TH:Kreisverband Altenburger Land/Satzung - Versionsgeschichte

Mean2u: /* § 6a - Die Hauptversammlung */ (7) korrigiert, fehlte Wahlprotokoll

2012-01-08T17:31:33Z

‎§ 6a - Die Hauptversammlung: (7) korrigiert, fehlte Wahlprotokoll

Mean2u: §4-Ende Typos, Ortographie und Grammatik; §6a(7) Vorsitzender oder Wahlleiter -> Vorsitzender oder Stellvertreter und Wahlleiter

2012-01-08T17:29:04Z

§4-Ende Typos, Ortographie und Grammatik; §6a(7) Vorsitzender oder Wahlleiter -> Vorsitzender oder Stellvertreter und Wahlleiter

Änderungen zeigen

Hendrik: /* § 6a - Die Hauptversammlung */

2012-01-08T17:06:34Z

‎§ 6a - Die Hauptversammlung

Mean2u: /* § 3 - Rechte und Pflichten */ Typos....

2012-01-08T17:05:27Z

‎§ 3 - Rechte und Pflichten: Typos....

Hendrik: /* § 6a - Die Hauptversammlung */

2012-01-08T17:05:00Z

‎§ 6a - Die Hauptversammlung

Mean2u: /* § 2 - Mitgliedschaft */ Typos beseitigt

2012-01-08T17:03:27Z

‎§ 2 - Mitgliedschaft: Typos beseitigt

Hendrik: /* § 6a - Die Hauptversammlung */

2012-01-08T17:01:09Z

‎§ 6a - Die Hauptversammlung

Mean2u: /* § 1 - Name, Sitz und Tätigkeitsgebiet */ (2) Altenburg Land -> Altenburger Land (Typo)

2012-01-08T17:01:03Z

‎§ 1 - Name, Sitz und Tätigkeitsgebiet: (2) Altenburg Land -> Altenburger Land (Typo)

Hendrik: /* § 13 - Verbindlichkeit der Satzung */

2012-01-08T16:59:13Z

‎§ 13 - Verbindlichkeit der Satzung

Hendrik: /* § 12 - Finanzordnung */

2012-01-08T16:58:54Z

‎§ 12 - Finanzordnung

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 (5) Ist der Kreisverband handlungsunfähig, kann eine außerordentliche Hauptversammlung einberufen werden. Dies geschieht schriftlich mit einer Frist  von zwei Wochen unter Angabe der Tagesordnung und des Tagungsortes. Sie dient ausschließlich der Wahl eines neuen Vorstandes.<br>
 (6) Die Hauptversammlung nimmt den Tätigkeitsbericht des Vorstandes entgegen und entscheidet über seine Entlastung.<br>
-(7) Über die Hauptversammlung, die Beschlüsse und Wahlen wird ein Ergebnisprotokoll gefertigt, das von der Protokollführung, der Versammlungsleitung, dem neu gewählten Vorsitzenden oder seinem Stellvertreter und vom Wahlleiter und mindestens einem Wahlhelfer unterschrieben und dem Protokoll beigefügt wird.<br>
+(7) Über die Hauptversammlung, die Beschlüsse und Wahlen wird ein Ergebnisprotokoll gefertigt, das von der Protokollführung, der Versammlungsleitung, dem neu gewählten Vorsitzenden oder seinem Stellvertreter unterzeichnet wird. Über die auf der Hauptversammlung stattfindenden Wahlen wird ein Wahlprotokoll gefertigt, das vom Wahlleiter und mindestens einem Wahlhelfer unterschrieben und dem Protokoll beigefügt wird.<br>
 (8)  Die Hauptversammlung wählt zwei Rechnungsprüfer, die den finanziellen Teil des Tätigkeitsberichtes des Vorstandes vor der Beschlussfassung  prüfen. Das  Ergebnis der Prüfung wird der Hauptversammlung verkündet und zu Protokoll genommen. Danach sind die Rechnungsprüfer aus ihrer Funktion entlassen.<br>
 (9) Der Hauptversammlung wählt mindestens zwei Kassenprüfer. Diesen obliegen die Vorprüfung des finanziellen Tätigkeitsberichtes für den folgenden Kreisparteitag und die Vorprüfung, ob die Finanzordnung und das PartG eingehalten werden. Sie haben das Recht, kurzfristig Einsicht in alle finanzrelevanten Unterlagen zu verlangen, die ihnen dann vollständig zu übergeben sind. Sie sind angehalten, etwa zwei Wochen vor dem Kreisparteitag die letzte Vorprüfung der Finanzen durchzuführen. Die Amtszeit der Kassenprüfer ist deckungsgleich mit der Amtszeit der Mitglieder des Kreisvorstandes.

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 (7)  Über die Hauptversammlung, die Beschlüsse und Wahlen wird ein   Ergebnisprotokoll gefertigt, das von der Protokollführung, der   Versammlungsleitung und dem neu gewählten Vorsitzenden oder Wahlleiter  und  mindestens einem Wahlhelfer unterschrieben und dem Protokoll  beigefügt.<br>
 (8)  Die Hauptversammlung wählt zwei Rechnungsprüfer, die den finanziellen   Teil des Tätigkeitsberichtes des Vorstandes vor der Beschlussfassung  prüfen. Das  Ergebnis der Prüfung wird der Hauptversammlung verkündet  und zu Protokoll  genommen. Danach sind die Rechnungsprüfer aus ihrer  Funktion entlassen.<br>
-(9) Der Hauptversammlung wählt mindestens zwei Kassenprüfer. Diesen obliegen die Vorprüfung des finanziellen Tätigkeitsberichtes für den folgenden Kreisparteitag und die Vorprüfung, ob die Finanzordnung und das PartG eingehalten wird. Sie haben das Recht, kurzfristig Einsicht in alle finanzrelevanten Unterlagen zu verlangen, die ihnen dann vollständig zu übergeben sind. Sie sind angehalten, etwa zwei Wochen vor dem Kreisparteitag die letzte Vorprüfung der Finanzen durchzuführen. Die Amtszeit der Kassenprüfer ist deckungsgleich mit der Amtszeit der Mitglieder des Kreisvorstandes.
+(9) Der Hauptversammlung wählt mindestens zwei Kassenprüfer. Diesen obliegen die Vorprüfung des finanziellen Tätigkeitsberichtes für den folgenden Kreisparteitag und die Vorprüfung, ob die Finanzordnung und das PartG eingehalten wird. Sie haben das Recht, kurzfristig Einsicht in alle finanzrelevanten Unterlagen zu verlangen, die ihnen dann vollständig zu übergeben sind. Sie sind angehalten, etwa zwei Wochen vor dem Kreisparteitag die letzte Vorprüfung der Finanzen durchzuführen. Die Amtszeit der Kassenprüfer ist deckungsgleich mit der Amtszeit der Mitglieder des Kreisvorstandes. <br>
 (10)  Auf einer Hauptversammlung kann über den Vertrauensentzug gegenüber  dem  Vorstand abgestimmt werden. Die Beschlussfassung darüber setzt  eine  Zweidrittelmehrheit voraus. Wird dem Vorstand das Vertrauen  entzogen, muss der  Vorstand auf der laufendem Hauptversammlung neu  gewählt werden.

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 == § 3 - Rechte und Pflichten ==
-(1)  Jeder Pirat hat die im Rahmen dieser Satzung vereinbarten Rechte und   Pflichten wahrzunehmen und diese zum Zwecke der Förderung der  Piratenpartei  Deutschland sowie der PIRATEN in Thüringen und der  PIRATEN im Altenburger Land  einzusetzen.<br>
+(1) Jeder Pirat hat die im Rahmen dieser Satzung vereinbarten Rechte und Pflichten wahrzunehmen und diese zum Zwecke der Förderung der  Piratenpartei  Deutschland sowie der PIRATEN in Thüringen und der  PIRATEN im Altenburger Land  einzusetzen.<br>
-(2)  Jeder Pirat hat das Recht an der politischen Willensbildung, an Wahlen   und Abstimmungen im Rahmen der Satzung teilzunehmen. Ein Pirat kann nur  dort in  den Vorstand eines Gebietsverbandes gewählt werden, in dem er  seinen ,der Partei  angezeigten Wohnsitz hat (Passives Wahlrecht). Eine  Ämterkumulation ist nur in  den Fällen zulässig, in denen die  Mitgliederversammlungen der Gliederung dies  für den konkreten  Einzelfall explizit beschließt.<br>
+(2) Jeder Pirat hat das Recht an der politischen Willensbildung, an Wahlen und Abstimmungen im Rahmen der Satzung teilzunehmen. Ein Pirat kann nur  dort in den Vorstand eines Gebietsverbandes gewählt werden, in dem er seinen der Partei angezeigten Wohnsitz hat (Passives Wahlrecht). Eine Ämterkumulation ist nur in  den Fällen zulässig, in denen die  Mitgliederversammlungen der Gliederung dies  für den konkreten  Einzelfall explizit beschließt.<br>
-(3)  Die Ausübung des Stimmrechts ist nur möglich, wenn der Pirat seinen  der  Partei angezeigten Wohnsitz im Gebietsverband hat und mit seinen   Mitgliedsbeiträgen nicht mehr als drei Monate im Rückstand ist.
+(3) Die Ausübung des Stimmrechts ist nur möglich, wenn der Pirat seinen der Partei angezeigten Wohnsitz im Gebietsverband hat und mit seinen   Mitgliedsbeiträgen nicht mehr als drei Monate im Rückstand ist.
 == § 4 - Ordnungsmaßnahmen ==
 (1)  Verstößt ein Pirat gegen die Satzung, Grundsätze oder die Ordnung der   Piratenpartei Deutschland, der PIRATEN Thüringen oder die PIRATEN  Altenburger  Land und fügt ihr damit Schaden zu, so können folgende  Ordnungsmaßnahmen  verhängt werden:<br>

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 (7)  Über die Hauptversammlung, die Beschlüsse und Wahlen wird ein   Ergebnisprotokoll gefertigt, das von der Protokollführung, der   Versammlungsleitung und dem neu gewählten Vorsitzenden oder Wahlleiter  und  mindestens einem Wahlhelfer unterschrieben und dem Protokoll  beigefügt.<br>
 (8)  Die Hauptversammlung wählt zwei Rechnungsprüfer, die den finanziellen   Teil des Tätigkeitsberichtes des Vorstandes vor der Beschlussfassung  prüfen. Das  Ergebnis der Prüfung wird der Hauptversammlung verkündet  und zu Protokoll  genommen. Danach sind die Rechnungsprüfer aus ihrer  Funktion entlassen.<br>
-(9)  Auf einer Hauptversammlung kann über den Vertrauensentzug gegenüber  dem  Vorstand abgestimmt werden. Die Beschlussfassung darüber setzt  eine  Zweidrittelmehrheit voraus. Wird dem Vorstand das Vertrauen  entzogen, muss der  Vorstand auf der laufendem Hauptversammlung neu  gewählt werden.
+(9) Der Hauptversammlung wählt mindestens zwei Kassenprüfer. Diesen obliegen die Vorprüfung des finanziellen Tätigkeitsberichtes für den folgenden Kreisparteitag und die Vorprüfung, ob die Finanzordnung und das PartG eingehalten wird. Sie haben das Recht, kurzfristig Einsicht in alle finanzrelevanten Unterlagen zu verlangen, die ihnen dann vollständig zu übergeben sind. Sie sind angehalten, etwa zwei Wochen vor dem Kreisparteitag die letzte Vorprüfung der Finanzen durchzuführen. Die Amtszeit der Kassenprüfer ist deckungsgleich mit der Amtszeit der Mitglieder des Kreisvorstandes.
 === § 6b - Der Kreisvorstand ===

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 == § 2 - Mitgliedschaft ==
-( 1) Mitglied des Kreisverbandes Altenburger Land ist jedes Mitglied der   Piratenpartei Deutschland mit angezeigtem Wohnsitz im Altenburger Land.<br>
+(1) Mitglied des Kreisverbandes Altenburger Land ist jedes Mitglied der Piratenpartei Deutschland mit angezeigtem Wohnsitz im Altenburger Land.<br>
-(2)  Über die Aufnahme im Kreisverband Altenburger Land der Piratenpartei   Deutschland entscheidet der Vorstand des Kreisverbandes . Die Ablehnung  muss dem  Bewerber gegenüber schriftlich begründet werden.<br>
+(2) Über die Aufnahme im Kreisverband Altenburger Land der Piratenpartei Deutschland entscheidet der Vorstand des Kreisverbandes. Die Ablehnung muss dem Bewerber gegenüber schriftlich begründet werden.<br>
-(3)  Bei nachvollziehbaren Gründen, die den Organisationsinteressen nicht   entgegen stehen, kann der Pirat die Zugehörigkeit in einer  Parteigliederung  seiner Wahl frei bestimmen. Der Antrag zur Aufnahme in  einer andere Gliederung  erfolgt in Schriftform und wird von der nächst  höheren Gliederung (Landesverband  Thüringen) entschieden. Ein  ablehnender Bescheid muss in Schriftform begründet  werden und kann im  Einspruchsverfahren zur letzten Entscheidung dem  Landesschiedsgericht  vorgelegt werden.<br>
+(3) Bei nachvollziehbaren Gründen, die den Organisationsinteressen nicht entgegen stehen, kann der Pirat die Zugehörigkeit in einer Parteigliederung  seiner Wahl frei bestimmen. Der Antrag zur Aufnahme in eine andere Gliederung erfolgt in Schriftform und wird von der nächst höheren Gliederung (Landesverband  Thüringen) entschieden. Ein  ablehnender Bescheid muss in Schriftform begründet werden und kann im Einspruchsverfahren zur letzten Entscheidung dem Landesschiedsgericht vorgelegt werden.<br>
-(4)  Mit der Aufnahme in eine andere Gliederung verliert der Pirat das  aktive und passive Wahlrecht in der alten Gliederung. Eventuelle  bekleidete Ämter  müssen freigegeben werden. Doppelmitgliedschaften sind unzulässig.
+(4) Mit der Aufnahme in eine andere Gliederung verliert der Pirat das aktive und passive Wahlrecht in der alten Gliederung. Eventuell bekleidete Ämter müssen freigegeben werden. Doppelmitgliedschaften sind unzulässig.
 == § 3 - Rechte und Pflichten ==
 (1)  Jeder Pirat hat die im Rahmen dieser Satzung vereinbarten Rechte und   Pflichten wahrzunehmen und diese zum Zwecke der Förderung der  Piratenpartei  Deutschland sowie der PIRATEN in Thüringen und der  PIRATEN im Altenburger Land  einzusetzen.<br>

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 (3)  Die ordentliche Hauptversammlung tagt mindestens einmal jährlich. Die   Einberufung erfolgt aufgrund eines Vorstandsbeschluss. Der Vorstand lädt  jedes  Mitglied per Brief oder E- Mail oder Fax mindestens vier Wochen  vorher ein. Es  gilt per Brief das Datum des Poststempels, per Fax mit  Datum und Unterschrift  vom Versender bestätigte Sendebericht. Die  Einladung hat Angaben zum Tagungsort,  Tagungsbeginn, vorläufiger  Tagesordnung und der Angabe, wo weitere aktuelle  Veröffentlichungen  gemacht werden, zu enthalten. Spätestens eine Woche vor der   Hauptversammlung sind die Tagesordnung in aktueller Fassung, die  geplante  Tagungsdauer und alle bis dahin dem Vorstand eingereichten  Anträge im Wortlaut  zu veröffentlichen.<br>
 (4) Außerordentliche Hauptversammlungen können beantragt werden:<br>
 .durch Beschluss des Kreisvorstandes oder<br>
-.auf Antrag von mindestens ??% der Mitglieder, die der  Kreisverband in   <br>
+.auf Antrag von mindestens 25% der Mitglieder, mindestens jedoch 10, die der Kreisverband in dem Monat vor dem Einberufungsantrag als beitragspflichtig gemeldet hat.<br>
-                      dem Monat vor dem Einberufungsantrag als beitragspflichtig gemeldet hat.<br>
 Der  Antrag ist zu begründen und bedarf der Schriftform. Der Kreisverband  muss  unter Bekanntgabe der Tagesordnung und einer Einberufungsfrist von  zwei Wochen  die außerordentliche Hauptversammlung schriftlich  einberufen. Das Zehntel der   Piraten des Kreisverbandes ist schriftlich mit Name und Unterschrift   festzuhalten und am Beginn der außerordentlichen Hauptversammlung   vorzulegen.<br>
 (5)  Ist der Kreisverband handlungsunfähig, kann eine außerordentliche   Hauptversammlung einberufen werden. Dies geschieht schriftlich mit einer  Frist  von zwei Wochen unter Angabe der Tagesordnung und des  Tagungsortes. Es dient  ausschließlich der Wahl eines neuen Vorstandes.<br>
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 (8)  Die Hauptversammlung wählt zwei Rechnungsprüfer, die den finanziellen   Teil des Tätigkeitsberichtes des Vorstandes vor der Beschlussfassung  prüfen. Das  Ergebnis der Prüfung wird der Hauptversammlung verkündet  und zu Protokoll  genommen. Danach sind die Rechnungsprüfer aus ihrer  Funktion entlassen.<br>
 (9)  Auf einer Hauptversammlung kann über den Vertrauensentzug gegenüber  dem  Vorstand abgestimmt werden. Die Beschlussfassung darüber setzt  eine  Zweidrittelmehrheit voraus. Wird dem Vorstand das Vertrauen  entzogen, muss der  Vorstand auf der laufendem Hauptversammlung neu  gewählt werden.
 === § 6b - Der Kreisvorstand ===
 (1)  Der Kreisvorstand besteht aus dem Vorsitzenden, dem stellvertretenden Vorsitzenden, dem Schatzmeister, dem politischen Geschäftsführer, dem Generalsekretär, sowie kann dieser um zwei Beisitzer erweitert werden. <br>

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 == § 1 - Name, Sitz und Tätigkeitsgebiet ==
 (1) Der Kreisverband Altenburger Land des Landesverbandes Thüringen der   Piratenpartei Deutschland ist ein untergeordneter Gebietsverband auf  Kreisebene  gemäß der Satzung der Piratenpartei Deutschland.<br>
-(2)  Der Kreisverband führt den Namen gemäß Satzung des Landesverbandes   Thüringen der Piratenpartei Deutschland und eine Kurzbezeichnung. Der  Name  lautet Piratenpartei Deutschland Kreisverband Altenburger Land und die Abkürzung lautet PIRATEN Altenburger Land. Die Verwendung des verkürzten Namens Piratenpartei Altenburg Land ist außerdem zulässig.<br>
+(2)  Der Kreisverband führt den Namen gemäß Satzung des Landesverbandes   Thüringen der Piratenpartei Deutschland und eine Kurzbezeichnung. Der  Name  lautet Piratenpartei Deutschland Kreisverband Altenburger Land und die Abkürzung lautet PIRATEN Altenburger Land. Die Verwendung des verkürzten Namens Piratenpartei Altenburger Land ist außerdem zulässig.<br>
 (3) Der Sitz ist Altenburg und das Tätigkeitsgebiet des Kreisverbandes ist der Landkreis Altenburger Land.
 == § 2 - Mitgliedschaft ==
 ( 1) Mitglied des Kreisverbandes Altenburger Land ist jedes Mitglied der   Piratenpartei Deutschland mit angezeigtem Wohnsitz im Altenburger Land.<br>

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 == § 13 - Verbindlichkeit der Satzung ==
 (1)  Sollten Reglungen dieser Satzung gegen die Bundessatzung oder die  Satzung  des Landesverbandes Thüringen verstoßen, so gelten die  Reglungen der  Bundessatzung. Durch einzelne Bestimmungen, die ganz oder  teilweise ungültig  sind oder werden, wird die Gültigkeit der übrigen  Satzung nicht berührt.<br>
-(2) Im Übrigen gilt die Bundessatzung in der Fassung vom 6. Dezember  2011
+(2) Im Übrigen gilt die Bundessatzung in der Fassung vom 14. Januar 2012.

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 (2)  Ein Beschluss über Auflösung oder Verschmelzung muss durch eine   Urabstimmung unter den Piraten bestätigt werden. Die Piraten äußern  ihren Willen  im Zusammenhang mit einer Urabstimmung schriftlich.
 == § 12 - Finanzordnung ==
-(1) Es gilt im Wesentlichen die Bundesfinanzordnung in der Fassung vom  2. April 2011.<br>
+(1) Es gilt im Wesentlichen die Bundesfinanzordnung in der Fassung vom 14. Januar 2012.<br>
 (2) Der Vorstand ist  dem Vier-Augen-Prinzip verpflichtet.
 Jede Transaktion ab 50 € muss von zwei Vorstandsmitgliedern unterzeichnet werden.
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 (3) Der Schatzmeister des Kreisverbandes kann gegen Transaktionen sein Veto  einlegen, wenn es die Finanzlage erfordert.<br>
 (4)  Der Schatzmeister des Kreisverbandes kann von untergeordneten   Gliederungen alle für den Rechenschaftsbericht notwendigen Daten  einfordern.  Sollte dies nicht möglich sein, hat er zeitnah  Ordnungsmaßnahmen zu  beantragen.
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 == § 13 - Verbindlichkeit der Satzung ==
 (1)  Sollten Reglungen dieser Satzung gegen die Bundessatzung oder die  Satzung  des Landesverbandes Thüringen verstoßen, so gelten die  Reglungen der  Bundessatzung. Durch einzelne Bestimmungen, die ganz oder  teilweise ungültig  sind oder werden, wird die Gültigkeit der übrigen  Satzung nicht berührt.<br>
 (2) Im Übrigen gilt die Bundessatzung in der Fassung vom 6. Dezember  2011