TH:Vorstandssitzungsprotokoll Erfurt 2015-08-26: Unterschied zwischen den Versionen
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Version vom 14. September 2015, 15:41 Uhr
Sie sind hier: Landesverband_Thüringen->TH:Kreisverband Erfurt->TH:Vorstandssitzungsprotokoll Erfurt 2015-08-26
Inhaltsverzeichnis
- 1 Informationen
- 2 Tagesordnung
- 2.1 TOP 01 - Begrüßung
- 2.2 TOP 02 - Beschlussfähigkeit
- 2.3 TOP 03 - TO-Bestätigung
- 2.4 TOP 04 - Protokoll-Genehmigung
- 2.5 TOP 05 - Tätigkeitsberichte der Vorstände
- 2.6 TOP 06 - Aktuelle Kennzahlen
- 2.7 TOP 07 - Wiedervorlage
- 2.8 Beschluss 14/2015: Leistungsbescheid
- 2.9 Beschluss 15/2015: Reisekosten
- 2.10 TOP 08 - Anträge an den Kreisvorstand
- 2.11 TOP 09 - Was treiben die Admiräle und andere Verbände?
- 2.12 TOP 10 - Arbeitsgruppen
- 2.13 TOP 12 - Gastbeiträge/ Sonstiges
- 2.14 TOP 13 - Nächste Vorstandssitzung
Informationen
Protokoll der Vorstandssitzung des Kreisverbandes Erfurt am 26.08.2015
- Beginn: 19:37 Uhr
- Ende: 20:35 Uhr
- Ort: Mumble NRW /Erfurt
- Aufnahme: Falko Windisch
- Link zur Aufnahme: folgt
- Teilnehmer: Tim Staupendahl, Falko Windisch, Irmgard Schwenteck, Anthony Richter, , Markus Walloschek, Erik Limburg
- Fehlt:1 (Markus ist im SAG) und Erik kommt verspätet
- Gäste: 2
- Abstimmungen werden in der Form x/y/z notiert, wobei x für Zustimmung,y für Ablehnung und z für Enthaltung steht.
Tagesordnung
TOP 01 - Begrüßung
- Begrüßung und Bestimmung Moderator und Protokollant
- Moderator: im Falko
- Protokollführer: im Umlaufverfahren
TOP 02 - Beschlussfähigkeit
- Feststellung der Beschlussfähigkeit
- ja mit 4 von 6 (später 5/6 und 6/6)
TOP 03 - TO-Bestätigung
- Bestätigung und Ergänzungen der Tagesordnung
- fristgerechter Eingang
- Ergänzungen fortlaufend
TOP 04 - Protokoll-Genehmigung
- Genehmigung des letzten TH:Vorstandssitzungsprotokoll Erfurt 2019-10-01
| "Protokoll ohne Änderung genehmigt." |
| Abstimmungsergebnis: 4/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung) |
TOP 05 - Tätigkeitsberichte der Vorstände
- Tim Staupendahl: ausführlicher Tätigkeitsbericht
- Falko Windisch: ausführlicher Tätigkeitsbericht
- Irmgard Schwenteck: BPT: Akk + Catering-Orga. Bundes-Stuff. Rechenschaftsberichte diverser LVs, Beitragskonto
- Anthony Richter: Stammtische, HP Betreuung(PM's, Kalender, Wordpressgedöns), Klausur Thema Asyl, BPT Würzburg
- Markus Walloschek: ausführlicher Tätigkeitsbericht
- Erik Limburg:
TOP 06 - Aktuelle Kennzahlen
- Mitglieder: 66 (31 Zahlend)
- Angelegenheiten des Schatzmeisters: Schatztruhe
- Konto: 1755,74 €
- Kasse: 114,46 €
- Gesamt: 1870,20 €
TOP 07 - Wiedervorlage
- Umlaufbeschlüsse
Beschluss 14/2015: Leistungsbescheid
- Beantragt am
- 10.08.2015
- Beschlussart
- Umlaufbeschluss
- Beantragt von
- Tim Staupendahl
- Betrifft
- Leistungsbescheid
- Text
- Wir beschließen, den Leistungsbescheid der Stadtverwaltung Erfurt vom 30.06.2015, Geschäftszeichen 32-03-1203-4103/Wahl-086/1/14, wegen der Duchführung Ersatzvornahme bei Feststellung nicht fristgemäß entferneter Plakate und Sicherstellung der beseitigten Plakate in Höhe von 194,06 EUR zu zahlen.
- Einzelstimmen
- Kommentar
- Wird überwiesen ...
- Vorlage für Vorstandsportal
- [Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "14/2015" beschlussart = "Umlaufbeschluss" antragssteller = "Tim Staupendahl" datum = "10.08.2015" redmine = "{{{Redmine}}}" thema = "Leistungsbescheid" antragstext = "Wir beschließen, den Leistungsbescheid der Stadtverwaltung Erfurt vom 30.06.2015, Geschäftszeichen 32-03-1203-4103/Wahl-086/1/14, wegen der Duchführung Ersatzvornahme bei Feststellung nicht fristgemäß entferneter Plakate und Sicherstellung der beseitigten Plakate in Höhe von 194,06 EUR zu zahlen." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Tim Staupendahl" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Falko Windisch" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Irmgard Schwenteck" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Anthony Richter" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Markus Walloschek" vst5s = "J" vst5k = "" vst6 = "Erik Limburg" vst6s = "J" vst6k = "" kommentar = "Wird überwiesen ..."]
- Leistungsbescheid verjährt im Gegensazu zum Bußgeldbescheid erst nach 3 Jahren.
- Wiedespruch hätte keinen Zweck gahbt.
- Der "Leistungsbescheid" kam im Zusammenhang mit unserem Widerspruch gegen den Bußgeldbescheid, der auch abgewiesen worden ist.
- Einladung der Fraktion zum Thema Asyl vom 25.8.
- 7 Leute anwesend
- Zunächst eher gleiche Positionen regional, dann Abgleiten in pro-contra-Asyl-Debatte, die war eher unschön
- persönliches Schichsal der Flüchtlinge mehr in den Vordergrund stellen
- sie kommen nicht freiwilig, sondern müssen ihr Heimatland verlassen,weil sie keine Alternative haben
- Anfeindungen noch im Nachgang - echt krasse Nazi-Sprüche. Man merkt den tief verwurzelten Rassismus von den Leuten
- Wer war das? Mitglied einer der anderen Parteien aus der Fraktion? Wäre schon böse.
- für Debatte im Stadtrat haben FDP und freie Wähler aber ähnliche Positionen wie wir.
19:49 Markus ist gekommen
- nächsten Montag in der Fraktionssitzung neue Infos zu Asyl und zur BI
- nächste Bestellungen, wollen wir uns eine Deadline setzen? Oder Beschluß?
- Flyer werden gerade überarbeitet, PShop hat Urlaub bis 7.9.
- Was brauchen wir überhaupt? Wir brauchen neue Themenflyer zu aktuellen Themen
- Lager mal aufräumen
- FSA-Flyer werden gebraucht
- Kostenbeteiligung für Veranstaltung im Brühler Garten mit Asyslbewerbern - Finanzbeschluss?
- Kosten für FSA laufen über den LV
20:00 Erik ist online gekommen
- Unterschriftenlisten für Stop VDS können wir selber drucken
- CSD am Samstag
- ist angemeldet
- Klaus ist da, hat den Infostand, weiter keine Reaktion. Fast alle sind im Urlaub oder müssen arbeiten
- nochmal über die LV-Liste schicken
- Gläsernes Mobil
- Tim holt das Teil
- Falko kann zur FSA (hoffentlich=) das Teil schubsen
- Falko schafft das auch wieder weg, voraussichtlich am (25.9. ist letzter Termin)
- wir brauchen einen sichern Stellplatz
- Chris nochmal fragen wegen Unterstellmöglicheit
Beschluss zu Reisekosten für Tim und Falko
Beschluss 15/2015: Reisekosten
- Beantragt am
- 26.08.2015
- Beschlussart
- Sitzungsbeschluss
- Beantragt von
- Tim Staupendahl & Falko Windisch
- Betrifft
- Reisekosten
- Text
- Wir beschließen, die Reisekosten für das Abholen und den Rücktransport des Gläsernen Mobils in Fürstenwalde für die FSA Erfurt am 12.09.2015 an Falko und Tim und/oder eines Dritten zu erstatten.
- Einzelstimmen
- Vorlage für Vorstandsportal
- [Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "15/2015" beschlussart = "Sitzungsbeschluss" antragssteller = "Tim Staupendahl & Falko Windisch" datum = "26.08.2015" redmine = "{{{Redmine}}}" thema = "Reisekosten" antragstext = "Wir beschließen, die Reisekosten für das Abholen und den Rücktransport des Gläsernen Mobils in Fürstenwalde für die FSA Erfurt am 12.09.2015 an Falko und Tim und/oder eines Dritten zu erstatten." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Tim Staupendahl" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Falko Windisch" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Irmgard Schwenteck" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Anthony Richter" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Markus Walloschek" vst5s = "J" vst5k = "" vst6 = "Erik Limburg" vst6s = "J" vst6k = "" kommentar = ""]
TOP 08 - Anträge an den Kreisvorstand
Anträge sind jederzeit möglich, auch innerhalb der Sitzung (nur bei inhaltlich komplexeren Anträgen behalten wir uns eine Prüfungsfrist von 48 h vor)
- keine
TOP 09 - Was treiben die Admiräle und andere Verbände?
- Bericht über aktuelle Informationen, Entscheidungen und Entwicklungen mit Relevanz für die PIRATEN Erfurt durch Landes- und Bundesvorstand und anderer Verbände
- Bundesvorstand
- Bundesvorstand
- Landesvorstand
- PM zum Behindertenbeauftragten Thüringen
- ohne nennenswerte Resonanz
- http://www.meinanzeiger.de/erfurt/politik/kein-landesbehindertenbeauftragter-fuer-menschen-mit-behinderung-in-thueringen-d52471.html
- Landesvorstand
- andere Verbände
- andere Verbände
TOP 10 - Arbeitsgruppen
- Fraktion im Stadtrat FREIE WÄHLER/ FDP/ PIRATEN
- Fraktionssitzung kommenden Montag 31.08, voraussichtlich 16:30 Uhr im Rathaus
- AG Kommunalpolitik
- 26.09. Tag der offenen Tür EVAG - Rampen sollten bis dahin da sein
- AG Barrierefrei
- läuft
- LiquidErfurt e.V.
- hatten VoSi
- läuft
TOP 12 - Gastbeiträge/ Sonstiges
- keine
TOP 13 - Nächste Vorstandssitzung
- Datum: 24.09.15
- Uhrzeit: 19:30 Uhr
- Ort: Mumble NRW Raum Erfurt
Ende: 20:35 Uhr
