P1ng0ut: Die Seite wurde neu angelegt: „== Allgemeines == {| |'''Ort''' || Jena, Quergasse Nr. 1 |- | '''Datum''' || 21.11.2013 |- | '''Zeit''' || 19:35 Uhr |- | '''Anwesende''' || 8 Personen ((Basti…“

2013-11-22T19:12:02Z

Die Seite wurde neu angelegt: „== Allgemeines == {| |'''Ort''' || Jena, Quergasse Nr. 1 |- | '''Datum''' || 21.11.2013 |- | '''Zeit''' || 19:35 Uhr |- | '''Anwesende''' || 8 Personen ((Basti…“

Neue Seite

== Allgemeines ==
{|
|'''Ort''' || Jena, Quergasse Nr. 1
|-
| '''Datum''' || 21.11.2013
|-
| '''Zeit''' || 19:35 Uhr
|-
| '''Anwesende''' || 8 Personen ((Bastian - ab ca. 21 Uhr), Clemens, Frank, Heidrun, Martin, Michael, Robert M., Wieland)

|-
| '''Protokollanten''' || [[Benutzer:Frank11|Frank]], Martin, [[Benutzer:P1ng0ut|Robert M.]]
|}

== Tagesordnung ==
=== Orga Kopo (ein Vorschlag) ===
* Martin macht den Vorschlag den AG Vorsitz rotieren zu lassen
* die Sitzungsleitung/Organisation wird von allen Mitgliedern unterstützt
* Aufgaben der Sitzungsleitung
** Raumorganisation
** Einladung
** Gesprächsleitung
** Protokoll schreiben und ins Wiki stellen
** Vorbereitung der nächsten Sitzung (Termin und Verantwortlicher)
** Pad zur Vorbereitung anlegen
* Martin leitet die aktuelle Sitzung
* Clemens für nächste Sitzung verantwortlich
=> möglicherweise nur vorübergehende Regelung, da mit der Kommunalwahl das System umgestellt werden muss

=== Allgemeines ===
* Vorschlag Frank: jetzt schon PAD für mögliche Stadtratsanfragen/Beschlussvorlagen anlegen ( https://kopojena.piratenpad.de/fraktionsanfragen )
* Stadtratsanfrage: Ist es ein Zufall, dass sich im Kommunalwahljahr die Investitionen von KIJ mehr als verdoppeln?
** Sind diese Investitionen mit den vorhandenen Kapazitäten überhaupt realisierbar?
** Können die Investitionen nicht wie bisher gleichmäßig auf die nächsten Jahre verteilt werden?
** Stadtrat am 18.12. - Robert stellt Anfrage (Ausarbeitung im Tagespad)

=== Inselplatz ===
* siehe Protokoll letzte Vorstandssitzung, Umfrage zum Thema im Kreisverband, dann weitere Entscheidungen
* Diskussion zur PM StEP, die nicht auf Jenapolis erschienen ist
* Diskussion zu verschiedenen Themen, aktuelle Situation Eichplatz, Inselplatz
* Heidrun hat Bebauungspläne vom Inselplatz dabei
* Diskussion zu den Plänen
** Straßenbahnführung unklar/Sinn (Wozu Wendeschleife nötig, wenn Niederflurwagen in beide Richtungen fahren können?)
** Problem mit der Auslegung: Keiner weiß es, Anmerkungen werden eher marginal ausfallen (Frank)
** Heidrun schlägt PM zur Auslegung vor
** Kennt die Uni den Bebauungsplan, fragt Clemens?
** Martin fasst die Positionen zum Inselplatz 9a vom Stammtisch zusammen
** Probleme:
*** intransparentes soziokulturelles Programm
*** Rechtsform unklar. Personen nicht greifbar oder haftbar zu machen --> keine verbindlichen Absprachen möglich
*** Haus ist kein "gemeinfreier Raum", der der Stadt gehört
*** Clemens schlägt Gedankenexperiment für Insulaner vor: "Was ist wenn einer der Bewohner keine Lust mehr auf Soziokultur hat?"
** stark machen für mehr Jugendarbeit und Soziokultur, wie es bereits im Programm steht (Frank), Trennung Wohnen und alternative Kultur
** Kassablanca ist mal aus so einer Wohnung entstanden (evtl. Parallelen?)
** Muss es unbedingt der Inselplatz sein?
* Schenker-Bashing! ;-)

=== Stadion ===
* dafür Schulden zu machen ist unverantwortlich
* zum Thema Stadion "Klappe halten, du kannst dir nur das Maul verbrennen damit" (Zitat Heidrun)
* zweiter Bürgerhaushalt: Bürger haben sich für Entschuldung und gegen neues Stadion entschieden

=== Eichplatz ===
* Heidrun informiert über den aktuellen Stand
* Piraten sollten unbedingt am 23.11. Flagge zeigen
* Heidrun spricht Arne an wegen Gesamtzähler Moratoriums-Unterzeichner auf Jenapolis
* Durchklagen der Bürgerinitiative dauert zu lange und geht vmtl. bis zum Bundesverwaltungsgericht
* Normenkontrollklage ist der vom Anwalt vorgeschlagene Weg
* das kostet allerdings ca. 7.000 Euro
* Warum muss man so lange warten, bis der Abwägungsbeschluss gefällt wurde?

=== Entschuldung ===
* Zinsen sind z. Zt. so niedrig, dass die Entschuldung sich evtl. nicht lohnt
* Folge von Schulden sind perspektivisch immer die Zwangsverwaltung
* möglicherweise Streckung der Entschuldung
* steht Jena in zwei bis drei Jahren immer noch so gut da, wenn wir jetzt entschulden?
* über welche Summen reden wir eigentlich? jährliche Gelder, die in die Entschuldung fließen?
* teilweise wird Geld in fragwürdige Projekte gesteckt (Brücke am Schleichersee, Radweg nach Kunitz)
* keine Fördermittelprojekte ohne Sinn und Verstand
* nicht zu Entschuldung allgemein äußern, sondern zum Entschuldungskonzept der Stadt
* Änderungen des Entschuldungskonzepts nur über Hauptausschuss und Stadtrat möglich

=== Nahverkehrsplan ===
* Nahverkehrsverbindungen zu eingemeindeten Dörfern wie Closewitz werden schlechter oder sollen abgeschafft werden
* eingemeindete Ortschaften sind nicht angebunden
* Wie bekommen wir Informationen zu den Einsparplänen im Nahverkehr?
* Einstellungen von Strecken werden im Stadtentwicklungsausschuss behandelt (unsicher)
* Clemens nimmt am 25.11. am Arbeitskreis Nahverkehr teil und erkundigt sich nach den aktuellen Plänen

=== Kommunalwahl ===
* https://kopojena.piratenpad.de/kw2014
* Clemens: Themenzuordnung zu einzelnen Kandidaten
* Video zu jedem Kandidaten

=== Grüne Welle ===
* Übergabe an Stadtentwicklungsdezernent
* Ausdrucken des Pads, Frank überarbeitet das Pad
* Karte ausdrucken (Format?) Bastian
* Presse einladen
* https://jena.piratenpad.de/Gruene-Welle
* Fertigstellung der Unterlagen bis 30.11.13

* '''Nächste Sitzung 19.12. 19:30 Uhr'''
* Ende gegen 22:00 Uhr

TH:KV Jena/AGs in Jena/AG Kommunalpolitik/Protokoll 21112013 - Versionsgeschichte

P1ng0ut: Die Seite wurde neu angelegt: „== Allgemeines == {| |'''Ort''' || Jena, Quergasse Nr. 1 |- | '''Datum''' || 21.11.2013 |- | '''Zeit''' || 19:35 Uhr |- | '''Anwesende''' || 8 Personen ((Basti…“