Aktuelle Version vom 15. September 2013, 18:17 Uhr

Vorstandssitzung Piraten Kreisverband Gera 13.09.2013

TOP 1 - Information

Der Vorsitzende gibt folgende Informationen bekannt:

• Versammlungsleiter: Peter Lengert
• Protokollant: Ed Färber
• Anwesend: Peter, Jörg, Sven
• Gäste: Ed
• Beginn: 19.05 Uhr
• Ende: 20.25 Uhr
• Ort: Wirtschaft "Museumsstuben", Greizer Str. 37, Gera

TOP 1.1 Beschlussfähigkeit

Der Vorstand ist mit 3 von 4 anwesenden Mitgliedern beschlussfähig.

TOP 1.2 Einladung

Die Einladungen sind fristgerecht rausgegangen. Die Tagesordnung für die Vorstandssitzung ist fristgerecht eingegangen.

TOP 1.3. Tagesordnung

Beschluss 25: Annahme der Tagesordnung

Beantragt am

13.09.2013

Beschlussart

Vorstandsbeschluss

Beantragt von

Peter Lengert

Betrifft

Annahme der Tagesordnung

Text

Die Tagesordnung wird angenommen.

Einzelstimmen

Peter Lengert

Jörg Wesp

Gerrit Einert

Sven Horvath

Vorlage für Vorstandsportal

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TOP 1.4. Protokoll der letzten Sitzungen

Beschluss 26: Annahme Protokoll

Beantragt am

13.09.2013

Beschlussart

Vorstandsbeschluss

Beantragt von

Peter Lengert

Betrifft

Annahme Protokoll

Text

Das Protokoll vom 12.07.2013 wird bestätigt.

Einzelstimmen

Peter Lengert

Jörg Wesp

Gerrit Einert

Sven Horvath

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "26" beschlussart = "Vorstandsbeschluss" antragssteller = "Peter Lengert" datum = "13.09.2013" redmine = "" thema = "Annahme Protokoll" antragstext = "Das Protokoll vom 12.07.2013 wird bestätigt." beschlussergebnis= "" vst1 = " Peter Lengert" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Jörg Wesp" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Gerrit Einert" vst3s = "" vst3k = "" vst4 = " Sven Horvath" vst4s = "J" vst4k = "" kommentar = ""]

TOP 1.5 - Nächste Vorstandssitzung

• 11.10.2013 19:00 in Museumsstuben, Greizer Str. 37, Gera

TOP 1.6 - Kennzahlen

• Anzahl aktuelle Neuaufnahmeanträge: nicht bekannt
• aktuelle Mitgliederzahl: Wird vom Vorstand bei Hendryk Stiefel angefragt
• Finanzen: Ausführungen von Jörg; Kassenbestand ca. 200 Euro

TOP 1.7 - Tätigkeitsberichte des Vorstands

• Peter Lengert:Alle Genehmigungen für BT- Wahlkampf eingeholt, Plakate aufgehangen, Veranstaltung für Gerald organisiert, Info-Stände
• Jörg Wesp:Info-Stände, Plakate, Anti-NPD-Demo
• Gerrit Einert:Plakate aufgehangen, 4 Termine beim Kreiswahlleiter, Infostand+Infoabend in Hermsdorf
• Sven Horvath:Anti-NPD-Demo; Info-Stände

TOP 2 - ANTRÄGE

Beschlußart: Vorstandsbeschluß Antragsteller: Jana, René

Betrifft: Aufgabenübertragung

Text: In Anbetracht der neuen Situation im KV, d.h. der Rücktritt des

     Stellvertreters und die damit verbundene Aufteilung seiner Aufgaben
     soll der Beisitzer des KV´s diese Aufgaben ab dem 1.10.2013 übernehmen.
     Ihm sind die Aufgaben Pad (Admin), Thür.- Kalender (Schreibzugang), Blog 
     (Admin) und Forum (Hosting/Admin)zu übertragen.

Begründung: Für den Kv Gera wurden zum KPT Beisitzer gewählt mit der Maßgabe, wenn grobe

           Einschnitte für den KV eintreten bestimmte Aufgaben durch die Beisitzer 
           aufgefangen/übernommen werden können. Der Rücktritt des Stellvertreters
           des KV ist solch ein grober Einschnitt. Deshalb ist es  jetzt vorrangig 
           zwingend erforderlich diese Aufgaben an den Beisitzer zu übertragen,
           um einen reibungslosen Ablauf garantieren zu können.
           Er hat mehrfach geäußert, daß er alle Aufgaben im KV sorgfältig und nach 
           besten Gewissen erfüllt hat, daher sollen ihm (unseren besten Mann)
           diese Aufgaben übertragen werden.

Antrag Jana, Rene

Abstimmung: Peter: Nein, Jörg: Nein, Sven: Nein Antrag abgelehnt Begründung: Es gibt bisher keinen offiziellen Rücktritt des KV-Stllv.; der Antrag ist unangemessen formuliert.

TOP 3 - WIEDERVORLAGE

TOP 3.1 - Ämteroffenlegung

Beschluss 019: Ämteroffenlegung

Beantragt am

12.07.2013

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Rene Heinz

Betrifft

Ämteroffenlegung

Text

Ich berantrage eine Offenlegung von jedem Vorstandsmitgliedes über eine Tätigkeit/ Mitwirkung zu anderen Ämtern außerhalb der ehrenamtlichen Mandatsausführung in der Piratenpartei. Der Vorstand richtet dazu ein Pad ein, wo jeder die Möglichkeit hat dies schriftlich nieder zu schreiben.

Begründung: Derzeit herrscht eine Intransparenz innerhalb des KV`s und es kann bei eine Entscheidungsfindung erleichtern sein (z.B. Runder Tisch DGB, und anderen Sachlagen). (Antrag wurde am 10.05.2013 gestellt und vertagt - ge)

Einzelstimmen

Peter Lengert

Jörg Wesp

Gerrit Einert

Sven Horvath

Kommentar

Einzelstimmen: Peter: Nein, Jörg: Nein, Sven: Nein. Der Antrag wird abgelehnt

René wurde mehrmals nahegebracht den Antrag so zu ändern, dass Ämter und Mandate offengelegt werden. 'Begründung: Der Antrag wurde durch Rene`trotz mehrmaliger Aufforderung nicht verändert. Er hatte 4 Monate Zeit. Der Antrag kann in dieser Form nicht befürwortet werden.

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "019" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "Rene Heinz" datum = "12.07.2013" redmine = "" thema = "Ämteroffenlegung" antragstext = "Ich berantrage eine Offenlegung von jedem Vorstandsmitgliedes über eine Tätigkeit/ Mitwirkung zu anderen Ämtern außerhalb der ehrenamtlichen Mandatsausführung in der Piratenpartei. Der Vorstand richtet dazu ein Pad ein, wo jeder die Möglichkeit hat dies schriftlich nieder zu schreiben.

Begründung: Derzeit herrscht eine Intransparenz innerhalb des KV`s und es kann bei eine Entscheidungsfindung erleichtern sein (z.B. Runder Tisch DGB, und anderen Sachlagen). (Antrag wurde am 10.05.2013 gestellt und vertagt - ge)" beschlussergebnis= "{{{BeschlussErgebnis}}}" vst1 = " Peter Lengert" vst1s = "" vst1k = "" vst2 = "Jörg Wesp" vst2s = "" vst2k = "" vst3 = "Gerrit Einert" vst3s = "" vst3k = "" vst4 = " Sven Horvath" vst4s = "" vst4k = "" kommentar = "Einzelstimmen: Peter: Nein, Jörg: Nein, Sven: Nein. Der Antrag wird abgelehnt René wurde mehrmals nahegebracht den Antrag so zu ändern, dass Ämter und Mandate offengelegt werden.

'Begründung: Der Antrag wurde durch Rene`trotz mehrmaliger Aufforderung nicht verändert. Er hatte 4 Monate Zeit. Der Antrag kann in dieser Form nicht befürwortet werden."]

TOP 3.2 - PAV

• Tim: es könnte prinzipiell für ein PAV reichen, Nachweisbarkeit ist aber ein Problem; der Vorsitzende fragt Stand beim zuständigen RA an
• Damit: n. n. ad acta gelegt

TOP 3.3 - BTWK 2013

• Plakate hängen - wo? (Liste vom Peter liegt vor + Jana/René?); Peter und Jörg organisieren nach der BT-Wahl das Abhängen
• Gerrit+Sylvia habens in die Onlinekarte eingetragen

- Organisation der Info- Stände am 14. u, 21.09.2013 - Auswertung der Veranstaltung mit Gerald bei der BI "Wohnpark Bieblach" am 12.09.: Gerald war argumentativ gut; geringe Beteiligung der Mieter, die sich jetzt überwiegend anwaltlich vertreten lassen; Gast: D. Rauh (MSB Gera)

TOP 4 - SONSTIGES

TOP 4.1 - Aufgabenneuverteilung

• Gerrit ist ab 01.10.2013 nicht mehr Mitglied im KV, entsprechende Aufgaben müssen auf andere Personen neu verteilt/organisiert werden
• Inventar aus Garage von Gerrit (Pavillion, Flyer, Tap.- tisch) kann bei Jörg oder Peter eingelagert werden.
• Funktionen bei: Pad (Admin), Thür.-Kalender (Schreibzugang), Blog (Admin), Forum (Hosting/Admin)

Gemäß schriftlichem Antrag von Ed, abgelehnten Antrag von Jana u. Rene`, sowie den obigen Hinweisen von Gerrit werden folgende Aufgaben neu verteilt: 1. Homepage: Jörg (Admin) 2. Pad: Jörg (Admin) 3. Prov. Forum: wird wegen der fehlenden Möglichkeiten vorübergehend geschlossen; Gerrit bitte Sicherungskopie erstellen und an Jörg übergeben. 4. Thür. Kalender: Jörg (Schreibrecht)

Weitere Aufgabenverteilung: Ed wird beauftragt, den organisatorischen Teil des KV zu übernehmen. Dies beinhaltet Terminplanung und Koordinierung.