TH:1. Überarbeitung der Satzung des Landesverbands Thüringen/Entwurf - Versionsgeschichte

Hendrik am 23. November 2011 um 08:37 Uhr

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Hendrik am 27. April 2010 um 15:58 Uhr

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Hendrik: /* § 5 - Ordnungsmaßnahmen */

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‎§ 5 - Ordnungsmaßnahmen

Hendrik: /* § 5 - Ordnungsmaßnahmen */

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‎§ 5 - Ordnungsmaßnahmen

Hendrik am 27. April 2010 um 15:46 Uhr

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Die Seite wurde neu angelegt: „''' DIES IST EIN ENTWURF FÜR EINE ZU BESCHLIESSENDE SATZUNG. ES IST NICHT DIE SATZUNG DES LVs. SO WÜRDE UNSERE SATZUNG AUSSEHEN, WENN DIE ANTRÄGE DER AG SATZUN…“

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''' DIES IST EIN ENTWURF FÜR EINE ZU BESCHLIESSENDE SATZUNG. ES IST NICHT DIE SATZUNG DES LVs. SO WÜRDE UNSERE SATZUNG AUSSEHEN, WENN DIE ANTRÄGE DER AG SATZUNGSRECHT ANGENOMMEN WERDEN '''

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	''' DIES IST EIN ENTWURF FÜR EINE ZU BESCHLIESSENDE SATZUNG. ES IST NICHT DIE SATZUNG DES LVs. SO WÜRDE UNSERE SATZUNG AUSSEHEN, WENN DIE ANTRÄGE DER AG SATZUNGSRECHT ANGENOMMEN WERDEN '''		''' DIES IST EIN ENTWURF FÜR EINE ZU BESCHLIESSENDE SATZUNG. ES IST NICHT DIE SATZUNG DES LVs. SO WÜRDE UNSERE SATZUNG AUSSEHEN, WENN DIE ANTRÄGE DER AG SATZUNGSRECHT ANGENOMMEN WERDEN '''

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 ''' DIES IST EIN ENTWURF FÜR EINE ZU BESCHLIESSENDE SATZUNG. ES IST NICHT DIE SATZUNG DES LVs. SO WÜRDE UNSERE SATZUNG AUSSEHEN, WENN DIE ANTRÄGE DER AG SATZUNGSRECHT ANGENOMMEN WERDEN '''
 == § 1 - Name, Sitz und Tätigkeitsgebiet  ==
 (1) Der Landesverband Thüringen der Piratenpartei Deutschland trägt den Namen Piratenpartei Deutschland Landesverband Thüringen. Die Kurzbezeichnung lautet PIRATEN Thüringen.

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 == § 5 - Ordnungsmaßnahmen ==
-(1) Verstößt ein Pirat gegen die Satzung, Grundsätze oder die Ordnung der Piratenpartei Deutschland oder der PIRATEN Thüringen und fügt ihr damit Schaden zu, so können folgende Ordungsmaßnahmen verhängt werden:
+(1) Verstößt ein Pirat gegen die Satzung, Grundsätze oder die Ordnung der Piratenpartei Deutschland oder der PIRATEN Thüringen und fügt ihr damit Schaden zu, so können folgende Ordnungsmaßnahmen verhängt werden:
 * 1. Verwarnung

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 (1) Verstößt ein Pirat gegen die Satzung, Grundsätze oder die Ordnung der Piratenpartei Deutschland oder der PIRATEN Thüringen und fügt ihr damit Schaden zu, so können folgende Ordungsmaßnahmen verhängt werden:
-    * 1. Verwarnung
+* 1. Verwarnung
-    * 2. Verweis mit Auflagen
+* 2. Verweis mit Auflagen
-    * 3. Enthebung aus einem Parteiamt
+* 3. Enthebung aus einem Parteiamt
-    * 4. Aberkennung der Fähigkeit ein Parteiamt zu bekleiden bis zu einer Höchstdauer von zwei Jahren
+* 4. Aberkennung der Fähigkeit ein Parteiamt zu bekleiden bis zu einer Höchstdauer von zwei Jahren
 (2) Die in Absatz 1 genannten Ordnungsmaßnahmen werden vom Landesvorstand oder dem zuständigen Gebietsvorstand beschlossen. Die Maßnahmen 3. und 4. müssen schriftlich gegenüber dem betroffenen Piraten begründet werden. Über die Maßnahmen 3. und 4. muss binnen 14 Tagen in einem Eilverfahren bei dem zuständigen Schiedsgericht über die Verhältnismäßigkeit entschieden werden. Das Gericht muss diese Entscheidung schriftlich begründen. Wird ein Richter seines Amtes enthoben, wird er nicht an der Entscheidung darüber beteiligt.