TH:Archiv Tagespad Wartburgpiraten vom 24.05.13: Unterschied zwischen den Versionen
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Aktuelle Version vom 24. Mai 2013, 16:51 Uhr
Themen vom Bürgertreff 14. Februar 2013 vertagt auf einen anderen Termin
- Abstimmung wann welcher Programmpunkt diskutiert wird
- Abstimmung zum Bundesvorstand
- Direktkandidatur Andreas Jacob
- Arten der Kommunikation besprechen
- Wartburgkreis
- B 19
- B 62
- Bus- und Bahnkonzept (ÖPNV)
- Wartburgkreis und Eisenach im Verkehrsverbund
- Infrastruktur allgemein
- kommunale Versorgungsbetriebe
- Soziales
- Sozialausweis für den Wartburgkreis
- Migration
- Jugend
- Kinder/Jugendparlamente in WAK/EA
- Kinderfreundlichkeit
- Partizipationsmöglichkeiten für Kinder
- Barrierefreiheit
- Schulnetzplanung
Bürgertreff 17.1.13
- Rhön aktiv -
Stammtisch 08.11.12
Haus 3 Kunstverein
- Kunstverein möchte dieses Gebäude nutzen
Sichtwechsel
Petersbergschule
LPTAV
Stammtisch 10.10.12
Organisation Stammtisch
- Stammtische werden in Zukunft längerfristig geplant - Stammtische sollen spezielle Themen bekommen die dann auch dort besprochen werden - Stammtische werden in Zukunft wieder moderiert - Der Moderator wird zum Beginn des Stammtisches bestimmt, bei Anwesenheit ist das Tommy (Vorschlag von Johannes) - Stammtische werden stärker beworben (Social Media, Presse) - Werbung für Stammtische per E-Mail, genaue Vorgehensweise spricht Frank mit Philipp ab zwecks Bundesrichtlinien - Paul erklärt sich bereit ein paar Flyer zu layouten und zu drucken
Brief an das Theater
Bürgerentscheid Petersbergschule
- Einwohneranfrage 1x Ausstattung Regel und Grundschulen / Schülerzahlen, 1x Sanierungsmaßnamen innerhalb der letzten 10 Jahre an Grund und Regelschulen - Infostand bei Peter? Vorteil: liegt im Süden, kostenlos, keine Anmeldung, Glühwein kann ausgeschenkt werden, Sanitäre Anlagen sind vorhanden. Nachteil: direkt an der Wartburgallee schlechtere Anbindung als am Markt
Kommunaler Finanzausgleich
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Einladungstext zur Aufstellungsversammlung
PIRATEN Thüringen wählen den Direktkandidaten für den Wahlkreis 190
Der Vorstand des Landesverbandes Thüringen der Piratenpartei Deutschland lädt zur Aufstellungsversammlung des Kreiswahlvorschlages (“Direktkandidat”) für den Wahlkreis 190 (Eisenach - Wartburgkreis - Unstrut-Hainich-Kreis II) zur Wahl des 18. Deutschen Bundestages ein.
[Text zu Kandidaten hier einfügen]
Alle Interessenten sind herzlich dazu eingeladen, der Wahl und dem anschließenden gemütlichen Beisammensein beizuwohnen. Die Versammlung findet am Samstag, den 22.09.2012 um 15.00 Uhr statt. Die Akkreditierung beginnt 14 Uhr.
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Infoveranstaltung gegen Fracking Oberdorla 29.06.2012
- zu Beginn Vorstellung des Podiums durch Bürgermeister Winfried Bötticher Hr. Dr. Frank Augsten (Grüne), Eleonore Mühlbauer (SPD),Jörg Kubitzki (Die Linke),Dr. Vogel (B.U.N.D.), Hr. Harald Zanker (SPD), Thomas Bode (Umweltministerium)
- einleitender Film (3sat Doku, defacto hr, report ard,mdr hier ab 4) beschreibt die Fracking Methode und dessen Gefahren mit Interviews von
- Winfried Bötticher (Bürgermeister von Oberdorla)
- Beate Hildebrandt (Mitbegründerin der BI)
- BNK Petroleum (Unternehmen welches die Förderung durchführen will)
- Hauptsorgen ist die Verunreinigung des Grundwassers
- es entsteht hochgiftiges (Benzol- und Quecksilberversetzt) Lagerstättenwasser welches "entsorgt" werden muss (Transportaufkommen, Lagerstättenproblem)
- erste Probebohrungen sollen bald beginnen
- Bürger, bzw. Lokalpolitik wurde darüber nicht informiert, selbst BM erfuhr davon aus Presse
Hr. Dr. Frank Augsten (Stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Landtagsfraktion von Bündnis90/Die Grünen, Umwelt- und agrarpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion Mitglied des Kreistages Weimarer Land) http://www.frank-augsten.de/ - Landesregierung hat versucht Informationen zu bekommen, sehr schwierig diese zu bekommen - erst BNK hat die Landesregierung über Zeitpläne und Chermikalien informiert - einige Fragen blieben offen - 13.03. Antrag in den Ausschuss von ??? auf Änderung des Bergrechts mit Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) - 30.05. ähnlicher Antrag von der CDU/SPD auf Aufschiebung der Entscheidung bis weitere Informationen vorliegen - Änderung des Bergrechts wird von Bundes CDU/FDP blockiert - Beweislast bei Schäden liegt beim geschädigten (Bürger), Beweislast soll umgekehrt werden - ist für Ausbau und Verbesserung der Biogasanlagen (bisher schon gut ausgebaut) - Produktion von Gas ohne es aus der Erde zu fördern
Fr. Eleonore Mühlbauer (MdL SPD) http://www.eleonore-muehlbauer.de/
- Bergrecht ist Bundesrecht
- es wurde nach Antworten auf Landesebene gesucht
- rechtliche Möglichkeiten müssen geprüft werden
- UVP muss eingeführt werden
- Möglichkeiten der Einschaltung durch Bürgerbeteiligung
- abwarten der Studie
- Fracking soll jetzt verhindert werden, Bergrecht dauert länger, daher der CDU/SPD-Antrag
- auf Probleme des Biogas hingewiesen
- Rede ist sehr auf die "Angriffe" des Hr. Augsten ausgelegt und mit widerlegen dessen Aussagen gespickt
Jörg Kubitzki (Die Linke, MdL, Europapolitischer Sprecher) http://kubitzki2012.de/
- generell gegen Fracking, egal welche Technologie, keine Rohre in den Boden
- Antrag von der Grünen geht weiter als von der Regierungskoalition
- treffen mit Oettinger --> es geht nur um Profit, Oettinger hat es sehr angepriesen
- Beteiligung der Bürger
- Landesregierung soll zu einer Bundesratsinitiative zur Änderung des Bergrechts
- Bürgerantrag wird gebraucht (Menschen mobilisieren, auf die Strasse)
- Nationalpark/Weltkulturerbe soll Touristen anlocken
Hr. Dr. Vogel (B.U.N.D. Thüringen) http://www.bund-thueringen.de/
- dankt für das Engagement der BIs
- Fracking ist zu verbieten, da keiner die Risiken vorhersagen kann
- schlechte Erfahrungen in Thüringen mit ähnlichen Verfahren (K+S, verseuchte Brunnen durch verseuchtes Einpressmaterial)
- starten einer Bundesratsinitiative zur Änderung des Bergrechts, bzw. Abschaffung des Bergrechts in der jetzigen Form
- UVP-Pflicht kann von Landtag beschlossen werden
Hr. Harald Zanker (SPD, Landrat Unstrut-Hainichkreis) http://www.haraldzanker.de/
- Problem bei Studien etc. ist Zeit
- Wurden angehört ohne Rechtswirkung
- Widerspruch wurde eingelegt
- Informationen aus Broschüren der Unternehmen ("alles ist 100% sicher")
- UVP wird für Golfplatz benötigt (dauert 1,5 Jahre)
- für Windräder werden viele Aufwendungen gesetzlich vorgeschrieben, für Fracking nicht
- gesunder Menschenverstand müsste dem Landtag sagen das Fracking "Genehmigungspflichtig" werden muss
- einziger Landkreis der dagegen gestimmt hat
- Landespolitiker müssen darauf hingewiesen werden das Einheit gegen Fracking geboten wird und das selbe Genehmigungsverfahren wir für Golfplätze und Windräder auch für Windräder gilt
Hr. Thomas Bode (Referat Bergbau, Strahlenschutz,. Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz)
- Informationen zu PNK
- Landkreise wahren angerufen dazu
- aufsuchungen können nur verboten werden wenn alle betroffenen Landkreise dagegen sind
- Probebohrungen müssen beantragt werden, dafür müssen Wasserrechtliche Erlaubnisse eingeholt werden
- hohe Hürden im Wasserrecht (ist zuversichtlich das Wasserrecht wirksam sein wird)
- es liegen keine Anträge auf aussuchungen vor
- PNK möchte dieses Jahr geologische Versuche machen, Bohrungen in 2013/2014
- Politik hat noch Zeit
- bisher keine Genehmigungen und auch keine aktivitäten
Diskussion Gäste (verschiedene BIs)
- Aufklärung ist notwendig
- Stellungnahme von Hr. Reinholz erfolgte am 02.05. (Verharmlosung von Fracking)
- im April wurde in Hessen die Ergrundung verboten
- NRW hat alle Aktivitäten abgebrochen und Expertenmeinungen von Exxon nicht beachtet da diese einseitig sind
- Umweltminister von Bayern sagt das unser gutes Grundwasser zu schade ist um durch solche Experimente gefährdet zu werden
- betonen, daß dieses Gas aus dieser Förderung nicht gebraucht wird
- vergleichen die Vorgehensweise dieser Erdgasfirmen mit denen der Atomlobby
Fr. Mühlbauer: - fordert zeitnahes juristisches Gutachten um zu schaffende Gesetze nicht leicht einklagbar zu machen - verspricht als Partner zu agieren bei Bürgerantrag - ruft zu Solidarität zwischen den Landkreisen auf
- jetzt spricht eine Bürgerin über Chemtrails - verweist auf die Verzögerungstaktik (wir warten mal und dann prüfen wir das und dann ist es da)
- Bürgermeister kritisiert das Politik nichts unternimmt und Bürgerantrag fordert DIE MENSCHEN HABEN EIN RECHT AUF SAUBERES TRINKWASSER!!!
Andreas Grube (BUND, nicht aktiv)
- beschäftigt sich seit 10 Jahren mit Wasser und 20 Jahren mit gesundheit
- politische Diskussion rausnehmen, alle müssen zusammen arbeiten
- was kann der einzelne tun? Informationen streuen und Menschen mobilisieren
- Bürger bedankt sich für umfassende Informationen
- Frage: Werden Einnahmen für das Land Thüringen mit Länderfinanzausgleich verrechnet?
- Keine Wasserleitungen, sondern Kast mit hohen drücken --> keine Informationen welche Auswirkungen das hat.
- Thüringen würde mit den Einnahmen aus Fracking den anderen Ländern ein gefallen tun, da diese verrechnet werden (BM)
- Thüringen bekommt "nur" Fördergebühren, keine finanziellen Zuwendungen der fördernden Unternehmen (Hr. Bode)
- Bürger fragt nach zeitlichen Abläufen (an Hr. Bode)
Antwort Hr. Bode: - bisher nur Aufsuchungsrecht gesichert, damit nicht andere Firmen suchen dürfen - BNK hat sich bereits Bohrdaten geholt - BNK wird nun Gebiete identifizieren zum genaueren Nachschauen nach Fördermöglichkeiten mit Ultraschall (Rüttelplatten), Auswertungen sind 2013 fertig laut BNK - nun müssen Plätze gesucht werden wo Lagerstätten sein können - nun muss für jede Bohrung ein eigenes Genehmigungsverfahren erwirkt werden - wenn etwas gefunden wurde ist die Aufsuchung erledigt und das Aufsuchungsrecht erloschen - nun der selbe Prozess für das Gewinnungsrecht und die Gewinnung - erste Aufsuchungsbohrungen wohl 2014/2015 - bisher noch keinerlei Genehmigungen erteilt - Hr. Bode hofft auf Wasserrecht das dies durch hohe Hürden Bohrungen verhindert
- Bürger: Ausführungen hören sich beschwichtigend an. Bürger hat Eindruck das damit erreicht werden soll das die Bürgerabwarten und drauf warten das vielleicht nix passiert. Hr. Bode soll Stellung beziehen ob er zu Fracking oder zu den Bürgern steht. Hr. Bode soll nur beschwichtigen
Antwort Hr. Bode: - wo bereits gefördert wird darf BNK nicht suchen da schon Gewinnungsberechtigung besteht - um mit Frackingverfahren in diesen Gebieten zu arbeiten muss neuer Antrag gestellt werden
Zanker: - betont nochmal, nicht auf juristische Vorgehensweisen der Firmen zu warten, sondern daß man gar nicht will, prinzipiell. - fordert zügige Anpassung der Gesetze
Bürgermeister beendet die Veranstaltung mit einem Schlußwort und bittet um Spenden und zur Teilnahme an den Unterschriftenaktionen der Bürgerinitiativen.
Ein weiteres Mitglied der BI kritisiert nochmal nachträglich die Art und Weise wie der Umweltminister das Thema verharmlost.
Webseite der BI: http://www.kein-fracking.de/
Programmstruktur:
1. AG Soziales 2. AG Infrastruktur 3. AG Kultur 4. AG Bürgerbeteiligung 5. AG Umwelt 6. AG Wirtschaft
im Detail:
1. AG Soziales (Steffi, Tom, Florian, Marten, Johannes)
- Schulnetzplanung
- soziale Bereiche
- Bildung
- Barrierefreiheit
2. AG Infrastruktur (Florian, Tommy, Klaus, Johannes, Andreas)
- Verkehr
- Gebietsreform
- Stadt- und Kreisplanung
- kommunale Versorgungsbetriebe
3. AG Kultur (Tommy, Florian, Klaus, Johannes)
- Sport
- Theater
4. AG Bürgerbeteiligung (Andreas, Tommy, Anke, Johannes, Klaus)
- freie Software
- Bürgerhaushalt
- Transparenz
5. AG Umwelt (Anke, Steffi, Johannes, Villo)
- Naturschutz
- Lebensqualität
- Tierschutz
6. AG Wirtschaft (Johannes, Tommy, Tom, Florian, Andreas)
- Haushalt (Ausgaben, Steuern, Finanzen)
- Wirtschaftsförderung
- Tourismus
- Thema: Bürgerumfrage
(Personenbezogene Daten: - Alter (<18, 19-25,26-35,36-45,45-50,50<, Rentner) - Geschlecht - Wohnort)
- A: Allgemeiner Teil
Sind Sie.. -.. politisch aktiv -.. Politik interessiert -.. teilweise interessiert -.. wenig bis gar nicht politisch interessiert -.. von der aktuellen Politik enttäuscht
Für welche Politik interessieren Sie sich? 1: Ich interessiere mich sehr dafür bis 9: Ich interessiere mir gar nicht dafür
- [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Weltpolitik
- [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Europapolitik
- [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Bundespolitik
- [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Landespolitik
- [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Kommunalpolitik
Wie zufrieden sind Sie im Allgemeinen mit der Politik?
1: Ich bin außerordentlich zufrieden bis 9: Ich bin überhaupt nicht zufrieden
- [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Weltpolitik
- [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Europapolitik
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- [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Kommunalpolitik
Wie gut fühlen Sie sich über Entscheidungsprozesse der Politik informiert? 1: Ich fühle mich sehr gut informiert bis 9: Ich fühle mich gar nicht informiert
- [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Weltpolitik
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Aus welchen Bereichen würden Sie Sich mehr Informationen wünschen? 1: Ich wünsche mir mehr Informationen bis 9: Ich möchte keine zusätzlichen Informationen
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Aus welchen Quellen beziehen Sie Ihre Informationen zur Weltpolitik? 1: Aus dieser Quelle sehr häufig bis 9: Aus dieser Quelle gar nicht
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- [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Nachrichtensendung im öffentlich rechtlichem Rundfunk (Jump/mdr1/Deutschlandfunk etc.)
- [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Nachrichtensendung im Privatradio (Antenne Thüringen/Landeswelle etc.)
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- [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Regionale Tageszeitung (Thüringer Allgemeine/Freies Wort etc.)
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- [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Webseiten privater Medienanstalten (RTL/N24/Spiegel-Online/Freies Wort etc.)
- [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Webseiten von staatlichen Organisationen (Bundestag/Landtag/Kreistag/Webseite der Gemeinde etc.)
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- [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] soziale Netzwerke (Facebook/Google+/VZ-Netzwerke/WkW/Twitter etc.)
- [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Gespräche im Verwandten- oder Bekanntenkreis
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Aus welchen Quellen beziehen Sie Ihre Informationen zur Bundespolitik? 1: Aus dieser Quelle sehr häufig bis 9: Aus dieser Quelle gar nicht
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- [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Gespräche im Verwandten- oder Bekanntenkreis
Aus welchen Quellen beziehen Sie Ihre Informationen zur Landespolitik (Thüringen)? 1: Aus dieser Quelle sehr häufig bis 9: Aus dieser Quelle gar nicht
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- [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9] Webseiten von politischen Parteien (CDU/SPD/Grüne/Piraten etc.)
- [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] private Webseiten (Weblogs wie netzpolitik.org etc.)
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Aus welchen Quellen beziehen Sie Ihre Informationen zur Kommunalpolitik? 1: Aus dieser Quelle sehr häufig bis 9: Aus dieser Quelle gar nicht
- [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Nachrichtensendung im öffentlich rechtlichem TV (ARD/ZDF/MDR etc.)
- [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Nachrichtensendung im Privatfernsehen (RTL/SAT1/NTV etc.)
- [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Nachrichtensendung im öffentlich rechtlichem Rundfunk (Jump/mdr1/Deutschlandfunk etc.)
- [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Nachrichtensendung im Privatradio (Antenne Thüringen/Landeswelle etc.)
- [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Überregionale Tageszeitung (FAZ/Zeit/Süddeutsche etc.)
- [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Regionale Tageszeitung (Thüringer Allgemeine/Freies Wort etc.)
- [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Wochenmagazine (Spiegel/Stern/Focus etc.)
- [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Webseiten der öffentlich rechtlichen Medienanstalten (ARD/ZDF/MDR etc.)
- [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Webseiten privater Medienanstalten (RTL/N24/Spiegel-Online/Freies Wort etc.)
- [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Webseiten von staatlichen Organisationen (Bundestag/Landtag/Kreistag/Webseite der Gemeinde etc.)
- [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Webseiten von nichtstaatlichen Organisationen (Gewerkschaften, Karitative Vereinigungen etc.)
- [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9] Webseiten von politischen Parteien (CDU/SPD/Grüne/Piraten etc.)
- [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] private Webseiten (Weblogs wie netzpolitik.org etc.)
- [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] soziale Netzwerke (Facebook/Google+/VZ-Netzwerke/WkW/Twitter etc.)
- [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Gespräche im Verwandten- oder Bekanntenkreis
Wie regelmäßig nehmen Sie an Wahlen teil? 1:Ich nehme immer teil bis 9: ich nehme gar nicht teil
- [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Europawahl
- [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Bundestagswahl
- [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Landtagswahl
- [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Kreistags- / Stadtratswahl
- [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Gemeinderatswahl
Wie groß sind die Auswirkungen, welche in folgenden Parlamenten getroffen werden, für Ihr eigenes Leben? 1: Entscheidungen haben große Auswirkungen auf mein Leben bis 9: Entscheidungen haben auf mein Leben keine Auswirkungen
- [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Europaparlament
- [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Bundestag
- [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Landtag
- [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Kreistag
- [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Gemeinderat
Wie gut fühlen Sie Sich bzw. Ihre eigenen Anliegen von den aktuellen Mandatsträgern der Parlamente vertreten? 1: Ich fühle mich sehr gut vertreten bis 9: Ich fühle mich überhaupt nicht vertreten
- [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Europaparlament
- [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Bundestag
- [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Landtag
- [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Kreistag
- [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Gemeinderat
In welchen Parlamenten können Sie Ihrer Meinung nach, am ehesten durch eine Stimmabgabe etwas bewirken? 1: Ich kann sehr viel bewirken bis 9: Mit meiner Stimme kann ich nichts beeinflussen
- [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Europaparlament
- [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Bundestag
- [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Landtag
- [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Kreistag
- [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Gemeinderat
Haben Sie schon einmal selbst als Gast an öffentlichen Sitzungen folgender Parlamente teilgenommen, oder diese live im TV oder Hörfunk verfolgt? 1: Ich nehme regelmäßig teil bis 9: ich nehme nie teil
- [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Europaparlament
- [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Bundestag
- [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Landtag
- [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Kreistag
- [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Gemeinderat
Würden Sie Sich Sitzungen der Parlamente im Nachhinein ansehen, wenn diese Live oder zum Nachsehen/Nachhören im Internet als Video- oder Audioaufzeichnung verfügbar wären? 1: Würde ich mir regelmäßig ansehen bis 9: Daran habe ich kein Interesse
- [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Europaparlament
- [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Bundestag
- [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Landtag
- [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Kreistag
- [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Gemeinderat
Fühlen Sie Sich gut darüber informiert, welche Möglichkeiten sich Ihnen bieten, Ihren eigenen Argumenten in folgenden Gremien Gehör zu verschaffen? 1: Ich kenne meine Möglichkeiten bis 9: Ich kenne keine Möglichkeit mich einzubringen
- [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Europaparlament
- [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Bundestag
- [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Landtag
- [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Kreistag
- [ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] Gemeinderat
Fragen:
- Wissen Sie, dass Sie als Gast den öffentlichen Teil der Kreistags-/Stadtratssitzung besuchen dürfen/können? (teilnehmen bedeutet, dass man sich aktiv beteiligen darf)
- JA
- und ich hab auch schon daran teilgenommen
- NEIN
- und ich habe daran auch kein Interesse
- JA
- Wie hätten Sie bei einem Bürgerentscheid zum Thema "Rettung des Eisenacher Theaters" gestimmt?
- mit JA
- um die Kulturstadt Eisenach und den Wartburgkreis kulturell nicht zu schwächen;
- um die ca. 100 Arbeitsplätze nicht zu gefährden bzw. zu erhalten
- ... (Sonstiges)
- mit NEIN
- um keine unbekannten Kürzungen in den freiwilligen Leistungen der Kommune (Kultur, Sport, Soziales) in Kauf zu nehmen;
- wegen der ohnehin schlechten finanziellen Situation Eisenachs
- um Steuererhöhungen zu vermeiden (Grundsteuer B, Gewerbesteuer)
- ... (Sonstiges)
- mit JA
- Wie stehen Sie dem geplanten Einkaufszentrum "Tor zur Stadt" (heißt das so? ja hab's vergessen) gegenüber?
- ich bin DAFÜR
- da es neue Einkaufsmöglichkeiten bietet und somit die Auswahl vergrößert
- weil es neue Arbeitsplätze schafft
- weil es Touristen anziehen würde
- weil das bisher ausgegebene Geld dafür, nicht umsonst gewesen sein sollte
- ich bin DAGEGEN
- da wir bereits über 2 "große" Einkaufszentren verfügen und dies überflüssig ist
- da die Konkurrenz für die Karlsstraße zu weiteren Ladenschließungen führen könnte
- weil es Eisenach finanziell über den Kopf wachsen wird
- weil ich lieber eine Multifunktionshalle dort hätte
- weil ich dort kostenfreie Parkplätze möchte
- ich bin DAFÜR
- Welche kommunalpolitischen Themen sind für Sie von Bedeutung?
- Soziales (Schulnetzplanung, soziale Bereiche, Bildung, Barrierefreiheit)
- in diesem Bereich bin ich mit der Arbeit des Kreistages / Stadtrates zufrieden
- in diesem Bereich bin ich mit der Arbeit des Kreistages / Stadtrates unzufrieden
- verändert werden müsste .................
- Infrastruktur (Verkehr, Gebietsreform, Stadt- und Kreisplanung, kommunale Versorgungsbetriebe)
- in diesem Bereich bin ich mit der Arbeit des Kreistages / Stadtrates zufrieden
- in diesem Bereich bin ich mit der Arbeit des Kreistages / Stadtrates unzufrieden
- verändert werden müsste .................
- Kultur (Sport, Theater)
- in diesem Bereich bin ich mit der Arbeit des Kreistages / Stadtrates zufrieden
- in diesem Bereich bin ich mit der Arbeit des Kreistages / Stadtrates unzufrieden
- verändert werden müsste .................
- Bürgerbeteiligung (freie Software, Bürgerhaushalt, Transparenz)
- in diesem Bereich bin ich mit der Arbeit des Kreistages / Stadtrates zufrieden
- in diesem Bereich bin ich mit der Arbeit des Kreistages / Stadtrates unzufrieden
- verändert werden müsste .................
- Umwelt (Naturschutz, Lebensqualität, Tierschutz)
- in diesem Bereich bin ich mit der Arbeit des Kreistages / Stadtrates zufrieden
- in diesem Bereich bin ich mit der Arbeit des Kreistages / Stadtrates unzufrieden
- verändert werden müsste .................
- Wirtschaft (Haushalt, Wirtschaftsförderung, Tourismus)
- in diesem Bereich bin ich mit der Arbeit des Kreistages / Stadtrates zufrieden
- in diesem Bereich bin ich mit der Arbeit des Kreistages / Stadtrates unzufrieden
- verändert werden müsste .................
- Soziales (Schulnetzplanung, soziale Bereiche, Bildung, Barrierefreiheit)
- Welche Themen beschäftigen Sie und sollten mehr Beachtung finden?
- Welche Charakteristiken sollte gute Kommunalpolitik / Landespolitik für Sie haben?
- transparent
- informierend
- Lösungsvorschäge vorgebend
- unabhängig
- Interessen der Bürger abfragend
- entschlossen (auch bei Kritik)
- vor allem wirtschaftlich
- vor allem sozial
- gerecht
- überraschend
- bezahlbar
- ehrlich
- gerne noch erweitern, vielleicht auch mit weiteren Charakteristiken die nicht unbedingt Piratentugenden entsprechen
- Mit welchen Charakteristiken würden Sie die derzeitige Kommunalpolitik / Landespolitik beschreiben?
- transparent
- informierend
- Lösungsvorschäge vorgebend
- unabhängig
- Interessen der Bürger abfragend
- entschlossen (auch bei Kritik)
- vor allem wirtschaftlich
- vor allem sozial
- gerecht
- überraschend
- bezahlbar
- ehrlich
- gerne noch erweitern, vielleicht auch mit weiteren Charakteristiken die nicht unbedingt Piratentugenden entsprechen
- Was ist Ihnen an der Person eines Politikers wichtig?
- gepflegtes Äußeres
- Kompetenz
- Ehrlichkeit
- Führungswille
- Parteizugehörigkeit
- Kooperationsbereitschaft (auch mit anderen Parteien)
- Weitblick
- Sympathie
- attraktives Erscheinungsbild
- gute rhetorische Kenntnisse
- klare Worte
- Durchsetzungsvermögen
- Bekanntheit (Sie selbst kennen ihn / sie)
- Nach welchen Kriterien haben Sie Ihren Wunsch-Bürgermeister-Kandidaten bei der letzten Wahl ausgesucht?
- gepflegtes Äußeres
- Kompetenz
- Ehrlichkeit
- Führungswille
- Parteizugehörigkeit
- Kooperationsbereitschaft (auch mit anderen Parteien)
- Weitblick
- Sympathie
- attraktives Erscheinungsbild
- gute rhetorische Kenntnisse
- klare Worte
- Durchsetzungsvermögen
- Bekanntheit (Sie selbst kennen ihn / sie)
Thema: Antwort vom Landrat Art: Blog/Social-Media mitgeschrieben: Andreas-TH-WAK/Frank (Diskussion) Ende Inhalt: 21:45 Uhr 01.07.12 Lektorat von: 21:45 - 22:30 O-Ton: integriert Lektoren (min. zwei): moep/Cat (fertig Freigabe (min. zwei Vorstand): Frank (Diskussion)/Frank (Diskussion) (nicht freigegeben) PM versendet (ja/nein): nein, Name, ~~:~~ Uhr Gebloggt (ja/nein): ja Getwittert (ja/nein): nein Facebook (ja/nein): nein Google+ (ja/nein): ja Antwort vom Landrat Wir haben ja letztens davon berichtet [1], dass wir ein paar Fragen an das Landratsamt des Wartburgkreieses geschickt haben. Als sich wir nach zwei Wochen immer noch keine Antwort bekommen hatten eingestellt hatte, haben wir Anfang vergangener Woche freundlich nach dem Bearbeitungsstand gefragt. Donnerstag, den 28. Juni, war es dann so weit, und wir bekamen per E-Mail die Ankündigung, dass ein Brief per Post an uns unterwegs sei ist. Man entschuldigte sich auch, dass die Bearbeitung so viel Zeit in Anspruch genommen hat. Aber das können wir durchaus verschmerzen, wenn unsere Anfragen nicht im Nirvana verschwinden, wie wir dies schon von anderen gehört haben. Am Samstag war es dann so weit, , dem 30. Juni lag und die Antwort vom Landrat lag im Briefkasten. Diese möchten wir Euch natürlich nicht vorenthalten und möchten geben sie hier inklusive einer Einschätzung wiedergeben: Frage 1: Welche Möglichkeiten bestehen, Einsicht in die Zahlenwerke der Gesellschaften zu bekommen, an welchen der Landkreis direkt oder mittelbar durch die UBT Gmbh beteiligt ist, und das zur Verfügung stehende Material über die im Bundesanzeiger veröffentlichten Bilanzen hinaus geht? Antwort zu 1: Der Landkreis hat nach den gesetzlichen Festlegungen der Thüringer Kommunalordnung jährlich zum 30. September ein Beteiligungsbericht über jedes Unternehmen in einer Rechtsform des privaten Rechts, an dem er unmittelbar beteiligt ist, zu erstellen. im Fall der mittelbaren Beteiligung an solchen Unternehmen gilt das Gleiche, wenn die Beteiligung mehr als 25 vom Hundert beträgt oder die Bilanzsumme des Unternehmens 3.438.000 € überschreitet. Der Beteiligungsbericht ist dem Kreistag und der Rechtsaufsichtsbehörde vorzulegen. Die Vorlage des Beteiligungsberichtes für 2011 an die Kreistagsmitglieder wird entsprechend der gesetzlichen Vorgabe erfolgen. Termin und Tagesordnung jeder Kreistagssitzung werden im Kreisjournal, Amtsblatt des Wartburgkreises öffentlich bekanntgegeben. [Kommentar von uns]: Schlussfolgerung - Wir werden vorerst nicht mehr Informationen bekommen, als für den Kreis verpflichtend durch die Thüringer Kommunalordnung in § 75a ThürKO [2] vorgeschrieben wird. Frage 2: Auf welchem Weg ist es möglich, ein Exemplar der Geschäftsordnung des Kreistages des Wartburgkreis zu erlangen? Antwort zu 2: Die Geschäftsordnung des Wartburgkreises regelt Verfahren und Verlauf der Sitzungen des Kreistages und der Ausschüsse. Ein Exemplar der Hauptsatzung des Wartburgkreises liegt zu Ihrer Kenntnisnahme dem Schreiben bei. [Kommentar von uns]: Wie es scheint, gibt es nicht eine gesonderte Satzung des Kreistages, sondern diese ist identisch der Satzung des Wartburgkreises, wie sie auch auf der Webseite des Kreises [3] abrufbar ist. Leider hatte man vergessen, die Satzung dem Antwortschreiben beizulegen. Per E-Mail hat man uns gegenüber jedoch angekündigt, dass eine Kopie der Satzung uns alsbald auf "totem Holz" zugesandt wird. Sollten die Satzungen wirklich identisch sein, dann finden wir, dass es der Einfachheit halber und aus Umweltschutzgründen durchaus ein Verweis auf die Online abrufbare Version getan hätte. Bei der nächsten Anfrage werden wir außerdem noch einmal explizit darauf verweisen, dass uns eine Beantwortung der Fragen per E-Mail aus den genannten Gründen wesentlich lieber ist. Frage 3: Ist es möglich Einsicht in den Leasingvertrag bzgl. des Landratsgebäudes zu nehmen? Falls ja, auf welchem Weg? Antwort zu 3: Eine Einsichtnahme in den Leasingvertrag bzgl. des Landratsamtsgebäudes ist nicht möglich. [Kommentar von uns]: Das haben wir ja fast schon befürchtet, dass uns diese Einsicht verweigert wird. Leider hat man uns nicht mitgeteilt auf welcher rechtlichen Grundlage diese Einsichtsverweigerung beruht. Es mag unser Fehler sein, dass wir nicht gleich in der Fragestellung eine Begründung für eine eventuelle negative Bescheidung unseres Anliegens fragen. Daraus werden wir lernen, und dies bei zukünftigen Anfragen berücksichtigen. Aber auch jetzt wollen wir natürlich noch wissen, weshalb man uns die Einsicht verweigert, und werden diesbezüglich beim Landrat nachhaken. Der Grund weshalb wir überhaupt auf die Idee kamen Einsicht nehmen zu wollen war, dass anscheinend die Toilettenanlagen im Landratsamt modernisiert werden sollen. Da wäre es schon von Interesse gewesen, welche Regelungen der Leasingvertrag diesbezüglich vorsieht. Frage 4: In welcher Phase befindet sich das geplante Ratsinformationssystem des Wartburgkreises, und wann wird dieses voraussichtlich online gehen? Welche Informationen werden den interessierten Menschen des Wartburgkreises über das geplante System voraussichtlich zur Verfügung gestellt? Antwort zu 4: Das Kreisinformationssystem des Wartburgkreises ist in der 2. Ausbauphase, zurzeit erfolgt die Anbindung der elektronischen Nutzung für die Kreistagsmitglieder. Eine Online-Nutzung für alle interessierten Bürger (3. Ausbauphase) ist für das Frühjahr 2013 geplant. Informationen zu den Tagesordnungen aller öffentlichen Sitzungen des Kreistages und der Ausschüsse sowie zu Beschlüssen des Kreistages und der beschließenden Ausschüsse können dann eingesehen werden. Bis dahin und auch weiterhin erfolgen die Veröffentlichungen im Amtsblatt des Wartburgkreises, dem Kreisjournal. [Kommentar von uns]: Da wir zwischenzeitlich Kenntnis von der Präsentation des zukünftigen Systems vor den Mitgliedern des Kreistages bekommen hatten, diese Präsentation verfolgt und darüber berichtet haben [4], sind das leider keine Neuigkeiten mehr für uns. Trotzdem fiebern wir freudig der Inbetriebnahme das Bürgerportals im Frühjahr 2013 entgegen. Frage 5: Auf welchem Wege ist es heute schon möglich, im Vorfeld von öffentlichen Sitzungen des Kreistages,des Kreisausschusses und anderer öffentlich tagender Ausschüsse, zur Debatte stehende Beschlussvorlagen und ggf. zugehörige Dokumente rechtzeitig in Kopie zu erlangen? Antwort zu 5: Beschlussvorlagen und ggf. zugehörige Dokumente zu öffentlichen Sitzungen des Kreistages und der Ausschüsse können mit Abschluss der 3. Ausbauphase und Einführung des Bürgerinformationssystems auf der Webseite des Wartburgkreises eingesehen werden. Nicht im Kreistag vertretene Parteien und interessierte Bürger können an allen öffentlichen Sitzungen des Kreistages und der Ausschüsse teilnehmen. Die Bekanntgabe der Sitzungstermine erfolgt im Kreisjournal. [Kommentar von uns]: Wir fassen die Antwort jetzt so auf, dass derzeit keine Möglichkeit besteht, rechtzeitig Einsicht in Beschlussvorlagen der tagenden Gremien zu bekommen. Die Frage entstand nämlich aus dem Umstand, dass wir sehr häufig beim Besuch des Kreistages nicht wussten, welcher genaue Wortlaut gerade verabschiedet wurde. Aber um sicher zu gehen, werden wir auch diesbezüglich noch einmal nachfragen, ob unsere Interpretation der Antwort richtig ist, und derzeit keine Möglichkeit besteht, Beschlussvorlagen vorab einzusehen. Frage 6: Wie weit ist die Umsetzung der Barrierefreiheit der auf den Webseiten des Wartburgkreises angebotenen PDF Dokumente? Antwort zu 6: Barrierefreiheit hinsichtlich der PDF-Dokumente auf den Web-Seiten des Wartburgkreises wird mit dem neuen lnternet-Auftritt geschaffen. Dies ist für den Herbst 2012 geplant. [Kommentar von uns]: Neuer Internetauftritt ist für den Herbst 2012 geplant? Haben wir da richtig gehört? Schickt man die bisherig auf Lotus Notes basierende Webseite des Wartburgkreises [5] wirklich in Rente? Dies wäre ja ein abermaliger Grund zur Freude. Denn die Seite weist doch an einigen Stellen durch Notes verursachte Mängel auf. Ob jetzt wirklich einhergehend damit barrierefreie Dokumente zum Download angeboten werden, darüber werden wir uns von Betroffenen Menschen eine Auskunft einholen. Ein besonderes Augenmerk legen wir hierbei auch auf die barrierefreie Gestaltung der Haushaltspläne. Tabellen in PDF-Dokumenten sind selten von Braillezeile, Screenreader und Co darstellbar. Die einzig sinnvolle Variante scheint uns hier ein XML-Format zu sein. Dieses bietet abseits der besseren Barrierefreiheit den Vorteil, dass es leicht maschinenlesbar weiterverarbeitet werden kann. An dieser Stelle möchten wir noch das Originalschreiben zum Download anbieten. Einmal als eingescanntes und nicht barrierefreies PDF-Dokument [6] und als barrierefreie Textdatei [7]. [1] http://wartburgpiraten.de/2012/06/09/anfrage-an-das-landratsamt-des-wartburgkreises/ [2] http://landesrecht.thueringen.de/jportal/portal/t/ex3/page/bsthueprod.psml/action/portlets.jw.MainAction?p1=2q&eventSubmit_doNavigate=searchInSubtreeTOC&showdoccase=1&doc.hl=0&doc.id=jlr-KomOTH2003pP75a&doc.part=S&toc.poskey=#focuspoint [3] http://www.wartburgkreis.de/wak/cmswak-neu.nsf/Dokintern/JW.20100122.085857.069017?OpenDocument [4] http://wartburgpiraten.de/2012/06/29/vorstellung-des-zukunftigen-kreisinformationssystems-des-wartburgkreises/ [5] http://www.wartburgkreis.de [6] http://eisenach.piratenblogs.de/files/2012/07/Antwort_Landratsamt_2012_06_30.pdf [7] http://eisenach.piratenblogs.de/files/2012/07/Antwort_Landratsamt_2012_06_30.txt
Thema: Kreisinformationssystem Art: Blog/Social-Media mitgeschrieben: Andreas-TH-WAK/Frank (Diskussion) Ende Inhalt: 20:30 Uhr 28.06.12 Lektorat von: 20:30 - Halbzeitpause EM-Spiel ;) O-Ton: integriert Lektoren (min. zwei): Doro/Frank (Diskussion) (nicht fertig) Freigabe (min. zwei Vorstand): Frank (Diskussion)/Frank (Diskussion) (nicht freigegeben) PM versendet (ja/nein): nein, Name, ~~:~~ Uhr Gebloggt (ja/nein): ja, Andreas, 12:19 Uhr Getwittert (ja/nein): nein Facebook (ja/nein): nein Google+ (ja/nein): ja Vorstellung des zukünftigen Kreisinformationssystems des Wartburgkreises Wie wir in der Kreisauschusssitzung am Montag erfahren haben, war um 16.00 Uhr vor Beginn der Kreistagssitzung eine Vorstellung der Firma Somacos [1] geplant. Vorgestellt wurde die Software SessionNet [2]von Herrn Kleinfeld einem Mitarbeiter der Firma aus Dresden. Andreas war für die PIRATEN Wartburgkreis vor Ort und berichtet im Folgenden darüber: Vorweg möchte ich erwähnen, dass ich selbst erst einmal froh bin, dass man sich nicht für einem Aufsatz auf Lotus Notes, welches im Landratsamt eingesetzt wird, entschieden hat. Aber nun zu den Fakten, die ich in Erfahrung bringen konnte: wie auch die sichtbaren URLs bereits vermuten ließen, ist die Software schon etwas länger als Testumgebung im Landratsamt installiert relevante Dokumente, die ab November 2011 angefallen sind, sind bereits heute in der internen Testumgebung eingetragen es wird eine Nacherfassung aller relevanten Dokumente zur aktuellen Legislaturperiode geben, sprich: alles nach der Kommunalwahl 2009 Das Kreisinformationssystem (KIS) wird sich in zwei Bereiche gliedern: einen internen, zu welchem nur die Mandatsträger des Kreistages und die Verwaltung Zugang haben werden und welcher nur mittels Benutzerkennung und Passwort zugänglich ist, sowie einen externen Bereich, der ohne Passwort und Kennung allen Bürgern Einsicht erlaubt. der interne Bereich wird Zugriff auf weitaus mehr Informationen bieten als der externe eine gesicherte https-Verbindung ist auf dem Testsystem noch nicht aktiviert, wird aber im Produktivsystem vorhanden sein, wie eine von mir an ein SPD-Kreistagsmitglied durchgeschläuste Frage ergab Die Frage nach den Kosten für diese Software wurde nicht gestellt. Die Präsentation lässt aber vermuten, dass der Beschluss zur Anschaffung ohnehin schon im Vorjahr 2011 getroffen wurde. Ich habe im Vermögenshaushalt des Kreises und in den Amtsblättern recherchiert. Im Amtsblatt 2011_02 [3] steht, dass der Kreisausschuss am 4. Oktober 2010 folgendes beschlossen hat: Der Kreisausschuss beschließt die stufenweise Einführung des Rats-, Bürger- und Verwaltungsinformationssystems beginnend im Haushaltsjahr 2011 gemäß dem in der Kreisausschusssitzung vom 26.04.2010 vorgelegten und zur Kenntnis genommenen Konzept. Somit vermute ich, dass das System im Jahre 2011 angeschafft wurde bzw. die reinen Anschaffungskosten in dieses Jahr fallen dürften. Im Unterabschnitt 0610 (EDV-IT Management) Nr. 9350 (Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens (Hardware, Software u.ä.)) des aktuellen Vermögenshausaltes [4] sind für die Jahre 2010: ca. 251.000 Euro, 2011: 276.000 Euro und 2012: 218.000 Euro ausgewiesen. Die genauen Anschaffungskosten für die Sitzungssoftware sind daraus nicht zu ermitteln. Weiterhin sind die Anschaffungskosten meist nur ein Teil der anfallenden Kosten. Das System muss konfiguriert und eingerichtet, Daten müssen eingespielt und die Mitarbeiter geschult werden. Da würde mich schon interessieren, welche Kosten dafür eingeplant bzw. bereits ausgegeben sind. im internen Bereich werden für die Mandatsträger folgenden Menüpunkte vorhanden sein: Startseite; Aktuelle Dokumente; Meine Sitzungen; Niederschriften; Dokumentensammlung; Sitzungskalender; Recherche; Kreistagsmitglieder; Alle Gremien; Ausschüsse; Fraktionen; Kreistag der Bürgerbereich wird nur eine Teilmenge dieser Menüpunkte besitzen Weiterhin wird es im internen Bereich die Möglichkeit geben, die zu einer Sitzung gehörenden Dokumente als umfassendes Zip-Archiv herunterzuladen. Darin befinden sich nummerierte Dokumente und eine HTML-Datei, die als Index für die Dokumente fungiert. Im Verlauf und im Anschluss an die Präsentation wurden von den Kreistagsmitgliedern Fragen gestellt: Wie erfolgt der Zugang während der Sitzungen? Der Firmenvertreter sagte, dass es zu diesem Zweck ein verschlüsseltes WLAN mit Kennung geben wird. Diese Auskunft widerspricht aber der Antwort des Landrates am Ende der Kreistagssitzung, welcher von einem frei zugänglichen WLAN sprach. Sollte der Landrat mit seiner Aussage Recht haben, bin ich auf kommende Kreistagssitzungen und Abgeordnete gespannt, die mit eigener Hardware und unverschlüsselten Verbindungen ihre E-Mails abrufen ... Wird es möglich sein zu sehen, ob jeder Mandatsträger vor Sitzungsbeginn sich alle entsprechenden Dokumente angesehen hat? Diese nicht ganz ernst gemeinte Frage wurde unter lautem Gelächter aus allen Fraktionen verneint. Inwiefern kann mit diesem System Papier gespart werden? Es kann sehr viel Papier sowie Druckkosten gespart werden, da es aus rechtlicher Sicht nur noch notwendig ist, die Einladung in Papierform zu verschicken. Wird es eine App für Mobilgeräte geben? Im Moment nicht, aber evtl. in einer zweiten Ausbaustufe. Wie kann man im System suchen? Es wird sowohl eine Suche nach Dokumentnamen als auch eine Volltextrecherche geben. Darf jedes Kreistagsmitglied in allen internen Bereichen Dokumente einsehen oder ist dies z.B. auf die Gremien beschränkt, bei denen der Mandatsträger selbst Mitglied ist? Dies ist eine Frage der Konfiguration und wird nach rechtlichen Gesichtspunkten entschieden Wird es für Bürger möglich sein, die Wortprotokolle der Sitzungen einzusehen? Nein, da der ehemalige Thüringer Datenschützer ein Problem darin sieht [5]. Ich selbst sehe da nur das Problem darin, dass sich die Bürger wahrscheinlich erschrecken würden, mit welchen Aussagen so manch gewählter Volksvertreter im Kreistag auftritt, oder wie es nicht um die Klärung von Sachfragen zum Wohle der Bürger, sondern um populistische Selbstdarstellung geht! Diverse Fragen zur Technik: Die Stadt Bad Salzungen setzt dieses System schon als Ratsinformation ein [6]. Klaus Bohl, Bürgermeister von Bad Salzungen, Kreistagsmitglied der Freien Wähler, merkte an, dass es technische Schwierigkeiten gab. Die Stadtverwaltung hätte am liebsten iPads für alle gehabt, was der Stadtrat aber ablehnte. Jetzt benutzen die Ratsmitglieder entweder eigene Geräte, oder bekommen ein iPad, für welches sie 10 Euro pro Monat als Eigennutzungsanteil bezahlen müssen. Konsequenz ist aber, dass viel Konfigurationsaufwand besteht. Ich als IT-ler sage, dass sich dieser Aufwand nur bei älteren Geräten einstellt, deren installierter Browser mit der Webseite Probleme bereitet. Ist die Software SessionNet ordentlich programmiert, dann sollte sie mit einem Großteil aktueller Browser bedienbar sein. Es stellt sich die Frage ob es sinnvoll ist alle Kreistagsmitglieder mit einer homogenen IT auszustatten. Dies war wohl auch schon einmal im Gespräch, und die Zahl 25.000 Euro wurde für evtl. anfallende Kosten aufgerufen. Rein aus Sicht eines IT-lers würde ich dies natürlich begrüßen. Eine homogene IT-Infrastruktur ist wesentlich besser wartbar, und es können Sicherheitseinstellungen wesentlich besser durchgesetzt werden, als dies mit einer bunten Gerätelandschaft möglich ist. Ob es jedoch dazu unbedingt Produkte der Firma Apple sein müssen, möchte ich jedoch bezweifeln. Auch alleinig mit einem PAD werden sich die Mandatsträger schwer tun. Zumindest wenn sie mehr damit machen wollen, als sich nur Webseiten und PDFs anzusehen. Bietet das System auch die Möglichkeit, Dokumente zu bearbeiten? Nein, dazu ist der Zukauf eines weiteren Paketes notwendig. Es ist natürlich sehr bedauerlich, dass wir den Prozess der Softwareauswahl in den letzten zwei Jahren nicht begleitet haben. Der Kreisverband der Wartburgpiraten existiert aber leider erst seit zwei Monaten. Die weitere Entwicklung werden wir zukünftig aber konstruktiv begleiten. Der Zeitplan sieht vor, dass das interne System für die Kreistagsmitglieder bereits Ende das dritten Quartals 2012 verfügbar ist, und das Bürgerinfoportal im Laufe des ersten Quartals 2013. Wir sind gespannt welche Informationen sich mit Hilfe des Portals für uns erschließen. Unabhängig von der Frage der konkreten Softwarebschaffung ist dies in unseren Augen ein wichtiger Schritt in Richtung mehr Bürgerbeteiligung und Transparenz. [1] http://www.somacos.de/ [2] http://www.somacos.de/de/sitzungsdienst/ratsinfo.html [3] http://www.wartburgkreis.de/wak/cmswak-neu.nsf/Dokintern/110125-30955-AI-5577935454?OpenDocument&view=ViewWebOfficialJournalLastYears&DisplayForm=100122-37536-JW-1539635309 [4] http://www.wartburgkreis.de/wak/cmswak-neu.nsf/bildbez/AI.20120516.120101.856763/$File/14_20120316_16063_HH2012_Verm%C3%B6genshaushalt.pdf?OpenElement [5] http://www.thueringen.de/datenschutz/veroeffentlichungen/taetigkeitsbericht/tb8/#5.4 [6] http://ratsinfo.badsalzungen.eu/infobi.php
Aufstellung von Parteibewerbern http://www.gesetze-im-internet.de/bwahlg/__21.html
Hallo [Vorname] vielen Dank für Dein Interesse an der Piratenpartei. Allgemeine Informationen zu unserem Kreisverband Wartburgkreis/Eisenach findest Du unter unserer Webseite sowie auf unseren Social Media Accounts. http://wartburgpiraten.de https://twitter.com/#!/wartburgpiraten http://www.facebook.com/wartburgpiraten?ref=ts https://plus.google.com/109923881473106668423/posts Weitere Informationen über die Wartburgpiraten, den Kreisverband, Vorstände, Beschlüsse, Sitzungsprotokolle und ähnliches, findest Du auf unseren Wikiseiten. Dort gibt es auch die jeweils letzte Vorstandssitzung zum Nachhören und Nachlesen. http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Wartburgpiraten Möchtest Du Dich jedoch etwas tiefer mit uns und unserem Meinungsbildungsprozess beschäftigten und uns vielleicht sogar bei diesem Vorgang aktiv unterstützen, so empfehlen wir Dir, unsere Mailingliste zu abonnieren. Neben anderen Partizipationsmöglichkeiten, ist sie eines der wichtigsten Instrumente um unsere Gedanken auszutauschen. Menschen mit Ideen und Faktenwissen sind uns immer willkommen. Und wir freuen uns darauf, gemeinsam mit Dir Positionen zu entwickeln, welche das Potential haben unsere Gegenwart und Zukunft zu gestalten. Natürlich ist dies keine Bedingung, und Du kannst Dich auch einfach nur auf der dieser Liste eintragen, um mitzuverfolgen, ob wir Piraten eine Wahlalternative darstellen. Dazu musst Du auch kein Mitglied der Piratenpartei sein. Um die Einstiegshürde zu mindern, beschreiben wir im Folgenden etwas detailierter, wie Du Dich auf unserer Mailingliste anmelden kannst: Aufruf der folgenden Webseite: https://ml01.ispgateway.de/mailman/listinfo/wak_listen.piraten-thueringen.de Dort trägst du deine E-Mail-Adresse ein, über welche du die Mails der Liste empfangen möchtest Die Eingabe des Benutzernamens ist optional. Somit kannst Du auch unter einem Pseudonym an unserer Mailingliste teilnehmen. Wähle ein Passwort, und gib dies zur Bestätigung zweimal identisch ein Klicke auf den Knopf namens "Abonnieren" Nun musst Du Deinen Posteingang etwas beobachten. Es kommt eine Bestätigungs-E-Mail von "wak-request". Denn wir wollen ja sicher gehen, dass nicht Menschen zum Spass von anderen eingetragen werden. In der Bestätigungs-E-Mail sind mehrere Wege beschrieben, wie Du Deinen Abonnementwunsch endgültig bestätigen kannst. Am einfachsten ist es jedoch, Du klickst auf den Webseitenlink, welcher in dieser E-Mail steht. Klickst Du auf den Link, dann wirst Du zur Sicherheit noch einmal nach dem Namen gefragt, mit welchem Du auf der Mailingliste selbst Nachrichten verfassen möchtest. Mit dem Knopf Eintrag in Liste Wak_Listen.piraten-thueringen.de schließt Du den Prozess ab. Wenn alles funktioniert hat, bekommst Du kurze Zeit später eine Willkommensnachricht von der Liste. Ab diesem Zeitpunkt empfängst Du nicht nur alle Emails der Liste, sondern kannst auch selbst E-Mails an die Liste verfassen, indem Du wak@listen.piraten-thueringen.de als Empfänger einträgst. Weil in der Anleitung immer von einem Abo die Rede ist, möchten wir darauf hinweisen, dass Du mit diesem Abo keine Zahlungs- oder ähnliche Verpflichtungen eingehst. Das Abo kann auch jederzeit und kostenlos gekündigt werden. Wie das geht, steht in der Willkommens-E-Mail. Solltest Du hingegen eher ein Freund von Webforen sein, so gibt es zusätzlich die Möglichkeit unter http://news.piratenpartei.de den Inhalt unser Mailingliste nachzulesen und auch von dort aus mit zu diskutieren. Aber nicht nur die Beiträge unserer Mailingliste sind im Forum zugänglich, sondern auch viele andere Kreis-, Landes- und Bundeslisten. Der Nachteil ist jedoch, dass auf Grund des großen Datenaufkommens nur die Beiträge der letzten 90 Tage vorgehalten werden. Auf das Forum treffen die gleichen Regeln zu, wie auf unsere Mailingliste. Du musst kein Pirat sein, und kannst unter einem Pseudonym auftreten. Der Anmeldeprozess findet auf der verlinkten Webseite statt, und sollte selbsterklärend sein. Eine weitere Form der Partizipation ist die Voice-Chat-Anwendung Mumble. Im Unterraum der Wartburgpiraten (Thüringen/KV Wartburgpiraten) treffen sich häufiger einige Mitglieder von uns, um ein Thema zu behandeln, oder einfach nur, um den Tag bei einem netten Gespräch ausklingen zu lassen. Einmal monatlich finden dort auch unsere Vorstandssitzungen statt. Da diese in der Regel öffentlich ist, kannst Du als Gast teilnehmen. Haben diese Aussagen Dein Interesse geweckt, so bekommst Du auf folgender Webseite die notwendigen Daten, um dich auf dem Mumble Server NRW anzumelden: http://wiki.piratenpartei.de/Mumble Es existiert eine Vielzahl von anderen Mitteln und Möglichkeiten Deine Meinung und Dein Wissen bei uns einzubringen. Darauf wird regelmäßig auf unserer Mailingliste hingewiesen. Falls spezifische oder weitere Anfragen bestehen, steht Dir unsere Mailadresse vorstand@wartburgpiraten.de immer zur Verfügung. Deine, an diese Adresse gestellten Anfragen, behandeln wir auf Wunsch auch gerne vertraulich. Mit freundlichen Grüßen [Name] [Funktion] KV Wartburgkreis/Eisenach Piratenpartei Deutschland
Lebhafte Debatten bei der Podiumsdiskussion zum Thema Urheberrecht in Eisenach Etwa 20 Gäste fanden am Samstag, dem 23. Juni 2012, den Weg zum Kunstpavillion in Eisenach, um mit den eingeladenen Gespächspartnern über das Urheberrecht zu diskutieren. Der hochumstrittene Gesetzentwurf zum Leistungsschutzrecht wurde ebenfalls mit in die Debatte einbezogen. Constanze Kurz, Informatikerin, Sachbuchautorin und ehrenamtliche Sprecherin des Chaos Computer Clubs, eröffnete die Diskussionsrunde. In einer Zusammenfassung zum aktuellen Urheberrecht stellte Frau Kurz verschiedene Probleme vor, welche unter anderem durch die zunehmende Nutzung des Internets entstanden sind. Unter anderem werden viele Nutzer automatisch kriminalisiert, wenn sie Informationen zum privaten Gebrauch aus dem Internet herunterladen. Tim Staupendahl, Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz und Vorsitzender der Erfurter Piraten, erklärte dazu: »Vor allem das systematische Handeln der Abmahnanwälte ist ein großes Problem. Diese nutzen die derzeitige Gesetzeslage aus, um hohe Umsätze sowohl für die Verwertungsgesellschaften als auch für sich selbst zu erzielen. Die betroffenen Urheber haben in der Regel jedoch keinen wirtschaftlichen Vorteil durch diese Abmahnpraxis.« Dem widersprach Constanze Kurz: Das Problem liege nicht bei den Anwälten, sondern vielmehr bei den veralteten rechtlichen Grundlagen. Laut aktuell geltender Gesetzlage seien sogenannte Raubkopierer Gesetzesbrecher, unabhängig davon, wie die Öffentlichkeit dies beurteile. Die Thesen der Piratenpartei zum Urheberrecht [1] vertrat Manfred Schubert, Mitglied der Arbeitsgruppe Urheberrecht der Piratenpartei. Schubert erklärte, dass Piraten und Politik nur die gesetzlichen Rahmenbedingungen vorgeben könnten. Die Entwicklung neuer Geschäftsmodelle liege im Aufgabenfeld der Wirtschaft. In seinem Schlusswort zog Schubert das Fazit, das Urheberrecht als solches sei nicht schlecht, doch werde es derzeit zu einem Wirtschaftsrecht für die Verwertungsgesellschaften reduziert. Auch einige der anwesenden Gäste beteiligten sich lebhaft an der Debatte. So verdeutlichte der Künstler und Betreiber des Eisenacher KUNST Pavillon Peter Schäfer die Angst der bildenden Künstler. Befürchtet werde die wirtschaftliche Verwertung ihrer Bilder, ohne dass sie selbst davon profitieren könnten. Als Beispiel führte er die zunehmende Praxis an, Bilder in Galerien zu fotografieren und diese zu Hause auszudrucken, statt das Originalbild zu erwerben. Das Podium war sich einig, dass ein Fotografie-Verbot nicht vor einer Urheberrechtsverletzung schützt, sondern nur kreative Geschäftsmodelle Abhilfe bieten. Vorstellbar wäre der Verkauf von Fotografien der Kunstwerke direkt vor Ort, z.B. am Eingang der Galerie. Was die Lizensierung von Snippets, also kurzen Textauszügen von Websites, angeht, so sieht Constanze Kurz im aktuellen Referentenentwurf zum Leistungsschutzrecht [2] nur geringe Gefahr hierfür. Tim Staupendahl befürchtet jedoch, dass gerade auf Grund der allgemein gehaltenen Formulierungen Presseverleger die Kommunikation im Internet einschränken und es zu weiteren Abmahnwellen kommen könnte. Nicht nur kommerzielle Suchmaschienenbetreiber, sondern auch Blogger müssten dann zukünftig für die Veröffentlichung von einzelnen Textbestandteilen, die an sich derzeit noch nicht urheberrechtlich geschützt sind, Lizenzen erwerben. Am Ende der Podiumsdiskussion waren sich alle Referenten einig, dass eine Reform des Urheberrechts und damit eine Entkriminalisierung von Internetnutzern dringend notwendig ist. Der Abend wurde abgerundet durch ein Abendessen in der Eisenacher Innenstadt. In gemütlicher Runde wurde das Veranstaltungsthema und weitere aktuelle Probleme anregend diskutiert. Wir Wartburgpiraten möchten uns noch einmal ausdrücklich bei allen Menschen und Organisationen bedanken, welche zum Gelingen des Abends beigetragen haben. Seien es nun die Mitglieder des Stoppt ACTA Bündnis Eisenach, welche nicht nur ihre Ideen und ihre spärliche Freizeit, sondern auch ihre kreative Ader beim Gestalten der Flyer und Plakate einbrachten, die spendenen Organisationen und Einzelpersonen, welche die Teilnahme von Constanze ermöglichten, Peter, der den Kunst-Pavillon kostenfrei zur Verfügung gestellt, und sich selbst aktiv in die Diskussion eingebracht hat, die angereisten Gäste aus den Kreisverbänden Erfurt und Ilmenau, sowie parteilose Teilnehmer, und nicht zuletzt gilt unser großer Dank den drei Referenten Constanze, Tim und Manfred, ohne die eine solche Veranstaltung nicht möglich gewesen wäre. Um mal den Dialekt aus Constanzes Heimat zu bemühen, möchten wir Euch allen zurufen: „All det wa echt knorke!“ [1] http://www.piratenpartei.de/2012/05/21/zehn-punkte-urheberrechtsreform/ [2] http://www.irights.info/userfiles/RefE%20LSR.pdf
Mach mit - werde aktiver Pirat! Die Piratenpartei unterscheidet sich nicht nur inhaltlich, sondern auch strukturell stark von anderen Parteien. Um unserem basisdemokratischen Anspruch gerecht zu werden, verwenden wir viele Kommunikationswege, die es jedem ermöglichen sich aktiv einzubringen. Man muss nicht Mitglied sein, um mitzumachen. Jeder ist eingeladen uns zu unterstützen (unsere nichtpiratischen Unterstützer nennen sich übrigens Freibeuter). Alle Kommunikationswege der Piraten sind öffentlich, da wir glauben, das Politik transparent sein muss. Wir möchten damit auch mit gutem Beispiel voran gehen, und zeigen, dass Politik nicht hinter verschlossenen Türen stattfinden darf. Im Folgenden möchten wir beschreiben wie wir "offline" arbeiten. Darüber hinaus geben wir einen Einblick welche digitalen Hilfsmittel wir nutzen und wie auf diese zugegriffen werden kann. Sollte etwas unklar sein dann schreib uns! Wir freuen uns auf Fragen und Kritik, damit wir uns verbessern können. Offline Stammtische: Keine Formsache, sondern Politik die Spaß macht Parteitage: Die Basis ist das oberste Organ der Piraten Spenden: Ohne Geld geht es nicht Online Wiki: Das "Gedächtnis" der Piratenpartei Mailinglisten: Eine Mail, viele Empfänger Piratenpad: Ein Text - viele Texter Mumble: Die Vorstandssitzung zum mitmachen Twitter: Der Kurznachrichtenexpress Forum: Eine Alternative zu Mailinglisten Offline Die Piraten sind die erste offline verfügbare Internetpartei. Man trifft sie in Innenstädten, Kneipen, Bürgerhäusern und an vielen anderen Orten. Im Folgenden möchten wir erklären, wie wir außerhalb des Internets arbeiten, wo man uns treffen kann und was es dort zu erleben gibt. Stammtisch: Keine Formsache, sondern Politik, die Spaß macht Stammtische sind informelle Treffen der Piraten, die keinen starren Regeln folgen. Interessierte nutzen den Stammtisch gerne um die lokalen Piraten unverbindlich näher kennen zu lernen. Hier kann man auch Anträge zur Mitgliedschaft bekommen und abgeben. Die Gesprächsthemen orientieren sich oft aber nicht immer an der Tagespolitik. Die Stammtische im Wartburgkreis und Eisenach finden im 2-Wochen Rhythmus abwechselnd jeweils Mittwochs ab 19Uhr in Eisenach und dem Wartburgkreis statt. Termine entnimmst du am besten über unsere Homepage, http://wartburgpiraten.de/termine/ Infostände: Zeigen, wer wir sind und was uns beschäftigt Nicht nur zu Wahlen sind wir unterwegs, um an Infoständen Kontakt zu den Bürgern zu suchen. Da viele Menschen die Piraten noch nicht oder kaum kennen,sind Infostände sehr wichtig um unsere Ideen und Ziele zu transportieren. Wir tun dies im gesamten Wartburgkreis sowie in Eisenach Parteitage: Die Basis ist das oberste Organ der Piraten Parteitage gibt es auf verschiedenen Organisationsebenen. Die Wartburgpiraten treffen sich einmal jährlich zum Kreisparteitag. Darüber hinaus können außerordentliche Parteitage einberufen werden. Zweimal jährlich fahren viele Piraten zum Landesparteitag. Ebenfalls zweimal jährlich findet der Bundesparteitag statt. Allen Parteitagen ist gemein, das Vorstände gewählt sowie Satzungs- und Programmänderungen und Erweiterungen beschlossen werden können. Es gibt kein Delegiertensystem wie in anderen Parteien. Jeder Pirat ist auf allen Parteitagen stimmberechtigt. Spenden: Ohne Geld geht es nicht Als junge Partei verfügen wir nicht über viel Geld. Werbematerialien, Aktionen, Parteitage und vieles mehr kostet eine Menge. Bisher haben wir das mit sehr viel persönlichen Einsatz wettgemacht, stoßen aber an unsere Grenzen. Wenn du uns etwas spenden möchtest, bedanken wir uns recht herzlich. Spenden an Parteien sind steuerlich absetzbar. Informationen dazu findest du auf unserer Homepage, http://wartburgpiraten.de/spenden/ Online Piraten nutzen vielfältige Onlinewerkzeuge, um miteinander zu kommunizieren und zu arbeiten. Die Vielfalt und teilweise auch Komplexität erscheint von außen betrachtet oft erdrückend. Was sich hinter Wikis, Mailinglisten, Piratenpads, Mumble, Twitter und Foren verbirgt, und wie diese genutzt werden, wird nun beschrieben. Wiki: Das "Gedächtnis" der Piratenpartei Zur Sammlung von Informationen nutzen die Piraten ein Wiki. Wikis sind Webseiten, die von jedem angemeldeten Nutzer bearbeitet werden können. Ein sehr prominentes Beispiel ist Wikipedia. Die Piratenpartei hat ein sehr großes Wiki, das zu den Webseiten mit den höchsten Zugriffszahlen aller deutschen Webseiten gehört. Typische Inhalte sind Protokolle, Veranstaltungsplanungen, die Satzung und das Programm der Piratenpartei. Die Startseite des Wiki ist über wiki.piratenpartei.de zu erreichen, die Wikiseiten der Wartburgpiraten erreicht man über http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Wartburgpiraten Mailinglisten: Eine Mail, viele Empfänger Eine Mailingliste ist mit einem Adressbuch vergleichbar, mit dem Unterschied, dass man eine Nachricht nicht an einen Empfänger schreibt, sondern an alle enthaltenen Adressen. Die Mailinglisten der Piraten lassen sich in zwei Kategorien einteilen. Auf der einen Seite gibt es Mailinglisten, deren Nutzer aus einem regionalen Kontext kommen. So gibt es eine Mailingliste für ganz Deutschland, eine Mailingliste für Thüringen, und natürlich auch eine Mailingliste für die Wartburgpiraten. Auf der anderen Seite gibt es themenorientierte Mailinglisten, zum Beispiel zu den Themen freie Musik, Bauen, Recht und vielen mehr. Die Nutzung von Mailinglisten ist sehr einfach. Nach der Anmeldung kann man E-Mails schreiben. Diese sendet man an eine E-Mailadresse, von welcher aus sie automatisch an alle in der Mailingliste eingetragenen Empfänger weitergeleitet wird. Im Gegenzug erhält man auch alle E-Mails, die von anderen an die Mailingliste gesendet werden. Die Mailingliste der Wartburgpiraten hat mit ca. 10-20 E-Mails pro Tag ein sehr geringes Mailaufkommen, und ist daher für Neulinge sehr gut geeignet. Über diese Liste erhält man zum Beispiel Informationen zu kommenden Veranstaltungen, man kann sie aber auch nutzen um mit den Wartburgpiraten in Kontakt zu treten. Und wo gibt es nun diese Mailinglisten? Mailinglisten werden abonniert. Dazu trägt man seine E-Mailadresse in ein Formular ein. Die Liste der Wartburgpiraten kann man hier abonieren: https://ml01.ispgateway.de/mailman/listinfo/wak_listen.piraten-thueringen.de Piratenpad: Ein Text - viele Texter Das Piratenpad ist ein Online-Texteditor. Im Gegensatz zum Wiki und zu Mailinglisten hat es den großen Vorteil, dass Texte zeitgleich von mehreren Personen bearbeitet werden können. Piratenpads werden häufig genutzt um den Inhalt von Flyern gemeinsam zu schreiben, Protokolle zu führen, Inhalte für Webseiten zu erarbeiten oder Pressemitteilungen zu verfassen. In jedes Piratenpad ist ein Chatraum integriert, in welchem der zu bearbeitende Text geplant und diskutiert werden kann. Um ein Piratenpad zu nutzen ist nur ein Internetzugang nötig. Piratenpads können mit einem Passwort versehen werden. Die Wartburgpiraten Mumble: Die Vorstandssitzung zum Mitmachen Vorstandssitzungen der Piraten sind öffentlich. Es ist ein Arbeitstreffen, dessen Ablauf einer Tagesordnung folgt. Hier wird von Aktionen berichtet und neue werden geplant, Inhalte werden diskutiert und beschlossen. Der Verlauf und die Entscheidungen werden protokolliert. Der Satzung nach sind nur Vorstandsmitglieder stimmberechtigt. Da wir uns aber als basisdemokratische Partei verstehen, holen wir oft vor Entscheidungen ein Meinungsbild aller Anwesenden ein.. Hier stehen aktuelle Informationen über unsere Vorstandssitzungen. Interessierte Bürger sind willkommen. Twitter: Der Kurznachrichtenexpress Twitter ist ein Microblogging System, welches es ermöglicht Nachrichten von maximal 140 Zeichen Länge im Internet zu veröffentlichen. Die Nutzer von Twitter vernetzen sich untereinander, in dem sie die Nachrichten anderer Nutzer abonieren. Im Prinzip entspricht dies dem Mechanismus der Mailinglisten: Eine Nachricht wird an viele Empfänger versand. Die Beschränkung auf 140 Zeichen führt im Idealfall zu kurzen, klaren Aussagen. Diese Nachrichten enthalten häufig Links zu Internetseiten mit weiterführenden Nachrichten. Viele Piraten nutzen Twitter hauptsächlich aufgrund dieser Möglichkeit. So machen sie auf die vielen Internetseiten, Blogs und Wikiseiten mit aktuellen Inhalten aufmerksam. Die Twitternachrichten der Piratenpartei Deutschland findet man unter twitter.com/Piratenpartei, die der Piraten aus Frankfurt unter twitter.com/Piraten_FFM. Forum: Eine Alternative zu Mailinglisten Foren spielen für die Kommunikation innerhalb der Piratenpartei eine untergeordnete Rolle. Für die Außenwahrnehmung sind sie jedoch wichtig, da viele Internetnutzer noch nicht mit den anderen von den Piraten genutzten Kommunikationswegen vertraut sind. Chronologisch sortiert finden hier Diskussionen zu den unterschiedlichsten Themen statt. Das Forum der Piratenpartei findet man unter news.piratenpartei.de/. Wer der Meinung ist, das dies eine gute Seite ist, möge sie kopieren und verändern. Sie steht unter einer Creative Commons Attribution-ShareAlike 2.0 Lizenz. Die Frankfurter Piraten bedanken sich bei den Piraten aus Kassel für die Erstellung dieses Textes.
Hallo [Vorname] vielen Dank für Dein Interesse an der Piratenpartei. Diese Mail soll dir helfen, dich bei den Piraten zurechtzufinden. Grundsätzlich hast du die Wahl, was du machen willst. Alles ist freiwillig! Informieren kannst du dich bei der Piratenpartei und bei den Landesverbänden. Die Piraten mal live kennen lernen? Dann ab zu einem Stammtisch oder Treffen in deiner Nähe! Wenn Du dich vorbereiten willst, kannst Du unter Slang etwas über die piratige Sprache erfahren. Weitere Möglichkeiten zur Kontaktaufnahme sind: Das Forum Die IRC-Kanäle Die Mailingliste Das Piratenwiki (also das, wo du dich gerade rumtreibst) Das Mumble Die Sprachchatsoftware um verschiedenes umfangreich besprechen zu können http://ebooks.contumax.de/nb - Bücher über die Piratenpartei kostenlos zum Download Mitmachen Wenn du gleich mitmachen willst, bist du beim Portal:Mitmachen gut aufgehoben. Je nachdem, wie du Zeit hast, wähle, was für dich passt. Schau auf dem schwarzen Brett nach, wo du gebraucht wirst. Wir haben bei uns (je nach Bundesland unterschiedliche Strukturen) AG Arbeitsgruppe - offiziell und für andauernde Aufgaben PG Projektgruppe - zeitlich begrenzt für bestimmte Projekte AK Arbeitskreis - inoffiziell für längere Aufgaben Wenn du dort mitmachen willst, besuch deren Wiki-Seite, trag dich auf deren Mailingliste ein und/oder sprich mit dem Verantwortlichen. Wenn du eine Superidee hast und sie gerne umsetzen willst, sprich deinen Landesverband an, um selbst eine PG/AG oder einen AK zu gründen. Du wirst schnell merken: bei den Piraten hilft jeder jedem, aber man muss natürlich akzeptieren, dass jeder eine eigene Meinung und Arbeitsweise hat. Ansonsten gilt: Sei kein Ninja, steh offen zu dem, was du tust, und übernimm Verantwortung für das, was und vor allem für das, was du nicht tust und versuch es immer auf den Punkt zu bringen (KISS). ...Viel Spaß! Kommunikation Die Kommunikation der Piraten ist sehr vielfältig, groß und für Einsteiger schwer zu durchschauen. Für den Anfang empfiehlt es sich die Mailingliste zu abonnieren, die am lokalsten ist und den Stammtisch in deiner Nähe zu besuchen. So kannst du Kontakte knüpfen und Gedanken austauschen. Unter Kommunikation gibt es eine Übersicht zur piratischen Kommunikation. Mailingliste Welche Liste? Wenn du dich bei einer oder mehreren Mailinglisten anmelden möchtest, solltest du mit der Auswahl der Liste sorgsam sein, denn auf einigen Listen gibt es viele Nachrichten. Deine E-Mail-Adresse ist für alle sichtbar, wenn du etwas an die Mailingliste schreibst. Mein Posteingang ist überfüllt! Vielleicht ist es praktisch, bei deinem E-Mail-Anbieter einen speziellen Ordner (oder gleich eine eigene E-Mail-Adresse) für die Piratenpartei anzulegen. Am besten erstellst du dann noch eine Regel, womit du alle E-Mails von *@lists.piratenpartei.de in den Ordner umleitest. Vergiss dann aber nicht, mal in den Ordner reinzuschauen. Der Piratenordner ist nicht da! Du kannst dir diesen Ordner auch im E-Mail-Programm anzeigen lassen, der Befehl dazu heißt meistens Abonnieren von Ordnern. Geht es noch übersichtlicher? Unter Ansicht kann man auch die Baumansicht für diesen Ordner aktivieren Gruppiert nach Themen oder so ähnlich. Das sorgt für Übersichtlichkeit. Viele Mailinglisten werden auch automatisch mit dem Forum synchronisiert, so dass man auch von dort mitlesen und antworten kann. siehe auch Nachrichten-Gruppierung in Thunderbird Beachte bitte beim Schreiben die üblichen Konventionen! Wenn du auf eine Mail antworten willst, klick auf "Antworten", wenn du eine neue Mail anfangen willst, klick auf "Neu" (oder "Verfassen", je nachdem wie es bei dir heißt). Wenn du auf "Antworten" klickst, fügt dein Mailprogramm eine Markierung hinzu, die es anderen Programmen erlaubt, die Mail als Antwort zu erkennen. Dadurch kann man die Nachrichten nach Themen gruppieren und die Liste übersichtlich halten. Wenn es geht, benutze ein Mailprogramm (wie z. B. Thunderbird) statt einem Webinterface, weil einige Webinterfaces die Markierungen falsch setzen. Besonders Nutzer mit einer Web.de-Adresse benötigen ein Mailprogramm, da die Mails sonst falsch einsortiert werden und die Listen unübersichtlich machen! (Ein Webinterface ist eine Website, auf der man sich mit einem Browser wie Firefox oder Internet Explorer einloggt und dann Mails lesen oder schreiben kann. Ein Mailprogramm ist ein separates Programm, z. B. Thunderbird oder Outlook Express.) Piratenwiki Hier im Piratenwiki sollte es nicht so heiß hergehen wie auf den Mailinglisten oder im Forum. Wenn du ein Thema bearbeiten möchtest, funktioniert dies hier genau wie in der Wikipedia. Allerdings musst du dich zunächst anmelden. Einen guten Einstieg in das Piratenwiki bekommst du auf Piratenwiki. Gute Tipps für das Verhalten in einem Wiki gibt dir diese Seite: Portal:Wiki. Und eine schöne Kurzanleitung und Video-Anleitung gibt es auch noch. Fragen geht natürlich auch. Es gibt viele hilfsbereite Piraten die angepaßt an dein Problem uneigennützig helfen. Mumble In Mumble halten wir Sprachkonferenzen, Vorstands- und Arbeitsgruppensitzungen ab. Mumble ermöglicht es uns, dezentral Besprechungen durchzuführen und kurzfristig Aktionen zu planen, ohne dabei quer durch das Land reisen zu müssen. Dadurch sind wir in diesen Bereichen sehr flexibel. Eine Anleitung zum Einrichten von Mumble findest du hier. Liquid Feedback Liquid Feedback ist auf Bundesebene eine OpenSource-Software, die uns dabei helfen soll, Stimmungen in der Partei abzufragen und Meinungsbilder einzuholen. Dabei soll das Konzept der "Liquid Democracy" umgesetzt werden. Im Grunde ist Liquid Feedback ,,Forumähnlich" aufgebaut. Zu Politischen Themen werden Diskussionen und Abstimmungen online durchgeführt. Hier gehts zu Liquid Feedback. Organisatorisches Satzung Die Satzung regelt die groben organisatorischen Dinge, z. B. wer Pirat werden darf, die Höhe des Mitgliedsbeitrags und ähnliches. Parteiprogramm Im Parteiprogramm sind unsere Grundsätze nachzulesen, unsere Forderungen, die wir durchsetzen möchten. Auch wenn es hier um die Themen geht, die man als regierende Partei bestimmen möchte, arbeiten wir etwa mit Hilfe von Demonstrationen darauf hin, möglichst viele Leute auf unsere Anliegen im Programm aufmerksam zu machen. Parteitag Parteitage sind Treffen, zu denen alle Piraten des Bundesverbandes oder Landesverbandes eingeladen sind, um bestimmte Themen zu diskutieren und zur Abstimmung zu bringen. Zum Beispiel werden dort Änderungen an der Satzung beschlossen oder die Wahl des Vorstands abgehalten. Sandbox / Spielkasten letzte Änderung hier: --Markus_von_Krella 19:40, 20. Mai 2012 (CEST) An dieser Stelle soll in nächster Zeit (Mai-Juni 2012) eine Ergänzung dieser Seite gemeinsam erarbeitet werden. Langfristig ist daran gedacht die Ergebnisse dieser spontan und eigenständig entstandenen UnterArbeitsGruppe einem größeren Kreis vorzulegen (AG Basisarbeit?) bzw an dieser Arbeitsgruppe teilzunehmen. Ansprechpartner/Mitglieder der Unterarbeitsgruppe philoup Markus_von_Krella R_Mayer Willi Wurm Seidenpirat weiterführende Links, noch zu konsolidieren, ohne Gewähr AG_Basisarbeit - mit Schwerpunkt "Integration von Neupiraten, weniger technisch interessierten Piraten und Offlinern" http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/6/60/NeuPiraBn2.odt - Schatzkarte (Piratenwerkzeuge als Faltblatt zum editieren, ausdrucken und verteilen): Anregungen zum Mitmachen http://piratenpad.de/p/neupiraten - Ein Sammeltopf für die Erarbeitung und Ergänzung dieser Seite steht unter http://www.stern.de/politik/deutschland/arbeitswerkzeuge-der-piraten-murmeln-ueber-neue-politik-1807264.html - Sternartikel über die Arbeitswerkzeuge der Piraten Linksammlung zu Piratenmedien - (Radiosender, Online-Magazine etc.) Leitfaden für Neumitglieder - auf zwei A4-Seiten Technikschulung auf 60 Seiten Kategorien: Redundanz | Hilfe | Für Neupiraten Die Piratenpartei ist eine Selbst- und Mitmachpartei. Bei uns wird Wert darauf gelegt, dass alle Piraten an dem Aufbau und der Arbeit in der Partei beteiligt sind. Aber nicht nur Parteimitglieder haben die Möglichkeit, mitzumachen. Auch interessierte Nicht-Piraten können ohne weiteres bei uns mitarbeiten. Diese Seite gibt dir einen Überblick. Offene Strukturen Die Piraten organisieren sich in offenen Strukturen. Das Konzept hinter der Struktur erlaubt es jedem Piraten, gemeinsam mit anderen Piraten eine Crew zu gründen und aktiv zu werden. Crews sind in ihren Entscheidungen weitgehend eigenständig und treffen diese im Konsens. Sie bekommen ein Budget vom Landesverband zugewiesen. Crews treffen sich mindestens einmal im Monat. Für übergeordnete Aufgaben, wie beispielsweise die Pflege dieser Internetseite, können Arbeits- oder Projektgruppen gegründet werden. Politische Aussagen werden in thematisch bezogenen Arbeitskreisen erarbeitet. Gelegenheiten für einen ungezwungenen Austausch und das gegenseitige Kennenlernen ergeben sich auf den Stammtischen. Die Piraten organisieren sich über Netzwerke statt Hierarchien. Jedes Treffen der Piraten ist prinzipiell öffentlich, sowohl für andere Piraten, als natürlich auch für Interessierte. Bei uns werden keine Hinterzimmerabsprachen getroffen. Komme einfach vorbei und schau, wie wir arbeiten. Und sage uns deine Meinung, wenn dies nötig ist. Von den Treffen werden Protokolle angefertigt, die für jeden zugänglich aufbewahrt werden. So können sowohl interessierte Bürger, als auch die Piraten nachvollziehen, was einzelne Crews, Arbeits- oder Projektgruppen entschieden und gemacht haben. Kommunikationskanäle Als Partei der Informations- und Wissengesellschaft nutzen die Piraten verschiedene elektronische Kommunikationskanäle, von denen die meisten ebenfalls öffentlich einsehbar sind. Die Anmeldung für Kommunikationsmedien der Piraten ist also nicht an eine Mitgliedschaft in der Partei gebunden. Als einer der wichtigsten Kommunikationskanäle ist das Piraten-Wiki zu nennen, in dem sich auch diese Seite befindet. Wikis sind seit Wikipedia bekannt, und stellen eine Möglichkeit dar, Texte und Informationen mit einer großen Gruppe von Benutzern zu bearbeiten und zu strukturieren. Die Piraten nutzen das Wiki für die Archivierung ihrer Protokolle, um HowTos zu verfassen, um Informations- und Organisationsseiten anzulegen und für viele andere Zwecke. Arbeitsseiten der Piraten finden sich im Mitgliederbereich, der natürlich ebenfalls öffentlich zugänglich ist. Für die kurzfristige Kommunikation werden vorallem verschiedene Mailinglisten verwendet. Eine Mailingliste ermöglicht es, einen Kreis von Empfängern über eine Mailadresse zu erreichen. Es gibt verschiedene Mailingslisten, die teilweise zur reinen Information, teilweise aber auch zur Diskussion verwendet werden. Melde dich einfach an, und lese was die Piraten beschäftigt. Wie für die Treffen gilt auch für die Mailinglisten, dass diese öffentlich sind, solange kein zwingender Grund dagegen besteht. Die Treffen der Piraten werden häufig an einem realen Ort abgehalten, wenn es sich um Treffen von lokalen Gruppen handelt. Hier vertrauen wir natürlich auf das persönliche Gespräch als Mittel der Kommunikation. Um Treffen von NRW-weiten Gruppen, wie etwa der AG Website NRW, abhalten zu können, ohne das die Teilnehmer durch das ganze Bundesland reisen müssen, nutzen die Piraten die Sprachkonferenz-Software Mumble. Wie es sich für Piraten gehört ist die Software kostenlos erhältlich und quelloffen, so dass auch du bei einem unserer Online-Treffen zuhören kannst. Ansonsten werden noch viele andere Kommunikationskanäle, je nach Vorliebe der verwendenden Piraten, genutzt. So gibt es beispielsweise ein Forum, in dem ebenfalls diskutiert wird. Gechattet werden kann im IRC oder per Jabber. Und natürlich twittern auch viele Piraten. Der Twitteraccount des Landesverbandes NRW ist hier twitter.com/PiratenNRW zu finden. Des Weiteren gibt es Piraten-Seiten in verschiedenen Social-Networks sowie eine große Menge weiterer Piratenseiten. Du bist verwirrt von den vielen Möglichkeiten? Wende dich einfach an kontakt@piratenpartei-nrw.de, um Hilfe beim Einstieg in den Landesverband NRW zu finden. Mitglied werden Die Piratenpartei ist interaktiv und funktioniert nicht vom Zuschauen, sondern nur durch rege Beteiligung. Wenn du dich für die Ziele der Piratenpartei engagieren willst, werde Mitglied und hilf uns, bei der Arbeit. Vorraussetzung dafür ist ein Mindestalter von 16 Jahren und ein Wohnsitz in Deutschland. Die deutsche Staatsbürgerschaft ist keine Vorraussetzung, ebenso wenig verbieten die Piraten die gleichzeitige Mitgliedschaft in einer anderen Partei, sofern deren Zielsetzung den Zielen der Piratenpartei Deutschland nicht widerspricht. Als ersten Schritt zur Mitgliedschaft sende bitte dieses Formular ausgefüllt an Piratenpartei Deutschland Landesverband Nordrhein-Westfalen Postfach 103041 44030 Dortmund oder per Fax an 02588 - 919 92 95 Es ist auch möglich, den ausgefüllten Mitgliedsantrag einzuscannen und per E-Mail an antrag@piratenpartei-nrw.de zu senden. Zur Entlastung unserer Verwaltungspiraten kannst du die eingescannten Anträge wieder in PDFs umwandeln und die Dateien umbenennen in <Name>_<Vorname>.pdf, bzw. <Name>_<Vorname>_Einzugsermächtigung.pdf. Als Betreff verwende bitte "Mitgliedsantrag <Name>, <Vorname>". Wir senden dir eine E-Mail zur Bestätigung, sobald wir deinen Antrag erhalten haben. Nach dem Erhalt der Bestätigungsmail muss der Mitgliedsbeitrag auf das Parteikonto überwiesen werden. Auch wenn du eine Einzugsermächtigung abgegeben hast, muss der erste Mitgliedsbeitrag manuell an unser Konto überwiesen werden. Den Mitgliedsbeitrag überweise bitte auf das nachfolgende Konto (Bitte Verwendungszweck beachten): Kontoinhaber: Piratenpartei Landesverband NRW Kontonummer: 175087478 Bankleitzahl: 362 500 00 Kreditinstitut: Sparkasse Mülheim Verwendungszweck: Mitgliedsbeitrag von Name, Vorname Der Beitrag beläuft sich (seit 30.04.2012) auf 48 Euro pro Jahr, bzw. einen anteiligen Betrag bei Beitritt im laufenden Jahr. Der Mitgliedsbeitrag wird im Vorraus überwiesen. Wir empfehlen zusätzlich eine freiwillige Spende in Höhe von 1% des Nettogehaltes. Diese kann zusammen mit dem Mitgliedsbeitrag überwiesen werden. Eine Reduzierung des Mitgliedsbeitrages ist auf Anfrage beim Landesvorstand möglich. Nach dem Eingang des Mitgliedsbeitrags erhälst du eine weitere Bestätigungsmail und bist damit vollwertiges Mitglied der Piratenpartei. Ein Mitgliedsausweis für alle Piraten ist derzeit in Arbeit. Der Besitz eines Mitgliedsausweises ist keine Vorraussetzung, um an Veranstaltungen der Piratenpartei teilzunehmen. Bitte beachte, dass die Bearbeitung der Anträge, zur Zeit etwa 2-6 Wochen in Anspruch nimmt. Wir bitten daher um Geduld, bis dein Antrag bearbeitet wurde. Neuling? Ihr fühlt Euch von den Themen und Ideen der Piraten angesprochen? Ihr seid Sympathisanten der Bewegung oder wollt sogar Piraten werden? Ihr wollt aktiv mitarbeiten und etwas verändern? Piratenpartei kennenlernen Um die Piratenpartei besser kennenzulernen könnt Ihr zum Beispiel: zum nächsten Stammtisch kommen das Parteiprogramm lesen Blogs einzelner Piraten beobachten (Piraten-Planet) Kontakt aufnehmen Mit den Piraten in NRW und des Stammtisches könnt Ihr wie folgt Kontakt aufnehmen: die Diskussionen im NRW-Forum verfolgen und mitdebattieren Euch im IRC-Chat oder NRW-Jabber-Chat (Name: piraten-nrw, Server: conference.deshalbfrei.org - Web-Clienten) unterhalten, Euch in die Neu-/ Kontaktaufnahme-, NRW-Info oder NRW-Diskussion) eintragen, Mitmachen erwünscht! Mitmachen wird bei den Piraten groß geschrieben: im Piratenwiki an Inhalten (in Arbeitsgruppen) mitarbeiten Benutzerkonto anlegen Benutzerseite anlegen Ergänze deine persönlichen Daten. Bedenke, dass alle Daten öffentlich sind und gib nur Daten an, von denen du möchtest, dass sie JEDER kennt, der nach dir sucht. Speichere deine Änderung dann ab. TIPP: Um dich gegen automatisches Auslesen zu schützen verschlüssele deine Emailadresse indem du @ durch [ät], (at) oder ähnliches ersetzt, gleiches gilt für den Punkt . im Domainnamen. Beispiel: musterpirat@piratenland.de ? musterpirat[ät]piratenland[d0t]de Wenn du eine Telefonnummer angeben möchtest, kannst du zwischen die Zahlen ein Leerzeichen setzen, welches keinen Platz benötigt. 01234 ? 01234 sieht so aus: 0?1?2?3?4 Euch an Aktionen beteiligen, wie zum Beispiel Unterschriften sammeln, damit die Piratenpartei und ihre Kandidaten zu Wahlen zugelassen werden (Piraten unterstützen!), den Kandidaten der Piraten auf www.abgeordnetenwatch.de Fragen stellen oder vom schwarzen Brett eine Aufgabe übernehmen. Wichtig: Ihr müsst nicht unbedingt Mitglied der Piratenpartei sein, um Euch einzubringen! Informationen Diverse Anleitungen kleiner leutfaden für Piraten Bergisches Land PDF Bergisches Land Original Webseite mit Anleitungen Datei:Kleiner Leitfaden neue Piraten5.odt Abkürzungen Satzung Im folgenden findet Ihr die Links zu den Satzungen die Ihr beachten müsst. NRW Bund Arbeitsgemeinschaften Es gibt verschiedene AGs und AKs, in denen man mitmachen und sich einbringen kann. Es wird ein AG Atlas für einen besseren Überblick erstellt, der alle Arbeitsgemeinschaften auf Bundesebene zusammenfasst. Eine Übersicht befindet sich hier. Online Shops Auf der Seite Online-Shops sind fast alle Anbieter von Piraten Fanartikeln von T-Shirts über Tassen und Aufklebern bis zu Kravaten aufgelistet. Tools Doodle Das Online-Tool Doodle wird in der Piratenpartei verwendet um mit mehreren Teilnehmern einen Termin zu finden. Piratenpad Piratenpad Schulungsvideo Wiki Schulungsvideo Mumble Mumble Schulungsvideo Mumble Anleitung: Datei:Pbl mumble anleitung.pdf Mailinglisten Übersicht über alle Mailinglisten Schulungsvideo Einige Mailinglisten werden auch im Sync-Forum und auf dem Newsserver gespiegelt. Liquid Feedback Was ist Liquid Democracy? Was ist Liquid Feedback? LiquidFeedback (Übersicht Landesverbände) LiquidFeedback (Piratenpartei Nordrhein-Westfalen) LiquidFeedback (Piratenpartei Deutschland) LiquidFeedback-Tutorials von Lars Reinicke. Wo es die benötigten Invitecodes gibt, erklären diese FAQ für NRW und die Website der Bundespartei. http://wiki.piratenpartei.de/Neupiraten https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kreis_Mettmann/Monheim_am_Rhein/Neupiraten
Offener Brief an die Ministerpräsidentin des Landes Thüringen Christine Lieberknecht Sehr geehrte Frau Lieberknecht, dieser Tage werden Sie in den Medien mit folgendem Satz zitiert: "Initiativen für mehr Transparenz und Beteiligung müssen für demokratische Staaten eine Selbstverständlichkeit sein. Das Internet bietet uns die Möglichkeit dazu und es gibt keinen Grund, diese nicht zu nutzen". Wir, der Landesverband Thüringen der Piratenpartei Deutschland, freuen uns über Ihre Erkenntnis, und stimmen Ihnen diesbezüglich vollkommen zu. Die Mitglieder unseres Landesverbandes sind gerne dazu bereit, den Weg zur Verwirklichung des formulierten Zieles konstruktiv zu begleiten. Wir sind nämlich fest davon überzeugt, dass mehr Bürgerbeteiligung und Transparenz das Vertrauen der Menschen in Politik und die Politiker zurück erobern kann, welches in den letzten Jahren zu großen Teilen verloren gegangen ist. Weiterhin ist dies natürlich auch eine gute Vorbeugemaßnahme gegen Korruption. Um unseren Worten auch Taten folgen zu lassen, möchten wir diesen offenen Brief nutzen, um einige wichtige Punkte anzusprechen, welche auf dem Weg zum Ziel Beachtung finden sollten. Beginnen möchten wir mit dem Umstand, dass ein schneller und kostengünstiger Internetzugang eine Grundvoraussetzung für die Teilhabe mittels des globalen Netzwerkes ist. Ein Blick in den Breitbandatlas macht jedoch deutlich, dass diese Vorraussetzung für einige Regionen in Thüringen lange noch nicht erfüllt ist. Hier bedarf es noch einiges an Investitionen, um keinem Thüringer Bürger die angedachten Partizipationsmöglichkeiten auf Grund technischer Gegebenheiten zu verwehren. Ein Ausschluss von der Teilhabe findet aber nicht nur über den Weg des ungenügenden Zugangs zum Internet statt, sondern auch über die Form, in welcher Inhalte zur Verfügung gestellt werden. Das Thema Barrierefreiheit ist zwar in aller Munde, an der konsquenten Umsetzung besteht an vielen Stellen konkreter Nachbesserungsbedarf. Während bei der Gestaltung des reinen Internetauftritts sehr häufig die Regeln zur Barrierefreiheit beachtet werden, liegt bei den zum Download angebotenen Dokumenten einiges im Argen. Die Spanne reicht von eingescannten Dokumenten, deren Informationsgehalt sich von Blinden und Sehbehinderten Menschen nicht erschließen lässt, bin hin zu verwendeten Formaten, zu deren Betrachtung oder Weiterverarbeitung teure Softwarepakete angeschafft werden müssten. Hier kann nur das Ziel sein, dass alle angebotenen Dokumente nicht nur maschinenlesbar sind, sondern auch in einem offenen Format angeboten werden. Bürgerbeteiligung und Transparenz erreichen wir jedoch nicht alleine dadurch, dass bereits getroffene Entscheidungen im Internet veröffentlicht werden. Ziel muss es sein, dem mündigen Bürger die Entscheidungsfindungsprozesse klar zu verdeutlichen. Aus diesem Grunde ist es notwendig, dass ihm Zahlen und Fakten zur eigenen Wertung einfach zur Verfügung gestellt werden. Bei den heutzutage üblichen Arbeitszeiten und -wegen ist es auch dringend angebracht, dass diese Dokumente nicht nur zu begrenzten Zeiten in den Amtsstuben zur Einsicht ausliegen, sondern diese ständig auf den Webseiten der betreffenden oder einer übergeordneten Gebietskörperschaft vorgehalten werden. Gerade bei kleinen oder finanzschwachen Kommunen, welche sich die Unterhaltung einer eigenen Internetpräsenz nicht leisten können, sollte der Landkreis oder das Land Strukturen zur Verfügung stellen, welche die Gemeinden für ihre Veröffentlichungen nutzen können. Dies ist jedoch nicht der einzige Punkt, bei welchem den Kommunen unseres Freistaates Hilfe angeboten werden sollte. Auch abseits des Internets bedarf es in unseren Augen Konzepte um den Willen nach mehr Bürgerbeteiligung Ausdruck zu verleihen. Wir sind der Überzeugung, dass bei aktiver Unterstüzung der Kommunen, hinsichtlich der Planung sowie Ein- und Durchführung des Bürgerhaushaltkonzepts, die Menschen mit dieser ihnen übertragenen Verantwortung über einen Teil des Haushaltsbudgets, die eigenen Kompetenzen erweitern, und die Mittel zum Wohle aller einsetzen werden. Ein Konzept, welches diesem Ansinnen entgegen steht, ist jedoch das von Ihrer Landesregierung derzeit favorisierte Modell der Thüringer Landgemeinde. Hier wird ein in großen Teilen Thüringens gut funktionierendes System der Verwaltungsgemeinschaften, welches einen guten Kompromiss zwischen eigenständigem Wirtschaften und schlanken Verwaltungsstrukturen darstellt, zu gunsten eines Modells aufgegeben, welches Bürgerbeteiligung aktiv zurück baut. Die Ortschaftsräte der Landgemeinden, haben nämlich weitaus weniger Kompetenz, um die Entwicklung des eigenen Ortes nach ihren Vorstellungen positiv zu beeinflussen. So sieht die Stärkung von Bürgerbeteiligung auf jeden Fall nicht aus! Eine Stärkung der Bürgerbeteiligung wird außerdem konterkariert, wenn das Land Thüringen gegen Volksbegehren der eigenen Bürger klagt. Dieses Verhalten ist in unseren Augen nicht in Einklang zu bringen mit der Aussagen unserer Bundeskanzlerin Frau Merkel, anlässlich ihrer Regierungserklärung 2005 "Lassen sie uns mehr Freiheit wagen". Nicht zuletzt möchten wir noch erwähnen, dass, im Gegensatz zur oft kolportierten Meinung, dass wir kein Programm vorzuweisen hätten, ein Blick in unser Landesparteiprogramm lohnenswert ist. Dort finden sich einige der erwähnten Vorschläge und noch einiges mehr in Bezug auf das Thema mehr Bürgerbeteiligung und Transparenz. Freiheit bedeutet eine Wahl zu haben, sich selbst und die eigenen Argumente in einen Diskurs einbringen zu könenn, und daraus resultieren die Möglichkeit Gegenwart und Zukunft mitgestalten zu können. So interpretierte Freiheit ist die Triebfeder vieler Piraten und manifestiert sich in zahlreich vorhandenen Programmen und Positionspapieren. Aus diesem Grund sind wir jederzeit bereit Bestrebungen, welche zu mehr Bürgerbeteiligung und Transparanz führen, mit den demokratischen Parteien in diesem Land, aktiv mitzugestalten und Verantwortung zu übernehmen. Mit freundlichen Grüßen Landesverband Thüringen Piratenpartei Deutschland Wir brauchen eine aussagekräftige Überschrift: "Quo Vadis Urheberrecht" (Vorschlag von Tobias) - Ist unser Urheberrecht zeitgemäß? - Brauchen wir die Neugestaltung des Urheber- und Patentrechts? - ein sachlicher Diskurs zum Thema Urheber- und Patentrecht Wer läd ein, bzw. wer ist Veranstalter: Aktionsbündnis Stoppt ACTA aus Piratenpartei, Linksjugend, Die Grünen ??? Termin: 23.06.2012 xx:xx h (ist noch offen) KUNSTPavillon Eisenach Organisatorisches: Frank C. übernimmt Schuttleservice von und zum Bahnhof Podiumsteilnehmer Moderator: Karl X? Constanze Kurz CCC Flexi: Piratenpartei - AG Urheberrecht Autor X.Musterfrau: xxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxx Hier beginnt der PM-Text: "Quo Vadis Urheberrecht" Mitglieder aus Piratenpartei, der Linksjugend, und der Grünen werden mit ihrem Eisenacher Aktionsbündnis Stoppt ACTA am 23.06.2012 eine hochkarätig besetze Podiumsveranstaltung starten. Es tobt ein regelrechter Krieg um das Urheberrecht. Die Schlachtfelder heißen YouTube und GEMA, illegales Filesharing, Verwerter- und Abmahnindustrie sowie Urhebervertragsrecht. Es stellt sich immer intensiver die Frage, wie Künstlerinnen und Künstler von ihren Liedern, Bildern und Texten leben können und wer was damit im Internet anstellen darf — oder nicht anstellen sollte. Ist unser Urheberrecht zeitgemäß? Brauchen wir die Neugestaltung des Urheber- und Patentrechts? Diese und mehr Fragen diskutieren die Forumteilnehmer Constanze Kurz, Sachbuchautorin und die ehrenamtliche Sprecherin des Chaos Computer Clubs (CCC), Pirat flexi, Mitglied der Arbeitsgemeinschaft Urheberrecht der Piratenpartei und Autor/Schrifsteller Mrs. X...... am 23.06.2012 im KUNST Pavillon in Eisenach, Wartburgallee 47,. Los geht es um .........h. Zu dieser kostenfreien Veranstaltung laden das Eisenacher Aktionsbündnis Stoppt ACTA alle interessierten Bürger zum sachlichen Diskurs herzlich ein. Neu, auch für Landespresse: "Quo Vadis Urheberrecht" - Prodiumsdiskussion über das Urheberrecht Ist unser Urheberrecht im Internetzeitalter noch zeitgemäß? Brauchen wir eine Neugestaltung des Urheberrechts? Zu diesem Thema veranstalten Mitglieder der Piratenpartei, der Linksjugend, der Partei die LINKE, der Grünen und des Eisenacher Kunstpavillons mit dem lokalen Aktionsbündnis Stoppt ACTA am Samstag, den 23.06.2012, 19:00 Uhr im Kunstpavillon eine Podiumsdiskussion. Für das Podium konnten Constanze Kurz, Sachbuchautorin und ehrenamtliche Sprecherin des Chaos Computer Clubs (CCC), Manfred Schubert, Mitglied der AG Urheberrecht der Piratenpartei, Tim Staupendahl, Anwalt für Patent- und gewerblichen Rechtsschutz und Vorsitzender des KV Erfurt der Piratenpartei sowie verschiedene eingeladene Künstler gewonnen werden. Zu dieser kostenfreien Veranstaltung laden wir alle interessierten Bürger ein, und hoffen auf eine angeregte Diskussion. Kunstpavillion Eisenach http://www.kunstpavillon.info Wartburgallee 47 99817 Eisenach XXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXX Flyertext: Quo Vadis Urheberrecht Ist unser Urheberrecht zeitgemäß? Podiumsdiskussion des Eisenacher Aktionsbündnis Stoppt ACTA mit Gastreferentin Konstanze Kurz (Pressesprecherin des Chaos Computerclubs), Vertretern der Piratenpartei, Künstlern und interessierten Gästen. Wo: KUNST Pavillon Eisenach, Wartburgallee 47 Wann: 19:00 XXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXX Info und Quellenangaben (für Presse) Moderator: Karl X? Constanze Kurz Bild: http://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Datei:Constanze-Kurz.jpg&filetimestamp=20110127125850 Sachbuchautorin und eine ehrenamtliche Sprecherin des Chaos Computer Clubs (CCC). Flexi: Piratenpartei - AG Urheberrecht Aussage: Ein Künstler kann immer – online wie offline – erst dann Geld verdienen, wenn er moeglichst vielen Menschen bekannt ist. Frueher war das Radio dafuer entscheidend, aus dem wir kostenlos aufgenommen haben, heute ist das Internet das optimale Medium dafuer. Viele wissenschaftliche Studien belegen, dasz Filesharing den Verkauf nicht hemmt sondern gerade foerdert. http://www.golem.de/0906/67852.html Man erlebt das zur Zeit regelmäßig bei Youtube. Oft geklickte Videos werden anschließend zu Hits auf MTV, Viva und Co. Und obwohl die Kids von heute keine CDs mehr kaufen moegen, sind sie durchaus bereit, Geld fuer ihre Kultur auszugeben, seht euch doch mal um an den Schulen. Es musz immer das teuerste sein, egal, ob bei Mode, Technik oder auch Musik. Die Industrie verdient heute mehr Geld mit Klingelton-Downloads als mit CD-Verkaeufen, weil sie an dieser Stelle naemlich verstanden haben, was die Kids wollen. (Obwohl man Klingeltoene auch problemlos kostenlos haben koennte…) Ok, konkret, ein Beispiel, dasz jeder versteht: “Schnappi, das kleine Krokodil” wurde zu Platz 1 der Verkaufs-Chart nicht “obwohl”, sondern _weil_ es die ganze Zeit kostenlos auf wdr.de zum Download stand. Ohne die millionenfachen Downloads waer das Liedchen nie so bekannt geworden. Letzten Endes wird es dann auch massenweise gekauft. Kultur musz frei sein, dann kann auch der Kuenstler leben. Viele Kuenstler haben laengst gemerkt, dasz sie dank Internet keine Musikindustrie mehr brauchen, um ihre Werke zu verbreiten. Klar, dasz sich diese Industrie durch kraeftige Lobbyarbeit dagegen wehrt, ihre Ueberfluessigkeit einfach zu akzeptieren. Es war auch die Musikindustrie, die das Thema “Kinderpornographie” ins Spiel gebracht hat, das sollte man wissen. http://www.p2pconsortium.com/index.php?showtopic=13933 Schlimm ist, dasz fuer diese Industrie unsere Grundrechte abgeschafft werden und Millionen von Menschen kriminalisiert werden. Fuer mich war die Grenze ueberschritten, als ein englisches Waisenhaus verklagt wurde, weil die Kinder Weihnachtslieder gesungen hatten – statt diese zu kaufen. Diese Industrie verdient es, auszusterben. Autor X.Musterfrau: Aussage: PM-Text Urheberrechtsveranstalltung: "Quo Vadis Urheberrecht" - Podiumsdiskussion über das Urheberrecht Ist unser Urheberrecht im Internetzeitalter noch zeitgemäß? Brauchen wir eine Neugestaltung des Urheberrechts? Zu diesem Thema veranstalten Mitglieder der Piratenpartei, der Linksjugend, der Partei die LINKE, der Grünen und des Eisenacher Kunstpavillons mit dem lokalen Aktionsbündnis Stoppt ACTA am Samstag, den 23.06.2012, 19:00 Uhr im Kunstpavillon eine Podiumsdiskussion. Für das Podium konnten Constanze Kurz, Sachbuchautorin und ehrenamtliche Sprecherin des Chaos Computer Clubs (CCC), Manfred Schubert, Mitglied der AG Urheberrecht der Piratenpartei, Tim Staupendahl, Anwalt für Patent- und gewerblichen Rechtsschutz und Vorsitzender des KV Erfurt der Piratenpartei sowie verschiedene eingeladene Künstler gewonnen werden. Zu dieser kostenfreien Veranstaltung laden wir alle interessierten Bürger ein, und hoffen auf eine angeregte Diskussion. Kunstpavillion Eisenach http://www.kunstpavillon.info Wartburgallee 47 99817 Eisenach
http://de.wikipedia.org/wiki/Constanze_Kurz http://www.123recht.net/Rechtsanwalt-Tim-Staupendahl-Erfurt-__l105236.html
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