TH:KV Jena/Kreisparteitag 2013.1/Antragsportal/Programmantrag - 006: Unterschied zwischen den Versionen

3. Lebensraum Stadt - menschenfreundlicher öffentlicher Raum

Die Lebensqualität in Jena spiegelt sich im öffentlichen Raum und dessen kreativen Möglichkeiten wider. Bei der Raumplanung und Flächennutzung sollten Kultur, Freizeit und Aufenthaltsqualität gegenüber Industrie, Mobilität oder Handel eine höhere Priorität einnehmen. Die PIRATEN Jena setzen sich für eine aktive Gestaltung von familien- und kinderfreundlichen, naturnahen und kostenlos nutzbaren öffentlichen Stadtbereichen ein. Dabei dürfen außen liegende Stadtteile gegenüber der Innenstadt nicht vernachlässigt werden. Große städtebauliche Projekte wie auf dem Eichplatz oder Inselplatz nur unter dem Gesichtspunkt der Rendite potentieller Investoren zu planen und zu verwirklichen, schadet auf lange Sicht der Stadt und schließt Menschen und Natur gleichermaßen aus. Die Piraten sprechen sich daher für eine kleinteilige, fantasievolle Bebauung mit Grün- und Aufenthaltszonen, einem vielfältigen Einzelhandelsangebot und einer Verzahnung von privater, öffentlicher und gewerblicher Nutzung aus. Lebensraum Stadt bedeutet auch Bürgerengagement und -initiative. Für Stadtteilzentren, Vereine, Projekte, Musiker und Künstler, für nichtkommerzielle kulturelle, soziale oder politische Nutzung muss die Stadt zukünftig kostengünstigen oder kostenfreien Raum anbieten.

Die PIRATEN Jena stehen dafür ein:

• Grünanlagen und verkehrsberuhigte Zonen zu schützen und zu erweitern,
• eine menschenfreundliche und barrierefreie Innenstadt mit Kinderspielplätzen und Aufenthaltsbereichen ohne Konsumzwang zu gestalten, die eine freie, nichtkommerzielle Nutzung für gemeinschaftliche Projekte, Kultur und Kunst ermöglichen,
• Stadtteil- und Begegnungszentren, Bürgerbüros, Jugendklubs, Stadtteilfeste und Kulturräume zu unterstützen,
• die Jenaer Kleingartenkultur weitgehend zu erhalten,
• städtische Räumlichkeiten für Freizeitgestaltung, Begegnung, Vereinstätigkeit, Bürgerinitiativen und politische Arbeit kostenfrei oder kostengünstig bereitzustellen,
• den Einzelhandelsplan im Hinblick auf die geplante Erweiterung von Handelsflächen in der Innenstadt zu aktualisieren sowie ein Gutachten zu erstellen und zu veröffentlichen, das die Auswirkungen auf den restlichen Handel der Stadt abschätzt,
• bei der Erweiterung von Einzelhandelsflächen auch Maßnahmen zur Gestaltung eines menschenfreundlichen Umfelds vorzusehen und
• ein Leerstandsmanagement für Dienstleistung, Handel und Unternehmen in Zusammenabeit mit den Eigentümern zu betreiben, um das Verwaisen von Objekten, Straßenzügen oder ganzen Stadtteilen zu verhindern.