TH:Kreisverband Erfurt/Protokoll Stadtratssitzung Erfurt 07.09.2011 Katharina: Unterschied zwischen den Versionen

Aus Wiki der Piraten Thueringen
Wechseln zu: Navigation, Suche
(→‎TOP 8.3: Feststellung des Jahresabschlusses 2010 der Kaisersaal Erfurt GmbH)
 
(3 dazwischenliegende Versionen von 2 Benutzern werden nicht angezeigt)
Zeile 9: Zeile 9:
 
= Protokoll vom 07. September 2011 =
 
= Protokoll vom 07. September 2011 =
  
−
* inoffizielle Mitschrift der öffentlichen Stadtratssitzung (17:00 bis etwas vor 22:00) in Erfurt am 7.9.2011
+
* inoffizielle Mitschrift der öffentlichen Stadtratssitzung (17:00 bis etwa 22:00) in Erfurt am 7.9.2011
 
* Protokollant: [[Benutzer:Cat|Katharina]]
 
* Protokollant: [[Benutzer:Cat|Katharina]]
  
Zeile 118: Zeile 118:
 
* 1394/10
 
* 1394/10
 
* Abstimmung: einstimmig bestätigt
 
* Abstimmung: einstimmig bestätigt
−
 
  
 
=== TOP 8.2: Bebauungsplan ALT408 "Bahnhofsquartier - West" - Änderung des Aufstellungsbeschlusses ===
 
=== TOP 8.2: Bebauungsplan ALT408 "Bahnhofsquartier - West" - Änderung des Aufstellungsbeschlusses ===
Zeile 128: Zeile 127:
 
** Kaltenbach: wichtigste Stadtentwicklungsmaßnahmen; sollte diskutiert werden
 
** Kaltenbach: wichtigste Stadtentwicklungsmaßnahmen; sollte diskutiert werden
 
* Abstimmung: beschlossen (1 nein, 1 enthalten)
 
* Abstimmung: beschlossen (1 nein, 1 enthalten)
−
 
  
 
=== TOP 8.3: Feststellung des Jahresabschlusses 2010 der Kaisersaal Erfurt GmbH ===
 
=== TOP 8.3: Feststellung des Jahresabschlusses 2010 der Kaisersaal Erfurt GmbH ===
Zeile 188: Zeile 186:
 
** Änderungsantrag 1318/11: beschlossen
 
** Änderungsantrag 1318/11: beschlossen
 
** Änderungsantrag 2 (???): beschlossen (15 enthalten)
 
** Änderungsantrag 2 (???): beschlossen (15 enthalten)
−
 
  
 
=== TOP 8.11: Erste Fortschreibung Wirtschaftsplan 2011 der SWE Stadtwerke Erfurt GmbH ===
 
=== TOP 8.11: Erste Fortschreibung Wirtschaftsplan 2011 der SWE Stadtwerke Erfurt GmbH ===
Zeile 282: Zeile 279:
 
* Abstimmung: angenommen  
 
* Abstimmung: angenommen  
 
 
−
 
 
=== TOP 8.22: Aktionsprogramm "Sauberes Erfurt" ===
 
=== TOP 8.22: Aktionsprogramm "Sauberes Erfurt" ===
 
* Einr.: Fraktion CDU
 
* Einr.: Fraktion CDU
Zeile 354: Zeile 350:
 
* Abstimmung: abgelehnt (6 ja)
 
* Abstimmung: abgelehnt (6 ja)
  
 +
== TOP 9: Informationen ==
  
−
== TOP 9: Informationen ==
 
 
* keine
 
* keine
 +
[[Kategorie:Erfurt]]

Aktuelle Version vom 23. November 2011, 09:10 Uhr

Inhaltsverzeichnis

Allgemeine Hinweise

  • Hinweis: es wird keine Gewähr für die Richtigkeit der hier gemachten Aussagen übernommen!
  • Anmerkung: Namen werden während der Stadtratssitzung oft nicht genannt. Das macht es schwierig, zu folgen, wer gerade spricht. Fragezeichen hinter Namen deuten auf Unsicherheiten hin.
  • Links:

Protokoll vom 07. September 2011

  • inoffizielle Mitschrift der öffentlichen Stadtratssitzung (17:00 bis etwa 22:00) in Erfurt am 7.9.2011
  • Protokollant: Katharina

TOP 1: Eröffnung durch den Oberbürgermeister

  • Abstimmung über Aufzeichnung der Stadtratssitzung: angenommen
  • Abstimmung über Antrag der Linken auf Fotoaufnahmen
  • Beschlussfähigkeit gegeben
  • Geburtstagsglückwünsche
  • Pause: 17.45-18.30 Uhr

TOP 2: Änderungen zur Tagesordnung

  • gemeinsame Vereinbarung Finanzierung Theater (Einreicher: OB)
    • keine Begründung der Dringlichkeit
    • Meldung: lag nicht ausreichend früh genug vor; keine Informationen darüber
    • Abstimmung (2/3 notwendig): 12 ja, 26 nein, 1 enthalten
    • Antrag abgelehnt
    • Erklärung von Panse Abstimmverhalten: in Ausschüsse überweisen
  • 1668/11: Finanzierung Waidspeicher (Einreicher: OB)
    • keine Begründung der Dringlichkeit
    • Abstimmung: 13 ja, 27 nein, 0 enthalten
    • Antrag abgelehnt
  • 1743/11: Deckelung Eigenanteils der Stadt wegen Papstbesuch (Einreicher: Die Linke)
    • Begründung Linke: genaue Kosten stehen noch nicht fest
    • Gegenrede Hoyer: Messen sind gesungen, dafür ist es schon zu spät, Sicherheitsmaßnahmen stehen schon fest, Verträge stehen schon fest
    • Abstimmung: abgelehnt (8 ja, Mehrheit nein)
  • da OB gerade unterwegs ist, wird Verlegung des BuGa-Themas auf direkt nach der Pause beantragt

TOP 3: Einwohnerfragestunde (Anfragen nach § 10 GeschO)

  • 1344/11: Mayer
    • Kindereinrichtung
    • lange Bearbeitungsdauer
    • falsche Erhöhung; warum keine rückwirkende Vergütung?
  • 1456/11: Festbäckerei auf dem Petersberg
  • 1607/11: KuFz
    • Beuster
    • schriftliche Beantwortung

TOP 4: Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 25.05.2011

  • Abstimmung: einstimmig bestätigt

TOP 5: Aktuelle Stunde

  • keine Themen

TOP 6: Beantwortung von Anfragen ( § 9 Abs. 2 GeschO)

  • keine Anfragen

TOP 7: Behandlung von dringlichen Entscheidungsvorlagen

  • ega-Flächen
    • Abstimmung: abgelehnt
  • Theaterfinanzierung
    • Abstimmung: abgelehnt

TOP 8: Entscheidungsvorlagen

  • Anfragen CDU
    • 1624/11: Geruchsbelästigung
    • 1625/11: Geruchsbeläsigung
      • Stadtverwaltung soll die Anfragen der Bürger ernstnehmen
    • 1627/11: neue Personalausweise
      • wirtschaftliche Aspekte
  • Anfragen Die Linke
    • 1499/11: Stadtmasterplan (Stang)
      • gibt es noch Wohnhäuser, die zur Disposition stehen?
      • schriftliche Beantwortung
    • 1451/11: Ampelschaltung
      • Betroffene Bürger können das melden --> das bei Amtsblatt bekannt machen
    • Umgestaltung Erfurter Anger
      • Vorschläge der Bürger ablehnend behandelt
  • Anfragen Grüne
    • P/R Fahrradabstellplätz
    • European-Efficiency-Fund
      • in Finanzausschuss verwiesen
    • Baukosten (Hoyer)
    • Wohnen im Dreibrunnenfeld (Mayer)
  • Anfragen Freie Wähler
    • Auslastung des Erfurter Theaterhauses
      • nur 50-60% Auslastung
      • in den Kulturausschuss verweisen
    • Schreiben der Kreiselternvertretung
      • Schreiben wegen Ausfall Unterricht
  • Anfragen FDP
    • Umstieg auf Doppik
      • erfasst die Excel-Tabellen alle wichtigen Daten?
  • Anfragen Fraktionsloser Kandidat
    • Anfrage wegen Straßenbahnlinie
      • schriftliche Beantwortung der Nachfrage

TOP 8.1: Entscheidung zum Antrag auf Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens BRV623 "Erweiterung Lebensmittelmarkt Pestalozzistraße" - Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss, Billigung des Entwurfes und öffentliche Auslegung

  • Einr.: Oberbürgermeister
  • 1394/10
  • Abstimmung: einstimmig bestätigt

TOP 8.2: Bebauungsplan ALT408 "Bahnhofsquartier - West" - Änderung des Aufstellungsbeschlusses

  • Einr.: Oberbürgermeister
  • 2182/10
  • Anträge
    • Kaltenbach: vorgelägter Antrag ist sinnvolle Ergänzung; wichtig: Einstimmigkeit des Stadtrats sollte weiter gegeben sein; Gestaltung des ICE-Fahrplanes steht schon fest; gleichzeitiger Halt von allen Richtungen; Straßenbahnen darauf abgestimmt; alle anderen Züge in ganz Deutschland richten sich nach Erfurt; Tages- und Kongresszentrum soll deshalb erichtet werden; Hallen nicht abreißen, sondern zu Markthallen umbauen (thüringische Produkte, Landgartenbauprodukte)
    • Hoyer: welchen Diskussionwert hat die Ansprache von Kaltenbach?
    • Kaltenbach: wichtigste Stadtentwicklungsmaßnahmen; sollte diskutiert werden
  • Abstimmung: beschlossen (1 nein, 1 enthalten)

TOP 8.3: Feststellung des Jahresabschlusses 2010 der Kaisersaal Erfurt GmbH

  • Einr.: Oberbürgermeister
  • 0619/11
  • Wirtschaftsauschuss: 6 von 7 dafür
  • Abstimmung: beschlossen (3 enthalten)

TOP 8.4: Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 3 und 1. Berichtigung für den Bereich Krämpfervorstadt "Ringelberg" - Beschluss über die Abwägungsergebnisse und Feststellungsbeschluss

  • Einr.: Oberbürgermeister
  • 0759/11
  • Auschuss Stadtentwicklung: einstimmig bestätigt
  • Abstimmung: beschlossen (1 enthalten)

TOP 8.5: Feststellung des Jahresabschlusses 2010 des Thüringer Zoopark Erfurt

  • Einr.: Oberbürgermeister
  • 0942/11
  • Auschuss: 7/7 (Zoo) und 5/5 (Kultur)
  • Abstimmung: beschlossen (3 enthalten)

TOP 8.6: Feststellung des Jahresabschlusses 2010 des Eigenbetriebes Erfurter Sportbetrieb

  • Einr.: Oberbürgermeister
  • 0943/11
  • Auschuss: Sport (8/9)
  • Abstimmung: beschlossen (3 nein)

TOP 8.7: Änderung der Hauptsatzung

  • Einr.: Ortsteilbürgermeisterin Gispersleben
  • 0949/11: Anwohner wollen statt dem OT Moskauer Platz dem OT Gispersleben zugehörig sein
  • Ausschuss: OT Moskauer Platz einstimmig beschlossen
  • Änderungsanträge: wurden abgelehnt
  • Abstimmung Änderungsantrag (Bürgermeister OT Moskauer Platz): abgelehnt (3 enthalten)
  • Abstimmung Änderungsantrag (Bürgermeister OTGispersleben): beschlossen (41 dafür, 1 enthalten)
  • Abstimmung über Antrag (alle Stadtratsmitglieder müssen für Abstimmung da sein): weil nicht alle da waren, keine Abstimmung

TOP 8.8: Einführung eines Gutscheines zum Besuch von Erfurter Kultureinrichtungen

  • Einr.: Fraktion DIE LINKE.
  • Die Linke: Motivation - keine Rechtfertigung Kulturförderabgabe; Umsetzung der Forderung von Hoteliers, eine Gegenleistung zu bekommen; Besuch der kulturellen Einrichtungen soll gefördert werden; Antwort der Stadtverwaltung zu ironisch: unkontrolliertes Handeln mit den Gutscheinen
  • Fraktion Die Linke zieht Antrag zurück

TOP 8.9: Teilnahme an Stadtradeln 2011

  • Einr.: Oberbürgermeister
  • 1075/11
  •  ???

TOP 8.10: Bedarfsplanung Tageseinrichtungen für Kinder/Tagespflege - Zeitraum 2011/2012

  • Einr.: Oberbürgermeister
  • 1105/11
  • Abstimmung: Jugenhilfeausschuss (12 ja, 2 enthalten)
  • Panse: Einrichtungen werden immer voller; Nachfrage der Kindertageseinrichtungen soll nach Verwaltung niedriger werdn; Problem besteht aber im Moment; Zuzüge; auch mal mehr als der Bedarf planen; wird sich als Fraktion enthalten;
  • Assmann: fehlende Kindertagesplätze, gestiegene Geburtenzahlen, Rechtsanspruch kann nicht erfüllt werden, Vermeidung Mehrfachanmeldung; zentrale Stelle, die die Plätze verteilen soll (nicht jeder hat Internet), keine Vollzeitbeschäftigung der Kindergärtner/innen, Sprachförderung für Kinder mit Migrationshintergrund; weitere Anfrage:warum sind die Kita-Gebühren bei den mittleren und hohen Einkommenb so hoch?
  • Panse: als Stadträte die Pflicht, sich um Kinderversorgung zu kümmern; Gebührensatzung
  • Hennig: sozial gerechte Kosten der Kita-Gebühren = für jeden verkraftbar
  • Aßmann: mittlere Einkommen überdurchschnittlich belastet (in Vergleich zu anderen Städten)
  • Netz: Kindergärten sollten grundsätzlich kostenlos sein
  • OB: vergleichsweise günstig im Vergleich zu anderen Städten; obere Einkommen werden überdurchschnittlich belastet
  • Abstimmung Abbruch Debatte: beschlossen (10 dagegen, 4 enthalten)
  • Abstimmung:
    • Änderungsantrag 1318/11: beschlossen
    • Änderungsantrag 2 (???): beschlossen (15 enthalten)

TOP 8.11: Erste Fortschreibung Wirtschaftsplan 2011 der SWE Stadtwerke Erfurt GmbH

  • Einr.: Oberbürgermeister
  • 1108/11
  • vertagt
  • Pause

TOP 8.12: Bundesgartenschau Landeshauptstadt Erfurt 2021 - Machbarkeitsstudie für die Landeshauptstadt Erfurt

  • Einr.: Oberbürgermeister
  • 1334/11
  • auf Beschluss vorgezogen
  • OB: aus den Anlagen des Bestands her kann man sich gut für BuGa bewerben; sehr viel herausbekommen für einen Antrag; sehr breit diskutiert; BuGa-Beirat; passt alles wunderbar, z.B. Luisenpark, ega, Petersberg, viel Aufwand und viele Arbeitsplätze dadurch geschaffen; Kaserne auf Petersberg noch nicht in Machbarkeitsstudie, soll aber mit reingenommen werden (Initialzündung dafür);ega-Park Sanierung; Fördermittel erhalten, die man so nicht bekommen würde; keine schriftlichen Zusagen für Sponsoring (das ist immer so, bei allen BuGas); in Koblenz 7-stellige Summe Sparkassenverband bekommen; 2 Mio. Gäste realistisch; am 21. September werde die Unterlagen übergeben werden; sehr nachhaltige Wirkung für Erfurt; Nordausdehnung der BuGa
  • Abstimmung Ergänzungsantrag Linke: abgelehnt (7 dafür, 2 enthalten)
  • Abstimmung: beschlossen (5 enthalten)

TOP 8.13: 2. Änderung der Satzung über die Reinhaltung und Reinigung öffentlicher Straßen und über die Sicherung der Gehwege im Winter in der Landeshauptstadt Erfurt (Straßenreinigungssatzung - StrReiEF)

  • Einr.: Oberbürgermeister
  • 1154/11
  • Meldung: heftige Auseinandersetzung; Reininung nur alle 2 Wochen solle starke Einsparungen bringen; nötig wegen Mittelkürzung aus dem Land; keine Auskunft über Einsparpotential der Stadtverwaltung; Bergstraße hat hohe Feinstaubbelastung; Bergstraße soll befeuchtet werden; Dreck verfestigt sich sonst zu sehr
  • Hoyer: eigentlich sollte der Punkt vertagt werden, weil es noch nicht ausgerechnet wurde; jetzt wird bekannt, dass es wohl nichts bringt; will Ablehnung; keine Beratung mit den OT-Bürgermeistern (ehrenamtliche Arbeit)
  • Meldung: Satzungsänderung grundlegend zustimmungsfähig; keine klare Regelung zum Straßenstreu (ist angeblich Sondermüll);
  • Hoyer: erst Beschluss Satzung, dann Gebührensatzung; konkrete Berechnung soll vorgelegt werden
  • Meldung: OT-Bürgermeister haben Vorlage bekommen, aber nicht die aktuelle von gestern
  • Abstimmung
    • Antrag Vertragung (Grüne): abgelehnt (4 dagegen, 13 enthalten)
    • Änderungsantrag OT-Bürgermeister Bischleben: abgelehnt (16 enthalten)
    • Änderungsantrag OT-Bürgermeister Waltersleben: abgelehnt
    • Änderungsantrag OT-Bürgermeister Johannesplatz: zurückgezogen
    • Änderungsantrag OT-Bürgermeister Bischleben: abgelehnt
    • Änderungsantrag OT-Bürgermeister Schmira/Stotternheim: identisch, auch abgelehnt
    • Änderungsantrag OT-Bürgermeister Alach: angenommen
    • Änderungsantrag OT-Bürgermeister Rieth (Teil 1): abgelehnt
    • Änderungsantrag OT-Bürgermeister Rieth (Teil 2): abgelehnt
    • Änderungsantrag Sanloff??: angenommen
    • Änderungsantrag Stadtverwaltung: beschlossen
    • Änderungsantrag Freie Wähler: zurückgezogen
  • Gesamtabstimmung: beschlossen

TOP 8.14: Umweltzone

  • Einr.: Fraktion FDP
  • 1158/11
  • Aussprache
    • Kemmerich: Straßenverkehr hängt mit Feinstaubbelastung zusammen; Städte, die diesen Versuch gemacht haben, haben das gezeigt; Dank an OB, dass mit Zusammenarbeit FH Konzept für weniger Feinstaubbelastung erlassen wurde; Platzierung der Messstationen muss eventuell überdacht werden
    • Meldung: geringer Erfolg der Umweltzonen; Schweizer auch keine guten Erfahrungen damit; Emission des gesamt Verkehrs muss gesenkt werden; Pilotvorhaben; in Bergstraße soll das geprobt werden durch Bauhausuniversität
    • Meldung: wenn es so weiter geht, sieht es mit Erfurt nicht gut aus; Erfurt hat Grenzwert überschritten; Strafzahlungen sind möglich --> bis zu 15.000 €/tgl. sind möglich
    • Meldung: Einrichtung Umweltzonen helfen nicht, Feinstaubbelastung zu senken; wir haben wirkungsvolleres Konzept
    • Assmann: gibt es überhaupt noch eine Stadt mit Umweltzone? Wie ist das mit den Todesfällen?
    • Spangenberg: es gibt vorgeschrieben Verfahren; Verwaltungsplan hat noch nicht beschlossen, dass es umgesetzt werden soll
    • Abstimmung
      • Änderungsantrag Grüne: abgelehnt
      • Änderungsantrag CDU/FDP: abgelehnt (14 dagegen, 1 enthalten)

TOP 8.15: Konzeption zur Umstellung der Erfurter Straßenbeleuchtung auf LED-Systeme

  • Einr.: Fraktion DIE LINKE
  • 1181/11
  • wurde auf Antrag vertagt

TOP 8.16: Schließung Friedhof Melchendorf

  • Einr.: Oberbürgermeister
  • 1195/11
  • Antrag auf Prüfung nach einem alternativen Standort; Kosten sollen evaluiert werden; Problem: Friedhofsgebühren würden steigen
  • Abstimmung
    • Ergänzungsantrag Grüne: abgelehnt
    • Abstimmung: angenommen

TOP 8.17: 14. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung - Änderung der Anlage 7 - Satzung des Ausländerbeirates der Landeshauptstadt Erfurt

  • Einr.: Oberbürgermeister
  • 1211/11
  • Ausschuss Soziales: einstimmig beschlossen
  • Abstimmung (Mehrheit aller Mitglieder muss für ja stimmen): beschlossen, da 37 dafür

TOP 8.18: Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 7 für den Bereich "Weimarische Straße / Sorbenweg" - Beschluss über die Abwägungsergebnisse und Feststellungsbeschluss

  • Einr.: Oberbürgermeister
  • 1228/11
  • Abstimmung: beschlossen

TOP 8.19: Änderung des Beschlusspunktes 13 der Beschluss-Nr. 2329/10 (Haushaltssatzung 2011/2012 und Haushaltsplan 2011/2012)

  • Einr.: Fraktion DIE LINKE.
  • 1242/11
  • Anstrag in Ausschuss zurückverwiesen

TOP 8.20: Bebauungsplan BRV603 "Wohnbebauung Barbarossahof" - Billigung des Entwurfes und öffentliche Auslegung

  • Einr.: Oberbürgermeister
  • 1249/11
  • Aussprache
    • ist schlecht geeignet für Landwirtschaft
  • Abstimmung: angenommen

TOP 8.21: Bebauungsplan GIV113 "Bernauer Straße, Teilgebiet 1"- Neu: "Nördlich der Bernauer Straße" - Änderung des Aufstellungsbeschlusses, Billigung des Vorentwurfes und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

  • Einr.: Oberbürgermeister
  • 1253/11
  • Abstimmung: angenommen

TOP 8.22: Aktionsprogramm "Sauberes Erfurt"

  • Einr.: Fraktion CDU
  • 1283/11
  • Aussprache
    • Strafen schon eingetrieben
    • finanzielle Mittel fehlen; viele Aktionen in Sachen Öffentlichkeitsarbeit; wir brauchen kein neues Programm; wir sollten die bestehenden Gesetze nur mal ordentlich durchetzen; es wird nur verschlimmbessert
    • mal was Neues machen und mal ordentlich durchgreifen; populistische Maßnahmen bringen nichts; die gegebenen Regelungen durchsetzen
    • OB: es gibt weitaus mehr Städte in Deutschland, die dreckiger sind; man sollte die Kirche im Dorf lassen; die Mehrheit sollte sich so benehmen, wie sie sich auch zu Hause benimmt
  • Abtimmung: angenommen

TOP 8.23: Grundstücksverkehr - öffentliche Ausschreibung von Grundstücken

  • Einr.: Oberbürgermeister
  • 1395/11
  • Abstimmung: angenommen

TOP 8.24: Bestellung eines Arbeitnehmervertreters in den Aufsichtsrat der KoWo-Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH Erfurt

  • Einr.: Oberbürgermeister
  • 1404/11
  • Abstimmung: angenommen

TOP 8.25: Einbindung der Ortsteile in die Arbeit des Stadtrates

  • Einr.: Fraktion CDU
  • 1416/11
  • Aussprache
    • Zuarbeit machen die OT gerne, auch die Öffentlichkeitsarbeit; Ziel dieser Einbindung ist nicht klar; solange kein Ziel feststeht, kann keine Zustimmung erfolgen
    • Panse: große Belastung auf OT-Bürgermeister; Stadtrat will vergleichende Daten in der Hand haben
  • Abstimmung: abgelehnt

TOP 8.26: Neubenennung einer Sachkundigen Bürgerin für den Ausschuss für öffentliche Ordnung, Sicherheit und Ortsteile

  • Einr.: Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
  • 1422/11
  • Abstimmung: angenommen

TOP 8.27: Verkehrssicherheit in Erfurt

  • Einr.: Fraktion DIE LINKE.
  • 1543/11
  • Aussprache
    • Meldung: tragisches Ereignis; Umsetzung wegen Verkehrssicherheit
    • Ergänzungsantrag der CDU; Anfrage wurde an Stadtrat gestellt
  • Abstimmung:
    • Ergänzungsantrag CDU: abgelehnt
    • Antrag: angenommen

TOP 8.28: Benennung eines stellvertretenden übrigen Verbandsrates des Sparkassenzweckverbandes Mittelthüringen

  • Einr.: Fraktion FDP
  • 1564/11
  • Abstimmung: angenommen

TOP 8.29: Investitionsbedarf in den Ortsteilen

  • Einr.: Fraktion CDU
  • 1591/11
  • Aussprache
    • Transparenz und Planungssicherheit in den OT soll gegeben werden
  • Abstimmung: angenommen

TOP 8.30: Resolution der thüringischen Gemeinden und Städte zur kommunalen Finanzausstattung 2012

  • Einr.: Oberbürgermeister
  • 1619/11
  • Aussprache
    • OB: Lage ist schwierig; Kommunen werden künstlich recih gerechnet - das macht ihn wütend; anti-demokratische Bestrebungen in Sachsen machen einen Angst; die 5 Mio. die einen fehlen, wird jeder merken
    • Panse: CDU sieht es auch so, dass eigentlich mehr Geld gebraucht wird
    • Selbstverpflichtung der Abgeordneten
    • Hoyer: Zustimmung zu der Rede vom OB; der Beschluss ist falsch; Kommunen sollen jetzt dafür büßen, dass sie wirtschaftlich arbeiten;
  • Abstimmung: angenommen (12 Enthaltung)
  • Panse Erklärung Abstimmungsverhalten CDU - Enthaltung: wollen auf Dialog setzen

TOP 8.31: Unterstützung der Resolution des Städte- und Gemeindebundes Thüringen

  • Einr.: Fraktion DIE LINKE.
  • 1622/11
  • Abstimmung: abgelehnt (6 ja)

TOP 9: Informationen

  • keine
Von „https://wiki.pp-th.de/index.php?title=TH:Kreisverband_Erfurt/Protokoll_Stadtratssitzung_Erfurt_07.09.2011_Katharina&oldid=17397“