TH:Kreisverband Erfurt/AGs Erfurt/AG Kommunalpolitik/Stadtrat/TO Stadtrat Erfurt 02.11.2011: Unterschied zwischen den Versionen
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Aktuelle Version vom 23. November 2011, 09:08 Uhr
Sitzungsdaten
Datum: Mittwoch, 02.11.2011 (Möglichkeit der Fortsetzung am Donnerstag, 03.11.2011, 17:00 Uhr)
Beginn: 17:00 Uhr
Ort: Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt
Öffentliche Stadtratssitzung
Inhaltsverzeichnis
- 1 Eröffnung durch den Oberbürgermeister
- 2 Änderungen zur Tagesordnung
- 3 Einwohnerfragestunde (Anfragen nach § 10 GeschO)
- 4 Genehmigung der Niederschriften
- 5 Aktuelle Stunde
- 6 Beantwortung von Anfragen ( § 9 Abs. 2 GeschO)
- 7 Behandlung von dringlichen Entscheidungsvorlagen
- 8 Entscheidungsvorlagen
- 8.1 Feststellung des Jahresabschlusses 2010 der Erfurter Bahn GmbH
- 8.2 Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 11 für den Bereich Melchendorf "Am Buchenberg"; Billigung des Entwurfes und öffentliche Auslegung
- 8.3 Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2011 der Flughafen Erfurt GmbH
- 8.4 Flächennutzungsplanänderung Nr. 12 für den Bereich Hohenwinden "Schwerborner Straße"; Beschluss über die Abwägungsergebnisse und Feststellungsbeschluss
- 8.5 Stellungnahme der Landeshauptstadt Erfurt zum 1. Entwurf des Landesentwicklungsprogramms 2025
- 8.6 Sportförderantrag des Stadtsportbundes Erfurt e. V. (SSB) zur Übungsleiterförderung 2011 in den Erfurter Sportvereinen
- 8.7 Einführung eines Gutscheines zum Besuch von Kultureinrichtungen
- 8.8 Abwasser
- 8.8.1 Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes der Landeshauptstadt Erfurt für die Jahre 2011-2015
- 8.8.2 Neufassung der Entwässerungssatzung (EWS-EF) der Landeshauptstadt Erfurt
- 8.8.3 Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Abwasserbeseitigungseinrichtung und abwasserspezifischer Verwaltungsgebühren der Landeshauptstadt Erfurt (Abwassergebührensatzung)
- 8.8.4 Ablösung des entwässerungstechnischen Sondersatzungsgebietes Güterverkehrszentrum (GVZ) in der Landeshauptstadt Erfurt
- 8.9 Einbeziehung Kaisersaal und Anbringung einer Informationstafel
- 8.10 Kreditaufnahme 2011
- 8.11 Kinder- und Jugendparlament
- 8.12 Grundstücksverkehr - öffentliche Ausschreibung von Grundstücken
- 8.13 Entwurf des Luftreinhalteplans für die Stadt Erfurt - 1. Fortschreibung, Stellungnahme zur öffentlichen Auslegung
- 9 Informationen
Eröffnung durch den Oberbürgermeister
Änderungen zur Tagesordnung
Einwohnerfragestunde (Anfragen nach § 10 GeschO)
Genehmigung der Niederschriften
Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 06.07.2011
Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 07.09.2011
Aktuelle Stunde
Beantwortung von Anfragen ( § 9 Abs. 2 GeschO)
Behandlung von dringlichen Entscheidungsvorlagen
Entscheidungsvorlagen
Feststellung des Jahresabschlusses 2010 der Erfurter Bahn GmbH
Einr.: Oberbürgermeister 0620/11
Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 11 für den Bereich Melchendorf "Am Buchenberg"; Billigung des Entwurfes und öffentliche Auslegung
Einr.: Oberbürgermeister 0628/11
Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2011 der Flughafen Erfurt GmbH
Einr.: Oberbürgermeister 1408/11
Flächennutzungsplanänderung Nr. 12 für den Bereich Hohenwinden "Schwerborner Straße"; Beschluss über die Abwägungsergebnisse und Feststellungsbeschluss
Einr.: Oberbürgermeister 1594/11
Stellungnahme der Landeshauptstadt Erfurt zum 1. Entwurf des Landesentwicklungsprogramms 2025
Einr.: Oberbürgermeister 1773/11
Sportförderantrag des Stadtsportbundes Erfurt e. V. (SSB) zur Übungsleiterförderung 2011 in den Erfurter Sportvereinen
Einr.: Oberbürgermeister 1777/11
Einführung eines Gutscheines zum Besuch von Kultureinrichtungen
Einr.: Fraktion CDU 1799/11
Abwasser
Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes der Landeshauptstadt Erfurt für die Jahre 2011-2015
Einr.: Oberbürgermeister 1808/11
Neufassung der Entwässerungssatzung (EWS-EF) der Landeshauptstadt Erfurt
Einr.: Oberbürgermeister 0177/11
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Abwasserbeseitigungseinrichtung und abwasserspezifischer Verwaltungsgebühren der Landeshauptstadt Erfurt (Abwassergebührensatzung)
Einr.: Oberbürgermeister 1802/11
Ablösung des entwässerungstechnischen Sondersatzungsgebietes Güterverkehrszentrum (GVZ) in der Landeshauptstadt Erfurt
Einr.: Oberbürgermeister 1810/11
Einbeziehung Kaisersaal und Anbringung einer Informationstafel
Einr.: Fraktion DIE LINKE. 1824/11
Kreditaufnahme 2011
Einr.: Oberbürgermeister 1835/11
Kinder- und Jugendparlament
Einr.: Fraktion Freie Wähler 1875/11
Grundstücksverkehr - öffentliche Ausschreibung von Grundstücken
Einr.: Oberbürgermeister 1884/11
Entwurf des Luftreinhalteplans für die Stadt Erfurt - 1. Fortschreibung, Stellungnahme zur öffentlichen Auslegung
Einr.: Oberbürgermeister 1979/11