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2011-03-05T16:10:27Z

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== Protokoll vom 02.03.2011 ==

=== TO ===

#Eröffnung durch den Oberbürgermeister
#Änderungen zur Tagesordnung
#Einwohnerfragestunde (Anfragen nach § 10 GeschO)
#Genehmigungen von Niederschriften
##aus der Sitzung vom 19.01.2011
##aus der Sitzung vom 20.01.2011
#Aktuelle Stunde
#Beantwortung von Anfragen ( § 9 Abs. 2 GeschO)
#Behandlung von dringlichen Entscheidungsvorlagen
#Entscheidungsvorlagen
##Änderung der Vergabemodalitäten zur Ehrenamtsförderung Einr.: Oberbürgermeister 1451/09
##Aufhebung StR-Beschluss Nr. 142/2008 vom 10. Juli 2008 - Unterstützung für Inhaber des Sozialausweises mit Schulmaterialien, Lernmitteln und bei sonstigen Aufwendungen für den Schulbesuch Einr.: Oberbürgermeister 0203/10
##Graffiti-Kataster Einr.: Fraktion FDP 1426/10
##Graffiti-Konzept für Erfurt Einr.: Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN 1740/10
##BRV566 "Wohnen im Dreienbrunnenfeld" - Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung Einr.: Oberbürgermeister 1759/10
##Vorhabenbezogener Bebauungsplan ANV593 "Wohnen an der Adalbertstraße" - Billigung des Entwurfes und öffentliche Auslegung Einr.: Oberbürgermeister 2150/10
##Maßnahmeplanung Hilfen zur Erziehung / Hilfen für junge Volljährige / Eingliederungshilfen / Krisenintervention Einr.: Oberbürgermeister 2151/10
##Vorhabenbezogener Bebauungsplan ALT617 "An den Graden" - Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfes und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit Einr.: Oberbürgermeister 2197/10
##14. Änderung der Hauptsatzung - Änderung der Anlage 7 - Satzung des Ausländerbeirates der Landeshauptstadt Erfurt Einr.: Fraktion FDP2333/10
##1. Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung Einr.: Fraktion Freie Wähler2393/10
##Präambel, Leitbild, Leitlinien und Handlungsfelder für das Kulturkonzept der Landeshauptstadt Erfurt Einr.: Oberbürgermeister 2551/10
##Umsetzung des Wettberwerbsbeitrages "Kommunen in neuem Licht" im Rahmen der Baumaßnahme Andreasstraße Ostseite Einr.: Oberbürgermeister 0001/11
##Winterdienst in Erfurt verbessern Einr.: Fraktion CDU 0009/11
##Winterdienst Einr.: Fraktion SPD 0025/11
##Vertreter der Landeshauptstadt Erfurt im Präsidium der Deutschen Kindermedienstiftung GOLDENER SPATZ Einr.: Oberbürgermeister 0139/11
##Zuckern statt Salzen Einr.: Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN 0183/11
##Mandatswechsel in Ausschüsssen Einr.: Fraktion CDU 0191/11
##Aufhebung des Stadtratbeschlusses Nr. 1506/10 vom 22.09.2010 - Satzung zur Erhebung einer Kulturförderabgabe für Übernachtungen in der Landeshauptstadt Erfurt (KASErf) Einr.: Fraktion CDU, Fraktion Freie Wähler, Fraktion FDP 0214/11
##Bewerbung: Hauptstadt des Fairen Handels 2011 Einr.: Fraktion Freie Wähler 0215/11
##Sicherheitsüberwachung Brückenzustand Einr.: Fraktion CDU 0253/11
##1. Änderungssatzung der Satzung zur Erhebung einer Kulturförderabgabe für Übernachtungen in der Landeshauptstadt Erfurt (KASErf) vom 09.12.2010 Einr.: Oberbürgermeister 0257/11
##Finanzielle Auswirkungen auf die Stadt Erfurt durch Änderung des Zweiten und Zwölften Sozialgesetzbuches der Bundesregierung Einr.: Fraktion CDU 0296/11
#Informationen
##Mietspiegel 2011 - 2012 Einr.: Oberbürgermeister 2664/10

=== Organisatorischen ===

*Begrüßung
*38 Stimmberechtigte -> beschlussfähig
*Änderung TO
**7.2 399/11 -> Hochwasser „Hochheim säuft ab“
***Einstimmig Aufgenommen in der TO
**Änderung 9.2
***Einstimmig aufgenommen
**Zurückgezogen von Kataster-Amt Graffiti und Sozialgeld

=== Einwohnerfragestunde ===

*3.1 Fragender nicht da
*3.2 nicht da
*3.3 nicht da
*Brief von über den Winterdienst der EVAG und Winterdienst der Straßen
**Weitere Fragen:
***Ist der OB Chef des Krisenstabs?
***An welchen Krisenstäben hat er teilgenommen? ->
***OB:
****regelmäßig einberufen -> täglich;
****Presse wurde auch täglich einberufen, Öffentlichkeitsarbeit hat sich verbessert;
****Zukünftig wird sich die Pressearbeit verbessern und im Internet
****Wie man mit den Haushaltsmitteln umgeht und ob Geld dafür da ist wird festgestellt

=== Genehmigung von Niederschriften ===

*Angenommen

=== Dringlichkeit ===

*3037/11 Bebauung von Marbach
*3043/11 Freiwillig Leistungen der Stadt Erfurt -> vertagt
*3044/11 Wohnungssituation
*3045/11 Parkplätze in der Jürgen-Vogt-Straßen -> Ausnahme für die Landesregierung
*3046/11 Behindertenparkplätze vor dem Thüringer Landtag
*3051/11 Tarifverträge -> vertagt
*3064/11 Auswirkungen des HartzIV-Kompromisses
*Lärm auf dem Wegemarkt
*3094/11 Schülerverkehr, Stotternheim Turnhalle
*408/11 Gesprächsstandsicherung der Stadt Erfurt
*3074/11
*Anfrage von Herrn Stampf in nicht öffentlicher Sitzung

=== Anfragen der Fraktionen ===

*Nächtlicher Lärm in der Johannesstraße
**Begehung in den Mittagsstunden sinnvoll, wenn der Lärm nur Nachts da ist
**OB:
***Begehung Nachts ist schwierig, da nicht genug Personal da ist
**Polizeieinsätze um 5 Uhr Nachts
**OB:
***Nicht bekannt
*Hochwasserschutz in Möbisburg
**Wie lange dauert ein Planfeststellungsverfahren?
**OB:
***18 Monate dauert es ungefähr
***Eine gütige Einigung mit dem Eigentümern
**Gütige Einigung wird angestrebt
*Verkehrsführung am Sparkassenfinanzzentrum
**Musste es zu Zwischenfällen kommen, bis man die Markierung verbessert?
**OB:
***Kam erst zum Anstieg, als Schnee lag
***Baulich keine einfache Situation, da Fahrzeuge auch durchkommen müssen, die die Schienen befreien
*Schulhilfeförderung in Stotternheim
**Das Gespräch mit den Eltern soll gesucht werden, wann war das Gespräch mit den Eltern wegen den Buspendelverkehrs? Seit wann ist das bekannt, dass es keine Lösungsvariante gibt
**OB:
***Es gab mehrere Gespräche mit dem Eltern
**Anfrage in den Ausschuss BOS
*Versicherungsleistung gegenüber den Bürgern
**Versicherungsleistung wurden durch die Linke, Grünen und SPD gekürzt, aus welchen Haushaltsansätzen kommen sie, wenn die Verträge entstehen
**OB:
***Wir nachgerechnet und nachgereicht
*Kooperation mit der Landeshauptstadt Erfurt und dem Unstrut-Heinig-Kreis
**Keine weitere Fragen
*Arbeitsstand Kita-Satzung
**Wann und in welcher Form können die Erfurter Eltern beteiligt werden?
**Bürgermeisterin:
***Eltern wurden beteiligt
***Und wird in den Unterausschuss
**Die Träger konnten bereits beteiligt werden, wie konnten die kommunalen Beteiligung nach gereicht werden
**Bürgermeisterin:
***Genauso
*Führerscheinentzug
**SAE verweisen
*302/11 Notinsel
**Maisitzung
*322/11 Betriebskosten
*321/11 Übertragung von SlaveTV
*Solar- und Ökositzung
**Wann Erfolgt der Antrag sie zu übernehmen?
***Wird nachgereicht, schriftlich
**SEV-Ausschuss überwiesen
*231/11 Familienpass
**Wo kommen die Zahlen her?
**OB:
***Ist eine Formel, die sich an den Rentenberechnungsformel orientiert

=== Nachfrage der Ortsteilbürgermeister ===
*keine

=== Dringliche Anfragen ===

*Beginn von Bebauung in Marbach
**Keine Fragen
*Wohnungssituation
**Wo rührt das Vertrauen her, dass keine Mietexplosion erscheinen kann?
**Und wie viel würde die Wohnungsbebauungsphase kommen?
**OB:
***Wir haben immer noch Leerstand
***Ist nicht nachvollziehbar, dass in allen Stadtgebieten zu Wohnungsknappheit kommen kann
***Geschosswohnungsbau wurde angeboten kommt auch nicht
***Will nicht ausschließen, dass die Einwohnerzahl nicht mehr werden an die 205.000
***Kann nicht beantworten, was so eine Studie kosten würde
***Erfurt wird weiterhin stark wachsen
*Parkplätze in der Jürgen-Fuchs-Straße
**Keine Fragen
*Behinderten Parkplätze
*Auswirkungen des HartzIV-Kompromisses
**Ist kein Antwort der Text
**Grundsicherung im Alter, und welche Auswirkungen des Essens im Kita?
**OB:
***So viele Dinge, wie die Kommunen entlasten werden kamen in den letzten Jahren
**Bürgermeisterin:
***1,3 Million vom Bund und zahlen selber
***Die Kosten der Unterkunft in 3 verschiedenen Änderungen angegeben
***Hat im Jobcenter nachgefragt
***Es gibt keinen, der schätzen können
***Mittagessen ist auch nicht geklärt
**Antworten wären schön, wenn sie schriftlich kamen
**In den Finanzausschuss verweisen lassen
*Lärm auf den Wenigemarkt
**Keine Fragen
*Schülerverkehr Erfurt – Stotternheim Schule – Turnhalle
**Wurde mitgeteilt, dass alle Wünsche geregelt sind
**Es muss Gespräche geben, dass die Kinder an der Bushaltestelle gehen
**Ampelüberquerung ist unsicher
**OB:
***Ampel ist schon ziemlich sicher
***ESP hat alle Mängel beseitigt
**Bürgermeisterin:
***Es besteht eine Schulwegsicherheit, es gab eine Überprüfung der Schulwegsicherheit
***Der Schülerverkehr findet durch die EVAG nicht statt
**OB:
***Er findet nicht separat statt sondern im Rahmen der Linie 33
**Bürgermeisterin:
***Pendelverkehr eigentlich gesprochen, es ist traurig, wenn man dem Pendelverkehr verspricht und es schlecht ist
**OB:
***Kann nicht vorstellen, dass er vorsprochen wurde

=== 7.2 „Hochheim säuft ab“ ===

*Stange (Linke):
**Bürger haben sich bemüht mit der Stadt zusammen zu reden -> diese demonstrieren
**Bürger haben viele Möglichkeiten benutzt, um auf ihr Problem aufmerksam machen
**Die Keller von über 50 Leuten stehen unter Wasser
**Strikte Trennung von Abwasser und Hochwasser muss da sein
**Ein Kanal wurde erneuert -> die Bürger wurden darüber vorzeitig informiert
**Die Bauarbeiter deuteten an, dass die Keller der Anwohner überflutet wurden
**Sonst vorher, außer wenn die Gera über die Ufer fließt, nie eine Überflutung der Keller
**Problematik, die an die Substanz der Häuser geht
**Aufforderung des OBs mit den Leuten ins Gespräch zu kommen -> die Stadtverwaltung soll eine Lösung dazu vorlegen
*CDU:
**Frau Stange hat nicht alles gesagt
**Die Stadtverwaltung weiß das seit Oktober letzten Jahres -> wegen Anfrage
**Antwort vom OB: bisher keine Verpflichtung und keine Finanzierung durch die Stadt
**Hochheimer erwarten, dass eine Lösung gefunden wird und das zeitnah
**Gut, dass die Hochheimer das mit Nachdruck nochmals verfolgen
**Die Hochheimer mussten erst auf die Straße gehen, um ihr Anliegen zu verfolgen
*Ortteilbürgermeister Hochheim:
**Das Problem ist seit 2008 bekannt und Hochheim bemüht sich eine Lösung herbeizuführen
**Es gab bisher keine Möglichkeit ein Lösung in Ausblick zu stellen
**Die Hochheimer wurden seit 2 ½ Jahren alleingelassen
**Eine dauerhafte Lösung soll kommen
**Eine Zwischenlösung soll kommen
*SPD:
**Problematik in Hochheim sehr komplex
**Warnen vor Vereinfachung -> Problematik der Stadtverwaltung anlasten
**Fraktion hat versucht Lösungsansetze aufzuweisen
**Appelliert an die Mitglieder des Hauses der Vorlage zuzustimmen
*Kämmerich (FDP):
**Es kann nicht sein, dass der Bürger einen derartige Aufwand betreiben muss
**Die Bürger müssen warten -> er hat ein Recht darauf, dass eine Lösung für ihn zu kommen
*Stampf (Freie Wähler)
**Keiner Hatte Interesse das Thema noch mal zu besprechen
**Heute wird gesagt, dass das Problem gelöst wird
**Anfrage an den OB: Es ist davon auszugehen, dass der Grundwasserstand auf dem Stand von 1955 steht.
*Spangenberg (Verwaltung)
**Der Kanal hatte eine sanierende Wirkung
**Es gibt zwei Oberflächengraben -> die Maßnahmen dagegen sind relativ wild durchgeführt wurden
**Wird im Gutachten noch mal schauen, welche technischen Möglichkeiten es denn gibt und zusammen eine Kostenaufstellung
**Frage: Wie weit der Bürger sein eigenes Gebäude schützen muss und in wie weit, die Stadt das bereinigen muss
***Aktuell hohe Grundwasserstände
***Wer sein Gebäude in Grundwassergefährdeten Gebieten baut ist selbst verantwortlich
*Hoyer (Grüne)
**Was ist seriös?
**Nachfrage an Frau Hoyer: Waren alle Anfragen vor Herr Spangenberg nicht seriös?
***Nur die Populistischen Anteile
***Das Wasser fließt immer in seinen Bahnen und den Bürgern gegenüber besteht immer eine Verantwortung
**Nachfrage an Frau Hoyer: Frau Hoyer kann sich das nicht vorstellen. Das Wasser steht an der Wand
*OB:
**Wird sich das in 2 Wochen ansehen
**Gutachten wird gemacht
**Es wird keine einfache Lösung geben, denn rechtlich gibt es keine Möglichkeiten und es gibt aktuell große Probleme mit Wasser
**Problem mit Schichtwasser -> reden über große Summen, die einzustellen sind
**Das Geld dazu muss gesucht werden
**Im Raum sollen einige dafür tun, damit was getan werden kann

=== 8.17 Mandatswechsel in den Ausschüssen ===

*Abstimmung (geheime Wahl)
**bis 19:25 Pause
**Vorsetzung 19:31
**41 abgegebene Stimmen, 4 ungültige, einstimmig gewählt

=== 8.11 Präambel, Leitbild, Leitlinien und Handlungsfelder für das Kulturkonzept der Landeshauptstadt Erfurt ===

*Einstimmig gewählt

=== 7.3 Kulturförderabgabe ===

*Hildebrandt (Tourismus GmbH):
**550 Millionen Euro erwirtschaften
**Hoher Imageschaden -> wegen freiwilliger Steuer
**Mehrere 100 Städte haben das überlegt -> 8 haben eine Kulturförderabgabe eingestellt -> nur 3 haben sich dazu entschlossen über 5 %
**Erfurt befindet sich in der Minderheit
**Reiseveranstalter überlegen sich sehr genau, ob sie wieder nach Erfurt kommen
**Der Langfristschaden kann erst in drei Jahren überprüft werden
**Gesellschaft kooperiert sehr gut mit den Hotels
**Kooperationsmuster wird durch die Kulturförderabgabe ins Wanken geraten
**Das Kulturförderabgabe für Altverträge nicht mehr gilt, ist in Ordnung, ein richtiger Schritt
**Bitten um einen Entschloss, der beinhaltet, dass noch eine Expertengruppe gebildet wird, die mit dem Hotelbesitzern und ähnlichen zusammensetzen
**Kulturförderabgabe gilt auch für Kinder und Jugendliche -> großes Problem
**Kulturkarte -> wäre möglich
*Kämmerich (FDP):
**Reden über Geld aber auch um Image
**0,2 % ist das Geld im Erfurter Haushalt
**Mit dieser Millionen einen hohen Imageschaden
*Pfistner (CDU):
**SPD, Linke und Grüne tragen Verantwortung
**Verbund der Paketer hat Tagung abgesagt -> raten Erfurt zu vermeiden wegen der Kulturförderabgabe
**Durch Einnahmen von einer Millionen werden mehrer Millionen verlieren
**Wie soll es bürokratisch möglich sein -> der Verwaltungsaufwand wäre zu hoch dafür
**Klarheit, ob die Steuer überhaupt juristisch möglich ist
**OB hat im Wahlkampf gesagt, dass Tourismus einer seiner Schwerpunkte ist
*Hoyer (Grüne):
**Alle verwenden das Wort Kultur, aber jeder meint etwas anderes bezeichnet
**Förderung der schönen Künste ist insbesondere wichtig
**Erfurt wird für Gäste immer attraktiver
**Steigende Gäste hat mit der Tourismus GmbH
**Menschen kommen nicht nach Erfurt, weil die Betten so billig sind, sondern weil die Menschen so toll sind
**Mehr investieren in ÖPNV, Denkmalschutz und schöne Gärten
**Begrüßt, dass die Kulturförderabgab nicht für die Verträge vor dem 1.1.2011 gilt
*Schönlein (SPD):
**Einheitliche Regelung auf Landesebene
**Gesamtsystem kann nur einer partnerschaftlichen von öffentlichen und privaten Hand entstehen
**Gäste, die kostenlos eingeladen werden, sind Peanuts
**In Prag steht eine Erhöhung der Mehrsteuer in Aussicht -> die größten vier Hotels haben keine Preise erhöht
**Kulturkarte ist am besten einführbar von der Tourismus GmbH
*Blechschmidt (Linke):
**Die Einnahmen der Stadt steigen, um den Haushalt zu gestalten
**Probleme in der Wirtschaft, Kultur, Bildung erfüllt werden und entsprechend braucht die Stadt die Mittel
**Begrenzungen der Altverträge und die Nicht-Aussetzung der Kulturförderabgabe ist gut
**Evaluierung ist ein wichtiger Moment
**Die Hoteliers haben mit Blick auf die Kultur deswegen abgestimmt
**Frage um das Logo war Blödsinn -> die Bettensteuer wird nicht dazu beitragen, dass die Stadt einen Imageschaden nimmt
**Frau Roth hat gesagt, dass die Städte gezwungen sind eine neue Steuer einzuführen -> z.B. Umfragesteuer
**Die Städte, die aufgeführt wurden, die sich dagegen entschieden haben
*Freie Wähler
**Die Kulturförderabgabe fließt in den allgemeinen Haushalt -> fraglich, wo es hingeht
**Er wird nicht sagen, dass man in Erfurt nicht abgezockt wird
**Gäste mit freundlichen und offenen Armen empfangen
**Keiner der Reisenden versteht wofür er das Geld ausgeben sollte
**Schwerer Schaden für den Tourismus
**Zugang zur Kultur wird doppelt bezahlt -> ist ungerecht
**Anfrage Blechschmidt: Wie viele hinterfragen die Gäste und wie viele die bezahlen?
***80 % hinterfragen
*Kämmerich (FDP):
**Die Bettensteuer kommt nicht der Kultur zu gute
**Frau Hoyer soll mit Spezialisten reden
**Es geht um das Ärgernis, dass man abgezockt wird
*OB:
**Einsparvorschläge kommen jeden Tag
**Tourismus ist ein Schwerpunkt in Erfurt
**Tourismus GmbH ist gut, viele Investoren -> haben geholfen
**Die Kommunalen Finanzen haben sich nicht vereinfacht -> Belastung ist täglich gestiegen
**Viele Positionen sind teuer
**Wunderbare Arbeitsteilung -> die einen schmeißen das Geld raus die anderen wollen es reinhohlen
**Die Menschen komme nicht, weil das Essen so schön ist, sondern wegen der Stadt
**Schwerpunkt liegt in der Kultur
**Kein Mensch würde einen Urlaub an der Ostsee zahlen, weil er für die Übernachtung drei Euro mehr zahlen soll
**Imageschäden können herbeigeredet werden
**Bei Altverträgen werden keine Kulturförderabgeben erheben
**Bei Jugendherbergen und die Kulturkarte wird noch mal geredet werden können
**2011 werden die Gäste auch steigen

=== 8.18 und 8.21 ===

*Pfistner (CDU):
**Die Hoteliers müssen das selber aushandeln
**Wenn Gast es ablehnt -> was ist dann?
**Das Landesverwaltungsgericht hat mitgeteilt, dass die Steuer rechtens ist -> rechtlich fraglich
**Was hat die Stadt gemacht um ein klares abrechenbares Verfahren zu erstellen? -> ist nichts geplant
**Altverträge lehnen wir ab
**Eine gemeinsame vernünftige Lösung muss gefunden
**Es muss bei vielen Dingen nachjustiert werden, da sie mit der heißen Nadel gestrickt ist
**Diskussion um Übernachtungen werden nächstes Jahr geführt
*Kämmerich (FDP):
**Geschäftsreisende haben nicht viel Zeit die kulturellen Angebote zu nutzen
**Viele Situation, bei Leuten, die nicht wieder kommen
**Die Verwaltung ist sich unsicher -> unterlassen es um schnell Rechtssicherheit herzustellen
**Wenn es nicht rechtens ist, wird der Verwaltungsaufwand höher sein
**Im Innenministerium liegen auch keine einheitliche Regelungen vor
**Fachleute sollen darüber urteilen, was rechtens ist
*Warnecke (SPD):
**Verwaltungsverfahren werden schnell zu Ende gehen
**Hoteliers haben die Möglichkeit gehabt sich einzumischen
**Es gibt neue Investoren in Erfurt
*Pfistner (CDU):
**Planungsphase bei neuen Hotels geht länger, als die Bettensteuer ist
**Es ist legitim, dass sich die Hoteliers sich gegen die Steuer stellen
**Gemeinsame Lösung finden
*Schilder (SPD):
**Ein Hotelier bietet an, dass nicht der Gast die Mehrkosten hat, sondern das Hotel
**Busunternehmen sind eine verschworene
**Um die Preise ringen mit den Hoteliers
**Es hat sich eingebürgert, dass man die Kosten übernimmt
**Es sind nur ein paar Städte, die das machen
**Rügen hat sich auf einen Beitrag geeinigt
**Schleswig-Holstein eine Abgabe für das gesamte Land eins
**Die Haupteinnehmer des Tourismus sind die Reiseveranstalter
**Die Lösung für Weimar ist in Konsens erarbeitet -> zurück zur Vernunft und eine Lösung anstreben
*CDU:
**Weitere Diskussion macht keinen Sinn
**Muss schauen, was 2012/2013 passiert
**Es wird eingerissen, was aufgebaut wurde
**Wie will der Bürgermeister kontrollieren, wann die Kunden gebucht haben?
**Doppelbezahlung -> Eintrittspreise bezahlen und trotzdem Bettensteuer
**Imageschaden kann heute nicht benannt werden
**Fronten sind geklärt -> imagemäßig und wirtschaftlich ist das nicht geklärt
*Berich:
**Imageschaden durch die neuere Überarbeitung der Steuer
*Pfistner (CDU):
**Wenn einchecken gibt es einen Gästeausweis -> steht darauf, welche Vergünstigungen es gibt
**Was jetzt passiert ist der Imageschaden hat
**Vergünstigungen werden angeboten -> aber ob er sie nutzt ist die andere Frage
**In Köln wird die Bettensteuer nicht erhoben, so lange die rechtliche Lage nicht klar ist
*OB:
**Nicht überall gibt es keine Gegenleistung
**Doppelbelastung der Gäste: kulturelle Einrichtungen sind ein Minusgeschäft
**Sicherstellen der Eintreibung ist möglich, da die Hoteliers ehrliche Leute sind
**Es sollte möglich sein mit Buchungsbelege nachzuweisen
*Blechschmidt (Linke):
**Meinung und Erfahrungen werden ausgetauscht
**Vorschläge zur Änderungen werden gebracht
**Die Diskussion ist nicht hoffnungslos
**Steuerpartei: eine Partei, die immer versucht immer wieder Steuergeschenke zu verteilen -> ist fragwürdig
**Die Vergünstigungen sollen die Leute kriegen, die ihre Steuern hier bezahlen
**Imagefrage wird nicht am Logo und Kulturförderabgabe nicht schaden
**In wie weit ist die Erhöhung der Preise nötig
**Eintrittspreise sozial klassifizieren
*Schweblein (CDU):
**Imageschaden -> Tourismusgeschichte ist ein Multiplikator
**Das Segment des Tourismus wird geschwächt werden
**Es wird schwer zu sein nachzuweisen und nach Jahren erst möglich sein es nachzuweisen
**Es stimmt nicht alles bei den Kommunalfinanzen
*Thumfart (Grüne):
**Erfurt besteht nicht nur aus Hotels
**5 € sind für viele erst mal ärgerlich, aber würden später keine Rolle mehr spielen
**Erfurt muss stark geredet werden
**Sie bleiben bei der Abgabe und nutzen sie sinnvoll
*Kemmerich (FDP):
**Vertreten die Interessen der Hoteliers, Gastronomie und aller Leute, die sich über den Tourismus freut
*Hoyer (Grüne):
**Stadträte für die ganze Stadt verantwortlich
**Nicht nur für Hotels verantwortlich
**Versucht einen Ausgleich für alle Interessen
**Übernachtungsgästezahlen eine Kulturförderabgabe
*GO-Antrag auf Abbruch der Debatte (26/12/0) -> angenommen
*Abstimmung 8.18 -> abgelehnt
*Abstimmung Ergänzungsantrag von 8.18 -> abgelehnt
*Abstimmung 8.21 -> angenommen mit 25/12/1

=== 7.1 Hochwasser in Hochheim ===

*Gloria (SPD):
**Wiederholt eigene Betroffenheit
**Die Auswirkungen extremer Einzelereignisse abzufedern wird unmöglich sein
**Einflüsse durch den Menschen
**Die Häuser sind Anfang des 20 Jhd. gebaut wurden -> Trinkwasserversorgung hat keine Auswirkungen auf den Grundwasserspiegel
**Der Abwasserkanal hat erheblich Auswirkungen auf den Grundwasserspiegel
**Man muss nach weiteren Ursachen forschen, welche den Grundwasserspiegel beeinflusst
**Ein unsachgemäßer Kanal bei den Flüssen führte zu den Problemen
**Frage: War schon mal eine Kellerüberflutung?
***Aktuell sehr hoher Grundwasserstand
*Stange (Linke):
**Debatte: Wer war zuerst da? -> nützt niemanden etwas
**Werden den Antrag zustimmen
**Zusatzpunkt: Stadtverwaltungen soll überprüfen, ob technische Möglichkeiten möglich sind, den Betroffenen zu helfen (z.B. Pumpen)
*Panse (CDU):
**Die CDU-Fraktion ist der gleichen Meinung
**Was in Punkt zwei vorgeschlagen wurde ist Zukunftsvision
**Überschrift ändern: „Senkung zum Hochwasserspiegel“
**Dem Stadtrat soll bis Juni etwas vorgelegt werden
*Gloria (SPD):
**Die Überprüfung vom Land kommt langfristig
**Vorsichtig schnelle Lösungen zu versprechen
**Steht positiv dem Punkt 2 entgegen
*Meyer (Grüne):
**Wenn Pumpen eingesetzt werden ist die Gefahr sehr groß, dass das Wasser nicht nachfließt
*Hartmann
**Die Leute Pumpen das ab, wo es der Entwässerbetrieb nicht haben will
*Stampf (Freie Wähler):
**Bewegung reinbringen, um den Leuten zu helfen
*Freie Wähler:
**Antrag von der SPD ist gut
**Kosten sollen hinzugefügt werden
*Tellmich (Verwaltung):
**Entwässerbetrieb ist nicht dabei, da es kein Abwasser ist
*Spangenberg (Verwaltung):
**Bis 15. März wird die Aufgabenstellung erarbeitet
**Kann nur ein externes Büro machen
**Haben derzeit keine Mittel dafür -> muss erst freigeschaufelt werden
*Stange (Linke):
**Zur nächsten Stadtratssitzung ist in Ordnung
*Abstimmung Antrag SPD 33/0/5 -> Angenommen
*„Ob und“ sind gestrichen 33/0/5 -> Angenommen
*Abstimmung zum gesamten Antrag -> einstimmig beschlossen
*Abstimmung zur Verschiebung der Sitzung auf den morgigen Tag (21/18/0)

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	*Abstimmung zum gesamten Antrag -> einstimmig beschlossen		*Abstimmung zum gesamten Antrag -> einstimmig beschlossen
	*Abstimmung zur Verschiebung der Sitzung auf den morgigen Tag (21/18/0)		*Abstimmung zur Verschiebung der Sitzung auf den morgigen Tag (21/18/0)
		+
		+	[[Kategorie:Inoffizielle Mitschrift]]

Protokoll Stadtratssitzung Erfurt 02.03.2011 Christian - Versionsgeschichte

Sbeyer: kategorisiert

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