SteffenO: /* TOP 8 - Parteiausschlussverfahren HP */

2011-12-07T11:20:47Z

‎TOP 8 - Parteiausschlussverfahren HP

Hendrik: /* TOP 8 - Parteiausschlussverfahren HP */

2010-02-01T18:09:21Z

‎TOP 8 - Parteiausschlussverfahren HP

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2009-12-10T21:51:06Z

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[[Kategorie:Protokoll Vorstandssitzung Thüringen]]

== Informationen ==

Protokoll der Vorstandssitzung des Landesverbandes Thüringen am 26. November 2009
*Beginn: 20:30 Uhr
*Ende: 21:36
*Ort: Mumble - LSA
*Teilnehmer: Hendrik, Steffen, Bernd, Christoph
*Fehlt: Christian
*Gäste: 5 Gäste
*Moderator: Hendrik
*Protokollführer: Steffen
*Beschlussfähigkeit:

* Abstimmungen werden in der Form x/y/z notiert, wobei x für Zustimmung,y für Ablehnung und z für Enthaltung steht.

== Tagesordnung ==
=== TOP 1 - Begrüßung ===
* Begrüßung und Bestimmung Moderator und Protokollant

=== TOP 2 - Beschlussfähigkeit ===
* Feststellung der Beschlussfähigkeit

=== TOP 3 - TO-Bestätigung ===
*Bestätigung und Ergänzungen der Tagsordnung
** fristgerechter Eingang
** Ergänzungen

=== TOP 4 - Protokoll-Genehmigung ===
*Genehmigung des vorletzten [[Landesverband_Th%C3%BCringen/Vorstandssitzung/2009-11-19 | Protokolls]] -- Hendrik

=== TOP 5 - Wiedervorlage ===
* Christoph und Hendrik: Mitgliedermailingliste
** Unklarheiten über Modus:
*** Ankündigungsliste
*** Echte ML.

** ML ist schon eingerichtet. Christoph und Hendrik als Admins
** Moderatoren

* Christoph und Hendrik: Lokale Ansprechpartner
** einer hat noch gefehlt
* Hendrik: Technik
** Immer noch: Finanzierung unklar.
* Hendrik: Stammtische LV/EF
** Erledigt

=== TOP 6 - Unterlagen ===
* Alle durch den LV Thüringen erstellten Unterlagen sollen einen einheitlichen (Brief-)Kopf bekommen um so die Authentizität zu bewahren.

=== TOP 7 - Aktuelles zur Verfahren HP/Vorstand ===
* Hendrik berichtet

=== TOP 8 - Parteiausschlussverfahren HP ===
* Auf Basis von [[Datei:Antrag VoSi TH 14.pdf]]

=== TOP 9 - Entzug der Piratenrechte HP ===
Hiermit beantrage ich das dem Piraten H. P. bis zum Ende 
des angestrebten Parteiausschlussfahrens alle Rechte, die ihm durch 
den Erwerb der Parteimitgliedschaft gewährt worden sind, 
entzogen werden.

Begründung: das Verhalten des Piraten ist nur darauf ausgerichtet, 
der Partei Schaden zuzufügen. Dies tut er durch massive 
Beleidigungen anderer Piraten und den ständigen Versuchen 

durch Anträge und Klagen die Parteiorgane in ihrer Arbeit 
zu behindern. Die Aufgabe dieser Organe ist aber zu gewährleisten, 
dass die politische Aktivität in der Partei gefördert wird und nicht 
sich mit Herrn P. auseinander zu setzen. Dieser Schaden 
kann nur noch dadurch begrenzt werden, dass Herr P. letztendlich aus der 
Partei ausgeschlossen wird.

Außerdem sollte sich der Vorstand der Meinung des Thüringer 
Schiedsgerichts anschließen, dass Herr P. unter 
Querulantenwahn ( http://de.wikipedia.org/wiki/Querulantenwahn, 
http://wiki.piratenpartei.de/TH:Landesschiedsgericht) leidet. 

Um bis zum Ende des angestrebten Parteiausschlussverfahrens die weiteren Auswirkungen seines Querulatenwahns zu begrenzen, muss der beantrage Schritt vollzogen werden.

--[[Benutzer:SteffenO|SteffenO]] 20:38, 26. Nov. 2009 (CET)

=== TOP 10 - Anträge an den Landesvorstand ===
* [[Datei:Antrag VoSi TH 15.pdf]]
** Richtigstellung zu Antrag 14

=== Top 11 - Gastbeiträge===

=== TOP 12 - Terminfindung ===

=== TOP 13 - Sonstiges ===

== Protokoll ==

=== TOP 1 - Begrüßung ===
* Begrüßung und Bestimmung Moderator und Protokollant
Hendrik wird zum Moderator und Steffen zum Protokollant bestimmt

=== TOP 2 - Beschlussfähigkeit ===
* Feststellung der Beschlussfähigkeit
Wir sind mit 4 Vorstandsmitgliedern beschlussfähig.

=== TOP 3 - TO-Bestätigung ===
*Bestätigung und Ergänzungen der Tagsordnung
** fristgerechter Eingang
** Ergänzungen

die Tagesordnung ist allen Vorstandsmitgliedern fristgerecht zugegangen
keine Ergänzungen werden zu diesem Zeitpunkt beschlossen

=== TOP 4 - Protokoll-Genehmigung ===
*Genehmigung des vorletzten [[Landesverband_Th%C3%BCringen/Vorstandssitzung/2009-11-19 | Protokolls]] -- Hendrik
Bernd wünscht sich noch geringfügige Änderungen

nach kleinen Änderungen wird das Protokoll einstimmig angenommen

=== TOP 5 - Wiedervorlage ===
* Christoph und Hendrik: Mitgliedermailingliste
** Unklarheiten über Modus:
*** Ankündigungsliste
*** Echte ML.
Unklarheiten wurden ausgeräumt

** ML ist schon eingerichtet. Christoph und Hendrik als Admins

Hendrik: ML ist eingerichtet und praktisch startklar

** Moderatoren
Alfred sollte in die Betreuung eingebunden werden

* Christoph und Hendrik: Lokale Ansprechpartner
** einer hat noch gefehlt
Kontakt steht und der "eine" wird als Ansprechpartner bestätigt
* Hendrik: Technik
** Immer noch: Finanzierung unklar.
Vertagt auf 2010 wegen der zur klärenden Finazierung.
* Hendrik: Stammtische LV/EF
** Erledigt
Aus der dazugehörigen Doodle Umfrage ergab sich folgendes Meinungsbild
der Thüringer Piraten: der Thüringen-Stammtisch soll am zweiten Freitag
im Monat stattfinden, der Erfurt-Stammtisch am vierten.
Ausnahmsweise findet der Thüringen-Stammtisch im Dezember am Samstag den
12.12., 19:30 im McKinelly statt.

=== TOP 6 - Unterlagen ===
* Alle durch den LV Thüringen erstellten Unterlagen sollen einen einheitlichen (Brief-)Kopf bekommen um so die Authentizität zu bewahren.
Alle offiziellen Dokumente sollen mit der bereits bestehenden
Openoffice-Vorlage rausgehen.
Die Vorlage wird passwortgeschützt ins Wiki hochgeladen und
das Passwort bei Bedarf von einem der Vorstandsmitglieder herausgegeben.

=== TOP 7 - Aktuelles zur Verfahren HP/Vorstand ===
* Hendrik berichtet
Steffen: keine Antwort vom Bundesschiedsgericht zur Satzungsauslegung

=== TOP 8 - Parteiausschlussverfahren HP ===
* Auf Basis von [[Datei:Antrag VoSi TH 14.pdf]]
Der Landesvorstand beantragt beim Thüringer Landesschiedsgericht
das Parteiausschlussverfahren gegen H. P. und der BVorstand
wird zeitnah informiert.
einstimmig beschlossen

Auf Basis der Schiedsgerichtsordnung, §4, (2) vertritt Steffen Ortmann
den Vorstand beim Parteiausschlussverfahren gegen H. P.
einstimmig beschlossen

=== TOP 9 - Entzug der Piratenrechte HP ===
Hiermit beantrage ich das dem Piraten H. P. bis zum Ende 
des angestrebten Parteiausschlussfahrens alle Rechte, die ihm durch 
den Erwerb der Parteimitgliedschaft gewährt worden sind, 
entzogen werden.

Begründung: das Verhalten des Piraten ist nur darauf ausgerichtet, 
der Partei Schaden zuzufügen. Dies tut er durch massive 
Beleidigungen anderer Piraten und den ständigen Versuchen 
durch Anträge und Klagen die Parteiorgane in ihrer Arbeit 
zu behindern. Die Aufgabe dieser Organe ist aber zu gewährleisten, 
dass die politische Aktivität in der Partei gefördert wird und nicht 
sich mit Herrn P. auseinander zu setzen. Dieser Schaden 
kann nur noch dadurch begrenzt werden, dass Herr P. letztendlich aus der 
Partei ausgeschlossen wird.

Außerdem sollte sich der Vorstand der Meinung des Thüringer 
Schiedsgerichts anschließen, dass Herr P. unter 
Querulantenwahn ( http://de.wikipedia.org/wiki/Querulantenwahn, 
http://wiki.piratenpartei.de/TH:Landesschiedsgericht) leidet. 

Um bis zum Ende des angestrebten Parteiausschlussverfahrens die weiteren 
Auswirkungen seines Querulatenwahns zu begrenzen, muss der beantrage Schritt vollzogen werden.

--[[Benutzer:SteffenO|SteffenO]] 20:38, 26. Nov. 2009 (CET)

der Antrag muss nochmal umformuliert werden und wird in dieser Form abgelehnt (1,3,0)

=== TOP 10 - Anträge an den Landesvorstand ===
* [[Datei:Antrag VoSi TH 15.pdf]]
** Richtigstellung zu Antrag 14
der Antrag wird abgelehnt (0,4,0)

=== Top 11 - Gastbeiträge===

* Carsten: Bericht vom KV Jena,
** Anfrage ob der Landesvorstand aktiv einen vorgezogenen Bundesparteitag anstrebt
Hendrik und Steffen würden einen vorgezogenen BParteitag begrüßen, im Augenblick scheint es aber bundesweit nicht möglich 10% der Piraten dafür zu aktivieren

** wie stellt sich der Landesvorstand die Unterstützung des Landtagswahlkampfs NRW vor ?
neben der Materiellen Unterstützung (Plakatträger ...) wird es auch eine
personelle Unterstützung geben, die natürlich so weit im Voraus noch nicht genau
benannt werden kann

** der KV Jena wünscht sich eine Weihnachtsfeier
leider haben wir keine finanziellen Mittel zur Verfügung
ein Weihnachtsfeierstammtisch wäre eine Alternative, nach möglichen Lokalitäten wird gesucht

=== TOP 12 - Terminfindung ===

Als Termin für die nächste Sitzung wird der 3.12.2009, 20:30 Uhr
im Mumble LSA festgelegt.

=== TOP 13 - Sonstiges ===
Hiermit beantrage ich das dem Piraten H. P. bis zum Ende 
des angestrebten Parteiausschlussfahrens alle Rechte, die ihm durch 
den Erwerb der Parteimitgliedschaft gewährt worden sind, 
entzogen werden. Dies geschieht auf Basis der Bundessatzung §6(3) und des Parteiengesetzes §10, Abschnitt 5.

Begründung: das Verhalten des Piraten ist nur darauf ausgerichtet, 
der Partei Schaden zuzufügen. Dies tut er durch massive 
Beleidigungen anderer Piraten und den ständigen Versuchen 

durch Anträge und Klagen die Parteiorgane in ihrer Arbeit 
zu behindern. Die Aufgabe dieser Organe ist aber zu gewährleisten, 
dass die politische Aktivität in der Partei gefördert wird und nicht 
sich mit Herrn P. auseinander zu setzen. Dieser Schaden 
kann nur noch dadurch begrenzt werden, dass Herr P. letztendlich aus der 
Partei ausgeschlossen wird.

Außerdem sollte sich der Vorstand der Meinung des Thüringer 
Schiedsgerichts anschließen, dass Herr P. unter 
Querulantenwahn ( http://de.wikipedia.org/wiki/Querulantenwahn, 
http://wiki.piratenpartei.de/TH:Landesschiedsgericht) leidet.

Um bis zum Ende des angestrebten Parteiausschlussverfahrens die weiteren Auswirkungen seines Querulantenwahns zu begrenzen, muss der beantrage Schritt vollzogen werden.

[[Benutzer:SteffenO|SteffenO]] 21:43, 26. Nov. 2009 (CET)

der Antrag wird einstimmig angenommen

@@ Zeile 165: / Zeile 165: @@
   einstimmig beschlossen
-  Auf Basis der Schiedsgerichtsordnung, §4, (2) vertritt Steffen Ortmann
+  Auf Basis der Schiedsgerichtsordnung, §4, (2) vertritt Steffen O.
   den Vorstand beim Parteiausschlussverfahren gegen H. P.
   einstimmig beschlossen

@@ Zeile 55: / Zeile 55: @@
 === TOP 8 - Parteiausschlussverfahren HP ===
-* Auf Basis von [[Datei:Antrag VoSi TH 14.pdf]]
+* Auf Basis von [[Datei:2009Antrag VoSi TH 14.pdf]]
 === TOP 9 - Entzug der Piratenrechte HP ===

Landesverband Thüringen/Vorstandssitzung/2009-11-26 - Versionsgeschichte

SteffenO: /* TOP 8 - Parteiausschlussverfahren HP */

Hendrik: /* TOP 8 - Parteiausschlussverfahren HP */

Admin: Die Seite wurde neu angelegt: „Kategorie:Protokoll Vorstandssitzung Thüringen == Informationen == Protokoll der Vorstandssitzung des Landesverbandes Thüringen am 26. November 2009 *Begi…“