Version vom 20. Februar 2011, 17:00 Uhr

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Informationen

Protokoll der Vorstandssitzung des Landesverbandes Thüringen am 03. März 2011

• Beginn: 20:45 Uhr
• Ende:
• Ort: Mumble NRW
• Teilnehmer:
• Fehlt:
• Gäste:
• Moderator: Piet
• Protokollführer: Hendrik
• Beschlussfähigkeit:

Tagesordnung

TOP 1 - Begrüßung

• Begrüßung und Bestimmung Moderator und Protokollant
  • MOD: Piet
  • Protokollant: Hendrik
• Hinweis an den Protokollanten:
  • Beschlüsse bitte mit dieser Vorlage versehen

{{LVBeschluss10 | TEXT | Abstimmergebnis }}

• • Beschlüsse mit finanziellen Inhalt bitte mit dieser Vorlage versehen

{{LVFinBeschluss10 | TEXT | Abstimmergebnis }}

TOP 2 - Beschlussfähigkeit

• Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • mit X vom 6 Vorständen gegeben

TOP 3 - TO-Bestätigung

• Bestätigung und Ergänzungen der Tagesordnung
  • fristgerechter Eingang:

TOP 4 - Genehmigung des letzten Protokolls

• TH:Vorstand/Vorstandssitzung/2011-02-16

• HINWEIS: Es gab Beschlüsse im Umlaufverfahren

TOP 5 - Tätigkeitsberichte der Vorstände

• Hendrik:
• Sylvia:
• Wilm:
• Irmgard:
• Bernd:
• Peter:

TOP 6 - aktuelle Kennzahlen

• Anzahl der Mitglieder =
• Kontostand =
• Barkasse =
• Neue Anfragen im Tickettool =

TOP 7 - Wiedervorlage

• Presse - Peter
• Newsletter - Sylvia
• Strukturaktion Thüringenweit- Sylvia
• LPT im Juni - Hendrik
• Marina Orga- Hendrik
  • Erfurt ist noch offen
  • dabei sind: Hendrik, Bernd, Carsten, Wilm, Steffen, Optional: Sylvia
• Mahnwesen - Hendrik/Wilm
• Verteilung der Parteienfinanzierung - Hendrik
• Liederbücher - Sylvia, Bernd

TOP 8 - Agenda 2011 Wiedervorlage

• Agendaübersicht und Aufgaben dazu Übersicht
• Politische Themen => Peter
• Mitglieder werben => Wilm
• Die Aktivenquote steigern => Sylvia
• Kommunikation verbessern => Sylvia
• Interne Strukturen aufbauen und verbessern => Hendrik

TOP 9 - Verteilung der Mittel aus der Parteienfinanzierung und Änderungshaushalt 2011

• Termin am 18.02. in Jena hat stattgefunden.
• 3 Konzepte wurden vorgestellt (TH, J, EF)
• Diskussionen waren konstruktiv
• folgender Vorschlag, der von allen vor Ort beteiligen vollumfänglich mitgetragen wird, wird daher dem Landesvorstand als Vorschlag als Beschlussvorlage vorgestellt:
  • die 3600 Euro pro Jahr Sockelbetrag verbleiben zu 100% beim LV für laufende Geschäfte (Technik, Veranstaltungen usw)
  • der Variable Betrag wird wie folgt verteilt:
    • 50% verbleiben beim LV als Wahlkampfrücklage (für alle möglichen Wahlkämpfe) und werden nicht für laufende Kosten verwendet
    • weitere 25% verbleiben beim LV für Werbemittel
      • Dieses Budget steht dem gesamten LV Thüringen zu Verfügung, was Werbemittel der KVs einschließt
      • Werden Werbemittel (Sticker, Buttons, Kulis, Flyer usw) bestellt, wird dies mit den KV kurz abgesprochen und dann sinnvoll und gleichmäßig verteilt
    • die restlichen 25% werden in gleichen Teilen an die KVs weitergeben (im Moment an 2 KVs, später dann eben an mehr)
      • Die Verteilung dieser 25% erfolgt zwei mal jährlich in gleichen Teilen: einmal zum Ende des Q1 und einmal zum Ende des Q3. Dabei werden jeweils die bestehenden KVs berücksichtigt
    • Rechenbeispiel:
      • Annahme: der LV Thüringen bekommt 13600 Euro der staatlichen Parteienfinanzierung
      • 3600 Euro Sockelbetrag verbleiben beim LV - Rest 10.000 Euro
      • 5000 Euro verbleiben als Wahlkampfrücklage beim LV - Rest 5000 Euro
      • 2500 Euro verbleiben beim LV für Werbemittel, welche zusammen mit den KVs bestellt werden, ohne dass dabei weitere Kosten für die KVs entstehen - Rest 2500 Euro
      • 2500 Euro werden an die KVs verteilt. Rest 0.
        • Ende Q1 würden 1250 Euro verteilt
          • aktuell würde jeder KV daher 625 Euro erhalten
        • Ende Q3 würden weitere 1250 Euro verteilt
          • sollte bis dahin ein weitere KV gegründet sein, würde jeder KV weitere 417 Euro erhalten
    • ein weiteres Beispiel mit den tätsächlichen Zahlen befindet sind im Nachtragshaushalt-File (siehe Unten)
• Auf Basis dieser Betrachtung wird folgender Nachtragshaushalt zum Beschluss eingebracht
  • http://wiki.piraten-thueringen.de/images/e/ea/TH-Finanzplan_Nachtragshauhalt_TH_2011.ods
    • Änderungen: zu den bereits vorgesehen 2000 Euro für Werbemittel kommen 25% der variablen Parteienfinanzierung hinzu
    • zu den bereits vorgesehenen 1500 Euro für eine Rücklagenbildung kommen 50% der variablen Parteienfinanzierung hinzu
    • neu Aufgenommen wurde der Punkt: Umlagenzahlung an die KVs in Höhe von 25% der variablen Parteienfinanzierung
• Die Rücklagen sollen, falls möglich, auf ein Tagesgeldkonto eingezahlt werden
  • Die Skatbank bietet ein Tagesgeldkonto an: https://ssl.skatbank.de/content/skatbank-tagesgeld-vereine
• Folgende Beschlüsse werden demzufolge vorgeschlagen:

TOP 10 - Anträge an den Landesvorstand

TOP - Gastbeiträge

TOP - nächster Termin

• Vorschlag: Mittwoch, 16.03.2011, 20:45, Mumble NRW
• Beschlussvorlage:

TOP - Sonstiges