TH:Kreisverband Gera/Aufstellungsversammlung Kommunalwahl 2014/Protokoll - Versionsgeschichte

DangerousDetlef am 22. Februar 2014 um 16:54 Uhr

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== Allgemeine Informationen ==
{| class="wikitable" |
|-
| Ort: || Eventgalerie Kaiserwerke
|-
| Datum: || 22.2.2014
|-
| Versammlungsleiter: || Johanna Dorothea Ludwig
|-
| Wahlleiter: || Gerald Albe
|-
| Wahlhelfer: || Frank Montag, Jan Hacke
|-
| Protokollanten: || Steve König
|-
| Vertreter LV/Akkreditierung: || Georg Müller
|-
| Beginn: || Sa., 22.02.2014, 15:00 Uhr
|-
| Ende: || Sa., 22.02.2014, NN:NN Uhr
|-
| Anzahl der zur Eröffnung des Wahlgangs akkreditierten Mitglieder: || 8
|-
|}

== Tagesordnung ==

=== Formalia ===

* 15:00 Uhr: Eröffnung durch den Vorsitzenden KV Gera
** Uwe Rüdiger begrüßt die Anwesenden und übergibt an Johanna Dorothea Ludwig für den weiteren Ablauf
* Vorstellung der Kandidaten für die Versammlungsleitung (VL)
** Johanna Dorothea Ludwig stellt sich zur Verdügung
* Wahl der Versammlungsleitung
** Johanna Dorothea Ludwig - mit überwiegender Mehrheit gewählt

 
* Beschluss der Geschäftsordnung
** Übernahme der Geschäftsordnung des [[TH:KV_Jena/GOAVWK14 | GO-Vorschlag]]
** keine Fragen
** Abstimmung neue GO
** angenommen
 
* Vorstellung und Abstimmung der [[TH:KV_Jena/TOAVKW14 | Tagesordnung]] durch VL
* Änderungsanträge
** keine
** TO ist angenommen
 
* Wahl der Protokollführung
** Steve König
** einstimmig angenommen

 
* Wahl des Schriftführers nach §15ThKV
** Wer möchte das machen? Muss gemacht werden...
** kann auch der Protokollant
** sollte jemand aus Gera sein
** Sebastian Schuster stellt sich zur Verfügung
** einstimmig angenommen
 
* Wahl der Wahlleitung
** Vorstellung der Kandidaten für die Wahlleitung (WL)
** Wahl der Wahlleitung
** Gerald Albe einstimmig angenommen
* Übergabe VL an WL
* Bestimmung der Wahlhelfenden durch Wahlleiter
** Frank Montag
** Jan Hacke
** keine Einwände
* WL an VL
 
* Frage der VL: Wird das Stimm- oder Wahlrecht eines der anwesenden Akkreditierten angezweifelt?
** Nein
** 8 akkreditierte Piraten anwesend
 
* Wahl der Versammlungszeugen
** Vorstellung der Kandidaten für die Versammlungszeugen
** Peter Lengert, Joachim Schulze
** Wahl der Versammlungszeugen
** beide mehrheitlich angenommen
 
* Zulassung von Presse, Gästen, Ton- und Filmaufnahmen und evtl. Gastreden
** im Block abzustimmen
** mehrheitliche Zustimmung
* Zulassung von Aufzeichnungen zur Veröffentlichung im Internet etc.
** nicht aktuell, wird trotzdem abgestimmt
** mehrheitliche Zustimmung
 

=== Vorstellung der Kandidaten ===
* 15:11 Uhr: VL geht über zur Vorstellung der Kandidaten
** VL an WL
** erklärt das Wahlverfahren und eröffnet parallel schon die Kandidatenliste (15:12), gibt die nötigen Formulare aus
** Approval (Wahl durch Zustimmung mit Gewichtung)
** auf der Liste ist jeder Kandidat, der mehr als 50% der ersten Stimmen erhält
** von allen diesen Kandidaten entscheidet die durchschnittliche Gewichtung darüber, auf welchen Platz derjenige kommt
** es zählen nur gültige Wahlzettel (alles andere als Kreuze oder Gewichtungsstimmen ohne Approvalstimme machen ihn ungültig)
** es gibt Möglichkeit, mehrere Wahlgänge zu machen, WL empfielt aber einen Wahlgang da wenig Kandidaten
Frage: Wahlhelfer dürfen auch wählen?
Antwoert: Ja. Auszählung ist außerdem offen.
Frage: Stehen Namen auf dem Stimmzettel?
A: ja
F: Andere Markierungen als Kreuze, wie gelten die?
A: Wählerwille nicht eindeutig erkennbar, machen Zettel ungültig.
** Weitere Fragen?
F: welche Reihenfolge bei den Gewichtungskästchen?
A: Egal, aber am besten von links nach rechts.

** es melden sich
*** Uwe Rüdiger
*** Ernst-Dietrich Färber
*** Joachim Schulze
*** Peter Lengert
*** Steve König
*** Sven Horvath

* Jeder Kandidat bekommt dann eine feste Nummer, anhand derer die Reihenfolge der Vorstellung ausgelost wird.
* VL unterbricht Versammlung um 15:24 Uhr, bis Losverfahren vorbereitet ist
 
* weiter gehts um 15:34
* VL am WL
* Abstimmung über Wahlgänge
** Möglichkeiten:
***einzelne Vergabe der Plätze (alle abgelehnt),
***ersten drei Plätze einzeln, Rest zusammen (mehrheitlich abgelehnt)
*** ein Wahlgang für gesamte Liste (einstimmig angenommen)
*** einstimming angenommen
* letzte Frage: Möchte noch jemand auf die Liste?
** WL ruft ein letztes Mal auf
** niemand meldet sich, es stehen nur Kandidaten zur Wahl, die sich explizit selbst gemeldet haben
** Kandidatenliste ist geschlossen (15:36)
* WL lost die Reihenfolge aus
* feste Nummern sind vergeben:
1: Peter Lengert
2: Sven Horvath
3: ED Färber
4: Uwe Rüdiger
5: Joachim Schulze
6: Steve König
* keine Einwände gegen Reihenfolge/Kandidatenliste
* WL an VL
* WL erklärt weiteres Prozedere
* Frage des VL: Zweifelt jemand das Losverfahren an?
** Nein
* Jetzt hat jeder 10 min Zeit, dann Fragen (bis zu 2 Rückfragen)
Redebeitrag: nach 10 min darf kein Cut gemacht werden, jeder muss seinen Satz beenden können
* Danach hat Versammlung Zeit zum Stellen von Fragen
* Fragen dazu?
** Keine
 

(15:39 Uhr)
==== Peter Lengert ====
; Vorstellung
: - bin ja ausreichend bekannt
: - möchte gern im Stadtrat verantwortung übernehmen
: - bin hier gut vernetzt, kann gut Ideen anderen rüberbringen
: - Spezialgebiete: Bildung und Solziales
: - geschieden, drei Jungs
: - genügend Zeit, sich mit dem politischen Alltag zu beschäftigen
: - möchte Transparenz und Offenheit in diesen Stadtrat bringen
; Aussprache
: keine Frage
; Abschlussstatement
: nein
; genug Zeit zur Vorstellung?
: Ja
 

(15:42 Uhr)
==== Sven Horvath ====
; Vorstellung
: - auch bekannt, seit 2007 in Gera
: - kandidiert um Prinzipien der Piraten nach Gera zu bringen (Transparenz, Offenheit etc.)
: - engagiert sich für Arbeit, Soziales, Gesundheit und evtl. Verkehr
; Aussprache
: keine Fragen
; Abschlussstatement
: Nein
; genug Zeit zur Vorstellung?
: Ja
 

(15:44 Uhr)
==== Ernst-Dietrich Färber ====
; Vorstellung
: - unverheiratet, kinderlos
: - kandidiert weil es in der aktuellen politischen Führung der Stadt Vorbehalte gegen Bürgerbeteiligung gibt
: - setzt sich im Falle seiner für die Einsetzung von sachkundigen Bürgern ein
: - möchte, dass diese Leute auch Stimmrecht bekommen

; Aussprache
Frage: Willst du deinen Kommunikationsstil (viel Fluchen) auch im Stadtrat fortführen?
 Antwort: Ich bin ein Freund des klaren Wortes. (Erklärt Hintergrund seiner Stimmung). Kann differenzieren, was in welchem Kreise auszusprechen ist.

; Abschlussstatement
: nein
; Hattest du genug Vorstellungszeit?
: ja
 

(15:48 Uhr)
==== Uwe Rüdiger ====
; Vorstellung
: - verheiratet, 2 Kinder
: - möchte sich aktiv in Stadtpolitik beteiligen
: - bereits längere Zeit in Gera politisch aktiv (bspw. Einwohnerantrag zur Offenlegung der Finanzen)
: - Bemerkung über gute Teamarbeit der Piraten Gera -> möchte das auch im Stadtrat
: - möchte sich für Umstrukturierung der Verwaltungsabläufe einsetzen

; Aussprache
Frage: Womit würdest du dich im Falle deiner Wahl besonders beschäftigen wollen?
 Antwort: Jugend, Verkehr, Verwaltungsabläufe (Software)

; Abschlussstatement
: wieder Kompetenz im Stadtrat, Ziel muss weiterverfolgt werden
; Hattest du genug Vorstellungszeit?
: ja
 

(15:51 Uhr)
==== Joachim Schulze ====
; Vorstellung
: - ist bekannt bei Piraten Gera, keine Kinder, ledig, seit 3 Jahren Mitglied
: - seit Gründung bei Piraten Gera
: - Kompetenz in Kulturarbeit, gegen große Einsparungen im Kulturbereich der Stadt
: - sieht Stadt in der Pflicht für ausgewogenes Kulturprogramm und möchte das umsetzen
: - hat bisher noch kein Parteiamt übernommen, kann deswegen seine Zeit auf Mandat konzentrieren

; Aussprache
; keine Fragen
; Abschlussstatement
: Nein
; Hattest du genug Vorstellungszeit?
: Ja
 

(15:42 Uhr)
==== Steve König ====
; Vorstellung
: - seit September bei den Piraten
: - kümmert sich um Homepage
: - wollte eigentlich nur die Liste füllen
: - würde sich aber dann reinhängen, wenn er gewählt würde
: - wichtig sind ihm Transparent und Offenheit
: - könnte sich bei Verwaltung, Software, IT einbringen

; Aussprache
Frage: Ist erfahrungsgemäß sinnvoll, Nachrücker zu haben. Möchtest du das?
 Antwort: Ja
; Abschlussstatement
: nein
; Hattest du genug Vorstellungszeit?
: ja
 

(15:59 Uhr)

=== Wahlgang ===
* VL: Damit ist Kandidatenvorstellung beendet
* VL an WL
* WL schließt Kandidatenliste (16:00)
* WL unterbricht um 16 Uhr für 6 Minuten für Wahlvorbereitung
** weiter gehts um 16:06

* WL erklärt Wahlverfahren:
** brauchen eidesstattliche Erklärung zur Wählbarkeitsbescheinigung
** Frage der WL: Habt ihr das passive Wahlrecht in Gera? - ja
** WL zeigt Wahlurne, ist leer
** WL erklärt Prozedere: Jeder holt sich einen Wahlzettel, stimmt hinter der Theke ab (Wahlzettel muss 2 mal auf A6 gefaltet werden) und wirft dann Wahlzettel ein
* WL eröffnet den Wahlgang (16:08 Uhr)
** WL bricht Wahlgang ab, da das Wahlgeheimnis verletzt war
** Wahlgang wird wiederholt
** WL zeigt Urne erneut, ist leer
** WL zeigt, wie Stimmzettel gefaltet wird (damit nicht nachvollzogen werden kann, wer wie gewählt hat)
* WL eröffnet den zweiten Wahlgang (16:15 Uhr)
** 16:19: ED Färber muss vor Beendigung des Wahlgangs die Versammlung verlassen, gibt schriftliche Zustimmung ab, dass er im Falle seiner Wahl diese annimmt
** will noch jemand wählen?
*** Nein
* Wahlgang ist geschlossen (16:29)
* WL unterbricht die Versammlung für die Dauer der Auszählung
* weiter gehts um 16:41
 
 
 
* der VL verkündet das Ergebnis der Wahl (16:41)
8 Akkreditierte, 8 abgebene Stimmen
8 gültig
0 ungültig
6 Kandidaten haben das Quorum erreicht
Peter Lengert mit 8 von 8 Zustimmungsstimmen und einer Gewichtung von 21
Sven Horvath mit 8 von 8 Zustimmungsstimmen und einer Gewichtung von 21
Ernst-Dietrich Färber mit 7 von 8 Zustimmungsstimmen und einer Gewichtung von 20
Uwe Rüdiger mit 7 von 8 Zustimmungsstimmen und einer Gewichtung von 33
Joachim Schulze mit 7 von 8 Zustimmungsstimmen und einer Gewichtung von 22
Steve König mit 8 von 8 Zustimmungsstimmen und einer Gewichtung von 9

* Finale Reihenfolge steht durch Stimmengleichheit nicht fest, daher sieht die GO das Losverfahren vor um Platz 3 und 4 zu losen
* WL erklärt Losverfahren, erster Name der gezogen, wird ist Platz 3 auf der Liste, zweiter Name wird Platz 4 auf der Liste
* Georg Müller überprüft Richtigkeit der Lose in der Urne
* Ergebnis Losverfahren:
** Platz 3: Sven Horvath
** Platz 4: Peter Lengert

Endgültige Liste:
** Platz 1: Uwe Rüdiger
** Platz 2: Joachim Schulze
** Platz 3: Sven Horvath
** Platz 4: Peter Lengert
** Platz 5: Ernst-Dietrich Färber
** Platz 6: Steve König

* Frage der VL an alle Kandidaten: Nimmst du die Wahl an?
** alle Kandidaten nehmen die Wahl an
* WL beendet den Wahlgang (16:45)
* Frank Montag verlässt die Versammlung um 16:45, 6 Akkreditierte verbleiben
 
* Frage: Warum zwischen Platz 3 und 4?
** Antwort: Gewichtung nach den Gewichtungsstimmen
* Wahl des/der Beauftragten+Stellvertreter, muss Erklärungen zum Wahlvorschlag abgeben/entgegennehmen, also organisatorische Verantwortung

** zwei Wahlberechtigte nicht-Kandidaten nötig
* Sebastian Schuster stellt sich als Beauftragten zur Verfügung
** eindeutige Zustimmung
* Stellvertreter: 1. Platz auf der Unterschriftenlisten des Wahlvorschlags (siehe §16 des Kommunalwahlgesetzes Thüringen)

 
* Frage der VL: Gibt es Einwände gegen die Wahl einer der Kandidaten?
** Nein
* Frage der VL: Gibt es Einwände gegen die ordnungsgemäße Durchführung der AV?
** Nein
* Frage der VL: Liegt die schriftliche Zustimmung nach §14 aller Kandidaten vor?
** Ja
 
* Wahlvorschlag muss von 10 Wahlberechtigten, die nicht selbst Kandidat sind, unterschrieben werden - geht.
* Formalia werden jetzt und im Anschluss ausgefüllt und unterschrieben

===Redebeiträge===
* VL
** weißt alle Kandidaten darauf hin, dass es am 1. März 2014 (10-15 Uhr) eine Veranstaltung in Weimar geben wird
** Informationsveranstaltung, Workshops, Vorträge
** Einladung gehen noch raus
* Uwe Rüdiger
** weißt darauf hin, dass der OKG Portraits von Kandidaten erstellen möchte -> Kandidaten können sich beim OKG melden für Interview
** Fotos von allen Kandidaten bitte zukommen lassen
** weitere Infos über Vorstandsliste

* Georg Müller
** Formalfoo bzgl. Kommunikation (Vorständelisten, Verwaltungsliste usw.)
** Zum Verwaltungstreffen bitte 2 Leute delegieren
** Bitte um bessere Vorbereitung von Mitgliederversammlungen
** Bitte mal Satzung lesen!!
** Datenschutzbelehrungungen nachholen, am besten alle aus dem Vorstand
** verschlüsselte Kommunikation wichtig: bitte alle sich einen pgp-Schlüssel zulegen; Hilfe ist angeboten
** soll auch am 22.3. zum Verwaltungstreffen noch mal thematisiert werden
** Veranstaltungen besser vorbereiten: heute hat fast alles gefehlt
* VL prüft noch einmal Gesetzeslage: 1. Unterschreiber auf Liste wird Stellvertreter, wenn Beauftragter bereits gewählt wurde (§ 16 ThürKWG)

* VL bedankt sich bei allen und schließt die Versammlung um 17:17 Uhr

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		+	===Redebeiträge===
		+	* VL
		+	** weißt alle Kandidaten darauf hin, dass es am 1. März 2014 (10-15 Uhr) eine Veranstaltung in Weimar geben wird
		+	** Informationsveranstaltung, Workshops, Vorträge
		+	** Einladung gehen noch raus
		+	* Uwe Rüdiger
		+	** weißt darauf hin, dass der OKG Portraits von Kandidaten erstellen möchte -> Kandidaten können sich beim OKG melden für Interview
		+	** Fotos von allen Kandidaten bitte zukommen lassen
		+	** weitere Infos über Vorstandsliste
		+
		+	* Georg Müller
		+	** Formalfoo bzgl. Kommunikation (Vorständelisten, Verwaltungsliste usw.)
		+	** Zum Verwaltungstreffen bitte 2 Leute delegieren
		+	** Bitte um bessere Vorbereitung von Mitgliederversammlungen
		+	** Bitte mal Satzung lesen!!
		+	** Datenschutzbelehrungungen nachholen, am besten alle aus dem Vorstand
		+	** verschlüsselte Kommunikation wichtig: bitte alle sich einen pgp-Schlüssel zulegen; Hilfe ist angeboten
		+	** soll auch am 22.3. zum Verwaltungstreffen noch mal thematisiert werden
		+	** Veranstaltungen besser vorbereiten: heute hat fast alles gefehlt
		+	* VL prüft noch einmal Gesetzeslage: 1. Unterschreiber auf Liste wird Stellvertreter, wenn Beauftragter bereits gewählt wurde (§ 16 ThürKWG)

	* VL bedankt sich bei allen und schließt die Versammlung um 17:17 Uhr		* VL bedankt sich bei allen und schließt die Versammlung um 17:17 Uhr

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 | Beginn: || Sa., 22.02.2014, 15:00 Uhr
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-| Ende: || Sa., 22.02.2014, NN:NN Uhr
+| Ende: || Sa., 22.02.2014, 17:17 Uhr
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 | Anzahl der zur Eröffnung des Wahlgangs akkreditierten Mitglieder: || 8
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 ** es gibt Möglichkeit, mehrere Wahlgänge zu machen, WL empfielt aber einen Wahlgang da wenig Kandidaten
 Frage: Wahlhelfer dürfen auch wählen?
-Antwoert: Ja. Auszählung ist außerdem offen.
+Antwort: Ja. Auszählung ist außerdem offen.
 Frage: Stehen Namen auf dem Stimmzettel?
 A: ja
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 A: Egal, aber am besten von links nach rechts.
-** es melden sich
+* es melden sich
-*** Uwe Rüdiger
+** Uwe Rüdiger
-*** Ernst-Dietrich Färber
+** Ernst-Dietrich Färber
-*** Joachim Schulze
+** Joachim Schulze
-*** Peter Lengert
+** Peter Lengert
-*** Steve König
+** Steve König
-*** Sven Horvath
+** Sven Horvath
 * Jeder Kandidat bekommt dann eine feste Nummer, anhand derer die Reihenfolge der Vorstellung ausgelost wird.
@@ Zeile 148: / Zeile 148: @@
 ** Nein
 * Jetzt hat jeder 10 min Zeit, dann Fragen (bis zu 2 Rückfragen)
- Redebeitrag: nach 10 min darf kein Cut gemacht werden, jeder muss seinen Satz beenden können
+* Redebeitrag: nach 10 min darf kein Cut gemacht werden, jeder muss seinen Satz beenden können
- * Danach hat Versammlung Zeit zum Stellen von Fragen
+* Danach hat Versammlung Zeit zum Stellen von Fragen
- * Fragen dazu?
+* Fragen dazu?
- ** Keine
+** Keine
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 ; Abschlussstatement
-: nein
+: Nein
 ; Hattest du genug Vorstellungszeit?
-: ja
+: Ja
 <br>
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 <br>Antwort: Ja
 ; Abschlussstatement
-: nein
+: Nein
 ; Hattest du genug Vorstellungszeit?
-: ja
+: Ja
 <br>
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 * Frage: Warum zwischen Platz 3 und 4?
-** Antwort: Gewichtung nach den Gewichtungsstimmen
+** Antwort: Reihenfolge nach den Gewichtungsstimmen
 * Wahl des/der Beauftragten+Stellvertreter, muss Erklärungen zum Wahlvorschlag abgeben/entgegennehmen, also organisatorische Verantwortung
@@ Zeile 342: / Zeile 342: @@
 * Formalia werden jetzt und im Anschluss ausgefüllt und unterschrieben
 * VL bedankt sich bei allen und schließt die Versammlung um 17:17 Uhr