TH:Archiv Pressepad Wartburgpiraten vom 10.08.12: Unterschied zwischen den Versionen

Aus Wiki der Piraten Thueringen
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### Einladung Plenum 2013.1 ###
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Thema: Einladung Plenum 2013.1
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Art: E-Mail Rundschreiben
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Ende Inhalt: Mittwoch 23.01.13 / 12 Uhr
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mit geschrieben: Florian, Johannes, Steffi
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Lektoren (min. zwei): Steffi / franker69
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Freigabe (min. zwei Vorstand): franker69 / Florian (freigegeben) versendet (ja/nein):
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E-Mail versendet (ja)
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Einladung zum Plenum 2013.1
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Am 09. Februar 2013 findet das erste Plenum der Wartburgpiraten in Eisenach statt.
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Veranstaltungsort  wird - wie schon im vergangen Jahr bei der Gründung unseres  Kreisverbandes - das Hotel Glockenhof sein. Hier werden wir ab 10:00 Uhr  öffentlich über das zukünftige Programm für Eisenach und den  Wartburgkreis sprechen. Für eine rege Diskussion und einen guten Start  in das Bundestagswahljahr 2013 ist die Anwesenheit von möglichst vielen  Piraten und interessierten Bürgern notwendig.
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Hiermit laden wir Dich also herzlich dazu ein!
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Unter anderem sind folgende Tagesordnungspunkte geplant:
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    * Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand
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    * Kurzvortrag "Kommunale Programme"
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    * Ausrichtung des Kommunalprogramms
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        u.a.:
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        - Transparenz
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        - Kommunale Zweckverbände
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        - Haushaltskonsolidierung
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        - Landestheater Eisenach
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        - Fracking
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        - Bratwurstschalter
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        - B 19 & B 62
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        - Barrierefreiheit
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Die Rahmendaten:
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Wann: Samstag, 09.02.2012, ab 10:00 Uhr
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Wer: Jeder! Piraten, Gäste, Interessierte
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Wo: Hotel Glockenhof, Grimmelgasse 4, 99817 Eisenach
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ÖPNV: Mit der Buslinie 3 vom Hauptbahnhof bis Ernst-Abbe-Gymnasium oder einfach ca.15 min zu Fuß vom Hauptbahnhof
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Parken: Kundenparkplätze an der Brauerei oder öffentliche Parkplätze am Frauenplan
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Wir freuen uns auf ausführliche Diskussionen und viele Teilnehmer. Es können jederzeit noch weitere Themen eingebracht werden.
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Die aktuelle Tagesordnung und weitere Informationen findet ihr unter:
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http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Wartburgpiraten/Plenum_2013.1
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www.wartburgpiraten.de
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vorstand@wartburgpiraten.de
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Thema: Ein "Ostpaket" nach Eisenach
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Art: Blog
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Ende Inhalt: Dienstag 22.01.13 / 23:00Uhr
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Beginn Lektorat: 13::00 - ??:30 Uhr
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mit geschrieben: Florian, Johannes
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Freigabe vom Vorstand (min. drei): franker69/Florian
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Gebloggt:  ja/ Franker Mittwoch 23.01.13 12Uhr
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Getwittert (ja/nein)
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Weitere Infos:
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Ein "Ostpaket" nach Eisenach - eine Anekdote am Rande der Lokalpolitik
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Anfang des Jahres erreichte uns eine Email aus dem "kleinen Eisenach" in der Eifel mit der Bitte um Zusendung von Werbeartikeln für die Eisenacher Fastnachtsgruppe. Schnell stellte sich heraus, dass wir Wartburgpiraten nicht der beabsichtigte Adressat des Schreibens waren, sondern eine Verwechslung vorlag. Dennoch sorgte diese Verwechslung bei den Eisenacher Piraten für einige Reaktionen.
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So ist vielen Eisenachern bekannt, dass in der Eifel ein Dorf mit selbigem Namen wie die eigene Heimatstadt existiert, dennoch kennen die wenigsten Eisenacher dieses kleine Dorf vom eigenen Erleben - nicht zuletzt deshalb, weil 40 Jahre innerdeutsche Teilung fast jeglichen Kontakt unmöglichgemacht hatten. Zwar gibt es heute im Rahmen des Sommergewinns Kontakte und Austausch zwischen Eisenachern aus Thüringen und Rheinland-Pfalz, doch sind diese auf eine relativ kleine Personengruppe beschränkt.
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Daher entstand der Wunsch, dass wir Wartburgpiraten unsere Eisenacher Namensvettern unterstützen und weiterhin in Kontakt bleiben. In Analogie zu den hierzulande als "Westpaket" bekannten Postsendungen wurde der Plan geboren, ein "Ostpaket" mit Werbeartikeln der Piratenpartei sowie weiteren Kleinigkeiten aus der Region in die Eifel zu versenden.
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Für Verwirrung sorgte unser Ostpaket schließlich bei der Post, wo man uns ungläubig fragte, ob das Paket denn wirklich nach Eisenach gehen sollte, oder ob nur ein Schreibfehler vorliegt.
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### Bürgeranfrage Stadtradt Eisenach 2013/01 ###
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Thema: Bürgeranfrage Stadtradt Eisenach
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Art: Schriftliche Anfrage eines Bürgers
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Lektoren (min zwei): Florian/[[Benutzer:Onlineflow|Onlineflow]] ([[Benutzer Diskussion:Onlineflow|Diskussion]]) (nicht fertig)
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Links: http://buerger.thueringen.de/modules/bs/serviceportal/index.php?mode=static&OP[0][c]=contentdiv&OP[0][f]=search&OP[0][p][LLG_ID]=355082&OP[0][p][GBT_ID]=351532&dclp=9bae2c0cce6e9eb9cd2498f7b4a12d8c&fs=0
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An das Büro des Stadtrates
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Eisenach
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Betreff: Melderegisterauskünfte
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Sachverhalt:
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Zurzeit  kann jeder Bürger über eine dritte Person auf Antrag eine  Melderegisterauskunft erhalten. Diese Auskunft ist gebührenpflichtig. An  Gebühren werden von der Stadt 8,- €  für eine einfache Meldeauskunft  (Name, Adresse, akademischer Grad) und 10,- € für eine erweiterte  Meldeauskunft (wahlweise Geburtsdatum, Familienstand, Konfession u.a.)  erhoben, für die ein rechtliches oder berechtigtes Interesse  nachgewiesen werden muss.
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Wenn besondere Ermittlungen erforderlich sind wird eine Gebühr von 12,- €  erhoben.
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Hierzu ergeben sich folgende Fragen:
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Einfache Melderegisterauskünfte
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    * 1. Wie viele Anfragen auf Erteilung einer einfachen Melderegisterauskunft wurden bisher gestellt?
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    * 2. Wie viele einfache Melderegisterauskünfte wurden bisher erteilt?
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    * 3. Wie viele der erteilten einfachen Melderegisterauskünfte gingen an private Personen und Unternehmen?
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    * 4.  Wird der Anfrager und die Anfrage in Zusammenhang mit der Person  gespeichert, so dass nachvollziehbar ist, wer etwas über eine Person  erfragt hat?
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Erweiterte Melderegisterauskünfte
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    * 1. Wie viele Anfragen auf Erteilung einer erweiterten Melderegisterauskunft wurden bisher gestellt?
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    * 2. Wie viele erweiterte Melderegisterauskünfte wurden bisher erteilt?
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    * 3. Wie viele der erteilten erweiterten Melderegisterauskünfte gingen an private Personen und Unternehmen?
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    * 4. Wird der Anfrager und die Anfrage in Zusammenhang mit der Person gespeichert, so dass nachvollziehbar ist, wer etwas über eine Person erfragt hat?
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Melderegisterauskünfte an öffentlich-rechtliche Träger
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    * 1. Wie viele Anträge auf Melderegisterauskünfte wurden durch öffentlich-rechtliche Träger bisher getätigt?
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    * 2. Wie viele Melderegisterauskünfte wurden an öffentlich-rechtliche Träger bisher erteilt?
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    * 3. An welche öffentlich-rechtlichen Akteure wurden Auskünfte erteilt?
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Melderegisterauskünfte an Parteien
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    * 1. Wie viele Anträge auf Melderegisterauskünfte wurden von Parteien bisher getätigt?
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    * 2. Welche Parteien haben Melderegisterauskünfte bisher angefragt?
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    * 3. Wurden Auskünfte zu Melderegisterdaten von      Bürgern an die Partei NPD erteilt?
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Mit freundlichen Grüßen
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Florian Böhm
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### Ende Bürgeranfrage ###
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Thema: Blitzer
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19.12.2012
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Art: Blog/PM
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Ende Inhalt: ??:00 - ??:00 Uhr
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Beginn Lektorat: ??:00 - ??:30 Uhr
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O-Ton:  Klaus/Florian
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mit geschrieben:  Klaus/Florian/
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Freigabe vom Vorstand (min. drei): Klaus/Johannes/Florian
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PM versendet:  ja , Klaus, 03.01.2013
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Gebloggt:  ja/nein, Name, Uhrzeit
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OpenPR:  ja/nein, Name, Uhrzeit
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Getwittert (ja/nein)
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Weitere Infos:
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(Dieser Textvorschlag wurde angenommen und wird am 03.01.2013 an die Medien rausgegeben)
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Sicherheit oder private Wegelagerei?
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Wartburgpiraten sind wenig begeistert über Blitzercoup der Stadtverwaltung
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Die  Stadtverwaltung Eisenach sucht per Ausschreibung digitale Messtechnik  und Dienstleistung zur Geschwindigkeitsmessung, welche durch ein  Blitzerfahrzeug samt Fachkraft durchgeführt werden soll. Damit wird an  ein oder zwei Messtagen pro Woche auf Geschwindigkeitssünderjagd  gegangen werden.
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Den  Bußgeldbescheid stellt die Ordnungsbehörde aus. Die Einnahmen kommen  dem klammen Stadtsäckel von Eisenach und dem privaten Dienstleister  direkt zugute.
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Mit  dem, durch eine breite Mehrheit, im Stadtrat abgesegneten  Haushaltsicherungskonzept, rollt jetzt die nächste unpopuläre Maßnahme  auf Eisenachs Bürger, Pendler und Touristen zu. Mit den vermuteten  Mehreinnahmen sollen die klammen Kassen der Stadt gefüllt werden.
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»Diese  hilflose Blitzattacke zielt nicht, wie man vermuten könnte, auf  Verkehrssicherung und verkehrspädagogische Effekte. Täte sie das, wäre  unsere gut ausgebildete Polizei diesbezüglich sicher der bessere  Partner. Die hier eingesetzte Geschwindigkeitsmessung dient  ausschließlich dazu, den eigenen Haushalt zu sanieren und nicht zum  Schutz der schwächeren Verkehrsteilnehmer wie Kinder, Fußgänger oder  älteren Menschen. Dabei ist es egal ob Verkehrsüberwachung wirklich  erforderlich ist«, so Florian Böhm, stellvertretender Vorsitzender der  Wartburgpiraten.
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Klaus  Lütkenhues, Beisitzer im Vorstand der  Wartburgpiraten, geht noch einen  Schritt weiter und fordert: »Weg mit  "privater" Überwachung  aus  reiner Gewinnerzielungsabsicht. Wir haben in  Eisenach eine mehr als  ausreichende polizeiliche Verkehrsüberwachung. Mir ist keine  Untersuchung bekannt, die für die Stadt eine erhöhte Überwachung des  motorisierten Verkehrs rechtfertigt!«
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Thema: Blogpost Weihnachten + Jahresrückblick
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Initiator: Flo
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Mitgeschrieben: Florian / Andreas
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Bild:http://wk197.de/wp-content/uploads/2012/12/weihnACHTEN2012.jpg
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Ende Inhalt:
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Lektorat von:
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O-Ton:
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Lektoren (min. zwei): Florian
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Freigabe (min. zwei Vorstand): Florian/Andreas (nicht freigegeben)
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Gebloggt (ja/nein): ---, Andreas, 25.12.12 / 12Uhr
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OpenPR (ja/nein):
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Getwittert (ja/nein):
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Direktkandidaten-Website (ja/nein):
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Die Wartburgpiraten wünschen ein frohes Fest und einen guten Rutsch in 2013!
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Das  Motto der Piratenpartei Deutschland –  “Klarmachen zum Ändern!” –  sprach auch im Jahr 2012 immer mehr Bürger an: Die Piraten im Saarland,  in Schleswig-Holstein und in Nordrhein-Westfalen sorgten mit ihren  Wahlerfolgen bei den Landtagswahlen für eine positive Fortsetzung nach  der Berliner Abgeordnetenhauswahl im Jahr 2011.
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Aber  auch in unserer Region waren PIRATEN aktiv. So haben wir im Frühjahr  unseren Kreisverband Wartburgkreis/Eisenach, kurz WARTBURGPIRATEN,  gegründet. Bis zum heutigen Tag hat die Zahl der Mitglieder stets  zugenommen und beläuft sich auf aktuell 56.
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Viele  dieser Mitglieder spendeten im ausgehenden Jahr nicht nur finanzielle  Mittel oder Sachwerte, sondern vor allen Dingen auch große Teile ihrer  Freizeit, die bei manchen ohnehin nur sehr spärlich bemessen ist.
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Ohne  dieses Engagement wäre es uns nie möglich gewesen unsere ersten  Infostände durchzuführen, gemeinsam mit anderen Piraten auf  Wartburgwanderung zu gehen, regelmäßig Stammtische bzw. Bürgertreffen  durchzuführen, bei Kreistags- und Stadtratssitzungen über das lokale  Geschehen auf dem Laufenden zu bleiben und von dort zu berichten,  Pressemitteilungen zu veröffentlichen sowie den Kontakt zu anderen  Parteien und Gemeinschaften zu knüpfen und aufrechtzuerhalten. Dafür  möchten wir euch allen Danke sagen!
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Wir  hoffen, dass wir auch in 2013 auf eure Unterstützung setzen dürfen, um  die Ziele der PIRATEN in die Öffentlichkeit zu transportieren. Neben den  immer häufiger werdenden Angriffen auf eine freiheitliche und soziale  Gesellschaft, die es andauernd abzuwehren gilt, wollen wir unsere Ideen  in die Parlamente bringen. Die nächste Möglichkeit hierzu ist die Wahl  zum 18. Deutschen Bundestag im kommenden Herbst. Jede helfende Hand,  jeder gute Gedanke und jeder Euro kann uns dabei helfen vier weitere  Jahre einer ideenlosen und nur auf Überwachung und den sozialen  Kahlschlag ausgerichteten Politik der Bundesregierung zu verhindern.
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Wir  freuen uns auf jede Hilfe, die uns, egal in welcher Form, auch im  kommenden Jahr zuteilwird. Bis dahin wünschen wir allen ein frohes Fest, ruhige Feiertage und einen guten Start in das neue Jahr 2013.
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Thema: Bürgerbeteiligung bei Rückkreisung
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Art: Blog/PM
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Ende Inhalt: ??:00 - ??:30 Uhr
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Beginn Lektorat: ??:00 - ??:30 Uhr
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O-Ton:  Klaus/Andreas
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mit geschrieben: Andreas/Klaus/Anke
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Freigabe vom Vorstand (min. drei): Tommy/Andreas/Klaus/Johannes
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PM versendet:  ja, Klaus, Uhrzeit 12:40
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Gebloggt:  ja, Andreas, 12:50
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OpenPR:  ja/nein, Name, Uhrzeit
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Getwittert (ja/nein)
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Weitere Infos:
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Wartburgpiraten fordern Einbeziehung der Menschen
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Rückkreisung nimmt Fahrt auf
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Das  Thema der Rückkreisung Eisenachs nimmt, auch auf Grund der  Anstrengungen von Oberbürgermeisterin Katja Wolf, langsam Fahrt auf [1].  Inzwischen fand in Erfurt bereits ein erstes Sondierungsgespräch statt,  an welchem Thüringens Innenminister Jörg Geibert, OB Katja Wolf sowie  Landrat Reinhard Krebs teilgenommen haben.
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»Nach  Ansicht der WARTBURGPIRATEN kann die Rückkreisung nur erfolgreich sein,  wenn das Realisierungskonzept von einer Mehrheit der über 172 tausend  Menschen im Wartburgkreis und in Eisenach mitgetragen wird.«, meint  Andreas Jacob, Direktkandidat der PIRATEN im Wahlkreis 190. »Dies  wiederum kann nur gelingen, wenn die Verhandlungen von Beginn an  transparent und unter Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger  stattfinden. Bereits zum jetzigen Zeitpunkt sind Befürchtungen aus  kreisangehörigen Gemeinden zu vernehmen, dass die Rückkreisung alleinig  durch die Kommunen des Wartburgkreises geschultert werden soll, und dies  verhindert eine breite Akzeptanz von Anbeginn maßgeblich.« fügt Jacob  seinen Ausführungen hinzu.
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»Dass  diese Befürchtungen nicht aus der Luft gegriffen sind, kann man an  Geiberts Aussage ablesen, welche besagt, dass das Land nicht dazu bereit  ist finanzielle Unterstützungen zu gewähren. Thüringens Innenminister  sollte bei seiner nicht hinnehmbaren, ablehnenden Haltung daran denken,  dass die Kreisfreiheit Eisenachs damals ein Projekt war, welches  besonders durch seine Parteifreunde aus der CDU getragen wurde. Jetzt  gilt es den Fehler auszubügeln und finanzielle Zuwendungen zu leisten,  um die Rückkreisung angemessen zu ermöglichen.« ergänzt Klaus  Lütkenhues, Beisitzer im Vorstand der PIRATEN.
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Die  WARTBURGPIRATEN fordern Landrat Krebs,Oberbürgermeisterin Wolf und die  Landesregierung auf, die Verhandlungen nicht hinter verschlossenen Türen  zu führen. Die Menschen müssen von Anfang an in den Dialog einbezogen  werden. Eine erfolgreiche Rückkreisung Eisenachs, kann nur von einer  großen Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger getragen werden.
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[1] http://www.insuedthueringen.de/regional/thueringen/thuefwthuedeu/Eisenach-sucht-nach-einer-rettenden-Hand;art83467,2198765
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[2] http://www.insuedthueringen.de/lokal/bad_salzungen/fwstzslzlokal/Wir-verwehren-uns-nicht;art83434,2210289
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Pressemitteilung/Blogpost Bürgerentscheid zum Erhalt der Grundschule am Petersberg
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Thema: Petersbergschule
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Art: Blog/PM
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Ende Inhalt: :03.12.12 - 19:00 Uhr
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Beginn Lektorat: 03.12.12 - 22:00 Uhr
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Ende Lektorat: 05.12.12 - 12:00 Uhr
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O-Ton:  Klaus
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mitgeschrieben: Andreas, Florian, Klaus, Johannes
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Lektoren (min. zwei): Michel/Astrid
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Freigabe vom Vorstand (min. zwei): Andreas/Tommy/Klaus/Florian
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PM versendet:  ja 5.12.12
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OpenPR:  (ja/nein)
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Getwittert: (ja/nein)
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Foto zur PM: http://frankcoburger.zenfolio.com/eisenach/h4dd4c916#h4dd4ca3e
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Bildunterschrift/Fototitel: "Grundschule am Petersberg: Lehre oder Leerstand?"
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Fotograf: Frank Coburger
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Lizenz: CC BY-ND 3.0
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Petersbergschule - Haushalt kontra Zukunft
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Am  9. Dezember 2012 haben die Einwohner von Eisenach erstmalig die  Möglichkeit, durch die Teilnahme an einem Bürgerentscheid über einen  kleinen Teilaspekt der Zukunft der eigenen Stadt mitzuentscheiden [1].
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Das Schulnetzkonzept, welches auf das Jahr 2006 datiert [2]  und in 2011 fortgeschrieben wurde [3], sieht die Schließung des  Regelschulstandortes "Oststadtschule" vor. Ebenso wurde vom Stadtrat im  September 2011 beschlossen, dass die Grundschule am Petersberg  geschlossen wird und das Gebäude der Oststadtschule als Grundschule  umgenutzt wird.
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Der  als drastisch zu bezeichnende Rückgang der Schülerzahlen [4] legt eine  Schließung der Oststadtschule und die Verteilung der Schüler auf die  verbleibenden Regelschulen der Stadt nahe. Nach Aussagen der  Schulleitung und der Bürger, welche sich für den Erhalt der  Petersbergschule einsetzen, sind die Schülerzahlen in der Schule nicht  nur gegenwärtig, sondern nach Prognosen auch zukünftig konstant auf  einem hohen Niveau.Somit kann dies nicht ausschlaggebend für den  beschlossenen Umzug der Grundschule sein.
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Offensichtlich  ist der Investitionsbedarf, welchen das Gebäude der Petersbergschule im  Vergleich zum Gebäude der Oststadtschule hat, eher der Grund für die  Entscheidung des Stadtrates. Somit schwebt einmal mehr die desaströse  Haushaltslage von Eisenach als Damoklesschwert über den Bildungs- und  Kultureinrichtungen der Stadt und entscheidet maßgeblich über deren  Fortbestand.
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Bereits  der 7 Jahre alte Schulnetzplan von Eisenach weist einen  Gesamtinvestitionsbedarf von 485.000 Euro für  Gefahrenverhütung/Sanierungsbedarf sowie 40.000 Euro jährliche  Betriebskosten für das Gebäude der Petersbergschule aus. Die  Stadtverwaltung spricht mittlerweile gar von einem Investitions- bzw.  Sanierungsbedarf von 920.000 Euro [5] sowie jährlichen Betriebskosten  von 74.000 Euro. Dem gegenüber stehen die Zahlen des Gebäudes der  Oststadtschule. Im Jahr 2006 rechnete man mit 210.000 Euro Bedarf für  Gefahrenabwehr sowie dringend notwendige Sanierungen und 58.000 Euro  jährliche Betriebskosten.
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Leider  sind keine aktuelleren Zahlen zum Sanierungsbedarf des Gebäudes der  Oststadtschule bekannt. Genauso wenig liegen Zahlen zu den Umzugskosten  oder den Sicherungs- bzw. Verwahrkosten der beiden Gebäude vor. Diese  Gegenüberstellung hätte jedoch zu einem ehrlichen Vergleich gehört.  Schätzt man die Kosten mit einem Mehrbedarf von 50 Prozent gegenüber  2006 ab, so stehen immer noch 315.000 Euro für die Sanierung der  Oststadtschule den 920.000 Euro für die Sanierung der Grundschule am  Petersberg gegenüber.
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Andreas  Jacob, Direktkandidat der Piraten im Wahlkreis 190 sagt: »Betrachtet  man die derzeit öffentlich zugänglichen Zahlen des Sanierungsbedarfes  beider Gebäude und hat dabei noch die desolate Haushaltslage von  Eisenach vor Augen, so kann ich nur eine logische Schlussfolgerung  ziehen und den Erhalt des Gebäudes der Grundschule am Petersberg  ablehnen. Vor allem auch, weil keineswegs klar ist, aus welchem Topf die  Gelder zur Sanierung fließen sollen. Weiterhin sollten die Bürger in  ihre Entscheidung auch mit einbeziehen, dass mit sehr hoher  Wahrscheinlichkeit auf absehbare Zeit die Rückkreisung von Eisenach  erfolgen wird. Dann entscheidet der Kreistag über den Fortbestand von  Eisenachs Schulen. Die bisherigen Entscheidungen der Kreistagsmitglieder  lassen nicht vermuten, dass unwirtschaftliche Entscheidungen eine  beschlussfähige Mehrheit finden.«
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»Wir  müssen uns jedoch überlegen, ob Bildung weiterhin nur nach  wirtschaftlichen Gesichtspunkten auszurichten ist. Sollten wir nicht  lieber in unsere Zukunft investieren, diese einmaligen Chancen und  Möglichkeiten nutzen um Klassengrößen zu verkleinern, optimale  Schulgelände zu erhalten und schnellstmöglich zu sanieren? Dabei müssen  alle mithelfen, Einsparung in anderen Bereichen vorzunehmen, damit wir  Bildung sowie Inklusion eine finanzielle Perspektive geben können, die  von Hoffnung und Zuversicht geprägt ist. Deswegen spreche ich mich für  den Erhalt der Petersbergschule aus«, entgegnet Florian Böhm,  stellvertretender Vorsitzender der Wartburgpiraten.
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Es  ist keine leichte Entscheidung, zu der Eisenachs Bürger am 9. Dezember  an die Wahlurnen gerufen werden. »Sehr wichtig ist aber, dass die  Eisenacher Bürger das Mitbestimmungsrecht, welches ihnen erstmalig durch  einen Bürgerentscheid eingeräumt wird, ergreifen und ihre Stimme  abgeben«, sind sich Böhm und Jacob einig. Stimmen mindestens 15 Prozent  der wahlberechtigten Eisenacher für den Erhalt der Petersbergschule  (also knapp 5300 Menschen) und ist die Anzahl der Befürworter größer als  die Gegner, so gilt der Bürgerentscheid nach Thüringer Kommunalordnung  als angenommen [6].
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[1] http://www.eisenach.de/Buergerentscheid-Petersbergschule.3684.0.html
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[2] http://www.eisenach.de/fileadmin/files_db/dl_mg_1140625170.pdf
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[3] http://ratsinfo.eisenach.de/sessionnet/bi/vo0050.php?__kvonr=1356&voselect=570
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[4] http://tls.thueringen.de/datenbank/portrait.asp?TabelleID=kr001301&auswahl=krs&nr=56&Aevas2=Aevas2&daten=jahr&ersterAufruf=x&tit2=&TIS=&SZDT=
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[5] http://www.eisenach.de/fileadmin/files_db/Buergerservice/Buergerbeteiligung/Buergerentscheid/Beschlussvorlage_-_STR_10092012_-_begehren_endgueltig_zulaessig.pdf
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[6] http://landesrecht.thueringen.de/jportal/portal/t/1jf9/page/bsthueprod.psml/action/portlets.jw.MainAction?p1=n&eventSubmit_doNavigate=searchInSubtreeTOC&showdoccase=1&doc.hl=0&doc.id=jlr-KomOTH2003V9P17&doc.part=S&toc.poskey=#focuspoint
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Thema: Rückkreisung der Stadt Eisenach
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Art: Blog/PM
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Ende Inhalt: ??:00 - ??:30 Uhr
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Beginn Lektorat: ??:00 - ??:30 Uhr
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O-Ton:  [[Benutzer:Onlineflow|Onlineflow]] ([[Benutzer Diskussion:Onlineflow|Diskussion]])/[[Benutzer:Onlineflow|Onlineflow]] ([[Benutzer Diskussion:Onlineflow|Diskussion]])
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mit geschrieben: Johannes/Florian
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Lektoren (min. zwei):
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Freigabe vom Vorstand (min. drei): [[Benutzer:Onlineflow|Onlineflow]] ([[Benutzer Diskussion:Onlineflow|Diskussion]])/[[Benutzer:Onlineflow|Onlineflow]] ([[Benutzer Diskussion:Onlineflow|Diskussion]])
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PM versendet:  nein
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Gebloggt:  ja/nein, Name, Uhrzeit
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OpenPR:  ja/nein, Name, Uhrzeit
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Getwittert (ja/nein)
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Weitere Infos:
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Die PIRATEN Wartburgkreis/Eisenach fordern Transparenz bei der geplanten Rückkreisung der Stadt Eisenach in den Wartburgkreis.
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Mit    dem am 26.9. von dem Stadtrat der Stadt Eisenach beschlossenen    Haushaltssicherungskonzept steht die Rückkreisung der Stadt Eiseanch  für  das Jahr 2018 zur Debatte. Es wurde die Oberbürgermeisterin  beauftragt  zusammen mit dem Stadtrat die Modalitäten und Eckpunkte  einer  Rückkreisung der Stadt Eisenach gemeinsam mit dem Wartburgkreis  zu  beraten und dem Stadtrat das Ergebnis zur Beratung vorzulegen. Die    Zielsetzung ist es,  laut des Konzeptes Kosten in Höhe von 2,8  Millionen Euro einzusparen  indem einige Aufgabenbreiche wie z.B.  Jugend und Sozialhilfe, Schulen  und Volkshochschule, auf den Kreis  übertragen werden. Auch wird darauf  hingewiesen das mit Veränderungen  bei der Kostenbeteiligung  hinsichtlich  des Kreises bei der  Finanzierung des Landestheaters und  der Bibliothek  gerechnet werden  kann.
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Unserer    Meinung nach wird dieses Thema allerdings recht einseitig beleuchtet.    Es wird mit Einsparungen für die Stadt Eisenach argumentiert auf der    anderen Seite werden die Bürger im unklaren belassen wie sich die    Einsparungen für die Stadt Eisenach seitens des Wartburgkreises    kompensiert werden sollen. Es nötigt sich hier ein Trugschluß auf,    wenn nicht beachtet wird das dann der Wartburgkreis die Kosten für    zusätzliche Verwaltungsleistungen refinanzieren muss. Daher muss klar    dargelegt werden in welcher Höhe sich eine Kostenumlagerung in  Richtung  Kreis auf die Kreisumlage auswirkt. Angedachte Maßnahmen  einer höheren  Kostenbeteiligung des Kreises am Landestheater und der  Bibliothek  nüssen  ebenso zeitnah berechnet werden, öffentlich  dargelegt werden  und  transparent in den Berechnungen.dargelegt werden,
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Neben    der mangelten Transparenz hinsichtlich der Kosten werden zudem die    Eisenacher Bürger nicht darüber informiert in wie weit sich die    Übertragung einzelner Ämter auf individuelle Behördengänge auswirkt  und  welche Mehrkosten für den einzelnen enstehen könnten. So wird sich  die  Übertragung einelner Wirkungskreise wie des Jugendamtes und des    Sozialamtes für den einzelnen Bürger bemerkbar machen. Gerade die    Verlagerung von Jugendamt und Sozialamt wird vornehmlich finanziell    schwache Bevölkerungsgruppen betreffen wenn nicht von Anfang umfassend    und nachhaltig geplant wird.
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Wir    PIRATEN forden deshalb absolute Transparenz wie die Rückkreisung der    Stadt Eisenach rückfinanziert werden soll und wie sich dies auf die    einzelnen Gemeinden auswirkt. Auch muss den Bürgern der Stadt Eisenach    kommunziert wie sich das wegfallen einzelner Verwaltungsbereiche auf  die  nötigen Verwaltungsgänge auswirkt.
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Nicht    zuletzt meint deswegen [PiratXYZ, Funktion; "Master of the Universe"  ]  dazu: "Es ist an der Zeit die Oberbürgermeisterin der Stadt  Eisenach,  Katja Wolf, an ihr Wahlversprechen zu erinnern das  Transparenz und  Informiertheit die wichtiigsten Voraussetzungen für  die Mitwirkung und  Mitbestimmung der Bürgerinnen und Bürger sind. Ich  sehe diese  Wahlversprechen aufgrund der dürftigen Informationspolitik  zu dieser  Thematik nicht erfüllt und fordere das dieses Versprechen  gegenüber dem  Wähler in Gänze erfüllt wird!"
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### Blogpost Bürgerentscheid Petersbergschule  ###
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Thema: Bürgerentscheid Petersbergschule
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ggf Bild(falls erlaubt):http://www.eisenach.de/fileadmin/files_db/Buergerservice/Buergerbeteiligung/Buergerentscheid/Stimmzettel-Muster-1.jpg
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Art: Blog
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Ende Inhalt: ??:00 - ??:30 Uhr
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Beginn Lektorat: ??:00 - ??:30 Uhr
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O-Ton:  [[Benutzer:Onlineflow|Onlineflow]] ([[Benutzer Diskussion:Onlineflow|Diskussion]])/[[Benutzer:Onlineflow|Onlineflow]] ([[Benutzer Diskussion:Onlineflow|Diskussion]])
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mit geschrieben: Florian / Johannes
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Lektoren (min. zwei): Frank Coburger / Florian Böhm
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Freigabe vom Vorstand (min. drei): [[Benutzer:Onlineflow|Onlineflow]] ([[Benutzer Diskussion:Onlineflow|Diskussion]])/[[Benutzer:Onlineflow|Onlineflow]] ([[Benutzer Diskussion:Onlineflow|Diskussion]])
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PM versendet:  ja/nein, Name, Uhrzeit
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Gebloggt:  ja, 05.12.12
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OpenPR:  ja/nein, Name, Uhrzeit
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Getwittert (ja/nein)
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Weitere Infos:
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Die WARTBURGPIRATEN informieren zum Bürgerentscheid - Grundschule "Am Petersberg":
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Am  9. Dezember sind in Eisenach erstmals die Bürgerinnen und Bürger  aufgerufen, über einen Bürgerentscheid abzustimmen. Dabei geht es um  die  Entscheidung, ob der Schulstandort der 2. Staatlichen Grundschule  „Am  Petersberg“ in der Langensalzaer Straße 44 aufgehoben werden soll  oder  nicht. Es stehen  Ihnen insgesamt 17 Abstimmungslokale zur  Verfügung.  Falls sie die Abstimmungsbenachrichtigungen nicht zugesendet  bekommen  haben wenden sie sich bitte an das Briefwahlbüro (Markt 2,  Raum 122)  oder an das Bürgerbüro (Markt 22). Sollten sie  kurzentschlossen an dem  Bürgerentscheid teilnehmen wollen und sie sich  nicht sicher sind wo sie  abstimmen wird ihnen in jeden Abstimmlokal  weitergeholfen!
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Wie  bei den anderen Wahlen steht ihnen auch die Möglichkeit der Briefwahl  zur Verfügung. Online-Beantragung der Abstimmungsscheine erfolgt über  folgende Web-Adresse: www.wahlschein.de/16056000 .
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Sie  können auch zum Briefwahlbüro gehen, welches sich in der  Stadtverwaltung, Markt 2, Raum 122 (1. Etage) befindet. Bitte bringen  sie dort, wie auch am 9. Dezember einen gültigen Lichtbildausweis oder  Reisepass bzw. einen vorläufigen Personalausweis mit.
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Im  2. Teil unserer Informationsreihe erläutern wir die Hintergründe zum  Stadtratsbeschluß und zum Bürgerentscheid - Grundschule "Am  Petersberg".  Wir werden ihnen erklären welche Vor und Nachteile eine JA  oder eine  NEIN Stimme umfasst.
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Wir    PIRATEN möchten die Teilhabe der Bürger an politischen  Entscheidungen  fördern und sehen Bürgerentscheide als ein sehr gutes und einfaches  Partizipationsmittel an.
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Darum rufen wir jeden Eisenacher zur Beteiligung an diesem Bürgerentscheid auf!
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Pressemitteilung/Blogpost Stadtrat Eisenach am 28.11.2012
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Thema: Stadrat Eisenach 28.11.2012
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Art: Blog/PM
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Ende Inhalt: ??:00 - 12:30 Uhr
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Beginn Lektorat: ??:00 - ??:30 Uhr
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O-Ton:  Klaus
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mit geschrieben: Johannes/Klaus/Andreas
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Lektoren (min. zwei): nö
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Freigabe vom Vorstand (min. zwei): Klaus/Andreas
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PM versendet:  ja, Klaus, 13:20
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Gebloggt:  ja, Andreas, 13:00
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OpenPR:  ja/nein, Name, Uhrzeit
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Getwittert (ja/nein)
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Weitere Infos:
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Wartburgpiraten gratulieren Eisenachs Oberbürgermeisterin
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Bürgermeister und Beigeordnete wurden am 28.11.2012 gewählt
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Die Stadt Eisenach hat wieder einen Bürgermeister und eine hauptamtliche Beigeordnete. Wir Piraten freuen uns, dass unsere Oberbürgermeisterin Katja Wolf nun endlich die nötige Unterstützung bekommen hat.
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Bedauerlich waren die akustischen Verhältnisse während der gesamten Stadtratsitzung. Auch die Gäste, die der Wahl der Beigeordneten beiwohnten, konnten nicht einmal die Namen  ordentlich verstehen. «Schade, daß akustisch schlecht mitzubekommen war was die Damen und  Herren so alles beschließen. Das sollte schnellstens geändert werden. Ich gehe aber davon aus, dass wenigstens die Stadtratsmitglieder wussten welche Personen zur Wahl standen. », so  Klaus Lütkenhues, Vorstandsmitglied der Wartburgpiraten, am Rande der  Stadtratsitzung.
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### PM/Blogpost Theater###
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Thema: Theaterfinanzierung BILD -> (http://frankcoburger.zenfolio.com/eisenach/h4ad2b390#h4ad2b390)
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Art: PM/Blogpost
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    * mitgeschrieben: Johannnes Quentel / Klaus Lütkenhues / Florian Böhm / Tommy Artus / Andreas Jacob
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Ende Inhalt:
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Lektoren (min. zwei): Astrid /[[Benutzer:Onlineflow|Onlineflow]] ([[Benutzer Diskussion:Onlineflow|Diskussion]]) (nicht freigegeben)
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Freigabe (min. zwei Vorstand): Tommy Artus/Andreas Jacob /[[Benutzer:Onlineflow|Onlineflow]] ([[Benutzer Diskussion:Onlineflow|Diskussion]]) (nicht freigegeben)
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PM versendet (ja/nein): ja, Name, ~~:~~ Uhr
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Gebloggt (ja/nein): ja  (12.11.2012 - 08:52 Uhr, Andreas)
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Getwittert (ja/nein): nein
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Facebook (ja/nein): nein
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Google+ (ja/nein): nein
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Quo vadis, Landestheater Eisenach?
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Nach wie vor ist das Landestheater Eisenach Mittelpunkt kontroverser Diskussionen.
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Während die Befürworter des Theaters mit der kulturellen Bedeutung für die Stadt argumentieren, sehen die Kritiker darin eine unverhältnismäßig hohe Belastung des Haushaltes, die sich Eisenach als freiwillige Zuwendung zukünftig nicht mehr leisten kann.
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Andreas Jacob, Direktkanditat im Wahlkreis 190 (Eisenach - Wartburgkreis - Unstrut-Hainich-Kreis II) meint dazu: »Die im Haushaltssicherungskonzept der Stadt Eisenach vorgesehene Finanzierungsmöglichkeit durch professionelles Einsammeln von Spenden ist vermutlich nicht ausreichend. Wenn es weiterhin in Eisenach ein Theater mit eigenem Produktionsstandort geben soll, dann muss das einen noch höheren Grad an Eigenwirtschaftlichkeit erreichen. Auch müssen die Betriebs- und Sachkosten verringert werden. Jedoch sehe ich nicht nur das Landestheater selbst, die Stadt und jene Bürger, die das Theater erhalten wollen, in der Pflicht, sondern auch die Regierungskoalition unseres Freistaates. Es ist unumgänglich, dass man sich seitens CDU und SPD durch die Bereitstellung finanzieller Mittel aus dem Landeshaushalt zu der Erhaltung der Theaterkultur bekennt. Ist die Landesregierung nicht zu diesem Schritt bereit, wird Thüringen abermals ein Stück Kultur verlieren. Ich möchte in diesem Zusammenhang auch an die Koalitionsvereinbarung von CDU und SPD erinnern, die besagt, dass man die Standortdebatte hinsichtlich der Thüringer Theater nicht mehr führen wollte. Ist ein Theater erst einmal geschlossen, wird diese Debatte natürlich auch nicht mehr geführt. Ein Schelm, wer Böses hierbei denkt.«
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Unumstößlicher Fakt ist: Die Stadt Eisenach kann zukünftig die freiwilligen Leistungen für das Landestheater in Höhe von rund zwei Millionen Euro jährlich nicht mehr aufbringen. Da Eisenach derzeit kaum noch seine Pflichtleistungen erfüllen kann, hat das Theater nur eine Überlebenschance, wenn das Land über die Spielzeit 2012/2013 hinaus die Finanzierung aus dem Landesausgleichsstock übernimmt.
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Auf unserer Webseite stellen wir weitere mögliche Lösungsansätze bezüglich zusätzlicher Einnahmen und Marketingmaßnahmen des Theaters zur Diskussion.
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www.wartburgpiraten.de
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### Das kommt nur auf die Webseite ###
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Zusätzliche Maßnahmen könnten eine Kofinanzierung ermöglichen:
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    * Das Theater sollte ein Finanzierungskonzept erstellen. Sofern es notwendig erscheint, auch unter Hinzunahme eines Unternehmensberaters. Das Konzept muss für alle Interessenten öffentlich einsehbar sein und sollte aus diesem Grund auch im Internet vorgestellt werden.
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    * Es sollten in den Jahren 2013 und 2014 Einwohnerversammlungen zum Thema Theaterfinanzierung stattfinden. Die Stadt und das Theater sollten in einen dauerhaften Dialog mit den Bürgern treten, um neue Finanzierungsmöglichkeiten zu erarbeiten.
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    * Es muss geprüft werden, ob man mit dem Theater am Markt bei Produktionen kooperieren kann, um Produktionskosten zu senken und um ein facettenreicheres Programm anzubieten. Auch ließen sich gegebenenfalls Fördermittel der Kulturstiftung des Bundes in Anspruch nehmen, welche letzten Endes beiden, Landestheater und Theater am Markt, zum Vorteil gereichen.
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    * Neben der Wartburg empfehlen wir die Wandelhalle als alternative Spielstätte für besonders öffentlichkeitswirksame Produktionen zu nutzen.
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    * Es könnte jährlich ein Theaterfest stattfinden, um Einnahmen zu generieren und um bei den Menschen gezielt Interesse für die Theaterkunst zu wecken.
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    * Das Theater sollte sich bei Veranstaltungen in Eisenach und Umgebung, wie dem Weihnachtsmarkt auf der Wartburg und dem Sommergewinn mit besonderen Aufführungen präsentieren und in das Marketing eingebunden werden.
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    * Das Online-Marketing des Theaters sollte neben Facebook auf weitere soziale Netzwerke wie Twitter und Google+ ausgeweitet werden. Des Weiteren ist die Präsentation und Vermarktung  des Theaters auf der stadteigenen Homepage (eisenach.de), z.B. unter Einbeziehung von Youtube oder eines anderen Video-Portals, zu verbessern.
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    * Im Hinblick auf die Höhe der thüringenweiten durchschnittlichen Einspielquote von 16,2 Prozent (Bundesdurchschnitt 18 Prozent) und einer Einspielquote von gerade einmal 12 Prozent des Eisenacher Landestheaters darf eine Diskussion bezüglich einer Erhöhung der Eintrittspreise kein Tabuthema sein.
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Thema: Piraten wandern auf die Wartburg
 
Thema: Piraten wandern auf die Wartburg
 
Art: Blog/PM
 
Art: Blog/PM

Version vom 5. Februar 2013, 16:54 Uhr


      1. Einladung Plenum 2013.1 ###

Thema: Einladung Plenum 2013.1 Art: E-Mail Rundschreiben Ende Inhalt: Mittwoch 23.01.13 / 12 Uhr mit geschrieben: Florian, Johannes, Steffi Lektoren (min. zwei): Steffi / franker69 Freigabe (min. zwei Vorstand): franker69 / Florian (freigegeben) versendet (ja/nein): E-Mail versendet (ja)

Einladung zum Plenum 2013.1

Am 09. Februar 2013 findet das erste Plenum der Wartburgpiraten in Eisenach statt. Veranstaltungsort wird - wie schon im vergangen Jahr bei der Gründung unseres Kreisverbandes - das Hotel Glockenhof sein. Hier werden wir ab 10:00 Uhr öffentlich über das zukünftige Programm für Eisenach und den Wartburgkreis sprechen. Für eine rege Diskussion und einen guten Start in das Bundestagswahljahr 2013 ist die Anwesenheit von möglichst vielen Piraten und interessierten Bürgern notwendig. Hiermit laden wir Dich also herzlich dazu ein!

Unter anderem sind folgende Tagesordnungspunkte geplant: 

   * Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand

   * Kurzvortrag "Kommunale Programme"

   * Ausrichtung des Kommunalprogramms

       u.a.:
       - Transparenz
       - Kommunale Zweckverbände
       - Haushaltskonsolidierung
       - Landestheater Eisenach 
       - Fracking
       - Bratwurstschalter
       - B 19 & B 62
       - Barrierefreiheit

Die Rahmendaten: Wann: Samstag, 09.02.2012, ab 10:00 Uhr Wer: Jeder! Piraten, Gäste, Interessierte Wo: Hotel Glockenhof, Grimmelgasse 4, 99817 Eisenach

ÖPNV: Mit der Buslinie 3 vom Hauptbahnhof bis Ernst-Abbe-Gymnasium oder einfach ca.15 min zu Fuß vom Hauptbahnhof

Parken: Kundenparkplätze an der Brauerei oder öffentliche Parkplätze am Frauenplan

Wir freuen uns auf ausführliche Diskussionen und viele Teilnehmer. Es können jederzeit noch weitere Themen eingebracht werden.

Die aktuelle Tagesordnung und weitere Informationen findet ihr unter:

http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Wartburgpiraten/Plenum_2013.1 www.wartburgpiraten.de vorstand@wartburgpiraten.de



Thema: Ein "Ostpaket" nach Eisenach Art: Blog Ende Inhalt: Dienstag 22.01.13 / 23:00Uhr Beginn Lektorat: 13::00 - ??:30 Uhr mit geschrieben: Florian, Johannes 

Freigabe vom Vorstand (min. drei): franker69/Florian

Gebloggt: ja/ Franker Mittwoch 23.01.13 12Uhr Getwittert (ja/nein) Weitere Infos:

Ein "Ostpaket" nach Eisenach - eine Anekdote am Rande der Lokalpolitik

Anfang des Jahres erreichte uns eine Email aus dem "kleinen Eisenach" in der Eifel mit der Bitte um Zusendung von Werbeartikeln für die Eisenacher Fastnachtsgruppe. Schnell stellte sich heraus, dass wir Wartburgpiraten nicht der beabsichtigte Adressat des Schreibens waren, sondern eine Verwechslung vorlag. Dennoch sorgte diese Verwechslung bei den Eisenacher Piraten für einige Reaktionen. So ist vielen Eisenachern bekannt, dass in der Eifel ein Dorf mit selbigem Namen wie die eigene Heimatstadt existiert, dennoch kennen die wenigsten Eisenacher dieses kleine Dorf vom eigenen Erleben - nicht zuletzt deshalb, weil 40 Jahre innerdeutsche Teilung fast jeglichen Kontakt unmöglichgemacht hatten. Zwar gibt es heute im Rahmen des Sommergewinns Kontakte und Austausch zwischen Eisenachern aus Thüringen und Rheinland-Pfalz, doch sind diese auf eine relativ kleine Personengruppe beschränkt. Daher entstand der Wunsch, dass wir Wartburgpiraten unsere Eisenacher Namensvettern unterstützen und weiterhin in Kontakt bleiben. In Analogie zu den hierzulande als "Westpaket" bekannten Postsendungen wurde der Plan geboren, ein "Ostpaket" mit Werbeartikeln der Piratenpartei sowie weiteren Kleinigkeiten aus der Region in die Eifel zu versenden. Für Verwirrung sorgte unser Ostpaket schließlich bei der Post, wo man uns ungläubig fragte, ob das Paket denn wirklich nach Eisenach gehen sollte, oder ob nur ein Schreibfehler vorliegt.



      1. Bürgeranfrage Stadtradt Eisenach 2013/01 ###

Thema: Bürgeranfrage Stadtradt Eisenach Art: Schriftliche Anfrage eines Bürgers Lektoren (min zwei): Florian/Onlineflow (Diskussion) (nicht fertig) Links: http://buerger.thueringen.de/modules/bs/serviceportal/index.php?mode=static&OP[0][c]=contentdiv&OP[0][f]=search&OP[0][p][LLG_ID]=355082&OP[0][p][GBT_ID]=351532&dclp=9bae2c0cce6e9eb9cd2498f7b4a12d8c&fs=0

An das Büro des Stadtrates Eisenach


Betreff: Melderegisterauskünfte

Sachverhalt: Zurzeit kann jeder Bürger über eine dritte Person auf Antrag eine Melderegisterauskunft erhalten. Diese Auskunft ist gebührenpflichtig. An Gebühren werden von der Stadt 8,- € für eine einfache Meldeauskunft (Name, Adresse, akademischer Grad) und 10,- € für eine erweiterte Meldeauskunft (wahlweise Geburtsdatum, Familienstand, Konfession u.a.) erhoben, für die ein rechtliches oder berechtigtes Interesse nachgewiesen werden muss. Wenn besondere Ermittlungen erforderlich sind wird eine Gebühr von 12,- € erhoben. Hierzu ergeben sich folgende Fragen:

Einfache Melderegisterauskünfte 

   * 1. Wie viele Anfragen auf Erteilung einer einfachen Melderegisterauskunft wurden bisher gestellt?

   * 2. Wie viele einfache Melderegisterauskünfte wurden bisher erteilt?

   * 3. Wie viele der erteilten einfachen Melderegisterauskünfte gingen an private Personen und Unternehmen?

   * 4.  Wird der Anfrager und die Anfrage in Zusammenhang mit der Person  gespeichert, so dass nachvollziehbar ist, wer etwas über eine Person  erfragt hat?


Erweiterte Melderegisterauskünfte 

   * 1. Wie viele Anfragen auf Erteilung einer erweiterten Melderegisterauskunft wurden bisher gestellt?

   * 2. Wie viele erweiterte Melderegisterauskünfte wurden bisher erteilt?

   * 3. Wie viele der erteilten erweiterten Melderegisterauskünfte gingen an private Personen und Unternehmen?

   * 4. Wird der Anfrager und die Anfrage in Zusammenhang mit der Person gespeichert, so dass nachvollziehbar ist, wer etwas über eine Person erfragt hat?


Melderegisterauskünfte an öffentlich-rechtliche Träger 

   * 1. Wie viele Anträge auf Melderegisterauskünfte wurden durch öffentlich-rechtliche Träger bisher getätigt?

   * 2. Wie viele Melderegisterauskünfte wurden an öffentlich-rechtliche Träger bisher erteilt?

   * 3. An welche öffentlich-rechtlichen Akteure wurden Auskünfte erteilt?


Melderegisterauskünfte an Parteien 

   * 1. Wie viele Anträge auf Melderegisterauskünfte wurden von Parteien bisher getätigt?

   * 2. Welche Parteien haben Melderegisterauskünfte bisher angefragt?

   * 3. Wurden Auskünfte zu Melderegisterdaten von      Bürgern an die Partei NPD erteilt?


Mit freundlichen Grüßen Florian Böhm

      1. Ende Bürgeranfrage ###



Thema: Blitzer 19.12.2012 Art: Blog/PM Ende Inhalt: ??:00 - ??:00 Uhr Beginn Lektorat: ??:00 - ??:30 Uhr O-Ton: Klaus/Florian mit geschrieben: Klaus/Florian/

Freigabe vom Vorstand (min. drei): Klaus/Johannes/Florian PM versendet: ja , Klaus, 03.01.2013 Gebloggt: ja/nein, Name, Uhrzeit OpenPR: ja/nein, Name, Uhrzeit Getwittert (ja/nein) Weitere Infos:


(Dieser Textvorschlag wurde angenommen und wird am 03.01.2013 an die Medien rausgegeben)

Sicherheit oder private Wegelagerei?

Wartburgpiraten sind wenig begeistert über Blitzercoup der Stadtverwaltung

Die Stadtverwaltung Eisenach sucht per Ausschreibung digitale Messtechnik und Dienstleistung zur Geschwindigkeitsmessung, welche durch ein Blitzerfahrzeug samt Fachkraft durchgeführt werden soll. Damit wird an ein oder zwei Messtagen pro Woche auf Geschwindigkeitssünderjagd gegangen werden. Den Bußgeldbescheid stellt die Ordnungsbehörde aus. Die Einnahmen kommen dem klammen Stadtsäckel von Eisenach und dem privaten Dienstleister direkt zugute.

Mit dem, durch eine breite Mehrheit, im Stadtrat abgesegneten Haushaltsicherungskonzept, rollt jetzt die nächste unpopuläre Maßnahme auf Eisenachs Bürger, Pendler und Touristen zu. Mit den vermuteten Mehreinnahmen sollen die klammen Kassen der Stadt gefüllt werden.

»Diese hilflose Blitzattacke zielt nicht, wie man vermuten könnte, auf Verkehrssicherung und verkehrspädagogische Effekte. Täte sie das, wäre unsere gut ausgebildete Polizei diesbezüglich sicher der bessere Partner. Die hier eingesetzte Geschwindigkeitsmessung dient ausschließlich dazu, den eigenen Haushalt zu sanieren und nicht zum Schutz der schwächeren Verkehrsteilnehmer wie Kinder, Fußgänger oder älteren Menschen. Dabei ist es egal ob Verkehrsüberwachung wirklich erforderlich ist«, so Florian Böhm, stellvertretender Vorsitzender der Wartburgpiraten.

Klaus Lütkenhues, Beisitzer im Vorstand der Wartburgpiraten, geht noch einen Schritt weiter und fordert: »Weg mit "privater" Überwachung aus reiner Gewinnerzielungsabsicht. Wir haben in Eisenach eine mehr als ausreichende polizeiliche Verkehrsüberwachung. Mir ist keine Untersuchung bekannt, die für die Stadt eine erhöhte Überwachung des motorisierten Verkehrs rechtfertigt!«



Thema: Blogpost Weihnachten + Jahresrückblick Initiator: Flo Mitgeschrieben: Florian / Andreas Bild:http://wk197.de/wp-content/uploads/2012/12/weihnACHTEN2012.jpg Ende Inhalt: Lektorat von: O-Ton: Lektoren (min. zwei): Florian Freigabe (min. zwei Vorstand): Florian/Andreas (nicht freigegeben) Gebloggt (ja/nein): ---, Andreas, 25.12.12 / 12Uhr OpenPR (ja/nein): Getwittert (ja/nein): Direktkandidaten-Website (ja/nein):

Die Wartburgpiraten wünschen ein frohes Fest und einen guten Rutsch in 2013!

Das Motto der Piratenpartei Deutschland – “Klarmachen zum Ändern!” – sprach auch im Jahr 2012 immer mehr Bürger an: Die Piraten im Saarland, in Schleswig-Holstein und in Nordrhein-Westfalen sorgten mit ihren Wahlerfolgen bei den Landtagswahlen für eine positive Fortsetzung nach der Berliner Abgeordnetenhauswahl im Jahr 2011.

Aber auch in unserer Region waren PIRATEN aktiv. So haben wir im Frühjahr unseren Kreisverband Wartburgkreis/Eisenach, kurz WARTBURGPIRATEN, gegründet. Bis zum heutigen Tag hat die Zahl der Mitglieder stets zugenommen und beläuft sich auf aktuell 56. Viele dieser Mitglieder spendeten im ausgehenden Jahr nicht nur finanzielle Mittel oder Sachwerte, sondern vor allen Dingen auch große Teile ihrer Freizeit, die bei manchen ohnehin nur sehr spärlich bemessen ist.

Ohne dieses Engagement wäre es uns nie möglich gewesen unsere ersten Infostände durchzuführen, gemeinsam mit anderen Piraten auf Wartburgwanderung zu gehen, regelmäßig Stammtische bzw. Bürgertreffen durchzuführen, bei Kreistags- und Stadtratssitzungen über das lokale Geschehen auf dem Laufenden zu bleiben und von dort zu berichten, Pressemitteilungen zu veröffentlichen sowie den Kontakt zu anderen Parteien und Gemeinschaften zu knüpfen und aufrechtzuerhalten. Dafür möchten wir euch allen Danke sagen!

Wir hoffen, dass wir auch in 2013 auf eure Unterstützung setzen dürfen, um die Ziele der PIRATEN in die Öffentlichkeit zu transportieren. Neben den immer häufiger werdenden Angriffen auf eine freiheitliche und soziale Gesellschaft, die es andauernd abzuwehren gilt, wollen wir unsere Ideen in die Parlamente bringen. Die nächste Möglichkeit hierzu ist die Wahl zum 18. Deutschen Bundestag im kommenden Herbst. Jede helfende Hand, jeder gute Gedanke und jeder Euro kann uns dabei helfen vier weitere Jahre einer ideenlosen und nur auf Überwachung und den sozialen Kahlschlag ausgerichteten Politik der Bundesregierung zu verhindern.

Wir freuen uns auf jede Hilfe, die uns, egal in welcher Form, auch im kommenden Jahr zuteilwird. Bis dahin wünschen wir allen ein frohes Fest, ruhige Feiertage und einen guten Start in das neue Jahr 2013.


Thema: Bürgerbeteiligung bei Rückkreisung Art: Blog/PM Ende Inhalt: ??:00 - ??:30 Uhr Beginn Lektorat: ??:00 - ??:30 Uhr O-Ton: Klaus/Andreas mit geschrieben: Andreas/Klaus/Anke

Freigabe vom Vorstand (min. drei): Tommy/Andreas/Klaus/Johannes PM versendet: ja, Klaus, Uhrzeit 12:40 Gebloggt: ja, Andreas, 12:50 OpenPR: ja/nein, Name, Uhrzeit Getwittert (ja/nein) Weitere Infos:


Wartburgpiraten fordern Einbeziehung der Menschen

Rückkreisung nimmt Fahrt auf

Das Thema der Rückkreisung Eisenachs nimmt, auch auf Grund der Anstrengungen von Oberbürgermeisterin Katja Wolf, langsam Fahrt auf [1]. Inzwischen fand in Erfurt bereits ein erstes Sondierungsgespräch statt, an welchem Thüringens Innenminister Jörg Geibert, OB Katja Wolf sowie Landrat Reinhard Krebs teilgenommen haben.

»Nach Ansicht der WARTBURGPIRATEN kann die Rückkreisung nur erfolgreich sein, wenn das Realisierungskonzept von einer Mehrheit der über 172 tausend Menschen im Wartburgkreis und in Eisenach mitgetragen wird.«, meint Andreas Jacob, Direktkandidat der PIRATEN im Wahlkreis 190. »Dies wiederum kann nur gelingen, wenn die Verhandlungen von Beginn an transparent und unter Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger stattfinden. Bereits zum jetzigen Zeitpunkt sind Befürchtungen aus kreisangehörigen Gemeinden zu vernehmen, dass die Rückkreisung alleinig durch die Kommunen des Wartburgkreises geschultert werden soll, und dies verhindert eine breite Akzeptanz von Anbeginn maßgeblich.« fügt Jacob seinen Ausführungen hinzu.

»Dass diese Befürchtungen nicht aus der Luft gegriffen sind, kann man an Geiberts Aussage ablesen, welche besagt, dass das Land nicht dazu bereit ist finanzielle Unterstützungen zu gewähren. Thüringens Innenminister sollte bei seiner nicht hinnehmbaren, ablehnenden Haltung daran denken, dass die Kreisfreiheit Eisenachs damals ein Projekt war, welches besonders durch seine Parteifreunde aus der CDU getragen wurde. Jetzt gilt es den Fehler auszubügeln und finanzielle Zuwendungen zu leisten, um die Rückkreisung angemessen zu ermöglichen.« ergänzt Klaus Lütkenhues, Beisitzer im Vorstand der PIRATEN.

Die WARTBURGPIRATEN fordern Landrat Krebs,Oberbürgermeisterin Wolf und die Landesregierung auf, die Verhandlungen nicht hinter verschlossenen Türen zu führen. Die Menschen müssen von Anfang an in den Dialog einbezogen werden. Eine erfolgreiche Rückkreisung Eisenachs, kann nur von einer großen Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger getragen werden.

[1] http://www.insuedthueringen.de/regional/thueringen/thuefwthuedeu/Eisenach-sucht-nach-einer-rettenden-Hand;art83467,2198765 [2] http://www.insuedthueringen.de/lokal/bad_salzungen/fwstzslzlokal/Wir-verwehren-uns-nicht;art83434,2210289



Pressemitteilung/Blogpost Bürgerentscheid zum Erhalt der Grundschule am Petersberg

Thema: Petersbergschule Art: Blog/PM Ende Inhalt: :03.12.12 - 19:00 Uhr Beginn Lektorat: 03.12.12 - 22:00 Uhr Ende Lektorat: 05.12.12 - 12:00 Uhr O-Ton: Klaus mitgeschrieben: Andreas, Florian, Klaus, Johannes Lektoren (min. zwei): Michel/Astrid Freigabe vom Vorstand (min. zwei): Andreas/Tommy/Klaus/Florian PM versendet: ja 5.12.12 OpenPR: (ja/nein) Getwittert: (ja/nein)


Foto zur PM: http://frankcoburger.zenfolio.com/eisenach/h4dd4c916#h4dd4ca3e Bildunterschrift/Fototitel: "Grundschule am Petersberg: Lehre oder Leerstand?" Fotograf: Frank Coburger Lizenz: CC BY-ND 3.0


Petersbergschule - Haushalt kontra Zukunft

Am 9. Dezember 2012 haben die Einwohner von Eisenach erstmalig die Möglichkeit, durch die Teilnahme an einem Bürgerentscheid über einen kleinen Teilaspekt der Zukunft der eigenen Stadt mitzuentscheiden [1].

Das Schulnetzkonzept, welches auf das Jahr 2006 datiert [2] und in 2011 fortgeschrieben wurde [3], sieht die Schließung des Regelschulstandortes "Oststadtschule" vor. Ebenso wurde vom Stadtrat im September 2011 beschlossen, dass die Grundschule am Petersberg geschlossen wird und das Gebäude der Oststadtschule als Grundschule umgenutzt wird.

Der als drastisch zu bezeichnende Rückgang der Schülerzahlen [4] legt eine Schließung der Oststadtschule und die Verteilung der Schüler auf die verbleibenden Regelschulen der Stadt nahe. Nach Aussagen der Schulleitung und der Bürger, welche sich für den Erhalt der Petersbergschule einsetzen, sind die Schülerzahlen in der Schule nicht nur gegenwärtig, sondern nach Prognosen auch zukünftig konstant auf einem hohen Niveau.Somit kann dies nicht ausschlaggebend für den beschlossenen Umzug der Grundschule sein.

Offensichtlich ist der Investitionsbedarf, welchen das Gebäude der Petersbergschule im Vergleich zum Gebäude der Oststadtschule hat, eher der Grund für die Entscheidung des Stadtrates. Somit schwebt einmal mehr die desaströse Haushaltslage von Eisenach als Damoklesschwert über den Bildungs- und Kultureinrichtungen der Stadt und entscheidet maßgeblich über deren Fortbestand.

Bereits der 7 Jahre alte Schulnetzplan von Eisenach weist einen Gesamtinvestitionsbedarf von 485.000 Euro für Gefahrenverhütung/Sanierungsbedarf sowie 40.000 Euro jährliche Betriebskosten für das Gebäude der Petersbergschule aus. Die Stadtverwaltung spricht mittlerweile gar von einem Investitions- bzw. Sanierungsbedarf von 920.000 Euro [5] sowie jährlichen Betriebskosten von 74.000 Euro. Dem gegenüber stehen die Zahlen des Gebäudes der Oststadtschule. Im Jahr 2006 rechnete man mit 210.000 Euro Bedarf für Gefahrenabwehr sowie dringend notwendige Sanierungen und 58.000 Euro jährliche Betriebskosten.

Leider sind keine aktuelleren Zahlen zum Sanierungsbedarf des Gebäudes der Oststadtschule bekannt. Genauso wenig liegen Zahlen zu den Umzugskosten oder den Sicherungs- bzw. Verwahrkosten der beiden Gebäude vor. Diese Gegenüberstellung hätte jedoch zu einem ehrlichen Vergleich gehört. Schätzt man die Kosten mit einem Mehrbedarf von 50 Prozent gegenüber 2006 ab, so stehen immer noch 315.000 Euro für die Sanierung der Oststadtschule den 920.000 Euro für die Sanierung der Grundschule am Petersberg gegenüber.

Andreas Jacob, Direktkandidat der Piraten im Wahlkreis 190 sagt: »Betrachtet man die derzeit öffentlich zugänglichen Zahlen des Sanierungsbedarfes beider Gebäude und hat dabei noch die desolate Haushaltslage von Eisenach vor Augen, so kann ich nur eine logische Schlussfolgerung ziehen und den Erhalt des Gebäudes der Grundschule am Petersberg ablehnen. Vor allem auch, weil keineswegs klar ist, aus welchem Topf die Gelder zur Sanierung fließen sollen. Weiterhin sollten die Bürger in ihre Entscheidung auch mit einbeziehen, dass mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit auf absehbare Zeit die Rückkreisung von Eisenach erfolgen wird. Dann entscheidet der Kreistag über den Fortbestand von Eisenachs Schulen. Die bisherigen Entscheidungen der Kreistagsmitglieder lassen nicht vermuten, dass unwirtschaftliche Entscheidungen eine beschlussfähige Mehrheit finden.«

»Wir müssen uns jedoch überlegen, ob Bildung weiterhin nur nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten auszurichten ist. Sollten wir nicht lieber in unsere Zukunft investieren, diese einmaligen Chancen und Möglichkeiten nutzen um Klassengrößen zu verkleinern, optimale Schulgelände zu erhalten und schnellstmöglich zu sanieren? Dabei müssen alle mithelfen, Einsparung in anderen Bereichen vorzunehmen, damit wir Bildung sowie Inklusion eine finanzielle Perspektive geben können, die von Hoffnung und Zuversicht geprägt ist. Deswegen spreche ich mich für den Erhalt der Petersbergschule aus«, entgegnet Florian Böhm, stellvertretender Vorsitzender der Wartburgpiraten.

Es ist keine leichte Entscheidung, zu der Eisenachs Bürger am 9. Dezember an die Wahlurnen gerufen werden. »Sehr wichtig ist aber, dass die Eisenacher Bürger das Mitbestimmungsrecht, welches ihnen erstmalig durch einen Bürgerentscheid eingeräumt wird, ergreifen und ihre Stimme abgeben«, sind sich Böhm und Jacob einig. Stimmen mindestens 15 Prozent der wahlberechtigten Eisenacher für den Erhalt der Petersbergschule (also knapp 5300 Menschen) und ist die Anzahl der Befürworter größer als die Gegner, so gilt der Bürgerentscheid nach Thüringer Kommunalordnung als angenommen [6].

[1] http://www.eisenach.de/Buergerentscheid-Petersbergschule.3684.0.html [2] http://www.eisenach.de/fileadmin/files_db/dl_mg_1140625170.pdf [3] http://ratsinfo.eisenach.de/sessionnet/bi/vo0050.php?__kvonr=1356&voselect=570 [4] http://tls.thueringen.de/datenbank/portrait.asp?TabelleID=kr001301&auswahl=krs&nr=56&Aevas2=Aevas2&daten=jahr&ersterAufruf=x&tit2=&TIS=&SZDT= [5] http://www.eisenach.de/fileadmin/files_db/Buergerservice/Buergerbeteiligung/Buergerentscheid/Beschlussvorlage_-_STR_10092012_-_begehren_endgueltig_zulaessig.pdf [6] http://landesrecht.thueringen.de/jportal/portal/t/1jf9/page/bsthueprod.psml/action/portlets.jw.MainAction?p1=n&eventSubmit_doNavigate=searchInSubtreeTOC&showdoccase=1&doc.hl=0&doc.id=jlr-KomOTH2003V9P17&doc.part=S&toc.poskey=#focuspoint



Thema: Rückkreisung der Stadt Eisenach Art: Blog/PM Ende Inhalt: ??:00 - ??:30 Uhr Beginn Lektorat: ??:00 - ??:30 Uhr O-Ton: Onlineflow (Diskussion)/Onlineflow (Diskussion) mit geschrieben: Johannes/Florian Lektoren (min. zwei): Freigabe vom Vorstand (min. drei): Onlineflow (Diskussion)/Onlineflow (Diskussion) PM versendet: nein Gebloggt: ja/nein, Name, Uhrzeit OpenPR: ja/nein, Name, Uhrzeit Getwittert (ja/nein) Weitere Infos:

Die PIRATEN Wartburgkreis/Eisenach fordern Transparenz bei der geplanten Rückkreisung der Stadt Eisenach in den Wartburgkreis.

Mit dem am 26.9. von dem Stadtrat der Stadt Eisenach beschlossenen Haushaltssicherungskonzept steht die Rückkreisung der Stadt Eiseanch für das Jahr 2018 zur Debatte. Es wurde die Oberbürgermeisterin beauftragt zusammen mit dem Stadtrat die Modalitäten und Eckpunkte einer Rückkreisung der Stadt Eisenach gemeinsam mit dem Wartburgkreis zu beraten und dem Stadtrat das Ergebnis zur Beratung vorzulegen. Die Zielsetzung ist es, laut des Konzeptes Kosten in Höhe von 2,8 Millionen Euro einzusparen indem einige Aufgabenbreiche wie z.B. Jugend und Sozialhilfe, Schulen und Volkshochschule, auf den Kreis übertragen werden. Auch wird darauf hingewiesen das mit Veränderungen bei der Kostenbeteiligung hinsichtlich des Kreises bei der Finanzierung des Landestheaters und der Bibliothek gerechnet werden kann.

Unserer Meinung nach wird dieses Thema allerdings recht einseitig beleuchtet. Es wird mit Einsparungen für die Stadt Eisenach argumentiert auf der anderen Seite werden die Bürger im unklaren belassen wie sich die Einsparungen für die Stadt Eisenach seitens des Wartburgkreises kompensiert werden sollen. Es nötigt sich hier ein Trugschluß auf, wenn nicht beachtet wird das dann der Wartburgkreis die Kosten für zusätzliche Verwaltungsleistungen refinanzieren muss. Daher muss klar dargelegt werden in welcher Höhe sich eine Kostenumlagerung in Richtung Kreis auf die Kreisumlage auswirkt. Angedachte Maßnahmen einer höheren Kostenbeteiligung des Kreises am Landestheater und der Bibliothek nüssen ebenso zeitnah berechnet werden, öffentlich dargelegt werden und transparent in den Berechnungen.dargelegt werden,

Neben der mangelten Transparenz hinsichtlich der Kosten werden zudem die Eisenacher Bürger nicht darüber informiert in wie weit sich die Übertragung einzelner Ämter auf individuelle Behördengänge auswirkt und welche Mehrkosten für den einzelnen enstehen könnten. So wird sich die Übertragung einelner Wirkungskreise wie des Jugendamtes und des Sozialamtes für den einzelnen Bürger bemerkbar machen. Gerade die Verlagerung von Jugendamt und Sozialamt wird vornehmlich finanziell schwache Bevölkerungsgruppen betreffen wenn nicht von Anfang umfassend und nachhaltig geplant wird.

Wir PIRATEN forden deshalb absolute Transparenz wie die Rückkreisung der Stadt Eisenach rückfinanziert werden soll und wie sich dies auf die einzelnen Gemeinden auswirkt. Auch muss den Bürgern der Stadt Eisenach kommunziert wie sich das wegfallen einzelner Verwaltungsbereiche auf die nötigen Verwaltungsgänge auswirkt.

Nicht zuletzt meint deswegen [PiratXYZ, Funktion; "Master of the Universe" ] dazu: "Es ist an der Zeit die Oberbürgermeisterin der Stadt Eisenach, Katja Wolf, an ihr Wahlversprechen zu erinnern das Transparenz und Informiertheit die wichtiigsten Voraussetzungen für die Mitwirkung und Mitbestimmung der Bürgerinnen und Bürger sind. Ich sehe diese Wahlversprechen aufgrund der dürftigen Informationspolitik zu dieser Thematik nicht erfüllt und fordere das dieses Versprechen gegenüber dem Wähler in Gänze erfüllt wird!"


      1. Blogpost Bürgerentscheid Petersbergschule ###

Thema: Bürgerentscheid Petersbergschule ggf Bild(falls erlaubt):http://www.eisenach.de/fileadmin/files_db/Buergerservice/Buergerbeteiligung/Buergerentscheid/Stimmzettel-Muster-1.jpg Art: Blog Ende Inhalt: ??:00 - ??:30 Uhr Beginn Lektorat: ??:00 - ??:30 Uhr O-Ton: Onlineflow (Diskussion)/Onlineflow (Diskussion) mit geschrieben: Florian / Johannes Lektoren (min. zwei): Frank Coburger / Florian Böhm Freigabe vom Vorstand (min. drei): Onlineflow (Diskussion)/Onlineflow (Diskussion) PM versendet: ja/nein, Name, Uhrzeit Gebloggt: ja, 05.12.12 OpenPR: ja/nein, Name, Uhrzeit Getwittert (ja/nein) Weitere Infos:


Die WARTBURGPIRATEN informieren zum Bürgerentscheid - Grundschule "Am Petersberg":

Am 9. Dezember sind in Eisenach erstmals die Bürgerinnen und Bürger aufgerufen, über einen Bürgerentscheid abzustimmen. Dabei geht es um die Entscheidung, ob der Schulstandort der 2. Staatlichen Grundschule „Am Petersberg“ in der Langensalzaer Straße 44 aufgehoben werden soll oder nicht. Es stehen Ihnen insgesamt 17 Abstimmungslokale zur Verfügung. Falls sie die Abstimmungsbenachrichtigungen nicht zugesendet bekommen haben wenden sie sich bitte an das Briefwahlbüro (Markt 2, Raum 122) oder an das Bürgerbüro (Markt 22). Sollten sie kurzentschlossen an dem Bürgerentscheid teilnehmen wollen und sie sich nicht sicher sind wo sie abstimmen wird ihnen in jeden Abstimmlokal weitergeholfen!

Wie bei den anderen Wahlen steht ihnen auch die Möglichkeit der Briefwahl zur Verfügung. Online-Beantragung der Abstimmungsscheine erfolgt über folgende Web-Adresse: www.wahlschein.de/16056000 .

Sie können auch zum Briefwahlbüro gehen, welches sich in der Stadtverwaltung, Markt 2, Raum 122 (1. Etage) befindet. Bitte bringen sie dort, wie auch am 9. Dezember einen gültigen Lichtbildausweis oder Reisepass bzw. einen vorläufigen Personalausweis mit.

Im 2. Teil unserer Informationsreihe erläutern wir die Hintergründe zum Stadtratsbeschluß und zum Bürgerentscheid - Grundschule "Am Petersberg". Wir werden ihnen erklären welche Vor und Nachteile eine JA oder eine NEIN Stimme umfasst.

Wir PIRATEN möchten die Teilhabe der Bürger an politischen Entscheidungen fördern und sehen Bürgerentscheide als ein sehr gutes und einfaches Partizipationsmittel an. Darum rufen wir jeden Eisenacher zur Beteiligung an diesem Bürgerentscheid auf!


Pressemitteilung/Blogpost Stadtrat Eisenach am 28.11.2012

Thema: Stadrat Eisenach 28.11.2012 Art: Blog/PM Ende Inhalt: ??:00 - 12:30 Uhr Beginn Lektorat: ??:00 - ??:30 Uhr O-Ton: Klaus mit geschrieben: Johannes/Klaus/Andreas Lektoren (min. zwei): nö Freigabe vom Vorstand (min. zwei): Klaus/Andreas PM versendet: ja, Klaus, 13:20 Gebloggt: ja, Andreas, 13:00 OpenPR: ja/nein, Name, Uhrzeit Getwittert (ja/nein) Weitere Infos:


Wartburgpiraten gratulieren Eisenachs Oberbürgermeisterin

Bürgermeister und Beigeordnete wurden am 28.11.2012 gewählt

Die Stadt Eisenach hat wieder einen Bürgermeister und eine hauptamtliche Beigeordnete. Wir Piraten freuen uns, dass unsere Oberbürgermeisterin Katja Wolf nun endlich die nötige Unterstützung bekommen hat.

Bedauerlich waren die akustischen Verhältnisse während der gesamten Stadtratsitzung. Auch die Gäste, die der Wahl der Beigeordneten beiwohnten, konnten nicht einmal die Namen ordentlich verstehen. «Schade, daß akustisch schlecht mitzubekommen war was die Damen und Herren so alles beschließen. Das sollte schnellstens geändert werden. Ich gehe aber davon aus, dass wenigstens die Stadtratsmitglieder wussten welche Personen zur Wahl standen. », so Klaus Lütkenhues, Vorstandsmitglied der Wartburgpiraten, am Rande der Stadtratsitzung.


      1. PM/Blogpost Theater###

Thema: Theaterfinanzierung BILD -> (http://frankcoburger.zenfolio.com/eisenach/h4ad2b390#h4ad2b390) Art: PM/Blogpost 

   * mitgeschrieben: Johannnes Quentel / Klaus Lütkenhues / Florian Böhm / Tommy Artus / Andreas Jacob

Ende Inhalt: Lektoren (min. zwei): Astrid /Onlineflow (Diskussion) (nicht freigegeben) Freigabe (min. zwei Vorstand): Tommy Artus/Andreas Jacob /Onlineflow (Diskussion) (nicht freigegeben) PM versendet (ja/nein): ja, Name, ~~:~~ Uhr Gebloggt (ja/nein): ja (12.11.2012 - 08:52 Uhr, Andreas) Getwittert (ja/nein): nein Facebook (ja/nein): nein Google+ (ja/nein): nein


Quo vadis, Landestheater Eisenach?

Nach wie vor ist das Landestheater Eisenach Mittelpunkt kontroverser Diskussionen. Während die Befürworter des Theaters mit der kulturellen Bedeutung für die Stadt argumentieren, sehen die Kritiker darin eine unverhältnismäßig hohe Belastung des Haushaltes, die sich Eisenach als freiwillige Zuwendung zukünftig nicht mehr leisten kann.

Andreas Jacob, Direktkanditat im Wahlkreis 190 (Eisenach - Wartburgkreis - Unstrut-Hainich-Kreis II) meint dazu: »Die im Haushaltssicherungskonzept der Stadt Eisenach vorgesehene Finanzierungsmöglichkeit durch professionelles Einsammeln von Spenden ist vermutlich nicht ausreichend. Wenn es weiterhin in Eisenach ein Theater mit eigenem Produktionsstandort geben soll, dann muss das einen noch höheren Grad an Eigenwirtschaftlichkeit erreichen. Auch müssen die Betriebs- und Sachkosten verringert werden. Jedoch sehe ich nicht nur das Landestheater selbst, die Stadt und jene Bürger, die das Theater erhalten wollen, in der Pflicht, sondern auch die Regierungskoalition unseres Freistaates. Es ist unumgänglich, dass man sich seitens CDU und SPD durch die Bereitstellung finanzieller Mittel aus dem Landeshaushalt zu der Erhaltung der Theaterkultur bekennt. Ist die Landesregierung nicht zu diesem Schritt bereit, wird Thüringen abermals ein Stück Kultur verlieren. Ich möchte in diesem Zusammenhang auch an die Koalitionsvereinbarung von CDU und SPD erinnern, die besagt, dass man die Standortdebatte hinsichtlich der Thüringer Theater nicht mehr führen wollte. Ist ein Theater erst einmal geschlossen, wird diese Debatte natürlich auch nicht mehr geführt. Ein Schelm, wer Böses hierbei denkt.«

Unumstößlicher Fakt ist: Die Stadt Eisenach kann zukünftig die freiwilligen Leistungen für das Landestheater in Höhe von rund zwei Millionen Euro jährlich nicht mehr aufbringen. Da Eisenach derzeit kaum noch seine Pflichtleistungen erfüllen kann, hat das Theater nur eine Überlebenschance, wenn das Land über die Spielzeit 2012/2013 hinaus die Finanzierung aus dem Landesausgleichsstock übernimmt.

Auf unserer Webseite stellen wir weitere mögliche Lösungsansätze bezüglich zusätzlicher Einnahmen und Marketingmaßnahmen des Theaters zur Diskussion. www.wartburgpiraten.de


      1. Das kommt nur auf die Webseite ###

Zusätzliche Maßnahmen könnten eine Kofinanzierung ermöglichen: 

   * Das Theater sollte ein Finanzierungskonzept erstellen. Sofern es notwendig erscheint, auch unter Hinzunahme eines Unternehmensberaters. Das Konzept muss für alle Interessenten öffentlich einsehbar sein und sollte aus diesem Grund auch im Internet vorgestellt werden.

   * Es sollten in den Jahren 2013 und 2014 Einwohnerversammlungen zum Thema Theaterfinanzierung stattfinden. Die Stadt und das Theater sollten in einen dauerhaften Dialog mit den Bürgern treten, um neue Finanzierungsmöglichkeiten zu erarbeiten.

   * Es muss geprüft werden, ob man mit dem Theater am Markt bei Produktionen kooperieren kann, um Produktionskosten zu senken und um ein facettenreicheres Programm anzubieten. Auch ließen sich gegebenenfalls Fördermittel der Kulturstiftung des Bundes in Anspruch nehmen, welche letzten Endes beiden, Landestheater und Theater am Markt, zum Vorteil gereichen.

   * Neben der Wartburg empfehlen wir die Wandelhalle als alternative Spielstätte für besonders öffentlichkeitswirksame Produktionen zu nutzen.

   * Es könnte jährlich ein Theaterfest stattfinden, um Einnahmen zu generieren und um bei den Menschen gezielt Interesse für die Theaterkunst zu wecken.

   * Das Theater sollte sich bei Veranstaltungen in Eisenach und Umgebung, wie dem Weihnachtsmarkt auf der Wartburg und dem Sommergewinn mit besonderen Aufführungen präsentieren und in das Marketing eingebunden werden.

   * Das Online-Marketing des Theaters sollte neben Facebook auf weitere soziale Netzwerke wie Twitter und Google+ ausgeweitet werden. Des Weiteren ist die Präsentation und Vermarktung  des Theaters auf der stadteigenen Homepage (eisenach.de), z.B. unter Einbeziehung von Youtube oder eines anderen Video-Portals, zu verbessern.

   * Im Hinblick auf die Höhe der thüringenweiten durchschnittlichen Einspielquote von 16,2 Prozent (Bundesdurchschnitt 18 Prozent) und einer Einspielquote von gerade einmal 12 Prozent des Eisenacher Landestheaters darf eine Diskussion bezüglich einer Erhöhung der Eintrittspreise kein Tabuthema sein.













Thema: Piraten wandern auf die Wartburg Art: Blog/PM Ende Inhalt: 20:00 - 01:00 Uhr Beginn Lektorat: 01:00 - 12:30 Uhr O-Ton: Andreas_TH_WAK mit geschrieben: Andreas_TH_WAK / onlineflow_TH Lektoren (min. zwei): Freigabe vom Vorstand (min. drei): PM versendet: ja/nein, Name, Uhrzeit Gebloggt: ja/nein, Name, Uhrzeit OpenPR: ja/nein, Name, Uhrzeit Getwittert (ja/nein) Weitere Infos:

==== HIER BEGINNT DIE PM – DAS WIRD VERSCHICKT ====

Am 3. August wanderten die Wartburgpiraten zum weltbekannten Wahrzeichen unserer Region. Mit dabei waren Piraten der Kreisverbände aus Erfurt, dem Ilmkreis, Schmalkalden-Meiningen und natürlich aus dem Wartburgkreis sowie Eisenach. Unter den 18 Wanderern befand sich nicht nur eine große Anzahl von Mitgliedern der Junge Piraten Thüringen sondern auch Freunde und Bekannte. Besonders gefreut hat uns, dass mit Friedhelm Willemsen und Gudrun Kleinert, zwei erfahrene Piraten aus dem hessischen Sontra den Weg nach Eisenach gefunden haben.

Auf dem Weg zur Burg wurde viel über Politik und auch privates diskutiert.ergaben sich einige Gelegenheiten für Diskussionen, Kontakte wurden geschlossen und gemeinsam ein paar Lieder gesungen, bevor man nach einer knappen Stunde die Wartburg erreichte. Nach mehreren Gruppenfotos, unter anderem vom Kreisvorstand der Wartburgpiraten und auch aller Teilnehmer der Wanderung, erklommen einige Piraten den Südturm der Wartburg und hissten symbolisch gut sichtbar die Flagge der Piratenpartei. Nach einem gemütlichen Abstieg ließ man den Tag noch in geselliger Runde im Biergarten des Eisenacher Augustiners ausklingen.


Einladungsmail:

Am Freitag, den 3. August 2012 wandern die Wartburgpiraten zum weltbekannten Wahrzeichen unserer Region. Wir würden uns freuen Freunde und Piraten aus unserem sowie angrenzenden Landesverbänden mit auf den Weg zur Wartburg zu nehmen. Unglücklicherweise hat vor fast 500 Jahren auf der Burg schon jemand die Bibel ins Deutsche übersetzt, deswegen beschränken wir uns auf eine gemeinsame Wanderung mit Gedankenaustausch sowie einem kleinen Fotoermin vor dem Burgtor. Nach dem Abstieg möchten wir gerne noch den Abend in geselliger Runde ausklingen lassen.


Spielwiese:

Nachmittag auf der Wartburg

Auf dem Weg fanden sich viele Gelegenheiten für Diskussionen und fortlaufende Kontakte zu pflegen. Aber auch viele neue Piraten und dem Wartburgkreis selbst sowie einige Gäste aus Hessen, bereicherten das Beisammensein ungemein.

Innerhalb einer guten Stunde erreichte die Gruppe bereits die Wartburg. Nach mehreren Gruppenfotos, unter anderem vom Kreisvorstand der Wartburgpiraten und auch aller Teilnehmer der Wanderung, erklommen einige Piraten den Südturm der Wartburg und hissten gut sichtbar die Flagge der Piratenpartei. Nach einem gemütlichen Abstieg ließ man den Tag noch in geselliger Runde im Biergarten des Eisenacher Augustiners ausklingen.

Frank C Marvin Andreas J Philipp Jana Laura anthony Cain florian johannes marcel paul falko wilfried anke martina friedhelm gudrun

==== HIER ENDET DIE PM – DAS WIRD VERSCHICKT ====

Thema: Gebietsreform im Wartburgkreis Art: Blog/PM Ende Inhalt: 20:00 - 01:00 Uhr Beginn Lektorat: 01:00 - 12:30 Uhr O-Ton: Andreas_TH_WAK/ mit geschrieben: Andreas_TH_WAK / Klaus_Th_WP/ onlineflow_TH Lektoren (min. zwei): Steffi / onlineflow_TH Freigabe vom Vorstand (min. drei): über ML erfolgt PM versendet: ja/Klaus_Th_WP , 09.08.2012 - 09:07 Gebloggt: ja/nein, Name, Uhrzeit OpenPR: ja/nein, Name, Uhrzeit Getwittert (ja/) Weitere Infos:

==== HIER BEGINNT DIE PM – DAS WIRD VERSCHICKT ====

Wartburgpiraten fordern Bürgerbeteiligung bei Gebietsreform ein

Die PIRATEN Wartburgkreis/Eisenach kritisieren das Verhalten der Thüringer Landesregierung, im Hinblick auf bevorstehende Gemeindefusionen, auf das Schärfste. Obwohl sich elf Räte der betreffenden Gemeinden klar für eine Fusion der Verwaltungsgemeinschaften Creuzburg und Mihla ausgesprochen haben, werden die Forderungen der betroffenen Kommunalparlamente mit fadenscheinigen Argumenten durch die Landesregierung vom Tisch gefegt.

Schon mit der Einführung des bürgerfernen Konstrukts der Thüringer Landgemeinde wurde klar, wohin die Reise geht bzw. künftig noch gehen soll. Die Interessen der einzelnen Ortsteile werden, aufgrund fehlender Mitbestimmung und einem zu geringen Gestaltungsspielraum, unzulänglich vertreten. Es passiert leider das komplette Gegenteil von dem, was wir Wartburgpiraten unter Bürgerbeteiligung verstehen. Die Landesregierung will dem Widerstand aus den Kommunen mit dem neuen Modell Landgemeinde entgegentreten. Erfolg versprechend ist dies dann, wenn einmal mehr Gebühren erhöht und Zuweisungen gekürzt werden. Selbstbestimmte Gemeinden einer Verwaltungsgemeinschaft sind da natürlich hinderlich.

Andreas Jacob, Vorstandsmitglied der Wartburgpiraten, äußert dazu:  »SPD-Landtagsabgeordneter Heiko Genzel möchte zur Zeit keine neuen Strukturen in der Region Eisenach zulassen. Hinter dieser Formulierung könnte sich mehr verbergen, als den Gemeinden im Umfeld von Eisenach lieb sein kann. Vorstellbar ist, dass man per Gesetzesbeschluss die solide wirtschaftenden Gemeinden aus den Verwaltungsgemeinschaften herauslöst und der Stadt Eisenach als Ortsteile eingliedert. Dies wäre dann eine Sanierung Eisenachs auf Kosten der umliegenden Ortschaften und des Wartburgkreises. An der Rückkreisung Eisenachs führt aber perspektivisch kein Weg vorbei. Dies sollte jedoch erst dann geschehen, wenn der Eisenacher Haushalt entschuldet ist. Eine Entschuldung Eisenachs durch das Land ist alleinig jedoch noch keine ausreichende Voraussetzung für einen Zusammenschluss mit dem Wartburgkreis. Ein solide aufgestellter Eisenacher Haushalt für die kommenden Jahre, ist ebenso unerlässlich.«

Die PIRATEN Wartburgkreis/Eisenach fordern die Landesregierung auf, die Menschen bei allen Gebietsreformen an den Entscheidungsprozessen maßgeblich zu beteiligen und Konstrukte abzuschaffen, die einem nachweißbaren Bürgerwillen widersprechen. Hierzu muss in den entsprechenden Gesetzen mindestens eine Bürgerbefragung, wenn nicht gar ein Bürgerentscheid, zwingend verankert werden.

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