TH:Kreisverband Gotha/GO - Versionsgeschichte

Hendrik: Schützte „TH:Kreisverband Gotha/GO“: Geschützt durch Hendrik da beschlossen ([edit=sysop] (unbeschränkt) [move=sysop] (unbeschränkt))

2012-04-15T13:58:28Z

Schützte „TH:Kreisverband Gotha/GO“: Geschützt durch Hendrik da beschlossen ([edit=sysop] (unbeschränkt) [move=sysop] (unbeschränkt))

Hendrik am 13. April 2012 um 15:27 Uhr

2012-04-13T15:27:33Z

Bratwurst: /* 4.2.7 Wahlen zu Vorstand */

2012-04-12T14:41:36Z

‎4.2.7 Wahlen zu Vorstand

Bratwurst: /* 4.2.6 Wahlen zu Parteitagsämtern */

2012-04-12T14:41:17Z

‎4.2.6 Wahlen zu Parteitagsämtern

Bratwurst: /* 5.4 Anträge zur Geschäftsordnung */

2012-04-12T14:37:33Z

‎5.4 Anträge zur Geschäftsordnung

Bratwurst am 12. April 2012 um 14:36 Uhr

2012-04-12T14:36:33Z

Hendrik am 10. April 2012 um 18:28 Uhr

2012-04-10T18:28:02Z

Änderungen zeigen

Hendrik am 10. April 2012 um 18:21 Uhr

2012-04-10T18:21:32Z

Hendrik: https://gotha.piratenpad.de/1?

2012-04-10T18:18:52Z

https://gotha.piratenpad.de/1?

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Hendrik am 18. Januar 2012 um 18:35 Uhr

2012-01-18T18:35:19Z

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	=§6 Gültigkeitsdauer =		=§6 Gültigkeitsdauer =
	* (1) Diese Geschäftsordnung behält seine Gültigkeit für folgende Kreisparteitage, bis sie durch eine neue Geschäftsordnung ersetzt wird.		* (1) Diese Geschäftsordnung behält seine Gültigkeit für folgende Kreisparteitage, bis sie durch eine neue Geschäftsordnung ersetzt wird.
		+
		+
		+	[[Kategorie:Kreisverband Gotha\|Kreisverband Gotha]]

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 *(2) Im übrigen gelten die Regelungen aus §4.2.5 [Wahlen zu Versammlungsämtern].
-== 4.2.7 Wahlen zu Vorstand ==
+=== 4.2.7 Wahlen zu Vorstand ===
 *(1) Die Wahl der Vorstandsmitglieder ist geheim.
 *(2) Als Wahlverfahren wird das Akzeptanzwahlverfahren angewendet:  Jedes stimmberechtigte Mitglied darf beliebig viele Stimmen abgeben,  jedoch maximal eine Stimme für einen Kandidaten. Ein leer abgegebener  Stimmzettel wird als Nein-Stimme zu allen Kandidaten gewertet.
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 *(5)Wurden in den bisherigen Wahlgängen nicht alle zu vergebenen  Posten besetzt, gibt es einen weiteren Wahlgang um die noch freien  Posten. Bei diesem Wahlgang darf nur die Hälfte der Kandidaten -  mindestens jedoch so viele wie noch Posten zu vergeben sind - antreten,  die relativ gesehen die meisten Stimmen erhalten haben.
 *(6) Gibt es nur einen Kandidaten, so wird mit "ja" oder "nein"  abgestimmt. Der Kandidat ist gewählt, falls mehr "ja" als "nein"-Stimmen  abgegeben wurden.
 *(7) Wird der Kandidat abgelehnt oder stehen für einen  Posten gar keine Kandidaten zur Verfügung, muss ein Kandidat gefunden werden, der als alleiniger Kandidat mehr "ja" als "nein"- Stimmen  bekommt bzw. sich gegen einen alternativen Kandidaten durchsetzt.
 = § 5 Anträge =
 == 5.1 allgemeine Anträge an die Versammlung ==

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 *(1) Es wird grundsätzlich entsprechend der Regelungen aus §4.2.2 [Abstimmungen über allgemeine Anträge] gewählt.
 *(2) Stehen mindestens zwei Kandidaten für die Wahl zu einem Amt  zur Verfügung, und erhalten beide die erforderliche Mehrheit, so ist  Wahlsieger derjenige, der die meisten Stimmen auf sich vereinigt hat.  Werden Ämter mehrfach besetzt, werden die einzelnen Posten gewählt als  seien es einzelne Ämter.
-== 4.2.6 Wahlen zu Parteitagsämtern ==
+=== 4.2.6 Wahlen zu Parteitagsämtern ===
 *(1) Vor Beginn der öffentlichen Wahl hat der Wahlleiter die Versammlung zu befragen, ob eine geheime Abstimmung erwünscht ist.
 *(2) Im übrigen gelten die Regelungen aus §4.2.5 [Wahlen zu Versammlungsämtern].
 == 4.2.7 Wahlen zu Vorstand ==
 *(1) Die Wahl der Vorstandsmitglieder ist geheim.

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 == 5.3 Anträge auf Änderung des Programms ==
 *(1) Es gelten die Regelungen aus §5.1 [allgemeine Anträge an die Versammlung] entsprechend.
-=  5.4 Anträge zur Geschäftsordnung =
+==  5.4 Anträge zur Geschäftsordnung ==
 * (1) Jeder Kreispirat kann jederzeit einen GO-Antrag stellen. Dazu begibt er sich an das dafür vorgesehene Rednerstelle im Saal und hebt beide Hände. Solch einer Wortmeldung ist nach der aktuellen Wortmeldung Vorrang zu geben.
 *(2) Die Geschäftsordnungsanträge
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 ==5.10 Antrag auf Unterbrechung der Sitzung ==
 * (1) Der Antrag kann die Dauer der Unterbrechung beinhalten, muss aber  nicht. Falls die Dauer nicht bestimmt ist, obliegt es dem  Versammlungsleiter die Dauer zu bestimmen.
 =§6 Gültigkeitsdauer =
 * (1) Diese Geschäftsordnung behält seine Gültigkeit für folgende  Kreisparteitage, bis sie durch eine neue Geschäftsordnung ersetzt wird.

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 ==5.10 Antrag auf Unterbrechung der Sitzung ==
 * (1) Der Antrag kann die Dauer der Unterbrechung beinhalten, muss aber  nicht. Falls die Dauer nicht bestimmt ist, obliegt es dem  Versammlungsleiter die Dauer zu bestimmen.
-§6 Gültigkeitsdauer
+=§6 Gültigkeitsdauer =
 * (1) Diese Geschäftsordnung behält seine Gültigkeit für folgende  Kreisparteitage, bis sie durch eine neue Geschäftsordnung ersetzt wird.

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(kein Unterschied)

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-  § 1 Allgemeines
+=§ 1 Allgemeines =
-(1) Nimmt ein Pirat laut Satzung gar nicht oder nicht an der gesamten Versammlung teil, so entstehen hieraus keine rückwirkenden Rechte; insbesondere ergibt sich daraus keine Rechtfertigung für eine Anfechtung von Wahlergebnissen oder Beschlüssen.
+* (1) Nimmt ein Pirat laut Satzung gar nicht oder nicht an der gesamten Versammlung teil, so entstehen hieraus keine rückwirkenden Rechte; insbesondere ergibt sich daraus keine Rechtfertigung für eine Anfechtung von Wahlergebnissen oder Beschlüssen.
-(2) Ämter und Befugnisse der Versammlung enden mit dem Ende der Versammlung.
+* (2) Ämter und Befugnisse der Versammlung enden mit dem Ende der Versammlung.
-(3) Das Protokoll der Versammlung, das mindestens
+* (3) Das Protokoll der Versammlung, das mindestens
+** gestellte Anträge (nicht GO-Anträge) im Wortlaut,
-     gestellte Anträge (nicht GO-Anträge) im Wortlaut,
+** Ergebnisse aller Abstimmungen über die Anträge (nicht GO-Anträge) und das Wahlprotokoll (falls Wahlen stattfinden)
+** Wechsel des Versammlungsleiters
-     Ergebnisse aller Abstimmungen über die Anträge (nicht GO-Anträge) und
-−
-     das Wahlprotokoll (falls Wahlen stattfinden)
-−
-     Wechsel des Versammlungsleiters
-−
 zu enthalten hat, wird durch Unterschrift eines Versammlungsleiters, des Wahlleiters und des am Ende der Versammlung amtierenden Vorsitzenden oder dessen Stellvertreters beurkundet. Es ist den Piraten (im Sinne der Satzung) durch Veröffentlichung auf  üblichen Kommunikationswegen unverzüglich zugänglich zu machen.
-.1 Akkreditierung
+== 1.1 Akkreditierung ==
-(1) Die Teilnehmer werden vom zuständigen Vorstand oder einem Beauftragten akkreditiert.
+*(1) Die Teilnehmer werden vom zuständigen Vorstand oder einem Beauftragten akkreditiert.
-(2) Die Akkreditierungspiraten erstellen vor Beginn der Versammlung eine  Anwesenheitsliste, kontrollieren die Wahlberechtigung und teilen Stimmkarten aus. Dabei erhält jeder stimmberechtigte Pirat nach Satzung,  im folgenden Kreispirat genannt, eine Stimmkarte und einen  Stimmzettelblock. Ein Mitglied der Partei, welches erst nach Beginn der  Versammlung hinzustößt, hat ebenfalls das Recht akkreditiert zu werden.
+*(2) Die Akkreditierungspiraten erstellen vor Beginn der Versammlung eine  Anwesenheitsliste, kontrollieren die Wahlberechtigung und teilen Stimmkarten aus. Dabei erhält jeder stimmberechtigte Pirat nach Satzung,  im folgenden Kreispirat genannt, eine Stimmkarte und einen  Stimmzettelblock. Ein Mitglied der Partei, welches erst nach Beginn der  Versammlung hinzustößt, hat ebenfalls das Recht akkreditiert zu werden.
-  § 2 Versammlungsämter
+=§ 2 Versammlungsämter  =
-.1 Versammlungsleiter
+==2.1 Versammlungsleiter ==
-(1) Die Versammlung wird durch mindestens einen Versammlungsleiter geleitet, der zu Beginn von dieser gewählt wird. Bis zu dessen Wahl fungiert ein Mitglied des Landesverbandes als vorläufiger Versammlungsleiter, sofern er nicht einen anderen Piraten mit dieser Aufgabe beauftragt.
+*(1) Die Versammlung wird durch mindestens einen Versammlungsleiter geleitet, der zu Beginn von dieser gewählt wird. Bis zu dessen Wahl fungiert ein Mitglied des Landesverbandes als vorläufiger Versammlungsleiter, sofern er nicht einen anderen Piraten mit dieser Aufgabe beauftragt.
-(2) Dem Versammlungsleiter obliegt die Einhaltung der Tagesordnung inkl. Zeitplan. Dazu teilt er Rederecht inkl. Redezeit zu bzw. entzieht diese, wobei eine angemessene inhaltliche wie personale Diskussion und Beteiligung der einzelnen Kreispiraten sichergestellt werden muss. Jedem Kreispirat ist auf Verlangen eine angemessene Redezeit einzuräumen. Sind Gäste zugelassen, so kann der Versammlungsleiter diesen ein Rederecht einräumen, sofern es keinen Widerspruch gibt. Jeder Kreispirat kann das Rederecht für einen Gast beantragen. {GO-Antrag auf Zulassung des Gastredners XY}
+*(2) Dem Versammlungsleiter obliegt die Einhaltung der Tagesordnung inkl. Zeitplan. Dazu teilt er Rederecht inkl. Redezeit zu bzw. entzieht diese, wobei eine angemessene inhaltliche wie personale Diskussion und Beteiligung der einzelnen Kreispiraten sichergestellt werden muss. Jedem Kreispirat ist auf Verlangen eine angemessene Redezeit einzuräumen. Sind Gäste zugelassen, so kann der Versammlungsleiter diesen ein Rederecht einräumen, sofern es keinen Widerspruch gibt. Jeder Kreispirat kann das Rederecht für einen Gast beantragen. {GO-Antrag auf Zulassung des Gastredners XY}
-(3) Der Versammlungsleiter kündigt Beginn und Ende von Sitzungsunterbrechungen sowie den Zeitpunkt der Neuaufnahme der Versammlung nach einer Vertagung an.
+*(3) Der Versammlungsleiter kündigt Beginn und Ende von Sitzungsunterbrechungen sowie den Zeitpunkt der Neuaufnahme der Versammlung nach einer Vertagung an.
-(4) Der Versammlungsleiter kann freiwillige Piraten dazu ernennen, ihn bei seiner Arbeit zu unterstützen. Diese sind der Versammlung durch den Versammlungsleiter sofort bekannt zu machen.
+*(4) Der Versammlungsleiter kann freiwillige Piraten dazu ernennen, ihn bei seiner Arbeit zu unterstützen. Diese sind der Versammlung durch den Versammlungsleiter sofort bekannt zu machen.
-(5) Der Versammlungsleiter nimmt während der Versammlung Anträge entgegen, die er nach kurzer Prüfung auf Zulässigkeit und Dringlichkeit der Versammlung angemessen bekannt macht.
+*(5) Der Versammlungsleiter nimmt während der Versammlung Anträge entgegen, die er nach kurzer Prüfung auf Zulässigkeit und Dringlichkeit der Versammlung angemessen bekannt macht.
-(6) Grundsätzlich stellt der Versammlungsleiter die Ergebnisse von Abstimmungen fest, sofern dafür nicht der Wahlleiter ausdrücklich vorgesehen ist. Er kann den Wahlleiter grundsätzlich oder für konkrete Abstimmungen beauftragen, ihn bei der Feststellung von  Abstimmungsergebnissen zu unterstützen.
+*(6) Grundsätzlich stellt der Versammlungsleiter die Ergebnisse von Abstimmungen fest, sofern dafür nicht der Wahlleiter ausdrücklich vorgesehen ist. Er kann den Wahlleiter grundsätzlich oder für konkrete Abstimmungen beauftragen, ihn bei der Feststellung von  Abstimmungsergebnissen zu unterstützen.
-(7) Werden mehrere Versammlungsleiter gewählt gelten die Regelungen entsprechend. Zu einer Zeit ist immer nur ein gewählter Versammlungsleiter tätig, ein Wechsel ist der Versammlung mitzuteilen. Ein Versammlungsleiter ist für seine Tätigkeit in der Zeit allein  verantwortlich, in der er die Aufgaben als Versammlungsleiter  tatsächlich wahrnimmt. Wechsel werden im Protokoll vermerkt.
+*(7) Werden mehrere Versammlungsleiter gewählt gelten die Regelungen entsprechend. Zu einer Zeit ist immer nur ein gewählter Versammlungsleiter tätig, ein Wechsel ist der Versammlung mitzuteilen. Ein Versammlungsleiter ist für seine Tätigkeit in der Zeit allein  verantwortlich, in der er die Aufgaben als Versammlungsleiter  tatsächlich wahrnimmt. Wechsel werden im Protokoll vermerkt.
-.2 Wahlleiter
+==2.2 Wahlleiter ==
-(1) Die Versammlung wählt zur Durchführung von Wahlen zu Ämtern, die über das Ende der Versammlung hinaus bestehen, mindestens einen Wahlleiter. Diese dürfen nicht Kandidat für ein Amt sein, dessen Wahl sie durchzuführen haben.
+*(1) Die Versammlung wählt zur Durchführung von Wahlen zu Ämtern, die über das Ende der Versammlung hinaus bestehen, mindestens einen Wahlleiter. Diese dürfen nicht Kandidat für ein Amt sein, dessen Wahl sie durchzuführen haben.
-(2) Die Durchführung umfasst
+*(2) Die Durchführung umfasst
+**die Ankündigung einer Wahl,
-     die Ankündigung einer Wahl,
+**Hinweise auf die Modalitäten der Wahl,
+**die Eröffnung und die Beendigung der Wahl,
-     Hinweise auf die Modalitäten der Wahl,
+**das Sicherstellen der Einhaltung der Wahlordnung und Satzung, insbesondere der geheimen Wahl.
+**das Entgegennehmen der Stimmergebnisse aus den einzelnen Wahllokalen und deren Aufsummierung,
-     die Eröffnung und die Beendigung der Wahl,
+**Feststellung der Anzahl der abgegeben, der gültigen, der ungültigen und der jeweils auf die Kandidaten entfallenen Stimmen und der daraus resultierenden Wahl,
+**Frage an die gewählten Kandidaten, ob diese jeweils ihre Ämter antreten und
-     das Sicherstellen der Einhaltung der Wahlordnung und Satzung, insbesondere der geheimen Wahl.
+**Erstellung eines Wahlprotokolls.
+*(3) Zur Entgegennahme der Stimmzettel werden im Versammlungsraum Wahlurnen  aufgestellt, denen je zwei Wahlhelfer zugeordnet sind. Die Wahlhelfer  beaufsichtigen die Abgabe der Stimmzettel, zählen die Ergebnisse aus und melden sie dem Wahlleiter. Wahlhelfer dürfen nicht ein Kandidat für ein Amt sein, dessen Wahl sie durchzuführen haben. Wahlhelfer stehen unter  der Aufsicht des Wahlleiters und können auch von der Versammlung mit  Mehrheit abgelehnt werden.  {GO-Antrag auf Ablehnung des Wahlhelfers XY}
-     das Entgegennehmen der Stimmergebnisse aus den einzelnen Wahllokalen und deren Aufsummierung,
+*(4) Der Wahlleiter fertigt ein Wahlprotokoll über alle Wahlen der Versammlung an, das von ihm selbst und mindestens zwei Wahlhelfern zu unterschreiben und somit zu beurkunden ist.
+= § 3 Kandidatur =
-     Feststellung der Anzahl der abgegeben, der gültigen, der ungültigen und der jeweils auf die Kandidaten entfallenen Stimmen und der daraus resultierenden Wahl,
+*(1) Für die Wahlen kann sich jeder Kreispirat aufstellen oder aufstellen lassen, sofern dem nicht Gesetze oder die Satzung entgegenstehen.
+*(2) Der Wahlleiter ruft vor der Wahl zur Kandidatenaufstellung auf und gibt den Kandidaten Zeit, sich zu melden.
-     Frage an die gewählten Kandidaten, ob diese jeweils ihre Ämter antreten und
+*(3) Vor der Schließung der Kandidatenaufstellung ist diese vom Wahlleiter bekannt zu geben. Daraufhin ist ein letzter Aufruf zu starten. Meldet sich innerhalb angemessener Zeit kein neuer Kandidat, so wird die Liste geschlossen.
+*(4) Wurde die Kandidatenliste geschlossen, so kann sich keiner mehr aufstellen oder seine Kandidatur zurückziehen.
-     Erstellung eines Wahlprotokolls.
+= §4 Wahlordnung  =
+==4.1 Allgemeines==
 (3) Zur Entgegennahme der Stimmzettel werden im Versammlungsraum Wahlurnen  aufgestellt, denen je zwei Wahlhelfer zugeordnet sind. Die Wahlhelfer  beaufsichtigen die Abgabe der Stimmzettel, zählen die Ergebnisse aus und melden sie dem Wahlleiter. Wahlhelfer dürfen nicht ein Kandidat für ein Amt sein, dessen Wahl sie durchzuführen haben. Wahlhelfer stehen unter  der Aufsicht des Wahlleiters und können auch von der Versammlung mit  Mehrheit abgelehnt werden.  {GO-Antrag auf Ablehnung des Wahlhelfers XY}
 (4) Der Wahlleiter fertigt ein Wahlprotokoll über alle Wahlen der Versammlung an, das von ihm selbst und mindestens zwei Wahlhelfern zu unterschreiben und somit zu beurkunden ist.
-  § 3 Kandidatur
 (1) Für die Wahlen kann sich jeder Kreispirat aufstellen oder aufstellen lassen, sofern dem nicht Gesetze oder die Satzung entgegenstehen.
 (2) Der Wahlleiter ruft vor der Wahl zur Kandidatenaufstellung auf und gibt den Kandidaten Zeit, sich zu melden.
 (3) Vor der Schließung der Kandidatenaufstellung ist diese vom Wahlleiter bekannt zu geben. Daraufhin ist ein letzter Aufruf zu starten. Meldet sich innerhalb angemessener Zeit kein neuer Kandidat, so wird die Liste geschlossen.
 (4) Wurde die Kandidatenliste geschlossen, so kann sich keiner mehr aufstellen oder seine Kandidatur zurückziehen.
-§ 4 Wahlordnung
 .1 Allgemeines
 (1) Alle Abstimmungen und Wahlen finden mit einfacher Mehrheit und grundsätzlich öffentlich statt, sofern nicht die Satzung, diese GO oder ein Gesetz es anders bestimmt.
 (2) Jeder Stimmberechtigte kann eine geheime Abstimmung beantragen. {GO-Antrag auf geheime Abstimmung}; abweichend hiervon wird über Geschäftsordnungsanträge immer öffentlich abgestimmt.