TH:Erfurt-Satzung - Versionsgeschichte

FaWin: /* § 15 – Verbindlichkeit dieser Satzung */

2019-01-14T10:37:39Z

‎§ 15 – Verbindlichkeit dieser Satzung

FaWin: /* § 15 – Verbindlichkeit dieser Satzung */

2019-01-14T10:37:15Z

‎§ 15 – Verbindlichkeit dieser Satzung

FaWin am 4. Dezember 2017 um 07:50 Uhr

2017-12-04T07:50:30Z

Irmgard: Änderung 67433 von Irmgard (Diskussion) rückgängig gemacht.

2017-04-08T15:20:42Z

Änderung 67433 von Irmgard (Diskussion) rückgängig gemacht.

Irmgard: /* § 15 – Verbindlichkeit dieser Satzung */

2017-04-08T15:15:34Z

‎§ 15 – Verbindlichkeit dieser Satzung

Irmgard: /* § 14 – Finanzordnung */

2017-04-08T15:14:13Z

‎§ 14 – Finanzordnung

CBeuster: /* § 5 – Rechte und Pflichten */

2014-01-20T21:38:16Z

‎§ 5 – Rechte und Pflichten

CBeuster: /* § 15 – Verbindlichkeit dieser Satzung */

2014-01-19T08:06:15Z

‎§ 15 – Verbindlichkeit dieser Satzung

CBeuster: /* § 8b – Der Kreisvorstand */

2014-01-19T08:03:33Z

‎§ 8b – Der Kreisvorstand

CBeuster am 19. Januar 2014 um 08:00 Uhr

2014-01-19T08:00:05Z

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 Historie:<br>
-''geändert am 08. Dezember 2018 auf dem [[TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_2018.1|aKPT2018.1]]''<br>
+''geändert am 08. Dezember 2018 auf dem [[TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_2018.1|KPT2018.1]]''<br>
 ''geändert am 02. Dezember 2017 auf dem [[TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_2017.2|aKPT2017.2]]''<br>
 ''geändert am 13. Juni 2015 auf dem [[TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_2015.2]]''<br>

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 (1) Sollten Regelungen dieser Satzung gegen die Bundessatzung oder die Satzung des Landesverbandes Thüringen verstoßen, so gelten die Regelungen der Bundessatzung. Durch einzelne Bestimmungen, die ganz oder teilweise ungültig sind oder werden, wird die Gültigkeit der übrigen Satzung nicht berührt.
-(2) Im Übrigen gilt die Bundessatzung in der Fassung vom 02. Dezember 2017.
+(2) Im Übrigen gilt die Bundessatzung in der Fassung vom 08. Dezember 2018.
 Historie:<br>
 ''geändert am 02. Dezember 2017 auf dem [[TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_2017.2|aKPT2017.2]]''<br>
 ''geändert am 13. Juni 2015 auf dem [[TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_2015.2]]''<br>

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 (1) Sollten Regelungen dieser Satzung gegen die Bundessatzung oder die Satzung des Landesverbandes Thüringen verstoßen, so gelten die Regelungen der Bundessatzung. Durch einzelne Bestimmungen, die ganz oder teilweise ungültig sind oder werden, wird die Gültigkeit der übrigen Satzung nicht berührt.
-(2) Im Übrigen gilt die Bundessatzung in der Fassung vom 01. Dezember 2013.
+(2) Im Übrigen gilt die Bundessatzung in der Fassung vom 02. Dezember 2017.
 Historie:<br>
 ''geändert am 13. Juni 2015 auf dem [[TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_2015.2]]''<br>
 ''geändert am 18. Januar 2014 auf dem [[TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_2014.1|KPT2014.1]]''<br>

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 (11) Tritt der gesamte Vorstand geschlossen zurück oder kann seinen Aufgaben nicht mehr nachkommen, so führt der Landesvorstand PIRATEN Thüringen kommissarisch die Geschäfte bis eine von ihm einberufene außerordentliche Hauptversammlung unverzüglich stattgefunden und einen neuen Vorstand gewählt hat.
-(12) Der Kreisvorstand gewährleistet bei finanziellen Transaktionen das Vier-Augen-Prinzip. Die Hilfe von externen Rechnungsprüfern bei der Erstellung des Rechenschaftsberichtes kann in Anspruch genommen werden.
+(12) Die Hilfe von externen Rechnungsprüfern bei der Erstellung des Rechenschaftsberichtes kann in Anspruch genommen werden.
 == § 9 – Schiedsgericht ==
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 == § 14 – Finanzordnung ==
-(1) Die Hilfe von externen Rechnungsprüfern bei der Erstellung des Rechenschaftsberichtes kann in Anspruch genommen werden.
+(1) Die Hilfe von externen Rechnungsprüfern bei der Erstellung des Rechenschaftsberichtes kann in Anspruch genommen werden..
 (2) Der Schatzmeister des Kreisverbandes kann gegen Transaktionen sein Veto einlegen, wenn es die Finanzlage erfordert.

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 Historie:<br>
 ''geändert am 18. Januar 2014 auf dem [[TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_2014.1|KPT2014.1]]''<br>
 ''geändert am 02. März 2013 auf dem [[TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_2013.1|KPT2013.1]]''<br>

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	(4) Die Ausübung des Stimmrechts ist nur möglich, wenn der Pirat seinen der Partei angezeigten Wohnsitz im Gebietsverband hat und mit seinen Mitgliedsbeiträgen nicht mehr als drei Monate im Rückstand ist.		(4) Die Ausübung des Stimmrechts ist nur möglich, wenn der Pirat seinen der Partei angezeigten Wohnsitz im Gebietsverband hat und mit seinen Mitgliedsbeiträgen nicht mehr als drei Monate im Rückstand ist.
		+
	(5) Jeder Pirat ist jederzeit zum sofortigen Austritt aus der Partei berechtigt. Dies setzt die Schriftform und Unterschrift zwingend voraus. Bereits bezahlte Beiträge werden nicht zurückerstattet.		(5) Jeder Pirat ist jederzeit zum sofortigen Austritt aus der Partei berechtigt. Dies setzt die Schriftform und Unterschrift zwingend voraus. Bereits bezahlte Beiträge werden nicht zurückerstattet.

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 ==§ 8b – Der Kreisvorstand==
-(1) Der Kreisvorstand besteht aus: Einem Vorsitzenden, einem stellvertretenden Vorsitzenden und einem Schatzmeister. Der Kreisvorstand kann um einen Generalsekretär, einen Politischen Geschäftsführer und einen Beisitzer erweitert werden." in: "Der Kreisvorstand kann um einen Generalsekretär, einen Politischen Geschäftsführer und maximal drei Beisitzer erweitert werden.
+(1) Der Kreisvorstand besteht aus: Einem Vorsitzenden, einem stellvertretenden Vorsitzenden und einem Schatzmeister. Der Kreisvorstand kann um einen Generalsekretär, einen Politischen Geschäftsführer und maximal drei Beisitzer erweitert werden.
 (2) Der Vorstand vertritt den Kreisverband nach innen und außen. Er führt die Geschäfte auf Grundlage der Beschlüsse der Parteiorgane, der Vorgaben dieser Satzung und nach bestem Wissen und Gewissen.
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 (11) Tritt der gesamte Vorstand geschlossen zurück oder kann seinen Aufgaben nicht mehr nachkommen, so führt der Landesvorstand PIRATEN Thüringen kommissarisch die Geschäfte bis eine von ihm einberufene außerordentliche Hauptversammlung unverzüglich stattgefunden und einen neuen Vorstand gewählt hat.
 (12) Der Kreisvorstand gewährleistet bei finanziellen Transaktionen das Vier-Augen-Prinzip. Die Hilfe von externen Rechnungsprüfern bei der Erstellung des Rechenschaftsberichtes kann in Anspruch genommen werden.
 == § 9 – Schiedsgericht ==

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 (9) Auf einer Hauptversammlung kann über den Vertrauensentzug gegenüber dem Vorstand abgestimmt werden. Die Beschlussfassung darüber setzt eine Zweidrittelmehrheit voraus. Wird dem Vorstand das Vertrauen entzogen, muss der Vorstand auf der laufendem Hauptversammlung neu gewählt werden.
 ==§ 8b – Der Kreisvorstand==
-(1) Der Kreisvorstand besteht aus: Einem Vorsitzenden, einem stellvertretenden Vorsitzenden und einem Schatzmeister. Der Kreisvorstand kann um einen Generalsekretär, einen Politischen Geschäftsführer und einen Beisitzer erweitert werden.
+(1) Der Kreisvorstand besteht aus: Einem Vorsitzenden, einem stellvertretenden Vorsitzenden und einem Schatzmeister. Der Kreisvorstand kann um einen Generalsekretär, einen Politischen Geschäftsführer und einen Beisitzer erweitert werden." in: "Der Kreisvorstand kann um einen Generalsekretär, einen Politischen Geschäftsführer und maximal drei Beisitzer erweitert werden.
 (2) Der Vorstand vertritt den Kreisverband nach innen und außen. Er führt die Geschäfte auf Grundlage der Beschlüsse der Parteiorgane, der Vorgaben dieser Satzung und nach bestem Wissen und Gewissen.
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 (2) Über einen Antrag auf Satzungs- oder Programmänderung kann auf einer Hauptversammlung nur abgestimmt werden, wenn dieser mindestens zwei Wochen vor Beginn der Hauptversammlung schriftlich beim Vorstand eingegangen ist oder formgerecht in das vom Kreisvorstand bestimmte Antragsportal eingestellt wurde.
-(3) Das Grundsatz- und Wahlprogramm wird vom Landesverband übernommen und kann um kommunale Themen ergänzt werden.
+(3) Antragsberechtigt sind alle natürlichen Personen.
 == § 13 – Auflösung und Verschmelzung ==
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 (1) Sollten Regelungen dieser Satzung gegen die Bundessatzung oder die Satzung des Landesverbandes Thüringen verstoßen, so gelten die Regelungen der Bundessatzung. Durch einzelne Bestimmungen, die ganz oder teilweise ungültig sind oder werden, wird die Gültigkeit der übrigen Satzung nicht berührt.
-(2) Im Übrigen gilt die Bundessatzung in der Fassung vom 02. März 2013.
+(2) Im Übrigen gilt die Bundessatzung in der Fassung vom 01. Dezember 2013.
 Historie:<br>