TH:Landesparteitag 2011.2/Antragsfabrik/Pazifismus: Unterschied zwischen den Versionen

Änderungsantrag Nr.

PÄA.Pazifismus.1

Beantragt von

[[Antragssteller::Bratwurst]]

Programm

Wahlprogramm/Parteiprogramm

Schlagworte Pro

Schlagworte Contra

Beantragte Änderungen

Hiermit stelle ich an den Landesparteitag den Antrag, das Parteiprogramm der PIRATEN Thüringen im Abschnitt Pazifismus den Satz:

"Die deutschen Streitkräfte und Geheimdienste sollen ausschließlich für die Verteidigung des eigenen Hoheitsgebietes und für humanitäre Hilfseinsätze in Gebieten ohne bewaffnete Konflikte eingesetzt werden."

in:

"Die deutschen Streitkräfte und Geheimdienste dürfen ausschließlich auf eigenem Hoheitsgebiet und nur zur Verteidigung eingesetzt werden. Nur in Gebieten ohne bewaffnete Konflikte dürfen humanitäre Hilfseinsätze geleistet werden."

zu ändern.

Begründung

In der alten Formulierung könnte es möglich sein, das eigene Hoheitsgebiet auch am Hindukusch zu verteidigen und Geheimdienste in humanitäre Hilfseinsätze zu schicken.