TH:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Infrastrukturausbaukoordinierung - Versionsgeschichte

CarArt am 3. Mai 2012 um 09:20 Uhr

2012-05-03T09:20:43Z

Piet am 16. April 2012 um 21:51 Uhr

2012-04-16T21:51:14Z

Bernd: /* Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen */

2012-04-16T16:50:41Z

‎Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

Käptn Nemo: Die Seite wurde neu angelegt: „{{Antragsfabrikat | Antragssteller = ~~~ | Titel = Infrastrukturausbaukoordinierung | Kurzbeschreibung = Eine kurze(!) Beschreibung für die Ü…“

2012-04-16T11:57:34Z

Die Seite wurde neu angelegt: „{{Antragsfabrikat | Antragssteller = ~~~ | Titel = Infrastrukturausbaukoordinierung | Kurzbeschreibung = Eine kurze(!) Beschreibung für die Ü…“

Neue Seite

{{Antragsfabrikat
| Antragssteller = [[Benutzer:Käptn Nemo|Käptn Nemo]]
| Titel = Infrastrukturausbaukoordinierung
| Kurzbeschreibung = Eine kurze(!) Beschreibung für die Übersichtsseite
| Programm = Wahlprogramm/Parteiprogramm
| Schlagworte Pro =
| Schlagworte Contra =
| Antragstext =
Alle Synergien beim Infrastrukturausbau nutzen

Es ist ein Thüringer Infrastrukturausbaugesetz zu verabschieden, in welchem die Koordination aller Infrastrukturmaßnahmen vorgeschrieben wird.

Insbesondere in Zeiten angespannter Haushaltskassen müssen alle Synergien, die durch die Öffentliche Hand erzielbar sind, auch genutzt werden.

Alle trassenbildenden Infrastrukturmaßnahmen (Strassen- und Wegebau, Energie und Wasser) sind in der Vorplanungsphase daraufhin zu untersuchen, ob ein Breitbandinfrastrukturmitbau entlang dieser Trasse erforderlich ist. Diese Erforderlichkeit ist vorab klar zu definieren.
Für die Finanzierung des Mehraufwandes ist ein reversibler Fond zu gründen, der die begründeten Mehraufwendungen des Mitbaus auffängt und sich später aus der Vermietung dieser Trassen refinanziert.

Gleichzeitig sind alle Förderrichtlinien des Freistaates, welche sich auf die Förderung einer der vorgenannten Infrastrukturen beziehen, insoweit anzupassen, dass Fördermittel aus diesen Richtlinien nur ausgreicht werden können, wenn ein Mitbau von Breitbandinfrastruktur geprüft wurde und durchgeführt wird, es sei denn es ist bereits eine solche Infrastruktur mit ausreichender Leistungsfähigkeit (i.d.R. Leerrohranlagen mit Glasfaser) vorhanden.

| Begründung =
Neben den allerorten chronisch leeren Kommunalkassen ist die größte Bremse eines wirtschaftlichen Breitbandinfrastrukturausbaus das unkoordinierte Vorgehen der vielen Infrastruktureigentümer beim Bau neuer oder der Überholung alter Trassen.
Darauf zu warten, dass die Einsicht, sämtliche Synergien im Infrastrukturausbau zu nutzen, von alleine reift, würde dazu führen, dass Thüringen im Standortwettbewerb weiter an Attraktivität verliert. Daher muss schnellstmöglich eine Möglichkeit geschaffen werden, die immer weniger werdenden Tiefbaumaßnahmen sämtlichst mitzunutzen, um Thüringen mit einer attraktiven und zukunftsfähigen Breitbandinfrastruktur zu versorgen.

| Typ = Programmantrag
| Gremium = TH:Landesparteitag 2012.1
| Fabrik = Antragsfabrik
| Nummer = (offen)
| Eingereicht = 16.04.2012
}}
=== Unterstützung / Ablehnung ===

==== Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen ====
# [[Benutzer:Käptn Nemo|Käptn Nemo]]
# ?
# ...

==== Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen ====
# ?
# ?
# ...

==== Piraten, die sich vrstl. enthalten ====
# ?
# ?
# ...

=== Diskussion ===
Bitte hier das Für und Wider eintragen.

* Argument 1
** Antwort zu 1
*** Antwort zu 1.1
** noch eine Antwort zu 1

* Argument 2
** ...
*** ...
** ...

@@ Zeile 24: / Zeile 24: @@
 | Gremium     = TH:Landesparteitag 2012.1
 | Fabrik      = Antragsfabrik
-| Nummer      = (offen)
+| Nummer      = SA.Infrastruktur.1
 | Eingereicht = 16.04.2012
 }}

@@ Zeile 3: / Zeile 3: @@
 | Titel              = Infrastrukturausbaukoordinierung
 | Kurzbeschreibung   = Eine kurze(!) Beschreibung für die Übersichtsseite
 | Schlagworte Pro    =
 | Schlagworte Contra =
@@ Zeile 22: / Zeile 21: @@
 Darauf zu warten, dass die Einsicht, sämtliche Synergien im Infrastrukturausbau zu nutzen, von alleine reift, würde dazu führen, dass Thüringen im Standortwettbewerb weiter an Attraktivität verliert. Daher muss schnellstmöglich eine Möglichkeit geschaffen werden, die immer weniger werdenden Tiefbaumaßnahmen sämtlichst mitzunutzen, um Thüringen mit einer attraktiven und zukunftsfähigen Breitbandinfrastruktur zu versorgen.
-| Typ         = Programmantrag
+| Typ         = Sonstiger Antrag
 | Gremium     = TH:Landesparteitag 2012.1
 | Fabrik      = Antragsfabrik

@@ Zeile 32: / Zeile 32: @@
 ==== Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen ====
 # [[Benutzer:Käptn Nemo|Käptn Nemo]]
-# ?
+#  [[Benutzer:Bernd|Bernd]]
 # ...