TH:Kreisverband Wartburgpiraten/ProtokolleWAK/EA - Versionsgeschichte

Onlineflow: /* 44. Sitzung des Stadtrates der Stadt Eisenach */

2014-03-06T20:36:09Z

‎44. Sitzung des Stadtrates der Stadt Eisenach

Onlineflow am 6. März 2014 um 20:34 Uhr

2014-03-06T20:34:35Z

Onlineflow: /* 4) Mitteilungen der Oberbürgermeisterin */

2014-03-06T20:33:29Z

‎4) Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

Onlineflow am 6. März 2014 um 20:32 Uhr

2014-03-06T20:32:37Z

Onlineflow am 6. März 2014 um 20:32 Uhr

2014-03-06T20:32:17Z

Onlineflow am 6. März 2014 um 20:12 Uhr

2014-03-06T20:12:02Z

Änderungen zeigen

Onlineflow am 29. Januar 2014 um 17:57 Uhr

2014-01-29T17:57:53Z

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Onlineflow am 13. November 2013 um 19:18 Uhr

2013-11-13T19:18:23Z

Onlineflow am 13. November 2013 um 19:12 Uhr

2013-11-13T19:12:54Z

Onlineflow am 5. November 2013 um 23:10 Uhr

2013-11-05T23:10:17Z

Änderungen zeigen

@@ Zeile 225: / Zeile 225: @@
 ===3) Mitteilungen der Oberbürgermeisterin===
-===4) Genehmigung der Niederschrift über die 42. Sitzung am 05. November 2013 -
+===4) Genehmigung der Niederschrift über die 42. Sitzung am 05. November 2013 - öffentlicher Teil===
 öffentlicher Teil===
 *genehmigt bei 4 Enthaltungen
-===5) Genehmigung der Niederschrift über die 43. Sitzung am 27. November 2013 -
+===5) Genehmigung der Niederschrift über die 43. Sitzung am 27. November 2013 - öffentlicher Teil===
 öffentlicher Teil===
 *genehmigt bei 3 Enthaltungen
-===6) Gründer- und Innovationszentrum Stedtfeld GmbH (GIS)
+===6) Gründer- und Innovationszentrum Stedtfeld GmbH (GIS) hier: Nachbesetzung eines Aufsichtsratsmitgliedes===
 hier: Nachbesetzung eines Aufsichtsratsmitgliedes===
 * Vorschlag Levknecht
 ** bei 1 Enthaltung angenommen
-===7) Festlegung eines Schulnamens für die Gemeinschaftsschule
+===7) Festlegung eines Schulnamens für die Gemeinschaftsschule hier: "Oststadtschule"===
 hier: "Oststadtschule"===
 *Schulkonferenz hat entschieden
 *Abstimmung zurück in den Ausschuss
@@ Zeile 247: / Zeile 243: @@
 **bei 2 Enthaltungen angenommen
-===8) Übergang des Museums automobile welt eisenach (awe) in die Stiftung automobile
+===8) Übergang des Museums automobile welt eisenach (awe) in die Stiftung automobilewelt eisenach===
-welt eisenach===
 *Schneider(CDU): ist das der endgültige Vertrag?
 *Stadt: ist nur ein Grundsatzbeschluss; Vertrag ist aber endverhandelt
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 **einstimmig angenommen
-===10) Erhöhung des Sachkostenzuschusses der Stadt Eisenach für die Kinderkrippe
+===10) Erhöhung des Sachkostenzuschusses der Stadt Eisenach für die Kinderkrippe Schillerstraße===
 Schillerstraße===
 *geänderter Text, mit befristet
 *Abstimmung
 **21Ja, 11Enthaltung, angenommen
-===11) B 23.1 A "Landschaftskorridor Prellerstraße", Hier: Satzung über die Verlängerung
+===11) B 23.1 A "Landschaftskorridor Prellerstraße", Hier: Satzung über die Verlängerung der Veränderungssperre===
 der Veränderungssperre===
 *Abstimmung:
 **einstimmig angenommen
-===12) Bestellung eines Wirtschaftsprüfungsunternehmens zur Durchführung der
+===12) Bestellung eines Wirtschaftsprüfungsunternehmens zur Durchführung der Jahresabschlussprüfung des optimierten Regiebetriebes Amt für Tiefbau und Grünflächen für das Wirtschaftsjahr 2013===
 Jahresabschlussprüfung des optimierten Regiebetriebes Amt für Tiefbau und
 Grünflächen für das Wirtschaftsjahr 2013===
 *Pfeffer(FDP): wer hat noch Angebote abgegeben?
 *Stadt: kann aufbereitet werden, aktuell nicht zu beantworten
@@ Zeile 302: / Zeile 293: @@
 *Antrag wird zurückgezogen
-===15) Antrag der NPD-Stadtratsfraktion - Prüfauftrag: Einführung des digitalen
+===15) Antrag der NPD-Stadtratsfraktion - Prüfauftrag: Einführung des digitalen Klassenbuches===
 Klassenbuches===
 *bei 2Ja, Rest Nein abgelehnt
-===16) Antrag der B 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion - Satzung für Einwohnerbefragungen
+===16) Antrag der B 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion - Satzung für Einwohnerbefragungen der Stadt Eisenach===
 der Stadt Eisenach===
 *zurückgezogen
-===17) Antrag der NPD-Stadtratsfraktion - Instandsetzung des Auffanggitters am Roten
+===17) Antrag der NPD-Stadtratsfraktion - Instandsetzung des Auffanggitters am Roten Bach===
 Bach===
 *ist Instandgesetzt
 *Antrag zurückgezogen
@@ Zeile 337: / Zeile 325: @@
 **bei 2 Enthaltungen angenommen  mit geändertem Text
-===20) Antrag der DIE LINKE-Stadtratsfraktion - Einbau einer induktiven Höranlage in der
+===20) Antrag der DIE LINKE-Stadtratsfraktion - Einbau einer induktiven Höranlage in der Trauerhalle===
 Trauerhalle===
 * May(Linke): soll im Rahmen der Haushaltslage 2014 geprüft werden
 ** erst mal in die Ausschüsse
@@ Zeile 345: / Zeile 332: @@
 ** einstimmig angenommen
-===21) Antrag der FDP-Stadtratsfraktion - Aufnahme des Antrages "Beratung zum
+===21) Antrag der FDP-Stadtratsfraktion - Aufnahme des Antrages "Beratung zum Wirtschaftsförderbericht"===
 Wirtschaftsförderbericht"===
 *Pfeffer(FDP): 2013 schon einmal gestellt, bittet um Zustimmung
 * Abstimmung:
 ** 5 dafür, 24 Nein, 6 Enthaltungen, abgelehnt
-===22) Antrag der FDP-Stadtratsfraktion - Gründe für Nichtrealisierung von Maßnahmen
+===22) Antrag der FDP-Stadtratsfraktion - Gründe für Nichtrealisierung von Maßnahmen des Haushaltssicherungskonzeptes===
 des Haushaltssicherungskonzeptes===
 * OB Wolf: sie legen die Arbeit der Verwaltung lahm, ablehnen
 *Gottstein(BfE):  unser Konzept war teuer muss aber überarbeitet werden
@@ Zeile 361: / Zeile 346: @@
 ** 8 Ja, 15Nein, 12 Enthaltungen, abgelehnt
-===23) Antrag der FDP-Stadtratsfraktion - Beschluss über die Beantragung zur
+===23) Antrag der FDP-Stadtratsfraktion - Beschluss über die Beantragung zur Gewährung von Finanzhilfen beim Land Thüringen===
 Gewährung von Finanzhilfen beim Land Thüringen===
 * Antrag zurückgezogen
-===24) Antrag der FDP-Stadtratsfraktion - Aufnahme des Antrages "Beschluss über die
+===24) Antrag der FDP-Stadtratsfraktion - Aufnahme des Antrages "Beschluss über die Beantragung zur Gewährung von Finanzhilfen beim Land Thüringen"===
 Beantragung zur Gewährung von Finanzhilfen beim Land Thüringen"===
 * Antrag zurückgezogen
-===25) Antrag der FDP-Stadtratsfraktion - Kosten des Umzuges der Grundschule "Am
+===25) Antrag der FDP-Stadtratsfraktion - Kosten des Umzuges der Grundschule "Am Petersberg"===
 Petersberg"===
 * Pfeffer(FDP): weitere Kosten sind bestimmt entstanden, es soll geprüft werden, wer für die Schäden zuständig ist
 * Hegele: über die Kosten wird berichtet, es besteht keine gesundheitsgefährdende Aktion, über die Kosten ist noch nicht endgültig entschieden
@@ Zeile 382: / Zeile 364: @@
 **bei 4 Nein in die Ausschüsse
-===27) Antrag der FDP-Stadtratsfraktion - Stand zu lärmmindernden Maßnahmen entlang
+===27) Antrag der FDP-Stadtratsfraktion - Stand zu lärmmindernden Maßnahmen entlang der BAB 4===
 der BAB 4===
 * Pfeffer(FDP):Ergebnisse sind nicht dem Stadtrat vorgelegt wurden
 * Antrag geändert das es nicht bis zur nächsten Sitzung sondern zur April Sitzung
@@ Zeile 389: / Zeile 370: @@
 ** bei 2 Nein, angenommen
-===28) Antrag der BfE-Stadtratsfraktion - Erstellung einer Konzeption zur Kostensenkung
+===28) Antrag der BfE-Stadtratsfraktion - Erstellung einer Konzeption zur Kostensenkung in den städtischen Gebäuden bezüglich der Strom- und Gaskosten sowie der Kosten der Fernwärmeversorgung===
 in den städtischen Gebäuden bezüglich der Strom- und Gaskosten sowie der
 Kosten der Fernwärmeversorgung===
 * Abstimmung:
 ** einstimmig angenommen
@@ Zeile 401: / Zeile 380: @@
 ===30) Anfragen===
 =='''40. Sitzung des Kreistages Wartburgkreis'''==

@@ Zeile 136: / Zeile 136: @@
 **27JA/6Enthaltung '''angenommen'''
-===7) Berufung eines/r sachkundigen Bürgers/in in den Bau-, Verkehrs- und
+===7) Berufung eines/r sachkundigen Bürgers/in in den Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss===
 Umweltausschuss===
 *einstimmig '''angenommen'''
-===8) Änderung der Besetzung im Haupt- und Finanzausschusses und im
+===8) Änderung der Besetzung im Haupt- und Finanzausschusses und im Akteneinsichtsausschuss===
 Akteneinsichtsausschuss===
 *Vorschlag Levknecht(SPD)
 **einstimmig '''angenommen'''
-===9) 6. Änderungssatzung der Gebührensatzung der Stadtbibliothek Eisenach; hier:
+===9) 6. Änderungssatzung der Gebührensatzung der Stadtbibliothek Eisenach; hier: Einbringung===
 Einbringung===
 *bei 2 Gegenstimmen '''angenommen'''
-===10) Abschnittsbildung gem. § 7 Abs. 1 Thüringer Kommunalabgabengesetz (ThürKAG)
+===10) Abschnittsbildung gem. § 7 Abs. 1 Thüringer Kommunalabgabengesetz (ThürKAG) in der Straße Am Klosterholz===
 in der Straße Am Klosterholz===
 *einstimmig '''angenommen'''
@@ Zeile 166: / Zeile 162: @@
 *Abstimmung: bei 3JA/23Nein/5Enthaltungen '''abgelehnt'''
-===14) Antrag der FDP-Stadtratsfraktion - Vorlage der 15. Änderung der
+===14) Antrag der FDP-Stadtratsfraktion - Vorlage der 15. Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Eisenach===
 Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Eisenach===
 *bei 2 JA 1 Enthaltung Rest Nein '''abgelehnt'''
-===15) Antrag der FDP-Stadtratsfraktion - Bericht - Einrichtung einer Stabsstelle
+===15) Antrag der FDP-Stadtratsfraktion - Bericht - Einrichtung einer Stabsstelle Lutherdekade 2017 und Vorlage eines Konzeptes===
 Lutherdekade 2017 und Vorlage eines Konzeptes===
 *Pfeffer(FDP): es fehlt ein Konzept und Gelder müssen beantragt werden
 *OB Wolf: es gibt kein Fördertopf für 2017, versuch aber Mittel zu beantragen z.B. Georgenkirche, Wartburg, Luther-Denkmal etc.
@@ Zeile 185: / Zeile 179: @@
 *Abstimmung: einstimmig '''angenommen'''
-===18) Antrag der CDU-Stadtratsfraktion - Festlegung der Mindestschülerzahl für die
+===18) Antrag der CDU-Stadtratsfraktion - Festlegung der Mindestschülerzahl für die Grundschule Neuenhof===
 Grundschule Neuenhof===
 *Antrag in den Ausschuss
 *Pfeffer(FDP):ist das mit dem Ministerium schon abgesprochen?
@@ Zeile 196: / Zeile 189: @@
 **einstimmig '''angenommen'''
-===19) Antrag der NPD-Stadtratsfraktion - Drogenfrei tut gut - Drogenprävention
+===19) Antrag der NPD-Stadtratsfraktion - Drogenfrei tut gut - Drogenprävention intensivieren===
 intensivieren===
 *bei 2JA/23NEIN/2Enthaltungen '''abgelehnt'''

@@ Zeile 34: / Zeile 34: @@
 ** die Vorlage soll im Juni kommen, Beschlussfassung August/September
-===5) Genehmigung der Niederschrift über die 44. Sitzung am 29. Januar 2014 -
+===5) Genehmigung der Niederschrift über die 44. Sitzung am 29. Januar 2014-öffentlicher Teil===
 öffentlicher Teil===
 * bei 1 Enthaltung '''genehmigt'''
-===6) Grundsatzbeschluss zu einem Einkaufszentrum auf dem Gelände der ehemaligen
+===6) Grundsatzbeschluss zu einem Einkaufszentrum auf dem Gelände der ehemaligen Farbenfabrik Firma "Arzberger, Schöpff und Co."===
 Farbenfabrik Firma "Arzberger, Schöpff und Co."===
 * kurzfristiger Änderungsantrag
 * Auszeit 20min

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Zeile 212:		Zeile 212:
	**einstimmig '''angenommen'''		**einstimmig '''angenommen'''

−	====22) Anfragen====	+	===22) Anfragen===

@@ Zeile 2: / Zeile 2: @@
 =='''45. Sitzung des Stadtrates der Stadt Eisenach'''==
 ===Öffentlicher Teil===
-====1) Eröffnung und Begrüßung====
 *32 von 34 anwesend
 *Pfeffer(FDP): Punkt 6 im nichtöffentlichen Teil soll in den öffentlichen Teil
@@ Zeile 10: / Zeile 12: @@
 **OB Wolf: Ausschuss gehört zum Stadtrat, Verwaltung hält sich raus, nächste Sitzung öffentlich
 **Abstimmung:  5Ja, 17Nein, 8Enthaltung
-====2) Verpflichtung eines Stadtratsmitglieder====
 * Herr Schäfer (SPD)
-====3) Einwohnerfragestunde====
 *Zusatzfrage Rexrodt - Altverbände: Wie positionieren sich die anderen Verbandsgemeinden zum übertrag der Kosten
 **Ludwig: wird eine einvernehmliche Lösung geben
@@ Zeile 25: / Zeile 29: @@
 **Pfeffer(FDP): gibt es eine Liste der Visionen
 **OB Wolf: anonymisiert sicherlich möglich
-====4) Mitteilungen der Oberbürgermeisterin====
 *gibt neue Zeitschiene zum HSK(Haushaltssicherungskonzept) aufgrund eines neuen Gutachters vom Land
 ** die Vorlage soll im Juni kommen, Beschlussfassung August/September
-====5) Genehmigung der Niederschrift über die 44. Sitzung am 29. Januar 2014 -
-öffentlicher Teil====
+===5) Genehmigung der Niederschrift über die 44. Sitzung am 29. Januar 2014 -
-* bei 1 Enthaltung genehmigt
+öffentlicher Teil===
-====6) Grundsatzbeschluss zu einem Einkaufszentrum auf dem Gelände der ehemaligen
+* bei 1 Enthaltung '''genehmigt'''
-Farbenfabrik Firma "Arzberger, Schöpff und Co." ====
 * kurzfristiger Änderungsantrag
 * Auszeit 20min
@@ Zeile 129: / Zeile 136: @@
 **Abstimmung über die Änderung: 11Ja/15Nein/6Enthaltungen abgelehnt
 *Abstimmung Antrag der Verwaltung
-**27JA/6Enthaltung angenommen
+**27JA/6Enthaltung '''angenommen'''
-====7) Berufung eines/r sachkundigen Bürgers/in in den Bau-, Verkehrs- und
-Umweltausschuss====
+===7) Berufung eines/r sachkundigen Bürgers/in in den Bau-, Verkehrs- und
-*einstimmig angenommen
+Umweltausschuss===
-====8) Änderung der Besetzung im Haupt- und Finanzausschusses und im
+*einstimmig '''angenommen'''
-Akteneinsichtsausschuss====
 *Vorschlag Levknecht(SPD)
-**einstimmig angenommen
+**einstimmig '''angenommen'''
-====9) 6. Änderungssatzung der Gebührensatzung der Stadtbibliothek Eisenach; hier:
-Einbringung====
+===9) 6. Änderungssatzung der Gebührensatzung der Stadtbibliothek Eisenach; hier:
-*bei 2 Gegenstimmen angenommen
+Einbringung===
-====10) Abschnittsbildung gem. § 7 Abs. 1 Thüringer Kommunalabgabengesetz (ThürKAG)
+*bei 2 Gegenstimmen '''angenommen'''
-in der Straße Am Klosterholz====
-*einstimmig angenommen
+===10) Abschnittsbildung gem. § 7 Abs. 1 Thüringer Kommunalabgabengesetz (ThürKAG)
-====11) Antrag der FDP-Stadtratsfraktion - Beitritt Verkehrsverbund Mittelthüringen====
+in der Straße Am Klosterholz===
-*bei 1 Enthaltung  angenommen
+*einstimmig '''angenommen'''
-====12) Antrag des Stadtrates Herrn Hofmann - Ehrenkodex====
 *zurückgezogen weil Beratung im Ältestenrat fehlt
-====13) Antrag der FDP-Stadtratsfraktion - Verbrauchszahlen der Sportstätten====
 *Pfeffer(FDP): Einforderung des Beschlusses
 *Schenke(Linke): gibt schon seit längerem eine Arbeitsgruppe
 **der Ausschuss hat eine Empfehlung gegeben
 *Levknecht(SPD): wurde ausgereicht, ist erledigt
-*Abstimmung: 3JA/23Nein/5Enthaltungen
+*Abstimmung: bei 3JA/23Nein/5Enthaltungen '''abgelehnt'''
-====14) Antrag der FDP-Stadtratsfraktion - Vorlage der 15. Änderung der
-Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Eisenach====
+===14) Antrag der FDP-Stadtratsfraktion - Vorlage der 15. Änderung der
-*bei 2 JA 1 Enthaltung Rest Nein abgelehnt
+Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Eisenach===
-====15) Antrag der FDP-Stadtratsfraktion - Bericht - Einrichtung einer Stabsstelle
+*bei 2 JA 1 Enthaltung Rest Nein '''abgelehnt'''
-Lutherdekade 2017 und Vorlage eines Konzeptes====
 *Pfeffer(FDP): es fehlt ein Konzept und Gelder müssen beantragt werden
 *OB Wolf: es gibt kein Fördertopf für 2017, versuch aber Mittel zu beantragen z.B. Georgenkirche, Wartburg, Luther-Denkmal etc.
-*Abstimmung: 5JA/11NEIN/9Enthaltungen abgelehnt
+*Abstimmung: 5JA/11NEIN/9Enthaltungen '''abgelehnt'''
-====16) Antrag der FDP-Stadtratsfraktion - Realisierung von Stadtratsbeschlüssen====
-*Abstimmung: 4JA/14NEIN/11Enthaltungen abgelehnt
+===16) Antrag der FDP-Stadtratsfraktion - Realisierung von Stadtratsbeschlüssen===
-====17) Antrag der DIE LINKE-Stadtratsfraktion - Barrierefreie Wahllokale====
+*Abstimmung: 4JA/14NEIN/11Enthaltungen '''abgelehnt'''
 *Schenke(Linke):zitiert UN-Konvention
 **Menschen sollen ungehindert Wählen können
 **Antrag in die Ausschüsse
-*Abstimmung: einstimmig angenommen
+*Abstimmung: einstimmig '''angenommen'''
-====18) Antrag der CDU-Stadtratsfraktion - Festlegung der Mindestschülerzahl für die
-Grundschule Neuenhof====
+===18) Antrag der CDU-Stadtratsfraktion - Festlegung der Mindestschülerzahl für die
 *Antrag in den Ausschuss
 *Pfeffer(FDP):ist das mit dem Ministerium schon abgesprochen?
@@ Zeile 177: / Zeile 196: @@
 **Antrag ist für die Ortsteile ganz wichtig
 *Abstimmung zurück in den Ausschuss
-**einstimmig angenommen
+**einstimmig '''angenommen'''
-====19) Antrag der NPD-Stadtratsfraktion - Drogenfrei tut gut - Drogenprävention
-intensivieren====
+===19) Antrag der NPD-Stadtratsfraktion - Drogenfrei tut gut - Drogenprävention
-*2JA/23NEIN/2Enthaltungen
+intensivieren===
-====20) Antrag der BfE-Stadtratsfraktion - Förderung Energieberatung====
+*bei 2JA/23NEIN/2Enthaltungen '''abgelehnt'''
 *Lieske(BfE):eine zweite Stelle wäre durch die Förderung möglich gewesen
 *Ludwig: Richtlinie ist bekannt,1 Mitarbeiter wurde eingestellt,
 **mehr ist nach der Richtlinie nicht möglich
-*Abstimmung:3JA,5NEIN,20Enthaltungen abgelehnt
+*Abstimmung: 3JA,5NEIN,20Enthaltungen '''abgelehnt'''
-====21) Antrag der BfE-Stadtratsfraktion - Sofortverhandlung Energie====
 *Abstimmung zurück in den Ausschuss
-**einstimmig angenommen
+**einstimmig '''angenommen'''
-====22) Anfragen====
-−

@@ Zeile 119: / Zeile 119: @@
 * keine Abstimmung nur Information
- ===9) Fragestunde ===
+===9) Fragestunde ===
 * Digitalisierung von Schulen
 **zu Erasmus ab 2014 gibt es noch keine weiteren Informationen
@@ Zeile 135: / Zeile 135: @@
-==42. Sitzung des Stadtrates der Stadt Eisenach==
+=='''42. Sitzung des Stadtrates der Stadt Eisenach'''==
 ===1.) Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung===

← Nächstältere Version		Version vom 13. November 2013, 19:12 Uhr
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	'''Protokolle von Sitzungen und Ausschüssen im Wartburgkreis und Eisenach:'''		'''Protokolle von Sitzungen und Ausschüssen im Wartburgkreis und Eisenach:'''
		+
		+	=='''40. Sitzung des Kreistages Wartburgkreis'''==
		+
		+	===Öffentlicher Teil===
		+
		+	===1.) Eröffnung und Begrüßung===
		+	* 29 v. 36 Mitglieder anwesend
		+
		+	===2.) Genehmigung der Niederschrift der Kreistagssitzung vom 16.10.2013===
		+	*wird verschoben auf die nächste Sitzung, da der Eingang zu kurz war
		+
		+	===3.) Mitteilung Landrat===
		+	*Haushaltssatzung wurde vom Land gewürdigt
		+	**liegt in der Verwaltung aus
		+	**Land würdigt die Ausgeglichenheit des Haushaltes
		+	**der Plan ist auch im Internet abrufbar
		+	*Resolution über den Straßenausbau wurde an Herrn Carius übergeben
		+	** Carius antwortet, das er nicht verantwortlich ist sondern der Bund
		+	** Einordnung erfolgt durch den Bund, durch einheitliche Kriterien
		+	** Ortsumfahrung Bad Salzungen ist weiterhin aufgenommen
		+	** Umsetzungstermin aber nicht vorhanden
		+	** am Montag gibt es eine Beratung zur Ortsumfahrung B72 mit Bürgerinitiativen
		+	* Entwicklung Asylbewerberzahlen
		+	** innerhalb eines Jahres um 85% gestiegen, zurzeit in Eisenberg 2073 Eingänge
		+	** Aufnahmequote soll erfüllt werden
		+	** von 3 Wochen auf 10 Tage Verkürzung der Aufteilung von Flüchtlinge aus Eisenberg
		+	** 182 Flüchtlinge aktuelle im Wartburgkreis, 70 sind in Einzelunterkünften, der Rest in Gerstungen, Wutha-Farnroda 18 Wohnungen, Bad Salzungen 3 Wohnungen, seit Juli ist Gerstungen vollständig ausgelastet, Alternativen sind Wohnungen
		+	** soziale Beratung und Betreuung ist schwieriger, zusätzliches Personal ist notwendig
		+	** für Bad Salzungen sollen Möglichkeiten gefunden werden
		+	**brauchen eine Willkomenskultur
		+	** keine Barrieren sollen aufgebaut werden, Unterkünfte sollen geprüft werden, Berater sollen auch bei kirchlichen Einrichtungen gefunden werden
		+	* Gespräche zwischen Eisenach und dem Wartburgkreis
		+	** am 26.11 geht’s mit der nächsten Sitzung weiter, dort soll ein Zwischenbericht erarbeitet werden
		+	** Fachgutachten für Schulen in Eisenach sollen erstellt werden
		+
		+	===4) Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes des Wartburgkreises einschließlich Anlagen für das Haushaltsjahr 2014===
		+	*soll in die Ausschüsse verwiesen werden
		+	*Etatrede Landrat Krebs:
		+	**Haushalt wird mit 37% eingereicht, Rücklagen werden aufgebraucht
		+	**127.272 Einwohner Ende 2012 – 1,7% zum Vorjahr
		+	**Schülerzahlen sinken ebenfalls
		+	**Refinanzierung bei SGB 1 und 2 sind gefallen, obwohl Haushalte konstant bleiben
		+	**Finanzausgleich geht drastisch zurück, ca. 50%
		+	**WAK hat ersten Platz bei den Einnahmen pro Kopf, deswegen sinken die Schlüsselzuweisungen
		+	**Volumen Haushalt 120Mio Euro
		+	**großer Einschnitt im Haushalt WAK durch den KfA
		+	**deutliche Nachbesserung des KfA wird gefordert, es gibt aber keine weiteren Informationen
		+	**120 Gemeinden haben keine Haushalt über 20 Gemeinden haben keine Rücklagen
		+	**kommunale Haushalte können in Zukunft nicht mehr geschlossen werden
		+	**Vermögenshaushalt soll ausgeglichen werden durch Aufbrauch der Rücklagen
		+	**Möglichkeiten Kreisumlage zu erhöhen, soll in Fachausschüssen beraten werden
		+	**Rücklagen sollen restlos aufgebraucht werden
		+	**59Mio Euro Ausgaben für Sozialhaushalt, enorm hoch
		+	**Personalausgaben steigen, bei sinkenden Stellen, seit 2008 extreme Steigungen der Ausgaben
		+	**brutto Personalausgaben steigen, aber netto Personalausgaben bleiben konstant
		+	**Bewirtschaftungskosten steigen leicht
		+	**Verwaltungshaushalt ist ausgeglichen bei 37% Umlage
		+	**Kreisumlage und Finanzierungsmöglichkeiten
		+	***Kreisumlage sinkt extrem, Steuerkraft im Kreis steigt
		+	***Umlagegrundlagen bleiben aber konstant, so eine Entwicklung haben in Thüringen nur 3 Kreise
		+	***Möglichkeit 1 – Erhöhung Kreisumlagehebesatz
		+	***mindestens 36,59% wird gebraucht, Erhöhung auf 37%
		+	***Einbringung Kreisumlagehebesatz auf 37%
		+	***Rücklageentnahme 2014 5,6Mio bei aktuell 7,7Mio
		+	***gesetzliche Mindestrücklage 2,2Mio, Unterschreitung der Rücklage um 138.000EUR
		+	***wenn wir nicht aus der Rücklage schöpfen sinken die Investitionsmaßnahmen
		+	***verschiedene Möglichkeiten der Rücklageaufbrauchung
		+	**Maßnahmenkatalog
		+	***Gebührenerhöhung, sowie Überprüfung der freiwilligen Leistungen
		+	***Erstattungsansprüchen gegenüber dem Land erhöhen
		+	***Überarbeitung der Schulnetze, Personalausgaben und Bewirtschaftungskosten
		+	***Erhöhung der Kostendeckungsgrade (Musikschule, Schülerwohnheim etc.)
		+	***Prüfung der Theaterfinanzierung, Vorgaben zur Theaterplanung müssen vom Land kommen, Entscheidungen sind dort möglich
		+	***effizienter Einsatz von finanziellen Mitteln beim Sozialamt
		+	***die Fallzahlen bei Jugend und Kinderhilfe steigen extrem, in 4 Jahren um 40%
		+	***Neuausrichtung des ÖPNV
		+	***Erhöhung der Transparenz von Personalangelegenheiten (z.b. Benchmark)
		+	**Einnahmen im Vermögenshaushalt sinken um 1,4Mio
		+	**Ausgaben Schulen sind über 50% des Haushaltes
		+	**Ausgaben für Schulen sinken aber von 660.000 auf 440.000EUR
		+	**allgemeine Rücklage
		+	***Entnahme von 5Mio EUR
		+	*** sinken von 7,7Mio auf 2,2Mio, knapp unter der Mindestrücklage
		+	CDs werden verteilt hust*
		+	*Abstimmung Vorlage
		+	**einstimmig angenommen
		+
		+	===5) Landesentwicklungsprogramm Thüringen 2025===
		+	*gleichwertige Lebensverhältnisse
		+	**der ländliche Raum soll stärker gefördert werden
		+	*Welterbe Region Wartburg-Hainich
		+	**muss aufgenommen werden, Schwerpunkt Tourismus
		+	**es scheint mit aufgenommen zu werden, Bestätigung fehlt aber noch
		+	*Verkehrsinfrastruktur
		+	**Entlastung der Orte sowie Verkehrsachsen ausbauen
		+	*Korrekturen werden vorgestellt
		+	*Änderungsantrag von den Linken zu einem Punkt
		+	**Abstimmung: bei 3 Gegenstimmen und 1 Enthaltung angenommen
		+	*Änderungsantrag von der CDU zu einem Punkt
		+	**Abstimmung: bei 3 Gegenstimmen angenommen
		+	*Änderungsantrag von Herrn Gieß
		+	**Abstimmung zuerst der weitestgehenste Antrag
		+	***bei 5 Enthaltungen und 1 Ja Stimme abgelehnt
		+	*Abstimmung Schwerpunkte von der Verwaltung
		+	** bei 1 Enthaltung angenommen
		+	*Abstimmung 2 Entwurf von der Verwaltung
		+	** bei 2 Enthaltungen und 1 Gegenstimme angenommen
		+	*Gesamtabstimmung mit den Änderungen
		+	**bei 1 Gegenstimme angenommen
		+
		+	===6) Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 41288.74660 – Sonstige Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen in Einrichtungen (Eingliederungsheime)===
		+	*Abstimmung: einstimmig angenommen
		+
		+	===7) Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 41258.74650 – Beschäftigung in einer Werkstatt für behinderte Menschen in Einrichtungen (Arbeitsbereich)===
		+	*Abstimmung: einstimmig angenommen
		+
		+	===8) Kenntnisnahme der über- und außerplanmäßigen Ausgaben des Haushaltsjahres 2013 vom 24. August bis zum 18. Oktober 2013 ===
		+	* keine Abstimmung nur Information
		+
		+	===9) Fragestunde ===
		+	* Digitalisierung von Schulen
		+	**zu Erasmus ab 2014 gibt es noch keine weiteren Informationen
		+	**Server sind nicht möglich, da Verbindung zu langsam, zurzeit keine Möglichkeiten weil Kosten zu hoch und zu unsicher
		+	**auf dem Markt gibt es noch keine Möglichkeit, das Schulbuch zu tauschen
		+	**Einsatz von TabletPC wird diskutiert
		+	**Nachfrage wo die Erfahrungen gemacht wurden, dass die Bandbreite nicht ausreicht
		+	**Beantwortung wird zurückgestellt und nachgereicht
		+	*Kaufanfrage Regelschule Schweine
		+	**bei immowelt immer noch zu kaufen, Kaufpreis Angebot liegt vor und wird geprüft
		+	*Kfz Kennzeichen:
		+	** SLZ ist möglich , 45 Halter machen davon Gebrauch, Einnahme von 1500EUR
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