TH:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/PositionspapierPazifismus: Unterschied zwischen den Versionen
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| + | Ich schlage aus diesem Grund vor, dass der Antrag in seinem Wortlaut geändert wird, dahingehend, dass Einsätze in Gebieten mit militärischen Aktionen möglich sind, solange die Aktion nur den Schutz anwesender Personen zum Ziel hat und dies nur falls diese Personen Deutsche sind oder der deutsche Staat von einer Auslandsvertretung der Staatsangehörigkeit der zu schützenden Personen darum gebeten wurde. | ||
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Aktuelle Version vom 8. Mai 2012, 23:41 Uhr
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Dies ist ein Sonstiger Antrag (im Entwurfsstadium) für den TH:Landesparteitag 2012.1 von JesterJookerie. Bitte hilf mit diesen Antrag zu verbessern und zu erweitern. Bitte bekunde auch Deine Unterstützung oder Ablehnung auf dieser Seite. |
- Sonstiger Antrag Nr.
- (offen)
- Beantragt von
- [[Antragssteller::JesterJookerie]]
- Titel
- Positionspapier Pazifismus
- Antrag
Hiermit beantrage ich beim Landesparteitag den Beschluss des folgenden Textes als Positionspapier:
"Pazifismus
Die PIRATEN Thüringen fordern die Beendigung der deutschen Beteiligung an allen militärischen Auseinandersetzungen. Wir lehnen jede Form von militärischer Gewaltanwendung entschieden ab. Krieg und andere militärische Auseinandersetzungen sind keine Lösung für politische, gesellschaftliche und religiöse Differenzen. Die deutschen Streitkräfte und Geheimdienste sollen ausschließlich für die Verteidigung des eigenen Hoheitsgebietes und für humanitäre Hilfseinsätze in Gebieten ohne bewaffnete Konflikte eingesetzt werden.
Die in der BRD stationierten ausländischen Truppen und deren militärischen Geräte, insbesondere atomare und konventionelle Waffen, sollen schnellstmöglich und vollständig abgezogen werden.
Die geräumten Kasernen und militärischen Flächen sollen für eine schonende zivile Nutzung zur Verfügung gestellt werden. Geeignete Flächen wie Truppenübungsplätze sollen zu Reservaten für schützenswerte Pflanzen und Tiere erklärt werden.
Wir fordern ein Exportverbot von militärischen Rüstungsgütern und Waffen."
- Begründung
Da ich aus strukturellen Gründen eine Streichung diverser bundespolitischer Punkte aus dem Thüringer Grundsatz-/Wahlprogramm beantragt habe, stelle ich gleichzeitig Anträge diese als Positionspapiere zu beschließen, um dem Landesverband dennoch die Möglichkeit zu geben sie als thematische Statements für den bundesweiten Dialog zu erhalten. Da ich in diesem Fall den Inhalt der Position allerdings nicht vertreten kann und will, werde ich diesen Antrag beim LPT zurückziehen und den Befürwortern so die Möglichkeit geben ihn zu übernehmen.
Inhaltsverzeichnis
Unterstützung / Ablehnung
Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen
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Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen
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Piraten, die sich vrstl. enthalten
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Diskussion
Bitte hier das Für und Wider eintragen.
- Der Antrag besagt, dass Einsätze von Geheimdiensten und Streitkräften nur in Bereichen ohne militärische Konflikte möglich sein soll, dagegen spricht jedoch, dass es die Aufgabe des deutschen Staates ist seine Bürger aus Kriesensituationen zu befreien. (Siehe Gründungsgrund des KSK (Völkermord in Ruanda - Schutz deutscher Zivilisten))
Ich schlage aus diesem Grund vor, dass der Antrag in seinem Wortlaut geändert wird, dahingehend, dass Einsätze in Gebieten mit militärischen Aktionen möglich sind, solange die Aktion nur den Schutz anwesender Personen zum Ziel hat und dies nur falls diese Personen Deutsche sind oder der deutsche Staat von einer Auslandsvertretung der Staatsangehörigkeit der zu schützenden Personen darum gebeten wurde.
- Antwort zu 1
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- noch eine Antwort zu 1
- Antwort zu 1
- Argument 2
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