TH:Archiv Pressepad Wartburgpiraten vom 10.08.12: Unterschied zwischen den Versionen

Version vom 23. April 2013, 11:10 Uhr

Archiv Pressepad Wartburgpiraten

Einladung Plenum 2013.2

Einladung zum Plenum 2013.2

Am Samstag, dem 27. April 2013 findet das zweite Plenum der Wartburgpiraten in Eisenach statt. Veranstaltungsort wird die Verwaltungsstelle der IG Metall, Rennbahn 5, sein. Das Plenum beginnt um 10:00 Uhr mit der Begrüßung durch den Vorstand und einem anschließenden Vortrag eines Vertreters der IG Metall. Ab 11:00 Uhr werden wir dann über den Bundestagswahlkampf 2013 im Wahlkreis 190 sprechen. Nachmittags steht das zukünftige Programm für Eisenach und den Wartburgkreis im Mittelpunkt. Für eine rege Diskussion und einen guten Start in das Bundestagswahljahr 2013 ist die Anwesenheit von möglichst vielen Piraten und interessierten Bürgern notwendig. Hiermit laden wir Dich herzlich dazu ein! Unter anderem sind folgende Tagesordnungspunkte geplant:

10:00 Begrüßung und Eröffnung Vorsitzender bzw. Stellvertreter

10:15 Vortrag des 1. Bevollmächtigten der IG Metall Verwaltungsstelle Eisenach

11:00 Wahlkampfvorbereitungen Ideen und Lösungen wie wir den Wahlkampf gestalten wollen

15:15 Programmdiskussion

Verkehrsinfrastruktur Eisenach Wartburgkreis Bus- und Bahnkonzept (ÖPNV) Infrastruktur allgemein Soziales Sozialausweis für den Wartburgkreis Migration Jugend Kinder/Jugendparlamente in WAK/EA Kinderfreundlichkeit Partizipationsmöglichkeiten für Kinder Barrierefreiheit Schulnetzplanung

18:00 Abschließende lockere Runde

Die Rahmendaten: Wann: Samstag, 27.04.2013, ab 10:00 Uhr Wer: Jeder! Piraten, Gäste, Interessierte Wo: IG Metall Verwaltungsstelle Eisenach Rennbahn 5 , 99817 Eisenach

ÖPNV: vom Hauptbahnhof 15min Fußweg Parken: auf dem Gelände der IG Metall oder auf dem benachbarten Sparkassenparkplatz

Wir freuen uns auf ausführliche Diskussionen und viele Teilnehmer. Es können jederzeit noch weitere Themen eingebracht werden. Die aktuelle Tagesordnung und weitere Informationen findet ihr unter: http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Wartburgpiraten/Plenum_2013.2 www.wartburgpiraten.de vorstand@wartburgpiraten.de

EINWOHNERANFRAGEN: Fragen zur Veröffentlichung des Haushaltsplanes 2013

Sachverhalt: In der Stadtratssitzung vom 20.3.2013 wurde unter dem Tagesordnungspunkt 6 der Haushaltsplan für das Jahr 2013 beschlossen. Nach Aussagen der Oberbürgermeisterin wird dieser aller Voraussicht nach genehmigungsfähig sein. Ein Haushaltsplan ist ein Dokument von öffentlichem Interesse und muss allen Interessierten leicht und barrierefrei zugänglich sein. Fragen: 1. Wird der Haushaltsplan 2013 auf der Webseite der Sstadt Eisenach kostenfrei und öffentlich zur Verfügung gestellt? 2. In der Vergangenheit wurden bereits Haushaltspläne als PDF zum Herunterladen angeboten. Jedoch basierten diese Dokumente auf einer schlecht eingescannten Kopie des Originalhaushaltsplanes. Daraus ergab sich, dass diese Dokumente weder maschinenlesbar noch barrierefrei waren und somit für blinde und sehbehinderte Menschen schwer bis gar nicht erfassbar waren. a) Wird der Haushaltsplan 2013 in einer maschinenlesbaren Form zum Herunterladen angeboten? b) Werden beim Erstellen der Dokumente die Richtlinien zur Barrierefreiheit beachtet?

3. Werden leicht verständliche Erläuterungen zu den einzelnen Haushaltsposten in die Dokumente eingearbeitet? 4. Haushaltspläne in Tabellenform sind für viele Menschen schwer erfassbar. Eine grafische Aufbereitung der Daten kann für mehr Transparenz und Verständnis des Datenmaterials sorgen. a) Ist eine Visualisierung des Haushaltes geplant (z.B. ähnlich http://www.offenerhaushalt.de)? b) Ist geplant, die Rohdaten des Haushaltes in maschinenlesbarer Form (z.B. XML oder CSV Datenformat) zur Verfügung zu stellen, mit deren Hilfe interessierte Bürger selbst eine Visualisierung anfertigen können? c) Sollte Frage 4b negativ beantwortet werden (keine Veröffentlichung der Rohdaten): Weshalb werden die Rohdaten nicht veröffentlicht?

EINWOHNERANFRAGEN: Hundefäkalien

Sachverhalt Laut einer am 27.03.2013 erschienenen Pressemitteilung der Stadtverwaltung Eisenach gibt es nach wie vor Hundehalter, welche Fäkalien ihrer Tiere nicht von öffentlichen Flächen entfernen. Eine Handlungsweise die ich, da ich selber Hundehalter bin, nicht nachvollziehen kann. Folgende Fragen zu diesen Thema dazu: 1. Wie viele Einwohnerbeschwerden über liegen gelassene Fäkalien gab es in den Jahren 2010, 2011 und 2012? (Angabe bitte insgesamt pro Jahr oder durchschnittlich pro Monat) 2. In welchen Stadtbereichen treten besonders häufig Einwohnerbeschwerden auf? 3. Wieviele Verwarnungen wurden jeweils in den Jahren 2010, 2011 und 2012 an Hundehalter wegen Fehlverhaltens ausgesprochen? (Angabe bitte insgesamt pro Jahr oder durchschnittlich pro Monat) 4. Wie viele Bußgelder, aufgrund der genannten Ordnungswidrigkeit, wurden jeweils in den Jahren 2010, 2011 und 2012 verhängt? (Angabe bitte insgesamt pro Jahr oder durchschnittlich pro Monat) 5. Welche Maßnahmen zur Vermeidung dieses Problems wurden in der Vergangenheit durchgeführt? 6d. Gibt es Bereiche mit stärkerer Belastung und falls ja, wie werden diese reinigungstechnisch besonders berücksichtigt?

EINWOHNERANFRAGEN: Leinenzwang

Sachverhalt Für Hundehalter ist das Thema Leinenzwang ein Dauerthema. Da ich selber Hundehalter bin, ist mir das sich daraus ergebende Spannungsfeld zwischen Haltern, Einwohnern und Behörden bekannt. Daher folgende Einwohneranfrage: Frage 1. Wieviele Einwohnerbeschwerden über Verstöße gegen den Leinenzwang gab es jeweils in den Jahren 2010, 2011 und 2012? (Angabe bitte insgesamt pro Jahr oder durchschnittlich pro Monat) 2. In welchen Stadtbereichen treten auffällig häufig Einwohnerbeschwerden auf? 3. Wie viele Ordnungsgelder oder/und Verwarnungen wurden jeweils in den Jahren 2010, 2011 und 2012? (Angabe bitte insgesamt pro Jahr oder durchschnittlich pro Monat) 4. In welcher Art und Weise wurde in der Vergangenheit versucht mit Hundehaltern ins Gespräch zu kommen? Fand ein Austausch zwischen Stadt und Bürgern statt?

EINWOHNERANFRAGEN: Einwohneranfrage ZOB

Sehr geehrte Damen und Herren, Im Rahmen des Projektes "Tor zur Stadt" soll am Eichrodter Weg eine Busbereitstellungsfläche geschaffen werden. Ebenso soll ein gemeinsamer zentraler Omnisbusbahnhof im Bereich der Gabelsbergerstraße geschaffen werden. Dazu folgende Fragen: 1. Busbereitstellungsfläche Eichrodter Weg 1.1. Wie weit sind die Baumaßnahmen bisher fortgeschritten? 1.2. Wie steht es um die Finanzierung des Projektes? 1.3. Welche Probleme gibt es im Einzelnen bei diesem Projekt? 2. Zentraler Omnibusbahnhof (ZOB) 2.1. Wie weit ist der gesamt Planungsstand? 2.2. Welche aktuellen öffentlich einsehbaren Dokumente (Konzepte, Bebauungspläne) gibt es hierzu? 2.3. Wie wird die voraussichtliche Nutzungszunahme durch die Liberalisierung des Fernbusverkehrs in Deutschland in den aktuellen Planungen berücksichtigt? 2.4. Gibt es Ideen für eine Durchführung von einem Realisierungs Wettbewerb für den ZOB? 3. Planungsstand 3.1. In wie weit sind die auf eisenach.de einsehbaren Planungsunterlagen dazu noch gültig? 3.2. Welche Abweichungen von den einsehbaren Planungsunterlagen gibt es ggf.? 3.3. Welche aktuellen Unterlagen gibt es zu den Planungen und wo sind diese einsehbar

EINWOHNERANFRAGEN: Altlastensanierung Tor zur Stadt

Sehr geehrte Damen und Herren, die Firma Heinrich Becker GmbH, welche sich für die Altlastenentsorgung beim Projekt "Tor zur Stadt" verantwortlich zeigt, steht seit 2011 im Verdacht Müll illegal zu entsorgen und soll offensichtlich hierfür Strafe zahlen.[1] Hierzu folgende Fragen: 1. Wieviel Geld hat die Firma Heinrich Becker GmbH bis heute an öffentlichen Mitteln für welchen Zweck bekommen? 2. Gibt es eine Auflistung für was im Einzelnen die Mittel für die Entsorgung von Altlasten an das Unternehmen verwendet wurden? 3. Ist bekannt an welchem Standort die Heinrich Becker GmbH die Altslasten letzlich entsorgt hat? 4. Zwischen der Heinrich Becker GmbH und dem Freistaat Thüringen gab es einen Vertrag über die Altlastenentsorgung. Ist dieser öffentlich einzusehen?[2] [1] http://newsticker.sueddeutsche.de/list/id/1388953 [2] http://gruene-fraktion.thueringen.de/sites/gruene-fraktion.thueringen.de/files/drs52421_tor_zur_stadt_meyer.pdf

Vorhang auf und Hosen runter!

Wartburgpiraten fordern öffentliche Ausschusssitzungen

Abermals entbrannte bei der letzten Stadtratssitzung die Diskussion, ob die Sitzungen des Ausschusses für Schule, Jugend, Sport, Soziales und Gesundheit öffentlich abgehalten werden sollen. Für uns PIRATEN ist dies eine nicht nachvollziehbare Debatte. Natürlich gibt es Momente, in denen es angebracht ist durch einen nicht öffentlichen Teil den Belangen des Datenschutzes Rechnung zu tragen. Dieser darf aber nicht zur Standard-Ausrede für Hinterzimmerpolitik werden, welche für die Menschen nicht nachvollziehbar ist.

Absurd wird es, wenn aus den Reihen des Stadtrates Gegenargumente wie: "weil man nicht mehr frei und offen diskutieren könne" zu hören sind. Solche Äußerungen erwecken den Anschein, als ginge es einigen Stadtratsmitgliedern primär darum, in der Öffentlichkeit das Gesicht zu wahren, anstatt notwendige Entscheidungen zum Wohle der Stadt und ihrer Bürger zu treffen. Fast noch schlimmer ist jedoch die unterschwellige Botschaft, welche einen unmündigen Eisenacher Bürger unterstellt, der nicht fähig ist, die richtigen Schlüsse aus den vorgebrachten Argumenten in den Ausschüssen zu ziehen.

Liebe Stadtratsmitglieder: Vorhang auf und Hosen runter! Eisenachs Bürger können die ungeschminkten Tatsachen vertragen, die sich derzeit noch hinter den Vorhängen der nicht öffentlichen Ausschüsse abspielen.Oder würde sich uns ein Schauspiel bieten, welches in seiner Tragik noch schlimmer als die vergangenen Stadtratssitzungen ist? Das wollen wir nicht hoffen. Und falls doch - wir haben Profis in der Stadt, die wissen wie man trotz Lampenfieber eine gute Arbeit abliefern kann.

Wartburgpiraten fordern liberalistische Gebietsreform =

Eisenach muss Alleinstellungsmerkmal bekommen

Seit dem Untergang der DDR und der Einführung der Marktwirtschaft befindet sich die Stadt Eisenach in strukturellen und wirtschaftlichen Problemen. Auch findet die Stadt in ihrer kulturellen und wirtschaftlichen Größe nicht den Stellenwert im föderalen System der Bundesrepublik der ihr monetär zusteht. Im Gegenteil, möchte man sie doch mittlerweile als Stadt zweiten Ranges, hinter Bad Salzungen, im Rahmen der Einkreisung in den Wartburgkreis zurückstufen. Ein unhaltbarer Zustand finden die Eisenacher PIRATEN.

"Die ganze Debatte um die Rückkreisung der Stadt ist letzten Endes sinn -und zwecklos! Sollen die Einnahmen der Stadt nun auch noch dem Wartburgkreis zufließen?" fragt Klaus Lütkenhues, designierter oberster Finanzrat.

"Nein! Die Errichtung eines neuen Freistaat Eisenach ist der einzig vernünftige und gangbare Weg um einen akzeptablen Status herzustellen. Ziel muss sein, Eisenach wieder die Bedeutung zu geben die es noch im 12. und 13. Jahrhundert besaß." macht Johannes Quentel, Polizeiattaché des zukünftigen Freistaates deutlich.

"Neue Zeiten fordern neue, radikale, Wege!" weiß Florian Böhm, Korsar der Eisenacher Piraten, "Wozu braucht es ein Theater? Das Volk muss die Größe seiner Herrscher vor der eigenen Haustür nutzen. Das erste Großbauprojekt des Freistaat Eisenach wird deshalb die Schließung des Landestheaters und an dessen Stelle die Errichtung einer Strafvollzugsanstalt sein. Schon jetzt ist die Nachfrage an Zellen groß genug um den Bau zu rechtfertigen."

Schatzmeister Frank Coburger mahnt an, dass der neue Freistaat einer auskömmlichen und soliden Finanzierung bedarf. Hier hat sich europaweit die Kfz-Maut als sehr ertragreich etabliert. Um der Anschaffung von teurer Überwachungstechnik zu entgehen, aber auch um neue Arbeitsplätze in der Region zu schaffen, sprechen sich die PIRATEN für das Aufstellen von Mauthäuschen an allen Einfallsstraßen aus, welche im Dreischichtbetrieb rund um die Uhr besetzt sind. Auswertungen der Dauerzählstellen "Hohe Sonne" [1] und "Eisenach" [2] lassen darauf schließen, dass damit täglich 14.000 PKW und 1.000 LKW abkassiert werden könnten. Nimmt Eisenach pro Durchfahrt von jedem PKW nur 2 Euro und von jedem LKW 10 Euro, so belaufen sich die Tageseinnahmen auf mindestens 38.000 Euro. Das bedeutet pro Jahr eine bisher brach liegende Einnahmequelle von knapp 14 Millionen Euro, die abgeschöpft werden muss!

Andreas Jacob (Wartburgkreis-Exilpirat) findet: "Alles Super, so entgeht der Wartburgkreis der Einkreisung einer maroden und überschuldeten Stadt. Sollte es Eisenach, mit Hilfe des cleveren Mautkonzeptes, jedoch schaffen den Haushalt zu sanieren, können wir gerne wieder über eine Einkreisung reden. Denn nur wer sich am eigenen Schopf aus dem Sumpf gezogen hat, in den er einst geworfen wurde, ist ein würdiger Verhandlungspartner! "

Und um das Ganze nicht nur leere Worte sein zu lassen, haben die PIRATEN zugleich ein Unabhängigkeitsschreiben an die Bundesrepublik aufgesetzt welches die Herauslösung Eisenachs aus dem föderalen System Anfang April 2014 fordert.

[1] Dauerzählstelle "Hohe Sonne" (B19-Meiningen) http://www.bast.de/cln_030/nn_472408/DE/Aufgaben/abteilung-v/referat-v2/verkehrszaehlung/Aktuell/zaehl__aktuell__node.html?__nnn=true&filter=true&submit=Suche+starten&dtvSv=&dtvKfz=&land=16&strTyp=&str=&detail=4434&map=0 [2] Dauerzählstelle "Eisenach" (B88-Gotha) http://www.bast.de/cln_030/nn_472408/DE/Aufgaben/abteilung-v/referat-v2/verkehrszaehlung/Aktuell/zaehl__aktuell__node.html?__nnn=true&filter=true&submit=Suche+starten&dtvSv=&dtvKfz=&land=16&strTyp=&str=&detail=4431&map=0

Mitteilung des KV Wartburgpiraten an den LaVo

Mitteilung des KV Wartburgpiraten an den Landesvorstand

Der Kreisverband Wartburgpiraten wurde am 15. April 2012 in Eisenach gegründet. Der Vorstand umfasst immer noch, die am Gründungsdatum gewählten Mitglieder. Vorsitzender: Tommy Artus (@tommyrommel) Stellvertreter: Florian Böhm (@onlineflow) Schatzmeister: Frank Coburger (@franker69) Beisitzer: Andreas Jacob (@janetworkx) , Johannes Quentel (@teutobold) , Klaus Lütkenhus (@kllue) , Anke Gernhardt (@esapirat) und Frank Bönewitz (@102_nero).

Die Vorstandsarbeit war am Anfang neu und ungewohnt, steigerte sich aber in professionelle Arbeitsweisen. Leider ist aus persönlichen Gründen, der Vorsitzende Tommy, nicht mehr in die Parteiarbeit involviert und steht auch für keine weitere Amtsperiode zur Verfügung. Zum kommenden Kreisparteitag wird der Vorstand neu gewählt. Hierzu gibt es schon mögliche Kandidaten.

Die Anfangszeit der Wartburgpiraten war geprägt von Mitgliederzuwächsen und gut gefüllten Stammtischen in Eisenach. Mit der Zeit sank die Teilnahme und auch die Anzahl der Mitglieder. Heute gibt es nur noch einen kleinen aktiven Kern der Wartburgpiraten. Gerade der Wartburgkreis bereitet uns Probleme, welche wir aber mit Blick auf die Bundestagswahl angehen wollen.

Die Stammtische wurden Ende des letzten Jahres umbenannt in Bürgertreffen um diese wieder neuzubeleben. Dieses Ziel wurde leider bis heute nicht erreicht. Die Bürgertreffen finden zurzeit abwechselnd alle 2 Wochen in Eisenach und Bad Salzungen statt. Zusätzlich wurde ab Anfang diesen Jahres ein regelmäßiger Räucherstammtisch in Eisenach integriert, so dass jede Woche ein Treffen der Wartburgpiraten in der Region stattfindet. Pressemitteilungen werden häufig geschrieben und finden auch in der örtlichen Presse Erwähnung. Es gibt einen Presseverantwortlichen (Klaus Lütkenhus), welcher regelmäßig Mitteilungen oder Einladungen an die lokale Presse verschickt.

Am 22. September führten wir unsere Aufstellungsversammlung zur Bundestagswahl durch. Hier wurde der Beisitzer Andreas Jacob mit deutlicher Mehrheit zum Direktkandidaten im Wahlkreis 190 gewählt.

Anfang des Jahres begannen wir mit der Planung für den Kreisparteitag 2013.1 und für die Erstellung unseres Programms. Dazu veranstalteten wir am 09. Februar ein erstes Plenum in Eisenach. Am 27. April findet in Eisenach ein zweites Plenum statt, in dem es um die Wahlkampfvorbereitungen sowie die weiteren Programmplanung gehen wird.

Der Kreisparteitag auf dem ein neuer Vorstand und Programmanträge abgestimmt werden, findet am 25.Mai 2013 statt.

Unsere finanzielle Ausstattung ist im Wiki genau festgehalten. Für den Bundestagswahlkampf sind wir aber auf Spenden unserer Mitglieder und Hilfe vom Landes- und Bundesverband angewiesen.

Unsere Materielle Ausstattung ist gut. Wir haben einen großen Infostand und besorgen zurzeit einen kleinen mobilen Infostand. Darüber hinaus haben wir einige Fahnen und Banner.

Für die Bundestagswahl haben wir mit der konkreten Planung begonnen. Wir benötigen mindestens 1000 Plakatpappen für unseren Wahlkreis 190 mit ~200.000 Einwohnern. Die aktuellen Rechnungen / Planungen belaufen sich auf 500 Stück durch den KV und 500 Stück durch den LV, Wir brauchen aus diesen Grund seitens des LV möglichst zeitnah konkrete Zahlen wieviele Plakate und wieviele Flyer, Zeitungen und sonstige Werbeartikel wir für die Bundestagswahl bekommen können. Die Zahl der aktiven Wartburgpiraten muss für die Bundestagswahl (deutlich) erhöht werden, um die wenigen aktiven Mitglieder zu untersützen und zu entlasten. Wir möchten im Laufe diesen Jahres, möglichst häufig Infostände in den verschiedenen Städten und Ortschaften des Wartburgkreises durchführen, damit mögliche Wähler die Wartburgpiraten und deren Themen kennenlernen und wir Einblick in die (tatsächlichen) Anliegen der Bürger vor Ort erhalten können. Um eine effektive Nutzung der Ressourcen zur Bundestagswahl zu erreichen, sind Treffen mit Mitgliedern benachbarter Kreise geplant. Aufgrund der geografischen Lage des Wartburgkreises unter anderem auch mit hessischen Kreisverbänden.

Probleme und Sorgen bereitet uns, die Verwaltung der Mitglieder. Uns fehlen die Informationen wer aktuell Mitglied der Wartburgpiraten ist bzw. wer eventuell wieder aktiviert werden könnte. Info-Mails über Aktionen und sogar Briefe liefen ins Leere. Einen Zugang unseres Schatzmeisters zur Mitgliederdatenbank halten wir für zwingend erforderlich und wichtig, um alle Wartburgpiraten zeitnah und dauerhaft mit Informationen zu versorgen und um zusätzliche Mitglieder, im Zuge des Wahlkampfs, aktivieren zu können. Wir suchen auch weiterhin nach Lösungen um die vorhanden Mitglieder besser einzubinden und neue dazu zu gewinnen. Hierfür testen wir momentan eine eigene Instanz "Wikiarguments", welche wir unseren Mitgliedern möglichst bald zur Verfügung stellen wollen.

Zusammengefasst sind die Wartburgpiraten auf einem guten Weg in Richtung Bundestagswahlkampf. Einzelne Probleme oder Sorgen gilt es noch - auch in Zusammenarbeit mit dem Landesvorstand Thüringen - aus dem Weg zu räumen.

Die Wartburgpiraten freuen sich auf eine piratige Zusammenarbeit mit dem neuen Landesvorstand.

Mit freundlichen Grüßen Vorstand der Wartburgpiraten + seine Mitglieder www.wartburgpiraten.de vorstand@wartburgpiraten.de @wartburgpiraten http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Wartburgpiraten

Pressemitteilung Plenum 2013.1

Wartburgpiraten besprechen ihr Kommunalprogramm

Zu einem Plenum am Samstag den 09.Februar 2013, ab 10:00 Uhr kommen die Wartburgpiraten im Hotel Glockenhof, Grimmelgasse 4 in Eisenach zusammen. An diesem öffentlichen Plenum kann jeder Interessierte teilnehmen. Es können weitere Themen eingebracht werden. Die Wartburgpiraten freuen sich auf ausführliche Diskussionen.

Blogpost Plenum 2013.1

Einladung zum Plenum 2013.1 der Wartburgpiraten

Die Piratenpartei Deutschland strebt eine verbesserte und gleichberechtigte Teilhabe aller Menschen an demokratischen Prozessen an. Genau aus diesem Grund möchten wir - die Wartburgpiraten - möglichst viele interessierte Bürger aus dem Wartburgkreis und Eisenach zu unserem ersten Plenum, am 09. Februar 2013 ab 10:00 Uhr einladen. Veranstaltungsort wird - wie schon im vergangenen Jahr bei der Gründung unseres Kreisverbandes - das Hotel Glockenhof sein. Hier wollen wir die Inhalte unseres zukünftigen Programms besprechen, welches wir beim nächsten Kreisparteitag beschließen möchten.

Die Rahmendaten:

• Wann: Samstag, 09.02.2012, ab 10:00 Uhr
• Wer: Jeder! Piraten, Gäste, Interessierte
• Wo: Hotel Glockenhof, Grimmelgasse 4, 99817 Eisenach

Wir freuen uns auf ausführliche Diskussionen und viele Teilnehmer. Es können jederzeit noch weitere Themen eingebracht werden. Mit freundliche Grüßen, der Kreisvorstand Piratenpartei Eisenach / Wartburgkreis

Einladung Plenum 2013.1

Einladung zum Plenum 2013.1

Am 09. Februar 2013 findet das erste Plenum der Wartburgpiraten in Eisenach statt. Veranstaltungsort wird - wie schon im vergangen Jahr bei der Gründung unseres Kreisverbandes - das Hotel Glockenhof sein. Hier werden wir ab 10:00 Uhr öffentlich über das zukünftige Programm für Eisenach und den Wartburgkreis sprechen. Für eine rege Diskussion und einen guten Start in das Bundestagswahljahr 2013 ist die Anwesenheit von möglichst vielen Piraten und interessierten Bürgern notwendig. Hiermit laden wir Dich also herzlich dazu ein!

Unter anderem sind folgende Tagesordnungspunkte geplant:

• Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand
• Kurzvortrag "Kommunale Programme"
• Ausrichtung des Kommunalprogramms
  • Transparenz
  • Kommunale Zweckverbände
  • Haushaltskonsolidierung
  • Landestheater Eisenach
  • Fracking
  • Bratwurstschalter
  • B 19 & B 62
  • Barrierefreiheit

Die Rahmendaten:

• Wann: Samstag, 09.02.2012, ab 10:00 Uhr
• Wer: Jeder! Piraten, Gäste, Interessierte
• Wo: Hotel Glockenhof, Grimmelgasse 4, 99817 Eisenach

ÖPNV: Mit der Buslinie 3 vom Hauptbahnhof bis Ernst-Abbe-Gymnasium oder einfach ca.15 min zu Fuß vom Hauptbahnhof

Parken: Kundenparkplätze an der Brauerei oder öffentliche Parkplätze am Frauenplan

Wir freuen uns auf ausführliche Diskussionen und viele Teilnehmer. Es können jederzeit noch weitere Themen eingebracht werden.

Die aktuelle Tagesordnung und weitere Informationen findet ihr unter:

http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Wartburgpiraten/Plenum_2013.1 www.wartburgpiraten.de vorstand@wartburgpiraten.de

Ein "Ostpaket" nach Eisenach

Ein "Ostpaket" nach Eisenach - eine Anekdote am Rande der Lokalpolitik

Anfang des Jahres erreichte uns eine Email aus dem "kleinen Eisenach" in der Eifel mit der Bitte um Zusendung von Werbeartikeln für die Eisenacher Fastnachtsgruppe. Schnell stellte sich heraus, dass wir Wartburgpiraten nicht der beabsichtigte Adressat des Schreibens waren, sondern eine Verwechslung vorlag. Dennoch sorgte diese Verwechslung bei den Eisenacher Piraten für einige Reaktionen. So ist vielen Eisenachern bekannt, dass in der Eifel ein Dorf mit selbigem Namen wie die eigene Heimatstadt existiert, dennoch kennen die wenigsten Eisenacher dieses kleine Dorf vom eigenen Erleben - nicht zuletzt deshalb, weil 40 Jahre innerdeutsche Teilung fast jeglichen Kontakt unmöglichgemacht hatten. Zwar gibt es heute im Rahmen des Sommergewinns Kontakte und Austausch zwischen Eisenachern aus Thüringen und Rheinland-Pfalz, doch sind diese auf eine relativ kleine Personengruppe beschränkt. Daher entstand der Wunsch, dass wir Wartburgpiraten unsere Eisenacher Namensvettern unterstützen und weiterhin in Kontakt bleiben. In Analogie zu den hierzulande als "Westpaket" bekannten Postsendungen wurde der Plan geboren, ein "Ostpaket" mit Werbeartikeln der Piratenpartei sowie weiteren Kleinigkeiten aus der Region in die Eifel zu versenden. Für Verwirrung sorgte unser Ostpaket schließlich bei der Post, wo man uns ungläubig fragte, ob das Paket denn wirklich nach Eisenach gehen sollte, oder ob nur ein Schreibfehler vorliegt.

Bürgeranfrage Stadtradt Eisenach 2013/01

An das Büro des Stadtrates Eisenach

Betreff: Melderegisterauskünfte

Sachverhalt: Zurzeit kann jeder Bürger über eine dritte Person auf Antrag eine Melderegisterauskunft erhalten. Diese Auskunft ist gebührenpflichtig. An Gebühren werden von der Stadt 8,- € für eine einfache Meldeauskunft (Name, Adresse, akademischer Grad) und 10,- € für eine erweiterte Meldeauskunft (wahlweise Geburtsdatum, Familienstand, Konfession u.a.) erhoben, für die ein rechtliches oder berechtigtes Interesse nachgewiesen werden muss. Wenn besondere Ermittlungen erforderlich sind wird eine Gebühr von 12,- € erhoben. Hierzu ergeben sich folgende Fragen:

Einfache Melderegisterauskünfte

• 1. Wie viele Anfragen auf Erteilung einer einfachen Melderegisterauskunft wurden bisher gestellt?
• 2. Wie viele einfache Melderegisterauskünfte wurden bisher erteilt?
• 3. Wie viele der erteilten einfachen Melderegisterauskünfte gingen an private Personen und Unternehmen?
• 4. Wird der Anfrager und die Anfrage in Zusammenhang mit der Person gespeichert, so dass nachvollziehbar ist, wer etwas über eine Person erfragt hat?

Erweiterte Melderegisterauskünfte

• 1. Wie viele Anfragen auf Erteilung einer erweiterten Melderegisterauskunft wurden bisher gestellt?
• 2. Wie viele erweiterte Melderegisterauskünfte wurden bisher erteilt?
• 3. Wie viele der erteilten erweiterten Melderegisterauskünfte gingen an private Personen und Unternehmen?
• 4. Wird der Anfrager und die Anfrage in Zusammenhang mit der Person gespeichert, so dass nachvollziehbar ist, wer etwas über eine Person erfragt hat?

Melderegisterauskünfte an öffentlich-rechtliche Träger

• 1. Wie viele Anträge auf Melderegisterauskünfte wurden durch öffentlich-rechtliche Träger bisher getätigt?
• 2. Wie viele Melderegisterauskünfte wurden an öffentlich-rechtliche Träger bisher erteilt?
• 3. An welche öffentlich-rechtlichen Akteure wurden Auskünfte erteilt?

Melderegisterauskünfte an Parteien

• 1. Wie viele Anträge auf Melderegisterauskünfte wurden von Parteien bisher getätigt?
• 2. Welche Parteien haben Melderegisterauskünfte bisher angefragt?
• 3. Wurden Auskünfte zu Melderegisterdaten von Bürgern an die Partei NPD erteilt?

Mit freundlichen Grüßen Florian Böhm

Blitzer

Sicherheit oder private Wegelagerei?

Wartburgpiraten sind wenig begeistert über Blitzercoup der Stadtverwaltung

Die Stadtverwaltung Eisenach sucht per Ausschreibung digitale Messtechnik und Dienstleistung zur Geschwindigkeitsmessung, welche durch ein Blitzerfahrzeug samt Fachkraft durchgeführt werden soll. Damit wird an ein oder zwei Messtagen pro Woche auf Geschwindigkeitssünderjagd gegangen werden. Den Bußgeldbescheid stellt die Ordnungsbehörde aus. Die Einnahmen kommen dem klammen Stadtsäckel von Eisenach und dem privaten Dienstleister direkt zugute.

Mit dem, durch eine breite Mehrheit, im Stadtrat abgesegneten Haushaltsicherungskonzept, rollt jetzt die nächste unpopuläre Maßnahme auf Eisenachs Bürger, Pendler und Touristen zu. Mit den vermuteten Mehreinnahmen sollen die klammen Kassen der Stadt gefüllt werden.

»Diese hilflose Blitzattacke zielt nicht, wie man vermuten könnte, auf Verkehrssicherung und verkehrspädagogische Effekte. Täte sie das, wäre unsere gut ausgebildete Polizei diesbezüglich sicher der bessere Partner. Die hier eingesetzte Geschwindigkeitsmessung dient ausschließlich dazu, den eigenen Haushalt zu sanieren und nicht zum Schutz der schwächeren Verkehrsteilnehmer wie Kinder, Fußgänger oder älteren Menschen. Dabei ist es egal ob Verkehrsüberwachung wirklich erforderlich ist«, so Florian Böhm, stellvertretender Vorsitzender der Wartburgpiraten.

Klaus Lütkenhues, Beisitzer im Vorstand der Wartburgpiraten, geht noch einen Schritt weiter und fordert: »Weg mit "privater" Überwachung aus reiner Gewinnerzielungsabsicht. Wir haben in Eisenach eine mehr als ausreichende polizeiliche Verkehrsüberwachung. Mir ist keine Untersuchung bekannt, die für die Stadt eine erhöhte Überwachung des motorisierten Verkehrs rechtfertigt!«

Blogpost Weihnachten + Jahresrückblick

Die Wartburgpiraten wünschen ein frohes Fest und einen guten Rutsch in 2013!

Das Motto der Piratenpartei Deutschland – “Klarmachen zum Ändern!” – sprach auch im Jahr 2012 immer mehr Bürger an: Die Piraten im Saarland, in Schleswig-Holstein und in Nordrhein-Westfalen sorgten mit ihren Wahlerfolgen bei den Landtagswahlen für eine positive Fortsetzung nach der Berliner Abgeordnetenhauswahl im Jahr 2011.

Aber auch in unserer Region waren PIRATEN aktiv. So haben wir im Frühjahr unseren Kreisverband Wartburgkreis/Eisenach, kurz WARTBURGPIRATEN, gegründet. Bis zum heutigen Tag hat die Zahl der Mitglieder stets zugenommen und beläuft sich auf aktuell 56. Viele dieser Mitglieder spendeten im ausgehenden Jahr nicht nur finanzielle Mittel oder Sachwerte, sondern vor allen Dingen auch große Teile ihrer Freizeit, die bei manchen ohnehin nur sehr spärlich bemessen ist.

Ohne dieses Engagement wäre es uns nie möglich gewesen unsere ersten Infostände durchzuführen, gemeinsam mit anderen Piraten auf Wartburgwanderung zu gehen, regelmäßig Stammtische bzw. Bürgertreffen durchzuführen, bei Kreistags- und Stadtratssitzungen über das lokale Geschehen auf dem Laufenden zu bleiben und von dort zu berichten, Pressemitteilungen zu veröffentlichen sowie den Kontakt zu anderen Parteien und Gemeinschaften zu knüpfen und aufrechtzuerhalten. Dafür möchten wir euch allen Danke sagen!

Wir hoffen, dass wir auch in 2013 auf eure Unterstützung setzen dürfen, um die Ziele der PIRATEN in die Öffentlichkeit zu transportieren. Neben den immer häufiger werdenden Angriffen auf eine freiheitliche und soziale Gesellschaft, die es andauernd abzuwehren gilt, wollen wir unsere Ideen in die Parlamente bringen. Die nächste Möglichkeit hierzu ist die Wahl zum 18. Deutschen Bundestag im kommenden Herbst. Jede helfende Hand, jeder gute Gedanke und jeder Euro kann uns dabei helfen vier weitere Jahre einer ideenlosen und nur auf Überwachung und den sozialen Kahlschlag ausgerichteten Politik der Bundesregierung zu verhindern.

Wir freuen uns auf jede Hilfe, die uns, egal in welcher Form, auch im kommenden Jahr zuteilwird. Bis dahin wünschen wir allen ein frohes Fest, ruhige Feiertage und einen guten Start in das neue Jahr 2013.

Bürgerbeteiligung bei Rückkreisung

Wartburgpiraten fordern Einbeziehung der Menschen

Rückkreisung nimmt Fahrt auf

Das Thema der Rückkreisung Eisenachs nimmt, auch auf Grund der Anstrengungen von Oberbürgermeisterin Katja Wolf, langsam Fahrt auf [1]. Inzwischen fand in Erfurt bereits ein erstes Sondierungsgespräch statt, an welchem Thüringens Innenminister Jörg Geibert, OB Katja Wolf sowie Landrat Reinhard Krebs teilgenommen haben.

»Nach Ansicht der WARTBURGPIRATEN kann die Rückkreisung nur erfolgreich sein, wenn das Realisierungskonzept von einer Mehrheit der über 172 tausend Menschen im Wartburgkreis und in Eisenach mitgetragen wird.«, meint Andreas Jacob, Direktkandidat der PIRATEN im Wahlkreis 190. »Dies wiederum kann nur gelingen, wenn die Verhandlungen von Beginn an transparent und unter Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger stattfinden. Bereits zum jetzigen Zeitpunkt sind Befürchtungen aus kreisangehörigen Gemeinden zu vernehmen, dass die Rückkreisung alleinig durch die Kommunen des Wartburgkreises geschultert werden soll, und dies verhindert eine breite Akzeptanz von Anbeginn maßgeblich.« fügt Jacob seinen Ausführungen hinzu.

»Dass diese Befürchtungen nicht aus der Luft gegriffen sind, kann man an Geiberts Aussage ablesen, welche besagt, dass das Land nicht dazu bereit ist finanzielle Unterstützungen zu gewähren. Thüringens Innenminister sollte bei seiner nicht hinnehmbaren, ablehnenden Haltung daran denken, dass die Kreisfreiheit Eisenachs damals ein Projekt war, welches besonders durch seine Parteifreunde aus der CDU getragen wurde. Jetzt gilt es den Fehler auszubügeln und finanzielle Zuwendungen zu leisten, um die Rückkreisung angemessen zu ermöglichen.« ergänzt Klaus Lütkenhues, Beisitzer im Vorstand der PIRATEN.

Die WARTBURGPIRATEN fordern Landrat Krebs,Oberbürgermeisterin Wolf und die Landesregierung auf, die Verhandlungen nicht hinter verschlossenen Türen zu führen. Die Menschen müssen von Anfang an in den Dialog einbezogen werden. Eine erfolgreiche Rückkreisung Eisenachs, kann nur von einer großen Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger getragen werden.

[1] http://www.insuedthueringen.de/regional/thueringen/thuefwthuedeu/Eisenach-sucht-nach-einer-rettenden-Hand;art83467,2198765 [2] http://www.insuedthueringen.de/lokal/bad_salzungen/fwstzslzlokal/Wir-verwehren-uns-nicht;art83434,2210289

Pressemitteilung/Blogpost Bürgerentscheid zum Erhalt der Grundschule am Petersberg

Petersbergschule - Haushalt kontra Zukunft

Am 9. Dezember 2012 haben die Einwohner von Eisenach erstmalig die Möglichkeit, durch die Teilnahme an einem Bürgerentscheid über einen kleinen Teilaspekt der Zukunft der eigenen Stadt mitzuentscheiden [1].

Das Schulnetzkonzept, welches auf das Jahr 2006 datiert [2] und in 2011 fortgeschrieben wurde [3], sieht die Schließung des Regelschulstandortes "Oststadtschule" vor. Ebenso wurde vom Stadtrat im September 2011 beschlossen, dass die Grundschule am Petersberg geschlossen wird und das Gebäude der Oststadtschule als Grundschule umgenutzt wird.

Der als drastisch zu bezeichnende Rückgang der Schülerzahlen [4] legt eine Schließung der Oststadtschule und die Verteilung der Schüler auf die verbleibenden Regelschulen der Stadt nahe. Nach Aussagen der Schulleitung und der Bürger, welche sich für den Erhalt der Petersbergschule einsetzen, sind die Schülerzahlen in der Schule nicht nur gegenwärtig, sondern nach Prognosen auch zukünftig konstant auf einem hohen Niveau.Somit kann dies nicht ausschlaggebend für den beschlossenen Umzug der Grundschule sein.

Offensichtlich ist der Investitionsbedarf, welchen das Gebäude der Petersbergschule im Vergleich zum Gebäude der Oststadtschule hat, eher der Grund für die Entscheidung des Stadtrates. Somit schwebt einmal mehr die desaströse Haushaltslage von Eisenach als Damoklesschwert über den Bildungs- und Kultureinrichtungen der Stadt und entscheidet maßgeblich über deren Fortbestand.

Bereits der 7 Jahre alte Schulnetzplan von Eisenach weist einen Gesamtinvestitionsbedarf von 485.000 Euro für Gefahrenverhütung/Sanierungsbedarf sowie 40.000 Euro jährliche Betriebskosten für das Gebäude der Petersbergschule aus. Die Stadtverwaltung spricht mittlerweile gar von einem Investitions- bzw. Sanierungsbedarf von 920.000 Euro [5] sowie jährlichen Betriebskosten von 74.000 Euro. Dem gegenüber stehen die Zahlen des Gebäudes der Oststadtschule. Im Jahr 2006 rechnete man mit 210.000 Euro Bedarf für Gefahrenabwehr sowie dringend notwendige Sanierungen und 58.000 Euro jährliche Betriebskosten.

Leider sind keine aktuelleren Zahlen zum Sanierungsbedarf des Gebäudes der Oststadtschule bekannt. Genauso wenig liegen Zahlen zu den Umzugskosten oder den Sicherungs- bzw. Verwahrkosten der beiden Gebäude vor. Diese Gegenüberstellung hätte jedoch zu einem ehrlichen Vergleich gehört. Schätzt man die Kosten mit einem Mehrbedarf von 50 Prozent gegenüber 2006 ab, so stehen immer noch 315.000 Euro für die Sanierung der Oststadtschule den 920.000 Euro für die Sanierung der Grundschule am Petersberg gegenüber.

Andreas Jacob, Direktkandidat der Piraten im Wahlkreis 190 sagt: »Betrachtet man die derzeit öffentlich zugänglichen Zahlen des Sanierungsbedarfes beider Gebäude und hat dabei noch die desolate Haushaltslage von Eisenach vor Augen, so kann ich nur eine logische Schlussfolgerung ziehen und den Erhalt des Gebäudes der Grundschule am Petersberg ablehnen. Vor allem auch, weil keineswegs klar ist, aus welchem Topf die Gelder zur Sanierung fließen sollen. Weiterhin sollten die Bürger in ihre Entscheidung auch mit einbeziehen, dass mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit auf absehbare Zeit die Rückkreisung von Eisenach erfolgen wird. Dann entscheidet der Kreistag über den Fortbestand von Eisenachs Schulen. Die bisherigen Entscheidungen der Kreistagsmitglieder lassen nicht vermuten, dass unwirtschaftliche Entscheidungen eine beschlussfähige Mehrheit finden.«

»Wir müssen uns jedoch überlegen, ob Bildung weiterhin nur nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten auszurichten ist. Sollten wir nicht lieber in unsere Zukunft investieren, diese einmaligen Chancen und Möglichkeiten nutzen um Klassengrößen zu verkleinern, optimale Schulgelände zu erhalten und schnellstmöglich zu sanieren? Dabei müssen alle mithelfen, Einsparung in anderen Bereichen vorzunehmen, damit wir Bildung sowie Inklusion eine finanzielle Perspektive geben können, die von Hoffnung und Zuversicht geprägt ist. Deswegen spreche ich mich für den Erhalt der Petersbergschule aus«, entgegnet Florian Böhm, stellvertretender Vorsitzender der Wartburgpiraten.

Es ist keine leichte Entscheidung, zu der Eisenachs Bürger am 9. Dezember an die Wahlurnen gerufen werden. »Sehr wichtig ist aber, dass die Eisenacher Bürger das Mitbestimmungsrecht, welches ihnen erstmalig durch einen Bürgerentscheid eingeräumt wird, ergreifen und ihre Stimme abgeben«, sind sich Böhm und Jacob einig. Stimmen mindestens 15 Prozent der wahlberechtigten Eisenacher für den Erhalt der Petersbergschule (also knapp 5300 Menschen) und ist die Anzahl der Befürworter größer als die Gegner, so gilt der Bürgerentscheid nach Thüringer Kommunalordnung als angenommen [6].

[1] http://www.eisenach.de/Buergerentscheid-Petersbergschule.3684.0.html [2] http://www.eisenach.de/fileadmin/files_db/dl_mg_1140625170.pdf [3] http://ratsinfo.eisenach.de/sessionnet/bi/vo0050.php?__kvonr=1356&voselect=570 [4] http://tls.thueringen.de/datenbank/portrait.asp?TabelleID=kr001301&auswahl=krs&nr=56&Aevas2=Aevas2&daten=jahr&ersterAufruf=x&tit2=&TIS=&SZDT= [5] http://www.eisenach.de/fileadmin/files_db/Buergerservice/Buergerbeteiligung/Buergerentscheid/Beschlussvorlage_-_STR_10092012_-_begehren_endgueltig_zulaessig.pdf [6] http://landesrecht.thueringen.de/jportal/portal/t/1jf9/page/bsthueprod.psml/action/portlets.jw.MainAction?p1=n&eventSubmit_doNavigate=searchInSubtreeTOC&showdoccase=1&doc.hl=0&doc.id=jlr-KomOTH2003V9P17&doc.part=S&toc.poskey=#focuspoint

Foto zur PM: http://frankcoburger.zenfolio.com/eisenach/h4dd4c916#h4dd4ca3e Bildunterschrift/Fototitel: "Grundschule am Petersberg: Lehre oder Leerstand?" Fotograf: Frank Coburger Lizenz: CC BY-ND 3.0

Rückkreisung der Stadt Eisenach

Die PIRATEN Wartburgkreis/Eisenach fordern Transparenz bei der geplanten Rückkreisung der Stadt Eisenach in den Wartburgkreis.

Mit dem am 26.9. von dem Stadtrat der Stadt Eisenach beschlossenen Haushaltssicherungskonzept steht die Rückkreisung der Stadt Eiseanch für das Jahr 2018 zur Debatte. Es wurde die Oberbürgermeisterin beauftragt zusammen mit dem Stadtrat die Modalitäten und Eckpunkte einer Rückkreisung der Stadt Eisenach gemeinsam mit dem Wartburgkreis zu beraten und dem Stadtrat das Ergebnis zur Beratung vorzulegen. Die Zielsetzung ist es, laut des Konzeptes Kosten in Höhe von 2,8 Millionen Euro einzusparen indem einige Aufgabenbreiche wie z.B. Jugend und Sozialhilfe, Schulen und Volkshochschule, auf den Kreis übertragen werden. Auch wird darauf hingewiesen das mit Veränderungen bei der Kostenbeteiligung hinsichtlich des Kreises bei der Finanzierung des Landestheaters und der Bibliothek gerechnet werden kann.

Unserer Meinung nach wird dieses Thema allerdings recht einseitig beleuchtet. Es wird mit Einsparungen für die Stadt Eisenach argumentiert auf der anderen Seite werden die Bürger im unklaren belassen wie sich die Einsparungen für die Stadt Eisenach seitens des Wartburgkreises kompensiert werden sollen. Es nötigt sich hier ein Trugschluß auf, wenn nicht beachtet wird das dann der Wartburgkreis die Kosten für zusätzliche Verwaltungsleistungen refinanzieren muss. Daher muss klar dargelegt werden in welcher Höhe sich eine Kostenumlagerung in Richtung Kreis auf die Kreisumlage auswirkt. Angedachte Maßnahmen einer höheren Kostenbeteiligung des Kreises am Landestheater und der Bibliothek nüssen ebenso zeitnah berechnet werden, öffentlich dargelegt werden und transparent in den Berechnungen.dargelegt werden,

Neben der mangelten Transparenz hinsichtlich der Kosten werden zudem die Eisenacher Bürger nicht darüber informiert in wie weit sich die Übertragung einzelner Ämter auf individuelle Behördengänge auswirkt und welche Mehrkosten für den einzelnen enstehen könnten. So wird sich die Übertragung einelner Wirkungskreise wie des Jugendamtes und des Sozialamtes für den einzelnen Bürger bemerkbar machen. Gerade die Verlagerung von Jugendamt und Sozialamt wird vornehmlich finanziell schwache Bevölkerungsgruppen betreffen wenn nicht von Anfang umfassend und nachhaltig geplant wird.

Wir PIRATEN forden deshalb absolute Transparenz wie die Rückkreisung der Stadt Eisenach rückfinanziert werden soll und wie sich dies auf die einzelnen Gemeinden auswirkt. Auch muss den Bürgern der Stadt Eisenach kommunziert wie sich das wegfallen einzelner Verwaltungsbereiche auf die nötigen Verwaltungsgänge auswirkt.

Nicht zuletzt meint deswegen [PiratXYZ, Funktion; "Master of the Universe" ] dazu: "Es ist an der Zeit die Oberbürgermeisterin der Stadt Eisenach, Katja Wolf, an ihr Wahlversprechen zu erinnern das Transparenz und Informiertheit die wichtiigsten Voraussetzungen für die Mitwirkung und Mitbestimmung der Bürgerinnen und Bürger sind. Ich sehe diese Wahlversprechen aufgrund der dürftigen Informationspolitik zu dieser Thematik nicht erfüllt und fordere das dieses Versprechen gegenüber dem Wähler in Gänze erfüllt wird!"

Blogpost Bürgerentscheid Petersbergschule

Die WARTBURGPIRATEN informieren zum Bürgerentscheid - Grundschule "Am Petersberg":

Am 9. Dezember sind in Eisenach erstmals die Bürgerinnen und Bürger aufgerufen, über einen Bürgerentscheid abzustimmen. Dabei geht es um die Entscheidung, ob der Schulstandort der 2. Staatlichen Grundschule „Am Petersberg“ in der Langensalzaer Straße 44 aufgehoben werden soll oder nicht. Es stehen Ihnen insgesamt 17 Abstimmungslokale zur Verfügung. Falls sie die Abstimmungsbenachrichtigungen nicht zugesendet bekommen haben wenden sie sich bitte an das Briefwahlbüro (Markt 2, Raum 122) oder an das Bürgerbüro (Markt 22). Sollten sie kurzentschlossen an dem Bürgerentscheid teilnehmen wollen und sie sich nicht sicher sind wo sie abstimmen wird ihnen in jeden Abstimmlokal weitergeholfen!

Wie bei den anderen Wahlen steht ihnen auch die Möglichkeit der Briefwahl zur Verfügung. Online-Beantragung der Abstimmungsscheine erfolgt über folgende Web-Adresse: www.wahlschein.de/16056000 .

Sie können auch zum Briefwahlbüro gehen, welches sich in der Stadtverwaltung, Markt 2, Raum 122 (1. Etage) befindet. Bitte bringen sie dort, wie auch am 9. Dezember einen gültigen Lichtbildausweis oder Reisepass bzw. einen vorläufigen Personalausweis mit.

Im 2. Teil unserer Informationsreihe erläutern wir die Hintergründe zum Stadtratsbeschluß und zum Bürgerentscheid - Grundschule "Am Petersberg". Wir werden ihnen erklären welche Vor und Nachteile eine JA oder eine NEIN Stimme umfasst.

Wir PIRATEN möchten die Teilhabe der Bürger an politischen Entscheidungen fördern und sehen Bürgerentscheide als ein sehr gutes und einfaches Partizipationsmittel an. Darum rufen wir jeden Eisenacher zur Beteiligung an diesem Bürgerentscheid auf!

Pressemitteilung/Blogpost Stadtrat Eisenach am 28.11.2012

Wartburgpiraten gratulieren Eisenachs Oberbürgermeisterin

Bürgermeister und Beigeordnete wurden am 28.11.2012 gewählt

Die Stadt Eisenach hat wieder einen Bürgermeister und eine hauptamtliche Beigeordnete. Wir Piraten freuen uns, dass unsere Oberbürgermeisterin Katja Wolf nun endlich die nötige Unterstützung bekommen hat.

Bedauerlich waren die akustischen Verhältnisse während der gesamten Stadtratsitzung. Auch die Gäste, die der Wahl der Beigeordneten beiwohnten, konnten nicht einmal die Namen ordentlich verstehen. «Schade, daß akustisch schlecht mitzubekommen war was die Damen und Herren so alles beschließen. Das sollte schnellstens geändert werden. Ich gehe aber davon aus, dass wenigstens die Stadtratsmitglieder wussten welche Personen zur Wahl standen. », so Klaus Lütkenhues, Vorstandsmitglied der Wartburgpiraten, am Rande der Stadtratsitzung.

PM/Blogpost Theater

Quo vadis, Landestheater Eisenach?

Nach wie vor ist das Landestheater Eisenach Mittelpunkt kontroverser Diskussionen. Während die Befürworter des Theaters mit der kulturellen Bedeutung für die Stadt argumentieren, sehen die Kritiker darin eine unverhältnismäßig hohe Belastung des Haushaltes, die sich Eisenach als freiwillige Zuwendung zukünftig nicht mehr leisten kann.

Andreas Jacob, Direktkanditat im Wahlkreis 190 (Eisenach - Wartburgkreis - Unstrut-Hainich-Kreis II) meint dazu: »Die im Haushaltssicherungskonzept der Stadt Eisenach vorgesehene Finanzierungsmöglichkeit durch professionelles Einsammeln von Spenden ist vermutlich nicht ausreichend. Wenn es weiterhin in Eisenach ein Theater mit eigenem Produktionsstandort geben soll, dann muss das einen noch höheren Grad an Eigenwirtschaftlichkeit erreichen. Auch müssen die Betriebs- und Sachkosten verringert werden. Jedoch sehe ich nicht nur das Landestheater selbst, die Stadt und jene Bürger, die das Theater erhalten wollen, in der Pflicht, sondern auch die Regierungskoalition unseres Freistaates. Es ist unumgänglich, dass man sich seitens CDU und SPD durch die Bereitstellung finanzieller Mittel aus dem Landeshaushalt zu der Erhaltung der Theaterkultur bekennt. Ist die Landesregierung nicht zu diesem Schritt bereit, wird Thüringen abermals ein Stück Kultur verlieren. Ich möchte in diesem Zusammenhang auch an die Koalitionsvereinbarung von CDU und SPD erinnern, die besagt, dass man die Standortdebatte hinsichtlich der Thüringer Theater nicht mehr führen wollte. Ist ein Theater erst einmal geschlossen, wird diese Debatte natürlich auch nicht mehr geführt. Ein Schelm, wer Böses hierbei denkt.«

Unumstößlicher Fakt ist: Die Stadt Eisenach kann zukünftig die freiwilligen Leistungen für das Landestheater in Höhe von rund zwei Millionen Euro jährlich nicht mehr aufbringen. Da Eisenach derzeit kaum noch seine Pflichtleistungen erfüllen kann, hat das Theater nur eine Überlebenschance, wenn das Land über die Spielzeit 2012/2013 hinaus die Finanzierung aus dem Landesausgleichsstock übernimmt.

Auf unserer Webseite stellen wir weitere mögliche Lösungsansätze bezüglich zusätzlicher Einnahmen und Marketingmaßnahmen des Theaters zur Diskussion. www.wartburgpiraten.de

---Das kommt nur auf die Webseite---

Zusätzliche Maßnahmen könnten eine Kofinanzierung ermöglichen:

• Das Theater sollte ein Finanzierungskonzept erstellen. Sofern es notwendig erscheint, auch unter Hinzunahme eines Unternehmensberaters. Das Konzept muss für alle Interessenten öffentlich einsehbar sein und sollte aus diesem Grund auch im Internet vorgestellt werden.
• Es sollten in den Jahren 2013 und 2014 Einwohnerversammlungen zum Thema Theaterfinanzierung stattfinden. Die Stadt und das Theater sollten in einen dauerhaften Dialog mit den Bürgern treten, um neue Finanzierungsmöglichkeiten zu erarbeiten.
• Es muss geprüft werden, ob man mit dem Theater am Markt bei Produktionen kooperieren kann, um Produktionskosten zu senken und um ein facettenreicheres Programm anzubieten. Auch ließen sich gegebenenfalls Fördermittel der Kulturstiftung des Bundes in Anspruch nehmen, welche letzten Endes beiden, Landestheater und Theater am Markt, zum Vorteil gereichen.
• Neben der Wartburg empfehlen wir die Wandelhalle als alternative Spielstätte für besonders öffentlichkeitswirksame Produktionen zu nutzen.
• Es könnte jährlich ein Theaterfest stattfinden, um Einnahmen zu generieren und um bei den Menschen gezielt Interesse für die Theaterkunst zu wecken.
• Das Theater sollte sich bei Veranstaltungen in Eisenach und Umgebung, wie dem Weihnachtsmarkt auf der Wartburg und dem Sommergewinn mit besonderen Aufführungen präsentieren und in das Marketing eingebunden werden.
• Das Online-Marketing des Theaters sollte neben Facebook auf weitere soziale Netzwerke wie Twitter und Google+ ausgeweitet werden. Des Weiteren ist die Präsentation und Vermarktung des Theaters auf der stadteigenen Homepage (eisenach.de), z.B. unter Einbeziehung von Youtube oder eines anderen Video-Portals, zu verbessern.
• Im Hinblick auf die Höhe der thüringenweiten durchschnittlichen Einspielquote von 16,2 Prozent (Bundesdurchschnitt 18 Prozent) und einer Einspielquote von gerade einmal 12 Prozent des Eisenacher Landestheaters darf eine Diskussion bezüglich einer Erhöhung der Eintrittspreise kein Tabuthema sein.

BILD -> (http://frankcoburger.zenfolio.com/eisenach/h4ad2b390#h4ad2b390)

PM/Blogpost Stammtisch am 08.11.2012

Stammtisch der Wartburgpiraten

Eisenach - Der nächste Stammtisch der WARTBURGPIRATEN findet in Eisenach statt. Am 08. November 2012 ab 19:00 Uhr treffen sich Piraten und Interessierte in der Gaststätte “Augustiner Bräu”, Georgenstraße 30, zum Kennenlernen und diskutieren.

Unter anderen werden die Petersbergschule Eisenach und die Situation des Landestheaters erörtert. Wie bei Stammtischen der Piraten üblich, können auch Gäste jederzeit eigene Themen in die Diskussion einbringen.

»Unsere Stammtische bieten interessierten Bürgerinnen und Bürgern sowie Neumitgliedern eine gute Gelegenheit mit den Piraten aus Eisenach und Wartburgkreis ins Gespräch zu kommen«, sagt Tommy Artus, Vorsitzender der Wartburgpiraten. »Durch die lockere Atmosphäre ergeben sich immer Möglichkeiten für Gespräche über die praktischen und technischen Abläufe in der Partei. Bei unserem Piratenstammtisch steht das persönliche Kennenlernen im Vordergrund.« 

Blogpost 7. Vorstandssitzung

7.Vorstandssitzung der Wartburgpiraten

Am Montag, dem 05. November 2012 fand unsere 7. Vorstandssitzung an welche alle 8 Vorstandsmitglieder teilnahmen statt. Frank Coburger, unser Schatzmeister, informierte uns, dass der Kreisverband Wartburgkreis/Eisenach ab 01.01.2013 ein eigenes Konto erhält. Wir werden im Dezember erstmals einen Infostand in Bad Salzungen machen. Am 7.Dezember werden wir die Gothaer PIRATEN beim Schaukochen "Gotha kocht" am Buttermarkt besuchen.

Die nächsten Stammtische finden am:

• 08.11 im Augustiner Bräu in Eisenach,
• 21.11 im Weißen Roß in Bad Salzungen
• 6.12 im Augustiner Bräu in Eisenach

statt. Eines der zentralen Themen bei unserem nächsten Stammtisch wird der Bürgerentscheid Petersbergschule sein.

Künftig werden wir unsere Öffentlichkeitsarbeit intensivieren mit dem Ziel eine größere Teilhabe der Bürger an politischen Themen und Prozessen zu erreichen.

Öffentliche Termine in Eisenach an denen Mitglieder der Wartburgpiraten teilnehmen sind die Buchlesung zum Thema "Zwangsarbeit bei BMW" im Museum Automobile Welt in Eisenach am 7.11. um 19:00 Uhr sowie das Pogromgedenken am 9.11. 17:00 Uhr an der Synagogengedenkstätte.

Wie immer ist die Sitzung auch nachzulesen unter: http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Vorstandssitzungsprotokoll_Wartburgpiraten_2012-11-05

Audioaufzeichnungen der Vorstandssitzung sind hier zu finden:

MP3:

http://dl.dropbox.com/u/64332517/Aufzeichnungen/Vorstandssitzung_KV_WAK_EA_2012_11_05.mp3

OGG-Vorbis: http://dl.dropbox.com/u/64332517/Aufzeichnungen/Vorstandssitzung_KV_WAK_EA_2012_11_05.ogg

Soundcloud: http://soundcloud.com/wartburgpiraten/vorstandssitzung

Brief an das Landestheater Eisenach

Sehr geehrter Herr Haag, im Rahmen unseres Meinungsbildungsprozesses würden wir, der Vorstand des Kreisverbandes Wartburgkreis/Eisenach der Piratenpartei Deutschland, Ihnen gerne einige Fragen zum Landestheater in Eisenach stellen. Inhaltlich richten diese sich handelt es sich vorallem um finanzielle Fragen aber auch um die Programmausrichtung und die Pädagogischen Aspekte.

• 1.) Anzahl und Art der Produktionen
  • 1.1: Wieviele Produktionen aus den Bereichen Oper, Operette, Musical, Schauspiel, Tanz, Weihnachtsmärchen, Kinder- und Jugendtheater, Puppentheater, Große Symphoniekonzerte, Kammerkonzerte werden aktuell:
    • a.) vom Landestheater Eisenach selbst produziert (bitte Art und Anzahl der Produktionen mit angeben) ?
    • b.) vom Staatstheater Meiningen beigesteuert (bitte Art und Anzahl der Produktionen mit angeben) ?
    • c.) gemeinsam von beiden Theatern produziert (bitte Art und Anzahl der Produktionen mit angeben) ?
    • d.) als Gastspiel von anderen Theatern bzw. Theatergruppen im Eisenacher Landestheater angeboten (bitte Art und Anzahl der Produktionen mit angeben) ?
    • e.) Gibt es darüber hinaus noch weitere Produktionen und/oder Veranstaltungen im Landestheater? Wenn ja welcher Art sind diese und wer ist der Anbieter? Wieviele Produktionen jährlich sind es?
  • 1.2: Wieviele Aufführungen gibt es pro Jahr und an wieviel Tagen im Jahr finden Aufführungen statt?
• 2.) Gesamtfinanzierung und Auslastung:
  • 2.1: Wie hoch ist die Eigenwirtschaftlichkeit des Theaters?
  • 2.2: Wieviele Besucher hatte das Theater in den Jahren 2009, 2010, 2011 und voraussichtlich 2012?
  • 2.3: Wie hoch ist die Platzauslastung des Eisenacher Landestheaters durchschnittlich pro Jahr?
  • 2.4: Wie hoch ist der Anteil an der Theaterfinzierung seitens:
    • a.) der Stadt Eisenach
    • b.) dem Wartburgkreis
    • c.) dem Land Thüringen?
  • 2.5: Beteiligt sich darüber hinaus die Kulturstiftung Meiningen - Eisenach an der Finanzierung des Landestheaters?
• 3.) Personal und Personalkosten
  • 3.1: Wieviele Angestellte insgesammt hat das Landestheater aktuell?
  • 3.2: Wie lautet der aktuelle Personalschlüssel im Künstlerischen Bereich von Intendanten, Assistenz Intendanten, Sängern, künstlerischem Stab, Regie Assistenz, Souffleusen, Orchester, Dirigenten, Tänzer, Trainern (Tanztheater), Schauspielern, Regie, Theaterpädagogen, Dramaturgen und weiteren?
  • 3.3: Wie hoch sind die gesamten Personalkosten im künstlerischen Bereich?
  • 3.4: Wie lautet der aktuelle Personalschlüssel im Bereich Technik und Werkstatt von Leiter, Assistenten, Beleuchtungsmeister, Vorarbeiter Veranstaltungstechnik, Veranstaltungstechniker, Kraftfahrer, Vorarbeiter, Bühnenfachkräfte, Beleuchtung/Stellwerker/Programmierer/Pyrotechnik, Requisiteur, Theaterfriseur, Maskenbildner, Schneider, Ankleider und weiteren?
  • 3.5: Wie hoch sind die gesamten Personalkosten im Bereich Technik und Werkstatt?
  • 3.6: Wie lautet der aktuelle Personalschlüssel im Bereich Verwaltung von Buchhaltern, Kasse und weiteren?
  • 3.7: Wie hoch sind die gesamten Personalkosten im Bereich Verwaltung?
  • 3.8: Wie hoch sind die gesamten Personalkosten des Landestheaters?
  • 3.9: Seit 2002 nimmt das Landestheater nicht mehr an Tarifsteigerungen teil. Welche Berufsgruppen sind davon betroffen und wie hoch wären die Mehrkosten wenn die Tarifsteigerungen wieder eingeführt würden?
• 4.) Sachkosten
  • 4.1: In welcher Höhe belaufen sich die jährlichen produktionsbezogenen Sachkosten?
  • 4.2: Was sind die kostenintensivsten produktionsbezogenen Sachkosten und wieviel Kosten diese?
  • 4.3: Wie hoch sind die produktionsunabhängigen Sachkosten?
  • 4.4: Was sind die kostenintensivsten produktionsunabhängigen Sachkosten, wie hoch sind diese Einzelbeträge?
• 5.) Liegenschaften und Betriebskosten
  • 5.1: Wie hoch sind die jährlichen Betriebskosten von:
    • a.) dem Theatergebäude am Theaterplatz 7?
    • b.) dem Verwaltungsgbäude am Theaterplatz 4?
    • c.) dem Werkstattgebäude inkl. Probebühne in der Goethestraße 32 - 34?
  • 5.2: Fallen Bewirtschaftungskosten für die Flurstücke Gothestraße 20, 22 und 26 sowie der Helenstraße 3 an? Wenn ja wie hoch sind diese?
  • 5.3: In welcher Höhe belaufen sich die Gesamtbetriebs- und Bewirtschaftungskosten?
• 6.) Theaterpädagogik
  • 6.1: Welche Aufgaben nimmt der Theaterpädagoge war? Welche Angebote an Bildungseinrichtungen gibt es?
  • 6.2: Welche darüber hinaus gehenden Angebote gibt es seitens des Landestheaters an Kinder, Jugendliche, Renter und Menschen mit Behinderung?
  • 6.3: Gibt es Kooperationen bzw. Zusammenarbeit mit Kindergärten in Eisenach und dem Wartburgkreis?
  • 6.4: Welche Angestellten neben dem Theaterpädagogen nehmen öffentliche Bildungs- und soziale Aufgaben war?
• 7.) Kooperationen
  • 7.1: Gibt es Kooperationen mit Vereinen und Verbänden in Eisenach und dem Wartburgkreis? Wenn ja mit welchen?
  • 7.2.Gibt es Kooperationen mit Theatern und Theatergruppen in Eisenach und dem Wartburgkreis? Wenn ja mit welchen?
  • 7.3. Gibts es darüber hinaus Kooperationen mit Vereinen, Verbänden und Theatern bzw. Theatergruppen außerhalb Eisenachs und dem Wartburgkreis? Wenn ja mit welchen?

Über eine Beantwortung unserer Fragen würden wir uns sehr freuen. Gerne nehmen wir Ihre Antwort auch in digitaler Form (E-Mail) entgegen. Mit freundlichen Grüßen, [Person XY] für den Vorstand des Kreisverband Wartburgkreis/Eisenach der Piratenpartei Deutschland

Antwort von Ansgar Haag: Sehr geehrter Herr Artus,

Ich darf Ihren Fragebogen in Kürze beantworten:

Alle Fragen bzgl. des Spielplans, der Vorstellungszahlen und Sparten einschließlich der Frage ob in Meiningen oder Eisenach inszeniert oder kooperiert wurde können Sie in unserem Jahresheft ("Leben lieber leidenschaftlich") beantwortet sehen. Dort finden Sie auch alle Angaben zu dem Arbeitsbereich Theaterpädagogik, und die Zusammenarbeit mit Schulen, Jugendlichen und Senioren. Auch sind sämtliche Beschäftigten dort namentlich erwähnt. Die künstlerisch Beschäftigten mit Bild, die übrigen Beschäftigten mit Benennung ihres Tätigkeitbereichs.

Die Frage zur Finanzierung: die Stadt Eisenach zahlt jährlich ab Januar 2013 2,0 Millionen Euro. Das sind 37,5% der öffentlichen Zuschüsse. 12,5% zahlt der Wartburgkreis dazu. 50% finanziert das Land Thüringen.

Die Frage nach der Eigenwirtschaftlichkeit lässt sich ja immer nur im Nachhinein genau benennen - ich gehe von ungefähr 12% aus. Die Eisenach-Meininger Kulturstiftung ist kein Finanzgeber, daher kommt von hier selbstverständlich kein Geld.

Die Kernfrage nach den Kosten einer tarifgerechten Bezahlung kann ich im Moment nur vage beantworten, da die derzeitige Tarifsteigerung noch nicht durchgerechnet wurde. Die Größenordnung liegt wohl bei 600.000 Euro. Die Aufteilung zwischen Personalkosten und Sachkosten liegt bei 89% zu 11%. Das ist natürlich abhängig von den derzeitig ansteigenden Energiekosten von Strom, Heizung und Wasser.

Die Frage nach den Kosten für die Liegenschaften stellen Sie am besten direkt ans Eisenacher Rathaus, denn dort gibt es sicher eine längerfristige Statistik darüber.

Eine Trennung bei den Personalkosten zwischen künstlerischem und technischem Personal ist irrelevant, da sie nicht primär vom Intendanten beeinflusst werden kann. Sie sind durch den Stellenplan vom Land und von der Stadt Eisenach festgelegt.

Zu den Besucherzahlen lässt sich eine Tendenz beschreiben, die wie folgt aussieht: In den Jahren nach der Wiedervereiningung bis zur Auflösung des Musiktheaters lag die Zahl zwischen 85.000 und 90.000 Theaterbesuchen. Diese Zahl sank bis ins Jahr 2007 auf 43.000. Seit ich die Intendanz übernommen habe, ist es uns gelungen, die Zuschauerzahl (2011) wieder auf 78.000 zu steigern. Im Vergleich zum Bundesdurchschnitt liegt Eisenach beim Verhältnis der Einwohnerzahl der Stadt zu der Zahl der Theaterbesuche weit über dem Durchschnitt.

Ich hoffe, dass ich Ihnen mit diesen Informationen helfen kann, damit Sie in Ihrer Partei die notwendigen Schritte zum Erhalt des Theaters unternehmen können. Sollten Sie noch weitere Antworten zu finanziellen Fragen haben, wenden Sie sich am besten direkt an Frau Bauche, Vorständin der Meiningen-Eisenacher Kulturstiftung.

Mit freundlichen Grüßen Ihr Ansgar Haag

PM zur Einladung Aufstellungsversammlung

Einladung zur Aufstellungsversammlung im Wahlkreis 190 Eisenach – Wartburgkreis – Unstrut-Hainich-Kreis II

Die PIRATEN Wartburgkreis/Eisenach und Piraten aus dem Unstrut-Hainich-Kreis laden zur gemeinsamen Aufstellungsversammlung für die Wahl des Direktkandidaten des 18. Deutschen Bundestages ein. Diese findet am Samstag, dem 22. September 2012, um 15:00 Uhr im Bürgerhaus in Oberzella statt. »Da Entscheidungen bei den Piraten nicht hinter verschlossenen Türen stattfinden, ist jeder interessierte Bürger dazu aufgerufen, als Gast der Wahl unseres Direktkandidaten beizuwohen«, so Tommy Artus, Vorstandsvorsitzender der Wartburgpiraten. »Auch Gäste werden bei uns Rederecht haben und können so mithelfen, die Kandidaten mit Fragen auf Herz und Nieren zu prüfen.« Anders als bei den etablierten Parteien wählen bei den PIRATEN alle stimmberechtigten Basismitglieder ihren Kandidaten für das Direktmandat im Wahlkreis 190. Jedem Pirat wird somit ermöglicht seine Entscheidung selbst zu treffen. Gleiches gilt für die Kandidatur. »Es gibt keine fertigen Listen, die nur noch von den Delegierten abgenickt werden. Noch zu Beginn der Versammlung kann sich jeder für eine Kandidatur entscheiden, wenn die notwendigen gesetzlichen Voraussetzungen durch die Bewerber erfüllt sind. Das ist Ausdruck von Demokratie, wie wir PIRATEN sie verstehen«, so Stephanie Nieft, Wartburgpiratin aus Thal. Mit diesem Verständnis von Demokratie ist es auch nicht verwunderlich, dass bereits im Vorfeld Kandidaturen von unterschiedlichen Bewerbern vorliegen. Aufstellungsversammlung Wahlkreis 190 Eisenach - Wartburgkreis - Unstrut-Hainich-Kreis II 22. September 2012 Akkreditierung ab 14:00 Uhr Beginn 15:00 Uhr Ort: Bürgerhaus Oberzella, Am Bürgerhaus 1, 36404 Oberzella

Anschreiben an Journalisten (persönliche Einladung)

Sehr geehrter Herr/Frau X, wir – der Vorstand der Wartburgpiraten und Piraten aus dem Unstrut-Hainich-Kreis – laden Sie hiermit herzlich zu unserer Aufstellungsversammlung am 22. September 2012 in das Bürgerhaus Oberzella ein. Akkreditierungsbeginn ist eine Stunde vor Beginn der Veranstaltung selbst, also ab 14:00 Uhr. Wir freuen uns natürlich umso mehr, wenn auch interessierte Bürger erscheinen, daher anbei eine kleine Pressemitteilung.

Aktivierungs-Brief

Die Wartburgpiraten brauchen Dich!

Hallo __$xy, Du bist eines von aktuell 55 Piratenpartei-Mitgliedern aus Eisenach und dem Wartburgkreis. Obwohl unser Kreisverband erst am 15. April diesen Jahres gegründet wurde, haben wir uns schon in einigen Bereichen und durch einzelne Aktionen Gehör verschaffen können. Allerdings finden wir, dass dies noch deutlich steigerungsfähig ist. Mit circa 10 aktiven PIRATEN ist dies jedoch gar nicht so einfach. Dafür brauchen wir Dich! Wir sind für jeden Menschen dankbar, welcher unsere kleine Crew bereichert. Ganz im Gegensatz zu manch etablierter Partei leben wir von Meinungsvielfalt. Jedem Menschen eine Stimme geben und dies nicht nur alle Jahre bei der Stimmabgabe an der Wahlurne, das haben wir und die ganze Piratenpartei uns auf die Fahnen geschrieben. Vielleicht war und ist dies ja auch einer der Gründe für Deine Mitgliedschaft. Große Probleme warten darauf, in den Fokus genommen und über eventuell auch verschiedene Lösungswege bearbeitet zu werden. Aus diesem Grund benötigen wir Deine Mitarbeit, Deine Kompetenzen, Deine Meinung, Deine Sichtweisen und Deine Argumente! Lass uns gemeinsam an einer positiven Zukunft arbeiten, positiv für möglichst alle Menschen! Und keine Sorge, wir sind keine Truppe, die ausschließlich aus Computerexperten besteht, welche sich am liebsten hinter Ihren PCs verstecken. Gerade in unserem Kreisverband haben wir Mitglieder quer durch alle Alters- und Berufsgruppen. Daraus resultiert natürlich, dass bestimmte Themen auch kontrovers diskutiert werden. Eben wie im "richtigen" Leben. Allerdings sind wir der festen Überzeugung, dass es nur so gelingen kann, möglichst viele Menschen und Sichtweisen mit auf den Weg in eine bessere Zukunft zu nehmen. Über Deine aktive Unterstützung freuen wir uns sehr. Für die Mitarbeit gibt es unterschiedliche Möglichkeiten. Neben dem Lesen und Mitdiskutieren auf der Mailingliste der Wartburgpiraten (http://pir.at/mlwak), ist der sicherlich einfachste Weg, einen unserer Stammtische zu besuchen. Dieser findet im 2-Wochen-Rhythmus abwechselnd in Eisenach und in einer Lokalität im Wartburgkreis statt. Dort kannst Du Dir ein gutes Bild von uns machen und wir können Dir im persönlichen Gespräch weitere Möglichkeiten des aktiven Mitmachens aufzeigen, sowie Hilfestellungen anbieten. Die nächsten Stammtischtermine findest du am Ende dieses Briefes. Lass Dich jedoch bitte nicht von der altertümlichen Vokabel "Stammtisch" erschrecken. Ein besseres Wort ist uns bisher leider nicht eingefallen. Wenn Du Interesse an regelmäßigen politischen Treffen mit gemütlichem Zusammensitzen und konstruktiven Austausch von Meinungen und Ideen vielfältiger Dinge hast, dann bist Du bei uns genau richtig. Auch ohne eine aktive Mitgestaltung unserer Themenschwerpunkte hast Du als Wartburgpirat natürlich bei jeder Wahl die Chance, unsere Wege zu beeinflussen. Das nächste wichtige Ereignis wird die Wahl des Direktkandidaten im Wahlkreis 190 sein. Du kannst mitbestimmen, welche Person die Piraten aus dem Wartburgkreis, Eisenach und dem südlichen Teil des Unstrut-Hainich-Kreises in den Bundestagswahlkampf 2013 führen wird. Die Entscheidung treffen wir gemeinsam mit allen Piraten, die ihren Hauptwohnsitz im Wahlkreis haben, am 22. September 2012 im Bürgerhaus in 36404 Oberzella (Am Bürgerhaus 1). Der Generalsekretär des Landesverbandes hat Dich vermutlich schon per E-Mail eingeladen. Wir freuen uns, wenn Du Deine Meinung durch Stimmabgabe vor Ort zum Ausdruck bringst. Die Akkreditierung beginnt um 14:00 Uhr. Dafür ist es notwendig, dass Du entweder einen gültigen (nicht abgelaufenen) Personalausweis mitbringst, oder aber einen anderen amtlichen Lichtbildausweis wie Reisepass oder Führerschein. Möchtest Du Dich mithilfe eines anderen amtlichen Lichtbildausweises akkreditieren lassen, so benötigen wir zusätzlich zu diesem Dokument eine aktuelle Meldebescheinigung Deines Einwohnermeldeamtes. Nach Erledigen dieser Formalitäten beginnt um 15:00 Uhr die Aufstellungsversammlung. Um möglichst vielen Piraten die Teilnahme an der Aufstellungsversammlung zu ermöglichen, gibt es im Piratenpad die Möglichkeit, Mitfahrgelegenheiten zu organisieren http://pir.at/wakorga. Florian Böhm hat sich bereit erklärt, entsprechende Gesuche und Angebote für Mitfahrgelegenheiten auch telefonisch zusammenzuführen. Er ist erreichbar unter der Rufnummer 0160 96644789. Die Termine im Überblick:

   Aufstellungsversammlung zur Bundestagswahl

   Wann: Sonnabend, den 22. September 2012 um 15:00 Uhr (Akkreditierung ab 14:00 Uhr)

   Wo: Bürgerhaus Oberzella, Am Bürgerhaus 1, 36404 Oberzella

   Stammtisch Eisenach

   Wann: Mittwoch, den 12. September 2012 um 19:00 Uhr

   Wo: Augustiner Bräu, Georgenstraße 30, 99817 Eisenach

   Stammtisch Bad Salzungen

   Wann: Mittwoch, den 26. September 2012 um 19:00 Uhr

   Wo: Gaststätte Weißes Roß, Salzunger Straße 71, 36433 Leimbach

Es freuen sich auf Dich Deine Wartburgpiraten

Vorschlag Einladung zur Aufstellungsversammlung

Hallo _$Vorname

Der Vorstand des Landesverbandes Thüringen der Piratenpartei Deutschland lädt hiermit zur Aufstellungsversammlung des Kreiswahlvorschlages ("Direktkandidat") für den Wahlkreis 190 (Eisenach – Wartburgkreis – Unstrut-Hainich-Kreis II) zur Wahl des 18. Deutschen Bundestages ein. Die Versammlung findet am 22.09.2012 um 15:00 Uhr statt. Die Akkreditierung beginnt 14:00 Uhr. Veranstaltungsort ist: Bürgerhaus Oberzella Am Bürgerhaus 1 36404 Oberzella Vorläufige Tagesordnung: 1. Begrüßung, Organisatorisches 2. Wahl der Versammlungsämter 3. Hinweise des Versammlungsleiters 4. Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung 5. Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen 6. Vorstellung der Bewerber und ihrer Programme 7. Wahl des Wahlkreisbewerbers 8. Wahl einer Vertrauensperson und ggf. eines Stellvertreters Die Versammlung wird voraussichtlich zwei Stunden dauern. Stimmberechtigt ist jedes Parteimitglied, das zum Zeitpunkt der Versammlung bei einer Bundestagswahl im Wahlkreis wählen dürfte. Das bedeutet, dass das Mitglied seinen Erstwohnsitz im Wahlkreis und das 18. Lebensjahr vollendet haben muss. Als Kandidat bewerben kann sich jeder, der bei der Bundestagswahl wahlberechtigt ist, in keiner Partei außer der Piratenpartei Mitglied ist und sich in keinem anderen Wahlkreis als Direktkandidat bewirbt. Hierfür reicht es, am Tag der Wahl zum Bundestag das 18. Lebensjahr vollendet zu haben. Achtung: Zur Feststellung der Stimmberechtigung ist die Vorlage eines Personalausweises oder eines Reisepasses mit Meldebescheinigung unbedingt erforderlich! Die Bewerber werden gebeten, sich bereits vorab vorzustellen. Dafür stellt der Landesverband Thüringen unter http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Bundestagswahl#Kandidaturen eine entsprechende Möglichkeit bereit. Weitere wichtige Informationen für Bewerber, beispielsweise welche vollständig ausgefüllten Formulare jeder Bewerber zwingend auf der Versammlung vorlegen muss, sind unter http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Bundestagswahl/Formulare hinterlegt. Sollten sich noch weitere Fragen ergeben, so werden diese gerne vom Landesvorstand (vorstand@piraten-thueringen.de) aber auch vom Vorstand der Wartburgpiraten (vorstand@wartburgpiraten.de) beantwortet. Um möglichst vielen Piraten die Teilnahme an der Aufstellungsversammlung zu ermöglichen, gibt es im Piratenpad die Möglichkeit, Mitfahrgelegenheiten zu organisieren https://wartburgpiraten.piratenpad.de/orga. Florian Böhm hat sich bereit erklärt, entsprechende Gesuche und Angebote für Mitfahrgelegenheiten auch telefonisch zusammenzuführen. Er ist erreichbar unter der Rufnummer 0160 96644789. Der Vorstand des Landesverbandes Thüringen Philipp Lehmann Generalsekretär

Bürgeranfrage Stadtradt Eisenach 2012/09

Betreff: Fragen im Rahmen der Einwohnerfragestunde des Stadtrates zur Beauftragung einer externen Beraterfirma Sachverhalt: Wie bekannt steht der Stadt Eisenach die externe Beraterfirma Deka Kommunal Consult GmbH zu Seite, welche Vorschläge zur Konsolidierung des Eisenacher Haushalts erarbeiten soll. Da bisher keine Details über die Beauftragung bekannt sind, möchte ich hierzu einige Fragen stellen. Sollte eine Frage nicht beantwortet werden können, weil die Antwort ggf. in den Nicht-Öffentlichen-Teil der Stadtratssitzung gehört, bitte ich um eine verständliche Erläuterung, warum diese Frage den nicht-öffentlichen Teil betrifft. Fragen:

• 1. Wird es einen ausführlichen öffentlichen Bericht der Beraterfirma geben?
• 2. Wird der Bericht mit den Vorschlägen der Beraterfirma kostenfrei zum Download angeboten?
  • 2a) Wenn ja, zu welchem Zeitpunkt wird dieser Bericht für alle Bürger online verfügbar sein?
  • 2b) Wenn nein, weshalb wird dies nicht geschehen?
  • 2c) Wenn dieser Bericht nicht zum Download angeboten wird, wann und wo liegt dieser aus und kann er kostenfrei durch den Bürger eingesehen werden?
• 3. Hat das Landesverwaltungsamt oder ein Thüringer Ministerium die Beauftragung eines externen Beraters empfohlen oder gar zur Bedingung weiterer finanzieller Mittel gemacht?
• 4. Wer hat diese Firma beauftragt?
  • 4a) Gab es eine öffentliche Ausschreibung zur Beauftragung? Falls nicht, warum nicht?
  • 4b) Falls Eisenach alleinig die Beauftragung vergeben hat, weshalb wurde gerade diese Firma beauftragt?
  • 4c) Falls Eisenach nicht alleiniger Auftraggeber ist, wer sind die anderen Auftraggeber?
• 5. Wie hoch sind die zu erwartenden Gesamtkosten für die Beratungsdienstleistung?
  • 5a) Wie hoch ist der Anteil Eisenachs an den Gesamtkosten?
• 6. Werden über Vorschläge zur Haushaltskonsolidierung hinaus, weitere Beratungsdienstleistungen von dieser Firma gegenüber der Stadt Eisenach erbracht?
• 7. Wurden vor der Beauftragung eines externen Beraters versucht, mittels Kontakten zu anderen Städten und Gemeinden, Erfahrungen bzgl. möglichen Einsparpotentialen und Einnahmequellen auszutauschen?
  • 7a) Falls ja, mit welchen Städten und Gemeinden wurde Kontakt aufgenommen?

Mit freundlichen Grüßen Florian Böhm

Gebietsreform im Wartburgkreis

Wartburgpiraten fordern Bürgerbeteiligung bei Gebietsreform ein

Die PIRATEN Wartburgkreis/Eisenach kritisieren das Verhalten der Thüringer Landesregierung, im Hinblick auf bevorstehende Gemeindefusionen, auf das Schärfste. Obwohl sich elf Räte der betreffenden Gemeinden klar für eine Fusion der Verwaltungsgemeinschaften Creuzburg und Mihla ausgesprochen haben, werden die Forderungen der betroffenen Kommunalparlamente mit fadenscheinigen Argumenten durch die Landesregierung vom Tisch gefegt.

Schon mit der Einführung des bürgerfernen Konstrukts der Thüringer Landgemeinde wurde klar, wohin die Reise geht bzw. künftig noch gehen soll. Die Interessen der einzelnen Ortsteile werden, aufgrund fehlender Mitbestimmung und einem zu geringen Gestaltungsspielraum, unzulänglich vertreten. Es passiert leider das komplette Gegenteil von dem, was wir Wartburgpiraten unter Bürgerbeteiligung verstehen. Die Landesregierung will dem Widerstand aus den Kommunen mit dem neuen Modell Landgemeinde entgegentreten. Erfolg versprechend ist dies dann, wenn einmal mehr Gebühren erhöht und Zuweisungen gekürzt werden. Selbstbestimmte Gemeinden einer Verwaltungsgemeinschaft sind da natürlich hinderlich.

Andreas Jacob, Vorstandsmitglied der Wartburgpiraten, äußert dazu:  »SPD-Landtagsabgeordneter Heiko Genzel möchte zur Zeit keine neuen Strukturen in der Region Eisenach zulassen. Hinter dieser Formulierung könnte sich mehr verbergen, als den Gemeinden im Umfeld von Eisenach lieb sein kann. Vorstellbar ist, dass man per Gesetzesbeschluss die solide wirtschaftenden Gemeinden aus den Verwaltungsgemeinschaften herauslöst und der Stadt Eisenach als Ortsteile eingliedert. Dies wäre dann eine Sanierung Eisenachs auf Kosten der umliegenden Ortschaften und des Wartburgkreises. An der Rückkreisung Eisenachs führt aber perspektivisch kein Weg vorbei. Dies sollte jedoch erst dann geschehen, wenn der Eisenacher Haushalt entschuldet ist. Eine Entschuldung Eisenachs durch das Land ist alleinig jedoch noch keine ausreichende Voraussetzung für einen Zusammenschluss mit dem Wartburgkreis. Ein solide aufgestellter Eisenacher Haushalt für die kommenden Jahre, ist ebenso unerlässlich.«

Die PIRATEN Wartburgkreis/Eisenach fordern die Landesregierung auf, die Menschen bei allen Gebietsreformen an den Entscheidungsprozessen maßgeblich zu beteiligen und Konstrukte abzuschaffen, die einem nachweißbaren Bürgerwillen widersprechen. Hierzu muss in den entsprechenden Gesetzen mindestens eine Bürgerbefragung, wenn nicht gar ein Bürgerentscheid, zwingend verankert werden.

Stammtisch Bad Liebenstein

Die Piratenpartei Wartburgkreis/Eisenach veranstaltet zum ersten mal einen Stammtisch in Bad Liebenstein in der Kutscherklause, Barchfelder Straße 45. Hierzu sind am 29.8. ab 19:00 Uhr alle interessierten Bürger eingeladen. In lockerer Atmosphäre stellen sich die Wartburgpiraten vor und diskutieren aktuelle lokal- und bundespolitische Themen mit den Gästen. Fragestellungen werden unter anderem sein: Die Vorschläge zur Strukturreform des Thüringer Rechnungsamtspräsidenten sowie die am 22. September in Oberzella stattfindende Aufstellungsversammlung, in welcher der Direktkandidat der Piraten für die 18. Bundestagswahl gewählt wird. Die Piraten freuen sich auf Ihren Besuch und eine lebendige Diskussion.

Haushaltssicherungskonzept Eisenach 2012 bis 2022

Die Wartburgpiraten informieren die Bürger!

Die Wartburgpiraten ruft am Samstag, den 11.02.2012 in über 50 Städten zu Protesten gegen das weltweite ACTA-Abkommen auf [1][2], um die Bürger über die Gefahren für Bürger- und Freiheitsrechte durch dieses internationale Anti-Fälschungsabkommen zu informieren. Seit Jahren engagiert sich die PIRATENPARTEI aktiv gegen die Installation von Abkommen, Projekten, Gesetzen und Maßnahmen, die unsere verbrieften Freiheits- und Bürgerrechte beschneiden sollen. Es werden dabei jedes Mal neue Gründe und Argumente vorgebracht, die sich letzlich jedoch stets als Täuschung entpuppten. Da war die Vorratsdatenspeicherung – auch bekannt als von der Leyens Kinderpornogesetz - die jedoch ganz anderen Zwecken dienen sollte, und dann vom Bundesverfassungsgericht gestoppt werden musste. Dann kam INCECT [3], das unglaubliche Bürgertotalüberwachungsprojekt, das jeden EU-Bürger zum Verbrechens- und Terror-Pauschalverdächtigen erklärt. Zuletzt sorgten die US-Abkommen SOPA + PIPA [4] für Aufregung, die sich jedich keinesfalls auf US-Bürger beschränken würden. Und nun steht ACTA – nach 3 Jahren geheimster und äußerst undemokratischer Hinterzimmerverhandlungen – kurz vor der endgültigen Bestätigung duch das EU-Parlament. Darüber wollen die PIRATEN die Bürger und Verantwortungsträger informieren. Anschließend an die verschiedenen Infoaktionen werden viele der Aktiven an der Großdemonstration in Düsseldorf [5] teilnehmen. Dieses Abkommen muß gestoppt werden.

Wartburgpiraten wandern auf die Wartburg

Am Freitag, den 3. August 2012 wandern die Wartburgpiraten zum weltbekannten Wahrzeichen unserer Region. Wir würden uns freuen Freunde und Piraten aus unserem sowie angrenzenden Landesverbänden mit auf den Weg zur Wartburg zu nehmen. Wir planen zwar nicht so epochale Dinge zu tun, wie einst Martin Luther, aber eine gemeinsame Wanderung mit Gedankenaustausch und ein kleiner Fototermin vor dem Burgtor sind geplant. Nach dem Abstieg möchten wir gerne noch den Abend in geselliger Runde, in einer gastronomischen Einrichtung Eisenachs, ausklingen lassen. Wer gerne mitwandern möchte, findet sich am 3. August um 17.00 Uhr an der Wartburgauffahrt, in Höhe der Wartburgallee 57 ein. Per Bahn Anreisende können ab dem Hauptbahnhof die Buslinie 10 bis zur Haltestelle Wartburgallee nehmen. Der private PKW kann auf dem Parkplatz Prinzenteich, Mariental 4, abgestellt werden. Wann: 3. August 2012, 17:00 Uhr Treffpunkt: an der Auffahrt zur Wartburg (Wartburgallee 57) Parkmöglichkeit für PKW: Parkplatz am Prinzenteich (Mariental 4) ÖPNV:Buslinie 10 ab dem Hauptbahnhof bis Haltestelle Wartburgallee Die Wartburgpiraten

Antwort vom Landrat

Antwort vom Landrat

Wir haben ja letztens davon berichtet [1], dass wir ein paar Fragen an das Landratsamt des Wartburgkreieses geschickt haben. Als sich wir nach zwei Wochen immer noch keine Antwort bekommen hatten eingestellt hatte, haben wir Anfang vergangener Woche freundlich nach dem Bearbeitungsstand gefragt. Donnerstag, den 28. Juni, war es dann so weit, und wir bekamen per E-Mail die Ankündigung, dass ein Brief per Post an uns unterwegs sei ist. Man entschuldigte sich auch, dass die Bearbeitung so viel Zeit in Anspruch genommen hat. Aber das können wir durchaus verschmerzen, wenn unsere Anfragen nicht im Nirvana verschwinden, wie wir dies schon von anderen gehört haben. Am Samstag war es dann so weit, , dem 30. Juni lag und die Antwort vom Landrat lag im Briefkasten. Diese möchten wir Euch natürlich nicht vorenthalten und möchten geben sie hier inklusive einer Einschätzung wiedergeben: Frage 1: Welche Möglichkeiten bestehen, Einsicht in die Zahlenwerke der Gesellschaften zu bekommen, an welchen der Landkreis direkt oder mittelbar durch die UBT Gmbh beteiligt ist, und das zur Verfügung stehende Material über die im Bundesanzeiger veröffentlichten Bilanzen hinaus geht? Antwort zu 1: Der Landkreis hat nach den gesetzlichen Festlegungen der Thüringer Kommunalordnung jährlich zum 30. September ein Beteiligungsbericht über jedes Unternehmen in einer Rechtsform des privaten Rechts, an dem er unmittelbar beteiligt ist, zu erstellen. im Fall der mittelbaren Beteiligung an solchen Unternehmen gilt das Gleiche, wenn die Beteiligung mehr als 25 vom Hundert beträgt oder die Bilanzsumme des Unternehmens 3.438.000 € überschreitet. Der Beteiligungsbericht ist dem Kreistag und der Rechtsaufsichtsbehörde vorzulegen. Die Vorlage des Beteiligungsberichtes für 2011 an die Kreistagsmitglieder wird entsprechend der gesetzlichen Vorgabe erfolgen. Termin und Tagesordnung jeder Kreistagssitzung werden im Kreisjournal, Amtsblatt des Wartburgkreises öffentlich bekanntgegeben.

   [Kommentar von uns]: Schlussfolgerung - Wir werden vorerst nicht mehr Informationen bekommen, als für den Kreis verpflichtend durch die Thüringer Kommunalordnung in § 75a ThürKO [2] vorgeschrieben wird.

Frage 2: Auf welchem Weg ist es möglich, ein Exemplar der Geschäftsordnung des Kreistages des Wartburgkreis zu erlangen? Antwort zu 2: Die Geschäftsordnung des Wartburgkreises regelt Verfahren und Verlauf der Sitzungen des Kreistages und der Ausschüsse. Ein Exemplar der Hauptsatzung des Wartburgkreises liegt zu Ihrer Kenntnisnahme dem Schreiben bei.

   [Kommentar von uns]: Wie es scheint, gibt es nicht eine gesonderte Satzung des Kreistages, sondern diese ist identisch der Satzung des Wartburgkreises, wie sie auch auf der Webseite des Kreises [3] abrufbar ist. Leider hatte man vergessen, die Satzung dem Antwortschreiben beizulegen. Per E-Mail hat man uns gegenüber jedoch angekündigt, dass eine Kopie der Satzung uns alsbald auf "totem Holz" zugesandt wird. Sollten die Satzungen wirklich identisch sein, dann finden wir, dass es der Einfachheit halber und aus Umweltschutzgründen durchaus ein Verweis auf die Online abrufbare Version getan hätte. Bei der nächsten Anfrage werden wir außerdem noch einmal explizit darauf verweisen, dass uns eine Beantwortung der Fragen per E-Mail aus den genannten Gründen wesentlich lieber ist.

Frage 3: Ist es möglich Einsicht in den Leasingvertrag bzgl. des Landratsgebäudes zu nehmen? Falls ja, auf welchem Weg? Antwort zu 3: Eine Einsichtnahme in den Leasingvertrag bzgl. des Landratsamtsgebäudes ist nicht möglich.

   [Kommentar von uns]: Das haben wir ja fast schon befürchtet, dass uns diese Einsicht verweigert wird. Leider hat man uns nicht mitgeteilt auf welcher rechtlichen Grundlage diese Einsichtsverweigerung beruht. Es mag unser Fehler sein, dass wir nicht gleich in der Fragestellung eine Begründung für eine eventuelle negative Bescheidung unseres Anliegens fragen. Daraus werden wir lernen, und dies bei zukünftigen Anfragen berücksichtigen. Aber auch jetzt wollen wir natürlich noch wissen, weshalb man uns die Einsicht verweigert, und werden diesbezüglich beim Landrat nachhaken. Der Grund weshalb wir überhaupt auf die Idee kamen Einsicht nehmen zu wollen war, dass anscheinend die Toilettenanlagen im Landratsamt modernisiert werden sollen. Da wäre es schon von Interesse gewesen, welche Regelungen der Leasingvertrag diesbezüglich vorsieht.

Frage 4: In welcher Phase befindet sich das geplante Ratsinformationssystem des Wartburgkreises, und wann wird dieses voraussichtlich online gehen? Welche Informationen werden den interessierten Menschen des Wartburgkreises über das geplante System voraussichtlich zur Verfügung gestellt? Antwort zu 4: Das Kreisinformationssystem des Wartburgkreises ist in der 2. Ausbauphase, zurzeit erfolgt die Anbindung der elektronischen Nutzung für die Kreistagsmitglieder. Eine Online-Nutzung für alle interessierten Bürger (3. Ausbauphase) ist für das Frühjahr 2013 geplant. Informationen zu den Tagesordnungen aller öffentlichen Sitzungen des Kreistages und der Ausschüsse sowie zu Beschlüssen des Kreistages und der beschließenden Ausschüsse können dann eingesehen werden. Bis dahin und auch weiterhin erfolgen die Veröffentlichungen im Amtsblatt des Wartburgkreises, dem Kreisjournal.

   [Kommentar von uns]: Da wir zwischenzeitlich Kenntnis von der Präsentation des zukünftigen Systems vor den Mitgliedern des Kreistages bekommen hatten, diese Präsentation verfolgt und darüber berichtet haben [4], sind das leider keine Neuigkeiten mehr für uns. Trotzdem fiebern wir freudig der Inbetriebnahme das Bürgerportals im Frühjahr 2013 entgegen.

Frage 5: Auf welchem Wege ist es heute schon möglich, im Vorfeld von öffentlichen Sitzungen des Kreistages,des Kreisausschusses und anderer öffentlich tagender Ausschüsse, zur Debatte stehende Beschlussvorlagen und ggf. zugehörige Dokumente rechtzeitig in Kopie zu erlangen? Antwort zu 5: Beschlussvorlagen und ggf. zugehörige Dokumente zu öffentlichen Sitzungen des Kreistages und der Ausschüsse können mit Abschluss der 3. Ausbauphase und Einführung des Bürgerinformationssystems auf der Webseite des Wartburgkreises eingesehen werden. Nicht im Kreistag vertretene Parteien und interessierte Bürger können an allen öffentlichen Sitzungen des Kreistages und der Ausschüsse teilnehmen. Die Bekanntgabe der Sitzungstermine erfolgt im Kreisjournal.

   [Kommentar von uns]: Wir fassen die Antwort jetzt so auf, dass derzeit keine Möglichkeit besteht, rechtzeitig Einsicht in Beschlussvorlagen der tagenden Gremien zu bekommen. Die Frage entstand nämlich aus dem Umstand, dass wir sehr häufig beim Besuch des Kreistages nicht wussten, welcher genaue Wortlaut gerade verabschiedet wurde. Aber um sicher zu gehen, werden wir auch diesbezüglich noch einmal nachfragen, ob unsere Interpretation der Antwort richtig ist, und derzeit keine Möglichkeit besteht, Beschlussvorlagen vorab einzusehen.

Frage 6: Wie weit ist die Umsetzung der Barrierefreiheit der auf den Webseiten des Wartburgkreises angebotenen PDF Dokumente? Antwort zu 6: Barrierefreiheit hinsichtlich der PDF-Dokumente auf den Web-Seiten des Wartburgkreises wird mit dem neuen lnternet-Auftritt geschaffen. Dies ist für den Herbst 2012 geplant.

   [Kommentar von uns]: Neuer Internetauftritt ist für den Herbst 2012 geplant? Haben wir da richtig gehört? Schickt man die bisherig auf Lotus Notes basierende Webseite des Wartburgkreises [5] wirklich in Rente? Dies wäre ja ein abermaliger Grund zur Freude. Denn die Seite weist doch an einigen Stellen durch Notes verursachte Mängel auf. Ob jetzt wirklich einhergehend damit barrierefreie Dokumente zum Download angeboten werden, darüber werden wir uns von Betroffenen Menschen eine Auskunft einholen. Ein besonderes Augenmerk legen wir hierbei auch auf die barrierefreie Gestaltung der Haushaltspläne. Tabellen in PDF-Dokumenten sind selten von Braillezeile, Screenreader und Co darstellbar. Die einzig sinnvolle Variante scheint uns hier ein XML-Format zu sein. Dieses bietet abseits der besseren Barrierefreiheit den Vorteil, dass es leicht maschinenlesbar weiterverarbeitet werden kann. 

An dieser Stelle möchten wir noch das Originalschreiben zum Download anbieten. Einmal als eingescanntes und nicht barrierefreies PDF-Dokument [6] und als barrierefreie Textdatei [7]. [1] http://wartburgpiraten.de/2012/06/09/anfrage-an-das-landratsamt-des-wartburgkreises/ [2] http://landesrecht.thueringen.de/jportal/portal/t/ex3/page/bsthueprod.psml/action/portlets.jw.MainAction?p1=2q&eventSubmit_doNavigate=searchInSubtreeTOC&showdoccase=1&doc.hl=0&doc.id=jlr-KomOTH2003pP75a&doc.part=S&toc.poskey=#focuspoint [3] http://www.wartburgkreis.de/wak/cmswak-neu.nsf/Dokintern/JW.20100122.085857.069017?OpenDocument [4] http://wartburgpiraten.de/2012/06/29/vorstellung-des-zukunftigen-kreisinformationssystems-des-wartburgkreises/ [5] http://www.wartburgkreis.de [6] http://eisenach.piratenblogs.de/files/2012/07/Antwort_Landratsamt_2012_06_30.pdf [7] http://eisenach.piratenblogs.de/files/2012/07/Antwort_Landratsamt_2012_06_30.txt

Kreisinformationssystem

Vorstellung des zukünftigen Kreisinformationssystems des Wartburgkreises Wie wir in der Kreisauschusssitzung am Montag erfahren haben, war um 16.00 Uhr vor Beginn der Kreistagssitzung eine Vorstellung der Firma Somacos [1] geplant. Vorgestellt wurde die Software SessionNet [2]von Herrn Kleinfeld einem Mitarbeiter der Firma aus Dresden. Andreas war für die PIRATEN Wartburgkreis vor Ort und berichtet im Folgenden darüber: Vorweg möchte ich erwähnen, dass ich selbst erst einmal froh bin, dass man sich nicht für einem Aufsatz auf Lotus Notes, welches im Landratsamt eingesetzt wird, entschieden hat. Aber nun zu den Fakten, die ich in Erfahrung bringen konnte:

• wie auch die sichtbaren URLs bereits vermuten ließen, ist die Software schon etwas länger als Testumgebung im Landratsamt installiert
• relevante Dokumente, die ab November 2011 angefallen sind, sind bereits heute in der internen Testumgebung eingetragen
• es wird eine Nacherfassung aller relevanten Dokumente zur aktuellen Legislaturperiode geben, sprich: alles nach der Kommunalwahl 2009
• Das Kreisinformationssystem (KIS) wird sich in zwei Bereiche gliedern: einen internen, zu welchem nur die Mandatsträger des Kreistages und die Verwaltung Zugang haben werden und welcher nur mittels Benutzerkennung und Passwort zugänglich ist, sowie einen externen Bereich, der ohne Passwort und Kennung allen Bürgern Einsicht erlaubt.
• der interne Bereich wird Zugriff auf weitaus mehr Informationen bieten als der externe
• eine gesicherte https-Verbindung ist auf dem Testsystem noch nicht aktiviert, wird aber im Produktivsystem vorhanden sein, wie eine von mir an ein SPD-Kreistagsmitglied durchgeschläuste Frage ergab
• Die Frage nach den Kosten für diese Software wurde nicht gestellt. Die Präsentation lässt aber vermuten, dass der Beschluss zur Anschaffung ohnehin schon im Vorjahr 2011 getroffen wurde. Ich habe im Vermögenshaushalt des Kreises und in den Amtsblättern recherchiert.
• Im Amtsblatt 2011_02 [3] steht, dass der Kreisausschuss am 4. Oktober 2010 folgendes beschlossen hat:
• Verwaltungsinformationssystems beginnend im Haushaltsjahr 2011 gemäß dem in der Kreisausschusssitzung vom 26.04.2010 vorgelegten und zur Kenntnis genommenen Konzept.

Somit vermute ich, dass das System im Jahre 2011 angeschafft wurde bzw. die reinen Anschaffungskosten in dieses Jahr fallen dürften. Im Unterabschnitt 0610 (EDV-IT Management) Nr. 9350 (Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens (Hardware, Software u.ä.)) des aktuellen Vermögenshausaltes [4] sind für die Jahre 2010: ca. 251.000 Euro, 2011: 276.000 Euro und 2012: 218.000 Euro ausgewiesen. Die genauen Anschaffungskosten für die Sitzungssoftware sind daraus nicht zu ermitteln. Weiterhin sind die Anschaffungskosten meist nur ein Teil der anfallenden Kosten. Das System muss konfiguriert und eingerichtet, Daten müssen eingespielt und die Mitarbeiter geschult werden. Da würde mich schon interessieren, welche Kosten dafür eingeplant bzw. bereits ausgegeben sind.

• im internen Bereich werden für die Mandatsträger folgenden Menüpunkte vorhanden sein: Startseite; Aktuelle Dokumente; Meine Sitzungen; Niederschriften; Dokumentensammlung; Sitzungskalender; Recherche; Kreistagsmitglieder; Alle Gremien; Ausschüsse; Fraktionen; Kreistag
• der Bürgerbereich wird nur eine Teilmenge dieser Menüpunkte besitzen

Weiterhin wird es im internen Bereich die Möglichkeit geben, die zu einer Sitzung gehörenden Dokumente als umfassendes Zip-Archiv herunterzuladen. Darin befinden sich nummerierte Dokumente und eine HTML-Datei, die als Index für die Dokumente fungiert.

Im Verlauf und im Anschluss an die Präsentation wurden von den Kreistagsmitgliedern Fragen gestellt:

• Wie erfolgt der Zugang während der Sitzungen?
• Der Firmenvertreter sagte, dass es zu diesem Zweck ein verschlüsseltes WLAN mit Kennung geben wird. Diese Auskunft widerspricht aber der Antwort des Landrates am Ende der Kreistagssitzung, welcher von einem frei zugänglichen WLAN sprach. Sollte der Landrat mit seiner Aussage Recht haben, bin ich auf kommende Kreistagssitzungen und Abgeordnete gespannt, die mit eigener Hardware und unverschlüsselten Verbindungen ihre E-Mails abrufen ...
• Wird es möglich sein zu sehen, ob jeder Mandatsträger vor Sitzungsbeginn sich alle entsprechenden Dokumente angesehen hat?
• Diese nicht ganz ernst gemeinte Frage wurde unter lautem Gelächter aus allen Fraktionen verneint.
• Inwiefern kann mit diesem System Papier gespart werden?
• Es kann sehr viel Papier sowie Druckkosten gespart werden, da es aus rechtlicher Sicht nur noch notwendig ist, die Einladung in Papierform zu verschicken.
• Wird es eine App für Mobilgeräte geben?
• Im Moment nicht, aber evtl. in einer zweiten Ausbaustufe.
• Wie kann man im System suchen?
• Es wird sowohl eine Suche nach Dokumentnamen als auch eine Volltextrecherche geben.
• Darf jedes Kreistagsmitglied in allen internen Bereichen Dokumente einsehen oder ist dies z.B. auf die Gremien beschränkt, bei denen der Mandatsträger selbst Mitglied ist?
• Dies ist eine Frage der Konfiguration und wird nach rechtlichen Gesichtspunkten entschieden
• Wird es für Bürger möglich sein, die Wortprotokolle der Sitzungen einzusehen?
• Nein, da der ehemalige Thüringer Datenschützer ein Problem darin sieht [5]. Ich selbst sehe da nur das Problem darin, dass sich die Bürger wahrscheinlich erschrecken würden, mit welchen Aussagen so manch gewählter Volksvertreter im Kreistag auftritt, oder wie es nicht um die Klärung von Sachfragen zum Wohle der Bürger, sondern um populistische Selbstdarstellung geht!

Diverse Fragen zur Technik:

• Die Stadt Bad Salzungen setzt dieses System schon als Ratsinformation ein [6]. Klaus Bohl, Bürgermeister von Bad Salzungen, Kreistagsmitglied der Freien Wähler, merkte an, dass es technische Schwierigkeiten gab. Die Stadtverwaltung hätte am liebsten iPads für alle gehabt, was der Stadtrat aber ablehnte. Jetzt benutzen die Ratsmitglieder entweder eigene Geräte, oder bekommen ein iPad, für welches sie 10 Euro pro Monat als Eigennutzungsanteil bezahlen müssen. Konsequenz ist aber, dass viel Konfigurationsaufwand besteht. Ich als IT-ler sage, dass sich dieser Aufwand nur bei älteren Geräten einstellt, deren installierter Browser mit der Webseite Probleme bereitet. Ist die Software SessionNet ordentlich programmiert, dann sollte sie mit einem Großteil aktueller Browser bedienbar sein.
• Es stellt sich die Frage ob es sinnvoll ist alle Kreistagsmitglieder mit einer homogenen IT auszustatten. Dies war wohl auch schon einmal im Gespräch, und die Zahl 25.000 Euro wurde für evtl. anfallende Kosten aufgerufen. Rein aus Sicht eines IT-lers würde ich dies natürlich begrüßen. Eine homogene IT-Infrastruktur ist wesentlich besser wartbar, und es können Sicherheitseinstellungen wesentlich besser durchgesetzt werden, als dies mit einer bunten Gerätelandschaft möglich ist. Ob es jedoch dazu unbedingt Produkte der Firma Apple sein müssen, möchte ich jedoch bezweifeln. Auch alleinig mit einem PAD werden sich die Mandatsträger schwer tun. Zumindest wenn sie mehr damit machen wollen, als sich nur Webseiten und PDFs anzusehen.
• Bietet das System auch die Möglichkeit, Dokumente zu bearbeiten?
• Nein, dazu ist der Zukauf eines weiteren Paketes notwendig.

Es ist natürlich sehr bedauerlich, dass wir den Prozess der Softwareauswahl in den letzten zwei Jahren nicht begleitet haben. Der Kreisverband der Wartburgpiraten existiert aber leider erst seit zwei Monaten. Die weitere Entwicklung werden wir zukünftig aber konstruktiv begleiten. Der Zeitplan sieht vor, dass das interne System für die Kreistagsmitglieder bereits Ende das dritten Quartals 2012 verfügbar ist, und das Bürgerinfoportal im Laufe des ersten Quartals 2013. Wir sind gespannt welche Informationen sich mit Hilfe des Portals für uns erschließen. Unabhängig von der Frage der konkreten Softwarebschaffung ist dies in unseren Augen ein wichtiger Schritt in Richtung mehr Bürgerbeteiligung und Transparenz. [1] http://www.somacos.de/ [2] http://www.somacos.de/de/sitzungsdienst/ratsinfo.html [3] http://www.wartburgkreis.de/wak/cmswak-neu.nsf/Dokintern/110125-30955-AI-5577935454?OpenDocument&view=ViewWebOfficialJournalLastYears&DisplayForm=100122-37536-JW-1539635309 [4] http://www.wartburgkreis.de/wak/cmswak-neu.nsf/bildbez/AI.20120516.120101.856763/$File/14_20120316_16063_HH2012_Verm%C3%B6genshaushalt.pdf?OpenElement [5] http://www.thueringen.de/datenschutz/veroeffentlichungen/taetigkeitsbericht/tb8/#5.4 [6] http://ratsinfo.badsalzungen.eu/infobi.php

Lebhafte Debatten bei der Podiumsdiskussion zum Thema Urheberrecht in Eisenach

Etwa 20 Gäste fanden am Samstag, dem 23. Juni 2012, den Weg zum Kunstpavillion in Eisenach, um mit den eingeladenen Gespächspartnern über das Urheberrecht zu diskutieren. Der hochumstrittene Gesetzentwurf zum Leistungsschutzrecht wurde ebenfalls mit in die Debatte einbezogen. Constanze Kurz, Informatikerin, Sachbuchautorin und ehrenamtliche Sprecherin des Chaos Computer Clubs, eröffnete die Diskussionsrunde. In einer Zusammenfassung zum aktuellen Urheberrecht stellte Frau Kurz verschiedene Probleme vor, welche unter anderem durch die zunehmende Nutzung des Internets entstanden sind. Unter anderem werden viele Nutzer automatisch kriminalisiert, wenn sie Informationen zum privaten Gebrauch aus dem Internet herunterladen. Tim Staupendahl, Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz und Vorsitzender der Erfurter Piraten, erklärte dazu: »Vor allem das systematische Handeln der Abmahnanwälte ist ein großes Problem. Diese nutzen die derzeitige Gesetzeslage aus, um hohe Umsätze sowohl für die Verwertungsgesellschaften als auch für sich selbst zu erzielen. Die betroffenen Urheber haben in der Regel jedoch keinen wirtschaftlichen Vorteil durch diese Abmahnpraxis.« Dem widersprach Constanze Kurz: Das Problem liege nicht bei den Anwälten, sondern vielmehr bei den veralteten rechtlichen Grundlagen. Laut aktuell geltender Gesetzlage seien sogenannte Raubkopierer Gesetzesbrecher, unabhängig davon, wie die Öffentlichkeit dies beurteile. Die Thesen der Piratenpartei zum Urheberrecht [1] vertrat Manfred Schubert, Mitglied der Arbeitsgruppe Urheberrecht der Piratenpartei. Schubert erklärte, dass Piraten und Politik nur die gesetzlichen Rahmenbedingungen vorgeben könnten. Die Entwicklung neuer Geschäftsmodelle liege im Aufgabenfeld der Wirtschaft. In seinem Schlusswort zog Schubert das Fazit, das Urheberrecht als solches sei nicht schlecht, doch werde es derzeit zu einem Wirtschaftsrecht für die Verwertungsgesellschaften reduziert. Auch einige der anwesenden Gäste beteiligten sich lebhaft an der Debatte. So verdeutlichte der Künstler und Betreiber des Eisenacher KUNST Pavillon Peter Schäfer die Angst der bildenden Künstler. Befürchtet werde die wirtschaftliche Verwertung ihrer Bilder, ohne dass sie selbst davon profitieren könnten. Als Beispiel führte er die zunehmende Praxis an, Bilder in Galerien zu fotografieren und diese zu Hause auszudrucken, statt das Originalbild zu erwerben. Das Podium war sich einig, dass ein Fotografie-Verbot nicht vor einer Urheberrechtsverletzung schützt, sondern nur kreative Geschäftsmodelle Abhilfe bieten. Vorstellbar wäre der Verkauf von Fotografien der Kunstwerke direkt vor Ort, z.B. am Eingang der Galerie. Was die Lizensierung von Snippets, also kurzen Textauszügen von Websites, angeht, so sieht Constanze Kurz im aktuellen Referentenentwurf zum Leistungsschutzrecht [2] nur geringe Gefahr hierfür. Tim Staupendahl befürchtet jedoch, dass gerade auf Grund der allgemein gehaltenen Formulierungen Presseverleger die Kommunikation im Internet einschränken und es zu weiteren Abmahnwellen kommen könnte. Nicht nur kommerzielle Suchmaschienenbetreiber, sondern auch Blogger müssten dann zukünftig für die Veröffentlichung von einzelnen Textbestandteilen, die an sich derzeit noch nicht urheberrechtlich geschützt sind, Lizenzen erwerben. Am Ende der Podiumsdiskussion waren sich alle Referenten einig, dass eine Reform des Urheberrechts und damit eine Entkriminalisierung von Internetnutzern dringend notwendig ist. Der Abend wurde abgerundet durch ein Abendessen in der Eisenacher Innenstadt. In gemütlicher Runde wurde das Veranstaltungsthema und weitere aktuelle Probleme anregend diskutiert. Wir Wartburgpiraten möchten uns noch einmal ausdrücklich bei allen Menschen und Organisationen bedanken, welche zum Gelingen des Abends beigetragen haben. Seien es nun die Mitglieder des Stoppt ACTA Bündnis Eisenach, welche nicht nur ihre Ideen und ihre spärliche Freizeit, sondern auch ihre kreative Ader beim Gestalten der Flyer und Plakate einbrachten, die spendenen Organisationen und Einzelpersonen, welche die Teilnahme von Constanze ermöglichten, Peter, der den Kunst-Pavillon kostenfrei zur Verfügung gestellt, und sich selbst aktiv in die Diskussion eingebracht hat, die angereisten Gäste aus den Kreisverbänden Erfurt und Ilmenau, sowie parteilose Teilnehmer, und nicht zuletzt gilt unser großer Dank den drei Referenten Constanze, Tim und Manfred, ohne die eine solche Veranstaltung nicht möglich gewesen wäre. Um mal den Dialekt aus Constanzes Heimat zu bemühen, möchten wir Euch allen zurufen: „All det wa echt knorke!“ [1] http://www.piratenpartei.de/2012/05/21/zehn-punkte-urheberrechtsreform/ [2] http://www.irights.info/userfiles/RefE%20LSR.pdf

"Quo Vadis Urheberrecht"

Mitglieder aus Piratenpartei, der Linksjugend, und der Grünen werden mit ihrem Eisenacher Aktionsbündnis Stoppt ACTA am 23.06.2012 eine hochkarätig besetze Podiumsveranstaltung starten. Es tobt ein regelrechter Krieg um das Urheberrecht. Die Schlachtfelder heißen YouTube und GEMA, illegales Filesharing, Verwerter- und Abmahnindustrie sowie Urhebervertragsrecht. Es stellt sich immer intensiver die Frage, wie Künstlerinnen und Künstler von ihren Liedern, Bildern und Texten leben können und wer was damit im Internet anstellen darf — oder nicht anstellen sollte. Ist unser Urheberrecht zeitgemäß? Brauchen wir die Neugestaltung des Urheber- und Patentrechts? Diese und mehr Fragen diskutieren die Forumteilnehmer Constanze Kurz, Sachbuchautorin und die ehrenamtliche Sprecherin des Chaos Computer Clubs (CCC), Pirat flexi, Mitglied der Arbeitsgemeinschaft Urheberrecht der Piratenpartei und Autor/Schrifsteller Mrs. X...... am 23.06.2012 im KUNST Pavillon in Eisenach, Wartburgallee 47,. Los geht es um .........h. Zu dieser kostenfreien Veranstaltung laden das Eisenacher Aktionsbündnis Stoppt ACTA alle interessierten Bürger zum sachlichen Diskurs herzlich ein. Neu, auch für Landespresse: "Quo Vadis Urheberrecht" - Prodiumsdiskussion über das Urheberrecht Ist unser Urheberrecht im Internetzeitalter noch zeitgemäß? Brauchen wir eine Neugestaltung des Urheberrechts? Zu diesem Thema veranstalten Mitglieder der Piratenpartei, der Linksjugend, der Partei die LINKE, der Grünen und des Eisenacher Kunstpavillons mit dem lokalen Aktionsbündnis Stoppt ACTA am Samstag, den 23.06.2012, 19:00 Uhr im Kunstpavillon eine Podiumsdiskussion. Für das Podium konnten Constanze Kurz, Sachbuchautorin und ehrenamtliche Sprecherin des Chaos Computer Clubs (CCC), Manfred Schubert, Mitglied der AG Urheberrecht der Piratenpartei, Tim Staupendahl, Anwalt für Patent- und gewerblichen Rechtsschutz und Vorsitzender des KV Erfurt der Piratenpartei sowie verschiedene eingeladene Künstler gewonnen werden. Zu dieser kostenfreien Veranstaltung laden wir alle interessierten Bürger ein, und hoffen auf eine angeregte Diskussion. Kunstpavillion Eisenach http://www.kunstpavillon.info Wartburgallee 47 99817 Eisenach

Flyertext Quo Vadis Urheberrecht

Ist unser Urheberrecht zeitgemäß? Podiumsdiskussion des Eisenacher Aktionsbündnis Stoppt ACTA mit Gastreferentin Konstanze Kurz (Pressesprecherin des Chaos Computerclubs), Vertretern der Piratenpartei, Künstlern und interessierten Gästen. Wo: KUNST Pavillon Eisenach, Wartburgallee 47 Wann: 19:00 Info und Quellenangaben (für Presse) Moderator: Karl X? Constanze Kurz Bild: http://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Datei:Constanze-Kurz.jpg&filetimestamp=20110127125850 Sachbuchautorin und eine ehrenamtliche Sprecherin des Chaos Computer Clubs (CCC). Flexi: Piratenpartei - AG Urheberrecht Aussage: Ein Künstler kann immer – online wie offline – erst dann Geld verdienen, wenn er moeglichst vielen Menschen bekannt ist. Frueher war das Radio dafuer entscheidend, aus dem wir kostenlos aufgenommen haben, heute ist das Internet das optimale Medium dafuer. Viele wissenschaftliche Studien belegen, dasz Filesharing den Verkauf nicht hemmt sondern gerade foerdert. http://www.golem.de/0906/67852.html Man erlebt das zur Zeit regelmäßig bei Youtube. Oft geklickte Videos werden anschließend zu Hits auf MTV, Viva und Co. Und obwohl die Kids von heute keine CDs mehr kaufen moegen, sind sie durchaus bereit, Geld fuer ihre Kultur auszugeben, seht euch doch mal um an den Schulen. Es musz immer das teuerste sein, egal, ob bei Mode, Technik oder auch Musik. Die Industrie verdient heute mehr Geld mit Klingelton-Downloads als mit CD-Verkaeufen, weil sie an dieser Stelle naemlich verstanden haben, was die Kids wollen. (Obwohl man Klingeltoene auch problemlos kostenlos haben koennte…) Ok, konkret, ein Beispiel, dasz jeder versteht: “Schnappi, das kleine Krokodil” wurde zu Platz 1 der Verkaufs-Chart nicht “obwohl”, sondern _weil_ es die ganze Zeit kostenlos auf wdr.de zum Download stand. Ohne die millionenfachen Downloads waer das Liedchen nie so bekannt geworden. Letzten Endes wird es dann auch massenweise gekauft. Kultur musz frei sein, dann kann auch der Kuenstler leben. Viele Kuenstler haben laengst gemerkt, dasz sie dank Internet keine Musikindustrie mehr brauchen, um ihre Werke zu verbreiten. Klar, dasz sich diese Industrie durch kraeftige Lobbyarbeit dagegen wehrt, ihre Ueberfluessigkeit einfach zu akzeptieren. Es war auch die Musikindustrie, die das Thema “Kinderpornographie” ins Spiel gebracht hat, das sollte man wissen. http://www.p2pconsortium.com/index.php?showtopic=13933 Schlimm ist, dasz fuer diese Industrie unsere Grundrechte abgeschafft werden und Millionen von Menschen kriminalisiert werden. Fuer mich war die Grenze ueberschritten, als ein englisches Waisenhaus verklagt wurde, weil die Kinder Weihnachtslieder gesungen hatten – statt diese zu kaufen. Diese Industrie verdient es, auszusterben. Autor X.Musterfrau: Aussage: PM-Text Urheberrechtsveranstalltung: "Quo Vadis Urheberrecht" - Podiumsdiskussion über das Urheberrecht Ist unser Urheberrecht im Internetzeitalter noch zeitgemäß? Brauchen wir eine Neugestaltung des Urheberrechts? Zu diesem Thema veranstalten Mitglieder der Piratenpartei, der Linksjugend, der Partei die LINKE, der Grünen und des Eisenacher Kunstpavillons mit dem lokalen Aktionsbündnis Stoppt ACTA am Samstag, den 23.06.2012, 19:00 Uhr im Kunstpavillon eine Podiumsdiskussion. Für das Podium konnten Constanze Kurz, Sachbuchautorin und ehrenamtliche Sprecherin des Chaos Computer Clubs (CCC), Manfred Schubert, Mitglied der AG Urheberrecht der Piratenpartei, Tim Staupendahl, Anwalt für Patent- und gewerblichen Rechtsschutz und Vorsitzender des KV Erfurt der Piratenpartei sowie verschiedene eingeladene Künstler gewonnen werden. Zu dieser kostenfreien Veranstaltung laden wir alle interessierten Bürger ein, und hoffen auf eine angeregte Diskussion. Kunstpavillion Eisenach http://www.kunstpavillon.info Wartburgallee 47 99817 Eisenach http://de.wikipedia.org/wiki/Constanze_Kurz http://www.123recht.net/Rechtsanwalt-Tim-Staupendahl-Erfurt-__l105236.html