Quelltext der Seite TH:AG Technik/LiquidFeedback/Basisantrag vom LPT2010.1

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[[Kategorie:LiquidFeedbackTH]]

* Beschlossen auf dem [[TH:Protokoll LPT2010.1 | LPT 2010.1]]

* Folgender Antrag wurde auf dem LPT beschlossen und dient somit als Grundlage für den Einsatz von Liquid Feedback bei den PIRATEN Thüringen

Die PIRATEN Thüringen richten eine eigene Instanz von LiquidFeedback ein. Zu dieser erhält jeder stimmberechtigte Pirat einen persönlichen Zugang. Die mittels LiquidFeedback beschlossenen Anträge sind nicht bindend, sondern bilden lediglich das Meinungsbild der teilnehmenden Piraten ab. Für den Betrieb des Systems werden aktuell monatlich ca. 10 Euro zur Verfügung gestellt. Der Betrieb des Systems soll möglichst innerhalb von 30 Tagen aufgenommen werden. Die softwareseitige Betreuung erfolgt durch die AG Technik Thüringen. 
Zur Registrierung am System erhält jeder Pirat vom Landesvorstand oder einem durch diesem Beauftraten einen Invitecode. Dies kann beispielsweise per E-Mail, Brief oder auch mittels persönlicher Übergabe geschehen. Es ist unbedingt erforderlich, dass eine Liste darüber angefertigt wird, welcher Pirat welchen Code erhalten hat, damit Piraten, die aus der Partei austreten, im System gesperrt werden können. 
Ablauf: 
* Export der E-Mail-Adressen aus der Mitgliederdatenbank 
* Verknüpfung jeder E-Mail-Adressen mit einem Invite-Code (z.b. Tabellenkalkulation) 
* Versand der Invite-Codes per Serien-E-Mail (z.B. mit CSV der E-Mail-Adressen und Invite-Codes) 
* Für alle Mitglieder ohne (bekannte/gültige) E-Mail-Adresse: Versand per Serienbrief 
* Aufbewahrung der Verknüpfungsliste 
Neue Mitglieder erhalten vom Vorstand bzw. Generalsekretär einen noch nicht verwendeten Invite-Code. Es ist  unbedingt erforderlich, dass er in die oben genannte Liste aufgenommen wird. Der Versand von neuen Invitevodes erfolgt erst wenn mindestens 5 neue Piraten warten oder der Pirat eine Sofortige Zusendung des Invitecodes beantragt. Allenfalls kann nicht gewährleistet werden, dass es keine Zuordnung zwischen Pseudonym und Mitglied gibt.
Bei Austritts eines Mitglieds teilt der Vorstand den zu diesem Account gehörenden Invite-Code zur Löschung an die Administratoren des Systems mit. Diese nehmen dann die Sperrung des Accounts vor. 

Der Pirat, welcher die Invitecodes verwaltet darf keine administrativen Tätigkeiten im LiquidFeedback oder auf dem Server wahrnehmen. Aus datenschutzrechtlichen Gründen ist nur Mitgliedern des Landesverbandes ein Zugriff auf das System gestattet. Eingriffe in die Datenbank müssen dokumentiert und im Wiki veröffentlicht werden.
Da in LiquidFeedback verschiedene Regelwerke, welche vor allem die Laufzeit der Anträge betreffen, existieren, werden folgende Regelwerke vorgeschlagen.

* schnelles Verfahren 
**Phase Neu: 2 Tage
**Diskussion: 2 Tage 
**Eingefroren: 2 Tage 
**Abstimmung: 4 Tage 
**benötigte Zustimmung: mehr als 1/2 (in Bezug auf abgegebene Für- und Gegenstimmen)  

* normales Verfahren
**Phase Neu: maximal 8 Tage 
**Diskussion: 15 Tage 
**Eingefroren: 8 Tage 
**Abstimmung: 8 Tage 
**benötigte Zustimmung: mehr als 1/2 (in Bezug auf abgegebene Für- und Gegenstimmen)  

* langsames Verfahren
**Phase Neu: maximal 15 Tage 
**Diskussion: 6 Wochen 
**Eingefroren: 15 Tage 
**Abstimmung: 15 Tage 
**benötigte Zustimmung: mindestens 2/3 (in Bezug auf abgegebene Für- und Gegenstimmen)  

Folgende Themenbereichen werden vorgeschlagen:

* Sandkasten / Spielwiese 
* LiquidFeedback Systembetrieb 
* Allgemeine Abstimmungen 
* Satzungsthemen
* Programmthemen
* Organisatorisches 
* Tagespolitik 
 
{{Lqfb antrag}}

Sollten während des Betriebs Änderungen an den Themenbereichen und Regelwerken notwendig werden, muss darüber innerhalb des Systems abgestimmt werden.

Da LiquidFeedback Nutzungsbedingungen unterliegt, werden folgende Nutzungsbedingungen vorgeschlagen:
Für die Nutzung der Thüringer Instanz von LiquidFeedback, nachfolgend System genannt, gelten die Nutzungsbedingungen des Landesverbandes Thüringen der Piratenpartei Deutschland. 
Jedem Pirat, der das System nutzt, sind diese bekannt; er erklärt sich durch Login in das System mit ihnen einverstanden. 
* Jeder stimmberechtigte Pirat der PIRATEN Thüringen, Nutzer genannt, erhält einen Zugang zum System. 
*Jeder Nutzer wird hiermit ausdrücklich darauf hingewiesen, dass alle Einträge und Einstellungen, die er vornimmt, aus Gründen der Nachvollziehbarkeit (Transparenz) für unbegrenzte Zeit im System erhalten bleiben und auch veröffentlicht werden können. Dies gilt auch im Fall des Parteiaustritts. 
* Der Nutzer kann eine Pseudonymisierung seiner Einträge durch Verwendung eines Pseudonyms erreichen. 
* Eine Anonymisierung ist prinzipiell nicht möglich. 
* Dem Nutzer ist bekannt, dass jeder Nutzer die Datenbankinhalte zum Zwecke der Nachvollziehbarkeit herunterladen kann. Eine nachträgliche Pseudonymisierung dieser Daten ist daher nicht möglich. 
* Die Weitergabe jeglicher datenschutzrelevanter Daten ist untersagt.
* Der Nutzer darf seine Zugangsdaten nicht an Dritte, auch nicht an andere Piraten, weitergeben. Er darf das System nur selbst persönlich nutzen. Vollmacht zur Stimmübertragung darf ausschließlich systemintern als Delegation erfolgen. Nutzer die aus persönlichen Gründen das System nicht uneingeschränkt nutzen können, können Ausnahmen beim Landesvorstand beantragen.