TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2012.2/Antragsportal/Programmantrag - 003: Unterschied zwischen den Versionen

Unter "5 Infrastruktur, Stadtentwicklung und Umwelt" soll folgender Text an geeigneter Stelle im Programm mit aufgenommen werden:

"Fahrscheinloser ÖPNV

Die PIRATEN Erfurt setzen sich für die Einführung eines fahrscheinlosen Öffentlichen Personen-Nahverkehr (ÖPNV) ein. Wir sehen einen gut ausgebauten ÖPNV als festen Bestandteil der Daseinsvorsorge an, der garantiert, dass auch einkommensschwache Menschen, Alte und Kranke die Möglichkeit zu mehr gesellschaftlicher Teilhabe erhalten.

Mittelfristig wird die erhöhte Nutzung zu erhöhter Taktung und zu einem Ausbau des öffentlichen Bahnstreckennetzes führen, was im Sinne der Verkehrsminderung angestrebt wird. Der Wegfall eines Fahrscheinsystems sowie der Kontrollen macht die Nutzung des ÖPNV noch attraktiver. Kurzfristig, um Kindern in Kindertagesstätten und Schülern die Möglichkeit zu geben, frei, fernab vom sozialen Statis, schulischen und außerschulischen Aktivitäten nachgehen zu können, sollen diese in einem ersten Schritt die Straßenbahn unter Vorlage ihres Schülerausweises oder ein vergleichbares Dokument bei Kindertagesstätten, die Möglichkeit bekommen, den öffentlichen Nahverkehr ohne Fahrschein nutzen zu können. Langfristig wird durch die Einsparungen, die sich durch die niedriger Nutzung von Straßen ergeben, dazu führen, dass die Abgaben der Bevölkerung, Hotelnutzer und Geschäfte zurückgehen.

Zur Finanzierung soll eine gemeinschaftliche Lösung gefunden werden, beispielsweise durch eine zweckgebundene Abgabe aller Bürger der Stadt, die auch Ausnahmen z.B. für Minderjährige oder Transferleistungsempfänger zulässt. Ebenso ist auch eine Abgabe durch Touristen bei Übernachtungen wie z.B. durch die Kulturförderabgabe oder ähnlich den Kurtaxen in anderen Städten denkbar. Auch Geschäfte in der Innenstadt, die maßgeblich von der erhöhten Frequentierung profitieren können mittels einer Erhöhung der Gewerbesteuer zur Finanzierung beitragen."