TH:KV Weimar Weimarer Land/Satzung - Versionsgeschichte

Gilbert: redaktionelle Änderung §8b Absatz 12 Satz 1 ("werden" ergänzt)

2013-12-09T14:02:39Z

redaktionelle Änderung §8b Absatz 12 Satz 1 ("werden" ergänzt)

Gilbert: SÄA 008 eingepflegt /* § 8b Der Kreisvorstand */

2013-06-17T14:01:34Z

SÄA 008 eingepflegt ‎§ 8b Der Kreisvorstand

Gilbert: SÄA 006 eingepflegt /* § 12 Satzungs- und Programmänderung */

2013-06-17T13:54:30Z

SÄA 006 eingepflegt ‎§ 12 Satzungs- und Programmänderung

Gilbert: SÄA 005 eingeplflegt /* § 11 Zulassung von Gästen */

2013-06-17T13:53:05Z

SÄA 005 eingeplflegt ‎§ 11 Zulassung von Gästen

Gilbert: SÄA 004 eingepflegt /* § 8b Der Kreisvorstand */

2013-06-17T13:51:23Z

SÄA 004 eingepflegt ‎§ 8b Der Kreisvorstand

Gilbert: SÄA 003 eingepflegt /* § 12 Satzungs- und Programmänderung */

2013-06-17T13:48:58Z

SÄA 003 eingepflegt ‎§ 12 Satzungs- und Programmänderung

Gilbert: SÄA 002 eingepflegt /* § 12 Satzungs- und Programmänderung */

2013-06-17T13:45:12Z

SÄA 002 eingepflegt ‎§ 12 Satzungs- und Programmänderung

Gilbert: SÄA 001 eingepflegt (§5 Absatz 7)

2013-06-17T13:41:57Z

SÄA 001 eingepflegt (§5 Absatz 7)

Gilbert: Änderung Warnhinweis nach KPT 2013.1

2013-06-17T13:39:19Z

Änderung Warnhinweis nach KPT 2013.1

Blumenauseis: /* § 3 Erwerb der Mitgliedschaft */

2013-05-30T09:14:40Z

‎§ 3 Erwerb der Mitgliedschaft

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 <li style="margin-top:1em">Tritt der gesamte Vorstand geschlossen zurück oder kann seinen Aufgaben nicht mehr nachkommen, so führt der Vorstand des nächst höheren Verbandes kommissarisch die Geschäfte bis ein von ihm einberufener außerordentlicher Kreisparteitag unverzüglich stattgefunden und einen neuen Vorstand gewählt hat.</li>
-<li style="margin-top:1em">Der Kreisvorstand ist verpflichtet in seiner Geschäftsordnung sicher zu stellen, dass finanzielle Handlungen durch mindestens zwei Vorstandsmitglieder getragen. Diese müssen pro Handlung nicht immer die gleichen zwei sein und die Regelung muss nicht für Kleinbeträge gelten.</li>
+<li style="margin-top:1em">Der Kreisvorstand ist verpflichtet in seiner Geschäftsordnung sicher zu stellen, dass finanzielle Handlungen durch mindestens zwei Vorstandsmitglieder getragen werden. Diese müssen pro Handlung nicht immer die gleichen zwei sein und die Regelung muss nicht für Kleinbeträge gelten.</li>
 </ol>

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 <li style="margin-top:1em">Tritt der gesamte Vorstand geschlossen zurück oder kann seinen Aufgaben nicht mehr nachkommen, so führt der Vorstand des nächst höheren Verbandes kommissarisch die Geschäfte bis ein von ihm einberufener außerordentlicher Kreisparteitag unverzüglich stattgefunden und einen neuen Vorstand gewählt hat.</li>
-<li style="margin-top:1em">Der Kreisvorstand gewährleistet bei finanziellen Transaktionen das Vier-Augen-Prinzip. Die Hilfe von externen Rechnungsprüfern bei der Erstellung des Rechenschaftsberichtes kann in Anspruch genommen werden.</li>
+<li style="margin-top:1em">Der Kreisvorstand ist verpflichtet in seiner Geschäftsordnung sicher zu stellen, dass finanzielle Handlungen durch mindestens zwei Vorstandsmitglieder getragen. Diese müssen pro Handlung nicht immer die gleichen zwei sein und die Regelung muss nicht für Kleinbeträge gelten.</li>
 </ol>

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 <ol>
 <li style="margin-top:1em">Änderungen dieser Satzung können grundsätzlich nur von einem Kreisparteitag mit einer Zweidrittelmehrheit der anwesenden Stimmberechtigten beschlossen werden. Besteht die dringende Erfordernis einer Satzungsänderung zwischen zwei Kreisparteitagen, so kann die Satzung auch geändert werden, wenn mindestens zwei Drittel der Piraten des Kreisverbandes sich mit dem Antrag/den Anträgen auf Änderung schriftlich einverstanden erklären.</li>
-<li style="margin-top:1em">Über einen Antrag auf Satzungs- oder Programmänderung auf einem Kreisparteitag kann nur abgestimmt werden, wenn er mindestens zwei Wochen vor Beginn des Kreisparteitages schriftlich beim Vorstand eingegangen ist.</li>
+<li style="margin-top:1em">Über einen Antrag auf Satzungs- oder Programmänderung auf einem Kreisparteitag kann nur abgestimmt werden, wenn er mindestens zwei Wochen vor Beginn des Kreisparteitages beim Vorstand eingereicht wurde. Ein Antrag gilt als eingereicht, wenn er dem Kreisvorstand in Textform per E-Mail an vorstand@piraten-weimar.de oder per Brief an die offizielle Adresse des Kreisverbandes zugegangen ist oder formgerecht in das vom Kreisvorstand bestimmte Antragsportal eingestellt wurde.</li>
 <li style="margin-top:1em">In Übereinstimmung mit dem Grundsatzprogramm des Landesverbandes bestimmt der Kreisverband Kernbereiche seiner kommunalpolitischen Arbeit sowie ein kommunalpolitisches Wahlprogramm; beides wird mit 2/3-Mehrheit durch den Kreisparteitag beschlossen.</li>
 <li style="margin-top:1em">Erweiterungen oder Anpassungen müssen, sofern sie sinnverändernd sind, ebenfalls von einem Kreisparteitag mit einer 2/3-Mehrheit beschlossen werden.</li>

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 ===§ 11 Zulassung von Gästen===
 <ol>
-<li style="margin-top:1em">Gäste sind zugelassen. Der Kreisparteitag und der Kreisvorstand können durch Beschluss Gäste ausschliessen.</li>
+<li style="margin-top:1em">Der Kreisparteitag und der Kreisvorstand können per Beschluss Gäste zulassen.</li>
-<!--<li style="margin-top:1em">Gäste sind zugelassen. Der Kreisparteitag und der Kreisvorstand können durch Beschluss Gäste ausschließen.</li>-->
 <li style="margin-top:1em">Ein Stimmrecht haben Gäste nicht.</li>
 <li style="margin-top:1em">Gästen kann Antrags- und/oder Rederecht erteilt werden.</li>
 <li style="margin-top:1em">Gäste sind angehalten Schnittchen mitzubringen.</li>
 </ol>

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 ===§ 8b Der Kreisvorstand===
 <ol>
-<li style="margin-top:1em">Dem Kreisvorstand gehören mindestens 5 und höchstens 7 Mitglieder an. Der wählende Kreisparteitag bestimmt die Amtsbezeichnung und Anzahl der Vorstandsmitglieder, zwingend zu wählen sind der Vorsitzende und der Schatzmeister.</li>
+<li style="margin-top:1em">Dem Kreisvorstand gehören mindestens drei Mitglieder an. Der wählende Kreisparteitag bestimmt Amtsbezeichnung und Anzahl der Vorstandsmitglieder, zwingend zu wählen sind der Vorsitzende und der Schatzmeister.</li>
 <li style="margin-top:1em">Der Vorstand vertritt den Kreisverband nach innen und außen. Er führt die Geschäfte auf Grundlage der Beschlüsse der Parteiorgane.</li>
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 <br><br>
 ===§ 8c Die Gebietsversammlung===
 <ol>

@@ Zeile 222: / Zeile 222: @@
 <li style="margin-top:1em">Erweiterungen oder Anpassungen müssen, sofern sie sinnverändernd sind, ebenfalls von einem Kreisparteitag mit einer 2/3-Mehrheit beschlossen werden.</li>
 <li style="margin-top:1em">Die Festlegung der Kernbereiche geschieht unbefristet. Das Wahlprogramm bezieht sich auf eine bestimmte Wahl und gilt für die Dauer der folgenden Amtszeit.</li>
 </ol>

← Nächstältere Version		Version vom 17. Juni 2013, 13:41 Uhr
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	<li style="margin-top:1em">Stimmberechtigte Mitglieder des Kreisverbandes haben das Recht, Anträge an den Vorstand zu stellen, über die bei der nächsten Vorstandssitzung entschieden wird. Anträge müssen dabei folgender Form genügen: Der Antragsteller muss mit vollem Namen benannt sein, Antragstext und Antragsbegründung müssen in Textform vorliegen. Die Entscheidung über einen Antrag darf nur im Ausnahmefall vertagt werden. Annahme, Ablehnung oder Vertagung eines Antrags müssen vom Vorstand begründet werden.</li>		<li style="margin-top:1em">Stimmberechtigte Mitglieder des Kreisverbandes haben das Recht, Anträge an den Vorstand zu stellen, über die bei der nächsten Vorstandssitzung entschieden wird. Anträge müssen dabei folgender Form genügen: Der Antragsteller muss mit vollem Namen benannt sein, Antragstext und Antragsbegründung müssen in Textform vorliegen. Die Entscheidung über einen Antrag darf nur im Ausnahmefall vertagt werden. Annahme, Ablehnung oder Vertagung eines Antrags müssen vom Vorstand begründet werden.</li>
		+
		+	<li style="margin-top:1em">Jeder Pirat mit parlamentarischem Mandat hat die Pflicht, im Sinne aller sich auf Mandatsträger beziehenden Programm- und Satzungspunkte der Piratenpartei zu handeln. Das freie Mandat, also die Gewissensfreiheit bei der Stimmabgabe, wird hierdurch nicht eingeschränkt. Eine Mißachtung dieser Pflicht kann als Parteischädigung betrachtet werden.</li>
	</ol>		</ol>

← Nächstältere Version		Version vom 17. Juni 2013, 13:39 Uhr
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−	{{Achtung\|Dies ist die offizielle Satzung des Kreisverbandes Weimar & Weimarer Land, beschlossen auf dem ~~Gründungsparteitg~~ am 29.09.2012 in Weimar. Eine Änderung an dieser Satzung darf nur durch Beschluss eines Kreisparteitages erfolgen.}}	+	{{Achtung\|Dies ist die offizielle Satzung des Kreisverbandes Weimar & Weimarer Land, beschlossen auf dem [[TH:Weimar_Gr%C3%BCndungsprotokoll\|Gründungsparteitag]] am 29.09.2012 in Weimar. Eine Änderung an dieser Satzung darf nur durch Beschluss eines Kreisparteitages erfolgen. Zuletzt geändert auf dem [[TH:KV_Weimar_Weimarer_Land/Kreisparteitag_2013.1/Protokoll\|KPT 2013.1]].}}

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 <li style="margin-top:1em">Die Mitgliedschaft im Kreisverband wird auf Grundlage der Bundessatzung in der auf dem Bundesparteitag 2012.1 geänderten Fassung erworben.</li>
-<li style="margin-top:1em">Die Aufnahme setzt voraus, dass der/die Bewerber_in im Bereich der aufnehmenden Gliederung einen Wohnsitz hat und nicht bereits Mitglied ist. Hat ein Mitglied mehrere Wohnsitze, bestimmt es selbst, wo es Mitgied wird.</li>
+<li style="margin-top:1em">Die Aufnahme setzt voraus, dass der/die Bewerber_in im Bereich der aufnehmenden Gliederung einen Wohnsitz hat und nicht bereits Mitglied ist. Hat ein Mitglied mehrere Wohnsitze, bestimmt es selbst, wo es Mitglied wird.</li>
 </ol>