Version vom 30. November 2011, 16:10 Uhr

Leitlinien

Hier werden unsere erarbeiteten Leitlinien veröffentlicht. Dieses beinhalten unsere Ziele für die Stadt Gera, was wir verändern wollen und was angepackt werden muß.

Mir würde "Gera - Bürgerstadt" ganz gut gefallen also frei nach dem Motto "alle dürfen, sollen, müssen mitmachen", dann hätte vor allem der olle DIX endlich wieder seine Ruhe.

Gerechtes und sozial ausgewogenes Gera

• Sozialticket einfordern / Sozialcard erweitern
• Sozialticket des GVB für 25,00 €, gültig ab 9.00 Uhr( Testphase März - Mai 2012 "Wahlkampf-Oberbürgermeister Vornehm" ) Prinzipiell Sozialticket für 15,00 € durchsetzen ohne Testphasen und Uhrzeiten !

GVB hebt nächste Woche die Tarife an, vermutlich um die Testphase zu finanzieren.

• Hebesätze (Steuer) für Grundbesitzer und Unternehmer dem Markt anpassen bzw. als bald wie möglich Zukunft absenken
• Toleranz im Alltag leben --> Gleichberechtigter Umgang mit Migranten, "Andersdenkenden" ( außer rechtes Gedankengut) und Schwerbeschädigten

Bürgerbeteiligung auf allen Ebenen

• Transparenz der Stadtpolitik
• Bürgerbefragungen, Bürgerhaushalt, Bürgerinitiativen unterstützen
• regelmäßige Bürgertreffen in ALLEN Ortsteilen

Leistungen der Sozialcard sind verpflichtend für alle Einrichtungen der Stadt, Eigenbetriebe und Unternehmen mit städt. Beteiligung.

Sozialtarif Elektroenergie - Inhaber der Sozialcard zahlen keinen Grundpreis lediglich Verbrauchsspreis

Steuern und Gebühren belasten jeden Bürger Zur Zeit pro Kopf 725€ für Grund- und Gewerbesteuer, Belastung seit 1992 mehr als verdoppelt.

Zudem sind sie ein gutes Gegenargument für Industrieansiedlung.

Durch Umlage von Steuern und Gebühren auf Mieten und Preise werden vor allem Geringverdiener und sozial schwache belastet.

Wirtschaftsförderung fand 20 Jahre nicht statt, daher ersetzen durch Gewerbe und INDUSTRIE-Ansiedlungsmassnahmen und das ist ausschließlich Chefsache! Wer die Zukunft dieser Stadt nicht aktiv sichert gehört nicht ins Rathaus.

Wirtschaftförderung

• Wirtschaftsförderung intensivieren; die ist bisher - mit Ausnahme der entstandenen Kosten - folgenlos geblieben

besser: Ansiedlungsmanagement zur Chefsache erklären - Gera braucht wieder Industrie
 dazu gehören niedrigste Bodenpreise (ggf nach Wertschöpfungsanteil gestaffelt), niedrige Gebühren und Steuern, Top-Infrastruktur 

Bürokratie abbauen

• Städt. Vergaben nur an Geraer Unternehmen unter Auflage der Zahlung des Tariflohnes, wenn dieses möglich

besser: Alle Verträge mit Auftragnehmern der privaten Wirtschaft sind (auch rückwirkend) öffentlich zu machen (keine Geheimverträge)

Alle Auftragnehmer haben sich zur Tariftreue zu bekennen (gilt auch für Subunternehmer)

Alle Auftragnehmer müssen Anteil der Leiharbeiter offenlegen.

Ortsansässige Auftragnehmer geniessen Vorrang

Dumpingangebote durch Veröffentlichung der Submissionsergebnisse verhindern

• Passt zwar nicht hierher ist aber auch ein Wirtschaftsfaktor:

Bessere Integration ausländischer Mitbürger. Gera war zu allen Zeiten auf Zuwanderung angewiesen. Namen wie De Smit, Morand, Remy und Raaz stehen beispielhaft für den wirtschaftlichen Aufschwung den unsere Stadt durch Zuwanderer hatte. Unzählige Vietnamesen, Türken, Afrikaner u.a. prägen heute das Wirtschaftsleben unsere Stadt, in der Stadtgemeinschaft angekommen sind sie kaum.

Zugang für alle Geraer Bürger zum Internet

• Für alle eingemeindeten Orte / ohne inhaltliche Beschränkungen

Optimale Bildungs- und Entwicklungschancen

• Schulbauprogramm hat oberste Priorität und wird unterstützt
• Berufsakademie und SRH-Hochschule werden noch intensiver unterstützt, da sie ein Leuchtturm für die Stadt sind
• Gute Ausbildungs- und Wohnangebote, das gilt für ALLE Einwohner und Bürger der Stadt

Stadtentwicklung mit Zukunftsfähigkeit und Nachhaltigkeit

• Konzept der Ausrichtung – Einkaufsstadt Gera – war zu Einseitig; hin zu Industriearbeitsplätzen und guten Ausbildungsplätzen,

Familien fördern, alle Generationen gleichberechtigt behandeln

• unsere Stadt soll für Familien noch attraktiver werden, junge Menschen nach der Ausbildung hier gehalten werden, Studenten mit Abschluß wenn möglich eine Firmenausgründung in unserer Stadt vollziehen, Familien mehr Freizeitangebote erhalten
• jede Generation soll gleichberechtigt in der Stadt behandelt werden, da ALLE Altersschichten wichtig für die Entwicklung sind und gehört werden müssen

Öffentliche Ordnung und Sicherheit für Gera`s Bürger

• Aufrechterhaltung der Schönheit der Parkanlagen und der Natur unserer Stadt
• Polizeipräsenz in allen Stadtgebieten, aber gleichzeitig Förderung der Akzeptanz und gegenseitiger Rücksichtnahme ALLER Bürger füreinander so dass diese Präsenz in naher Zukunft nur noch bedingt benötigt wird
• Keine Videoüberwachung auf öffentlichen Straßen und Plätzen

Kultur in der Stadt Gera

• Verkauf der ehem. Landeszentralbank ( Kunsthaus ) an private Interessenten

• Wiederherstellung der geschlossenen Jugendclubs und Betreuungsangebote für Familien

Das Kunsthaus wäre was für die defizitsozialistischen PPP Freunde - Im Ernst das Kunsthaus soll als PPP ausgeschrieben werden, Stadt überlässt Immobilie - Betreiber pachtet oder kauft. Holländer haben sich vor 300 Jahren hier schon mal niedergelassen, sehr zum Wohl dieser Stadt, vielleicht klappts mit diesem Kunsthaus ja wieder?

Sport in der Stadt Gera

• Leistungs- und Sporterfolge Geraer Sportler besser für das Stadtmarketing und Vereinsmarketing nutzen,
• Kein Abbau freiwilliger Leistungen für die Vereine
• Sportanlagen sanieren, zB. die Radrennbahn sanieren
• Freibad in Gera im Bugaareal,wie schon lange durch mehrere amtierende Stadträte versprochen
• Stärker Förderung und Unterstützung der Eigeninitiative