TH:Vorstand/Vorstandssitzung/2011-06-22-Protokoll - Versionsgeschichte

Hendrik am 6. Juli 2011 um 10:50 Uhr

2011-07-06T10:50:15Z

Hendrik: /* Luftballons */

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‎Luftballons

HeidiK: /* TOP 7 - Wiedervorlage */

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‎TOP 7 - Wiedervorlage

Hendrik: /* TOP 7 - Wiedervorlage */

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‎TOP 7 - Wiedervorlage

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[[Kategorie:Protokoll Vorstandssitzung Thüringen]]
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= Informationen =
Tagesordnung der Vorstandssitzung des Landesverbandes Thüringen am 22. Juni 2011
*Beginn: 20:45 Uhr
*Ende:
*Ort: [[TH:Mumble|Mumble NRW]]
*Teilnehmer: Irmgard,Heidi, Hendrik, Peter, Bernd ab 21.29
*Fehlt: Bernd (entschuldigt)
*Gäste: 9
*Moderator: Peter
*Protokollführer: Hendrik
*Beschlussfähigkeit: mit 4 von 5 gegeben, ab 21:29 mit 5 von 5
= Protokoll =
== TOP 1 - Begrüßung ==
* Begrüßung und Bestimmung Moderator und Protokollant
** MOD: Peter
** Protokollant: Hendrik
* Hinweis an den Protokollanten:
** Beschlüsse bitte mit dieser Vorlage versehen
<pre>
{{LVBeschluss11 | TEXT | Abstimmergebnis }}
</pre>
** Beschlüsse mit finanziellen Inhalt bitte mit dieser Vorlage versehen
<pre>
{{LVFinBeschluss11 | TEXT | Abstimmergebnis }}
</pre>
== TOP 2 - Beschlussfähigkeit ==
* Feststellung der Beschlussfähigkeit
** mit 4 von 5 gegeben
==TOP 3 - TO-Bestätigung ==
*Bestätigung und Ergänzungen der Tagesordnung
** fristgerechter Eingang: wird bestätigt
** keine TO Ergänzungen
== TOP 4 - Genehmigung des letzten Protokolls ==
* [[TH:Vorstand/Vorstandssitzung/2011-06-08-Protokoll]]
{{LVBeschluss10 | Das Protokoll vom 08.06.2011 wird angenommen | 3/0/1 }}
* '''HINWEIS''': Es gab 3 [[TH:Landesverband Thüringen Vorstand/Beschlüsse Im Umlaufverfahren | Beschlüsse im Umlaufverfahren]]
== TOP 5 - Tätigkeitsberichte der Vorstände ==
* Bernd: Sitzung: BuVo, AG Umwelt, virtueller Stammtisch,VoSi KV EF, AG Bauen & Verkehr, AG Presse, LaVo BY, Dikcer Engel, Technikzeug, Anfragen, Telefonate, Vorbereitung Klausur, Konzept Piratenaction
* Peter: Transport und Einlagerung Materiallager KV Erfurt und Liederbücher, virtueller Stammtisch, VoSi KV EF, AG Presse
* Irmgard: Verwaltungskonferenz, BuVo-Sitzung, Schatzmeisterhilfe in NRW
* Hendrik: Verwaltungskonferenz, Technikkram, Pressemappe, Funkfeuer, Mitgliederverwaltung, Marina Online
* Heidi: kleines Plenum, Einladung, Orga+ Themensuche; Anrufe zur PM Liederbuch, überregional; ~ regional Weimar; Organisation der zentalen Übergabe in Ilmenau am 27.06.; Scan-Freigaben für Wiki-Archiv der Artikel; Interview zum Zensus am 14.06.; Th-Stammtisch am 10.06.; Seminarforschungsprojekt Uni Trier; AG Presse; Konzept Wahlkampf
== TOP 6 - aktuelle Kennzahlen ==
* Anzahl der Mitglieder = 175
* Kontostand = 3.836,26
* Tagesgeldkonto = 15.000,00
* Barkasse = 70,26
* Neue Anfragen im Tickettool = 5
== TOP 7 - Wiedervorlage ==
* Liederbücher - Bernd
** Bernd nicht da
** Infos von Peter: Bernds Bestände sind aufgebraucht
** Peter hat die Bestände (fast 4 Kisten) für EF
*** eine Kiste war extra - zur freien Verfügung
*** Peter bringt welche zum Vorstandstreffen mit - es wurden ein paar Kitas in der Liste vergessen
** Peter hat noch eine Telefonliste mit Kitas bekommen - Abgleich noch nicht erfolgt
* Presse - Heidi, Peter
** verschiedene Telefonate
** 2 Veröffentlichungen in Printmedien
* Fördermitgliedschaft Jupis - Irmgard
** Antrag abgeschickt (Anfang der Woche)
** noch keine Reaktion
* VorstandsGO - Hendrik
** Link zur alten GO [[TH:Vorstand_Geschaeftsordnung_v2]]
** PAD mit neuer GO: http://thueringen.piratenpad.de/20
** Ergänzungswunsch (weiß jetzt nicht an welche Stelle)
** "Der Landesschatzmeister hat ein monatliches Budget von 100 EUR für Kleinstausgaben ohne vorherigen Beschluß. Getätigte Ausgaben werden in der jeweils darauffolgenden Vorstandssitzung veröffentlicht."
{{LVBeschluss11 | Der Vorstand gibt sich folgende GO:
= §1 Einladung zu Vorstandssitzungen=
(1) Der Termin und Ort für die nächste Vorstandssitzung wird während der laufenden Vorstandssitzung beschlossen und nach Sitzungsende unverzüglich vom Protokollant veröffentlicht. Das vorläufige Protokoll dient als Einladung der Vorstandsmitglieder zur nächsten Vorstandssitzung.
Eine Information der Mitglieder über den neuen Termin ist zu gewährleisten.
(2) Alternativ kann zu Sitzungen 7 Tage vor dem Sitzungstermin per E-Mail an die Vorstandsmitglieder eingeladen werden.
(3) Zu fernmündlichen Vorstandssitzungen wird in der Regel mit einer Frist von 2 Tagen per E-Mail an die Vorstandsmitglieder eingeladen. Sobald ein Termin feststeht, wird er zusammen mit einer vorläufigen Tagesordnung veröffentlicht, damit Eingaben zu den behandelten Themen möglich sind.
(4) Die Tagesordnung wird spätestens vor Beginn der Sitzung aufgestellt. Änderungen sind während der Sitzung auf Antrag möglich.
= §2 Anträge zu einer Vorstandssitzung=
Anträge zu einer Vorstandssitzung des Landesvorstandes können an den Landesvorstand gerichtet werden und werden möglichst auf der nächsten Sitzung behandelt.
Antragsberechtigt sind sind neben den in der Satzung geregelten Personen und Organen (§6a (6)) auch der Geschäftsstellenleiter.
Anträge müssen folgender Form genügen: Der Antragsteller muss mit Klarnamen benannt sein und Antragstext, sowie Antragsbegründung müssen in schriftlicher Form vorliegen. Anträge müssen mindestens 24 Stunden vor der Sitzung vorliegen.
Anträge können per Email an vorstand@piraten-thueringen.de eingereicht werden.
= §3 Öffentlichkeit und deren Ausschluss=
Piraten und sonstige Gäste können der Sitzung des Landesvorstandes beiwohnen. Ein Mitspracherecht haben sie nur nach Aufforderung durch ein Vorstandsmitgliedes. Auf Wunsch eines Vorstandsmitgliedes erfordert die Teilnahme an der Sitzung die Unterzeichnung einer Verschwiegenheitserklärung. Auf Antrag einer Mehrheit der anwesenden Vorstandsmitglieder kann ein Teil der Sitzung nichtöffentlich abgehalten werden. Der Antrag ist zu begründen.
= §4 Leitung der Vorstandssitzungen=
Die Vorstandssitzungen werden von einem durch den Vorsitzenden oder den stellvertretenden Vorsitzenden zu benennenden Sitzungsleiter geleitet. Alternativ wird der Sitzungsleiter von den Anwesenden bestimmt.
= §5 Abstimmungen =
Stimmberechtigt sind nur Mitglieder des Landesvorstandes. Falls keine anderen Regeln Vorrang haben, gilt die einfache Mehrheit der Vorstandsmitglieder.
= §6 Protokollführung=
Über den Verlauf der Vorstandssitzungen wird ein Protokoll angefertigt. Das Protokoll muß Anträge, Beschlüsse, Abstimmungsgebnisse, Stellungnahmen sowie Schwerpunkte des Sitzungsverlaufes, sowie die Anzahl des anwesenden Gäste und die Namen der anwesenden Vorstandsmitglieder enthalten. Zu Beginn der Sitzung wird ein Protokollant bestimmt. Alternativ kann eine Regelung unter den Vorständen abgestimmt werden. Das Ergebnisprotokoll wird geeignet veröffentlicht. Es wird per Vorstandsbeschluss in der darauf folgenden Sitzung genehmigt. Jedes Protokoll enhält die aktuell bekannten Kennzahlen zu Mitgliederanzahl, Kontostand und Barkasse.
Nichtöffentliche Sitzungsteile die unter Ausschluss der Öffentlichkeit geführt werden, sind auch zu protokollieren, werden allerdings nicht veröffentlicht. Sie stehen nur dem gewählten Vorstand und auf Antrag weiteren Organen der Partei zur Einsichtnahme zur Verfügung.
= §7 Umlaufbeschlüsse =
Umlaufbeschlüsse können von jedem Vorstandsmitglied initiiert werden. Die Beschlüsse werden mit einfacher Mehrheit innerhalb von 4 Tagen getroffen.
Sobald eine Mehrheit der Vorstandsmitglieder (3 Stimmen) ausschließlich positiv oder negativ zu einem Antrag abstimmt, gilt dieser als angenommen oder abgelehnt. Ausgenommen hiervon sind Beschlüsse, welche finanzielle Mittel betreffen. Hier ist die Abstimmung des Landesschatzmeisters notwendig.
Die Beschlüsse werden, unabhängig von ihrem Ausgang, geeignet veröffentlicht. Im Protokoll der darauffolgenden Vorstandssitzung sind diese zu erwähnen.
= §8 Geschäftsordnung =
Diese Geschäftsordnung kann nur mit Zweidrittel-Mehrheit im Vorstand geändert werden. Sie verliert ihre Gültigkeit mit der Neuwahl des Vorstandes.

= §9 Vorstandssitzungen =
Während einer Vorstandssitzung gibt jedes Vorstandsmitglied einen kurzen Tätigkeitsbericht ab, welcher den Zeitraum zwischen der letzten und der aktuellen Sitzung umfasst. Allgemein ist ein Block einzurichten, in welchem Gastbeiträge zu ermöglichen sind.
= §10 Mitgliederverwaltung =
Mitgliederverwalter des Landesverbandes sind der Generalsekretär und ein Vertreter der vorher benannt wird.
Der Mitgliederverwalter des Landesverbandes hat auf Anfrage des Mitgliederverwalters einer Untergliederung unverzüglich eine der folgende Aufstellungen vollständig zu versenden:
1.) Eine Liste bestehend aus Name, Vorname, Mitgliedsnummer und E-Mailadresse der jeweiligen Mitglieder. Sollte keine E-Mailadresse vorliegen muss die Postadresse angegeben werden.
2.) Eine Liste bestehend aus Name, Vorname, Mitgliedsnummer und dem aktuellen Bezahlstatus der jeweiligen Mitglieder.
3.) Eine Liste bestehend aus Name, Vorname, Mitgliedsnummer und der aktuellen Adresse der jeweiligen Mitglieder.
Weiterhin kann eine Untergliederung beantragen, dass der Mitgliederverwalter des Landes eine E-Mail oder einen Brief (soweit möglich) an alle betroffenen Mitglieder sendet.
Voraussetzungen für einen Versand von obigen Listen sind
1.) Der Mitgliederverwalter der Untergliederung hat eine Datenschutzerklärung unterschrieben und beim Landesvorstand hinterlegt.
2.) Es muss eine sichere Verbindung zur Übermittlung existieren. Dazu gehören pgp-verschlüsselte Mails, Brief oder Versenden von verschlüsselten zip-dateien, wobei das Passwort mündlich weitergegeben werden muss.
=§ 11 - Finanzen =
Der Landesschatzmeister hat ein monatliches Budget von 100 EUR für Kleinstausgaben ohne vorherigen Beschluß. Getätigte Ausgaben werden in der jeweils darauffolgenden Vorstandssitzung veröffentlicht.
= §12 Aufgabenverteilung =
*Vertretung der Partei: Bernd, Peter
*Einberufung und Leitung der Vorstandssitzungen: Bernd, Peter
*Führung der laufenden Geschäfte/Inventar: Hendrik
*Planung des Jahresprogramms des Vorstands: Bernd, Peter
*Einberufung der Mitgliederversammlung: Hendrik, Bernd
*Personalfragen: Hendrik, Peter
*Finanzplanung, Buchführung, Controlling, Steuerberater: Irmgard, Hendrik
*Spendenwesen: Irmgard, Hendrik
*Öffentlichkeits- und Pressearbeit: Heidi, Bernd
*Politische Geschäftsführung und Wahlvorbereitungen: Heidi, Peter
*Behördliche Kontakte und Genehmigungen: Hendrik, Irmgard
*Protokolle, Jahresberichte, Dokumentation: Hendrik, Bernd
*Mitgliederverwaltung: Hendrik, Irmgard
*Laufende Meldungen Finanzamt und andere Behörden und Träger: Irmgard
*Zuschüsse: Irmgard
*Verwaltung der Kontakte der Landesverbände und nachgeordneter Gebietsverbände: Bernd, Peter
* Veröffentlichung von Protokollen udgl., Transparenz nach innen: Hendrik, Irmgard
* Mitgliederkommunikation: Ansprechpartner für Neumitglieder, Vertrauenspiraten, Streitschlichtung: Bernd, Heidi
* Kommunikation mit dem Bundesvorstand und anderen Landesverbänden: Bernd, Peter
* Web 2.0: Bernd
== Inkrafttreten und sonstige Regelungen ==
Diese Geschäftsordnung tritt am 22.Juni 2011 in Kraft.
| 4/0/0 }}
* Plenum 2011.1 - Hendrik
** erste Mail am 09.06. verschickt
** Parallel die Umfragedatenbank wieder aufgebaut
** http://thueringen.piratenpad.de/21
** Heute ist die Deadline
** Umfrage geht wahrscheinlich morgen raus.
** Termin: letzte Woche der Sommerferien und die beiden Wochen drauf
* kleines Plenum - Heidi
** es gibt ab und zu Unklarheiten, welches Plenum welches ist
** Projektname: Kleines Plenum in Ilmenau aka Grillparty bzw. Grillplenum
** hautsächlich Orgakram.
* Suche nach Beauftragungen für Acta und digitale Jugendkultur - Bernd
** Keine Reaktionen aus der Basis
* Vorstandsklausur - Bernd
** alle Vorstände kommen
** Gäste am Nachmittag willkommen
** 10:00 gehts los
** Irmgard bringt was zu trinken mit
* Neufünfland-Beauftragung - Peter
** aktuell läuft mehr mit Bayern
** Perspektivisch eher als weiter länderübergreifendes Thema
{{LVBeschluss11 | Peter wird als Koordinator für das Thema Neufünfland beauftragt.| 4/0/0 }}
== TOP 8 - Anträge an den Landesvorstand ==
=== 20110622_1 ===
==== Antragsteller ====
Sebastian Beitlich
==== Antragstext ====
Sehr geehrter Vorstand,
hiermit beantrage ich eine thüringenweite parteioffene Mailingliste. Es soll nur Mitgliedern des Landesverbands Thüringen (Piraten sind gemeint) möglich sein, diese zu lesen auf dieser zu schreiben.
Ich verstehe diese nicht als Konkurrenz zur ML, die nun auch noch vorratsdatengespeichert und in zwei weiteren Medien verteilt wird wird (Beschluss LPT), sondern als Alternative.
Ein Berechtigter, welcher Mitgliedsdaten einsehen darf, soll die Administration der ML übernehmen. (ggf. auch ein Vertreter)
Die Piraten Thüringen verfügen nicht über genügend Erfahrung, einen optimalen Kommunikationskanal erprobt zu haben. Diese ML sehe ich als einen Schritt der Evaluation die Kommunikation thüringenweit "besser" zu gestalten. Ich sehe keinen Widerspruch mit den Zielen der PIRATEN.
Ich schlage das Kürzel PTHI. Es steht für PIRATEN Thüringen intern.
Zur Begründung.
* Bereits wenige Minuten nach Deiner Ankündigung, ging die erste E-Mail ein, dass Listenabo zu beenden. Dies sehe ich mit großer Sorge, da Weitere folgen werden.
* Was für LF galt, muss auch für eine Mailingliste gelten dürfen.
** Liquid Feedback war für einen definierten Benutzerkreis zugänglich. (neben der Instanz Public)
** Eine Mailingliste kann neben der Kommunikation auch zur Meinungsbildung benutzt werden. (Analogie zu LF)
** Die geschlossene Mailingliste soll als Alternative gelten, z.B. für die die mehr Privatsphäre für ihre Entfaltung brauchen.
Meine Idee zur praktischen Umsetzung.
* Ein ML-Admin bekommt vom künftigen Abonnenten die Mitgliedsnummer mitgeteilt.
* Der Admin erfragt beim GenSek, ob die Mitgliedsnummer einem Thüringer Piraten gehört.
* Der GenSek "tagged" das Mitglied in der Mitgliederverwaltung, um bei Wegzug, Austritt... den ML-Admin zu informieren, den Abonnenten "zu entfernen", wenn das Listenabo nicht durch das Mitglied bereits gekündigt wurde.
Der Listenadmin kennt die Mitgliedsnummer und die für die Mailingliste benutzte E-Mailadresse. (Diese muss nicht auf das Mitglied schließen.) Da der Listenadmin keinen Zugriff auf die Mitgliederverwaltung haben soll(te), ist so eine größtmögliche Anonymität gewährt. (soweit vom Aboonnenten gewünscht) Der GenSek weiß nur, dass das Mitglied mit einer entsprechenden Mitgliedsnummer auf der ML ist, kennt nicht zwangsläufig die dafür benutzte E-Mailadresse.
Da ich den Vorschlag tätigte und eine Verschwiegenheits- u. Datenschutzerklärung bereits unterschrieben habe, biete ich mich hiermit als Listenadmin an. Ich bitte den Vorstand jeweils (Admin/GenSek) eine Vertretung mit zu berücksichtigen.
"Vergrauelte" Mitglieder wiederzugewinnen halte ich für ungleich aufwändiger als diesen Schritt zu gehen.
==== Beschlussfindung ====
* Antragsteller stellt Antrag vor
** durch den Sync ist ggf. der Bedarf da, eine geschlossene ML einzurichten
** Probleme sollen da besprochen werden wo sie sind - auf der ML sind alle Argumente ausgetauscht
** Vorschlag ist da
** ML, Newsserver und Forum sind nicht geeignet, Diskussionen zu führen
** Pad+Sprachübertragungen ist besser für Diskussionen
** ML soll für Abstimmungen, Orga-Dinge, kurze Statements verwendet werden, nicht für Mailinglisten
* Hendrik: sollte zum Plenum besprochen werden, da Leute von Diskussion ausgeschlossen worden - sollte die Basis mitentscheiden
* Heidi bereitet in der AG Presse eine Einladung per Mail und Blogpost vor
** Einladungsfrist 2 Wochen
{{LVBeschluss11 | Der Antrag wird angenommen. | 1/2/1 }}
* Antrag ist damit abgelehnt
=== 20110622_2 ===
==== Antragsteller ====
Carsten Eckart in Vertretung der Kreisvorstände Erfurt und Jena
==== Antragstext ====
Lieber Landesvorstand,
wir beantragen in Hinsicht auf eine notwendige langfristige
Programmerweiterung/ Programmvertiefung für die 2014 anstehende
Landtagswahl die "zeitnahe" Ausführung eines Landesparteitages ohne
Personenwahlen im Zusammenhang mit einem vorhergehenden
programmatischen Plenum.
==== Beschlussfindung ====
* Hendrik: auch mit auf das Plenum nehmen
* Gast: nächstes Jahr auch Landratswahlen, OB Wahlen usw. Themen sollten mit genutzt werden
* Peter: ist für den Antrag, da wir noch etwas für das Programm machen müssen
* Carsten: gegen Ende des Jahres
{{LVBeschluss11 | Der Antrag wird angenommen. | 3/1/0 }}
* Der Antrag ist damit angenommen.
* Umsetzungsverantwortlicher: Peter
=== 20110622_3 ===
==== Antragsteller ====
Carsten Eckart in Vertretung der Kreisvorstände Erfurt und Jena, übernommen Bernd
==== Antragstext ====
"Der Landesvorstand möge eine genügende Anzahl von Queeraten-Flyern
[1] bestellen. Die Flyer werden spätestens am 16.07.2011 auf dem CSD
in Weimar benötigt.
[1]
http://dl.dropbox.com/u/2175215/queeraten_flyer_bund-05-2011-flyeralarm.pdf
"
==== Beschlussfindung ====
* Peter übernimmt den Antrag, weil Bernd nicht da ist.
{{LVFinBeschluss11 | Der Antrag wird angenommen. Wir bestellen 5.000 Flyer vom gemeinsamen KV-LV-Werbemittelbudget bei Flyeralarm. | 4/0/0 }}
* Der Antrag ist damit angenommen.
== TOP 9 - Bericht der Koordinatoren ==
* 108e: neu zu beauftragen
** noch keine Reaktion
* Agenda2020: Bernd
** im Pad hat sich noch einiges geändert
** läuft im Hintergrund
* Censilia: Oliver
** Olivier nicht da
* INDECT: Hendrik
** keine Updates
** es laufen vereinzelt Aktionen
* JMSTV: Sylvia
** nix passiert
* Neufünfland : Peter
** nix passiert
* Zensus: Manfred
** Bilanz: etwa 1/3 der befragten Bürger haben bisher nicht geantwortet
** Nachbefragungen starten ("Qualitätssicherung")
** viele Pannen
** viel Presse
** keine neuen Aktion z.Zt.
== TOP 10 - Block für die Kreisvorstände ==
* Bericht aus dem KV Erfurt zu aktuellen Ereignissen und Anliegen
** ElternLan war nicht wirklich erfolgreich - war aber absehbar
*** ggf. für Ende des Jahres bzw. nächstes Jahr ein neuer Anlauf
*** Presse war aber gut
** am 3. Juli ein Plenum - zum Thema OB Wahl + kommunale Theman
** im Oktober ist ein Filmabend mit freien Filmen geplant
** Wanderstammtisch soll organisiert werden (nur in Erfurt)
** am 16. Juli ist ein Infostand
* Bericht aus dem KV Jena zu aktuellen Ereignissen und Anliegen
** OpenHörsaal mit CC-Kurzfilmabend mit 20 Leuten vorgestern gut besucht
*** Räume und Themen für kommende Filmabende vorhanden
** Morgen Aktion zur Liederbuchaktion im Jugendhilfeausschuss
*** Sollen bei der Verteilung helfen - mit Presseunterstützung
** am kommenden Sa. ist das Jena Kommunalpolitikplenum im Jentower
** Infostände sind geplant
** Weimar steht nächsten Monat an
** Bürgeranfrage zu gemeinfreien Plätzen, Räumen usw. geplant im Stadtrat Jena
** Antwort zum Informationsfreiheitsgesetz wird erwartet
** läuft
** Liederbuchaktion in Weimar sieht auch gut aus - Kontakt zum Stadtelternbeirat
*** Lokalredaktion von OTZ und TA haben schon Interesse signalisiert
**** Jena-TV auch
== TOP 11 Bestellungen: Luftballons & Flyer==
===Luftballons===
* in beiden KVs besteht aktuell Bedarf an Luftballons (je 2k Stück)
* wir haben keine mehr auf Lager
* Bestellung kann vom KV-LV-Werbemittelbudget ausgehen
* Option 1: wir bestellen alleine (geht schnell)
** 6.000 Stück: Kosten pro Stück 0,0905 Cent + Versand + Druck + Stab + MWST
*** Reine Netto-Ballonkosten ohne Stab, Versand usw: 543 Euro
* Option 2: wir bestellen mit anderen Gliederungen zusammen (dauert ca. 2 Wochen länger)
** Erfahrungswert 20.000 Stück: Kosten pro Stück 0,0554 Cent + Versand + Druck + Stab + MWST
*** Reine Netto-Ballonkosten für 6k Stück ohne Stab, Versand usw: 332,4 Euro
* Restbudget aus gemeinsamen KV-LV-Topf: 4217,76 Euro
* Abrechung kann über uns erfolgen
* Bernd kommt 21.29 Uhr dazu
{{LVFinBeschluss11| Wir bestellen 6000 Luftballons mit anderen LVs zusammen. Das Budget beträgt 650 Euro. Hendrik übernimmt die Bestellung. | 5/0/0 }}
===Flyer===
*Bestellung Themenflyer Mitgliederwerbung
* je 5000 Stück A6 (postkartengross) zu 5000 á 39.17€ Stück (6 Versionen)
*Vorlagen: Gemeinsame Rückseite: sowie Themen: http://wiki.piraten-thueringen.de/Werbemittel
* Verteilung zum kleinen Plenum
* Abrechung aus KV-LV-Werbemittelbudget geplant
* Jena und Erfurt sind dafür :-)
{{LVFinBeschluss11| Wir bestellen 6 mal 5000 A6-Postkartenflyer bei Flyeralarm. Das Budget beträgt 260 Euro aus dem KV-LV-Werbemittelbudget. Die Umsetzung erfolgt durch Hendrik | 5/0/0 }}
== TOP 12 - Gastbeiträge ==
* Christian: Buttons werden in Erfurt langsam knapp - offenbar auch in Jena.
** in GTH läuft am besten der weiße Button mit schwarzen Segel
** sollten aber die Qualität der "Ich-Bin-Pirat" Button haben
** Bestellung nach der Luftballonaktion wieder mit anderen LVs zusammen
* Christian: 5. Juli - Trägerkreistreffen vom Bessere-Familienpolitik-Orga
** Vorstand ist gewünscht
** Peter könnte
* Carsten: ist jemand bei der Veranstaltung im Landtag zum Thema Bürgerbeteiligung und Finanzen da?
** Christian
== TOP 13 - nächster Termin ==
* Vorschlag
** Mittwoch, 06.07.2011, 20:45, Mumble NRW
** Peter kann nicht, am 5. Juli geht es auch nicht, am 7. ist BuVosi, Montag ist Pressesitzung
** am 13. ist Irmgard im Urlaub
* Beschlussvorlage:
{{LVBeschluss11 | Die nächste Vorstandssitzung findet am 06. Juli 2011, 20:45 im Mumble NRW statt. | 4/0/1}}
== TOP 14 - Sonstiges ==
*FYI: Mail von Herrn Schölermann zum Abschluß 2010:
** Alles verarbeitet und kann den Wirtschaftsprüfern so zur Prüfung vorgelegt werden; 2 Fragen noch beantwortet. - Jahresabschluss damit so gut wie erledigt
** gekaufte Software hat sich bewährt
** Irmgard hilft im Moment in NRW beim Jahresabschluss
* Rückmeldung zu anderen regelmäßigen Tagen der Vosis: wird beim Mittwoch bleiben.
* Info vom Bundesschatzmeister: 3 monatliches Reporting
** KV J und KV EF sollen einmal pro Quartal die Exel-Kassenliste an Irmgard liefern
* die eine Kiste Liederbücher zuviel geht nach Jena - für andere Institutionen wenn die Kitas abgefrühstück sind
** Sebastian könnte auch noch welche gebrauchen
* Ende der Vosi um 22:00

@@ Zeile 35: / Zeile 35: @@
 == TOP 4 - Genehmigung des letzten Protokolls ==
 * [[TH:Vorstand/Vorstandssitzung/2011-06-08-Protokoll]]
-{{LVBeschluss10 | Das Protokoll vom 08.06.2011 wird angenommen | 3/0/1 }}
+{{LVBeschluss11 | Das Protokoll vom 08.06.2011 wird angenommen | 3/0/1 }}
 * '''HINWEIS''': Es gab 3 [[TH:Landesverband Thüringen Vorstand/Beschlüsse Im Umlaufverfahren | Beschlüsse im Umlaufverfahren]]
 == TOP 5 - Tätigkeitsberichte der Vorstände ==

@@ Zeile 211: / Zeile 211: @@
 * Bestellung kann vom KV-LV-Werbemittelbudget ausgehen
 * Option 1: wir bestellen alleine (geht schnell)
-** 6.000 Stück: Kosten pro Stück 0,0905 Cent + Versand + Druck + Stab + MWST
+** 6.000 Stück: Kosten pro Stück 0,0905 Euro + Versand + Druck + Stab + MWST
 *** Reine Netto-Ballonkosten ohne Stab, Versand usw: 543 Euro
 * Option 2: wir bestellen mit anderen Gliederungen zusammen (dauert ca. 2 Wochen länger)
-** Erfahrungswert 20.000 Stück: Kosten pro Stück 0,0554  Cent + Versand + Druck + Stab + MWST
+** Erfahrungswert 20.000 Stück: Kosten pro Stück 0,0554  Euro + Versand + Druck + Stab + MWST
 *** Reine Netto-Ballonkosten für 6k Stück ohne Stab, Versand usw: 332,4 Euro
 * Restbudget aus gemeinsamen KV-LV-Topf: 4217,76 Euro
@@ Zeile 220: / Zeile 220: @@
 * Bernd kommt 21.29 Uhr dazu
 {{LVFinBeschluss11| Wir bestellen 6000 Luftballons mit anderen LVs zusammen. Das Budget beträgt 650 Euro. Hendrik übernimmt die Bestellung. | 5/0/0 }}
 ===Flyer===
 *Bestellung Themenflyer Mitgliederwerbung

@@ Zeile 59: / Zeile 59: @@
 * Presse - Heidi, Peter
 ** verschiedene Telefonate
-** 2 Veröffentlichungen in Printmedien
+** 3 Veröffentlichungen in Printmedien
 * Fördermitgliedschaft Jupis - Irmgard
 ** Antrag abgeschickt (Anfang der Woche)

@@ Zeile 68: / Zeile 68: @@
 ** Ergänzungswunsch (weiß jetzt nicht an welche Stelle)
 ** "Der Landesschatzmeister hat ein monatliches Budget von 100 EUR für Kleinstausgaben ohne vorherigen Beschluß. Getätigte Ausgaben werden in der jeweils darauffolgenden Vorstandssitzung veröffentlicht."
-{{LVBeschluss11| Der Vorstand gibt sich folgende GO: §1 Einladung zu Vorstandssitzungen
+{{LVBeschluss11| Der Vorstand gibt sich folgende GO: http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Vorstand_Geschaeftsordnung_v3 | 4/0/0  }}
-(1) Der Termin und Ort für die nächste Vorstandssitzung wird während der laufenden Vorstandssitzung beschlossen und nach Sitzungsende unverzüglich vom  Protokollant veröffentlicht. Das vorläufige Protokoll dient als Einladung der Vorstandsmitglieder zur nächsten Vorstandssitzung. Eine Information der Mitglieder über den neuen Termin ist zu gewährleisten. (2) Alternativ kann zu Sitzungen 7 Tage vor dem Sitzungstermin per E-Mail an die Vorstandsmitglieder eingeladen werden. (3) Zu fernmündlichen Vorstandssitzungen wird in der Regel mit einer Frist von 2 Tagen per E-Mail an die Vorstandsmitglieder eingeladen. Sobald ein Termin feststeht, wird er  zusammen mit einer vorläufigen Tagesordnung veröffentlicht, damit Eingaben zu den behandelten Themen möglich sind.(4) Die Tagesordnung wird spätestens vor Beginn der Sitzung aufgestellt. Änderungen sind während der Sitzung auf Antrag möglich. §2 Anträge zu einer VorstandssitzungAnträge zu einer Vorstandssitzung des Landesvorstandes können an den Landesvorstand gerichtet werden und werden möglichst auf der nächsten Sitzung behandelt.Antragsberechtigt sind sind neben den in der Satzung geregelten Personen und Organen (§6a (6)) auch der Geschäftsstellenleiter.Anträge müssen folgender Form genügen: Der Antragsteller muss mit Klarnamen benannt sein und Antragstext, sowie Antragsbegründung müssen in schriftlicher Form vorliegen. Anträge müssen mindestens 24 Stunden vor der Sitzung vorliegen. Anträge können per Email an vorstand@piraten-thueringen.de eingereicht werden. §3 Öffentlichkeit und deren Ausschluss Piraten und sonstige Gäste können der Sitzung des Landesvorstandes beiwohnen. Ein Mitspracherecht haben sie nur nach Aufforderung durch ein Vorstandsmitgliedes. Auf Wunsch eines Vorstandsmitgliedes erfordert die Teilnahme an der Sitzung die Unterzeichnung einer Verschwiegenheitserklärung. Auf Antrag einer Mehrheit der anwesenden Vorstandsmitglieder kann ein Teil der Sitzung nichtöffentlich abgehalten  werden. Der Antrag ist zu begründen. §4 Leitung der Vorstandssitzungen Die  Vorstandssitzungen werden von einem durch den Vorsitzenden oder den stellvertretenden Vorsitzenden zu benennenden Sitzungsleiter geleitet.  Alternativ wird der Sitzungsleiter von den Anwesenden bestimmt.  §5 Abstimmungen Stimmberechtigt  sind nur Mitglieder des Landesvorstandes. Falls keine anderen Regeln  Vorrang haben, gilt die einfache Mehrheit der Vorstandsmitglieder. §6 Protokollführung Über  den Verlauf der Vorstandssitzungen wird ein Protokoll angefertigt. Das  Protokoll muß Anträge, Beschlüsse, Abstimmungsgebnisse, Stellungnahmen  sowie Schwerpunkte des Sitzungsverlaufes, sowie die Anzahl des  anwesenden Gäste und die Namen der anwesenden Vorstandsmitglieder  enthalten. Zu Beginn der Sitzung wird ein Protokollant bestimmt.  Alternativ kann eine Regelung unter den Vorständen abgestimmt werden.  Das Ergebnisprotokoll wird geeignet veröffentlicht. Es wird per  Vorstandsbeschluss in der darauf folgenden Sitzung genehmigt. Jedes  Protokoll enhält die aktuell bekannten Kennzahlen zu Mitgliederanzahl,  Kontostand und Barkasse. Nichtöffentliche  Sitzungsteile die unter Ausschluss der Öffentlichkeit geführt werden,  sind auch zu protokollieren, werden allerdings nicht veröffentlicht. Sie  stehen nur dem gewählten Vorstand und auf Antrag weiteren Organen der  Partei zur Einsichtnahme zur Verfügung. §7 Umlaufbeschlüsse Umlaufbeschlüsse  können von jedem Vorstandsmitglied initiiert werden. Die Beschlüsse  werden mit einfacher Mehrheit innerhalb von 4 Tagen getroffen.  Sobald  eine Mehrheit der Vorstandsmitglieder (3 Stimmen) ausschließlich positiv oder negativ zu einem Antrag abstimmt, gilt dieser als  angenommen oder abgelehnt. Ausgenommen hiervon sind Beschlüsse, welche finanzielle Mittel betreffen. Hier ist die Abstimmung des  Landesschatzmeisters notwendig.Die  Beschlüsse werden, unabhängig von ihrem Ausgang, geeignet  veröffentlicht. Im Protokoll der darauffolgenden Vorstandssitzung sind  diese zu erwähnen. §8 Geschäftsordnung Diese  Geschäftsordnung kann nur mit Zweidrittel-Mehrheit im Vorstand geändert werden. Sie verliert ihre Gültigkeit mit der Neuwahl des Vorstandes. §9 Vorstandssitzungen Während  einer Vorstandssitzung gibt jedes Vorstandsmitglied einen kurzen Tätigkeitsbericht ab, welcher den Zeitraum zwischen der letzten und der  aktuellen Sitzung umfasst. Allgemein ist ein Block einzurichten, in  welchem Gastbeiträge zu ermöglichen sind.
- §10 Mitgliederverwaltung Mitgliederverwalter des Landesverbandes sind der Generalsekretär und ein Vertreter der vorher benannt wird.
-Der  Mitgliederverwalter des Landesverbandes hat auf Anfrage des Mitgliederverwalters einer Untergliederung unverzüglich eine der  folgende Aufstellungen vollständig zu versenden:
-.)  Eine Liste bestehend aus Name, Vorname, Mitgliedsnummer und E-Mailadresse der jeweiligen Mitglieder. Sollte keine E-Mailadresse  vorliegen muss die Postadresse angegeben werden.
-.) Eine Liste bestehend aus Name, Vorname, Mitgliedsnummer und dem aktuellen Bezahlstatus der jeweiligen Mitglieder.
-.) Eine Liste bestehend aus Name, Vorname, Mitgliedsnummer und der aktuellen Adresse der jeweiligen Mitglieder.
-Weiterhin  kann eine Untergliederung beantragen, dass der Mitgliederverwalter des Landes eine E-Mail oder einen Brief (soweit möglich) an alle betroffenen  Mitglieder sendet.
-Voraussetzungen für einen Versand von obigen Listen sind
-.) Der Mitgliederverwalter der Untergliederung hat eine Datenschutzerklärung unterschrieben und beim Landesvorstand hinterlegt.
-.)  Es muss eine sichere Verbindung zur Übermittlung existieren. Dazu  gehören pgp-verschlüsselte Mails, Brief oder Versenden von  verschlüsselten zip-dateien, wobei das Passwort mündlich weitergegeben  werden muss.
-§ 11 - Finanzen
-Der  Landesschatzmeister hat ein monatliches Budget von 100 EUR für  Kleinstausgaben ohne vorherigen Beschluß. Getätigte Ausgaben werden in  der jeweils darauffolgenden Vorstandssitzung veröffentlicht.
- §12 Aufgabenverteilung
-*Vertretung der Partei: Bernd, Peter
-*Einberufung und Leitung der Vorstandssitzungen: Bernd, Peter
-*Führung der laufenden Geschäfte/Inventar: Hendrik
-*Planung des Jahresprogramms des Vorstands:  Bernd, Peter
-*Einberufung der Mitgliederversammlung: Hendrik, Bernd
-*Personalfragen: Hendrik, Peter
-*Finanzplanung, Buchführung, Controlling, Steuerberater: Irmgard, Hendrik
-*Spendenwesen: Irmgard, Hendrik
-*Öffentlichkeits- und Pressearbeit: Heidi, Bernd
-*Politische Geschäftsführung und Wahlvorbereitungen: Heidi, Peter
-*Behördliche Kontakte und Genehmigungen: Hendrik, Irmgard
-*Protokolle, Jahresberichte, Dokumentation: Hendrik, Bernd
-*Mitgliederverwaltung: Hendrik, Irmgard
-*Laufende Meldungen Finanzamt und andere Behörden und Träger: Irmgard
-*Zuschüsse: Irmgard
-*Verwaltung der Kontakte der Landesverbände und nachgeordneter Gebietsverbände: Bernd, Peter
-* Veröffentlichung von Protokollen udgl., Transparenz nach innen: Hendrik, Irmgard
-* Mitgliederkommunikation: Ansprechpartner für Neumitglieder, Vertrauenspiraten, Streitschlichtung: Bernd, Heidi
-* Kommunikation mit dem Bundesvorstand und anderen Landesverbänden: Bernd, Peter
-* Web 2.0: Bernd
- Inkrafttreten und sonstige Regelungen ==
-Diese Geschäftsordnung tritt am 22.Juni 2011 in Kraft.
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 * Plenum 2011.1 - Hendrik
 ** erste Mail am 09.06. verschickt