Aktuelle Version vom 10. Mai 2012, 16:43 Uhr

Ort und Zeit

• Brühl 7, Altenburg
• Mittwoch, 12.04.2012
• Beginn 20:00 Uhr

Anwesenheit

20 Personen

9Mitglieder

10 Gäste

+ als Gast: Herr Sonntag

• Jessica

Protokollant

• Jessica

TOP 1

• Begrüßung

TOP 2

Fragerunde mit Herrn Sonntag

Wie ist Herr Sonntag dazu gekommen sich als OB Kandidat aufstellen zu lassen?

Antwort:

• Herr Wolff setzt nichts um
• Herr Sonntag will Früchte seiner Arbeit sehen
• ist in Erfurt in der Stadtverwaltung
• will was verändern und die LINKE unterstützt ihn, weil sie glaubeb er ist ein Fachmann( was Herr Sonntag bei den anderen Kandidaten nicht glaubt
• in der Stadt wird nichts umgesetzt, deswegen will er was umsetzen

Erklären Sie uns das Konzept "Wächterhaus-Modell" und welche Objekte kämen für Sie in Altenburg in Frage?

Antwort:

• so wie bisher in ABG funktioniert Stadtentwicklung nicht
• man muss sich als Stadt auf seine Sachen beschränken
• Bürokratie verringert werden
• kann auch keinen beliebigen Architekten nehmen
• kommt raus ein Denkmal ist nicht zu halten, ist das okay, es muss aber eine bessere Lösung dann geben
• ist gegen das Areal am Markt

Wie ist seine Meinung zum Thema Modepark?

Antwort:

• hat sein eigenes Konzept, nicht das von die LINKE
• er ist froh, dass es Investoren gibt, die an Altenburg glauben
• Stadtverwaltung hat es verpasst Stadtentwicklung zu betreiben

Sie sprechen davon, dass benachteiligte Gruppen eingebunden werden sollen. Welche Gruppen meinen Sie damit speziell und wobei sollen sie eingebunden werden?

Antwort:

• er ist für Beiräte als politische Stütze wie in Erfurt ( z.B. Beirat für Menschen mit Behinderungen)
• dort werden alle Projekte behandelt und beraten

Wie würde er die Stadt führen?

Antwort:

• einzelnen Fachgebieten ihre Kompetenz frei ausüben lassen ( weniger Bürokratie??)

Wenn er in das Amt kommt, wird es ein Jugendparlament geben?

Antwort:

• er hätte gerne einen festen Kreis dafür

Würde es mit Ihnen im Amt eventuell eine kostenlose Schulspeissung geben?

Antwort:

• hmmm...
• es ist ein Wunsch, aber vielleicht nicht realisierbar
• Kinder haben ein gutes Essen verdient, egal wie voll der Geldbeutel der Eltern ist

Wie steht er zu einem kostenlosen Nahverkehr für Schüler und Auszubildende?

Antwort:

• er findet es auch ungerecht, dass nicht für alle Schüler das gleiche zählt

Wie werden sich die Parkgebühren entwickeln wenn er OB wird?

Antwort:

• keine Parkgebühren zu nehmen ist kontraproduktiv, weil Parkplätze dann unnötig länger blockiert werden
• Brötchentaste: nur dort, wo es sinnvoll ist, muss aber nicht sein

Wie sieht es aus mit Pendlerparkplätzen?

Antwort:

• Rahmenbedingungen müssen geschaffen werden

Was sagt er zu den vielen Einbahnstraßen?

Antwort:

• zusatzverkehr durch einbahnstr., es wird schneller gefahren...
• einbahnstr. sollen für radfahrer geöffnet
• alles ist nach Richtlinie gebaut, die Richtlinien sind nur falsch

Erklären Sie das Konzept " Grünzugs Blaue Flut"

Antwort:

• wie könnte der Bach stärker in den Blick gerückt werden
• Vorschlag: ein neuer Weg ( auch für Radfahrer)= Freiraumkonzept
• Venetzung
• Flächen eine sinnvolle Nutzung zu geben

Wie betrachtet er die Sauberkeit in Altenburg?

Antwort:

• in Erfurt ist es wesentlich sauberer ( im Zentrum)
• es gibt Grundstücke, um die sich niemand kümmert

Was halten Sie von höheren Ordnungsgeldern bezugnehmend auf die Sauberkeit?

Antwort:

• Ordnung u Sauberkeit ist ein Aushängeschild für die Stadt
• Erziehung von Sündern über Geldstrafen
• mehr Belegschaft geht nur, wenn sie sich durch Ordnungsgelder selbst finanzieren
• Priorität liegt eher bei Ordnung und Sauberkeit, als bei Parksündern( Ausnahmen z.B. Zuparken von Feuerwehreinfahrten)

Wie ist sein Standpunkt zu Pro Altenburg?

Antwort:

• Peter Müller ist sehr bekannt, aber er glaubt Peter Müller überschätzt sich selbst
• wenn er geglaubt hätte einer der Gegenkandidaten hätte das Zeug die Stadt zu führen, hätte er sich selbst nicht aufstellen lassen

Wenn er OB wird, arbeitet er dann mit Die LINKE zusammen?

Antwort:

• er kann noch nichts abschätzen
• er hat im Moment vor parteilos zu bleiben

Welche Ressourcen / Potentiale sehen Sie als Stadtplaner in Altenburg? Was werden Sie rasch umsetzen?

Antwort:

• sieht er inder Stadt selber ( tolle Gebäude, Grünflächen u.s.w.)
• Bürgerparks

TOP 3

Herr Sonntag fragt uns

Warum beziehen wir auf kommunalpolitischer Ebene keine Stellung?

Antwort:

• wir waren uns bisher Basisdemokratisch einig, keinen Kandidaten zu unterstützen und keine Wahlempfehlung abzugeben

Protokoll geschlossen um 22:32 Uhr