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[http://www.youtube.com/watch?v=JUuqSJQPYEQ Monitor-Beitrag vom 12.04.2007: Schäubles Überwachungswahn]
  
 
Ach- und Krachgeschichten zum Thema:
 
Ach- und Krachgeschichten zum Thema:

Version vom 18. April 2010, 08:14 Uhr

Zu mir


Wie bin ich zu den PIRATEN geraten?

In einen Artikel auf SPIEGEL-Online findet sich folgendes Zitat:

„...Grundsätzlich sei es genauso reguliert wie andere Lebensbereiche, sagt beispielsweise Thomas Hoeren, Richter und Jura-Professor für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht in Münster. Rechtsanwälte beklagen vielmehr ein beispielloses Rechtschaos im Netz, dass Deutschlands Politiker und Gerichte angerichtet haben. ..„

Wer sich jahrelang im Internet bewegt, kennt sicherlich einige Beispiele dafür. Der Tropfen, der das Fass zum überlaufen brachte war für mich, das geplante und beschlossene Zensurgesetz. Die Diskussionen (zum Beispiel) um das Gesetz und die damals bevorstehenden Europawahlen brachten mich dazu, mich mit der PIRATEN-Partei näher zu befassen.

Prof. Dr. Thomas Hoeren hat zum Thema "Internetrecht" ein 556-seitiges Buch als PDF veröffentlicht. Dieses steht als kostenloses Download auf www.uni-muenster.de zur Verfügung und ist 3,13 MB "schwer".

Prof. Dr. Thomas Hoeren: Internetrecht - Stand: Februar 2010 3,03 MB

Prof. Dr. Thomas Hoeren: Internetrecht - Stand: September 2009 3,13 MB

Prof. Dr. Thomas Hoeren in einem Interview: ACTA-Geheimverhandlungen(4,5 MB). Zur Informationseite über ACTA: www.stopp-acta.info

Wahlwerbung für die PIRATENPARTEI

Im Zuge der anstehenden Bundestagswahl 2009 war sehr kreative Wahlwerbung, sowohl von Mitgliedern, als auch Sympathisanten entstanden. Nachfolgend eine kleine Aufstellung zu Veröffentlichungen auf youtube, die mir gefallen hatten:

Politisches Interesse

Grundrechte

In Grundgesetz hat man die Grundrechte der Bürger dieses Staates festgeschrieben. Während man den 60. Jahrestag des Bestehens des Grundgesetzes feiert, baut man Stück für Stück diese Grundrechte ab.

Btw09 brief.jpg Was für Briefe gilt, sollte auch für ihre elektronische Form gelten.

Btw09 freiheit.jpg Und die Freiheit, die durch das Grundgesetz garantiert ist, sollte auch bei der neuen Technik unberührt bleiben.

Zur besseren Veranschaulichung 2 Videos: DubistTerrorist.de und RettedeineFreiheit.de

Monitor-Beitrag vom 12.04.2007: Schäubles Überwachungswahn

Ach- und Krachgeschichten zum Thema:

Energiepolitik

Der Umbau auf Erneuerbare Energien ist nicht nur aus Klimasicht dringend notwendig. Die Import-Abhängigkeit von den fossilen Energieträgern führt jedes Jahr aufs Neue vor, was passieren kann, wenn Russland mit der Ukraine streitet, das irgendwann vielleicht wirklich kein Russisches Gas die Stuben dieses Landes warmhalten kann.

Und deren Endlichkeit: Irgendwann ist Schluss. Wieviel wird man dann künftig dafür bezahlen müssen, wenn das „Gut“ immer knapper wird. Ein Video (9min), dass über die Situation beim Öl berichtet: PEAK OIL

Gleichzeitig bietet das Umstellen auf Erneuerbare Energien, die Chance den bisherigen Verflechtungen zu entgehen, die den Wettbewerb "koordinierten". Eine gute Dokumentation darüber hatte das ZDF 2007 hierüber gemacht: Das Kartell - im Würgegriff der Energiekonzerne" (Gesamtzeit: 45 min) Auf Youtube in 5 Teilen und in der ZDF Mediathek in einen Stück
Hierbei sollte aber auch das Augenmerk auf landes- und kommunaler Ebene gerichtet sein.

Ach- und Krachgeschichten zum Thema:

Energymap.info - Die Karte der Erneuerbaren Energien - Thüringen hat bisher 13 % geschafft

Verbraucherpolitik

"Man nehme in Maßen von den Massen" ist ein bewährtes Rezept, um ungerechtfertigt Geld zu erlangen. Bei kleineren Beträgen ist das Ärgernis der Geschädigten darüber in vielen Fällen genauso groß, wie bei erheblichen Summen. Aber der eiserne Wille, sich dagegen zur Wehr zu setzen, ist dabei geringer.

Auch wird ein Einzelner bei "wenig Wert" Schwierigkeiten haben, seine Ansprüche gerichtlich durchzusetzen. Der Aufwand übersteigt dann um ein Vielfaches den eigentlichen Schaden.

Das System der Bereicherung funktioniert aber nur solange, bis der Verbraucher gelernt hat, sich effektiv dagegen zu wehren.

Eine wichtige Hilfe - sowohl in der Aufklärung über die Rechte, als auch in der tatkräftigen Unterstützung - leisten die Verbraucherverbände.

Damit Verbraucherverbände weiterhin für Schutz der Verbraucher stehen können, ist nicht nur ihre finanzielle Unabhängigkeit zu gewährleisten, sondern auch zu garantieren, dass Entscheidungen ausschließlich durch fachliche Kompetenz getroffen werden können.

Auch bei politischen Entscheidungen - ob Bund, Land oder die Kommune betreffend - sollte die jahrelange Erfahrungen in diese Prozesse einfließen

Petitionen an den Bundestag

Seit einigen Jahren gibt es die Möglichkeit, auch online Petitionen an den Petitionausschuss des Bundestages einzureichen. Die bisher mit 134.015 Mitzeichnern erfolgreichste Petition, war die Petition: Internet - Keine Indizierung und Sperrung von Internetseiten vom 22.04.2009. Auch wenn dieser Rekord nicht ausreichte, um das Zensurgesetz zu verhindern, zeigt es doch das Potenzial, Mitstreiter zu finden und sich für das konkrete Ziel gemeinschaftlich zu "mobilisieren".

Bei Online-Petitionen kann man auch via Brief/Fax mitzeichnen: Ergänzende Bemerkungen zur Mitzeichnung Weitere Hinweise im Blog von Twitgeridoo Wie wir ELENA doch noch zur Strecke bringen könnten…

Aus diesem Grund möchte ich an dieser Stelle, Petitionen auflisten, die ich begrüße. Sicherlich werden auch welche dabei sein, die nicht offiziell von der PIRATEN-Partei unterstützt werden.

in der Mitzeichnung

derzeit keine, was nicht bedeutet, dass nicht welche gerade laufen:

Gesamtübersicht der Online-Petitionen an den Bundestag

in der Parlamentarischen Prüfung

Solange sich Online-Petitionen noch in der Parlamentarischen Prüfung befinden, kann noch offline, also klassisch via Brief/Fax mitgezeichnet werden. Mehr Infos siehe obige Verweise.

Wer andere interessante Online-Petitionen kennt, kann mich via Email darüber informieren.

Zitate

  • "Wer kämpft, kann verlieren. Wer nicht kämpft, hat schon verloren!"

Vielfach im Netz wird dieses Zitat Bertolt Brecht zugeordnet. Bei nähere Recherche gibt es auch Aussagen, dass Brecht Rosa Luxemburg zitiert hat, leider ohne weiter genaue Quellen zu nennen bzw. auf diesen Umstand der Doppelzuordnung einzugehen. Eine Stelle, die zumindest die Aussage verneint, dass das Zitat von Brecht stammt: wikiquote.org Diskussion Bertolt Brecht

  • "Ich verachte Ihre Meinung, aber ich gäbe mein Leben dafür, dass Sie sie sagen dürfen." oder auch in der Variante schon gelesen: "Ich teile eure Meinung nicht, aber ich werde darum kämpfen, dass ihr sie zum Ausdruck bringen könnt."

Obwohl diese Worte regelmäßig Voltaire zugeschrieben werden, wurden sie zuerst benutzt von Evelyn Beatrice Hall in "Die Freunde von Voltaire" (1906), geschrieben unter dem Pseudonym Stephen G. Tallentyre. Quelle: wikiquote.org Voltaire Fälschlich zugeschrieben

  • "Wo ein Trog ist, sammeln sich Schweine."

Der kurze, lakonische Satz, den der Staatsrechtler Christoph Gusy anlässlich der Klage gegen die Vorratsdatenspeicherung sagt Quelle: Zeit Online 15.12.09: Vorratsdatenspeicherung steht vor Gericht

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