Version vom 25. Juni 2011, 09:26 Uhr

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Informationen

Tagesordnung der Vorstandssitzung des Landesverbandes Thüringen am 22. Juni 2011

• Beginn: 20:45 Uhr
• Ende:
• Ort: Mumble NRW
• Teilnehmer: Irmgard,Heidi, Hendrik, Peter, Bernd ab 21.29
• Fehlt: Bernd (entschuldigt)
• Gäste: 9
• Moderator: Peter
• Protokollführer: Hendrik
• Beschlussfähigkeit: mit 4 von 5 gegeben, ab 21:29 mit 5 von 5

Protokoll

TOP 1 - Begrüßung

• Begrüßung und Bestimmung Moderator und Protokollant
  • MOD: Peter
  • Protokollant: Hendrik
• Hinweis an den Protokollanten:
  • Beschlüsse bitte mit dieser Vorlage versehen

{{LVBeschluss11 | TEXT | Abstimmergebnis }}

• • Beschlüsse mit finanziellen Inhalt bitte mit dieser Vorlage versehen

{{LVFinBeschluss11 | TEXT | Abstimmergebnis }}

TOP 2 - Beschlussfähigkeit

• Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • mit 4 von 5 gegeben

TOP 3 - TO-Bestätigung

• Bestätigung und Ergänzungen der Tagesordnung
  • fristgerechter Eingang: wird bestätigt
  • keine TO Ergänzungen

TOP 4 - Genehmigung des letzten Protokolls

• TH:Vorstand/Vorstandssitzung/2011-06-08-Protokoll

• HINWEIS: Es gab 3 Beschlüsse im Umlaufverfahren

TOP 5 - Tätigkeitsberichte der Vorstände

• Bernd: Sitzung: BuVo, AG Umwelt, virtueller Stammtisch,VoSi KV EF, AG Bauen & Verkehr, AG Presse, LaVo BY, Dikcer Engel, Technikzeug, Anfragen, Telefonate, Vorbereitung Klausur, Konzept Piratenaction
• Peter: Transport und Einlagerung Materiallager KV Erfurt und Liederbücher, virtueller Stammtisch, VoSi KV EF, AG Presse
• Irmgard: Verwaltungskonferenz, BuVo-Sitzung, Schatzmeisterhilfe in NRW
• Hendrik: Verwaltungskonferenz, Technikkram, Pressemappe, Funkfeuer, Mitgliederverwaltung, Marina Online
• Heidi: kleines Plenum, Einladung, Orga+ Themensuche; Anrufe zur PM Liederbuch, überregional; ~ regional Weimar; Organisation der zentalen Übergabe in Ilmenau am 27.06.; Scan-Freigaben für Wiki-Archiv der Artikel; Interview zum Zensus am 14.06.; Th-Stammtisch am 10.06.; Seminarforschungsprojekt Uni Trier; AG Presse; Konzept Wahlkampf

TOP 6 - aktuelle Kennzahlen

• Anzahl der Mitglieder = 175
• Kontostand = 3.836,26
• Tagesgeldkonto = 15.000,00
• Barkasse = 70,26
• Neue Anfragen im Tickettool = 5

TOP 7 - Wiedervorlage

• Liederbücher - Bernd
  • Bernd nicht da
  • Infos von Peter: Bernds Bestände sind aufgebraucht
  • Peter hat die Bestände (fast 4 Kisten) für EF
    • eine Kiste war extra - zur freien Verfügung
    • Peter bringt welche zum Vorstandstreffen mit - es wurden ein paar Kitas in der Liste vergessen
  • Peter hat noch eine Telefonliste mit Kitas bekommen - Abgleich noch nicht erfolgt
• Presse - Heidi, Peter
  • verschiedene Telefonate
  • 3 Veröffentlichungen in Printmedien
• Fördermitgliedschaft Jupis - Irmgard
  • Antrag abgeschickt (Anfang der Woche)
  • noch keine Reaktion
• VorstandsGO - Hendrik
  • Link zur alten GO TH:Vorstand_Geschaeftsordnung_v2
  • PAD mit neuer GO: http://thueringen.piratenpad.de/20
  • Ergänzungswunsch (weiß jetzt nicht an welche Stelle)
  • "Der Landesschatzmeister hat ein monatliches Budget von 100 EUR für Kleinstausgaben ohne vorherigen Beschluß. Getätigte Ausgaben werden in der jeweils darauffolgenden Vorstandssitzung veröffentlicht."

• Plenum 2011.1 - Hendrik
  • erste Mail am 09.06. verschickt
  • Parallel die Umfragedatenbank wieder aufgebaut
  • http://thueringen.piratenpad.de/21
  • Heute ist die Deadline
  • Umfrage geht wahrscheinlich morgen raus.
  • Termin: letzte Woche der Sommerferien und die beiden Wochen drauf
• kleines Plenum - Heidi
  • es gibt ab und zu Unklarheiten, welches Plenum welches ist
  • Projektname: Kleines Plenum in Ilmenau aka Grillparty bzw. Grillplenum
  • hautsächlich Orgakram.
• Suche nach Beauftragungen für Acta und digitale Jugendkultur - Bernd
  • Keine Reaktionen aus der Basis
• Vorstandsklausur - Bernd
  • alle Vorstände kommen
  • Gäste am Nachmittag willkommen
  • 10:00 gehts los
  • Irmgard bringt was zu trinken mit
• Neufünfland-Beauftragung - Peter
  • aktuell läuft mehr mit Bayern
  • Perspektivisch eher als weiter länderübergreifendes Thema

TOP 8 - Anträge an den Landesvorstand

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Antragsteller

Sebastian Beitlich

Antragstext

Sehr geehrter Vorstand, hiermit beantrage ich eine thüringenweite parteioffene Mailingliste. Es soll nur Mitgliedern des Landesverbands Thüringen (Piraten sind gemeint) möglich sein, diese zu lesen auf dieser zu schreiben. Ich verstehe diese nicht als Konkurrenz zur ML, die nun auch noch vorratsdatengespeichert und in zwei weiteren Medien verteilt wird wird (Beschluss LPT), sondern als Alternative. Ein Berechtigter, welcher Mitgliedsdaten einsehen darf, soll die Administration der ML übernehmen. (ggf. auch ein Vertreter) Die Piraten Thüringen verfügen nicht über genügend Erfahrung, einen optimalen Kommunikationskanal erprobt zu haben. Diese ML sehe ich als einen Schritt der Evaluation die Kommunikation thüringenweit "besser" zu gestalten. Ich sehe keinen Widerspruch mit den Zielen der PIRATEN. Ich schlage das Kürzel PTHI. Es steht für PIRATEN Thüringen intern. Zur Begründung.

• Bereits wenige Minuten nach Deiner Ankündigung, ging die erste E-Mail ein, dass Listenabo zu beenden. Dies sehe ich mit großer Sorge, da Weitere folgen werden.
• Was für LF galt, muss auch für eine Mailingliste gelten dürfen.
  • Liquid Feedback war für einen definierten Benutzerkreis zugänglich. (neben der Instanz Public)
  • Eine Mailingliste kann neben der Kommunikation auch zur Meinungsbildung benutzt werden. (Analogie zu LF)
  • Die geschlossene Mailingliste soll als Alternative gelten, z.B. für die die mehr Privatsphäre für ihre Entfaltung brauchen.

Meine Idee zur praktischen Umsetzung.

• Ein ML-Admin bekommt vom künftigen Abonnenten die Mitgliedsnummer mitgeteilt.
• Der Admin erfragt beim GenSek, ob die Mitgliedsnummer einem Thüringer Piraten gehört.
• Der GenSek "tagged" das Mitglied in der Mitgliederverwaltung, um bei Wegzug, Austritt... den ML-Admin zu informieren, den Abonnenten "zu entfernen", wenn das Listenabo nicht durch das Mitglied bereits gekündigt wurde.

Der Listenadmin kennt die Mitgliedsnummer und die für die Mailingliste benutzte E-Mailadresse. (Diese muss nicht auf das Mitglied schließen.) Da der Listenadmin keinen Zugriff auf die Mitgliederverwaltung haben soll(te), ist so eine größtmögliche Anonymität gewährt. (soweit vom Aboonnenten gewünscht) Der GenSek weiß nur, dass das Mitglied mit einer entsprechenden Mitgliedsnummer auf der ML ist, kennt nicht zwangsläufig die dafür benutzte E-Mailadresse. Da ich den Vorschlag tätigte und eine Verschwiegenheits- u. Datenschutzerklärung bereits unterschrieben habe, biete ich mich hiermit als Listenadmin an. Ich bitte den Vorstand jeweils (Admin/GenSek) eine Vertretung mit zu berücksichtigen. "Vergrauelte" Mitglieder wiederzugewinnen halte ich für ungleich aufwändiger als diesen Schritt zu gehen.

Beschlussfindung

• Antragsteller stellt Antrag vor
  • durch den Sync ist ggf. der Bedarf da, eine geschlossene ML einzurichten
  • Probleme sollen da besprochen werden wo sie sind - auf der ML sind alle Argumente ausgetauscht
  • Vorschlag ist da
  • ML, Newsserver und Forum sind nicht geeignet, Diskussionen zu führen
  • Pad+Sprachübertragungen ist besser für Diskussionen
  • ML soll für Abstimmungen, Orga-Dinge, kurze Statements verwendet werden, nicht für Mailinglisten
• Hendrik: sollte zum Plenum besprochen werden, da Leute von Diskussion ausgeschlossen worden - sollte die Basis mitentscheiden
• Heidi bereitet in der AG Presse eine Einladung per Mail und Blogpost vor
  • Einladungsfrist 2 Wochen

• Antrag ist damit abgelehnt

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Antragsteller

Carsten Eckart in Vertretung der Kreisvorstände Erfurt und Jena

Antragstext

Lieber Landesvorstand, wir beantragen in Hinsicht auf eine notwendige langfristige Programmerweiterung/ Programmvertiefung für die 2014 anstehende Landtagswahl die "zeitnahe" Ausführung eines Landesparteitages ohne Personenwahlen im Zusammenhang mit einem vorhergehenden programmatischen Plenum.

Beschlussfindung

• Hendrik: auch mit auf das Plenum nehmen
• Gast: nächstes Jahr auch Landratswahlen, OB Wahlen usw. Themen sollten mit genutzt werden
• Peter: ist für den Antrag, da wir noch etwas für das Programm machen müssen
• Carsten: gegen Ende des Jahres

• Der Antrag ist damit angenommen.
• Umsetzungsverantwortlicher: Peter

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Antragsteller

Carsten Eckart in Vertretung der Kreisvorstände Erfurt und Jena, übernommen Bernd

Antragstext

"Der Landesvorstand möge eine genügende Anzahl von Queeraten-Flyern [1] bestellen. Die Flyer werden spätestens am 16.07.2011 auf dem CSD in Weimar benötigt. [1] http://dl.dropbox.com/u/2175215/queeraten_flyer_bund-05-2011-flyeralarm.pdf "

Beschlussfindung

• Peter übernimmt den Antrag, weil Bernd nicht da ist.

• Der Antrag ist damit angenommen.

TOP 9 - Bericht der Koordinatoren

• 108e: neu zu beauftragen
  • noch keine Reaktion
• Agenda2020: Bernd
  • im Pad hat sich noch einiges geändert
  • läuft im Hintergrund
• Censilia: Oliver
  • Olivier nicht da
• INDECT: Hendrik
  • keine Updates
  • es laufen vereinzelt Aktionen
• JMSTV: Sylvia
  • nix passiert
• Neufünfland : Peter
  • nix passiert
• Zensus: Manfred
  • Bilanz: etwa 1/3 der befragten Bürger haben bisher nicht geantwortet
  • Nachbefragungen starten ("Qualitätssicherung")
  • viele Pannen
  • viel Presse
  • keine neuen Aktion z.Zt.

TOP 10 - Block für die Kreisvorstände

• Bericht aus dem KV Erfurt zu aktuellen Ereignissen und Anliegen
  • ElternLan war nicht wirklich erfolgreich - war aber absehbar
    • ggf. für Ende des Jahres bzw. nächstes Jahr ein neuer Anlauf
    • Presse war aber gut
  • am 3. Juli ein Plenum - zum Thema OB Wahl + kommunale Theman
  • im Oktober ist ein Filmabend mit freien Filmen geplant
  • Wanderstammtisch soll organisiert werden (nur in Erfurt)
  • am 16. Juli ist ein Infostand
• Bericht aus dem KV Jena zu aktuellen Ereignissen und Anliegen
  • OpenHörsaal mit CC-Kurzfilmabend mit 20 Leuten vorgestern gut besucht
    • Räume und Themen für kommende Filmabende vorhanden
  • Morgen Aktion zur Liederbuchaktion im Jugendhilfeausschuss
    • Sollen bei der Verteilung helfen - mit Presseunterstützung
  • am kommenden Sa. ist das Jena Kommunalpolitikplenum im Jentower
  • Infostände sind geplant
  • Weimar steht nächsten Monat an
  • Bürgeranfrage zu gemeinfreien Plätzen, Räumen usw. geplant im Stadtrat Jena
  • Antwort zum Informationsfreiheitsgesetz wird erwartet
  • läuft
  • Liederbuchaktion in Weimar sieht auch gut aus - Kontakt zum Stadtelternbeirat
    • Lokalredaktion von OTZ und TA haben schon Interesse signalisiert
      • Jena-TV auch

TOP 11 Bestellungen: Luftballons & Flyer

Luftballons

• in beiden KVs besteht aktuell Bedarf an Luftballons (je 2k Stück)
• wir haben keine mehr auf Lager
• Bestellung kann vom KV-LV-Werbemittelbudget ausgehen
• Option 1: wir bestellen alleine (geht schnell)
  • 6.000 Stück: Kosten pro Stück 0,0905 Euro + Versand + Druck + Stab + MWST
    • Reine Netto-Ballonkosten ohne Stab, Versand usw: 543 Euro
• Option 2: wir bestellen mit anderen Gliederungen zusammen (dauert ca. 2 Wochen länger)
  • Erfahrungswert 20.000 Stück: Kosten pro Stück 0,0554 Euro + Versand + Druck + Stab + MWST
    • Reine Netto-Ballonkosten für 6k Stück ohne Stab, Versand usw: 332,4 Euro
• Restbudget aus gemeinsamen KV-LV-Topf: 4217,76 Euro
• Abrechung kann über uns erfolgen
• Bernd kommt 21.29 Uhr dazu

Flyer

• Bestellung Themenflyer Mitgliederwerbung
• je 5000 Stück A6 (postkartengross) zu 5000 á 39.17€ Stück (6 Versionen)
• Vorlagen: Gemeinsame Rückseite: sowie Themen: http://wiki.piraten-thueringen.de/Werbemittel
• Verteilung zum kleinen Plenum
• Abrechung aus KV-LV-Werbemittelbudget geplant
• Jena und Erfurt sind dafür :-)

TOP 12 - Gastbeiträge

• Christian: Buttons werden in Erfurt langsam knapp - offenbar auch in Jena.
  • in GTH läuft am besten der weiße Button mit schwarzen Segel
  • sollten aber die Qualität der "Ich-Bin-Pirat" Button haben
  • Bestellung nach der Luftballonaktion wieder mit anderen LVs zusammen
• Christian: 5. Juli - Trägerkreistreffen vom Bessere-Familienpolitik-Orga
  • Vorstand ist gewünscht
  • Peter könnte
• Carsten: ist jemand bei der Veranstaltung im Landtag zum Thema Bürgerbeteiligung und Finanzen da?
  • Christian

TOP 13 - nächster Termin

• Vorschlag
  • Mittwoch, 06.07.2011, 20:45, Mumble NRW
  • Peter kann nicht, am 5. Juli geht es auch nicht, am 7. ist BuVosi, Montag ist Pressesitzung
  • am 13. ist Irmgard im Urlaub
• Beschlussvorlage:

TOP 14 - Sonstiges

• FYI: Mail von Herrn Schölermann zum Abschluß 2010:
  • Alles verarbeitet und kann den Wirtschaftsprüfern so zur Prüfung vorgelegt werden; 2 Fragen noch beantwortet. - Jahresabschluss damit so gut wie erledigt
  • gekaufte Software hat sich bewährt
  • Irmgard hilft im Moment in NRW beim Jahresabschluss
• Rückmeldung zu anderen regelmäßigen Tagen der Vosis: wird beim Mittwoch bleiben.
• Info vom Bundesschatzmeister: 3 monatliches Reporting
  • KV J und KV EF sollen einmal pro Quartal die Exel-Kassenliste an Irmgard liefern
• die eine Kiste Liederbücher zuviel geht nach Jena - für andere Institutionen wenn die Kitas abgefrühstück sind
  • Sebastian könnte auch noch welche gebrauchen
• Ende der Vosi um 22:00