TH:Archiv Tagespad Wartburgpiraten vom 24.05.13: Unterschied zwischen den Versionen

Aktuelle Version vom 24. Mai 2013, 16:51 Uhr (Quelltext anzeigen) Franker69 (Diskussion | Beiträge) (Die Seite wurde neu angelegt: „Themen vom Bürgertreff 14. Februar 2013 '''vertagt auf einen anderen Termin''' *Abstimmung wann welcher Programmpunkt diskutiert wird *Abstimmung zum Bundes…“)

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Aktuelle Version vom 24. Mai 2013, 16:51 Uhr

Themen vom Bürgertreff 14. Februar 2013 vertagt auf einen anderen Termin

• Abstimmung wann welcher Programmpunkt diskutiert wird

• Abstimmung zum Bundesvorstand 

• Direktkandidatur Andreas Jacob 

• Arten der Kommunikation besprechen 

•  Wartburgkreis  
  • •  B 19  
    •  B 62  

• Bus- und Bahnkonzept (ÖPNV)   
  • •  Wartburgkreis und Eisenach im Verkehrsverbund 

• Infrastruktur allgemein  
  • •  kommunale Versorgungsbetriebe   

•  Soziales  
  • •  Sozialausweis für den Wartburgkreis  
    •  Migration  
    •  Jugend  
    •  Kinder/Jugendparlamente in WAK/EA  
    •  Kinderfreundlichkeit  
    •  Partizipationsmöglichkeiten für Kinder  
    •  Barrierefreiheit  
    •  Schulnetzplanung 

Bürgertreff 17.1.13

- Rhön aktiv - 

Stammtisch 08.11.12

Haus 3 Kunstverein

- Kunstverein möchte dieses Gebäude nutzen 

Sichtwechsel

Petersbergschule

LPTAV

Stammtisch 10.10.12

Organisation Stammtisch

- Stammtische werden in Zukunft längerfristig geplant - Stammtische sollen spezielle Themen bekommen die dann auch dort besprochen werden - Stammtische werden in Zukunft wieder moderiert - Der Moderator wird zum Beginn des Stammtisches bestimmt, bei Anwesenheit ist das    Tommy (Vorschlag von Johannes) - Stammtische werden stärker beworben (Social Media, Presse) - Werbung für Stammtische per E-Mail, genaue Vorgehensweise spricht Frank mit Philipp ab zwecks Bundesrichtlinien - Paul erklärt sich bereit ein paar Flyer zu layouten und zu drucken

Brief an das Theater

Bürgerentscheid Petersbergschule

- Einwohneranfrage 1x Ausstattung Regel und Grundschulen / Schülerzahlen, 1x Sanierungsmaßnamen innerhalb der letzten 10 Jahre an Grund und Regelschulen - Infostand bei Peter? Vorteil: liegt im Süden, kostenlos, keine Anmeldung, Glühwein kann ausgeschenkt werden, Sanitäre Anlagen sind vorhanden. Nachteil: direkt an der Wartburgallee schlechtere Anbindung als am Markt

Kommunaler Finanzausgleich

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Einladungstext zur Aufstellungsversammlung

PIRATEN Thüringen wählen den Direktkandidaten für den Wahlkreis 190

Der Vorstand des Landesverbandes Thüringen der Piratenpartei Deutschland lädt zur Aufstellungsversammlung des Kreiswahlvorschlages (“Direktkandidat”) für den Wahlkreis 190 (Eisenach - Wartburgkreis - Unstrut-Hainich-Kreis II) zur Wahl des 18. Deutschen Bundestages ein.

[Text zu Kandidaten hier einfügen]

Alle Interessenten sind herzlich dazu eingeladen, der Wahl und dem anschließenden gemütlichen Beisammensein beizuwohnen.   Die Versammlung findet am Samstag, den 22.09.2012 um 15.00 Uhr statt. Die Akkreditierung beginnt 14 Uhr.

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Infoveranstaltung gegen Fracking Oberdorla 29.06.2012

- zu Beginn Vorstellung des Podiums durch Bürgermeister Winfried Bötticher Hr. Dr. Frank Augsten (Grüne), Eleonore Mühlbauer (SPD),Jörg Kubitzki (Die Linke),Dr. Vogel (B.U.N.D.), Hr. Harald Zanker (SPD), Thomas Bode (Umweltministerium)

- einleitender Film (3sat Doku, defacto hr, report ard,mdr hier ab 4) beschreibt die Fracking Methode und dessen Gefahren  mit Interviews von

• Winfried Bötticher (Bürgermeister von Oberdorla)
• Beate Hildebrandt (Mitbegründerin der BI)
• BNK Petroleum (Unternehmen welches die Förderung durchführen will)

- Hauptsorgen ist die Verunreinigung des Grundwassers  - es entsteht hochgiftiges (Benzol- und Quecksilberversetzt) Lagerstättenwasser welches "entsorgt" werden muss (Transportaufkommen, Lagerstättenproblem) - erste Probebohrungen sollen bald beginnen - Bürger, bzw. Lokalpolitik wurde darüber nicht informiert, selbst BM erfuhr davon aus Presse

Hr. Dr. Frank Augsten (Stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Landtagsfraktion von Bündnis90/Die Grünen, Umwelt- und agrarpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion Mitglied des Kreistages Weimarer Land) http://www.frank-augsten.de/ - Landesregierung hat versucht Informationen zu bekommen, sehr schwierig diese zu bekommen - erst BNK hat die Landesregierung über Zeitpläne und Chermikalien informiert - einige Fragen blieben offen - 13.03. Antrag in den Ausschuss von ??? auf Änderung des Bergrechts mit Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) - 30.05. ähnlicher Antrag von der CDU/SPD auf Aufschiebung der Entscheidung bis weitere Informationen vorliegen - Änderung des Bergrechts wird von Bundes CDU/FDP blockiert - Beweislast bei Schäden liegt beim geschädigten (Bürger), Beweislast soll umgekehrt werden - ist für Ausbau und Verbesserung der Biogasanlagen (bisher schon gut ausgebaut) - Produktion von Gas ohne es aus der Erde zu fördern

Fr. Eleonore Mühlbauer (MdL SPD) http://www.eleonore-muehlbauer.de/ - Bergrecht ist Bundesrecht - es wurde nach Antworten auf Landesebene gesucht - rechtliche Möglichkeiten müssen geprüft werden - UVP muss eingeführt werden - Möglichkeiten der Einschaltung durch Bürgerbeteiligung - abwarten der Studie - Fracking soll jetzt verhindert werden, Bergrecht dauert länger, daher der CDU/SPD-Antrag - auf Probleme des Biogas hingewiesen

- Rede ist sehr auf die "Angriffe" des Hr. Augsten ausgelegt und mit widerlegen dessen Aussagen gespickt

Jörg Kubitzki (Die Linke, MdL, Europapolitischer Sprecher) http://kubitzki2012.de/ - generell gegen Fracking, egal welche Technologie, keine Rohre in den Boden - Antrag von der Grünen geht weiter als von der Regierungskoalition - treffen mit Oettinger --> es geht nur um Profit, Oettinger hat es sehr angepriesen - Beteiligung der Bürger - Landesregierung soll zu einer Bundesratsinitiative zur Änderung des Bergrechts - Bürgerantrag wird gebraucht (Menschen mobilisieren, auf die Strasse)  - Nationalpark/Weltkulturerbe soll Touristen anlocken

Hr. Dr. Vogel  (B.U.N.D. Thüringen) http://www.bund-thueringen.de/ - dankt für das Engagement der BIs - Fracking ist zu verbieten, da keiner die Risiken vorhersagen kann - schlechte Erfahrungen in Thüringen mit ähnlichen Verfahren (K+S, verseuchte Brunnen durch verseuchtes Einpressmaterial) - starten einer Bundesratsinitiative zur Änderung des Bergrechts, bzw. Abschaffung des Bergrechts in der jetzigen Form - UVP-Pflicht kann von Landtag beschlossen werden

Hr. Harald Zanker (SPD, Landrat Unstrut-Hainichkreis) http://www.haraldzanker.de/ - Problem bei Studien etc. ist Zeit - Wurden angehört ohne Rechtswirkung - Widerspruch wurde eingelegt - Informationen aus Broschüren der Unternehmen ("alles ist 100% sicher") - UVP wird für Golfplatz benötigt (dauert 1,5 Jahre) - für Windräder werden viele Aufwendungen gesetzlich vorgeschrieben, für Fracking nicht - gesunder Menschenverstand müsste dem Landtag sagen das Fracking "Genehmigungspflichtig" werden muss - einziger Landkreis der dagegen gestimmt hat - Landespolitiker müssen darauf hingewiesen werden das Einheit gegen Fracking geboten wird und das selbe Genehmigungsverfahren wir für Golfplätze und Windräder auch für Windräder gilt

Hr. Thomas Bode (Referat Bergbau, Strahlenschutz,. Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz) - Informationen zu PNK - Landkreise wahren angerufen dazu - aufsuchungen können nur verboten werden wenn alle betroffenen Landkreise dagegen sind - Probebohrungen müssen beantragt werden, dafür müssen Wasserrechtliche Erlaubnisse eingeholt werden - hohe Hürden im Wasserrecht (ist zuversichtlich das Wasserrecht wirksam sein wird) - es liegen keine Anträge auf aussuchungen vor - PNK möchte dieses Jahr geologische Versuche machen, Bohrungen  in 2013/2014 - Politik hat noch Zeit - bisher keine Genehmigungen und auch keine aktivitäten

Diskussion Gäste (verschiedene BIs) - Aufklärung ist notwendig - Stellungnahme von Hr. Reinholz erfolgte am 02.05. (Verharmlosung von Fracking) - im April wurde in Hessen die Ergrundung verboten - NRW hat alle Aktivitäten abgebrochen und Expertenmeinungen von Exxon nicht beachtet da diese einseitig sind - Umweltminister von Bayern sagt das unser gutes Grundwasser zu schade ist um durch solche Experimente gefährdet zu werden - betonen, daß dieses Gas aus dieser Förderung nicht gebraucht wird - vergleichen die Vorgehensweise dieser Erdgasfirmen mit denen der Atomlobby

Fr. Mühlbauer: - fordert zeitnahes juristisches Gutachten um zu schaffende Gesetze nicht leicht einklagbar zu machen - verspricht als Partner zu agieren bei Bürgerantrag - ruft zu Solidarität zwischen den Landkreisen auf

- jetzt spricht eine Bürgerin über Chemtrails - verweist auf die Verzögerungstaktik (wir warten mal und dann prüfen wir das und dann ist es da)

- Bürgermeister kritisiert das Politik nichts unternimmt und Bürgerantrag fordert DIE MENSCHEN HABEN EIN RECHT AUF SAUBERES TRINKWASSER!!!

Andreas Grube (BUND, nicht aktiv) - beschäftigt sich seit 10 Jahren mit Wasser und 20 Jahren mit gesundheit - politische Diskussion rausnehmen, alle müssen zusammen arbeiten - was kann der einzelne tun? Informationen streuen und Menschen mobilisieren

- Bürger bedankt sich für umfassende Informationen - Frage: Werden Einnahmen für das Land Thüringen mit Länderfinanzausgleich verrechnet? - Keine Wasserleitungen, sondern Kast mit hohen drücken --> keine Informationen welche Auswirkungen das hat. 

- Thüringen würde mit den Einnahmen aus Fracking den anderen Ländern ein gefallen tun, da diese verrechnet werden (BM)

- Thüringen bekommt "nur" Fördergebühren, keine finanziellen Zuwendungen der fördernden Unternehmen (Hr. Bode)

- Bürger fragt nach zeitlichen Abläufen (an Hr. Bode)

Antwort Hr. Bode: - bisher nur Aufsuchungsrecht gesichert, damit nicht andere Firmen suchen dürfen - BNK hat sich bereits Bohrdaten geholt - BNK wird nun Gebiete identifizieren zum genaueren Nachschauen nach Fördermöglichkeiten mit Ultraschall (Rüttelplatten), Auswertungen sind 2013 fertig laut BNK - nun müssen Plätze gesucht werden wo Lagerstätten sein können - nun muss für jede Bohrung ein eigenes Genehmigungsverfahren erwirkt werden - wenn etwas gefunden wurde ist die Aufsuchung erledigt und das Aufsuchungsrecht erloschen - nun der selbe Prozess für das Gewinnungsrecht und die Gewinnung - erste Aufsuchungsbohrungen wohl 2014/2015 - bisher noch keinerlei Genehmigungen erteilt - Hr. Bode hofft auf Wasserrecht das dies durch hohe Hürden Bohrungen verhindert

- Bürger: Ausführungen hören sich beschwichtigend an. Bürger hat Eindruck das damit erreicht werden soll das die Bürgerabwarten und drauf warten das vielleicht nix passiert. Hr. Bode soll Stellung beziehen ob er zu Fracking oder zu den Bürgern steht. Hr. Bode soll nur beschwichtigen

Antwort Hr. Bode: - wo bereits gefördert wird darf BNK nicht suchen da schon Gewinnungsberechtigung besteht - um mit Frackingverfahren in diesen Gebieten zu arbeiten muss neuer Antrag gestellt werden

Zanker: - betont nochmal, nicht auf juristische Vorgehensweisen der Firmen zu warten, sondern daß man gar nicht will, prinzipiell. - fordert zügige Anpassung der Gesetze

Bürgermeister beendet die Veranstaltung mit einem Schlußwort und bittet um Spenden und zur Teilnahme an den Unterschriftenaktionen der Bürgerinitiativen.

Ein weiteres Mitglied der BI kritisiert nochmal nachträglich die Art und Weise wie der Umweltminister das Thema verharmlost.

Webseite der BI: http://www.kein-fracking.de/

Programmstruktur:

1.  AG Soziales 2.  AG Infrastruktur 3.  AG Kultur 4.  AG Bürgerbeteiligung 5.  AG Umwelt 6.  AG Wirtschaft

im Detail:

1.  AG Soziales (Steffi, Tom, Florian, Marten, Johannes)

• Schulnetzplanung
• soziale Bereiche
• Bildung
• Barrierefreiheit

2.  AG Infrastruktur (Florian, Tommy, Klaus, Johannes, Andreas)

• Verkehr
• Gebietsreform
• Stadt- und Kreisplanung
• kommunale Versorgungsbetriebe

3.  AG Kultur (Tommy, Florian, Klaus, Johannes)

• Sport
• Theater

4.  AG Bürgerbeteiligung (Andreas, Tommy, Anke, Johannes, Klaus)

• freie Software
• Bürgerhaushalt
• Transparenz

5.  AG Umwelt (Anke, Steffi, Johannes, Villo)

• Naturschutz
• Lebensqualität
• Tierschutz

6.  AG Wirtschaft (Johannes, Tommy, Tom, Florian, Andreas) 

• Haushalt (Ausgaben, Steuern, Finanzen)
• Wirtschaftsförderung
• Tourismus

• Thema: Bürgerumfrage

(Personenbezogene Daten: - Alter (<18, 19-25,26-35,36-45,45-50,50<, Rentner) - Geschlecht - Wohnort) 

• • • A: Allgemeiner Teil

Sind Sie.. -.. politisch aktiv -.. Politik interessiert -.. teilweise interessiert -.. wenig bis gar nicht politisch interessiert -.. von der aktuellen Politik enttäuscht

Für welche Politik interessieren Sie sich?  1: Ich interessiere mich sehr dafür bis 9: Ich interessiere mir gar nicht dafür

• [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Weltpolitik 
• [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Europapolitik
• [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Bundespolitik
• [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Landespolitik
• [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Kommunalpolitik

Wie zufrieden sind Sie im Allgemeinen mit der Politik? 1: Ich bin außerordentlich zufrieden bis 9: Ich bin überhaupt nicht zufrieden

• [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Weltpolitik 
• [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Europapolitik
• [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Bundespolitik
• [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Landespolitik
• [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Kommunalpolitik

Wie gut fühlen Sie sich über Entscheidungsprozesse der Politik informiert? 1: Ich fühle mich sehr gut informiert bis 9: Ich fühle mich gar nicht informiert

• [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Weltpolitik 
• [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Europapolitik
• [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Bundespolitik
• [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Landespolitik
• [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Kommunalpolitik

Aus welchen Bereichen würden Sie Sich mehr Informationen wünschen? 1: Ich wünsche mir mehr Informationen bis 9: Ich möchte keine zusätzlichen Informationen

• [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Weltpolitik 
• [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Europapolitik
• [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Bundespolitik
• [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Landespolitik
• [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Kommunalpolitik

Aus welchen Quellen beziehen Sie Ihre Informationen zur Weltpolitik? 1: Aus dieser Quelle sehr häufig bis 9: Aus dieser Quelle gar nicht

• [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Nachrichtensendung im öffentlich rechtlichem TV (ARD/ZDF/MDR etc.)
• [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Nachrichtensendung im Privatfernsehen (RTL/SAT1/NTV etc.)
• [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Nachrichtensendung im öffentlich rechtlichem Rundfunk (Jump/mdr1/Deutschlandfunk etc.)
• [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Nachrichtensendung im Privatradio (Antenne Thüringen/Landeswelle etc.)
• [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Überregionale Tageszeitung (FAZ/Zeit/Süddeutsche etc.)
• [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Regionale Tageszeitung (Thüringer Allgemeine/Freies Wort etc.)
• [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Wochenmagazine (Spiegel/Stern/Focus etc.)
• [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Webseiten der öffentlich rechtlichen Medienanstalten (ARD/ZDF/MDR etc.)
• [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Webseiten privater Medienanstalten (RTL/N24/Spiegel-Online/Freies Wort etc.)
• [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Webseiten von staatlichen Organisationen (Bundestag/Landtag/Kreistag/Webseite der Gemeinde etc.)
• [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Webseiten von nichtstaatlichen Organisationen (Gewerkschaften, Karitative Vereinigungen etc.)
• [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9] Webseiten von politischen Parteien (CDU/SPD/Grüne/Piraten etc.)
• [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] private Webseiten (Weblogs wie netzpolitik.org etc.)
• [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] soziale Netzwerke (Facebook/Google+/VZ-Netzwerke/WkW/Twitter etc.)
• [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Gespräche im Verwandten- oder Bekanntenkreis

Aus welchen Quellen beziehen Sie Ihre Informationen zur Europapolitik? 1: Aus dieser Quelle sehr häufig bis 9: Aus dieser Quelle gar nicht

• [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Nachrichtensendung im öffentlich rechtlichem TV (ARD/ZDF/MDR etc.)
• [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Nachrichtensendung im Privatfernsehen (RTL/SAT1/NTV etc.)
• [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Nachrichtensendung im öffentlich rechtlichem Rundfunk (Jump/mdr1/Deutschlandfunk etc.)
• [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Nachrichtensendung im Privatradio (Antenne Thüringen/Landeswelle etc.)
• [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Überregionale Tageszeitung (FAZ/Zeit/Süddeutsche etc.)
• [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Regionale Tageszeitung (Thüringer Allgemeine/Freies Wort etc.)
• [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Wochenmagazine (Spiegel/Stern/Focus etc.)
• [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Webseiten der öffentlich rechtlichen Medienanstalten (ARD/ZDF/MDR etc.)
• [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Webseiten privater Medienanstalten (RTL/N24/Spiegel-Online/Freies Wort etc.)
• [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Webseiten von staatlichen Organisationen (Bundestag/Landtag/Kreistag/Webseite der Gemeinde etc.)
• [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Webseiten von nichtstaatlichen Organisationen (Gewerkschaften, Karitative Vereinigungen etc.)
• [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9] Webseiten von politischen Parteien (CDU/SPD/Grüne/Piraten etc.)
• [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] private Webseiten (Weblogs wie netzpolitik.org etc.)
• [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] soziale Netzwerke (Facebook/Google+/VZ-Netzwerke/WkW/Twitter etc.)
• [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Gespräche im Verwandten- oder Bekanntenkreis

Aus welchen Quellen beziehen Sie Ihre Informationen zur Bundespolitik? 1: Aus dieser Quelle sehr häufig bis 9: Aus dieser Quelle gar nicht

• [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Nachrichtensendung im öffentlich rechtlichem TV (ARD/ZDF/MDR etc.)
• [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Nachrichtensendung im Privatfernsehen (RTL/SAT1/NTV etc.)
• [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Nachrichtensendung im öffentlich rechtlichem Rundfunk (Jump/mdr1/Deutschlandfunk etc.)
• [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Nachrichtensendung im Privatradio (Antenne Thüringen/Landeswelle etc.)
• [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Überregionale Tageszeitung (FAZ/Zeit/Süddeutsche etc.)
• [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Regionale Tageszeitung (Thüringer Allgemeine/Freies Wort etc.)
• [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Wochenmagazine (Spiegel/Stern/Focus etc.)
• [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Webseiten der öffentlich rechtlichen Medienanstalten (ARD/ZDF/MDR etc.)
• [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Webseiten privater Medienanstalten (RTL/N24/Spiegel-Online/Freies Wort etc.)
• [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Webseiten von staatlichen Organisationen (Bundestag/Landtag/Kreistag/Webseite der Gemeinde etc.)
• [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Webseiten von nichtstaatlichen Organisationen (Gewerkschaften, Karitative Vereinigungen etc.)
• [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9] Webseiten von politischen Parteien (CDU/SPD/Grüne/Piraten etc.)
• [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] private Webseiten (Weblogs wie netzpolitik.org etc.)
• [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] soziale Netzwerke (Facebook/Google+/VZ-Netzwerke/WkW/Twitter etc.)
• [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Gespräche im Verwandten- oder Bekanntenkreis

Aus welchen Quellen beziehen Sie Ihre Informationen zur Landespolitik (Thüringen)? 1: Aus dieser Quelle sehr häufig bis 9: Aus dieser Quelle gar nicht

• [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Nachrichtensendung im öffentlich rechtlichem TV (ARD/ZDF/MDR etc.)
• [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Nachrichtensendung im Privatfernsehen (RTL/SAT1/NTV etc.)
• [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Nachrichtensendung im öffentlich rechtlichem Rundfunk (Jump/mdr1/Deutschlandfunk etc.)
• [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Nachrichtensendung im Privatradio (Antenne Thüringen/Landeswelle etc.)
• [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Überregionale Tageszeitung (FAZ/Zeit/Süddeutsche etc.)
• [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Regionale Tageszeitung (Thüringer Allgemeine/Freies Wort etc.)
• [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Wochenmagazine (Spiegel/Stern/Focus etc.)
• [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Webseiten der öffentlich rechtlichen Medienanstalten (ARD/ZDF/MDR etc.)
• [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Webseiten privater Medienanstalten (RTL/N24/Spiegel-Online/Freies Wort etc.)
• [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Webseiten von staatlichen Organisationen (Bundestag/Landtag/Kreistag/Webseite der Gemeinde etc.)
• [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Webseiten von nichtstaatlichen Organisationen (Gewerkschaften, Karitative Vereinigungen etc.)
• [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9] Webseiten von politischen Parteien (CDU/SPD/Grüne/Piraten etc.)
• [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] private Webseiten (Weblogs wie netzpolitik.org etc.)
• [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] soziale Netzwerke (Facebook/Google+/VZ-Netzwerke/WkW/Twitter etc.)
• [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Gespräche im Verwandten- oder Bekanntenkreis

Aus welchen Quellen beziehen Sie Ihre Informationen zur Kommunalpolitik? 1: Aus dieser Quelle sehr häufig bis 9: Aus dieser Quelle gar nicht

• [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Nachrichtensendung im öffentlich rechtlichem TV (ARD/ZDF/MDR etc.)
• [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Nachrichtensendung im Privatfernsehen (RTL/SAT1/NTV etc.)
• [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Nachrichtensendung im öffentlich rechtlichem Rundfunk (Jump/mdr1/Deutschlandfunk etc.)
• [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Nachrichtensendung im Privatradio (Antenne Thüringen/Landeswelle etc.)
• [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Überregionale Tageszeitung (FAZ/Zeit/Süddeutsche etc.)
• [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Regionale Tageszeitung (Thüringer Allgemeine/Freies Wort etc.)
• [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Wochenmagazine (Spiegel/Stern/Focus etc.)
• [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Webseiten der öffentlich rechtlichen Medienanstalten (ARD/ZDF/MDR etc.)
• [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Webseiten privater Medienanstalten (RTL/N24/Spiegel-Online/Freies Wort etc.)
• [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Webseiten von staatlichen Organisationen (Bundestag/Landtag/Kreistag/Webseite der Gemeinde etc.)
• [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Webseiten von nichtstaatlichen Organisationen (Gewerkschaften, Karitative Vereinigungen etc.)
• [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9] Webseiten von politischen Parteien (CDU/SPD/Grüne/Piraten etc.)
• [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] private Webseiten (Weblogs wie netzpolitik.org etc.)
• [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] soziale Netzwerke (Facebook/Google+/VZ-Netzwerke/WkW/Twitter etc.)
• [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Gespräche im Verwandten- oder Bekanntenkreis

Wie regelmäßig nehmen Sie an Wahlen teil? 1:Ich nehme immer teil bis 9: ich nehme gar nicht teil

• [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Europawahl
• [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Bundestagswahl
• [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Landtagswahl
• [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Kreistags- / Stadtratswahl
• [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Gemeinderatswahl

Wie groß sind die Auswirkungen, welche in folgenden Parlamenten getroffen werden, für Ihr eigenes Leben? 1: Entscheidungen haben große Auswirkungen auf mein Leben bis 9: Entscheidungen haben auf mein Leben keine Auswirkungen

• [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Europaparlament
• [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Bundestag
• [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Landtag
• [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Kreistag
• [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Gemeinderat

Wie gut fühlen Sie Sich bzw. Ihre eigenen Anliegen von den aktuellen Mandatsträgern der Parlamente vertreten? 1: Ich fühle mich sehr gut vertreten bis 9: Ich fühle mich überhaupt nicht vertreten

• [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Europaparlament
• [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Bundestag
• [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Landtag
• [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Kreistag
• [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Gemeinderat

In welchen Parlamenten können Sie Ihrer Meinung nach, am ehesten durch eine Stimmabgabe etwas bewirken? 1: Ich kann sehr viel bewirken bis 9: Mit meiner Stimme kann ich nichts beeinflussen

• [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Europaparlament
• [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Bundestag
• [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Landtag
• [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Kreistag
• [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Gemeinderat

Haben Sie schon einmal selbst als Gast an öffentlichen Sitzungen folgender Parlamente teilgenommen, oder diese live im TV oder Hörfunk verfolgt? 1: Ich nehme regelmäßig teil bis 9: ich nehme nie teil

• [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Europaparlament
• [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Bundestag
• [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Landtag
• [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Kreistag
• [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Gemeinderat

Würden Sie Sich Sitzungen der Parlamente im Nachhinein ansehen, wenn diese Live oder zum Nachsehen/Nachhören im Internet als Video- oder Audioaufzeichnung verfügbar wären? 1: Würde ich mir regelmäßig ansehen bis 9: Daran habe ich kein Interesse

• [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Europaparlament
• [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Bundestag
• [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Landtag
• [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Kreistag
• [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Gemeinderat

Fühlen Sie Sich gut darüber informiert, welche Möglichkeiten sich Ihnen bieten, Ihren eigenen Argumenten in folgenden Gremien Gehör zu verschaffen? 1: Ich kenne meine Möglichkeiten bis 9: Ich kenne keine Möglichkeit mich einzubringen

• [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Europaparlament
• [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Bundestag
• [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Landtag
• [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Kreistag
• [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Gemeinderat

Fragen:

• Wissen Sie, dass Sie als Gast den öffentlichen Teil der Kreistags-/Stadtratssitzung besuchen dürfen/können? (teilnehmen bedeutet, dass man sich aktiv beteiligen darf)
  • JA
    • und ich hab auch schon daran teilgenommen
  • NEIN
    • und ich habe daran auch kein Interesse

• Wie hätten Sie bei einem Bürgerentscheid zum Thema "Rettung des Eisenacher Theaters" gestimmt?
  • mit JA 
    • um die Kulturstadt Eisenach und den Wartburgkreis kulturell nicht zu schwächen; 
    • um die ca. 100  Arbeitsplätze nicht zu gefährden bzw. zu erhalten
    • ... (Sonstiges)
  • mit NEIN 
    • um keine unbekannten Kürzungen in den freiwilligen Leistungen der Kommune (Kultur, Sport, Soziales) in Kauf zu nehmen; 
    • wegen der ohnehin schlechten finanziellen Situation Eisenachs
    • um Steuererhöhungen zu vermeiden (Grundsteuer B, Gewerbesteuer)
    • ... (Sonstiges)

• Wie stehen Sie dem geplanten Einkaufszentrum "Tor zur Stadt" (heißt das so? ja hab's vergessen) gegenüber?
  • ich bin DAFÜR
    • da es neue Einkaufsmöglichkeiten bietet und somit die Auswahl vergrößert
    • weil es neue Arbeitsplätze schafft
    • weil es Touristen anziehen würde
    • weil das bisher ausgegebene Geld dafür, nicht umsonst gewesen sein sollte
  • ich bin DAGEGEN
    • da wir bereits über 2 "große" Einkaufszentren verfügen und dies überflüssig ist
    • da die Konkurrenz für die Karlsstraße zu weiteren Ladenschließungen führen könnte
    • weil es Eisenach finanziell über den Kopf wachsen wird
    • weil ich lieber eine Multifunktionshalle dort hätte
    • weil ich dort kostenfreie Parkplätze möchte

• Welche kommunalpolitischen Themen sind für Sie von Bedeutung?
  • Soziales (Schulnetzplanung, soziale Bereiche, Bildung, Barrierefreiheit)
    • in diesem Bereich bin ich mit der Arbeit des Kreistages / Stadtrates zufrieden
    • in diesem Bereich bin ich mit der Arbeit des Kreistages / Stadtrates unzufrieden
      • verändert werden müsste .................
  • Infrastruktur (Verkehr, Gebietsreform, Stadt- und Kreisplanung, kommunale Versorgungsbetriebe)
    • in diesem Bereich bin ich mit der Arbeit des Kreistages / Stadtrates zufrieden
    • in diesem Bereich bin ich mit der Arbeit des Kreistages / Stadtrates unzufrieden
      • verändert werden müsste .................
  • Kultur (Sport, Theater)
    • in diesem Bereich bin ich mit der Arbeit des Kreistages / Stadtrates zufrieden
    • in diesem Bereich bin ich mit der Arbeit des Kreistages / Stadtrates unzufrieden
      • verändert werden müsste .................
  • Bürgerbeteiligung (freie Software, Bürgerhaushalt, Transparenz)
    • in diesem Bereich bin ich mit der Arbeit des Kreistages / Stadtrates zufrieden
    • in diesem Bereich bin ich mit der Arbeit des Kreistages / Stadtrates unzufrieden
      • verändert werden müsste .................
  • Umwelt (Naturschutz, Lebensqualität, Tierschutz)
    • in diesem Bereich bin ich mit der Arbeit des Kreistages / Stadtrates zufrieden
    • in diesem Bereich bin ich mit der Arbeit des Kreistages / Stadtrates unzufrieden
      • verändert werden müsste .................
  • Wirtschaft (Haushalt, Wirtschaftsförderung, Tourismus)
    • in diesem Bereich bin ich mit der Arbeit des Kreistages / Stadtrates zufrieden
    • in diesem Bereich bin ich mit der Arbeit des Kreistages / Stadtrates unzufrieden
      • verändert werden müsste .................

• Welche Themen beschäftigen Sie und sollten mehr Beachtung finden?

• Welche Charakteristiken sollte gute Kommunalpolitik / Landespolitik für Sie haben?
  • transparent 
  • informierend
  • Lösungsvorschäge vorgebend
  • unabhängig
  • Interessen der Bürger abfragend
  • entschlossen (auch bei Kritik)
  • vor allem wirtschaftlich
  • vor allem sozial
  • gerecht
  • überraschend
  • bezahlbar
  • ehrlich
  • gerne noch erweitern, vielleicht auch mit weiteren Charakteristiken die nicht unbedingt Piratentugenden entsprechen

• Mit welchen Charakteristiken würden Sie die derzeitige Kommunalpolitik / Landespolitik beschreiben?
  • transparent
  • informierend
  • Lösungsvorschäge vorgebend
  • unabhängig
  • Interessen der Bürger abfragend
  • entschlossen (auch bei Kritik)
  • vor allem wirtschaftlich
  • vor allem sozial
  • gerecht
  • überraschend
  • bezahlbar
  • ehrlich
  • gerne noch erweitern, vielleicht auch mit weiteren Charakteristiken die nicht unbedingt Piratentugenden entsprechen

• Was ist Ihnen an der Person eines Politikers wichtig?
  • gepflegtes Äußeres
  • Kompetenz
  • Ehrlichkeit
  • Führungswille
  • Parteizugehörigkeit
  • Kooperationsbereitschaft (auch mit anderen Parteien)
  • Weitblick
  • Sympathie
  • attraktives Erscheinungsbild
  • gute rhetorische Kenntnisse
  • klare Worte
  • Durchsetzungsvermögen
  • Bekanntheit (Sie selbst kennen ihn / sie)

• Nach welchen Kriterien haben Sie Ihren Wunsch-Bürgermeister-Kandidaten bei der letzten Wahl ausgesucht?
  • gepflegtes Äußeres
  • Kompetenz
  • Ehrlichkeit
  • Führungswille
  • Parteizugehörigkeit
  • Kooperationsbereitschaft (auch mit anderen Parteien)
  • Weitblick
  • Sympathie
  • attraktives Erscheinungsbild
  • gute rhetorische Kenntnisse
  • klare Worte
  • Durchsetzungsvermögen
  • Bekanntheit (Sie selbst kennen ihn / sie)

 

  Thema: Antwort vom Landrat Art: Blog/Social-Media mitgeschrieben: Andreas-TH-WAK/Frank (Diskussion) Ende Inhalt: 21:45 Uhr 01.07.12  Lektorat von: 21:45 - 22:30 O-Ton: integriert Lektoren (min. zwei): moep/Cat  (fertig  Freigabe (min. zwei Vorstand): Frank (Diskussion)/Frank (Diskussion) (nicht freigegeben)  PM versendet (ja/nein): nein, Name, ~~:~~ Uhr Gebloggt (ja/nein): ja Getwittert (ja/nein): nein Facebook (ja/nein): nein Google+ (ja/nein): ja     Antwort vom Landrat   Wir haben ja letztens davon berichtet [1], dass wir ein paar Fragen an das Landratsamt des Wartburgkreieses geschickt haben. Als sich wir nach zwei Wochen immer noch keine Antwort bekommen hatten eingestellt hatte, haben wir Anfang vergangener Woche freundlich nach dem Bearbeitungsstand gefragt.    Donnerstag, den 28. Juni, war es dann so weit, und wir bekamen per E-Mail die Ankündigung, dass ein Brief per Post an uns unterwegs sei ist.  Man entschuldigte sich auch, dass die Bearbeitung so viel Zeit in  Anspruch genommen hat. Aber das können wir durchaus verschmerzen, wenn  unsere Anfragen nicht im Nirvana verschwinden, wie wir dies schon von  anderen gehört haben.    Am Samstag war es dann so weit, , dem 30. Juni lag und die Antwort vom Landrat lag im Briefkasten. Diese möchten wir Euch natürlich nicht vorenthalten und möchten geben sie hier inklusive einer Einschätzung wiedergeben:   Frage 1:  Welche Möglichkeiten bestehen, Einsicht in die Zahlenwerke der  Gesellschaften zu bekommen, an welchen der Landkreis direkt oder  mittelbar durch die UBT Gmbh beteiligt ist, und das zur Verfügung  stehende Material über die im Bundesanzeiger veröffentlichten Bilanzen  hinaus geht?   Antwort zu 1:  Der Landkreis hat nach den gesetzlichen Festlegungen der Thüringer  Kommunalordnung jährlich zum 30. September ein Beteiligungsbericht über  jedes Unternehmen in einer Rechtsform des privaten Rechts, an dem er  unmittelbar beteiligt ist, zu erstellen. im Fall der mittelbaren  Beteiligung an solchen Unternehmen gilt das Gleiche, wenn die  Beteiligung mehr als 25 vom Hundert beträgt oder die Bilanzsumme des  Unternehmens 3.438.000 € überschreitet. Der Beteiligungsbericht ist dem  Kreistag und der Rechtsaufsichtsbehörde vorzulegen. Die Vorlage des  Beteiligungsberichtes für 2011 an die Kreistagsmitglieder wird  entsprechend der gesetzlichen Vorgabe erfolgen. Termin und Tagesordnung  jeder Kreistagssitzung werden im Kreisjournal,  Amtsblatt des  Wartburgkreises öffentlich bekanntgegeben.         [Kommentar  von uns]: Schlussfolgerung - Wir werden vorerst nicht mehr  Informationen bekommen, als für den Kreis verpflichtend durch die  Thüringer Kommunalordnung in § 75a ThürKO [2] vorgeschrieben wird.     Frage 2: Auf welchem Weg ist es möglich, ein Exemplar der Geschäftsordnung des Kreistages des Wartburgkreis zu erlangen?   Antwort zu 2:  Die Geschäftsordnung des Wartburgkreises regelt Verfahren und Verlauf  der Sitzungen des Kreistages und der Ausschüsse. Ein Exemplar der  Hauptsatzung des Wartburgkreises liegt zu Ihrer Kenntnisnahme dem  Schreiben bei.         [Kommentar  von uns]: Wie es scheint, gibt es nicht eine gesonderte Satzung des  Kreistages, sondern diese ist identisch der Satzung des Wartburgkreises,  wie sie auch auf der Webseite des Kreises [3] abrufbar ist. Leider  hatte man vergessen, die Satzung dem Antwortschreiben beizulegen. Per  E-Mail hat man uns gegenüber jedoch angekündigt, dass eine Kopie der  Satzung uns alsbald auf "totem Holz" zugesandt wird. Sollten die  Satzungen wirklich identisch sein, dann finden wir, dass es der  Einfachheit halber und aus Umweltschutzgründen durchaus ein Verweis auf  die Online abrufbare Version getan hätte. Bei der nächsten Anfrage  werden wir außerdem noch einmal explizit darauf verweisen, dass uns eine  Beantwortung der Fragen per E-Mail aus den genannten Gründen wesentlich  lieber ist.     Frage 3: Ist es möglich Einsicht in den Leasingvertrag bzgl. des Landratsgebäudes zu nehmen? Falls ja, auf welchem Weg?   Antwort zu 3: Eine Einsichtnahme in den Leasingvertrag bzgl. des Landratsamtsgebäudes ist nicht möglich.         [Kommentar  von uns]: Das haben wir ja fast schon befürchtet, dass uns diese  Einsicht verweigert wird. Leider hat man uns nicht mitgeteilt auf  welcher rechtlichen Grundlage diese Einsichtsverweigerung beruht. Es mag  unser Fehler sein, dass wir nicht gleich in der Fragestellung eine  Begründung für eine eventuelle negative Bescheidung unseres Anliegens  fragen. Daraus werden wir lernen, und dies bei zukünftigen Anfragen  berücksichtigen. Aber auch jetzt wollen wir natürlich noch wissen,  weshalb man uns die Einsicht verweigert, und werden diesbezüglich beim  Landrat nachhaken. Der Grund weshalb wir überhaupt auf die Idee kamen  Einsicht nehmen zu wollen war, dass anscheinend die Toilettenanlagen im  Landratsamt modernisiert werden sollen. Da wäre es schon von Interesse  gewesen, welche Regelungen der Leasingvertrag diesbezüglich vorsieht.     Frage 4:  In welcher Phase befindet sich das geplante Ratsinformationssystem des  Wartburgkreises, und wann wird dieses voraussichtlich online gehen?  Welche Informationen werden den interessierten Menschen des  Wartburgkreises über das geplante System voraussichtlich zur Verfügung  gestellt?   Antwort zu 4:  Das Kreisinformationssystem des Wartburgkreises ist in der 2.  Ausbauphase, zurzeit erfolgt die Anbindung der elektronischen Nutzung  für die Kreistagsmitglieder. Eine Online-Nutzung für alle interessierten  Bürger (3. Ausbauphase) ist für das Frühjahr 2013 geplant.  Informationen zu den Tagesordnungen aller öffentlichen Sitzungen des  Kreistages und der Ausschüsse sowie zu Beschlüssen des Kreistages und  der beschließenden Ausschüsse können dann eingesehen werden. Bis dahin  und auch weiterhin erfolgen die Veröffentlichungen im Amtsblatt des  Wartburgkreises, dem Kreisjournal.         [Kommentar  von uns]: Da wir zwischenzeitlich Kenntnis von der Präsentation des  zukünftigen Systems vor den Mitgliedern des Kreistages bekommen hatten,  diese Präsentation verfolgt und darüber berichtet haben [4], sind das  leider keine Neuigkeiten mehr für uns. Trotzdem fiebern wir freudig der  Inbetriebnahme das Bürgerportals im Frühjahr 2013 entgegen.     Frage 5:  Auf welchem Wege ist es heute schon möglich, im Vorfeld von  öffentlichen Sitzungen des Kreistages,des Kreisausschusses und anderer  öffentlich tagender Ausschüsse, zur Debatte stehende Beschlussvorlagen  und ggf. zugehörige Dokumente rechtzeitig in Kopie zu erlangen?   Antwort zu 5:  Beschlussvorlagen und ggf. zugehörige Dokumente zu öffentlichen  Sitzungen des Kreistages und der Ausschüsse können mit Abschluss der 3.  Ausbauphase und Einführung des Bürgerinformationssystems auf der  Webseite des Wartburgkreises eingesehen werden. Nicht im Kreistag  vertretene Parteien und interessierte Bürger können an allen  öffentlichen Sitzungen des Kreistages und der Ausschüsse teilnehmen. Die  Bekanntgabe der Sitzungstermine erfolgt im Kreisjournal.         [Kommentar  von uns]: Wir fassen die Antwort jetzt so auf, dass derzeit keine  Möglichkeit besteht, rechtzeitig Einsicht in Beschlussvorlagen der  tagenden Gremien zu bekommen. Die Frage entstand nämlich aus dem  Umstand, dass wir sehr häufig beim Besuch des Kreistages nicht wussten,  welcher genaue Wortlaut gerade verabschiedet wurde. Aber um sicher zu  gehen, werden wir auch diesbezüglich noch einmal nachfragen, ob unsere  Interpretation der Antwort richtig ist, und derzeit keine Möglichkeit  besteht, Beschlussvorlagen vorab einzusehen.     Frage 6: Wie weit  ist die Umsetzung der Barrierefreiheit der auf den Webseiten des Wartburgkreises angebotenen PDF Dokumente?    Antwort zu 6:  Barrierefreiheit hinsichtlich der PDF-Dokumente auf den Web-Seiten des  Wartburgkreises wird mit dem neuen lnternet-Auftritt geschaffen. Dies  ist für den Herbst 2012 geplant.          [Kommentar  von uns]: Neuer Internetauftritt ist für den Herbst 2012 geplant? Haben  wir da richtig gehört? Schickt man die bisherig auf Lotus Notes  basierende Webseite des Wartburgkreises [5] wirklich in Rente? Dies wäre  ja ein abermaliger Grund zur Freude. Denn die Seite weist doch an  einigen Stellen durch Notes verursachte Mängel auf. Ob jetzt wirklich  einhergehend damit barrierefreie Dokumente zum Download angeboten  werden, darüber werden wir uns von Betroffenen Menschen eine Auskunft  einholen. Ein besonderes Augenmerk legen wir hierbei auch auf die  barrierefreie Gestaltung der Haushaltspläne. Tabellen in PDF-Dokumenten  sind selten von Braillezeile, Screenreader und Co darstellbar. Die  einzig sinnvolle Variante scheint uns hier ein XML-Format zu sein.  Dieses bietet abseits der besseren Barrierefreiheit den Vorteil, dass es  leicht maschinenlesbar weiterverarbeitet werden kann.        An  dieser Stelle möchten wir noch das Originalschreiben zum Download  anbieten. Einmal als eingescanntes und nicht barrierefreies PDF-Dokument  [6] und als barrierefreie Textdatei [7].     [1] http://wartburgpiraten.de/2012/06/09/anfrage-an-das-landratsamt-des-wartburgkreises/ [2] http://landesrecht.thueringen.de/jportal/portal/t/ex3/page/bsthueprod.psml/action/portlets.jw.MainAction?p1=2q&eventSubmit_doNavigate=searchInSubtreeTOC&showdoccase=1&doc.hl=0&doc.id=jlr-KomOTH2003pP75a&doc.part=S&toc.poskey=#focuspoint [3] http://www.wartburgkreis.de/wak/cmswak-neu.nsf/Dokintern/JW.20100122.085857.069017?OpenDocument [4] http://wartburgpiraten.de/2012/06/29/vorstellung-des-zukunftigen-kreisinformationssystems-des-wartburgkreises/ [5] http://www.wartburgkreis.de [6] http://eisenach.piratenblogs.de/files/2012/07/Antwort_Landratsamt_2012_06_30.pdf [7] http://eisenach.piratenblogs.de/files/2012/07/Antwort_Landratsamt_2012_06_30.txt  

  Thema: Kreisinformationssystem Art: Blog/Social-Media mitgeschrieben: Andreas-TH-WAK/Frank (Diskussion) Ende Inhalt: 20:30 Uhr 28.06.12  Lektorat von: 20:30 - Halbzeitpause EM-Spiel ;) O-Ton: integriert Lektoren (min. zwei): Doro/Frank (Diskussion)   (nicht fertig)  Freigabe (min. zwei Vorstand): Frank (Diskussion)/Frank (Diskussion) (nicht freigegeben)  PM versendet (ja/nein): nein, Name, ~~:~~ Uhr Gebloggt (ja/nein): ja, Andreas, 12:19 Uhr  Getwittert (ja/nein): nein Facebook (ja/nein): nein Google+ (ja/nein): ja   Vorstellung des zukünftigen Kreisinformationssystems des Wartburgkreises     Wie  wir in der Kreisauschusssitzung am Montag erfahren haben, war um 16.00  Uhr vor Beginn der Kreistagssitzung eine Vorstellung der Firma Somacos  [1] geplant. Vorgestellt wurde die Software SessionNet [2]von Herrn  Kleinfeld einem Mitarbeiter der Firma aus Dresden. Andreas war für die  PIRATEN Wartburgkreis vor Ort und berichtet im Folgenden darüber:   Vorweg  möchte ich erwähnen, dass ich selbst erst einmal froh bin, dass man  sich nicht für einem Aufsatz auf Lotus Notes, welches im Landratsamt  eingesetzt wird, entschieden hat. Aber nun zu den Fakten, die ich in  Erfahrung bringen konnte:         wie  auch die sichtbaren URLs bereits vermuten ließen, ist die Software  schon etwas länger als Testumgebung im Landratsamt installiert       relevante Dokumente, die ab November 2011 angefallen sind, sind bereits heute in der internen Testumgebung eingetragen       es  wird eine Nacherfassung aller relevanten Dokumente zur aktuellen  Legislaturperiode geben, sprich: alles nach der Kommunalwahl 2009       Das  Kreisinformationssystem (KIS) wird sich in zwei Bereiche gliedern:  einen internen, zu welchem nur die Mandatsträger des Kreistages und die  Verwaltung Zugang haben werden und welcher nur mittels Benutzerkennung  und Passwort zugänglich ist, sowie einen externen Bereich, der ohne  Passwort und Kennung allen Bürgern Einsicht erlaubt.       der interne Bereich wird Zugriff auf weitaus mehr Informationen bieten als der externe       eine  gesicherte https-Verbindung ist auf dem Testsystem noch nicht  aktiviert, wird aber im Produktivsystem vorhanden sein, wie eine von mir  an ein SPD-Kreistagsmitglied durchgeschläuste Frage ergab       Die  Frage nach den Kosten für diese Software wurde nicht gestellt. Die  Präsentation lässt aber vermuten, dass der Beschluss zur Anschaffung  ohnehin schon im Vorjahr 2011 getroffen wurde. Ich habe im  Vermögenshaushalt des Kreises und in den Amtsblättern recherchiert.        Im Amtsblatt 2011_02 [3] steht, dass der Kreisausschuss am 4. Oktober 2010 folgendes beschlossen hat:       Der  Kreisausschuss beschließt die stufenweise Einführung des Rats-, Bürger-  und Verwaltungsinformationssystems beginnend im Haushaltsjahr 2011  gemäß dem in der Kreisausschusssitzung vom 26.04.2010 vorgelegten und  zur Kenntnis genommenen Konzept.       Somit  vermute ich, dass das System im Jahre 2011 angeschafft wurde bzw. die  reinen Anschaffungskosten in dieses Jahr fallen dürften. Im  Unterabschnitt 0610 (EDV-IT Management) Nr. 9350 (Erwerb von beweglichen  Sachen des Anlagevermögens (Hardware, Software u.ä.)) des aktuellen  Vermögenshausaltes [4] sind für die Jahre 2010: ca. 251.000 Euro, 2011:  276.000 Euro und 2012: 218.000 Euro ausgewiesen. Die genauen  Anschaffungskosten für die Sitzungssoftware sind daraus nicht zu  ermitteln. Weiterhin sind die Anschaffungskosten meist nur ein Teil der  anfallenden Kosten. Das System muss konfiguriert und eingerichtet, Daten  müssen eingespielt und die Mitarbeiter geschult werden. Da würde mich  schon interessieren, welche Kosten dafür eingeplant bzw. bereits  ausgegeben sind.       im internen Bereich werden für die Mandatsträger folgenden Menüpunkte vorhanden sein: Startseite;  Aktuelle Dokumente; Meine Sitzungen; Niederschriften;  Dokumentensammlung; Sitzungskalender; Recherche; Kreistagsmitglieder;  Alle Gremien; Ausschüsse; Fraktionen; Kreistag       der Bürgerbereich wird nur eine Teilmenge dieser Menüpunkte besitzen       Weiterhin  wird es im internen Bereich die Möglichkeit geben, die zu einer Sitzung  gehörenden Dokumente als umfassendes Zip-Archiv herunterzuladen. Darin  befinden sich nummerierte Dokumente und eine HTML-Datei, die als Index  für die Dokumente fungiert.       Im Verlauf und im Anschluss an die Präsentation wurden von den Kreistagsmitgliedern Fragen gestellt:       Wie erfolgt der Zugang während der Sitzungen?       Der  Firmenvertreter sagte, dass es zu diesem Zweck ein verschlüsseltes WLAN  mit Kennung geben wird. Diese Auskunft widerspricht aber der Antwort  des Landrates am Ende der Kreistagssitzung, welcher von einem frei  zugänglichen WLAN sprach. Sollte der Landrat mit seiner Aussage Recht  haben, bin ich auf kommende Kreistagssitzungen und Abgeordnete gespannt,  die mit eigener Hardware und unverschlüsselten Verbindungen ihre  E-Mails abrufen ...       Wird es möglich sein zu sehen, ob jeder Mandatsträger vor Sitzungsbeginn sich alle entsprechenden Dokumente angesehen hat?       Diese nicht ganz ernst gemeinte Frage wurde unter lautem Gelächter aus allen Fraktionen verneint.        Inwiefern kann mit diesem System Papier gespart werden?       Es  kann sehr viel Papier sowie Druckkosten gespart werden, da es aus  rechtlicher Sicht nur noch notwendig ist, die Einladung in Papierform zu  verschicken.       Wird es eine App für Mobilgeräte geben?       Im Moment nicht, aber evtl. in einer zweiten Ausbaustufe.       Wie kann man im System suchen?       Es wird sowohl eine Suche nach Dokumentnamen als auch eine Volltextrecherche geben.       Darf  jedes Kreistagsmitglied in allen internen Bereichen Dokumente einsehen  oder ist dies z.B. auf die Gremien beschränkt, bei denen der  Mandatsträger selbst Mitglied ist?       Dies ist eine Frage der Konfiguration und wird nach rechtlichen Gesichtspunkten entschieden       Wird es für Bürger möglich sein, die Wortprotokolle der Sitzungen einzusehen?       Nein,  da der ehemalige Thüringer Datenschützer ein Problem darin sieht [5].  Ich selbst sehe da nur das Problem darin, dass sich die Bürger  wahrscheinlich erschrecken würden, mit welchen Aussagen so manch  gewählter Volksvertreter im Kreistag auftritt, oder wie es nicht um die  Klärung von Sachfragen zum Wohle der Bürger, sondern um populistische  Selbstdarstellung geht!       Diverse Fragen zur Technik:       Die  Stadt Bad Salzungen setzt dieses System schon als Ratsinformation ein  [6]. Klaus Bohl, Bürgermeister von Bad Salzungen, Kreistagsmitglied der  Freien Wähler, merkte an, dass es technische Schwierigkeiten gab. Die  Stadtverwaltung hätte am liebsten iPads für alle gehabt, was der  Stadtrat aber ablehnte. Jetzt benutzen die Ratsmitglieder entweder  eigene Geräte, oder bekommen ein iPad, für welches sie 10 Euro pro Monat  als Eigennutzungsanteil bezahlen müssen. Konsequenz ist aber, dass viel  Konfigurationsaufwand besteht. Ich als IT-ler sage, dass sich dieser  Aufwand nur bei älteren Geräten einstellt, deren installierter Browser  mit der Webseite Probleme bereitet. Ist die Software SessionNet  ordentlich programmiert, dann sollte sie mit einem Großteil aktueller  Browser bedienbar sein.        Es  stellt sich die Frage ob es sinnvoll ist alle Kreistagsmitglieder mit  einer homogenen IT auszustatten. Dies war wohl auch schon einmal im  Gespräch, und die Zahl 25.000 Euro wurde für evtl. anfallende Kosten  aufgerufen. Rein aus Sicht eines IT-lers würde ich dies natürlich  begrüßen. Eine homogene IT-Infrastruktur ist wesentlich besser wartbar,  und es können Sicherheitseinstellungen wesentlich besser durchgesetzt  werden, als dies mit einer bunten Gerätelandschaft möglich ist. Ob es  jedoch dazu unbedingt Produkte der Firma Apple sein müssen, möchte ich  jedoch bezweifeln. Auch alleinig mit einem PAD werden sich die  Mandatsträger schwer tun. Zumindest wenn sie mehr damit machen wollen,  als sich nur Webseiten und PDFs anzusehen.       Bietet das System auch die Möglichkeit, Dokumente zu bearbeiten?       Nein, dazu ist der Zukauf eines weiteren Paketes notwendig.      Es  ist natürlich sehr bedauerlich, dass wir den Prozess der  Softwareauswahl in den letzten zwei Jahren nicht begleitet haben. Der  Kreisverband der Wartburgpiraten existiert aber leider erst seit zwei  Monaten. Die weitere Entwicklung werden wir zukünftig aber konstruktiv  begleiten. Der Zeitplan sieht vor, dass das interne System für die  Kreistagsmitglieder bereits Ende das dritten Quartals 2012 verfügbar  ist, und das Bürgerinfoportal im Laufe des ersten Quartals 2013. Wir  sind gespannt welche Informationen sich mit Hilfe des Portals für uns  erschließen. Unabhängig von der Frage der konkreten Softwarebschaffung  ist dies in unseren Augen ein wichtiger Schritt in Richtung mehr  Bürgerbeteiligung und Transparenz.   [1] http://www.somacos.de/ [2] http://www.somacos.de/de/sitzungsdienst/ratsinfo.html [3] http://www.wartburgkreis.de/wak/cmswak-neu.nsf/Dokintern/110125-30955-AI-5577935454?OpenDocument&view=ViewWebOfficialJournalLastYears&DisplayForm=100122-37536-JW-1539635309 [4] http://www.wartburgkreis.de/wak/cmswak-neu.nsf/bildbez/AI.20120516.120101.856763/$File/14_20120316_16063_HH2012_Verm%C3%B6genshaushalt.pdf?OpenElement [5] http://www.thueringen.de/datenschutz/veroeffentlichungen/taetigkeitsbericht/tb8/#5.4 [6] http://ratsinfo.badsalzungen.eu/infobi.php    

    Aufstellung von Parteibewerbern   http://www.gesetze-im-internet.de/bwahlg/__21.html    

    Hallo [Vorname]   vielen  Dank für Dein Interesse an der Piratenpartei. Allgemeine Informationen  zu unserem Kreisverband Wartburgkreis/Eisenach findest Du unter unserer  Webseite sowie auf unseren Social Media Accounts.   http://wartburgpiraten.de https://twitter.com/#!/wartburgpiraten http://www.facebook.com/wartburgpiraten?ref=ts https://plus.google.com/109923881473106668423/posts   Weitere  Informationen über die Wartburgpiraten, den Kreisverband, Vorstände,  Beschlüsse, Sitzungsprotokolle und ähnliches, findest Du auf unseren  Wikiseiten. Dort gibt es auch die jeweils letzte Vorstandssitzung zum  Nachhören und Nachlesen.   http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Wartburgpiraten   Möchtest  Du Dich jedoch etwas tiefer mit uns und unserem Meinungsbildungsprozess  beschäftigten und uns vielleicht sogar bei diesem Vorgang aktiv  unterstützen, so empfehlen wir Dir, unsere Mailingliste zu abonnieren.  Neben anderen Partizipationsmöglichkeiten, ist sie eines der wichtigsten  Instrumente um unsere Gedanken  auszutauschen. Menschen mit Ideen und  Faktenwissen sind uns immer willkommen. Und wir freuen uns darauf,  gemeinsam mit Dir Positionen zu entwickeln, welche das Potential haben  unsere Gegenwart und Zukunft zu gestalten. Natürlich ist dies keine  Bedingung, und Du kannst Dich auch einfach nur auf der dieser  Liste eintragen, um mitzuverfolgen, ob wir Piraten eine Wahlalternative  darstellen. Dazu musst Du auch kein Mitglied der Piratenpartei sein.    Um  die Einstiegshürde zu mindern, beschreiben wir im Folgenden etwas  detailierter, wie Du Dich auf unserer Mailingliste anmelden kannst:             Aufruf der folgenden Webseite: https://ml01.ispgateway.de/mailman/listinfo/wak_listen.piraten-thueringen.de       Dort trägst du deine E-Mail-Adresse ein, über welche du die Mails der Liste empfangen möchtest       Die Eingabe des Benutzernamens ist optional. Somit kannst Du auch unter einem Pseudonym an unserer Mailingliste teilnehmen.       Wähle ein Passwort, und gib dies zur Bestätigung zweimal identisch ein       Klicke auf den Knopf namens "Abonnieren"       Nun  musst Du Deinen Posteingang etwas beobachten. Es kommt eine  Bestätigungs-E-Mail von "wak-request". Denn wir wollen ja sicher gehen,  dass nicht Menschen zum Spass von anderen eingetragen werden.       In  der Bestätigungs-E-Mail sind mehrere Wege beschrieben, wie Du Deinen  Abonnementwunsch endgültig bestätigen kannst. Am einfachsten ist es  jedoch, Du klickst auf den Webseitenlink, welcher in dieser E-Mail  steht.       Klickst  Du auf den Link, dann wirst Du zur Sicherheit noch einmal nach dem  Namen gefragt, mit welchem Du auf der Mailingliste selbst Nachrichten  verfassen möchtest.       Mit dem Knopf Eintrag in Liste Wak_Listen.piraten-thueringen.de schließt Du den Prozess ab.       Wenn  alles funktioniert hat, bekommst Du kurze Zeit später eine  Willkommensnachricht von der Liste. Ab diesem Zeitpunkt empfängst Du  nicht nur alle Emails der Liste, sondern kannst auch selbst E-Mails an  die Liste verfassen, indem Du wak@listen.piraten-thueringen.de als Empfänger einträgst.       Weil  in der Anleitung immer von einem Abo die Rede ist, möchten wir darauf  hinweisen, dass Du mit diesem Abo keine Zahlungs- oder ähnliche  Verpflichtungen eingehst. Das Abo kann auch jederzeit und kostenlos  gekündigt werden. Wie das geht, steht in der Willkommens-E-Mail.     Solltest Du hingegen eher ein Freund von Webforen sein, so gibt es zusätzlich die Möglichkeit unter http://news.piratenpartei.de  den Inhalt unser Mailingliste nachzulesen und auch von dort aus mit zu  diskutieren. Aber nicht nur die Beiträge unserer Mailingliste sind im  Forum zugänglich, sondern auch viele andere Kreis-, Landes- und  Bundeslisten. Der Nachteil ist jedoch, dass auf Grund des großen  Datenaufkommens nur die Beiträge der letzten 90 Tage vorgehalten werden.  Auf das Forum treffen die gleichen Regeln zu, wie auf unsere  Mailingliste. Du musst kein Pirat sein, und kannst unter einem Pseudonym  auftreten. Der Anmeldeprozess findet auf der verlinkten Webseite statt,  und sollte selbsterklärend sein.   Eine  weitere Form der Partizipation ist die Voice-Chat-Anwendung Mumble. Im  Unterraum der Wartburgpiraten (Thüringen/KV Wartburgpiraten) treffen  sich häufiger einige  Mitglieder von uns, um ein Thema zu behandeln, oder einfach nur, um den  Tag bei einem netten Gespräch ausklingen zu lassen. Einmal monatlich  finden dort auch unsere Vorstandssitzungen statt. Da diese in der Regel  öffentlich ist, kannst Du als Gast teilnehmen. Haben diese Aussagen Dein  Interesse geweckt, so bekommst Du auf folgender Webseite die  notwendigen Daten, um dich auf dem Mumble Server NRW anzumelden: http://wiki.piratenpartei.de/Mumble   Es  existiert eine Vielzahl von anderen Mitteln und Möglichkeiten Deine  Meinung und Dein Wissen bei uns einzubringen. Darauf wird regelmäßig auf  unserer Mailingliste hingewiesen.   Falls spezifische oder weitere Anfragen bestehen, steht Dir unsere Mailadresse vorstand@wartburgpiraten.de immer zur Verfügung. Deine, an diese Adresse gestellten Anfragen, behandeln wir auf Wunsch auch gerne vertraulich.   Mit freundlichen Grüßen   [Name] [Funktion] KV Wartburgkreis/Eisenach Piratenpartei Deutschland  

  Lebhafte Debatten bei der Podiumsdiskussion zum Thema Urheberrecht in Eisenach   Etwa   20 Gäste fanden am Samstag, dem 23. Juni 2012, den Weg zum   Kunstpavillion in Eisenach, um mit den eingeladenen Gespächspartnern   über das Urheberrecht zu diskutieren. Der hochumstrittene Gesetzentwurf   zum Leistungsschutzrecht wurde ebenfalls  mit in die Debatte  einbezogen.   Constanze   Kurz, Informatikerin, Sachbuchautorin und ehrenamtliche Sprecherin des   Chaos Computer Clubs, eröffnete die Diskussionsrunde. In einer   Zusammenfassung zum aktuellen Urheberrecht stellte Frau Kurz   verschiedene Probleme vor, welche unter anderem durch die zunehmende   Nutzung des Internets entstanden sind. Unter anderem werden viele  Nutzer  automatisch kriminalisiert, wenn sie Informationen zum privaten   Gebrauch aus dem Internet herunterladen.   Tim   Staupendahl, Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz und Vorsitzender   der Erfurter Piraten, erklärte dazu: »Vor allem das systematische   Handeln der Abmahnanwälte ist ein großes Problem. Diese nutzen die   derzeitige Gesetzeslage aus, um hohe Umsätze sowohl für die   Verwertungsgesellschaften als auch für sich selbst zu erzielen. Die   betroffenen Urheber haben in der Regel jedoch keinen wirtschaftlichen   Vorteil durch diese Abmahnpraxis.«   Dem   widersprach Constanze Kurz: Das Problem liege nicht bei den Anwälten,   sondern vielmehr bei den veralteten rechtlichen Grundlagen. Laut  aktuell  geltender Gesetzlage seien sogenannte Raubkopierer  Gesetzesbrecher,  unabhängig davon, wie die Öffentlichkeit dies  beurteile.   Die   Thesen der Piratenpartei zum Urheberrecht [1] vertrat Manfred  Schubert,  Mitglied der Arbeitsgruppe Urheberrecht der Piratenpartei. Schubert   erklärte, dass Piraten und Politik nur die gesetzlichen   Rahmenbedingungen vorgeben könnten. Die Entwicklung neuer   Geschäftsmodelle liege im Aufgabenfeld der Wirtschaft. In seinem   Schlusswort zog Schubert das Fazit, das Urheberrecht als solches sei   nicht schlecht, doch werde es derzeit zu einem Wirtschaftsrecht für die   Verwertungsgesellschaften reduziert.   Auch   einige der anwesenden Gäste beteiligten sich lebhaft an der Debatte.  So  verdeutlichte der Künstler und Betreiber des Eisenacher KUNST  Pavillon  Peter Schäfer die Angst der bildenden Künstler. Befürchtet  werde die  wirtschaftliche Verwertung ihrer Bilder, ohne dass sie selbst  davon  profitieren könnten. Als Beispiel führte er die zunehmende  Praxis an,  Bilder in Galerien zu fotografieren und diese zu Hause  auszudrucken,  statt das Originalbild zu erwerben. Das   Podium war sich einig, dass ein Fotografie-Verbot nicht vor einer   Urheberrechtsverletzung schützt, sondern nur kreative Geschäftsmodelle   Abhilfe bieten. Vorstellbar wäre der Verkauf von Fotografien der   Kunstwerke direkt vor Ort, z.B. am Eingang der Galerie.   Was   die Lizensierung von Snippets, also kurzen Textauszügen von Websites,   angeht, so sieht Constanze Kurz im aktuellen Referentenentwurf zum   Leistungsschutzrecht [2] nur geringe Gefahr hierfür. Tim Staupendahl   befürchtet jedoch, dass gerade auf Grund der allgemein gehaltenen   Formulierungen Presseverleger die Kommunikation im Internet  einschränken  und es zu weiteren Abmahnwellen kommen könnte. Nicht nur  kommerzielle  Suchmaschienenbetreiber, sondern auch Blogger müssten dann  zukünftig für  die Veröffentlichung von einzelnen Textbestandteilen,  die an sich  derzeit noch nicht urheberrechtlich geschützt sind,  Lizenzen erwerben.   Am   Ende der Podiumsdiskussion waren sich alle Referenten einig, dass eine   Reform des Urheberrechts und damit eine Entkriminalisierung von   Internetnutzern dringend notwendig ist.   Der  Abend wurde abgerundet durch ein Abendessen in der Eisenacher  Innenstadt. In gemütlicher Runde wurde das Veranstaltungsthema und  weitere aktuelle Probleme anregend diskutiert.  Wir  Wartburgpiraten möchten uns noch einmal ausdrücklich bei allen Menschen  und Organisationen bedanken, welche zum Gelingen des Abends beigetragen  haben. Seien es nun die Mitglieder des Stoppt ACTA Bündnis Eisenach,  welche nicht nur ihre Ideen und ihre spärliche Freizeit, sondern auch  ihre kreative Ader beim Gestalten der Flyer und Plakate einbrachten, die  spendenen Organisationen und Einzelpersonen, welche die Teilnahme von  Constanze ermöglichten, Peter, der den Kunst-Pavillon kostenfrei zur  Verfügung gestellt, und sich selbst aktiv in die Diskussion eingebracht  hat, die angereisten Gäste aus den Kreisverbänden Erfurt und Ilmenau,  sowie parteilose Teilnehmer, und nicht zuletzt gilt unser großer Dank  den drei Referenten Constanze, Tim und Manfred,  ohne die eine solche Veranstaltung nicht möglich gewesen wäre. Um mal  den Dialekt aus Constanzes Heimat zu bemühen, möchten wir Euch allen  zurufen: „All det wa echt knorke!“      [1] http://www.piratenpartei.de/2012/05/21/zehn-punkte-urheberrechtsreform/ [2] http://www.irights.info/userfiles/RefE%20LSR.pdf        

    Mach mit - werde aktiver Pirat! Die  Piratenpartei unterscheidet sich nicht nur inhaltlich, sondern auch  strukturell stark von anderen Parteien. Um unserem basisdemokratischen  Anspruch gerecht zu werden,  verwenden wir viele Kommunikationswege, die  es jedem ermöglichen sich aktiv einzubringen. Man muss nicht Mitglied  sein, um mitzumachen. Jeder ist eingeladen uns zu unterstützen (unsere  nichtpiratischen Unterstützer nennen sich übrigens Freibeuter).  Alle Kommunikationswege der Piraten sind öffentlich, da wir glauben,  das Politik transparent sein muss. Wir möchten damit auch mit gutem  Beispiel voran gehen, und zeigen, dass   Politik nicht hinter  verschlossenen Türen stattfinden darf. Im  Folgenden möchten wir beschreiben wie wir "offline" arbeiten. Darüber  hinaus geben wir einen Einblick welche digitalen Hilfsmittel wir nutzen  und wie auf diese zugegriffen werden kann. Sollte etwas unklar sein dann  schreib uns! Wir freuen uns auf Fragen und Kritik, damit wir uns  verbessern können.   Offline       Stammtische: Keine Formsache, sondern Politik die Spaß macht       Parteitage: Die Basis ist das oberste Organ der Piraten       Spenden: Ohne Geld geht es nicht   Online       Wiki: Das "Gedächtnis" der Piratenpartei       Mailinglisten: Eine Mail, viele Empfänger       Piratenpad: Ein Text - viele Texter       Mumble: Die Vorstandssitzung zum mitmachen       Twitter: Der Kurznachrichtenexpress       Forum: Eine Alternative zu Mailinglisten       Offline Die   Piraten sind die erste offline verfügbare Internetpartei. Man trifft  sie in Innenstädten, Kneipen, Bürgerhäusern und an vielen anderen Orten.  Im Folgenden möchten wir erklären, wie wir außerhalb des Internets  arbeiten, wo man uns treffen kann und was es dort zu erleben gibt.   Stammtisch: Keine Formsache, sondern Politik, die Spaß macht Stammtische  sind informelle Treffen der Piraten, die keinen starren Regeln folgen.   Interessierte nutzen den Stammtisch gerne um die lokalen Piraten  unverbindlich näher kennen zu lernen. Hier kann man auch Anträge zur  Mitgliedschaft bekommen und abgeben. Die Gesprächsthemen orientieren  sich oft aber nicht immer an der Tagespolitik. Die Stammtische im  Wartburgkreis und Eisenach finden im 2-Wochen Rhythmus abwechselnd jeweils Mittwochs ab 19Uhr in Eisenach und dem Wartburgkreis statt. Termine entnimmst du am besten über unsere Homepage, http://wartburgpiraten.de/termine/   Infostände: Zeigen, wer wir sind und was uns beschäftigt Nicht  nur zu Wahlen sind wir unterwegs, um an Infoständen Kontakt zu den  Bürgern zu suchen. Da viele Menschen die Piraten noch nicht oder kaum  kennen,sind Infostände sehr wichtig um unsere Ideen und Ziele zu  transportieren. Wir tun dies im gesamten Wartburgkreis sowie in Eisenach   Parteitage: Die Basis ist das oberste Organ der Piraten Parteitage  gibt es auf verschiedenen Organisationsebenen. Die Wartburgpiraten  treffen sich einmal jährlich zum Kreisparteitag. Darüber hinaus können  außerordentliche Parteitage einberufen werden. Zweimal jährlich fahren  viele Piraten zum Landesparteitag. Ebenfalls zweimal jährlich findet der  Bundesparteitag statt. Allen Parteitagen ist gemein, das Vorstände  gewählt sowie Satzungs- und Programmänderungen und Erweiterungen  beschlossen werden können. Es gibt kein Delegiertensystem wie in anderen  Parteien. Jeder Pirat ist auf allen Parteitagen stimmberechtigt.    Spenden: Ohne Geld geht es nicht Als  junge Partei verfügen wir nicht über viel Geld. Werbematerialien,  Aktionen, Parteitage und vieles mehr kostet eine Menge. Bisher haben wir  das mit sehr viel persönlichen Einsatz wettgemacht, stoßen aber an  unsere Grenzen. Wenn du uns etwas spenden möchtest, bedanken wir uns  recht herzlich. Spenden an Parteien sind steuerlich absetzbar. Informationen dazu findest du auf unserer Homepage, http://wartburgpiraten.de/spenden/     Online Piraten  nutzen vielfältige Onlinewerkzeuge, um miteinander zu kommunizieren und  zu arbeiten. Die Vielfalt und teilweise auch Komplexität erscheint von  außen betrachtet oft erdrückend. Was sich hinter Wikis, Mailinglisten,  Piratenpads, Mumble, Twitter und  Foren verbirgt, und wie diese genutzt  werden, wird nun beschrieben.   Wiki: Das "Gedächtnis" der Piratenpartei Zur  Sammlung von Informationen nutzen die Piraten ein Wiki. Wikis sind  Webseiten, die von jedem angemeldeten Nutzer bearbeitet werden können.  Ein sehr prominentes Beispiel ist Wikipedia. Die  Piratenpartei hat ein sehr großes Wiki, das zu den Webseiten mit den  höchsten Zugriffszahlen aller deutschen Webseiten gehört. Typische  Inhalte sind Protokolle,   Veranstaltungsplanungen, die Satzung und das  Programm der Piratenpartei. Die Startseite des Wiki ist über  wiki.piratenpartei.de zu erreichen, die Wikiseiten der Wartburgpiraten  erreicht man über http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Wartburgpiraten   Mailinglisten: Eine Mail, viele Empfänger Eine  Mailingliste ist mit einem Adressbuch vergleichbar, mit dem   Unterschied, dass man eine Nachricht nicht an einen Empfänger schreibt,  sondern an alle enthaltenen Adressen. Die Mailinglisten der Piraten  lassen sich in zwei Kategorien einteilen. Auf der einen Seite gibt es  Mailinglisten, deren Nutzer aus einem regionalen Kontext kommen. So gibt  es eine Mailingliste für ganz Deutschland, eine Mailingliste für  Thüringen, und natürlich auch eine Mailingliste für die Wartburgpiraten.  Auf der anderen Seite gibt es themenorientierte Mailinglisten, zum  Beispiel zu den Themen freie Musik, Bauen, Recht und vielen mehr. Die  Nutzung von Mailinglisten ist sehr einfach. Nach der Anmeldung kann man  E-Mails schreiben. Diese sendet man an eine E-Mailadresse, von welcher  aus sie automatisch an alle in der Mailingliste eingetragenen Empfänger  weitergeleitet wird. Im Gegenzug erhält man auch alle E-Mails, die von  anderen an die Mailingliste gesendet werden. Die  Mailingliste der Wartburgpiraten hat mit ca. 10-20 E-Mails pro Tag ein  sehr geringes Mailaufkommen, und ist daher für Neulinge sehr gut  geeignet. Über diese Liste erhält man zum Beispiel Informationen zu  kommenden Veranstaltungen, man kann sie aber auch  nutzen um mit den  Wartburgpiraten in Kontakt zu treten. Und wo gibt es nun diese Mailinglisten? Mailinglisten werden abonniert. Dazu trägt man seine E-Mailadresse in ein Formular ein. Die Liste der Wartburgpiraten kann man hier abonieren: https://ml01.ispgateway.de/mailman/listinfo/wak_listen.piraten-thueringen.de   Piratenpad: Ein Text - viele Texter Das  Piratenpad  ist ein Online-Texteditor. Im Gegensatz zum Wiki und zu  Mailinglisten hat es den großen Vorteil, dass Texte zeitgleich von  mehreren Personen bearbeitet werden können. Piratenpads werden häufig  genutzt um den Inhalt von Flyern gemeinsam zu schreiben, Protokolle zu  führen, Inhalte für Webseiten zu erarbeiten oder Pressemitteilungen zu  verfassen. In jedes Piratenpad ist ein Chatraum integriert, in welchem  der zu   bearbeitende Text geplant und diskutiert werden kann. Um  ein Piratenpad zu nutzen ist nur ein Internetzugang nötig. Piratenpads  können mit einem Passwort versehen werden. Die Wartburgpiraten   Mumble: Die Vorstandssitzung zum Mitmachen Vorstandssitzungen   der Piraten sind öffentlich. Es ist ein Arbeitstreffen, dessen Ablauf   einer Tagesordnung   folgt. Hier wird von Aktionen berichtet und neue   werden geplant,   Inhalte werden diskutiert und beschlossen. Der  Verlauf  und die   Entscheidungen werden protokolliert.   Der Satzung  nach sind  nur Vorstandsmitglieder stimmberechtigt. Da wir   uns aber  als  basisdemokratische Partei verstehen, holen wir oft vor   Entscheidungen  ein Meinungsbild aller Anwesenden ein.. Hier stehen  aktuelle  Informationen über unsere Vorstandssitzungen. Interessierte  Bürger sind  willkommen.   Twitter: Der Kurznachrichtenexpress Twitter    ist ein Microblogging System, welches es ermöglicht Nachrichten von    maximal 140 Zeichen Länge im Internet zu veröffentlichen. Die Nutzer  von   Twitter vernetzen sich untereinander, in dem sie die Nachrichten    anderer Nutzer abonieren. Im Prinzip entspricht dies dem Mechanismus  der   Mailinglisten: Eine Nachricht wird an viele Empfänger versand. Die  Beschränkung auf 140 Zeichen führt im Idealfall zu kurzen, klaren    Aussagen. Diese Nachrichten enthalten häufig Links zu Internetseiten  mit   weiterführenden Nachrichten. Viele Piraten nutzen Twitter   hauptsächlich  aufgrund dieser Möglichkeit. So machen sie auf die  vielen   Internetseiten, Blogs und Wikiseiten mit aktuellen Inhalten   aufmerksam.  Die Twitternachrichten der Piratenpartei Deutschland  findet  man unter twitter.com/Piratenpartei, die der Piraten aus  Frankfurt unter twitter.com/Piraten_FFM.   Forum: Eine Alternative zu Mailinglisten Foren   spielen für die Kommunikation innerhalb der Piratenpartei eine    untergeordnete Rolle. Für die Außenwahrnehmung sind sie jedoch  wichtig,   da viele Internetnutzer noch nicht mit den anderen von den  Piraten   genutzten Kommunikationswegen vertraut sind. Chronologisch  sortiert   finden hier Diskussionen zu den unterschiedlichsten Themen  statt. Das   Forum der Piratenpartei findet man unter  news.piratenpartei.de/. Wer  der Meinung ist, das dies eine gute Seite ist, möge sie kopieren und  verändern. Sie steht unter einer Creative Commons Attribution-ShareAlike  2.0 Lizenz. Die Frankfurter Piraten bedanken sich bei den Piraten aus  Kassel für die Erstellung dieses Textes.    

          Hallo [Vorname]   vielen Dank für Dein Interesse an der Piratenpartei. Diese Mail soll dir helfen, dich bei den Piraten zurechtzufinden.  Grundsätzlich hast du die Wahl, was du machen willst. Alles ist freiwillig!      Informieren kannst du dich bei der Piratenpartei und bei den Landesverbänden. Die Piraten mal live kennen lernen?  Dann ab zu einem Stammtisch oder Treffen in deiner Nähe! Wenn Du dich  vorbereiten willst, kannst Du unter Slang etwas über die piratige  Sprache erfahren. Weitere Möglichkeiten zur Kontaktaufnahme sind:         Das Forum        Die IRC-Kanäle        Die Mailingliste        Das Piratenwiki (also das, wo du dich gerade rumtreibst)         Das Mumble Die Sprachchatsoftware um verschiedenes umfangreich besprechen zu können         http://ebooks.contumax.de/nb - Bücher über die Piratenpartei kostenlos zum Download     Mitmachen Wenn du gleich mitmachen willst, bist du beim Portal:Mitmachen  gut aufgehoben. Je nachdem, wie du Zeit hast, wähle, was für dich  passt. Schau auf dem schwarzen Brett nach, wo du gebraucht wirst. Wir haben bei uns (je nach Bundesland unterschiedliche Strukturen)         AG Arbeitsgruppe - offiziell und für andauernde Aufgaben         PG Projektgruppe - zeitlich begrenzt für bestimmte Projekte         AK Arbeitskreis - inoffiziell für längere Aufgaben    Wenn  du dort mitmachen willst, besuch deren Wiki-Seite, trag dich auf  deren  Mailingliste ein und/oder sprich mit dem Verantwortlichen. Wenn du eine Superidee hast und sie gerne umsetzen willst, sprich deinen Landesverband an, um selbst eine PG/AG oder einen AK zu gründen. Du  wirst schnell merken: bei den Piraten hilft jeder jedem, aber man  muss  natürlich akzeptieren, dass jeder eine eigene Meinung und  Arbeitsweise  hat. Ansonsten gilt: Sei kein Ninja, steh offen zu dem, was du tust,  und übernimm Verantwortung für das, was und vor allem für das, was du nicht tust und versuch es immer auf den Punkt zu bringen (KISS).  ...Viel Spaß!   Kommunikation Die  Kommunikation der Piraten ist sehr vielfältig, groß und für  Einsteiger  schwer zu durchschauen. Für den Anfang empfiehlt es sich die   Mailingliste zu abonnieren, die am lokalsten ist und den Stammtisch in  deiner Nähe zu besuchen. So kannst du Kontakte knüpfen und Gedanken  austauschen.  Unter Kommunikation gibt es eine Übersicht zur piratischen Kommunikation.    Mailingliste  Welche Liste?  Wenn  du dich bei einer oder mehreren Mailinglisten anmelden möchtest,  solltest du mit der Auswahl der Liste sorgsam sein, denn auf einigen  Listen gibt es viele Nachrichten. Deine E-Mail-Adresse ist für alle sichtbar, wenn du etwas an die Mailingliste schreibst.  Mein Posteingang ist überfüllt! Vielleicht  ist es  praktisch, bei deinem E-Mail-Anbieter einen speziellen Ordner  (oder  gleich eine eigene E-Mail-Adresse) für die Piratenpartei  anzulegen. Am  besten erstellst du dann noch eine Regel, womit du alle  E-Mails von *@lists.piratenpartei.de in den Ordner umleitest. Vergiss dann aber nicht, mal in den Ordner reinzuschauen.  Der Piratenordner ist nicht da! Du kannst dir diesen Ordner auch im E-Mail-Programm anzeigen lassen, der Befehl dazu heißt meistens Abonnieren von Ordnern.  Geht es noch übersichtlicher? Unter Ansicht kann man auch die Baumansicht für diesen Ordner aktivieren Gruppiert nach Themen   oder so ähnlich. Das sorgt für Übersichtlichkeit. Viele Mailinglisten   werden auch automatisch mit dem Forum synchronisiert, so dass man auch   von dort mitlesen und antworten kann.  siehe auch Nachrichten-Gruppierung in Thunderbird Beachte bitte beim Schreiben die üblichen Konventionen!   Wenn du auf eine Mail antworten willst, klick auf "Antworten", wenn du   eine neue Mail anfangen willst, klick auf "Neu" (oder "Verfassen", je   nachdem wie es bei dir heißt). Wenn du auf "Antworten" klickst, fügt   dein Mailprogramm eine Markierung hinzu, die es anderen Programmen   erlaubt, die Mail als Antwort zu erkennen. Dadurch kann man die   Nachrichten nach Themen gruppieren und die Liste übersichtlich halten.   Wenn es geht, benutze ein Mailprogramm (wie z. B. Thunderbird) statt   einem Webinterface, weil einige Webinterfaces die Markierungen falsch   setzen. Besonders Nutzer mit einer Web.de-Adresse benötigen ein   Mailprogramm, da die Mails sonst falsch einsortiert werden und die   Listen unübersichtlich machen! (Ein Webinterface ist eine Website, auf   der man sich mit einem Browser wie Firefox oder Internet Explorer   einloggt und dann Mails lesen oder schreiben kann. Ein Mailprogramm ist   ein separates Programm, z. B. Thunderbird oder Outlook Express.)    Piratenwiki  Hier  im Piratenwiki sollte es nicht so heiß hergehen wie auf den  Mailinglisten oder im Forum. Wenn du ein Thema bearbeiten möchtest,  funktioniert dies hier genau wie in der Wikipedia. Allerdings musst du  dich zunächst anmelden.  Einen guten Einstieg in das Piratenwiki bekommst du auf Piratenwiki. Gute Tipps für das Verhalten in einem Wiki gibt dir diese Seite: Portal:Wiki. Und eine schöne Kurzanleitung und Video-Anleitung gibt es auch noch. Fragen geht natürlich auch. Es gibt viele hilfsbereite Piraten die angepaßt an dein Problem uneigennützig helfen.    Mumble  In Mumble halten wir Sprachkonferenzen, Vorstands- und Arbeitsgruppensitzungen ab.    Mumble ermöglicht es uns, dezentral Besprechungen durchzuführen und   kurzfristig Aktionen zu planen, ohne dabei quer durch das Land reisen  zu  müssen. Dadurch sind wir in diesen Bereichen sehr flexibel.  Eine Anleitung zum Einrichten von Mumble findest du hier.    Liquid Feedback  Liquid  Feedback  ist auf Bundesebene eine OpenSource-Software, die uns dabei  helfen  soll, Stimmungen in der Partei abzufragen und Meinungsbilder  einzuholen.  Dabei soll das Konzept der "Liquid Democracy" umgesetzt  werden.   Im  Grunde ist Liquid Feedback ,,Forumähnlich" aufgebaut. Zu Politischen   Themen werden Diskussionen und Abstimmungen online durchgeführt. Hier gehts zu Liquid Feedback.   Organisatorisches Satzung Die  Satzung regelt die groben organisatorischen Dinge, z. B. wer Pirat  werden darf, die Höhe des Mitgliedsbeitrags und ähnliches.    Parteiprogramm Im  Parteiprogramm  sind unsere Grundsätze nachzulesen, unsere Forderungen,  die wir  durchsetzen möchten. Auch wenn es hier um die Themen geht, die  man als  regierende Partei bestimmen möchte, arbeiten wir etwa mit  Hilfe von  Demonstrationen darauf hin, möglichst viele Leute auf unsere  Anliegen im  Programm aufmerksam zu machen.   Parteitag Parteitage  sind Treffen, zu denen alle Piraten des Bundesverbandes oder  Landesverbandes  eingeladen sind, um bestimmte Themen zu diskutieren und  zur Abstimmung  zu bringen. Zum Beispiel werden dort Änderungen an der  Satzung  beschlossen oder die Wahl des Vorstands abgehalten.   Sandbox / Spielkasten letzte Änderung hier: --Markus_von_Krella 19:40, 20. Mai 2012 (CEST)  An  dieser Stelle soll in nächster Zeit (Mai-Juni 2012) eine  Ergänzung  dieser Seite gemeinsam erarbeitet werden. Langfristig ist  daran gedacht  die Ergebnisse dieser spontan und eigenständig  entstandenen  UnterArbeitsGruppe einem größeren Kreis vorzulegen (AG  Basisarbeit?)  bzw an dieser Arbeitsgruppe teilzunehmen.   Ansprechpartner/Mitglieder der Unterarbeitsgruppe philoup Markus_von_Krella R_Mayer Willi Wurm Seidenpirat   weiterführende Links, noch zu konsolidieren, ohne Gewähr         AG_Basisarbeit - mit Schwerpunkt "Integration von Neupiraten, weniger technisch interessierten Piraten und Offlinern"         http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/6/60/NeuPiraBn2.odt - Schatzkarte (Piratenwerkzeuge als Faltblatt zum editieren, ausdrucken und verteilen):          Anregungen zum Mitmachen        http://piratenpad.de/p/neupiraten - Ein Sammeltopf für die Erarbeitung und Ergänzung dieser Seite steht unter          http://www.stern.de/politik/deutschland/arbeitswerkzeuge-der-piraten-murmeln-ueber-neue-politik-1807264.html - Sternartikel über die Arbeitswerkzeuge der Piraten         Linksammlung zu Piratenmedien - (Radiosender, Online-Magazine etc.)         Leitfaden für Neumitglieder - auf zwei A4-Seiten         Technikschulung auf 60 Seiten                             Kategorien: Redundanz | Hilfe | Für Neupiraten           Die Piratenpartei ist eine Selbst- und Mitmachpartei.  Bei uns  wird Wert darauf gelegt, dass alle Piraten an dem Aufbau und  der Arbeit  in der Partei beteiligt sind. Aber nicht nur  Parteimitglieder haben die  Möglichkeit, mitzumachen. Auch interessierte  Nicht-Piraten können ohne  weiteres bei uns mitarbeiten. Diese Seite  gibt dir einen Überblick.     Offene Strukturen Die  Piraten organisieren sich in offenen Strukturen. Das Konzept hinter der  Struktur erlaubt es jedem Piraten, gemeinsam mit anderen Piraten eine Crew   zu gründen und aktiv zu werden. Crews sind in ihren Entscheidungen   weitgehend eigenständig und treffen diese im Konsens. Sie bekommen ein   Budget vom Landesverband zugewiesen. Crews treffen sich mindestens   einmal im Monat.   Für übergeordnete Aufgaben, wie beispielsweise die Pflege dieser Internetseite, können Arbeits- oder Projektgruppen gegründet werden. Politische Aussagen werden in thematisch bezogenen Arbeitskreisen  erarbeitet. Gelegenheiten für einen ungezwungenen Austausch und das  gegenseitige Kennenlernen ergeben sich auf den Stammtischen. Die Piraten  organisieren sich über Netzwerke statt Hierarchien.   Jedes Treffen der Piraten ist prinzipiell öffentlich,   sowohl für andere Piraten, als natürlich auch für Interessierte. Bei  uns  werden keine Hinterzimmerabsprachen getroffen. Komme einfach vorbei  und  schau, wie wir arbeiten. Und sage uns deine Meinung, wenn dies  nötig  ist.  Von den Treffen werden Protokolle  angefertigt, die  für  jeden zugänglich aufbewahrt werden. So können  sowohl interessierte  Bürger, als auch die Piraten nachvollziehen, was  einzelne Crews,  Arbeits- oder Projektgruppen entschieden und gemacht  haben.   Kommunikationskanäle Als Partei der Informations- und Wissengesellschaft nutzen die Piraten verschiedene elektronische Kommunikationskanäle,   von denen die meisten ebenfalls öffentlich einsehbar sind. Die   Anmeldung für Kommunikationsmedien der Piraten ist also nicht an eine   Mitgliedschaft in der Partei gebunden.   Als einer der wichtigsten Kommunikationskanäle ist das Piraten-Wiki   zu nennen, in dem sich auch diese Seite befindet. Wikis sind seit   Wikipedia bekannt, und stellen eine Möglichkeit dar, Texte und   Informationen mit einer großen Gruppe von Benutzern zu bearbeiten und  zu  strukturieren. Die Piraten  nutzen das Wiki für die Archivierung  ihrer  Protokolle, um HowTos  zu verfassen, um Informations- und  Organisationsseiten anzulegen und  für viele andere Zwecke.  Arbeitsseiten der Piraten finden sich im Mitgliederbereich, der  natürlich ebenfalls öffentlich zugänglich ist.     Für die kurzfristige Kommunikation werden vorallem verschiedene Mailinglisten   verwendet. Eine Mailingliste ermöglicht es, einen Kreis von Empfängern   über eine Mailadresse zu erreichen. Es gibt verschiedene  Mailingslisten,  die teilweise zur reinen Information, teilweise aber  auch zur  Diskussion verwendet werden. Melde dich einfach an, und lese  was die  Piraten beschäftigt. Wie für die Treffen gilt auch für die   Mailinglisten, dass diese öffentlich sind, solange kein zwingender  Grund  dagegen besteht.  Die  Treffen der Piraten werden häufig an einem realen Ort  abgehalten, wenn  es sich um Treffen von lokalen Gruppen handelt. Hier  vertrauen wir  natürlich auf das persönliche Gespräch als Mittel der  Kommunikation. Um  Treffen von NRW-weiten Gruppen, wie etwa der AG Website NRW, abhalten  zu können, ohne das die Teilnehmer durch das ganze Bundesland reisen  müssen, nutzen die Piraten die Sprachkonferenz-Software Mumble.   Wie es sich für Piraten gehört ist die Software kostenlos erhältlich   und quelloffen, so dass auch du bei einem unserer Online-Treffen  zuhören  kannst.  Ansonsten werden noch viele andere Kommunikationskanäle,  je nach Vorliebe der verwendenden Piraten, genutzt. So gibt es  beispielsweise ein Forum, in dem ebenfalls diskutiert wird. Gechattet  werden kann im IRC oder per Jabber. Und natürlich twittern auch viele  Piraten. Der Twitteraccount des Landesverbandes NRW ist hier  twitter.com/PiratenNRW  zu finden. Des Weiteren gibt es Piraten-Seiten  in verschiedenen  Social-Networks  sowie eine große Menge weiterer  Piratenseiten.   Du bist verwirrt von den vielen Möglichkeiten? Wende dich einfach an kontakt@piratenpartei-nrw.de, um Hilfe beim Einstieg in den Landesverband NRW zu finden.   Mitglied werden Die  Piratenpartei ist interaktiv und funktioniert nicht vom  Zuschauen,  sondern nur durch rege Beteiligung. Wenn du dich für die  Ziele der  Piratenpartei engagieren willst, werde Mitglied und hilf uns,  bei der  Arbeit.   Vorraussetzung dafür ist ein Mindestalter von 16 Jahren und ein Wohnsitz in Deutschland.   Die deutsche Staatsbürgerschaft ist keine Vorraussetzung, ebenso wenig   verbieten die Piraten die gleichzeitige Mitgliedschaft in einer  anderen  Partei, sofern deren Zielsetzung den Zielen der Piratenpartei   Deutschland nicht widerspricht.  Als ersten Schritt zur Mitgliedschaft sende bitte dieses Formular  ausgefüllt an  Piratenpartei Deutschland Landesverband Nordrhein-Westfalen Postfach 103041 44030 Dortmund   oder per Fax an 02588 - 919 92 95   Es  ist auch möglich, den ausgefüllten Mitgliedsantrag einzuscannen und per  E-Mail an  antrag@piratenpartei-nrw.de  zu senden. Zur Entlastung  unserer Verwaltungspiraten kannst du die  eingescannten Anträge wieder  in PDFs umwandeln und die Dateien  umbenennen in  <Name>_<Vorname>.pdf, bzw.   <Name>_<Vorname>_Einzugsermächtigung.pdf. Als Betreff   verwende bitte "Mitgliedsantrag <Name>, <Vorname>".  Wir  senden dir eine E-Mail zur Bestätigung, sobald wir deinen  Antrag  erhalten haben. Nach dem Erhalt der Bestätigungsmail muss der    Mitgliedsbeitrag auf das Parteikonto überwiesen werden. Auch wenn du   eine Einzugsermächtigung abgegeben hast, muss der erste  Mitgliedsbeitrag  manuell an unser Konto überwiesen werden.   Den Mitgliedsbeitrag überweise bitte auf das nachfolgende Konto (Bitte Verwendungszweck beachten):  Kontoinhaber:     Piratenpartei Landesverband NRW Kontonummer:      175087478 Bankleitzahl:     362 500 00 Kreditinstitut:   Sparkasse Mülheim  Verwendungszweck: Mitgliedsbeitrag von Name, Vorname   Der  Beitrag beläuft sich (seit 30.04.2012) auf 48 Euro pro Jahr, bzw.   einen anteiligen Betrag bei Beitritt im laufenden Jahr.  Der   Mitgliedsbeitrag wird im Vorraus überwiesen. Wir empfehlen zusätzlich   eine freiwillige Spende in Höhe von 1% des Nettogehaltes. Diese kann   zusammen mit dem Mitgliedsbeitrag überwiesen werden. Eine Reduzierung   des Mitgliedsbeitrages ist auf Anfrage beim Landesvorstand möglich.  Nach  dem Eingang des Mitgliedsbeitrags erhälst du eine weitere   Bestätigungsmail und bist damit vollwertiges Mitglied der  Piratenpartei.  Ein Mitgliedsausweis für alle Piraten ist derzeit in  Arbeit. Der Besitz  eines Mitgliedsausweises ist keine Vorraussetzung,  um an  Veranstaltungen der Piratenpartei teilzunehmen.  Bitte  beachte, dass die Bearbeitung der Anträge, zur Zeit etwa  2-6 Wochen in  Anspruch nimmt. Wir bitten daher um  Geduld, bis dein  Antrag  bearbeitet wurde.      Neuling?  Ihr  fühlt Euch von den Themen und Ideen der Piraten angesprochen? Ihr  seid  Sympathisanten der Bewegung oder wollt sogar Piraten werden? Ihr  wollt  aktiv mitarbeiten und etwas verändern?    Piratenpartei kennenlernen  Um die Piratenpartei besser kennenzulernen könnt Ihr zum Beispiel:         zum nächsten Stammtisch kommen         das Parteiprogramm lesen         Blogs einzelner Piraten beobachten (Piraten-Planet)      Kontakt aufnehmen  Mit den Piraten in NRW und des Stammtisches könnt Ihr wie folgt Kontakt aufnehmen:         die Diskussionen im NRW-Forum verfolgen und mitdebattieren         Euch im IRC-Chat oder NRW-Jabber-Chat (Name: piraten-nrw, Server: conference.deshalbfrei.org - Web-Clienten) unterhalten,         Euch in die Neu-/ Kontaktaufnahme-, NRW-Info oder NRW-Diskussion) eintragen,      Mitmachen erwünscht!  Mitmachen wird bei den Piraten groß geschrieben:         im Piratenwiki an Inhalten (in Arbeitsgruppen) mitarbeiten         Benutzerkonto anlegen        Benutzerseite anlegen        Ergänze  deine persönlichen Daten. Bedenke, dass alle Daten  öffentlich sind und  gib nur Daten an, von denen du möchtest, dass sie  JEDER kennt, der  nach dir sucht. Speichere deine Änderung dann ab.            TIPP:  Um dich gegen automatisches Auslesen zu  schützen verschlüssele deine  Emailadresse indem du @ durch [ät], (at)  oder ähnliches ersetzt,  gleiches gilt für den Punkt . im Domainnamen.  Beispiel:  musterpirat@piratenland.de ? musterpirat[ät]piratenland[d0t]de  Wenn du  eine Telefonnummer angeben möchtest, kannst du  zwischen die Zahlen ein  Leerzeichen setzen, welches keinen Platz  benötigt.  01234 ?  0&#65279;1&#65279;2&#65279;3&#65279;4 sieht so aus:  0?1?2?3?4         Euch  an Aktionen beteiligen, wie zum Beispiel Unterschriften  sammeln, damit  die Piratenpartei und ihre Kandidaten zu Wahlen  zugelassen werden  (Piraten unterstützen!),         den Kandidaten der Piraten auf www.abgeordnetenwatch.de Fragen stellen oder         vom schwarzen Brett eine Aufgabe übernehmen.    Wichtig: Ihr müsst nicht unbedingt Mitglied der Piratenpartei sein, um Euch einzubringen!    Informationen   Diverse Anleitungen  kleiner leutfaden für Piraten Bergisches Land PDF Bergisches Land Original Webseite mit Anleitungen Datei:Kleiner Leitfaden neue Piraten5.odt Abkürzungen   Satzung  Im folgenden findet Ihr die Links zu den Satzungen die Ihr beachten müsst.         NRW        Bund     Arbeitsgemeinschaften  Es  gibt verschiedene AGs und AKs, in denen man mitmachen und sich   einbringen kann. Es wird ein AG Atlas für einen besseren Überblick   erstellt, der alle Arbeitsgemeinschaften auf Bundesebene zusammenfasst.   Eine Übersicht befindet sich hier.    Online Shops  Auf  der Seite Online-Shops sind fast alle Anbieter von Piraten Fanartikeln  von T-Shirts über Tassen und Aufklebern bis zu Kravaten aufgelistet.    Tools   Doodle  Das Online-Tool Doodle wird in der Piratenpartei verwendet um mit mehreren Teilnehmern einen Termin zu finden.    Piratenpad  Piratenpad Schulungsvideo   Wiki  Schulungsvideo                    Mumble                   Mumble Schulungsvideo Mumble Anleitung: Datei:Pbl mumble anleitung.pdf   Mailinglisten  Übersicht über alle Mailinglisten Schulungsvideo Einige Mailinglisten werden auch im Sync-Forum und auf dem Newsserver gespiegelt.    Liquid Feedback  Was ist Liquid Democracy? Was ist Liquid Feedback?         LiquidFeedback (Übersicht Landesverbände)        LiquidFeedback (Piratenpartei Nordrhein-Westfalen)        LiquidFeedback (Piratenpartei Deutschland)        LiquidFeedback-Tutorials von Lars Reinicke.    Wo es die benötigten Invitecodes gibt, erklären diese FAQ für NRW und die Website der Bundespartei.    http://wiki.piratenpartei.de/Neupiraten   https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kreis_Mettmann/Monheim_am_Rhein/Neupiraten    

Offener Brief an die Ministerpräsidentin des Landes Thüringen Christine Lieberknecht   Sehr geehrte Frau Lieberknecht,   dieser  Tage werden Sie in den Medien mit folgendem Satz zitiert: "Initiativen  für mehr Transparenz und Beteiligung müssen für demokratische Staaten  eine Selbstverständlichkeit sein. Das Internet bietet uns die  Möglichkeit dazu und es gibt keinen Grund, diese nicht zu nutzen".   Wir,  der Landesverband Thüringen der Piratenpartei Deutschland, freuen uns  über Ihre Erkenntnis, und stimmen Ihnen diesbezüglich vollkommen zu. Die  Mitglieder unseres Landesverbandes sind gerne dazu bereit, den Weg zur  Verwirklichung des formulierten Zieles konstruktiv zu begleiten. Wir  sind nämlich fest davon überzeugt, dass mehr Bürgerbeteiligung und  Transparenz das Vertrauen der Menschen in Politik und die Politiker  zurück erobern kann, welches in den letzten Jahren zu großen Teilen  verloren gegangen ist. Weiterhin ist dies natürlich auch eine gute  Vorbeugemaßnahme gegen Korruption. Um unseren Worten auch Taten folgen  zu lassen, möchten wir diesen offenen Brief nutzen, um einige wichtige  Punkte anzusprechen, welche auf dem Weg zum Ziel Beachtung finden  sollten.   Beginnen  möchten wir mit dem Umstand, dass ein schneller und kostengünstiger  Internetzugang eine Grundvoraussetzung für die Teilhabe mittels des  globalen Netzwerkes ist. Ein Blick in den Breitbandatlas macht jedoch  deutlich, dass diese Vorraussetzung für einige Regionen in Thüringen  lange noch nicht erfüllt ist. Hier bedarf es noch einiges an  Investitionen, um keinem Thüringer Bürger die angedachten  Partizipationsmöglichkeiten auf Grund technischer Gegebenheiten zu  verwehren.   Ein  Ausschluss von der Teilhabe findet aber nicht nur über den Weg des  ungenügenden Zugangs zum Internet statt, sondern auch über die Form, in  welcher Inhalte zur Verfügung gestellt werden. Das Thema  Barrierefreiheit ist zwar in aller Munde, an der konsquenten Umsetzung  besteht an vielen Stellen konkreter Nachbesserungsbedarf. Während bei  der Gestaltung des reinen Internetauftritts sehr häufig die Regeln zur  Barrierefreiheit beachtet werden, liegt bei den zum Download angebotenen  Dokumenten einiges im Argen. Die Spanne reicht von eingescannten  Dokumenten, deren Informationsgehalt sich von Blinden und Sehbehinderten  Menschen nicht erschließen lässt, bin hin zu verwendeten Formaten, zu  deren Betrachtung oder Weiterverarbeitung teure Softwarepakete  angeschafft werden müssten. Hier kann nur das Ziel sein, dass alle  angebotenen Dokumente nicht nur maschinenlesbar sind, sondern auch in  einem offenen Format angeboten werden.   Bürgerbeteiligung  und Transparenz erreichen wir jedoch nicht alleine dadurch, dass  bereits getroffene Entscheidungen im Internet veröffentlicht werden.  Ziel muss es sein, dem mündigen Bürger die Entscheidungsfindungsprozesse  klar zu verdeutlichen. Aus diesem Grunde ist es notwendig, dass ihm  Zahlen und Fakten zur eigenen Wertung einfach zur Verfügung gestellt  werden. Bei den heutzutage üblichen Arbeitszeiten und -wegen ist es auch  dringend angebracht, dass diese Dokumente nicht nur zu begrenzten  Zeiten in den Amtsstuben zur Einsicht ausliegen, sondern diese ständig  auf den Webseiten der betreffenden oder einer übergeordneten  Gebietskörperschaft vorgehalten werden. Gerade bei kleinen oder  finanzschwachen Kommunen, welche sich die Unterhaltung einer eigenen  Internetpräsenz nicht leisten können, sollte der Landkreis oder das Land  Strukturen zur Verfügung stellen, welche die Gemeinden für ihre  Veröffentlichungen nutzen können.   Dies  ist jedoch nicht der einzige Punkt, bei welchem den Kommunen unseres  Freistaates Hilfe angeboten werden sollte. Auch abseits des Internets  bedarf es in unseren Augen Konzepte um den Willen nach mehr  Bürgerbeteiligung Ausdruck zu verleihen. Wir sind der Überzeugung, dass  bei aktiver Unterstüzung der Kommunen, hinsichtlich der Planung sowie  Ein- und Durchführung des Bürgerhaushaltkonzepts, die Menschen mit  dieser ihnen übertragenen Verantwortung über einen Teil des  Haushaltsbudgets, die eigenen Kompetenzen erweitern, und die Mittel zum  Wohle aller einsetzen werden.   Ein  Konzept, welches diesem Ansinnen entgegen steht, ist jedoch das von  Ihrer Landesregierung derzeit favorisierte Modell der Thüringer  Landgemeinde. Hier wird ein in großen Teilen Thüringens gut  funktionierendes System der Verwaltungsgemeinschaften, welches einen  guten Kompromiss zwischen eigenständigem Wirtschaften und schlanken  Verwaltungsstrukturen darstellt, zu gunsten eines Modells aufgegeben,  welches Bürgerbeteiligung aktiv zurück baut. Die Ortschaftsräte der  Landgemeinden, haben nämlich weitaus weniger Kompetenz, um die  Entwicklung des eigenen Ortes nach ihren Vorstellungen positiv zu  beeinflussen. So sieht die Stärkung von Bürgerbeteiligung auf jeden Fall  nicht aus!   Eine  Stärkung der Bürgerbeteiligung wird außerdem konterkariert, wenn das  Land Thüringen gegen Volksbegehren der eigenen Bürger klagt. Dieses  Verhalten ist in unseren Augen nicht in Einklang zu bringen mit der  Aussagen unserer Bundeskanzlerin Frau Merkel, anlässlich ihrer  Regierungserklärung 2005 "Lassen sie uns mehr Freiheit wagen".    Nicht  zuletzt möchten wir noch erwähnen, dass, im Gegensatz zur oft  kolportierten Meinung, dass wir kein Programm vorzuweisen hätten, ein  Blick in unser Landesparteiprogramm lohnenswert ist. Dort finden sich  einige der erwähnten Vorschläge und noch einiges mehr in Bezug auf das  Thema mehr Bürgerbeteiligung und Transparenz.   Freiheit  bedeutet eine Wahl zu haben, sich selbst und die eigenen Argumente in  einen Diskurs einbringen zu könenn, und daraus resultieren die  Möglichkeit Gegenwart und Zukunft mitgestalten zu können. So  interpretierte Freiheit ist die Triebfeder vieler Piraten und  manifestiert sich in zahlreich vorhandenen Programmen und  Positionspapieren. Aus diesem Grund sind wir jederzeit bereit  Bestrebungen, welche zu mehr Bürgerbeteiligung und Transparanz führen,  mit den demokratischen Parteien in diesem Land, aktiv mitzugestalten und  Verantwortung zu übernehmen.     Mit freundlichen Grüßen Landesverband Thüringen Piratenpartei Deutschland     Wir brauchen eine aussagekräftige Überschrift:   "Quo Vadis Urheberrecht" (Vorschlag von Tobias) - Ist unser Urheberrecht zeitgemäß?  - Brauchen wir die Neugestaltung des Urheber- und Patentrechts? - ein sachlicher Diskurs zum Thema Urheber- und Patentrecht   Wer läd ein, bzw. wer ist Veranstalter:   Aktionsbündnis Stoppt ACTA aus Piratenpartei, Linksjugend, Die Grünen ???     Termin: 23.06.2012 xx:xx h (ist noch offen) KUNSTPavillon Eisenach   Organisatorisches: Frank C. übernimmt Schuttleservice von und zum Bahnhof   Podiumsteilnehmer   Moderator: Karl X?   Constanze Kurz  CCC   Flexi: Piratenpartei - AG Urheberrecht   Autor X.Musterfrau:       xxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxx   Hier beginnt der PM-Text:     "Quo Vadis Urheberrecht" Mitglieder   aus Piratenpartei, der Linksjugend, und der Grünen werden mit ihrem   Eisenacher Aktionsbündnis Stoppt ACTA am 23.06.2012 eine hochkarätig   besetze Podiumsveranstaltung starten.   Es   tobt ein regelrechter Krieg um das Urheberrecht. Die Schlachtfelder   heißen YouTube und GEMA, illegales  Filesharing, Verwerter- und   Abmahnindustrie sowie  Urhebervertragsrecht.  Es stellt sich immer   intensiver die Frage,  wie Künstlerinnen und  Künstler von ihren   Liedern, Bildern und Texten leben können und wer was damit im Internet   anstellen darf — oder nicht anstellen sollte.   Ist unser Urheberrecht zeitgemäß? Brauchen wir die Neugestaltung des Urheber- und Patentrechts? Diese   und mehr Fragen diskutieren die Forumteilnehmer Constanze Kurz,   Sachbuchautorin und die ehrenamtliche Sprecherin des Chaos Computer   Clubs (CCC), Pirat flexi, Mitglied der Arbeitsgemeinschaft Urheberrecht   der Piratenpartei und Autor/Schrifsteller   Mrs. X...... am 23.06.2012 im KUNST Pavillon in Eisenach, Wartburgallee 47,. Los geht es um .........h. Zu   dieser kostenfreien Veranstaltung laden das Eisenacher Aktionsbündnis   Stoppt ACTA alle interessierten Bürger zum sachlichen Diskurs herzlich   ein.   Neu, auch für Landespresse:   "Quo Vadis Urheberrecht" - Prodiumsdiskussion über das Urheberrecht   Ist unser Urheberrecht im Internetzeitalter noch zeitgemäß? Brauchen wir eine Neugestaltung des Urheberrechts?   Zu   diesem Thema veranstalten Mitglieder der Piratenpartei, der   Linksjugend, der Partei die LINKE, der Grünen und des Eisenacher   Kunstpavillons mit dem lokalen Aktionsbündnis Stoppt ACTA am Samstag,   den 23.06.2012, 19:00 Uhr im Kunstpavillon eine Podiumsdiskussion.    Für das Podium konnten Constanze Kurz, Sachbuchautorin und ehrenamtliche Sprecherin des Chaos Computer Clubs (CCC), Manfred Schubert, Mitglied der AG Urheberrecht der Piratenpartei, Tim Staupendahl,   Anwalt für Patent- und gewerblichen Rechtsschutz und Vorsitzender des   KV Erfurt der Piratenpartei sowie verschiedene eingeladene Künstler   gewonnen werden.   Zu dieser kostenfreien Veranstaltung laden wir alle interessierten Bürger ein, und hoffen auf eine angeregte Diskussion.     Kunstpavillion Eisenach http://www.kunstpavillon.info Wartburgallee 47 99817 Eisenach                  XXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXX   Flyertext:   Quo Vadis Urheberrecht Ist unser Urheberrecht zeitgemäß?   Podiumsdiskussion   des Eisenacher Aktionsbündnis Stoppt ACTA mit Gastreferentin Konstanze   Kurz (Pressesprecherin des Chaos Computerclubs), Vertretern der   Piratenpartei, Künstlern und interessierten Gästen.     Wo: KUNST Pavillon Eisenach, Wartburgallee 47 Wann: 19:00   XXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXX   Info und Quellenangaben  (für Presse)   Moderator: Karl X?   Constanze Kurz  Bild: http://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Datei:Constanze-Kurz.jpg&filetimestamp=20110127125850 Sachbuchautorin und eine ehrenamtliche Sprecherin des Chaos Computer Clubs (CCC).   Flexi: Piratenpartei - AG Urheberrecht   Aussage:    Ein Künstler kann immer – online wie offline – erst dann Geld    verdienen, wenn er moeglichst vielen Menschen bekannt ist. Frueher    war das Radio dafuer entscheidend, aus dem wir kostenlos  aufgenommen    haben, heute ist das Internet das optimale Medium dafuer. Viele wissenschaftliche Studien belegen, dasz Filesharing den Verkauf nicht hemmt sondern gerade foerdert. http://www.golem.de/0906/67852.html Man erlebt das zur Zeit regelmäßig bei Youtube. Oft geklickte Videos werden anschließend zu Hits auf MTV, Viva und Co. Und obwohl die Kids von heute keine CDs mehr kaufen moegen, sind sie durchaus bereit, Geld fuer ihre Kultur auszugeben, seht euch doch mal um an den Schulen. Es musz immer das teuerste sein, egal, ob bei Mode, Technik oder auch Musik. Die    Industrie verdient heute mehr Geld mit Klingelton-Downloads als mit     CD-Verkaeufen, weil sie an dieser Stelle naemlich verstanden haben,   was   die Kids wollen. (Obwohl man Klingeltoene auch problemlos kostenlos haben koennte…) Ok,    konkret, ein Beispiel, dasz jeder versteht: “Schnappi, das kleine     Krokodil” wurde zu Platz 1 der Verkaufs-Chart nicht “obwohl”, sondern     _weil_ es die ganze Zeit kostenlos auf wdr.de zum Download stand. Ohne    die millionenfachen Downloads waer das Liedchen nie so bekannt     geworden. Letzten Endes wird es dann auch massenweise gekauft. Kultur musz frei sein, dann kann auch der Kuenstler leben. Viele Kuenstler haben laengst gemerkt, dasz sie dank Internet keine Musikindustrie mehr brauchen, um ihre Werke zu verbreiten. Klar, dasz sich diese Industrie durch kraeftige Lobbyarbeit dagegen wehrt, ihre Ueberfluessigkeit einfach zu akzeptieren. Es war auch die Musikindustrie, die das Thema “Kinderpornographie” ins Spiel gebracht hat, das sollte man wissen. http://www.p2pconsortium.com/index.php?showtopic=13933 Schlimm ist, dasz fuer diese Industrie unsere Grundrechte abgeschafft werden und Millionen von Menschen kriminalisiert werden. Fuer    mich war die Grenze ueberschritten, als ein englisches Waisenhaus     verklagt wurde, weil die Kinder Weihnachtslieder gesungen hatten –    statt  diese zu kaufen. Diese Industrie verdient es, auszusterben.   Autor X.Musterfrau: Aussage:     PM-Text Urheberrechtsveranstalltung:   "Quo Vadis Urheberrecht" - Podiumsdiskussion über das Urheberrecht   Ist unser Urheberrecht im Internetzeitalter noch zeitgemäß? Brauchen wir eine Neugestaltung des Urheberrechts?   Zu   diesem Thema veranstalten Mitglieder der Piratenpartei, der   Linksjugend, der Partei die LINKE, der Grünen und des Eisenacher   Kunstpavillons mit dem lokalen Aktionsbündnis Stoppt ACTA am Samstag,   den 23.06.2012, 19:00 Uhr im Kunstpavillon eine Podiumsdiskussion.    Für das Podium konnten Constanze Kurz, Sachbuchautorin und ehrenamtliche Sprecherin des Chaos Computer Clubs (CCC), Manfred Schubert, Mitglied der AG Urheberrecht der Piratenpartei, Tim Staupendahl,   Anwalt für Patent- und gewerblichen Rechtsschutz und Vorsitzender des   KV Erfurt der Piratenpartei sowie verschiedene eingeladene Künstler   gewonnen werden.   Zu dieser kostenfreien Veranstaltung laden wir alle interessierten Bürger ein, und hoffen auf eine angeregte Diskussion.     Kunstpavillion Eisenach http://www.kunstpavillon.info Wartburgallee 47 99817 Eisenach  

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http://de.wikipedia.org/wiki/Constanze_Kurz http://www.123recht.net/Rechtsanwalt-Tim-Staupendahl-Erfurt-__l105236.html           

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