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TH:Kreisverband Wartburgpiraten/Kreisparteitag 2013.1/Antragsportal/Programmantrag - 005

2013-05-05T15:02:28Z

MartinJT: Lektorat von Martin

{{Antrag
|gliederung=Kreisverband Wartburgkreis
|parteitag=Kreisparteitag Wartburgkreis
|jahreszahl=2013.1
|autor=Johannes
|antragstyp=Programmantrag
|artprogrammantrag=Programmantrag
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|zusammenfassung=Wirtschaftsprogramm der Wartburgpiraten ohne den Teil Tourismus
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|begruendung=puhh Begründung, also ne...
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Die Wirtschaft soll allen Menschen und der Gemeinschaft dienen. Die mittelständische Wirtschaft bietet den Menschen der Region eine Arbeits- und Lebensgrundlage. Ein starker Mittelstand stärkt regionale Wirtschaftskreisläufe, fördert Nachhaltigkeit und Ökologie in der Lebensmittelswirtschaft und bietet letztendlich den Einwohnern einen Mehrwert, da Einnahmen aus der Gewerbesteuer unmittelbar den Kommunen zugute kommen.

Daher fokussieren wir PIRATEN unsere Wirtschaftspolitik auf das mittelständische Gewerbe, insbesondere auf die Neuansiedlung solcher Unternehmen. Wir fordern die Stärkung weicher Standortfaktoren und einen Ausbau der Tourismusinfrastruktur.

'''Weiche Standortfaktoren'''

Weiche Standortfaktoren bieten den Menschen in der Region einen Anreiz in der Region zu dauerhaft zu leben. Zudem beeinflussen diese Zuzug und damit das Wachsen der Region. Die Wartburgregion bietet bereits eine Vielfalt an weichen Standortfaktoren, dennoch gibt es Potential zur weiteren Entfaltung jener und damit zur Erschließung neuer Gewerbegrundlagen. Wir sehen dies in der Digitalisierung der Gesellschaft und damit verbundener Technologien. Daher fordern wir PIRATEN die Schaffung eines:

''[$Name]''

Ein [$Name] soll auf dem Gebiet der Digitalisierung und Informationstechnologie den Menschen auf kreativ-spielerische Weise eine Möglichkeit der persönlichen Entfaltung geben. Ein [$Name] ist ein Nährboden für neue Ideen und Technologien und soll den digitalen Markt als Wachstumsfaktor für unsere Region erschließen.
|begruendung=puhh Begründung, also ne...
|schlagworte=Wirtschaft
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TH:Kreisverband Wartburgpiraten/Kreisparteitag 2013.1/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag - 001

2013-03-11T13:10:31Z

MartinJT:

{{Antrag
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|autor=Johannes
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|artsatzung=§8 - Absatz 3
|titel=Änderung §8 Absatz 3
|zusammenfassung=Streichung des Wortes "Wahl" vor Programm in der Satzung damit der KV ein eigenes längerfristiges Kommunalprogramm beschließen darf.
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|textalt=In Übereinstimmung mit dem Grundsatzprogramm des Landesverbandes erarbeitet der Kreisverband ein eigenes kommunalpolitisches Wahlprogramm, das durch Beschluss des Kreisparteitags angenommen wird. Änderungen des Wahlprogrammes durch notwendige Überarbeitungen bzw. Anpassungen an realpolitische Gegebenheiten müssen ebenfalls von einem Kreisparteitag angenommen werden.
|textneu=In Übereinstimmung mit dem Grundsatzprogramm des Landesverbandes erarbeitet der Kreisverband ein eigenes kommunalpolitisches Programm, das durch Beschluss des Kreisparteitags angenommen wird. Änderungen des Programmes durch notwendige Überarbeitungen bzw. Anpassungen an realpolitische Gegebenheiten müssen ebenfalls von einem Kreisparteitag angenommen werden.
|begruendung=Die bisherige Formulierung "Wahlprogramm" im entsprechenden Abschnitt der Satzung erlaubt dem KV lediglich das erstellen eines Wahlprogrammes. Auf dem Plenum 2013.1 zeigte sich jedoch, daß die Mehrheit der anwesenden Wartburgpiraten gerne auch ein langfristiges kommunales Programm haben möchten.
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|begruendung=Die bisherige Formulierung "Wahlprogramm" im entsprechenden Abschnitt der Satzung erlaubt dem KV lediglich das erstellen eines Wahlprogramms. Auf dem Plenum 2013.1 zeigte sich jedoch, daß die Mehrheit der anwesenden Wartburgpiraten gerne auch ein langfristiges kommunales Programm haben möchten.
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TH:Kreisverband Wartburgpiraten/Kreisparteitag 2013.1/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag - 001

2013-03-11T13:05:27Z

MartinJT:

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TH:Kreisverband Wartburgpiraten/Plenum 2013.1

2013-02-10T14:00:43Z

MartinJT: /* Ergebnisse */

= Plenum Wartburgpiraten 2013.1 =

Dieses Kreisverbandsplenum wird sich mit dem Thema Programm beschäftigen.

'''Datum: Sa, 09.02.2013 ab 10Uhr''' 
'''Ort: Glockenhof in Eisenach''' 
'''Adresse:''' 
Hotel und Gaststätte Glockenhof 
Grimmelgasse 4 
99817 Eisenach
* http://www.glockenhof.de/
* https://plus.google.com/114300407665266019705/about?gl=de&hl=de

'''Anfahrt:'''
* ÖPNV:
** mit der Buslinie 3 vom Hauptbahnhof bis Ernst-Abbe-Gymnasium oder einfach ca.15 min zu Fuß vom Hauptbahnhof
* Parken:
** Kundenparkplätze an der Brauerei oder öffentliche Parkplätze am Frauenplan

Ab 10:00 Uhr wollen wir öffentlich über das zukünftige Programm für Eisenach und den
Wartburgkreis sprechen. Für eine rege Diskussion und einen guten Start in
das Bundestagswahljahr 2013 ist die Anwesenheit von möglichst vielen
Piraten und interessierten Bürgern notwendig.

==Ablauf==
{|{{Prettytable}}
!Dauer/Zeit
!Thema
|-
|09:30 || Einlass
|-
!10:00 !!Beginn der Veranstaltung
|-
|10:00-10:10 || Begrüßung und Eröffnung
: durch Tommy Vorsitzender bzw. Florian als Stellvertreter
|-
|10:10-10:15 || Ergänzungen zur TO - Wer hat etwas zu ergänzen?
|-
|10:15-10:45 || Arten von Kommunalprogrammen
: Wie soll unser Programm gestaltet sein?
: Beispiele aus Thüringen und Umgebung / auch anderer Parteien?
|-
|10:45-11:15 || Brainstorming "unser Programm"
|-
|11:15-11:45 || Inhalt Programm
: Wo werden Anträge benötigt?
: Wer möchte diese übernehmen?
: Übergang zu Brainstorming
|-
|11:45-12:30 || Brainstorming "Inhalt Programm"
: Themen siehe weiter unten
|-
!12:30-13:15 !! Mittagspause zwischen dem Brainstorming
|-
|13:15-16:00 || Brainstorming "Inhalt Programm"
: Themen siehe weiter unten
|-
!16:00-16:30 !! Kaffeepause
|-
|16:30-17:30 || Brainstorming "Inhalt Programm"
: Themen siehe weiter unten
|-
|17:30-18:00 || Auswertung wer welchen Antrag übernimmt
|-
|18:00-18:15 || Abschließende lockere Runde. Fazit bilden.
|-
!18:15 !! Ende der Veranstaltung
|-
|18:15-18:30|| Zusammenräumen und Einpacken
|}

==Themen==

* Präambel
** Einleitungstext "Wer sind wir?"
** Kommunalpolitsche Leitlinien
** Unvereinbarkeitserklärung (?)

* Bürgerbeteiligung
** Bürgerfragestunde Kreistag WAK
** Bürgerhaushalte
*** Sonderfall Eisenach (Johannes)

* Kreis- und Stadtentwicklung
** Strukturreform/Gebietsreform/Rückkreisung
*** wie möchten wir uns bei diesen Themen postionieren?
** Verhalten im Kreistag und Stadtrat
*** Koalitionen
** Entwicklung von Eisenach
** Entwicklung von Bad Salzungen
** Entwicklung vom Wartburgkreis (allgemein)
** Transparenz
** Transparenzportel WAK/EA - Andreas: "Ich will dass der Kreis allen Gemeinden ein Portal anbietet, auf welchem Haushaltspläne und sonstige Veröffentlichungen einsehbar sind"
** ordentliche Variante des Haushaltsplanes EA (PDF)
** Kommunale Zweckverbände - Andreas: "Ich will, dass diese ihre Betriebszahlen allen Bürgern offen legen müssen."
** Beteiligungen von Kommunen an Unternehmen - Andreas: "Auch hier will ich eine Offenlegung aller Zahlen für alle Bürger"
** Ratsinfosystem effektiver nutzen (z.B. Anträge der Ortsteilräte, in den Ausschüssen)

* Wirtschaft
** Grundlagen
** Neuansiedlungen von Unternehmen
** Hebesätze und verträgliche Anpassungen
** Landwirtschaft
** Tourismus
*** Bettensteuer
** gesamtheitliches Tourismuskonzept für den Wartburgkreis und Eisenach
*** Stärkung der Wartburg als Touristenanziehungspunkt
** freie Software in den Verwaltungen
** Haushaltskonsolidierung
** Öffentliche Auftragsvergabe
** Automobilstandort (Region) Eisenach

* Kultur
** Theater Eisenach und TAM
** Sportstätten in Eisenach und dem Wartburgkreis

* Umwelt
** Tierheim Eisenach
** regenerative Energien und dezentrale Ansiedlung
** Einleitung von Kalilauge
** Hundehaltung in Eisenach und dem Wartburgkreis
** Fracking

* Verkehrsinfrastruktur
** Eisenach
*** Verkehrsleitkonzept
*** Die zusätzliche Anschaffung von Verkehrsüberwachungsanlagen
*** Radverkehr
*** Bratwurstschalter
*** Goldschmiedenstraße
*** Ortsumgehung Stockhausen?
*** Verkehrskonzept EA
*** Tor zur Stadt
** Wartburgkreis
*** B 19
*** B 62
** Bus- und Bahnkonzept (ÖPNV)

* Infrastruktur allgemein
** kommunale Versorgungsbetriebe

* Soziales
** Sozialausweis für den Wartburgkreis
** Migration
** Jugend
** Kinder/Jugendparlamente in WAK/EA
** Kinderfreundlichkeit
** Partizipationsmöglichkeiten für Kinder
** Barrierefreiheit
** Schulnetzplanung

== Ergebnisse ==
Die Ergebnisse des Kreisverbandsplenums sollen hier zusammengefasst werden:

Plenum Wartburgpiraten 2013.1

Datum: Sa, 09.02.2013 ab 10 Uhr
Ort: Glockenhof in Eisenach
Hashtag: #pleps

* 09:30 Einlass

* 10:33 Beginn der Veranstaltung

* 10:33 -10:40 Begrüßung und Eröffnung durch Tommy Vorsitzender bzw. Florian als Stellvertreter

* 10:40-10:45 Ergänzungen zur TO - Wer hat etwas zu ergänzen?
** Abstimmung zum Bundesvorstand
** Direktkandidatur Andreas Jacob
** Arten der Kommunikation besprechen

* 10:45-11:25 Unser zukünftiges Programm
** Arten von Kommunalprogrammen
*** Wahlprogramm oder Kommunalprogramm?!
*** Andreas und Klaus für Wahlprogramm
*** mittel- und langfristige Strategie
** Wie soll unser Programm gestaltet sein?
*** Fließtext oder Stichpunkte?!
*** am besten beides mischen, je nach Bedarf
*** kommt auf das Medium drauf an, welches man benutzen will
*** Gefahr bei Stichpunkten der allgemeinen Aussage
*** bei Fließtext könnte es schnell unübersichtlich werden
*** wir nehmen erstmal beide Varianten und schauen beim Kreisparteitag weiter
** Beispiele aus Thüringen und Umgebung
*** Leitlinien Erfurt, Gera, Gotha, Ilm-Kreis, Jena
** Satzungsänderungsantrag wegen der langen 6-wöchigen Antragsfrist und nicht Änderungszeit
** Möglichkeit einer verkürzten Zeit für unser Kreisverband prüfen

* 11:25 -11:35 Raucherpause

*11:35 - 11:50 Vorstellungsrunde

* 11:50-12:45 Inhalt Programm

** Präambel
*** Diskussion ob eine Einleitung, kommunalpolitische Leitlinien
*** gehört eher in die langfristige Strategie
*** eher keine extra Präambel für das Programm
*** Unvereinbarkeitserklärung mit in die Leitlinien aufnehmen (allgemeine Ablehnung zu Extremismus)

** Bürgerbeteiligung
*** Bürgerfragestunde Kreistag WAK / positiv
**** Andreas fordert eine Fragestunde im Kreistag
**** Forderung wird positiv aufgenommen
*** Bürgerhaushalt / positiv
**** Andreas hat Bedenken wegen zu geringer Beteiligung
**** Beispiel von Johannes / Solingen
**** wollen aber das eine Bürgerbeteiligung im Form eines Bürgerhaushaltes angestrebt wird
*** Punkte von nicht öffentlichen Ausschüssen/Sitzungen in den öffentlichen Teil bringen / positiv

* 12:45-14:00 Mittagspause

* 14:00-18:20 Inhalt Programm

** Kreis- und Stadtentwicklung
*** Rückkreisung Eisenach / positiv
**** Klaus ist für die Rückkreisung
**** wenn Gebietsreform , dann Rückkreisung mit einbeziehen
**** müssen dem Bürger "reinen Wein" einschenken
**** Transparenz bei der Rückkreisung von Eisenach
*** Verhalten im Kreistag und Stadtrat / positiv
**** jeder wählt nach seinem Gewissen
**** es wird nach Themen abgestimmt, nicht nach Parteien

** Transparenz
*** Transparenzportal WAK/EA / positiv
**** Andreas: "Ich will dass der Kreis allen Gemeinden ein Portal anbietet, auf welchem Haushaltspläne und sonstige Veröffentlichungen einsehbar sind"
**** Veröffentlichung von Haushaltsplänen und Sonstiges
*** ordentliche Variante des Haushaltsplanes EA/WAK (PDF) / positiv
**** Barrierefreiheit von Haushaltsplänen
**** Software zur transparenten Veröffentlichung von Haushaltsplänen
*** Kommunale Zweckverbände und Beteiligungen an Unternehmen / positiv
**** Andreas: "Ich will, dass diese ihre Betriebszahlen allen Bürgern offen legen müssen."

** Wirtschaft
*** Neuansiedlungen von Unternehmen / positiv
**** Hackerspace in Eisenach/Wartburgkreis
**** Gebäude in der Region für freie Wirtschaft schaffen
**** suche nach einem Wort und Konzept für die Stärkung der mittelständischen Wirtschaft
**** kleinere Unternehmen miteinbeziehen, zu viele behördliche Auflagen
**** Wir setzen uns ein für die Optimierung der Rahmenbedingung für die Ansiedlung und Stärkung der kleineren und mittelständischen Wirtschaft
*** Landwirtschaft / vertagt, soll aber drin stehn
**** größtenteils EU Thema, eventuell aus dem Landes/Bundesprogramm lokale Anpassungen finden
**** zurzeit kein Ansprechpartner, vielleicht Gespräch mit Agrarmitarbeiter suchen
*** Tourismus
**** Bettensteuer / Alternative in Arbeit
***** Alternative zu Bettensteuer? Steuergleichheit? Ähliches Modell wie Kurtaxe
**** gesamtheitliches Tourismuskonzept für den Wartburgkreis und Eisenach / positiv
***** Tourismus GmbH wieder für ganzen Kreis
***** Stärkung der Wartburg als Touristenanziehungspunkt
***** Der Tintenfleck muß wieder hin (Andreas bewirft Martin)
***** Veranstaltungsorte ins Konzept aufnehmen
***** Mitte Deutschlands betonen
***** Ver- und Entsorgungsstation für Wohnmobile
**** anmeldeloses Stadt W-LAN / positiv
***** prüfen nach Möglichkeit in der Stadt
*** freie Software in den Verwaltungen / positiv
**** freie Formate
**** Bundesweite Umsetzung für freie Formate in der Verwaltung
**** es soll geprüft werden, in wieweit freie Software eingesetzt werden kann, evtl. fertige Lösungen aus München (LiMux)
*** Haushaltskonsolidierung / positiv
**** Bei einschneidenden Entscheidungen Bürger mit einbeziehen
**** elektronische Meinungsbildung
**** mehrere Konzepte sollen angeboten werde, der Bürger soll wählen
*** Öffentliche Auftragsvergabe / in Bearbeitung
**** zu viele EU Vorgaben, keine Möglichkeit lokale Unternehmen zu bevorzugen

** Kultur
*** Theater Eisenach und Theater am Markt / positiv
**** Frage ob Bürgerbegehren/-umfrage
**** die Bürger in die Entscheidung einbeziehen
**** Land soll die Zukunft sichern
**** ein Theater kann sich Eisenach nicht mehr leisten
**** wir wollen keine Kultureinrichtungen schließen
**** wir fordern 100% dauerhafte Finanzierung durch das Land
**** Finanzierung durch das Land nicht möglich, dann Chance auf Bürgerumfrage
**** Chance das HSK solider zu gestalten
*** Sportstätten in Eisenach und dem Wartburgkreis / positiv
**** im Wartburgkreis kein Problem aber EA , zu wenig Sportstätten und veraltet
**** das Wartburg-Stadion (Fußpilzarena) soll saniert werden
**** Prioritätenliste WAK

** Umwelt
*** Tierheim Eisenach / positiv
*** regenerative Energien und dezentrale Ansiedlung / positiv
**** Lärmschutzwände (solar) da wo Lärm entsteht (Verursacherprinzip)
**** alternative Energiequellen unterstützen
*** Einleitung von Kalilauge / in Bearbeitung
**** eventuell Änderungen in der Einleitung, Infos abwarten
*** Positionierung gegen Fracking / positiv

** Verkehrsinfrastruktur
*** Eisenach
**** Verkehrsleitkonzept / positiv
***** kein wirkliches Konzept
***** Ampeln besser regeln
***** Ampelschaltungen verbessern
**** Die zusätzliche Anschaffung von Verkehrsüberwachungsanlagen / positiv
***** PM beachten
**** Radverkehr / positiv
***** Fußgängerzonen auch für Radfahrer öffnen
***** Erarbeitung von weiteren Standpunkten
**** "Bratwurstschalter" / positiv
***** verbesserte Kurzparkmöglichkeiten
***** längere freie Kurzparkmöglichkeiten mit Parkscheibe mit beliebiger Zeit
**** Verkehrskonzept EA / positiv
***** Goldschmiedenstraße
****** zu verkehrberuhigter Zone erklären?
***** Verkehrskonzept berücksichtigen
**** Ortsumgehung Stockhausen? / negativ
**** Tor zur Stadt / in Bearbeitung
***** fehlende Transparenz
***** mehr Informationen
**** Fahrgastbeirat

* 18:20 Ende der Veranstaltung

* 18:20-18:30 Zusammenräumen und Einpacken

----------------------------------------------------------------

* Themen die nicht bearbeitet wurden

*** Wartburgkreis
**** B 19
**** B 62
** Bus- und Bahnkonzept (ÖPNV)
**** Wartburgkreis und Eisenach im Verkehrsverbund

* Infrastruktur allgemein
** kommunale Versorgungsbetriebe

* Soziales
** Sozialausweis für den Wartburgkreis
** Migration
** Jugend
** Kinder/Jugendparlamente in WAK/EA
** Kinderfreundlichkeit
** Partizipationsmöglichkeiten für Kinder
** Barrierefreiheit
** Schulnetzplanung

TH:Kreisverband Wartburgpiraten/Plenum 2013.1

2013-02-10T13:57:01Z

MartinJT: Schreibfehler korrigiert, Punkte freie Software hinzugenommen, Punkte Theater und Fracking verbessert

= Plenum Wartburgpiraten 2013.1 =

Dieses Kreisverbandsplenum wird sich mit dem Thema Programm beschäftigen.

'''Datum: Sa, 09.02.2013 ab 10Uhr''' 
'''Ort: Glockenhof in Eisenach''' 
'''Adresse:''' 
Hotel und Gaststätte Glockenhof 
Grimmelgasse 4 
99817 Eisenach
* http://www.glockenhof.de/
* https://plus.google.com/114300407665266019705/about?gl=de&hl=de

'''Anfahrt:'''
* ÖPNV:
** mit der Buslinie 3 vom Hauptbahnhof bis Ernst-Abbe-Gymnasium oder einfach ca.15 min zu Fuß vom Hauptbahnhof
* Parken:
** Kundenparkplätze an der Brauerei oder öffentliche Parkplätze am Frauenplan

Ab 10:00 Uhr wollen wir öffentlich über das zukünftige Programm für Eisenach und den
Wartburgkreis sprechen. Für eine rege Diskussion und einen guten Start in
das Bundestagswahljahr 2013 ist die Anwesenheit von möglichst vielen
Piraten und interessierten Bürgern notwendig.

==Ablauf==
{|{{Prettytable}}
!Dauer/Zeit
!Thema
|-
|09:30 || Einlass
|-
!10:00 !!Beginn der Veranstaltung
|-
|10:00-10:10 || Begrüßung und Eröffnung
: durch Tommy Vorsitzender bzw. Florian als Stellvertreter
|-
|10:10-10:15 || Ergänzungen zur TO - Wer hat etwas zu ergänzen?
|-
|10:15-10:45 || Arten von Kommunalprogrammen
: Wie soll unser Programm gestaltet sein?
: Beispiele aus Thüringen und Umgebung / auch anderer Parteien?
|-
|10:45-11:15 || Brainstorming "unser Programm"
|-
|11:15-11:45 || Inhalt Programm
: Wo werden Anträge benötigt?
: Wer möchte diese übernehmen?
: Übergang zu Brainstorming
|-
|11:45-12:30 || Brainstorming "Inhalt Programm"
: Themen siehe weiter unten
|-
!12:30-13:15 !! Mittagspause zwischen dem Brainstorming
|-
|13:15-16:00 || Brainstorming "Inhalt Programm"
: Themen siehe weiter unten
|-
!16:00-16:30 !! Kaffeepause
|-
|16:30-17:30 || Brainstorming "Inhalt Programm"
: Themen siehe weiter unten
|-
|17:30-18:00 || Auswertung wer welchen Antrag übernimmt
|-
|18:00-18:15 || Abschließende lockere Runde. Fazit bilden.
|-
!18:15 !! Ende der Veranstaltung
|-
|18:15-18:30|| Zusammenräumen und Einpacken
|}

==Themen==

* Präambel
** Einleitungstext "Wer sind wir?"
** Kommunalpolitsche Leitlinien
** Unvereinbarkeitserklärung (?)

* Bürgerbeteiligung
** Bürgerfragestunde Kreistag WAK
** Bürgerhaushalte
*** Sonderfall Eisenach (Johannes)

* Kreis- und Stadtentwicklung
** Strukturreform/Gebietsreform/Rückkreisung
*** wie möchten wir uns bei diesen Themen postionieren?
** Verhalten im Kreistag und Stadtrat
*** Koalitionen
** Entwicklung von Eisenach
** Entwicklung von Bad Salzungen
** Entwicklung vom Wartburgkreis (allgemein)
** Transparenz
** Transparenzportel WAK/EA - Andreas: "Ich will dass der Kreis allen Gemeinden ein Portal anbietet, auf welchem Haushaltspläne und sonstige Veröffentlichungen einsehbar sind"
** ordentliche Variante des Haushaltsplanes EA (PDF)
** Kommunale Zweckverbände - Andreas: "Ich will, dass diese ihre Betriebszahlen allen Bürgern offen legen müssen."
** Beteiligungen von Kommunen an Unternehmen - Andreas: "Auch hier will ich eine Offenlegung aller Zahlen für alle Bürger"
** Ratsinfosystem effektiver nutzen (z.B. Anträge der Ortsteilräte, in den Ausschüssen)

* Wirtschaft
** Grundlagen
** Neuansiedlungen von Unternehmen
** Hebesätze und verträgliche Anpassungen
** Landwirtschaft
** Tourismus
*** Bettensteuer
** gesamtheitliches Tourismuskonzept für den Wartburgkreis und Eisenach
*** Stärkung der Wartburg als Touristenanziehungspunkt
** freie Software in den Verwaltungen
** Haushaltskonsolidierung
** Öffentliche Auftragsvergabe
** Automobilstandort (Region) Eisenach

* Kultur
** Theater Eisenach und TAM
** Sportstätten in Eisenach und dem Wartburgkreis

* Umwelt
** Tierheim Eisenach
** regenerative Energien und dezentrale Ansiedlung
** Einleitung von Kalilauge
** Hundehaltung in Eisenach und dem Wartburgkreis
** Fracking

* Verkehrsinfrastruktur
** Eisenach
*** Verkehrsleitkonzept
*** Die zusätzliche Anschaffung von Verkehrsüberwachungsanlagen
*** Radverkehr
*** Bratwurstschalter
*** Goldschmiedenstraße
*** Ortsumgehung Stockhausen?
*** Verkehrskonzept EA
*** Tor zur Stadt
** Wartburgkreis
*** B 19
*** B 62
** Bus- und Bahnkonzept (ÖPNV)

* Infrastruktur allgemein
** kommunale Versorgungsbetriebe

* Soziales
** Sozialausweis für den Wartburgkreis
** Migration
** Jugend
** Kinder/Jugendparlamente in WAK/EA
** Kinderfreundlichkeit
** Partizipationsmöglichkeiten für Kinder
** Barrierefreiheit
** Schulnetzplanung

== Ergebnisse ==
Die Ergebnisse des Kreisverbandsplenums sollen hier zusammengefasst werden:

Plenum Wartburgpiraten 2013.1

Datum: Sa, 09.02.2013 ab 10 Uhr
Ort: Glockenhof in Eisenach
Hashtag: #pleps

* 09:30 Einlass

* 10:33 Beginn der Veranstaltung

* 10:33 -10:40 Begrüßung und Eröffnung durch Tommy Vorsitzender bzw. Florian als Stellvertreter

* 10:40-10:45 Ergänzungen zur TO - Wer hat etwas zu ergänzen?
** Abstimmung zum Bundesvorstand
** Direktkandidatur Andreas Jacob
** Arten der Kommunikation besprechen

* 10:45-11:25 Unser zukünftiges Programm
** Arten von Kommunalprogrammen
*** Wahlprogramm oder Kommunalprogramm?!
*** Andreas und Klaus für Wahlprogramm
*** mittel- und langfristige Strategie
** Wie soll unser Programm gestaltet sein?
*** Fließtext oder Stichpunkte?!
*** am besten beides mischen, je nach Bedarf
*** kommt auf das Medium drauf an, welches man benutzen will
*** Gefahr bei Stichpunkten der allgemeinen Aussage
*** bei Fließtext könnte es schnell unübersichtlich werden
*** wir nehmen erstmal beide Varianten und schauen beim Kreisparteitag weiter
** Beispiele aus Thüringen und Umgebung
*** Leitlinien Erfurt, Gera, Gotha, Ilm-Kreis, Jena
** Satzungsänderungsantrag wegen der langen 6-wöchigen Antragsfrist und nicht Änderungszeit
** Möglichkeit einer verkürzten Zeit für unser Kreisverband prüfen

* 11:25 -11:35 Raucherpause

*11:35 - 11:50 Vorstellungsrunde

* 11:50-12:45 Inhalt Programm

** Präambel
*** Diskussion ob eine Einleitung, kommunalpolitische Leitlinien
*** gehört eher in die langfristige Strategie
*** eher keine extra Präambel für das Programm
*** Unvereinbarkeitserklärung mit in die Leitlinien aufnehmen (allgemeine Ablehnung zu Extremismus)

** Bürgerbeteiligung
*** Bürgerfragestunde Kreistag WAK / positiv
**** Andreas fordert eine Fragestunde im Kreistag
**** Forderung wird positiv aufgenommen
*** Bürgerhaushalt / positiv
**** Andreas hat Bedenken wegen zu geringer Beteiligung
**** Beispiel von Johannes / Solingen
**** wollen aber das eine Bürgerbeteiligung im Form eines Bürgerhaushaltes angestrebt wird
*** Punkte von nicht öffentlichen Ausschüssen/Sitzungen in den öffentlichen Teil bringen / positiv

* 12:45-14:00 Mittagspause

* 14:00-18:20 Inhalt Programm

** Kreis- und Stadtentwicklung
*** Rückkreisung Eisenach / positiv
**** Klaus ist für die Rückkreisung
**** wenn Gebietsreform , dann Rückkreisung mit einbeziehen
**** müssen dem Bürger "reinen Wein" einschenken
**** Transparenz bei der Rückkreisung von Eisenach
*** Verhalten im Kreistag und Stadtrat / positiv
**** jeder wählt nach seinem Gewissen
**** es wird nach Themen abgestimmt, nicht nach Parteien

** Transparenz
*** Transparenzportal WAK/EA / positiv
**** Andreas: "Ich will dass der Kreis allen Gemeinden ein Portal anbietet, auf welchem Haushaltspläne und sonstige Veröffentlichungen einsehbar sind"
**** Veröffentlichung von Haushaltsplänen und Sonstiges
*** ordentliche Variante des Haushaltsplanes EA/WAK (PDF) / positiv
**** Barrierefreiheit von Haushaltsplänen
**** Software zur transparenten Veröffentlichung von Haushaltsplänen
*** Kommunale Zweckverbände und Beteiligungen an Unternehmen / positiv
**** Andreas: "Ich will, dass diese ihre Betriebszahlen allen Bürgern offen legen müssen."

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*** Neuansiedlungen von Unternehmen / positiv
**** Hackerspace in Eisenach/Wartburgkreis
**** Gebäude in der Region für freie Wirtschaft schaffen
**** suche nach einem Wort und Konzept für die Stärkung der mittelständischen Wirtschaft
**** kleinere Unternehmen miteinbeziehen, zu viele behördliche Auflagen
**** Wir setzen uns ein für die Optimierung der Rahmenbedingung für die Ansiedlung und Stärkung der kleineren und mittelständischen Wirtschaft
*** Landwirtschaft / vertagt, soll aber drin stehn
**** größtenteils EU Thema, eventuell aus dem Landes/Bundesprogramm lokale Anpassungen finden
**** zurzeit kein Ansprechpartner, vielleicht Gespräch mit Agrarmitarbeiter suchen
*** Tourismus
**** Bettensteuer / Alternative in Arbeit
***** Alternative zu Bettensteuer? Steuergleichheit? Ähliches Modell wie Kurtaxe
**** gesamtheitliches Tourismuskonzept für den Wartburgkreis und Eisenach / positiv
***** Tourismus GmbH wieder für ganzen Kreis
***** Stärkung der Wartburg als Touristenanziehungspunkt
***** Der Tintenfleck muß wieder hin (Andreas bewirft Martin)
***** Veranstaltungsorte ins Konzept aufnehmen
***** Mitte Deutschlands betonen
***** Ver- und Entsorgungsstation für Wohnmobile
**** anmeldeloses Stadt W-LAN / positiv
***** prüfen nach Möglichkeit in der Stadt
*** freie Software in den Verwaltungen / positiv
**** freie Formate
**** Bundesweite Umsetzung für freie Formate in der Verwaltung
**** es soll geprüft werden, in wieweit freie Software eingesetzt werden kann, evtl. fertige Lösungen aus München (LiMux)
*** Haushaltskonsolidierung / positiv
**** Bei einschneidenden Entscheidungen Bürger mit einbeziehen
**** elektronische Meinungsbildung
**** mehrere Konzepte sollen angeboten werde, der Bürger soll wählen
*** Öffentliche Auftragsvergabe / in Bearbeitung
**** zu viele EU Vorgaben, keine Möglichkeit lokale Unternehmen zu bevorzugen

** Kultur
*** Theater Eisenach und TAM / positiv
**** Frage ob Bürgerbegehren/-umfrage
**** die Bürger in die Entscheidung einbeziehen
**** Land soll die Zukunft sichern
**** ein Theater kann sich Eisenach nicht mehr leisten
**** wir wollen keine Kultureinrichtungen schließen
**** wir fordern 100% dauerhafte Finanzierung durch das Land
**** Finanzierung durch das Land nicht möglich, dann Chance auf Bürgerumfrage
**** Chance das HSK solider zu gestalten
*** Sportstätten in Eisenach und dem Wartburgkreis / positiv
**** im Wartburgkreis kein Problem aber EA , zu wenig Sportstätten und veraltet
**** das Wartburg-Stadion (Fußpilzarena) soll saniert werden
**** Prioritätenliste WAK

** Umwelt
*** Tierheim Eisenach / positiv
*** regenerative Energien und dezentrale Ansiedlung / positiv
**** Lärmschutzwände (solar) da wo Lärm entsteht (Verurscherprinzip)
**** alternative Energiequellen unterstützen
*** Einleitung von Kalilauge / in Bearbeitung
**** eventuell Änderungen in der Einleitung, Infos abwarten
*** Positionierung gegen Fracking / positiv

** Verkehrsinfrastruktur
*** Eisenach
**** Verkehrsleitkonzept / positiv
***** kein wirkliches Konzept
***** Ampeln besser regeln
***** Ampelschaltungen verbessern
**** Die zusätzliche Anschaffung von Verkehrsüberwachungsanlagen / positiv
***** PM beachten
**** Radverkehr / positiv
***** Fußgängerzonen auch für Radfahrer öffnen
***** Erarbeitung von weiteren Standpunkten
**** Bratwurstschalter / positiv
***** verbesserte Kurzparkmöglichkeiten
***** längere freie Kurzparkmöglichkeiten mit Parkscheibe mit beliebiger Zeit
**** Verkehrskonzept EA / positiv
***** Goldschmiedenstraße
****** zu verkehrberuhigter Zone?
***** Verkehrskonzept berücksichtigen
**** Ortsumgehung Stockhausen? / negativ
**** Tor zur Stadt / in Bearbeitung
***** fehlende Transparenz
***** mehr Informationen
**** Fahrgastbeirat

* 18:20 Ende der Veranstaltung

* 18:20-18:30 Zusammenräumen und Einpacken

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* Themen die nicht bearbeitet wurden

*** Wartburgkreis
**** B 19
**** B 62
** Bus- und Bahnkonzept (ÖPNV)
**** Wartburgkreis und Eisenach im Verkehrsverbund

* Infrastruktur allgemein
** kommunale Versorgungsbetriebe

* Soziales
** Sozialausweis für den Wartburgkreis
** Migration
** Jugend
** Kinder/Jugendparlamente in WAK/EA
** Kinderfreundlichkeit
** Partizipationsmöglichkeiten für Kinder
** Barrierefreiheit
** Schulnetzplanung

TH:Kreisverband Wartburgpiraten/Plenum 2013.1

2013-02-07T14:19:08Z

MartinJT: /* Themen */