Satzung des Landesverband Thueringen - Versionsgeschichte

Dogas: /* § 9 - Satzungs- und Programmänderung */

2019-08-11T14:12:15Z

‎§ 9 - Satzungs- und Programmänderung

Dogas: /* § 6a - Der Landesparteitag */

2019-08-11T14:11:12Z

‎§ 6a - Der Landesparteitag

Dogas: /* § 2 - Mitgliedschaft */

2018-10-27T14:41:12Z

‎§ 2 - Mitgliedschaft

Käptn Nemo am 30. Januar 2016 um 12:21 Uhr

2016-01-30T12:21:44Z

Dogas: /* § 12 - Verbindlichkeit dieser Landessatzung */

2015-11-13T08:26:01Z

‎§ 12 - Verbindlichkeit dieser Landessatzung

Dogas: Ändereungen sind in Versionshistorie ersichtlich. Doppelte Arbeit muss nicht sein.

2015-11-13T08:24:38Z

Ändereungen sind in Versionshistorie ersichtlich. Doppelte Arbeit muss nicht sein.

Dogas: Änderung nach Antrag LPT15.2 http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Landesparteitag_2015.2/Antragsportal/Satzungs%C3%A4nderungsantrag_-_002

2015-11-13T08:18:03Z

Änderung nach Antrag LPT15.2 http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Landesparteitag_2015.2/Antragsportal/Satzungs%C3%A4nderungsantrag_-_002

Dogas: Änderung nach Antrag LPT15.2 http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Landesparteitag_2015.2/Antragsportal/Satzungs%C3%A4nderungsantrag_-_004

2015-11-13T08:14:55Z

Änderung nach Antrag LPT15.2 http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Landesparteitag_2015.2/Antragsportal/Satzungs%C3%A4nderungsantrag_-_004

Dogas: Änderung nach Antrag LPT15.2 http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Landesparteitag_2015.2/Antragsportal/Satzungs%C3%A4nderungsantrag_-_001

2015-11-13T08:12:33Z

Änderung nach Antrag LPT15.2 http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Landesparteitag_2015.2/Antragsportal/Satzungs%C3%A4nderungsantrag_-_001

Käptn Nemo: /* Änderungen */

2014-11-12T15:05:33Z

‎Änderungen

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 (1) Änderungen der Landessatzung und des Landesprogramms können nur von einem Landesparteitag mit einer Zweidrittelmehrheit der abgegebenen Stimmen beschlossen werden. Enthaltungen werden nicht mitgezählt.
-(2) Über einen Antrag auf Satzungs- und Programmänderung auf einem Landesparteitag kann nur abgestimmt werden, wenn er mindestens vier Wochen vor Beginn des Landesparteitages beim Landesvorstand eingegangen ist.
+(2) Über einen Antrag auf Satzungs- und Programmänderung auf einem Landesparteitag kann nur abgestimmt werden, wenn er mindestens zwei Wochen vor Beginn des Landesparteitages beim Landesvorstand eingegangen ist.
 (3) (gestrichen)
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 (5) Durch Anträge auf Ergänzung der Tagesordnung, Sonstige Anträge sowie Sachanträge auf dem Landesparteitag können keine Satzungs- oder Programmänderungen neu eingebracht werden. Sinnerhaltende oder redaktionelle Anpassungen fristgemäß eingereichter Satzungs- oder Programmänderungsanträge sind zulässig.
 (6) Im Übrigen gelten die Regelungen der Bundessatzung in der Fassung vom 25./26.07.2015.
 ===§ 10 - Auflösung und Verschmelzung===

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 (1) Der Landesparteitag ist die Mitgliederversammlung auf Landesebene.
-(2) Der ordentliche Landesparteitag tagt mindestens einmal jährlich. Die Einberufung erfolgt aufgrund Vorstandsbeschluss oder wenn ein Zehntel der Piraten des Landesverbandes es beantragen. Das Zehntel der Piraten des Landesverbandes ist schriftlich mit Name und Unterschrift festzuhalten und dem Antrag beizufügen. Der Landesvorstand lädt sechs Wochen vor Tagungsbeginn unter Angabe des Tagungsortes, des Tages, der Uhrzeit und der vorläufigen Tagesordnung ein. Die Einladung erfolgt durch Veröffentlichung auf der offiziellen Webseite des Landesverbandes unter www.piraten-thueringen.de. Zusätzlich werden nach Möglichkeit alle Mitglieder durch eine E-Mail auf den kommenden Landesparteitag aufmerksam gemacht. Bei besonderer Dringlichkeit kann die Einladungsfrist auf bis zu zwei Wochen verkürzt werden. Die Dringlichkeit muss in der Einladung begründet werden. Die Einladungsfrist beginnt mit dem auf die Absendung der Einladung folgenden Tag. Der so einberufene Landesparteitag darf sich nur mit dem benannten Grund der Einberufung befassen. Spätestens 7 Tage vor dem Parteitag sind die Tagesordnung in aktueller Fassung, die geplante Tagungsdauer und alle bis dahin dem Vorstand eingereichten Anträge im Wortlaut auf der offiziellen Webseite des Landesverbandes Thüringen zu veröffentlichen. Finden Personenwahlen statt, ist eine bis dahin bestehende Kandidatenliste zu erwähnen. Sofern dies geboten ist, enthält die vorläufige Tagesordnung zu den jeweiligen Tagesordnungspunkten eine kurze Beschreibung der zu behandelnden Angelegenheiten. Bei Wahlen enthält sie die genaue Bezeichnung der Ämter oder Listenplätze und deren Anzahl; ist hierzu eine Beschlussfassung der Mitglieder geboten, so enthält sie hierauf einen Hinweis. Jedes Mitglied hat auf dem Landesparteitag das Recht der freien Rede. Der Versammlungsleiter gewährleistet, dass jeder Pirat des Landes ausreichend Gehör findet. Näheres wird in der Geschäftsordnung geregelt. Rederecht auf dem Landesparteitag haben zusätzlich die Mit
+(2) Der ordentliche Landesparteitag tagt mindestens einmal jährlich. Die Einberufung erfolgt aufgrund Vorstandsbeschluss oder wenn ein Zehntel der Piraten des Landesverbandes es beantragen. Das Zehntel der Piraten des Landesverbandes ist schriftlich mit Name und Unterschrift festzuhalten und dem Antrag beizufügen. Der Landesvorstand lädt vier Wochen vor Tagungsbeginn unter Angabe des Tagungsortes, des Tages, der Uhrzeit und der vorläufigen Tagesordnung ein. Die Einladung erfolgt durch Veröffentlichung auf der offiziellen Webseite des Landesverbandes unter www.piraten-thueringen.de. Zusätzlich werden nach Möglichkeit alle Mitglieder durch eine E-Mail auf den kommenden Landesparteitag aufmerksam gemacht. Bei besonderer Dringlichkeit kann die Einladungsfrist auf bis zu zwei Wochen verkürzt werden. Die Dringlichkeit muss in der Einladung begründet werden. Die Einladungsfrist beginnt mit dem auf die Absendung der Einladung folgenden Tag. Der so einberufene Landesparteitag darf sich nur mit dem benannten Grund der Einberufung befassen. Spätestens 7 Tage vor dem Parteitag sind die Tagesordnung in aktueller Fassung, die geplante Tagungsdauer und alle bis dahin dem Vorstand eingereichten Anträge im Wortlaut auf der offiziellen Webseite des Landesverbandes Thüringen zu veröffentlichen. Finden Personenwahlen statt, ist eine bis dahin bestehende Kandidatenliste zu erwähnen. Sofern dies geboten ist, enthält die vorläufige Tagesordnung zu den jeweiligen Tagesordnungspunkten eine kurze Beschreibung der zu behandelnden Angelegenheiten. Bei Wahlen enthält sie die genaue Bezeichnung der Ämter oder Listenplätze und deren Anzahl; ist hierzu eine Beschlussfassung der Mitglieder geboten, so enthält sie hierauf einen Hinweis. Jedes Mitglied hat auf dem Landesparteitag das Recht der freien Rede. Der Versammlungsleiter gewährleistet, dass jeder Pirat des Landes ausreichend Gehör findet. Näheres wird in der Geschäftsordnung geregelt. Rederecht auf dem Landesparteitag haben zusätzlich die Mit
 glieder der Bundes- und aller Landesorgane der Piratenpartei Deutschland.

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 ===§ 2 - Mitgliedschaft===
-(1) Die Mitgliedschaft ist durch die Bundessatzung in der Fassung vom 25./26.07.2015 geregelt.
+(1) Die Mitgliedschaft ist durch die Bundessatzung in der Fassung vom 27.10.2018 geregelt.
 (2) Die Mitgliedschaft in einem Gebietsverband orientiert sich am Wohnsitz des Piraten. Bei mehreren Wohnsitzen entscheidet der Pirat selbst.
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 (3) Nach einem Verbandswechsel können die Mitgliedsrechte erst 14 Tage nach der schriftlichen Anzeige im neuen Verband wahrgenommen werden.
-(4) Die Beendigung der Mitgliedschaft ist durch die Bundessatzung in der Fassung vom 25./26.07.2015 geregelt.
+(4) Die Beendigung der Mitgliedschaft ist durch die Bundessatzung in der Fassung vom 27.10.2018 geregelt.
 (5) In finanziellen Härtefällen kann jedes Mitglied beim Landesvorstand formlos die Minderung des Mitgliedsbeitrages anzeigen. Dies muss in Textform, beispielsweise per E-Mail, erfolgen. Der geminderte Mitgliedsbeitrag beträgt 12 Euro pro Kalenderjahr und ist am 01.01. eines jeden Jahres fällig. Diese Anzeige gilt für ein Jahr und ist pro Kalenderjahr einmal abzugeben.

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 (6) Jede natürliche Person und jedes Organ der Piratenpartei Thüringen und ihrer Untergliederungen ist berechtigt, Anträge an den Vorstand zu stellen. Anträge sind möglichst zur nächsten Sitzung zu behandeln und dürfen maximal zweimal vertagt werden.
-(7) Der Landesvorstand gibt sich eine [http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Landesverband_Th%C3%BCringen_Vorstand/GO13/14_2 Geschäftsordnung] und veröffentlicht diese.
+(7) Der Landesvorstand gibt sich eine [http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Landesverband_Th%C3%BCringen_Vorstand/GO1516] und veröffentlicht diese.
 (8) Die Führung der Landesgeschäftsstelle wird durch den Vorstand beauftragt und beaufsichtigt.

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	(1) Sollten Regelungen dieser Satzung gegen die Bundessatzung verstoßen, so gelten die Regeln der Bundessatzung.		(1) Sollten Regelungen dieser Satzung gegen die Bundessatzung verstoßen, so gelten die Regeln der Bundessatzung.

−	(2) Im Übrigen gilt die Bundessatzung in der Fassung vom 23.06.~~2013~~.	+	(2) Im Übrigen gilt die Bundessatzung in der Fassung vom 25./26.07.2015.

← Nächstältere Version		Version vom 13. November 2015, 08:24 Uhr
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	(2) Im Übrigen gilt die Bundessatzung in der Fassung vom 23.06.2013.		(2) Im Übrigen gilt die Bundessatzung in der Fassung vom 23.06.2013.

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−	~~<br>~~
−	~~== Änderungen==~~
−	* beschlossen auf der Gründungsversammlung am 28. Juni 2009 in Erfurt.
−	* geändert auf dem [[TH:Protokoll LPT2010.1\|1. Landesparteitag (2010.1)]]
−	* geändert auf dem [[TH:Landesparteitag 2011.1/Protokoll\|2. Landesparteitag (2011.1)]]
−	* geändert auf dem [[TH:Landesparteitag 2011.2/Protokoll\|3. Landesparteitag (2011.2)]]
−	* geändert auf dem [[TH:Landesparteitag 2012.1/Protokoll\|4. Landesparteitag (2012.1)]]
−	* geändert auf dem [[TH:Landesparteitag_2012.2/ProtokollLPT\|5. Landesparteitag (2012.2)]]
−	* geändert auf dem [[TH:Landesparteitag_2013.1/Protokoll\|6. Landesparteitag (2013.1)]]
−	* geändert auf dem [[TH:Landesparteitag_2013.3/Protokoll\|8. Landesparteitag (2013.3)]]
−	* geändert auf dem [[TH:Landesparteitag_2014.1/ProtokollLPT\|9. Landesparteitag (2014.1)]]
−	* geändert auf dem [[TH:Landesparteitag_2014.2/ProtokollLPT\|10. Landesparteitag (2014.2)]]
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−	~~<br>~~

	<noinclude>		<noinclude>

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 ===§ 2 - Mitgliedschaft===
-(1) Die Mitgliedschaft ist durch die Bundessatzung in der Fassung vom 23.06.2013 geregelt.
+(1) Die Mitgliedschaft ist durch die Bundessatzung in der Fassung vom 25./26.07.2015 geregelt.
 (2) Die Mitgliedschaft in einem Gebietsverband orientiert sich am Wohnsitz des Piraten. Bei mehreren Wohnsitzen entscheidet der Pirat selbst.
@@ Zeile 53: / Zeile 53: @@
 (3) Nach einem Verbandswechsel können die Mitgliedsrechte erst 14 Tage nach der schriftlichen Anzeige im neuen Verband wahrgenommen werden.
-(4) Die Beendigung der Mitgliedschaft ist durch die Bundessatzung in der Fassung vom 23.06.2013 geregelt.
+(4) Die Beendigung der Mitgliedschaft ist durch die Bundessatzung in der Fassung vom 25./26.07.2015 geregelt.
 (5) In finanziellen Härtefällen kann jedes Mitglied beim Landesvorstand formlos die Minderung des Mitgliedsbeitrages anzeigen. Dies muss in Textform, beispielsweise per E-Mail, erfolgen. Der geminderte Mitgliedsbeitrag beträgt 12 Euro pro Kalenderjahr und ist am 01.01. eines jeden Jahres fällig. Diese Anzeige gilt für ein Jahr und ist pro Kalenderjahr einmal abzugeben.
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 ====§ 6c - Landesschiedsgericht====
-(1) Rechte und Pflichten des Landesschiedsgerichts sind in der Bundesschiedsgerichtsordnung als Teil der Bundessatzung in der Fassung vom 23.06.2013 geregelt.
+(1) Rechte und Pflichten des Landesschiedsgerichts sind in der Bundesschiedsgerichtsordnung als Teil der Bundessatzung in der Fassung vom 25./26.07.2015 geregelt.
 (2) Berufungsinstanz ist das Bundesschiedsgericht.
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 (5) Durch Anträge auf Ergänzung der Tagesordnung, Sonstige Anträge sowie Sachanträge auf dem Landesparteitag können keine Satzungs- oder Programmänderungen neu eingebracht werden. Sinnerhaltende oder redaktionelle Anpassungen fristgemäß eingereichter Satzungs- oder Programmänderungsanträge sind zulässig.
-(6) Im Übrigen gelten die Regelungen der Bundessatzung in der Fassung vom 23.06.2013.
+(6) Im Übrigen gelten die Regelungen der Bundessatzung in der Fassung vom 25./26.07.2015.
 ===§ 10 - Auflösung und Verschmelzung===
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 ===§ 11 - Finanzordnung===
-(1) Es gilt im Wesentlichen die Bundesfinanzordnung in der Fassung vom 23.06.2013.
+(1) Es gilt im Wesentlichen die Bundesfinanzordnung in der Fassung vom 25./26.07.2015.
 (2) (gestrichen)

← Nächstältere Version		Version vom 13. November 2015, 08:14 Uhr
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	*(b) Es sind mindestens 150 stimmberechtigte Piraten anwesend.		*(b) Es sind mindestens 150 stimmberechtigte Piraten anwesend.
−
−	(10) Der Landesparteitag tagt daneben online und nach den Prinzipien von Liquid Democracy als ständige Mitgliederversammlung. Jeder Pirat hat das Recht, an der ständigen Mitgliederversammlung teilzunehmen. Die Stimmberechtigung in der Ständigen Mitgliederversammlung richtet sich nach § 4 Absatz 4 Satz 1 der Bundessatzung.
−
−	(11) Die ständige Mitgliederversammlung kann verbindliche Stellungnahmen und Positionspapiere beschließen. Entscheidungen über Satzung, die Finanzordnung, die Schiedsgerichtsordnung, die Auflösung sowie die Verschmelzung mit anderen Parteien (§ 9 Abs. 3 Parteiengesetz) sind ausgeschlossen. Insoweit kann die Ständige Mitgliederversammlung nur Empfehlungen abgeben. Ebenso ausgeschlossen sind geheime Abstimmungen oder Personenwahlen durch die ständige Mitgliederversammlung.
−
−	(12) Der Landesparteitag beschließt die erste Geschäftsordnung der ständigen Mitgliederversammlung, in der auch die Konstituierung der Ständigen Mitgliederversammlung geregelt ist. Nach der Konstituierung entscheidet die Ständige Mitgliederversammlung über ihre Geschäftsordnung selbst.

	====§ 6b - Der Landesvorstand====		====§ 6b - Der Landesvorstand====

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 ====§ 6b - Der Landesvorstand====
-(1) Dem Landesvorstand gehören mindestens vier Piraten an: ein Vorsitzender, ein Schatzmeister, ein Generalsekretär und ein Jugendvertreter. Der Landesvorstand kann durch einfachen Beschluss der Mitgliederversammlung um einen stellvertretenden Vorsitzenden, einen politischen Geschäftsführer und bis zu drei Beisitzer erweitert werden. Diese werden von der Mitgliederversammlung gewählt.
+(1) Dem Landesvorstand gehören mindestens drei Piraten an: ein Vorsitzender, ein Schatzmeister und ein Generalsekretär . Der Landesvorstand kann durch einfachen Beschluss der Mitgliederversammlung um einen stellvertretenden Vorsitzenden, einen politischen Geschäftsführer und bis zu drei Beisitzer erweitert werden. Diese werden von der Mitgliederversammlung gewählt.
-−
-(1a) Der Jugendvertreter wird von einer Mitgliederversammlung der Jungen Piraten Thüringen in geheimer Wahl bestimmt und vom Landesparteitag bestätigt, ebenfalls in geheimer Abstimmung. Wird die Bestätigung versagt, oder machen die Jungen Piraten von ihrem Vorschlagsrecht keinen Gebrauch, so bleibt der Posten bis auf weiteres vakant, ohne dass sich dies negativ auf die Handlungsfähigkeit des Vorstands auswirkt. Der Jugendvertreter muss Mitglied des Landesverbandes der Piratenpartei Thüringen sein.
 (2) Der Landesvorstand vertritt den Landesverband nach innen und außen. Er führt die Geschäfte auf Grundlage der Beschlüsse der Parteiorgane, der Vorgaben dieser Satzung und nach bestem Wissen und Gewissen.

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 * geändert auf dem [[TH:Landesparteitag_2013.3/Protokoll|8. Landesparteitag (2013.3)]]
 * geändert auf dem [[TH:Landesparteitag_2014.1/ProtokollLPT|9. Landesparteitag (2014.1)]]
-* geändert auf dem 10. Landesparteitag (2014.2)
+* geändert auf dem [[TH:Landesparteitag_2014.2/ProtokollLPT|10. Landesparteitag (2014.2)]]
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