Quelltext der Seite Protokoll Team Leitlinien Erfurt 02 07 2010

==Protokoll Team Leitlinien 02.07.2010==
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'''Ort''': Mumble NRW<br>
'''Anwesend''': Micha, AlexW, AlBern, AnBe<br>
'''Begin''': 20:30 Uhr <br>
'''Ende''': 22:00 Uhr<br>
* AnBe begrüsst alle, macht heute den Moderator
* AlBern führt Protokoll
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* es erfolgt die Vorstellung wie heute gearbeitet werden soll
** alle öffnen das [http://piratenpad.de/Leitlinien-Erfurt PiratenPad]
** Ziel: Brainstorming, aussortieren, ordnen
** es werden alle relevanten Punkte in ein anderes Pad übernommen und dann nach der Überarbeitung wieder zurück geschrieben
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* Frage: gibt es noch Klärungsbedarf bzgl. der Leitlinien?
** AlexW meint Leitlinien wäre etwas Fixes und sollten später nicht mehr geändert werden oder nur selten
** AnBe: Eine Leitlinie ist keine Richtlinie, werden "nebulös" formuliert, können und müssen später angepasst werden
** ähnlich des Jenaers oder Thüringers Konzept der Leitlinien gestalten
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* anschliessende Diskussion über einzelne Punkte des Entwurfs der Leitlinien:
** Umfassende Nutzung freier '''und kommerzieller''' Software an den Schulen im Server und Anwendungsbereich
** kostenlose Bereitstellung in der Schule verwendeter Lehrmaterialien (Bücher, Software) für das selbständige Lernen außerhalb der Schule (viele Schulen verwenden noch Windows und teure Programme, Lizenzkosten?) -> noch Klärungsbedarf, ausbaufähig
** Angebot von freiwilligen Bildungsangeboten wie Arbeitsgemeinschaften und  Schuljugendarbeit durch die Schulen sowie Kooperationen mit  Sportvereinen -> ausbaufähig z.b. Hinzufügen von Handwerksbetrieben, anderen Vereinen
**Einrichtung kostenloser öffentlicher Hotspots für Bürger und Touristen -> noch Klärungsbedarf
** Abschaffung/Reduzierung der Zweitwohnsitzsteuer (Erfurt hat den maximalen Steuersatz von 16%)
***-> Micha schaut nach wieviel Mehrkosten es gibt wenn man als Student den Hauptwohnsitz anmeldet
***-> wirtschaftliche Komponente wird erwähnt
***-> wird weiter bearbeitet nach der Faktenlage
** Transparenz bei Mobilfunkmasten (Kommunikation zu Betreibern, Unterstützung bei Abschirmung) -> Anfrage an Bernd bzgl. Fakten
**Schaffung der Möglichkeit der aktiven Mitgestaltung der  Bürger bei Gesetzesentscheidungen, z.B. Schaffung eines Bürgervetos  gegen Gesetze (dafür müssen Entscheidungen min. 2 Wochen vor der  Abstimmung mehr in die Öffentlichkeit)-> Bürgerveto???
**Einführung von  Umfragesystemen im Sinne von Liquid Democracy (Umfragen zu anstehenden  Entscheidungen des Stadtrates und Gesetzesentwürfen) -> "schriftlich oder zur Niederschrift"-> Delegation möglich
** Umsetzung der Antikorruptionsrichtlinien von  Transparency International [1] bei der Vergabe von öffentlichen  Aufträgen -> Anfrage an Bratwurst
** Bürgerhaushalt  wiederbeleben ->  email an die Stadtverwaltung
** Ausweitung und Weiterentwicklung der eGovernment-Angebote der Stadt -> Anfrage an Carsten und Bratwurst
** viele Einrichtungen von Schließung bedroht (Hirschlachufer,  Schotte, ...) -> Micha macht sich kundig
** Veröffentlichung des Datenschtuzberichtes -> AnBe hat Kontakt aufgenommen oder es versucht, keine Antwort, bleibt dran
**Unterpunkt Wirtschaft und Daten- und  Informationsfreiheit sind noch offen


[[Kategorie:Protokoll Erfurt|Leitlinien]]