Wiki der Piraten Thueringen - Benutzerbeiträge [de]

Benutzer:Wieland

2014-01-26T10:45:13Z

Wieland:

'''Sie sind hier:''' [[Landesverband_Thüringen]]->[[TH:KV_Jena]]->[[TH:KV_Jena/Pressesprecher]]->{{PAGENAME}}

{{Piratenprofil
|foto = [[Datei:Otr2010 wieland 0.jpg]]
|name = Wieland Rose
|wohnort = Jena
|beruf = Gesundheits und Krankenpfleger
|tätigkeit =
|familienstand =
|geburtstag = 19.01.1986

|partei = {{Piratenpartei}}
|landesverband = Thüringen
|bezirksverband =
|kreisverband = Jena
|ortsverband =
|wahlkreis = 194 Gera - Jena - Saale-Holzland-Kreis
|wahlergebnis = 2,71% für Ortsteilratswahl
|crew =
|funktion = stellv. Vorsitzender
|stammtisch = Jena
|eintrittsdatum = 17.07.2009
|mitgliedsnummer = 3050
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|email = piratenwieland@gmx.de
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|gadu =
|jabber =
|xmpp =
|twitter = @WielandRose
|friendfeed =
|identi.ca =
|facebook =
|lastfm =
|xing =
}}

== Wieland Rose ==

=== Kurzbeschreibung ===

Meine Name ist Wieland Rose, 1986 geboren, Krankenpfleger und bin seit Gründung des Landesverbandes Thüringen 2009 Mitglied der Piratenpartei Deutschland. Zu der Partei hat mich wie viele andere damals die Diskussion um die Vorratsdatenspeicherung geführt. Inzwischen sind es aber gar nicht mehr die "ursprünglichen Kernthemen" die mich weiterhin an den Piraten faszinieren sondern die Idee und Utopie einer besseren Politik. Eine ehrliche und bürgernahe Demokratie erfordert eine Politik mit den Menschen die jederzeit nachvollziehbar in ihren Entscheidungen ist. Alleine wenn dieser Grundsatz durchgesetzt werden könnte würde sich in diesen Land schon viel ändern. Dafür arbeite ich als Mensch und inzwischen als Ehrenamtlicher Politiker in Jena.

=== Tätigkeitsbericht ===

Einige Tätigkeiten habe ich jedes Jahr durchgeführt wie Besuch von Stammtischen, Infoständen, Teilnahme Bundes/Landes/Kreisparteitagen usw. Diese führe ich nicht extra jedes Jahr auf.

2009:

- Mitgründung des Landesverbandes: Piratenpartei Thüringen

- Aufbau des Kreisverbandes: Piratenpartei Jena

- Unterschriftensammlung für Bundestagswahlkampf 2009

- Bundestagswahlkampf 2009; Plakate kleben, aufhängen, Informationsstände, Teilnahme an Kundgebungen anderer Parteien mit Wahlwerbung für Piraten

- Teilnahme "Freiheit statt Angst Demo"

2010:

- regelmäßiger Besuch des Stadtrates Jena

- Teinahme an Ortsteilratswahl Jena Zentrum 2010 mit 2,71%

- Wahl zum stellv. Ortsteilbürgermeister Jena Zentrum (2012 Niederlegung des Amtes wegen Umzug)

- Mitgründung der Bürgeriniative "Mein Eichplatz" und stellv. Sprecher dieser

- Teilnahme an der AG Bürgerhaushalt der Stadt Jena (bis heute)

2011:

- Aufbau des Kommunalprogramms für Jena in der AG KoPo

- Bürgeranfragen für Piraten und BI an Stadtrat und Stadtentwicklungsauschuss

- Öffentlichkeitsarbeit für Inivative "Mein Eichplatz"

- Unterstützung des Berliner Landtagswahlkampfes

- Vortrag an 2 Erfurter Schulen zum Thema: "Piratenpartei" im politischen Unterricht

- Arbeit im Ortsteilrat Jena Zentrum

- Pressesprecher des KVs Jena

- Mitorganisation des Herbstempfangs des KV Jenas

2012:

- Koodination des Oberbürgermeisterwahlkampfes 2012 (unabhängier Kandidat Andreas Mehlich, 9,01%)

- Wahlhelfer bei Oberbürgermeisterwahl 2012

- Mitorganisation des Herbstempfanges des KV Jenas

- Listenplatz 6 auf der Bundestagsliste für die Wahl 2013

2013:

- Bewerbung auf Position des stellv. Vorsitzenden für den KV Jena

Tätigkeitsbericht: stellv. Vorstand des KV Jena – Piratenpartei

Kurz und schmerzlos. Ich habe in meiner Zeit als stellv. Vorsitzender versuch an allen Vorstandssitzungen teilzunehmen. Bis auf wenige Ausnahmen aufgrund von Erkrankung oder Dienst im Krankenhaus ist mir das auch gelungen.
Primär habe ich mich um Organisatorische Sachen gekümmert. Dazu gehörte zum Beispiel:
- Organisation des Ortsteilbüros Zentrum für Treffen

- interne Mails an Mitglieder, Landesvorstand usw.

- Wahlkampforganisation Bundestagswahlkampf

- Stammtischleitungen, Reservierungen für Stammtische

- Auswertungen von Wahlkampfnutzen und Stimmergebnissen

- Wahlkampf – Standbesetzung an über 20 Terminen in und um Jena

- Koordination des Plakatierens sowie mit Plakatieren in Jena und Saale-Holz-Landkreis

- Mitorganisation und aufstellen der Großplakate in Jena

- kompletten unbezahlten Urlaubsmonat für Bundestagswahl genommen

- Robert beim Umzug des Lagers unterstützt sowie Bestandsaufnahme

- Interview mit MDR fürs ARD

- Organisation der Kryptoparty mit Frank zusammen

- Einladung und Unterbringung sowie Verpflegung von Katharina Nocun

- Teilnahme an vielen KoPoSitzungen

- Standbetreuung auch außerhalb des Wahlkampfzeiten

- und noch vieles mehr

Alles in allen war meine Zeit als Vorstand eine schöne aber auch anstrengende Zeit. Gerade der Bundestagswahlkampf hat viel Kraft gekostet was das niedrige Ergebnis dann um so bitterer machte. Ich könnte jetzt lange darüber schreiben warum das so war und was wir alles machen müssten damit es besser wird. Aber das wurde an andere Stelle oft genug getan.
Uns stehen jetzt Kommunalwahlen bevor bei denen ich vorhabe auch zu kandidieren und den Wahlkampf mit zu unterstützen. Da aber auch meine Hochzeit genau in diesen Zeitraum fällt werde ich zurückstecken müssen. Dazu gehört auch das ich nicht wieder für den Vorstand kandidiere. Ich danke meinen Mitstreitern Bastian, Thomas, Frank und Robert für die gute Zusammenarbeit.

=== Kandidatur - Bundestag 2013 ===

Warum kandidiere ich:

Ich will es möglichst kurz fassen. Ich bin gerne Pirate und ich engagiere mich auch gerne für die Partei. Leider lässt es meine Arbeit im Schichtdienst nicht zu planmäßig und regelmäßig aktiv zu sein wie es zum Beispiel für ein Vorstandsamt notwendig wäre. Ein Mandat würde es mir ermöglich nicht nur in einem Großteil meiner Freizeit für die Piraten zu arbeiten sondern auch während der komplette Arbeitszeit. Natürlich ist dies nicht meine einzige Motivation. Durch Rückmeldungen aus meiner Umgebung erfahre ich immer wieder das man sich auf mich verlassen kann und ich großes Vertrauen genieße. Aspekte die gerade in einen so wichtigen Bereich wie einen Mandat im Bundestag sehr wichtig sind. Ansonsten muss aber die Aufstellungsversammlung entscheiden wer ihrer Meinung nach das Vertrauen verdient und deshalb gewählt wird.

Welches Thema liegt mir besonders:

Ich ich selbst Gesundheits&Krankenpfleger bin habe ich schon einen sehr deutlichen und intesiven Blick in unser Gesundheitssystem werfen können. Man kann es ziemlich einfach zusammen fassen: Es stinkt von allen Seiten. Unsere Gesundheitssystem ist sehr hoch entwickelt aber komplett intransparent und korrupt. Menschen verlieren ihre Würde, ihr Leben; Milliarden an Beitragszahlungen werden verheizt. Etwas das dringend geändert werden muss. Jede Rechnung eines Handwerkers ist nachvollziehbarer als die Kosten die einer Behandlung. Hier sehe ich meine Kompetenzen und meine Hauptaufgaben.

Statement zu Abgeordnetenabgaben:

Immer wieder ein Thema bei den Piraten ist ja die Fragen wieviel Geld ein möglicher Abgeordneter spenden muss/sollte. Ich persönlich halte es für unredlich jetzt irgendwelche Zahlen in den Raum zu stellen bevor überhaupt klar ist welche Aussgaben auf einen Abgeordneten zukommen. Dazu hat es meiner Ansicht nach eine Geschmäckle das man sich einen Listenplatz erkaufen möchte. Ich spende aktuell 5-7% meines Einkommens an die Piraten und denke nicht das es weniger werden würde als Abgeordneter. Sonstige Versprechungen werde ich definitiv nicht geben. Ich vertraue der Versammlung bei dieser Frage einfach, das sie einen vernünftigen Kandidaten wählt der mit diesen Thema angemessen umgehen wird.

=== Fragen ===
Hier werden alle an mich gerichteten Fragen veröffentlicht

'''Eine CDU/CSU-Abgeordnete kommt auf dich zu und bittet dich um ein persönliches Gespräch zu politischen Themen, da sie zum einen Interesse an Piratenpositionen hat und zum anderen gerne deine Denkweise verstehen würde, da viele deiner Positionen ihr unverständlich sind. Allerdings bittet sie dich darum, dies nicht bekannt zu machen, da sie um ihren Rückhalt in der eigenen Partei/Fraktion fürchtet.'''

Persönliche Gespräche sind immer gut und sollten auch Fraktionsübergreifend wahrgenommen werden. Ich bin nicht Pirat geworden um nur Piratige Politik durch Piraten umzusetzen sondern das unser Vorstellung von Politik einziehen kann. Wenn die CDU oder sonst wer, ehrliche piratige Politik durchführen möchte, begrüße ich dies. Das heißt ich werde mich mit ihr treffen, wobei ich natürlich darauf hinweise das ich meine Partei darüber informiere und damit veröffentliche. Wenn sie deshalb den Termin nicht wahrnehmen möchte, werde ich sie fragen ob sie sich wirklich wohl in einer Partei und einer Fraktion fühlt in der die Mandatsträger nicht miteinander reden dürfen. Abschließend biete ich ihr an das meine Tür jederzeit für ein Gespräch offensteht.

'''Du wirst von gewissen Teilen der Piratenpartei für einzelne Äußerungen/Reden/Abstimmungen/whatEver seit 2 Tagen geshitstormt, in deiner Fraktion wird deine Position von vielen kritisch gesehen, du erhälst aber grundsätzlich Unterstützung aufgrund deines offenen Umgangs mit deiner Meinung. Während einer Rede eines Mitglieds der GRÜNEN als Antwort auf deinen Redebeitrag wird dir vorgeworfen, dass du ja nicht einmal''' Rückendeckung in der eigenen Partei hättest und deine Positionen demnach nichtmal in einer Partei aus Verrückten als rational bezeichnet wird.'''

Was ist ein Shitstorm? Ein halbes Dutzend Piraten die Twitter vollspammen? Hunderte von Basispiraten? Der Begriff Shitstorm ist ziemlich ungenau definiert. Ansonsten muss ich meine Äußerungen natürlich kritisch hinterfragen wenn sie so eine negative öffentliche bzw. Interne Rückmeldung bekommt. So wie die Frage aber gestellt wurde, interpretiere ich sie das meine Meinung schon auf vernünftige Argumente beruht und die Kritik des Shitstorms nicht undbedingt sachlich ist. Den Grünen Abgeordneten würde ich gelassen antworten das Demokratie immer ein Diskurs viele Menschen ist, bei dem es auch unterschiedliche Meinungen geben kann. Falls er auch gerne mal eigene Meinungen statt die der Grünen Fraktion äußern möchte lade ich ihn herzlich dazu ein mit Piraten zu diskutieren wo dies durchaus erlaubt ist.

'''Ein Journalist mit einer seltsam-niedlich anmutenden Handpuppe namens "Strumpfi", der ein Auge ausfällt, bittet dich darum, dieser Handpuppe zu erklären was geistiges Eigentum bedeutet und wie du zu diesem Begriff stehst. (du wirst dabei gefilmt)(Trage hier bitte spontan ein, was du in diesem Moment denkst zu antworten)'''

Vorweg ist diese Situation sehr abstrakt. Wo werde ich überrumpelt? Wer sind diese Menschen die da Filmen? Wie wirkt die ganze Situation auf mich? Wenn ich spontan ein sehr unseriösen Eindruck erhalte und ich erwarte das dass Interview nur dazu dient mich (und andere) Personen lächerlich zu machen würde ich einen Kommentar verweigern. Ansonsten müsste ich wissen wer das Puplikum ist? Vielleicht sind es ja Jugendreporter vom KiKa die Abgeordnete befragen. Ein mögliche Antwort wäre das geistiges Eigentum überhaupt nicht existieren kann. Wie soll jemand Eigentum an den Geist haben, da dieser doch frei ist. Schließlich macht die Freiheit des Geistes doch uns Menschen aus und so etwas kleinkariertes wie Eigentumsrechte würde uns in dem Fall jede Menschlichkeit nehmen. Wer glaubt er könnte eine Idee an sich besitzen soll mir mal erklären wie er realistisch sichern will das niemand anderes auch dieselbe oder nur ähnliche Ideen haben kann. Und ob dies denn der Menschheit helfen würde.

'''1. Was bewegt dich dazu, für die Bundestagsliste und/oder ein Direktmandat zu kandidieren?'''

Für mich würde sich dadurch die Möglichkeit ergeben für die Piraten tätig zu sein. Mein momentaner Beruf (Krankenpfleger mit Schichtdienst in einer Klinik) erlaubt es mir nicht ein effektives Vorstandsamt auszuüben. Ebenso wird jede andere Tätigkeit,der ich für die Piraten nachgehe, eingeschränkt. Es wurde mir häufig mitgeteilt das ich teamfähig und ein eher ruhiger Charakter bin, sowie gut mit Menschen umgehen kann. Meiner Beobachtung nach ist es sehr wichtig das es auch solche Menschen in Teams geben muss. Eine Bundestagsfraktion wäre ein Team, das Mitglieder braucht, welche viele zwischenmenschliche Kompetenzen besitzen.

'''2. Wie willst du die Zusammenarbeit zwischen Basis und Fraktion bewerkstelligen?'''

Das ist eine gute Frage. Hierzu würde ich persönlich erst einmal die klassischen Methoden anwenden; persönliche Sprechzeiten, Website, Mailingliste, Telefon, Twitter und regelmäßige Rechenschaftsberichte. Ansonsten muss man natürlich auch schauen was von der Basis gewünscht ist und was sich auch alles umsetzen lässt. Besonders wichtig wäre mir für Thüringen, nicht den Anschluss daran zu verlieren, das heißt regelmäßig Kontakte zum Landesverband und den Kreisverbänden herzustellen sowie Rückmeldungen einzuholen, Stammtische zu besuchen usw.
Das wichtigste sind aber immer noch die Gespräche. Es muss immer Zeit dafür sein das man miteinander spricht und zwar am besten persönlich.

'''3. In welchem Themengebiet siehst du dich als Experte und warum?'''

Als erstes halte ich „Experte“ für einen sinnentleerten Kampfbegriff, der von den etablierten Parteien gerne benutzt wird um Sachkompetenz vorzutäuschen. Was macht einen Experten denn wirklich aus? Ich denke das ein Abgeordneter sich in bestimmten Themen stetig informieren und weiterbilden muss. Dazu gehört es möglichst viele Eindrücke aus unterschiedlichen Richtungen zu verarbeiten.
Um die Frage aber noch direkt zu beantworten: Ich würde mir gerne das Thema Gesundheitspolitik vorknöpfen da ich aus der Branche (Pflege) komme und täglich den Wahnsinn und die Auswirkungen dieses Systems erlebe.

'''4. In welchen Ausschüssen würdest du gerne arbeiten wollen, wenn du in den Bundestag einziehen würdest?'''

Es gibt übrigens alleine 22 ständige Ausschüsse. Das ist eine Menge Holz, da ja die nicht-ständigen Ausschüsse noch dazukommen. Rein vom Interesse her würde ich gerne im Ausschuss für „Gesundheit“ und „Familie, Frauen, Senioren und Jugend“ , arbeiten. Andernfalls hängt so etwas natürlich von der Absprache innerhalb der Fraktion ab. Einzelkämpfer nützen niemandem.

'''5. Was qualifiziert dich dafür, die Piraten im Bundestag zu vertreten?'''

Mich? Die Wahl durch die Versammlung und die Wahl durch die Bürger. Ansonsten bin ich schon ein wenig bei der ersten Frage darauf eingegangen. Wir brauchen im Bundestag auch Piraten die Teamplayer sind, Menschen die sich ohne Streit unterhalten können, die in Stresssituationen auch einen emotional kühlen Kopf behalten. Ebenso brauchen wir dort Menschen denen man Vertrauen kann zu ihren Prinzipien zu stehen, auch wenn ein öffentlicher Druck aufgebaut wird. Ob mir dieses Vertrauen wirklich entgegengebracht wird, kann ich nicht sagen, dafür gibt es ja die Wahl.

'''6. Sollen die Piraten überhaupt mit anderen Parteien zusammenarbeiten? Wenn ja, mit welchen Parteien würdest du bevorzugt zusammenarbeiten wollen und warum?'''

Ich bin ein strikter Gegner des Koalitions- oder Fraktionszwangs, beide sind meiner Meinung nach nicht wirklich einer Demokratie dienlich. Ich bin bereit mit allen Menschen (nicht Parteien) zusammen zu arbeiten, die vernünftige Politik für alle Menschen umsetzen möchten. Ich werde nicht gegen einen sinnigen Antrag der SPD/CDU/FDP oder sonst wen stimmen nur weil er von diesen Parteien kommt. Ich werde auch nicht für einen unsinnigen Antrag der Grünen/Linken stimmen nur weil beschlossen wurde, dass wir mit genau diesen Parteien zusammen arbeiten. Eine Zusammenarbeit ist für alle Abgeordneten jeglicher Partei nötig, da der Bundestag in seiner Gesamtheit die Menschen in Deutschland vertritt.

'''7. Hast du dich bereits auf Bundesebene engagiert? Wenn ja, in welchen Themenbereichen?'''

Nein. Meine zeitlichen Ressourcen haben dies bis jetzt nicht zugelassen.

'''8. Welche Funktionen (Ämter, Beauftragungen etc.) hast du bisher bei den Piraten übernommen?'''

- 2011: Pressesprecher der „Piraten Jena“
- 2010- Juni 2012: stellvertretender Ortsteilbürgermeister Jena Zentrum

- Auf Parteitagen Wahlhelfer
- Inoffizielle AG Schnittchen für den KV Jena :-)

Ansonsten habe ich den großen Teil meiner Arbeit bei den Piraten ohne Amt oder Beauftragung erledigt.

'''9. Bei welchen Organisationen oder Parteien hast du dich bisher politisch engagiert bzw. warst Mitglied?'''

Ich bin seit Mitte 2009 Mitglied der Piratenpartei und war vorher weder bei einer Partei noch einer anderen politischen Gruppierung.

'''10. Würdest du neben deinem Mandat auch ein Amt auf Bundes-, Landes- oder Kreisebene ausführen wollen?'''

Nein. Ich bin der Meinung das ein Mandat im Bundestag ein Vollzeitberuf ist, der wenn er ernsthaft ausgeführt wird, mehr als genug Zeit in Anspruch nimmt. Ich würde viel lieber meine, dann zu Verfügung stehenden, finanziellen Ressourcen dafür verwenden Vorstände in unserer Partei angemessen zu entlohnen. Die finanzielle Abhängigkeit von einer beruflichen Tätigkeit schränkt aktuell für mich weitergehende Tätigkeiten für die Partei (z.B. als Vorstand) stark ein, und ich möchte dann anderen Piraten ermöglichen unabhängig tätig werden zu können.

'''11. Sollen die Piraten eine Koalition eingehen oder eine solche tolerieren?'''

Wie in Frage 6 schon beantwortet, bin ich ein Gegner von Koalitionen, da sie die unabhängige Arbeit der einzelnen Abgeordneten undemokratisch einschränkt. Vernünftige, menschliche Politik ist immer unterstützenswert, unabhängig vom Parteibuch.

'''Wie die Motivation für den Bundestagswahlkampf in der „Basis“ aufheizen?'''

Ich glaube nicht das der einzelne Listenkandidat „die Basis“ aufheizen kann. Unsere Motivation muss von uns selbst aus kommen. Nicht der Listenkandidat eins will in den Bundestag für sich einziehen sondern wir müssen alle zusammen daran arbeiten das wir ein möglichst gutes Ergebnis erhalten. Daran werde ich arbeiten völlig unabhängig davon ob ich Listenkandidat bin oder nicht.

'''Würdest du die anderen Kandidaten tatkräftig unterstützen, auch wenn du nur auf einen hinteren Listenplatz resp. Gar nicht auf die Liste kommen würdest?'''

Natürlich, siehe dazu auch die obere Frage. Es geht nicht um einzelne Personen. Unserer Spitzenkandidat wird uns alle repräsentieren und deshalb sollten alle Piraten dafür kämpfen das er in den Bundestag einziehen kann.

'''Die Thüringer Piraten sind ja recht zahm. Im Bundestag haben euch dann bundesweit Piraten im Blick. Wie shitstormresistent seid ihr?'''

Gute Frage, einen wirklichen Shitstorm hab ich von den Piraten noch nicht abbekommen. Am Ende ist es alles eine Frage von Stressresistenz und wie sehr man so was an sich heran lässt. Ich weiß nur das meine Arbeit in der Klinik physich sowie psychisch sehr stark belastend ist und ich es bis jetzt ausgehalten habe. Ansonsten hoffe ich auf vernünftige Kritik durch die Basis sowie das diese sich auch hinter Menschen stellt wenn diese zu Unrecht einen Shitstorm abbekommen.

'''Wie wollt ihr es schaffen, die Basis in aktuelle Fragen einzubeziehen. Wie wollt ihr das Spannungsfeld Gewissen/Fraktion/Basis auflösen?'''

Dies ist eine der höchsten Herausforderungen die ein Abgeordneter der Piraten sich stellen muss. Unserer Unterscheidung zu anderen Parteien ist es ja eben das bei uns nicht der Vorstand oder die Fraktionsspitze vorgibt wie abgestimmt wird sondern wir versuchen wollen die Entscheidungen von einer breiteren Basis tragen zu lassen. Es muss sich ein ständiger Informationsfluss an die Fraktion, alle Piraten und auch alle Bürger stattfinden. Dabei sollte natürlich auch ein Informationsfluss wieder zurück an den Abgeordneten existieren um Rückmeldungen aus allen Bereichen zu erfahren. Inwieweit die praktische Umsetzung dabei aussieht muss erst der politische Alltag zeigen. Bei Abstimmungen vertraue ich auf eine Diskussion mit Piraten innerhalb und außerhalb der Fraktion. Trotzdem werde ich niemals gegen mein Gewissen abstimmen, da ich dies nicht verantworten könnte.

'''Wie positionierst du dich zur Quote als Mittel zur Gleichstellung?'''

Ich halte die Quote nicht für ein sinnvolles politisches Mittel um eine Ungleichstellung zwischen Mann und Frau zu vermindern. Die aktuelle politische Diskussion dazu dreht sich vor allen nur um Vorstandsämter, eine wirkliche umfassende Gleichberechtigung ist gar nicht vorgesehen. Eine wirkliche Gleichstellung benötigt viel mehr Veränderung in der gesamten Gesellschaft als das eine einfach politische Vorgabe dies lösen könnte. Einfache Lösungen hören sich zwar immer nett führen aber zu keinen Lösungen.

'''Warum Bundestag und nicht Landtag?'''

Ich werden falls ich nicht in den Bundestag einziehe auch für die Landtagswahl und die Stadtratswahl in Jena kandidieren.

'''Welche programmatische Forderung fehlt in unserem Programm deiner Meinung nach? Nenne die, die dir am Wichtigsten ist.'''

Wir haben noch viele Bereiche in denen wir unser Programm weiter ausbauen können. Zum Beispiel im Bereich Gesundheitspolitik und ähnliches. Das sind aber eher Detailfragen. Ich bin der Meinung das unsere Grundlegende Forderung nach Transparenz mit der wir politisch gestartet sind fast alle Bereiche betrifft und grundlegend verändern kann. Eines der größten Probleme unserer aktuellen Demokratie ist neben der fehlenden wirklichen Einbindung der Bürger die fehlende Transparenz bei politischen Entscheidungen.

[[Kategorie:Nutzerbeitrag]]
[[Kategorie:Benutzer aus Jena|Wieland]]
[[Kategorie:Benutzer ist PIRAT|Wieland]]

Benutzer:Wieland

2014-01-26T10:42:31Z

Wieland:

'''Sie sind hier:''' [[Landesverband_Thüringen]]->[[TH:KV_Jena]]->[[TH:KV_Jena/Pressesprecher]]->{{PAGENAME}}

{{Piratenprofil
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== Wieland Rose ==

=== Kurzbeschreibung ===

Meine Name ist Wieland Rose, 1986 geboren, Krankenpfleger und bin seit Gründung des Landesverbandes Thüringen 2009 Mitglied der Piratenpartei Deutschland. Zu der Partei hat mich wie viele andere damals die Diskussion um die Vorratsdatenspeicherung geführt. Inzwischen sind es aber gar nicht mehr die "ursprünglichen Kernthemen" die mich weiterhin an den Piraten faszinieren sondern die Idee und Utopie einer besseren Politik. Eine ehrliche und bürgernahe Demokratie erfordert eine Politik mit den Menschen die jederzeit nachvollziehbar in ihren Entscheidungen ist. Alleine wenn dieser Grundsatz durchgesetzt werden könnte würde sich in diesen Land schon viel ändern. Dafür arbeite ich als Mensch und inzwischen als Ehrenamtlicher Politiker in Jena.

=== Tätigkeitsbericht ===

Einige Tätigkeiten habe ich jedes Jahr durchgeführt wie Besuch von Stammtischen, Infoständen, Teilnahme Bundes/Landes/Kreisparteitagen usw. Diese führe ich nicht extra jedes Jahr auf.

2009:

- Mitgründung des Landesverbandes: Piratenpartei Thüringen

- Aufbau des Kreisverbandes: Piratenpartei Jena

- Unterschriftensammlung für Bundestagswahlkampf 2009

- Bundestagswahlkampf 2009; Plakate kleben, aufhängen, Informationsstände, Teilnahme an Kundgebungen anderer Parteien mit Wahlwerbung für Piraten

- Teilnahme "Freiheit statt Angst Demo"

2010:

- regelmäßiger Besuch des Stadtrates Jena

- Teinahme an Ortsteilratswahl Jena Zentrum 2010 mit 2,71%

- Wahl zum stellv. Ortsteilbürgermeister Jena Zentrum (2012 Niederlegung des Amtes wegen Umzug)

- Mitgründung der Bürgeriniative "Mein Eichplatz" und stellv. Sprecher dieser

- Teilnahme an der AG Bürgerhaushalt der Stadt Jena (bis heute)

2011:

- Aufbau des Kommunalprogramms für Jena in der AG KoPo

- Bürgeranfragen für Piraten und BI an Stadtrat und Stadtentwicklungsauschuss

- Öffentlichkeitsarbeit für Inivative "Mein Eichplatz"

- Unterstützung des Berliner Landtagswahlkampfes

- Vortrag an 2 Erfurter Schulen zum Thema: "Piratenpartei" im politischen Unterricht

- Arbeit im Ortsteilrat Jena Zentrum

- Pressesprecher des KVs Jena

- Mitorganisation des Herbstempfangs des KV Jenas

2012:

- Koodination des Oberbürgermeisterwahlkampfes 2012 (unabhängier Kandidat Andreas Mehlich, 9,01%)

- Wahlhelfer bei Oberbürgermeisterwahl 2012

- Mitorganisation des Herbstempfanges des KV Jenas

- Listenplatz 6 auf der Bundestagsliste für die Wahl 2013

2013:

- Bewerbung auf Position des stellv. Vorsitzenden für den KV Jena

Tätigkeitsbericht: stellv. Vorstand des KV Jena – Piratenpartei

Kurz und schmerzlos. Ich habe in meiner Zeit als stellv. Vorsitzender versuch an allen Vorstandssitzungen teilzunehmen. Bis auf wenige Ausnahmen aufgrund von Erkrankung oder Dienst im Krankenhaus ist mir das auch gelungen.
Primär habe ich mich um Organisatorische Sachen gekümmert. Dazu gehörte zum Beispiel:
- Organisation des Ortsteilbüros Zentrum für Treffen

- interne Mails an Mitglieder, Landesvorstand usw.

- Wahlkampforganisation Bundestagswahlkampf

- Stammtischleitungen, Reservierungen für Stammtische

- Auswertungen von Wahlkampfnutzen und Stimmergebnissen

- Wahlkampf – Standbesetzung an über 20 Terminen in und um Jena

- Koordination des Plakatierens sowie mit Plakatieren in Jena und Saale-Holz-Landkreis

- Mitorganisation und aufstellen der Großplakate in Jena

- kompletten unbezahlten Urlaubsmonat für Bundestagswahl genommen

- Robert beim Umzug des Lagers unterstützt sowie Bestandsaufnahme

- Interview mit MDR fürs ARD

- Organisation der Kryptoparty mit Frank zusammen

- Einladung und Unterbringung sowie Verpflegung von Katharina Nocun

- Teilnahme an vielen KoPoSitzungen

- Standbetreuung auch außerhalb des Wahlkampfzeiten

- und noch vieles mehr

Alles in allen war meine Zeit als Vorstand eine schöne aber auch anstrengende Zeit. Gerade der Bundestagswahlkampf hat viel Kraft gekostet was das niedrige Ergebnis dann um so bitterer machte. Ich könnte jetzt lange darüber schreiben warum das so war und was wir alles machen müssten damit es besser wird. Aber das wurde an andere Stelle oft genug getan.
Uns stehen jetzt Kommunalwahlen bevor bei denen ich vorhabe auch zu kandidieren und den Wahlkampf mit zu unterstützen. Da aber auch meine Hochzeit genau in diesen Zeitraum fällt werde ich zurückstecken müssen. Dazu gehört auch das ich nicht wieder für den Vorstand kandidiere.

=== Kandidatur - Bundestag 2013 ===

Warum kandidiere ich:

Ich will es möglichst kurz fassen. Ich bin gerne Pirate und ich engagiere mich auch gerne für die Partei. Leider lässt es meine Arbeit im Schichtdienst nicht zu planmäßig und regelmäßig aktiv zu sein wie es zum Beispiel für ein Vorstandsamt notwendig wäre. Ein Mandat würde es mir ermöglich nicht nur in einem Großteil meiner Freizeit für die Piraten zu arbeiten sondern auch während der komplette Arbeitszeit. Natürlich ist dies nicht meine einzige Motivation. Durch Rückmeldungen aus meiner Umgebung erfahre ich immer wieder das man sich auf mich verlassen kann und ich großes Vertrauen genieße. Aspekte die gerade in einen so wichtigen Bereich wie einen Mandat im Bundestag sehr wichtig sind. Ansonsten muss aber die Aufstellungsversammlung entscheiden wer ihrer Meinung nach das Vertrauen verdient und deshalb gewählt wird.

Welches Thema liegt mir besonders:

Ich ich selbst Gesundheits&Krankenpfleger bin habe ich schon einen sehr deutlichen und intesiven Blick in unser Gesundheitssystem werfen können. Man kann es ziemlich einfach zusammen fassen: Es stinkt von allen Seiten. Unsere Gesundheitssystem ist sehr hoch entwickelt aber komplett intransparent und korrupt. Menschen verlieren ihre Würde, ihr Leben; Milliarden an Beitragszahlungen werden verheizt. Etwas das dringend geändert werden muss. Jede Rechnung eines Handwerkers ist nachvollziehbarer als die Kosten die einer Behandlung. Hier sehe ich meine Kompetenzen und meine Hauptaufgaben.

Statement zu Abgeordnetenabgaben:

Immer wieder ein Thema bei den Piraten ist ja die Fragen wieviel Geld ein möglicher Abgeordneter spenden muss/sollte. Ich persönlich halte es für unredlich jetzt irgendwelche Zahlen in den Raum zu stellen bevor überhaupt klar ist welche Aussgaben auf einen Abgeordneten zukommen. Dazu hat es meiner Ansicht nach eine Geschmäckle das man sich einen Listenplatz erkaufen möchte. Ich spende aktuell 5-7% meines Einkommens an die Piraten und denke nicht das es weniger werden würde als Abgeordneter. Sonstige Versprechungen werde ich definitiv nicht geben. Ich vertraue der Versammlung bei dieser Frage einfach, das sie einen vernünftigen Kandidaten wählt der mit diesen Thema angemessen umgehen wird.

=== Fragen ===
Hier werden alle an mich gerichteten Fragen veröffentlicht

'''Eine CDU/CSU-Abgeordnete kommt auf dich zu und bittet dich um ein persönliches Gespräch zu politischen Themen, da sie zum einen Interesse an Piratenpositionen hat und zum anderen gerne deine Denkweise verstehen würde, da viele deiner Positionen ihr unverständlich sind. Allerdings bittet sie dich darum, dies nicht bekannt zu machen, da sie um ihren Rückhalt in der eigenen Partei/Fraktion fürchtet.'''

Persönliche Gespräche sind immer gut und sollten auch Fraktionsübergreifend wahrgenommen werden. Ich bin nicht Pirat geworden um nur Piratige Politik durch Piraten umzusetzen sondern das unser Vorstellung von Politik einziehen kann. Wenn die CDU oder sonst wer, ehrliche piratige Politik durchführen möchte, begrüße ich dies. Das heißt ich werde mich mit ihr treffen, wobei ich natürlich darauf hinweise das ich meine Partei darüber informiere und damit veröffentliche. Wenn sie deshalb den Termin nicht wahrnehmen möchte, werde ich sie fragen ob sie sich wirklich wohl in einer Partei und einer Fraktion fühlt in der die Mandatsträger nicht miteinander reden dürfen. Abschließend biete ich ihr an das meine Tür jederzeit für ein Gespräch offensteht.

'''Du wirst von gewissen Teilen der Piratenpartei für einzelne Äußerungen/Reden/Abstimmungen/whatEver seit 2 Tagen geshitstormt, in deiner Fraktion wird deine Position von vielen kritisch gesehen, du erhälst aber grundsätzlich Unterstützung aufgrund deines offenen Umgangs mit deiner Meinung. Während einer Rede eines Mitglieds der GRÜNEN als Antwort auf deinen Redebeitrag wird dir vorgeworfen, dass du ja nicht einmal''' Rückendeckung in der eigenen Partei hättest und deine Positionen demnach nichtmal in einer Partei aus Verrückten als rational bezeichnet wird.'''

Was ist ein Shitstorm? Ein halbes Dutzend Piraten die Twitter vollspammen? Hunderte von Basispiraten? Der Begriff Shitstorm ist ziemlich ungenau definiert. Ansonsten muss ich meine Äußerungen natürlich kritisch hinterfragen wenn sie so eine negative öffentliche bzw. Interne Rückmeldung bekommt. So wie die Frage aber gestellt wurde, interpretiere ich sie das meine Meinung schon auf vernünftige Argumente beruht und die Kritik des Shitstorms nicht undbedingt sachlich ist. Den Grünen Abgeordneten würde ich gelassen antworten das Demokratie immer ein Diskurs viele Menschen ist, bei dem es auch unterschiedliche Meinungen geben kann. Falls er auch gerne mal eigene Meinungen statt die der Grünen Fraktion äußern möchte lade ich ihn herzlich dazu ein mit Piraten zu diskutieren wo dies durchaus erlaubt ist.

'''Ein Journalist mit einer seltsam-niedlich anmutenden Handpuppe namens "Strumpfi", der ein Auge ausfällt, bittet dich darum, dieser Handpuppe zu erklären was geistiges Eigentum bedeutet und wie du zu diesem Begriff stehst. (du wirst dabei gefilmt)(Trage hier bitte spontan ein, was du in diesem Moment denkst zu antworten)'''

Vorweg ist diese Situation sehr abstrakt. Wo werde ich überrumpelt? Wer sind diese Menschen die da Filmen? Wie wirkt die ganze Situation auf mich? Wenn ich spontan ein sehr unseriösen Eindruck erhalte und ich erwarte das dass Interview nur dazu dient mich (und andere) Personen lächerlich zu machen würde ich einen Kommentar verweigern. Ansonsten müsste ich wissen wer das Puplikum ist? Vielleicht sind es ja Jugendreporter vom KiKa die Abgeordnete befragen. Ein mögliche Antwort wäre das geistiges Eigentum überhaupt nicht existieren kann. Wie soll jemand Eigentum an den Geist haben, da dieser doch frei ist. Schließlich macht die Freiheit des Geistes doch uns Menschen aus und so etwas kleinkariertes wie Eigentumsrechte würde uns in dem Fall jede Menschlichkeit nehmen. Wer glaubt er könnte eine Idee an sich besitzen soll mir mal erklären wie er realistisch sichern will das niemand anderes auch dieselbe oder nur ähnliche Ideen haben kann. Und ob dies denn der Menschheit helfen würde.

'''1. Was bewegt dich dazu, für die Bundestagsliste und/oder ein Direktmandat zu kandidieren?'''

Für mich würde sich dadurch die Möglichkeit ergeben für die Piraten tätig zu sein. Mein momentaner Beruf (Krankenpfleger mit Schichtdienst in einer Klinik) erlaubt es mir nicht ein effektives Vorstandsamt auszuüben. Ebenso wird jede andere Tätigkeit,der ich für die Piraten nachgehe, eingeschränkt. Es wurde mir häufig mitgeteilt das ich teamfähig und ein eher ruhiger Charakter bin, sowie gut mit Menschen umgehen kann. Meiner Beobachtung nach ist es sehr wichtig das es auch solche Menschen in Teams geben muss. Eine Bundestagsfraktion wäre ein Team, das Mitglieder braucht, welche viele zwischenmenschliche Kompetenzen besitzen.

'''2. Wie willst du die Zusammenarbeit zwischen Basis und Fraktion bewerkstelligen?'''

Das ist eine gute Frage. Hierzu würde ich persönlich erst einmal die klassischen Methoden anwenden; persönliche Sprechzeiten, Website, Mailingliste, Telefon, Twitter und regelmäßige Rechenschaftsberichte. Ansonsten muss man natürlich auch schauen was von der Basis gewünscht ist und was sich auch alles umsetzen lässt. Besonders wichtig wäre mir für Thüringen, nicht den Anschluss daran zu verlieren, das heißt regelmäßig Kontakte zum Landesverband und den Kreisverbänden herzustellen sowie Rückmeldungen einzuholen, Stammtische zu besuchen usw.
Das wichtigste sind aber immer noch die Gespräche. Es muss immer Zeit dafür sein das man miteinander spricht und zwar am besten persönlich.

'''3. In welchem Themengebiet siehst du dich als Experte und warum?'''

Als erstes halte ich „Experte“ für einen sinnentleerten Kampfbegriff, der von den etablierten Parteien gerne benutzt wird um Sachkompetenz vorzutäuschen. Was macht einen Experten denn wirklich aus? Ich denke das ein Abgeordneter sich in bestimmten Themen stetig informieren und weiterbilden muss. Dazu gehört es möglichst viele Eindrücke aus unterschiedlichen Richtungen zu verarbeiten.
Um die Frage aber noch direkt zu beantworten: Ich würde mir gerne das Thema Gesundheitspolitik vorknöpfen da ich aus der Branche (Pflege) komme und täglich den Wahnsinn und die Auswirkungen dieses Systems erlebe.

'''4. In welchen Ausschüssen würdest du gerne arbeiten wollen, wenn du in den Bundestag einziehen würdest?'''

Es gibt übrigens alleine 22 ständige Ausschüsse. Das ist eine Menge Holz, da ja die nicht-ständigen Ausschüsse noch dazukommen. Rein vom Interesse her würde ich gerne im Ausschuss für „Gesundheit“ und „Familie, Frauen, Senioren und Jugend“ , arbeiten. Andernfalls hängt so etwas natürlich von der Absprache innerhalb der Fraktion ab. Einzelkämpfer nützen niemandem.

'''5. Was qualifiziert dich dafür, die Piraten im Bundestag zu vertreten?'''

Mich? Die Wahl durch die Versammlung und die Wahl durch die Bürger. Ansonsten bin ich schon ein wenig bei der ersten Frage darauf eingegangen. Wir brauchen im Bundestag auch Piraten die Teamplayer sind, Menschen die sich ohne Streit unterhalten können, die in Stresssituationen auch einen emotional kühlen Kopf behalten. Ebenso brauchen wir dort Menschen denen man Vertrauen kann zu ihren Prinzipien zu stehen, auch wenn ein öffentlicher Druck aufgebaut wird. Ob mir dieses Vertrauen wirklich entgegengebracht wird, kann ich nicht sagen, dafür gibt es ja die Wahl.

'''6. Sollen die Piraten überhaupt mit anderen Parteien zusammenarbeiten? Wenn ja, mit welchen Parteien würdest du bevorzugt zusammenarbeiten wollen und warum?'''

Ich bin ein strikter Gegner des Koalitions- oder Fraktionszwangs, beide sind meiner Meinung nach nicht wirklich einer Demokratie dienlich. Ich bin bereit mit allen Menschen (nicht Parteien) zusammen zu arbeiten, die vernünftige Politik für alle Menschen umsetzen möchten. Ich werde nicht gegen einen sinnigen Antrag der SPD/CDU/FDP oder sonst wen stimmen nur weil er von diesen Parteien kommt. Ich werde auch nicht für einen unsinnigen Antrag der Grünen/Linken stimmen nur weil beschlossen wurde, dass wir mit genau diesen Parteien zusammen arbeiten. Eine Zusammenarbeit ist für alle Abgeordneten jeglicher Partei nötig, da der Bundestag in seiner Gesamtheit die Menschen in Deutschland vertritt.

'''7. Hast du dich bereits auf Bundesebene engagiert? Wenn ja, in welchen Themenbereichen?'''

Nein. Meine zeitlichen Ressourcen haben dies bis jetzt nicht zugelassen.

'''8. Welche Funktionen (Ämter, Beauftragungen etc.) hast du bisher bei den Piraten übernommen?'''

- 2011: Pressesprecher der „Piraten Jena“
- 2010- Juni 2012: stellvertretender Ortsteilbürgermeister Jena Zentrum

- Auf Parteitagen Wahlhelfer
- Inoffizielle AG Schnittchen für den KV Jena :-)

Ansonsten habe ich den großen Teil meiner Arbeit bei den Piraten ohne Amt oder Beauftragung erledigt.

'''9. Bei welchen Organisationen oder Parteien hast du dich bisher politisch engagiert bzw. warst Mitglied?'''

Ich bin seit Mitte 2009 Mitglied der Piratenpartei und war vorher weder bei einer Partei noch einer anderen politischen Gruppierung.

'''10. Würdest du neben deinem Mandat auch ein Amt auf Bundes-, Landes- oder Kreisebene ausführen wollen?'''

Nein. Ich bin der Meinung das ein Mandat im Bundestag ein Vollzeitberuf ist, der wenn er ernsthaft ausgeführt wird, mehr als genug Zeit in Anspruch nimmt. Ich würde viel lieber meine, dann zu Verfügung stehenden, finanziellen Ressourcen dafür verwenden Vorstände in unserer Partei angemessen zu entlohnen. Die finanzielle Abhängigkeit von einer beruflichen Tätigkeit schränkt aktuell für mich weitergehende Tätigkeiten für die Partei (z.B. als Vorstand) stark ein, und ich möchte dann anderen Piraten ermöglichen unabhängig tätig werden zu können.

'''11. Sollen die Piraten eine Koalition eingehen oder eine solche tolerieren?'''

Wie in Frage 6 schon beantwortet, bin ich ein Gegner von Koalitionen, da sie die unabhängige Arbeit der einzelnen Abgeordneten undemokratisch einschränkt. Vernünftige, menschliche Politik ist immer unterstützenswert, unabhängig vom Parteibuch.

'''Wie die Motivation für den Bundestagswahlkampf in der „Basis“ aufheizen?'''

Ich glaube nicht das der einzelne Listenkandidat „die Basis“ aufheizen kann. Unsere Motivation muss von uns selbst aus kommen. Nicht der Listenkandidat eins will in den Bundestag für sich einziehen sondern wir müssen alle zusammen daran arbeiten das wir ein möglichst gutes Ergebnis erhalten. Daran werde ich arbeiten völlig unabhängig davon ob ich Listenkandidat bin oder nicht.

'''Würdest du die anderen Kandidaten tatkräftig unterstützen, auch wenn du nur auf einen hinteren Listenplatz resp. Gar nicht auf die Liste kommen würdest?'''

Natürlich, siehe dazu auch die obere Frage. Es geht nicht um einzelne Personen. Unserer Spitzenkandidat wird uns alle repräsentieren und deshalb sollten alle Piraten dafür kämpfen das er in den Bundestag einziehen kann.

'''Die Thüringer Piraten sind ja recht zahm. Im Bundestag haben euch dann bundesweit Piraten im Blick. Wie shitstormresistent seid ihr?'''

Gute Frage, einen wirklichen Shitstorm hab ich von den Piraten noch nicht abbekommen. Am Ende ist es alles eine Frage von Stressresistenz und wie sehr man so was an sich heran lässt. Ich weiß nur das meine Arbeit in der Klinik physich sowie psychisch sehr stark belastend ist und ich es bis jetzt ausgehalten habe. Ansonsten hoffe ich auf vernünftige Kritik durch die Basis sowie das diese sich auch hinter Menschen stellt wenn diese zu Unrecht einen Shitstorm abbekommen.

'''Wie wollt ihr es schaffen, die Basis in aktuelle Fragen einzubeziehen. Wie wollt ihr das Spannungsfeld Gewissen/Fraktion/Basis auflösen?'''

Dies ist eine der höchsten Herausforderungen die ein Abgeordneter der Piraten sich stellen muss. Unserer Unterscheidung zu anderen Parteien ist es ja eben das bei uns nicht der Vorstand oder die Fraktionsspitze vorgibt wie abgestimmt wird sondern wir versuchen wollen die Entscheidungen von einer breiteren Basis tragen zu lassen. Es muss sich ein ständiger Informationsfluss an die Fraktion, alle Piraten und auch alle Bürger stattfinden. Dabei sollte natürlich auch ein Informationsfluss wieder zurück an den Abgeordneten existieren um Rückmeldungen aus allen Bereichen zu erfahren. Inwieweit die praktische Umsetzung dabei aussieht muss erst der politische Alltag zeigen. Bei Abstimmungen vertraue ich auf eine Diskussion mit Piraten innerhalb und außerhalb der Fraktion. Trotzdem werde ich niemals gegen mein Gewissen abstimmen, da ich dies nicht verantworten könnte.

'''Wie positionierst du dich zur Quote als Mittel zur Gleichstellung?'''

Ich halte die Quote nicht für ein sinnvolles politisches Mittel um eine Ungleichstellung zwischen Mann und Frau zu vermindern. Die aktuelle politische Diskussion dazu dreht sich vor allen nur um Vorstandsämter, eine wirkliche umfassende Gleichberechtigung ist gar nicht vorgesehen. Eine wirkliche Gleichstellung benötigt viel mehr Veränderung in der gesamten Gesellschaft als das eine einfach politische Vorgabe dies lösen könnte. Einfache Lösungen hören sich zwar immer nett führen aber zu keinen Lösungen.

'''Warum Bundestag und nicht Landtag?'''

Ich werden falls ich nicht in den Bundestag einziehe auch für die Landtagswahl und die Stadtratswahl in Jena kandidieren.

'''Welche programmatische Forderung fehlt in unserem Programm deiner Meinung nach? Nenne die, die dir am Wichtigsten ist.'''

Wir haben noch viele Bereiche in denen wir unser Programm weiter ausbauen können. Zum Beispiel im Bereich Gesundheitspolitik und ähnliches. Das sind aber eher Detailfragen. Ich bin der Meinung das unsere Grundlegende Forderung nach Transparenz mit der wir politisch gestartet sind fast alle Bereiche betrifft und grundlegend verändern kann. Eines der größten Probleme unserer aktuellen Demokratie ist neben der fehlenden wirklichen Einbindung der Bürger die fehlende Transparenz bei politischen Entscheidungen.

[[Kategorie:Nutzerbeitrag]]
[[Kategorie:Benutzer aus Jena|Wieland]]
[[Kategorie:Benutzer ist PIRAT|Wieland]]

Benutzer:Wieland

2014-01-26T10:41:40Z

Wieland:

'''Sie sind hier:''' [[Landesverband_Thüringen]]->[[TH:KV_Jena]]->[[TH:KV_Jena/Pressesprecher]]->{{PAGENAME}}

{{Piratenprofil
|foto = [[Datei:Otr2010 wieland 0.jpg]]
|name = Wieland Rose
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== Wieland Rose ==

=== Kurzbeschreibung ===

Meine Name ist Wieland Rose, 1986 geboren, Krankenpfleger und bin seit Gründung des Landesverbandes Thüringen 2009 Mitglied der Piratenpartei Deutschland. Zu der Partei hat mich wie viele andere damals die Diskussion um die Vorratsdatenspeicherung geführt. Inzwischen sind es aber gar nicht mehr die "ursprünglichen Kernthemen" die mich weiterhin an den Piraten faszinieren sondern die Idee und Utopie einer besseren Politik. Eine ehrliche und bürgernahe Demokratie erfordert eine Politik mit den Menschen die jederzeit nachvollziehbar in ihren Entscheidungen ist. Alleine wenn dieser Grundsatz durchgesetzt werden könnte würde sich in diesen Land schon viel ändern. Dafür arbeite ich als Mensch und inzwischen als Ehrenamtlicher Politiker in Jena.

=== Tätigkeitsbericht ===

Einige Tätigkeiten habe ich jedes Jahr durchgeführt wie Besuch von Stammtischen, Infoständen, Teilnahme Bundes/Landes/Kreisparteitagen usw. Diese führe ich nicht extra jedes Jahr auf.

2009:

- Mitgründung des Landesverbandes: Piratenpartei Thüringen

- Aufbau des Kreisverbandes: Piratenpartei Jena

- Unterschriftensammlung für Bundestagswahlkampf 2009

- Bundestagswahlkampf 2009; Plakate kleben, aufhängen, Informationsstände, Teilnahme an Kundgebungen anderer Parteien mit Wahlwerbung für Piraten

- Teilnahme "Freiheit statt Angst Demo"

2010:

- regelmäßiger Besuch des Stadtrates Jena

- Teinahme an Ortsteilratswahl Jena Zentrum 2010 mit 2,71%

- Wahl zum stellv. Ortsteilbürgermeister Jena Zentrum (2012 Niederlegung des Amtes wegen Umzug)

- Mitgründung der Bürgeriniative "Mein Eichplatz" und stellv. Sprecher dieser

- Teilnahme an der AG Bürgerhaushalt der Stadt Jena (bis heute)

2011:

- Aufbau des Kommunalprogramms für Jena in der AG KoPo

- Bürgeranfragen für Piraten und BI an Stadtrat und Stadtentwicklungsauschuss

- Öffentlichkeitsarbeit für Inivative "Mein Eichplatz"

- Unterstützung des Berliner Landtagswahlkampfes

- Vortrag an 2 Erfurter Schulen zum Thema: "Piratenpartei" im politischen Unterricht

- Arbeit im Ortsteilrat Jena Zentrum

- Pressesprecher des KVs Jena

- Mitorganisation des Herbstempfangs des KV Jenas

2012:

- Koodination des Oberbürgermeisterwahlkampfes 2012 (unabhängier Kandidat Andreas Mehlich, 9,01%)

- Wahlhelfer bei Oberbürgermeisterwahl 2012

- Mitorganisation des Herbstempfanges des KV Jenas

- Listenplatz 6 auf der Bundestagsliste für die Wahl 2013

2013:

- Bewerbung auf Position des stellv. Vorsitzenden für den KV Jena

Tätigkeitsbericht: stellv. Vorstand des KV Jena – Piratenpartei

Kurz und schmerzlos. Ich habe in meiner Zeit als stellv. Vorsitzender versuch an allen Vorstandssitzungen teilzunehmen. Bis auf wenige Ausnahmen aufgrund von Erkrankung oder Dienst im Krankenhaus ist mir das auch gelungen.
Primär habe ich mich um Organisatorische Sachen gekümmert. Dazu gehörte zum Beispiel:
- Organisation des Ortsteilbüros Zentrum für Treffen
- interne Mails an Mitglieder, Landesvorstand usw.
- Wahlkampforganisation Bundestagswahlkampf
- Stammtischleitungen, Reservierungen für Stammtische
- Auswertungen von Wahlkampfnutzen und Stimmergebnissen
- Wahlkampf – Standbesetzung an über 20 Terminen in und um Jena
- Koordination des Plakatierens sowie mit Plakatieren in Jena und Saale-Holz-Landkreis
- Mitorganisation und aufstellen der Großplakate in Jena
- kompletten unbezahlten Urlaubsmonat für Bundestagswahl genommen
- Robert beim Umzug des Lagers unterstützt sowie Bestandsaufnahme
- Interview mit MDR fürs ARD
- Organisation der Kryptoparty mit Frank zusammen
- Einladung und Unterbringung sowie Verpflegung von Katharina Nocun
- Teilnahme an vielen KoPoSitzungen
- Standbetreuung auch außerhalb des Wahlkampfzeiten
- und noch vieles mehr

Alles in allen war meine Zeit als Vorstand eine schöne aber auch anstrengende Zeit. Gerade der Bundestagswahlkampf hat viel Kraft gekostet was das niedrige Ergebnis dann um so bitterer machte. Ich könnte jetzt lange darüber schreiben warum das so war und was wir alles machen müssten damit es besser wird. Aber das wurde an andere Stelle oft genug getan.
Uns stehen jetzt Kommunalwahlen bevor bei denen ich vorhabe auch zu kandidieren und den Wahlkampf mit zu unterstützen. Da aber auch meine Hochzeit genau in diesen Zeitraum fällt werde ich zurückstecken müssen. Dazu gehört auch das ich nicht wieder für den Vorstand kandidiere.

=== Kandidatur - Bundestag 2013 ===

Warum kandidiere ich:

Ich will es möglichst kurz fassen. Ich bin gerne Pirate und ich engagiere mich auch gerne für die Partei. Leider lässt es meine Arbeit im Schichtdienst nicht zu planmäßig und regelmäßig aktiv zu sein wie es zum Beispiel für ein Vorstandsamt notwendig wäre. Ein Mandat würde es mir ermöglich nicht nur in einem Großteil meiner Freizeit für die Piraten zu arbeiten sondern auch während der komplette Arbeitszeit. Natürlich ist dies nicht meine einzige Motivation. Durch Rückmeldungen aus meiner Umgebung erfahre ich immer wieder das man sich auf mich verlassen kann und ich großes Vertrauen genieße. Aspekte die gerade in einen so wichtigen Bereich wie einen Mandat im Bundestag sehr wichtig sind. Ansonsten muss aber die Aufstellungsversammlung entscheiden wer ihrer Meinung nach das Vertrauen verdient und deshalb gewählt wird.

Welches Thema liegt mir besonders:

Ich ich selbst Gesundheits&Krankenpfleger bin habe ich schon einen sehr deutlichen und intesiven Blick in unser Gesundheitssystem werfen können. Man kann es ziemlich einfach zusammen fassen: Es stinkt von allen Seiten. Unsere Gesundheitssystem ist sehr hoch entwickelt aber komplett intransparent und korrupt. Menschen verlieren ihre Würde, ihr Leben; Milliarden an Beitragszahlungen werden verheizt. Etwas das dringend geändert werden muss. Jede Rechnung eines Handwerkers ist nachvollziehbarer als die Kosten die einer Behandlung. Hier sehe ich meine Kompetenzen und meine Hauptaufgaben.

Statement zu Abgeordnetenabgaben:

Immer wieder ein Thema bei den Piraten ist ja die Fragen wieviel Geld ein möglicher Abgeordneter spenden muss/sollte. Ich persönlich halte es für unredlich jetzt irgendwelche Zahlen in den Raum zu stellen bevor überhaupt klar ist welche Aussgaben auf einen Abgeordneten zukommen. Dazu hat es meiner Ansicht nach eine Geschmäckle das man sich einen Listenplatz erkaufen möchte. Ich spende aktuell 5-7% meines Einkommens an die Piraten und denke nicht das es weniger werden würde als Abgeordneter. Sonstige Versprechungen werde ich definitiv nicht geben. Ich vertraue der Versammlung bei dieser Frage einfach, das sie einen vernünftigen Kandidaten wählt der mit diesen Thema angemessen umgehen wird.

=== Fragen ===
Hier werden alle an mich gerichteten Fragen veröffentlicht

'''Eine CDU/CSU-Abgeordnete kommt auf dich zu und bittet dich um ein persönliches Gespräch zu politischen Themen, da sie zum einen Interesse an Piratenpositionen hat und zum anderen gerne deine Denkweise verstehen würde, da viele deiner Positionen ihr unverständlich sind. Allerdings bittet sie dich darum, dies nicht bekannt zu machen, da sie um ihren Rückhalt in der eigenen Partei/Fraktion fürchtet.'''

Persönliche Gespräche sind immer gut und sollten auch Fraktionsübergreifend wahrgenommen werden. Ich bin nicht Pirat geworden um nur Piratige Politik durch Piraten umzusetzen sondern das unser Vorstellung von Politik einziehen kann. Wenn die CDU oder sonst wer, ehrliche piratige Politik durchführen möchte, begrüße ich dies. Das heißt ich werde mich mit ihr treffen, wobei ich natürlich darauf hinweise das ich meine Partei darüber informiere und damit veröffentliche. Wenn sie deshalb den Termin nicht wahrnehmen möchte, werde ich sie fragen ob sie sich wirklich wohl in einer Partei und einer Fraktion fühlt in der die Mandatsträger nicht miteinander reden dürfen. Abschließend biete ich ihr an das meine Tür jederzeit für ein Gespräch offensteht.

'''Du wirst von gewissen Teilen der Piratenpartei für einzelne Äußerungen/Reden/Abstimmungen/whatEver seit 2 Tagen geshitstormt, in deiner Fraktion wird deine Position von vielen kritisch gesehen, du erhälst aber grundsätzlich Unterstützung aufgrund deines offenen Umgangs mit deiner Meinung. Während einer Rede eines Mitglieds der GRÜNEN als Antwort auf deinen Redebeitrag wird dir vorgeworfen, dass du ja nicht einmal''' Rückendeckung in der eigenen Partei hättest und deine Positionen demnach nichtmal in einer Partei aus Verrückten als rational bezeichnet wird.'''

Was ist ein Shitstorm? Ein halbes Dutzend Piraten die Twitter vollspammen? Hunderte von Basispiraten? Der Begriff Shitstorm ist ziemlich ungenau definiert. Ansonsten muss ich meine Äußerungen natürlich kritisch hinterfragen wenn sie so eine negative öffentliche bzw. Interne Rückmeldung bekommt. So wie die Frage aber gestellt wurde, interpretiere ich sie das meine Meinung schon auf vernünftige Argumente beruht und die Kritik des Shitstorms nicht undbedingt sachlich ist. Den Grünen Abgeordneten würde ich gelassen antworten das Demokratie immer ein Diskurs viele Menschen ist, bei dem es auch unterschiedliche Meinungen geben kann. Falls er auch gerne mal eigene Meinungen statt die der Grünen Fraktion äußern möchte lade ich ihn herzlich dazu ein mit Piraten zu diskutieren wo dies durchaus erlaubt ist.

'''Ein Journalist mit einer seltsam-niedlich anmutenden Handpuppe namens "Strumpfi", der ein Auge ausfällt, bittet dich darum, dieser Handpuppe zu erklären was geistiges Eigentum bedeutet und wie du zu diesem Begriff stehst. (du wirst dabei gefilmt)(Trage hier bitte spontan ein, was du in diesem Moment denkst zu antworten)'''

Vorweg ist diese Situation sehr abstrakt. Wo werde ich überrumpelt? Wer sind diese Menschen die da Filmen? Wie wirkt die ganze Situation auf mich? Wenn ich spontan ein sehr unseriösen Eindruck erhalte und ich erwarte das dass Interview nur dazu dient mich (und andere) Personen lächerlich zu machen würde ich einen Kommentar verweigern. Ansonsten müsste ich wissen wer das Puplikum ist? Vielleicht sind es ja Jugendreporter vom KiKa die Abgeordnete befragen. Ein mögliche Antwort wäre das geistiges Eigentum überhaupt nicht existieren kann. Wie soll jemand Eigentum an den Geist haben, da dieser doch frei ist. Schließlich macht die Freiheit des Geistes doch uns Menschen aus und so etwas kleinkariertes wie Eigentumsrechte würde uns in dem Fall jede Menschlichkeit nehmen. Wer glaubt er könnte eine Idee an sich besitzen soll mir mal erklären wie er realistisch sichern will das niemand anderes auch dieselbe oder nur ähnliche Ideen haben kann. Und ob dies denn der Menschheit helfen würde.

'''1. Was bewegt dich dazu, für die Bundestagsliste und/oder ein Direktmandat zu kandidieren?'''

Für mich würde sich dadurch die Möglichkeit ergeben für die Piraten tätig zu sein. Mein momentaner Beruf (Krankenpfleger mit Schichtdienst in einer Klinik) erlaubt es mir nicht ein effektives Vorstandsamt auszuüben. Ebenso wird jede andere Tätigkeit,der ich für die Piraten nachgehe, eingeschränkt. Es wurde mir häufig mitgeteilt das ich teamfähig und ein eher ruhiger Charakter bin, sowie gut mit Menschen umgehen kann. Meiner Beobachtung nach ist es sehr wichtig das es auch solche Menschen in Teams geben muss. Eine Bundestagsfraktion wäre ein Team, das Mitglieder braucht, welche viele zwischenmenschliche Kompetenzen besitzen.

'''2. Wie willst du die Zusammenarbeit zwischen Basis und Fraktion bewerkstelligen?'''

Das ist eine gute Frage. Hierzu würde ich persönlich erst einmal die klassischen Methoden anwenden; persönliche Sprechzeiten, Website, Mailingliste, Telefon, Twitter und regelmäßige Rechenschaftsberichte. Ansonsten muss man natürlich auch schauen was von der Basis gewünscht ist und was sich auch alles umsetzen lässt. Besonders wichtig wäre mir für Thüringen, nicht den Anschluss daran zu verlieren, das heißt regelmäßig Kontakte zum Landesverband und den Kreisverbänden herzustellen sowie Rückmeldungen einzuholen, Stammtische zu besuchen usw.
Das wichtigste sind aber immer noch die Gespräche. Es muss immer Zeit dafür sein das man miteinander spricht und zwar am besten persönlich.

'''3. In welchem Themengebiet siehst du dich als Experte und warum?'''

Als erstes halte ich „Experte“ für einen sinnentleerten Kampfbegriff, der von den etablierten Parteien gerne benutzt wird um Sachkompetenz vorzutäuschen. Was macht einen Experten denn wirklich aus? Ich denke das ein Abgeordneter sich in bestimmten Themen stetig informieren und weiterbilden muss. Dazu gehört es möglichst viele Eindrücke aus unterschiedlichen Richtungen zu verarbeiten.
Um die Frage aber noch direkt zu beantworten: Ich würde mir gerne das Thema Gesundheitspolitik vorknöpfen da ich aus der Branche (Pflege) komme und täglich den Wahnsinn und die Auswirkungen dieses Systems erlebe.

'''4. In welchen Ausschüssen würdest du gerne arbeiten wollen, wenn du in den Bundestag einziehen würdest?'''

Es gibt übrigens alleine 22 ständige Ausschüsse. Das ist eine Menge Holz, da ja die nicht-ständigen Ausschüsse noch dazukommen. Rein vom Interesse her würde ich gerne im Ausschuss für „Gesundheit“ und „Familie, Frauen, Senioren und Jugend“ , arbeiten. Andernfalls hängt so etwas natürlich von der Absprache innerhalb der Fraktion ab. Einzelkämpfer nützen niemandem.

'''5. Was qualifiziert dich dafür, die Piraten im Bundestag zu vertreten?'''

Mich? Die Wahl durch die Versammlung und die Wahl durch die Bürger. Ansonsten bin ich schon ein wenig bei der ersten Frage darauf eingegangen. Wir brauchen im Bundestag auch Piraten die Teamplayer sind, Menschen die sich ohne Streit unterhalten können, die in Stresssituationen auch einen emotional kühlen Kopf behalten. Ebenso brauchen wir dort Menschen denen man Vertrauen kann zu ihren Prinzipien zu stehen, auch wenn ein öffentlicher Druck aufgebaut wird. Ob mir dieses Vertrauen wirklich entgegengebracht wird, kann ich nicht sagen, dafür gibt es ja die Wahl.

'''6. Sollen die Piraten überhaupt mit anderen Parteien zusammenarbeiten? Wenn ja, mit welchen Parteien würdest du bevorzugt zusammenarbeiten wollen und warum?'''

Ich bin ein strikter Gegner des Koalitions- oder Fraktionszwangs, beide sind meiner Meinung nach nicht wirklich einer Demokratie dienlich. Ich bin bereit mit allen Menschen (nicht Parteien) zusammen zu arbeiten, die vernünftige Politik für alle Menschen umsetzen möchten. Ich werde nicht gegen einen sinnigen Antrag der SPD/CDU/FDP oder sonst wen stimmen nur weil er von diesen Parteien kommt. Ich werde auch nicht für einen unsinnigen Antrag der Grünen/Linken stimmen nur weil beschlossen wurde, dass wir mit genau diesen Parteien zusammen arbeiten. Eine Zusammenarbeit ist für alle Abgeordneten jeglicher Partei nötig, da der Bundestag in seiner Gesamtheit die Menschen in Deutschland vertritt.

'''7. Hast du dich bereits auf Bundesebene engagiert? Wenn ja, in welchen Themenbereichen?'''

Nein. Meine zeitlichen Ressourcen haben dies bis jetzt nicht zugelassen.

'''8. Welche Funktionen (Ämter, Beauftragungen etc.) hast du bisher bei den Piraten übernommen?'''

- 2011: Pressesprecher der „Piraten Jena“
- 2010- Juni 2012: stellvertretender Ortsteilbürgermeister Jena Zentrum

- Auf Parteitagen Wahlhelfer
- Inoffizielle AG Schnittchen für den KV Jena :-)

Ansonsten habe ich den großen Teil meiner Arbeit bei den Piraten ohne Amt oder Beauftragung erledigt.

'''9. Bei welchen Organisationen oder Parteien hast du dich bisher politisch engagiert bzw. warst Mitglied?'''

Ich bin seit Mitte 2009 Mitglied der Piratenpartei und war vorher weder bei einer Partei noch einer anderen politischen Gruppierung.

'''10. Würdest du neben deinem Mandat auch ein Amt auf Bundes-, Landes- oder Kreisebene ausführen wollen?'''

Nein. Ich bin der Meinung das ein Mandat im Bundestag ein Vollzeitberuf ist, der wenn er ernsthaft ausgeführt wird, mehr als genug Zeit in Anspruch nimmt. Ich würde viel lieber meine, dann zu Verfügung stehenden, finanziellen Ressourcen dafür verwenden Vorstände in unserer Partei angemessen zu entlohnen. Die finanzielle Abhängigkeit von einer beruflichen Tätigkeit schränkt aktuell für mich weitergehende Tätigkeiten für die Partei (z.B. als Vorstand) stark ein, und ich möchte dann anderen Piraten ermöglichen unabhängig tätig werden zu können.

'''11. Sollen die Piraten eine Koalition eingehen oder eine solche tolerieren?'''

Wie in Frage 6 schon beantwortet, bin ich ein Gegner von Koalitionen, da sie die unabhängige Arbeit der einzelnen Abgeordneten undemokratisch einschränkt. Vernünftige, menschliche Politik ist immer unterstützenswert, unabhängig vom Parteibuch.

'''Wie die Motivation für den Bundestagswahlkampf in der „Basis“ aufheizen?'''

Ich glaube nicht das der einzelne Listenkandidat „die Basis“ aufheizen kann. Unsere Motivation muss von uns selbst aus kommen. Nicht der Listenkandidat eins will in den Bundestag für sich einziehen sondern wir müssen alle zusammen daran arbeiten das wir ein möglichst gutes Ergebnis erhalten. Daran werde ich arbeiten völlig unabhängig davon ob ich Listenkandidat bin oder nicht.

'''Würdest du die anderen Kandidaten tatkräftig unterstützen, auch wenn du nur auf einen hinteren Listenplatz resp. Gar nicht auf die Liste kommen würdest?'''

Natürlich, siehe dazu auch die obere Frage. Es geht nicht um einzelne Personen. Unserer Spitzenkandidat wird uns alle repräsentieren und deshalb sollten alle Piraten dafür kämpfen das er in den Bundestag einziehen kann.

'''Die Thüringer Piraten sind ja recht zahm. Im Bundestag haben euch dann bundesweit Piraten im Blick. Wie shitstormresistent seid ihr?'''

Gute Frage, einen wirklichen Shitstorm hab ich von den Piraten noch nicht abbekommen. Am Ende ist es alles eine Frage von Stressresistenz und wie sehr man so was an sich heran lässt. Ich weiß nur das meine Arbeit in der Klinik physich sowie psychisch sehr stark belastend ist und ich es bis jetzt ausgehalten habe. Ansonsten hoffe ich auf vernünftige Kritik durch die Basis sowie das diese sich auch hinter Menschen stellt wenn diese zu Unrecht einen Shitstorm abbekommen.

'''Wie wollt ihr es schaffen, die Basis in aktuelle Fragen einzubeziehen. Wie wollt ihr das Spannungsfeld Gewissen/Fraktion/Basis auflösen?'''

Dies ist eine der höchsten Herausforderungen die ein Abgeordneter der Piraten sich stellen muss. Unserer Unterscheidung zu anderen Parteien ist es ja eben das bei uns nicht der Vorstand oder die Fraktionsspitze vorgibt wie abgestimmt wird sondern wir versuchen wollen die Entscheidungen von einer breiteren Basis tragen zu lassen. Es muss sich ein ständiger Informationsfluss an die Fraktion, alle Piraten und auch alle Bürger stattfinden. Dabei sollte natürlich auch ein Informationsfluss wieder zurück an den Abgeordneten existieren um Rückmeldungen aus allen Bereichen zu erfahren. Inwieweit die praktische Umsetzung dabei aussieht muss erst der politische Alltag zeigen. Bei Abstimmungen vertraue ich auf eine Diskussion mit Piraten innerhalb und außerhalb der Fraktion. Trotzdem werde ich niemals gegen mein Gewissen abstimmen, da ich dies nicht verantworten könnte.

'''Wie positionierst du dich zur Quote als Mittel zur Gleichstellung?'''

Ich halte die Quote nicht für ein sinnvolles politisches Mittel um eine Ungleichstellung zwischen Mann und Frau zu vermindern. Die aktuelle politische Diskussion dazu dreht sich vor allen nur um Vorstandsämter, eine wirkliche umfassende Gleichberechtigung ist gar nicht vorgesehen. Eine wirkliche Gleichstellung benötigt viel mehr Veränderung in der gesamten Gesellschaft als das eine einfach politische Vorgabe dies lösen könnte. Einfache Lösungen hören sich zwar immer nett führen aber zu keinen Lösungen.

'''Warum Bundestag und nicht Landtag?'''

Ich werden falls ich nicht in den Bundestag einziehe auch für die Landtagswahl und die Stadtratswahl in Jena kandidieren.

'''Welche programmatische Forderung fehlt in unserem Programm deiner Meinung nach? Nenne die, die dir am Wichtigsten ist.'''

Wir haben noch viele Bereiche in denen wir unser Programm weiter ausbauen können. Zum Beispiel im Bereich Gesundheitspolitik und ähnliches. Das sind aber eher Detailfragen. Ich bin der Meinung das unsere Grundlegende Forderung nach Transparenz mit der wir politisch gestartet sind fast alle Bereiche betrifft und grundlegend verändern kann. Eines der größten Probleme unserer aktuellen Demokratie ist neben der fehlenden wirklichen Einbindung der Bürger die fehlende Transparenz bei politischen Entscheidungen.

[[Kategorie:Nutzerbeitrag]]
[[Kategorie:Benutzer aus Jena|Wieland]]
[[Kategorie:Benutzer ist PIRAT|Wieland]]

TH:KV Jena/Kreisparteitag 2014.1/Antragsportal/Sonstiger Antrag - 007

2014-01-21T17:59:02Z

Wieland:

{{Antrag
|parteitag=Kreisparteitag Jena
|jahreszahl=2014.1
|autor=Frank11
|antragstyp=Sonstiger Antrag
|titel=Ablehnung einer Verbotskultur im öffentlichen Raum
|text=Die PIRATEN Jena sprechen sich gegen pauschale Verbote des Alkohol- oder Tabakkonsums auf offener Straße, auf städtischen Plätzen oder an gesondert ausgewiesenen Orten im Freien aus. Eventuelles und eher seltenes Fehlverhalten Einzelner darf nicht als Begründung dienen, die Handlungsfreiheit aller Bürger der Stadt einzuschränken. Öffentlicher Raum sollte so unreglementiert wie möglich Menschen für Aufenthalt, Freizeitbetätigung, Erholung und Genußkultur zur Verfügung stehen. In bestimmten Fällen notwendige Einschränkungen und Vorgaben (etwa bei Veranstaltungen, Konzerten o.ä.) oder als Reaktion auf Gefahren (z.B. bei erhöhter Waldbrandgefahr) bleiben davon unberührt.
|begruendung=In einigen Städten - u.a. Erfurt - gibt oder gab es Bemühungen, den Konsum von Alkohol auf öffentlichen Plätzen oder in den Innenstädten einzuschränken, um damit eine erhöhte Ordnung und Sicherheit zu gewährleisten. In Jena läuft derzeit eine Kampagne, die sich für rauchfreie Haltestellen des ÖPNV einsetzt. Von einigen Parteien begrüßt und befördert, setzt sich in der Gesellschaft eine Verbotskultur durch, die unliebsame Erscheinungen des öffentlichen Lebens mit allgemeinen Einschränkungen der persönlichen Freiheit entgegentreten will. Dies wird im Positionspapier ausdrücklich abgelehnt.
Auch wenn es derzeit in Jena z.B. in Bezug auf Alkohol keine derartigen Bestrebungen gibt, zeigen wir schonmal, was wir dazu denken.
Die Landesregierung hat im übrigen entsprechende gesetzliche Regelungen geschaffen, die es den Kommunen erlauben, derartige Einschränkungen vorzunehmen.
Siehe dazu:
* [https://dl.dropboxusercontent.com/u/14216933/Drucksache-139.pdf Drucksache]
* [http://landesrecht.thueringen.de/jportal/portal/t/2rim/page/bsthueprod.psml?pid=Dokumentanzeige&showdoccase=1&js_peid=Trefferliste&documentnumber=1&numberofresults=1&fromdoctodoc=yes&doc.id=jlr-OBGTHV5P27a#focuspoint § 27a Ordnungsbehördengesetz]
|prüficon=5
|urltype=TH:KV_Jena/Kreisparteitag_2014.1
|gliederung=Kreisverband Jena
|zuordnprog=
|artsonstig=Positionspapier
|artsatzung=
|zusammenfassung=Ablehnung von Konsumverboten von Alkohol und Tabak im öffentlichen Raum
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|textneu=
|schlagworte=Alkohol, Konsum, Verbot, Nikotin
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|nexturltype=TH:KV_Jena/Kreisparteitag_2014.2
|wikiBenutzer=Frank11
}}
{{AntragAnregungHeader}}
{{AntragDiskussionHeader}}
{{Antragsdiskussions_KPT
|benutzer1=Wieland
|argumentationstyp=Dagegen
|diskussion=Aber, Aber ... die Kinder. Kann nicht einmal jemand an die Kinder denken? :-D
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}}
{{Zustimmung}}
{{Ablehnung}}

TH:KV Jena/Kreisparteitag 2014.1

2014-01-16T11:19:59Z

Wieland:

__NOTOC__
'''Sie sind hier:''' [[TH:KV_Jena]]->{{PAGENAME}}

<div style="background:#000000; color:#E76B13; text-align:center; font-size:3.0em; padding-top:1px; padding-bottom:2px; box-shadow: 4px 4px 6px silver;">
#kptj141 • Kreisparteitag KV Jena • 2. Februar 2014
</div>

<div style="float:left; width: 49%">
<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Wann und wo?'''</div>
{|
| [[Datei:Pictogram voting wait blue.svg|55px|link=]]
|
* {{DPLTermin|02.02.2014|10:00 Uhr|Jena|Kreisparteitag 2014.1}}
* Ricarda-Huch-Haus, Löbdergraben 7, 07743 Jena
* [http://goo.gl/maps/7xgkD Wo kann ich euch finden?]
* [http://goo.gl/maps/bF3ys Anreise und Parkmöglichkeiten]

* '''Twitter-Hashtag:''' #kptj141
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Anträge einreichen'''</div>
{|
| [[Datei:Tango-text-x-generic with pencil.svg|55px|link=]]
|
* Anträge an den Kreisparteitag 2014.1 können im [http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:KV_Jena/Kreisparteitag_2014.1/Antragsportal Antragsportal] eingestellt werden.
* Bitte die o.g. Frist zur Einreichung von Programm- und Satzungsanträgen beachten.
* Anträge gelten erst dann als offiziell eingereicht, wenn die entsprechende aktuelle Version des Antrags an [mailto:vorstand@piraten-jena.de vorstand@piraten-jena.de] geschickt wurde.
* [[TH:KV_Jena/Workflow_Antraege|Hilfestellung: Anträge und Beschlüsse - wie geht das?]]
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Vorstand - Tätigkeitsberichte'''</div>
{|
| [[Datei:Tango-preferences-system.svg|55px|link=]]
|
* [[TH:KV_Jena/Kreisparteitag_2014.1/Bericht_Vorsitzender|Vorsitzender]]: Bastian Ebert
* [[TH:KV_Jena/Kreisparteitag_2014.1/Bericht_StellvVorsitzender|stellvertretender Vorsitzender]]: Wieland Rose
* [[TH:KV_Jena/Kreisparteitag_2014.1/Bericht_GenSek|Generalsekretär]]: Robert Manigk
* [[TH:KV_Jena/Kreisparteitag_2014.1/Bericht_Schatzmeister|Schatzmeister]]: Thomas Wöllecke
* [[TH:KV_Jena/Kreisparteitag_2014.1/Bericht_polGeschFuehrer|politischer Geschäftsführer]]: Frank Cebulla
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Vorstand - Kandidaturen'''</div>
{|
| [[Datei:Pirate.svg|60px|link=]]
|
Es werden sowohl eigene Bewerbungen als auch Vorschläge zu einer Kandidatur aufgenommen. Vorschläge sind deutlich zu kennzeichnen und namentlich zu signieren in der Form (Vorschlag [Benutzername]).

* '''Vorstandsvorsitzender:'''
** ?
** ?
** ich auch
* '''Stellv. Vorsitzender:'''
** ?
** ?
** ich auch
* '''Schatzmeister:'''
** ?
** ?
** ich auch
* '''Generalsekretär:'''
** [[Benutzer:P1ng0ut|Robert M.]]
** ?
** ich auch
* '''Politischer Geschäftsführer:'''
** ?
** ?
** ich auch
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Ich bin dabei ...'''</div>
{|
| [[Datei:Tango-system-users.svg|55px|link=]]
|
'''Ich komme (Jenaer Pirat):'''
* [[Benutzer:Frank11|Frank11]]
* [[Benutzer:P1ng0ut|Robert Manigk]]
* [[Benutzer:freeman86|Michael Völz]]
* ich auch

'''Ich komme als Gast:'''
* ?
* ?
* ich auch

'''Ich komme vielleicht:'''
* ?
* ?
* ich auch

'''Ich kann leider nicht kommen:'''
* [[Benutzer:Wieland|Wieland Rose]]
* ?
* ich auch
|}
</div>
</div>

<div style="float:right; width: 49%">
<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; padding-bottom:3px; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Roadmap / Fristen'''</div>
{|
| [[Datei:Tango-office-calendar.svg|55px|link=]]
|
* 04.01.2014 - Einladungsfrist an alle Mitglieder des Kreisverbandes
* '''19.01.2014 23:59 Uhr - Einreichungsfrist für Satzungs- und Programmanträge'''
* 20.01.2014 - Ankündigung / PM / Einladung an Presse und Medien
* 25.01.2014 - Tagesordnung mit allen bis dahin eingereichten Anträgen

* '''01.02.2014 - Kreisparteitag'''
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Orga / Offizielles'''</div>
{|
| [[Datei:Tango-network-wireless.svg|55px|link=]]
|
* Pad für die: [http://jena.piratenpad.de/kptj141 Orga des KPT]
* '''Tagesordnung:''' Hier findet sich die [[TH:KV_Jena/Kreisparteitag_2014.1/TO|aktuelle TO]]
* [[TH:KV_Jena/AGs_in_Jena/AG_Parteitag/GO3|Geschäftsordnung]]
* [http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Jena-Satzung Satzung des Kreisverbands]
* [[TH:KV_Jena/Kreisparteitag_2014.1/Protokoll|Protokoll des Parteitags]]
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Versammlungsämter'''</div>
{|
| [[Datei:Tango-system-users.svg|55px|link=]]
|
Wer Interesse an einem Parteitagsamt hat, kann sich hier eintragen. Zu Beginn des Parteitages werden die Ämter durch Abstimmung besetzt.

* [[TH:KV_Jena/AGs_in_Jena/AG_Parteitag/GO3|Versammlungsleiter]]:
* [[pw:HowTo_Wahlleiter|Wahlleiter]]: Wilm Schumacher
* Wahlhelfer 1: ?
* Wahlhelfer 2: ?
* Protokollant: ?
* Rechnungsprüfer 1: ?
* Rechnungsprüfer 2: ?
* Kassenprüfer 1: Birgit Haeusler
* Kassenprüfer 2: Christin Ebert
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Wer macht was?'''</div>
{| class="wikitable" style="width:100%"
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! style="background-color: rgb(255, 136, 0)" |<center> STATUS </center>
|-
| Vorstand
| Reservierung Raum
| style="background-color: rgb(0, 144, 54)" |
|-
| Vorstand
| (vorläufige) Tagesordnung
| style="background-color: rgb(0, 144, 54)" |
|-
| GenSek
| Einladung der Mitglieder
| style="background-color: rgb(0, 144, 54)" |
|-
| Vors./PolGF
| Pressemitteilung/Einladung
| style="background-color: rgb(226, 0, 26)" |
|-
| Kassenprüfer
| Kassenprüfung
| style="background-color: rgb(226, 0, 26)" |
|-
| LV/GenSek
| Vorbereitung Akkreditierung
| style="background-color: rgb(226, 0, 26)" |
|-
| Vorstand
| Generelle Einladung an alle Anderen, Mail
| style="background-color: rgb(226, 0, 26)" |
|-
| GenSek
| Technik / Ausstattung
| style="background-color: rgb(226, 0, 26)" |
|-
| ?
| Getränke
| style="background-color: rgb(226, 0, 26)" |
|-
| ?
| Foto
| style="background-color: rgb(226, 0, 26)" |
|-
| LV / LandesGenSek
| Vorbereitung der Stimmzettel, Wahlzettel
| style="background-color: rgb(226, 0, 26)" |
|-
| KV
| Rekrutierung von Wahlleiter, Wahlhelfer, Protokollant, Versammlungsleiter
| style="background-color: rgb(226, 0, 26)" |
|-
| Versammlungsleitung
| Druck von x mal Satzung, x mal Geschäftsordnung
| style="background-color: rgb(226, 0, 26)" |
|-
| PolGF
| Druck von Anträgen zum Mitnehmen
| style="background-color: rgb(226, 0, 26)" |
|-
| Vorstand
| Pressemitteilung für danach
| style="background-color: rgb(226, 0, 26)" |
|-
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Wer bringt was mit?'''</div>
{| class="wikitable" style="width:100%"
! style="background-color: rgb(255, 136, 0); width:60%" |<center> WAS wird benötigt</center>
! style="background-color: rgb(255, 136, 0); width:40%" |<center> Wer bringt es mit</center>
|-
| 1 Beamer
| Frank
|-
| 1 Drucker
| Bastian
|-
| 1 Laptop
|
|-
| Verlängerunskabel inkl. Verteiler
| jeder für sich selbst
|-
| Digicam/ Camcorder
|
|-
| Wahlurne
|
|-
| Klebeband
| KV-Inventar
|-
| Kugelschreiber ohne Ende
| KV-Inventar
|-
| Briefumschläge für Wahlergebnisse
| KV-Inventar
|-
| Scheren
| KV-Inventar
|-
| 500 Blatt Papier
| Frank
|-
| Tacker
| KV-Inventar
|-
|}
</div>
</div>

[[Kategorie:Kreisparteitage]]

TH:KV Jena/Kreisparteitag 2014.1

2014-01-16T11:19:37Z

Wieland:

__NOTOC__
'''Sie sind hier:''' [[TH:KV_Jena]]->{{PAGENAME}}

<div style="background:#000000; color:#E76B13; text-align:center; font-size:3.0em; padding-top:1px; padding-bottom:2px; box-shadow: 4px 4px 6px silver;">
#kptj141 • Kreisparteitag KV Jena • 2. Februar 2014
</div>

<div style="float:left; width: 49%">
<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Wann und wo?'''</div>
{|
| [[Datei:Pictogram voting wait blue.svg|55px|link=]]
|
* {{DPLTermin|02.02.2014|10:00 Uhr|Jena|Kreisparteitag 2014.1}}
* Ricarda-Huch-Haus, Löbdergraben 7, 07743 Jena
* [http://goo.gl/maps/7xgkD Wo kann ich euch finden?]
* [http://goo.gl/maps/bF3ys Anreise und Parkmöglichkeiten]

* '''Twitter-Hashtag:''' #kptj141
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Anträge einreichen'''</div>
{|
| [[Datei:Tango-text-x-generic with pencil.svg|55px|link=]]
|
* Anträge an den Kreisparteitag 2014.1 können im [http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:KV_Jena/Kreisparteitag_2014.1/Antragsportal Antragsportal] eingestellt werden.
* Bitte die o.g. Frist zur Einreichung von Programm- und Satzungsanträgen beachten.
* Anträge gelten erst dann als offiziell eingereicht, wenn die entsprechende aktuelle Version des Antrags an [mailto:vorstand@piraten-jena.de vorstand@piraten-jena.de] geschickt wurde.
* [[TH:KV_Jena/Workflow_Antraege|Hilfestellung: Anträge und Beschlüsse - wie geht das?]]
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Vorstand - Tätigkeitsberichte'''</div>
{|
| [[Datei:Tango-preferences-system.svg|55px|link=]]
|
* [[TH:KV_Jena/Kreisparteitag_2014.1/Bericht_Vorsitzender|Vorsitzender]]: Bastian Ebert
* [[TH:KV_Jena/Kreisparteitag_2014.1/Bericht_StellvVorsitzender|stellvertretender Vorsitzender]]: Wieland Rose
* [[TH:KV_Jena/Kreisparteitag_2014.1/Bericht_GenSek|Generalsekretär]]: Robert Manigk
* [[TH:KV_Jena/Kreisparteitag_2014.1/Bericht_Schatzmeister|Schatzmeister]]: Thomas Wöllecke
* [[TH:KV_Jena/Kreisparteitag_2014.1/Bericht_polGeschFuehrer|politischer Geschäftsführer]]: Frank Cebulla
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</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Vorstand - Kandidaturen'''</div>
{|
| [[Datei:Pirate.svg|60px|link=]]
|
Es werden sowohl eigene Bewerbungen als auch Vorschläge zu einer Kandidatur aufgenommen. Vorschläge sind deutlich zu kennzeichnen und namentlich zu signieren in der Form (Vorschlag [Benutzername]).

* '''Vorstandsvorsitzender:'''
** ?
** ?
** ich auch
* '''Stellv. Vorsitzender:'''
** ?
** ?
** ich auch
* '''Schatzmeister:'''
** ?
** ?
** ich auch
* '''Generalsekretär:'''
** [[Benutzer:P1ng0ut|Robert M.]]
** ?
** ich auch
* '''Politischer Geschäftsführer:'''
** ?
** ?
** ich auch
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Ich bin dabei ...'''</div>
{|
| [[Datei:Tango-system-users.svg|55px|link=]]
|
'''Ich komme (Jenaer Pirat):'''
* [[Benutzer:Frank11|Frank11]]
* [[Benutzer:P1ng0ut|Robert Manigk]]
* [[Benutzer:freeman86|Michael Völz]]
* ich auch

'''Ich komme als Gast:'''
* ?
* ?
* ich auch

'''Ich komme vielleicht:'''
* ?
* ?
* ich auch

'''Ich kann leider nicht kommen:'''
** [[Benutzer:Wieland|Wieland Rose]]
* ?
* ich auch
|}
</div>
</div>

<div style="float:right; width: 49%">
<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; padding-bottom:3px; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Roadmap / Fristen'''</div>
{|
| [[Datei:Tango-office-calendar.svg|55px|link=]]
|
* 04.01.2014 - Einladungsfrist an alle Mitglieder des Kreisverbandes
* '''19.01.2014 23:59 Uhr - Einreichungsfrist für Satzungs- und Programmanträge'''
* 20.01.2014 - Ankündigung / PM / Einladung an Presse und Medien
* 25.01.2014 - Tagesordnung mit allen bis dahin eingereichten Anträgen

* '''01.02.2014 - Kreisparteitag'''
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Orga / Offizielles'''</div>
{|
| [[Datei:Tango-network-wireless.svg|55px|link=]]
|
* Pad für die: [http://jena.piratenpad.de/kptj141 Orga des KPT]
* '''Tagesordnung:''' Hier findet sich die [[TH:KV_Jena/Kreisparteitag_2014.1/TO|aktuelle TO]]
* [[TH:KV_Jena/AGs_in_Jena/AG_Parteitag/GO3|Geschäftsordnung]]
* [http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Jena-Satzung Satzung des Kreisverbands]
* [[TH:KV_Jena/Kreisparteitag_2014.1/Protokoll|Protokoll des Parteitags]]
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
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|
Wer Interesse an einem Parteitagsamt hat, kann sich hier eintragen. Zu Beginn des Parteitages werden die Ämter durch Abstimmung besetzt.

* [[TH:KV_Jena/AGs_in_Jena/AG_Parteitag/GO3|Versammlungsleiter]]:
* [[pw:HowTo_Wahlleiter|Wahlleiter]]: Wilm Schumacher
* Wahlhelfer 1: ?
* Wahlhelfer 2: ?
* Protokollant: ?
* Rechnungsprüfer 1: ?
* Rechnungsprüfer 2: ?
* Kassenprüfer 1: Birgit Haeusler
* Kassenprüfer 2: Christin Ebert
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<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Wer macht was?'''</div>
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|-
| Vorstand
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|-
| Vorstand
| (vorläufige) Tagesordnung
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|-
| GenSek
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|-
| Vors./PolGF
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| Vorstand
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| GenSek
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| ?
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| ?
| Foto
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| LV / LandesGenSek
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| KV
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|-
| Versammlungsleitung
| Druck von x mal Satzung, x mal Geschäftsordnung
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| PolGF
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| Vorstand
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|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
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{| class="wikitable" style="width:100%"
! style="background-color: rgb(255, 136, 0); width:60%" |<center> WAS wird benötigt</center>
! style="background-color: rgb(255, 136, 0); width:40%" |<center> Wer bringt es mit</center>
|-
| 1 Beamer
| Frank
|-
| 1 Drucker
| Bastian
|-
| 1 Laptop
|
|-
| Verlängerunskabel inkl. Verteiler
| jeder für sich selbst
|-
| Digicam/ Camcorder
|
|-
| Wahlurne
|
|-
| Klebeband
| KV-Inventar
|-
| Kugelschreiber ohne Ende
| KV-Inventar
|-
| Briefumschläge für Wahlergebnisse
| KV-Inventar
|-
| Scheren
| KV-Inventar
|-
| 500 Blatt Papier
| Frank
|-
| Tacker
| KV-Inventar
|-
|}
</div>
</div>

[[Kategorie:Kreisparteitage]]

TH:KV Jena/Kandidaten StadtratJena/Kandidat010

2014-01-07T15:20:14Z

Wieland:

{{Mandat
|gliederung=Kreisverband Jena
|AmtMandatBeschreibung=Stadtratswahl
|name=Wieland Rose
|Listenplatz=1-x
|ArtBewerbung=Eigeniniative
|bestätigt=bestätigt
|Kandidatenbild=Wieland.JPG
|alter=28
|wohnort=Jena
|beruf=Gesundheits und Krankenpfleger
|familienstand=verlobt
|parteitätigkeiten=Pressesprecher
stellv. Kreisvorstand
stellv. Ortsteilbürgermeister Jena Zentrum
|vorstellungstext=Ich kanidiere gerne für den Stadtrat aber betone ausdrücklich das ich keine Spitzenposition anstrebe. Dies hat den Grund das ich einen intensiven Personenwahlkampf zeitlich nicht abdecken kann.
|twitter=@WielandRose
|email=piratenwieland@gmx.de
|parteitag=Aufstellungsversammlung
|jahreszahl=2014
|urltype=TH:KV_Jena/Kandidaten_StadtratJena
|parteimitglied=ja
|bereich=Jena
|vorschlag=Wieland
}}
{{KandidatenFragenHeader}}

TH:KV Jena/Kandidaten StadtratJena/Kandidat010

2014-01-07T15:17:46Z

Wieland:

{{Mandat
|gliederung=Kreisverband Jena
|AmtMandatBeschreibung=Stadtratswahl
|name=Wieland Rose
|Listenplatz=1-x
|ArtBewerbung=Eigeniniative
|bestätigt=bestätigt
||Kandidatenbild=WielandRose.jpg
|alter=28
|wohnort=Jena
|beruf=Gesundheits und Krankenpfleger
|familienstand=verlobt
|parteitätigkeiten=Pressesprecher
stellv. Kreisvorstand
stellv. Ortsteilbürgermeister Jena Zentrum
|vorstellungstext=Ich kanidiere gerne für den Stadtrat aber betone ausdrücklich das ich keine Spitzenposition anstrebe. Dies hat den Grund das ich einen intensiven Personenwahlkampf zeitlich nicht abdecken kann.
|twitter=@WielandRose
|email=piratenwieland@gmx.de
|parteitag=Aufstellungsversammlung
|jahreszahl=2014
|urltype=TH:KV_Jena/Kandidaten_StadtratJena
|parteimitglied=ja
|bereich=Jena
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}}
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TH:KV Jena/Kandidaten StadtratJena/Kandidat010

2014-01-07T15:17:21Z

Wieland:

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|alter=28
|wohnort=Jena
|beruf=Gesundheits und Krankenpfleger
|familienstand=verlobt
|parteitätigkeiten=Pressesprecher
stellv. Kreisvorstand
stellv. Ortsteilbürgermeister Jena Zentrum
|vorstellungstext=Ich kanidiere gerne für den Stadtrat aber betone ausdrücklich das ich keine Spitzenposition anstrebe. Dies hat den Grund das ich einen intensiven Personenwahlkampf zeitlich nicht abdecken kann.
|twitter=@WielandRose
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|jahreszahl=2014
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TH:KV Jena/Kandidaten StadtratJena/Kandidat010

2014-01-07T15:14:51Z

Wieland: Die Seite wurde neu angelegt: „{{Mandat |gliederung=Kreisverband Jena |AmtMandatBeschreibung=Stadtratswahl |name=Wieland Rose |Listenplatz=1-x |ArtBewerbung=Eigeniniative |bestätigt=bestät…“

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|gliederung=Kreisverband Jena
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|parteimitglied=ja
|bereich=Jena
|vorschlag=Wieland
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{{KandidatenFragenHeader}}

TH:KV Jena/Vorstandssitzung/2013-12-10

2013-12-10T20:08:30Z

Wieland: /* TOP 4 - Wiedervorlage */

[[Kategorie:Protokolle_KV_Jena]]

= Tagesordnung =

== TOP 1 - Information ==
Der Vorsitzende gibt folgende Informationen bekannt:
* Versammlungsleiter:
* Protokollant: Wieland
* anwesend: Bastian, Robert, Wieland, Frank
* entschuldigt: Thomas (krank)
* unentschuldigt: -
* Gäste: keine
* Beginn: 20:00
* Ende: 21:00
* Ort: Mumble

=== TOP 1.1 Beschlussfähigkeit ===
Der Vorstand ist mit 4 von 5 anwesenden Mitgliedern beschlussfähig.

=== TOP 1.2 Einladung ===
Die Tagesordnung für die ordentliche Vorstandssitzung ist fristgerecht eingegangen.

=== TOP 1.3 Protokollbestätigung ===

{{Vorstandsbeschluss12

|Beschlussnummer = 070
|Beschlussart = Sitzung
|Antragssteller = [[Benutzer:Wieland|Wieland]]
|Datum = 10.12.2013
|Thema = Annahme Protokoll VoSi 20.11.2013
|Antragstext = Das Protokoll der Sitzung vom 20.11.2013 wird bestätigt.
|BeschlussErgebnis=
|VSt1 = [[Benutzer:HerrSchmidt|Bastian Ebert]] | VSt1S = J | VSt1K =
|VSt2 = [[Benutzer:Wieland|Wieland Rose]] | VSt2S = J | VSt2K =
|VSt3 = [[Benutzer:P1ng0ut|Robert Manigk]] | VSt3S = J | VSt3K =
|VSt4 = [[Benutzer:fischknochen|Thomas Wöllecke]] | VSt4S = J | VSt4K =
|VSt5 = [[Benutzer:Frank11|Frank Cebulla]] | VSt5S = J | VSt5K =
|Kommentar = http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:KV_Jena/Vorstandssitzung/2013-11-20}}

===TOP 1.4 Umlaufbeschlüsse ===

== TOP 2 - Tätigkeitsberichte des Vorstandes ==

* Bastian: Eichplatz Demo, Rede und Orga, Bürgerhaushalt, Tagung der Heinrich-Böll-Stiftung zu Bürgerhaushalten, AG Technik/Webseite, PM Chaos in Jena, AG Kommunalpolitik, PM Bildung
* Wieland: AG KoPo, Raumorganisation für Programmtreffen, sonst nix :-(
* Thomas:
* Robert: AG Kopo, Demo Eichplatz, Bundesparteitag Bremen, Termine Kalender, PM Chaos Kommunalpolitik lektoriert
* Frank: AG Kopo, AG Bürgerhaushalt, Tagung der Heinrich-Böll-Stiftung zu Bürgerhaushalten, Wiki-Seite KPT und Kommunalwahl, Info-Mails, Vorbereitung Programmtreffen, PM Chaos in Jena

== TOP 3 - aktuelle Kennzahlen ==

* [[TH:KV_Jena/Schatztruhe|Finanzen]]: http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:KV_Jena/Schatztruhe

* [[TH:Inventar_Jena/Offiziell|Inventar]]: http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Inventar_Jena
* Robert aktualisiert die Zahlen im Wiki bis Jahresende
* Mitglieder: 68

* Anfragen:
** Anfrage zur Öffentlichmachung von Informationen gegen Lieberknecht und weitere Mitglieder der Landesregierung (wird unter sonstiges behandelt)

== TOP 4 - Wiedervorlage ==

* Presse/Öffentlichkeitsarbeit
** Blogpost und PM "Piraten monieren kommunalpolitisches Chaos in Jena"
** Blogpost "Kürzungen sind bildungspolitische Bankrotterklärung"
*** wegen Dopplung mit Landes-PM späte Veröffentlichung bei Jenapolis
*** http://www.jenapolis.de/2013/11/hochschul-kuerzungen-sind-bildungspolitische-bankrotterklaerung/
** Zitat von Bastian wurde in Printmedien genutzt (ca. 4-6 Wochen nach Veröffentlichung)
** Interview Eichplatz im Akrützel

* Stammtisch
** kleine Runde, kein offizieller Teil (7-8)
** Planung bereits für das neue Jahr
*** Nächster Stammtisch:
**** 3.1.2014 - auf Mailingliste nach Interesse erfragen (Wieland)
**** 17.1.2014 - Wieland

* Ausarbeitung Programm (Frank)
** Programmtreffen am 11.12. (19.00 Uhr, SR 123, Carl-Zeiss-Platz 3)
** Heidrun geht zum Treffen der BI "Mein Eichplatz", Bastian kommt zum Programmtreffen

* Hochschulgruppe
** nix los

* KPT
** http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:KV_Jena/Kreisparteitag_2014.1
** Festlegung konkretes Datum - erst nach Raumzusage
** Abstimmung mit Ricarda-Huch-Haus
** Anfrage noch nicht beantwortet, laut Aussage ist der Februar ziemlich eng
*** Bastian fragt Mittwoch nochmal im RH-Haus an
*** Deadline Sonntag
*** Vorbereitung beginnen
**** Leitung? Anlage? GO usw. siehe wikiSeite
**** Stimmzettel (LV Anfragen - bzw. Hendrik/Wilm)
**** rechtliche Sachen für Aufstellung klären (Anfrage an LV - erledigt Bastian)
** Vorstände nicht die Rechenschaftsberichte vergessen

* Mitgliederumfrage
** erste Fassung ist online
** Vorstand schaut nochmal darüber
** bis morgen Abend Rückmeldung auf Vorstandsliste dann rausschicken
** Frage wie das mit den Tokens funktioniert ist nicht geklärt
*** erstmal an Katharina schicken und warten ob es über Landesgensek funktioniert
*** Laufzeit 2 Wochen

== TOP 5 - Anträge an den Kreisvorstand ==

* Überweisung Bußgeld 123,45 Euro an Kahla
** wenig Inhalt im Bescheid
** es ist nicht klar wo und wieviele Plakate falsch hingen?
*** welche Beweise gibt es für das Bußgeld?
** Widerspruch ist kostenlos - Klage wird aber teuer
*** lohnt der Aufwand?
** Umlaufbeschluss auf Vorstandsliste zu dem Thema

== TOP 6 - Gastbeiträge ==

no guests - no questions

== TOP 7 - Sonstiges ==

* Kommunalwahl / Aufstellungsversammlung
** nächstes Treffen- unbedingt Anfang Januar
** Treffen einer "AG Wahlkampf" - Planungstreffen
*** konkrete Pläne festlegen (Kandidaten, Plakate, Slogans...)
*** regelmäßiges Treffen bis zur Kommunalwahl?
*** 7.1.2014 - Wahlkampftreffen: 19:30 Uhr
*** Wieland reserviert soweit möglich das OTB (Mitte)
*** Frank schreibt Einladung an KV

* Wiederbelebung des AK Vorrat in Jena
** Sollen wir das forcieren?, Robert hätte Interesse
** Öffentlichkeit herstellen zu Thema Überwachung außerhalb eines Parteienumfeldes
** Robert versucht Mitglieder des Hackspaces dafür zu begeistern
** Kontakte zu den Freifunkern verstärken
*** Robert bleibt im Kontakt - fragt auf KV Liste nach Interessenten nach

* Anfrage zur Öffentlichmachung von Informationen gegen Lieberknecht und weitere Mitglieder der Landesregierung
** Nichtöffentlich aufgrund von persönlichen Informationen (Dauer 4 min)

== TOP 8 - nächste Vorstandssitzung ==

Termin:
15.1.2014 - 20 Uhr
Quergasse 1

* Tagesordnung:
** TOP 1 - Information
** TOP 2 - Tätigkeitsberichte des Vorstandes
** TOP 3 - aktuelle Kennzahlen
** TOP 4 - Wiedervorlage
** TOP 5 - Anträge an den Kreisvorstand
** TOP 6 - Gastbeiträge
** TOP 7 - Sonstiges
** TOP 8 - nächste Vorstandssitzung
** TOP 9 - Veröffentlichung des Protokolls

== TOP 9 - Veröffentlichung des Protokolls ==
* Veröffentlichung im Wiki durch Protokollant
* Veröffentlichung über Mailingliste durch Protokollant
* Anlegen neues Pad, durch Protokollant

TH:KV Jena/Vorstandssitzung/2013-12-10

2013-12-10T20:03:16Z

Wieland: /* TOP 1.3 Protokollbestätigung */

[[Kategorie:Protokolle_KV_Jena]]

= Tagesordnung =

== TOP 1 - Information ==
Der Vorsitzende gibt folgende Informationen bekannt:
* Versammlungsleiter:
* Protokollant: Wieland
* anwesend: Bastian, Robert, Wieland, Frank
* entschuldigt: Thomas (krank)
* unentschuldigt: -
* Gäste: keine
* Beginn: 20:00
* Ende: 21:00
* Ort: Mumble

=== TOP 1.1 Beschlussfähigkeit ===
Der Vorstand ist mit 4 von 5 anwesenden Mitgliedern beschlussfähig.

=== TOP 1.2 Einladung ===
Die Tagesordnung für die ordentliche Vorstandssitzung ist fristgerecht eingegangen.

=== TOP 1.3 Protokollbestätigung ===

{{Vorstandsbeschluss12

|Beschlussnummer = 070
|Beschlussart = Sitzung
|Antragssteller = [[Benutzer:Wieland|Wieland]]
|Datum = 10.12.2013
|Thema = Annahme Protokoll VoSi 20.11.2013
|Antragstext = Das Protokoll der Sitzung vom 20.11.2013 wird bestätigt.
|BeschlussErgebnis=
|VSt1 = [[Benutzer:HerrSchmidt|Bastian Ebert]] | VSt1S = J | VSt1K =
|VSt2 = [[Benutzer:Wieland|Wieland Rose]] | VSt2S = J | VSt2K =
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|Kommentar = http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:KV_Jena/Vorstandssitzung/2013-11-20}}

===TOP 1.4 Umlaufbeschlüsse ===

== TOP 2 - Tätigkeitsberichte des Vorstandes ==

* Bastian: Eichplatz Demo, Rede und Orga, Bürgerhaushalt, Tagung der Heinrich-Böll-Stiftung zu Bürgerhaushalten, AG Technik/Webseite, PM Chaos in Jena, AG Kommunalpolitik, PM Bildung
* Wieland: AG KoPo, Raumorganisation für Programmtreffen, sonst nix :-(
* Thomas:
* Robert: AG Kopo, Demo Eichplatz, Bundesparteitag Bremen, Termine Kalender, PM Chaos Kommunalpolitik lektoriert
* Frank: AG Kopo, AG Bürgerhaushalt, Tagung der Heinrich-Böll-Stiftung zu Bürgerhaushalten, Wiki-Seite KPT und Kommunalwahl, Info-Mails, Vorbereitung Programmtreffen, PM Chaos in Jena

== TOP 3 - aktuelle Kennzahlen ==

* [[TH:KV_Jena/Schatztruhe|Finanzen]]: http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:KV_Jena/Schatztruhe

* [[TH:Inventar_Jena/Offiziell|Inventar]]: http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Inventar_Jena
* Robert aktualisiert die Zahlen im Wiki bis Jahresende
* Mitglieder: 68

* Anfragen:
** Anfrage zur Öffentlichmachung von Informationen gegen Lieberknecht und weitere Mitglieder der Landesregierung (wird unter sonstiges behandelt)

== TOP 4 - Wiedervorlage ==

* Presse/Öffentlichkeitsarbeit
** Blogpost und PM "Piraten monieren kommunalpolitisches Chaos in Jena"
** Blogpost "Kürzungen sind bildungspolitische Bankrotterklärung"
*** wegen Dopplung mit Landes-PM späte Veröffentlichung bei Jenapolis
*** http://www.jenapolis.de/2013/11/hochschul-kuerzungen-sind-bildungspolitische-bankrotterklaerung/
** Zitat von Bastian wurde in Printmedien genutzt (ca. 4-6 Wochen nach Veröffentlichung)
** Interview Eichplatz im Akrützel

* Stammtisch
** kleine Runde, kein offizieller Teil (7-8)
** Planung bereits für das neue Jahr
*** Nächster Stammtisch:
**** 3.1.2014 - auf Mailingliste nach Interesse erfragen (Wieland)
**** 17.1.2014 - Wieland

* Ausarbeitung Programm (Frank)
** Programmtreffen am 11.12. (19.00 Uhr, SR 123, Carl-Zeiss-Platz 3)
** Heidrun geht zum Treffen der BI "Mein Eichplatz", Bastian kommt zum Programmtreffen

* Hochschulgruppe
** nix los

* KPT
** http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:KV_Jena/Kreisparteitag_2014.1
** Festlegung konkretes Datum - erst nach Raumzusage
** Abstimmung mit Ricarda-Huch-Haus
** Anfrage noch nicht beantwortet, laut Aussage ist der Februar ziemlich eng
*** Bastian fragt Mittwoch nochmal im RH-Haus an
*** Deadline Sonntag
*** Vorbereitung beginnen
**** Leitung? Anlage? GO usw. siehe wikiSeite
**** Stimmzettel (LV Anfragen - bzw. Hendrik/Wilm)
**** rechtliche Sachen für Aufstellung klären (Anfrage an LV - erledigt Bastian)
** Vorstände nicht die Rechenschaftsberichte vergessen

* Mitgliederumfrage
** erste Fassung: http://limesurvey.piraten-thueringen.de/index.php?sid=73583&lang=de-informal
** Vorstand schaut nochmal darüber
** bis morgen Abend Rückmeldung auf Vorstandsliste dann rausschicken
** Frage wie das mit den Tokens funktioniert ist nicht geklärt
*** erstmal an Katharina schicken und warten ob es über Landesgensek funktioniert
*** Laufzeit 2 Wochen

== TOP 5 - Anträge an den Kreisvorstand ==

* Überweisung Bußgeld 123,45 Euro an Kahla
** wenig Inhalt im Bescheid
** es ist nicht klar wo und wieviele Plakate falsch hingen?
*** welche Beweise gibt es für das Bußgeld?
** Widerspruch ist kostenlos - Klage wird aber teuer
*** lohnt der Aufwand?
** Umlaufbeschluss auf Vorstandsliste zu dem Thema

== TOP 6 - Gastbeiträge ==

no guests - no questions

== TOP 7 - Sonstiges ==

* Kommunalwahl / Aufstellungsversammlung
** nächstes Treffen- unbedingt Anfang Januar
** Treffen einer "AG Wahlkampf" - Planungstreffen
*** konkrete Pläne festlegen (Kandidaten, Plakate, Slogans...)
*** regelmäßiges Treffen bis zur Kommunalwahl?
*** 7.1.2014 - Wahlkampftreffen: 19:30 Uhr
*** Wieland reserviert soweit möglich das OTB (Mitte)
*** Frank schreibt Einladung an KV

* Wiederbelebung des AK Vorrat in Jena
** Sollen wir das forcieren?, Robert hätte Interesse
** Öffentlichkeit herstellen zu Thema Überwachung außerhalb eines Parteienumfeldes
** Robert versucht Mitglieder des Hackspaces dafür zu begeistern
** Kontakte zu den Freifunkern verstärken
*** Robert bleibt im Kontakt - fragt auf KV Liste nach Interessenten nach

* Anfrage zur Öffentlichmachung von Informationen gegen Lieberknecht und weitere Mitglieder der Landesregierung
** Nichtöffentlich aufgrund von persönlichen Informationen (Dauer 4 min)

== TOP 8 - nächste Vorstandssitzung ==

Termin:
15.1.2014 - 20 Uhr
Quergasse 1

* Tagesordnung:
** TOP 1 - Information
** TOP 2 - Tätigkeitsberichte des Vorstandes
** TOP 3 - aktuelle Kennzahlen
** TOP 4 - Wiedervorlage
** TOP 5 - Anträge an den Kreisvorstand
** TOP 6 - Gastbeiträge
** TOP 7 - Sonstiges
** TOP 8 - nächste Vorstandssitzung
** TOP 9 - Veröffentlichung des Protokolls

== TOP 9 - Veröffentlichung des Protokolls ==
* Veröffentlichung im Wiki durch Protokollant
* Veröffentlichung über Mailingliste durch Protokollant
* Anlegen neues Pad, durch Protokollant

TH:KV Jena/Vorstandssitzung/2013-12-10

2013-12-10T20:02:51Z

Wieland:

[[Kategorie:Protokolle_KV_Jena]]

= Tagesordnung =

== TOP 1 - Information ==
Der Vorsitzende gibt folgende Informationen bekannt:
* Versammlungsleiter:
* Protokollant: Wieland
* anwesend: Bastian, Robert, Wieland, Frank
* entschuldigt: Thomas (krank)
* unentschuldigt: -
* Gäste: keine
* Beginn: 20:00
* Ende: 21:00
* Ort: Mumble

=== TOP 1.1 Beschlussfähigkeit ===
Der Vorstand ist mit 4 von 5 anwesenden Mitgliedern beschlussfähig.

=== TOP 1.2 Einladung ===
Die Tagesordnung für die ordentliche Vorstandssitzung ist fristgerecht eingegangen.

=== TOP 1.3 Protokollbestätigung ===

{{Vorstandsbeschluss12

|Beschlussnummer = 070
|Beschlussart = Sitzung
|Antragssteller = [[Benutzer:Wieland|Wieland]]
|Datum = 10.12.2013
|Thema = Annahme Protokoll VoSi 20.11.2013
|Antragstext = Das Protokoll der Sitzung vom 20.11.2013 wird bestätigt.
|BeschlussErgebnis=
|VSt1 = [[Benutzer:HerrSchmidt|Bastian Ebert]] | VSt1S = J | VSt1K =
|VSt2 = [[Benutzer:Wieland|Wieland Rose]] | VSt2S = J | VSt2K =
|VSt3 = [[Benutzer:P1ng0ut|Robert Manigk]] | VSt3S = J | VSt3K =
|VSt4 = [[Benutzer:fischknochen|Thomas Wöllecke]] | VSt4S = J | VSt4K =
|VSt5 = [[Benutzer:Frank11|Frank Cebulla]] | VSt5S = | VSt5K = J
|Kommentar = http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:KV_Jena/Vorstandssitzung/2013-11-20}}

===TOP 1.4 Umlaufbeschlüsse ===

== TOP 2 - Tätigkeitsberichte des Vorstandes ==

* Bastian: Eichplatz Demo, Rede und Orga, Bürgerhaushalt, Tagung der Heinrich-Böll-Stiftung zu Bürgerhaushalten, AG Technik/Webseite, PM Chaos in Jena, AG Kommunalpolitik, PM Bildung
* Wieland: AG KoPo, Raumorganisation für Programmtreffen, sonst nix :-(
* Thomas:
* Robert: AG Kopo, Demo Eichplatz, Bundesparteitag Bremen, Termine Kalender, PM Chaos Kommunalpolitik lektoriert
* Frank: AG Kopo, AG Bürgerhaushalt, Tagung der Heinrich-Böll-Stiftung zu Bürgerhaushalten, Wiki-Seite KPT und Kommunalwahl, Info-Mails, Vorbereitung Programmtreffen, PM Chaos in Jena

== TOP 3 - aktuelle Kennzahlen ==

* [[TH:KV_Jena/Schatztruhe|Finanzen]]: http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:KV_Jena/Schatztruhe

* [[TH:Inventar_Jena/Offiziell|Inventar]]: http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Inventar_Jena
* Robert aktualisiert die Zahlen im Wiki bis Jahresende
* Mitglieder: 68

* Anfragen:
** Anfrage zur Öffentlichmachung von Informationen gegen Lieberknecht und weitere Mitglieder der Landesregierung (wird unter sonstiges behandelt)

== TOP 4 - Wiedervorlage ==

* Presse/Öffentlichkeitsarbeit
** Blogpost und PM "Piraten monieren kommunalpolitisches Chaos in Jena"
** Blogpost "Kürzungen sind bildungspolitische Bankrotterklärung"
*** wegen Dopplung mit Landes-PM späte Veröffentlichung bei Jenapolis
*** http://www.jenapolis.de/2013/11/hochschul-kuerzungen-sind-bildungspolitische-bankrotterklaerung/
** Zitat von Bastian wurde in Printmedien genutzt (ca. 4-6 Wochen nach Veröffentlichung)
** Interview Eichplatz im Akrützel

* Stammtisch
** kleine Runde, kein offizieller Teil (7-8)
** Planung bereits für das neue Jahr
*** Nächster Stammtisch:
**** 3.1.2014 - auf Mailingliste nach Interesse erfragen (Wieland)
**** 17.1.2014 - Wieland

* Ausarbeitung Programm (Frank)
** Programmtreffen am 11.12. (19.00 Uhr, SR 123, Carl-Zeiss-Platz 3)
** Heidrun geht zum Treffen der BI "Mein Eichplatz", Bastian kommt zum Programmtreffen

* Hochschulgruppe
** nix los

* KPT
** http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:KV_Jena/Kreisparteitag_2014.1
** Festlegung konkretes Datum - erst nach Raumzusage
** Abstimmung mit Ricarda-Huch-Haus
** Anfrage noch nicht beantwortet, laut Aussage ist der Februar ziemlich eng
*** Bastian fragt Mittwoch nochmal im RH-Haus an
*** Deadline Sonntag
*** Vorbereitung beginnen
**** Leitung? Anlage? GO usw. siehe wikiSeite
**** Stimmzettel (LV Anfragen - bzw. Hendrik/Wilm)
**** rechtliche Sachen für Aufstellung klären (Anfrage an LV - erledigt Bastian)
** Vorstände nicht die Rechenschaftsberichte vergessen

* Mitgliederumfrage
** erste Fassung: http://limesurvey.piraten-thueringen.de/index.php?sid=73583&lang=de-informal
** Vorstand schaut nochmal darüber
** bis morgen Abend Rückmeldung auf Vorstandsliste dann rausschicken
** Frage wie das mit den Tokens funktioniert ist nicht geklärt
*** erstmal an Katharina schicken und warten ob es über Landesgensek funktioniert
*** Laufzeit 2 Wochen

== TOP 5 - Anträge an den Kreisvorstand ==

* Überweisung Bußgeld 123,45 Euro an Kahla
** wenig Inhalt im Bescheid
** es ist nicht klar wo und wieviele Plakate falsch hingen?
*** welche Beweise gibt es für das Bußgeld?
** Widerspruch ist kostenlos - Klage wird aber teuer
*** lohnt der Aufwand?
** Umlaufbeschluss auf Vorstandsliste zu dem Thema

== TOP 6 - Gastbeiträge ==

no guests - no questions

== TOP 7 - Sonstiges ==

* Kommunalwahl / Aufstellungsversammlung
** nächstes Treffen- unbedingt Anfang Januar
** Treffen einer "AG Wahlkampf" - Planungstreffen
*** konkrete Pläne festlegen (Kandidaten, Plakate, Slogans...)
*** regelmäßiges Treffen bis zur Kommunalwahl?
*** 7.1.2014 - Wahlkampftreffen: 19:30 Uhr
*** Wieland reserviert soweit möglich das OTB (Mitte)
*** Frank schreibt Einladung an KV

* Wiederbelebung des AK Vorrat in Jena
** Sollen wir das forcieren?, Robert hätte Interesse
** Öffentlichkeit herstellen zu Thema Überwachung außerhalb eines Parteienumfeldes
** Robert versucht Mitglieder des Hackspaces dafür zu begeistern
** Kontakte zu den Freifunkern verstärken
*** Robert bleibt im Kontakt - fragt auf KV Liste nach Interessenten nach

* Anfrage zur Öffentlichmachung von Informationen gegen Lieberknecht und weitere Mitglieder der Landesregierung
** Nichtöffentlich aufgrund von persönlichen Informationen (Dauer 4 min)

== TOP 8 - nächste Vorstandssitzung ==

Termin:
15.1.2014 - 20 Uhr
Quergasse 1

* Tagesordnung:
** TOP 1 - Information
** TOP 2 - Tätigkeitsberichte des Vorstandes
** TOP 3 - aktuelle Kennzahlen
** TOP 4 - Wiedervorlage
** TOP 5 - Anträge an den Kreisvorstand
** TOP 6 - Gastbeiträge
** TOP 7 - Sonstiges
** TOP 8 - nächste Vorstandssitzung
** TOP 9 - Veröffentlichung des Protokolls

== TOP 9 - Veröffentlichung des Protokolls ==
* Veröffentlichung im Wiki durch Protokollant
* Veröffentlichung über Mailingliste durch Protokollant
* Anlegen neues Pad, durch Protokollant

TH:KV Jena/Vorstandssitzung/2013-12-10

2013-12-10T20:01:47Z

Wieland: Die Seite wurde neu angelegt: „Kategorie:Protokolle_KV_Jena = Tagesordnung = == TOP 1 - Information == Der Vorsitzende gibt folgende Informationen bekannt: * Versammlungsleiter: * Pro…“

[[Kategorie:Protokolle_KV_Jena]]

= Tagesordnung =

== TOP 1 - Information ==
Der Vorsitzende gibt folgende Informationen bekannt:
* Versammlungsleiter:
* Protokollant: Wieland
* anwesend: Bastian, Robert, Wieland, Frank
* entschuldigt: Thomas (krank)
* unentschuldigt: -
* Gäste: keine
* Beginn: 20:00
* Ende: 21:00
* Ort: Mumble

=== TOP 1.1 Beschlussfähigkeit ===
Der Vorstand ist mit 4 von 5 anwesenden Mitgliedern beschlussfähig.

=== TOP 1.2 Einladung ===
Die Tagesordnung für die ordentliche Vorstandssitzung ist fristgerecht eingegangen.

=== TOP 1.3 Protokollbestätigung ===

{{Vorstandsbeschluss12

|Beschlussnummer = 070
|Beschlussart = Sitzung
|Antragssteller = [[Benutzer:Wieland|Wieland]]
|Datum = 10.12.2013
|Thema = Annahme Protokoll VoSi 20.11.2013
|Antragstext = Das Protokoll der Sitzung vom 20.11.2013 wird bestätigt.
|BeschlussErgebnis=
|VSt1 = [[Benutzer:HerrSchmidt|Bastian Ebert]] | VSt1S = | VSt1K =
|VSt2 = [[Benutzer:Wieland|Wieland Rose]] | VSt2S = | VSt2K =
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|VSt5 = [[Benutzer:Frank11|Frank Cebulla]] | VSt5S = | VSt5K =
|Kommentar = http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:KV_Jena/Vorstandssitzung/2013-11-20}}

===TOP 1.4 Umlaufbeschlüsse ===

== TOP 2 - Tätigkeitsberichte des Vorstandes ==

* Bastian: Eichplatz Demo, Rede und Orga, Bürgerhaushalt, Tagung der Heinrich-Böll-Stiftung zu Bürgerhaushalten, AG Technik/Webseite, PM Chaos in Jena, AG Kommunalpolitik, PM Bildung
* Wieland: AG KoPo, Raumorganisation für Programmtreffen, sonst nix :-(
* Thomas:
* Robert: AG Kopo, Demo Eichplatz, Bundesparteitag Bremen, Termine Kalender, PM Chaos Kommunalpolitik lektoriert
* Frank: AG Kopo, AG Bürgerhaushalt, Tagung der Heinrich-Böll-Stiftung zu Bürgerhaushalten, Wiki-Seite KPT und Kommunalwahl, Info-Mails, Vorbereitung Programmtreffen, PM Chaos in Jena

== TOP 3 - aktuelle Kennzahlen ==

* [[TH:KV_Jena/Schatztruhe|Finanzen]]: http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:KV_Jena/Schatztruhe

* [[TH:Inventar_Jena/Offiziell|Inventar]]: http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Inventar_Jena
* Robert aktualisiert die Zahlen im Wiki bis Jahresende
* Mitglieder: 68

* Anfragen:
** Anfrage zur Öffentlichmachung von Informationen gegen Lieberknecht und weitere Mitglieder der Landesregierung (wird unter sonstiges behandelt)

== TOP 4 - Wiedervorlage ==

* Presse/Öffentlichkeitsarbeit
** Blogpost und PM "Piraten monieren kommunalpolitisches Chaos in Jena"
** Blogpost "Kürzungen sind bildungspolitische Bankrotterklärung"
*** wegen Dopplung mit Landes-PM späte Veröffentlichung bei Jenapolis
*** http://www.jenapolis.de/2013/11/hochschul-kuerzungen-sind-bildungspolitische-bankrotterklaerung/
** Zitat von Bastian wurde in Printmedien genutzt (ca. 4-6 Wochen nach Veröffentlichung)
** Interview Eichplatz im Akrützel

* Stammtisch
** kleine Runde, kein offizieller Teil (7-8)
** Planung bereits für das neue Jahr
*** Nächster Stammtisch:
**** 3.1.2014 - auf Mailingliste nach Interesse erfragen (Wieland)
**** 17.1.2014 - Wieland

* Ausarbeitung Programm (Frank)
** Programmtreffen am 11.12. (19.00 Uhr, SR 123, Carl-Zeiss-Platz 3)
** Heidrun geht zum Treffen der BI "Mein Eichplatz", Bastian kommt zum Programmtreffen

* Hochschulgruppe
** nix los

* KPT
** http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:KV_Jena/Kreisparteitag_2014.1
** Festlegung konkretes Datum - erst nach Raumzusage
** Abstimmung mit Ricarda-Huch-Haus
** Anfrage noch nicht beantwortet, laut Aussage ist der Februar ziemlich eng
*** Bastian fragt Mittwoch nochmal im RH-Haus an
*** Deadline Sonntag
*** Vorbereitung beginnen
**** Leitung? Anlage? GO usw. siehe wikiSeite
**** Stimmzettel (LV Anfragen - bzw. Hendrik/Wilm)
**** rechtliche Sachen für Aufstellung klären (Anfrage an LV - erledigt Bastian)
** Vorstände nicht die Rechenschaftsberichte vergessen

* Mitgliederumfrage
** erste Fassung: http://limesurvey.piraten-thueringen.de/index.php?sid=73583&lang=de-informal
** Vorstand schaut nochmal darüber
** bis morgen Abend Rückmeldung auf Vorstandsliste dann rausschicken
** Frage wie das mit den Tokens funktioniert ist nicht geklärt
*** erstmal an Katharina schicken und warten ob es über Landesgensek funktioniert
*** Laufzeit 2 Wochen

== TOP 5 - Anträge an den Kreisvorstand ==

* Überweisung Bußgeld 123,45 Euro an Kahla
** wenig Inhalt im Bescheid
** es ist nicht klar wo und wieviele Plakate falsch hingen?
*** welche Beweise gibt es für das Bußgeld?
** Widerspruch ist kostenlos - Klage wird aber teuer
*** lohnt der Aufwand?
** Umlaufbeschluss auf Vorstandsliste zu dem Thema

== TOP 6 - Gastbeiträge ==

no guests - no questions

== TOP 7 - Sonstiges ==

* Kommunalwahl / Aufstellungsversammlung
** nächstes Treffen- unbedingt Anfang Januar
** Treffen einer "AG Wahlkampf" - Planungstreffen
*** konkrete Pläne festlegen (Kandidaten, Plakate, Slogans...)
*** regelmäßiges Treffen bis zur Kommunalwahl?
*** 7.1.2014 - Wahlkampftreffen: 19:30 Uhr
*** Wieland reserviert soweit möglich das OTB (Mitte)
*** Frank schreibt Einladung an KV

* Wiederbelebung des AK Vorrat in Jena
** Sollen wir das forcieren?, Robert hätte Interesse
** Öffentlichkeit herstellen zu Thema Überwachung außerhalb eines Parteienumfeldes
** Robert versucht Mitglieder des Hackspaces dafür zu begeistern
** Kontakte zu den Freifunkern verstärken
*** Robert bleibt im Kontakt - fragt auf KV Liste nach Interessenten nach

* Anfrage zur Öffentlichmachung von Informationen gegen Lieberknecht und weitere Mitglieder der Landesregierung
** Nichtöffentlich aufgrund von persönlichen Informationen (Dauer 4 min)

== TOP 8 - nächste Vorstandssitzung ==

Termin:
15.1.2014 - 20 Uhr
Quergasse 1

* Tagesordnung:
** TOP 1 - Information
** TOP 2 - Tätigkeitsberichte des Vorstandes
** TOP 3 - aktuelle Kennzahlen
** TOP 4 - Wiedervorlage
** TOP 5 - Anträge an den Kreisvorstand
** TOP 6 - Gastbeiträge
** TOP 7 - Sonstiges
** TOP 8 - nächste Vorstandssitzung
** TOP 9 - Veröffentlichung des Protokolls

== TOP 9 - Veröffentlichung des Protokolls ==
* Veröffentlichung im Wiki durch Protokollant
* Veröffentlichung über Mailingliste durch Protokollant
* Anlegen neues Pad, durch Protokollant

TH:KV Jena/Wahlen

2013-11-12T18:49:14Z

Wieland: /* Oberbürgermeisterwahlen 2012 */

== Wahlen ==

=== Europawahl 2009 ===
* 07. Juni 2009
* [http://www.bundeswahlleiter.de/de/europawahlen/EU_BUND_09/ergebnisse/kreisergebnisse/l16/k16053/ Ergebnis in Jena]: 1,8 % (833 Wähler)
* [http://www.bundeswahlleiter.de/de/europawahlen/EU_BUND_09/ergebnisse/bundesergebnisse/ bundesweites Ergebnis]: 0.9 % (229.464 Wähler)

=== Bundestagswahl 2009 ===
* 27. September 2009
* [http://www.jena.de/statistik/wahl/wahl2009/btw/erg.php Ergebnis in Jena]: 4,8 % (2.848 Wähler)
* [http://www.bundeswahlleiter.de/de/bundestagswahlen/BTW_BUND_09/ergebnisse/bundesergebnisse/ bundesweites Ergebnis]: 2,0 % (847.870 Wähler)

=== Ortsteilratswahlen 2010 ===
* 29. August 2010
* [http://www.jena.de/statistik/wahl/wahl2010/ot/orat_erg.php?file=jena_zentrum.php&dir=orat Ergebnis in Jena-Zentrum] (Wieland Rose): 2,71 % (79 Stimmen)
* [http://www.jena.de/statistik/wahl/wahl2010/ot/orat_erg.php?file=jena_west.php&dir=orat Ergebnis in Jena-West] (Carsten Eckart): 2,83 % (118 Stimmen)

=== Oberbürgermeisterwahlen 2012 ===
* 22. April 2012
** Unterstützung von unabhängigen Kandidaten Andreas Mehlich
** Ergebnis: 9,01% http://www.jena.de/statistik/wahl/wahl2012/erg.php

=== Bundestagswahl 2013 ===
* Ergebnis Jena: 4.3% http://www.wahlen.thueringen.de/WahlSeite.asp

=== Kommunalwahl 2014 ===
* angestrebt: Einzug in den Stadtrat Jena in Fraktionsstärke

=== Europawahl 2014 ===

=== Landtagswahlen 2014 ===
[[Kategorie:Kreisverband Jena]]

TH:KV Jena/Wahlen

2013-11-12T18:47:49Z

Wieland: /* Bundestagswahl 2013 */

== Wahlen ==

=== Europawahl 2009 ===
* 07. Juni 2009
* [http://www.bundeswahlleiter.de/de/europawahlen/EU_BUND_09/ergebnisse/kreisergebnisse/l16/k16053/ Ergebnis in Jena]: 1,8 % (833 Wähler)
* [http://www.bundeswahlleiter.de/de/europawahlen/EU_BUND_09/ergebnisse/bundesergebnisse/ bundesweites Ergebnis]: 0.9 % (229.464 Wähler)

=== Bundestagswahl 2009 ===
* 27. September 2009
* [http://www.jena.de/statistik/wahl/wahl2009/btw/erg.php Ergebnis in Jena]: 4,8 % (2.848 Wähler)
* [http://www.bundeswahlleiter.de/de/bundestagswahlen/BTW_BUND_09/ergebnisse/bundesergebnisse/ bundesweites Ergebnis]: 2,0 % (847.870 Wähler)

=== Ortsteilratswahlen 2010 ===
* 29. August 2010
* [http://www.jena.de/statistik/wahl/wahl2010/ot/orat_erg.php?file=jena_zentrum.php&dir=orat Ergebnis in Jena-Zentrum] (Wieland Rose): 2,71 % (79 Stimmen)
* [http://www.jena.de/statistik/wahl/wahl2010/ot/orat_erg.php?file=jena_west.php&dir=orat Ergebnis in Jena-West] (Carsten Eckart): 2,83 % (118 Stimmen)

=== Oberbürgermeisterwahlen 2012 ===
* 22. April 2012

=== Bundestagswahl 2013 ===
* Ergebnis Jena: 4.3% http://www.wahlen.thueringen.de/WahlSeite.asp

=== Kommunalwahl 2014 ===
* angestrebt: Einzug in den Stadtrat Jena in Fraktionsstärke

=== Europawahl 2014 ===

=== Landtagswahlen 2014 ===
[[Kategorie:Kreisverband Jena]]

TH:Landesparteitag 2013.3/Antragsportal/Sonstiger Antrag - 002

2013-11-01T17:45:09Z

Wieland:

{{Antrag
|parteitag=Landesparteitag
|jahreszahl=2013.3
|autor=Wieland
|antragstyp=Sonstiger Antrag
|titel=Landeseinheitlicher Notfallkoffer im Medizinischen Bereich
|text=Die Piraten Thüringen fordern einen Landeseinheitlicher Standard für den Inhalt und den Aufbau von Notfallkoffern die im medizinischen Bereich (Kliniken, Heime, RTWs usw.) eingesetzt werden.
|begruendung=Notfallkoffer sind Taschen/Koffer/Rucksäcke die mit medizinischen Notfallinstrumenten und Medikamenten ausgestattet sind um eine Erstversorgung im Notfall durchzuführen. Aktuell ist die Lage, das jedes Krankenhaus/Einrichtung selber über die Zusammenstellung des Koffers entscheidet und diese Aufgabe oft an die Abteilungen weiter delegiert so das selbst innerhalb eines Krankenhauses sich die Notfallkoffer von Station zu Station unterscheiden können. Wenn medizinische Fachkräfte die Abteilung oder das Krankenhaus wechseln (oder einfach dort zufällig den Koffer nutzen müssen) sorgt die Unterschiedlichkeit in Ausstattung und Anordnung für große Probleme bei der Erstversorgung. Durch die Erstellung eines Standards und seine verpflichtende Umsetzung ermöglicht es schnelle und fehlerarme Erstversorgung.
|prüficon=5
|urltype=TH:Landesparteitag_2013.3
|gliederung=Landesverband Thüringen
|zuordnprog=
|artsonstig=Positionspapier
|artsatzung=
|zusammenfassung=Landeseinheitlicher Standard für den Inhalt und den Aufbau von Notfallkoffern die im medizinischen Bereich (Kliniken, Heime, RTWs usw.) eingesetzt werden.
|altneu=nein
|textalt=
|textneu=
|schlagworte=Gesundheit, Rettungswesen, Notfallkoffer, Krankenhaus, Medizin
|abstimmung=1
|wikiBenutzer=Wieland
}}
{{AntragAnregungHeader}}
{{AntragAnregung
|benutzer=Kaelbchen19
|anregung=Ich denke, dass die Ärzte auf bspw. einer Intensivstation andere Geräte und Utensilien benötigen, als z.B. eine Entbindungsstation. Die genaue Zusammensetzung muss vorangig auf den zweck abgestimmt werden. Natürlich stimme ich größtenteils dem Antragssteller zu, rege aber an, im Antragstext zu ergänzen, dass diese Notfallkoffer zwingend neben dem Standart auf die besonderen Bedürfnisse des Verwendungsortes angepasst werden müssen. Dies bedeutet nicht, dass die Übersichtlichkeit und Grundstruktur des Koffers verändert wird, sondern einzig wird ergänzt.
}}
{{AntragAnregung
|benutzer=Wieland
|anregung=Im Prinzip hast du Recht aber ein Notfall entspricht immer ein Notfall in dem innerhalb von Minuten bestimmte Maßnahmen durchgeführt werden müssen. Diese sind immer gleich. Alles andere sind meist weiterführende Maßnahmen die durch die spezifische Station eh abgedeckt werden können. Es geht wirklich darum das es überall! einen einheitlichen Notfallkoffer gibt und er nicht durch Spezifikationen wieder unübersichtlich wird.
}}
{{AntragDiskussionHeader}}
{{Zustimmung
|unterstützung=CarArt, Wieland, Jana, Cain, Andreaks, Grixa, Michael Kurt Bahr, Cbeckstein, Markus0071, Gilbert
}}
{{Ablehnung}}

TH:Landesparteitag 2013.3/Antragsportal/Programmantrag - 008

2013-11-01T17:40:21Z

Wieland:

{{Antrag
|parteitag=Landesparteitag
|jahreszahl=2013.3
|autor=Wieland
|antragstyp=Programmantrag
|artprogrammantrag=Programmantrag
|titel=Konsequente Umsetzung des Heimgesetzes in Thüringen
|text=
Der Landesparteitag möge beschließen, den folgenden Text im Landesprogramm im Kapitel "Solidargemeinschaft" im Abschnitt "Gesundheits- und Suchtpolitik" als neuen Titel "Umsetzung des Heimgesetzes" einzufügen.
Die PIRATEN Thüringen setzen sich für eine konsequente Umsetzung des alten Bundes-Heimgesetzes (HeimG) auch in Thüringen und die regelmäßige Kontrolle der Einhaltung der diesbezüglichen Rechtsvorschriften ein. Zum Schutze der Heimbewohner muss diese Kontrolle in jeder Pflegeeinrichtung mindestens ein mal pro Jahr erfolgen. Zusätzlich sollen auch unangekündigte Kontrollen durchgeführt werden. Zu diesem Zwecke ist die Heimaufsicht personell aufzustocken und mit mehr Befugnissen auszustatten. Außerdem sind rechltiche Vorkehrungen zu schaffen, damit bei grober Missachtung der Pflegevorschriften, zum Wohle der Patienten, auch strafrechtlich gegen die verantwortlichen Heimleitungen vorgegangen werden kann.
|begruendung=Das Heimgesetz vom 5. November 2001 regelt in Deutschland auf Bundesebene die stationäre Pflege älterer Menschen sowie pflegebedürftiger oder behinderter Volljähriger. Wegen der zwischenzeitlichen Übertragung der Gesetzgebungskompetenz für das öffentlich-rechtliche Heimrecht vom Bund auf die Länder gilt das Heimgesetz nur noch in den Bundesländern, die (noch) keine eigenen Normen zur Regelung des Heimrechts geschaffen haben. Das ist momentan nur noch Thüringen. In Thüringen wird die Heimaufsicht derzeit nur über ein Sammelsurium von Verordnungen geregelt. Formal zuständig für die Heimaufsicht ist dort das Thüringer Landesverwaltungsamt.

Der letzte Rechenschafts-Bericht dieser Behörde stammt von 2008/09, umfasst nicht mal 2 DIN-A4 Seiten und wiederholt im wesentlichen, wer in Thüringen die Aufgaben der Heimaufsicht wie wahrnehmen soll. Zur Sache selbst, also inhaltlich zum Thema Heimaufsicht, wird nur in 2 (!) kurzen Sätzen Stellung genommen ("Interessante Entwicklungen im Heimbereich"). Alleine diese beiden Sätze zeigen aber schon, dass es im Bereich der Heimpflege massive Probleme geben muss --- vor allem was die Verfügbarkeit und die Bezahlbarkeit qualifizierten Personals angeht. Da sich der Mangel an Pflegekräften in den letzten Jahren verschärft hat und die Zahl der Heimplätze massiv gestiegen ist, muß man wohl davon ausgehen, dass sich die Situation in den Thüringer Pflegeeinrichtungen in den letzten Jahren eher verschlechtert als verbessert hat.

Aus dem "Bericht" ist zudem nicht einmal ersichtlich, ob es überhaupt regelmäßige unangekündigte Kontrollen in den Heimen gab oder in Zukunft geben wird, für die die Thüringer Heimaufsicht ja zuständig ist. Zudem lassen die Thüringer Verordnungen zu, dass selbst bei groben Verfehlungen von Pflegeeinrichtungen nur Beratungen und Nachbesserungen stattfinden müssen. Strafrechtliche Konsequenzen haben die Verantwortlichen daher nur in den seltensten Fällen zu fürchten. Da aber schon wenige Tage „schlechte Pflege“ nicht nur eine Körperverletzung im strafrechtlichen Sinne sondern auch eine massive Verletzung der Würde von hilfsbedürftigen, volljährigen (!) Menschen darstellt, ist dies nicht hinnehmbar.

Eine patientengerechte Umsetzung des alten Bundes-Heimgesetzes hat in Thüringen also faktisch nicht nur formal sondern auch inhaltich und in der praktischen Umsetzung noch nicht stattgefunden.

http://www.thueringen.de/de/tlvwa/fachabteilungen/versorgung_integration/heimaufsicht/
http://www.gesetze-im-internet.de/heimmindbauv/index.html
http://www.gesetze-im-internet.de/heimpersv/index.html
http://www.thueringen.de/imperia/md/content/tlvwa2/630/jb200809.pdf
|prüficon=5
|urltype=TH:Landesparteitag_2013.3
|gliederung=Landesverband Thüringen
|zuordnprog=Gesundheitspolitik
|artsonstig=
|artsatzung=
|zusammenfassung=Umsetzung des bestehenden Heimgesetzes sowie Verschärfung der Regularien
|altneu=nein
|textalt=
|textneu=
|schlagworte=Gesundheit, Altern, Würde, Pflege, Heime, Pflegeheime
|abstimmung=1
|wikiBenutzer=Wieland
}}
{{AntragAnregungHeader}}
{{AntragAnregung
|benutzer=AlBern
|anregung=Die Antragskommission empfiehlt als Einleitungsformel: ''Der Landesparteitag möge beschließen, den folgenden Text im Landesprogramm im Kapitel "Solidargemeinschaft" im Abschnitt "Gesundheits- und Suchtpolitik" als neuen Titel "Umsetzung des Heimgesetzes" einzufügen.''
}}
{{AntragDiskussionHeader}}
{{Zustimmung
|unterstützung=Wieland, Manfred TH, Andreaks, Grixa, Kaelbchen19, Michael Kurt Bahr, Markus0071, Anke Gernhardt
}}
{{Ablehnung}}

TH:Landesparteitag 2013.3/Antragsportal/Sonstiger Antrag - 006

2013-10-29T13:07:19Z

Wieland: Automatisch von Seite TH:Landesparteitag 2013.3/Antragsportal/Sonstiger Antrag - 006 bearbeitet.

{{Antrag
|parteitag=Landesparteitag
|jahreszahl=2013.3
|autor=Jana
|antragstyp=Sonstiger Antrag
|titel=Gendern von Texten
|text=Der Landesparteitag möge beschließen: Alle Beschlüsse, Pressemitteilungen und offiziellen Texte der Piratenpartei Thüringen werden mit Gender asterisk (*) gegendert. Des Weiteren setzen sich die PIRATEN Thüringen dafür ein, dass diese Form des Genderns an möglichst vielen Stellen des öffentlichen, gesellschaftlichen und privaten Lebens eingesetzt wird.

Sofern es möglich ist, verwenden die PIRATEN Thüringen jedoch eine neutrale Sprachform (Studierende statt Student*innen).

Das viel verbreitete sogenannte "generische Maskulinum" nutzt ausschließlich die männliche Form. Alle nicht männlichen Geschlechter sind dabei zwar immer mitgedacht (nimmt man zumindest an), dies wird aber, wenn überhaupt, nur äußerst selten am Rande erwähnt.

Für die PIRATEN Thüringen ist es jedoch wichtig, alle Menschen gleichberechtigt zu behandeln. Dieses Ziel durch das bewusste Gendern von Texten in der Sprache umzusetzen, ist natürlich nur ein kleiner Schritt. [Das Gendern bietet dabei auch kleine Stolpersteine innerhalb der Texte, die Leser*innen zum Nachdenken über die bestehenden Geschlechterverhältnisse anregen.]
|begruendung=Ich denke, der Antrag enthält genug Begründung. Jedoch möchte ich erwähnen, dass dieser Antrag in einer ähnlichen Form von den Jungen Piraten auf ihrer Bundesmitgliederversammlung im Februar 2013 angenommen wurde.
|prüficon=5
|urltype=TH:Landesparteitag_2013.3
|gliederung=Landesverband Thüringen
|zuordnprog=
|artsonstig=on
|artsatzung=
|zusammenfassung=Die PIRATEN Thüringen werden ihre Texte in Zukunft gendern.
|altneu=nein
|textalt=
|textneu=
|schlagworte=gendern
|abstimmung=1
|nextjahreszahl=2014.1
|nexturltype=TH:Landesparteitag_2014.1
|wikiBenutzer=Jana
}}
{{AntragAnregungHeader}}
{{AntragAnregung
|benutzer=Volta
|anregung=Wie auf der ML bemerkt, werde ich mich vermutlich enthalten, kann es leider aber nicht unten eintragen ;)Außerdem möchte ich anregen, dass egal wie die Abstimmung ausgeht, keine Empörung von irgendeiner Seite kommt und man lernt, das Ergebnis so zu akzeptieren wie es ist.
}}
{{AntragAnregung
|benutzer=Cbeckstein
|anregung=Dieser Antrag ist in der gestellten Form unzulässig:Er fordert das Gendern sämtlicher offizieller Texte der Piraten Thüringens.Zu diesen Texten gehören aber auch das Programm und vor allem die Satzung der Piraten.Zur (insbes. zukünftigen) Änderung von Programm oder Satzung sind aber Programm- oder Satzungsanträge nötig, für die es mindestens eine 2/3 Mehrheit zur Annahme braucht.Dieses Quorum kann nicht einfach dadurch unterlaufen werden, dass man / frau den Antrag statt dessen einfach als Sonstigen Antrag stellt, der schon mit einer dramatisch niedrigeren Zustimmung angenommen werden kann.Ich bitte daher hiermit den Vorstand offiziell, diesen Antrag als satzungswidrig und damit nicht zulässig an die Antragsteller zurückzugeben.
}}
{{AntragAnregung
|benutzer=Yetiphil
|anregung=Angst dass Frauen sich durch unsere Texte auch angesprochen fühlen könnten? Wie erbärmlich ist denn jetzt diese Taktik? Sich darüber beschweren dass wir das "Ziel" aus den Augen verlieren und uns nur um so "unwichtige" Sachen kümmern, aber dann wieder Satzungstroll spielen und die inhaltliche Ebene völlig verlassen o.O Falls der Ernstfall eintritt und wir tatsächlich diese "Frauen" ansprechen kannst du ja alles anfechten. Auch diese Frauen. Wo kämen wir denn sonst hin.
}}
{{AntragAnregung
|benutzer=Cbeckstein
|anregung=etwas, was 2/3 Mehrheit braucht, mit deutlich weniger Zustimmung etablieren zu wollen, ob absichtlich oder aus Versehen sei dahin gestellt... um dagegen zu protestieren, nehme ich auch Deine nicht besonders niveauvollen sprachlichen und gedanklichen Entgleisungen in Kauf...
}}
{{AntragAnregung
|benutzer=CarArt
|anregung=FALLS wir das Gendern der Satzungs- und Programmtexte NICHT als absolut zulässige redaktionelle (nicht sinnverändernde) Änderung ansehen möchten, spricht die Annahme dieses Antrages bloß einen Auftrag an den Landesverband aus, zum nächsten Landesparteitag entsprechende Satzungs- und Programmänderungen einzureichen+. Eine absolut legitime und zulässige Vorgehensweise. <br><br>Ich bitte dich daher hiermit offiziell, deine oben zu findende satzungswidrige Argumentation als unzulässig zurückzuziehen.<br><br>+davon abgesehen, dass natürlich alle anderen Texte umgehend gegendert werden können.
}}
{{AntragAnregung
|benutzer=Cbeckstein
|anregung=@CarArt: "Krieg ist Frieden, Freiheit ist Sklaverei, Unwissenheit ist Stärke, Glaube ist Aufklärung" (von wem das stmmt, brauche ich Dir vermutlich nicht zu sagen)
}}
{{AntragAnregung
|benutzer=CarArt
|anregung=Hallo Clemens, vielen Dank für deine Antwort. Sie hat mich aber noch nicht ganz überzeugt. Könntest du bitte noch einmal inhaltlich auf bisher angebrachte Gegenreaktionen eingehen? Vielen Dank!
}}
{{AntragAnregung
|benutzer=Cbeckstein
|anregung=Die sollte Dich auch nicht von irgendwas überzeugen, sondern zum Nachdenken darüber bewegen, wie Du hier Parteipolitik betreibst: man glaubt fast den Regierungssprecher von Merkel in Sachen NSA zu hören...Aber zum Inhalt: Die Gegenreaktionen habe ich nicht anders erwartet, weil es für die Befürworter dieses Antrages eben alles andere als eine lediglich redaktionelle Änderung der Satzung wäre, wenn die gegendert würde. Es ist geradezu absurd, etwas hinter dem man mit so viel Herzblut steht und für das man bereit ist, hier derart Leute anzupöbeln und auf Twitter und Co zu mobben (die Betroffenen wissen, wen ich meine) als eine Änderung auszugeben, die am Inhalt der derzeitigen Texte nichts ändert. Wer das trotzdem ernsthaft behauptet, ist von seinen ideologischen Wünschen schon so geblendet, dass er demokratisch blind ist.Und davon abgesehen: auch eine lediglich redaktionelle Änderung der Satzung ist eine Änderung der Satzung und die geschieht nun mal mit 2/3 Mehrheiten über Satzungsanträge. Wenn wir von diesem Prinzip abweichen und mit diesem Fall einen Präzedenzfall schaffen, kann in Zukunft jede Minderheit jede Änderung an der Satzung als eine lediglich redaktionelle verkaufen und unter der 2/3 Hürde durchsegelnd durchdrücken.Wie gesagt: die Art und Weise, wie mit meinem Antrag auf Zurückweisung wg. Satzungswidrigkeit umgegangen wird, wird zeigen, wie basisdemokratisch die Partei wirklich ist --- ob im Zweifelsfalle der Mainstream über die eigenen demokratischen Prinzipien siegt oder nicht.Und nochmal, um die natürlich bereits erfolgten Verdrehungen richtig zu stellen:Ich halte nicht das Gendern für satzungswidrig, sondern einen Sonstigen Antrag, der das Gendern ---- auch der Satzung --- fordert, ohne ein Satzungsantrag zu sein, der nur mit 2/3 Mehrheit angenommen werden kann. Daran ändert auch eine lediglich redaktionelle Änderung (die müsste nachwievor ALLE offiziellen Texte adressieren, sonst wäre sie inhaltlich) des Sonstigen Antrages nichts.Stellt den Antrag neu als Satzungsantrag und alles ist ok. Die Abstimmung wird dann entscheiden, was mit ihm passiert (2/3 Mehrheit oder nicht).Aber erspart uns diese Schmierenkomödie, die gerade in Schwung kommt und versucht, sich um das abstimmungsrechtliche Problem mit dem bestehenden Antrag herumzunmogeln. Das ist einer Partei, die sonst den Mund mit Basisdemokratie so voll nimmt, nicht würdig.
}}
{{AntragAnregung
|benutzer=Jana
|anregung=Liebster Clemens, meinst du nicht, dass - wenn für die Satzungsänderung eine 2/3 Mehrheit notwendig ist - man den Antrag trotzdem annehmen kann, ohne Satzung (und natürlich auch Programm) vorerst zu ändern? Wenn der Antrag angenommen werden sollte, werden halt vorerst nur die PMs, Blogposts und was es nicht noch alles gibt, gegendert. Für den LPT 2014.1 reiche ich dann auch gerne noch einen PÄA und einen SÄA ein, um auch Satzung und Programm gendern zu können. Und wie bereits irgendwer schrieb: Eine Annahme dieses Antrags wäre - in Bezug auf Satzung und Programm - ein Auftrag auf dem darauffolgendem LPT entsprechende Anträge zu stellen. Selbstverständlich würden wir nichts einfach so ändern wollen, wenn das nicht geht. Was genau eine redaktionelle Änderung ist und was nicht, weiß ich leider nicht sicher. Das müssen andere Menschen aufklären. Bei den JuPis wurde auf der BMV nach der BMV, auf der dieser Antrag angenommen wurde, einfach noch ein SÄA [ https://wiki.junge-piraten.de/wiki/Bundesmitgliederversammlung_2013.Q3/Antr%C3%A4ge#Antrag:_Gendern ] eingereicht und alle waren glücklich. Warum sollte das bei den Piraten nicht gehen?
}}
{{AntragAnregung
|benutzer=Cbeckstein
|anregung=Liebe Jana ("Liebste" trau ich mich nicht schreiben, sonst werde ich hier vielleicht noch als Sexist verunglimpft, just joking),von Blanko-Schecks auf die Zukunft halte ich nichts und warum nach meiner Überzeugung Dein Sonstiger Antrag nicht durch lediglich redaktionelle Änderungen so umgebaut werden kann, dass er nicht mehr Satzung und Programm betrifft (weil er dann inhaltich geändert würde und einen Präzedenzfall zur Umgehung der 2/3-Hürde schaffen würde) habe ich oben versucht zu erklären.Warum die Eile? Politik braucht Zeit! Warum nicht den regulären und damit etwas zeitaufwendigeren korrekten Weg durch die Parteigremien gehen und dabei einen Beschluss herbeiführen, der dann auch von einer 2/3 Mehrheit getragen wird? Das wäre doch ein viel stärkeres Signal, als ein evtl. mit viel weniger Stimmen angenommener Sonstiger Antrag!Und bis dahin hindert doch niemand irgendeine Gruppierung in der Partei daran, ihre PM, ihren Blogpost und was es sonst noch gibt, gegendert zu formulieren! Ein noch nicht in der Satzung etablierter Gender-Zwang ist doch schließlich kein Gender-Verbot!Die Gruppen (Piraten!) sind doch alle alt und weise genug, jeweils selbst für sich zu entscheiden, ob sie ihre Texte jeweils gendern wollen oder nicht.
}}
{{AntragAnregung
|benutzer=Jana
|anregung=Ohai, es ist keine inhaltliche Änderung, wenn die Antragsstellenden vorheriger Anträge nicht explizit Männer meinten, sondern eben alle. Dann hilft man ihnen nur, die Texte zu verbessern, so wie wenn irgendwer eine nicht ganz perfekte Rechtschreibung hat. Oder darf man auch keine Rechtsschreibfehler in Satzung und Programm berichtigen? Ich will den Piraten Thüringen das Gendern nicht in die Satzung schreiben. Wozu auch? Ich will, dass sie das einfach machen (und notfalls halt über SÄA auch die Satzung gendern, wenn das eben keine redaktionelle Änderung ist).Und ein sonstiger Antrag zu einem solchen Thema ist der reguläre und korrekte Weg (abgesehen davon, dass ich das mit Programm und Satzung nicht zu Ende gedacht habe und wir hier in Thüringen sind) Und das von dir beschriebene "Signal" wäre doch besonders dann sichtbar, wenn plötzlich alle Texte gegendert wären (ja ja, vorerst nur PMs, Blogposts, Protokolle usw). Unsere beschlossenen Satzungsänderungsanträge interessieren eh niemanden und das weißt du genauso gut wie ich. Und nur wegen der Satzung und dem Programm das mit dem Gendern verschieben zu wollen, halte ich für lächerlich und irgendwie traurig. Man könnte doch meinen, dass ein erwachsener Mensch andere Wege findet, als diesen. Abgesehen davon: Wenn wir das nicht beschließen, dann macht es auch keiner. So ist das halt in Thüringen. Also muss ein Antrag her. (Und man kann ja dann trotz evtl abgelehntem Antrag gendern :p) Die Gruppe (Piraten!) von der du sprichst ist eben nicht alt und weise genug, sondern besteht aus vielen (für meine Begriffe) alten (nehmt mir das bitte nicht übel, aber 10 Jahre älter als ich, ist für mich alt ;) ) Männern, die natürlich nicht verstehen können, warum sich Frauen von der männlichen Form nicht angesprochen fühlen. (Ausnahmen bestätigen selbstverständlich die Regel). und du z.B. würdest vermutlich niemals freiwillig einen Text gendern, wenn das nicht von nem LPT beschlossen und somit vorgeschrieben ist. Oder etwa doch? (Beweise für das Gegenteil sehe ich natürlich immer gen :D) Oh und das klingt jetzt vielleicht, als würde ich behaupten, dass die Menschen hier nicht in der Lage sind, selbst vernünftige Entscheidungen zu treffen. Das meinte ich nicht! Ich meine nur, dass sie die Punkte, die für das Gendern sprechen, oft nicht verstehen.
}}
{{AntragAnregung
|benutzer=Cbeckstein
|anregung=Liebe Jana, warum fährst Du denn schon wieder persönliche Angriffe auf mich ("lächerlich", "traurig", "findet als Erwachsener keine anderen Wege, das Gendering zu verhindern", etc.)? Ich dachte, über diesen Punkt wären wir hinaus? Mir ist doch völlig klar, dass ich das Parteitext-Gendering nicht verhindern kann, wenn die Basis das will. Ich bin nicht Don Quixote und auch nicht Rumpelstilzchen! Aber wenn die Basis zu einem Gendering-Zwang auch so wichtiger Texte wie das Programm oder die Satzung befragt wird und entscheiden soll, dann bitte mit der Mehrheit (2/3), die für eine solche Entscheidung nach unseren demokratischen Grundregeln nötigst. Und natürlich handelt es sich hier nicht um ein Rechtschreibproblem: Dein Antrag hatte explizit ALLE öffentlichen Texte der Piraten im Sinne (das Wort ALLE war richtig geschrieben) und Du selbst bietest ja zur Antragsrettung an, "zunächst" mit einer Reformulierung im Sinne von "PMs, Blogposts, etc." zufrieden zu sein, weil Du dann den damit wegfallenden, mit formulierten Zwang für SÄAs und PÄAs auf dem nächsten LPT "nachholen" wirst. Und natürlich ist es auch kein Rechtschreibfehler, wenn jemand seine Texte nicht gendert. Rechtschreibfehler sehen anders aus.Offenkundig haben wir eine andere Vorstellung davon, ob es bei erwachsenen Menschen angemessen ist, denen ein Textgendering per Parteisatzung vorzuschreiben. Ja... In dem Punkt werden wir vermutlich nie einer Meinung werden.Und Du hast völlig Recht: ich werde in der Tat auch dann keinen meiner Texte gendern, wenn mich über eine Parteisatzung hinaus der liebe Gott dazu zu zwingen versuchen würde...Das liegt aber nicht, wie Du mutmaßt, daran, dass ich ein alter Mensch bin (ich bin es, verglichen mit den meisten Piraten tatsächlich, aber warum sollen gerade ältere Menschen verständnislos sein--- ist das nicht ein Vorurteil hart an der Grenze zur Altersdiskriminierung?)oder daran, dass ich als Mann biologisch (!) bedingt grundsätzlich ein Frauennichtversteher bin (ist das nicht ein Vorurteil hart an der Grenze zur Diskriminierung nach Geschlecht? Davon abgesehen kenne ich viele, auch junge Frauen die Deine Meinung absolut nicht teilen)...Wäre auch schade, wenn Deine beiden Vermutungen stichhaltig wären, denn an Alter oder Geschlecht der Männer, von denen Du sprichst, wird kein erzwungenes Textgendering der Welt etwas ändern und dann hätte es genau welchen Sinn?Und es liegt auch nicht immer an dessen Dummheit, wenn jemand anderes sich nicht die Meinung zu eigen macht, von der man / frau glaubt, dass sie die allein seelig machende ist... ;-) Warum ich tatsächlich gegen einen Zwang zum Textgendering bin, habe ich weiter unten bereits geschrieben... so etwas ist mit meinem Freiheitsbegriff unvereinbar, dem jede erzieherische Fremdbestimmung insbes. eines Erwachsenen durch Parteien oder Staat zuwider ist(Social Engineering, Orwell lässt grüssen)...Deswegen habe ich in den Jahren seit ich Mitglied bin auch nie ein Amt bei den Piraten angestrebt... Wenn ich das redlich ausführen wollte,müsste ich auch Dinge öffentlich mittragen, die ich für falsch oder mit meinen Werten für unvereinbar halte... also lasse ich das jetzt und in Zukunft (Kant lässt grüssen)...Aber so what? Wir sind nicht die katholische Kirche! Du musst mich nicht missionieren und mir die Partei-Inquisition auf den Hals hetzen,wenn ich mich trotzdem nicht zum Gendering bekenne. Und mir persönlich ist es auch völlig wurscht, ob Du das Textgendering für wichtig hältst--- jedenfalls solange, wie Du mich nicht auch dazu nötigen willst oder als schlechten Menschen verunglimpfst, wenn ich Dir da nicht folge.Auch in einer Basisdemokratie kann und muss Platz für unterschiedliche Meinungen sein. Vergessen wir das, wird aus jedweder Art von Mainstreaming schneller Gleichschaltung, als uns das lieb sein kann.
}}
{{AntragDiskussionHeader}}
{{Antragsdiskussions_KPT
|benutzer1=Cbeckstein
|argumentationstyp=Dagegen
|diskussion=Dieser Antrag ist doch ein Witz, oder?
Bevor wir den positiv beschliessen muss jedenfalls unbedingt erst die Partei umbenannt werden. Als Vorschläge hätte ich da: "PIRAT*EN", "PIRATEN und PIRATINNEN", "DIE PIRATENDEN" oder gleich "DIE * PARTEI" (wenn das keine Konkurrenzklage durch Sonneborn gibt).
Danach können wir dann daran gehen, uns zu überlegen, warum wir bei der Bundestagswahl nur 2,4% bekommen haben und welche Rolle der * dabei hatte.
|anwortwille=Antwort erstellen
|benutzer2=AstridG
|antwort1="Danach können wir dann daran gehen, uns zu überlegen, warum wir bei der Bundestagswahl nur 2,4% bekommen haben und welche Rolle der * dabei hatte." Dein Ernst?
}}
{{Antragsdiskussions_KPT
|benutzer1=Noro
|argumentationstyp=Dafür
|diskussion=Das Gendern aller Texte der Piraten Th. würde dieser Partei so gut zu Gesicht stehen. Es würde zeigen, dass unsere liberale und unter anderem auf Gleichberechtigung aller Lebensformen(ich erinnere nur ein mal an BGE) ausgerichtete Politik ernst gemeint ist und wir auch gegen Widerstände aus der ach so wichtigen Mitte unsere Themen voran bringen wollen und nicht einfach blind darauf bedacht sind Stimmen einzufangen.
Die Annahme dieses Antrags würde zudem beweisen, dass wir dazu in der Lage wären auf persönliche Befindlichkeiten zu verzichten und statt dessen Politik voran bringen können und ernst gemeinte Impulse in diese Gesellschaft tragen wollen.
}}
{{Antragsdiskussions_KPT
|benutzer1=Cbeckstein
|argumentationstyp=Dagegen
|diskussion=Natürlich! Oder glaubst Du wirklich die aktuellen Probleme des Landes (Bürgerrechte, NSA, et. all.) werden durch Textgendering gelöst? Die Bürger erwarten, dass wir uns um ihre wirklichen Probleme im Alltag kümmern (Mindestlohn, Schutz der Schwächen etc.) und nicht um von uns selbst konstruierte.
|anwortwille=Antwort erstellen
|benutzer2=Noro
|antwort1=Die aktuellen Probleme des Landes werden sicher nicht dadurch gelöst, dass wir uns dagegen verwehren auch die Probleme anzugehen, die nicht jeden Tag in der Zeitung stehen. Wo also liegt das Problem an diesem Antrag? Wenn das Problem ist, dass es nicht in dem Bereich liegt, in dem du gerne politisch aktiv wärst, dann sei doch einfach in anderen Bereichen aktiv.
}}
{{Antragsdiskussions_KPT
|benutzer1=Cbeckstein
|argumentationstyp=Dagegen
|diskussion=Wenn ich in eine Belehrer- und Erzieherpartei will, schaue ich mich bei den Grünen aber nicht bei den Piraten um. Ich bin zu freiheitsliebend, um mir das Recht herauszunehmen, andere Erwachsene erziehen zu wollen und zu alt, anderen das bei mir zu gestatten.
|anwortwille=Antwort erstellen
|benutzer2=Noro
|antwort1=Das Gendern von eigenen Texten hat genau an welchem Punkt etwas belehrendes?
}}
{{Antragsdiskussions_KPT
|benutzer1=Cbeckstein
|argumentationstyp=Dagegen
|diskussion=Die Frage meinst Du jetzt nicht ernst, oder? Falls doch, dann ist die Begründung zu diesem Antrag ein guter Start, sich in das Thema "mainstreaming" einzulesen... :-)
|anwortwille=Antwort erstellen
|benutzer2=CarArt
|antwort1=Es würde deiner Argumentation sehr zugute kommen, weniger von oben herab mit lustigen Smileys zu _belehren_. Antworte doch einfach mal detailliert auf gestellte Fragen.
}}
{{Antragsdiskussions_KPT
|benutzer1=Cbeckstein
|argumentationstyp=Dagegen
|diskussion=@CarArt: hast Du Deine Bemerkung noch mal gelesen, bevor Du sie abgeschickt hast? Was soll die oberlehrerhafte Pöbelei? (diesmal ohne Smiley)
|anwortwille=Antwort erstellen
|benutzer2=CarArt
|antwort1=Hallo lieber Clemens, vielen Dank für deinen Hinweis. Bitte antworte doch mal detailliert auf gestellte Fragen, danke!
}}
{{Antragsdiskussions_KPT
|benutzer1=Cbeckstein
|argumentationstyp=Dagegen
|diskussion=Lieber Carsten, danke für die freundliche Nachfrage. Du findest meine Antwort oben in den Anmerkungen.
}}
{{Antragsdiskussions_KPT
|benutzer1=Piet
|argumentationstyp=Dafür
|diskussion=Warum wird hier versucht, auch noch eine bestimmte Form des Genderings von Texten zu erzwingen? Eine Form die mir nur aus dem englischen bekannt ist und die von der deutschen Rechtschreibung meines wissens nicht abgedeckt ist. Ich habe nichts gegen gendering von Texten, lehne allerdings ab mir vorschreiben zu lassen wann, wo und wie.
|anwortwille=Antwort erstellen
|benutzer2=Jana
|antwort1=Da wir ja schon doch irgendwie EIN Landesverband sind, denke ich, dass es ganz sinnvoll wäre, wenn man einheitlich gendern würde.
}}
{{Antragsdiskussions_KPT
|benutzer1=Henry
|argumentationstyp=Dagegen
|diskussion=Sowas kann man sicher freiwillig machen, aber als Antrag zu formulieren finde ich übertrieben.
Ich vermute aber das der Antrag eine Herausforderung ist die Popkornpiraten wieder zu beleben.
Grundsätzlich würde ich empfehlen diesen Antrag beim LPT zügig abzuarbeiten. Denn erstens haben die meisten schon ihre Meinung gebildet und zweitens führt es nur zu einer unnötigen Spannung unter den Mitgliedern.
Und noch eins.. den solltet ihr als letztes beschließen, denn würde angenommen werden, könnte es bedeuten dass nachfolgende Anträge wegen nicht Genderdingens abgelehnt werden "müssen".
}}
{{Antragsdiskussions_KPT
|benutzer1=Cbeckstein
|argumentationstyp=Dagegen
|diskussion=Deine Befürchtung in Bezug auf die Nachfolgeanträge ist sicher unbegründet: nachdem selbst eine ungegenderte Satzung schon durch eine Quasi-Rechtschreibkorrektur, also rein redaktionell (und damit ohne Satzungsänderungsantrag), zu einer gegenderten gemacht werden kann, wird das doch erst recht für die Folgeanträge zu diesem Sonstigen Antrag gelten (sorry das musste einfach sein, aber jetzt bin ich still) ;-)
}}
{{Zustimmung
|unterstützung=AnBe, AstridG, Yetiphil, HorayNarea, Noro, Lara, Blumenauseis
}}
{{Ablehnung
|ablehnung=Cbeckstein, P1ng0ut, Frank11, Hajo T, Blitzbirne, Wieland
}}

TH:KV Jena/AGs in Jena/AG Kommunalpolitik/Anfragen

2013-08-10T16:15:39Z

Wieland: /* (Bürger)Anfragen an Stadtrat/Stadtverwaltung */

[[Kategorie:Kommunalpolitik|Jena]]

= (Bürger)Anfragen an Stadtrat/Stadtverwaltung =

Bürgeranfragen an die Stadtverwaltung bzw. direkt an den Stadtrat sind ein legitimes Mittel, um auf Probleme und Mißstände aufmerksam zu machen, bestimmte Informationen zu bekommen oder den eigenen Standpunkt als außerparlamentarische Opposition klarzumachen.

An dieser Stelle sind alle öffentlichen Anfragen der PIRATEN Jena aufgelistet, an deren Idee, Erarbeitung und Umsetzung die AG Kommunalpolitik beteiligt war:
<br>

'''Anfrage zum Breitbandausbau in Jena / Mai 2010'''
* [http://wiki.piraten-thueringen.de/Datei:Jena_BA_052010.pdf Stadtratsanfrage DSL]
* Antwort erging nicht schriftlich

'''Anfrage an die Stadt zur Kameraüberwachung in Jena / September 2010'''
* [http://jena.piraten-thueringen.de/node/161 Anfrage an den OB]
* [[:Datei:Antwortbrief_ob_kameras.pdf|Antwort des OB auf die Anfrage]]

'''Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz zu Kosten von Stadtkampagnen / ab März 2011'''
* [http://wiki.piraten-thueringen.de/Datei:Jena_IFG_01.pdf Anfrage nach IFG]
* [http://wiki.piraten-thueringen.de/Datei:Jena_IFG_02.pdf Kostenvoranschlag der Stadt]
* [http://wiki.piraten-thueringen.de/Datei:Jena_IFG_03.pdf Stellungnahme zum Kostenvoranschlag]
* [http://wiki.piraten-thueringen.de/Datei:Jena_IFG_04.pdf Kostenminderung]
* [http://wiki.piraten-thueringen.de/Datei:Jena_IFG_05.pdf Zusage und Anforderung der Informationen]
* [http://wiki.piraten-thueringen.de/Datei:Ifg_tabelle.pdf Datentabelle als Antwort auf die Anfrage]
* [http://wiki.piraten-thueringen.de/Datei:Ifg_blubb.pdf Begleitschreiben vom 13.10.2011 zur Antwort]
* [http://wiki.piraten-thueringen.de/Datei:Ifg_kostenbescheid.pdf Kostenbescheid]

'''Anfrage zur Problematik öffentlicher Raum in Jena / August 2011'''
* [http://wiki.piraten-thueringen.de/Datei:Jena_BA_082011.pdf Stadtratsanfrage Öffentlicher Raum]
* [http://wiki.piraten-thueringen.de/Datei:Jena_BA_082011_Antwort.pdf Antwort des OB auf die Anfrage]

'''Anfrage zum Streaming von Stadtratssitzungen in Jena / Januar 2012'''
* [http://wiki.piraten-thueringen.de/Datei:Jena_BA_122011.pdf Offener Brief an den OB zum Stadtratsstreaming]
* [http://wiki.piraten-thueringen.de/Datei:J-157-2012_PiratenStadtrats%C3%BCbertragung.pdf Antwort des OB auf die Anfrage vom 22.02.2012]

'''Anfrage zur Bereitstellung interaktiver Karten und OpenData in Jena / Juli 2012'''
* [http://wiki.piraten-thueringen.de/Datei:Stadtratsanfrage-OpenData.pdf Stadtratsanfrage OpenData]
* [http://wiki.piraten-thueringen.de/Datei:StR_35_2012_Protokoll_S5.pdf Antwort aus dem Dezernat Stadtentwicklung]

'''Anfrage zur Videoüberwachung in der ErnstAbbeBibliothek / April 2012'''
* [http://wiki.piraten-thueringen.de/Datei:Stadtratsanfrage_April_EAB.pdf Anfrage zur Videoüberwachung in der Ernstabbebibliothek]
* http://wiki.piraten-thueringen.de/Datei:Antwort_auf_Anfrage_EA_Bibo.pdf Antwort auf Anfrage zur Überwachung in der EAB]

'''Anfrage zur Bürgerbeteiligung bei der Fortschreibung des Landschaftsplans in Jena / September 2012'''
* [http://wiki.piraten-thueringen.de/Datei:Anfrage_stadtrat_landschaftsplanung.pdf Bürgeranfrage an den Stadtrat]
* [http://wiki.piraten-thueringen.de/Datei:Antwort_landschaftsplanung.pdf Antwort aus dem Dezernat Stadtentwicklung]

'''Anfrage an das Dezernat Stadtentwicklung zur Protokollierung der ersten Arbeitskreissitzung zum Nahverkehrsplan / Juli 2012'''
* [http://wiki.piraten-thueringen.de/Datei:Schreiben_nahverkehrsplan.pdf Anfrage an Dezernat Stadtentwicklung]
* [http://wiki.piraten-thueringen.de/Datei:Antwort_nahverkehr.pdf Antwortschreiben der Stadtverwaltung]
<br>

Datei:Antwort auf Anfrage EA Bibo.pdf

2013-08-10T16:11:49Z

Wieland:

Datei:Antwort auf Anfrage EA Bibo.odt

2013-08-10T16:10:44Z

Wieland: Antwort zur Anfrage "Überwachung in der EA Bibliothek

Antwort zur Anfrage "Überwachung in der EA Bibliothek

Datei:Stadtratsanfrage April EAB.pdf

2013-08-10T16:09:59Z

Wieland: Anfrage zur Überwachung in der Ernst Abbe Bibliothek

Anfrage zur Überwachung in der Ernst Abbe Bibliothek

TH:AG Wahlkampf/Facts

2013-07-25T18:30:51Z

Wieland: /* Großplakate */

'''Sie sind hier:''' [[Landesverband_Thüringen]]->[[TH:AG_Wahlkampf]]->{{PAGENAME}}
[[Kategorie:AG Wahlkampf]]

= Budget =
* Gesamtbudget 35k€

= Lager =
== zentral ==
* Zentrallager ist bei astockma in einer Scheune in Rehestädt
** ebenerdig
** 100 qm können wir nehmen
** Anfahrt mit 7,5 Tonner möglich
** Bei Bedarf bitte Andre oder Hendrik fragen

== dezentral ==
* ist noch offen
* müssen die KVs / Regionen klären

= Transport =
* folgende Piraten könnten Transportieren
** Piet mit "Bus"
** Nemo mit Anhänger (max 1t)
** Hendrik mit Kombi und mit Vorlauf auch mit was fast 3,5 Tonner artigen
** Falko

= Plakateapps =
* web: http://btw.piraten-thueringen.de/th/
* Android: https://play.google.com/store/apps/details?id=com.boombuler.piraten.map
* iOS: https://itunes.apple.com/de/app/piratenkarte/id657371968?mt=8

= Mengen =
* https://docs.google.com/spreadsheet/ccc?key=0Au40e_svxaaDdHI3MnhzMS0xaGt2NWFTOFNtbTNpbkE#gid=0
* wegen Finanzmangel werden wir folgende Dinge nicht anschaffen:
** Kugelschreiber
** Luftballons
** Feuerzeuge
** kleine Buttons

= Onlinewahlkampf =
* RSS-Reader
** http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:AG_Presse-_und_%C3%96ffentlichkeitsarbeit/TTRSS
** Accounts bei Ben und Gilbert

= Material =
== Großplakate==
* wir haben 15 Großplakate
* die Plakate werden wie folgt verteilt:
** für Erfurt kümmert sich Piet
** für Weimar kümmert sich Klaus
** für Jena kümmert sich Wieland
** für Eisenach kümmert sich Fränker/Johannes
** für Ilmenau kümmert sich Andre
** für Nordhausen kümmert sich Jan
** Für Südthüringen kümmert sich Bernd
** PAD: https://thueringen.piratenpad.de/bauzaunplakatstandorte
** Es müssen Top-Standorte sein!
** Erfurt 4
** Jena 2 (Wieland)
** Gotha 1
** Ilmenau 1
** Arnstadt 1
** Gera 1 (wenn Gera sich nicht meldet dann übernimmt Jena mit)
** Weimar 1
** Eisenach 1
** HiBu + Region 2
** Nordhausen 1

== Plakate ==
* folgende Plakate wurden bereits bestellt
* ACHTUNG: SEHR große Dateien
=== Direktkandidaten ===
** [[File:Andreas.png|100px|link=http://medienarchiv.piraten-thueringen.de/wp-content/gallery/plakate-direktkandidaten/andreas-jacob-plakat.jpg
|Plakat zur BTW]] http://files.machmaldieaugenauf.de/Design/Plakate/DK_Plakat_Andreas_Jacob_CMYK.tif
** [[File:Nemo.png|100px|link=http://medienarchiv.piraten-thueringen.de/wp-content/gallery/plakate-direktkandidaten/andreas-kassbohm-plakat.jpg
|Plakat zur BTW]] http://files.machmaldieaugenauf.de/Design/Plakate/DK_Plakat_Andreas_Kaßbohm_CMYK.tif
** [[File:Bernd.png|100px|link=http://medienarchiv.piraten-thueringen.de/wp-content/gallery/plakate-direktkandidaten/bernd-schreiner-plakat.jpg
|Plakat zur BTW]] http://files.machmaldieaugenauf.de/Design/Plakate/DK_Plakat_Bernd_Schreiner_CMYK.tif
** [[File:Holger.png|100px|link=http://medienarchiv.piraten-thueringen.de/wp-content/gallery/plakate-direktkandidaten/holger-peckmann-plakat.jpg
|Plakat zur BTW]] http://files.machmaldieaugenauf.de/Design/Plakate/DK_Plakat_Holger_CMYK.tif
** [[File:Manfred.png|100px|link=http://medienarchiv.piraten-thueringen.de/wp-content/gallery/plakate-direktkandidaten/manfred-schubert-plakat.jpg
|Plakat zur BTW]] http://files.machmaldieaugenauf.de/Design/Plakate/DK_Plakat_Manfred_Schubert_CMYK.tif
=== Themenplakate ===
** [[File:Bildung.png|100px|link=http://medienarchiv.piraten-thueringen.de/wp-content/gallery/themenplakate/plakat_bildung_thumb.jpg
|Plakat zur BTW]] http://files.machmaldieaugenauf.de/Design/Plakate/Plakat_Bildung_CMYK.tif
** [[File:Drogen.png|100px|link=http://medienarchiv.piraten-thueringen.de/wp-content/gallery/themenplakate/plakat_drogen_thumb.jpg
|Plakat zur BTW]] http://files.machmaldieaugenauf.de/Design/Plakate/Plakat_Drogen_CMYK.tif
** [[File:Fracking.png|100px|link=http://medienarchiv.piraten-thueringen.de/wp-content/gallery/themenplakate/plakat_fracking_thumb.jpg
|Plakat zur BTW]] http://files.machmaldieaugenauf.de/Design/Plakate/Plakat_Fracking_CMYK.tif
** [[File:Korruption.png|100px|link=http://medienarchiv.piraten-thueringen.de/wp-content/gallery/themenplakate/plakat_korruption_thumb.jpg
|Plakat zur BTW]] http://files.machmaldieaugenauf.de/Design/Plakate/RS31_Plakat_Korruption_CMYK.tif
** [[Datei:Mindestlohn.png|100px|link=http://medienarchiv.piraten-thueringen.de/wp-content/gallery/themenplakate/plakat_mindestlohn_thumb.jpg
|Plakat zur BTW]] http://files.machmaldieaugenauf.de/Design/Plakate/Plakat_Mindestlohn_CMYK.tif

=== Großplakat ===
** [[File:Grossplakat V1.jpg|100px]] http://files.machmaldieaugenauf.de/Design/Plakate/Grossplakat_V1.pdf

== Flyer ==
* folgende Flyer wurden bisher bestellt (Testdruck, jeweils 1.000 Stück)
**http://files.machmaldieaugenauf.de/Design/Flyer/Bestellt/Flyer_Bildung.pdf
**http://files.machmaldieaugenauf.de/Design/Flyer/Bestellt/Flyer_Drogen.pdf
**http://files.machmaldieaugenauf.de/Design/Flyer/Bestellt/Flyer_Fracking.pdf
* aktuelle Flyer (jeweils 15.000 Stück)
** [[File:Fracking.png|80px|Flyer zur BTW]] http://files.machmaldieaugenauf.de/Design/Flyer/RS28_Flyer_Fracking.pdf
** [[File:Drogen.png|80px|Flyer zur BTW]] http://files.machmaldieaugenauf.de/Design/Flyer/RS26_Flyer_Drogen.pdf
** [[File:Bildung.png|80px|Flyer zur BTW]] http://files.machmaldieaugenauf.de/Design/Flyer/RS27_Flyer_Bildung.pdf
** [[File:Mindestlohn.png|80px|Flyer zur BTW]] http://files.machmaldieaugenauf.de/Design/Flyer/Flyer_Mindeslohn.pdf

== Programmheft ==
*http://files.machmaldieaugenauf.de/Design/Programmhefte/programmheft_btw13_th_bund_pdfv13.pdf

== Buttons ==
* tbd.

== Aufkleber ==
* tbd.

TH:AG Wahlkampf/Facts

2013-07-25T18:30:22Z

Wieland: /* Großplakate */

'''Sie sind hier:''' [[Landesverband_Thüringen]]->[[TH:AG_Wahlkampf]]->{{PAGENAME}}
[[Kategorie:AG Wahlkampf]]

= Budget =
* Gesamtbudget 35k€

= Lager =
== zentral ==
* Zentrallager ist bei astockma in einer Scheune in Rehestädt
** ebenerdig
** 100 qm können wir nehmen
** Anfahrt mit 7,5 Tonner möglich
** Bei Bedarf bitte Andre oder Hendrik fragen

== dezentral ==
* ist noch offen
* müssen die KVs / Regionen klären

= Transport =
* folgende Piraten könnten Transportieren
** Piet mit "Bus"
** Nemo mit Anhänger (max 1t)
** Hendrik mit Kombi und mit Vorlauf auch mit was fast 3,5 Tonner artigen
** Falko

= Plakateapps =
* web: http://btw.piraten-thueringen.de/th/
* Android: https://play.google.com/store/apps/details?id=com.boombuler.piraten.map
* iOS: https://itunes.apple.com/de/app/piratenkarte/id657371968?mt=8

= Mengen =
* https://docs.google.com/spreadsheet/ccc?key=0Au40e_svxaaDdHI3MnhzMS0xaGt2NWFTOFNtbTNpbkE#gid=0
* wegen Finanzmangel werden wir folgende Dinge nicht anschaffen:
** Kugelschreiber
** Luftballons
** Feuerzeuge
** kleine Buttons

= Onlinewahlkampf =
* RSS-Reader
** http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:AG_Presse-_und_%C3%96ffentlichkeitsarbeit/TTRSS
** Accounts bei Ben und Gilbert

= Material =
== Großplakate==
* wir haben 15 Großplakate
* die Plakate werden wie folgt verteilt:
** für Erfurt kümmert sich Piet
** für Weimar kümmert sich Klaus
** für Jena kümmert sich KEINER
** für Eisenach kümmert sich Fränker/Johannes
** für Ilmenau kümmert sich Andre
** für Nordhausen kümmert sich Jan
** Für Südthüringen kümmert sich Bernd
** PAD: https://thueringen.piratenpad.de/bauzaunplakatstandorte
** Es müssen Top-Standorte sein!
** Erfurt 4
** Jena 2 (Wieland)
** Gotha 1
** Ilmenau 1
** Arnstadt 1
** Gera 1 (wenn Gera sich nicht meldet dann übernimmt Jena mit)
** Weimar 1
** Eisenach 1
** HiBu + Region 2
** Nordhausen 1

== Plakate ==
* folgende Plakate wurden bereits bestellt
* ACHTUNG: SEHR große Dateien
=== Direktkandidaten ===
** [[File:Andreas.png|100px|link=http://medienarchiv.piraten-thueringen.de/wp-content/gallery/plakate-direktkandidaten/andreas-jacob-plakat.jpg
|Plakat zur BTW]] http://files.machmaldieaugenauf.de/Design/Plakate/DK_Plakat_Andreas_Jacob_CMYK.tif
** [[File:Nemo.png|100px|link=http://medienarchiv.piraten-thueringen.de/wp-content/gallery/plakate-direktkandidaten/andreas-kassbohm-plakat.jpg
|Plakat zur BTW]] http://files.machmaldieaugenauf.de/Design/Plakate/DK_Plakat_Andreas_Kaßbohm_CMYK.tif
** [[File:Bernd.png|100px|link=http://medienarchiv.piraten-thueringen.de/wp-content/gallery/plakate-direktkandidaten/bernd-schreiner-plakat.jpg
|Plakat zur BTW]] http://files.machmaldieaugenauf.de/Design/Plakate/DK_Plakat_Bernd_Schreiner_CMYK.tif
** [[File:Holger.png|100px|link=http://medienarchiv.piraten-thueringen.de/wp-content/gallery/plakate-direktkandidaten/holger-peckmann-plakat.jpg
|Plakat zur BTW]] http://files.machmaldieaugenauf.de/Design/Plakate/DK_Plakat_Holger_CMYK.tif
** [[File:Manfred.png|100px|link=http://medienarchiv.piraten-thueringen.de/wp-content/gallery/plakate-direktkandidaten/manfred-schubert-plakat.jpg
|Plakat zur BTW]] http://files.machmaldieaugenauf.de/Design/Plakate/DK_Plakat_Manfred_Schubert_CMYK.tif
=== Themenplakate ===
** [[File:Bildung.png|100px|link=http://medienarchiv.piraten-thueringen.de/wp-content/gallery/themenplakate/plakat_bildung_thumb.jpg
|Plakat zur BTW]] http://files.machmaldieaugenauf.de/Design/Plakate/Plakat_Bildung_CMYK.tif
** [[File:Drogen.png|100px|link=http://medienarchiv.piraten-thueringen.de/wp-content/gallery/themenplakate/plakat_drogen_thumb.jpg
|Plakat zur BTW]] http://files.machmaldieaugenauf.de/Design/Plakate/Plakat_Drogen_CMYK.tif
** [[File:Fracking.png|100px|link=http://medienarchiv.piraten-thueringen.de/wp-content/gallery/themenplakate/plakat_fracking_thumb.jpg
|Plakat zur BTW]] http://files.machmaldieaugenauf.de/Design/Plakate/Plakat_Fracking_CMYK.tif
** [[File:Korruption.png|100px|link=http://medienarchiv.piraten-thueringen.de/wp-content/gallery/themenplakate/plakat_korruption_thumb.jpg
|Plakat zur BTW]] http://files.machmaldieaugenauf.de/Design/Plakate/RS31_Plakat_Korruption_CMYK.tif
** [[Datei:Mindestlohn.png|100px|link=http://medienarchiv.piraten-thueringen.de/wp-content/gallery/themenplakate/plakat_mindestlohn_thumb.jpg
|Plakat zur BTW]] http://files.machmaldieaugenauf.de/Design/Plakate/Plakat_Mindestlohn_CMYK.tif

=== Großplakat ===
** [[File:Grossplakat V1.jpg|100px]] http://files.machmaldieaugenauf.de/Design/Plakate/Grossplakat_V1.pdf

== Flyer ==
* folgende Flyer wurden bisher bestellt (Testdruck, jeweils 1.000 Stück)
**http://files.machmaldieaugenauf.de/Design/Flyer/Bestellt/Flyer_Bildung.pdf
**http://files.machmaldieaugenauf.de/Design/Flyer/Bestellt/Flyer_Drogen.pdf
**http://files.machmaldieaugenauf.de/Design/Flyer/Bestellt/Flyer_Fracking.pdf
* aktuelle Flyer (jeweils 15.000 Stück)
** [[File:Fracking.png|80px|Flyer zur BTW]] http://files.machmaldieaugenauf.de/Design/Flyer/RS28_Flyer_Fracking.pdf
** [[File:Drogen.png|80px|Flyer zur BTW]] http://files.machmaldieaugenauf.de/Design/Flyer/RS26_Flyer_Drogen.pdf
** [[File:Bildung.png|80px|Flyer zur BTW]] http://files.machmaldieaugenauf.de/Design/Flyer/RS27_Flyer_Bildung.pdf
** [[File:Mindestlohn.png|80px|Flyer zur BTW]] http://files.machmaldieaugenauf.de/Design/Flyer/Flyer_Mindeslohn.pdf

== Programmheft ==
*http://files.machmaldieaugenauf.de/Design/Programmhefte/programmheft_btw13_th_bund_pdfv13.pdf

== Buttons ==
* tbd.

== Aufkleber ==
* tbd.

TH:KV Jena/Infostände

2013-07-12T10:52:31Z

Wieland: /* Donnerstag, 25. Juli 2013 */

= Infostände =
== Geplante Infostände ==

=== Donnerstag, 25. Juli 2013 ===
* Standort: Vor H & M
* Zeit: von 10:00 - 18:00 Uhr angemeldet
* Standgröße: 9 m²
* Standbesetzung:
** Frank (kann früh fahren und mit aufbauen, dann ab ca. 14 Uhr am Stand und Abbau)
** --[[Benutzer:Herr Schmidt|Herr Schmidt]] ([[Benutzer Diskussion:Herr Schmidt|Diskussion]]) 20:14, 9. Jul. 2013 (CEST) (ganztags)
** [[Benutzer:Wieland|Wieland]] ab 15 Uhr bis Abbau
** Du? (von HH:mm - HH:mm Uhr)

== Bisherige Stände ==
=== 08. Juli 2009 ===
* Mittwoch, Ernst-Abbe-Platz, 9m²
* 333 Unterstützungsunterschriften
=== 11. Juli 2009 ===
* Samstag, Holzmarkt, 9m²
* 179 Unterstützungsunterschriften
=== 14. Juli 2009 ===
* Dienstag, Ernst-Abbe-Platz, 9m²
* 74 Unterstützungsunterschriften
=== 09. September 2009 ===
* Mittwoch, Holzmarkt vor Salamander, 9m²
=== 12. September 2009 ===
* Samstag, Holzmarkt vor Salamander, 9m²
=== 15. September 2009 ===
* Dienstag, Holzmarkt vor Salamander, 9m²
=== 18. September 2009 ===
* Freitag, Holzmarkt vor Salamander, 9m²
=== 26. September 2009 ===
* Samstag, Holzmarkt vor Salamander, 9m²
* Gläsernes Mobil
=== 06. März 2010 ===
* Samstag, Löbderstraße vor C & A, 1m²
=== 26. Juni 2010 ===
* Samstag, Holzmarkt vor Intersport, 9m²
* Kamerasafari
=== 24. Juli 2010 ===
* Samstag, Holzmarkt vor Intersport (@), 9m²
* 106 Unterschriften für Initiative §108e
=== 28. August 2010 ===
* Samstag, Holzmarkt vor Intersport (@), 9m²
=== 25. September 2010 ===
* Holzmarkt vor Intersport (@), 9m²
=== 06. Oktober 2010 ===
* Ernst-Abbe-Platz (Hochschulgruppe)
=== 18. Juni 2011 ===
* Semmelweis-Apotheke (gegenüber Goethe-Galerie)
* wegen Wetter ausgefallen
=== 16. Juli 2011 ===
* Semmelweis-Apotheke (gegenüber Goethe-Galerie)
* wegen Personalmangel ausgefallen
=== 8. März 2012 ===
* Am Teichgraben vor DM
* ganztägiger Stand zur Unterstützung des OB-Wahlkampfs von Andreas Mehlich
* ca. 80 Unterschriften zur Zulassung als Kandidat gesammelt
=== 20. April 2012 ===
* ganztägiger Stand zur Unterstützung des OB-Wahlkampfs von Andreas Mehlich kurz vor der Wahl
=== 1. Mai 2012 ===
* '''am Johannistor gegenüber Faulloch'''
* Teilnahme an der vom DGB organisierten 1.Mai-Veranstaltung
* Zeit: 8.00 Uhr - 15 Uhr
* Rede von Marvin (JuPis)
* erfolgreicher Stand mit vielen interessierten Bürgern
=== 17. Mai 2012 ===
* IDAHO*T Straßenfest
* [http://www.idahot-jena.de/organisation/infostande-zum-strassenfest]
* am Holzmarkt
* ca. 14 - 17 Uhr
=== 14. Juni 2012 ===
* Teichgraben zwischen ADAC und Apotheke
* ca. 10 - 18 Uhr
=== 31. August 2012 ===
* Löbderstraße Ecke H&M
* ganztägiger allgemeiner Infostand
=== 9. Oktober 2012 ===
* Teichgraben am ADAC, gegenüber Eingang Goethegalerie
* ganztägiger Infostand zur Kommunikation unserer Themen
=== 12. Oktober 2012 ===
* Markt der Möglichkeiten innerhalb der Studieneinführungstage an der Uni
* Stand mit Infomaterialien zur HSG der Piraten und Bildungspolitik
* ca. 12 - 15 Uhr
=== 1. Mai 2013 ===
* 1. Mai: Tag der Arbeit - am Johannestor
** 8.30 Uhr - 14 Uhr
=== 17. Mai 2013 ===
* Infostand anlässlich des Internationalen Tages gegen Homophobie und Transphobie
** Beginn des Straßenfests ist um 14:00 Uhr;
** Am Stand wolle wir über die Familien- und Geschlechterpolitik im Allgemeinen und zu Queerthemen im Speziellen der PIRATEN informieren.
=== 29. Mai 2013 ===
* Kommunalprogramm, Wahlkampf, evtl. noch Eichplatzunterschriften sammeln, Offene Liste bewerben
** ganztägig 10 - 18 Uhr
** Standort: vor'm DM Drogeriemarkt ggü. Holzmarkt
=== Donnerstag, 11. Juli 2013 ===
* Standort: Vor'm Pulverturm im Faulloch
* Zeit: von 10:00 - 18:00 Uhr allgemeiner Infostand, Infos zu PRISM und Überwachung

[[Kategorie:Kreisverband Jena]]

TH:Landesparteitag 2013.2/Kandidatenliste/Kandidat004

2013-05-20T09:58:58Z

Wieland:

{{Mandat
|gliederung=Landesverband Thüringen
|AmtMandatBeschreibung=Bundestagswahl
|name=Michael Gruner
|Listenplatz=1-x
|ArtBewerbung=Eigeniniative
|bestätigt=bestätigt
|Kandidatenbild=MichaelGruner.jpg
|alter=36
|wohnort=Jena
|beruf=gelernter Kaufmann mit kirchenmusikalischen Fortbildung
|parteitätigkeiten=derzeit aktives Mitglied im Ortsteilrat Jena Nord
|vorstellungstext=Ab dem Jahr 2009 nahm ich als unabhängiger Kandidat mein erstes Mandat im Ortsteilrat Jena-Nord wahr. Damals war ich noch Mitglied der FDP, die ich 2010 aus Protest gegen die unsoziale Linie der Parteiführung verließ. Seit 2012 bin ich Mitglied der Piratenpartei, für die ich einen Sitz (wiederum im Ortsteilrat Jena-Nord mit Schwerpunkt Kultur) innehabe. Als Kommunalpolitiker ist mir die Stärkung des lokalen wie regionalen Identitätsgefühls der Bürger durch der möglichst direkte Beteiligung an der politischen Willensfindung ein grundsätzliches Anliegen. Ich plädiere für ein generations- und schichtenübergreifendes Herangehen an die an die zu lösenden gesellschaftlichen Herausforderungen. Da viele Entscheidungen in Land und Bund getroffen werden, möchte ich meine politischen Ideen künftig auch auf über die kommunale Ebene hinaus einbringen.

Selbst körperlich eingeschränkt, will ich mich in meiner Mandatszeit insbesondere als Interessenvertreter von Menschen mit Behinderung engagieren. Dabei strebe ich eine breite Inklusion der Betroffenen am Arbeitsmarkt, am bildungspolitischen, gesellschaftlichen und kulturellen Leben an.
|facebook=https://www.facebook.com/michael.gruner.52
|email=michael-gruner@web.de
|parteitag=Landesparteitag
|jahreszahl=2013
|urltype=TH:Landesparteitag 2013.2/Kandidatenliste
|vorschlag=Wieland
}}
{{KandidatenFragenHeader}}

TH:Landesparteitag 2013.2/Antragsportal/Programmantrag - 023

2013-05-20T09:03:22Z

Wieland: Automatisch von Seite TH:Landesparteitag 2013.2/Antragsportal/Programmantrag - 023 bearbeitet.

{{Antrag
|parteitag=Landesparteitag
|jahreszahl=2013.2
|autor=Wieland
|antragstyp=Programmantrag
|artprogrammantrag=Programmantrag
|titel=Konsequente Umsetzung des Heimgesetzes in Thüringen
|text=Die PIRATEN Thüringen setzen sich für eine konsequente Umsetzung des alten Bundes-Heimgesetzes (HeimG) auch in Thüringen und die regelmäßige Kontrolle der Einhaltung der diesbezüglichen Rechtsvorschriften ein. Zum Schutze der Heimbewohner muss diese Kontrolle in jeder Pflegeeinrichtung mindestens ein mal pro Jahr erfolgen. Zusätzlich sollen auch unangekündigte Kontrollen durchgeführt werden. Zu diesem Zwecke ist die Heimaufsicht personell aufzustocken und mit mehr Befugnissen auszustatten. Außerdem sind rechltiche Vorkehrungen zu schaffen, damit bei grober Missachtung der Pflegevorschriften, zum Wohle der Patienten, auch strafrechtlich gegen die verantwortlichen Heimleitungen vorgegangen werden kann.
|begruendung=Das Heimgesetz vom 5. November 2001 regelt in Deutschland auf Bundesebene die stationäre Pflege älterer Menschen sowie pflegebedürftiger oder behinderter Volljähriger. Wegen der zwischenzeitlichen Übertragung der Gesetzgebungskompetenz für das öffentlich-rechtliche Heimrecht vom Bund auf die Länder gilt das Heimgesetz nur noch in den Bundesländern, die (noch) keine eigenen Normen zur Regelung des Heimrechts geschaffen haben. Das ist momentan nur noch Thüringen. In Thüringen wird die Heimaufsicht derzeit nur über ein Sammelsurium von Verordnungen geregelt. Formal zuständig für die Heimaufsicht ist dort das Thüringer Landesverwaltungsamt.

Der letzte Rechenschafts-Bericht dieser Behörde stammt von 2008/09, umfasst nicht mal 2 DIN-A4 Seiten und wiederholt im wesentlichen, wer in Thüringen die Aufgaben der Heimaufsicht wie wahrnehmen soll. Zur Sache selbst, also inhaltlich zum Thema Heimaufsicht, wird nur in 2 (!) kurzen Sätzen Stellung genommen ("Interessante Entwicklungen im Heimbereich"). Alleine diese beiden Sätze zeigen aber schon, dass es im Bereich der Heimpflege massive Probleme geben muss --- vor allem was die Verfügbarkeit und die Bezahlbarkeit qualifizierten Personals angeht. Da sich der Mangel an Pflegekräften in den letzten Jahren verschärft hat und die Zahl der Heimplätze massiv gestiegen ist, muß man wohl davon ausgehen, dass sich die Situation in den Thüringer Pflegeeinrichtungen in den letzten Jahren eher verschlechtert als verbessert hat.

Aus dem "Bericht" ist zudem nicht einmal ersichtlich, ob es überhaupt regelmäßige unangekündigte Kontrollen in den Heimen gab oder in Zukunft geben wird, für die die Thüringer Heimaufsicht ja zuständig ist. Zudem lassen die Thüringer Verordnungen zu, dass selbst bei groben Verfehlungen von Pflegeeinrichtungen nur Beratungen und Nachbesserungen stattfinden müssen. Strafrechtliche Konsequenzen haben die Verantwortlichen daher nur in den seltensten Fällen zu fürchten. Da aber schon wenige Tage „schlechte Pflege“ nicht nur eine Körperverletzung im strafrechtlichen Sinne sondern auch eine massive Verletzung der Würde von hilfsbedürftigen, volljährigen (!) Menschen darstellt, ist dies nicht hinnehmbar.

Eine patientengerechte Umsetzung des alten Bundes-Heimgesetzes hat in Thüringen also faktisch nicht nur formal sondern auch inhaltich und in der praktischen Umsetzung noch nicht stattgefunden.

http://www.thueringen.de/de/tlvwa/fachabteilungen/versorgung_integration/heimaufsicht/
http://www.gesetze-im-internet.de/heimmindbauv/index.html
http://www.gesetze-im-internet.de/heimpersv/index.html
http://www.thueringen.de/imperia/md/content/tlvwa2/630/jb200809.pdf
|prüficon=1
|urltype=TH:Landesparteitag_2013.2
|gliederung=Landesverband Thüringen
|zuordnprog=Gesundheitspolitik
|artsonstig=
|artsatzung=
|zusammenfassung=Umsetzung des bestehenden Heimgesetzes sowie Verschärfung der Regularien
|altneu=nein
|textalt=
|textneu=
|schlagworte=Gesundheit, Altern, Würde, Pflege, Heime, Pflegeheime
|abstimmung=1
|wikiBenutzer=Wieland
}}
{{AntragAnregungHeader}}
{{AntragDiskussionHeader}}
{{Zustimmung
|unterstützung=, Wieland
}}
{{Ablehnung}}

TH:Landesparteitag 2013.2/Kandidatenliste/Kandidat006

2013-05-18T13:18:03Z

Wieland:

{{Mandat
|gliederung=Landesverband Thüringen
|AmtMandatBeschreibung=Bundestagswahl
|name=Wieland Rose
|Listenplatz=1-x
|ArtBewerbung=Eigeniniative
|bestätigt=bestätigt
|Kandidatenbild=Wieland.JPG
|alter=27
|wohnort=Jena
|beruf=Gesundheits und Krankenpfleger
|familienstand=verlobt
|parteitätigkeiten=stellv. Vorsitzender Piraten Jena (ab 2012)
Pressesprecher (2011)
stellv. Ortsteilbürgermeister Jena Zentrum (2010-2012)
Mitglied der AG Bürgerhaushalt
Mitglied der Bürgeriniative "Mein Eichplatz"
|vorstellungstext=Wie schon zur Vorherhigen Versammlung bewerbe ich mich wieder auf einen Platz für die Landesliste zur Bundestagswahl 2013.

Primär geht es mir um die Möglichkeit als Kandidat der Piraten auftreten zu können und die Möglichkeit Wahlkampfurlaub zu nehmen der mir es erst ermöglichen wird überhaupt effektiv Wahlkampf zu betreiben.

Ich bin seit der Europawahl 2009 aktiv bei den Piraten und vorallen kommunalpolitisch aktiv. Meine Schwerpunkte liegen im Bereich Kommunalpolitik, Bürgerbeteiligung und Gesundheit.
|zitat="Selbst der Kleinste vermag den Lauf des Schicksals zu verändern." Galadriel, die Herrin von Lothlórien.
|webseite=http://wielandrose.wordpress.com/
|twitter=@WielandRose
|wikiseite=Wieland
|email=piratenwieland@gmx.de
|parteitag=Landesparteitag
|jahreszahl=2013
|urltype=TH:Landesparteitag 2013.2/Kandidatenliste
|vorschlag=Wieland
}}
{{KandidatenFragenHeader}}

TH:Landesparteitag 2013.2/Antragsportal/Sonstiger Antrag - 003

2013-05-17T16:54:00Z

Wieland: Automatisch von Seite TH:Landesparteitag 2013.2/Antragsportal/Sonstiger Antrag - 003 bearbeitet.

{{Antrag
|parteitag=Landesparteitag
|jahreszahl=2013.2
|autor=Wieland
|antragstyp=Sonstiger Antrag
|titel=Ablehnung einer gesetzlichen Quote
|text=Die PIRATEN Thüringen wenden sich gegen jede Form von Geschlechterdiskriminierung. Daher unterstützen
wir alle Massnahmen, die geeignet sind, die Chancengleichheit zwischen den Geschlechtern zu gewährleisten.
Eine gesetzlich vorgeschriebene geschlechterspezifische Beschäftigungsquote sehen wir nicht als geeignete
Massnahme an.
|begruendung=Eine derartige Quote würde massive verfassungsrechtliche und privatrechtliche Probleme aufwerfen.
Auf der Seite des staatlichen Handelns regelt Art. 3, Grundgesetz folgendes:
(1) Alle Menschen sind vor demGesetz gleich.
(2) Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin.
(3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.

Dieser Artikel des Grundgesetzes macht eine gesetzlich vorgeschriebene Quote, die Männern und Frauen
nicht exakt die gleiche staatliche Förderung garantiert (und damit nur wiederholen würde, was bereits im
GG steht, also sinnlos wäre), verfassungsrechtlich unmöglich. Es wäre nur eine Frage der Zeit, bis eine Normenkontrollklage die Aufhebung einer gesetzlichen Vorschrift erzwingen würde, die die faktische Bevorteilung eines Geschlechtes durch die gezielte Benachteiligung des anderen fordert.
Im Verhältnis der Bürger untereinander und speziell im Arbeitnehmer-Arbeitgeber-Verhältnis stellt das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) durch sog. Diskriminierungsverbote sicher, dass niemand aufgrundvon
Rasse und ethnischer Herkunft,
Geschlecht,
Religion und Weltanschauung,
Behinderung,
Alter (jedes Lebensalter) oder
sexueller Identität

benachteiligt werden darf.
Eine gesetzliche Quote, die Männern und Frauen nicht exakt die gleichen Karriere-Chancen garantiert, also
eines der beiden Geschlechter auf Kosten des anderen gezielt diskriminiert, wäre folglich mit dem AGG
unvereinbar. Im Arbeitsverhältnis sind Vereinbarungen, die gegen Diskriminierungsverbote verstoÿen, unwirksam ( 7 Abs. 2 AGG). Eine Ungleichbehandlung kann zwar im Einzelfall gerechtfertigt sein, wenn
dadurch auf angemessene Weise eine bestehende Diskriminierung beseitigt wird ( 5, 8 bis 10 AGG). Ein
absoluter Vorrang der vor Diskriminierung geschützten Gruppe, wie ihn eine gesetzliche Geschlechter-Quote
vorsehen würde, ist dabei jedoch ausgeschlossen. Eine unterschiedliche Behandlung wegen des Geschlechts ist nach dem AGG nur zulässig, wenn das Geschlecht wegen der Art der auszuübenden Tätigkeit oder der Bedingungen ihrer Ausübung eine unverzichtbare Voraussetzung für die Tätigkeit ist.
Unabhängig davon ist eine Quote immer nur eine Symptombekämpfung und keine Lösung bestehender, realer Probleme. Insbesondere in der aktuellen Fokussierung auf die Vertretung von Frauen in Aufsichtsräten von DAX-Unternehmen wäre eine solche Quote auch allgemeingesellschaftlich völlig irrelevant, weil der überwältigende Teil der Frauen gar keinen Nutzen aus ihr ziehen könnte. Eine wirkliche Gleichberechtigung benötigt sinnvollere Maÿnahmen wie Investitionen in eine ausreichende Kinderbetreuung und Ganztagsschulen, gleicher Lohn für gleiche Arbeit, einen angemessenen Mindestlohn und eine grundlegende Verbesserung der finanziellen Situation von Alleinerziehenden.
|prüficon=1
|urltype=TH:Landesparteitag_2013.2
|gliederung=Landesverband Thüringen
|zuordnprog=
|artsonstig=Positionspapier
|artsatzung=
|zusammenfassung=Die Piratenpartei Thüringen lehnt die Einführung einer gesetzlichen Quote
für Beschäftigung ab.
|altneu=nein
|textalt=
|textneu=
|schlagworte=Quote, Gleichberechtigung,
|abstimmung=1
|wikiBenutzer=Wieland
}}
{{AntragAnregungHeader}}
{{AntragDiskussionHeader}}
{{Zustimmung
|unterstützung=Frank11, Wieland
}}
{{Ablehnung
|ablehnung=CarArt, FaWin, YvesJandek, Jana, AlBern, AnBe
}}

TH:Landesparteitag 2013.2/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag - 005

2013-05-17T16:47:53Z

Wieland: Automatisch von Seite TH:Landesparteitag 2013.2/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag - 005 bearbeitet.

{{Antrag
|parteitag=Landesparteitag
|jahreszahl=2013.2
|autor=Blumenauseis
|antragstyp=Satzungsänderungsantrag
|titel=Redaktionelle Bearbeitung Rechte und Pflichten der Mitglieder
|begruendung=Hab Spaß dran.
|prüficon=1
|urltype=TH:Landesparteitag_2013.2
|gliederung=Landesverband Thüringen
|zuordnprog=
|artsonstig=
|artsatzung=§3 (4)
|zusammenfassung=Formulierung korrigiert
|altneu=ja
|textalt=Jeder Pirat ist jederzeit zum sofortigen Austritt aus der Partei berechtigt. Dies setzt <i>die</i> Schriftform und Unterschrift zwingend voraus. Bereits bezahlte Beiträge werden nicht zurückerstattet.
|textneu=Jeder Pirat ist jederzeit zum sofortigen Austritt aus der Partei berechtigt. Dies setzt Schriftform und Unterschrift zwingend voraus. Bereits bezahlte Beiträge werden nicht zurückerstattet.
|schlagworte=Rechte, Austritt
|abstimmung=1
|wikiBenutzer=Blumenauseis
}}
{{AntragAnregungHeader}}
{{AntragDiskussionHeader}}
{{Zustimmung
|unterstützung=CarArt, Wieland
}}
{{Ablehnung}}

TH:Landesparteitag 2013.2/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag - 003

2013-05-17T16:44:30Z

Wieland: Automatisch von Seite TH:Landesparteitag 2013.2/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag - 003 bearbeitet.

{{Antrag
|parteitag=Landesparteitag
|jahreszahl=2013.2
|autor=Piet
|antragstyp=Satzungsänderungsantrag
|titel=Gründung von Untergliederungen
|text=Der §4b Absatz (1) der Thüringer Satzung wird durch folgende Fassung ersetzt:

§4b - Gründung einer Untergliederung

(1) Zum Zeitpunkt der Gründung eines Gebietsverbandes der PIRATEN Thüringen müssen dem zukünftigen Gebietsverband mindestens 30 Piraten angehören. Die aktuelle Mitgliederzahl des betreffenden Gebietsverbandes wird durch den Landesvorstand auf Anfrage durch die gründungswilligen Piraten mitgeteilt.
|begruendung=Die Erhöhung der notwendigen Mitgliederzahl für die Gründung einer Gliederung dient neben der Sicherstellung der Arbeitsfähigkeit auch dazu, dass die Gliederung auch wirtschaftlich ist. Erst ab 20 zahlenden Mitgliedern ist eine Untergliederung für die Partei wirtschaftlich sinnvoll, da für jede Untergliederung Kosten für die Rechnungsprüfung entstehen.

Insbesondere die Gründung von Ortsverbänden muss aus diesen Gründen sehr kritisch betrachtet werden.
|prüficon=1
|urltype=TH:Landesparteitag_2013.2
|gliederung=Landesverband Thüringen
|zuordnprog=
|artsonstig=
|artsatzung=4b Absatz 1
|zusammenfassung=Zum Zeitpunkt der Gründung eines Gebietsverbandes der PIRATEN Thüringen müssen dem zukünftigen Gebietsverband mindestens 30 Piraten angehören.
|altneu=nein
|textalt=
|textneu=
|abstimmung=1
|wikiBenutzer=Piet
}}
{{AntragAnregungHeader}}
{{AntragAnregung
|benutzer=Jana
|anregung=sollte man dann nicht zumindest von 30 ZAHLENDEN Mitgliedern sprechen?
}}
{{AntragDiskussionHeader}}
{{Zustimmung
|unterstützung=Frank11, Wieland
}}
{{Ablehnung
|ablehnung=CarArt, Volta, Jana
}}

TH:Landesparteitag 2013.2/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag - 002

2013-05-17T16:43:26Z

Wieland: Automatisch von Seite TH:Landesparteitag 2013.2/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag - 002 bearbeitet.

{{Antrag
|parteitag=Landesparteitag
|jahreszahl=2013.2
|autor=KampfQ, Blumenauseis
|antragstyp=Satzungsänderungsantrag
|titel=Pflichten von Mandatsträgern II
|text=Der Parteitag möge beschließen, folgenden Abschnitt dem §3 hinzuzufügen und dabei die einzelnen Pflichten modular abstimmen. Dabei soll er bei Annahme von SÄA005 oder SÄA009 als Buchstabe b) dem Punkt 5 hinzugefügt werden, andernfalls als Punkt 5 geführt werden.
Jeder Pirat mit parlamentarischem Mandat hat folgende Plichten:

- Entscheidungen bei Abstimmungen nur nach seinem Gewissen zu treffen und dieses Recht auch bei anderen Menschen zu achten<br />
- Nebeneinkünfte auf den Euro genau, unter Beachtung des Datenschutzgesetzes und möglichst barrierefrei offenzulegen<br />
- monatlich mindestens eine Sprechstunde von ca. einer Stunde online abzuhalten<br />
- keine bezahlten Nebentätigkeiten auszuüben<br />
- keine ehrenamtlichen Tätigkeiten über fünf Stunden wöchentlich auszuüben<br />
- ein möglichst barrierefreies Verzeichnis aller Nebentätigkeiten zu führen<br />
- ein möglichst barrierefrei zugängliches Lobbykontaktregister zu führen<br />
- keine Zuwendungen über 25€ anzunehmen<br />
- ungefragt zugesendete Zuwendungen wohltätigen Zwecken zu spenden<br />
- ein Verzeichnis zu führen, das Art und Wert von Zuwendungen auflistet<br />
|begruendung=Ich möchte, dass in unserer Landessatzung steht, welche Pflichten unsere Wahlvorschläge im Falle eines Parlamentseinzuges haben.

Es sind grundlegende Forderungen der Piraten an alle Mandatsträger. Ich vertraue den Kandidaten zwar, dass sie sie als Piraten als selbstverständlich ansehen, jedoch wäre mir eine Verpflichtung lieber.

Das freie Mandat sollte außerdem durch keine Partei, aber auch nicht durch die Tricks von anderen Interessensvertretern eingeschränkt werden.
|prüficon=1
|urltype=TH:Landesparteitag_2013.2
|gliederung=Landesverband Thüringen
|zuordnprog=
|artsonstig=
|artsatzung=3
|zusammenfassung=Regelt explizit das Verhalten von Abgeordneten der Piraten
|altneu=nein
|textalt=
|textneu=
|abstimmung=1
|wikiBenutzer=KampfQ
}}
{{AntragAnregungHeader}}
{{AntragDiskussionHeader}}
{{Antragsdiskussions_KPT
|benutzer1=Frank11
|argumentationstyp=Dagegen
|diskussion=§ 5b der Satzung trifft schon ausreichend genaue Regelungen was Vorteile, Geschenke usw. anbelangt. Es gibt keinen Grund daran vorbei neue oder andere Regelungen zu treffen.
Bezahlte Nebentätigkeiten gänzlich zu verbieten, macht keinen Sinn. Darf ein Schriftsteller keine Bücher mehr schreiben, wenn er Parlamentarier geworden ist? Muss jemand seine Firma verkaufen, deren Inhaber er ist? Dürfen Bandmitglieder ab sofort nicht mehr gegen Honorar auftreten? usw.
}}
{{Zustimmung}}
{{Ablehnung
|ablehnung=Frank11, Wieland
}}

TH:Landesparteitag 2013.2/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag - 001

2013-05-17T16:42:19Z

Wieland: Automatisch von Seite TH:Landesparteitag 2013.2/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag - 001 bearbeitet.

{{Antrag
|parteitag=Landesparteitag
|jahreszahl=2013.2
|autor=Piet
|antragstyp=Satzungsänderungsantrag
|titel=Ergänzung nur für Verbände unterhalb der KV Ebene
|text=Der § 4 Absatz (1) wird um folgenden Satz ergänzt:

Zum Zeitpunkt der Gründung eines Gebietsverbandes innerhalb eines Kreisverbandes der PIRATEN Thüringen müssen dem zukünftigen Gebietsverband mindestens 30 Piraten angehören.
|begruendung=Alternativantrag, der die Mitgliederzahlgrenze nur für zukünftige Ortsverbände, Stadtverbände und Stadtteilverbände setzt.
|prüficon=1
|urltype=TH:Landesparteitag_2013.2
|gliederung=Landesverband Thüringen
|zuordnprog=
|artsonstig=
|artsatzung=4b Absatz 1
|zusammenfassung=Zum Zeitpunkt der Gründung eines Gebietsverbandes innerhalb eines Kreisverbandes der PIRATEN Thüringen müssen dem zukünftigen Gebietsverband mindestens 30 Piraten angehören.
|altneu=nein
|textalt=
|textneu=
|abstimmung=1
|wikiBenutzer=Piet
}}
{{AntragAnregungHeader}}
{{AntragDiskussionHeader}}
{{Zustimmung
|unterstützung=, Wieland
}}
{{Ablehnung
|ablehnung=CarArt, Jana
}}

TH:Landesparteitag 2013.2/Antragsportal/Programmantrag - 021

2013-05-17T16:41:25Z

Wieland: Automatisch von Seite TH:Landesparteitag 2013.2/Antragsportal/Programmantrag - 021 bearbeitet.

{{Antrag
|parteitag=Landesparteitag
|jahreszahl=2013.2
|autor=Cain
|antragstyp=Programmantrag
|artprogrammantrag=Programmantrag
|titel=Änderung Artikel 72 der Thüringer Verfassung
|text=Die PIRATEN Thüringen setzen sich für folgende Änderung der Thüringer Verfassung, zuletzt geändert durch das vierte Änderungsgesetz vom 11. Oktober 2004, ein:

Artikel 72 wird durch folgenden Absatz ergänzt:

(3) Die Mitglieder der Landesregierung dürfen während ihrer Amtszeit kein Mandat in einem Landes- oder Bundesparlament in der Bundesrepublik Deutschland ausüben.
|begruendung=Die Gewaltenteilung ist ein wichtiges Gut einer Demokratie.

Mit diesem Antrag dürfen Mitglieder der Exekutive (Regierung) nicht mehr gleichzeitig Mitglieder der Legislative (Landtag, Bundestag) sein.

Die Regierungsmitglieder sollen sich voll auf ihre Arbeit konzentrieren.
|prüficon=1
|urltype=TH:Landesparteitag_2013.2
|gliederung=Landesverband Thüringen
|zuordnprog=Thüringer Verfassung
|artsonstig=
|artsatzung=
|zusammenfassung=Unvereinbarkeit von Regierungsamt mit Bundestags- und Landtagsmandat in Verfassung schreiben.
|altneu=nein
|textalt=
|textneu=
|schlagworte=Verfassung, Thüringen
|abstimmung=1
|wikiBenutzer=Cain
}}
{{AntragAnregungHeader}}
{{AntragDiskussionHeader}}
{{Zustimmung
|unterstützung=Volta, Wieland
}}
{{Ablehnung}}

TH:Landesparteitag 2013.2/Antragsportal/Programmantrag - 020

2013-05-17T16:40:37Z

Wieland: Automatisch von Seite TH:Landesparteitag 2013.2/Antragsportal/Programmantrag - 020 bearbeitet.

{{Antrag
|parteitag=Landesparteitag
|jahreszahl=2013.2
|autor=Hajo T
|antragstyp=Programmantrag
|artprogrammantrag=Programmänderungsantrag
|titel=Re-Regulierung der Arbeitswelt
|text=Die Deregulierung der Arbeit im Zuge der Agenda 2010 und der nachfolgenden Reformen hat zu einem leichten Rückgang der Arbeitslosigkeit geführt. Jedoch entstanden vor allem prekäre Arbeitsverhältnisse, die oftmals nicht zum Leben reichen und in Zukunft zu Altersarmut führen werden. Leiharbeit und Mini-Jobs verlagern das unternehmerische Risiko immer mehr auf die Mitarbeiter und werden genutzt, um tarifliche Standards zu unterlaufen. Da die Deregulierung als Mittel zur Verbesserung der Arbeits- und Lebensverhältnisse versagt hat, ist es Zeit, diesen Fehler zu korrigieren.

Modul 1: Leiharbeit – Synchronisationsverbot

Die PIRATEN Thüringen sprechen sich dafür aus, das Synchronisationsverbot wieder in das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG) aufzunehmen. Sachgrundbefristungen auf der Grundlage von zeitlich befristeten Aufträgen von Entleihunternehmen sind zu verbieten. Derartige Befristungen sollen nur im Fall von Schwangerschafts/Elternzeit-Vertretung oder bei längerer Krankheit von Mitarbeitern möglich sein. Nach Ende eines Einsatzes soll der Mitarbeiter für mindestens ein Viertel der Einsatzdauer vom Verleiher weiterbeschäftigt werden. Damit werden die Verleiher motiviert, sich um weitere Einsätze aktiv zu bemühen.

Modul 2: Leiharbeit – Definition von „vorübergehendem Einsatz“

Das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG) regelt, dass das Überlassen von Arbeitnehmern "vorübergehend" erfolgt, definiert diesen Zeitraum jedoch nicht. Ein Verleih soll grundsätzlich nur noch für eine Höchstdauer von 12 Monaten erlaubt sein. Bei Unterbrechungen von höchstens einem Monat sind die Einsatzzeiten zu addieren. Mit dieser Festlegung soll Rechtssicherheit hergestellt werden.

Modul 3: Leiharbeit – mehr Rechte für Betriebsräte im Entleihbetrieb

3.1
Regelmäßig durch Leiharbeit besetzte Stellen sollen zur Ermittlung der Schwellenwerte für die Bestimmung der Größe eines Betriebsrates mit herangezogen werden, um eine Überforderung von Betriebsräten bei hohen Leiharbeitsquoten zu vermeiden. Damit sollen Betriebsräte als Interessenvertreter von Leiharbeitern im Entleihbetrieb gestärkt werden.

3.2
Betriebsräte sollen das Recht erhalten, Leiharbeit abzulehnen, wenn ein Arbeitsplatz länger als die maximale Verleihdauer von 12 Monaten mit Leiharbeitern besetzt werden soll, auch wenn der Arbeitsplatz in diesem Zeitraum mit verschiedenen Arbeitskräften besetzt ist.

Modul 4: Leiharbeit – Flexibilitätszuschlag

Leiharbeiter sollen für ihre Flexibilität und die geringere Arbeitsplatzsicherheit einen Zuschlag auf die Entlohnung gegenüber den Festangestellten bekommen. Findet die für diese Arbeit übliche Entlohnung nach Tarifvertrag statt, soll der Zuschlag zum Tariflohn für die Leiharbeiter durch die Tarifpartner vereinbart werden. Für Bereiche, in denen keine Tarifverträge existieren, sind mindestens um 15 % höhere Bezüge gegenüber den Festangestellten gleicher Qualifikation und Tätigkeit zu zahlen.

Modul 5: Unterstützung von Mitarbeiterverleih zwischen Unternehmen einer Branche

Das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG) lässt den Verleih von Mitarbeitern zwischen Unternehmen der gleichen Branche ausdrücklich zu. Diese Variante ist geeignet, Auftragsschwankungen auszugleichen. Die Arbeitsverträge bleiben dabei unverändert erhalten, Kurzarbeit und Entlassungen werden vermieden. Deshalb soll diese Möglichkeit des Mitarbeiteraustauschs aktiv, etwa durch die Einrichtung einer entsprechenden Stellenbörse, gefördert werden.

Modul 6: Ausweitung der betrieblichen Mitbestimmung bei Werkverträgen

Nachdem eine Besserstellung der Leiharbeiter durch Gesetze und Tarifverträge erreicht wurde, weichen Unternehmen zunehmend auf Werkverträge aus, um Tarifverträge und Betriebsvereinbarungen zu unterlaufen. Bisher ist eine Ablehnung von Werkverträgen durch Betriebsräte nur möglich, wenn dadurch die Stammbelegschaft benachteiligt wird.
Bei Werkverträgen, die im Bereich der typischen Unternehmenstätigkeit liegen, sollen Betriebsräte ein Recht zur Ablehnung erhalten, wenn dabei reguläre Beschäftigung abgebaut, der Aufbau von regulärer Beschäftigung vermieden wird oder die Beschäftigten des Werkvertragnehmers bei vergleichbarer Arbeit schlechter entlohnt werden als die Stammbelegschaft.

Modul 7: Gesetz gegen den Missbrauch von Werkverträgen

Analog zum Gesetz gegen Missbrauch von Leiharbeit soll ein Gesetz zum Missbrauch von Werkverträgen verabschiedet werden. Als Missbrauch zu verbieten sind insbesondere die Gründung von Tochterunternehmen, die als Werkvertragnehmer tätig werden, und die Beschäftigung von Personen im Rahmen von Werkverträgen, wenn diese Personen im vorangegangenen Jahr im Einsatzbetrieb regulär beschäftigt wurden (Drehtürklausel). Das Prinzip "gleicher Lohn für gleiche Arbeit" ist für Werkverträge festzuschreiben.

Modul 8: Verbot der Vermittlung unbezahlter Praktika zur "Erprobung" von Arbeitslosen

Die Vermittlung von Arbeitslosen in unbezahlte Betriebspraktika zum Zwecke der Erprobung soll verboten werden, weil sie Missbrauch fördert und Arbeit nicht angemessen vergütet wird. Die Möglichkeit von bezahlten Praktika kann jedoch eingeräumt werden.
Als Ausnahme vom Verbot können Praktika im Rahmen von Weiterbildungsmaßnahmen vereinbart werden, die vorrangig der Ausbildung und Vermittlung fachbezogenen Wissens dienen. In diesem Fall ist die Ausbildungsleistung detailliert nachzuweisen

Modul 9: Streichung des §91 des ThürPersVG – Einschränkung der Mitbestimmung bei Mitarbeitern mit vorwiegend wissenschaftlicher Tätigkeit

Das Thüringer Personalvertretungsgesetz gewährt ein beschränktes Mitbestimmungsrecht bei Einstellungen, Verlängerung von Befristungen, Umgruppierungen und Umsetzungen (§75). Die Mitbestimmung kann nur auf Antrag des Beschäftigten ausgeübt werden. Eine nicht beschränkte Mitbestimmung erfolgt bei Entlassungen (§78).
Durch §91 werden Mitarbeiter mit vorwiegend wissenschaftlicher Tätigkeit von diesen Regelungen ausgeschlossen, sodass eine Mitbestimmung durch den Personalrat noch nicht einmal auf Antrag des Mitarbeiters möglich ist. Die Piraten Thüringen setzen sich für die Streichung des §91 und die damit verbundene Schlechterstellung wissenschaftlicher Mitarbeiter ein.

Modul 10: Ersetzung von Lehraufträgen durch reguläre Stellen

Seit Längerem wird in Thüringen der sogenannte akademische Mittelbau abgebaut und durch studentischen Tutoren und Lehrbeauftragte ersetzt. Lehraufträge sind hochgradig prekäre Arbeitsverhältnisse. Vergütet werden grundsätzlich nur tatsächlich gehaltene Lehrveranstaltungen. Vorbereitungen, Fachgespräche mit Studenten und teilweise sogar die Korrektur von Prüfungsarbeiten werden nicht vergütet. Lehrbeauftragte werden auch bei der Bereitstellung von Arbeitsplätzen und Arbeitsmitteln systematisch benachteiligt.
Insbesondere in den Gesellschaftswissenschaften führen diese Verträge zu prekären Lebensverhältnissen bis hin zum Sozialhilfebezug.
Die Piraten Thüringen setzen sich dafür ein, Lehraufträge an Thüringer Hochschulen systematisch durch reguläre Arbeitsverhältnisse zu ersetzen.
|begruendung=Modularer Antrag, der ganz oder modulweise abgestimmt werden kann. Kommentare modulweise.

1
Das Synchronisationsverbot untersagt es Leiharbeitsfirmen, Mitarbeiter nur für die Dauer eines Leihvertrages mit einem Kundenunternehmen einzustellen. Es wurde 2003 durch das "Erste Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt" (Hartz I) abgeschafft. Leiharbeit gilt als Instrument zur Abfederung kurzzeitiger Auftragsspitzen. Damit gehören zeitlich befristete Aufträge zum normalen Geschäft von Personalserviceagenturen. Das wird auch von der aktuellen Rechtsprechung gestützt. Der Abschluss von befristeten Arbeitsverträgen für die Dauer der Entleihzeit benachteiligt den Mitarbeiter unangemessen, indem das unternehmerische Risiko auf ihn verlagert wird. Außerdem wird dadurch der Kündigungsschutz unterlaufen.

2
Durch die unklare Formulierung "vorübergehend" ist keine Rechtssicherheit gegeben. Bei einer Verleihdauer von mehr als 12 Monaten ist von dauerhaft anfallender Arbeit auszugehen. Da Leiharbeiter schlechter gestellt sind als Stammarbeitskräfte, ist die Übernahme in ein Arbeitsverhältnis mit dem Entleiher anzustreben. Auch bei Lohnangleichung werden Leiharbeiter benachteiligt, etwa durch Nichtbeteiligung an Sonderzahlungen, betrieblicher Altersvorsorge, Betriebskindergärten, Weiterbildung usw. Außerdem beeinträchtigt dauerhafte Leiharbeit die Planbarkeit des Lebens. Kurzzeitige Unterbrechungen könnten ebenfalls genutzt werden, um die maximale Verleihdauer zu umgehen.

3
Die Größe des Betriebsrates wird nach der Größe der Stammbelegschaft festgelegt. Der Betriebsrat des Entleihbetriebes wird jedoch auch von den Leiharbeitern im Betrieb gewählt und vertritt nach Betriebsverfassungsgesetz deren Interessen z. B. bei Arbeitsschutz, Arbeitszeitgestaltung und Eingruppierung. Bei Intensivnutzern von Leiharbeit entsteht ein Missverhältnis zwischen tatsächlich zu vertretenden Mitarbeitern und Betriebsräten. Es gibt Unternehmen mit 90 % Leiharbeitern. Dadurch werden Betriebsräte überfordert; es besteht die Gefahr, dass die Interessen der Leiharbeiter unzureichend vertreten werden. Betriebsräten soll ein eigenständiges Recht zur Ablehnung von Leiharbeit eingeräumt werden, weil damit die Vermeidung der Einstellung bei Erreichen der Höchstausleihdauer durch ein "Personalkarussell" (häufige Ersetzung der Leiharbeiter) verhindert werden kann.
Absatz 3.2 baut inhaltlich auf Modul 2 auf und müsste, sollte Modul 2 abgelehnt werden, gestrichen werden.

4
Das Modul nimmt den bisherigen Punkt „Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes“ auf und passt ihn lediglich so an, dass ein flüssiger Text entsteht.

5
Dieses Instrument ist geeignet, Auftragsschwankungen zu kompensieren und stärkt die regionale wirtschaftliche Zusammenarbeit. Es dient der Vermeidung von Kurzarbeit und Entlassungen bei Unterauslastung, jedoch nicht der Erzielung eines Gewinns aus dem Verleih. Für die Beschäftigten ist diese Ausleihe vorteilhaft, weil sie im Arbeitsvertrag verbleiben und keine finanziellen Einbußen durch Kurzarbeit haben. Erworbene Ansprüche wie Kündigungsschutz oder Betriebsrenten bleiben erhalten. Unternehmen können die Kompetenz im Haus sichern und bei besserer Auftragslage schneller zum Normalbetrieb zurückkehren.

6
Im Zuge der Regulierung von Leiharbeit weichen Unternehmen zunehmend auf Werkverträge aus, um Arbeitskosten zu senken. In Randbereichen der Unternehmenstätigkeit wie Reinigung, IT-Service, Wartung o. ä. können Werkverträge sinnvoll sein, wenn im Unternehmen der Arbeitsanfall keine Vollzeitstelle rechtfertigt. Auch kurzzeitige Werkverträge etwa für die Installation von Infrastruktur sind sinnvoll. Deshalb ist hier eine Einschränkung auf die typische Unternehmenstätigkeit vorgesehen - es gibt bereits Unternehmen, in denen Stammbelegschaft und Mitarbeiter von Werkvertragnehmern an einem Band arbeiten. Betriebliche Mitbestimmung ist eine Möglichkeit, Missbrauch von Werkverträgen zu verhindern.

7
Analog zur bisherigen Praxis in der Leiharbeit werden Werkverträge zur Absenkung des Lohnniveaus und Vermeidung von vereinbarten Sozialleistungen benutzt.

8
Unbezahlte Praktika werden im großen Maßstab missbraucht. Stellen werden teilweise über längere Zeit immer wieder mit Praktikanten besetzt, die dann als ungeeignet abgelehnt und durch neue ersetzt werden. Einmalige Arbeiten wie Elektroinstallationen lässt man durch Praktikanten erledigen, um keine Fremdfirma beauftragen zu müssen. Auch wer Zweifel an der Eignung eines Bewerbers hat, soll trotzdem für erbrachte Arbeit bezahlen. Im Grunde reicht dafür die vorhandene Möglichkeit aus, innerhalb der (bezahlten!) Probezeit jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu kündigen. Das Instrument der Probezeit wurde eigens dafür geschaffen und macht damit Praktika zum Zwecke der Erprobung überflüssig. Praktikumsmissbrauch schädigt sowohl die Sozialsysteme (da weiter Arbeitslosengeld gezahlt wird) als auch die vermittelten Arbeitslosen, denen der Lohn für die geleistete Arbeit vorenthalten wird.

9
Die Ungleichbehandlung von wissenschaftlichen und sonstigen Mitarbeitern ist durch nichts gerechtfertigt. Die gesetzlich festgelegte schlechtere Vertretung durch Personalräte fördert die Herausbildung eines akademischen Prekariats mit schlechter Bezahlung und unsicheren Arbeitsverhältnissen.
Das Modul könnte auch unter den Programmpunkt „Mitbestimmung innerhalb der Hochschule“ eingeordnet werden.

10
Zwischen 1995 und 2010 hat sich die Zahl der Dozenten und Assistenten an Thüringer Hochschulen von 242 auf 38 (16 %) verringert, während sich die Zahl der Lehraufträge von 429 auf 1720 vervierfacht hat. Lehrbeauftragte erledigen einen Großteil der begleitenden Arbeiten in ihrer Freizeit und werden deutlich schlechter bezahlt als Stammpersonal, wobei zu beachten ist, dass sie als Quasi-Selbstständige auch ihre Sozialversicherungsbeiträge von ihrem Honorar bezahlen müssen.
Das Modul könnte auch dem Programmpunkt „Universitäten und Hochschulen“ zugeordnet werden.
|prüficon=1
|urltype=TH:Landesparteitag_2013.2
|gliederung=Landesverband Thüringen
|zuordnprog=Arbeit und Soziales
|artsonstig=
|artsatzung=
|zusammenfassung=Regulierung und Mitbestimmung bei Arbeitnehmerüberlassung, Werkverträgen und Praktika, Ersetzung von Lehraufträgen durch reguläre Arbeitsverhältnisse
|altneu=nein
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|textneu=
|schlagworte=Arbeitnehmerüberlassung, Leiharbeit, Werkvertrag, Lehrauftrag, Praktikum, betriebliche Mitbestimmung
|abstimmung=1
|wikiBenutzer=Hajo T
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|unterstützung=, Wieland
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TH:Landesparteitag 2013.2/Antragsportal/Programmantrag - 015

2013-05-17T16:35:15Z

Wieland: Automatisch von Seite TH:Landesparteitag 2013.2/Antragsportal/Programmantrag - 015 bearbeitet.

{{Antrag
|parteitag=Landesparteitag
|jahreszahl=2013.2
|autor=Frank Cebulla, Clemens Beckstein
|antragstyp=Programmantrag
|artprogrammantrag=Programmantrag
|titel=Das Recht von Kindern auf körperliche Unversehrtheit schützen!
|text=Es wird beantragt, als Pkt. 4.1.4 nachfolgenden Text in das Programm der PIRATEN Thüringen aufzunehmen. Der bisherige Pkt. 4.1.4 "Kinderfreundliche Verkehrsplanung" ist unter einem neuen Pkt. 4.1.5 nachrangig einzuordnen.

Die PIRATEN Thüringen lehnen vehement alle Versuche ab, über gesetzliche Sonderregelungen, Dienstanweisungen oder das Aussetzen von Strafverfolgung aus nichtmedizinischen Gründen erfolgende Eingriffe in die körperliche Unversehrtheit von Kindern straffrei zu stellen. Derartige Bemühungen widersprechen diametral den Regelungen und Geboten des Grundgesetzes (insb. Art. 2 und 3) und der UN-Kinderrechtskonvention. Das fundamentale Recht jedes Kindes auf Menschenwürde, körperliche, seelische und sexuelle Integrität sowie freie Wahl einer Religion darf nicht angetastet werden. Wir setzen uns dafür ein, dass religiöse und anderweitige Bräuche und Traditionen, die der Gesundheit von Kindern schaden, abgeschafft werden (entsprechend Art. 24 Abs. 3 der Kinderrechtskonvention). Dazu ist der Dialog mit Vertretern der Religionen, den Betroffenen, Medizinern, Kinderschutzverbänden, sowie Ethikern und Juristen zu suchen.
|begruendung=Der Antrag bezieht sich auf den am 12.12.2012 durch den Bundestag angenommenen Gesetzentwurf zur Straffreiheit der Beschneidung von Jungen, der diese der elterlichen Sorge unterordnet. Das Gesetz wurde anlässlich eines Urteils der 1. Strafkammer des Kölner Landgerichts [1] zur Wertung der Beschneidung von Jungen aus religiösen Gründen als Körperverletzung in extrem kurzer Zeit und ohne ausreichende öffentliche Diskussion erarbeitet und zur Abstimmung gestellt. Als Ergebnis soll im Bürgerlichen Gesetzbuch ein neuer Paragraph 1631d eingefügt werden, der Eltern im Rahmen des elterlichen Sorgerechts die Einwilligung zur Beschneidung eines männlichen Kindes ermöglicht. Dabei wird den Eltern noch nicht einmal die Offenlegung oder Überprüfung ihrer Motive abverlangt, geschweige denn dem Betroffenen selbst eine Chance der Mitbestimmung eingeräumt.
Kinderschutzvereine und Ärzteverbände kritisieren den Gesetzentwurf heftig:
* MOGIS e.V.
* Berufsverband der Kinder- und Jugendärzte
* Fachverband der Kinderchirurgen
* Deutsche Kinderhilfe
* Deutscher Kinderschutzbund
* Giordano-Bruno-Stiftung u.a.
Die genitale Beschneidung (im eigentlichen Sinne Verstümmelung) ausdrücklich zu erlauben, widerspricht diametral der auch von Deutschland vollständig ratifizierten UN-Kinderrechtskonvention, in der es heißt: "Die Vertragsstaaten treffen alle wirksamen und geeigneten Maßnahmen, um überlieferte Bräuche, die für die Gesundheit der Kinder schädlich sind, abzuschaffen." (Artikel 24 Absatz 3 der UN-Kinderrechtskonvention)
Der Passauer Rechtsprofessor Holm Putzke spricht von einer "bizarren Missachtung kindlicher Rechte".[2] Reinhard Merkel, Rechtsphilosoph und Strafrechtler an der Uni Hamburg, Mitglied des Ethikrates, spricht von einem "kläglichen Gesetzentwurf".[3]
In der Begründung der gesetzlichen Neuregelung bezieht man sich absurderweise auf eine Stellungnahme der Amerikanischen Akademie der Kinderärzte (AAP), eines Verbandes aus einem Land, in dem immer noch ein Großteil der männlichen Neugeborenen beschnitten werden. Weltweit haben mittlerweile 30 pädiatrische Verbände der Auffassung der AAP widersprochen und halten sie für nicht von Forschungsergebnissen belegt. [4]
Die im Entwurf vorgesehene Regelung einer "im Einzelfall gebotenen und wirkungsvollen Schmerzbehandlung" ist eine windelweiche juristische Formulierung, da insbesondere bei Neugeborenen eine Vollnarkose nicht möglich ist oder ein großes Risiko darstellt. Das wiederum bedeutet, dass nichtärztliche Beschneider, die keine anästhesiologische Nervenblockade an der Peniswurzel beherrschen bzw. ausführen dürfen, weiterhin auf ihre herkömmlichen absurden Methoden (Zäpfchen, Rotwein) zurückgreifen können. Das ist skandalös.
Die Beschneidung allein männlichen Kindern zuzumuten, ist extrem diskriminierend und sexistisch. Im Islam gibt es vier Rechtsschulen: Malikiten und Hanbaliten befürworten auch die Frauenbeschneidung, Schafiiten halten sie sogar für eine religiöse Pflicht. Völlig adäquat zur männlichen Vorhautbeschneidung handelt es sich bei diesen Vorschriften ("Sunna-Beschneidung", wissenschaftlich als Female Genitale Mutilation Typ I bezeichnet) um eine Entfernung der Klitorisvorhaut bei der Frau. Was bei Mädchen und Frauen völlig zu Recht als Verbrechen gilt, ist trotzdem bei Jungen legalisiert worden! [5]
Kinderrechte dürfen nicht – weder religiös motiviert noch aus anderen Erwägungen (Hygiene, Ästhetik oder sexualrepressiven Gründen) – zur Disposition gestellt werden. Zwar gewährleistet Artikel 4 Absatz II des Grundgesetzes die "ungestörte Religionsausübung". Aber im bedeutenden Kommentar zum Grundgesetz (GG) von Maunz Dürig kann jeder nachlesen, "dass sich Artikel 4 II nicht auf solche religiös motivierten Verhaltensweisen erstreckt, durch die das Sittengesetz flagrant verletzt wird" (Maunz Dürig, Grundgesetz, Kommentar zu Artikel 4 II, Rand-Nr. 113). Das Recht auf freie Religionsausübung ist ein individuelles Recht, es erstreckt sich nicht auf andere. Die eigene Freiheit endet da, wo die Freiheit des anderen Menschen beginnt.
Und schliesslich betont auch die UN in ihren "Allgemeinen Bemerkungen zur UN-Kinderrechtskonvention": "Definitionen von Gewalt dürfen unter keinen Umständen das fundamentale Recht des Kindes auf menschliche Würde und auf körperliche und seelische Integrität untergraben, indem gewisse Formen von Gewalt als gesetzlich und/oder sozial zulässig beschrieben werden."
* [http://pir.at/esetzeschneidung Gesetzentwurf]
* [1] http://www.vaeternotruf.de/landgericht_koeln_151_Ns%20169-11.pdf
* [2] http://www.tagesspiegel.de/politik/beschneidungsdebatte-bizarre-missachtung-kindlicher-rechte/7195488.html
* [3] http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2012-10/beschneidung-ethikrat-reinhard-merkel
* [4] http://www.aerztezeitung.de/politik_gesellschaft/gp_specials/beschneidung/article/822738/beschneidung-paediater-entsetzt-eckpunkte.html
* [5] http://meine-islam-reform.de/index.php/artikel/fiqh/55-beschneidungfrau.html
* http://www.frankcebulla.info/2012/fazit-katastrophal
* http://hpd.de/node/14604
|prüficon=1
|urltype=TH:Landesparteitag_2013.2
|gliederung=Landesverband Thüringen
|zuordnprog=4.1.4 (alter 4.1.4 wird zu 4.1.5)
|artsonstig=
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|zusammenfassung=Das Recht von Kindern auf körperliche Unversehrtheit schützen!
|altneu=nein
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|schlagworte=Beschneidung, Genitalverstümmelung, Kinderrechte, Kinderrechtskonvention
|abstimmung=1
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TH:Landesparteitag 2013.2/Antragsportal/Programmantrag - 014

2013-05-17T16:34:28Z

Wieland: Automatisch von Seite TH:Landesparteitag 2013.2/Antragsportal/Programmantrag - 014 bearbeitet.

{{Antrag
|parteitag=Landesparteitag
|jahreszahl=2013.2
|autor=Frank Cebulla, Clemens Beckstein
|antragstyp=Programmantrag
|artprogrammantrag=Programmantrag
|titel=Konsequente Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention - Kinderrechte ins Grundgesetz!
|text=Es wird beantragt, als Pkt. 4.1.3 nachfolgenden Text in das Programm der PIRATEN Thüringen aufzunehmen. Der bisherige Pkt. 4.1.3 "Kinderfreundliche Verkehrsplanung" ist unter einem neuen Pkt. 4.1.4 nachrangig einzuordnen.

Die PIRATEN Thüringen setzen sich für eine strikte Beachtung und Umsetzung der in der UN-Kinderrechtskonvention festgelegten Standards zum Schutz von Kindern ein. Da die Rechte von Kindern und Jugendlichen trotz einer eindeutigen Rechtslage bei vielen wichtigen Entscheidungen von Politik, Verwaltung und Rechtsprechung zu wenig berücksichtigt oder gar missachtet werden, sollten die von UNICEF zusammengefassten 10 Grundrechte von Kindern auch ins Grundgesetz bzw. eine mögliche zukünftige Verfassung übernommen werden. Eine menschenwürdige Gesellschaft kann ihrer Verantwortung für die heute lebenden Kinder und die nachfolgenden Generationen nur gerecht werden, wenn die Rechte von Kindern ernstgenommen und das Kindeswohl nicht nur zur Kernaufgabe staatlichen Handelns erklärt, sondern auch konsequent als vorrangig betrachtet wird.
|begruendung=Das internationale "Übereinkommen über die Rechte des Kindes" vom 20.11.1989 (UN-Kinderrechtskonvention) - von Deutschland am 05.04.1992 ratifiziert - beschreibt in 54 Artikeln die grundsätzlich schutzwürdigen Rechte von Kindern, u.a. insbesondere das Recht auf Gleichbehandlung und Schutz vor Diskriminierung unabhängig von Religion, Herkunft und Geschlecht, das Recht auf Gesundheit, Schutz vor Gewaltanwendung, Misshandlung, Verwahrlosung, das Recht auf soziale Sicherheit, Bildung und Ausbildung.
* http://www.unicef.de/fileadmin/content_media/mediathek/F_0015_Kinder_haben_Rechte.pdf
* http://www.unicef.de/projekte/themen/kinderrechte/kinderrechtsmaterialien/
* http://de.wikipedia.org/wiki/Kinderrechtskonvention
* http://www.kinderrechte-ins-grundgesetz.de/
* http://de.wikipedia.org/wiki/Kinderrechtskonvention#Zehn_Grundrechte
|prüficon=1
|urltype=TH:Landesparteitag_2013.2
|gliederung=Landesverband Thüringen
|zuordnprog=4.1.3
|artsonstig=
|artsatzung=
|zusammenfassung=Die in der UN-Kinderrechtskonvention definierten Rechte von Kindern durch die Verfassung schützen
|altneu=nein
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|textneu=
|schlagworte=Kinderrechtskonvention, UN, Grundgesetz, Verfassung, Kinderrechte, Kinder
|abstimmung=1
|wikiBenutzer=Frank11
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|unterstützung=Volta, Wieland
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{{Ablehnung
|ablehnung=, PeterGold
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TH:Landesparteitag 2013.2/Antragsportal/Programmantrag - 013

2013-05-17T16:33:04Z

Wieland: Automatisch von Seite TH:Landesparteitag 2013.2/Antragsportal/Programmantrag - 013 bearbeitet.

{{Antrag
|parteitag=Landesparteitag
|jahreszahl=2013.2
|autor=Frank Cebulla, Clemens Beckstein, Wieland Rose, Simon Stützer, Wilm Schumacher
|antragstyp=Programmantrag
|artprogrammantrag=Programmantrag
|titel=Demokratischer Reset der EU
|text=Es wird beantragt, in das Programm der Piraten Thüringen aufzunehmen:

Die PIRATEN Thüringen sind sich der Bedeutung des europäischen Einigungsprozesses bewusst. Frieden, Freiheit, wirtschaftliche, soziale und kulturelle Zusammenarbeit, Wohlstand und demokratische Rechtsstaatlichkeit können auf unserem Kontinent auf Dauer nur durch eine Union der europäischen Staaten gewährleistet werden. Die "Europäische Union" ist jedoch durch die Bürger der Mitgliedsstaaten in wesentlichen Teilen nicht demokratisch legitimiert und kann damit die demokratische Willensbildung und Mitbestimmung der Bürger Europas nicht gewährleisten. Stattdessen führen die fehlende Gewaltenteilung und der große Einfluss der nationalen Regierungen durch die Kommission und den europäischen Rat zu bürgerfeindlichen Regelungen die über die "Europäische Union" in den Nationalstaaten durchgesetzt werden.

Die PIRATEN Thüringen sehen es daher als erforderlich an, so bald wie möglich eine grundlegende Neukonstruktion einer Europäischen Union auf konsequent demokratischen Fundamenten in Gang zu setzen. Dafür sind insbesondere die Erarbeitung und Abstimmung einer gemeinsamen europäischen Verfassung durch alle europäischen Bürger und ein direkt gewählter Konvent zur Erneuerung des EU-Grundlagenvertrags eine wesentliche Voraussetzung.
|begruendung=Wir sprechen uns klar für den europäischen Einigungsprozess aus und stehen damit in voller Übereinstimmung mit dem auf Bundesebene verabschiedeten Positionspapier "Piratenappell pro Europa". Die Funktion einer demokratisch gewählten Legislative kann und darf das derzeitige Europäische Parlament jedoch nur zum Teil wahrnehmen. Insbesondere wichtige Teile der Haushalts-, Handels- und Sozialpolitik, sowie der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik werden legislativ vom Rat der Europäischen Union (Ministerrat) vorgegeben. Rechtsakte der EU (Richtlinien, Verordnungen, Beschlüsse) werden initiativrechtlich ausschließlich durch die Europäische Kommission vorgeschlagen. Die 27 Mitglieder der Europäischen Kommission werden durch den Europäischen Rat (nicht zu verwechseln mit dem Ministerrat) eingesetzt, wobei das Europäische Parlament nur begrenzte Möglichkeiten der Einflußnahme hat. Insbesondere die Kommission, als ein von den Mitgliedsstaaten und ihren Abgeordneten unabhängiges supranationales Organ, ausgestattet mit einem eigenen Verwaltungsapparat mit mehr als 23000 Beamten, bildet einen eigenen Staat im Staate und genügt demokratischen Prinzipien nicht. Dies wird insbesondere dann deutlich, wenn Projekte wie die Vorratsdatenspeicherung, INDECT, ACTA, PIPA, SOPA, IPRED, oder CleanIT, die der Errichtung einer europäischen Überwachungsarchitektur dienen und den freiheitlichen Rechten und Wünschen der Bürger diametral entgegenstehen, von ihr initiiert und gefördert werden. Auch das Prinzip der degressiven Proportionalität bei der Wahl des Europäischen Parlaments (Art. 14 Abs. 2 EU-Vertrag) wird als Demokratiedefizit angesehen, da es nicht dem Gleichheitsgrundsatz von Wahlen entspricht. Deshalb sollten schnellstmöglich politische Massnahmen ergriffen werden, mit deren Hilfe ein demokratischer Reset der EU umsetzbar wäre: z.B. die Gewährung voller demokratischer Rechte für ein europäisches Parlament, die direkte Wahl eines Konvents zur Erneuerung des EU-Grundlagenvertrages, die freie Erarbeitung einer Europäischen Verfassung unter Mitwirkung aller Bürger und deren Annahme durch Volksabstimmungen in allen Mitgliedsstaaten, die Begrenzung der Rechte der Europäischen Kommission und des Ministerrats oder deren komplette Auflösung und Ersatz durch eine parlamentarisch gesteuerte Verwaltung.
* http://wiki.piratenpartei.de/Positionspapiere/Piratenappell_pro_Europa
* http://de.wikipedia.org/wiki/Demokratiedefizit_der_Europ%C3%A4ischen_Union
* http://de.wikipedia.org/wiki/Vertrag_von_Lissabon#Keine_L.C3.B6sung_des_institutionellen_Demokratiedefizits
* http://de.wikipedia.org/wiki/Rat_der_Europ%C3%A4ischen_Union#Kritik
* http://de.wikipedia.org/wiki/Degressive_Proportionalit%C3%A4t
* http://de.wikipedia.org/wiki/Lissabon-Urteil
* http://www.treffpunkteuropa.de/Pro-Contra-Hat-die-EU-ein-Demokratiedefizit-JA
* http://www.tagesschau.de/ausland/meldung118708.html
* http://www.rossleben2001.werner-knoben.de/doku/kurs73web/node4.html
* http://www.kaschachtschneider.de/files/Demokratiedefizite_in_der_Europaeischen_Union.pdf
* http://www.mpifg.de/pu/mpifg_ja/Levi_3-06_Schaefer.pdf
|prüficon=1
|urltype=TH:Landesparteitag_2013.2
|gliederung=Landesverband Thüringen
|zuordnprog=6.2.2
|artsonstig=
|artsatzung=
|zusammenfassung=Notwendigkeit einer grundsätzlichen demokratischen Neugestaltung der Europäischen Union
|altneu=nein
|textalt=
|textneu=
|schlagworte=Europa, EU, Europäische Union
|abstimmung=1
|wikiBenutzer=Frank11
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{{AntragAnregungHeader}}
{{AntragAnregung
|benutzer=Volta
|anregung=Eventuell im Antrag den Vertrag von Lissabon und die "Vormachtstellung" der EU-Kommission hervorheben, damit die Intention deutlicher wird. Antrag wird vermutlich von vielen als EU-feindlich gesehen, obwohl das Gegenteil der Fall ist. Wichtigkeit des Antrags wird hier verdeutlicht: http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2013/03/04/lobbyist-packt-aus-eu-vereinbart-gesetze-im-hinterzimmer-komplett-undemokratisch/comment-page-1/
}}
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{{Zustimmung
|unterstützung=Volta, Wieland
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{{Ablehnung
|ablehnung=CarArt, Yetiphil, FaWin
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TH:Landesparteitag 2013.2/Antragsportal/Programmantrag - 012

2013-05-17T16:32:09Z

Wieland:

{{Antrag
|parteitag=Landesparteitag
|jahreszahl=2013.2
|autor=Bernd
|antragstyp=Programmantrag
|artprogrammantrag=Programmantrag
|titel=Stromflatrate
|text=Die Piraten Thüringen treten für eine Flatrate für die Strombelieferung für private Haushalte ein.
Aufgrund der zunehmenden Verschiebung der Kosten von Verbrauchs- auf Investitionskosten im Bereich der generativen Kraftwerke und den notwendigen Backupkraftwerken wird es für die zukünftige Energieversorgung mit Strom wichtig, dass Anlagen unabhängig vom erzeugten Strom finanzierbar werden. Durch eine Stromflatrate ist es möglich, dies wirtschaftlich abzubilden.
|begruendung=Generative Kraftwerke, sowie die dafür weiterhin notwendigen Backup-Kraftwerke stellen eine besondere Anforderung an die Finanzierbarkeit dar. Kapazitätsmärkte machen eine von der eigentlichen Erzeugung unabhängige Finanzierung notwendig. Die Flatrat kann ein Baustein dazu sein.
|prüficon=1
|urltype=TH:Landesparteitag_2013.2
|gliederung=Landesverband Thüringen
|zuordnprog=Energiepolitik
|artsonstig=
|artsatzung=
|zusammenfassung=Die Piraten Thüringen treten für eine Stromflatrate für die Belieferung mit Strom von privaten Haushalten ein.
|altneu=nein
|textalt=
|textneu=
|schlagworte=Strom, Energie, Flatrate
|abstimmung=1
|wikiBenutzer=Bernd
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{{AntragAnregungHeader}}
{{AntragAnregung
|benutzer=Wieland
|anregung=Könntest du das noch etwas näher ausführen, Werde nicht wirklich schlau aus der Erklärung :-)
}}
{{AntragDiskussionHeader}}
{{Zustimmung}}
{{Ablehnung}}

TH:Landesparteitag 2013.2/Antragsportal/Programmantrag - 006

2013-05-17T16:28:26Z

Wieland: Automatisch von Seite TH:Landesparteitag 2013.2/Antragsportal/Programmantrag - 006 bearbeitet.

{{Antrag
|parteitag=Landesparteitag
|jahreszahl=2013.2
|autor=Unterstrichmoepunterstrich
|antragstyp=Programmantrag
|artprogrammantrag=Programmantrag
|titel=Unabhängige Beschwerdestelle für Polizeiübergriffe
|text=Die PIRATEN Thüringen streben die Einrichtung unabhängiger Beschwerdestellen zur Entgegennahme von Beschwerden gegen Polizeiübergriffe an, von der aus auch exklusiv Ermittlungen gegen beschuldigte Polizeibeamte geführt werden. Diese Stellen sind den jeweiligen Generalstaatsanwaltschaften anzugliedern, die zu diesem Zweck eine unabhängige Abteilung einrichten. Ihr wird für diese Aufgabe eine Task-Force von polizeilichen Ermittlungsbeamten zur Seite gestellt. Diese sollen dienstrechtlich der Staatsanwaltschaft zugeordnet sein und nicht aus dem Polizeidienst des Landes Thüringen rekrutiert werden dürfen. Die Beschwerdestelle ist auch zuständig, wenn sich Polizeibeamte im Dienst gemobbt oder diskriminiert fühlen. Ihr Aufgabenbereich und die rechtlichen Rahmenbedingungen ihres Tätigwerdens müssen den von Amnesty International vorgeschlagenen "unabhängigen Untersuchungskommissionen" entsprechen.
|begruendung=Die Ermittlungen nach Berichten über Polizeigewalt bleiben derzeit unbefriedigend. Interne Ermittlungen der Polizei selbst begegnen dem Vorwurf, die ermittelnden Beamten könnten befangen oder einem Corpsgeist unterworfen sein. Amnesty International hatte im Juli 2010 über 15 Fälle von Polizeigewalt berichtet und kritisiert, dass oftmals nicht unabhängig und objektiv bei Vorwürfen gegen Polizeigewalt ermittelt würde. Seither sind die Konflikte um Stuttgart 21 und weitere noch zusätzlich aufgefallen.

Die Aufgaben der Polizei sind vielfältig und schwierig. Polizeiliches Handeln ist situationsbezogen und kann teilweise im Nachhinein nur schwer rekonstruiert werden. Das gilt umso mehr, wenn in der Bürgerschaft der Eindruck entsteht, die Polizei sei damit überfordert, Fällen von Polizeigewalt wirksam entgegenzutreten.

Unabhängige Beschwerdestellen zu schaffen, ist kein Generalverdacht gegen die Polizei, sie dienen vor allem dazu, eine wirksame Aufklärung zu leisten, in Fällen, in denen vom Staat Fehler gemacht werden. Sie kann das Vertrauen in die staatlichen Institutionen, die von Gesetzes wegen unmittelbaren Zwang ausüben dürfen, weiter erhöhen.

Die Initiative greift die Initiative von Amnesty International auf und entwickelt sie weiter. So siedelt sie die Ermittlungs-Aufgaben in der Exekutive an, legt aber Wert darauf, dass ein anderes Ministerium (Justiz) die Hoheit über die Stelle hat. Sie entspricht damit besser den Grundvoraussetzungen der Gewaltenteilung.

Die Position von Amnesty International sagt leider nicht, aufgrund welcher demokratischer Legitimation die Untersuchungskommission innerhalb der durch die Gewaltenteilung gegliederten Institutionen tätig werden soll. Es hat sich erwiesen, dass eine interne Untersuchung innerhalb der Polizei die Aufgabe nicht erfüllen kann. Deshalb ist die Zuordnung zu einem anderen Ministerium erforderlich. Die Beschwerdestelle hat exekutive Funktionen wie strafrechtliche Ermittlungen durchzuführen, deshalb ist ihre Zuordnung zur Staatsanwaltschaft sinnvoll. Um die Aufgaben erfüllen zu können muss die Beschwerdestelle um eine Task Force ergänzt werden, die ohne Anbindung an die Polizei die polizeilichen Ermittlungen übernehmen kann. Es ist Aufgabe des Justizministeriums durch organisatorische Maßnahmen die Unabhängigkeit innerhalb der Staatsanwaltschaft zu sichern. Die Ahndung erwiesener Straftaten obliegt den Gerichten. Die Staatsanwaltschaft ist kraft ihrer Aufgabe die sinnvolle Institution, um die Aufgabe zu übernehmen. Ihre Arbeit unterliegt dann natürlich auch der parlamentarischen Kontrolle.

Die Initiative beruht auf einer Initiative, die im Berliner Landesverband erfolgreich war und Eingang in das Berliner Wahlprogramm für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus gefunden hat. Sie ist hier erweitert worden und in der Begründung ergänzt worden. Damit greift sie die Anregungen von Amnesty International auf. Sie ist imstande die "sieben guten Gründe" Amnestys innerhalb des Systems gewaltenteiliger Strukturen zu realisieren. Aus dem Positionspapier von Amnesty International:

Sieben gute Gründe ...
*1. Unabhängige Untersuchungskommissionen können über den Einzelfall hinaus strukturelle Vorschläge zur Verbesserung der Polizeiarbeit machen, die gegebenenfalls bei den politisch Verantwortlichen einen höheren Stellenwert erhalten würden, als gleich lautende Vorschläge aus der Polizeiorganisation oder von den Berufsvertretungen. So bereitet die Kommission in England in regelmäßigen Abständen „lessons learned“ zu bestimmten Fragen der Polizei auf.
*2. Durch die Möglichkeit, auch auf eigene Initiative hin Ermittlungen über sich abzeichnende Muster von Rechtsverletzungen durchführen zu können, entfalten unabhängige Untersuchungskommissionen eine präventive und "befriedende" Wirkung.
*3. Unabhängige Untersuchungskommissionen bieten der Polizei die Möglichkeit, Vorwürfen oder dem Argwohn entgegenzuwirken, bei Auseinandersetzungen um polizeiliches Fehlverhalten würden intern Ermittlungen behindert oder Übergriffe vertuscht und gedeckt werden.
*4. Eine allgemein anerkannte neutrale Kontrollinstanz kann die Position solcher Beamtinnen und Beamten stärken, die zu Unrecht polizeilichen Fehlverhaltens beschuldigt werden.
*5. Unabhängige Untersuchungskommissionen fördern die Transparenz polizeilichen Handelns, verstärken mittelbar den Dialog zwischen Polizei und (polizeikritischen) Bürgerinnen und Bürger und erhöhen damit die "Bürgernähe".
*6. Unabhängige Untersuchungskommissionen bieten PolizistInnen die Chance, außerhalb ihrer eigenen Dienststelle mögliches Fehlverhalten von KollegInnen anzuzeigen, ohne dabei unter Druck zu geraten.
*7. Unabhängige Untersuchungskommissionen können präventiv gegen Übergriffe schützen, da sie Transparenz fördern und Straflosigkeit für rechtswidrige Gewalt entgegenwirken. So werden insbesondere die Rechte der Opfer von rechtswidriger Polizeigewalt geschützt.
**LQFB Initative: https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/2709.html Ja: 1060 (91%) · Enthaltung: 94 · Nein: 104 (9%)
**Warum wurde die Idee Leute aus der Bundespolizei oder aus anderen Ländern einzustellen nicht mit aufgenommen?
**Damit würde in die Föderale Autonomie der Länder eingegriffen werden. Allerding könnte der Bund gegen Kostenerstattung Kräfte für solche Aufgaben abordnen, die dann unter der Weisungsbefugnis der Staatsanwaltschaft stehen würden.
**In den USA verfügt die Staatsanwaltschaft über eigene Detectives.
**möglich wäre auch, dass der Zoll diesen Aufgabenbereich mit übernimmt. Dieser hat fast kein eigenen Aufgaben mehr und arbeitet schon beim Aufspüren von Schwarzarbeit.
|piratenpad=https://thueringen.piratenpad.de/beschwerdestelle-polizei
|prüficon=1
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|gliederung=Landesverband Thüringen
|zuordnprog=Innenpolitik, Recht und Sicherheit
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|zusammenfassung=Unabhängige Beschwerdestelle für Polizeiübergriffe
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|schlagworte=Polizei, Sicherheit, Recht, Innenpolitik
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TH:Landesparteitag 2013.2/Antragsportal/Programmantrag - 005

2013-05-17T16:27:36Z

Wieland: Automatisch von Seite TH:Landesparteitag 2013.2/Antragsportal/Programmantrag - 005 bearbeitet.

{{Antrag
|parteitag=Landesparteitag
|jahreszahl=2013.2
|autor=Unterstrichmoepunterstrich
|antragstyp=Programmantrag
|artprogrammantrag=Programmantrag
|titel=Eigenständigkeit von Kommunen
|text=Die PIRATEN Thüringen setzen sich dafür ein, dass bestehende Verwaltungsgemeinschaften unter Berücksichtigung des Bürgerwillens zu erhalten sind und nicht im Zuge der Umstrukturierung in Landgemeinden abgeschafft werden. Weiterhin soll es für Kommunen möglich sein, durch eine Umlagezahlung die Leistungen der Verwaltung einer Stadt oder Landgemeinde in Anspruch nehmen zu können, ohne dass Schlüsselzuweisungen gekürzt werden.
|begruendung=Die aktuelle Politik der Landesregierung sieht vor, dass gut funktionierende Verwaltungsgemeinschaften in Landgemeinschaften zusammen gefasst werden oder sich größeren Städten anschließen müssen. Dadurch verlieren immer mehr mittelgroße Gemeinden ihre Unabhängigkeit. Die aktuelle Politik sieht vor möglichst viele, kleinere Gemeinden zu sog. Landgemeinden zusammen zufassen. Was ist eine Landgemeinde? [1] Das ganze soll mit dem Ziel aufgebaut werden, Verwaltungskosten zu sparen. Steht hier auch noch mal [1] Das Modell der Verwaltungsgemeinschaften gibt es nicht mehr. Bisher haben dem Modell Landgemeinde vor allem kleinere Gemeinden zugestimmt. Diese haben auf Grund der finanziellen Abhängigkeit keine andere Möglichkeit, tun dies damit sie nicht von einer größeren Stadt "geschluckt" werden, oder werden an größere Städten angegliedert. Bei einer Angliederung an eine größere Stadt und beim Modell der Landgemeinde geht in beiden Fällen die Eigenständigkeit verloren. Dies bedeteutet im Klartext kein eigener Haushalt, kein eigener Gemeinderat und Bürgermeister, die über die Notwendigkeiten bestimmen können. Nur noch Ortschaftsrat und Ortschaftsbürgermeister hat minimale Rechte in der Verfügbarkeit der Mittel (vor allem für Brauchtum und Heimatpflege...). Der Gemeinde- oder Stadtrat wird dann zunehmend parteipolitisch gewählt, während es in den meisten Gemeinden eher zum Wohl der Gemeinde gehandelt wird. Im Extremfall hat die Gemeinde gar keinen Vertreter im Stadtrat, d.h. u.U. interessiert den neuen Rat das Dorf fast nicht. Ehemals für die Gemeinde wichtige Objekte sind der Landgemeinde nicht mehr wichtig (z.B. Kultureinrichtungen, Sehenswürdigkeiten usw.). Einnahmen der Gemeinde z.B. aus Gemeindeeigenen Wohnhäusern oder aus extra angesiedelten Unternehmen gehen dan n auch in den großen Topf. Weiterhin ist es zwar möglich sich als unabhängige Gemeinde von einer größeren Stadt gegen eine Gebühr "erfüllen" zu lassen, d.h. diese übernimmt Verwaltungsaufgaben für die Gemeinde, jedoch werden dann die Schlüsselzuweisungen gekürzt. Das Modell der Landgemeinde basiert auf der naiven Annahme, dass man dort Personal einsparen könnte. Fakt ist: die meisten Bürgermeister und Räte in Thüringen arbeiten ehrenamtlich und bekommen lediglich eine Aufwandsentschädigung.

Auch beim Thema Brandschutz muss eine Landgemeinde weniger Freiwillige vorhalten als andere Gemeinden. Befürchtungen gehen dahin, dass es in wenigen Jahren nur noch eine Freiwillige Feuerwehr in der Landgemeinde gibt. [2] Dies ist gefährlich, da es im Ernstfall auf Minuten ankommt. Weiterhin ist die Freiwillige Feuerwehr ein sozialer Treffpunkt der Generationen im Dorf.

Dieser Antrag wurde zuerst bei der Aufstellungsversammlung in Eisenberg gestellt, jedoch hatte ich für diesen Programmtag keine MfG und konnte diesen nicht selbst vorstellen.
Leider übernahm diesen Antrag niemand.

*[1]http://www.thueringen.de/th3/tim/kommunales/strukturen/landgemeinde/
*[2]http://weimar.thueringer-allgemeine.de/web/weimar/startseite/detail/-/specific/Kromsdorf-fuerchtet-die-Landgemeinde-wie-die-Eingemeindung-1983796169
|piratenpad=https://thueringen.piratenpad.de/landgemeinde
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|zuordnprog=Innenpolitik
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|zusammenfassung=Eigenständigkeit von Kommunen behalten und Zwangsbildung von Landgemeinden stoppen
|altneu=nein
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|schlagworte=Landgemeinde, Staatliche Strukturen
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TH:Landesparteitag 2013.2/Antragsportal/Programmantrag - 004

2013-05-17T16:25:35Z

Wieland: Automatisch von Seite TH:Landesparteitag 2013.2/Antragsportal/Programmantrag - 004 bearbeitet.

{{Antrag
|parteitag=Landesparteitag
|jahreszahl=2013.2
|autor=FaWin
|antragstyp=Programmantrag
|artprogrammantrag=Leitlinie
|titel=Verbandsklagerecht für Tierschutzorganisationen
|text=Dieser Punkt ist an geeigneter Stelle neu einzufügen: Die Piraten Thüringen setzen sich dafür ein, Tierschutzorganisationen das Verbandsklagerecht zu ermöglichen.
|begruendung=Es ist nicht nachvollziebar warum nur Umweltschutzorganisationen ein Verbandsklagerecht besitzen [1]. Um Fortschritte bei Tierhaltung und Tierschutz wenigstens aus bestehendem Recht ableiten zu können, ist ein Verbandsklagerecht notwendig. Klagerecht besitzen immer nur die Geschädigten - damit entfallen Tierrechte und Tierschutz immer wieder der Gerichtsbarkeit.

weitere Informationen [2] und aktueller Stand der Umsetzung [3] Thüringen: Eine Einführung steht auf der politischen Agenda.
Aus den Landtagswahlen am 30.08.2009 ging eine schwarz-rote Koalition hervor. Das SPD geführte Sozialministerium hat inzwischen einen Gesetzesentwurf für ein Verbandsklagerecht in Form einer Feststellungsklage erstellt. Der Entwurf wurde 2010 an andere Ministerien weitergeleitet und dort unterschiedlich bewertet. Eine Bearbeitung ist zur Zeit nicht erkennbar.
[1] http://de.wikipedia.org/wiki/Verbandsklage
[2] http://albert-schweitzer-stiftung.de/tierschutzinfos/analysen/verbandsklagerecht-fuer-tierschutzorganisationen
[3] http://www.gfbf.de/index.php?id=6
|piratenpad=http://erfurt.piratenpad.de/59
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|gliederung=Landesverband Thüringen
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|zusammenfassung=Verbandsklagerecht für Tierschutzorganisationen
|altneu=nein
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|abstimmung=1
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|benutzer=KampfQ
|anregung=Nur für einzele Organisationen? für welche verbände kann eine solche regelung noch snnvoll sein?
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|benutzer=FaWin
|anregung=@KampfQ Als allgemeine Interessen i. S. des Verbandsklagerechts gelten zur Zeit das Naturschutzrecht, das Behindertenrecht, das Wettbewerbsrecht und das Verbraucherschutzrecht. Sinnvoll ist es immer dann, wenn die Betroffenen selbst nicht in der Lage sind den Rechtssweg zu bestreiten. Sind die Betroffenen Klagefähig wäre es obsolet. Ideen wo noch sinnvoll??
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TH:Landesparteitag 2013.2/Antragsportal/Programmantrag - 002

2013-05-17T16:24:36Z

Wieland: Automatisch von Seite TH:Landesparteitag 2013.2/Antragsportal/Programmantrag - 002 bearbeitet.

{{Antrag
|parteitag=Landesparteitag
|jahreszahl=2013.2
|autor=Unterstrichmoepunterstrich
|antragstyp=Programmantrag
|artprogrammantrag=Programmantrag
|titel=Direkte Demokratie 2 – Ausbau der direkten Demokratie auf kommunaler Ebene – Ratsbegehren
|text=Die PIRATEN Thüringen streben den Ausbau der direkten Demokratie auf kommunaler Ebene an. Mit einem sogenannten »Ratsbegehren« soll ein Gemeinderat oder ein Kreistag selbst einen Bürgerentscheid ansetzen, die dieser nicht allein klären möchte. Falls die Bürger mit einem Bürgerbegehren ein Bürgerentscheid erzwungen haben, könnte der Gemeinderat oder der Kreistag eine Alternative bieten. Durch einen Alternativorschlag wird die Sachdebatte belebt und Bürgern wird eine Bandbreite von Lösungen für ein Problem aufgezeigt.
Weiterhin sollen Gemeinden und Kreisräte vermehrt auf die Möglichkeit einer Bürgerbefragung zurück greifen, auch wenn diese nur unverbindlich statt findet.
|begruendung=Das Ratsbegehren ist in allen ostdeutschen Bundesländern – abgesehen von Thüringen – vorhanden. [1] In Thüringen gibt es zwar die Möglichkeit einer Befragung, diese Ergebnisse sind aber nicht bindend. Mittels einer Bürgerbefragung kann eine Gemeinde oder ein Kreistag sich eine Meinung bilden, wie die Bürger zu einem bestimmten Thema stehen, auch wenn diese Befragung nur unverbindlich statt findet. Diese Möglichkeit wurde z.B. in Eisenach beim Thema Lärmschutz genutzt. [2] Gerade bei strittigen Themen wie der Gebietsreform wäre hier durch das »Ratsbegehren« ein ideales Instrument geschaffen, bei dem die Bevölkerung selbst entscheiden könnte. Mittels einer Sachdebatte kann ein Gemeinderat oder ein Kreistag eine Alternative anbieten und dadurch in den Dialog mit den Bürgern treten und diesen Lösungen für ein Problem aufzeigen. Dieser Antrag soll die Rechte von Gemeinderäten und Kreistagen ausbauen.

Quellen:

*[1] http://thueringen.mehr-demokratie.de/8286.html?&tx_ttnews%5BbackPid%5D=6801&tx_ttnews%5Btt_news%5D=13512&cHash=392a7a40882ab399d98cdca2e39d7bc8
*[2] http://eisenach.thueringer-allgemeine.de/web/lokal/politik/detail/-/specific/Buergerbefragungen-zum-Laermschutz-in-Eisenacher-Ortsteilen-127595033
|piratenpad=http://moep.piratenpad.de/Direkte-Demokratie-2
|prüficon=1
|urltype=TH:Landesparteitag_2013.2
|gliederung=Landesverband Thüringen
|zuordnprog=Demokratie & Bürgerbeteiligung
|artsonstig=
|artsatzung=
|zusammenfassung=Direkte Demokratie 2 – Ausbau der direkten Demokratie auf kommunaler Ebene – Ratsbegehren
|altneu=nein
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|textneu=
|schlagworte=direkte Demokratie
|abstimmung=1
|wikiBenutzer=Unterstrichmoepunterstrich
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|nextjahreszahl=2014.1
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{{AntragAnregung
|benutzer=Schorsch
|anregung=Die Begründung ist widersprüchlich. In allen ostdeutschen Bundesländern ist die Umsetzung nicht erfolgt (Thüringen gehört ja auch dazu). Ich würde außerdem "ostdeutsche" durch "neue" zu ersetzen.
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TH:KV Jena/Infostände

2013-05-17T16:17:31Z

Wieland:

= Infostände =

== Geplante Infostände ==
=== 17. Mai 2013 ===
* Infostand anlässlich des Internationalen Tages gegen Homophobie und Transphobie
** Beginn des Straßenfests ist um 14:00 Uhr;
** Am Stand wolle wir über die Familien- und Geschlechterpolitik im Allgemeinen und zu Queerthemen im Speziellen der PIRATEN informieren.
** Standbesetzung:
*** [[Benutzer:P1ng0ut|Robert M.]] bis zum Schluss, anschließend Stammtisch :)
*** [[Benutzer:B.hae|Birgit]]
*** [[Benutzer:Volta|Kai]]
*** [[Benutzer:Schorsch|Georg M.]]

=== 29. Mai 2013 ===
* Kommunalprogramm, Wahlkampf, evtl. noch Eichplatzunterschriften sammeln, Offene Liste bewerben
** ganztägig 10 - 18 Uhr
** geplanter Standort: vor C&A
** Standbesetzung:
*** [[Benutzer:Frank11|Frank11]] (ich kann abends das Material wieder ins Lager fahren)
*** [[Benutzer:Wieland|Wieland]] (ganztägig)
*** du?

== Bisherige Stände ==
=== 08. Juli 2009 ===
* Mittwoch, Ernst-Abbe-Platz, 9m²
* 333 Unterstützungsunterschriften
=== 11. Juli 2009 ===
* Samstag, Holzmarkt, 9m²
* 179 Unterstützungsunterschriften
=== 14. Juli 2009 ===
* Dienstag, Ernst-Abbe-Platz, 9m²
* 74 Unterstützungsunterschriften
=== 09. September 2009 ===
* Mittwoch, Holzmarkt vor Salamander, 9m²
=== 12. September 2009 ===
* Samstag, Holzmarkt vor Salamander, 9m²
=== 15. September 2009 ===
* Dienstag, Holzmarkt vor Salamander, 9m²
=== 18. September 2009 ===
* Freitag, Holzmarkt vor Salamander, 9m²
=== 26. September 2009 ===
* Samstag, Holzmarkt vor Salamander, 9m²
* Gläsernes Mobil
=== 06. März 2010 ===
* Samstag, Löbderstraße vor C & A, 1m²
=== 26. Juni 2010 ===
* Samstag, Holzmarkt vor Intersport, 9m²
* Kamerasafari
=== 24. Juli 2010 ===
* Samstag, Holzmarkt vor Intersport (@), 9m²
* 106 Unterschriften für Initiative §108e
=== 28. August 2010 ===
* Samstag, Holzmarkt vor Intersport (@), 9m²
=== 25. September 2010 ===
* Holzmarkt vor Intersport (@), 9m²
=== 06. Oktober 2010 ===
* Ernst-Abbe-Platz (Hochschulgruppe)
=== 18. Juni 2011 ===
* Semmelweis-Apotheke (gegenüber Goethe-Galerie)
* wegen Wetter ausgefallen
=== 16. Juli 2011 ===
* Semmelweis-Apotheke (gegenüber Goethe-Galerie)
* wegen Personalmangel ausgefallen
=== 8. März 2012 ===
* Am Teichgraben vor DM
* ganztägiger Stand zur Unterstützung des OB-Wahlkampfs von Andreas Mehlich
* ca. 80 Unterschriften zur Zulassung als Kandidat gesammelt
=== 20. April 2012 ===
* ganztägiger Stand zur Unterstützung des OB-Wahlkampfs von Andreas Mehlich kurz vor der Wahl
=== 1. Mai 2012 ===
* '''am Johannistor gegenüber Faulloch'''
* Teilnahme an der vom DGB organisierten 1.Mai-Veranstaltung
* Zeit: 8.00 Uhr - 15 Uhr
* Rede von Marvin (JuPis)
* erfolgreicher Stand mit vielen interessierten Bürgern
=== 17. Mai 2012 ===
* IDAHO*T Straßenfest
* [http://www.idahot-jena.de/organisation/infostande-zum-strassenfest]
* am Holzmarkt
* ca. 14 - 17 Uhr
=== 14. Juni 2012 ===
* Teichgraben zwischen ADAC und Apotheke
* ca. 10 - 18 Uhr
=== 31. August 2012 ===
* Löbderstraße Ecke H&M
* ganztägiger allgemeiner Infostand
=== 9. Oktober 2012 ===
* Teichgraben am ADAC, gegenüber Eingang Goethegalerie
* ganztägiger Infostand zur Kommunikation unserer Themen
=== 12. Oktober 2012 ===
* Markt der Möglichkeiten innerhalb der Studieneinführungstage an der Uni
* Stand mit Infomaterialien zur HSG der Piraten und Bildungspolitik
* ca. 12 - 15 Uhr
=== 1. Mai 2013 ===
* 1. Mai: Tag der Arbeit - am Johannestor
** 8.30 Uhr - 14 Uhr
[[Kategorie:Kreisverband Jena]]

TH:Landesparteitag 2013.2/Kandidatenliste/Kandidat004

2013-05-15T15:22:29Z

Wieland: Die Seite wurde neu angelegt: „{{Mandat |gliederung=Landesverband Thüringen |AmtMandatBeschreibung=Bundestagswahl |name=Michael Gruner |Listenplatz=1-3 |ArtBewerbung=Eigeniniative |bestäti…“

{{Mandat
|gliederung=Landesverband Thüringen
|AmtMandatBeschreibung=Bundestagswahl
|name=Michael Gruner
|Listenplatz=1-3
|ArtBewerbung=Eigeniniative
|bestätigt=bestätigt
|Kandidatenbild=MichaelGruner.jpg
|alter=36
|wohnort=Jena
|beruf=gelernter Kaufmann mit Kirchenmusikalischen Fortbildung
|vorstellungstext=Ab dem Jahr 2009 nahm ich als unabhängiger Kandidat mein erstes Mandat im Ortsteilrat Jena-Nord wahr. Damals war ich noch Mitglied der FDP, die ich 2010 aus Protest gegen die unsoziale Linie der Parteiführung verließ. Seit 2012 bin ich Mitglied der Piratenpartei, für die ich einen Sitz (wiederum im Ortsteilrat Jena-Nord mit Schwerpunkt Kultur) innehabe. Als Kommunalpolitiker ist mir die Stärkung des lokalen wie regionalen Identitätsgefühls der Bürger durch der möglichst direkte Beteiligung an der politischen Willensfindung ein grundsätzliches Anliegen. Ich plädiere für ein generations- und schichtenübergreifendes Herangehen an die an die zu lösenden gesellschaftlichen Herausforderungen. Da viele Entscheidungen in Land und Bund getroffen werden, möchte ich meine politischen Ideen künftig auch auf über die kommunale Ebene hinaus einbringen.

Selbst körperlich eingeschränkt, will ich mich in meiner Mandatszeit insbesondere als Interessenvertreter von Menschen mit Behinderung engagieren. Dabei strebe ich eine breite Inklusion der Betroffenen am Arbeitsmarkt, am bildungspolitischen, gesellschaftlichen und kulturellen Leben an.
|facebook=https://www.facebook.com/michael.gruner.52
|email=michael-gruner@web.de
|parteitag=Landesparteitag
|jahreszahl=2013
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}}
{{KandidatenFragenHeader}}

Datei:MichaelGruner.jpg

2013-05-15T15:20:34Z

Wieland:

TH:Landesparteitag 2013.2/Kandidatenliste/Kandidat006

2013-05-10T12:16:43Z

Wieland: Die Seite wurde neu angelegt: „{{Mandat |gliederung=Landesverband Thüringen |AmtMandatBeschreibung=Bundestagswahl |name=Wieland Rose |Listenplatz=1-x |ArtBewerbung=Eigeniniative |bestätigt…“

Datei:Wieland.JPG

2013-05-10T12:12:38Z

Wieland:

TH:Landesparteitag 2013.2/Antragsportal/Sonstiger Antrag - 004

2013-05-05T08:47:36Z

Wieland: Automatisch von Seite TH:Landesparteitag 2013.2/Antragsportal/Sonstiger Antrag - 004 bearbeitet.

{{Antrag
|parteitag=Landesparteitag
|jahreszahl=2013.2
|autor=Wieland
|antragstyp=Sonstiger Antrag
|titel=Landeseinheitlicher Notfallkoffer im Medizinischen Bereich
|text=Die Piraten Thüringen fordern einen Landeseinheitlicher Standard für den Inhalt und den Aufbau von Notfallkoffern die im medizinischen Bereich (Kliniken, Heime, RTWs usw.) eingesetzt werden.
|begruendung=Notfallkoffer sind Taschen/Koffer/Rucksäcke die mit medizinischen Notfallinstrumenten und Medikamenten ausgestattet sind um eine Erstversorgung im Notfall durchzuführen. Aktuell ist die Lage, das jedes Krankenhaus/Einrichtung selber über die Zusammenstellung des Koffers entscheidet und diese Aufgabe oft an die Abteilungen weiter delegiert so das selbst innerhalb eines Krankenhauses sich die Notfallkoffer von Station zu Station unterscheiden können. Wenn medizinische Fachkräfte die Abteilung oder das Krankenhaus wechseln (oder einfach dort zufällig den Koffer nutzen müssen) sorgt die Unterschiedlichkeit in Ausstattung und Anordnung für große Probleme bei der Erstversorgung. Durch die Erstellung eines Standards und seine verpflichtende Umsetzung ermöglicht es schnelle und fehlerarme Erstversorgung.
|prüficon=1
|urltype=TH:Landesparteitag_2013.2
|gliederung=Landesverband Thüringen
|zuordnprog=
|artsonstig=Positionspapier
|artsatzung=
|zusammenfassung=Landeseinheitlicher Standard für den Inhalt und den Aufbau von Notfallkoffern die im medizinischen Bereich (Kliniken, Heime, RTWs usw.) eingesetzt werden.
|altneu=nein
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|schlagworte=Gesundheit, Rettungswesen, Notfallkoffer, Krankenhaus, Medizin
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|wikiBenutzer=Wieland
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