TH:Kreisverband Gera/Leitlinien: Unterschied zwischen den Versionen

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= Leitlinien =
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= Kommunalpolitische Grundsätze der PIRATENPARTEI Gera =
Hier werden unsere erarbeiteten Leitlinien veröffentlicht. Dieses beinhalten unsere Ziele für die Stadt Gera, was wir verändern wollen und was angepackt werden muß.
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Hier ist unser erstes Grundsatzprogramm, welches wir auf dem Stammtisch am 07.12.2011 einstimmig beschlossen haben. Dieses beinhaltet in Kurzform unsere Ziele, die detaillierten Forderungen folgen in den nächsten Wochen in unserem ersten Kommunalprogramm.
 
                        
 
                        
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(Bitte lesen und ergänzen !)
 
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Mir würde "Gera - Bürgerstadt" ganz gut gefallen also frei nach dem Motto "alle dürfen, sollen, müssen mitmachen", dann hätte vor allem der olle DIX endlich wieder seine Ruhe.
 
 
 
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|headline = <b>10- Punkte-Programm der Piratenpartei Gera zur Kommunalpolitik</b>
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|content = "Bürgerstadt Gera – wirtschaftlich stark und sozial ausgewogen“
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|content = "Bürgerstadt Gera – wirtschaftlich stark und sozial gerecht“
 
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'''Gera, solidarische und gerechte Stadt der Bürger,''' darunter verstehen wir:
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transparente Stadtverwaltung, offener Stadtrat, Bürgerhaushalt, Bürgerentscheide sowie Einführung eines Sozialtickets für den ÖPNV und von Sozialtarifen in städtischen Einrichtungen und Unternehmen.
  
== Gerechtes und sozial ausgewogenes Gera ==
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'''Wirtschaft fördern, gute Arbeit mit angemessenen Löhnen,''' das heißt für uns:
* Sozialticket einfordern / Sozialcard erweitern
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städtische Aufträge werden nur an Unternehmen vergeben, die Mindestlöhne bezahlen, Standortsicherung und Entlastung der Bürger durch maßvolle Gebühren, Abgaben und Steuern.
* Sozialticket des GVB für 25,00 €, gültig ab 9.00 Uhr( Testphase März - Mai 2012 "Wahlkampf-Oberbürgermeister Vornehm" ) Prinzipiell Sozialticket für 15,00 € durchsetzen ohne Testphasen und Uhrzeiten !
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GVB hebt nächste Woche die Tarife an, vermutlich um die Testphase zu finanzieren.
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* Hebesätze (Steuer) für Grundbesitzer und Unternehmer dem Markt anpassen bzw. als bald wie möglich Zukunft absenken
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* Toleranz im Alltag leben --> Gleichberechtigter Umgang mit Migranten, "Andersdenkenden" ( außer rechtes Gedankengut) und Schwerbeschädigten
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== Bürgerbeteiligung auf allen Ebenen ==
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* Transparenz der Stadtpolitik
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* Bürgerbefragungen, Bürgerhaushalt, Bürgerinitiativen unterstützen
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* regelmäßige Bürgertreffen in ALLEN Ortsteilen
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Leistungen der Sozialcard sind verpflichtend für alle Einrichtungen der Stadt, Eigenbetriebe und Unternehmen mit städt. Beteiligung.
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Sozialtarif Elektroenergie - Inhaber der Sozialcard zahlen keinen Grundpreis lediglich Verbrauchsspreis
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Steuern und Gebühren belasten jeden Bürger Zur Zeit pro Kopf 725€ für Grund- und Gewerbesteuer, Belastung seit 1992 mehr als verdoppelt.
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Zudem sind sie ein gutes Gegenargument für Industrieansiedlung.
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Durch Umlage von Steuern und Gebühren auf Mieten und Preise werden vor allem Geringverdiener und sozial schwache belastet.
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Wirtschaftsförderung fand 20 Jahre nicht statt, daher ersetzen durch Gewerbe und INDUSTRIE-Ansiedlungsmassnahmen und das ist ausschließlich Chefsache! Wer die Zukunft dieser Stadt nicht aktiv sichert gehört nicht ins Rathaus.
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'''Zugang für alle Geraer Bürger/-innen zum schnellen Internet''' bedeutet für uns den Einfluss der Stadt Gera zu nutzen, um auch die eingemeindeten „weißen Flecken“ bei Garantie der Persönlichkeitsrechte und des Datenschutzes mit schnellem Internet zu versorgen.
  
== Wirtschaftförderung ==
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'''Optimale gleichberechtigte Entwicklungschancen für alle Generationen''' sind für uns verbunden mit Unterstützung des Schulbauprogramms, freier Information, Bildung, Chancengleichheit und Teilhabe für alle BürgerInnen.
* Wirtschaftsförderung intensivieren; Bürokratie abbauen
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* Städt. Vergaben nur an Geraer Unternehmen unter Auflage der Zahlung des Tariflohnes, wenn dieses möglich
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== Zugang für alle Geraer Bürger zum Internet ==
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'''Eine Stadtentwicklung mit Zukunftsfähigkeit und Nachhaltigkeit''' heißt für uns:
*Für alle eingemeindeten Orte / ohne inhaltliche Beschränkungen
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weg vom Konzept der Einkaufsstadt – hin zu mehr Gewerbe- und Industrieansiedlungen mit unbürokratischer Unterstützung der Stadt bei der Schaffung neuer Arbeitsplätze in Gera.
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== Optimale Bildungs- und Entwicklungschancen ==
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'''Toleranz und Weltoffenheit zeigen''' durch Achtung und Toleranz im Umgang miteinander. Keinen Extremismus, Rassismus und Diskriminierungen in unserer Stadt dulden und Naziveranstaltungen in Gera verhindern.
* Schulbauprogramm hat oberste Priorität und wird unterstützt
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* Berufsakademie und SRH-Hochschule werden noch intensiver unterstützt, da sie ein Leuchtturm für die Stadt sind
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* Gute Ausbildungs- und Wohnangebote, das gilt für ALLE Einwohner und Bürger der Stadt
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== Stadtentwicklung mit Zukunftsfähigkeit und Nachhaltigkeit ==
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'''Öffentliche Ordnung und Sicherheit für Geras Bürger''' erhalten und sichern durch persönliche Präsenz der Sicherheitskräfte, dabei gleichzeitig Förderung der Zivilcourage und gegenseitigen Rücksichtnahme, das ganze ohne Video-Überwachung.
* Konzept der Ausrichtung – Einkaufsstadt Gera – war zu Einseitig; hin zu Industriearbeitsplätzen und guten Ausbildungsplätzen,
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== Familien fördern, alle Generationen gleichberechtigt behandeln ==
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'''Bezahlbare Kultur und Sport – Förderung der Geraer Vereine,''' darunter verstehen wir: Breitenförderung von Kunst, Kultur, Freizeitgestaltung und Sport, statt teurer Leuchtturmprojekte und Imagekampagnen. Ehemalige und aktive Leistungssportler der Stadt Gera müssen besser in das Stadtmarketing einbezogen werden.
* unsere Stadt soll für Familien noch attraktiver werden, junge Menschen nach der Ausbildung hier gehalten werden, Studenten mit Abschluß wenn möglich eine Firmenausgründung in unserer Stadt vollziehen, Familien mehr Freizeitangebote erhalten
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* jede Generation soll gleichberechtigt in der Stadt behandelt werden, da ALLE Altersschichten wichtig für die Entwicklung sind und gehört werden müssen
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== Öffentliche Ordnung und Sicherheit für Gera`s Bürger ==
 
* Aufrechterhaltung der Schönheit der Parkanlagen und der Natur unserer Stadt
 
* Polizeipräsenz in allen Stadtgebieten, aber '''gleichzeitig Förderung der Akzeptanz und gegenseitiger Rücksichtnahme ALLER Bürger füreinander''' so dass diese Präsenz in naher Zukunft nur noch bedingt benötigt wird
 
* Keine Videoüberwachung auf öffentlichen Straßen und Plätzen
 
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== Kultur in der Stadt Gera ==
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'''Machen Sie mit! Wir freuen uns auf Ihre Ideen  – und Ihre Mitarbeit! '''
* Verkauf der ehem. Landeszentralbank ( Kunsthaus ) an private Interessenten {{Achtung |--> bitte nochmal diskutieren, da hier erstens schon Fördermittel reingelaufen sind und das mit dem Kunsthaus so keine gar so schlechte Idee ist, da vor allem niederländische Touristen diese gerne besuchen und ein Standbein der Gerschen Hotelerie sind.
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KONTRA: Strom,Wasser,Abwasser,Sicherheit und städt. Personal etc. können locker 2 Jugendclubs finanzieren-Wir haben bereits gestandene Museen
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in der Stadt Gera die atrraktiv und besser sind wie ein neues Betonmuseum.}}
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* Wiederherstellung der geschlossenen Jugendclubs und Betreuungsangebote für Familien
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Das Kunsthaus wäre was für die defizitsozialistischen PPP Freunde - Im Ernst das Kunsthaus soll als PPP ausgeschrieben werden, Stadt überlässt Immobilie - Betreiber pachtet oder kauft. Holländer haben sich vor 300 Jahren hier schon mal niedergelassen, sehr zum Wohl dieser Stadt, vielleicht klappts mit diesem Kunsthaus ja wieder?
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== Sport in der Stadt Gera ==
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[[Datei:TH_Kreisverband Gera_Leitlinien_20111216.pdf|Leitlinien der Piraten Gera als PDF]]
* Leistungs- und Sporterfolge Geraer Sportler besser für das Stadtmarketing und Vereinsmarketing nutzen,
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* Kein Abbau freiwilliger Leistungen für die Vereine
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* Sportanlagen sanieren, zB. die Radrennbahn sanieren
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* Freibad in Gera im Bugaareal,wie schon lange durch mehrere amtierende Stadträte versprochen
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* ...
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Aktuelle Version vom 16. Dezember 2011, 21:11 Uhr

Kommunalpolitische Grundsätze der PIRATENPARTEI Gera

Hier ist unser erstes Grundsatzprogramm, welches wir auf dem Stammtisch am 07.12.2011 einstimmig beschlossen haben. Dieses beinhaltet in Kurzform unsere Ziele, die detaillierten Forderungen folgen in den nächsten Wochen in unserem ersten Kommunalprogramm.

8 - Punkte-Programm der Piratenpartei Gera zur Kommunalpolitik

"Bürgerstadt Gera – wirtschaftlich stark und sozial gerecht“


Gera, solidarische und gerechte Stadt der Bürger, darunter verstehen wir: transparente Stadtverwaltung, offener Stadtrat, Bürgerhaushalt, Bürgerentscheide sowie Einführung eines Sozialtickets für den ÖPNV und von Sozialtarifen in städtischen Einrichtungen und Unternehmen.

Wirtschaft fördern, gute Arbeit mit angemessenen Löhnen, das heißt für uns: städtische Aufträge werden nur an Unternehmen vergeben, die Mindestlöhne bezahlen, Standortsicherung und Entlastung der Bürger durch maßvolle Gebühren, Abgaben und Steuern.

Zugang für alle Geraer Bürger/-innen zum schnellen Internet bedeutet für uns den Einfluss der Stadt Gera zu nutzen, um auch die eingemeindeten „weißen Flecken“ bei Garantie der Persönlichkeitsrechte und des Datenschutzes mit schnellem Internet zu versorgen.

Optimale gleichberechtigte Entwicklungschancen für alle Generationen sind für uns verbunden mit Unterstützung des Schulbauprogramms, freier Information, Bildung, Chancengleichheit und Teilhabe für alle BürgerInnen.

Eine Stadtentwicklung mit Zukunftsfähigkeit und Nachhaltigkeit heißt für uns: weg vom Konzept der Einkaufsstadt – hin zu mehr Gewerbe- und Industrieansiedlungen mit unbürokratischer Unterstützung der Stadt bei der Schaffung neuer Arbeitsplätze in Gera.

Toleranz und Weltoffenheit zeigen durch Achtung und Toleranz im Umgang miteinander. Keinen Extremismus, Rassismus und Diskriminierungen in unserer Stadt dulden und Naziveranstaltungen in Gera verhindern.

Öffentliche Ordnung und Sicherheit für Geras Bürger erhalten und sichern durch persönliche Präsenz der Sicherheitskräfte, dabei gleichzeitig Förderung der Zivilcourage und gegenseitigen Rücksichtnahme, das ganze ohne Video-Überwachung.

Bezahlbare Kultur und Sport – Förderung der Geraer Vereine, darunter verstehen wir: Breitenförderung von Kunst, Kultur, Freizeitgestaltung und Sport, statt teurer Leuchtturmprojekte und Imagekampagnen. Ehemalige und aktive Leistungssportler der Stadt Gera müssen besser in das Stadtmarketing einbezogen werden.


Machen Sie mit! Wir freuen uns auf Ihre Ideen – und Ihre Mitarbeit!

Datei:TH Kreisverband Gera Leitlinien 20111216.pdf