TH:Kreisverband Wartburgpiraten/KPT2013.2/Antragsportal/Programmantrag - 002 - Versionsgeschichte

AlBern: Modul 3 wurde zurückgezogen

2013-12-14T10:27:51Z

Modul 3 wurde zurückgezogen

AlBern am 14. Dezember 2013 um 10:21 Uhr

2013-12-14T10:21:33Z

Franker69 am 14. Dezember 2013 um 10:18 Uhr

2013-12-14T10:18:21Z

Onlineflow am 7. Dezember 2013 um 14:27 Uhr

2013-12-07T14:27:01Z

Onlineflow am 6. Dezember 2013 um 19:34 Uhr

2013-12-06T19:34:27Z

Johannes: Automatisch von Seite TH:Kreisverband Wartburgpiraten/KPT2013.2/Antragsportal/Programmantrag - 002 bearbeitet.

2013-12-06T16:28:46Z

Automatisch von Seite TH:Kreisverband Wartburgpiraten/KPT2013.2/Antragsportal/Programmantrag - 002 bearbeitet.

Onlineflow am 3. Dezember 2013 um 20:51 Uhr

2013-12-03T20:51:31Z

Onlineflow: Die Seite wurde neu angelegt: „{{Antrag |gliederung=Kreisverband Wartburgkreis |parteitag=Kreisparteitag Wartburgkreis |jahreszahl=2013.2 |autor=Onlineflow |antragstyp=Programmantrag |artpro…“

2013-12-03T20:48:16Z

Die Seite wurde neu angelegt: „{{Antrag |gliederung=Kreisverband Wartburgkreis |parteitag=Kreisparteitag Wartburgkreis |jahreszahl=2013.2 |autor=Onlineflow |antragstyp=Programmantrag |artpro…“

Neue Seite

{{Antrag
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|antragstyp=Programmantrag
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|titel=Bauen, Verkehr und Infrastruktur
|zusammenfassung=Neugestaltung des Programmpunktes ÖPNV
Die Punkte Transparenz bei Bauvorhaben; Umlagefinanzierter Straßenbau; Flächendeckender Breitbandinternetzugang sollen einzeln abgestimmt werden, ob sie in das Programm aufgenommen werden sollen
|altneu=ja
|textalt=ÖPNV

Modellregion fahrscheinloser ÖPNV

Wir Wartburgpiraten sind davon überzeugt, dass ein fahrscheinfreier öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) sowohl für die Gesellschaft als auch auch für die Wirtschaft langfristig einen Gewinn darstellt. Fahrscheinloser ÖPNV soll die Wartburgregion als zusammenhängenden Lebensraum aufwerten und zu einer stärkeren Nachfrage dieses Angebotes führen. Fahrscheinloser öffentlicher Personennahverkehr steigert zudem die Anziehungskraft unserer Region auf auswärtige Besucher und wirkt sich als wirtschaftlicher Standortfaktor aus. So profitieren Bürger, Kreis und Unternehmen gleichermaßen.

Ebenso möchten wir dadurch in ländlichen Gebieten die Chancengleicheit von sozial schwächer gestellten Personengruppen wie Rentnern, Menschen mit Behinderung sowie Beziehern von ALGII und Niedrigverdienern an gesellschaftlicher Teilhabe wahren und kleine Gemeinden als Lebensraum für diese Menschen erhalten.

Zudem erhoffen wir uns, dass vormals schwach frequentierte Strecken wieder sinnvoll bedient werden können.

Wir PIRATEN fordern die Umsetzung des fahrscheinlosen ÖPNV für die Wartburgregion! Wir fordern zudem dieses Modell als Pilotprojekt mit wissenschaftlicher Begleitung umzusetzen, um auch für andere Kommunen eine Vorbildwirkung zu erreichen.

Fahrgastbeiräte

ÖPNV ist ein Angebot an die Menschen und steht und fällt mit der Akzeptanz durch den Menschen. Um eine optimale Qualität dieses Angebotes zu gewährleisten, fordern wir PIRATEN die Einführung von Fahrgastbeiräten. Fahrgastbeiräte bieten den Hauptnutzern des öffentlichen Personennahverkehrs ein Mitspracherecht an der Ausrichtung des Angebotes und fördern zudem Demokratie und bürgerliche Teilhabe in unserer Gesellschaft. Als Minimalkonsens sehen wir die Einführung eines Fahrgastbeirates für die KVG Eisenach mbH und die Schaffung eines solchen für die Kreisverwaltung des Wartburgkreis.
|textneu=VERKEHR, BAUEN und INFRASTRUKTUR

VERKEHR

Modellregion fahrscheinloser ÖPNV
Wir Wartburgpiraten sind davon überzeugt, dass ein fahrscheinfreier öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV), sowohl für die Gesellschaft als auch für die Wirtschaft, langfristig einen Gewinn darstellt. Fahrscheinloser ÖPNV soll die Wartburgregion als zusammenhängenden Lebensraum aufwerten und zu einer stärkeren Nachfrage dieses Angebotes führen. Er steigert zudem die Anziehungskraft unserer Region auf auswärtige Besucher und wirkt sich als wirtschaftlicher Standortfaktor aus.
So profitieren Bürger, Kreis und Unternehmen gleichermaßen.

Besonders möchten wir hiermit in ländlichen Gebieten die Chancengleichheit von sozial schwächer gestellten Menschen wahren.
Zudem erhoffen wir uns, dass vormals schwach frequentierte Strecken wieder effektiver bedient werden können.

Wir PIRATEN fordern, dass Modell des fahrscheinlosen ÖPNV für die Wartburgregion, als Pilotprojekt wissenschaftlich zu begleiten, um für andere Kommunen Vorbildwirkung zu erreichen.

Fahrgastbeiräte
ÖPNV ist ein Angebot an die Menschen und braucht die Akzeptanz der Menschen. Um eine optimale Qualität dieses Angebotes zu gewährleisten, fordern wir PIRATEN die Einführung von Fahrgastbeiräten.
Fahrgastbeiräte bieten den Hauptnutzern des öffentlichen Personennahverkehrs ein Mitspracherecht an der Ausrichtung des Angebotes und fördern zudem Demokratie und bürgerliche Teilhabe in unserer Gesellschaft. Als Minimalkonsens sehen wir die Einführung eines Fahrgastbeirates für die KVG Eisenach mbH und der Verkehrsgesellschaft Wartburgkreis mbH.

Fahrradfreundliche Städte und Regionen
Wir PIRATEN fordern dass die Fußgängerzonen der Eisenacher Innenstadt, nach dem Vorbild der Städte Erfurt und Weimar, außerhalb der Geschäftszeiten für den Fahrradverkehr freigegeben wird. Diese Maßnahme die Attraktivität des Radverkehrs.
Wir fordern darüber hinaus in Einbahnstraßen in Gebieten mit niedriger Verkehrsbelastung dem Radverkehr für gegenseitiges Befahren frei zu geben.

Bratwurstschalter
Kostenfreies Kurzzeitparken soll im gesamten Stadtgebiet der Stadt Eisenach möglich sein. Die von der Stadt erhobenen Parkgebühren wirken sich als Umsatzbremsen für die ansässigen Unternehmen und Geschäfte aus. Der umsatzbringende Tourismus darf durch kostentreibende Maßnahmen nicht behindert werden.
Wir fordern daher das kostenfreie Kurzzeitparken nicht nur an einigen, wenigen, ausgesuchten Orten zu ermöglich, sondern dies in der gesamten Innenstadt zu ermöglichen.

BAUEN UND WOHNEN

Barrierearmut
Innenstädte sind die Lebensadern der Ortschaften und müssen deshalb allen Menschen gleichermaßen zugänglich sein. Hohe Bordsteine stellen jedoch für Menschen mit Behinderung, ältere Menschen, aber auch für Mütter und Väter mit Kindern im Säuglings- und Kleinkindalter teils unüberwindbare Barrieren dar. Abgesenkte Bordsteine an wenigen Punkten bieten dem nur unzureichend Abhilfe.
Wir PIRATEN fordern daher den barrierefreien Ausbau der Innenstädte in Bereichen mit niedrigem Verkehrsaufkommen. Wir fordern Bordsteine dort durch optische Kennzeichen und ebenerdigen Ausbau der Gehwege zu ersetzen! Darüber hinaus soll dies auch für Wohngebiete abseits der Ortszentren geprüft und in Erwägung gezogen werden.

Transparenz bei Bauvorhaben
Die moderner Informationstechnologie muss genutzt werden, um vollkommene Transparenz über bevorstehende und aktuell durchgeführte, öffentliche Bauvorhaben zu erreichen. Aller Maßnahmen sind in einer auf ein Geoinformationssystem gestützten Karte im Internet zu veröffentlichen. Dem Bürger sollen in übersichtlicher Art und Weise alle in der ihn interessierenden Region anstehenden oder durchgeführten, öffentlichen Bauvorhaben angeboten werden. Diese kartographischen Informationen sind schon ab dem Zeitpunkt anzubieten, ab dem über das Vorhaben auf politischer Ebene diskutiert wird.

Die veröffentlichten Information sollen mindestens enthalten:
- den exakten Ort der Maßnahme
- das Ziel der Maßnahme
- die exakte Dauer der Maßnahme
- die Kosten der Maßnahme
- die durchführende Firma
- einen Link zur zugehörigen öffentlichen Ausschreibung
- einen Ansprechpartner für Fragen zur Maßnahme

Umlagefinanzierter Straßenbau
Bisher werden in den meisten Gemeinden Straßenbaumaßnahmen finanziert, indem die Anwohner der baufälligen Straße einen einmaligen Anliegerbeitrag zahlen. Dieses System wollen wir flächendeckend auf das Umlageverfahren umstellen, bei dem die Baukosten für öffentliche Straßen gleichmäßig auf alle Einwohner verteilt werden. In der Übergangsphase in das neue System wollen wir für Anwohner, die erst kürzlich einen Anliegerbeitrag gezahlt haben, großzügige Karrenzzeiten einhalten, bevor auch diese sich am Umlageverfahren beteiligen müssen.

INFRASTRUKTUR

Flächendeckender Breitbandinternetzugang
Der Zugang zum Internet ist ein Grundrecht. Ein breitbandiger Internetzugang ist heutzutage Voraussetzung für die Teilnahme am politischen, kulturellen und sozialen Leben. Er ist ebenso für die Wirtschaft unabdingbar und ein entscheidender Standortfaktor im Wettbewerb um die Ansiedlung und Gründung Arbeitsplätze schaffender Unternehmen. Im Wartburgkreis und der kreisfreien Stadt Trier ist flächendeckend die Möglichkeit für Internetzugänge mit einer Bandbreite nach aktuellem, technischen Stand(ard) zu schaffen, welche die Nutzung von modernen Diensten ermöglicht. Für Unternehmen sollten bei Bedarf auch noch schnellere Anbindungen zur Verfügung stehen. Versorgungslücken sind zu identifizieren und durch geeignete Maßnahmen zu schließen.
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 Der Zugang zum Internet ist ein Grundrecht. Ein breitbandiger  Internetzugang ist heutzutage Voraussetzung für die Teilnahme am  politischen, kulturellen und sozialen Leben. Er ist ebenso für die  Wirtschaft unabdingbar und ein entscheidender Standortfaktor im  Wettbewerb um die Ansiedlung und Gründung Arbeitsplätze schaffender  Unternehmen. Im Wartburgkreis und der kreisfreien Stadt Eisenach ist  flächendeckend die Möglichkeit für Internetzugänge mit einer Bandbreite  nach aktuellem, technischen Stand(ard) zu schaffen, welche die Nutzung  von modernen Diensten ermöglicht. Für Unternehmen sollten bei Bedarf  auch noch schnellere Anbindungen zur Verfügung stehen. Versorgungslücken  sind zu identifizieren und durch geeignete Maßnahmen zu schließen.
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 Flächendeckender Breitbandinternetzugang
-Der Zugang zum Internet ist ein Grundrecht. Ein breitbandiger  Internetzugang ist heutzutage Voraussetzung für die Teilnahme am  politischen, kulturellen und sozialen Leben. Er ist ebenso für die  Wirtschaft unabdingbar und ein entscheidender Standortfaktor im  Wettbewerb um die Ansiedlung und Gründung Arbeitsplätze schaffender  Unternehmen. Im Wartburgkreis und der kreisfreien Stadt Trier ist  flächendeckend die Möglichkeit für Internetzugänge mit einer Bandbreite  nach aktuellem, technischen Stand(ard) zu schaffen, welche die Nutzung  von modernen Diensten ermöglicht. Für Unternehmen sollten bei Bedarf  auch noch schnellere Anbindungen zur Verfügung stehen. Versorgungslücken  sind zu identifizieren und durch geeignete Maßnahmen zu schließen.
+Der Zugang zum Internet ist ein Grundrecht. Ein breitbandiger  Internetzugang ist heutzutage Voraussetzung für die Teilnahme am  politischen, kulturellen und sozialen Leben. Er ist ebenso für die  Wirtschaft unabdingbar und ein entscheidender Standortfaktor im  Wettbewerb um die Ansiedlung und Gründung Arbeitsplätze schaffender  Unternehmen. Im Wartburgkreis und der kreisfreien Stadt Eisenach ist  flächendeckend die Möglichkeit für Internetzugänge mit einer Bandbreite  nach aktuellem, technischen Stand(ard) zu schaffen, welche die Nutzung  von modernen Diensten ermöglicht. Für Unternehmen sollten bei Bedarf  auch noch schnellere Anbindungen zur Verfügung stehen. Versorgungslücken  sind zu identifizieren und durch geeignete Maßnahmen zu schließen.
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 ÖPNV ist ein Angebot an die Menschen und steht und fällt mit der Akzeptanz durch den Menschen. Um eine optimale Qualität dieses Angebotes zu gewährleisten, fordern wir PIRATEN die Einführung von Fahrgastbeiräten. Fahrgastbeiräte bieten den Hauptnutzern des öffentlichen Personennahverkehrs ein Mitspracherecht an der Ausrichtung des Angebotes und fördern zudem Demokratie und bürgerliche Teilhabe in unserer Gesellschaft. Als Minimalkonsens sehen wir die Einführung eines Fahrgastbeirates für die KVG Eisenach mbH und die Schaffung eines solchen für die Kreisverwaltung des Wartburgkreis.
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 Wir PIRATEN fordern daher den barrierefreien Ausbau der Innenstädte in Bereichen mit niedrigem Verkehrsaufkommen. Wir fordern Bordsteine dort durch optische Kennzeichen und ebenerdigen Ausbau der Gehwege zu  ersetzen! Darüber hinaus soll dies auch für Wohngebiete abseits der Ortszentren geprüft und in Erwägung gezogen werden.
 Transparenz bei Bauvorhaben
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 - einen Ansprechpartner für Fragen zur Maßnahme
 Umlagefinanzierter Straßenbau
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 Bisher  werden in den meisten Gemeinden Straßenbaumaßnahmen  finanziert, indem  die Anwohner der baufälligen Straße einen einmaligen  Anliegerbeitrag  zahlen. Dieses System wollen wir flächendeckend auf das  Umlageverfahren  umstellen, bei dem die Baukosten für öffentliche Straßen  gleichmäßig  auf alle Einwohner verteilt werden. In der Übergangsphase  in das neue  System wollen wir für Anwohner, die erst kürzlich einen  Anliegerbeitrag  gezahlt haben, großzügige Karrenzzeiten einhalten, bevor  auch diese  sich am Umlageverfahren beteiligen müssen.
 INFRASTRUKTUR

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 |zusammenfassung=Neugestaltung des Programmpunktes ÖPNV
 Die Punkte Transparenz bei Bauvorhaben; Umlagefinanzierter Straßenbau; Flächendeckender Breitbandinternetzugang sollen einzeln abgestimmt werden, ob sie in das Programm aufgenommen werden sollen
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 Fahrgastbeiräte
 ÖPNV ist ein Angebot an die Menschen und steht und fällt mit der Akzeptanz durch den Menschen. Um eine optimale Qualität dieses Angebotes zu gewährleisten, fordern wir PIRATEN die Einführung von Fahrgastbeiräten. Fahrgastbeiräte bieten den Hauptnutzern des öffentlichen Personennahverkehrs ein Mitspracherecht an der Ausrichtung des Angebotes und fördern zudem Demokratie und bürgerliche Teilhabe in unserer Gesellschaft. Als Minimalkonsens sehen wir die Einführung eines Fahrgastbeirates für die KVG Eisenach mbH und die Schaffung eines solchen für die Kreisverwaltung des Wartburgkreis.
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 Der Zugang zum Internet ist ein Grundrecht. Ein breitbandiger  Internetzugang ist heutzutage Voraussetzung für die Teilnahme am  politischen, kulturellen und sozialen Leben. Er ist ebenso für die  Wirtschaft unabdingbar und ein entscheidender Standortfaktor im  Wettbewerb um die Ansiedlung und Gründung Arbeitsplätze schaffender  Unternehmen. Im Wartburgkreis und der kreisfreien Stadt Trier ist  flächendeckend die Möglichkeit für Internetzugänge mit einer Bandbreite  nach aktuellem, technischen Stand(ard) zu schaffen, welche die Nutzung  von modernen Diensten ermöglicht. Für Unternehmen sollten bei Bedarf  auch noch schnellere Anbindungen zur Verfügung stehen. Versorgungslücken  sind zu identifizieren und durch geeignete Maßnahmen zu schließen.
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 ÖPNV ist ein Angebot an die Menschen und steht und fällt mit der Akzeptanz durch den Menschen. Um eine optimale Qualität dieses Angebotes zu gewährleisten, fordern wir PIRATEN die Einführung von Fahrgastbeiräten. Fahrgastbeiräte bieten den Hauptnutzern des öffentlichen Personennahverkehrs ein Mitspracherecht an der Ausrichtung des Angebotes und fördern zudem Demokratie und bürgerliche Teilhabe in unserer Gesellschaft. Als Minimalkonsens sehen wir die Einführung eines Fahrgastbeirates für die KVG Eisenach mbH und die Schaffung eines solchen für die Kreisverwaltung des Wartburgkreis.
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 VERKEHR
 Modellregion fahrscheinloser ÖPNV
 Wir Wartburgpiraten sind davon überzeugt, dass ein fahrscheinfreier öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV), sowohl für die Gesellschaft als auch für die Wirtschaft, langfristig einen Gewinn darstellt. Fahrscheinloser ÖPNV soll die Wartburgregion als zusammenhängenden Lebensraum aufwerten und zu einer stärkeren Nachfrage dieses Angebotes führen. Er steigert zudem die Anziehungskraft unserer Region auf auswärtige Besucher und wirkt sich als wirtschaftlicher Standortfaktor aus.
 So profitieren Bürger, Kreis und Unternehmen gleichermaßen.
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 Wir PIRATEN fordern, dass Modell des fahrscheinlosen ÖPNV für die Wartburgregion, als Pilotprojekt wissenschaftlich zu begleiten, um für andere Kommunen Vorbildwirkung zu erreichen.
 Fahrgastbeiräte
 ÖPNV ist ein Angebot an die Menschen und braucht die Akzeptanz der Menschen. Um eine optimale Qualität dieses Angebotes zu gewährleisten, fordern wir PIRATEN die Einführung von Fahrgastbeiräten.
 Fahrgastbeiräte bieten den Hauptnutzern des öffentlichen Personennahverkehrs ein Mitspracherecht an der Ausrichtung des Angebotes und fördern zudem Demokratie und bürgerliche Teilhabe in unserer Gesellschaft. Als Minimalkonsens sehen wir die Einführung eines Fahrgastbeirates für die KVG Eisenach mbH und der Verkehrsgesellschaft Wartburgkreis mbH.
 Fahrradfreundliche Städte und Regionen
 Wir PIRATEN fordern dass die Fußgängerzonen der Eisenacher Innenstadt, nach dem Vorbild der Städte Erfurt und Weimar, außerhalb der Geschäftszeiten für den Fahrradverkehr freigegeben wird. Diese Maßnahme die Attraktivität des Radverkehrs.
 Wir  fordern darüber hinaus in Einbahnstraßen in Gebieten mit niedriger  Verkehrsbelastung  dem Radverkehr für gegenseitiges Befahren frei zu  geben.
 Bratwurstschalter
 Kostenfreies   Kurzzeitparken soll im gesamten Stadtgebiet der Stadt Eisenach möglich   sein. Die von der Stadt erhobenen Parkgebühren wirken sich als   Umsatzbremsen für die ansässigen Unternehmen und Geschäfte aus. Der umsatzbringende Tourismus darf durch kostentreibende Maßnahmen nicht behindert werden.
 Wir fordern daher das kostenfreie Kurzzeitparken nicht nur an einigen, wenigen, ausgesuchten Orten zu ermöglich, sondern dies in der gesamten Innenstadt zu  ermöglichen.
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 Barrierearmut
 Innenstädte sind die Lebensadern der Ortschaften und müssen deshalb allen Menschen gleichermaßen zugänglich sein. Hohe Bordsteine stellen jedoch für Menschen mit Behinderung, ältere Menschen, aber auch für Mütter und Väter mit Kindern im Säuglings- und Kleinkindalter teils unüberwindbare Barrieren dar. Abgesenkte Bordsteine an wenigen Punkten bieten dem nur unzureichend Abhilfe.
 Wir PIRATEN fordern daher den barrierefreien Ausbau der Innenstädte in Bereichen mit niedrigem Verkehrsaufkommen. Wir fordern Bordsteine dort durch optische Kennzeichen und ebenerdigen Ausbau der Gehwege zu  ersetzen! Darüber hinaus soll dies auch für Wohngebiete abseits der Ortszentren geprüft und in Erwägung gezogen werden.
 Transparenz bei Bauvorhaben
 Die  moderner Informationstechnologie muss genutzt werden, um  vollkommene  Transparenz über bevorstehende und aktuell durchgeführte,  öffentliche  Bauvorhaben zu erreichen. Aller Maßnahmen sind in einer auf  ein  Geoinformationssystem gestützten Karte im Internet zu  veröffentlichen.  Dem Bürger sollen in übersichtlicher Art und Weise alle  in der ihn  interessierenden Region anstehenden oder durchgeführten,  öffentlichen  Bauvorhaben angeboten werden. Diese kartographischen  Informationen sind  schon ab dem Zeitpunkt anzubieten, ab dem über das  Vorhaben auf  politischer Ebene diskutiert wird.
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 - einen Link zur zugehörigen öffentlichen Ausschreibung
 - einen Ansprechpartner für Fragen zur Maßnahme
 Umlagefinanzierter Straßenbau
 Bisher  werden in den meisten Gemeinden Straßenbaumaßnahmen  finanziert, indem  die Anwohner der baufälligen Straße einen einmaligen  Anliegerbeitrag  zahlen. Dieses System wollen wir flächendeckend auf das  Umlageverfahren  umstellen, bei dem die Baukosten für öffentliche Straßen  gleichmäßig  auf alle Einwohner verteilt werden. In der Übergangsphase  in das neue  System wollen wir für Anwohner, die erst kürzlich einen  Anliegerbeitrag  gezahlt haben, großzügige Karrenzzeiten einhalten, bevor  auch diese  sich am Umlageverfahren beteiligen müssen.
@@ Zeile 80: / Zeile 93: @@
 Flächendeckender Breitbandinternetzugang
 Der Zugang zum Internet ist ein Grundrecht. Ein breitbandiger  Internetzugang ist heutzutage Voraussetzung für die Teilnahme am  politischen, kulturellen und sozialen Leben. Er ist ebenso für die  Wirtschaft unabdingbar und ein entscheidender Standortfaktor im  Wettbewerb um die Ansiedlung und Gründung Arbeitsplätze schaffender  Unternehmen. Im Wartburgkreis und der kreisfreien Stadt Trier ist  flächendeckend die Möglichkeit für Internetzugänge mit einer Bandbreite  nach aktuellem, technischen Stand(ard) zu schaffen, welche die Nutzung  von modernen Diensten ermöglicht. Für Unternehmen sollten bei Bedarf  auch noch schnellere Anbindungen zur Verfügung stehen. Versorgungslücken  sind zu identifizieren und durch geeignete Maßnahmen zu schließen.
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