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== Protokoll vom 03.03.2011 ==

=== TO ===

#Eröffnung durch den Oberbürgermeister
#Änderungen zur Tagesordnung
#Einwohnerfragestunde (Anfragen nach § 10 GeschO)
#Genehmigungen von Niederschriften
##aus der Sitzung vom 19.01.2011
##aus der Sitzung vom 20.01.2011
#Aktuelle Stunde
#Beantwortung von Anfragen ( § 9 Abs. 2 GeschO)
#Behandlung von dringlichen Entscheidungsvorlagen
#Entscheidungsvorlagen
##Änderung der Vergabemodalitäten zur Ehrenamtsförderung Einr.: Oberbürgermeister 1451/09
##Aufhebung StR-Beschluss Nr. 142/2008 vom 10. Juli 2008 - Unterstützung für Inhaber des Sozialausweises mit Schulmaterialien, Lernmitteln und bei sonstigen Aufwendungen für den Schulbesuch Einr.: Oberbürgermeister 0203/10
##Graffiti-Kataster Einr.: Fraktion FDP 1426/10
##Graffiti-Konzept für Erfurt Einr.: Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN 1740/10
##BRV566 "Wohnen im Dreienbrunnenfeld" - Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung Einr.: Oberbürgermeister 1759/10
##Vorhabenbezogener Bebauungsplan ANV593 "Wohnen an der Adalbertstraße" - Billigung des Entwurfes und öffentliche Auslegung Einr.: Oberbürgermeister 2150/10
##Maßnahmeplanung Hilfen zur Erziehung / Hilfen für junge Volljährige / Eingliederungshilfen / Krisenintervention Einr.: Oberbürgermeister 2151/10
##Vorhabenbezogener Bebauungsplan ALT617 "An den Graden" - Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfes und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit Einr.: Oberbürgermeister 2197/10
##14. Änderung der Hauptsatzung - Änderung der Anlage 7 - Satzung des Ausländerbeirates der Landeshauptstadt Erfurt Einr.: Fraktion FDP2333/10
##1. Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung Einr.: Fraktion Freie Wähler2393/10
##Präambel, Leitbild, Leitlinien und Handlungsfelder für das Kulturkonzept der Landeshauptstadt Erfurt Einr.: Oberbürgermeister 2551/10
##Umsetzung des Wettberwerbsbeitrages "Kommunen in neuem Licht" im Rahmen der Baumaßnahme Andreasstraße Ostseite Einr.: Oberbürgermeister 0001/11
##Winterdienst in Erfurt verbessern Einr.: Fraktion CDU 0009/11
##Winterdienst Einr.: Fraktion SPD 0025/11
##Vertreter der Landeshauptstadt Erfurt im Präsidium der Deutschen Kindermedienstiftung GOLDENER SPATZ Einr.: Oberbürgermeister 0139/11
##Zuckern statt Salzen Einr.: Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN 0183/11
##Mandatswechsel in Ausschüsssen Einr.: Fraktion CDU 0191/11
##Aufhebung des Stadtratbeschlusses Nr. 1506/10 vom 22.09.2010 - Satzung zur Erhebung einer Kulturförderabgabe für Übernachtungen in der Landeshauptstadt Erfurt (KASErf) Einr.: Fraktion CDU, Fraktion Freie Wähler, Fraktion FDP 0214/11
##Bewerbung: Hauptstadt des Fairen Handels 2011 Einr.: Fraktion Freie Wähler 0215/11
##Sicherheitsüberwachung Brückenzustand Einr.: Fraktion CDU 0253/11
##1. Änderungssatzung der Satzung zur Erhebung einer Kulturförderabgabe für Übernachtungen in der Landeshauptstadt Erfurt (KASErf) vom 09.12.2010 Einr.: Oberbürgermeister 0257/11
##Finanzielle Auswirkungen auf die Stadt Erfurt durch Änderung des Zweiten und Zwölften Sozialgesetzbuches der Bundesregierung Einr.: Fraktion CDU 0296/11
#Informationen
##Mietspiegel 2011 - 2012 Einr.: Oberbürgermeister 2664/10

=== Organisatorischen ===

*Begrüßung
*17:06 Beginn
*30 Stadtratsmitglieder -> beschlussfähig

=== 8.1 -> Änderung der Vergabemodalitäten zur Ehrenamtsförderung ===

*Keine Äußerung
*Zurück zur Verwaltung zur Überarbeitung (29/0/1)

=== 8.2 Aufhebung zur Unterstützungen ===

*Vertagt

=== 8.3 Graffiti-Kataster ===
*Zurückgezogen

=== 8.4 Graffiti-Konzept Erfurt ===

*0262/11
*Änderungsantrag der SPD und Linke
*Änderungsantrag 0393/11 Freie Wähler
*Änderungsantrag 0407/11 CDU
*Grüne
**Kataster ist ein schlechte Lösung für eine Form, die es schon seit Jahrtausenden gibt
**Eine Lösung gibt es nicht
**Sollen möglich machen Jugendliche sich künstlerische Betätigung nachgehen
**Anerkannte Methode zur Bekämpfung des illegalen Sprayens
**Stadtführung, Bildungsveranstaltungen und Gebiete für Jugendliche
*Kirstner (Grüne)
**Graffiti-Kataster hat viele Überarbeitungen möglich gemacht
**Erfurt ist provinziell beim Graffiti
**Auch in Wikipedia ist Graffiti kontrovers
**Möchten Straftatbestand nicht aufheben
**Topf und Söhne -> ist beschmutzt wurden
**Graffiti stören nicht sondern der Geruch
**Ladebalken hat gut Arbeit geleistet
**Graffiti soll aus der Illegalität kommen
**Eine Homepage, auf der legale Flächen verzeichnet werden
**Vorbestrafte Sprayer müssen in Weimar am Abend ihre Flaschen abgeben
*Schuster (FDP)
**Graffiti ist ein gutes Thema
**Jugendliche kümmern sich um das Thema
**Bei Graffiti gibt es einen Ehrenkodex
**Den Kollegen von der Linken-Seite haben eine Kulturrevolution geholt
**Sollen sich eigene Anträge suchen
*Bongardt (Freie Wähler)
**Die Lebensqualität wird negativ beeinflusst
**Nicht nur mit Überwachung lässt sich Graffiti nicht bekämpfen
**Illegale Schmierereien müssen bekämpft werden
**Es kann nicht das Ziel sein, dass eine weitere AG existiert
**Zwei Arbeitsgruppen, die sich mit Graffiti beschäftigt ist der falsche Weg
*Hutt (CDU):
**Neue sozialistische Einheitsfraktion zwischen SPD, Linke und Grüne wenn die drei Fraktionen es durchwinken -> allgemeine Empörung im Saal
**Die Stadt wird zunehmend im illegalen Maße von Graffiti beschädigt
**Stören durch die Bürger und dem Tourismus
**Besseres Stadtbild und weniger Kosten
**Es sollen zwei bis drei neue VBE bekämpft werden und eine neue AG
**Die Idee war gewesen, es soll eine AG aus verschiedenen Fraktionen kommen -> die Grünen haben als einzige dagegen gestimmt und sind sich bisher immer treu geblieben
**Präventive Maßnahme gegen illegalen Sprayen
**Legale Flächen anbietet
**Verfolgung von illegalen Sprayern
**Illegale Sprayer sollen auf ein Minimum reduziert werden
*Hoyer (Grüne):
**Die Grünen wollten was anderes
**Lief den Grünen-Intentionen beim Graffiti zu wider
**Menschen lassen sich durch Argumente überzeugen
**Eigene Erfahrungen und Erlebnisse sollen mit beigefügt werden
**Es würde der Stadt gut tun, wenn ab und zu mal Jugendliche in die Stadt kämen und ein Graffiti ansehen
*Panse (CDU):
**Vorschlag der Fläche: Landeszentrale der Grünen
**Es geht um illegale Graffiti
**Künstlerische Ausdrucksformen sind durchaus in Ordnung
**Es geht darum illegale Graffiti zu beseitigen und präventiv dagegen zu wirken
**Es ist klar geregelt, dass es illegal ist
**Das Mitführen von Graffiti-Utensilien ist nur ein einem Fall bekannt, der schon vorbestraft war
**Der Polizeichef sagt, dass sehr schnell durch wenige Leute einen großen Schaden angerichtet werden
**Was die Leute aufregt sind Tags, die sich an jeder Ecke befinden
**Die Polizei geht relativ gut dagegen vor uns soll unterstützt werden
**In Erfurt stört das „subjektive Sicherheitsempfehlen“
**So lange in Erfurt nicht das Geld dafür da ist, illegale Flächen zu beseitigen sollte kein Geld dafür ausgegeben werden, um ein Festival da zu veranstalten
**Man soll auch die ernst nehmen, die das stört
**Schmierereien sollen verschwinden
**Von Öffentlichen, Privaten und Kommunalen Gebäuden sollen verschwinden
*Thumfart (Grüne):
**Augenwischerei vom Herrn Panse
**Lösung von der CDU Räuber und Gendarm spielen
**Noch mehr Überwachung können wir machen -> aber je mehr Überwachung, desto interessanter ist das Sprayen
**Es wird nicht verhindert, aber verringert durch die Idee der Grünen
*Panse (CDU):
**Tags können nicht mit Bildern verbunden werden
**Auch Jugendliche sollen die ganze Kraft des Gesetzes spüren
*Bongardt (Freie Wähler):
**Konsequent dagegen vorgehen
**In nordischen Ländern wird das gemacht
**Die Bürger der Stadt Erfurt ärgert es richtig
*Hoyer (Grüne):
**Grundansatz wird nicht verstanden
**Haben ein unterschiedliches Menschenbild
**Strafen nützen in der Regel nichts
**In der Regel nützt es Regeln zu setzen und die Kraft in andere Dingen zu stecken
**Menschen sollen in Dingen unterstützt werden und nicht zusätzliche Strafen kommen
*Hutt (CDU):
**Dr. Thumfart und Frau Hoyer haben nicht mehr die Zeit gehabt den Antrag der CDU zu lesen
**Es wurden Gebiete angeboten
**Öffentlichkeitsarbeit der Stadt soll entsprechend arbeiten
**Die Frage, ob wir gegen illegale Graffiti ist und ob wir kein Geld mehr haben
*Thumfart (Grüne)
**Hat den Antrag aufgerufen
**Frage, was die CDU sich über Vorbeugung versteht
**Räuber und Gendarm Spiel, dass nie gewonnen werden kann
*GO-Antrag auf Abbruch der Debatte (18/14/3) -> angenommen
*Antrag auf Unterbrechung der Sitzung 17:50 10 min
*Abstimmung des Änderungsatrages der Fraktion Freie Wähler -> mehrheitlich abgelehnt
*Abstimmung des Änderungsantrages der Fraktion CDU -> mehrheitlich abgelehnt
*Abnderungsantrag der Linke, SPD und Grüne -> mehrheitlich angenommen
*Roth (CDU):
**Wollen, dass die Stadt schöner wird
**Sind dagegen, dass die Stadt und die Privaten mehr Geld ausgibt
*Thumfart (Grüne):
**Will nicht, dass man mehr Geld für Polizei ausgibt
*Bürgermeisterin (Verwaltung):
**Enthaltung, weil keiner gesehen hat, dass neue Stellung gebraucht wird
*Blechschmidt (Linke)
**Die Linke ist auch gegen illegale Schmierereien
*Hoyer (Grüne)
**In den Antrag steht nicht drin, dass das die Stadtverwaltung machen muss
*Panse (CDU)
**Wie soll Erziehung funktionieren, ohne Regeln und Reglementierungen

=== 8.5 "Wohnen im Dreienbrunnenfeld" ===

*Meyer(Grüne)
**Die Grüne haben immer Bauchschmerzen, wenn eine Grünfläche zu Baugebiet umgewandelt wird
**Lieber in der Stadt, als außerhalb
**Auf dem ersten Blick gelungen, auf dem zweiten nicht mehr
**Offener Villenbebauen -> ist nicht geeignet für Villen
**Eine Bebauung im Wasserfernenbereich können sich weniger Leute über nasse Keller beschweren
*Warek (SPD):
**Es ist unbenommen, dass man als jemand mit mehr Geld hat, sich zwei Grundstücke hat
**700 m² ist angemessen für eine Villa
**Sollten zugestimmt werden
*Stampf (Freie Wähler):
**Zustimmung, dass es keine Lärmbelästigung existiert
**Die Stadt braucht das Geld
*Kallenbach (CDU):
**Die CDU-Fraktion hat sich dafür eingesetzt, dass die Trinkwasser-Versorgung eingestellt wird -> das ermöglicht einen Bebauungsplan
**600 – 1000 m² sind vorgesehen
**Der Antrag der Grüne geht in eine Richtung mit mindestens 1000 m² in eine Zersiedelung
**Hoher Grundwasserstand -> man muss die Häuser von vornherein verzichten
**Oder auf Keller verzichten
**Es ist vorgeschrieben, dass auf jedes Dach Fotovoltaig-Anlagen kommen -> ist Unterstützens wert, muss aber nicht vorgeschrieben werden
**Angebotsplanung ist das Stichwort und nicht alles und jeden vorschreiben
**Nach welchen Verfahren werden die Grundstücke vergeben
**Frage von Dr. Thumfart: Warum sollen keine Anlagen vorgeschrieben werden?
***Gehen nicht voran, dass man alles vorschreiben muss
***Viele Anreize gibt es, um so eine Anlage zu benutzen
***Der Stadtrat soll das nicht in jedem alles Vorschreiben
*Hoyer (Grüne):
**Welche Partei hat die Einspeisung durchgeführt?
**Und warum im Dreibrunnenfeld nicht?
*Kallenbach (CDU):
**Hat die Koalition im Einvernehmen mit dem Bundesverband beschlossen
**Es gibt eine Experimentalsiedlung Marienhöhe und nicht alle Gebiete sollen ein Experimentalsiedlung wird
*Schwäblein (CDU):
**Anmaßend, dass man es dem Bauer vorschreibt, was er baut
*Spangenberg (Verwaltung)
**Es gibt eine Liste von Interessenten
**Nachsprache mit Leuten, die für die Vermarktung zuständig sind
*Phlak (Linke):
**Folgt der Instrumente
*Panse (CDU):
**Woher will Herr Spangenberg wissen, dass es Interessenten gibt, die dort bauen will?
**Wie ist die Vordiskussion gelaufen?
*Spangenberg (Verwaltung):
**Ungefähr 2000 m² Anfragen liegen vor -> in zügiger Vermarktung soll das frei bleiben
**Die Firma hat eine Immobilienfirma beauftragt, sich um die Vermarktung zu kümmern -> Mundpropaganda und Interessen der Leute
*Panse (CDU):
**Frage an das Rechstamt: Infos zu den Vorlagen hätte früher ausgegeben werden.
*Bürgermeisterin in Vertretung des OBs:
**Antwort wird nachgereicht
*Hoyer (Grüne):
**Die Anlagen sind nur ein Beispiel
**Jeder der sich dort ein Haus baut, ist beraten, dass man die Kosten gering hält
*Abstimmung zurücküberweisung an den Bauauschuss -> mehrheitlich abgelehnt
*Änderungsantrag der Fraktion der Grünen -> mehrheitlich abgelehnt
*Drucksache insgesamt -> mehrheitlich angenommen

=== 8.6 Wohnen an der Albertsstraße ===

*Kallenbach (CDU):
**Das ist genau das Erfurt bracht -> Forderung, dass preisgünstige Wohnungen in Innenstadt angesiedelt werden
*Abstimmung -> mehrheitlich angenommen

=== 8.7 Maßnahmeplan zur Hilfen volljähriger Eltern ===

*Keine Beratung
*Abstimmung 0203/11 -> mehrheitlich angenommen
*Abstimmung 0300/11 -> mehrheitlich angenommen
*Gesamtabstimmung der Drucksache -> mehrheitlich angenommen

=== 8.8 Vorhabenbezogenen Bebauungsplan ALT 2197/11 ===

*Warek (SPD):
**Die beiden Hütten ist historisch
**Idee ein Hotel zu setzen
**Im Ausschuss wurde die Idee für gut befunden
**Gestaltungsbeirat hat getagt -> große massige Bebauung und eine Begleitung des Straßenzuges -> man kann dort anders bauen
**Zwei Stufiges Verfahren
**Drastische Architektur
**Redet darüber, wie soll das mit der Architektur aussehen -> daraus ist der Änderungsantrag der SPD
**Es muss festgelegt werden wie eine Kubatur aussehen muss -> Gutachter usw.
*Kallenbach (CDU):
**Die Tourismus GmbH hat sich jahrelang für den Tourismus für Behinderte eingesetzt
**Und ein solches Projekt, in dem mehr Behinderte absteigen können, ist zu begrüßen
**Ist eines der wertvollsten Standorte, die wir in Erfurt haben
**Es gibt viel Zeit für die Planung, es kann dauern, bis die Partner sich einig sind
*Kanngießer (Grüne)
**Können den Ausführungen von Warek gut folgen
**Gehen zu oft vor, dass das Planungsgebiet zu oft planiert wird
**Es ist auch möglich Bäume zu erhalten -> sollen auch erhalten bleiben
*Stampf (Freie Wähler)
**Stimmen dem Änderungsantrag auch zu
**Sind zu viele Bäume gefällt werden
*Warek (SPD)
**Möchte die
*Spangenberg (Verwaltung)
**Immer um diese Jahreszeit wird die Debatte geführt
**Ist eine der prominentesten Flächen der Stadt
**Macht es Sinn um die Bäume drum rum zu planen
**Festzuschreiben, dass die Bäume erhalten bleiben, greift zu kurz
**Festzuschreiben, dass viele Bäume gepflanzt werden ist besser
**Man kann nicht sagen, dass das Verfahren um die Abholzung des Angers Intransparenz war
**Müssen dafür sorgen, dass genug Bäume neu gepflanzt werden
**Frage von Herrn Stampf
*Stampf (Freie Wähler):
**Es gab Situation, wo nicht verantwortungsvoll damit umgegangen wurde
**Redet nicht vom Anger
*Spangenberg (CDU):
**Bäume sind nur ein Gestaltungselement
*Thumfart (Grüne):
*Bäume sind nicht nur Gestaltungselement
*Abstimmung des Änderungsantrag der SPD -> mehrheitlich angenommen
*Abstimmung des Änderungsantrages der Grünen -> mehrheitlich abgelehnt
*Abstimmung der gesamten Drucksachen -> mehrheitlich angenommen

=== 8.9 – Änderung der Hauptsatzung der Stadt Erfurt ===

*Zählung, ob genug Leute da sind
*Keine Wortmeldungen
*Abstimmung 0403/11 -> mehrheitlich angenommen

=== 8.10 -> Änderungen Sondergebührensatzung ===

*Stampf (Freie Wähler):
**Als die Satzung eingeführt wurde, dann ist das für viele Händler nicht mehr tragbar und sind ausgeblieben, es gab keine Anmeldungen mehr
**Änderungsantrag der FDP -> es kann keine Insellösungen nicht geben
*FDP
**Eine Insellösung ist sinnvoll, da die Krämerbrücke eine Touristische Attraktion
**Entlastung der Händler durch Ausschreibung als Sondernutzungsgebiet
*Linke
**Es gibt eine Unschärfe -> die Gastronomen dürfen eine Jahresgebühr und eine Ermäßigung zahlen -> Händler nicht gleichgestellt
**Die vorgestellte Lösung ist gut und gerecht
**Die Krämerbrücke soll keinen Sonderstatus geben
**Die Touristen haben genug Zeit, sich selbst etwas anzusehen
**Die Gebühr soll so, wie sie hier vorgeschlagen wird eingeführt werden
*Kallenbach (CDU):
**Es ist unstrittig, dass die Krämer-Brücker das bauliche Highlight ist
**Stiftung Krämerbrücke ist eingeführt wurden, um den Händlern mit günstigen Mieten zu unterstützen
**Nicht auf Sondernutzungsgebühren verzichten und auch nicht überziehen
**Belastungsgrenzen ist ein vernünftiger Weg
*Grüne
**Man muss dem einfach zuzustimmen
**Man kann keine Entwicklungen innerhalb kurzer Zeit sehen
*Ergänzungsantrag der FDP -> eine Zustimmen -> mehrheitlich abgelehnt
*Änderungsantrag Freie Wähler und Linke -> einstimmig angenommen

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Protokoll Stadtratssitzung Erfurt 03.03.2011 Christian - Versionsgeschichte

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