Aktuelle Version vom 4. September 2013, 22:09 Uhr

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Informationen

• Tagesordnung der Vorstandssitzung des Landesverbandes Thüringen am 03. September 2013
• Beginn: 20:00 Uhr
• Ende: 20:20 Uhr
• Ort: Mumble NRW
• Teilnehmer: Wilm, Lara, Irmgard, Ben
• Fehlt: Hendrik (entschuldigt) Yves, Ben (will später kommen), Doro
• Gäste: 3
• Moderator: Irmgard
• Protokollführer: Lara
• Beschlussfähigkeit: mit 4 von 7 gegeben

Tagesordnung

TOP 1 - Begrüßung

• Begrüßung und Bestimmung Moderator und Protokollant
  • Mod: Irmgard
  • Protokoll:

TOP 2 - Beschlussfähigkeit

• Feststellung der Beschlussfähigkeit:
  • mit 3 von 7 nicht beschlussfähig

20:02

• 5 Min Pause, wir warten auf LaVo Mitglieder

20:07 Fortsetzung

• Feststellung der Beschlussfähigkeit:
  • mit 4 von 7 beschlussfähig

TOP 3 - TO-Bestätigung

• Bestätigung und Ergänzungen der Tagesordnung

Beschluss 112: Bestätigung der TO

Beantragt am

03.09.2013

Amtsperiode

2013-2014

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Betrifft

Bestätigung der TO

Text

Die TO und der fristgerechte Eingang wird bestätigt.

Einzelstimmen

Wilm

Lara

Irmgard

Ben

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "112" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "" datum = "03.09.2013" redmine = "" thema = "Bestätigung der TO" antragstext = "Die TO und der fristgerechte Eingang wird bestätigt." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Wilm" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Lara" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Irmgard" vst3s = "J" vst3k = "" vst5 = "Ben" vst5s = "J" vst5k = "" kommentar = ""]

TOP 4 - Genehmigung des letzten Protokolls

https://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Vorstand/Vorstandssitzung/2013-08-20-Protokoll

• TH:Vorstand/Vorstandssitzung/2013-08-20-Protokoll

Beschluss 113: Bestätigung des Protokolls

Beantragt am

03.09.2013

Amtsperiode

2013-2014

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Betrifft

Bestätigung des Protokolls

Text

Das Protokoll der Sitzung vom 20.08.13 wird bestätigt.

Einzelstimmen

Wilm

Lara

Irmgard

Ben

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "113" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "" datum = "03.09.2013" redmine = "" thema = "Bestätigung des Protokolls" antragstext = "Das Protokoll der Sitzung vom 20.08.13 wird bestätigt." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Wilm" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Lara" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Irmgard" vst3s = "J" vst3k = "" vst5 = "Ben" vst5s = "J" vst5k = "" kommentar = ""]

• Aufzeichnung wird verspätet gestartet, Ben wiederholt nochmal was lief

TOP 5 - Tätigkeitsberichte der Vorstände

• Wilm: Infostände, Kundgebung (z.B. Rede), Pressearbeit, viele Interviews, Crypto-Party Jena, Rechenschaftsbericht, Presse-Sitzungen, Wahlkampf-Sitzungen Orga+Leitung, innere Verwaltung ... fällt mir alles gerade nicht ein.
• Lara: wenig, da Umzug, Interview mit TA zu Frauen bei Piraten, Teilnahme om13, Infostand Erfurt, ein wenig Orga für Demo in Jena
• Ben: Infostände Weimar, Cryptoparty Nordhausen,
• Irmgard: Teilnahme an Wahlkampf-orga + Pressemumbel, Crypto-Party Jena, Infostand mit Manfred, Rechenschaftsbericht unterschrieben und zu ESC + BGS geschickt, Buchhaltungskram, Interview mit TA zu Frauen bei den Piraten, Stammtisch Gotha
• Hendrik -> Benutzer:HendrikS/Inkrementeller Arbeitsbericht
• Doro:
• Yves: http://wiki.piraten-thueringen.de/Benutzer:YvesJandek/taetigkeitsbericht

TOP 6 - aktuelle Kennzahlen

• Anzahl der Mitglieder = 507
  • Bezahlquote = 60%
• Kontostand = 6.079,69
  • Davon Anteil Kreisverbände ohne eigenes Konto
    • Kreisverband Wartburgkreis/Eisenach: 1.453,88
    • Kreisverband Schmalkalden-Meiningen: 592,94
    • Kreisverband Weimar/Weimarer Land: 967,20
  • Verfügbar LV TH: 3.065,67
• Tagesgeldkonto = 27.534,16
• Barkasse = 108,49
• Umlaufbeschlüsse

Beschluss 108: Aufnahme

Beantragt am

25.08.2013

Amtsperiode

2013-2014

Beschlussart

Umlauf

Beantragt von

Hendrik

Betrifft

Aufnahme

Text

Wir nehmen ein Mitglied auf

Einzelstimmen

Wilm

Lara

Irmgard

Hendrik

Ben

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "108" beschlussart = "Umlauf" antragssteller = "Hendrik" datum = "25.08.2013" redmine = "" thema = "Aufnahme" antragstext = "Wir nehmen ein Mitglied auf" beschlussergebnis= "J" vst1 = "Wilm" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Lara" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Irmgard" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Hendrik" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Ben" vst5s = "J" vst5k = "" kommentar = ""]

Beschluss 109: Reisekostenerstattung

Beantragt am

27.08.2013

Amtsperiode

2013-2014

Beschlussart

Umlauf

Beantragt von

Betrifft

Reisekostenerstattung

Text

Für die Podiumsdiskussion über das BGE der PIRATEN Weimar werden 200 €

für Reisekosten der Panel-Teilnehmer für den PIRATEN Weimar bereitgestellt.

Einzelstimmen

Wilm

Lara

Irmgard

Hendrik

Ben

Yves

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "109" beschlussart = "Umlauf" antragssteller = "" datum = "27.08.2013" redmine = "" thema = "Reisekostenerstattung" antragstext = "Für die Podiumsdiskussion über das BGE der PIRATEN Weimar werden 200 €

für Reisekosten der Panel-Teilnehmer für den PIRATEN Weimar bereitgestellt." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Wilm" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Lara" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Irmgard" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Hendrik" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Ben" vst5s = "J" vst5k = "" vst7 = "Yves" vst7s = "J" vst7k = "" kommentar = ""]

Beschluss 110: Aufnahme

Beantragt am

29.08.2013

Amtsperiode

2013-2014

Beschlussart

Umlauf

Beantragt von

Hendrik

Betrifft

Aufnahme

Text

Wir nehmen ein Mitglied auf

Einzelstimmen

Wilm

Lara

Irmgard

Hendrik

Yves

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "110" beschlussart = "Umlauf" antragssteller = "Hendrik" datum = "29.08.2013" redmine = "" thema = "Aufnahme" antragstext = "Wir nehmen ein Mitglied auf" beschlussergebnis= "J" vst1 = "Wilm" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Lara" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Irmgard" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Hendrik" vst4s = "J" vst4k = "" vst7 = "Yves" vst7s = "J" vst7k = "" kommentar = ""]

Beschluss 111: Aufnahme

Beantragt am

01.09.2013

Amtsperiode

2013-2014

Beschlussart

Umlauf

Beantragt von

Irmgard

Betrifft

Aufnahme

Text

Wir nehmen drei Mitglieder auf

Einzelstimmen

Wilm

Irmgard

Hendrik

Yves

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "111" beschlussart = "Umlauf" antragssteller = "Irmgard" datum = "01.09.2013" redmine = "" thema = "Aufnahme" antragstext = "Wir nehmen drei Mitglieder auf" beschlussergebnis= "J" vst1 = "Wilm" vst1s = "J" vst1k = "" vst3 = "Irmgard" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Hendrik" vst4s = "J" vst4k = "" vst7 = "Yves" vst7s = "J" vst7k = "" kommentar = ""]

TOP 7 - Wiedervorlage

TOP 8 - Anträge an den Landesvorstand

• Offizielle Anfrage zur nächsten Vorstandssitzung

Lieber Vorstand,

in einer Pressemitteilung (siehe z.B. http://www.jenapolis.de/2013/08/thueringer-bundestagskandidaten-im-check-zustimmung-zu-bundesweitem-volksentscheid-ueber-bundesdurchschnitt/#comment-73807 ), hat der Verein "Mehr Demokratie e.V." die Ergebnisse einer Befragung der Thüringer Direktkandidaten aller (?) Parteien zum Thema Direkte Demokratie teilweise öffentlich gemacht. Teilweise deswegen, weil man sich in der Veröffentlichung auf die nur im Bundestag vertretenen Parteien beschränkt hat. Der Artikel ist so mißverständlich formuliert, dass Bürger zu der Auffassung kommen können, dass andere Direktkandidaten bisher noch gar nicht geantwortet haben oder Volksentscheide nicht unterstützen. Dieses Mißverständnis wird offenbar, wenn beispielsweise auf Jenapolis in einem Kommentar ein Bürger anfragt, was den mit den Piraten ist und ob die nicht für Volksentscheide sind. Hier entsteht in der Öffentlichkeit ein völlig verzerrtes Bild der Parteienlandschaft. Denn zum einen gibt es weit mehr als nur die im Bundestag vertretenen Parteien, zum anderen ist die Piratenpartei gerade ein Musterbeispiel, was Forderungen nach mehr direkter Demokratie und Bürgerbeteiligung angeht. Ich halte es zudem gerade in einer Organisation, die sich der Stärkung demokratischer Strukturen verschrieben hat, für äußerst bedenklich, wenn man sich im Stile von Mainstream-Medien lediglich auf die Darstellung und Bewerbung etablierter Parteien beschränkt. 

Da der Landesverband der Piraten Thüringen selbst Mitglied bei "Mehr Demokratie e.V." ist, frage ich hiermit an, 
- auf welcher Ebene die Entscheidung getroffen wurde, nur über die Direktkandidaten der etablierten Parteien zu berichten und die der kleineren Parteien auszuschließen
- ob Piraten aus dem Landesverband bzw. Landesvorstand an dieser Entscheidung beteiligt waren oder im Vorfeld darüber informiert worden sind
- welche Gremien und/oder Einzelpersonen für die Öffentlichkeitsarbeit bei "Mehr Demokratie e.V." verantwortlich und entscheidungsbefugt sind 
und welchen Einfluss wir als Mitglied auf diese Gremien haben?

Vielen Dank!
Mit freundlichen Grüßen
Frank Cebulla

• Antwort:
  • das wüßten wir auch gern. Das zeigt sich auch an anderer Stelle: http://www.jenapolis.de/2013/08/thueringer-bundestagskandidaten-im-check-zustimmung-zu-bundesweitem-volksentscheid-ueber-bundesdurchschnitt/ Unsere Kandidaten haben hier http://www.volksentscheid.de/bundesweit.html#c38260 genauso ihre Antworten gegeben. Die 2 noch fehlenden Direktkandidaten von uns wurden angeschrieben.
  • Wir (Piraten Thüringen) waren jedenfalls in keine dieser Entscheidungen eingebunden.
  • eventuell können wir bei der nächsten Mitgliederversammlung Vertreter hinschicken und nachfragen

• • Piet wurde angefragt, weiß auch nix
  • Wilm schlägt eine offizielle Anfrage als ordentliches Mitglied bei Mehr Demokratie vor

TOP 9 - Gastbeiträge

• keine

TOP 10 - Sonstiges

• AG Wahlkampf
  • letztes Protokoll: https://wiki.piraten-thueringen.de/TH:AG_Wahlkampf/20130829
  • Postkarten sind da und zum Teil auch schon verteilt
  • Lieferung für Jena + Ostthüringen ist in Jena
  • Vom restlichen budget Modellierballons, Einkaufschips (schon da) + Störer (kommen in ca 10 Tagen) bestellt
  • Großplakate siehe pad
  • ein Karton (ca 20-25) TShirts für fleißige Wahlkämpfer sind aufgeschlagen
    • teilweise mit zur FsA
    • schon Nachfrage im LV danach
    • sind bei Andre, er nimmt welche mit zur FsA
    • Klausch hätte gerne so 2-3 für Menschen in seinem Wahlkreis

• • im Lager noch Flyer und Aufkleber

• AG ÖA
  • letztes protokoll: http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:AG_Presse-_und_%C3%96ffentlichkeitsarbeit/Sitzungsprotokoll_2013-09-02
  • Bis zur BTW zusätzliches Arbeitstreffen Do 21:00 (nach AG Wahlkampf) zum Schreiben + Finalisieren von PMs etc.

• Hinweis auf Ausschreibungen
  • Wahl-LPT, Location: https://vorstand.piraten-thueringen.de/2013/06/27/ausschreibung-3-landesparteitag-2013/
    • nur Andeutungen
    • zur nächste Sitzung klären
  • Antidiskriminierungsbeauftragter: https://vorstand.piraten-thueringen.de/2013/07/02/antidiskriminierungsbeauftragter-fur-den-landesverband-thuringen/

• Frage nach Cryptoparty im Raum Gera
  • in den nächsten 3 Wochen kaum leistbar, wenn nach BTW

• Nachfrage zu "Listenplatzvertauschung" von Klausch, Wilm kümmert sich bereits

TOP 11 - nächster Termin

Beschluss 114: nächste Vorstandssitzung

Beantragt am

03.09.2013

Amtsperiode

2013-2014

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Wilm

Betrifft

nächste Vorstandssitzung

Text

Die nächste Vorstandssitzung findet am 17.09.2013 um 20:00 Uhr im Mumble NRW statt.

Einzelstimmen

Wilm

Lara

Irmgard

Ben

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "114" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "Wilm" datum = "03.09.2013" redmine = "" thema = "nächste Vorstandssitzung" antragstext = "Die nächste Vorstandssitzung findet am 17.09.2013 um 20:00 Uhr im Mumble NRW statt." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Wilm" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Lara" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Irmgard" vst3s = "J" vst3k = "" vst5 = "Ben" vst5s = "J" vst5k = "" kommentar = ""]