https://wiki.pp-th.de/api.php?action=feedcontributions&feedformat=atom&user=Manfred+TH Wiki der Piraten Thueringen - Benutzerbeiträge [de] 2026-06-13T23:50:22Z Benutzerbeiträge MediaWiki 1.24.0 https://wiki.pp-th.de/index.php?title=TH:Landesparteitag_2015.2/Kandidatenliste/Kandidat005&diff=65224 TH:Landesparteitag 2015.2/Kandidatenliste/Kandidat005 2015-10-12T19:08:17Z <p>Manfred TH: Die Seite wurde neu angelegt: „{{Kandidat |name=Christian Fischer |gliederung=Landesverband Thüringen |AmtMandatBeschreibung=Generalsekretär |ArtBewerbung=Vorschlag |bestätigt=nicht best…“</p> <hr /> <div>{{Kandidat<br /> |name=Christian Fischer<br /> |gliederung=Landesverband Thüringen<br /> |AmtMandatBeschreibung=Generalsekretär<br /> |ArtBewerbung=Vorschlag<br /> |bestätigt=nicht bestätigt<br /> |Kandidatenbild=pirate.svg<br /> |parteitag=Landesparteitag<br /> |jahreszahl=2015.2<br /> |bereich=Thüringen<br /> |urltype=TH:Landesparteitag 2015.2/Kandidatenliste<br /> |vorschlag=Manfred TH<br /> }}<br /> {{KandidatenFragenHeader}}</div> Manfred TH https://wiki.pp-th.de/index.php?title=TH:Landesparteitag_2015.1/Antragsportal/Satzungs%C3%A4nderungsantrag_-_004&diff=64640 TH:Landesparteitag 2015.1/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag - 004 2015-05-15T21:50:21Z <p>Manfred TH: Automatisch von Seite TH:Landesparteitag 2015.1/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag - 004 bearbeitet.</p> <hr /> <div>{{Antrag<br /> |parteitag=Landesparteitag<br /> |jahreszahl=2015.1<br /> |autor=ZatannaFan<br /> |antragstyp=Satzungsänderungsantrag<br /> |titel=Anhebung der Spendendeckelung<br /> |text=§11 Absatz 6 der Landessatzung:<br /> <br /> Der Landesverband der PIRATEN Thüringen und seine anhängigen Gliederungen nehmen pro Spender und Jahr nicht mehr als 10000 € an Spenden entgegen. Wird diese Summe überschritten, ist der überschüssige Betrag an den Spender zurückzuführen. Wird bei mehreren Einzelspenden pro Jahr die o.g. Summe überschritten, ist der überschüssige Betrag von den beteiligten Gliederungen des Landesverbandes anteilig bzgl. der jeweiligen eingeworbenen Summe an den Spender zurückzuführen.<br /> <br /> wird geändert zu:<br /> <br /> A) <br /> <br /> Der Landesverband der PIRATEN Thüringen und seine anhängigen Gliederungen nehmen pro Spender und Jahr nicht mehr als '''25.000 €''' an Spenden entgegen. Wird diese Summe überschritten, ist der überschüssige Betrag an den Spender zurückzuführen. Wird bei mehreren Einzelspenden pro Jahr die o.g. Summe überschritten, ist der überschüssige Betrag von den beteiligten Gliederungen des Landesverbandes anteilig bzgl. der jeweiligen eingeworbenen Summe an den Spender zurückzuführen.<br /> <br /> B) <br /> <br /> Der Landesverband der PIRATEN Thüringen und seine anhängigen Gliederungen nehmen pro Spender und Jahr nicht mehr als '''50.000''' € an Spenden entgegen. Wird diese Summe überschritten, ist der überschüssige Betrag an den Spender zurückzuführen. Wird bei mehreren Einzelspenden pro Jahr die o.g. Summe überschritten, ist der überschüssige Betrag von den beteiligten Gliederungen des Landesverbandes anteilig bzgl. der jeweiligen eingeworbenen Summe an den Spender zurückzuführen.<br /> <br /> C) <br /> <br /> Der Landesverband der PIRATEN Thüringen und seine anhängigen Gliederungen nehmen pro Spender und Jahr nicht mehr als '''100.000''' € an Spenden entgegen. Wird diese Summe überschritten, ist der überschüssige Betrag an den Spender zurückzuführen. Wird bei mehreren Einzelspenden pro Jahr die o.g. Summe überschritten, ist der überschüssige Betrag von den beteiligten Gliederungen des Landesverbandes anteilig bzgl. der jeweiligen eingeworbenen Summe an den Spender zurückzuführen.<br /> |begruendung=So sehr diese Spendendeckelung auch lobenswert und gut ist, sie ist leider nicht praktikabel. Sollte der LV mal einen großen Geldgeber bekommen, der unsere Ideale unterstützen will, so sollte es möglich sein das dieser Geldgeber selbst bestimmt wie hoch die Summe an Spenden ist. Wichtig ist, dass wir uns nicht an irgendwas binden und uns zum Lobbyisten für jemanden umfunktionieren lassen, denn das ist eines der Ideale die wir Piraten haben und das wir das auch umsetzen, können wir sowieso nur zeigen wenn überhaupt die Möglichkeit vorhanden ist uns - um es mal etwas überheblich zu sagen - mit Geld zu \&quot;überschütten\&quot;<br /> |prüficon=2<br /> |urltype=TH:Landesparteitag_2015.1<br /> |gliederung=Landesverband Thüringen<br /> |artsatzung=§11.6<br /> |zusammenfassung=Die Spendendeckelung von 10.000€ soll angehoben werden.<br /> |altneu=nein<br /> |Zusatz=Den Antrag hatte ich auf dem LPT 14.2 zurückgezogen. Warum er nach wie vor im Wiki ist weiß ich nicht, ich lasse ihn aber stehen da ich ihn diesmal doch stellen möchte, vor allem zur Anregung der Diskussion zu diesem Thema, sofern eine TO angenommen wird die auch Anträge ermöglichen.<br /> <br /> Zusatz: Ich hatte den Antrag auf dem LPT 14.2 zurückgezogen, warum er also nach wie vor im Wiki steht weiß ich nicht. Dies passt mir aber sehr gut, da ich ihn erneut stellen will, diesmal bis zur Abstimmung und nicht schon vorher zurückziehe. Zudem möchte ich den Antrag dieses mal auch zur Diskussion freigeben, was beim LPT 14.2 durch das zurückziehen ohne Vorstellung des Antrags gar nicht möglich war.<br /> |abstimmung=1<br /> |wikiBenutzer=ZatannaFan<br /> }}<br /> {{AntragAnregungHeader}}<br /> {{AntragDiskussionHeader}}<br /> {{Zustimmung}}<br /> {{Ablehnung<br /> |ablehnung=, Manfred TH<br /> }}<br /> |begruendung=Dieser Antrag ist konkurrierend zu SÄA 01<br /> |prüficon=1<br /> |urltype=TH:Landesparteitag_2015.1<br /> |abstimmung=1<br /> |nextjahreszahl=2015.2<br /> |nexturltype=TH:Landesparteitag_2015.2<br /> |wikiBenutzer=ZatannaFan<br /> }}<br /> {{AntragAnregungHeader}}<br /> {{AntragDiskussionHeader}}<br /> {{Zustimmung}}<br /> {{Ablehnung}}</div> Manfred TH https://wiki.pp-th.de/index.php?title=TH:Landesparteitag_2015.1/Antragsportal/Satzungs%C3%A4nderungsantrag_-_003&diff=64639 TH:Landesparteitag 2015.1/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag - 003 2015-05-15T21:49:31Z <p>Manfred TH: Automatisch von Seite TH:Landesparteitag 2015.1/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag - 003 bearbeitet.</p> <hr /> <div>{{Antrag<br /> |parteitag=Landesparteitag<br /> |jahreszahl=2015.1<br /> |autor=Käptn Nemo<br /> |antragstyp=Satzungsänderungsantrag<br /> |artprogrammantrag=Leitlinie<br /> |titel=Bezüge auf Bundessatzung automatisch dauerhaft aktuell halten.<br /> |text=An alle Stellen der Satzung, an denen auf Bundesregelungen verwiesen wird, wird das dort vermerkte Datum &quot;in der Fassung vom...&quot; gegen &quot;in der aktuellen Fassung&quot; ausgetauscht.<br /> |begruendung=In der Landessatzung ist ein klares Subordinationsverhältnis geregelt.<br /> §2 (2) Die Piratenpartei Deutschland Landesverband Thüringen ist ein Landesverband der Piratenpartei Deutschland gemäß deren Satzung (Bundessatzung) und ordnet sich den Vorgaben der Bundessatzung unter. <br /> <br /> Will man Landes- und Bundessatzung in diesem Sinne konsistent halten, so müsste man - ausschliesslich aus redaktionellen Gründen - nach jedem Bundesparteitag mit Satzungsänderungen an solchen Paragraphen einen Landesparteitag durchführen um die Daten der in der Landessatzung bezogenen Verweisparagaphen redaktionell anzupassen. Da dies regelmäßig vergessen wird (siehe LPT 14.2 Schiedsgericht) kommt es zu Inkonsistenzen zwischen Bundes- und Landessatzung.<br /> <br /> Sollte ggf. sogar ein Paragraph der Bundessatzung verschoben oder dar gestrichen werden, auf den sich in der Landessatzung bezogen wird, so greift ein Verweis, wie er bisher besteht, ins Leere<br /> <br /> Dies zu &quot;fixen&quot; ist Zile des Antrages.<br /> |prüficon=2<br /> |urltype=TH:Landesparteitag_2015.1<br /> }}<br /> {{AntragAnregungHeader}}<br /> {{AntragDiskussionHeader}}<br /> {{Antragsdiskussions_KPT<br /> |benutzer1=FaWin<br /> |argumentationstyp=Dagegen<br /> |diskussion=Dynamische Verweise (und das ist einer) sind juristisch nicht zulässig!<br /> |anwortwille=Antwort erstellen<br /> |benutzer2=Käptn Nemo<br /> |antwort1=Das ist nicht richtig. Dynamische Verweise sind durchaus zulässig. So steht z.B. in Gesetzen bei Zuständigkeit inzwischen meist keine namentlich benannte Behörde mehr, wie etwa &quot;Thüringer Innenministerium&quot;, sondern nur noch &quot;das zuständige Ministerium&quot; oder &quot;zuständige oberste Landesbehörde&quot;. Damit erspart man sich 1x pro Legislatur Gesetzesnovellen in einer Vielzahl von Gesetzen, welch nur nötig wären, um die Zuständigkeit anzupassen.<br /> }}<br /> {{Zustimmung}}<br /> {{Ablehnung<br /> |ablehnung=FaWin, Manfred TH<br /> }}</div> Manfred TH https://wiki.pp-th.de/index.php?title=TH:Landesparteitag_2015.1/Antragsportal/Satzungs%C3%A4nderungsantrag_-_002&diff=64638 TH:Landesparteitag 2015.1/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag - 002 2015-05-15T21:48:57Z <p>Manfred TH: Automatisch von Seite TH:Landesparteitag 2015.1/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag - 002 bearbeitet.</p> <hr /> <div>{{Antrag<br /> |parteitag=Landesparteitag<br /> |jahreszahl=2015.1<br /> |autor=Käptn Nemo<br /> |antragstyp=Satzungsänderungsantrag<br /> |titel=Transparenz des politischen Handelns<br /> |begruendung=Dinge, die für uns selbstverständlich sein sollten, müssen nicht permanent neu beschlossen werden. Daher Zulassung per default. Dieser Antrag wurde bereits auf dem LPT14.2 gestellt und wegen Unklarheit der rechtlichen Situation zurückgezogen. Inzwischen wurde festgestellt, dass es vergleichbare Satzungspassagen auch in anderen LV gibt.<br /> |prüficon=2<br /> |urltype=TH:Landesparteitag_2015.1<br /> |gliederung=Landesverband Thüringen<br /> |zuordnprog=<br /> |artsonstig=<br /> |artsatzung=§8<br /> |zusammenfassung=Soweit rechtlich zulässig werden Gäste immer zugelassen.<br /> |altneu=ja<br /> |textalt=§ 8 - Zulassung von Gästen&lt;br /&gt;<br /> (1) Der Landesparteitag und der Landesvorstand tagen parteiöffentlich und können durch Beschluss Gäste zulassen.<br /> |textneu=§ 8 - Zulassung von Gästen&lt;br /&gt;<br /> (1) Bei Parteitagen und den Vorstandssitzungen aller Gliederungen sind Gäste und Öffentlichkeit grundsätzlich zulassen. &lt;br&gt;<br /> Durch Beschluss der Versammlung dürfen Gäste und die Öffentlichkeit zeitweise oder auch dauerhaft ausgeschlossen werden. &lt;br&gt;<br /> Der Ausschluss ist entsprechend zu begründen und im Protokoll festzuhalten.<br /> |abstimmung=1<br /> |wikiBenutzer=Käptn Nemo<br /> }}<br /> {{AntragAnregungHeader}}<br /> {{AntragAnregung<br /> |benutzer=Käptn Nemo<br /> |anregung=im '''LV Berlin''' lautet die entsprechende Passage wie folgt:<br /> <br /> § 12 ZULASSUNG VON GÄSTEN UND PRESSE<br /> <br /> (1) Bei Versammlungen und Sitzungen der Organe des Landesverbandes sind '''Gäste und Presse grundsätzlich zugelassen'''. Sie haben Rede-, aber kein Stimmrecht.<br /> <br /> (2) Der Ausschluss der Öffentlichkeit Bedarf eines Beschlusses des jeweiligen Organs.<br /> }}<br /> {{AntragAnregung<br /> |benutzer=Käptn Nemo<br /> |anregung=im '''LV Hessen''' lautet die entsprechende Passage wie folgt (und impliziert damit eine Zulassung per default, ohne sie explizitzu benennen):<br /> <br /> § 11 - Zulassung von Gästen<br /> <br /> (1) Der Landesparteitag und der Landesvorstand können durch Beschluss Gäste ausschließen.<br /> <br /> (2) Ein Stimmrecht haben die Gäste nicht.<br /> }}<br /> {{AntragAnregung<br /> |benutzer=Käptn Nemo<br /> |anregung=im '''LV Rheinland-Pfalz''' lautet die entsprechende Passage wie folgt:<br /> <br /> §5.3 [Zulassung von Gästen]<br /> <br /> (1) '''Grundsätzlich sind zu allen Versammlungen Gäste zugelassen'''. Auf Beschluss der Versammlung können Gäste jederzeit von der Sitzung ausgeschlossen werden.<br /> <br /> (2) Gäste haben kein Stimmrecht.<br /> }}<br /> {{AntragAnregung<br /> |benutzer=Käptn Nemo<br /> |anregung=im '''LV Schleswig-Holstein''' lautet die entsprechende Passage wie folgt:<br /> <br /> § 9b – Der Landesparteitag<br /> <br /> (3) Der Landesparteitag tagt mindestens einmal jährlich, '''grundsätzlich öffentlich und unter Zulassung von Gästen und Pressevertretern'''. Die Versammlung kann durch einfachen Mehrheitsbeschluss Gäste und Pressevertreter von der Versammlung ausschließen.<br /> }}<br /> {{AntragDiskussionHeader}}<br /> {{Zustimmung<br /> |unterstützung=Käptn Nemo, Manfred TH<br /> }}<br /> {{Ablehnung}}</div> Manfred TH https://wiki.pp-th.de/index.php?title=TH:Landesparteitag_2015.1/Antragsportal/Satzungs%C3%A4nderungsantrag_-_001&diff=64637 TH:Landesparteitag 2015.1/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag - 001 2015-05-15T21:48:31Z <p>Manfred TH: Automatisch von Seite TH:Landesparteitag 2015.1/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag - 001 bearbeitet.</p> <hr /> <div>{{Antrag<br /> |parteitag=Landesparteitag<br /> |jahreszahl=2015.1<br /> |autor=ZatannaFan<br /> |antragstyp=Satzungsänderungsantrag<br /> |titel=Spendendeckelung<br /> |text=§ 11 Absatz 6 der Landessatzung:<br /> <br /> \&quot;(6) Der Landesverband der PIRATEN Thüringen und seine anhängigen Gliederungen nehmen pro Spender und Jahr nicht mehr als 10000 € an Spenden entgegen. Wird diese Summe überschritten, ist der überschüssige Betrag an den Spender zurückzuführen. Wird bei mehreren Einzelspenden pro Jahr die o.g. Summe überschritten, ist der überschüssige Betrag von den beteiligten Gliederungen des Landesverbandes anteilig bzgl. der jeweiligen eingeworbenen Summe an den Spender zurückzuführen.\&quot;<br /> <br /> wird gestrichen<br /> |begruendung=So sehr diese Spendendeckelung auch lobenswert und gut ist, sie ist leider nicht praktikabel. Sollte der LV mal einen großen Geldgeber bekommen, der unsere Ideale unterstützen will, so sollte es möglich sein das dieser Geldgeber selbst bestimmt wie hoch die Summe an Spenden ist. Wichtig ist, dass wir uns nicht an irgendwas binden und uns zum Lobbyisten für jemanden umfunktionieren lassen, denn das ist eines der Ideale die wir Piraten haben und das wir das auch umsetzen, können wir sowieso nur zeigen wenn überhaupt die Möglichkeit vorhanden ist uns - um es mal etwas überheblich zu sagen - mit Geld zu \&quot;überschütten\&quot;<br /> |prüficon=2<br /> |urltype=TH:Landesparteitag_2015.1<br /> |gliederung=Landesverband Thüringen<br /> |zuordnprog=<br /> |artsonstig=<br /> |artsatzung=§11 - Absatz 6<br /> |zusammenfassung=Geld ist nun einmal wichtig.<br /> |altneu=nein<br /> |textalt=<br /> |textneu=<br /> |Zusatz=Den Antrag hatte ich auf dem LPT 14.2 zurückgezogen. Warum er nach wie vor im Wiki ist weiß ich nicht, ich lasse ihn aber stehen da ich ihn diesmal doch stellen möchte, vor allem zur Anregung der Diskussion zu diesem Thema, sofern eine TO angenommen wird die auch Anträge ermöglichen. Zusatz: Ich hatte den Antrag auf dem LPT 14.2 zurückgezogen, warum er also nach wie vor im Wiki steht weiß ich nicht. Dies passt mir aber sehr gut, da ich ihn erneut stellen will, diesmal bis zur Abstimmung und nicht schon vorher zurückziehe. Zudem möchte ich den Antrag dieses mal auch zur Diskussion freigeben, was beim LPT 14.2 durch das zurückziehen ohne Vorstellung des Antrags gar nicht möglich war.<br /> |abstimmung=1<br /> |wikiBenutzer=ZatannaFan<br /> }}<br /> {{AntragAnregungHeader}}<br /> {{AntragDiskussionHeader}}<br /> {{Zustimmung}}<br /> {{Ablehnung<br /> |ablehnung=, Manfred TH<br /> }}</div> Manfred TH https://wiki.pp-th.de/index.php?title=TH:Landesparteitag_2015.1/Antragsportal/Programmantrag_-_001&diff=64636 TH:Landesparteitag 2015.1/Antragsportal/Programmantrag - 001 2015-05-15T21:46:04Z <p>Manfred TH: Automatisch von Seite TH:Landesparteitag 2015.1/Antragsportal/Programmantrag - 001 bearbeitet.</p> <hr /> <div>{{Antrag<br /> |parteitag=Landesparteitag<br /> |jahreszahl=2015.1<br /> |autor=Janetworkx<br /> |antragstyp=Programmantrag<br /> |artprogrammantrag=Programmantrag<br /> |titel=Regierungsmitglieder dürfen nicht gewählte Parlamentsmitglieder sein<br /> |text=Wir setzen uns dafür ein, das althergebrachte System von Regierungskoalitionen und der Besetzung von Ministerien und der gesamten Regierung aus den Reihen des Parlaments zu überwinden bzw. zu ändern. Mitglieder der Landesregierung sollen vom Parlament gewählte Menschen mit entsprechender Fachkompetenz sein, die nicht aus den Reihen der gewählten Volksvertreter stammen dürfen und von der Mehrheit des Parlaments für eine Legislatur gewählt werden.<br /> |begruendung=Das Bilden von Regierungskoalitionen ist immer wieder ein unnötiger Akt, der unnötige Kompromisse und die Suche nach dem kleinsten gemeinsamen Nenner provoziert. Das führt im Endeffekt nur dazu, dass auf Grund dieser Kompromisse nur ein Bruchteil des tatsächlichen Wählerwillens durch das Parlament umgesetzt wird. Wir Piraten setzen uns seit langem für Themenkoalitionen ein, die durch wechselnde Mehrheiten eine bessere Umsetzung des Bürgerwillens ermöglichen sollen. Dem stehen jedoch Regierungsbildung und etwaige Koalitionsverträge im Wege. Dies ist nicht nur kurz nach der Wahl so, sondern auch in der gesamten Legislatur. <br /> Durch den Schritt, dass sich die Regierung nicht aus gewählten Volksvertretern zusammensetzen darf erhoffe ich mir, dass dieses Netz aus Sachzwängen und angeblich alternativlosen Entscheidungen endlich durchbrochen werden kann. Die gewählten Parteien und Mandatsträger werden dadurch wesentlich freier in ihren Entscheidungen. Wechselnde Mehrheiten können so viel besser den Wählerwillen abbilden, als im bisherigen System<br /> |prüficon=2<br /> |urltype=TH:Landesparteitag_2015.1<br /> |gliederung=Landesverband Thüringen<br /> |zuordnprog=\&quot;Frei-Staat\<br /> |artsonstig=<br /> |artsatzung=<br /> |zusammenfassung=Regierungsmitglieder dürfen nicht gewählte Volksvertreter sein, sondern müssen vom gesamten Parlament gewählte Menschen mit entsprechendem Fachwissen sein<br /> |altneu=nein<br /> |textalt=<br /> |textneu=<br /> |abstimmung=1<br /> |wikiBenutzer=Janetworkx<br /> }}<br /> {{AntragAnregungHeader}}<br /> {{AntragDiskussionHeader}}<br /> {{Zustimmung<br /> |unterstützung=, Manfred TH<br /> }}<br /> {{Ablehnung}}</div> Manfred TH https://wiki.pp-th.de/index.php?title=TH:Landesparteitag_2014.2/Kandidatenliste/Kandidat020&diff=61966 TH:Landesparteitag 2014.2/Kandidatenliste/Kandidat020 2014-10-22T11:43:40Z <p>Manfred TH: </p> <hr /> <div>{{Kandidat<br /> |name=Manfred Schubert<br /> |gliederung=Landesverband Thüringen<br /> |AmtMandatBeschreibung=stellvertretender Vorsitzender<br /> |ArtBewerbung=Vorschlag<br /> |bestätigt=bestätigt<br /> |Kandidatenbild=Manfred-Schubert-Plakat.png<br /> |alter=43<br /> |wohnort=Erfurt<br /> |beruf=Software-Entwickler<br /> |familienstand=verheiratet<br /> |parteitätigkeiten=Bundestags-/Landtags-Kandidat<br /> Vertrauenspirat<br /> Beauftragungen Zensus, UrhR, SocialMedia<br /> |vorstellungstext=http://wiki.piraten-thueringen.de/Benutzer:Manfred_TH<br /> |zitat=Sei Du selbst die Veraenderung, die Du Dir wuenschst fuer diese Welt. (Mahatma Gandhi)<br /> |webseite=manfred-schubert.net<br /> |facebook=pages/Manfred-Schubert/326260094151947<br /> |twitter=Manfred_TH<br /> |wikiseite=Manfred_TH<br /> |parteitag=Landesparteitag<br /> |jahreszahl=2014.2<br /> |bereich=Thüringen<br /> |urltype=TH:Landesparteitag 2014.2/Kandidatenliste<br /> |vorschlag=Kaelbchen19<br /> }}<br /> {{KandidatenFragenHeader}}</div> Manfred TH https://wiki.pp-th.de/index.php?title=TH:Landesparteitag_2014.2/Kandidatenliste/Kandidat002&diff=61965 TH:Landesparteitag 2014.2/Kandidatenliste/Kandidat002 2014-10-22T11:42:22Z <p>Manfred TH: </p> <hr /> <div>{{Kandidat<br /> |name=Manfred Schubert<br /> |gliederung=Landesverband Thüringen<br /> |AmtMandatBeschreibung=Politischer Geschäftsführer<br /> |ArtBewerbung=Vorschlag<br /> |bestätigt=bestätigt<br /> |Kandidatenbild=Manfred-Schubert-Plakat.png<br /> |alter=43<br /> |wohnort=Erfurt<br /> |beruf=Software-Entwickler<br /> |familienstand=verheiratet<br /> |parteitätigkeiten=Bundestags-/Landtags-Kandidat<br /> Vertrauenspirat<br /> Beauftragungen Zensus, UrhR, SocialMedia<br /> |vorstellungstext=http://wiki.piraten-thueringen.de/Benutzer:Manfred_TH<br /> |zitat=Sei Du selbst die Veraenderung, die Du Dir wuenschst fuer diese Welt. (Mahatma Gandhi)<br /> |webseite=manfred-schubert.net<br /> |facebook=pages/Manfred-Schubert/326260094151947<br /> |twitter=Manfred_TH<br /> |wikiseite=Manfred_TH<br /> |parteitag=Landesparteitag<br /> |jahreszahl=2014.2<br /> |bereich=Thüringen<br /> |urltype=TH:Landesparteitag 2014.2/Kandidatenliste<br /> |vorschlag=CBeuster<br /> }}<br /> {{KandidatenFragenHeader}}</div> Manfred TH https://wiki.pp-th.de/index.php?title=TH:Landesparteitag_2014.2/Kandidatenliste/Kandidat020&diff=61964 TH:Landesparteitag 2014.2/Kandidatenliste/Kandidat020 2014-10-22T11:35:52Z <p>Manfred TH: </p> <hr /> <div>{{Kandidat<br /> |name=Manfred Schubert<br /> |gliederung=Landesverband Thüringen<br /> |AmtMandatBeschreibung=stellvertretender Vorsitzender<br /> |ArtBewerbung=Vorschlag<br /> |bestätigt=bestätigt<br /> |Kandidatenbild=Manfred-Schubert-Plakat.png<br /> |alter=43<br /> |wohnort=Erfurt<br /> |beruf=Software-Entwickler<br /> |familienstand=verheiratet<br /> |parteitätigkeiten=Bundestags-/Landtags-Kandidat<br /> Vertrauenspirat<br /> Beauftragungen Zensus, UrhR, SocialMedia<br /> |vorstellungstext=http://wiki.piraten-thueringen.de/Benutzer:Manfred_TH<br /> |zitat=Sei Du selbst die Veraenderung, die Du Dir wuenschst fuer diese Welt. (Mahatma Gandhi)<br /> |webseite=manfred-schubert.net<br /> |facebook=https://www.facebook.com/pages/Manfred-Schubert/326260094151947<br /> |twitter=Manfred_TH<br /> |wikiseite=Manfred_TH<br /> |parteitag=Landesparteitag<br /> |jahreszahl=2014.2<br /> |bereich=Thüringen<br /> |urltype=TH:Landesparteitag 2014.2/Kandidatenliste<br /> |vorschlag=Kaelbchen19<br /> }}<br /> {{KandidatenFragenHeader}}</div> Manfred TH https://wiki.pp-th.de/index.php?title=TH:Landesparteitag_2014.2/Kandidatenliste/Kandidat002&diff=61963 TH:Landesparteitag 2014.2/Kandidatenliste/Kandidat002 2014-10-22T11:33:38Z <p>Manfred TH: </p> <hr /> <div>{{Kandidat<br /> |name=Manfred Schubert<br /> |gliederung=Landesverband Thüringen<br /> |AmtMandatBeschreibung=Politischer Geschäftsführer<br /> |ArtBewerbung=Vorschlag<br /> |bestätigt=bestätigt<br /> |Kandidatenbild=Manfred-Schubert-Plakat.png<br /> |alter=43<br /> |wohnort=Erfurt<br /> |beruf=Software-Entwickler<br /> |familienstand=verheiratet<br /> |parteitätigkeiten=Bundestags-/Landtags-Kandidat<br /> Vertrauenspirat<br /> Beauftragungen Zensus, UrhR, SocialMedia<br /> |vorstellungstext=http://wiki.piraten-thueringen.de/Benutzer:Manfred_TH<br /> |zitat=Sei Du selbst die Veraenderung, die Du Dir wuenschst fuer diese Welt. (Mahatma Gandhi) <br /> |webseite=manfred-schubert.net<br /> |facebook=https://www.facebook.com/pages/Manfred-Schubert/326260094151947<br /> |twitter=Manfred_TH<br /> |wikiseite=Manfred_TH<br /> |parteitag=Landesparteitag<br /> |jahreszahl=2014.2<br /> |bereich=Thüringen<br /> |urltype=TH:Landesparteitag 2014.2/Kandidatenliste<br /> |vorschlag=CBeuster<br /> }}<br /> {{KandidatenFragenHeader}}</div> Manfred TH https://wiki.pp-th.de/index.php?title=TH:Landesparteitag_2014.2/Kandidatenliste/Kandidat021&diff=61948 TH:Landesparteitag 2014.2/Kandidatenliste/Kandidat021 2014-10-21T09:17:22Z <p>Manfred TH: Die Seite wurde neu angelegt: „{{Kandidat |name=Felix Kalbe |gliederung=Landesverband Thüringen |AmtMandatBeschreibung=stellvertretender Vorsitzender |ArtBewerbung=Vorschlag |bestätigt=nic…“</p> <hr /> <div>{{Kandidat<br /> |name=Felix Kalbe<br /> |gliederung=Landesverband Thüringen<br /> |AmtMandatBeschreibung=stellvertretender Vorsitzender<br /> |ArtBewerbung=Vorschlag<br /> |bestätigt=nicht bestätigt<br /> |Kandidatenbild=X007823_DxO9-1_Seydel_2000.jpg<br /> |alter=19<br /> |wohnort=Jena und Gotha <br /> |beruf=Student der evangelischen Theologie <br /> |familienstand=ledig<br /> |parteitätigkeiten=Seit 2009 Mitglied der JuPis; seit 2011 Mitglied der Piratenpartei (KV Gotha)<br /> <br /> Beisitzer im LaVo TH 2013 - 2014<br /> <br /> 2011 - 2013 Vorstandsmitglied der Mitgliedervertretung der Evangelischen Jugend EKM (entspricht in etwa dem Gebiet Thüringens und Sachsen - Anhalts)<br /> <br /> Mitglied der Landessynode der EKM<br /> <br /> für den bejm: ordentliches Mitglied im LandesJugendRing Thüringen (Landespolitischer Dachverband aller größeren Jugendverbände) <br /> |vorstellungstext=Als ich im letzten Jahr für den LaVo kandidierte, wollte ich eigentlich vor allem Jugendpolitik innerhalb der Piratenpartei voranbringen. Nun, ein Jahr und drei Wahlen später, will ich weitermachen. Im letzten Jahr konnte ich meinen Horizont innerhalb der Piratenpartei erweitern, bin vernetzter als vorher und habe Lust, weiter zu machen. ICH WILL ÄNDERN! Jugendpolitik ist zwar nach wie vor eines meiner Fachgebiete, jedoch habe ich auch in anderen Themenbereichen viele Erfahrungen sammeln dürfen. Ich habe Lust darauf, gemeinsam mit euch die Partei auf längere Sicht für die nächsten Wahlen vorzubereiten, den internen Streit niederzulegen und endlich zu dem überzugehen, für das wir eigentlich in die Piratenpartei eingetreten sind, beziehungsweise sie sogar mitgegründet haben: Politik 2.0! Wir sind die, die ungemütlich sind, die Fragen stellen, die aus Fehlern lernen können. Ich würde mich über euer Vertrauen freuen, ein weiteres Jahr im LaVo mitarbeiten zu dürfen. Und dieses Mal als verlängerter Schwertarm des Landesverbandes. Als PolGF beabsichtige ich, dem politischen Gegner gegenüber ungemütlich zu sein. Intern jedoch möchte ich mich für eine stärkere Vernetzung unserer Kommunalen Mandatsträger einsetzen und ebenfalls versuchen, die RandKVs und die Regionen abseits der A4 wieder in den Focus des LVs zu holen.<br /> <br /> Klingt nach viel Arbeit? Weiß ich. Dieses Projekt ist kein Egotrip. Im Alleingang ist das nicht zu schaffen. Daher setze ich auf einen LV, der mitmacht. Gemeinsam rocken wir Thüringen! <br /> |zitat=Aus Das Leben des Brian:<br /> <br /> &quot;Brian: Aber kämpft doch nicht gegeneinander. Wir müssen vereint sein gegen den gemeinsamen Feind.<br /> <br /> Alle: Die Judäische Volksfront!!!<br /> <br /> Brian: Nein, nein, die Römer!<br /> <br /> Alle: Achsoo... &quot;<br /> |facebook=https://www.facebook.com/facebook.com/kaelbchen19<br /> |twitter=kaelbchen19<br /> |wikiseite=http://wiki.piraten-thueringen.de/Benutzer:Kaelbchen19<br /> |email=felix.kalbe[æt]piraten-thueringen.de<br /> |parteitag=Landesparteitag<br /> |jahreszahl=2014.2<br /> |bereich=Thüringen<br /> |urltype=TH:Landesparteitag 2014.2/Kandidatenliste<br /> |vorschlag=Manfred TH<br /> }}<br /> {{KandidatenFragenHeader}}</div> Manfred TH https://wiki.pp-th.de/index.php?title=TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Programmantrag_-_006&diff=61358 TH:Landesparteitag 2014.2/Antragsportal/Programmantrag - 006 2014-10-05T20:15:09Z <p>Manfred TH: Automatisch von Seite TH:Landesparteitag 2014.2/Antragsportal/Programmantrag - 006 bearbeitet.</p> <hr /> <div>{{Antrag<br /> |parteitag=Landesparteitag<br /> |jahreszahl=2014.2<br /> |autor=Volta<br /> |antragstyp=Programmantrag<br /> |titel=Reset des Programms wie in Hessen<br /> |text=Der Landesparteitag möge beschließen, dass die Piratenpartei Thüringen ihr aktuelles Programm zum 31.12.2014 auslaufen lässt und archiviert, um beginnend mit dem 01.01.2015 ein komplett neues Programmkonzept mit dem Fokus auf Bürgerbeteiligung zu entwickeln.<br /> |begruendung=1:1 kopiert aus Hessen mit örtlichen Anpassungen.<br /> <br /> Zu den Gründen:<br /> <br /> 1. Wir haben viel Zeit bis zu den nächsten Wahlen und können in der Zeit an uns selbst arbeiten: Strukturen, Umgang, zukünftige Ziele, usw. Ein programmatischer Neuanfang ist eine Möglichkeit, den &quot;alten Staub wegzukehren&quot; und die Vergangenheit Vergangenheit sein zu lassen.<br /> <br /> 2. Wer wählt schon eine Partei aufgrund ihres Programms? Wer liest die Teile überhaupt wirklich? Ein an Bürgerbeteiligung orientiertes Programm hat jedoch was Neues, Innovatives und könnte mehr Interesse wecken. Wenn wir unser neues Programm an BIs, Studien, Expertisen, usw. ausschließlich ausrichten, sehe ich &quot;Wir sind die mit den Fragen, ihr die mit den Antworten&quot; endlich umgesetzt.<br /> <br /> 3. Wir haben das &quot;Antragsrecht für alle&quot; bereits. Ressourcen sollten dann auch überwiegend dafür eingesetzt werden, externe Expertisen o.ä. als Maßstab unserer eigenen Zielsetzung - mehr Bürgerbeteiligung - zu nehmen. <br /> <br /> 4. Ich hadere schon länger mit mir, wieso wir in unserer kleinen aber feinen Truppe alleine das Programm machen und dabei selten Anträge von BIs, e.V. usw. übernehmen. Das ist keine &quot;andere Politik&quot;, die wir stets fordern.<br /> <br /> 5. Das Programm wird für den Fall der Fälle archiviert, falls wir was copy&amp;pasten wollen.<br /> |prüficon=1<br /> |urltype=TH:Landesparteitag_2014.2<br /> |gliederung=Landesverband Thüringen<br /> |artsonstig=<br /> |artsatzung=<br /> |zusammenfassung=Alles auf Anfang.<br /> |altneu=nein<br /> |textalt=<br /> |textneu=<br /> |abstimmung=1<br /> |nextjahreszahl=2014.3<br /> |nexturltype=TH:Landesparteitag_2014.3<br /> |wikiBenutzer=Volta<br /> }}<br /> {{AntragAnregungHeader}}<br /> {{AntragDiskussionHeader}}<br /> {{Antragsdiskussions_KPT<br /> |benutzer1=Manfred TH<br /> |argumentationstyp=Dafür<br /> |diskussion=Ichb in noch NICHT sicher, ob ich da wirklich dafür stimme, da ich einiges an unserem Programm wirklich mag...<br /> Aber gerade die Antragsbegründung gefällt mir sehr gut.<br /> }}<br /> {{Zustimmung<br /> |unterstützung=, Manfred TH<br /> }}<br /> {{Ablehnung}}</div> Manfred TH https://wiki.pp-th.de/index.php?title=TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Programmantrag_-_006&diff=61357 TH:Landesparteitag 2014.2/Antragsportal/Programmantrag - 006 2014-10-05T20:15:02Z <p>Manfred TH: </p> <hr /> <div>{{Antrag<br /> |parteitag=Landesparteitag<br /> |jahreszahl=2014.2<br /> |autor=Volta<br /> |antragstyp=Programmantrag<br /> |titel=Reset des Programms wie in Hessen<br /> |text=Der Landesparteitag möge beschließen, dass die Piratenpartei Thüringen ihr aktuelles Programm zum 31.12.2014 auslaufen lässt und archiviert, um beginnend mit dem 01.01.2015 ein komplett neues Programmkonzept mit dem Fokus auf Bürgerbeteiligung zu entwickeln.<br /> |begruendung=1:1 kopiert aus Hessen mit örtlichen Anpassungen.<br /> <br /> Zu den Gründen:<br /> <br /> 1. Wir haben viel Zeit bis zu den nächsten Wahlen und können in der Zeit an uns selbst arbeiten: Strukturen, Umgang, zukünftige Ziele, usw. Ein programmatischer Neuanfang ist eine Möglichkeit, den &quot;alten Staub wegzukehren&quot; und die Vergangenheit Vergangenheit sein zu lassen.<br /> <br /> 2. Wer wählt schon eine Partei aufgrund ihres Programms? Wer liest die Teile überhaupt wirklich? Ein an Bürgerbeteiligung orientiertes Programm hat jedoch was Neues, Innovatives und könnte mehr Interesse wecken. Wenn wir unser neues Programm an BIs, Studien, Expertisen, usw. ausschließlich ausrichten, sehe ich &quot;Wir sind die mit den Fragen, ihr die mit den Antworten&quot; endlich umgesetzt.<br /> <br /> 3. Wir haben das &quot;Antragsrecht für alle&quot; bereits. Ressourcen sollten dann auch überwiegend dafür eingesetzt werden, externe Expertisen o.ä. als Maßstab unserer eigenen Zielsetzung - mehr Bürgerbeteiligung - zu nehmen. <br /> <br /> 4. Ich hadere schon länger mit mir, wieso wir in unserer kleinen aber feinen Truppe alleine das Programm machen und dabei selten Anträge von BIs, e.V. usw. übernehmen. Das ist keine &quot;andere Politik&quot;, die wir stets fordern.<br /> <br /> 5. Das Programm wird für den Fall der Fälle archiviert, falls wir was copy&amp;pasten wollen.<br /> |prüficon=1<br /> |urltype=TH:Landesparteitag_2014.2<br /> |gliederung=Landesverband Thüringen<br /> |artsonstig=<br /> |artsatzung=<br /> |zusammenfassung=Alles auf Anfang.<br /> |altneu=nein<br /> |textalt=<br /> |textneu=<br /> |abstimmung=1<br /> |nextjahreszahl=2014.3<br /> |nexturltype=TH:Landesparteitag_2014.3<br /> |wikiBenutzer=Volta<br /> }}<br /> {{AntragAnregungHeader}}<br /> {{AntragDiskussionHeader}}<br /> {{Antragsdiskussions_KPT<br /> |benutzer1=Manfred TH<br /> |argumentationstyp=on<br /> |diskussion=Ichb in noch NICHT sicher, ob ich da wirklich dafür stimme, da ich einiges an unserem Programm wirklich mag...<br /> Aber gerade die Antragsbegründung gefällt mir sehr gut.<br /> |anwortwille=on<br /> |benutzer2=<br /> |antwort1=<br /> }}<br /> {{Zustimmung}}<br /> {{Ablehnung}}</div> Manfred TH https://wiki.pp-th.de/index.php?title=TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_005&diff=61103 TH:Landesparteitag 2014.2/Antragsportal/Sonstiger Antrag - 005 2014-09-29T20:42:05Z <p>Manfred TH: Automatisch von Seite TH:Landesparteitag 2014.2/Antragsportal/Sonstiger Antrag - 005 bearbeitet.</p> <hr /> <div>{{Antrag<br /> |parteitag=Landesparteitag<br /> |jahreszahl=2014.2<br /> |autor=HorayNarea<br /> |antragstyp=Sonstiger Antrag<br /> |titel=Nur Geschäfte mit Unternehmen mit Mindestlohn<br /> |text=Die PIRATEN Thüringen verpflichten sich, nur Dienstleistungen und Güter von Unternehmen in Anspruch zu nehmen bzw. zu kaufen, die allen ihren Beschäftigten mindestens den gesetzlichen Mindestlohn zahlen.<br /> |begruendung=Die Piratenpartei Deutschland hat im Bundestagswahlkampf 2013 einen flächendeckenden Mindestlohn gefordert. Damit die PIRATEN glaubwürdig sind, sollten sie auch nur mit Unternehmen Geschäfte machen, die allen Beschäftigten den geforderten Mindestlohn zahlen. Dies ist vor einem Geschäft vom Vorstand zu prüfen.<br /> |prüficon=1<br /> |urltype=TH:Landesparteitag_2014.2<br /> |gliederung=Landesverband Thüringen<br /> |zuordnprog=<br /> |artsonstig=Sonstiges<br /> |artsatzung=<br /> |zusammenfassung=PIRATEN Thüringen haben nur noch Geschäfte mit Unternehmen die Mindestlohn zahlen<br /> |altneu=nein<br /> |textalt=<br /> |textneu=<br /> |schlagworte=Mindestlohn<br /> |abstimmung=1<br /> |nextjahreszahl=2014.3<br /> |nexturltype=TH:Landesparteitag_2014.3<br /> |wikiBenutzer=HorayNarea<br /> }}<br /> {{AntragAnregungHeader}}<br /> {{AntragAnregung<br /> |benutzer=Volta<br /> |anregung=Ab 2015 gilt der Mindestlohn, allerdings mit Ausnahmen. Ich nehme an, dass du auf diese Ausnahmen hinauswillst? Vielleicht das im Antrag mit einem Satz präzisieren.<br /> }}<br /> {{AntragAnregung<br /> |benutzer=Käptn Nemo<br /> |anregung=Die Frage ist dabei aber, wie man das überprüfen will. Der muss man sich stellen, ansonsten wird der Beschluss eine Farce.<br /> }}<br /> {{AntragDiskussionHeader}}<br /> {{Zustimmung<br /> |unterstützung=AstridG, AnBe, Volta, P1ng0ut, Käptn Nemo, Manfred TH<br /> }}<br /> {{Ablehnung}}</div> Manfred TH https://wiki.pp-th.de/index.php?title=TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Satzungs%C3%A4nderungsantrag_-_002&diff=61102 TH:Landesparteitag 2014.2/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag - 002 2014-09-29T20:39:37Z <p>Manfred TH: Automatisch von Seite TH:Landesparteitag 2014.2/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag - 002 bearbeitet.</p> <hr /> <div>{{Antrag<br /> |parteitag=Landesparteitag<br /> |jahreszahl=2014.2<br /> |autor=AnBe<br /> |antragstyp=Satzungsänderungsantrag<br /> |titel=Antragsfrist für Positionspapiere<br /> |begruendung=Zum letzten Landesparteitag wurden in der Nacht vorher 25 sonstige Anträge, welche zum großen Teil programmatischer Natur waren, eingereicht. Diese wurden dann in typisch piratig-konfuser Manier abgearbeitet - häufig ohne den Text überhaupt gelesen (geschweige denn vernünftig diskutiert und durchdacht) zu haben. Dies ist nicht nur außerordentlich unsouverän, sondern widerspricht auch völlig der von uns häufig geforderten vernunftbasierten Politik, für die die Piraten stehen.<br /> |prüficon=1<br /> |urltype=TH:Landesparteitag_2014.2<br /> |gliederung=Landesverband Thüringen<br /> |zuordnprog=<br /> |artsonstig=<br /> |artsatzung=§9<br /> |zusammenfassung=Es soll den Teilnehmer*innen des LPT die Möglichkeit eingeräumt werden, Positionspapiere zu lesen, zu diskutieren und zu durchdenken, bevor sie darüber abstimmen müssen.<br /> |altneu=ja<br /> |textalt=(3) (gestrichen)<br /> |textneu=(3) Sonstige Anträge von programmatischem Charakter (Positionspapier, o.ä.) werden nur behandelt, wenn sie mindestens drei Tage vor Beginn des Landesparteitages wie in §9 (4) beschrieben eingereicht wurden.<br /> |schlagworte=Positionspapiere, sonstige Anträge, Einreichung, Frist<br /> |abstimmung=1<br /> |nextjahreszahl=2014.3<br /> |nexturltype=TH:Landesparteitag_2014.3<br /> |wikiBenutzer=AnBe<br /> }}<br /> {{AntragAnregungHeader}}<br /> {{AntragDiskussionHeader}}<br /> {{Antragsdiskussions_KPT<br /> |benutzer1=FaWin<br /> |argumentationstyp=Dagegen<br /> |diskussion=Wir nehmen uns das Instrument gleich oder sofort zumindest mit einem Positionspapier zu reagieren.<br /> <br /> Aber das könnte ich verschmerzen, wollte das nur zu Protokoll geben ...<br /> }}<br /> {{Antragsdiskussions_KPT<br /> |benutzer1=Volta<br /> |argumentationstyp=Dagegen<br /> |diskussion=Was Falko sagt, kann ich weniger verschmerzen, auch wenn man sagen könnte: was soll in den drei Tagen schon passieren? Ich erinnere mich an die die Causa &quot;Holocaustleugnung ist Meinungsfreiheit&quot; Schulz auf dem BPT, die zu einem spontanen Posipapier führte, dass die Piraten eben die Holocaustleugnung nicht als Meinungsfreiheit anerkennen. Auch, wenn wir dadurch mehr Arbeit haben: das Tool will ich in seiner jetzigen Form für den Fall der Fälle nicht missen.<br /> }}<br /> {{Zustimmung<br /> |unterstützung=AnBe, AlBern, P1ng0ut,<br /> }}<br /> {{Ablehnung<br /> |ablehnung=, Volta<br /> }}</div> Manfred TH https://wiki.pp-th.de/index.php?title=TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Satzungs%C3%A4nderungsantrag_-_002&diff=61101 TH:Landesparteitag 2014.2/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag - 002 2014-09-29T20:39:14Z <p>Manfred TH: Automatisch von Seite TH:Landesparteitag 2014.2/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag - 002 bearbeitet.</p> <hr /> <div>{{Antrag<br /> |parteitag=Landesparteitag<br /> |jahreszahl=2014.2<br /> |autor=AnBe<br /> |antragstyp=Satzungsänderungsantrag<br /> |titel=Antragsfrist für Positionspapiere<br /> |begruendung=Zum letzten Landesparteitag wurden in der Nacht vorher 25 sonstige Anträge, welche zum großen Teil programmatischer Natur waren, eingereicht. Diese wurden dann in typisch piratig-konfuser Manier abgearbeitet - häufig ohne den Text überhaupt gelesen (geschweige denn vernünftig diskutiert und durchdacht) zu haben. Dies ist nicht nur außerordentlich unsouverän, sondern widerspricht auch völlig der von uns häufig geforderten vernunftbasierten Politik, für die die Piraten stehen.<br /> |prüficon=1<br /> |urltype=TH:Landesparteitag_2014.2<br /> |gliederung=Landesverband Thüringen<br /> |zuordnprog=<br /> |artsonstig=<br /> |artsatzung=§9<br /> |zusammenfassung=Es soll den Teilnehmer*innen des LPT die Möglichkeit eingeräumt werden, Positionspapiere zu lesen, zu diskutieren und zu durchdenken, bevor sie darüber abstimmen müssen.<br /> |altneu=ja<br /> |textalt=(3) (gestrichen)<br /> |textneu=(3) Sonstige Anträge von programmatischem Charakter (Positionspapier, o.ä.) werden nur behandelt, wenn sie mindestens drei Tage vor Beginn des Landesparteitages wie in §9 (4) beschrieben eingereicht wurden.<br /> |schlagworte=Positionspapiere, sonstige Anträge, Einreichung, Frist<br /> |abstimmung=1<br /> |nextjahreszahl=2014.3<br /> |nexturltype=TH:Landesparteitag_2014.3<br /> |wikiBenutzer=AnBe<br /> }}<br /> {{AntragAnregungHeader}}<br /> {{AntragDiskussionHeader}}<br /> {{Antragsdiskussions_KPT<br /> |benutzer1=FaWin<br /> |argumentationstyp=Dagegen<br /> |diskussion=Wir nehmen uns das Instrument gleich oder sofort zumindest mit einem Positionspapier zu reagieren.<br /> <br /> Aber das könnte ich verschmerzen, wollte das nur zu Protokoll geben ...<br /> }}<br /> {{Antragsdiskussions_KPT<br /> |benutzer1=Volta<br /> |argumentationstyp=Dagegen<br /> |diskussion=Was Falko sagt, kann ich weniger verschmerzen, auch wenn man sagen könnte: was soll in den drei Tagen schon passieren? Ich erinnere mich an die die Causa &quot;Holocaustleugnung ist Meinungsfreiheit&quot; Schulz auf dem BPT, die zu einem spontanen Posipapier führte, dass die Piraten eben die Holocaustleugnung nicht als Meinungsfreiheit anerkennen. Auch, wenn wir dadurch mehr Arbeit haben: das Tool will ich in seiner jetzigen Form für den Fall der Fälle nicht missen.<br /> }}<br /> {{Zustimmung<br /> |unterstützung=AnBe, AlBern, P1ng0ut, Manfred TH<br /> }}<br /> {{Ablehnung<br /> |ablehnung=, Volta<br /> }}</div> Manfred TH https://wiki.pp-th.de/index.php?title=TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Programmantrag_-_002&diff=61100 TH:Landesparteitag 2014.2/Antragsportal/Programmantrag - 002 2014-09-29T20:38:55Z <p>Manfred TH: Automatisch von Seite TH:Landesparteitag 2014.2/Antragsportal/Programmantrag - 002 bearbeitet.</p> <hr /> <div>{{Antrag<br /> |parteitag=Landesparteitag<br /> |jahreszahl=2014.2<br /> |autor=Janetworkx<br /> |antragstyp=Programmantrag<br /> |artprogrammantrag=Programmantrag<br /> |titel=Regierungsmitglieder dürfen nicht gewählte Parlamentsmitglieder sein<br /> |text=Wir setzen uns dafür ein, das althergebrachte System von Regierungskoalitionen und der Besetzung von Ministerien und der gesamten Regierung aus den Reihen des Parlaments zu überwinden bzw. zu ändern. Mitglieder der Landesregierung sollen vom Parlament gewählte Menschen mit entsprechender Fachkompetenz sein, die nicht aus den Reihen der gewählten Volksvertreter stammen dürfen und von der Mehrheit des Parlaments für eine Legislatur gewählt werden.<br /> |begruendung=Das Bilden von Regierungskoalitionen ist immer wieder ein unnötiger Akt, der unnötige Kompromisse und die Suche nach dem kleinsten gemeinsamen Nenner provoziert. Das führt im Endeffekt nur dazu, dass auf Grund dieser Kompromisse nur ein Bruchteil des tatsächlichen Wählerwillens durch das Parlament umgesetzt wird. Wir Piraten setzen uns seit langem für Themenkoalitionen ein, die durch wechselnde Mehrheiten eine bessere Umsetzung des Bürgerwillens ermöglichen sollen. Dem stehen jedoch Regierungsbildung und etwaige Koalitionsverträge im Wege. Dies ist nicht nur kurz nach der Wahl so, sondern auch in der gesamten Legislatur. <br /> Durch den Schritt, dass sich die Regierung nicht aus gewählten Volksvertretern zusammensetzen darf erhoffe ich mir, dass dieses Netz aus Sachzwängen und angeblich alternativlosen Entscheidungen endlich durchbrochen werden kann. Die gewählten Parteien und Mandatsträger werden dadurch wesentlich freier in ihren Entscheidungen. Wechselnde Mehrheiten können so viel besser den Wählerwillen abbilden, als im bisherigen System<br /> |prüficon=1<br /> |urltype=TH:Landesparteitag_2014.2<br /> |gliederung=Landesverband Thüringen<br /> |zuordnprog=&quot;Frei-Staat&quot; Thüringen<br /> |artsonstig=<br /> |artsatzung=<br /> |zusammenfassung=Regierungsmitglieder dürfen nicht gewählte Volksvertreter sein, sondern müssen vom gesamten Parlament gewählte Menschen mit entsprechendem Fachwissen sein<br /> |altneu=nein<br /> |textalt=<br /> |textneu=<br /> |abstimmung=1<br /> |nextjahreszahl=2014.3<br /> |nexturltype=TH:Landesparteitag_2014.3<br /> |wikiBenutzer=Janetworkx<br /> }}<br /> {{AntragAnregungHeader}}<br /> {{AntragDiskussionHeader}}<br /> {{Antragsdiskussions_KPT<br /> |benutzer1=Volta<br /> |argumentationstyp=Dagegen<br /> |diskussion=Dann muss man auch nicht wählen gehen, wenn die Vertreter der gewählten Parteien nicht in der Regierung sitzen dürfen. Ein &quot;Abschaffung der parlamentarischen Demokratie hin zu Bürgerdemokratie&quot; fände ich bei dieser Intention radikaler und zielführender.<br /> }}<br /> {{Antragsdiskussions_KPT<br /> |benutzer1=P1ng0ut<br /> |argumentationstyp=Dagegen<br /> |diskussion=Was ist wenn der Kompetenteste für den Job im Parlament sitzt? Leute die zukünftig Ministerien besetzen (sollen), kommen dann gleich aus den Lobbygruppen, die heute schon die Parlamente beeinflussen? Sprich ich stelle Strohmänner zur Wahl, die mich dann in ein Ministerium holen, wo ich in meinem Sinne schalten und walten kann wie ich möchte, oder der Konzern, für den ich arbeite.<br /> }}<br /> {{Antragsdiskussions_KPT<br /> |benutzer1=Käptn Nemo<br /> |argumentationstyp=Dafür<br /> |diskussion=Der wesentliche Punkt ist die Entflechtung von Legislative (Abgeordnete) und Exekutive (Minister/Staatssekretäre).<br /> DasAbgeordnetengesetz enthält bereits einen solchen Passus, der aber nicht auf Staatssekretäre (Wahlbeamte) und Minister (keine Beamten/siehe Ministergesetz)angewandt wird.<br /> <br /> (Dritter Abschnitt<br /> Unvereinbarkeit von Amt und Mandat<br /> § 33<br /> Unvereinbare Ämter<br /> Beamte mit Dienstbezügen, Beamte auf Zeit, hauptamtliche Wahlbeamte auf Zeit und &lt;b&gt;Beamte, die jederzeit in den einstweiligen Ruhestand versetzt werden können&lt;/b&gt;, können nicht Abgeordnete sein. Sie können auch nicht Mitglied eines anderen Parlaments sein, wenn das Amt nach dem dort geltenden Recht mit dem Mandat unvereinbar ist.)<br /> <br /> Die Antragsüberschrift könnte bereits der auch der vollständige Antrag sein, dann könnte man dafür stimmen.<br /> }}<br /> {{Zustimmung<br /> |unterstützung=, Manfred TH<br /> }}<br /> {{Ablehnung<br /> |ablehnung=, Volta<br /> }}</div> Manfred TH https://wiki.pp-th.de/index.php?title=TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Satzungs%C3%A4nderungsantrag_-_005&diff=61077 TH:Landesparteitag 2014.2/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag - 005 2014-09-29T18:14:07Z <p>Manfred TH: Automatisch von Seite TH:Landesparteitag 2014.2/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag - 005 bearbeitet.</p> <hr /> <div>{{Antrag<br /> |parteitag=Landesparteitag<br /> |jahreszahl=2014.2<br /> |autor=AnBe<br /> |antragstyp=Satzungsänderungsantrag<br /> |titel=Streichung der Präambel<br /> |text=Nach dem desaströsen Ergebnis der Landtagswahl müssen wir feststellen: Sinnlose Präambeln ersetzen keine konstruktive Politik. Weg damit!<br /> |begruendung=Das sozialliberale Experiment ist gescheitert.<br /> |prüficon=1<br /> |urltype=TH:Landesparteitag_2014.2<br /> |gliederung=Landesverband Thüringen<br /> |zuordnprog=<br /> |artsonstig=<br /> |artsatzung=Präambel<br /> |zusammenfassung=Die Präambel soll aus der Satzung gestrichen werden.<br /> |altneu=nein<br /> |textalt=<br /> |textneu=<br /> |schlagworte=Präambel, Spezialliberal, Weder links noch rechts aber auf KEINEN Fall links!!!<br /> |abstimmung=1<br /> |nextjahreszahl=2014.3<br /> |nexturltype=TH:Landesparteitag_2014.3<br /> |wikiBenutzer=AnBe<br /> }}<br /> {{AntragAnregungHeader}}<br /> {{AntragDiskussionHeader}}<br /> {{Zustimmung<br /> |unterstützung=AnBe, P1ng0ut, Manfred TH<br /> }}<br /> {{Ablehnung}}</div> Manfred TH https://wiki.pp-th.de/index.php?title=TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Satzungs%C3%A4nderungsantrag_-_003&diff=61071 TH:Landesparteitag 2014.2/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag - 003 2014-09-29T17:51:24Z <p>Manfred TH: </p> <hr /> <div>{{Antrag<br /> |parteitag=Landesparteitag<br /> |jahreszahl=2014.2<br /> |autor=ZatannaFan<br /> |antragstyp=Satzungsänderungsantrag<br /> |titel=Spendendeckelung<br /> |text=§ 11 Absatz 6 der Landessatzung:<br /> <br /> &quot;(6) Der Landesverband der PIRATEN Thüringen und seine anhängigen Gliederungen nehmen pro Spender und Jahr nicht mehr als 10000 € an Spenden entgegen. Wird diese Summe überschritten, ist der überschüssige Betrag an den Spender zurückzuführen. Wird bei mehreren Einzelspenden pro Jahr die o.g. Summe überschritten, ist der überschüssige Betrag von den beteiligten Gliederungen des Landesverbandes anteilig bzgl. der jeweiligen eingeworbenen Summe an den Spender zurückzuführen.&quot;<br /> <br /> wird gestrichen<br /> |begruendung=So sehr diese Spendendeckelung auch lobenswert und gut ist, sie ist leider nicht praktikabel. Sollte der LV mal einen großen Geldgeber bekommen, der unsere Ideale unterstützen will, so sollte es möglich sein das dieser Geldgeber selbst bestimmt wie hoch die Summe an Spenden ist. Wichtig ist, dass wir uns nicht an irgendwas binden und uns zum Lobbyisten für jemanden umfunktionieren lassen, denn das ist eines der Ideale die wir Piraten haben und das wir das auch umsetzen, können wir sowieso nur zeigen wenn überhaupt die Möglichkeit vorhanden ist uns - um es mal etwas überheblich zu sagen - mit Geld zu &quot;überschütten&quot;<br /> |prüficon=1<br /> |urltype=TH:Landesparteitag_2014.2<br /> |gliederung=Landesverband Thüringen<br /> |zuordnprog=<br /> |artsonstig=<br /> |artsatzung=§11 - Absatz 6<br /> |zusammenfassung=Geld ist nun einmal wichtig.<br /> |altneu=nein<br /> |textalt=<br /> |textneu=<br /> |abstimmung=1<br /> |nextjahreszahl=2014.3<br /> |nexturltype=TH:Landesparteitag_2014.3<br /> |wikiBenutzer=ZatannaFan<br /> }}<br /> {{AntragAnregungHeader}}<br /> {{AntragAnregung<br /> |benutzer=Käptn Nemo<br /> |anregung=Es geht doch vor allem darum, dass unsere Politik transparent bleibt. Dazu gehört auch aufzuzeigen, wer uns mit bedeutenden Summen unterstützt. Wenn also jemand z.B. 12.000 EUR spenden möchte, so taucht dies im Rechenschaftsbericht mit namentlicher Nennung auf.(12.000 EUR sind 1.000 EUR/Monat)Das reicht nichteinmal um eine Vollzeitstelle davon zu bezahlen.Übrigens gilt diese Schwelle aktuell für jederman, als für Nichtpiraten genauso wie für Piraten.Auch MdB/MdL dürften dem LV / KV dann nicht mehr spenden.Welchen Vorteil hat also die Selbstbeschränkung der Höhe nach?<br /> }}<br /> {{AntragDiskussionHeader}}<br /> {{Antragsdiskussions_KPT<br /> |benutzer1=Volta<br /> |argumentationstyp=Dagegen<br /> |diskussion=Verständlicher Antrag. Einerseits sollte das Label Piraten ausreichen, dass man sich nicht von Lobbyisten kaufen lässt, andererseits ist dieser Satzungspunkt auch eine klare Aussage, dass wir uns auch wirklich nicht kaufen lassen. Ersatzlose Streichung halte ich für falsch, modifizieren gefiele mir mehr.<br /> |anwortwille=on<br /> |benutzer2=<br /> |antwort1=<br /> }}<br /> {{Antragsdiskussions_KPT<br /> |benutzer1=HorayNarea<br /> |argumentationstyp=Dagegen<br /> |diskussion=Alternativ könnte man auch einfach keine 30000€ für sinnloses &quot;Plakate in CDU-Stammwähler-Gebieten hängen&quot; ausgeben…<br /> |anwortwille=on<br /> |benutzer2=<br /> |antwort1=<br /> }}<br /> {{Antragsdiskussions_KPT<br /> |benutzer1=Manfred TH<br /> |argumentationstyp=Dagegen<br /> |diskussion=Wir haben sicherlich einige Probleme mit dem Geld.<br /> Insbesondere sollten wir den Mitgliedsbeitrag im Default auf &quot;Einzugsermächtigung&quot; setzen, die meisten Piraten vergessen nämlich zu bezahlen.<br /> <br /> Von all den Problemen, die wir evtl. haben, kommt &quot;wir sind nicht bestechlich genug&quot; wirklich ganz ganz weit hinten.<br /> |anwortwille=on<br /> |benutzer2=<br /> |antwort1=<br /> }}<br /> {{Zustimmung}}<br /> {{Ablehnung<br /> |ablehnung=AnBe, AlBern, Manfred TH<br /> }}</div> Manfred TH https://wiki.pp-th.de/index.php?title=TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Satzungs%C3%A4nderungsantrag_-_003&diff=61069 TH:Landesparteitag 2014.2/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag - 003 2014-09-29T17:44:51Z <p>Manfred TH: Automatisch von Seite TH:Landesparteitag 2014.2/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag - 003 bearbeitet.</p> <hr /> <div>{{Antrag<br /> |parteitag=Landesparteitag<br /> |jahreszahl=2014.2<br /> |autor=ZatannaFan<br /> |antragstyp=Satzungsänderungsantrag<br /> |titel=Spendendeckelung<br /> |text=§ 11 Absatz 6 der Landessatzung:<br /> <br /> &quot;(6) Der Landesverband der PIRATEN Thüringen und seine anhängigen Gliederungen nehmen pro Spender und Jahr nicht mehr als 10000 € an Spenden entgegen. Wird diese Summe überschritten, ist der überschüssige Betrag an den Spender zurückzuführen. Wird bei mehreren Einzelspenden pro Jahr die o.g. Summe überschritten, ist der überschüssige Betrag von den beteiligten Gliederungen des Landesverbandes anteilig bzgl. der jeweiligen eingeworbenen Summe an den Spender zurückzuführen.&quot;<br /> <br /> wird gestrichen<br /> |begruendung=So sehr diese Spendendeckelung auch lobenswert und gut ist, sie ist leider nicht praktikabel. Sollte der LV mal einen großen Geldgeber bekommen, der unsere Ideale unterstützen will, so sollte es möglich sein das dieser Geldgeber selbst bestimmt wie hoch die Summe an Spenden ist. Wichtig ist, dass wir uns nicht an irgendwas binden und uns zum Lobbyisten für jemanden umfunktionieren lassen, denn das ist eines der Ideale die wir Piraten haben und das wir das auch umsetzen, können wir sowieso nur zeigen wenn überhaupt die Möglichkeit vorhanden ist uns - um es mal etwas überheblich zu sagen - mit Geld zu &quot;überschütten&quot;<br /> |prüficon=1<br /> |urltype=TH:Landesparteitag_2014.2<br /> |gliederung=Landesverband Thüringen<br /> |zuordnprog=<br /> |artsonstig=<br /> |artsatzung=§11 - Absatz 6<br /> |zusammenfassung=Geld ist nun einmal wichtig.<br /> |altneu=nein<br /> |textalt=<br /> |textneu=<br /> |abstimmung=1<br /> |nextjahreszahl=2014.3<br /> |nexturltype=TH:Landesparteitag_2014.3<br /> |wikiBenutzer=ZatannaFan<br /> }}<br /> {{AntragAnregungHeader}}<br /> {{AntragAnregung<br /> |benutzer=Käptn Nemo<br /> |anregung=Es geht doch vor allem darum, dass unsere Politik transparent bleibt. Dazu gehört auch aufzuzeigen, wer uns mit bedeutenden Summen unterstützt. Wenn also jemand z.B. 12.000 EUR spenden möchte, so taucht dies im Rechenschaftsbericht mit namentlicher Nennung auf.(12.000 EUR sind 1.000 EUR/Monat)Das reicht nichteinmal um eine Vollzeitstelle davon zu bezahlen.Übrigens gilt diese Schwelle aktuell für jederman, als für Nichtpiraten genauso wie für Piraten.Auch MdB/MdL dürften dem LV / KV dann nicht mehr spenden.Welchen Vorteil hat also die Selbstbeschränkung der Höhe nach?<br /> }}<br /> {{AntragDiskussionHeader}}<br /> {{Antragsdiskussions_KPT<br /> |benutzer1=Volta<br /> |argumentationstyp=Dagegen<br /> |diskussion=Verständlicher Antrag. Einerseits sollte das Label Piraten ausreichen, dass man sich nicht von Lobbyisten kaufen lässt, andererseits ist dieser Satzungspunkt auch eine klare Aussage, dass wir uns auch wirklich nicht kaufen lassen. Ersatzlose Streichung halte ich für falsch, modifizieren gefiele mir mehr.<br /> }}<br /> {{Antragsdiskussions_KPT<br /> |benutzer1=HorayNarea<br /> |argumentationstyp=Dagegen<br /> |diskussion=Alternativ könnte man auch einfach keine 30000€ für sinnloses &quot;Plakate in CDU-Stammwähler-Gebieten hängen&quot; ausgeben…<br /> }}<br /> {{Zustimmung}}<br /> {{Ablehnung<br /> |ablehnung=AnBe, AlBern, Manfred TH<br /> }}</div> Manfred TH https://wiki.pp-th.de/index.php?title=Datei:14_LTWTH14_InfoG1.ods&diff=60786 Datei:14 LTWTH14 InfoG1.ods 2014-09-18T13:19:58Z <p>Manfred TH: PIRATEN-Wahlergebnisse in den einzelnen Wahlbezirken Vergleich zwischen Landtagswahl 2014 mit Bundestagswahl 2013. Da die Wahlbezirke bei beiden Wahlen nicht identisch eingeteilt waren, habe ich die Bezirke weggelassen, wo kein sinnvoller Vergleich m…</p> <hr /> <div>PIRATEN-Wahlergebnisse in den einzelnen Wahlbezirken<br /> Vergleich zwischen Landtagswahl 2014 mit Bundestagswahl 2013.<br /> <br /> Da die Wahlbezirke bei beiden Wahlen nicht identisch eingeteilt waren, habe ich die Bezirke weggelassen, wo kein sinnvoller Vergleich möglich war.</div> Manfred TH https://wiki.pp-th.de/index.php?title=TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_003&diff=60365 TH:Landesparteitag 2014.2/Antragsportal/Sonstiger Antrag - 003 2014-08-05T21:47:39Z <p>Manfred TH: Aber wie...</p> <hr /> <div>{{Antrag<br /> |parteitag=Landesparteitag<br /> |jahreszahl=2014.2<br /> |autor=Umweltpirat<br /> |antragstyp=Sonstiger Antrag<br /> |titel=Moderation der Hauptmailingliste<br /> |text=Der Landesparteitag möge beschließen: Die THML soll mit zwei Moderatoren versehen werden. Diese sollen für einen guten Umgangston untereinander sorgen und störende Mails abweisen.<br /> |begruendung=Seit dem letzten LPT ist die Mailingliste unmoderiert. Dies führte sehr schnell zu einem Absinken des Niveaus auf eben dieser Mailingliste. Dies soll durch zwei Moderatoren geschehen. Diese sollen auch auf einen guten Umgangston unter allen sorgen.<br /> |prüficon=1<br /> |urltype=TH:Landesparteitag_2014.2<br /> |gliederung=Landesverband Thüringen<br /> |zuordnprog=<br /> |artsonstig=Sonstiges<br /> |artsatzung=<br /> |zusammenfassung=THML soll moderiert werden<br /> |altneu=nein<br /> |textalt=<br /> |textneu=<br /> |abstimmung=1<br /> |nextjahreszahl=2014.3<br /> |nexturltype=TH:Landesparteitag_2014.3<br /> |wikiBenutzer=Umweltpirat<br /> }}<br /> {{AntragAnregungHeader}}<br /> {{AntragDiskussionHeader}}<br /> {{Antragsdiskussions_KPT<br /> |benutzer1=Manfred TH<br /> |argumentationstyp=<br /> |diskussion=Schwierig.<br /> Die Frage ist: mit welchen Mitteln sollen die Moderatoren das erreichen?<br /> Moderator ist ein verdammt undankbarer Job, der meist den Unmut aller Beteiligten auf sich zieht.<br /> Wenn es keine Mittel gibt, wie die Moderatoren das erreichen sollen, wird sich entweder niemand für diesen Job finden, oder sie werden ihre Aufgabe nur schlecht erfüllen können...<br /> Der Parteitag wird also erst einmal diskutieren müssen, welche Wege es gibt und worauf man sich ggf. einigen kann...<br /> |anwortwille=on<br /> |benutzer2=<br /> |antwort1=<br /> }}<br /> {{Zustimmung<br /> |unterstützung=Umweltpirat, FaWin<br /> }}<br /> {{Ablehnung}}</div> Manfred TH https://wiki.pp-th.de/index.php?title=TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_003&diff=60364 TH:Landesparteitag 2014.2/Antragsportal/Sonstiger Antrag - 003 2014-08-05T21:45:29Z <p>Manfred TH: </p> <hr /> <div>{{Antrag<br /> |parteitag=Landesparteitag<br /> |jahreszahl=2014.2<br /> |autor=Umweltpirat<br /> |antragstyp=Sonstiger Antrag<br /> |titel=Moderation der Hauptmailingliste<br /> |text=Der Landesparteitag möge beschließen: Die THML soll mit zwei Moderatoren versehen werden. Diese sollen für einen guten Umgangston untereinander sorgen und störende Mails abweisen.<br /> |begruendung=Seit dem letzten LPT ist die Mailingliste unmoderiert. Dies führte sehr schnell zu einem Absinken des Niveaus auf eben dieser Mailingliste. Dies soll durch zwei Moderatoren geschehen. Diese sollen auch auf einen guten Umgangston unter allen sorgen.<br /> |prüficon=1<br /> |urltype=TH:Landesparteitag_2014.2<br /> |gliederung=Landesverband Thüringen<br /> |zuordnprog=<br /> |artsonstig=Sonstiges<br /> |artsatzung=<br /> |zusammenfassung=THML soll moderiert werden<br /> |altneu=nein<br /> |textalt=<br /> |textneu=<br /> |abstimmung=1<br /> |nextjahreszahl=2014.3<br /> |nexturltype=TH:Landesparteitag_2014.3<br /> |wikiBenutzer=Umweltpirat<br /> }}<br /> {{AntragAnregungHeader}}<br /> {{AntragDiskussionHeader}}<br /> {{Antragsdiskussions_KPT<br /> |benutzer1=Manfred TH<br /> |argumentationstyp=on<br /> |diskussion=Schwierig.<br /> Die Frage ist: mit welchen Mitteln sollen die Moderatoren das erreichen?<br /> Moderator ist ein verdammt undankbarer Job, der meist den Unmut aller Beteiligten auf sich zieht.<br /> Wenn es keine Mittel gibt, wie die Moderatoren das erreichen sollen, wird sich entweder niemand für diesen Job finden, oder sie werden ihre Aufgabe nur schlecht erfüllen können...<br /> Der Parteitag wird also erst einmal diskutieren müssen, welche Wege es gibt und worauf man sich ggf. einigen kann...<br /> |anwortwille=on<br /> |benutzer2=<br /> |antwort1=<br /> }}<br /> {{Zustimmung<br /> |unterstützung=Umweltpirat, FaWin<br /> }}<br /> {{Ablehnung}}</div> Manfred TH https://wiki.pp-th.de/index.php?title=TH:Landesparteitag_2011.1/Protokoll&diff=60094 TH:Landesparteitag 2011.1/Protokoll 2014-07-24T21:08:11Z <p>Manfred TH: </p> <hr /> <div>Dies ist das vorläufige Protokoll zum Landesparteitag 2011.1 der PIRATEN Thüringen am 4.6.2011 in Arnstadt.<br /> <br /> = Formalia =<br /> (10:07) Eröffnung durch Landesvorstandsvorsitzenden Hendrik:<br /> * Anzahl der akkreditierten Piraten zu Beginn: ca. 44<br /> * Vorstellung und Abstimmung über die Tagungsordnung<br /> ** Eröffnung, GO-Kram, Satzungsänderungsanträge, ...<br /> ** Hinweis auf Essensbestellungen<br /> ** Probleme mit WLAN, kein offenes WLAN, sondern 3 Access-Keys, die ich weitergeben würde<br /> * Wahl des Versammlungsleiter <br /> ** Carsten wurde einstimmig zum neuen Versammlungsleiter gewählt<br /> <br /> Versammlungsleiter:<br /> * Bitte um Disziplin und Mitarbeit um durch die TO zu kommen<br /> <br /> Abstimmung über Zulassung von Gästen:<br /> * Gäste sind einstimmig zugelassen<br /> <br /> Abstimmung über Zulassung von Bild, Ton und Videoaufzeichnungen:<br /> * Versammlungsleiter: wir streamen live und Fotos werden auch geschossen<br /> * einstimmig zugelassen<br /> <br /> Bestimmung des Versammlungsleitergehilfen (für GO-Anträge, Orgafragen) durch den Versammlungsleiter:<br /> * David Reinhardt wurde als Versammlungsleitergehilfe bestimmt<br /> <br /> Wahl der Protokollanten:<br /> * Protokollant 1: Michael Hoyer<br /> * Protokollant 2: Stephan Beyer<br /> * einstimmig angenommen<br /> <br /> Wahl des Wahlleiters <br /> * Oliver Schimratzki wurde zum Wahlleiter gewählt<br /> * Bestimmung der Wahlhelfer durch den Wahlleiter<br /> ** Wieland Rose<br /> ** Anke<br /> ** Christian Fischer<br /> ** Christian Beuster<br /> ** einstimmig angenommen<br /> <br /> Wahl der Rechnungsprüfer<br /> * Christian Benad<br /> * Daniel Schultheiß<br /> * einstimmig angenommen<br /> <br /> Versammlungsleiter erklärt, welche Mikrofone für Antragsteller und Kandidaten und welche für Wortmeldungen und Fragen sind.<br /> <br /> = Satzungsänderungsanträge = <br /> <br /> == SÄA.Gesamt.1 ==<br /> <br /> {{Protokollantrag<br /> | Antragssteller = [[Benutzer:Hendrik|Hendrik]]<br /> | Titel = Änderung der Gesamten Satzung - Zusammenfassung der anderen Anträge und Aktualisierung der Datumsangaben auf das Datum des LPT<br /> | Kurzbeschreibung = Änderung der Gesamten Satzung - Zusammenfassung der anderen Anträge und Aktualisierung der Datumsangaben auf das Datum des LPT<br /> | Satzung = Landessatzung<br /> | Paragraph = entfällt<br /> | Antragstext = <br /> Hiermit beantrage ich die Ersetzung der bestehenden Satzung durch folgenden Text:<br /> &lt;br&gt;<br /> '''Alter Text:'''<br /> zu finden unter: http://wiki.piraten-thueringen.de/Satzung_des_Landesverband_Thueringen<br /> '''Neuer Text:'''<br /> {{Box grau||<br /> <br /> '''§ 1 - Name, Sitz und Tätigkeitsgebiet'''<br /> <br /> (1) Der Landesverband Thüringen der Piratenpartei Deutschland trägt den Namen Piratenpartei Deutschland Landesverband Thüringen. Die Kurzbezeichnung lautet PIRATEN Thüringen. <br /> <br /> (2) Die Piratenpartei Deutschland Landesverband Thüringen ist ein Landesverband der Piratenpartei Deutschland gemäß deren Satzung (Bundessatzung) und ordnet sich den Vorgaben der Bundessatzung unter. <br /> <br /> (3) Der Sitz des Landesverbandes ist Erfurt. Kreisverbände und Ortsverbände des Landesverbandes Thüringen der Piratenpartei Deutschland führen den Namen Piratenpartei verbunden mit ihrer Organisationsstellung und dem Namen des Kreises oder Ortes.<br /> <br /> (4) Das Tätigkeitsgebiet des Landesverbandes Thüringen der Piratenpartei Deutschland ist der Freistaat Thüringen. <br /> <br /> '''$ 2 - Mitgliedschaft'''<br /> <br /> (1) Die Mitgliedschaft ist durch die Bundessatzung in der Fassung vom 04.06.2011 geregelt.<br /> <br /> (2) Die Mitgliedschaft in einem Gebietsverband orientiert sich am Wohnsitz des Piraten. Bei mehreren Wohnsitzen entscheidet der Pirat selbst.<br /> <br /> (3) Nach einem Verbandswechsel können die Mitgliedsrechte erst 14 Tage nach der schriftlichen Anzeige im neuen Verband wahrgenommen werden.<br /> <br /> (4) Die Beendigung der Mitgliedschaft ist durch die Bundessatzung in der Fassung vom 04.06.2011 geregelt.<br /> <br /> '''§ 3 - Rechte und Pflichten'''<br /> <br /> (1) Jeder Pirat hat das Recht und die Pflicht, im Rahmen dieser Satzung und der Satzung des Bundesverbandes die Ziele der Piratenpartei Deutschland zu fördern und sich an der politischen und organisatorischen Arbeit der Piratenpartei Deutschland zu beteiligen. Jeder Pirat hat das Recht an der politischen Willensbildung, an Wahlen und Abstimmungen im Rahmen der Satzung teilzunehmen. Ein Pirat kann nur dort in den Vorstand eines Gebietsverbandes gewählt werden, in der er seinen der Partei angezeigten Wohnsitz hat (Passives Wahlrecht). Eine Ämterkumulation ist nur in den Fällen zulässig, in denen die Mitgliederversammlung der Gliederung dies für den konkreten Einzelfall explizit beschließt.<br /> <br /> (2) Alle Piraten haben gleiches Stimmrecht.<br /> <br /> (3) Die Ausübung des Stimmrechts ist nur möglich, wenn der Pirat seinen der Partei angezeigten Wohnsitz im Gebietsverband hat und mit seinen Mitgliedsbeiträgen nicht mehr als drei Monate im Rückstand ist.<br /> <br /> (4) Jeder Pirat ist jederzeit zum sofortigen Austritt aus der Partei berechtigt. Dies setzt die Schriftform und Unterschrift zwingend voraus. Bereits bezahlte Beiträge werden nicht zurückerstattet.<br /> <br /> '''§ 4 - Gliederung'''<br /> <br /> '''§ 4a - Gliederung'''<br /> <br /> (1) Der Landesverband PIRATEN Thüringen soll sich nach seinen örtlichen Bedürfnissen in Orts- und Kreisverbände untergliedern. Innerhalb der staatsrechtlichen Grenzen des Landes Thüringen gibt es nur einen Landesverband.<br /> <br /> (2) Der räumliche Tätigkeitsbereich der Gebietsverbände ist deckungsgleich mit den politischen Grenzen der Kreise, kreisfreien Städte und Gemeinden.<br /> <br /> (3) Gebietsverbände haben das Recht zur Selbstverwaltung im Rahmen dieser Satzung und der Bundessatzung. Eine wirtschaftliche Betätigung ist den Untergliederungen jedoch nicht gestattet.<br /> <br /> '''§4b - Gründung einer Untergliederung'''<br /> <br /> (1) Zum Zeitpunkt der Gründung eines Gebietsverbandes der PIRATEN Thüringen müssen dem zukünftigen Gebietsverband mindestens zehn Piraten angehören.<br /> Die aktuelle Mitgliederzahl des betreffenden Gebietsverbandes wird durch den Landesvorstand auf Anfrage durch die gründungswilligen Piraten mitgeteilt.<br /> <br /> (2) Die gründungswilligen Piraten haben ihren Gründungswillen dem Landesvorstand schriftlich mitzuteilen. Dazu müssen mindestens drei Piraten die Gründung unterstützen und es muss ein Ansprechpartner benannt werden, welcher die Gründung maßgeblich organisiert.<br /> <br /> (3) Der Landesvorstand informiert die Piraten, die zukünftig der Gliederung angehören werden, schriftlich über die Gründungsbestrebungen. Ab dem Zeitpunkt der Ankündigung haben die gründungswilligen Piraten sechs Monate Zeit, den Gebietsverband zu gründen.<br /> <br /> (4) Die gründungswilligen Piraten sollen die Mitwirkung an der Gründung allen betroffenen Piraten ermöglichen. Vor der Gründung müssen die gründungswilligen Piraten mindestens ein Treffen zum Thema Gründung abhalten. Auf der Tagesordnung dieses Treffens soll das generelle Vorgehen, mögliche Gründungstermine, Satzungsentwürfe, GO-Entwürfe besprochen werden. Außerdem können sich die Vorstandskandidaten den zukünftigen Mitgliedern des Gebietsverbands vorstellen.<br /> <br /> (5) Der Termin für die Gründung des Gebietsverbandes soll durch eine Umfrage der betroffenen Piraten festgelegt werden. Die Einladung zur Gründung des Gebietsverbandes muss mindestens sechs Wochen vorher durch den Landesvorstand erfolgen.<br /> <br /> '''§ 5 - Ordnungsmaßnahmen'''<br /> <br /> (1) Verstößt ein Pirat gegen die Satzung, Grundsätze oder die Ordnung der Piratenpartei Deutschland oder der PIRATEN Thüringen und fügt ihr damit Schaden zu, so können folgende Ordnungsmaßnahmen verhängt werden:<br /> * 1. Verwarnung<br /> * 2. Verweis mit Auflagen<br /> * 3. Enthebung aus einem Parteiamt<br /> * 4. Aberkennung der Fähigkeit ein Parteiamt zu bekleiden bis zu einer Höchstdauer von zwei Jahren <br /> <br /> (2) Die in Absatz 1 genannten Ordnungsmaßnahmen werden vom Landesvorstand oder dem zuständigen Gebietsvorstand beschlossen. Die Maßnahmen 3. und 4. müssen schriftlich gegenüber dem betroffenen Piraten begründet werden. Über die Maßnahmen 3. und 4. muss binnen 14 Tagen in einem Eilverfahren bei dem zuständigen Schiedsgericht über die Verhältnismäßigkeit entschieden werden. Das Gericht muss diese Entscheidung schriftlich begründen. Wird ein Richter seines Amtes enthoben, wird er nicht an der Entscheidung darüber beteiligt.<br /> <br /> (3) Wird ein Pirat seines Amtes enthoben oder tritt freiwillig davon zurück, so muss dieses Amt auf der nächsten zuständigen Mitgliederversammlung per Wahl neu besetzt werden.<br /> <br /> (4) Verstößt ein Mitglied vorsätzlich gegen die Satzung oder erheblich gegen die Grundsätze oder die Ordnung der Piratenpartei und fügt ihr damit schweren Schaden zu, kann vom Bundesvorstand oder dem Landesvorstand ein Antrag auf Ausschluss aus der Piratenpartei Deutschland, bei dem nach der Schiedsgerichtsordnung zuständigen Schiedsgericht gestellt werden. Die Berufung an ein Schiedsgericht höherer Stufe ist zu gewährleisten.<br /> <br /> (5) In dringenden und schwerwiegenden Fällen, die sofortiges Eingreifen erfordern, kann der Vorstand der Partei oder eines Gebietsverbandes ein Mitglied von der Ausübung seiner Rechte bis zur Entscheidung des Schiedsgerichts ausschließen. Der Vorstand muss dem Mitglied den Beschluss der Ordnungsmaßnahme in Schriftform unter Angabe von Gründen mitteilen und ihm auf Verlangen eine Anhörung gewähren.<br /> <br /> (6) Verstößt ein Gebietsverband schwerwiegend gegen die Grundsätze oder die Ordnung der Piratenpartei Deutschland, sind folgende Ordnungsmaßnahmen gegen ihn möglich: Verweis mit Auflagen, Auflösung eines Gebietsverbandes, Amtsenthebung eines Gebietsvorstandes. Als schwerwiegender Verstoß gegen die Ordnung und die Grundsätze der Partei ist es insbesondere zu werten, wenn der Gebietsverband die Bestimmungen der Satzungen beständig und wiederholt missachtet, Beschlüsse übergeordneter Parteiorgane nicht durchführt oder in wesentlichen Fragen gegen die politische Zielsetzung der Partei handelt. Die Ordnungsmaßnahmen werden vom Vorstand eines höheren Gebietsverbandes verhängt. Über die Maßnahme Auflösung eines Gebietsverbandes und Amtsenthebung eines Gebietsvorstandes muss binnen 28 Tagen in einem Eilverfahren bei dem Schiedsgericht des die Ordnungsmaßnahme verhängenden Gebietsvorstandes über die Verhältnismäßigkeit entschieden werden. Die Mitgliederversammlung des, die Ordnungsmaßnahme verhängenden Gebietsvorstandes, hat die Ordnungsmaßnahme auf einem außerordentlichen Parteitag innerhalb von vier Wochen mit einfacher Mehrheit zu bestätigen, ansonsten tritt die Maßnahme außer Kraft.<br /> <br /> '''§ 6 - Organe des Landesverbandes Thüringen'''<br /> <br /> (1) Organe sind der Landesparteitag, der Landesvorstand, das Landesschiedsgericht, das Landesplenum und die Gründungsversammlung.<br /> <br /> (2) Die Gründungsversammlung tagt nur einmal, und zwar am 28. Juni 2009. <br /> <br /> '''§ 6a - Der Landesvorstand'''<br /> <br /> (1) Dem Landesvorstand gehören mindestens drei Piraten an: Ein Vorsitzender, der Schatzmeister und der Generalsekretär. Der Landesvorstand kann um einen stellvertretenden Vorsitzenden, einen politischen Geschäftsführer und bis zu zwei Beisitzer erweitert werden. <br /> <br /> (2) Der Landesvorstand vertritt den Landesverband nach innen und außen. Er führt die Geschäfte auf Grundlage der Beschlüsse der Parteiorgane, der Vorgaben dieser Satzung und nach bestem Wissen und Gewissen.<br /> <br /> (3) Die Mitglieder des Landesvorstandes werden vom Landesparteitag in geheimer Wahl mindestens einmal pro Kalenderjahr gewählt.<br /> <br /> (4) Der Landesvorstand tritt mindestens einmal pro Monat zusammen. Er wird vom Landesvorsitzenden oder bei dessen Verhinderung von einem seiner Stellvertreter schriftlich oder in elektronischer Form mit einer Frist von mindestens einer Woche unter Angabe der Tagesordnung und des Tagungsortes einberufen. Sofern eine Vorstandssitzung per Telefon oder Internet abgehalten werden soll, reicht eine Frist von zwei Tagen aus.<br /> <br /> (5) Auf Antrag eines Zehntels der Piraten des Landesverbandes kann der Landesvorstand zum Zusammentritt aufgefordert und mit aktuellen Fragestellungen befasst werden. Die Antragssteller sind mit Name festzuhalten und dem Antrag beizufügen.<br /> <br /> (6) Antragsberechtigt an den Vorstand sind:&lt;br /&gt;<br /> a) Organe der PIRATEN Thüringen und seiner Gebietsverbände,&lt;br /&gt;<br /> b) Piraten aus einem Gebietsverbandes unterhalb des Landesverbandes, sofern der Antrag von drei weiteren Piraten des Landesverbandes gezeichnet wird,&lt;br /&gt;<br /> c) Piraten des Landesverbandes, welche keinen weiteren Gebietsverbände angehören,&lt;br /&gt;<br /> d) Mitglieder des Vorstandes des Landesverbandes.<br /> <br /> (7) Der Landesvorstand gibt sich eine Geschäftsordnung und veröffentlicht diese.<br /> <br /> (8) Die Führung der Landesgeschäftsstelle wird durch den Vorstand beauftragt und beaufsichtigt. <br /> <br /> (9) Der Landesvorstand liefert zum Parteitag einen schriftlichen Tätigkeitsbericht ab. Dieser umfasst alle Tätigkeitsgebiete der Vorstandsmitglieder, wobei diese in Eigenverantwortung des Einzelnen erstellt werden. Wird der Vorstand insgesamt oder ein Vorstandsmitglied nicht entlastet, so kann der Landesparteitag oder der neue Vorstand gegen ihn Ansprüche gelten machen. Tritt ein Vorstandsmitglied zurück, hat dieser unverzüglich einen Tätigkeitsbericht zu erstellen und dem Vorstand zuzuleiten. <br /> <br /> (10) Tritt ein Vorstandsmitglied zurück bzw. kann dieses seinen Aufgaben nicht mehr nachkommen, so geht seine Kompetenz wenn möglich auf ein anderes Vorstandsmitglied über. Der Landesvorstand gilt als nicht handlungsfähig, wenn mehr als zwei Vorstandsmitglieder zurückgetreten sind oder ihren Aufgaben nicht mehr nachkommen können oder wenn der Landesvorstand sich selbst für handlungsunfähig erklärt. In einem solchen Fall ist unverzüglich eine außerordentliche Mitgliederversammlung einzuberufen und vom restlichen Landesvorstand zur Weiterführung der Geschäfte eine kommissarische Vertretung zu ernennen. Diese endet mit der Neuwahl des gesamten Vorstandes. <br /> <br /> (11) Tritt der gesamte Vorstand geschlossen zurück oder kann seinen Aufgaben nicht mehr nachkommen, so führt der dienstälteste Kreisverbandsvorstand kommissarisch die Geschäfte bis ein von ihm einberufener außerordentlicher Landesparteitag unverzüglich stattgefunden und einen neuen Landesvorstand gewählt hat. <br /> <br /> (12) Mindestens ein Mitglied des Landesvorstandes sollte bei einem Plenum anwesend sein. <br /> <br /> (13) Der Landesvorstand gewährleistet bei finanziellen Transaktionen das Vier-Augen-Prinzip. Die Hilfe von externen Rechnungsprüfern bei der Erstellung des Rechenschaftsberichts kann in Anspruch genommen werden. <br /> <br /> '''§ 6b - Der Landesparteitag'''<br /> <br /> (1) Der Landesparteitag ist die Mitgliederversammlung auf Landesebene. <br /> <br /> (2) Der ordentliche Landesparteitag tagt mindestens einmal jährlich. Die Einberufung erfolgt aufgrund Vorstandsbeschluss oder wenn ein Zehntel der Piraten des Landesverbandes es beantragen. Das Zehntel der Piraten des Landesverbandes ist schriftlich mit Name und Unterschrift festzuhalten und dem Antrag beizufügen. Der Vorstand lädt jedes Mitglied per Brief, E-Mail oder Fax mindestens sechs Wochen vorher ein. Es gilt per Brief das Datum des Poststempels, per Fax der mit Datum und Unterschrift vom Versender bestätigte Sendebericht. Die Einladung hat Angaben zum Tagungsort, Tagungsbeginn, vorläufiger Tagesordnung und der Angabe, wo weitere, aktuelle Veröffentlichungen gemacht werden, zu enthalten. Spätestens zwei Wochen vor dem Parteitag sind die Tagesordnung in aktueller Fassung, die geplante Tagungsdauer und alle bis dahin dem Vorstand eingereichten Anträge im Wortlaut zu veröffentlichen. <br /> <br /> (3) Ist der Landesvorstand handlungsunfähig, kann ein außerordentlicher Landesparteitag einberufen werden. Dies geschieht schriftlich mit einer Frist von zwei Wochen unter Angabe der Tagesordnung und des Tagungsortes. Er dient ausschließlich der Wahl eines neues Vorstandes. <br /> <br /> (4) Der Landesparteitag nimmt den Tätigkeitsbericht des Landesvorstandes entgegen und entscheidet daraufhin über seine Entlastung<br /> <br /> (5) Über den Parteitag, die Beschlüsse und Wahlen wird ein Ergebnisprotokoll gefertigt, das von der Protokollführung, der Versammlungsleitung und Vorsitzenden oder dem stellvertretenden Vorsitzenden unterschrieben wird. Das Wahlprotokoll wird durch den Wahlleiter und mindestens zwei Wahlhelfer unterschrieben und dem Protokoll beigefügt. <br /> <br /> (6) Der Landesparteitag wählt zwei Rechnungsprüfer, die den finanziellen Teil des Tätigkeitsberichtes des Vorstandes vor der Beschlussfassung über ihn prüfen. Das Ergebnis der Prüfung wird dem Parteitag verkündet und zu Protokoll genommen. Danach sind die Rechnungsprüfer aus ihrer Funktion entlassen. <br /> <br /> (7) Der Landesparteitag wählt mindestens zwei Kassenprüfer. Diesen obliegen die Vorprüfung des finanziellen Tätigkeitsberichtes für den folgenden Landesparteitag und die Vorprüfung, ob die Finanzordnung und das PartG eingehalten wird. Sie haben das Recht, kurzfristig Einsicht in alle finanzrelevanten Unterlagen zu verlangen, die ihnen dann vollständig zu übergeben sind. Sie sind angehalten, etwa zwei Wochen vor dem Landesparteitag die letzte Vorprüfung der Finanzen durchzuführen. Die Amtszeit der Kassenprüfer ist deckungsgleich mit der Amtszeit der Mitglieder des Landesvorstandes.<br /> <br /> (8) Auf einem Landesparteitag kann über den Vertrauensentzug gegenüber dem Vorstand abgestimmt werden. Die Beschlussfassung darüber setzt eine Zweidrittelmehrheit voraus. Wird dem Vorstand das Vertrauen entzogen, muss der Vorstand auf dem laufendem Landesparteitag neu gewählt werden.<br /> <br /> (9) Der ordentliche Landesparteitag ist nur beschlussfähig, wenn mindestens eine der folgenden Bedingungen erfüllt ist:<br /> *(a) Es sind mindestens 10% der stimmberechtigten Piraten anwesend.<br /> *(b) Es sind mindestens 150 stimmberechtigte Piraten anwesend.<br /> <br /> '''§ 6c - Landesschiedsgericht'''<br /> <br /> (1) Rechte und Pflichten des Landesschiedsgerichts sind in der Bundesschiedsgerichtsordnung als Teil der Bundessatzung in der Fassung vom 04.06.2011 geregelt.<br /> <br /> (2) Berufungsinstanz ist das Bundesschiedsgericht. <br /> <br /> '''§6d - Landesplenum'''<br /> <br /> (1) Das Landesplenum ist eine nicht beschlussfähige, informelle Mitgliederversammlung auf Landesebene.<br /> <br /> (2) Der Vorstand des Landesverbandes hat das Landesplenum über aktuelle Entwicklungen zu informieren.<br /> <br /> (3) Das Landesplenum kann dem Vorstand Empfehlungen aussprechen.<br /> <br /> (4) Das Landesplenum sollte mindestens einmal pro Halbjahr stattfinden.<br /> <br /> (5) Das Landesplenum dient unter anderem der programmatischen und organisatorischen Weiterentwicklung der PIRATEN Thüringen.<br /> <br /> (6) Die Einladung zum Landesplenum erfolgt durch den Landesvorstand. <br /> <br /> '''§ 7 - Bewerberaufstellung für die Wahlen zu Volksvertretungen'''<br /> <br /> (1) Für die Aufstellung der Bewerber für Wahlen zu Volksvertretungen gelten die Bestimmungen der Wahlgesetze und der Satzungen der Bundespartei und der zuständigen Gebietsverbände. <br /> <br /> (2) Landeslistenbewerber sollen ihren Wohnsitz im entsprechenden Bundesland haben, Kreisbewerber im entsprechenden Wahlkreis. <br /> <br /> '''§ 8 - Zulassung von Gästen'''<br /> <br /> (1) Der Landesparteitag, der Landesvorstand sowie das Landesplenum tagen parteiöffentlich und können durch Beschluss Gäste zulassen. <br /> <br /> (2) Der Landesvorstand kann in begründeten Ausnahmefällen geschlossen tagen. Näheres regelt die Vorstandsgeschäftsordnung. <br /> <br /> (3) Gäste haben kein Stimmrecht. <br /> <br /> '''§ 9 - Satzungs- und Programmänderung'''<br /> <br /> (1) Änderungen der Landessatzung können nur von einem Landesparteitag mit einer Zweidrittelmehrheit der anwesenden Stimmberechtigten beschlossen werden. Besteht das dringende Erfordernis einer Satzungsänderung zwischen zwei Parteitagen, so kann die Satzung auch geändert werden, wenn mindestens zwei Drittel der Piraten des Landesverbandes sich mit dem Antrag/den Anträgen auf Änderung schriftlich einverstanden erklären.<br /> <br /> (2) Über einen Antrag auf Satzungsänderung auf einem Landesparteitag kann nur abgestimmt werden, wenn er mindestens vier Wochen vor Beginn des Landesparteitages beim Landesvorstand eingegangen ist.<br /> <br /> (3) Die Regelungen aus Absatz 1 und Absatz 2 gelten ebenso für eine Änderung des Programms der Piratenpartei Deutschland Landesverband Thüringen. <br /> <br /> (4) Im Übrigen gelten die Regelungen der Bundessatzung in der Fassung vom 04.06.2011. <br /> <br /> '''§ 10 - Auflösung und Verschmelzung'''<br /> <br /> (1) Die Auflösung des Landesverbandes kann nur durch einen Beschluss des Landesparteitages mit einer Mehrheit von drei Viertel der zum Landesparteitag Stimmberechtigten beschlossen werden. Die Auflösung muss durch Zustimmung eines Bundesparteitags bekräftigt werden.<br /> <br /> (2) Ein Beschluss über Auflösung oder Verschmelzung muss durch eine Urabstimmung unter den Piraten bestätigt werden. Die Piraten äußern ihren Willen im Zusammenhang mit der Urabstimmung schriftlich.<br /> <br /> (3) Über einen Antrag auf Auflösung oder Verschmelzung kann nur abgestimmt werden, wenn er mindestens vier Wochen vor Beginn des Landessparteitages beim Landesvorstand eingegangen ist.<br /> <br /> '''§ 11 - Finanzordnung'''<br /> <br /> (1) Es gilt im Wesentlichen die Bundesfinanzordnung in der Fassung vom 04.06.2011.<br /> <br /> (2) Der Vorstand ist dem Vier-Augen-Prinzip verpflichtet. Jede Transaktion ab 100 € muss von zwei Vorstandsmitgliedern unterzeichnet bzw. legitimiert werden.<br /> <br /> (3) Der Schatzmeister des Landesverbandes kann gegen Transaktionen sein Veto einlegen, wenn es die Finanzlage erfordert.<br /> <br /> (4) Der Schatzmeister des Landesverbandes kann von untergeordneten Gebietsverbänden alle für den Rechenschaftsbericht notwendigen Daten einfordern. Kommen die Gebietsverbände dieser Forderung nicht nach, hat er zeitnah Ordnungsmaßnahmen zu beantragen.<br /> <br /> (5) Für Spenden sind prinzipiell normgerechte Spendenquittungen bzw. Zuwendungsbescheinigungen anzufertigen. Ab einer Spendenhöhe von 50 Euro sind die Spendenquittungen dem Spender zu übergeben.<br /> <br /> '''§ 12 - Verbindlichkeit dieser Landessatzung'''<br /> <br /> (1) Sollten Regelungen dieser Satzung gegen die Bundessatzung verstoßen, so gelten die Regeln der Bundessatzung.<br /> <br /> (2) Im Übrigen gilt die Bundessatzung in der Fassung vom 04.06.2011.<br /> }}<br /> | Begründung = <br /> Der Antrag enthält die aggregierten SÄA und eine Aktualisierung der Datumsangaben auf das Datum des LPT <br /> | Typ = Satzungsänderungsantrag<br /> | Gremium = TH:Landesparteitag 2011.1<br /> | Fabrik = Antragsfabrik<br /> | Nummer = SÄA.Gesamt.1<br /> | Eingereicht = 20110503<br /> }}<br /> <br /> Hendrik stellt den Antrag vor:<br /> * wir kommen zu dem Gesamtänderungsantrag, aber ich stelle die einzelnen Anträge vor<br /> * Änderung des § 6a Abs. 5, 10, 11:<br /> ** Antragstellerquorum muss im Vorfeld klar sein<br /> * Zulassung von Gästen:<br /> ** bei datenschutzrechtlichen Sachen keine öffentlichen Vorstandssitzungen<br /> ** man wirft uns Intransparenz vor, aber manchmal geht es eben nicht anders<br /> * ...<br /> * Programmänderungsanträge:<br /> ** Satzungsänderungsanträge müssen 4 Wochen vor LPT eingereicht werden, aber Programmänderungen nicht<br /> ** das halte ich für keine gute Idee, da man sich nicht vorbereiten kann<br /> ** daher sollte die Frist auch für PÄA gelten<br /> <br /> Abstimmung: mehrheitlich angenommen bei 3 Nein, 1 Enthaltung<br /> <br /> == SÄA.Landesvorstand.1 ==<br /> <br /> {{Protokollantrag<br /> | Antragssteller = [[Benutzer:Hendrik|Hendrik]]<br /> | Titel = Änderung § 6a - Der Landesvorstand<br /> | Kurzbeschreibung = EÄnderung § 6a - Der Landesvorstand - Ersetzung von schnellstmöglich<br /> | Satzung = Landessatzung<br /> | Paragraph = §6a<br /> | Antragstext = <br /> Hiermit beantrage ich die Änderung des §6a, Absatz 5, 10 und Absatz 11 der aktuellen Landessatzung.<br /> &lt;br&gt;<br /> '''Alter Text:'''<br /> {{Box grau||<br /> (5) Auf Antrag eines Zehntels der Piraten des Landesverbandes kann der Landesvorstand zum Zusammentritt aufgefordert und mit aktuellen Fragestellungen befasst werden. Die Antragssteller sind schriftlich mit Name und Unterschrift festzuhalten und am Beginn des Zusammentreffens vorzulegen. <br /> <br /> (10) Tritt ein Vorstandsmitglied zurück bzw. kann dieses seinen Aufgaben nicht mehr nachkommen, so geht seine Kompetenz wenn möglich auf ein anderes Vorstandsmitglied über. Der Landesvorstand gilt als nicht handlungsfähig, wenn mehr als zwei Vorstandsmitglieder zurückgetreten sind oder ihren Aufgaben nicht mehr nachkommen können oder wenn der Landesvorstand sich selbst für handlungsunfähig erklärt. In einem solchen Fall ist schnellstmöglich eine außerordentliche Mitgliederversammlung einzuberufen und vom restlichen Landesvorstand zur Weiterführung der Geschäfte eine kommissarische Vertretung zu ernennen. Diese endet mit der Neuwahl des gesamten Vorstandes.<br /> <br /> (11) Tritt der gesamte Vorstand geschlossen zurück oder kann seinen Aufgaben nicht mehr nachkommen, so führt der dienstälteste Kreisverbandsvorstand kommissarisch die Geschäfte bis ein von ihm einberufener außerordentlicher Landesparteitag schnellstmöglich stattgefunden und einen neuen Landesvorstand gewählt hat. }}<br /> '''Neuer Text:'''<br /> {{Box grau||<br /> (5) Auf Antrag eines Zehntels der Piraten des Landesverbandes kann der Landesvorstand zum Zusammentritt aufgefordert und mit aktuellen Fragestellungen befasst werden. Die Antragssteller sind mit Name festzuhalten und dem Antrag beizufügen. <br /> <br /> (10) Tritt ein Vorstandsmitglied zurück bzw. kann dieses seinen Aufgaben nicht mehr nachkommen, so geht seine Kompetenz wenn möglich auf ein anderes Vorstandsmitglied über. Der Landesvorstand gilt als nicht handlungsfähig, wenn mehr als zwei Vorstandsmitglieder zurückgetreten sind oder ihren Aufgaben nicht mehr nachkommen können oder wenn der Landesvorstand sich selbst für handlungsunfähig erklärt. In einem solchen Fall ist unverzüglich eine außerordentliche Mitgliederversammlung einzuberufen und vom restlichen Landesvorstand zur Weiterführung der Geschäfte eine kommissarische Vertretung zu ernennen. Diese endet mit der Neuwahl des gesamten Vorstandes.<br /> <br /> (11) Tritt der gesamte Vorstand geschlossen zurück oder kann seinen Aufgaben nicht mehr nachkommen, so führt der dienstälteste Kreisverbandsvorstand kommissarisch die Geschäfte bis ein von ihm einberufener außerordentlicher Landesparteitag unverzüglich stattgefunden und einen neuen Landesvorstand gewählt hat. }}<br /> | Begründung = <br /> Juristisch ist die Definition für &quot;schnellstmöglich&quot; kritisch, da:<br /> <br /> Bei der Definition &quot;schnellstmöglich&quot; der Vorstand und Verband in einen &quot;Zeitzwang&quot; gerät.<br /> <br /> Bei der Definition &quot;unverzüglich&quot; es einen zeitlichen Spielraum gibt, da &quot;unverzüglich&quot;bedeutet: Ohne schuldhaftes Verzögern.<br /> <br /> Juristisch korrekte Formulierung soll angewandt werden.<br /> * https://piraten-feedback.de/th/initiative/show/44.html<br /> * https://piraten-feedback.de/th/initiative/show/84.html<br /> * https://piraten-feedback.de/th/initiative/show/8.html<br /> | Typ = Satzungsänderungsantrag<br /> | Gremium = TH:Landesparteitag 2011.1<br /> | Fabrik = Antragsfabrik<br /> | Nummer = SÄA.Landesvorstand.1<br /> | Eingereicht = 20110430<br /> }}<br /> <br /> zurückgezogen, da vom Gesamtantrag abgedeckt<br /> <br /> == SÄA.Landesparteitag.1 ==<br /> <br /> {{Protokollantrag<br /> | Antragssteller = [[Benutzer:Hendrik|Hendrik]]<br /> | Titel = Änderung § 6b - Der Landesparteitag<br /> | Kurzbeschreibung = Änderung § 6b - Der Landesparteitag<br /> | Satzung = Landessatzung<br /> | Paragraph = §6b<br /> | Antragstext = <br /> Hiermit beantrage ich die Änderung des §6b, Absatz 2 und 4 der aktuellen Landessatzung.<br /> &lt;br&gt;<br /> '''Alter Text:'''<br /> {{Box grau||<br /> (2) Der ordentliche Landesparteitag tagt mindestens einmal jährlich. Die Einberufung erfolgt aufgrund Vorstandsbeschluss oder wenn ein Zehntel der Piraten des Landesverbandes es beantragen. Der Vorstand lädt jedes Mitglied per Brief, E-Mail oder Fax mindestens sechs Wochen vorher ein. Es gilt per Brief das Datum des Poststempels, per Fax der mit Datum und Unterschrift vom Versender bestätigte Sendebericht. Die Einladung hat Angaben zum Tagungsort, Tagungsbeginn, vorläufiger Tagesordnung und der Angabe, wo weitere, aktuelle Veröffentlichungen gemacht werden, zu enthalten. Spätestens zwei Wochen vor dem Parteitag sind die Tagesordnung in aktueller Fassung, die geplante Tagungsdauer und alle bis dahin dem Vorstand eingereichten Anträge im Wortlaut zu veröffentlichen. Das Zehntel der Piraten des Landesverbandes ist schriftlich mit Name und Unterschrift festzuhalten und am Beginn des Landesparteitages vorzulegen. <br /> <br /> (4) Der Landesparteitag nimmt den Tätigkeitsbericht des Bundesvorstandes entgegen und entscheidet daraufhin über seine Entlastung}}<br /> '''Neuer Text:'''<br /> {{Box grau||<br /> (2) Der ordentliche Landesparteitag tagt mindestens einmal jährlich. Die Einberufung erfolgt aufgrund Vorstandsbeschluss oder wenn ein Zehntel der Piraten des Landesverbandes es beantragen. Das Zehntel der Piraten des Landesverbandes ist schriftlich mit Name und Unterschrift festzuhalten und dem Antrag beizufügen. Der Vorstand lädt jedes Mitglied per Brief, E-Mail oder Fax mindestens sechs Wochen vorher ein. Es gilt per Brief das Datum des Poststempels, per Fax der mit Datum und Unterschrift vom Versender bestätigte Sendebericht. Die Einladung hat Angaben zum Tagungsort, Tagungsbeginn, vorläufiger Tagesordnung und der Angabe, wo weitere, aktuelle Veröffentlichungen gemacht werden, zu enthalten. Spätestens zwei Wochen vor dem Parteitag sind die Tagesordnung in aktueller Fassung, die geplante Tagungsdauer und alle bis dahin dem Vorstand eingereichten Anträge im Wortlaut zu veröffentlichen. <br /> <br /> (4) Der Landesparteitag nimmt den Tätigkeitsbericht des Landesvorstandes entgegen und entscheidet daraufhin über seine Entlastung}}<br /> | Begründung = <br /> Die aktuelle Version ist nicht logisch. Der LPT kann nicht über die Entlastung des Bundesvorstandes entscheiden. Das Vorlegen der Antragsteller erst zum LPT ist sinnfrei. Keiner kann vorab überprüfen, ob wirklich 10% dafür sind. Daher sollten diese 10% dem Antrag auf LPT beigefügt werden.<br /> * https://piraten-feedback.de/th/initiative/show/43.html<br /> | Typ = Satzungsänderungsantrag<br /> | Gremium = TH:Landesparteitag 2011.1<br /> | Fabrik = Antragsfabrik<br /> | Nummer = SÄA.Landesparteitag.1<br /> | Eingereicht = 20110427<br /> }}<br /> <br /> zurückgezogen, da vom Gesamtantrag abgedeckt<br /> <br /> == SÄA.Gaeste.1 ==<br /> <br /> {{Protokollantrag<br /> | Antragssteller = [[Benutzer:Hendrik|Hendrik]]<br /> | Titel = Änderung §8 - Zulassung von Gästen<br /> | Kurzbeschreibung = Änderung §8 - Zulassung von Gästen<br /> | Satzung = Landessatzung<br /> | Paragraph = §8<br /> | Antragstext = <br /> Hiermit beantrage ich die Änderung des §8<br /> &lt;br&gt;<br /> '''Alter Text:'''<br /> {{Box grau||<br /> (1) Der Landesparteitag, der Landesvorstand, das Landesplenum und die Gründungsversammlung tagen parteiöffentlich und können durch Beschluss Gäste zulassen.<br /> <br /> (2) Gäste haben kein Stimmrecht. }}<br /> '''Neuer Text:'''<br /> {{Box grau||<br /> (1) Der Landesparteitag, der Landesvorstand sowie das Landesplenum tagen parteiöffentlich und können durch Beschluss Gäste zulassen.<br /> <br /> (2) Der Landesvorstand kann in begründeten Ausnahmefällen geschlossen tagen. Näheres regelt die Vorstandsgeschäftsordnung.<br /> <br /> (3) Gäste haben kein Stimmrecht. }}<br /> | Begründung = <br /> Es gibt Fälle, in denen der Landesvorstand weder öffentlich noch parteiöffentlich tagen darf. Wenn es z.B. um personenbezogene Daten geht, ist die Öffentlichkeit auszuschließen. Gründungsversammlung wurde entfernt.<br /> * https://piraten-feedback.de/th/initiative/show/78.html<br /> | Typ = Satzungsänderungsantrag<br /> | Gremium = TH:Landesparteitag 2011.1<br /> | Fabrik = Antragsfabrik<br /> | Nummer = SÄA.Gaeste.1<br /> | Eingereicht = 20110503<br /> }}<br /> <br /> zurückgezogen, da vom Gesamtantrag abgedeckt<br /> <br /> == SÄA.Satzung und Programmaenderung.1 ==<br /> <br /> {{Protokollantrag<br /> | Antragssteller = [[Benutzer:Hendrik|Hendrik]]<br /> | Titel = Änderung von §9 Absatz 3 - Satzungs- und Programmänderungen<br /> | Kurzbeschreibung = Änderung von §9 Absatz 3 - Satzungs- und Programmänderungen<br /> | Satzung = Landessatzung<br /> | Paragraph = §9<br /> | Antragstext = <br /> Hiermit beantrage ich die Änderung des §9 Absatz 3 der aktuellen Landessatzung.<br /> &lt;br&gt;<br /> '''Alter Text:'''<br /> {{Box grau||<br /> (3) Die Regelungen aus Absatz 1 gelten ebenso für eine Änderung des Programms der Piratenpartei Deutschland Landesverband Thüringen. }}<br /> '''Neuer Text:'''<br /> {{Box grau||<br /> (3) Die Regelungen aus Absatz 1 und Absatz 2 gelten ebenso für eine Änderung des Programms der Piratenpartei Deutschland Landesverband Thüringen. }}<br /> | Begründung = <br /> Auch Anträge auf Programmänderung sollten 4 Wochen vorher eingereicht werden müssen, damit jeder Pirat Zeit hat, die Anträge zu lesen, zu verstehen und Anregungen einzubringen.<br /> Hinweis Die Satzung ist hier zu finden: http://wiki.piraten-thueringen.de/Satzung_des_Landesverband_Thueringen<br /> * https://piraten-feedback.de/th/initiative/show/86.html<br /> | Typ = Satzungsänderungsantrag<br /> | Gremium = TH:Landesparteitag 2011.1<br /> | Fabrik = Antragsfabrik<br /> | Nummer = SÄA.Satzung_und_Programmaenderung.1<br /> | Eingereicht = 20110502<br /> }}<br /> <br /> zurückgezogen, da vom Gesamtantrag abgedeckt<br /> <br /> <br /> '''GO-Antrag auf Änderung der TO'''<br /> * Anträge zur Finanzordnung sollen nach den Vorstandswahlen behandelt werden<br /> * Abstimmung: hat keine Mehrheit erreicht<br /> <br /> == SÄA.Plenum.1 ==<br /> <br /> {{Protokollantrag<br /> | Antragssteller = [[Benutzer:Sbeyer|Stephan Beyer]]<br /> | Titel = Öffentliche Landesplenen<br /> | Kurzbeschreibung = Landesplenen sind öffentlich abzuhalten.<br /> | Satzung = Landessatzung<br /> | Paragraph = § 6d Abs. 1, § 8 Abs. 1<br /> | Antragstext = <br /> Der Landesparteitag möge beschließen, in [[Satzung_des_Landesverband_Thueringen#.C2.A76d_-_Landesplenum|§ 6d Abs. 1 der Landessatzung]] vor &quot;&lt;span style=&quot;background-color: #fff;&quot;&gt;nicht beschlussfähige&lt;/span&gt;&quot; den Text &quot;&lt;span style=&quot;background-color: #fff;&quot;&gt;öffentliche, &lt;/span&gt;&quot; einzufügen sowie [[Satzung_des_Landesverband_Thueringen#.C2.A7_8_-_Zulassung_von_G.C3.A4sten|§ 8 Abs. 1]] durch &quot;&lt;span style=&quot;background-color: #fff;&quot;&gt;Der Landesparteitag und der Landesvorstand tagen parteiöffentlich und können durch Beschluss Gäste zulassen.&lt;/span&gt;&quot; zu ersetzen.<br /> | Begründung = <br /> Das Landesplenum ist eine informelle Mitgliederversammlung der PIRATEN Thüringen. Als Steigerung eines einfachen regionalen Stammtisches böte ein Landesplenum auch interessierten Freibeutern die Möglichkeit, mit vielen Piraten aus Thüringen in Kontakt zu kommen und an der innerparteilichen wie politisch-inhaltlichen Auseinandersetzung teilzuhaben.<br /> Im Sinne von Offenheit und Transparenz sind Landesplenen daher von Satzung wegen öffentlich abzuhalten.<br /> <br /> In Übereinstimmung mit [[TH:Landesparteitag_2011.1/Antragsfabrik/Änderung_§8_-_Zulassung_von_Gästen|SÄA.Gaeste.1]] wird die Gründungsversammlung gestrichen.<br /> <br /> '''Änderungen:'''<br /> {{Box grau||<br /> '''§6d - Landesplenum'''<br /> <br /> (1) Das Landesplenum ist eine &lt;u&gt;öffentliche, &lt;/u&gt;nicht beschlussfähige, informelle Mitgliederversammlung auf Landesebene.<br /> <br /> '''§ 8 - Zulassung von Gästen'''<br /> <br /> (1) Der Landesparteitag&lt;strike&gt;,&lt;/strike&gt;&lt;u&gt; und&lt;/u&gt; der Landesvorstand&lt;strike&gt;, das Landesplenum und die Gründungsversammlung&lt;/strike&gt; tagen parteiöffentlich und können durch Beschluss Gäste zulassen.}}<br /> '''<br /> | Typ = Satzungsänderungsantrag<br /> | Gremium = TH:Landesparteitag 2011.1<br /> | Fabrik = Antragsfabrik<br /> | Nummer = SÄA.Plenum.1<br /> | Eingereicht = 20110506<br /> }}<br /> <br /> Vorstellung des Antrages durch Stephan Beyer:<br /> * wir handhaben Plenen als öffentliche Mitgliederversammlungen, dies soll nun auch in der Satzung verankert werden<br /> Wortmeldung:<br /> * Landesvorstand muss laut der neuen Änderung auch parteiöffentlich tagen<br /> Antragsteller:<br /> * nein, der angesprochene Absatz bleibt, nur das Landesplenum wird aus Gesamtsatzung herausgenommen<br /> <br /> Abstimmung: mehrheitlich angenommen<br /> <br /> == SÄA.FinOrdnung.1 ==<br /> <br /> {{Protokollantrag<br /> | Antragssteller = [[Benutzer:Frank11|Frank11]]<br /> | Titel = Ergänzung § 11 - Begrenzung von Spenden an den Landesverband<br /> | Kurzbeschreibung = Regelungen zur Begrenzung und transparenten Dokumentation von Spenden an den Landesverband und seine Untergliederungen<br /> | Satzung = Landessatzung<br /> | Paragraph = § 11<br /> | Antragstext = <br /> Der Landesparteitag möge beschliessen in § 11 (Finanzordnung) folgende zwei Absätze mit der nächst höheren freien Absatznummer hinzuzufügen:<br /> <br /> Der Landesverband der PIRATEN Thüringen und seine anhängigen Gliederungen nehmen pro Spender und Jahr nicht mehr als 10000 € an Spenden entgegen. Wird diese Summe überschritten, ist der überschüssige Betrag an den Spender zurückzuführen. Wird bei mehreren Einzelspenden pro Jahr die o.g. Summe überschritten, ist der überschüssige Betrag von den beteiligten Gliederungen des Landesverbandes anteilig bzgl. der jeweiligen eingeworbenen Summe an den Spender zurückzuführen.<br /> <br /> Überschreitet der Spendenbetrag im Jahr den Wert von 500 Euro, ist der Name bzw. die Bezeichnung des Spenders zeitnah in geeigneter Weise öffentlich zu machen. Dem jährlichen Rechenschaftsbericht des Landesverbandes wird eine Liste dieser bereits vorab veröffentlichten Spender beigefügt.<br /> <br /> | Begründung = <br /> 1. Spender können versuchen, über hohe Geldzuwendungen Einfluß auf Entscheidungen und politische Handlungen der Piratenpartei auszuüben. Die politische Unabhängigkeit des Landesverbands ist ein hohes Gut und sollte unter allen Umständen gewahrt bleiben. Wir machen Politik für Bürger, nicht für Firmen, Lobbyisten oder andere Interessenvertreter. Der monetäre Einfluß bestimmter Klientelen ist in den etablierten Parteien allgegenwärtig und offensichtlich. Die Piraten sollten von Anfang an Regularien einführen, die einer ähnlichen Entwicklung von vornherein vorbeugt. Damit würden wir auch ein deutliches Signal an unsere (potentiellen) Wähler senden, daß wir unsere Überzeugungen und Prinzipien auch auf uns selbst anwenden. Ich bin überzeugt, daß sich dies positiv auf unsere Glaubwürdigkeit auswirkt.&lt;br&gt; <br /> 2. Transparency International fordert die Höhe von Spenden bzw. Sponsoring pro Jahr auf 50000 Euro zu begrenzen. Auf die Größe des Landesverbands heruntergebrochen, sind 10000 Euro eine realistische Größe, ohne dass dabei z.B. vermögende Parteimitglieder oder andere Personen daran gehindert werden, den Landesverband entsprechend zu unterstützen.&lt;br&gt; <br /> 3. Transparenz ist dabei oberstes Gebot und hilft zusätzlich dabei, eventuelle Gefahren der Korruption bzw. Einflußnahme zu erkennen. Bei Beträgen über Kleinspenden hinaus sollte daher die Veröffentlichung der Spender selbstverständlich sein.<br /> <br /> '''Hinweis:'''Parteispenden sind in der derzeitigen Bundessatzung bzw. Bundesfinanzordnung nicht explizit geregelt. Es existieren jedoch Empfehlungen, die sich an den Vorgaben von Transparency International orientieren: [http://wiki.piratenpartei.de/Parteispenden] In einigen Punkten wurden die Vorgaben dieser Empfehlung in den Satzungsantrag übernommen (z.B. Veröffentlichung über 500 Euro).<br /> <br /> | Typ = Satzungsänderungsantrag<br /> | Gremium = TH:Landesparteitag 2011.1<br /> | Fabrik = Antragsfabrik<br /> | Nummer = SÄA.FinOrdnung.1 <br /> | Eingereicht = 20110205<br /> }}<br /> <br /> Vorstellung durch Frank Cebulla:<br /> * Spenden an den Landesverband und seine anhängigen Gliederungen sollen transparent gestaltet und begrenzt werden<br /> * die beiden anderen Anträge stelle ich nur dann vor, wenn der Gesamtantrag nicht auf Zustimmung trifft<br /> * es gibt derzeit in der Bundespartei keine Regelung zur Begrenzung von Spenden, lediglich eine Empfehlung, wie damit umgegangen werden soll<br /> * wir haben uns lange Zeit über eine Partei mit gelben Logo aufgeregt, die Spenden von Hoteliers angenommen hat<br /> * Parteien neigen auch dazu, Gelder von Lobbyisten anzunehmen und diese als Spenden zu verbuchen und ihre Entscheidungen daran auszurichten<br /> * wir sollten als Partei da ein Zeichen setzen und zeigen, dass wir für die Bürger da sind, für Bürgerrechte ...<br /> * das ist die eine Seite der Medaille<br /> * die andere Seite ist, dass wir auch Geld benötigen, um unsere Ausgaben zu bezahlen<br /> * Anhaltspunkt, wie man mit solchen Spenden transparent und demokratisch umgehen kann: Vorgaben von Transparency International<br /> * die fordert es, die Spenden auf 50.000 € pro Spender und Jahr zu begrenzen<br /> * auf den LV heruntergerechnet sind 10.000 € ein recht klecklicher Betrag<br /> * ...<br /> * Antragstext besteht aus zwei Absätzen<br /> * erster Absatz bezieht sich auf die Begrenzung der Spendensumme<br /> * zweiter Absatz bezieht sich auf die Transparenz diesbezüglich: Veröffentlichung, wenn der Betrag 500 € überschreitet<br /> Wortmeldung:<br /> * betrifft das nur Geldspenden<br /> Antragsteller:<br /> * vor einem Jahr wurde Thema schon einmal diskutiert, dabei sollte Unterscheidung zwischen Sach-, Personen- und Firmenspenden stattfinden<br /> * nun vorliegender Antrag ist dabei kompakter gehalten, weil nicht mehr differenziert wird<br /> Wortmeldung:<br /> * Hätte man nicht schreiben können: &quot;im Gegenwert von&quot;?<br /> Antragsteller:<br /> * es geht erst einmal um eine allgemeine Verankerung in der Satzung<br /> * ab 50.000 € sind die Spenden veröffentlichungspflichtig (offiziell)<br /> Wortmeldung:<br /> * Wie kommt man auf den Wert von 500 € und gibt es datenschutzrechtliche Bedenken?<br /> Antragsteller:<br /> * willkürlich festgelegter Wert, Betrag sollte nicht zu hoch festgesetzt werden<br /> * im Wiki gab es Einwand, Betrag wäre zu niedrig<br /> * bei uns sollte sich keiner wegen Spende diskriminiert fühlen<br /> Wortmeldung:<br /> * im ersten Absatz steht &quot;und seiner anhängigen Gliederungen&quot;, ist dies umsetzbar, da ja nachgefragt werden muss, wie hoch die Spenden sind? Was ist mit Gliederungsautonomie?<br /> Antragsteller:<br /> * es gibt Rechenschaftsberichte, in denen diese Informationen enthalten sind<br /> * Unternehmen können ja auch verschiedenen Gliederungen etwas spenden, deshalb müssen Spenden zusammengefasst werden<br /> Wortmeldung:<br /> * man merkt erst am Ende des Jahres sehen, ob man zu viele Spenden bekommen hat? Ist das nicht ein Problem?<br /> Antragsteller:<br /> * Spender über 500 € muss zeitnah veröffentlicht werden, wie genau, soll Vorstand beschließen<br /> * wenn zu viele Spenden eingenommen wurden, soll Geld zurückgezahlt werden<br /> <br /> GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste: mehrheitlich dafür --&gt; Rednerliste geschlossen<br /> <br /> Wortmeldung:<br /> * ich finde den Betrag von 500 € relativ gering<br /> * Veröffentlichung von Kleinspenden, z.B. von einem Anwalt, der seine Interessen vertreten sieht, der könnte dann berufliche Probleme bekommen<br /> Antragsteller:<br /> ** Hinweis darauf, dass einer der Anträge einen höheren Deckelbetrag als 500 € ansieht<br /> * Wortmeldung:<br /> ** ich kann den Einwand unterstützen, es möchte nicht jeder veröffentlicht werden<br /> ** ich bin verpflichtet die Spender mit Namen und Adresse zu notieren und die Wirtschaftsprüfung überprüft das eh und dann wird das eh veröffentlich<br /> * Abstimmung mit Auszählung: es wurde keine 2/3-Mehrheit erreicht<br /> <br /> Anmerkung Versammlungsleiter:<br /> * Tagesordnung wurde nicht abgestimmt, aber es gab keine Gegenrede<br /> * dennoch werden wir das nachholen<br /> * Abstimmung Tagesordnung: angenommen<br /> <br /> == SÄA.FinOrdnung.2 ==<br /> <br /> {{Protokollantrag<br /> | Antragssteller = [[Benutzer:Frank11|Frank11]]<br /> | Titel = Ergänzung § 11 - Begrenzung von Spenden an den Landesverband<br /> | Kurzbeschreibung = Regelungen zur Begrenzung von Spenden an den Landesverband und seine Untergliederungen<br /> | Satzung = Landessatzung<br /> | Paragraph = § 11<br /> | Antragstext =<br /> Der Landesparteitag möge beschliessen in § 11 (Finanzordnung) folgenden Absatz mit der nächst höheren freien Absatznummer hinzuzufügen:<br /> <br /> Der Landesverband der PIRATEN Thüringen und seine anhängigen Gliederungen nehmen pro Spender und Jahr nicht mehr als 10000 € an Spenden entgegen. Wird diese Summe überschritten, ist der überschüssige Betrag an den Spender zurückzuführen. Wird bei mehreren Einzelspenden pro Jahr die o.g. Summe überschritten, ist der überschüssige Betrag von den beteiligten Gliederungen des Landesverbandes anteilig bzgl. der jeweiligen eingeworbenen Summe an den Spender zurückzuführen.<br /> | Begründung = <br /> Hinweis: Dies ist ein Alternativantrag zum Satzungsänderungsantrag SÄA.FinOrdnung.1. Er enthält lediglich die Regelung zur Begrenzung der Spendenhöhe und läßt die vorgeschlagene Regelung zur Veröffentlichung von Spendern außen vor. Mit der Zustimmung des Parteitags zum Satzungsänderungsantrag SÄA.FinOrdnung.1 wird dieser Antrag von mir wieder zurückgezogen.<br /> Die Begründung für diesen Antrag ist voll identisch mit der Begründung zum Satzungsänderungsantrag SÄA.FinOrdnung.1.<br /> | Typ = Satzungsänderungsantrag<br /> | Gremium = TH:Landesparteitag 2011.1<br /> | Fabrik = Antragsfabrik<br /> | Nummer = SÄA.FinOrdnung.2<br /> | Eingereicht = 20110503<br /> }}<br /> <br /> Antragsteller:<br /> * ursprünglicher Antrag wird in zwei verschiedene Anträge aufgespalten<br /> <br /> Wortmeldung:<br /> * ich habe den Antrag eben abgelehnt<br /> * ich finde den zweiten Punkt mit 1000 Euro wesentlich angenehmer<br /> * wir kommen als Vorstand locker auf 500 Euro mit Reiseforderungsverzichte<br /> * ich möchte diesen Antrag aber annehmen<br /> * wir müssen ein Zeichen setzen, dass wir uns nicht beeinflussen lassen wollen<br /> <br /> Abstimmung: Antrag wurde (mit notwendiger 2/3-Mehrheit) angenommen<br /> <br /> == SÄA.FinOrdnung.3 ==<br /> <br /> {{Protokollantrag<br /> | Antragssteller = [[Benutzer:Frank11|Frank11]]<br /> | Titel = Veröffentlichung von Spendern<br /> | Kurzbeschreibung = Regelung, ab welcher Spendenhöhe Spender zu veröffentlichen sind<br /> | Satzung = Landessatzung<br /> | Paragraph = § 11<br /> | Antragstext = <br /> Der Landesparteitag möge beschliessen in § 11 (Finanzordnung) folgenden Absatz mit der nächst höheren freien Absatznummer hinzuzufügen: <br /> <br /> Überschreitet der Spendenbetrag pro Spender und Jahr den Wert von 1000 Euro, ist der Name bzw. die Bezeichnung des Spenders zeitnah in geeigneter Weise öffentlich zu machen. Dem jährlichen Rechenschaftsbericht des Landesverbandes wird eine Liste dieser bereits vorab veröffentlichten Spender beigefügt.<br /> | Begründung = <br /> Hinweis: Dies ist der zweite Alternativantrag zum Satzungsänderungsantrag SÄA.FinOrdnung.1, der für sich lediglich die Regelung zur Transparenz von Spendern enthält. In diesem Antrag wird ein Einwand aufgenommen, der Betrag von 500 Euro wäre zu gering, um bereits die Veröffentlichung des Spenders zu fordern und eine Einflußnahme wäre bei einem solchen Betrag eher unwahrscheinlich. Ich bin da anderer Meinung und favorisiere daher klar den ursprünglichen Antrag SÄA.FinOrdnung.1. Sollte dieser Antrag vom LPT angenommen werden, ziehe ich den hier vorliegenden Antrag natürlich wieder zurück.<br /> <br /> Die Begründung für die geforderte Regelung entspricht voll und ganz der in SÄA.FinOrdnung.1 angeführten Begründung.<br /> <br /> Ich möchte darauf hinweisen, daß mit dem höheren Betrag von 1000 Euro eine gewisse Diskrepanz zur derzeit empfohlenen Regelung der Bundespartei entsteht, die man hier nachlesen kann: [http://wiki.piratenpartei.de/Parteispenden]<br /> <br /> Desweiteren möchte ich anmerken, daß die Veröffentlichung von Spendern vorrangig der Transparenz nach innen und außen dient. Damit werden eventuelle Spender aus den eigenen Reihen keineswegs diskrimiert o.ä. (das Gegenteil dürfte eher der Fall sein!). Aus Gründen der Transparenz in einem so sensiblen Bereich wäre es jedoch sinnvoll und begrüßenswert, wenn der Landesverband seine Geldgeber offen legt. Wir fordern diese Transparenz in vielen anderen politischen Bereichen (Interessenskonflikte von Abgeordneten, Nebentätigkeiten, transparente Haushalte in den Kommunen, Petition zu § 108e usw.), es ist schwer nachvollziehbar, warum diese Forderungen nach mehr Transparenz nur für andere gelten sollen, nicht aber für uns selbst.<br /> | Typ = Satzungsänderungsantrag<br /> | Gremium = TH:Landesparteitag 2011.1<br /> | Fabrik = Antragsfabrik<br /> | Nummer = SÄA.FinOrdnung.3<br /> | Eingereicht = 20110403<br /> }}<br /> <br /> Antragsverteidiger:<br /> * Betrag zur Veröffentlichung des Spenders wurde auf 1000 € heraufgesetzt<br /> <br /> Abstimmung: Antrag wurde mit 2/3-Mehrheit angenommen<br /> <br /> == SÄA.OM.1 ==<br /> <br /> {{Protokollantrag<br /> | Antragssteller = [[Benutzer:Frank11|Frank11]]<br /> | Titel = Bestechlichkeit und Vorteilsnahme bei Amtsträgern<br /> | Kurzbeschreibung = Regelungen und Ordnungsmaßnahmen im Falle der Bestechlichkeit und Vorteilsnahme bei Amtsträgern<br /> | Satzung = Landessatzung<br /> | Paragraph = § 5<br /> | Antragstext = <br /> Der Landesparteitag möge beschliessen:<br /> <br /> Der bisherige § 5 der Satzung (Ordnungsmaßnahmen) wird zu § 5a (Ordnungsmaßnahmen). Ein zusätzlicher § 5b mit dem Titel &quot;Bestechlichkeit und Vorteilsnahme&quot; wird eingefügt.<br /> Der Text des neu eingefügten § 5b soll wie folgt lauten:<br /> <br /> '''§ 5b - Bestechlichkeit und Vorteilsnahme'''<br /> <br /> (1) Piraten des Landesverbandes, die in Bezug auf ihr Amt oder ihr Mandat Geschenke, Belohnungen oder sonstige Vorteile annehmen, gefährden das Vertrauen in ihre Zuverlässigkeit und schädigen Ansehen und Glaubwürdigkeit der Piratenpartei. Sie erwecken zugleich den Verdacht, für Amtshandlungen bzw. ihre politische Tätigkeit allgemein käuflich zu sein und sich nicht ausschließlich am Gemeinwohl bzw. sachlichen Erwägungen zu orientieren, sondern sich auch von der Rücksicht auf die ihnen zugesagten, gewährten oder von ihnen geforderten Vorteile leiten zu lassen.<br /> <br /> (2) Als Belohnungen oder Geschenke gelten alle wirtschaftlichen Vorteile, die gewährt werden, ohne dass darauf ein Anspruch besteht. Hierzu zählen insbesondere Geldzahlungen, Gutscheine, die unentgeltliche Überlassung von Gegenständen zum privaten Gebrauch, die Einräumung besonderer Vergünstigungen bei Privatgeschäften, die Gewährung unverhältnismäßig hoher Vergütungen für private Nebentätigkeiten (z.B. Vorträge, Gutachten etc.), sowie die kostenlose oder vergünstigte Inanspruchnahme von Reisen, Unterkunft, Bewirtung oder ähnlicher Leistungen. Auf den Wert der Belohnung oder des Geschenkes kommt es dabei grundsätzlich nicht an.<br /> <br /> (3) Eine Annahme von Geschenken oder Belohnungen liegt dann vor, wenn ein Amts- bzw. Mandatsträger den angebotenen Vorteil ausnutzt. Soweit ein dem Parteimitglied nahestehender Dritter unmittelbar Empfänger der Zuwendung ist, ist dies dem Parteimitglied selbst zuzurechnen, wenn der Empfang mit seinem Wissen und Wollen erfolgt.<br /> <br /> (4) Entsprechende Angebote der Vorteilsnahme sind unverzüglich und unaufgefordert dem zuständigen Gebietsvorstand bzw. Landesvorstand anzuzeigen.<br /> <br /> (5) Werden diese Regelungen missachtet und liegt der begründete Verdacht einer Annahme von Geschenken, Belohnungen oder anderen Vorteilen entsprechend Abs. 2 und 3 vor, sind vom zuständigen Gebietsvorstand bzw. dem Landesvorstand je nach Schwere des Vorfalls entsprechende Ordnungsmaßnahmen gemäß § 5a Abs. 1 unter Beachtung von § 5a Abs. 2 auszusprechen. In offenkundig schwerwiegenden Fällen sollte der betreffende Amtsträger sofort seines Parteiamtes enthoben und beim zuständigen Schiedsgericht ein Parteiausschlussverfahren beantragt werden.<br /> <br /> (6) Ausnahmen von dieser Regelung liegen vor<br /> * wenn es sich um in Wert und Umfang allgemein übliche Aufmerksamkeiten zu besonderen Anlässen handelt (Geburtstage, Jubiläen, Gratulationen, Auszeichnungen u.ä.),<br /> * wenn der Amts- bzw. Mandatsträger im Rahmen gesellschaftlicher Gepflogenheiten Geschenke entgegennimmt, die er als öffentlicher Repräsentant nicht ablehnen kann,<br /> * wenn es sich um die übliche Bewirtung bei Veranstaltungen handelt, an denen der Amts- bzw. Mandatsträger im Auftrag bzw. im Rahmen seiner Verpflichtungen teilnimmt,<br /> * es sich um verbreitete und übliche Give Aways, Streu- und Werbeartikel von geringem Wert handelt.<br /> Werden im Zuge der repräsentativen Tätigkeit Geschenke von Wert entgegengenommen, sind diese an den Landesverband/Landesvorstand abzuliefern. Die abgelieferten Gegenstände (soweit sie sich dazu eignen) bzw. ihr Verkaufserlös sind sozialen Zwecken zuzuführen.<br /> <br /> | Begründung = <br /> Vorab einige Anmerkungen zum Antrag:<br /> * &quot;in Bezug auf ihr Amt bzw. ihr Mandat&quot; ist ein Vorteil immer dann gewährt, wenn der Zuwender sich davon leiten lässt, dass die in Frage kommenden Parteimitglieder ein bestimmtes Amt oder Mandat ausüben bzw. bekleiden oder eine bestimmte Amtshandlung vornehmen oder vornehmen können (dies würde alle gewählten Ämter betreffen, z.B. auch Veranstaltungsleiter, Wahlhelfer, Richter usw.)<br /> * Wert der Belohnung/des Geschenks: Auf den Wert der Belohnung oder des Geschenkes kommt es grundsätzlich nicht an, auch wenn im Einzelfall nach Art oder Wert der Zuwendung nicht zu befürchten ist, dass das Handeln von Amts- und Mandatsträgern dadurch beeinträchtigt werden könnte. Diese Regelung ist notwendig, um schon den Anschein zu vermeiden, daß Amts- und Mandatsträger des Landesverbandes der Piraten Thüringen für persönliche Vorteile empfänglich sind.<br /> * Annahme von Vorteilen: hängt lediglich von der Ausnutzung des Vorteils ab. Dazu bedarf es keiner Annahmeerklärung, schriftlichen oder sonstigen Vereinbarung oder einer anderen Tätigkeit<br /> * nahestehende Dritte können z.B. Ehepartner und Familienangehörige sein<br /> * Ordnungsmaßnahmen: davon unberührt bleiben strafrechtlich zu erfolgende Maßnahmen, beispielsweise bei Verpflichteten des öffentlichen Dienstes im Sinne von § 11 StGB und den Regelungen zu Bestechlichkeit und Vorteilsnahme gemäß §§ 331, 332 StGB<br /> * allgemein übliche Aufmerksamkeiten zu besonderen Anlässen: z.B. Blumen, Bücher oder andere kleine Geschenke<br /> * Give Aways und Werbeartikel: z.B. Kugelschreiber, Schreibpapier, Tragetaschen u.ä.<br /> <br /> Die Begründung ist in Abs. 1 bereits enthalten.<br /> Die Formulierungen, Begrifflichkeiten und vorgeschlagenen Regelungen orientieren sich am in Deutschland geltenden Beamtenrecht.<br /> Der zusätzliche Paragraph soll der allgemein üblichen und weit verbreiteten Praxis von Bestechung und Korruption in politischen Ämtern innerhalb einer Partei und in öffentlichen Mandaten vorbeugen. Wir sollten dabei an uns selbst die gleichen Maßstäbe anlegen wie an andere (siehe z.B. Petition zur Abgeordnetenbestechung).<br /> <br /> | Typ = Satzungsänderungsantrag<br /> | Gremium = TH:Landesparteitag 2011.1<br /> | Fabrik = Antragsfabrik<br /> | Nummer = SÄA.OM.1<br /> | Eingereicht = 20110503<br /> }}<br /> <br /> Antrag wird von Frank Cebulla vorgestellt:<br /> * Antrag im Bereich der Ordnungsmaßnahmen<br /> * Motto: Bestechlichkeit und Vorteilsnahme<br /> * wir haben selber viele Unterschriften gegen Abgeordnetenbestechung gesammelt und sprechen uns laufend gegen Korruption aus<br /> * im Sinne eines Ehrenkodex und Selbstverpflichtung würde es uns gut zustehen, keine tollen Geschenke und Dienstreisen anzunehmen<br /> * es sollen keine tollen Geschenke, Reisen und Dienstwagen angenommen werden, um nicht den Anschein einer Bestechung zu erwecken<br /> * Regeln sind detailliert an das deutsche Beamtenrecht angelehnt<br /> * angefügt wurden noch die Ausnahmeregelung, dass kleinere Werbegeschenke bei Tagungen oder Geburtstagen angenommen werden können, solange dies im Rahmen der alltäglichen Gepflogenheiten<br /> Wortmeldung:<br /> * dies ließe sich nur durch Beweislast klären, begründeter Verdacht müsste geklärt werden, könnte zum Diskreditieren bestimmter Personen ausgenutzt werden<br /> Antragsverteidiger:<br /> * begründeter Verdacht ist nicht nur ein Verdacht<br /> * es muss halt Leute geben, die sich diese Umstände angucken<br /> * das muss das zuständige Schiedsgericht annehmen und klären<br /> * es geht nicht um Kugelschreiber, sondern um größere Geschenke<br /> * ich denke, wir wollten irgendwann anders sein und wollen das immer noch<br /> Wortmeldung:<br /> * ich verstehe diesen Ansatz sehr gut<br /> * für mich gehört das aber zum Grund- und Selbstverständnis eines Piraten und wir müssen das nicht als Antrag formulieren<br /> * wenn wir das so als Antrag formulieren, stellen wir uns eigentlich mit den korrupten Parteien auf eine Stufe<br /> * es ist doch selbstverständlich, dass wir uns nicht korrumpieren lassen<br /> Antragsverteidiger:<br /> * versteht den Einwand<br /> * es soll aber kein Misstrauensantrag gegen irgendein Mitglied im Raum angeregt werden<br /> * die sogenannte alternative Parteien haben auch mal auf der grünen Wiese gesessen und gesagt &quot;Wir sind so toll&quot; und jetzt sind sie auch so<br /> Wortmeldung:<br /> * die politische Außenwirkung ist klasse, die dadurch entsteht<br /> * nicht lieber als Positionspapier<br /> Wortmeldung:<br /> * wir sollten dem auf jeden Fall zustimmen<br /> * der Ehrenkodex sollte in der Finanzordnung festgelegt werden<br /> * wir sollten annehmen, der Bürger kennt uns nicht und weiß nicht bescheid und dann schaut er in die Satzung und ganz oben in der Finanzordnung steht das drin<br /> * die Außenwirkung ist auf jeden Fall sehr immens<br /> * dort steht schwarz auf weiß beschlossen, da führt kein Weg dran vorbei<br /> * Ehrenkodex schön und gut, aber das kann man manchen Leuten, die auf Papier bestehen, nicht so gut vermitteln<br /> Antragsverteidiger:<br /> * wir sind als Partei eine öffentliche Organisation im öffentliche Leben<br /> * wir regeln alles recht formalisiert und diskutieren stundenlang<br /> * wenn es um die Glaubwürdigkeit vor unseren Wählern geht, dann finde ich das völlig unlogisch, es hier jetzt anders zu machen<br /> Wortmeldung:<br /> * wie ist es geregelt, dass man im Rahmen seines Amtes nicht bestechen will<br /> * wie soll zwischen privaten und amtlichen Spenden unterschieden werden<br /> Antragsverteidiger:<br /> * alle wirtschaftlichen Zuwendungen auf Amtswegen sind hierbei betroffen<br /> * es steht drin, wenn das jemand ausnutzt &quot;in deiner Funktion&quot;<br /> * es wird bspw. über Energie abgestimmt und jetzt darfst du den Mercedes mal fahren, dann spielt das eine Rolle<br /> * es muss auch dem Vorstand Bericht über Bestechungsversuche geleistet werden<br /> Wortmeldung:<br /> * prinzipiell ist der Antrag super, aber ich sehe Schwierigkeiten<br /> * beim BPT haben Vorstände am Ende eine Flasche Rum bekommen, als Give-away<br /> * der müsste dann abgeführt werden und wir müssten ihn gemeinsam trinken<br /> * es ist keine Eindeutigkeit drin, selbst ein gewisser Kugelschreiber oder ein Blumenstrauß hat einen wirtschaftlichen Wert<br /> Antragsverteidiger:<br /> * sollten wir wirklich alle Geschenke einzeln aufführen, wie eine Flasche rum, die innerparteilich verschenkt wird<br /> * es geht hier nicht um Kleinigkeiten, wenn man im Parlament ein Mittagessen bekommt, ist dies auch keine Bestechung<br /> * es geht wirklich um Vorteilsnahme, die mit dem eigenen verbunden ist<br /> <br /> GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste: angenommen<br /> <br /> Wortmeldung:<br /> * die Punkte mit dem Kuli - das wäre vielleicht laut Satzung möglich, aber wir müssen uns ja nicht dümmer anstellen, als wir sind<br /> Wortmeldung:<br /> * Kugelschreiber fällt unter den Absatz der üblichen Give Aways<br /> * die Sache mit dem Rum und dem Blumenstrauß war parteiintern, da müssen wir uns sicher keine Sorgen machen<br /> Antragsverteidiger:<br /> * es geht auch um Mandatsträger und Amtsträger<br /> Wortmeldung:<br /> * ich find den Antrag gut<br /> * aber ich hätte es mir einfacher gemacht mit einem Hinweis auf Beamtenrecht<br /> * das regelt auch Kugelschreiber und Co recht gut<br /> * dann hätte man nur ersetzen müssen<br /> * unsere etablierten Parteien eiern da schon recht lange rum, dass man keine Abgeordnetenbestechung sanktionieren könne<br /> * deswegen wäre der Verweis aufs Beamtenrecht umso schöner gewesen<br /> * bei Ministern geht es komischerweise, denn die sind ja Amtsträger und Beamte auf Zeit<br /> Antragsverteidiger:<br /> * Beamtenrecht ist in diesem Falle noch ein Zug schärfer<br /> * hier werden alle Geschenke, egal welchen Wertes, wie gering auch immer, anzuzeigen<br /> * wir müssen nicht strenger sein als der Papst<br /> <br /> GO-Anträge:<br /> * GO-Antrag auf Öffnung der Rednerliste: existiert nicht<br /> * GO-Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung, das wir einen GO-Antrag zur Wiedereröffnung der Rednerliste eingeführt wird<br /> ** Änderung des Absatzes 4.5.6 Einfügen des Antrages auf Wiedereröffnung der Rednerliste<br /> ** Abstimmung: knappe Mehrheit dafür<br /> * GO-Antrag auf Wiedereröffnung der Rednerliste: mehrheitlich abgelehnt<br /> <br /> Versammlungsleiter:<br /> * Nebeninfos: neu hinzugekommene Piraten sollen sich bitte akkreditieren<br /> * für Gäste: man kann hier auch Mitglied bei den Piraten oder (für unter 28-Jährige) bei den Jungen Piraten werden<br /> * der nächste Punkt sind die Rechenschaftsberichte des Vorstandes<br /> <br /> Abstimmung zum Satzungsänderungsantrag: mehrheitlich angenommen<br /> <br /> '''GO-Antrag auf Streichung der &quot;Keiner&quot;-Stimme bei Approval Voting'''<br /> * es muss eine &quot;Keiner&quot;-Stimme auf dem Wahlzettel enthalten sein<br /> * Enthaltung wäre leerer Zettel oder nicht abgeben<br /> * ein falsch ausgefüllter Zettel wird als Enthaltung gezählt<br /> Wortmeldung:<br /> * Wo ist Unterschied zum bisherigen Wahlverfahren?<br /> Antragsteller:<br /> * ein leer abgegebener Stimmzettel wird als Nein-Stimme gewertet<br /> <br /> Abstimmung: mehrheitlich angenommen<br /> <br /> '''GO-Antrag auf einfache Mehrheit mit einer Stimme'''<br /> * ich bin heute für den GO-Antrag-Spam da<br /> * GO-Antrag lautet: Jeder Pirat hat genau eine Stimme<br /> * wohlgemerkt: ich bin selbst gegen den Antrag<br /> <br /> Wortmeldung:<br /> * stimmt Antragssteller zu, verleitet zu taktischem Wählen und das wollen wir nicht<br /> <br /> Abstimmung: mehrheitlich abgelehnt<br /> <br /> = Rechenschaftsberichte des Vorstandes =<br /> == Vorsitzender: Hendrik Stiefel ==<br /> H (Hendrik):<br /> * Vorstandsvorsitzender zum 2. Mal<br /> * habe Vorstand organisiert, Presse, Technik, Leitlinien, Satzung, wie sie alle heißen<br /> * hat sich in der Bundespartei mit engagiert, Wahlkampf, Bereitstellung Infrastruktur zu den Revolten in Tunesien<br /> Wortmeldung:<br /> * du hast viele Veranstaltungen besucht, warum hat man dich nicht auf den Kreisparteitagen angetroffen<br /> H:<br /> * es gibt private Geschichten, wir sind eine gemeinnützige Vereinigung, keiner kriegt Geld dafür<br /> Wortmeldung:<br /> * gemäß Vorstands GO bist du als Streitschlichter und Vertrauenspirat eingetragen<br /> H:<br /> * bin dem nicht gerecht geworden, da schwierig objektiv umzusetzen<br /> Wortmeldung:<br /> * hab mir deinen Rechenschaftsbericht angeschaut und will fragen: was ist dir wirklich gut gelungen, worauf bist du stolz und wo sagst du, da hättest du noch mehr machen können?<br /> H:<br /> * gut gelungen ist das Voranbringen der Pressearbeit durch die AG Presse<br /> * um die Ohren geschlagen mit unangenehmen &quot;Scheißdreck&quot; sozusagen<br /> * Unterstützung der Wahlkämpfe<br /> * nicht so gut: dass ich nicht immer der gute liebe Hendrik bin, den ihr gerne hättet.<br /> <br /> == Stellvertretender Vorsitzender: Sylvia Poßenau ==<br /> <br /> S (Sylvia):<br /> * ich hoffe, ihr habt das eingehend studiert und nicht nur akzeptiert, dass ich einfach irgendwas geschrieben habe<br /> * habe Dinge erledigt, die im laufenden Tagesgeschäft angefallen sind<br /> * den richtigen Newsletter habe ich gemacht, weitergehende Informationsverbreitung, die mir auch zu weiten Teilen gelungen ist<br /> * Ankündigung des Pressefrühstücks habe ich etwas versäumt<br /> * in den Mini-Tätigkeitsberichten steht auch einiges<br /> * Verknüpfung zu den Randgebieten Thüringens, z.B. in Oberfranken, hab denen auch bei ihrem Plenum geholfen<br /> * in Sachsen-Anhalt hab ich beim Wahlkampf ausgeholfen<br /> * habe vermittelnd eingegriffen bei Streitigkeiten, die wir, ich dachte eigentlich, halbwegs gut gelöst haben<br /> * aber am Ende sind wir ja alles Menschen und da kann nicht immer jeden mit jedem<br /> * mein Appell: auch wenn man sich nicht gut leiden kann, kann man dennoch versuchen miteinander zusammenzuarbeiten<br /> * in Nordhausen wurde auch ein Infostand gemacht, der trotz der politisch anders eingestellten Bürgern Vorort trotzdem gut verlief<br /> <br /> Wortmeldung:<br /> * Was ist dir besonders gut gelungen und was nicht?<br /> S:<br /> * Unterstützung der Mitglieder in anderen Gebieten<br /> * nicht immer GO-Aufgaben erfüllt<br /> * Hendriks Aufgaben als Streitschlichterin erfüllt<br /> * nicht so gut: mehr aktive Landes- und Tagespolitik hätte analysiert und vorbereitet werden müssen<br /> <br /> == Schatzmeister: Irmgard Schwenteck ==<br /> <br /> I (Irmgard):<br /> * ...gerade die Rechnungsprüfung hinter uns gebracht...<br /> * das Wesentliche steht da<br /> * habe mich um das Geld gekümmert und um die Rechenschaftsberichte der Kreisverbände<br /> * hat mir Spaß gemacht, nicht weil ich im echten Leben auch Buchhalterin bin, sondern weil ich auch mit netten Menschen zusammengekommen bin<br /> * ich habe einen Job, der ziemlich viel Zeit kostet<br /> * ganz so viel, wie ich gerne für den Verband gemacht hätte, hab ich leider nicht geschafft<br /> * ich wäre auch gerne zu dem einen oder anderen Stammtisch reingeschaut<br /> * habe auch ab und an bei der AG Eltern-LAN reingeschaut<br /> * bei dem einen oder anderen Infostand auch<br /> * so aufregend ist das organisatorische Zeug nicht<br /> keine Nachfragen<br /> <br /> == Generalsekretär: Wilm Schumacher ==<br /> <br /> W (Wilm):<br /> * ich habe mich feige verdrückt<br /> * trotzdem werde ich den Rechenschaftsbericht jetzt vorlegen<br /> * schon lange im Internet veröffentlich<br /> * habe mich im Wesentlichen mit der Verwaltung beschäftigt<br /> * Akkreditierung in den Kreisen und das Tagesgeschäft der Mitgliederverwaltung gestemmt<br /> * dabei geschätzte 20% meines Gehirns verloren<br /> * auch Verwaltung im Bund gemacht<br /> * Politik ist dabei zu kurz gekommen<br /> <br /> Wortmeldung:<br /> * Wo macht's mehr Spaß im Bund oder in Thüringen?<br /> <br /> W:<br /> * viel Feind, viel Ehr'<br /> <br /> == Politischer Geschäftsführer: Bernd Schreiner ==<br /> <br /> B (Bernd):<br /> * ich will nicht viel ausführen<br /> * es gab positives und negatives<br /> * haben LV ein ganzes Stück weitergebracht<br /> * nicht nur in Thüringen, sondern auch bundesweit<br /> * Funkfeuer bspw hat hier seinen Ursprung<br /> * man sieht, wir haben den mdr hier, den begrüße ich recht herzlich, das ist auch ein Erfolg<br /> * intensiv an einen Strang zu ziehen, das muss der Vorstand aktiv angehen<br /> * die Trennung zwischen LV und KV sind nur offiziell organisatorische Grenzen und keine Grenzen zwischen Piraten<br /> * da müssen wir dran arbeiten<br /> * was ich sonst so gemacht habe, findet ihr im Logbuch, will ich nicht wiederholen, steht im Wiki<br /> keine Nachfragen<br /> <br /> == Beisitzer: David Reinhardt ==<br /> <br /> D (David):<br /> * bin aus gesundheitlichen Gründen zurückgetreten, Bandscheibenvorfall, hab mich erst einmal auf Gesundheit konzentriert<br /> * war bei beiden Landesplenen, hab die mit organisiert<br /> * beim KPT Erfurt mit Technik ausgeholfen, Jena war mir bissl weit weg, tut mir lei<br /> * war bei den Bundesparteitagen dabei<br /> * regelmäßig bei Stammtischen<br /> * Mahnwache beim Thema S21 war ich auch dabei<br /> * Infoständen, auch gemeinsam mit JuSos, Solid, Grüne Jugend auf dem Anger in Erfurt zu Überwachung und elektronischer Personalausweis<br /> * Minidemo zum JMStV vor dem Landtag<br /> * hab auch den Landtag besucht<br /> * verantwortlich für die Betreuung der VZ-Accounts<br /> * war auch in Sachsen-Anhalt und habe Unterstützung gemacht und Unterschriften gesammelt<br /> * war leider nicht so erfolgreich, die waren nicht so begeistert von uns<br /> * ansonsten hab ich in der AG Presse und AG Parteitag mitgearbeitet<br /> * keine Nachfragen<br /> <br /> D:<br /> * ich bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen<br /> <br /> == Beisitzer: Peter Städter (Piet) ==<br /> <br /> vertreten durch Proxy Manfred (M):<br /> * Tätigkeitsbericht steht auch im Wiki<br /> * Piet hat auch bei so ziemlich sämtlichen Sitzungen des Landesverbandes teilgenommen, bei Landesplenen, bei Parteitagen in Chemnitz, Heidenheim, bei Parteitagen des Kreisverbands<br /> * hat Stammtische mit organisiert und teilgenommen, auch in Jena, auch an virtuellen Stammtischen<br /> * aktiv in Arbeits- und Projektgruppen, Kompetenzteam Bildung und AG Leitlinien und Presse-AG<br /> * Landes-AG gegründet und koordiniert, Mitarbeit in Kommunalpolitik in Erfurt<br /> * Hauptpunkt ist immer Bildung gewesen<br /> * Piet ist ständig im Mumble, teilweise auch im Dicken Engel, in Politforen, auch als Gast bei vielen anderen Sachen, bspw. Wahlkampfhilfe Sachsen-Anhalt mit organisiert<br /> * Wahlkampfkoordinator-Antrag(??)<br /> * Liederbuchverteilung mitorganisiert<br /> * Fraktionssitzung der Linke im Landtag zum Thema Datenschutz<br /> * Podiumsdiskussion der Grünen zum Thema VOlksbegehren<br /> * Diskussion bei Veranstaltung der Friedrich-Ebert-Stiftung zum Thema Gemeinschaftsschule<br /> keine Fragen<br /> <br /> = Bericht der Rechnungsprüfer =<br /> <br /> Christian Benad (CB):<br /> * Kassen- und Buchhaltung des Landesverbandes wurde geprüft<br /> * alle Ausgaben des Landesverbandes sind korrekt aufgeführt<br /> * Korrektur auf Excel-Liste noch notwendig, aber Buchhaltung stimmt<br /> * Entlastung wird empfohlen<br /> <br /> = Entlastung des Vorstands =<br /> <br /> Versammlungsleiter:<br /> * sowohl politisch als auch finanziell in einer Abstimmung<br /> * keine Gegenmeinungen<br /> * Feststellung: der Vorstand ist hiermit entlastet<br /> <br /> = Sonstige Anträge, die den Vorstand betreffen =<br /> == SO.Aufzeichnung.1 ==<br /> <br /> {{Protokollantrag<br /> | Antragssteller = [[Benutzer:PeterGold|PeterGold]]<br /> | Titel = Aufzeichnung aller Vorstandssitzungen<br /> | Kurzbeschreibung = Alle Vorstandssitzungen im Land solle aufgezeichnet und veröffentlicht werden.<br /> | Antragstext = <br /> Der Landesparteitag möge beschließten dass alle im Mumble stattfindenden Landesvorstandssitzungen aufgezeichnet und im Wiki oder einer anderen adäquaten Webseite veröffentlicht wird. Jeder während der Vorstandssitzung anwesende PIRAT kann jederzeit eine Unterbrechung der Aufzeichnung, unter Angabe einer kurzen Begründung und der voraussichtlichen Dauer, beantragen. Die Begründung wird im Protokoll vermerkt. Über die Unterbrechung entscheidet der Landesvorstand mit einfacher Mehrheit. Wer dies Umsetzt entscheidet der Vorstand selber.<br /> <br /> | Begründung = <br /> Die Piratenpartei steht für Transparenz und will diese auch in Verwaltung und Politik umgesetzt sehen. So würden die Piratenpartei Thüringen innerhalb der Parteilandschaft eine Vorreiterrolle einnehmen. Diese könnte positiv auf andere Parteien abfärben, so dass sie ebenfalls ihre Vorstandssitzungen öffentlich und transparent nach außen tragen. Damit könnte man den Bürger besser in das alltäglich politische Geschäft einbeziehen und zeigen, dass Politik nicht unbedingt hinter verschlossenen Türen stattfinden muss.<br /> Wie es gehen kann, zeigt der Bundesvorstand der Piratenpartei.<br /> Natürlich könne diverse Aussagen der Vorstandsmitglieder gegen sie verwendet werden, aber auf lange Sicht hin merken die Leute, die sich näher mit den Piraten beschäftigen, dass hier eine andere Politik gemacht wird.<br /> | Typ = Sonstiger Antrag<br /> | Gremium = TH:Landesparteitag 2011.1<br /> | Fabrik = Antragsfabrik<br /> | Nummer = SO.Aufzeichnung.1<br /> | Eingereicht = 20110506<br /> }}<br /> Antragsverteidiger Christian Beuster:<br /> * ich erzähle mal eine Geschichte dazu, wie es dazu kam<br /> * ich bin kommunalpolitisch sehr aktiv und jeden Mittwoch im Stadtrat Erfurt<br /> * das geht vor die Vorstandssitzungen<br /> * da die Sitzungen zur gleichen Zeit laufen, ist es mir nicht möglich, den Sitzungen zu lauschen<br /> * Protokoll ist meiner Meinung nur unzureichend gepflegt<br /> * deswegen möchte ich, dass die Vorstandssitzungen aufgezeichnet werden<br /> * damit können auch andere Leute nachvollziehen, wie der Vorstand zu Entscheidungen kam und auch warum<br /> * ich möchte dafür werben, dass wir diesen auch schon im Vorfeld schon stark diskutierten Antrag annehmen<br /> <br /> GO-Antrag auf Meinungsbild, den Antrag anzunehmen: nicht eindeutig<br /> <br /> Wortmeldung:<br /> * egal, ob Intention oder nicht<br /> * es stehen keine Fristen drin, wie lange es vorzuhalten ist<br /> * man sollte den Antrag noch ändern und Fristen reinmachen, sonst ergibt es keinen Sinn<br /> <br /> Wortmeldung:<br /> * im Antrag steht aufgezeichnet und im Wiki veröffentlicht<br /> * ist es etwas, was mit unserer Satzung kollidiert?<br /> * Konflikt und Abklärbedarf was öffentlich und parteiöffentlich ist<br /> * Wiki ist dafür ungeeignet<br /> Antragsverteidiger:<br /> * aufgenommene Dinge aus Vorstandssitzung wären dann weltöffentlich<br /> <br /> Wortmeldung:<br /> * Antrag soll abgelehnt werden, da Protokoll völlig ausreichend ist<br /> Antragsverteidiger:<br /> * Emotionen werden nicht wiedergegeben<br /> <br /> Wortmeldung:<br /> * es ist nicht notwendig, Emotionen zu kennen<br /> <br /> Wortmeldung:<br /> * unter Beobachtung reagieren Personen anders als ohne<br /> * sehr einverstanden mit Protokollen<br /> Antragsverteidiger:<br /> * am Anfang werden Probleme existieren, danach werden alle frei sprechen<br /> <br /> GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste: Rednerliste ist geschlossen<br /> <br /> Wortmeldung:<br /> * Details wie Fristen sind in so einem Antrag unnötig<br /> * das kann der Vorstand selbst bestimmen, wenn der Antrag angenommen werden sollte<br /> <br /> Wortmeldung:<br /> * der Vorstand kann selbst bestimmen, wie öffentlich die Sitzungen sind<br /> <br /> Wortmeldung:<br /> * wenn ich nicht in der Vorstandssitzung bin, kann ich diese nur schwerlich aufzeichnen, Kenntnisse sind z.T. nicht vorhanden<br /> * Argument, dass das eine Änderung der Entscheidungen bei Beobachtung von statten geht, kann wie folgt widerlegt werden<br /> * wir fordern Transparenz und Streaming in den Parlamenten, Aufzeichnungen, weil wir der Auffassung sind, dass ... <br /> * das kann man 1:1 auf den Vorstand übertragen<br /> Antragsverteidiger:<br /> * stimme dem zu<br /> <br /> Wortmeldung:<br /> * du hast alles gesagt, was ich sagen wollte<br /> <br /> Wortmeldung:<br /> * zu den Bedenken: wir nutzen Mumble, da gibt es ein Signal, das kann jeder aufzeichnen und auf PirateLeaks stellen und dann is es da<br /> * das einzige, was dieser Antrag macht, ist, das diskriminierungsfrei umzusetzen<br /> <br /> Wortmeldung:<br /> * Warum gibt es keine Nachfragen zu den bisherigen Vorstandsprotokollen?<br /> Antragsverteidiger:<br /> * ich habe Nachfragen gehabt, aber nicht bei den Leuten<br /> Wortmeldung:<br /> * dann bitte ich, die Leute zu fragen, die es wissen können<br /> * dann noch (....)<br /> Antragsverteidiger:<br /> * habe ich auch schon versucht<br /> Wortmeldung:<br /> * Aufwand ist zu groß<br /> Antragsverteidiger:<br /> * Argument Aufwand lass ich nicht gelten, wir können größer werden<br /> * wenn wir größer sind, wird das wichtiger werden<br /> Wortmeldung:<br /> * wir haben letztes Jahr in Jena eine große Aktion zur Videoüberwachung im öffentlichen Raum gemacht<br /> * haben auf Argument zurückgegriffen, dass man sich unter Überwachung anders verhält als ohne Überwachung<br /> * jeder kann zuhören und die Argumente dazu lesen<br /> * außerdem solltest du den gesamten Landesvorstand nicht an deine persönlichen Befindlichkeiten orientieren lassen<br /> <br /> Antragsverteidiger:<br /> * ich gebe zu bedenken, dass Stadtratssitzungen nicht nur in Erfurt am Mittwoch sind, sondern auch bspw. in Jena<br /> <br /> Wortmeldung:<br /> * Transparenz wird durch eine öffentliche Aufzeichnung nicht vergrößert<br /> * Besprechungen wird vorab laufen und nicht mehr in der Sitzung<br /> * bauen ein Konstrukt auf, das rechtlich nicht funktioniert<br /> <br /> Antragsverteidiger:<br /> * (liest Antragstext vor zu Unterbrechung der Aufzeichnung)<br /> <br /> Versammlungsleiter:<br /> * Gibt es eine Änderung zum Antrag?<br /> <br /> Antragsverteidiger:<br /> * Ich ändere den Antrag dahingehend, dass es eine Frist bis zur Entlastung des Vorstands geben wird.<br /> <br /> Zwischenruf: Vorratsdatenspeicherung!<br /> <br /> Abstimmung: mehrheitlich abgelehnt<br /> <br /> Zwischenruf: da kann man ja klatschen, eine halbe Stunde umsonst!<br /> <br /> == SO.LQFB ==<br /> <br /> {{Protokollantrag<br /> | Antragssteller = [[Benutzer:Hendrik|Hendrik]]<br /> | Titel = Abschaltung LiquidFeedback<br /> | Kurzbeschreibung = Abschaltung LiquidFeedback<br /> | Antragstext = Der Landesparteitag möge beschließen, dass die Thüringer Liquid Feedback Instanz innerhalb von einem Monat nach dem Landesparteitag abgeschaltet wird.<br /> | Begründung = Die Beteiligung an Liquidfeedback ist aus mehreren Gründen zu gering, um eine wirkliche Entscheidungsgrundlage, z.B. für den Landesvorstand darzustellen. Thematische Entwicklungen können besser während den Plenen oder der Virtuellen Treffen der AG Leitlinien vollzogen werden. Sachbasierte Entscheidungen, also reine Meinungsbilder, können über Tools wie Doodle von jedem Mitglied initiiert werden. Weiterhin hat jedes Mitglied die Möglichkeit, Anträge zur Verwendung von LimeSurvey an den Landesvorstand zu stellen. Zusätzlich ist LiquidFeedback nicht bedienerfreundlich, was wohl eine der Hauptursachen der mangelnden Beteiligung ist. Dadurch werden viele Mitglieder von einem Meinungsbildungsprozess ausgeschlossen. Dieser Prozess benötigt weiterhin eine Diskussionsmöglichkeit, die in dem Tool nicht gegeben ist.<br /> Noch ein paar Zahlen, Stand zur Antragsstellung:<br /> Aktuell anfallende monatliche Kosten: 0 Euro<br /> Themen: 54<br /> Initiativen: 93<br /> Teilnehmer: 79<br /> Anregungen: 52<br /> Abstimmungen: 1295 (13,9 Abstimmungen pro Initiative)<br /> Die Zahlen zeigen, dass nicht einmal 10% der Mitglieder der PIRATEN Thüringen sich aktiv an den Abstimmungen beteiligen. <br /> <br /> https://piraten-feedback.de/th/initiative/show/94.html<br /> <br /> | Typ = Sonstiger Antrag<br /> | Gremium = TH:Landesparteitag 2011.1<br /> | Fabrik = Antragsfabrik<br /> | Nummer = SO.LQFB<br /> | Eingereicht = 20110528<br /> }}<br /> Antragsverteidiger:<br /> * habe vor einem Jahr den Antrag gestellt, LQFB einzuführen<br /> * Beteilungunsquote von 10 %<br /> * Geld und Zeit für Veranstaltungen und Serverbetrieb verwenden statt für LQFB<br /> * das Tool wird erst einmal wieder abgeschalten<br /> <br /> Wortmeldung:<br /> * Beteiligungsquoten von 10% sind für LQFB sehr hoch<br /> <br /> Wortmeldung:<br /> * schade, dass du deine Kandidatur damit in Verbindung bringst<br /> * ...<br /> <br /> Antragsverteidiger: <br /> * Antrag wurde schon zuvor ins LQFB eingebracht, war unglücklicher Zufall<br /> <br /> GO-Antrag auf Meinungsbild zur Annahme vom Antrag: Mehrheit dafür<br /> <br /> Wortmeldung:<br /> * in absehbarer Zeit auf Bundesebene wird es ein neues LiquidFeedback geben, recht hübsch<br /> * soweit ich weiß, kann man dort Unterinstanzen wir LV Thüringen anlegen<br /> * wie ist deine Meinung dazu? Siehst du da eine Perspektive für LQFB oder bist du grundsätzlich gegen eine derartige Meinungsbildung eingestellt?<br /> <br /> Antragsverteidiger: <br /> * es soll demnächst kommen; &quot;demnächst&quot; könnte auch nach der nächsten Bundestagswahl sein<br /> * Liquid Democracy grundsätzlich unterstützen, aber nicht in dieser Umsetzung<br /> * das Problem der Usability ist noch nicht behoben, wenn man LV-Tags einführt<br /> * du brauchst für das Tool eine Schulung<br /> <br /> Wortmeldung:<br /> * möchte erwähnen: wir betreiben einen eigenen Server<br /> * möchte dafür werben, den Antrag anzunehmen<br /> <br /> Wortmeldung: <br /> * es könnte ein Zusammenhang zwischen Bot, der die Anträge postet und dem LQFB hergestellt werden<br /> * Vorschlag, nicht abzuschalten, weiter zu nutzen und weitere Informationen vom Vorstand zu geben<br /> <br /> Antragsverteidiger:<br /> * Bot lief privat und ist nach Update abhanden gekommen<br /> <br /> GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste: angenommen<br /> <br /> Wortmeldung:<br /> * technischer Aufwand ist hoch, da dieses Programm nicht in der normalen Mitgliederverwaltung läuft (Clearing-Stelle usw.)<br /> <br /> Wortmeldung:<br /> * wurde kurz nach dem BPT eine Sicherheitslücke in LQFB festgestellt<br /> * sind Patches schon eingespielt oder behoben?<br /> <br /> Antragsverteidiger:<br /> * noch nicht durchgeführt<br /> <br /> Wortmeldung:<br /> * Vergleich mit Limesurvey hinkt, da dort eine E-Mail geschickt wird<br /> * E-Mail-Benachrichtung gibt es in neuer LQFB-Version mit einbezogen werden soll<br /> <br /> Wortmeldung:<br /> * ich bin OB-Kandidat und bin für mehr Beteiligung und da kann ich die Abschaltung schlecht vertreten<br /> <br /> Antragsverteidiger: <br /> * wir sollten so ehrlich sein und sagen:<br /> * Problem ist, dass das Tool einfach noch nicht bedienerfreundlich ist<br /> <br /> Wortmeldung:<br /> * Demokratie macht Arbeit, wir machen Experimente<br /> * gegen Abschalten<br /> <br /> Abstimmung: 20 Ja, 12 Nein, viele Enthaltungen<br /> <br /> = Vorstandswahlen (zwischendurch: Bericht des Landesschiedsgericht) =<br /> <br /> == Abstimmungen ==<br /> <br /> Versammlungsleiter:<br /> * bis zu 7 Mitgliedern können wir wählen<br /> * wir werden jetzt festlegen, wieviele Ämter wir wählen wollen<br /> <br /> Abstimmungen:<br /> * Abstimmung Stellvertreter: einstimmig<br /> * Abstimmung Pol.Ges.: angenommen<br /> * Abstimmung, ob Beisitzer gewählt werden sollen: mehrheitlich dagegen<br /> * damit werden wir einen fünfköpfigen Landesvorstand haben<br /> <br /> == Vorstellung der Kandidaten für den Vorstandsvorsitzenden ==<br /> <br /> Versammlungsleiter:<br /> * Bernd kandidiert bisher als einziger<br /> * Kandidatenliste bleibt offen<br /> * Bitte Bernd sich vorzustellen<br /> <br /> Bernd:<br /> * ihr kennt mich inzwischen wahrscheinlich ziemlich genau<br /> * ich versuch nicht irgendwelche Extrempositionen einzunehmen<br /> * ich versuche politische Sachen anzuregen<br /> * gehe bissl breiter an manche Sachen an und stoße Dinge an<br /> <br /> Wortmeldung:<br /> * Was sind deine geplanten Schwerpunkte?<br /> Bernd: <br /> * müssen uns auf die zukünftigen Wahlen vorbereiten<br /> * in Thüringen in die Fläche gehen<br /> * Aktionen wie das Kinderliederbuch<br /> * das wir rausgehen, aus den Zentren - wenn wir 5% erreichen wollen, müssen wir herausgehen aus den Hochburgen und in die Breite<br /> * Grenzen zwischen den KVs müssen eingerissen werden<br /> <br /> Wortmeldung:<br /> * würde es nicht Grenzen sondern Gräben nennen<br /> * es bestehen akute Kommunikationsprobleme<br /> * Wie sollten diese behoben werden?<br /> Bernd:<br /> * ähnliche Frage hattest du ja schon gestellt<br /> * ich denke WIR hatten kein Problem miteinander<br /> * ich kümmere mich darum, dass im 14-tägigen Wechsel auch etwas aus den KVs in die Blogposts kommt<br /> * dass da insgesamt mehr Wechsel ist<br /> * dass man mehr miteinander redet<br /> * dass wir da Gräben wirklich zuschütten<br /> <br /> Wortmeldung:<br /> * wir haben 2012 OB Wahlen in zwei Städten, wir haben Europawahl und Kommunalwahl in anderen Städten, sowie Landtagswahl<br /> * Wie ist deine Strategie, so lange Wahlkampf vorzubereiten?<br /> Bernd:<br /> * meine Strategie ist irrellevant<br /> * die Arbeit muss zusammen gemacht werden<br /> * dazu müssen wir jeden einzelnen hier motivieren und möglichst darüber auch mehr Mitglieder gewinnen<br /> * alleine brauch ichs nicht angehen, es geht nur miteinander<br /> Wortmeldung:<br /> * Wie willst du, dass... willst du dafür sorgen, dass wir uns mit der Tages-Landespolitik beschäftigen? Dass wir schnell reagieren können...<br /> Bernd:<br /> * erst einmal sind wir hierbei ganz gut<br /> * es gab offizielle Anfragen und wir wurden gelesen<br /> * und haben relativ schnell reagiert<br /> * haben ein Tagespad, wo jeder mitarbeiten kann, und da sind wir wohl einer der offensten LVs und da kann ich nur alle einladen, das wieder aktiv zu nutzen<br /> * was ich tun kann: jedes mal auf diese Tools hinweisen: wir haben das Tagespad, jeder kann mitmachen<br /> * da vielleicht die Regelmäßigkeit etwas verbessern<br /> * vielleicht kann man die Leute, die mit der Aufzeichnung Kritik geübt haben, da mehr einbinden<br /> * viele Lasten auf wenige Schultern kann auf Dauer nicht funktionieren<br /> <br /> Wortmeldung:<br /> * dem Hendrik wurde gerade vorgeworfen, dass er einen gewissen geografischen Raum überbrücken muss<br /> * du bist in Südthüringen nicht unbedingt in den Hochburgen<br /> * wirst du demnächst häufiger in EF anzutreffen sein oder müssen wir runterkommen?<br /> <br /> Bernd:<br /> * ich hoffe, ihr merkt auch, dass Thüringen nicht dort... zu Ende ist<br /> * schaut euch die Fahne an, dass Weiß und Rot kommt aus Franken<br /> * ich kann nicht zu jedem Stammtisch kommen<br /> * ich glaube, keiner hat mich so aktiv vermisst, dass er meint, er müsste mich vergessen<br /> * ich bin auch immer im Mumble und man kann mit mir dort reden<br /> * ich wär auch dafür, dass wir wieder den virtuellen Stammtisch aufleben lassen<br /> * wenn wir in die Fläche gehen wollen, haben wir das Problem, dass auch die anderen Piraten ausgeschlossen sind<br /> * und die Probleme sollten wir lösen, z.B. in Form von Mumble<br /> <br /> keine weiteren Fragen<br /> <br /> == Neuwahl des Vorsitzenden ==<br /> <br /> Versammlungsleiter:<br /> * gibt es weitere Kandidaten?<br /> * Nein, ich gebe an den Wahlleiter ab<br /> <br /> Wahlleiter:<br /> * Gibt es noch weitere spontane Kandidaten, um das ganze vielleicht ein wenig demokratisch zu machen?<br /> * Dann erkläre ich die Kandidatenliste für geschlossen<br /> * Wahlhelfer, bitte präsentiert euch. Dort stehen die Urnen, da müsst ihr gleich hin.<br /> <br /> Versammlungsleiter:<br /> * wir hatten gerade das Problem, dass wir eine ungerade Anzahl an Wahlhelfern brauchen<br /> * Christian zieht zurück, ok.<br /> * Hinweis: während der geheimen Wahl wird der Stream angehalten und alle Arten von Aufzeichnungen sind zu unterlassen, sonst ist der Wahlgang ungültig.<br /> <br /> Wahlleiter:<br /> * 1 ankreuzen, wenn ihr den Bernd wählen wollt, 2 ankreuzen, wenn ihr den Bernd nicht wählen wollt.<br /> * Wahlhelfer: zeigt die Urnen<br /> * die Urnen sind leer<br /> <br /> Wahlleiter:<br /> * (12:20) Wahl eröffnet<br /> * (12:23) Wahl geschlossen<br /> * wir zählen draußen aus<br /> <br /> Versammlungsleiter:<br /> * ich bitte Ruhe im Plenum<br /> * während die Wahl ausgezählt wird, soll sich der Stellvertreter <br /> <br /> == Vorstellung der Kandidaten für den Stellvertretenden ==<br /> <br /> Kandidat Piet, Flexi funktioniert als Proxy:<br /> * die meisten kennen mich in diesem T-Shirt <br /> * ich bin Lehrer in Thüringen<br /> * das Kernthema Bildungspolitik liegt mir sehr am Herzen<br /> * die Gräben zwischen den KVs und den LVs sollen gekittet werden<br /> * man sollte nicht immer Extremmeinungen vertreten, sondern auch versuchen gemeinsame Standpunkte zu finden<br /> keine Fragen<br /> <br /> Sylvia stellt ihre Kandidaturrede vor:<br /> * Kandidiere, damit wir eine Wahl haben<br /> * Ich habe, im Gegensatz, zu Piet<br /> * Beende in Zukunft mein Studium und muss ein Praktikum machen, sowie eine Bachelorarbeit schreiben<br /> * will mich um Bundespresse kümmern <br /> * ...<br /> * ich kann aber nicht versprechen, dass ich immer vor Ort bin<br /> <br /> Wortmeldung:<br /> * wie willst du konkret Politik in Thüringen machen? (was willst du konkret als Vorstandsmitglied machen?)<br /> <br /> Sylvia:<br /> * habe vor nicht allzu langer Zeit damit angefangen, die Themen auf die Landesliste zu posten<br /> * kein großer Masterplan<br /> * entweder es arbeiten alle Leute mit oder es wird so weitergehen wie jetzt<br /> * Landespolitik ist nicht alleine meine Aufgabe, da müssen alle mitziehen<br /> <br /> keine Fragen<br /> <br /> Versammlungsleiter:<br /> * wir haben eine weitere Kandidatur angezeigt bekommen<br /> * Sebastian Beitlich kandidiert auch<br /> <br /> Sebastian Beitlich (Bratwurst):<br /> * will dafür kandidieren, weil Bernd betont hat, dass er keine Extrempositionen besetzen<br /> * egal ob blutrot oder scheißebraun - es darf kein Denkverbot geben, in alle Richtungen<br /> * Friede den Hütten, Krieg dem Rest<br /> <br /> Wortmeldung:<br /> * was hat dich bewogen so spontan zu diskutieren?<br /> Sebastian:<br /> *das habe ich gerade erwähnt (Extrempositionen)<br /> Wortmeldung:<br /> * was stellst du dir genau vor?<br /> Sebastian:<br /> * ...<br /> * wenn es mal notwendig ist, eine Bude abzufackeln, dann auch eine Bude abzufackeln<br /> <br /> == Bekanntgabe des Ergebnisses zur Wahl zum Vorstandsvorsitzenden ==<br /> <br /> Bernd hat 49 Ja und 3 Nein-Stimmen bekommen<br /> <br /> Bernd nimmt die Wahl an<br /> <br /> == Neuwahl des Stellvertretenden Vorsitzenden ==<br /> <br /> Wahlleiter:<br /> * Kandidatenliste geschlossen<br /> * Wahlgang läuft jetzt anders ab, mit Akzeptanzwahl<br /> * ihr könnt so viele Stimmen abgeben, wie Kandidaten existieren, 1 = Piet, 2 = Sylvi, 3 = Sebastian<br /> * Gedanke dahinter: alle wählen, mit dem ihr leben könnt<br /> * Stimmzettel 2<br /> * Wahlhelfer bitte Urnen hochhalten, Urnen sind leer<br /> * (12:37) Wahl eröffnet<br /> * (12:40) Wahl geschlossen<br /> <br /> Versammlungsleiter:<br /> * Essen wird im Nachbarraum eingenommen, in der geplanten Pause a 13 Uhr<br /> <br /> == Vorstellung der Kandidaten für den Schatzmeister ==<br /> <br /> Irmgard Schwenteck stellt sich vor:<br /> * arbeitet als Buchhalterin und kann daher diesem Beruf gut<br /> * Jahresabschluss 2010 lief gut<br /> * für einen neuen Schatzmeister ist es immer schwierig sich neu einzuarbeiten<br /> keine Fragen<br /> <br /> GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung und Vorziehen des neuen Antrages von Harald Ring<br /> * Gegenrede: Zeitpunkt ist ungünstig, da nicht alle da sind<br /> * Abstimmung: wird zurückgezogen<br /> * Sonstiger Antrag wird aber eingereicht<br /> <br /> == Bekanntgabe des Ergebnisses zur Wahl zum Stellvertretenden Vorstandsvorsitzenden ==<br /> <br /> Ergebnis:<br /> * Gültige Stimmen: 54<br /> * Peter Städter: 41 (75.9%)<br /> * Sylvia Poßenau: 19<br /> * Sebastian Beitlich: 26<br /> <br /> Peter Städter nimmt die Wahl per unterschriebener Einverständniserklärung an<br /> <br /> == Neuwahl des Schatzmeisters ==<br /> <br /> Wahlleiter:<br /> * (12:52) Wahl eröffnet<br /> * (12:54) Wahl geschlossen<br /> <br /> Versammlungsleiter:<br /> * es wird gleich ausgezählt werden<br /> * wer während der MIttagspause nicht nur essen, sondern auch wertvolle Parteiarbeit leisten möchte, es wird im Tagespad an der Pressemitteilung für die heutige Veranstaltung gearbeitet<br /> * wer kein Internet hat, dem kann ich etwas abgeben<br /> <br /> Unterbrechung der Versammlung: 12:55 Uhr<br /> <br /> Fortsetzung der Versammlung: 13:55 Uhr<br /> <br /> == Bekanntgabe des Ergebnisses zur Wahl zum Schatzmeister ==<br /> <br /> Irmgard mit 51 Ja, 2 Nein, insgesamt 53<br /> <br /> Irmgard nimmt die Wahl an.<br /> <br /> == Vorstellung der Kandidaten für den Generalsekretär ==<br /> <br /> Hendrik:<br /> * ich halte mich ähnlich kurz wie Bernd: ihr kennt mich aus 2 Jahren Vorstandszeit<br /> * ich werde als GenSek nicht viel anders machen<br /> * ziemlich große Fußstapfen, in die ich rein muss (Wilm)<br /> * Verwaltung, damit politische Arbeit geleistet werden kann<br /> * Presse- und Technikgeschichten weiterführen<br /> <br /> Wortmeldung:<br /> * Blogbeitrag der vergangenen Wochen wird kritisiert<br /> * wie soll also Mitgliederverwaltung und EMotionen getrennt werden<br /> <br /> Hendrik:<br /> * ich glaube wir können auf eine professionelle Art und Weise die Verwaltung durchführen<br /> * wir müssen uns dazu nicht lieben<br /> <br /> Wortmeldung:<br /> * Wie vertraut bist du mit CiviCRM und mit den entsprechenden Tools?<br /> <br /> Hendrik:<br /> * mache das seit zwei Jahren, auch in der Bundespresse und habe Erfahrung damit<br /> <br /> Wortmeldung:<br /> * du sagtest mal, du findest Demos als unkonstruktiv/unproduktiv<br /> * siehst du das nach Ägypten und den Vorgängen in den arabischen Staaten immer noch so?<br /> <br /> Hendrik:<br /> * finde diese nachwievor nicht Produktiv<br /> * Massendemonstrationen bewirken zur Zeit einfach nichts, genausowenig wie Petitionen<br /> * deswegen müssen wir als Piraten selber in die Politik eingreifen<br /> <br /> Wortmeldung:<br /> * Frage zu Mahnwesen: wärst du bereit das Mahnverfahren bspw. auf 8 Monate auszudehnen?<br /> <br /> Hendrik:<br /> * nein, wir können nicht erst nach 8 Monaten verlässliche Mitgliederzahlen haben<br /> * bereits abgestuftes und freundliches Mahnwesen eingerichtet<br /> <br /> Wortmeldung:<br /> * Wie möchtest du die Zeit als Gensek besser einteilen, um auch hier die Akkreditierung der Veranstaltungen zu gewährleisten?<br /> <br /> Hendrik:<br /> * muss ich da da sein? Es reicht doch, wenn ich das den Leuten in den Gliederungen zur Verfügung stelle...<br /> <br /> keine weiteren Fragen<br /> <br /> Manfred Schubert:<br /> * Warum kandidiere ich überhaupt?<br /> * damit ihr eine demokratische Wahl habt<br /> * wer dem Hendrik eine auswischen will, der darf mich wählen<br /> * wenn ihr Hendrik vertraut, wählt diesen<br /> <br /> Wortmeldung:<br /> * obligatorische Frage an alle Kandidaten: Wie vertraut bist du mit CiviCRM + den entsprechenden Tols?<br /> <br /> Manfred:<br /> * überhaupt nicht, ich würde jemanden um Rat fragen<br /> <br /> keine weiteren Fragen<br /> <br /> keine weiteren Kandidaten<br /> <br /> == Neuwahl des Gen.Sek. ==<br /> <br /> Wahlleiter:<br /> * noch jemand Lust? Es ist bereits demokratisch, aber wir können das sicher noch besser...<br /> * Nein? Damit ist die Kandidatenliste geschlossen<br /> * (wieder Erklärung Akzeptanzwahlverfahren), Stimmzettel 4<br /> * Wahlhelfer: Urnen, Urnen sind leer<br /> * (14:05) Wahl eröffnet<br /> * (14:08) Wahl geschlossen<br /> <br /> == Vorstellung der Kandidaten für den Pol. Geschäftsführers ==<br /> <br /> Heidi Krüger ist Kandidatin:<br /> * kommt aus Ilmenau<br /> * in Piratenpartei seit September 2009<br /> * in den letzten Monaten um den Bereich Pressearbeit gekümmert<br /> * zwei Pressekonferenzen erfolgreich organisiert<br /> * aus diesem Grund kandidiere ich als Pol.Ges.<br /> * die Definition ist ja so, dass der Pol.Ges. der Handlanger des Gen.Sek ist und der absolute Mitstreiter des Vorstandsvorsitzenden<br /> * das kann ich mir in dieser Kombination gut vorstellen (egal wie die letzte Wahl ausgehen wird)<br /> * Position gemeinsam erarbeiten<br /> * Potential an Fähigkeiten und fähigen Leuten und dürfen uns nicht an Grabenkämpfen aufhalten<br /> * auf die Frage: wie soll der Pirat zu der Hochburg kommen? die Hochburgen sollten zu jedem Piraten kommen!<br /> <br /> Wortmeldung:<br /> * ähnlich wie bei Bernd: wie willst du Öffentlichkeitsarbeit machen und Leute dabei einbeziehen?<br /> <br /> Heidi:<br /> * das aktuelle Geschehen und die Vorhaben sollen verfolgt werden<br /> * es ist ein schönes Arbeiten<br /> * es gab positive Reaktionen<br /> * vielleicht noch mehr mit einbinden<br /> * achja, eh die Frage kommt: die Verbindung zu den Kreisverbänden soll unkomplizierter geschehen<br /> <br /> Wortmeldung:<br /> * bei der Diskussion um Aufzeichnung hast du mich verglichen mit Stasi und Zeiten vor '89... (?)<br /> <br /> Heidi:<br /> * alle die über 40 Jahre sind, werden daran erinnert sein<br /> * es ist deshalb auch einfach Gespür erforderlich<br /> <br /> Sylvia Poßenau ist Kandidatin:<br /> * aus Jena, studiere Informatik<br /> * wie viele von euch es schon getan haben, noch tun oder noch tun werden<br /> * Fokus auf Landespolitik - da wäre der Pol.Ges. ja auch noch ein Amt<br /> * auch unter der Einschränkung, dass ich eventuell nicht immer Zeit haben werde<br /> <br /> keine Fragen<br /> <br /> Sylvia:<br /> * das finde ich gemein<br /> <br /> Wortmeldung:<br /> * Wie sollen wir auf die aktuelle Tagespolitik im Land reagieren?<br /> <br /> Sylvia:<br /> * das erste ist: wir müssen öfter Zeitung lesen<br /> * Online- und Offline-Versionen sind unterschiedlich<br /> * strategisches Nachbearbeiten folgt<br /> * im Landtag ist auch meistens schon im Vorfeld bekannt, worum es geht<br /> * da ist es, dass wir im Landtag auch Menschen haben, die uns sehr ähnlich gesinnt sind in einigen Themen<br /> * z.B. Katharina König von den Linken, die Zusammenarbeit mit den Grünen...<br /> * sie haben jetzt auch eingesehen, dass das mit den Netzsperren keine so gute Idee ist<br /> * wie gesagt, ich hab nicht mehr ganz so viel Zeit: Studium beenden, Geld verdienen danach...<br /> <br /> Sebastian Beitlich (Bratwurst) ist Kandidat:<br /> * ich muss mal klarstellen, was ich gemeint habe<br /> * es geht nicht darum, extremistish zu werden, sondern radikal zu werden d.h. Probleme bei der Wurzel zu packen und zu lösen<br /> * ... hat dazu eine Rede gehalten, und dazu müssen wir wieder kommen<br /> * ich nehme meine Kandidatur wieder zurück<br /> <br /> Versammlungsleiter:<br /> * Anmerkung, dass man auch Redeslots bekommen kann und dafür nicht kandidieren muss<br /> <br /> == Bekanntgabe des Ergebnisses zur Wahl zum Gen.Sek. ==<br /> <br /> Ergebnis<br /> * Hendrik 41<br /> * Manfred 22<br /> * insgesamt 53 abgegebene Stimmzettel<br /> <br /> Hendrik nimmt die Wahl an<br /> <br /> == Neuwahl des Pol. Geschäftsführers ==<br /> <br /> Wahlleiter:<br /> * 2 Kandidaten, hat noch jemand Lust?<br /> * Kandidatenliste geschlossen<br /> * Stimmzettel 5, Akzeptanzwahlverfahren<br /> * (14:20) Wahl eröffnet<br /> * (14:23) Wahl geschlossen<br /> <br /> == Bericht des Landesschiedsgerichts ==<br /> <br /> Martin Herrmann:<br /> * Bericht steht auch im Wiki<br /> * ich versuche es kurz zu halten<br /> * in der letzten Legislaturperiode bestand Landesschiedsgericht aus 4 Mitgliedern<br /> * Aufgabe des Schiedsgericht ist die Schlichtung von Streit und Sicherstellung(?) der politischen Willensbildung<br /> * Thüringer haben es in der letzten Legislaturperiode geschafft, nicht alle Streitigkeiten vor das Schiedsgericht getrgen<br /> * in anderen LVs ist das anders<br /> * eine Minderheit von Personen weiß das LSG zu beschäftigen<br /> * alle Anträge konnten durch Beschlüsse abgehandelt werden<br /> * 1. Klage von 2010 gegen den Entzug aller Rechte gegen ein Parteimitglied<br /> * Verfahren wurde eingestellt, weil Kläger während Verfahren seine Mitgliedschaft aufgegeben hat (aufgeben musste?)<br /> * 2. Verfahren 2010 war Klage wegen Ablehnung eines Antrages auf Ermäßigung<br /> * zum aktuellen Stand können wir nichts sagen<br /> * 3. Klage gegen Landesvorsitzenden wegen parteischädigenden Verhaltens<br /> * Kläger kein Mitglied des Landesverbands/der Piratenpartei mehr<br /> * 4. Klage wegen Zensur<br /> * Kläger kein Mitglied des Landesverbands/der Piratenpartei mehr<br /> * 5. Klage gegen Vorsitzenden des KV Erfurt<br /> * Kläger kein Mitglied des Landesverbands/der Piratenpartei mehr<br /> * wir sind mit den Thüringer Piraten sehr zufrieden, da nicht jede Kleinigkeit eingereicht wird und die Mitglieder mit ihren Problemen selbständig umzugehen wissen<br /> * wenn ihr Probleme habt, trefft euch auf ein Bier - man muss nicht alles auf juristischen Wege machen<br /> * alle Beschlüsse sind auf anonymisierte Weise im Wiki veröffentlicht (Personenschutz)<br /> <br /> == Bekanntgabe des Ergebnisses zur Wahl zum Pol. Geschäftsführers ==<br /> <br /> Ergebnis:<br /> * Heidi hat 38<br /> * Sylvia hat 20<br /> * eine ungültige<br /> * 54 Stimmzettel<br /> <br /> Heidi nimmt die Wahl an<br /> <br /> = Sonstiger Antrag SO.LSG =<br /> <br /> {{Protokollantrag<br /> | Antragssteller = [[Benutzer:Hendrik|Hendrik]]<br /> | Titel = Anzahl der Richter am LSG<br /> | Kurzbeschreibung = satzungsgemäße Reduktion der Richter am LSG auf 3+1<br /> | Antragstext = Hiermit beantrage ich die satzungsgemäße Reduktion des Landesschiedsgerichtes Thüringen auf 3 Richter sowie einem Ersatzrichter. <br /> | Begründung = Derzeit ist die Quote der Aktiven nicht so hoch, das weitere Mitglieder durch ein Amt im LSG gebunden werden sollten<br /> | Typ = Sonstiger Antrag<br /> | Gremium = TH:Landesparteitag 2011.1<br /> | Fabrik = Antragsfabrik<br /> | Nummer = SO.LSG<br /> | Eingereicht = eingereicht<br /> }}<br /> <br /> Antrag ist zurückgezogen und wird nicht übernommen<br /> <br /> = Schiedsgerichtswahlen =<br /> <br /> == Vorstellung der Kandidaten für Richterämter ==<br /> <br /> Martin Herrmann kandidiert:<br /> * 2 Jahre dabei als Richter<br /> * hat in den letzten Jahren auch ein bischen was gelernt<br /> * als Wirtschaftsinformatiker kein Jurist<br /> * stellt Fragen, ich muss mich nicht vorstellen<br /> <br /> keine Fragen<br /> <br /> Christian Benad (Beni):<br /> * seit 1 Jahr Richter im Landesschiedsgericht und ich stelle mich wieder zur Wahl<br /> keine Fragen<br /> <br /> Axel Anders:<br /> * ebenfalls Gründungsmitglied des Landesverbands<br /> * zu erst als Ersatzrichter, dann als Schiedsrichter und würde das wieder fortführen, wenn ihr mich denn wählt<br /> <br /> == Neuwahl des Schiedsgerichts ==<br /> <br /> Wahlleiter:<br /> * letzte Möglichkeit euch aufstellen zu lassen - keiner?<br /> * ich erkläre die Kandidatenliste damit für geschlossen<br /> * Approval Voting, ich bitte euch aber möglichst viele Kreuze zu machen, denn wir haben 3 Kandidaten für 3 Posten<br /> * (14:35) Wahl eröffnet<br /> * (14:38) Wahl geschlossen<br /> <br /> == Vorstellung der Kandidaten für Ersatzrichterämter ==<br /> <br /> Stephan Beyer<br /> * ich will gar nicht hier stehen<br /> * aber es müssen 2 Ersatzrichter gewählt werden<br /> * Ersatzamt muss besetzt werden und dafür trete ich an<br /> <br /> Wortmeldung:<br /> * Wer ist dann 1. und 2. Ersatzrichter<br /> <br /> Versammlungsleiter:<br /> * nach Stimmanzahl, steht auch so in der Satzung<br /> <br /> Stephan:<br /> * das sagt die Satzung so<br /> <br /> Versammlungsleiter:<br /> * ich bin die Satzung<br /> <br /> Florian Keil:<br /> * steht ebenfalls als Ersatzrichter zur Verfügung<br /> * Beisitzerwahlen sind nicht erfolgt und daher stehe ich hier<br /> <br /> == Rede über Piratenwerk Thüringen ==<br /> <br /> Martin Brink-Abeler:<br /> * ich bin mit Beni, David und Steffen Vorstand in einem kleinen Verein mit dem spöttigen Namen Piratenwerk Thüringen e.V.<br /> * relativ klein<br /> * gemeinnützig zur Förderung von Bildung, Kunst und Kultur<br /> * Fortbildung und Professionalisierung<br /> * gemeinschaftliche Organisation, wozu sich Organisationsform nicht eignet<br /> * wenn Piraten sich zu einem Thema ein bestimmtes Seminar wünschen, kann das über den Verein abgewickelt werden<br /> * wir haben nicht das Ziel möglichst viele Mitglieder anzusammeln sondern brauchen Unterstützung in Sachen Dozenten, Materialien, Räume<br /> * wenn ihr keine Zeit habt uns zu unterstützen, aber trotzdem wollt, dann könnt ihr uns durch Spenden unterstützen<br /> * wenn ich Interesse wecken konnte, meldet euch einfach bei mir, Steffen, Beni oder David oder schaut auf piratenwerk-thueringen.de vorbei<br /> <br /> (Zwischenruf: Kann man per SMS GO-Anträge einreichen?)<br /> <br /> Versammlungsleiter: ja, das kann man machen<br /> <br /> == Bekanntgabe des Ergebnisses zur Wahl des Schiedsgerichts ==<br /> <br /> Ergebnis:<br /> * insgesamt 49 Stimmen<br /> * Martin Herrmann: 47<br /> * Christian Benad: 48<br /> * Axel Anders: 47<br /> * 1 ungültige<br /> <br /> Annahme:<br /> * Christian nimmt die Wahl an<br /> * Axel nimmt die Wahl an<br /> * Martin nimmt die Wahl an<br /> <br /> == Neuwahl der Ersatzrichter ==<br /> <br /> Wahlleiter:<br /> * niemand will sich noch zum Ersatzrichter aufstellen lassen? Dann ist die Kandidatenliste geschlossen<br /> * Stimmzettel 7, Akzeptanzwahlverfahren<br /> * Wahlhelfer: Urnen zeigen? Urnen sind leer.<br /> * (14:49) Wahl eröffnet<br /> * (14:52) Wahl geschlossen<br /> <br /> Versammlungsleiter:<br /> * Wenn mir per SMS GO-Anträge geschickt werden, dann bitte auch welche, die existieren.<br /> <br /> == Wahl der Kassenprüfer ==<br /> <br /> Versammlungsleiter:<br /> * Wir brauchen keine geheime Wahl durchführen, außer jemand fordert per GO-Antrag eine geheime Abstimmung.<br /> * Es gibt bisher nur einen Kassenprüfer. Wir brauchen mindestens zwei. Man hat ganz viel Spaß mit Geld und Zahlen.<br /> * Christian Fischer ist Kandidat, der ist aber derzeit Wahlhelfer.<br /> * Sylvia möchte als Kassenprüfer kandidieren.<br /> <br /> Versammlungsleiter:<br /> * Ich stelle den GO-Antrag die Wahl der Moderatoren vorzuziehen.<br /> <br /> Keine Gegenrede.<br /> <br /> == Wahl der Moderatoren ==<br /> * Abstimmen, ob Moderatoren vom LPT gewählt werden sollen<br /> <br /> GO-Antrag auf Meinungsbild:<br /> * positives Meinungsbild<br /> <br /> Versammlungsleiter:<br /> * Pause bis 15:00<br /> <br /> == Bekanntgabe des Ergebnisses für die Wahl der Ersatzrichter ==<br /> Abstimmung: <br /> * Stephan: 46<br /> * Florian: 39<br /> * Gesamt: 48<br /> <br /> Stephan nimmt die Wahl an, Florian nimmt die Wahl an<br /> <br /> == Antrag SO.Mod.1 ==<br /> <br /> {{Protokollantrag<br /> | Nummer = SO.Mod.1<br /> | Antragssteller = David Reinhardt<br /> | Antragstext = Die auf dem Landesparteitag 2010 gewählten Moderatoren werden entlassen. Es findet eine Wahl statt, um zwei neue Moderatoren zu bestimmen. Die Wahl kann öffentlich stattfinden. Die Mitglieder des Moderatorenteams dürfen nicht in anderen Organen (Vorstand, Schiedsgericht) tätig sein. Die Amtszeit läuft bis zum nächsten Landesparteitag. Auf diesem werden 2 neue Moderatoren gewählt und die alten entlassen.<br /> | Eingereicht = 20110604<br /> }}<br /> <br /> * Entlassung der aktuellen Mailinglistenmoderatoren und sofortige Neuwahl<br /> <br /> Tommy Artus ist Kandidat, ist nicht anwesend.<br /> <br /> Versammlungsleiter:<br /> * Tommy war Moderator bis jetzt und hat auch gesagt, dass er das wieder machen möchte.<br /> <br /> Sylvia Poßenau ist Kandidat:<br /> * bestimmte Moderationsfristen sollen noch geklärt werden<br /> * geht davon aus, dass das Verwalten der Liste keine Arbeit machen sollte<br /> <br /> Wortmeldung:<br /> * du hast gesagt, du hast wenig Zeit, hast das bisher nicht gemacht und musst dich erst einarbeiten. Ist das nicht ein bisschen viel?<br /> <br /> Sylvia:<br /> * man muss nicht alle Mails lesen<br /> * kenne meine Mitglieder und weiß, wer in etwas schneller unschöne Mails schreibt<br /> <br /> Reinhard Schneider ist Kandidat:<br /> * 24 Jahre, auf Montage in Bayern unterwegs<br /> * schaue regelmäßig in die Mailingliste hinein und weiß, wer Scheiße baut und wer nicht<br /> <br /> keine Fragen<br /> <br /> GO-Antrag auf geheime Wahl, ca. 5 - 6 Stimmen dafür<br /> * Diskussion, wie verfahren wird<br /> * geheime Wahl<br /> <br /> Wahlleiter<br /> * Kandidatenliste geschlossen<br /> * Wahl eröffnet<br /> * (15:19) Wahl geschlossen<br /> <br /> == Spontanrede eines Piraten aus Arnstadt ==<br /> <br /> (fehlt leider im Protokoll... handelte von CDU und Pro Arnstadt)<br /> <br /> == Bekanntgabe des Ergebnisses zur Wahl zum Moderator ==<br /> <br /> * Tommy Artus: 43<br /> * Reinhard Schneider: 29 Stimmen<br /> * Sylvia Poßenau: 28 Stimmen<br /> Tommy nimmt die Wahl an<br /> <br /> == Wahl der Kassenprüfer (Fortsetzung) ==<br /> <br /> Versammlungsleiter:<br /> * Christian Fischer kann nicht Wahlhelfer sein, wenn er kandidiert<br /> * Reinhard Schneider wird Wahlhelfer für Christian Fischer<br /> <br /> Christian Fischer:<br /> * Schatzmeister a.D.<br /> * Periode 2010/2011 bereits Kassenprüfer<br /> * Irmgard macht Schatzmeister hervorragend<br /> * wir haben es nicht weit zueinander und können deswegen schnell mal überprüfen<br /> <br /> Sylvia Poßenau:<br /> * Kassenprüfer ist auch so ein Job, der gemacht werden muss<br /> * ich habe gehört, man muss das auch nicht so oft machen<br /> * ich bin auch ab und zu mal beim Stammtisch in Erfurt und da können wir das ja mal nebenbei machen<br /> <br /> Versammlungsleiter:<br /> * wir haben keine weiteren Kandidaten<br /> * es gab GO-Antrag auf geheime Wahl<br /> <br /> Wahlleiter:<br /> * Approval Voting, Stimmzettel 9<br /> * Kandidatenliste ist geschlossen<br /> * Wahlhelfer - Urnen? Urnen sind leer<br /> * (15:31) Wahl eröffnet<br /> * (15:33) Wahl geschlossen<br /> <br /> = Sonstige Anträge (zwischendurch: Wahlergebnisse Kassenprüfer) =<br /> == SO.Leak.1 ==<br /> <br /> {{Protokollantrag<br /> | Antragssteller = [[Benutzer:PeterGold|PeterGold]]<br /> | Titel = Einführung einer Thüringer Leakplattform<br /> | Kurzbeschreibung = Transparenz in Regierung und Verwaltung<br /> | Antragstext = <br /> Der Landesparteitag möge beschließen, dass der Landesverband Thüringen eine Leakplattform einführt wenn möglich in Webseiten-Form, oder eine Organisation unterstützt, um Beschlüsse und Dokumente, die nicht allen Bürgerinnen und Bürgern des Freistaates zur Verfügung stehen, zu veröffentlichen. Dabei ist es dem Vorstand freigestellt, ob er diese selber hostet oder ob er eine zweckgebundene Spende (ca. 600 € im Jahr/50 € im Monat) an eine Organisation tätigt, die die Dateien veröffentlicht.<br /> | Begründung = <br /> Die PIRATEN setzen sich für einen Transparenz in Politik und Verwaltung ein. Da es unserer Landesregierung und auch unseren Stadtverwaltungen teilweise anscheinend nicht möglich ist Anhänge und Protokollen von Sitzungen und Ausschüssen zu veröffentlichen, müssen die PIRATEN Thüringen eine Plattform anbieten oder jemanden unterstützen, um diese Informationen einfach und schnell an den Bürger zu bringen.<br /> Da es nach aktueller Rechtslage schwierig ist, etwas von Brisanz zu veröffentlichen, ist es dem Vorstand freigestellt, ob er es selbst hostet, oder jemand anderen damit beauftragt.<br /> | Typ = Sonstiger Antrag<br /> | Gremium = TH:Landesparteitag 2011.1<br /> | Fabrik = Antragsfabrik<br /> | Nummer = SO.Leak.1<br /> | Eingereicht = 20110506<br /> }}<br /> <br /> Christian Beuster vertritt den Antrag:<br /> * Antrag ist schon etwas älter<br /> * Einrichtung einer Leakplattform für Thüringen soll eingebunden werden<br /> * Hendrik machte dann noch darauf aufmerksam, dass dies uns rechtlich schaden könnte<br /> * deswegen würde ich sagen, so wie es im Antrag steht, dass wir an eine Leak-Organisation zweckgebunden spenden<br /> <br /> Wortmeldung:<br /> * Antrag ist also so zu verstehen, dass wir jährlich an eine Leak-Plattform einen Betrag spenden?<br /> <br /> Antragsverteidiger:<br /> * diese soll das auf Thüringen Ebene veranstalten<br /> <br /> Wortmeldung:<br /> * die gibt's noch nicht?!<br /> <br /> Antragsverteidiger:<br /> * die gibt's noch nicht<br /> <br /> GO-Antrag auf Meinungsbild: negativ<br /> <br /> Christian zieht den Antrag zurück<br /> <br /> == SO.Sync.1 ==<br /> <br /> {{Protokollantrag<br /> | Antragssteller = [[Benutzer:PeterGold|PeterGold]]<br /> | Titel = Synchronisation der Thüringen Mailingliste mit Forum und Newsgroup<br /> | Kurzbeschreibung = Abstimmung über eine Synchronisation der Thüringer Mailingliste mit Forum und Newsgroup<br /> | Antragstext = <br /> Der Landesparteitag Thüringen möge über eine Synchronisation der Thüringer Mailingliste mit Forum und Newsgroup abstimmen. Dabei gilt es über folgende Optionen abzustimmen: <br /> *keinerlei Synchronisation erwünscht <br /> *Synchronisation erwünscht: <br /> **mit geschlossenen Forenbereich (erst nach Anmeldung sichtbar) oder auch für unangemeldete Benutzer geöffneter Forenbereich<br /> und <br /> **Haltezeit der Beiträge von: 14 Tagen (Minimum), 90 Tage (Standard), unendlich oder andere Haltezeit<br /> | Begründung = <br /> Seit 2009 gibt es das Forum unter http://news.piratenpartei.de bei dem die Forenbereiche mit Newsgroups und Mailinglisten synchronisiert werden. Näheres dazu auch unter http://wiki.piratenpartei.de/Syncom <br /> <br /> Mittlerweile werden über 200 Mailinglisten auf diese Weise angeboten. BaWü, Bayern, Bremen, Meck-Pomm, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Erfurt synchronisieren auf diese Weise alle öffentlichen Mailinglisten. Bei Hamburg, NRW und Niedersachsen ist es ein großer Teil. <br /> <br /> Zusätzlich zur ML kann man dann per Forum oder Newsserver darauf zugreifen. Das bedeutet, dass eine größere Reichweite erlangt wird und ggf. auch Leute eingebunden werden, denen Mailinglisten zu kompliziert sind.<br /> | Typ = Sonstiger Antrag<br /> | Gremium = TH:Landesparteitag 2011.1<br /> | Fabrik = Antragsfabrik<br /> | Nummer = SO.Sync.1 <br /> | Eingereicht = 20110506<br /> }}<br /> <br /> Christian Beuster vertritt diesen Antrag:<br /> * Thüringer Mailingliste soll mit Forum synchronisiert werden<br /> * es ist nicht jedermanns Sache mit Mailinglisten zu arbeiten, das heißt wir könnten unsere Reichweite erhöhen<br /> <br /> Wortmeldung:<br /> * in wiefern kennst du die Synchleute und wäre es möglich, dass diese auch nur lesbar ist und nicht wildfremde Leute draufschreiben können<br /> <br /> Antragsverteidiger:<br /> * ist möglich<br /> <br /> Wortmeldung:<br /> * verschiedene Abstimmpositionen im Antrag, wie werden diese abgestimmt<br /> <br /> Versammlungsleiter:<br /> * wird gestückelt abgestimmt<br /> <br /> GO-Antrag auf Meinungsbild: positiv<br /> <br /> Wortmeldung:<br /> * wir hatten den Antrag auch auf dem Kreisparteitag in Erfurt<br /> * ich habe dafür gestimmt, weil wir dadurch einfach mehr Leute erreichen<br /> <br /> Antragsverteidiger:<br /> * Thüringen ist das einzige Land, dass es nicht macht<br /> <br /> (Zwischenruf: stimmt nicht, Hessen!)<br /> <br /> Antragsverteidiger:<br /> * Hessen interessiert keinen.<br /> <br /> Wortmeldung: <br /> * Antrag wurde in Erfurt mit 100 % angenommen<br /> <br /> (Zwischenrufe)<br /> <br /> Wortmeldung: <br /> * würdest du in die Synchronisation die Option nur Lesen mit aufnehmen<br /> <br /> Versammlungsleiter:<br /> * man kann trotzdem moderieren<br /> <br /> Wortmeldung:<br /> * aus eigener Erfahrung: man kann auch im Forum moderieren<br /> <br /> Abstimmung:<br /> * 1. Frage: geschlossener Forenbereich - erst nach Anmeldung (JA) oder für alle sichtbar (NEIN)? positiv angenommen<br /> * 2. Frage: Abrufbarkeit: 14 Tage, 90 Tage, unendlich lang? (Meinungsbilder )<br /> ** weitere Vorschläge: 30 Tage, 7 Wochen, 1 Jahr<br /> ** Meinungsbild war bei 90 Tagen am stärksten<br /> ** Empfehlung: 90 Tage abzustimmen<br /> ** 90 Tage mehrheitlich angenommen<br /> * 3. Frage: nur lesbar oder auch schreiben?<br /> <br /> Wortmeldung:<br /> * wie ist das mit Newsgroup?<br /> <br /> Wortmeldung:<br /> * Newsgroup ist die Brückentechnologie fürs Forum, d.h. die Mails werden per News aggregiert und das Forum greift die News ab<br /> <br /> ...<br /> <br /> * 3. Frage: Mehrheit ist für nur lesbar<br /> * 4. Frage: Pseudonymisierung?<br /> ** Meinungsbild war positiv bei vielen Enthaltungen<br /> <br /> Wortmeldung:<br /> * Was hat die E-Mailadresse überhaupt mit dem Forum zu tun?<br /> <br /> Antragsverteidiger:<br /> * Die E-Mailadresse ist die eindeutige Zuordenbarkeit<br /> <br /> Wortmeldung:<br /> * ?!<br /> <br /> Versammlungsleiter:<br /> * Wir gehen derzeit davon aus, dass die, die im Forum schreiben, nicht auf der Mailingliste angemeldet sind.<br /> <br /> Zusammenfassung:<br /> * geschlossener Forenbereich<br /> * 90 Tage<br /> * nur lesbar<br /> <br /> Abstimmung:<br /> * Abstimmung: Mehrheit ist für Synchronisation<br /> * GO-Antrag auf Auszähung<br /> * Abstimmung: 27 Ja- zu 11 Nein-Stimmen<br /> <br /> (Zwischenruf: ich habe nur 16 Ja-Stimmen gezählt)<br /> <br /> Versammlungsleiter:<br /> * bitte GO-Antrag auf Wiederholung stellen und nicht einfach reinrufen<br /> * ...<br /> * ich sehe kein GO-Antrag auf Wiederholung der Abstimmung<br /> <br /> (Wortmeldungen)<br /> <br /> GO-Antrag auf Wiederholung der Abstimmung<br /> * Abstimmung: 26 Ja, 12 Nein<br /> <br /> == SO.MOD.2 ==<br /> <br /> {{Protokollantrag<br /> | Typ = Sonstiger Antrag<br /> | Antragssteller = David Reinhardt<br /> | Antragstext = Die für die Mailinglisten gewählten Moderatoren sind auch für die Newsgroups und das Sync-Forum verantwortlich<br /> | Eingereicht = 20110604<br /> }}<br /> <br /> Wortmeldung:<br /> * das ist hinfällig, weil wir das Sync-Forum als read-only abgestimmt haben<br /> <br /> (Diskussionen)<br /> <br /> Versammlungsleiter:<br /> * sind die Moderatoren damit einverstanden?<br /> <br /> Reinhard:<br /> * das ist hinfällig, weil wir das Sync-Forum als read-only abgestimmt haben<br /> <br /> Tommy (per Telefon) findet das auch ok<br /> <br /> Abstimmung: mehrheitlich angenommen<br /> <br /> == Bekanntgabe des Wahlergebnisses zum Kassenprüfer ==<br /> <br /> Ergebnis:<br /> * 49 Gesamtstimmen<br /> * 47 Christian Fischer<br /> * 41 Sylvia Poßenau<br /> <br /> Annahme:<br /> * Christian nimmt die Wahl an<br /> * Sylvia nimmt die Wahl an<br /> <br /> == SO.Jupis.1 ==<br /> <br /> {{Protokollantrag<br /> | Antragssteller = [[Benutzer:Mean2u|Mean2u]]<br /> | Titel = Foerdermitgliedschaft bei den Jungen Piraten<br /> | Kurzbeschreibung = Die JuPis sind unsere Zukunft ;) <br /> | Antragstext = <br /> Der Landesparteitag möge beschließen, dass der Landesverband Thüringen Fördermitglied gemäß Satzung der Jungen Piraten wird. Der jährliche Förderbetrag ist vom Vorstand der PIRATEN Thüringen innerhalb von 4 Wochen nach dem Landesparteitag 2011.1 zu beschließen.<br /> | Begründung = <br /> Die Jungen Piraten zeigen immer stärker, dass sie sinnvolle und effektive politische Arbeit leisten. Sie nehmen regelmäßig an wichtigen überregionalen Veranstaltungen (z. B. YOU, Northcon) teil und veranstalten jährlich ein JuPi-Camp mit Workshops und Vorträgen. Wir können es Landesverbänden der Piratenpartei wie Hessen und Hamburg gleich tun und Fördermitglied werden. <br /> | Typ = Sonstiger Antrag<br /> | Gremium = TH:Landesparteitag 2011.1<br /> | Fabrik = Antragsfabrik<br /> | Nummer = SO.Jupis.1<br /> | Eingereicht = 2011_04_21<br /> }}<br /> <br /> Antrag ist von Carsten Eckart, Vorstellung übernimmt Marvin:<br /> * es geht um die Einrichtung einer Fördermitgliedschaft für die jungen Piraten<br /> * wie im LV Hessen<br /> * die Höhe wird der Vorstand entscheiden<br /> <br /> Wortmeldung:<br /> * es geht nur um das Geld für die JuPis, Betrag von 600 € war im Gespräch<br /> <br /> Antragsverteidiger:<br /> * ich hatte im Antrag mal 100 Euro stehen, aber ich möchte das dem Vorstand komplett überlassen<br /> <br /> Wortmeldung:<br /> * habe ich das richtig verstanden, dass der Vertrag jedes Jahr neu vom Vorstand festgelegt werden kann?<br /> Antragsverteidiger:<br /> * Betrag wird jährlich neu festgelegt vom Vorstand<br /> * (Erklärung der Intention dieses Antrags)<br /> <br /> (Unklarheiten, Diskussion)<br /> <br /> Versammlungsleiter:<br /> * wenn es Fragen gibt, dann bitte am Mikro<br /> <br /> Abstimmung: mehrheitlich dafür<br /> <br /> == SO.DEJE ==<br /> <br /> {{Protokollantrag<br /> | Antragssteller = [[Benutzer:BerndSchreiner|Bernd Schreiner]] / [[Benutzer:Simon|Simon Stützer]] / [[Benutzer:Frank11|Frank Cebulla]]<br /> | Titel = Positionspapier &quot;Echte Demokratie - Jetzt!&quot;<br /> | Kurzbeschreibung = Die PIRATEN Thüringen solidarisieren sich mit der Prostestbewegung &quot;Echte Demokratie - Jetzt!&quot;<br /> | Antragstext = <br /> '''Positionspapier der Piratenpartei Thüringen: Echte Demokratie - Jetzt!'''<br /> <br /> Der Landesparteitag der PIRATEN Thüringen möge folgendes Positionspapier beschließen:<br /> <br /> Die PIRATEN Thüringen bekunden ihre volle Solidarität mit der spanischen Protestbewegung &quot;Echte Demokratie - Jetzt!&quot;. Die Ziele und Werte der Piratenpartei zur Gestaltung einer freien, demokratischen, bürgernahen Gesellschaft in Thüringen, Deutschland und Europa entsprechen den im Manifest der Bewegung veröffentlichten Positionen und Forderungen. Wir unterstützen die friedlichen Proteste der spanischen Bevölkerung gegen Lobbyismus, Korruption und den wirtschaftlichen und finanziellen Ausverkauf des Landes. Wir sprechen uns besonders ausdrücklich gegen die Polizeigewalt gegen friedliche Demonstranten aus und fordern im Einklang mit &quot;Echte Demokratie - Jetzt!&quot; die Regierenden in Spanien, aber auch in Europa insgesamt auf, sich auf wahre demokratische Werte zu besinnen und die Interessen, Wünsche und Bedürfnisse der Bürger ernst zu nehmen und zu respektieren.<br /> <br /> | Begründung = <br /> Im Manifest heißt es:<br /> &quot;Wir sind normale Menschen.<br /> <br /> Wir sind wie du: Menschen, die jeden Morgen aufstehen, um studieren zu gehen, zur Arbeit zu gehen oder einen Job zu finden, Menschen mit Familien und Freunden. Menschen, die jeden Tag hart arbeiten, um denjenigen die uns umgeben eine bessere Zukunft zu bieten.<br /> <br /> Einige von uns bezeichnen sich als fortschrittlich, andere als konservativ. Manche von uns sind gläubig, andere wiederum nicht.<br /> Einige von uns folgen klar definierten Ideologien, manche unter uns sind unpolitisch, aber wir sind alle besorgt und wütend angesichts der politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Perspektive, die sich uns um uns herum präsentiert: die Korruption unter Politikern, Geschäftsleuten und Bankern macht uns hilf- als auch sprachlos.<br /> <br /> Und diese Situation ist mittlerweile zur Normalität geworden – tägliches Leid, ohne jegliche Hoffnung.<br /> <br /> Doch wenn wir uns zusammentun, können wir das ändern.<br /> <br /> Es ist an der Zeit, Dinge zu verändern. Zeit, miteinander eine bessere Gesellschaft aufzubauen.<br /> Deswegen treten wir eindringlich hierfür ein:<br /> <br /> * Gleichheit, Fortschritt, Solidarität, kulturelle Freiheit, Nachhaltigkeit und Entwicklung, sowie das Wohl und Glück der Menschen müssen als Prioritäten einer jeden modernen Gesellschaft gelten.<br /> * Es gibt Grundrechte, die unsere Gesellschaft gewähren muss: das Recht auf Wohnung, Arbeit, Kultur, Gesundheit, Bildung, politische Teilhabe, freie persönliche Entwicklung und das Recht auf Konsum von Gütern, die notwendig sind um ein gesundes und glückliches Leben zu führen.<br /> * In ihrem momentanen Zustand sorgen unsere Regierung und das Wirtschaftssystem nicht für diese Prioritäten, sondern stellen sogar auf vielerlei Weise ein Hindernis für menschlichen Fortschritt dar.<br /> * Die Demokratie gehört den Menschen (demos = Menschen, krátos = Regierung), wobei die Regierung aus jedem Einzelnen von uns besteht. Dennoch hört uns in Spanien der Großteil der Politiker überhaupt nicht zu. Politiker sollten unsere Stimmen in die Institutionen bringen, die politische Teilhabe von Bürgern mit Hilfe direkter Kommunikationskanäle erleichtern, um der gesamten Gesellschaft den größten Nutzen zu erbringen, sie sollten sich nicht auf unsere Kosten bereichern und deswegen vorankommen, sie sollten sich nicht nur um die Herrschaft der Wirtschaftsgroßmächte kümmern und diese durch ein Zweiparteiensystem erhalten, welches vom unerschütterlichen Akronym PP &amp; PSOE angeführt wird.<br /> * Die Gier nach Macht und deren Beschränkung auf einige wenige Menschen bringt Ungleichheit, Spannung und Ungerechtigkeit mit sich, was wiederum zu Gewalt führt, die wir jedoch ablehnen. Das veraltete und unnatürliche Wirtschaftsmodell treibt die gesellschaftliche Maschinerie an, einer immerfort wachsenden Spirale gleich, die sich selbst vernichtet indem sie nur wenigen Menschen Reichtum bringt und den Rest in Armut stürzt. Bis zum völligen Kollaps.<br /> * Ziel und Absicht des derzeitigen Systems sind die Anhäufung von Geld, ohne dabei auf Wirtschaftlichkeit oder den Wohlstand der Gesellschaft zu achten. Ressourcen werden verschwendet, der Planet wird zerstört und Arbeitslosigkeit sowie Unzufriedenheit unter den Verbrauchern entsteht.<br /> * Die Bürger bilden das Getriebe dieser Maschinerie, welche nur dazu entwickelt wurde, um einer Minderheit zu Reichtum zu verhelfen, die sich nicht um unsere Bedürfnisse kümmert. Wir sind anonym, doch ohne uns würde dergleichen nicht existieren können, denn am Ende bewegen wir die Welt.<br /> * Wenn wir es als Gesellschaft lernen, unsere Zukunft nicht mehr einem abstrakten Wirtschaftssystem anzuvertrauen, das den meisten ohnehin keine Vorteile erbringt, können wir den Missbrauch abschaffen, unter dem wir alle leiden.<br /> * Wir brauchen eine ethische Revolution. Anstatt das Geld über Menschen zu stellen, sollten wir es wieder in unsere Dienste stellen. Wir sind Menschen, keine Produkte. Ich bin kein Produkt dessen, was ich kaufe, weshalb ich es kaufe oder von wem.<br /> <br /> Im Sinne all dieser Punkte, empöre ich mich.<br /> <br /> Ich glaube, dass ich etwas ändern kann.<br /> <br /> Ich glaube, dass ich helfen kann.<br /> <br /> Ich weiß, dass wir es gemeinsam schaffen können.<br /> <br /> Geh mit uns auf die Straße. Es ist dein Recht.&quot;<br /> <br /> '''Weitere Informationen:'''<br /> <br /> * Die Seite der Bewegung auf Facebook: [http://www.facebook.com/pages/Echte-Demokratie-jetzt/210471548985466?ref=ts]<br /> * Manifest: [http://www.facebook.com/note.php?note_id=215718538452423] / [http://wwwut.wordpress.com/2011/05/21/das-manifest-von-democracia-real-ya/]<br /> * Forderungen: [http://www.facebook.com/note.php?note_id=211890575510230]<br /> <br /> | Typ = Sonstiger Antrag<br /> | Gremium = TH:Landesparteitag 2011.1<br /> | Fabrik = Antragsfabrik<br /> | Nummer = SO.DEJE<br /> | Eingereicht = 20110527<br /> }}<br /> Simon Stützer vertritt diesen Antrag<br /> * ich freue mich, dass wir nach 6 Stunden dazu kommen, ein bisschen Politik zu machen<br /> * echte Demokratie jetzt!<br /> * Begründung: Spanische Revolution, Inhalte der Piraten<br /> * solidarisch mit den Spaniern<br /> * werbe dafür diesen Antrag deshalb anzunehmen<br /> <br /> Wortmeldung:<br /> * ich habe mir das auf Facebook mal angesehen<br /> * da stehen ziemlich viele linke Positionen drin, wie z.B. auch Finanztransaktionssteuer<br /> * mit bedingungsloser Solidarität machen wir uns Positionen zu eigen, wozu wir bisher keine Position hatten<br /> * ...<br /> * dafür wäre es sinnvoll sich eher nur mit den Forderungen auf freie Demonstrationen beziehen<br /> <br /> Antragsverteidiger:<br /> * glaubt nicht, dass wir uns dann komplett mit allen Unterforderungen solidarisieren<br /> * Beispiel: Rentnerpartei hat sich mit Piraten bei Servergate solidarisiert, übernimmt aber nicht die Forderungen<br /> <br /> Meinungsbild: kein klares Votum<br /> <br /> Wortmeldung:<br /> * wir würden uns mit Themen solidarisieren, mit denen wir uns nicht eindringlich beschäftigt haben<br /> * das könnte sich in eine Richtung entwickeln, die uns nicht gefällt<br /> <br /> Wortmeldung:<br /> * da ist eine Behauptung drin, dass die Ziele der Bewegung unseren entsprechen würden - das ist meiner Ansicht nach strittig<br /> <br /> Antragsverteidiger:<br /> * ja, wir könnten das ersetzen, jemand eine Idee?<br /> <br /> Wortmeldung:<br /> * als einer der Antragsteller würde ich vorschlagen, diesen Satz zu streichen<br /> <br /> Antragsverteidiger:<br /> * Satz wird gestrichen, dieser Antrag wird zurückgezogen, der neue eingereicht<br /> <br /> {{Protokollantrag<br /> | Antragssteller = [[Benutzer:BerndSchreiner|Bernd Schreiner]] / [[Benutzer:Simon|Simon Stützer]] / [[Benutzer:Frank11|Frank Cebulla]]<br /> | Titel = Positionspapier &quot;Echte Demokratie - Jetzt!&quot;<br /> | Kurzbeschreibung = Die PIRATEN Thüringen solidarisieren sich mit der Prostestbewegung &quot;Echte Demokratie - Jetzt!&quot;<br /> | Antragstext = <br /> '''Positionspapier der Piratenpartei Thüringen: Echte Demokratie - Jetzt!'''<br /> <br /> Der Landesparteitag der PIRATEN Thüringen möge folgendes Positionspapier beschließen:<br /> <br /> Die PIRATEN Thüringen bekunden ihre volle Solidarität mit der spanischen Protestbewegung &quot;Echte Demokratie - Jetzt!&quot;. Wir unterstützen die friedlichen Proteste der spanischen Bevölkerung gegen Lobbyismus, Korruption und den wirtschaftlichen und finanziellen Ausverkauf des Landes. Wir sprechen uns besonders ausdrücklich gegen die Polizeigewalt gegen friedliche Demonstranten aus und fordern im Einklang mit &quot;Echte Demokratie - Jetzt!&quot; die Regierenden in Spanien, aber auch in Europa insgesamt auf, sich auf wahre demokratische Werte zu besinnen und die Interessen, Wünsche und Bedürfnisse der Bürger ernst zu nehmen und zu respektieren.<br /> <br /> | Begründung = (gleichgeblieben)<br /> | Typ = Sonstiger Antrag<br /> | Gremium = TH:Landesparteitag 2011.1<br /> | Fabrik = Antragsfabrik<br /> | Nummer = SO.DEJE<br /> | Eingereicht = 20110604<br /> }}<br /> <br /> Abstimmung: geänderter Antrag wurde mehrheitlich angenommen<br /> <br /> = Programmänderungsanträge und Positionspapiere=<br /> == PÄA.Pazifismus.1 ==<br /> <br /> {{Protokollantrag<br /> | Antragssteller = [[Benutzer:Hendrik|Hendrik]]<br /> | Titel = Pazifismus<br /> | Kurzbeschreibung = Pazifismus<br /> | Programm = Parteiprogramm<br /> | Schlagworte Pro =<br /> | Schlagworte Contra =<br /> | Antragstext = <br /> Hiermit beantrage ich, folgenden Text in das Parteiprogramm der PIRATEN Thüringen aufzunehmen:<br /> &lt;br&gt;&lt;br&gt;<br /> Die PIRATEN Thüringen fordern die Beendigung der deutschen Beteiligung an allen militärischen Auseinandersetzungen. Wir lehnen jede Form von militärischer Gewaltanwendung entschieden ab. Krieg und andere militärische Auseinandersetzungen sind keine Lösung für politische, gesellschaftliche und religiöse Differenzen. Die deutschen Streitkräfte und Geheimdienste sollen ausschließlich für die Verteidigung des eigenen Hoheitsgebietes und für humanitäre Hilfseinsätze in Gebieten ohne bewaffnete Konflikte eingesetzt werden.<br /> | Begründung = <br /> Wurde beim Plenum so besprochen. Krieg ist außerdem Mist.<br /> | Typ = Programmantrag<br /> | Gremium = TH:Landesparteitag 2011.1<br /> | Fabrik = Antragsfabrik<br /> | Nummer = PÄA.Pazifismus.1<br /> | Eingereicht = 20110504<br /> }}<br /> <br /> * schon auf letztem LPT und beim Plenum wurde der Antrag in einer noch schärferen Variante diskutiert<br /> * Antrag wurde um Hilfseinsätze erweitert und in neuem geänderten Antrag wieder eingebracht<br /> * es soll damit gegen UN-Mandate und Aufrufen zu Kriegseinsätzen vorgegangen werden<br /> <br /> Meinungsbild: positiv<br /> <br /> Versammlungsleiter:<br /> * Gastredner werden ab sofort generell zugelassen<br /> * (keine Gegenrede)<br /> <br /> Wortmeldung (Gast):<br /> * die Bundeswehr hat im Ausland nichts zu suchen<br /> * das war die Situation, die ich alle Jahre verteidigt habe<br /> * aber dann gab es die Situation in Libyen<br /> * ...<br /> * wir können es nicht pauschal ausschließen, dass es irgendwann mal sinnvoll ist, die Bundeswehr einzusetzen<br /> * jemand sollte mich überzeugen und sagte: wäre damals die USA von Pazifisten regiert, gäbe es Hitler immer noch<br /> * deswegen würde ich so etwas nicht pauschal abschließen<br /> <br /> Antragsverteidiger:<br /> * man kann auch mit wirtschaftlichen Mitteln gegen Diktatoren vorgehen und sie zu humanitäreren Mitteln zu bewegen<br /> <br /> Wortmeldung:<br /> * könnte man nicht gleich weiter fordern und die Bundeswehr abschaffen?<br /> * Katastrophenschutz ist auch nicht Aufgabe einer Armeé<br /> * Armeé ist mit Panzern und Waffen ausgestattet und hat die Aufgabe, den Menschen und die Natur zu zerstören<br /> * man hat sie eh schon in eine Berufsarmee umgewandelt - die logische Konsequenz wäre, die Bundeswehr abzuschaffen<br /> * für den Verteidigungsfall: wer soll uns denn angreifen?<br /> <br /> Antragsverteidiger:<br /> * die USA<br /> * für den Verteidigungsfall müssen wir eine Armee haben<br /> * vorher sollten wir aus den Militärbündnissen aussteigen<br /> <br /> Wortmeldung:<br /> * Deutschland und die USA wäre wie ich gegen einen Ringkämpfer<br /> <br /> GO-Antäge:<br /> * GO-Antrag auf Beschränkung der Rednerzeit auf 2 min<br /> * GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste: Rednerliste ist geschlossen<br /> <br /> Wortmeldung:<br /> * wir sind inhaltlich auf einer Linie<br /> * ich habe aber Bauchschmerzen mit dem letzten Satz<br /> * das wird dazu führen, dass ich nur mit Enthaltung stimmen werde<br /> das mit den humanitären Interventionen ist ein völkerrechtliches Problem<br /> * das muss eigentlich vermieden werden, aber das Völkerrecht neigt dazu, da immer mehr einzugreifen<br /> * wenn 100000e von Menschen ihr Leben verloren haben, dann kann ich mir durchaus vorstellen, in solchen Gebieten Hilfseinsätze mit militärischen Mitteln zu leisten<br /> <br /> Antragsverteidiger:<br /> * mit humanitären Einsätzen können wir auch beim Oderbruch helfen<br /> * 50 militärische Konflikte in Afrika - kein Erdöl, kein Gold, kein Platin - wir werden da nicht helfen<br /> * wir sollen aber nicht mit deutschen Waffen auf Personen anderer Nationalitäten schießen<br /> <br /> Wortmeldung:<br /> * warum keine Hilfseinsätze in Gebieten mit Konflikten stattfinden können?<br /> * Ansonsten bin ich natürlich auch gegen Krieg<br /> <br /> Antragsverteidiger:<br /> * Einsatz in Afghanistan war unter den humanitären Deckmantel geplant<br /> * nun sind wir mit Panzer-Haubitzen da und es werden auch Menschen getötet<br /> * das können wir einfach vermeiden, indem wir gar nicht mehr hingehen<br /> <br /> Wortmeldung: <br /> * bisher hat er gegen den Antrag gestimmt<br /> * weißt auf Hilfseinsätze im Ausland hin, dazu müssen Soldaten mit Waffen unterstützen<br /> * nicht optimale Formulierung des Antrags könnte uns ebenfalls negativ ausgelegt werden<br /> * wenn werden Antrag dann ändern, wird uns dies negativ ausgelegt werden<br /> * keine Flexibilität zur militärischen Intervention mehr möglich<br /> <br /> Antragsverteidiger:<br /> * ich glaube, ich krieg nicht mehr alle Punkte zusammen<br /> * 1. Hilfskräfte: auch in Tunesien gibt's noch <br /> * 2. wir sollten unsere Programmatik nicht nach der Presse ausrichten<br /> * 3. ja, das ist eine Maximalforderung, da bin ich ganz bei Bratwurst, damit wir da nicht draufzeigen können und sagen &quot;ja, wir können ja doch noch hin&quot;<br /> <br /> Wortmeldung:<br /> * auch der Meinung gegen Krieg<br /> * Hinweis, dass in der Zukunft ein Eingriff mit Waffengewalt notwendig<br /> * stehen dafür, dass wir für unsere Ziele stehen und sie auch umsetzen<br /> <br /> Antragsverteidiger:<br /> * ich glaube nicht, dass wir das nochmal ändern, wenn wir das durchgebracht haben<br /> * wenn irgendwelche Staaten in Frankreich einfallen, sollten wir diesen vielleicht helfen, Weltkrieg ist immer eine andere Situation<br /> * wir wissen nicht, wie es der Content-Mafia in 10 Jahren geht und sind jetzt schon dagegen, ohne zu wissen, ob in 10 Jahren dort alle arbeitslos sind<br /> <br /> Wortmeldung:<br /> * im Grundgesetz steht, dass die Bundeswehr eine Verteidigungsarmee ist<br /> * Köhler trat zurück, weil er wirtschaftliche Interessen der Bundeswehr ansprach<br /> * ich bin ein totaler Pazifist<br /> * Waffengewalt existiert nur dann, wenn Diplomatie vorher versagt hat<br /> <br /> Wortmeldung:<br /> * von deutschem Boden darf nie wieder Krieg ausgehen<br /> * Maßnahmen zur Fortführung der Außenpolitik mit militärischen Mitteln sollten wir nicht weiter unterstützen<br /> * Verbrecher, die unsere Soldaten und Bürger Opfern und in ein fremdes Land schicken und dort abschlachten lassen - von der anderen Seite wohl zu Recht abschlachten<br /> * Verbrecher sitzen in unserer Regierung<br /> * Leute in THW-Uniform stecken, bezahlt werden sie so oder so<br /> * bin auch dafür Unrecht zu bekämpfen, dies sollte allerdings mit Logistik und militärischer Ausrüstung geschehen<br /> * ..<br /> * dazu ist die Bundeswehr leider nicht in der Lage - auch ein Punkt, worüber man nachdenken sollte<br /> <br /> Wortmeldung:<br /> * das Problem ist: die Welt ist nicht schwarz und weiß, aber wir versuchen gerade, sie gerade schwarz und weiß anzumalen<br /> * es gibt immer Umstände, in denen wir das machen müssen<br /> * ich gebe Recht, dass wir derzeit viel aus wirtschaftlichen Gründen machen, aber ich will, dass wir viel aus humanitären Gründen machen und nicht, dass wir nichts mehr machen<br /> <br /> GO-Antrag auf Wiedereröffnung der Rednerliste: abgelehnt<br /> <br /> Wortmeldung:<br /> * ich find es bedauerlich, dass hier Bedrohungsszenarien erdacht werden<br /> * wir sind eine politische Partei und da ist Willensbildung die Aufgabe<br /> * wenn wir den Antrag annehmen, heißt es, dass wir nicht morgen überall wegrennen<br /> * es gibt deswegen keine Bedenken, den Antrag anzunehmen, denn das ist nur der Ausdruck, wohin unser Wille zielt<br /> <br /> Abstimmung:<br /> * Antrag wurde mehrheitlich angenommen<br /> * GO-Antrag auf Auszählung<br /> * Ergebnis: 29 J, 13 N<br /> <br /> == SO.Afghanistan ==<br /> <br /> {{Protokollantrag<br /> | Antragssteller = [[Benutzer:Frank11|Frank11]]<br /> | Titel = Positionspapier / Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan<br /> | Kurzbeschreibung = Verabschiedung eines Positionspapiers zum unverzüglichen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan<br /> | Antragstext = <br /> Die Piraten Thüringen fordern den unverzüglichen Abzug aller deutschen Soldaten aus Afghanistan und ein Ende der deutschen Unterstützung des dort stattfindenden Krieges. <br /> | Begründung = <br /> 1. Krieg ist kein geeignetes Mittel zur Lösung politischer, wirtschaftlicher, religiöser oder sonstiger gesellschaftlicher Probleme.<br /> <br /> 2. Kriegerische Handlungen und militärische Auseinandersetzungen mißachten die Grundrechte der Menschen, insbesondere das Recht auf körperliche Unversehrtheit, Freiheit, Selbstbestimmung, Schutz vor Gewalt und Folter u.a. Es ist ein wesentliches Anliegen der Piraten für den Schutz und die Bewahrung dieser Grundrechte einzutreten.<br /> <br /> 3. Der Krieg in Afghanistan ist - wie die Kriege zuvor in Jugoslawien und im Irak - völkerrechtswidrig.<br /> <br /> 4. Über das eigentliche Ziel und den wahren Zweck des Krieges in Afghanistan wird die deutsche und internationale Öffentlichkeit seit Jahren getäuscht und belogen. Es gibt gut dokumentierte Nachweise dafür, daß ausschließlich wirtschaftliche und geostrategische Ziele hinter diesem Krieg stehen. Schlagworte wie eine allgemeine Terrorismusgefahr, Frauenrechte, Al-Qaida, Drogenbekämpfung u.a. sind absolut willkürlich und als reine Propaganda zu betrachten.<br /> <br /> 5. Nach höchstrichterlichen Entscheidungen ist ein Einsatz der Bundeswehr nur rechtmäßig<br /> * zur Verteidigung gemäß Artikel 87a Absatz 1 und 2 Grundgesetz, wobei Verteidigung alles umfaßt, was nach geltendem Völkerrecht zum Selbstverteidigungsrecht nach Art. 51 der Charta der Vereinten Nationen zu rechnen ist,<br /> * auf der Grundlage des Artikels 24, Absatz 2 Grundgesetz im Rahmen eines Systems gegenseitiger kollektiver Sicherheit – und zwar lediglich zu den Aufgaben, zu deren Erfüllung sie eingesetzt werden darf, und nur soweit der Einsatz im Rahmen der Regeln des Systems gegenseitiger kollektiver Sicherheit erfolgt, also insbesondere mit der Charta der Vereinten Nationen vereinbar ist.<br /> Weder der nationale Verteidigungsfall noch der Verteidigungsfall im Rahmen eines Bündnisses zum gegenseitigen Beistand sind bisher eingetreten. Art. 115 a definiert den &quot;Verteidigungsfall&quot; eindeutig als Folge eines Angriffs auf das Bundesgebiet. Art. 26 bestätigt überdies das Verbot eines Angriffskrieges, wie es in der UN-Charta eindeutig formuliert ist.<br /> <br /> 5. Die zentrale Mission der UNO ist und bleibt die Friedenssicherung. In Art. 103 der UN-Charta steht: &quot;Widersprechen sich die Verpflichtungen von Mitgliedern der Vereinten Nationen aus dieser Charta und ihre Verpflichtungen aus anderen internationalen Übereinkünften, so haben die Verpflichtungen aus dieser Charta Vorrang.&quot; Entsteht also ein Widerspruch zwischen dem Gewaltverbot der UN-Charta und anderen möglichen Verpflichtungen, z.B. aus Bündnisentscheidungen, hat das Gewaltverbot Vorrang. Mit anderen Worten: Nach dem Rechtskodex der UN-Charta kann es keine Ausnahmen vom allgemeinen Gewaltverbot geben.<br /> <br /> * [http://www.ag-friedensforschung.de/themen/UNO/charta.html Charta der Vereinten Nationen]<br /> * [http://bundesrecht.juris.de/gg/BJNR000010949.html Grundgesetz]<br /> | Typ = Sonstiger Antrag<br /> | Gremium = TH:Landesparteitag 2011.1<br /> | Fabrik = Antragsfabrik<br /> | Nummer = SO.Afgahnistan<br /> | Eingereicht = 2011_04_18<br /> }}<br /> <br /> GO-Antrag Begrenzung der Redezeit aufheben<br /> * mehrheitlich aufgehoben<br /> <br /> Frank Cebulla vertritt den Antrag:<br /> * sollte nun kein Problem mehr sein nach der Abstimmmung von Hendrink<br /> * wir haben gesehen, wie kompliziert es sein kann, eine allgemeine WIllensbildung abstimmen zu lassen<br /> * da ich ein Freund von Realpolitik bin, ...<br /> * das Statement der Piraten zu diesem Thema ist schon längst überfällig<br /> * es sind in letzter Zeit sehr viele deutsche Soldaten ums Leben gekommen, ebenfalls aber, den zivilen Opfern in Afgahnistan<br /> * unser Mitgefühl und Beileid gilt diesen Soldaten<br /> * es ist Unsinn, zu glauben, dass unsere Soldaten etwas unternehmen könnten<br /> * am Mittwoch stand Herr de Maíziere vor den Mikros: &quot;Wir werden dennoch siegen, der Feind ist nun schwächer.&quot; - das hat mich an Zeiten dunkelster Propaganda erinnert<br /> * die thüringer Piraten fordern den unverzüglichen Abzug der deutschen Soldaten aus Afghanistan<br /> <br /> Wortmeldung:<br /> * ich unterstütze den Antrag vollkommen, würde aber &quot;unverzüglich&quot; da herausnehmen und durch &quot;schnellstmöglich&quot; ersetzen<br /> <br /> (Zwischenruf: das bedeutet das schon)<br /> <br /> Versammlungsleiter:<br /> * unverzüglich bedeutet ohne schuldhaftes verzögern<br /> * das bedeutet das schon<br /> <br /> Antragsverteidiger:<br /> * dem stimme ich nur zu<br /> <br /> Wortmeldung:<br /> * wenn es das bedeutet, bin ich auch für den Antrag<br /> * ich wäre sogar für einen sofortigen Abzug<br /> * wenn wir etwas anderes, als diese Message reinschreiben<br /> <br /> Antragsverteidiger:<br /> * afghanische Regierung ist ein korrupter Haufen von Drogenhändlern, mit denen wollen wir ganr nichts zu tun haben<br /> <br /> Abstimmung:<br /> * mehrheitlich angenommen<br /> <br /> == PÄA.Drogenpolitik.1 ==<br /> <br /> {{Protokollantrag<br /> | Antragssteller = [[Benutzer:Frank11|Frank11]]<br /> | Titel = Programmantrag Drogenpolitik<br /> | Kurzbeschreibung = Für eine freiheitliche und verantwortliche Drogenpolitik in Thüringen<br /> | Programm = Wahlprogramm/Parteiprogramm<br /> | Schlagworte Pro =<br /> | Schlagworte Contra =<br /> | Antragstext = <br /> Hiermit stelle ich an den Landesparteitag den Antrag, in das Parteiprogramm der PIRATEN Thüringen nachfolgenden Abschnitt aufzunehmen:<br /> <br /> '''Für eine freiheitliche und verantwortliche Drogenpolitik in Thüringen'''<br /> <br /> (1) Art. 2 Abs. 1 des Grundgesetzes sichert jedem Bürger der Bundesrepublik Deutschland das &quot;Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit&quot; zu, soweit er damit nicht die Rechte anderer verletzt. In diesem Sinne sollte jeder Bürger frei darüber entscheiden können, ob, in welcher Weise und mit welchen Hilfsmitteln man sein Alltagsbewußtsein verändert oder erweitert und zu welchem Zweck dies geschieht. Es gibt keinen Grund, einem Menschen dieses natürliche &quot;Recht auf Rausch&quot; abzusprechen, soweit dieses Recht selbstverantwortlich und in freier Entscheidung wahrgenommen wird. Trotz des Vorstoßes verschiedener Gerichte im Sinne einer größeren Toleranz erging am 9. März 1994 das so genannte &quot;Cannabis-Urteil&quot; des Bundesverfassungsgerichts (BVerfGE 90, 145), das ein &quot;Recht auf Rausch&quot; verneint und den Vorrang von Strafvorschriften im Sinne des Betäubungsmittelgesetzes (BtMG) betont. Die Diskrepanz zur Freiheit des Einzelnen, über sein Leben, seinen Körper und die Art und Weise, sich selbst und die Welt wahrzunehmen, selbst zu entscheiden, ist offensichtlich. Unabhängig davon ist seit langem bekannt, daß Verbote und Strafandrohungen in diesem Bereich zu kontraproduktiven Auswirkungen führen, insbesondere die anhaltende Kriminalisierung von ansonsten unbescholtenen Konsumenten, die Unterstützung des organisierten Verbrechens, der Verlust der Kontrolle über Handel, Geldfluß und Substanzreinheit, sowie sozial schädliche Nebeneffekte wie Drogenkriminalität, Beschaffungsprostitution, Geldwäsche u.a.<br /> <br /> (2) Trotz dieser für jeden Menschen nachvollziehbaren Argumentation zugunsten der persönlichen Freiheit existieren eine Vielzahl von Problemen, die mit einem möglichst freien Umgang mit Drogen einhergehen und nicht einfach ignoriert werden können. Aufgrund der Komplexität und vielfältiger moralischer, ideologischer oder religiöser Einstellungen zu diesem Thema ist die Gesellschaft in dieser Hinsicht stark gespalten. Der gesellschaftliche Kontext, in dem heutzutage Drogen eingenommen werden, hat sich im Vergleich zu früheren Zeiten stark geändert. Während früher Drogen oft in einem rituellen, bewußtseinserweiternden oder religiösen Kontext eingenommen wurden, stehen heute Stimmungsveränderung und Unterhaltung im Vordergrund. Dies geht oft mit Unwissen, Leichtfertigkeit, Verantwortungslosigkeit, Suchtverhalten und Selbstschädigung einher. Die Zahl der chemisch gewonnenen oder synthetisierten Substanzen ist mittlerweile unüberschaubar geworden. Die Grenzen zu ansonsten im Umlauf befindlichen Substanzen und Produkten, insbesondere zu Medikamenten (Psychopharmaka, Schmerzmittel, Amphetaminen, Narkotika, Antidepressiva), aber auch zu Aphrodisiaka, Kräutern, Rauchmischungen usw. sind fließend und kaum noch zu ziehen. Ein (selbst-)verantwortlicher Umgang mit Drogen ist insbesondere bei Kindern und Jugendlichen, aber auch bei gesellschaftlichen Randgruppen, Minderheiten, geistig Behinderten usw. nicht von vornherein gegeben. Manche Substanzen (insbesondere Morphinderivate) sind für Heranwachsende extrem schädlich. Eine grundsätzliche Freigabe aller Drogen, wie sie teilweise gefordert wird, lehnen die PIRATEN Thüringen daher zum gegenwärtigen Zeitpunkt ab. <br /> <br /> (3) Den Weg zu einer modernen, zukunftsorientierten und freiheitlichen Drogenpolitik verstehen die PIRATEN Thüringen als einen gesamtgesellschaftlichen Prozess, der Zeit, sachliche Auseinandersetzung und eine demokratische Willensbildung unter Einbeziehung möglichst vieler Bürger erfordert. Dazu sehen wir folgende Schritte als notwendig und erfolgversprechend an:<br /> * '''Klärung der derzeitigen Thüringer Handhabung der Eigenbedarfsregelung:''' Einforderung der Festlegung einer Eigenbedarfsmenge in Thüringen gemäß § 31 BtMG und Vereinheitlichung der Vorgehensweise der Thüringer Staatsanwaltschaften.<br /> * '''Forderung einer allgemeinen gesetzlichen Regelung zur Straffreiheit von Mindermengen zum Eigenbedarf:''' Aus der derzeitigen Kann-Bestimmung sollte möglichst schnell eine bindende gesetzliche Regelung werden, mit der die Kriminalisierung von Konsumenten aufhört. Ist dieses Ziel bundespolitisch nicht zu erreichen, sollte Thüringen diese gesetzliche Regelung im Alleingang für das Bundesland schaffen.<br /> * '''Perspektivisch einzelne Drogen und Substanzen freigeben:''' Die PIRATEN Thüringen setzen sich dafür ein, perspektivisch bestimmte Drogen gänzlich aus dem strikten Verbot des BtMG herauszunehmen und reguliert freizugeben. Der Handel dieser freigegebenen Pflanzen, Produkte und Substanzen sollte unter staatlicher Kontrolle erfolgen, Gewinne sind sinnvoll in Information, Aufklärung, Suchtbehandlung usw. zu investieren. Der Besitz zum Zwecke des Eigenbedarfs und Konsums wird straffrei gestellt. Dafür sind ergänzende Vorschriften zu schaffen (Verkauf, Preise, Angebot, Substanzproduktion und -reinheit, Konsumverbot im Straßenverkehr usw.). Diese Freigabe wird in ihren Auswirkungen auf die Gesellschaft (Gesundheitskosten, Jugend, Kriminalität usw.) nach einer bestimmten Zeit von unabhängiger wissenschaftlicher Seite evaluiert. Fällt diese Evaluation positiv aus, fordern wir<br /> * '''langfristig eine grundlegende Überarbeitung und Neufassung der Drogengesetzgebung''', wobei die Freigabe der meisten diesbezüglichen Substanzen in Betracht gezogen werden soll. Dabei muss es weiterhin die Möglichkeit geben, bestimmte Substanzen aufgrund ihrer gesundheitsschädigenden, manipulierenden oder suchterzeugenden Wirkung oder anderen gesellschaftlichen Aspekten zu verbieten. Da die PIRATEN Thüringen klar für direkte Demokratie und mehr Bürgerbeteiligung eintreten, wäre zu diesem Zeitpunkt auch ein Volksentscheid in Betracht zu ziehen.<br /> <br /> | Begründung = <br /> Die hier vorgeschlagenen realpolitischen Schritte vermeiden eine ideologische Polarisierung in Befürworter und Gegner und zeigen Handlungsmöglichkeiten jenseits einfachen Schwarz-Weiss-Denkens auf. Sie sind vor allem dazu geeignet, von vornherein mehr Befürworter und Unterstützer zu finden. Eine Utopie ist gut und schön, nützt jedoch niemandem etwas, wenn sie immer nur Utopie bleibt. Anfänglich kleine Schritte können daher der Grundstein für eine zukünftig radikalere Lösung des Problems sein.<br /> Die ursprüngliche Liquid-Feedback-Initiative kann hier nachgelesen werden: [https://piraten-feedback.de/th/initiative/show/61.html]&lt;br&gt; <br /> '''Die Initiative wurde mit 21 Ja-Stimmen und 3 Enthaltungen positiv abgestimmt.'''<br /> <br /> | Typ = Programmantrag<br /> | Gremium = TH:Landesparteitag 2011.1<br /> | Fabrik = Antragsfabrik<br /> | Nummer = PÄA.Drogenpolitik.1<br /> | Eingereicht = 20110506<br /> }}<br /> <br /> <br /> Frank vertritt den Antrag:<br /> * letztes Jahr hatten wir einen ähnlichen Antrag, der sich mit Freigabe aller Drogen beschäftigt hat<br /> * man kann sehr schwierig ein so weitreichendes und allgemeines Ziel verfolgen, ohne sich mit den realpolitischen Gegebenheiten zu befassen<br /> * deshalb habe ich vor einiger Zeit schon eine Initiative ins LQFB eingestellt<br /> * Antragstext ist deshalb sehr lang geworden<br /> * es werden konkrete Schritte genannt<br /> * in Thüringen gibt es derzeit keine Klärung der Eigenbedarfsregelung<br /> * die ist mal festgelegt worden, aber noch nicht umgesetzt<br /> * das wäre realpolitisch mal ein Ansatzpunkt um da einzusteigen<br /> * damit die unsägliche Diskriminierung mal aufhört<br /> * große Haie im Hintergrund werden immer laufen gelassen<br /> * als Piraten setzen wir uns für die größtmögliche Freiheit der Menschen ein, und jeder Mensch soltle selber darüber bestimmen können, welche Dinge er sich einverleibt<br /> * wietere Schritte kann dann sein, die Mindermengen festzulegen, die unter Straffreiheit zu stellen und perspektivisch dazu überzugehen einzelne Drogen und Substanzen freizugeben<br /> * ich persönlich bin nicht ein Verfechter der Forderung, alles freizugeben<br /> * man verliert den Überblick sehr leicht, was definitiv schädlich und suchterzeugend ist, gerade für heranwachsende<br /> * man sollte bei traditionell bekannten Substanzen und Pflanzen anfangen und dann evaluieren<br /> * wir sollten uns auf konkrete Schritte einigen, die wir dann auch umsetzen können, um die Situation zu entschärfen<br /> <br /> Wortmeldung:<br /> * ausformulierte Stellungnahme wäre besser als Positionspapier geeignet<br /> * Formulierung wprde sich dazu besser anbieten<br /> <br /> Antragsverteidiger:<br /> * man sollte nicht vom Umfang auf die Art des Antrages schließen<br /> <br /> Wortmeldung:<br /> * ich gebe dir Recht, aber auch die Art und Weise, wie es beschrieben ist, mit dem ausholen - das Programm ist eher kurz und knackig und hier holst du so weit aus<br /> * auch mit Blick auf den Anteil unserer Kernthemen im Programm<br /> <br /> Wortmeldung:<br /> * in gestriger Ausgabe der TAZ war die Titelseite voll mit diesem Thema<br /> * von Schauspielenr und Personen der Öffentlichkeit wird auch die Legalisierung gefordert<br /> * das eingenommene Geld sollte in die Prävention gesteckt werden<br /> <br /> Antragsverteidiger:<br /> * stimme ich dir zu<br /> * es soll eine staatlich regulierte Freigabe stattfinden<br /> * Umsätze, die reinkommen, solleni n Beratung und Behandlung und Aufklärung zurückgeführt werden<br /> <br /> Wortmeldung:<br /> * plädiere dafür, den Antrag dennoch als Programmantrag zu behandeln<br /> * es sind nicht Positionen, sondern Forderungen und Aufgaben für die Zukunft<br /> * was mir gefällt: ist pragmatische und von den anderen Parteien schlecht angreifbare progmatische Aussage ist<br /> <br /> Wortmeldung:<br /> * das größte Problem ist dabei, dass mit den Drogen so unglaublich viel Geld verdient werden kann<br /> * es ist dabei egal, in wessen Hand das ist - schau dir die Pharmaindustrie an<br /> * wo ist der Unterschied zwischen Grippeschutzmittel und Drogen - wenn der Markt nicht da ist, wird er halt geschaffen<br /> * mit dem Verkauf über staatliche Stellen hab ich auch so meine Probleme<br /> <br /> Antragsverteidiger:<br /> * Verweis auf das niederländische Modell<br /> * Coffeeshops werden in geschlossene EInrichtugnen umgewandelt<br /> * was wird da gemacht? Es wird kein Problem gelöst, sondern nur in den kriminellen Bereich verschoben.<br /> * ich plädiere, da ganz pragmatisch<br /> * man sollte Schritt für Schritt gehen und sich dann wieder mit der Gesellschaft befassen<br /> <br /> Wortmeldung:<br /> * ich sehe das Problem an diesem Antrag ist, dass man sich in die Gedankenwelt der Regierung und seit jahrzenten Herrschenden einbringt<br /> * Menschenrecht auf Rausch auf der einen Seite<br /> * Staat sollte auf der anderen Seite auch Verbraucherschutz beschreiben<br /> <br /> ...<br /> <br /> Wortmeldung: <br /> * Fernsehen ist eines der größten Rauschmittel<br /> * Recht auf Rausch darf gefordert werden und Verbraucherschutz<br /> <br /> Meinungsbild: Positiv<br /> <br /> Wortmeldung:<br /> * es soll noch etwas hinzugefügt werden<br /> * Evaluation sollte mit Erfahrungen von Drogenverbrauchern einhergehen<br /> * Leute, die Ahnung haben sollten auch mit in die Untersuchungen mit einbezogen werdne<br /> <br /> Antragsverteidiger:<br /> * stimme dem zu<br /> * Programmantrag kann nicht geändert werden<br /> <br /> Wortmeldung:<br /> * die größten Problem im Umgang mit Drogen ist, dass diese gestreckt sind<br /> <br /> Abstimmung: mehrheitlich angenommen<br /> <br /> == SO.PP.Drogenpolitik.1 ==<br /> <br /> {{Protokollantrag<br /> | Antragssteller = [[Benutzer:DaWi|Wilm Schumacher]]<br /> | Titel = Positionspapier Drogenpolitik<br /> | Kurzbeschreibung = Positionspapier Drogenpolitik<br /> | Antragstext = <br /> Der Landesparteitag möge beschliessen folgenden Text an geeigneter<br /> Stelle einzuführen.<br /> <br /> '''Drogenpolitik'''<br /> <br /> Grundsätzliches<br /> <br /> Art. 2 Abs. 1 des Grundgesetzes sichert jedem Bürger der Bundesrepublik<br /> Deutschland das &quot;Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit&quot;<br /> zu, soweit er damit nicht die Rechte anderer verletzt. In diesem Sinne<br /> versteht es sich von selbst, daß jeder frei darüber entscheiden kann,<br /> ob, in welcher Weise und mit welchen Hilfsmitteln man sein<br /> Alltagsbewußtsein verändert oder erweitert und zu welchem Zweck dies<br /> geschieht. Menschen haben seit Urzeiten Pflanzen, Pilze, sowie künstlich<br /> hergestellte Mixturen und Substanzen zu sich genommen, die<br /> bewußtseinsverändernd, halluzinogen, psychedelisch, rauscherzeugend,<br /> unterhaltend, erheiternd, stimmungsaufhellend, wahrnehmungsverschiebend<br /> usw. wirken. Es gibt keinen Grund, einem Menschen dieses quasi<br /> natürliche &quot;Recht auf Rausch&quot; abzusprechen, soweit dieses Recht<br /> selbstverantwortlich und in freier Entscheidung wahrgenommen wird. Trotz<br /> des Vorstoßes verschiedener Gerichte im Sinne einer größeren Toleranz in<br /> dieser Richtung erging am 9. März 1994 das so genannte &quot;Cannabis-Urteil&quot;<br /> des Bundesverfassungsgerichts (BVerfGE 90, 145), das ein &quot;Recht auf<br /> Rausch&quot; verneint und den Vorrang von Strafvorschriften im Sinne des<br /> Betäubungsmittelgesetzes (BtMG) betont. Die Diskrepanz zur Freiheit des<br /> Einzelnen, über sein Leben, seinen Körper und die Art und Weise, sich<br /> selbst und die Welt wahrzunehmen, selbst zu entscheiden, ist<br /> offensichtlich. Unabhängig davon ist seit langem bekannt, daß Verbote<br /> und Strafandrohungen in dieser Sache zu kontraproduktiven Auswirkungen<br /> führen, insbesondere die Kriminalisierung von ansonsten unbescholtenen<br /> Konsumenten, die ungewollte oder gewollte Unterstützung des<br /> organisierten Verbrechens, der Verlust der Kontrolle über Handel,<br /> Geldfluß, Substanzreinheit u.a., sozial schädliche Nebeneffekte wie<br /> Beschaffungskriminalität, Prostitution, Geldwäsche u.a.<br /> <br /> Probleme bei der grundsätzlichen Legalisierung aller Substanzen<br /> <br /> Trotz dieser für jeden Menschen einsichtigen Argumentation zugunsten der<br /> persönlichen Freiheit des Menschen existieren eine Vielzahl von<br /> Problemen, die mit einer allgemeinen Freigabe jeglicher Drogen<br /> einhergehen: * Aufgrund der Komplexität und vielfältiger moralischer,<br /> ideologischer, u.U. auch religiöser Einstellungen zu diesem Thema ist<br /> die Gesellschaft in dieser Hinsicht stark gespalten * Der<br /> gesellschaftliche Kontext, in dem heutzutage Drogen eingenommen werden,<br /> hat sich im Vergleich zu früheren Zeiten stark geändert. Während früher<br /> Drogen (meistens in ihrer natürlichen Form als Pflanze oder Pilz) oft<br /> auch in einem rituellen, bewußtseinserweiternden oder religiösen Kontext<br /> eingenommen wurden, steht heute Stimmungsveränderung und Unterhaltung im<br /> Vordergrund. Dies geht oft mit weniger Wissen, Leichtfertigkeit,<br /> Verantwortungslosigkeit, Suchtverhalten und Selbstschädigung einher. *<br /> Die Zahl der chemisch gewonnenen oder synthetisierten Substanzen ist<br /> mittlerweile unüberschaubar geworden. Die Grenzen zu ansonsten im Umlauf<br /> befindlichen Substanzen und Produkten, insbesondere zu Medikamenten<br /> (Psychopharmaka, Schmerzmittel, Amphetaminen, Narkotika), aber auch zu<br /> Tees, Aphrodisiaka (z.B. Poppers), Kräutern, Rauchmischungen usw. sind<br /> fließend und kaum noch zu ziehen. Haschisch kennt jeder,<br /> Betacetylmethadol, Ethylmethylthiambuten oder Hydroxypethidin dagegen<br /> dürften nur die Wenigsten kennen und in ihrer Wirkung einschätzen<br /> können. Die Überschneidungen mit dem Arzneimittelrecht führen eine<br /> allgemeine Freigabe aller &quot;Rauschsubstanzen&quot; allein schon ad absurdum,<br /> denn damit würde man dem Arzneimittelmißbrauch Tür und Tor öffnen. * Ein<br /> (selbst-)verantwortlicher Umgang mit Drogen ist insbesondere bei Kindern<br /> und Jugendlichen, aber auch bei gesellschaftlichen Randgruppen,<br /> Minderheiten, geistig Behinderten usw. nicht von vornherein anzunehmen.<br /> Manche Substanzen (insbesondere die Morphinderivate) sind für<br /> Heranwachsende extrem schädlich. Das Ziel einer freien Entfaltung der<br /> Persönlichkeit verkehrt sich an dieser Stelle in ihr Gegenteil. * Die<br /> Freigabe aller in Frage kommenden Substanzen ist eine Utopie und es<br /> stellt sich die Frage, ob die Gesellschaft als Ganzes für diesen Sprung<br /> in eine neue Qualität der persönlichen Freiheit überhaupt reif ist. In<br /> diesem Sinne muß man sich vorher sehr gut überlegen, welche Probleme man<br /> durch eine allgemeine Freigabe beseitigen würde, aber auch welche<br /> Probleme dadurch neu entstehen oder geschaffen würden. Konsequenzen für<br /> das gesamtgesellschaftliche Gefüge müssen gut durchdacht werden.<br /> <br /> Drogenpolitik muß Realpolitik sein<br /> <br /> Die Lösungssuche für gesamtgesellschaftliche Probleme jeglicher Art ist<br /> meiner Meinung nach immer als ein Prozeß zu verstehen. Solche Prozesse<br /> erfordern Zeit, eine gesamtgesellschaftliche Auseinandersetzung und eine<br /> demokratische Willensbildung unter Einbeziehung möglichst vieler Bürger.<br /> Niemand kann zu seinem Glück gezwungen werden; ein solches Denken ist<br /> kontraproduktiv, letztendlich sogar totalitär, wie die Geschichte<br /> beweist.<br /> <br /> In diesem Sinne ist in der Frage einer modernen, zukunftsorientierten<br /> und freiheitlichen Drogenpolitik eine viel konkretere, sach- und<br /> lösungsorientierte Schritt-für-Schritt-Vorgehensweise viel<br /> erfolgversprechender. Dabei müssen u.U. realpolitische Kompromisse<br /> zumindest eine Zeit lang in Kauf genommen werden.<br /> <br /> Eine solche Vorgehensweise könnte z.B. folgendermaßen aussehen:<br /> <br /> 1. Klärung der derzeitigen Thüringer Handhabung der<br /> Eigenbedarfsregelung:<br /> <br /> Der § 31a des BtMG ermöglicht es der Staatsanwaltschaft, ohne Zustimmung<br /> des Gerichts bei Vergehen nach § 29 BtMG (Besitz, Handel… von<br /> Betäubungsmitteln) von der Verfolgung abzusehen, wenn * die Schuld des<br /> Täters als gering anzusehen ist, * kein öffentliches Interesse an der<br /> Strafverfolgung besteht und * der Täter die Betäubungsmittel lediglich<br /> zum Eigenverbrauch ** in geringer Menge, ** anbaut, herstellt, einführt,<br /> ausführt, durchführt, erwirbt, sich in ** sonstiger Weise verschafft<br /> oder besitzt.<br /> <br /> Die Staatsanwaltschaft kann also (muss aber nicht) von einer Klage<br /> absehen, wenn die Menge im Besitz gering ist und offensichtlich für den<br /> persönlichen Bedarf vorgesehen ist. Diese Kann-Regelung ändert nichts an<br /> der derzeitigen grundsätzlichen Strafbarkeit des Drogenbesitzes. Das<br /> Bundesverfassungsgericht hatte in einem Beschluss vom 9. März 1994<br /> darauf hingewiesen, dass die einzelnen Bundesländer verpflichtet sind,<br /> für eine im Wesentlichen einheitliche Einstellungspraxis der<br /> Staatsanwaltschaften hinsichtlich der geringen Menge von Drogen und des<br /> Eigenbedarfs entsprechend § 31 BtMG zu sorgen. Einige Bundesländer haben<br /> das getan, wobei im Wesentlichen - soweit mir bekannt - lediglich<br /> bestimmte Gramm-Mengen für Cannabis festgelegt wurden. Thüringen ist da<br /> allerdings eine Ausnahme und verweigert bis heute die Umsetzung dieser<br /> Forderung der Verfassungsrichter.<br /> <br /> Erster Schritt mit einer klaren und mit der derzeitigen Rechtsprechung<br /> konformen Forderung der Piraten wäre:<br /> Einforderung der Festlegung einer Eigenbedarfsmenge in Thüringen gemäß §<br /> 31 BtMG und Vereinheitlichung der Vorgehensweise der Thüringer<br /> Staatsanwaltschaften. Diese Forderung sollte von einem LPT abgestimmt<br /> und in ein zukünftiges Wahlprogramm für Thüringen aufgenommen werden.<br /> <br /> 2. GLEICHZEITIGE Forderung einer allgemeinen gesetzlichen Regelung zur<br /> Straffreiheit von Mindermengen zum Eigenbedarf. D.h. aus der derzeitigen<br /> Kann-Bestimmung wird eine bindende gesetzliche Regelung, mit der die<br /> Kriminalisierung von Konsumenten aufhört. Notfalls als Alleingang von<br /> Thüringen auf Landesebene, wenn das aufgrund rechtlicher und<br /> gesetzlicher Vorgaben nicht geht, als Forderung der Bundespartei. In<br /> diesem Falle eigenständiger Antrag an den BPT und Aufnahme in das<br /> Wahlprogramm der Piratenpartei Deutschland.<br /> <br /> 3. Aufnahme des perspektivischen Ziels in das Parteiprogramm der<br /> Bundespartei, bestimmte Drogen gänzlich aus dem strikten Verbot des BtMG<br /> herauszunehmen und allgemein freizugeben. Der Handel dieser<br /> freigegebenen Pflanzen, Produkte und Substanzen sollte unter staatlicher<br /> Kontrolle erfolgen, Gewinne sind sinnvoll in Information, Aufklärung,<br /> Suchtbehandlung usw. zu investieren. Der Besitz zum Zwecke des<br /> Eigenbedarfs und Konsums wird straffrei gestellt. Es sind ergänzende<br /> Regelungen zu schaffen (Verkauf, Preise, Angebot, Substanzproduktion und<br /> -reinheit, Konsumverbot im Straßenverkehr usw.). Diese Freigabe wird in<br /> ihren Auswirkungen auf die Gesellschaft (Gesundheitskosten, Jugend,<br /> Kriminalität usw.) nach einer bestimmten Zeit von unabhängiger<br /> wissenschaftlicher Seite evaluiert. Fällt diese Evaluation positiv aus,<br /> fordert die Piratenpartei<br /> <br /> 4. eine grundlegende Überarbeitung und Neufassung der Drogengesetzgebung<br /> inclusive der Freigabe der meisten diesbezüglichen Substanzen. Dabei<br /> sollte es weiterhin die Möglichkeit geben, bestimmte Substanzen aufgrund<br /> ihrer gesundheitsschädigenden, manipulierenden oder suchterzeugenden<br /> Wirkung oder anderen Aspekten zu verbieten. Da die Piratenpartei klar<br /> für direkte Demokratie und mehr Bürgerbeteiligung eintritt, sollte man<br /> an dieser Stelle auch einen Volksentscheid in Betracht ziehen.<br /> <br /> Diese Vorgehensweise vermeidet eine ideologische Polarisierung in<br /> Befürworter und Gegner und zeigt reale Handlungsmöglichkeiten jenseits<br /> einfachen Schwarz-Weiss-Denkens auf. Sie ist vor allem dazu geeignet,<br /> von vornherein mehr Befürworter und Unterstützer zu finden. Eine Utopie<br /> ist gut und schön, nützt jedoch niemandem etwas, wenn sie immer nur<br /> Utopie bleibt. Anfänglich kleine Schritte können daher der Grundstein<br /> für eine zukünftig radikalere Lösung des Problems sein.<br /> | Begründung = <br /> -<br /> | Typ = Sonstiger Antrag<br /> | Gremium = TH:Landesparteitag 2011.1<br /> | Fabrik = Antragsfabrik<br /> | Nummer = SO.PP.Drogenpolitik.1 <br /> | Eingereicht = 20110506<br /> }}<br /> <br /> * Wilm zieht den Antrag zurück<br /> <br /> == PÄA.Laizismus.1 ==<br /> <br /> {{Protokollantrag<br /> | Antragssteller = [[Benutzer:Hendrik|Hendrik]]<br /> | Titel = PIRATEN Thüringen fordern einen laizistischen Staat<br /> | Kurzbeschreibung = PIRATEN Thüringen fordern einen laizistischen Staat'<br /> | Programm = Parteiprogramm<br /> | Schlagworte Pro =<br /> | Schlagworte Contra =<br /> | Antragstext = <br /> Hiermit beantrage ich, folgenden Text in das Parteiprogramm der PIRATEN Thüringen aufzunehmen:<br /> &lt;br&gt;&lt;br&gt;<br /> Die PIRATEN Thüringen fordern die strikte Trennung von Staat und Religion. Die Geschichte zeigt, dass Glaubensorganisationen im groben Widerspruch zur Freiheit jedes Individuums stehen und gleichzeitig die Gleichwertigkeit aller Menschen in Frage stellen. Veränderungen in unserer Gesellschaft mussten oft gegen religiöse Organisationen erkämpft werden. <br /> Unsere ethischen Grundwerte beziehen wir nicht länger aus einer Glaubensrichtung, sondern aus den Menschenrechten. Jedem Menschen soll es möglich sein, Religionen nachzugehen oder diesen fernzubleiben.<br /> Bereits laizistische Staaten wie Frankreich oder Japan zeigen, dass ein Staat gut ohne die Bindung an eine Religion funktioniert.<br /> Daher fordern wir folgende Dinge: Der Staat behandelt keine Religion vorteilhafter als andere. Damit geht einher, dass der Staat keine Kirchensteuern eintreibt. Alle Kirchen und Religionen sind gleichzustellen und unterliegen dem Vereinsrecht. Religiöse Vereinigungen unterhalten ihre Liegenschaften selbst. Die Finanzierung einzelner Religionen bzw. derer Organisationen ist einzustellen. Religiöse Organisationen müssen sich an die geltenden Gesetze halten. Dazu gehören insbesondere auch die Menschenrechte, die Wahrung der persönlichen Würde und Freiheit, sowie die Gleichstellung der Geschlechter. Weiterhin müssen für religiöse Organisationen die gleichen Pflichten zur Erstellung, Prüfung und Offenlegung von Jahresabschlüssen und Gewinn- und Verlustrechnungen gelten, wie für Unternehmen in vergleichbarer finanzieller Größe. Staatlicher Rundfunk ist zu weltanschaulicher Neutralität verpflichtet. Ebenso dürfen öffentliche Schulen keine Religion bevorzugen. Entweder sind diese religionsneutral oder für jede Religion offen. In öffentlichen Schulen darf zwar über Religion unterrichtet werden, nicht aber in Religion. Der Unterricht an den Schulen soll sich somit an wissenschaftlichen Erkenntnissen orientieren. Die durch religiöse Organisationen erbrachten, aber vom Staat finanzierten sozialen Dienstleistungen, sind öffentlich auszuschreiben. Jeder Organisation soll das gleiche Recht erhalten, soziale Dienstleistungen zu erbringen.<br /> Wir PIRATEN Thüringen stehen dafür, dass Glaube und Religion Privatsache sind. Freie Religionsausübung ist als Teil des Grundgesetzes schützenswert! Egal welche Religion. Ein säkularisierter Staat ist kein Staat ohne Werte!<br /> | Begründung = <br /> Die Bevorzugung der christlichen Organisationen ist zum kotzen. Unsere Werte definieren sich aus dem Humanismus, nicht aus einer Religion.<br /> | Typ = Programmantrag<br /> | Gremium = TH:Landesparteitag 2011.1<br /> | Fabrik = Antragsfabrik<br /> | Nummer = PÄA.Laizismus.1<br /> | Eingereicht = 20110504<br /> }}<br /> <br /> Hendrik Stiefel stellt den Antrag vor<br /> * Religionen sind per Definitionem totaliritär<br /> * unsere Werte beziehen sich nicht aus Judentum oder Christentum, sondern aus Humanismus<br /> * jede andere Glaubensgemeinschaft wird dadurch in den Schatten gestellt<br /> * jeder sollte das Recht haben, sich nach einem Glauben zu richten, egal welchem<br /> * kirchliche Angestellte und Liegenschaften werden alle vom Staat finanziert<br /> * Franzosen fordern dies schon ein<br /> * es soll in der Schule über und nicht in der Religion unterrichtet werden<br /> <br /> Wortmeldung:<br /> * in Weimarer Verfassung hat man sich gegen laizistischen Staat ausgesprochen<br /> * die Unabhängigkeit ist auch weiterhin gegeben<br /> * mit den Kirchen wurden bilaterale Verträge geschlossen<br /> * im Falle der katholischen Kirche ist dies ein Konkordat<br /> * Thüringen mit dem heiligen Stuhl<br /> * Kirchenverträge bei Juden über den Zentralrat der Juden<br /> * Staat hat nach Weimarer Verfassung darauf keinen Einfluss<br /> * jede Religions- oder Glaubensgemeinschaft könnten mit dem Staat Verträge schaffen<br /> <br /> Antragsverteidiger:<br /> * das ist genau das Problem: du musst erst eine gewisse Größe erreichen, wo ist denn dann die Religionsfreiheit gewahrt?<br /> * und bilaterale Verträge sind bestimmt nicht in Stein gemeißelt<br /> <br /> Wortmeldung:<br /> * nur in gegenseitigem Einverständnis sind diese Kündbare<br /> <br /> Antragsverteidiger:<br /> * dann müssen wir dafür sorgen, dass sie es machen<br /> <br /> Wortmeldung:<br /> * für die Erhebung der Steuern wird eine Gebühr erhoben<br /> <br /> Meinungsbild: fällt positiv aus<br /> <br /> Wortmeldung:<br /> * gegen einen laizistischen Staat<br /> * Problem mit der Formulierung des Antrages, Glaubensorganisationen stehen im Widerspruch zur Freiheit jedes Einzelnen in Frage<br /> * ich kenne genügend religiöse Menschen, die komplett harmlos sind<br /> * ganz schlimmes Signal, wenn wir das am Anfang eines Abschnittes stehen haben<br /> <br /> Antragsverteidiger:<br /> * ich finde schon, dass Religionen gegen die Freiheit des Individuums sind<br /> * ob diese Verhaltensregeln nun sinnvoll sind oder nicht, sei dahingestellt<br /> * aber man wird trotzdem in einen Botticht gesteckt mit anderen Leuten gleichgeschaltet<br /> <br /> Wortmeldung:<br /> * Dogmen sind je nach Religion unterschiedlich<br /> * es sind eher Leitlinien als Dogmen<br /> * uns geht es darum, das Staat und Kirche nicht miteinander verbandelt sind<br /> <br /> Wortmeldung:<br /> * ich möchte auch nicht leugnen, dass es vernünftige Christen gibt<br /> * ich würde auch nicht sagen, dass Religion von Grund auf böse sind<br /> * aber Religion ist ein Hohn an den Verstand des Menschen<br /> * mein Vorvorgänger hat gesagt, dass alle Religionen vor dem Gesetz gleichberechtigt seien<br /> * das stimmt vielleicht theoretisch, aber nicht praktisch<br /> * die katholische Kirche ist ganz stark im Hinterzimmer mit der deutschen Politik verwoben<br /> * von daher halte ich den Grundansatz des Antrags für sinnvoll, stehe hinter dem Inhalt voll und ganz und würde sie sogar noch etwas schärfer formulieren.<br /> <br /> GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste: wird geschlossen<br /> <br /> Antragsverteidiger:<br /> * jeder kann glauben, was er will<br /> * es geht nicht darum, die Religionsfreiheit einzuschränken<br /> * ...<br /> <br /> Wortmeldung:<br /> * lustigerweise haben Antragsverteidiger und 1. Wortmeldung beide Unrecht (Recht?)<br /> * 1. in Thüringen liegt das Parlament das fest, ob eine Religion eine Religion ist<br /> * 2. ist eine sehr interssante Sache, jede Organisation muss demokratisch sein, bis auf die katholische Kirche<br /> <br /> Wortmeldung:<br /> * Konzept Gott kann man weder beweisen noch beweisen<br /> * von daher kann man da keine Wahrscheinlichkeiten ansetzen<br /> * ich bin auch für eine Trennung von Staat und Kirche und irgendwann kommt da &quot;Laizismus&quot;<br /> * ich würde den Antrag in der Form nicht annehmen wollen, und zwar nicht, weil ich nicht dahinterstehe, sondern - so wie es formuliert ist - nein<br /> <br /> Wortmeldung:<br /> * mir geht es genauso<br /> * finde den Antrag gut, aber ich würde nicht Leuten vor den Kopf stoßen<br /> * also Formulierungen überarbeiten und dann ok<br /> <br /> Antragsverteidiger:<br /> * Warum habt ihr mir denn keine Mail geschrieben?<br /> <br /> Wortmeldung:<br /> * wir haben gerade beschlossen, dass Landesliquid abzuschaffen und mehr Reallife-Treffen machen um sowas zu diskutieren<br /> <br /> Wortmeldung:<br /> * wir müssen an der Formulierung feieln, Trennung von Staat und Religion oder Staat und Kirche<br /> * in der DDR konnte man noch die Kirche als Zufluchtsort vor staatlichem Zugriff sehen<br /> * da war man froh, die große Staatskirche nicht zu haben<br /> * nun hat man sie und auch den Salat... also Trennung sollte sein<br /> * aber diese große Rundumschlagkeule könnte man mal rausnehmen<br /> <br /> Wortmeldung:<br /> * Hendrik, ich würde dich bitten, den Antrag zurückzuziehen, umzuformulieren und neu einzureichen<br /> * (...Vorschläge...)<br /> <br /> Meinungsbild, ob die Versammlung der Meinung ist (siehe Wortmeldung): positiv<br /> <br /> Hendrik zieht den Antrag zurück<br /> <br /> == PÄA.Bundespräsident.1 ==<br /> <br /> {{Protokollantrag<br /> | Antragssteller = [[Benutzer:DaWi|Wilm Schumacher]]<br /> | Titel = Bundespräsident<br /> | Kurzbeschreibung = Bundespräsident<br /> | Programm = Wahlprogramm/Parteiprogramm<br /> | Schlagworte Pro =<br /> | Schlagworte Contra =<br /> | Antragstext = <br /> Der Landesparteitag möge beschliessen, folgenden Text an geeigneter<br /> Stelle einzufügen:<br /> <br /> <br /> &quot;Die PIRATEN Thüringen stehen für eine Direktwahl des Bundespräsidenten<br /> ein&quot;<br /> | Begründung = <br /> -<br /> | Typ = Programmantrag<br /> | Gremium = TH:Landesparteitag 2011.1<br /> | Fabrik = Antragsfabrik<br /> | Nummer = PÄA.Bundespräsident.1<br /> | Eingereicht = 20110506<br /> }}<br /> <br /> Antrag wird von Wilm vorgestellt<br /> * aus dem Liquid Feedbak stammt dieser Antrag<br /> * der Bundespräsident soll direkt gewählt werden<br /> <br /> Wortmeldung:<br /> * letzten Parteitag hat ... dazu eine Rede gehalten und wir haben kläglich versagt einen guten Antrag zu machen<br /> * das haben wir quasi nachgeholt<br /> <br /> Wortmeldung:<br /> * ich finde die Idee gut, nur müssen wir das ins Thüringer Programm schreiben?<br /> <br /> Wilm übergibt seine Stimme an Harald Ring, der den Antrag ausgearbeitet hatte<br /> * Köhler ist letztes Jahr zurückgetreten<br /> * ich hab mir dann Gedanken gemacht und der Bundespräsident soll sich überparteilich darstellen und regieren<br /> * dann darf aber auch der Bundespräsident nicht von Parteien aufgestellt werden<br /> <br /> GO-Antrag auf Meinungsbild, ob Position oder Programmantrag: Meinungsbild minimal positiv<br /> <br /> Wortmeldung:<br /> * Antrag ist kompletter Unsinn<br /> * Bundespräsident hat garkeine Macht, er ist eine Repräsentationsfigur<br /> * man müsste dazu das Amt des Bundespräsidenten umorganisieren<br /> * so ist es nur sinnlos und teuer<br /> <br /> Antragsverteidiger:<br /> * wir haben damals mitbekommen, was für ein Theater die Wahl zum Bundespräsidenten war<br /> <br /> Wortmeldung:<br /> * ob wir uns für die Wahl einsetzen, ist nicht sinnvoll, wenn dann sollten wir gleich den Bundespräsidenten absetzen<br /> * jüngster Frührentner in 4 Jahren ist der jetzige Bundespräsident<br /> * das ist viel teurer<br /> * wenn wir schon über Wahlen reden, dann auch über Antragsrecht<br /> <br /> Wortmeldung:<br /> * im Endeffekt müsste man das Amt abschaffen<br /> * gerade als Piraten, wo wir davon ausgehen, dass wir hier mehr zu sagen haben<br /> * im Endeffekt ist das nur eine Figur des Kaisers<br /> <br /> Wortmeldung:<br /> * ich bin gegen diesen Antrag<br /> * wir hatten diesen Antrag fast wortwörtlich in Chemnitz<br /> * außerdem kann man in einer Demokratie Legitimation und Macht kaum trennen<br /> * dann hätten wir eine DIskussion darüber und eine Präsidialdemokratie, die wir ganz sicher nicht wollen<br /> <br /> Wortmeldung:<br /> * möchte zu bedenken geben, dass der Bundespräsident Gesetze ablehnen und Leute begnadigen kann<br /> * diese Option gefällt mir einfach ganz gut<br /> <br /> Abstimmung: angenommen mit 24 Ja, 9 Nein<br /> <br /> == PÄA.Energie.1 ==<br /> <br /> {{Protokollantrag<br /> | Antragssteller = [[Benutzer:BerndSchreiner | Bernd Schreiner]]<br /> | Titel = Präambel Energiepolitik<br /> | Kurzbeschreibung = Antrag zum Thema Energiepolitik<br /> | Programm = Parteiprogramm<br /> | Schlagworte Pro =<br /> | Schlagworte Contra =<br /> | Antragstext = <br /> Ziel der Energiepolitik der PIRATEN ist es, preisgünstige und umweltfreundliche Energie bereitzustellen, um den Lebensstandard und die Lebensqualität auch für nachfolgende Generation zu erhalten und zu verbessern. Wir streben eine dezentrale und heterogene Energieinfrastruktur an. Diese soll deutlich mehr Energie, insbesondere im Strombereich, bereitstellen, als regelmäßig genutzt wird. So wird es jederzeit möglich sein, Energie auch für neue und innovative Anwendungen zu nutzen und Stoffkreisläufe zu schließen.<br /> <br /> Um diese Ziele zu erreichen, ist eine langfristig sichere und umweltschonende Energieinfrastruktur notwendig. Der Weg zum Umbau der Energieversorgung hin zu einer generativen und nachhaltigen regenerativen Erzeugung muss dabei mit Nachdruck beschritten werden. Die Speichermöglichkeiten müssen verbessert und die Nutzung muss effizienter erfolgen. Die gesteckten Ziele sollen durch Förderung und Regulierung erreicht werden.<br /> <br /> Erzeugung<br /> <br /> PIRATEN stehen für die Umstellung von endlichen Energieträgern auf generative Energiequellen, wie Wind-, Sonnen- und Wasserkraft, und heimisch erzeugte regenerative, wie Biomasse.<br /> <br /> Regenerative Energieträger sollen dabei nur nach dem Prinzip der Nachhaltigkeit genutzt werden und nicht in Konkurrenz zu anderen Zielen, wie der Ernährung oder Ressourcenschonung stehen. Eine dezentrale Erzeugung wird dabei angestrebt und ermöglicht eine regionale Eigenversorgung, sowie übergreifende Verbundlösungen und Synergieeffekte. Generative Energien sollen dabei ihre Leistungsfähigkeit immer voll entfalten können. Überschüsse werden gespeichert und stehen damit zum Ausgleich zur Verfügung.<br /> <br /> Besonderes Leistungsvermögen wird dies im Bereich der Stromerzeugung verlangen. Strom ist ein hochwertiger und wichtiger Energieträger, und der Umbau der Elektrizitätsinfrastruktur ist vorrangiges Ziel innerhalb der Energiepolitik, auch da die heutige Erzeugung mit grossen Risiken für die Gesundheit und Volkswirtschaft, sowie weitreichenden Umweltfolgen verbunden ist. Die Netzregulierung hat vorrangig auf der Abnahmeseite und im Bereich der Erzeugung bei den nicht generativen Quellen zu erfolgen, so dass generative Kraftwerke immer Volleistung einspeisen können.<br /> <br /> Regenerative Energien sollen primär aus Rest- und Abfallstoffen erzeugt werden und die generative Erzeugung ergänzen. Konkurrenz zwischen Nahrungsmitteln und Energiepflanzen auf den Anbauflächen lehnen wir ab.<br /> <br /> Für eine Übergangsphase sind austauschbare fossile Energieträger wie Erdgas in KWK- Anlagen mit hoher Energieeffizienz geeignet, die Stromerzeugung zu ergänzen. Die energetische Nutzung fossiler Ressourcen ist schrittweise zu reduzieren, so dass einer schnellen Entwicklung hin zu einer generativen Vollversorgung nichts im Wege steht.<br /> <br /> Verteilung<br /> <br /> Generative Energiequellen sind überwiegend dezentral verfügbar und eine darauf angepasste Netzinfrastruktur ist deshalb essenziell. So treten wir PIRATEN für eine transparente, dezentralisierte Verteilungsstruktur ein. Energienetze sollen unabhängig vom tatsächlichen Betreiber in öffentlicher Hand liegen und sind zu rekommunalisieren, auch um eine Netzneutralität zu gewährleisten. Nur so können Monopolstellungen verhindert und der freie Zugang und Wettbewerb ermöglicht werden.<br /> <br /> Lokale Energieverbundsysteme ermöglichen hohe energetische Wirkungsgrade und reduzieren den Gesamtenergiebedarf. Das Stromnetz muss zu einem leistungsfähigen und engvermaschten Netz ausgebaut werden, in dem sich Nachbarregionen gegenseitig ergänzen und damit stabilisieren. Ein darauf basierendes hierarchisches System ermöglicht eine stabile Versorgung und auch die Verteilung und Speicherung von großen Energiemengen. Der Ausbau von Schnittstellen zu unseren Nachbarländern ermöglicht dabei grenzübergreifende Strukturen. Zur europäischen Vernetzung sind auch moderne Hochleistungsnetze sinnvoll.<br /> <br /> Speicherung<br /> <br /> Um Schwankungen bei der Verfügbarkeit auszugleichen und Erzeugungsspitzen zu nutzen, benötigen wir vielfältige Energiespeicher in großem Umfang. Diese Speicher sind eines der wichtigsten Elemente einer zukunftsfähigen Energieinfrastruktur. Thermische, chemische, Druck- und Potentialspeicher benötigen große Volumina. Geothermische Speicherung von Wärme, chemische Speicherung von Strom in unterirdischen Reservoirs und neuartige Wasserkraft-Speicherkraftwerke auch im Flachland sind Möglichkeiten, deren Erforschung und Entwicklung intensiv unterstützt werden muss.<br /> <br /> Kleine dezentrale Speicher und intelligente Verbraucher ergänzen die großen Speicherkonzepte, optimieren die Energieausnutzung und reduzieren den Gesamtenergiebedarf.<br /> <br /> Diese vielgliederige Speicherstruktur muss durch Forschung und Umsetzung durch staatlichen Maßnahmen beschleunigt werden, ebenso wie die Kombination und Umwandlung der Energieträger. So lässt sich bestehende Infrastruktur wie das Gasnetz als grosser Energiespeicher integrieren. Diese kombinierten Nutzungsmöglichkeiten gewährleisten und ermöglichen eine langfristige Versorgungssicherheit und universelle Verwendung der Energie.<br /> <br /> Nutzung<br /> <br /> Effiziente Verbraucher sind Grundlage sinnvoller Energienutzung. Wir PIRATEN wollen ein System etablieren, in dem die beste Energieausnutzung den Wettbewerb zwischen den Herstellern antreibt und so immer energieeffizientere Technologien hervorbringt. Umfänglich günstig verfügbare generative Energie soll in allen Bereichen des Lebens und der Wirtschaft innovative Prozesse ermöglichen, wie auch eine sehr umfassende Kreislaufwirtschaft. Dabei gilt der Kombination von Energieverbrauchen ein besonderes Augenmerk. Die Kraft-Wärme-Koppplung und kaskadenartige Nutzung der verfügbaren Energie sind in Industrie und Haushalt Möglichkeiten, den Wirkungsgrad im Gesamten zu erhöhen.<br /> | Typ = Programmantrag<br /> | Gremium = TH:Landesparteitag 2011.1<br /> | Fabrik = Antragsfabrik<br /> | Nummer = PÄA.Energie.1<br /> | Eingereicht = 20110503<br /> }}<br /> <br /> Antrag wird durch Bernd Schreiner vertreten<br /> * genau der selbe, der in Heidenheim beantragt wurde<br /> * Antrag hilft uns, die Themen von Chemnitz weiter auszubauen<br /> * Piraten sollen für Energie eintreten, doch die Energie sollte so erzeugt werden, dass die nachfolgenden Organisationen noch die selbe Freiheit haben<br /> <br /> GO-Antrag auf Meinungsbild: angenommen<br /> <br /> * Rednerliste bleibt offen<br /> <br /> Wortmeldung:<br /> * du unterscheidest gezielt in generative und regenerative Energie<br /> * sind generative Energien in den nächsten Jahren umsetzbar, wenn man politisch will, oder nur langfristig als Utopie?<br /> <br /> Antragsverteidiger:<br /> * regenerative Energien sind in zwei Teile teilbar:<br /> ** generativ, wie Sonnenlicht<br /> ** nachwachsende Energien, wie Biomasse<br /> <br /> Wortmeldung:<br /> * Konzept so schon gut<br /> * es wird in naher Zukunft nicht möglich sein auf eine zentrale Energien zu verzichten<br /> * bei allen Vorteilen, die dezentrale Netze bieten, sind diese nicht ausreichend und zentrale Stromerzeugung wird weiter nötig bleiben<br /> <br /> Wortmeldung:<br /> * Kommunalisierung. Wie soll das laufen?<br /> <br /> Antragsverteidiger:<br /> * das sollen die Leute vor Ort machen<br /> * so wie ...(??) das gemacht hat, eine ganz miese Praxis in Thüringen, sollte es nicht sein<br /> <br /> Wortmeldung:<br /> * ich mach mir eher sorgen, dass wir riesengroßen Wildwuchs haben und jede Gemeinde sein Ding macht<br /> <br /> Antragsverteidiger:<br /> * in Verträgen heute schon geregelt<br /> * einige Regionen sind schon von den großen Gesellschaften weggegangen<br /> <br /> Abstimmung: mehrheitlich (einstimmig?) angenommen<br /> <br /> == SO.380kv.1 ==<br /> <br /> {{Protokollantrag<br /> | Antragssteller = [[Benutzer:Frank11|Frank11]]<br /> | Titel = Positionspapier / Keine 380 kV Starkstromleitung durch Thüringen<br /> | Kurzbeschreibung = Die PIRATEN Thüringen lehnen die geplante 380 kV Starkstromtrasse quer durch Thüringen ab<br /> | Antragstext = <br /> '''Die PIRATEN Thüringen lehnen die geplante 380 kV Starkstromleitung von Halle/Saale nach Redwitz in Bayern mit einer 155 km langen Trassenführung quer durch Thüringen ab.''' Die Nachhaltigkeit des Vorhabens konnte durch die betreibenden Konzerne Vattenfall und EON bisher nicht überzeugend begründet werden. Monopolistische und bürgerferne Strukturen auf der Ebene der Netzbetreiber und Stromerzeuger werden dadurch weiter gestärkt. Die Stromtrasse stellt einen unverhältnismäßigen Eingriff in eine Landschaft mit hohem ökologischen und ökonomischen Wert dar. Die Piraten Thüringen setzen sich alternativ für dezentrale und regional vernetzte Strukturen ein, deren Ausbau in Abstimmung mit den Kommunen und Bürgern vor Ort erfolgen sollte.<br /> <br /> | Begründung = <br /> Ein wirklich alternatives oder gar visionäres Energie- bzw. Netzkonzept existiert derzeit weder auf deutscher noch auf europäischer Ebene. Obwohl der Bau der Leitung mit den Erfordernissen des Ausbaus und der Umverteilung der Windenergie gemäß Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) bzw. Energieleitungsausbaugesetz (EnLAG) begründet wird, stehen die Stromkonzerne in Verdacht, die Trasse eher für ihren weiterhin in hohem Maße produzierten Braunkohlestrom sowie preiswerten Atomstrom aus osteuropäischen AKWs zu benötigen. Während die Konzerne durch die derzeit existierenden Förder- und Subventionsmaßnahmen für erneuerbare Energien hohe Gewinne einstreichen, werden die negativen Folgen des Netzausbaus der Allgemeinheit aufgebürdet.<br /> <br /> Notwendig und sinnvoll wäre(n)<br /> * eine umfängliche Risikoabschätzung zu allen Nebenwirkungen des Bauvorhabens (Waldrodung, Gefahr von Windbruch, Beeinträchtigung bzw. Zerstörung von Naturschutzgebieten und anderen Biotopen, des Landschaftsbildes und Auswirkungen auf Tourismus, regionale Strukturen, Arbeitsplätze, Lebensqualität, Gesundheit, Grundstückswerte, Abwanderung usw.)<br /> * konsequente Bürgerbeteiligungsverfahren bei allen Entscheidungen, die Einbeziehung der betroffenen Kommunen, existierenden Bürgerinitiativen und Bürger vor Ort<br /> * eine vollständige Transparenz des Planverfahrens mit Offenlegung aller Studien, Gutachten, Verträge, Vereinbarungen und Nebenabreden<br /> * die Änderung des EEG, um die dezentrale und regionale Energieerzeugung und Vernetzung gegenüber einer teuren und aufwändigen bundesdeutschen Umverteilung zu favorisieren<br /> <br /> '''Einige zusätzliche Hinweise und Hintergrundinformationen:'''&lt;br&gt;<br /> Die geplante Trasse verläuft von Lauchstädt bei Halle/Saale über Vieselbach bei Erfurt und Altenfeld bei Goldisthal nach Redwitz in Bayern zu der dort vorhandenen Leitung nach Schweinfurt, deren Netzspannung von 220 kV auf 380 kV erhöht werden soll.<br /> * Gesamtlänge der Neubaustrecke 220 km, davon<br /> * in Sachsen-Anhalt 45 km<br /> * in Thüringen 155 km<br /> * in Bayern 20 km<br /> <br /> Die Schneise soll bis zu 115 m breit sein, die Masten ca. 100 m hoch. Die Kosten werden auf ca. 250 Millionen Euro geschätzt. Als Netzbetreiber tritt &quot;50Hertz-Transmission&quot;, eine ehemalige Tochter des Energieriesen Vattenfall, in Erscheinung ([http://www.50hertz-transmission.net www.50hertz-transmission.net]).<br /> Das im April 2011 vom Landesverwaltungsamt für beendet erklärte Raumordnungsverfahren wird von Bürgerinitiativen und Umweltverbänden in Frage gestellt, da bisherige und zukünftige Baumaßnahmen (A71, ICE-Trasse, B90, Starkstromleitungen der DB) nicht berücksichtigt wurden. Anfang Mai finden die Erörterungstermine im Zuge des Planfeststellungsverfahrens statt.<br /> <br /> Vattenfall beruft sich zur Begründung der Notwendigkeit des Bauvorhabens auf die sogenannte ''dena''-Studie (Deutsche Energie-Agentur GmbH), die jedoch vom Konzern selbst (mit-)finanziert wurde. Die Selbstbeschreibung der ''dena'' ([http://www.dena.de www.dena.de]) liest sich wie ein Paradebeispiel einer Lobbyorganisation mit u.a. Rainer Brüderle, Peter Ramsauer und Norbert Röttgen im Aufsichtsrat. Gesellschafter der ''dena'' sind neben einigen Ministerien der Bundesrepublik Deutschland vor allem die &quot;üblichen Verdächtigen&quot; wie Allianz, Deutsche Bank, KfW usw. Es besteht eine besondere Partnerschaft zu einer eigenen Neugründung, der Russisch-Deutschen Energie-Agentur (''rudea''), sodaß tatsächlich der Verdacht naheliegt, daß hier eher die Interessen osteuropäischer Energieerzeuger gefördert werden sollen. Über die beteiligte Gazprombank und Sberbank könnte man auch über Verbindungen zum russischen organisierten Verbrechen spekulieren. Die Projekte werden in erster Linie durch PPP finanziert (lt. Corporate Governance Bericht 2009). Das Betriebsergebnis der ''dena'' von 1,1 Mio Euro (2009) ist angesichts der prominenten personellen und institutionellen Beteiligungen lächerlich gering, was wiederum den Verdacht nahelegt, daß es sich bei der ''dena'' um eine Lobbyorganisation mit klar umrissenen strategischen Zielen handelt und nicht um ein gewinnorientiertes Wirtschaftsunternehmen. Eine von einem solchen Unternehmen erstellte Studie kann man gewiß nicht als unabhängig und objektiv betrachten.<br /> <br /> | Typ = Sonstiger Antrag<br /> | Gremium = TH:Landesparteitag 2011.1<br /> | Fabrik = Antragsfabrik<br /> | Nummer = SO.380kv.1<br /> | Eingereicht = 20110511<br /> }}<br /> <br /> Frank Cebulla stellt den Antrag vor:<br /> * Starkstromtrasse soll quer durch Thüringen gebaut werden - ein 155km langer Abschnitt<br /> * heißes Thema in Thüringen<br /> * es gibt viele Bürgerinitiativen, die dagegen ankämpfen<br /> * Nachhaltigkeit des Konzeptes ist zweifelhaft<br /> * ohne Rücksicht auf Verluste wird für unabhsehbare Folgen auf Flora und Fauna die Trasse gebaut<br /> * ich hab da auch mal näher nachgelesen und festgestellt, dass da einige hinterzimmerpolitische Verbindungen bestehen<br /> * die Netzbetreiber, hinter dem früher auch Vattenfall stand, zieht da eine Studie einer sog. deutschen Energieagentur vor um zu begründen<br /> * deutsche Energieagentur ist ein Paradebeispiel für eine Lobbyorganisation<br /> * dort sind so uns bekannte Namen wie Rainer Brüderle, Peter Ramsauer, Norbert Röttgen im Aufsichtsrat, aber das Unternehmen macht nur eine Millionen Euro Umsatz im Jahr<br /> * deshalb kann man davon ausgehen, dass da nur Gefälligkeitsstudien gemacht werden...<br /> * ...<br /> * deshalb ist es nicht nur aus unserer Sicht, sondern auch als Bürger unsere Ansicht der Ablehnung gegen die Starkstromtrasse Grund tun<br /> <br /> Wortmeldung:<br /> * du scheinst den 4 großen Konzernen zu misstrauen<br /> * die Frage, die sich mir stellt: was ist denn die Alternative?<br /> * bevor man so einen Antrag stellen kann, stellt sich die Frage: geht es ohne so einen Hub um in die Gebiete zu dringen? Kann man ohne diese Starkstromleitungen zu Knotenpunkten im Netz kommen?<br /> <br /> Antragsverteidiger:<br /> * es gibt eine sehr schöne Karte für Thüringen, die die vorhandene Netzstruktur zeigt<br /> * die endet desöfteren in Sackgassen<br /> * und es ist notwendig und sinnvoll, das auf dezentraler Basis dort zu betreiben und da die Versorgungslücken zu begleichen<br /> <br /> Wortmeldung:<br /> * und das wollen die nicht, weil das dezentral ist?<br /> Bernd:<br /> * (Fachsimpeleien von Bernd)<br /> Wortmeldung:<br /> * wenn man das so auch im Wahlkampf sagen kann, ist das gut so<br /> <br /> Wortmeldung:<br /> * es sollten in so einem Antrag korrekte Begriffe verwendet werden<br /> * das heißt nicht Starkstromleitung, schon gar nicht wenn da kV steht<br /> * das heißt Hochspannungsleitung<br /> <br /> Antragsverteidiger:<br /> * ja, das können wir abändern<br /> <br /> Wortmeldung:<br /> * zu wenig informiert, um zu entscheiden, ob wir diese Hochspannungsleitung wirklich brauchen oder nicht<br /> * noch nicht absehbar, ob ggf. später die regenerativen Energieen über genau solche Leitungen transportiert werden müssen<br /> <br /> Antragsverteidiger:<br /> * Argument der Stromriesen sit dasselbe<br /> * Fördergelder für regenerative Energien wird abgefasst und dann Braunkohlestrom und billiger Kernkraftstrom transportiert werden<br /> <br /> Wortmeldung:<br /> * sollten auch an Breitbandversorgung denken, die mit einer solchen Leitung gelegt werden könnten<br /> <br /> Antragsverteidiger:<br /> * möglichst bürgernahe Strukturen sollten geschaffen werden<br /> <br /> Wortmeldung:<br /> * wenn ich dezentrale Energien richtig verstanden habe, kann man doch überall erneuerbare Energien beziehen, deshalb muss man diese nicht weiterleiten über große Strecken<br /> * Sonne scheint überall, Wasser fließt überall, Wind ist überall<br /> * warum holt man das vom Norden oder aus der Wüste?<br /> * vielleicht bin ich auch einfach zu inkompetent<br /> * die ganze Geschichte läuft ja schon lange<br /> * es gab eine Studie, die aus Spenden von Bürgerinitiativen finanziert wurde, und Alternativen zur Hochspannungsleitung aufzeigt<br /> * daraufhin gab es eine Studie von der Bundesregierung finanziert<br /> * ich betone Bundesregierung, also nicht Vattenfall<br /> * entschuldigung: ich meinte Landesregierung<br /> * diese Studie widerlegte die Studie der Bürgerinitiativen<br /> * daraufhin wurde wieder aus Spenden eine Studie finanziert, die das widerlegt<br /> * was ich sagen will: ich weiß nicht, wem man bei der ganzen Sache noch glauben soll<br /> * ich hoffe, ich habe Verwirrung gestreut<br /> <br /> Abstimmung: mehrheitlich angenommen<br /> <br /> == Antrag auf Änderung der Tagesordnung ==<br /> <br /> Folgernder sonstige Antrag soll sofort behandelt werden:<br /> <br /> {{Protokollantrag<br /> | Antragssteller = Harald Ring<br /> | Antragstext = Die Piratenpartei Thüringen fordert die Bundesregierung auf, in einen Energie-Dialog mit Polen zu treten und die wirtschaftliche Neugestaltung in der Energiepolitik zwischen Deutschland und Polen in Gemeinschaftlichkeit abzustimmen, zu entwickeln und auszubauen.<br /> | Eingereicht = 20110604<br /> }}<br /> <br /> GO-Antrag angenommen.<br /> <br /> Harald stellt vor:<br /> * wenn in Deutschland der erste Atommeiler abgeschaltet wird, wird in Polen der erste angeschaltet<br /> * wir sollten da politisch durchaus mal Druck machen, wenn es die Grünen schon nicht tun<br /> <br /> Wortmeldung:<br /> * mir kommt es komisch vor, dass da Polen steht - wieso nicht mit den Nachbarländern?<br /> <br /> Antragsverteidiger:<br /> * bewusst Polen genommen, Frankreich hat ... Atomkraftwerke<br /> * ...<br /> * kann nicht endlich mal was gutes kommen von uns für die Polen?<br /> * Ja, der Schröder macht mit dem Putin ein Geschäft und schließt die Polen aus...<br /> * vielleicht sollten wir auch einen Brief nach Warschau schreiben, weiß ich nicht<br /> * es kann doch nicht sein, dass wir hier den Weg finden, aber unsere Nachbarn nicht mitnehmen<br /> <br /> Wortmeldung:<br /> * die Motivation finde ich gut<br /> * in diesem seltenen Fall käme ja von Polen etwas &quot;böses&quot; zu uns<br /> * ...<br /> * die Idee wäre vielleicht, sich an die Piraten oder eine einflussreichere Partei in Polen zu wenden<br /> * aber so ist es wie die Standardabwehrhaltung...<br /> <br /> Antragsverteidiger:<br /> * so wie du das sagst, hab ich das gar nicht wahrgenommen und gesehen<br /> * die Wissenschaft und Forschung arbeitet doch nicht für sich allein, sondern die sind doch alle vernetzt<br /> * ...<br /> <br /> Wortmeldung:<br /> * genau wie hier, passiert das auch in Polen, dass mit Angst regiert wird<br /> * Angst, dass etwas schieflaufen könnte, dass der Wohlstand nicht mehr da sein könnte, usw<br /> * wir sollten die Ängste nehmen und mit guten Beispiel vorangehen<br /> * aber eine Entscheidung zu treffen, was gut oder schlecht ist, das müssen die Polen bzw. die jeweilige Bevölkerung für sich selber treffen<br /> <br /> Wortmeldung:<br /> * es ist ja schon gesagt werden, aber du hast es nur in einem Halbsatz erwähnt<br /> * erst mal mit den polnischen Piraten reden, das wäre doch das allerwichtigste, die wissen das doch am allerbesten, was für sie das beste ist<br /> * ...Vortrag...wenn man bescheid weiß, dann hätte es auch bei der 380kV-Leitung nicht so viel Einwände gegeben, wenn man weiß, was alles möglich ist<br /> <br /> Abstimmung: 19 J, 15 N, angenommen<br /> <br /> == Redebeitrag von Wilm Schumacher zur Lage der Nation ==<br /> <br /> {{Box grau||<br /> Hallo und danke für die Vorstellung. Die die mich kennen, wissen, dass ich mich kurz halte wenn ich ein Mikrophon vor mir habe, also fange ich gleich an. <br /> <br /> Ich wurde gebeten heute eine kleine Rede zu halten, und ich habe einen Teil eurer kostbaren Zeit bekommen, um als Mitglied des Bundesvorstands zu reden. Aber ihr kennt mich alle, ihr wisst wer ich ich bin und ihr wisst, dass ich immer ... immer als Pirat zu euch sprechen werde. Und ich würde es nie wagen etwas anderes zu tun. <br /> <br /> Und ich MÖCHTE heute zu euch sprechen ... und heute ... mit einem ernsten Thema. Aber ich werde nicht darüber reden wo die Piraten momentan stehen, oder wie kampagnenfähig wir sind. Ich werde auch nicht darüber reden, dass sich diese Partei im Umbruch befindet, nein, nicht mal über die heutige Vorstandswahl. Heute werde ich ich darüber reden, warum ich Pirat bin, und warum ich stolz bin Pirat zu sein. <br /> <br /> * Ich bin Pirat weil diese Regierung wissen will wann ich mit wem wann und wo telephoniere.<br /> * Ich bin Pirat weil irgendwelche Verrückten ... Kampfflugzeuge gegen Demonstranten einsetzen<br /> * Ich bin Pirat weil ich dem Bürger NICHT für Stimmvieh halte, der alle 4 Jahre ein Kreuz irgendwo setzt und dann seinen Mund zu halten hat<br /> * Ich bin Pirat weil ich nicht damit einverstanden bin, dass eine durchgedrehte Politikerkaste sich anmaßt ... über meinen Kopf zu entscheiden was gut für mich ist.<br /> <br /> Und ich bin stolz Pirat zu sein!<br /> <br /> Und wisst ihr was? Mir gefällt es bei den Piraten. Ich habe Freunde hier und ich trink sehr gern Bier mit euch. Und vielen von euch wird es ähnlich gehen! <br /> <br /> Aber manchmal vergessen wir, dass wir nicht zum Spaß hier sind, dass wir nicht hier sind um Geschäftsordnungsanträge abzustimmen, dass wir nicht hier sind um irgendwelche Tools zu diskutieren und dass wir nicht hier sind um uns selbst zu verwalten ... wir haben einen Punkt.... und dieser Punkt ist wichtig und ernst. Ernster als es den meisten Leuten klar ist, und ernster als es manchmal selbst den Piraten klar ist. Wir stehen im Feuer<br /> <br /> Wir haben eine arabischen Frühling ... und in Spanien werden Demonstranten niedergeknüppelt. Wir haben eine arabischen Frühling ... und eine französische Jugend die aufbegehrt, die wir verwaisen und verrohen lassen. Eine Jugend die isoliert ist, in Armut gehalten wird und keine Perspektive hat. Im Jemen werden die Leute erschossen weil sie für Demokratie auf die Straße gehen. Wir haben einen arabischen Frühling und in Stuttgart werden Bürger niedergeknüppelt weil sie mit einer einzigen Entscheidung der Landesregierung nicht einverstanden sind ... und dafür werden sie von der Straße gepustet <br /> <br /> Wir haben in Deutschland eine Politikverdrossenheit die ihres Gleiche sucht. Aber das kann ich verstehen. UND SIE HABEN RECHT!!!<br /> <br /> Seit Jahren, ach was, seit Jahrzehnten, leben wir mit Regierungen die wir nicht wollen. Wir hatten eine Rot-Grüne Regierung die uns in den Krieg geführt hat. Eine rot-Grüne Regierung die sozialen Unfrieden gestifftet hat. Wir hatten eine große Koalition die die wahnwitzigsten Gesetze durchgepeitscht hat. Und wir haben eine Schwarz-gelbe Regierung die vollkommen ausser Kontrolle geraten ist. Und das sind jetzt die Menschen mit denen wir uns beschäftigen müssen, sei es in Thüringen oder dem Bund<br /> <br /> Aber ich habe in letzter Zeit etwas gehört über die Piraten, dem ich hier widersprechen möchte. Wir sind bezeichnet worden als historische Chance. Das sehe ich nicht so. Wir sind keine Chance, wir sind die letzte Bastion. <br /> <br /> * Wir sind das letzte Bollwerk gegen diesen Wahnsinn der über uns hereingebrochen ist. <br /> * Wir sind das letzte Bollwerk gegen eine wahnsinnige Regierung die wissen will wann ich krank war, wann ich gestreikt habe, wann ich eine Betriebsrat gegründet habe und wann auf Toilette war <br /> * Wir sind das letzte Bollwerk gegen einen Staat der wissen will was ich mir wann, wo und wie lange angeschaut habe, und entscheiden will OB ich das überhaupt darf.<br /> * Wir sind das letzte Bollwerk, dass es noch gibt <br /> <br /> Und nur weil diese Kasper die Leutheuser-Schnarrenberger vorschicken, ist die Lage nicht weniger ernst. Nur weil das Verfassungsgericht ... die verrücktesten Ideen kassiert hat, haben wir noch lange nicht gewonnen <br /> <br /> Aber ich habe eine gute Nachricht für euch. Sie haben Angst. Sie haben Angst vor den &quot;verrückten&quot; Ideen die wir haben. Sie haben Angst vor der Bürgerbeteiligung die wir fordern. Sie haben Angst vor der Transparenz dir wir herstellen werden, sie haben Angst, dass wir ihnen den Kuchen um den sie sich streiten einfach weg nehmen ... sie haben Angst VOR UNS <br /> <br /> Und wenn wir zusammenstehen und alle Energie in das stecken wofür wir angetreten sind und immer noch antreten, Bürgerbeteiligung, Transparenz, echte Demokratie ... dann verspreche ich euch ... haben sie auch guten Grund Angst vor uns zu haben! <br /> <br /> Und jetzt halte ich meinen Mund, denn wir haben noch ein wenig Arbeit vor uns <br /> <br /> Danke für eure Aufmerksamkeit!}}<br /> <br /> GO-Antrag: Änderung der Tagesordnung: sofort die Rede von Wilm unter dem Motto &quot;Ich bin Pirat, weil...&quot; als sonstigen Antrag / Positionspapier behandeln: mehrheitlich angenommen<br /> <br /> == Text der Rede von Wilm als Positionspapier: &quot;Ich bin Pirat, weil...&quot; ==<br /> <br /> Wortmeldung:<br /> * Ich würde das unter Piratengedanken auf die Website stellen, da passt es gut hin, aber für ein Positionspapier hat es nicht den Inhalt und nicht die Form.<br /> <br /> Antragsverteidiger:<br /> * Ich ziehe den Antrag zurück.<br /> <br /> Keiner möchte übernehmen.<br /> <br /> == PÄA.LL.Bildung.1 ==<br /> <br /> {{Protokollantrag<br /> | Antragssteller = [[Benutzer:Piet|Piet]]<br /> | Titel = Leitlinien Bildung Gesamtantrag<br /> | Kurzbeschreibung = Überarbeitung und Aktualisierung der Bildungsleitlinen<br /> | Programm = Wahlprogramm/Parteiprogramm<br /> | Schlagworte Pro =<br /> | Schlagworte Contra =<br /> | Antragstext = <br /> '''Bildung'''<br /> Deutschland entwickelt sich momentan von einer Industrie- zu einer Wissensgesellschaft. In einem Land ohne nennenswerte Bodenschätze ist die Bildung aller Generationen das Fundament unserer Gesellschaft. Bildung sichert unseren Lebensstandard und ist die unerlässliche Voraussetzung für eine verantwortungsvolle Teilhabe an unserer Demokratie. Gerade im wichtigen und sensiblen Bildungssektor wird jedoch die finanzielle Ausstattung reduziert. Dadurch wird die Grundlage für unser Gemeinwohl gefährdet. Daher stehen die Piraten für eine umfassende Förderung der Bildung ein.<br /> <br /> ''' Allgemeines '''<br /> <br /> *Schwerpunkt der Thüringer Bildungspolitik muss die Gleichwertigkeit der Abschlüsse verschiedener Länder und Abgleich der Lehrinhalte zwischen den Ländern werden.<br /> *Der freie Zugang zu öffentlichen Bildungs- und Kulturangeboten und insbesondere die Verhinderung der Studiengebühren sind Ziele unserer Politik.<br /> *Erforderlich ist eine kritische Überprüfung der Einflussnahme von Interessengruppen auf die Bildung.<br /> *Die PIRATEN Thüringen streben den lückenlosen Einsatz freier, quelloffener Software im Bildungssektor an.<br /> <br /> '''Vorschulbereich'''<br /> <br /> *Die frühkindliche Bildung soll die Kinder auf eine aktive Teilnahme am Unterricht der Grundschule vorbereiten. Durch einen langen Besuch des Kindergartens wird die weitere Entwicklung der Kinder grundlegend gefördert und werden ihre Bildungschancen erhöht.<br /> ** Dazu bedarf es einer Festlegung, welche grundlegenden Fähigkeiten und Fertigkeiten in allen Kindergärten vermittelt werden sollten. Die Kinder sollen spielerisch Grundkenntnisse in den Bereichen Sprachen, Sport, Rechnen, Schrift und Lesen erlangen. Das bewusste Erleben ihrer Umwelt soll den Kindern Natur und Technik vertraut machen.<br /> ** Kostenfreie Kindergärten geben allen Eltern die Möglichkeit, ihren Kindern den Besuch zu ermöglichen.<br /> <br /> '''Schulen in Thüringen'''<br /> <br /> *Unsere Schulen müssen es allen Kindern ermöglichen, erfolgreich einen Schulabschluss zu erreichen. Im Vordergrund stehen hierbei die Kinder und ihre individuellen Fähigkeiten und Fertigkeiten.<br /> **Dieses Ziel kann durch eine vielfältige Thüringer Schullandschaft erreicht werden. Einen Schwerpunkt stellt hierbei die Schaffung von mehr Ganztagsschulen dar. Sowohl in Primarschulen als auch in der Sekundarstufe 1 und 2 bietet ganztägiger Unterricht eine Chance, den Möglichkeiten der Kinder und Jugendlichen, neues Wissen zu erwerben, gerecht zu werden. Hierfür ist die kostenlose Versorgung aller Kinder mit einem hochwertigen Mittagessen notwendig.<br /> ** Die Unterrichtszeiten, insbesondere der Unterrichtsbeginn, haben sich den biologischen Gegebenheiten der kindlichen Entwicklung anzupassen. Auch die Rhythmisierung des Unterrichts schafft mit der Abkehr vom 45-Minuten-Raster den Kindern neue Möglichkeiten besseren Lernens.<br /> ** Im Stundenplan sollen neben dem Fachunterricht auch Angebote der Schuljugendarbeit, Arbeitsgemeinschaften sowie Kooperationen mit Sport- und anderen Vereinen zum Tragen kommen.<br /> **Die PIRATEN Thüringen streben eine Schule nach nordeuropäischem Muster an, in der die Kinder nicht selektiert, sondern über ihre gesamte Schulzeit gezielt gefördert werden. Erforderlich sind stabile Klassenstrukturen, die nur durch gemeinsames Lernen von der ersten bis mindestens zur achten Klasse erreicht werden. Hierdurch haben leistungsschwächere Schüler wieder positive Vorbilder in der Klasse. Jahrgangsübergreifender und projektorientierter Unterricht sowie die Nutzung von Kursen bieten Möglichkeiten, das Interesse der Schüler zu steigern und gezielt zu fördern.<br /> <br /> '''Lerninhalte'''<br /> <br /> *Das Ziel des Unterricht ist es, die Schüler zu befähigen, sich Informationen zu beschaffen, zu bewerten, zu nutzen und in eigenes Wissen und Können umzusetzen.<br /> **Hierzu ist erforderlich die Schüler in die Lage zu versetzen, selbständig zu arbeiten und dabei die Zeit effektiv zu nutzen. Wichtiges Kriterium ist hierbei der kompetente und kritische Umgang mit allen verfügbaren Medien. Diese Medien (u.a. Lehrbücher und Software) sollen dem Schüler auch für das selbständige Lernen außerhalb der Schule kostenfrei zur Verfügung stehen.<br /> ** Durch eine verstärkte Handlungsorientierung muss theoretisches Wissen in praktische Anwendung überführt werden. Nur durch Experimentieren und &quot;Selbermachen&quot; werden auch praktische Fertigkeiten ausgebildet. Zur Umsetzung ist praktischer polytechnischer Unterricht für alle Schüler notwendig. Kurze Praktika mit 1 bis 2 Wochen Umfang pro Schuljahr sollen diesen Praxisunterricht ergänzen, können ihn aber keinesfalls ersetzen. <br /> <br /> '''Aus- und Weiterbildung der Lehrer'''<br /> <br /> *Um die vorgenannten Ziele umzusetzen, ist die Weiterentwicklung zu einer sinnvollen Lehramtsausbildung ohne Bachelor-Master-Modell erforderlich.<br /> ** Die für die Arbeit des Lehrers notwendigen Fähigkeiten werden im Studium kaum vermittelt. Heute findet die eigentliche Ausbildung zum Lehrer im Referendariat statt. Es muss ein neues Gleichgewicht zwischen der pädagogischen, der didaktisch-methodischen und der fachwissenschaftlichen Ausbildung gefunden werden. Die Arbeit mit stark leistungsheterogenen Klassen und die hierfür notwendige innere Differenzierung müssen Ausbildungsschwerpunkte werden. Auch die Ausbildung von Fähigkeiten im Umgang mit modernen Medien wie Computer, Internet, Videoprojektor und interaktives Whiteboard muss verstärkt werden.<br /> *Verbesserung der Weiterbildung der Lehrer <br /> **Dringend notwendig ist eine Steigerung der Qualität der Fortbildungsveranstaltungen und ein Ausbau des Angebotes an postgradualen Studiengängen für Lehrer. Wir fordern eine Weiterbildungsoffensive für den Kurs Medienkunde, da die Umsetzung an vielen Schulen nicht abgesichert ist. <br /> <br /> '''Schulorganisation'''<br /> <br /> * Die Schulkonferenz als gewählte Vertretung der Schüler, Eltern und Lehrer muss gestärkt werden. Hierfür ist die Abschaffung undemokratischer und teuerer Schulämter sinnvoll. Ihre eigentliche Funktion als Dienstleister für die Schulen ist nicht mehr gegeben. Nahezu alle ihre Aufgaben können die eigenverantwortlichen Schulen selbst leisten. Verbleibende Aufgaben wie Lehrerlenkung und Koordination der Evaluierung kann das zuständige Landesministerium übernehmen.<br /> * Die Bezahlung der Lehrer soll unabhängig von der Schulform erfolgen. Die unterschiedliche Einstufung der Grundschul-, Regelschul- sowie der Gymnasiallehrer in Gehaltsgruppen muss beendet werden. Hierfür gibt es keinerlei nachvollziehbare Gründe.<br /> <br /> '''Integration'''<br /> <br /> *Zur Durchführung gemeinsamen Unterrichts von Schülern verschiedener Leistungsniveaus müssen die erforderlichen Bedingungen geschaffen werden.<br /> **Um Schüler vom Niveau der Förderschule bis zum Realschulabschluss oder Abitur gemeinsam zu unterrichten, ist es absolut notwendig, die Anzahl der Schüler pro Lehrer zu reduzieren. Dies kann entweder durch kleinere Klassen oder durch den Einsatz mehrerer Lehrer in einer Klasse erreicht werden. Nur so kann die notwendige Förderung leistungsschwacher und zugleich leistungsstarker Schüler sichergestellt werden.<br /> <br /> '''Universitäten und Hochschulen'''<br /> <br /> * Die Hochschulräte haben die Selbstverwaltungsgremien der Hochschulen außer Funktion gesetzt. <br /> **Diese Entwicklung muss aufgehalten werden. Wir halten die Abschaffung der Hochschulräte in ihrer jetzigen Form für dringend erforderlich. In der Zukunft sollen in den Hochschulräten mindestens 60% hochschulinterne Mitglieder mitarbeiten. Die Mitglieder aus der Wirtschaft sollen nur beratende Funktion haben. Wir fordern Stimmrecht für die Studierendenvertreter im Hochschulrat.<br /> * Dei PIRATEN Thüringen fordern transparente Entscheidungen aller Hochschulorgane. <br /> ** Hierfür notwendig ist die Einbeziehung studentischer Vertreter in Entscheidungen der Universität. Durch Einbeziehung und Möglichkeiten der Mitentscheidung für die Fachschaftsräte und den Studierendenrat bei der Neuakkreditierung von Studiengängen sollen die aktive Mitarbeit an der Weiterentwicklung der Ausbildung ausgebaut werden.<br /> * Um ein erfolgreiches Studium zu ermöglichen, ist eine bedarfsgerechte Lehrmittel- und Raumausstattung der Universitäten und Hochschulen zu gewährleisten.<br /> * Das aktuelle System der &quot;Leistungs- und belastungsorientierten Mittelverteilung&quot; (LUBOM) muss durch ein gerechtes Bezuschussungssystem unter größerer Berücksichtigung der Qualität der Lehre ersetzt werden.<br /> | Begründung = <br /> Die Leitlinien Bildung wurden sowohl Inhaltlich überarbeitet und aktualisiert, als auch in der Form den anderen Leitlinen angepasst. Der Text dieses Antrags ersetzt den Kompletten Punkt Bildung in den Leitlinien.<br /> | Typ = Programmantrag<br /> | Gremium = TH:Landesparteitag 2011.1<br /> | Fabrik = Antragsfabrik<br /> | Nummer = PÄA.LL.Bildung.1<br /> | Eingereicht = 20110506<br /> }}<br /> <br /> Christian Benad stellt die Bildungsanträge vor:<br /> * eigentlich sollte dieser Antrag zurückgezogen sein, aber das wurde er anscheinend nicht<br /> * Grund: Rechtschreibfehler und Erwachsenenbildung<br /> <br /> zurückgezogen, keine Übernahme<br /> <br /> == PÄA.LL.Bildung.2 ==<br /> <br /> {{Protokollantrag<br /> | Antragssteller = [[Benutzer:Simon|Simon Stützer]]<br /> | Titel = Leitlinien Bildung Gesamtantrag Plus Erwachsenenbildung<br /> | Kurzbeschreibung = Überarbeitung und Aktualisierung der Bildungsleitlinen<br /> | Programm = Wahlprogramm/Parteiprogramm<br /> | Schlagworte Pro =<br /> | Schlagworte Contra =<br /> | Antragstext = <br /> '''Bildung'''<br /> Deutschland entwickelt sich momentan von einer Industrie- zu einer Wissensgesellschaft. In einem Land ohne nennenswerte Bodenschätze ist die Bildung aller Generationen das Fundament unserer Gesellschaft. Bildung sichert unseren Lebensstandard und ist die unerlässliche Voraussetzung für eine verantwortungsvolle Teilhabe an unserer Demokratie. Gerade im wichtigen und sensiblen Bildungssektor wird jedoch die finanzielle Ausstattung reduziert. Dadurch wird die Grundlage für unser Gemeinwohl gefährdet. Daher stehen die Piraten für eine umfassende Förderung der Bildung ein.<br /> <br /> ''' Allgemeines '''<br /> <br /> *Schwerpunkt der Thüringer Bildungspolitik muss die Gleichwertigkeit der Abschlüsse verschiedener Länder und Abgleich der Lehrinhalte zwischen den Ländern werden.<br /> *Der freie Zugang zu öffentlichen Bildungs- und Kulturangeboten und insbesondere die Verhinderung der Studiengebühren sind Ziele unserer Politik.<br /> *Erforderlich ist eine kritische Überprüfung der Einflussnahme von Interessengruppen auf die Bildung.<br /> *Die PIRATEN Thüringen streben den lückenlosen Einsatz freier, quelloffener Software im Bildungssektor an.<br /> <br /> '''Vorschulbereich'''<br /> <br /> *Die frühkindliche Bildung soll die Kinder auf eine aktive Teilnahme am Unterricht der Grundschule vorbereiten. Durch einen langen Besuch des Kindergartens wird die weitere Entwicklung der Kinder grundlegend gefördert und werden ihre Bildungschancen erhöht.<br /> ** Dazu bedarf es einer Festlegung, welche grundlegenden Fähigkeiten und Fertigkeiten in allen Kindergärten vermittelt werden sollten. Die Kinder sollen spielerisch Grundkenntnisse in den Bereichen Sprachen, Sport, Rechnen, Schrift und Lesen erlangen. Das bewusste Erleben ihrer Umwelt soll den Kindern Natur und Technik vertraut machen.<br /> ** Kostenfreie Kindergärten geben allen Eltern die Möglichkeit, ihren Kindern den Besuch zu ermöglichen.<br /> <br /> '''Schulen in Thüringen'''<br /> <br /> *Unsere Schulen müssen es allen Kindern ermöglichen, erfolgreich einen Schulabschluss zu erreichen. Im Vordergrund stehen hierbei die Kinder und ihre individuellen Fähigkeiten und Fertigkeiten.<br /> **Dieses Ziel kann durch eine vielfältige Thüringer Schullandschaft erreicht werden. Einen Schwerpunkt stellt hierbei die Schaffung von mehr Ganztagsschulen dar. Sowohl in Primarschulen als auch in der Sekundarstufe 1 und 2 bietet ganztägiger Unterricht eine Chance, den Möglichkeiten der Kinder und Jugendlichen, neues Wissen zu erwerben, gerecht zu werden. Hierfür ist die kostenlose Versorgung aller Kinder mit einem hochwertigen Mittagessen notwendig.<br /> ** Die Unterrichtszeiten, insbesondere der Unterrichtsbeginn, haben sich den biologischen Gegebenheiten der kindlichen Entwicklung anzupassen. Auch die Rhythmisierung des Unterrichts schafft mit der Abkehr vom 45-Minuten-Raster den Kindern neue Möglichkeiten besseren Lernens.<br /> ** Im Stundenplan sollen neben dem Fachunterricht auch Angebote der Schuljugendarbeit, Arbeitsgemeinschaften sowie Kooperationen mit Sport- und anderen Vereinen zum Tragen kommen.<br /> **Die PIRATEN Thüringen streben eine Schule nach nordeuropäischem Muster an, in der die Kinder nicht selektiert, sondern über ihre gesamte Schulzeit gezielt gefördert werden. Erforderlich sind stabile Klassenstrukturen, die nur durch gemeinsames Lernen von der ersten bis mindestens zur achten Klasse erreicht werden. Hierdurch haben leistungsschwächere Schüler wieder positive Vorbilder in der Klasse. Jahrgangsübergreifender und projektorientierter Unterricht sowie die Nutzung von Kursen bieten Möglichkeiten, das Interesse der Schüler zu steigern und gezielt zu fördern.<br /> <br /> '''Lerninhalte'''<br /> <br /> *Das Ziel des Unterricht ist es, die Schüler zu befähigen, sich Informationen zu beschaffen, zu bewerten, zu nutzen und in eigenes Wissen und Können umzusetzen.<br /> **Hierzu ist erforderlich die Schüler in die Lage zu versetzen, selbständig zu arbeiten und dabei die Zeit effektiv zu nutzen. Wichtiges Kriterium ist hierbei der kompetente und kritische Umgang mit allen verfügbaren Medien. Diese Medien (u.a. Lehrbücher und Software) sollen dem Schüler auch für das selbständige Lernen außerhalb der Schule kostenfrei zur Verfügung stehen.<br /> ** Durch eine verstärkte Handlungsorientierung muss theoretisches Wissen in praktische Anwendung überführt werden. Nur durch Experimentieren und &quot;Selbermachen&quot; werden auch praktische Fertigkeiten ausgebildet. Zur Umsetzung ist praktischer polytechnischer Unterricht für alle Schüler notwendig. Kurze Praktika mit 1 bis 2 Wochen Umfang pro Schuljahr sollen diesen Praxisunterricht ergänzen, können ihn aber keinesfalls ersetzen. <br /> <br /> '''Aus- und Weiterbildung der Lehrer'''<br /> <br /> *Um die vorgenannten Ziele umzusetzen, ist die Weiterentwicklung zu einer sinnvollen Lehramtsausbildung ohne Bachelor-Master-Modell erforderlich.<br /> ** Die für die Arbeit des Lehrers notwendigen Fähigkeiten werden im Studium kaum vermittelt. Heute findet die eigentliche Ausbildung zum Lehrer im Referendariat statt. Es muss ein neues Gleichgewicht zwischen der pädagogischen, der didaktisch-methodischen und der fachwissenschaftlichen Ausbildung gefunden werden. Die Arbeit mit stark leistungsheterogenen Klassen und die hierfür notwendige innere Differenzierung müssen Ausbildungsschwerpunkte werden. Auch die Ausbildung von Fähigkeiten im Umgang mit modernen Medien wie Computer, Internet, Videoprojektor und interaktives Whiteboard muss verstärkt werden.<br /> *Verbesserung der Weiterbildung der Lehrer <br /> **Dringend notwendig ist eine Steigerung der Qualität der Fortbildungsveranstaltungen und ein Ausbau des Angebotes an postgradualen Studiengängen für Lehrer. Wir fordern eine Weiterbildungsoffensive für den Kurs Medienkunde, da die Umsetzung an vielen Schulen nicht abgesichert ist. <br /> <br /> '''Schulorganisation'''<br /> <br /> * Die Schulkonferenz als gewählte Vertretung der Schüler, Eltern und Lehrer muss gestärkt werden. Hierfür ist die Abschaffung undemokratischer und teuerer Schulämter sinnvoll. Ihre eigentliche Funktion als Dienstleister für die Schulen ist nicht mehr gegeben. Nahezu alle ihre Aufgaben können die eigenverantwortlichen Schulen selbst leisten. Verbleibende Aufgaben wie Lehrerlenkung und Koordination der Evaluierung kann das zuständige Landesministerium übernehmen.<br /> * Die Bezahlung der Lehrer soll unabhängig von der Schulform erfolgen. Die unterschiedliche Einstufung der Grundschul-, Regelschul- sowie der Gymnasiallehrer in Gehaltsgruppen muss beendet werden. Hierfür gibt es keinerlei nachvollziehbare Gründe.<br /> <br /> '''Integration'''<br /> <br /> *Zur Durchführung gemeinsamen Unterrichts von Schülern verschiedener Leistungsniveaus müssen die erforderlichen Bedingungen geschaffen werden.<br /> **Um Schüler vom Niveau der Förderschule bis zum Realschulabschluss oder Abitur gemeinsam zu unterrichten, ist es absolut notwendig, die Anzahl der Schüler pro Lehrer zu reduzieren. Dies kann entweder durch kleinere Klassen oder durch den Einsatz mehrerer Lehrer in einer Klasse erreicht werden. Nur so kann die notwendige Förderung leistungsschwacher und zugleich leistungsstarker Schüler sichergestellt werden.<br /> <br /> '''Universitäten und Hochschulen'''<br /> <br /> * Die Hochschulräte haben die Selbstverwaltungsgremien der Hochschulen außer Funktion gesetzt. <br /> **Diese Entwicklung muss aufgehalten werden. Wir halten die Abschaffung der Hochschulräte in ihrer jetzigen Form für dringend erforderlich. In der Zukunft sollen in den Hochschulräten mindestens 60% hochschulinterne Mitglieder mitarbeiten. Die Mitglieder aus der Wirtschaft sollen nur beratende Funktion haben. Wir fordern Stimmrecht für die Studierendenvertreter im Hochschulrat.<br /> * Dei PIRATEN Thüringen fordern transparente Entscheidungen aller Hochschulorgane. <br /> ** Hierfür notwendig ist die Einbeziehung studentischer Vertreter in Entscheidungen der Universität. Durch Einbeziehung und Möglichkeiten der Mitentscheidung für die Fachschaftsräte und den Studierendenrat bei der Neuakkreditierung von Studiengängen sollen die aktive Mitarbeit an der Weiterentwicklung der Ausbildung ausgebaut werden.<br /> * Um ein erfolgreiches Studium zu ermöglichen, ist eine bedarfsgerechte Lehrmittel- und Raumausstattung der Universitäten und Hochschulen zu gewährleisten.<br /> * Das aktuelle System der &quot;Leistungs- und belastungsorientierten Mittelverteilung&quot; (LUBOM) muss durch ein gerechtes Bezuschussungssystem unter größerer Berücksichtigung der Qualität der Lehre ersetzt werden.<br /> <br /> '''Erwachsenenbildung'''<br /> <br /> Dem Lernen als lebenslanger Prozess muss Rechnung getragen werden. Dafür ist es notwendig, Freiräume und Angebote zu schaffen, <br /> um in jedem Lebensabschnitt an Bildungsmöglichkeiten zu partizipieren. Bildungsangebote sollen dabei finanziell und zeitlich keine großen <br /> Hürden der Teilhabe aufweisen und müssen daher den altersbedingte Lebensumstände z.B. die eines Arbeitnehmers oder Rentners angemessen sein. <br /> | Begründung = <br /> Dies ist insofern ein Konkurrenzantrag zu &quot;Leitlinen_Bildung_Gesamtantrag&quot; als das er diesen um einen Punkt 10 &quot;Erwachsenenbildung&quot; ergänzt, welcher an sich eine Begründung (Rechtfertigung) enthält. Der Rest ist &quot;Raubmordkopiert&quot; und damit identisch. <br /> | Typ = Programmantrag<br /> | Gremium = TH:Landesparteitag 2011.1<br /> | Fabrik = Antragsfabrik<br /> | Nummer = PÄA.LL.Bildung.2<br /> | Eingereicht = 20110506<br /> }}<br /> <br /> zurückgezogen, keine Übernahme<br /> <br /> == PÄA.LL.Bildung.3 ==<br /> <br /> {{Protokollantrag<br /> | Antragssteller = [[Benutzer:Piet|Piet]]<br /> | Titel = Gesamtantrag Bildung Neu<br /> | Kurzbeschreibung = Überarbeitete Version des Gesamtantrages Bildung unter Einbeziehung von Simons Anregungen zur Erwachsenenbildung<br /> | Programm = Wahlprogramm/Parteiprogramm<br /> | Schlagworte Pro =<br /> | Schlagworte Contra =<br /> | Antragstext = <br /> Der Punkt &quot;Bildung&quot; in den Thüringer Leitlinien wird durch den folgenden Inhalt ersetzt: <br /> <br /> ''' Bildung '''<br /> <br /> Deutschland entwickelt sich momentan von einer Industrie- zu einer Wissensgesellschaft. In einem Land ohne nennenswerte Bodenschätze ist die Bildung aller Generationen das Fundament unserer Gesellschaft. Bildung sichert unseren Lebensstandard und ist die unerlässliche Voraussetzung für eine verantwortungsvolle Teilhabe an unserer Demokratie. Gerade im wichtigen und sensiblen Bildungssektor wird jedoch die finanzielle Ausstattung reduziert. Dadurch wird die Grundlage für unser Gemeinwohl gefährdet. Daher stehen die Piraten für eine umfassende Förderung der Bildung ein.<br /> <br /> ''' Allgemeines '''<br /> <br /> *Schwerpunkt der Bildungspolitik muss die Gleichwertigkeit der Abschlüsse verschiedener Länder und Abgleich der Lehrinhalte zwischen den Ländern werden.<br /> *Der freie Zugang zu öffentlichen Bildungs- und Kulturangeboten und insbesondere die Verhinderung der Studiengebühren sind Ziele unserer Politik.<br /> *Erforderlich ist eine kritische Überprüfung der Einflussnahme von Interessengruppen auf die Bildung.<br /> *Die PIRATEN Thüringen streben den lückenlosen Einsatz freier, quelloffener Software im Bildungssektor an.<br /> <br /> '''Vorschulbereich'''<br /> <br /> *Die frühkindliche Bildung soll die Kinder auf eine aktive Teilnahme am Unterricht der Grundschule vorbereiten. Durch einen langen Besuch des Kindergartens wird die weitere Entwicklung der Kinder grundlegend gefördert und werden ihre Bildungschancen erhöht.<br /> ** Dazu bedarf es einer Festlegung, welche grundlegenden Fähigkeiten und Fertigkeiten in allen Kindergärten vermittelt werden sollten. Die Kinder sollen spielerisch Grundkenntnisse in den Bereichen Sprachen, Sport, Rechnen, Schrift und Lesen erlangen. Das bewusste Erleben ihrer Umwelt soll den Kindern Natur und Technik vertraut machen.<br /> ** Kostenfreie Kindergärten geben allen Eltern die Möglichkeit, ihren Kindern den Besuch zu ermöglichen.<br /> <br /> '''Schulen in Thüringen'''<br /> <br /> *Unsere Schulen müssen es allen Kindern ermöglichen, erfolgreich einen Schulabschluss zu erreichen. Im Vordergrund stehen hierbei die Kinder und ihre individuellen Fähigkeiten und Fertigkeiten.<br /> **Dieses Ziel kann durch eine vielfältige Thüringer Schullandschaft erreicht werden. Einen Schwerpunkt stellt hierbei die Schaffung von mehr Ganztagsschulen dar. Sowohl in Primarschulen als auch in der Sekundarstufe 1 und 2 bietet ganztägiger Unterricht eine Chance, den Möglichkeiten der Kinder und Jugendlichen, neues Wissen zu erwerben, gerecht zu werden. Hierfür ist die kostenlose Versorgung aller Kinder mit einem hochwertigen Mittagessen notwendig.<br /> ** Die Unterrichtszeiten, insbesondere der Unterrichtsbeginn, haben sich den biologischen Gegebenheiten der kindlichen Entwicklung anzupassen. Auch die Rhythmisierung des Unterrichts schafft mit der Abkehr vom 45-Minuten-Raster den Kindern neue Möglichkeiten besseren Lernens.<br /> ** Im Stundenplan sollen neben dem Fachunterricht auch Angebote der Schuljugendarbeit, Arbeitsgemeinschaften sowie Kooperationen mit Sport- und anderen Vereinen zum Tragen kommen.<br /> **Die PIRATEN Thüringen streben eine Schule nach nordeuropäischem Muster an, in der die Kinder nicht selektiert, sondern über ihre gesamte Schulzeit gezielt gefördert werden. Erforderlich sind stabile Klassenstrukturen, die nur durch gemeinsames Lernen von der ersten bis mindestens zur achten Klasse erreicht werden. Hierdurch haben leistungsschwächere Schüler wieder positive Vorbilder in der Klasse. Jahrgangsübergreifender und projektorientierter Unterricht sowie die Nutzung von Kursen bieten Möglichkeiten, das Interesse der Schüler zu steigern und gezielt zu fördern.<br /> <br /> '''Lerninhalte'''<br /> <br /> *Das Ziel des Unterricht ist es, die Schüler zu befähigen, sich Informationen zu beschaffen, zu bewerten, zu nutzen und in eigenes Wissen und Können umzusetzen.<br /> **Hierzu ist erforderlich die Schüler in die Lage zu versetzen, selbständig zu arbeiten und dabei die Zeit effektiv zu nutzen. Wichtiges Kriterium ist hierbei der kompetente und kritische Umgang mit allen verfügbaren Medien. Diese Medien (u.a. Lehrbücher und Software) sollen dem Schüler auch für das selbständige Lernen außerhalb der Schule kostenfrei zur Verfügung stehen.<br /> ** Durch eine verstärkte Handlungsorientierung muss theoretisches Wissen in praktische Anwendung überführt werden. Nur durch Experimentieren und &quot;Selbermachen&quot; werden auch praktische Fertigkeiten ausgebildet. Zur Umsetzung ist praktischer polytechnischer Unterricht für alle Schüler notwendig. Kurze Praktika mit 1 bis 2 Wochen Umfang pro Schuljahr sollen diesen Praxisunterricht ergänzen, können ihn aber keinesfalls ersetzen. <br /> <br /> '''Aus- und Weiterbildung der Lehrer'''<br /> <br /> *Um die vorgenannten Ziele umzusetzen, ist die Weiterentwicklung zu einer sinnvollen Lehramtsausbildung ohne Bachelor-Master-Modell erforderlich.<br /> ** Die für die Arbeit des Lehrers notwendigen Fähigkeiten werden im Studium kaum vermittelt. Heute findet die eigentliche Ausbildung zum Lehrer im Referendariat statt. Es muss ein neues Gleichgewicht zwischen der pädagogischen, der didaktisch-methodischen und der fachwissenschaftlichen Ausbildung gefunden werden. Die Arbeit mit stark leistungsheterogenen Klassen und die hierfür notwendige innere Differenzierung müssen Ausbildungsschwerpunkte werden. Auch die Ausbildung von Fähigkeiten im Umgang mit modernen Medien wie Computer, Internet, Videoprojektor und interaktives Whiteboard muss verstärkt werden.<br /> *Verbesserung der Weiterbildung der Lehrer <br /> **Dringend notwendig ist eine Steigerung der Qualität der Fortbildungsveranstaltungen und ein Ausbau des Angebotes an postgradualen Studiengängen für Lehrer. Wir fordern eine Weiterbildungsoffensive für den Kurs Medienkunde, da die Umsetzung an vielen Schulen nicht abgesichert ist. <br /> <br /> '''Schulorganisation'''<br /> <br /> * Die Schulkonferenz als gewählte Vertretung der Schüler, Eltern und Lehrer muss gestärkt werden. Hierfür ist die Abschaffung undemokratischer und teurer Schulämter sinnvoll. Ihre eigentliche Funktion als Dienstleister für die Schulen ist nicht mehr gegeben. Nahezu alle ihre Aufgaben können die eigenverantwortlichen Schulen selbst leisten. Verbleibende Aufgaben wie Lehrerlenkung und Koordination der Evaluierung kann das zuständige Landesministerium übernehmen.<br /> * Die Bezahlung der Lehrer soll unabhängig von der Schulform erfolgen. Die unterschiedliche Einstufung der Grundschul-, Regelschul- sowie der Gymnasiallehrer in Gehaltsgruppen muss beendet werden. Hierfür gibt es keinerlei nachvollziehbare Gründe.<br /> <br /> '''Integration'''<br /> <br /> *Zur Durchführung gemeinsamen Unterrichts von Schülern verschiedener Leistungsniveaus müssen die erforderlichen Bedingungen geschaffen werden.<br /> **Um Schüler vom Niveau der Förderschule bis zum Realschulabschluss oder Abitur gemeinsam zu unterrichten, ist es absolut notwendig, die Anzahl der Schüler pro Lehrer zu reduzieren. Dies kann entweder durch kleinere Klassen oder durch den Einsatz mehrerer Lehrer in einer Klasse erreicht werden. Nur so kann die notwendige Förderung leistungsschwacher und zugleich leistungsstarker Schüler sichergestellt werden.<br /> <br /> '''Universitäten und Hochschulen'''<br /> <br /> * Die Hochschulräte haben die Selbstverwaltungsgremien der Hochschulen außer Funktion gesetzt. <br /> **Diese Entwicklung muss aufgehalten werden. Wir halten die Abschaffung der Hochschulräte in ihrer jetzigen Form für dringend erforderlich. In der Zukunft sollen in den Hochschulräten mindestens 60% hochschulinterne Mitglieder mitarbeiten. Die Mitglieder aus der Wirtschaft sollen nur beratende Funktion haben. Wir fordern Stimmrecht für die Studierendenvertreter im Hochschulrat.<br /> * Die PIRATEN Thüringen fordern transparente Entscheidungen aller Hochschulorgane. <br /> ** Hierfür notwendig ist die Einbeziehung studentischer Vertreter in Entscheidungen der Universität. Durch Einbeziehung und Möglichkeiten der Mitentscheidung für die Fachschaftsräte und den Studierendenrat bei der Neuakkreditierung von Studiengängen sollen die aktive Mitarbeit an der Weiterentwicklung der Ausbildung ausgebaut werden.<br /> * Um ein erfolgreiches Studium zu ermöglichen, ist eine bedarfsgerechte Lehrmittel- und Raumausstattung der Universitäten und Hochschulen zu gewährleisten.<br /> * Das aktuelle System der &quot;Leistungs- und belastungsorientierten Mittelverteilung&quot; (LUBOM) muss durch ein gerechtes Bezuschussungssystem unter größerer Berücksichtigung der Qualität der Lehre ersetzt werden.<br /> <br /> '''Erwachsenenbildung'''<br /> <br /> *Lernen ist ein lebenslanger Prozess dem Rechnung getragen werden muss. Dafür ist es notwendig, Freiräume und Angebote zu schaffen, um in jedem Lebensabschnitt an Bildung zu partizipieren. Bildungsangebote sollen dabei finanziell und zeitlich keine großen Hürden der Teilhabe aufweisen. Die PIRATEN Thüringen fordern attraktive und bezahlbare Bildungsangebote für alle Bürger. Die Bildungsangebote sind so zu gestalten, dass sie auch von Arbeitnehmern und Rentnern wahrgenommen werden könnnen. <br /> | Begründung = <br /> Aktualisierung des Gesamtantrags Bildung mit Korrekturen unter Einbindung von Simons Anregungen. <br /> | Typ = Programmantrag<br /> | Gremium = TH:Landesparteitag 2011.1<br /> | Fabrik = Antragsfabrik<br /> | Nummer = PÄA.LL.Bildung.3<br /> | Eingereicht = 20110506<br /> }}<br /> <br /> Antragsverteidiger:<br /> * zusätzlich um Erwachsenenbildung von Simon erweitert<br /> <br /> Wortmeldung:<br /> * Antrag der Vorschulbildung will ich ablehnen, da frühkindliche Bildung auf Schule vorbereiten soll<br /> * ...<br /> * Kinder sollen spielen und nicht in den Leistungs-/Bildungs/Knastbereich hineingezwungen werden, der dann später Schule heißt<br /> <br /> Antragsverteidiger:<br /> * Das ist damit nicht gemeint, sondern im Sinne Fröbels gemeint<br /> * es ist auch wissenschaftlich erwiesen, dass Schüler, die frühkindliche Bildung genießen, später besser in der Schule sind<br /> <br /> Wortmeldung:<br /> * Kinder aus Familien mit unterschiedlichen Sprachen haben einen Vorteil<br /> * was spricht dagegen, wenn Kinder ohne Druck verschiedene Sprachen spielerisch lernen?<br /> * Frühkindliche Bildung ist in diesem Bereich ein gängiger Begriff<br /> <br /> Wortmeldung:<br /> * ich habe mich mit dem Thema ... ausführlich beschäftigt(?)<br /> * wir haben leider das Bildungsbild des Westens übernommen, was nur auf Betreuung abzielt<br /> * man kann auch aus dem Osten einige gute Sachen übernehmen<br /> * die Vorschulbildung bringt nur positive Vorteile, wie gleiche Voraussetzungen in der Schule, bessere kognitive Leistungen und somit auch eine gute Grundlage für die künftige Bildung<br /> <br /> Wortmeldung:<br /> * ich plädiere dafür die Module einzeln abzustimmen, dann ist auch jeder informiert<br /> <br /> Abstimmung: mehrheitlich angenommen<br /> <br /> == PÄA.LL.Bildung.Allgemein.1 ==<br /> <br /> {{Protokollantrag<br /> | Antragssteller = [[Benutzer:Piet|Piet]]<br /> | Titel = Leitlinien Bildung 1 Allgemeines<br /> | Kurzbeschreibung = Teilantag 1 Allgemeines<br /> | Programm = Wahlprogramm/Parteiprogramm<br /> | Schlagworte Pro =<br /> | Schlagworte Contra =<br /> | Antragstext = <br /> In den Leitlinien wird der mit &quot;Allgemeines&quot; bezeichnete Textabschnitt durch den folgenden ersetzt:<br /> <br /> ''' Allgemeines '''<br /> <br /> *Schwerpunkt der Bildungspolitik muss die Gleichwertigkeit der Abschlüsse verschiedener Länder und Abgleich der Lehrinhalte zwischen den Ländern werden.<br /> *Der freie Zugang zu öffentlichen Bildungs- und Kulturangeboten und insbesondere die Verhinderung der Studiengebühren sind Ziele unserer Politik.<br /> *Erforderlich ist eine kritische Überprüfung der Einflussnahme von Interessengruppen auf die Bildung.<br /> *Die PIRATEN Thüringen streben den lückenlosen Einsatz freier, quelloffener Software im Bildungssektor an.<br /> <br /> | Begründung = <br /> Teilantrag zur Änderung der Bildungsleitlinien. Begründung siehe Gesamtantrag.<br /> | Typ = Programmantrag<br /> | Gremium = TH:Landesparteitag 2011.1<br /> | Fabrik = Antragsfabrik<br /> | Nummer = PÄA.LL.Bildung.Allgemein.1<br /> | Eingereicht = 20110506<br /> }}<br /> <br /> zurückgezogen, nicht übernommen<br /> <br /> == PÄA.LL.Bildung.Vorschul.1 ==<br /> <br /> {{Protokollantrag<br /> | Antragssteller = [[Benutzer:Piet|Piet]]<br /> | Titel = Leitlinien Bildung 2 Vorschulbereich<br /> | Kurzbeschreibung = Teilantrag zum Vorschulbereich<br /> | Programm = Wahlprogramm/Parteiprogramm<br /> | Schlagworte Pro =<br /> | Schlagworte Contra =<br /> | Antragstext = <br /> In den Leitlinien wird der mit &quot;Vorschulbereich&quot; bezeichnete Textabschnitt durch den folgenden ersetzt:<br /> <br /> <br /> '''Vorschulbereich'''<br /> <br /> *Die frühkindliche Bildung soll die Kinder auf eine aktive Teilnahme am Unterricht der Grundschule vorbereiten. Durch einen langen Besuch des Kindergartens wird die weitere Entwicklung der Kinder grundlegend gefördert und werden ihre Bildungschancen erhöht.<br /> ** Dazu bedarf es einer Festlegung, welche grundlegenden Fähigkeiten und Fertigkeiten in allen Kindergärten vermittelt werden sollten. Die Kinder sollen spielerisch Grundkenntnisse in den Bereichen Sprachen, Sport, Rechnen, Schrift und Lesen erlangen. Das bewusste Erleben ihrer Umwelt soll den Kindern Natur und Technik vertraut machen.<br /> ** Kostenfreie Kindergärten geben allen Eltern die Möglichkeit, ihren Kindern den Besuch zu ermöglichen.<br /> <br /> | Begründung = <br /> Teilantrag zur Änderung der Bildungsleitlinien. Der Text dieses Antags ersetzt den Punkt Vorschulbereich in den Leitlinien. Begründung siehe Gesamtantrag. <br /> | Typ = Programmantrag<br /> | Gremium = TH:Landesparteitag 2011.1<br /> | Fabrik = Antragsfabrik<br /> | Nummer = PÄA.LL.Bildung.Vorschul.1 <br /> | Eingereicht = 20110506<br /> }}<br /> <br /> zurückgezogen, nicht übernommen<br /> <br /> == PÄA.LL.Bildung.Schulbereich.1 ==<br /> <br /> {{Protokollantrag<br /> | Antragssteller = [[Benutzer:Piet|Piet]]<br /> | Titel = Leitlinen Bildung 3 Schulbereich<br /> | Kurzbeschreibung = Teilantrag zur Schulpolitik<br /> | Programm = Wahlprogramm/Parteiprogramm<br /> | Schlagworte Pro =<br /> | Schlagworte Contra =<br /> | Antragstext = <br /> In den Leitlinien wird der mit &quot;Schulbereich&quot; bezeichnete Textabschnitt durch den folgenden ersetzt:<br /> <br /> '''Schulen in Thüringen'''<br /> <br /> *Unsere Schulen müssen es allen Kindern ermöglichen, erfolgreich einen Schulabschluss zu erreichen. Im Vordergrund stehen hierbei die Kinder und ihre individuellen Fähigkeiten und Fertigkeiten.<br /> **Dieses Ziel kann durch eine vielfältige Thüringer Schullandschaft erreicht werden. Einen Schwerpunkt stellt hierbei die Schaffung von mehr Ganztagsschulen dar. Sowohl in Primarschulen als auch in der Sekundarstufe 1 und 2 bietet ganztägiger Unterricht eine Chance, den Möglichkeiten der Kinder und Jugendlichen, neues Wissen zu erwerben, gerecht zu werden. Hierfür ist die kostenlose Versorgung aller Kinder mit einem hochwertigen Mittagessen notwendig.<br /> ** Die Unterrichtszeiten, insbesondere der Unterrichtsbeginn, haben sich den biologischen Gegebenheiten der kindlichen Entwicklung anzupassen. Auch die Rhythmisierung des Unterrichts schafft mit der Abkehr vom 45-Minuten-Raster den Kindern neue Möglichkeiten besseren Lernens.<br /> ** Im Stundenplan sollen neben dem Fachunterricht auch Angebote der Schuljugendarbeit, Arbeitsgemeinschaften sowie Kooperationen mit Sport- und anderen Vereinen zum Tragen kommen.<br /> **Die PIRATEN Thüringen streben eine Schule nach nordeuropäischem Muster an, in der die Kinder nicht selektiert, sondern über ihre gesamte Schulzeit gezielt gefördert werden. Erforderlich sind stabile Klassenstrukturen, die nur durch gemeinsames Lernen von der ersten bis mindestens zur achten Klasse erreicht werden. Hierdurch haben leistungsschwächere Schüler wieder positive Vorbilder in der Klasse. Jahrgangsübergreifender und projektorientierter Unterricht sowie die Nutzung von Kursen bieten Möglichkeiten, das Interesse der Schüler zu steigern und gezielt zu fördern.<br /> <br /> '''Lerninhalte'''<br /> <br /> *Das Ziel des Unterricht ist es, die Schüler zu befähigen, sich Informationen zu beschaffen, zu bewerten, zu nutzen und in eigenes Wissen und Können umzusetzen.<br /> **Hierzu ist erforderlich die Schüler in die Lage zu versetzen, selbständig zu arbeiten und dabei die Zeit effektiv zu nutzen. Wichtiges Kriterium ist hierbei der kompetente und kritische Umgang mit allen verfügbaren Medien. Diese Medien (u.a. Lehrbücher und Software) sollen dem Schüler auch für das selbständige Lernen außerhalb der Schule kostenfrei zur Verfügung stehen.<br /> ** Durch eine verstärkte Handlungsorientierung muss theoretisches Wissen in praktische Anwendung überführt werden. Nur durch Experimentieren und &quot;Selbermachen&quot; werden auch praktische Fertigkeiten ausgebildet. Zur Umsetzung ist praktischer polytechnischer Unterricht für alle Schüler notwendig. Kurze Praktika mit 1 bis 2 Wochen Umfang pro Schuljahr sollen diesen Praxisunterricht ergänzen, können ihn aber keinesfalls ersetzen. <br /> <br /> '''Aus- und Weiterbildung der Lehrer'''<br /> <br /> *Um die vorgenannten Ziele umzusetzen, ist die Weiterentwicklung zu einer sinnvollen Lehramtsausbildung ohne Bachelor-Master-Modell erforderlich.<br /> ** Die für die Arbeit des Lehrers notwendigen Fähigkeiten werden im Studium kaum vermittelt. Heute findet die eigentliche Ausbildung zum Lehrer im Referendariat statt. Es muss ein neues Gleichgewicht zwischen der pädagogischen, der didaktisch-methodischen und der fachwissenschaftlichen Ausbildung gefunden werden. Die Arbeit mit stark leistungsheterogenen Klassen und die hierfür notwendige innere Differenzierung müssen Ausbildungsschwerpunkte werden. Auch die Ausbildung von Fähigkeiten im Umgang mit modernen Medien wie Computer, Internet, Videoprojektor und interaktives Whiteboard muss verstärkt werden.<br /> *Verbesserung der Weiterbildung der Lehrer <br /> **Dringend notwendig ist eine Steigerung der Qualität der Fortbildungsveranstaltungen und ein Ausbau des Angebotes an postgradualen Studiengängen für Lehrer. Wir fordern eine Weiterbildungsoffensive für den Kurs Medienkunde, da die Umsetzung an vielen Schulen nicht abgesichert ist. <br /> <br /> '''Schulorganisation'''<br /> <br /> * Die Schulkonferenz als gewählte Vertretung der Schüler, Eltern und Lehrer muss gestärkt werden. Hierfür ist die Abschaffung undemokratischer und teuerer Schulämter sinnvoll. Ihre eigentliche Funktion als Dienstleister für die Schulen ist nicht mehr gegeben. Nahezu alle ihre Aufgaben können die eigenverantwortlichen Schulen selbst leisten. Verbleibende Aufgaben wie Lehrerlenkung und Koordination der Evaluierung kann das zuständige Landesministerium übernehmen.<br /> * Die Bezahlung der Lehrer soll unabhängig von der Schulform erfolgen. Die unterschiedliche Einstufung der Grundschul-, Regelschul- sowie der Gymnasiallehrer in Gehaltsgruppen muss beendet werden. Hierfür gibt es keinerlei nachvollziehbare Gründe.<br /> <br /> '''Integration'''<br /> <br /> *Zur Durchführung gemeinsamen Unterrichts von Schülern verschiedener Leistungsniveaus müssen die erforderlichen Bedingungen geschaffen werden.<br /> **Um Schüler vom Niveau der Förderschule bis zum Realschulabschluss oder Abitur gemeinsam zu unterrichten, ist es absolut notwendig, die Anzahl der Schüler pro Lehrer zu reduzieren. Dies kann entweder durch kleinere Klassen oder durch den Einsatz mehrerer Lehrer in einer Klasse erreicht werden. Nur so kann die notwendige Förderung leistungsschwacher und zugleich leistungsstarker Schüler sichergestellt werden.<br /> | Begründung = <br /> Teilantrag zur Änderung der Bildungsleitlinien. Begründung siehe Gesamtantrag.<br /> | Typ = Programmantrag<br /> | Gremium = TH:Landesparteitag 2011.1<br /> | Fabrik = Antragsfabrik<br /> | Nummer = PÄA.LL.Bildung.Schulbereich.1 <br /> | Eingereicht = 20110506<br /> }}<br /> <br /> zurückgezogen, nicht übernommen<br /> <br /> == PÄA.LL.Bildung.Hochschulbereich.1 ==<br /> <br /> {{Protokollantrag<br /> | Antragssteller = [[Benutzer:Piet|Piet]]<br /> | Titel = Leitlinien Bildung 4 Hochschulbereich<br /> | Kurzbeschreibung = Teilantrag zum Hochschulbereich<br /> | Programm = Wahlprogramm/Parteiprogramm<br /> | Schlagworte Pro =<br /> | Schlagworte Contra =<br /> | Antragstext =<br /> In den Leitlinien wird der mit &quot;Hochschulbereich&quot; bezeichnete Textabschnitt durch den folgenden ersetzt:<br /> <br /> '''Universitäten und Hochschulen'''<br /> <br /> * Die Hochschulräte haben die Selbstverwaltungsgremien der Hochschulen außer Funktion gesetzt. <br /> **Diese Entwicklung muss aufgehalten werden. Wir halten die Abschaffung der Hochschulräte in ihrer jetzigen Form für dringend erforderlich. In der Zukunft sollen in den Hochschulräten mindestens 60% hochschulinterne Mitglieder mitarbeiten. Die Mitglieder aus der Wirtschaft sollen nur beratende Funktion haben. Wir fordern Stimmrecht für die Studierendenvertreter im Hochschulrat.<br /> * Dei PIRATEN Thüringen fordern transparente Entscheidungen aller Hochschulorgane. <br /> ** Hierfür notwendig ist die Einbeziehung studentischer Vertreter in Entscheidungen der Universität. Durch Einbeziehung und Möglichkeiten der Mitentscheidung für die Fachschaftsräte und den Studierendenrat bei der Neuakkreditierung von Studiengängen sollen die aktive Mitarbeit an der Weiterentwicklung der Ausbildung ausgebaut werden.<br /> * Um ein erfolgreiches Studium zu ermöglichen, ist eine bedarfsgerechte Lehrmittel- und Raumausstattung der Universitäten und Hochschulen zu gewährleisten.<br /> * Das aktuelle System der &quot;Leistungs- und belastungsorientierten Mittelverteilung&quot; (LUBOM) muss durch ein gerechtes Bezuschussungssystem unter größerer Berücksichtigung der Qualität der Lehre ersetzt werden.<br /> | Begründung = <br /> Teilantrag zur Änderung der Bildungsleitlinien. Begründung siehe Gesamtantrag. <br /> | Typ = Programmantrag<br /> | Gremium = TH:Landesparteitag 2011.1<br /> | Fabrik = Antragsfabrik<br /> | Nummer = PÄA.LL.Bildung.Hochschulbereich.1 <br /> | Eingereicht = 20110506<br /> }}<br /> <br /> zurückgezogen, nicht übernommen<br /> <br /> == PÄA.LL.Bildung.Erwachsenenbildung.1 ==<br /> <br /> {{Protokollantrag<br /> | Antragssteller = [[Benutzer:Simon|Simon Stützer]]<br /> | Titel = Leitlinien Bildung Erwachsenenbildung<br /> | Kurzbeschreibung = Leitlinien Bildung Erwachsenenbildung<br /> | Programm = Wahlprogramm/Parteiprogramm<br /> | Schlagworte Pro =<br /> | Schlagworte Contra =<br /> | Antragstext =<br /> '''Erwachsenenbildung'''<br /> <br /> Dem Lernen als lebenslanger Prozess muss Rechnung getragen werden. Dafür ist es notwendig, Freiräume und Angebote zu schaffen, um in jedem Lebensabschnitt an Bildungsmöglichkeiten zu partizipieren. Bildungsangebote sollen dabei finanziell und zeitlich keine großen Hürden der Teilhabe aufweisen und müssen daher den altersbedingte Lebensumstände z.B. die eines Arbeitnehmers oder Rentners angemessen sein.<br /> | Begründung = <br /> aus Gründen der Flexibilität noch als Teilantrag Bildungspolitik<br /> | Typ = Programmantrag<br /> | Gremium = TH:Landesparteitag 2011.1<br /> | Fabrik = Antragsfabrik<br /> | Nummer = PÄA.LL.Bildung.Erwachsenenbildung.1 <br /> | Eingereicht = 20110506<br /> }}<br /> <br /> zurückgezogen, nicht übernommen<br /> <br /> == PÄA.LL.Bildung.Erwachsenenbildung.2 ==<br /> <br /> {{Protokollantrag<br /> | Antragssteller = [[Benutzer:Piet|Piet]]<br /> | Titel = Leitlinien Bildung Erwachsenenbildung Alternative<br /> | Kurzbeschreibung = Leitlinien Bildung Erwachsenenbildung Alternative<br /> | Programm = Wahlprogramm/Parteiprogramm<br /> | Schlagworte Pro =<br /> | Schlagworte Contra =<br /> | Antragstext = <br /> Der Text der Leitlinien Bildung wird um den folgenden Punkt ergänzt:<br /> <br /> '''Erwachsenenbildung'''<br /> <br /> *Lernen ist ein lebenslanger Prozess dem Rechnung getragen werden muss. Dafür ist es notwendig, Freiräume und Angebote zu schaffen, um in jedem Lebensabschnitt an Bildung zu partizipieren. Bildungsangebote sollen dabei finanziell und zeitlich keine großen Hürden der Teilhabe aufweisen. Die PIRATEN Thüringen fordern attraktive und bezahlbare Bildungsangebote für alle Bürger. Die Bildungsangebote sind so zu gestalten, dass sie auch von Arbeitnehmern und Rentnern wahrgenommen werden könnnen. <br /> | Begründung = <br /> Überarbeitete Version von Simons Antrag<br /> | Typ = Programmantrag<br /> | Gremium = TH:Landesparteitag 2011.1<br /> | Fabrik = Antragsfabrik<br /> | Nummer = PÄA.LL.Bildung.Erwachsenenbildung.2<br /> | Eingereicht = 20110511<br /> }}<br /> <br /> zurückgezogen, nicht übernommen<br /> <br /> == SO.PP.Bildung1 ==<br /> <br /> {{Protokollantrag<br /> | Antragssteller = [[Benutzer:Simon|Simon Stützer]]<br /> | Titel = Positionspapier Bildungsfreistellung<br /> | Kurzbeschreibung = Positionspapier Bildungsfreistellung<br /> | Antragstext = <br /> Auf der Grundlage der &quot;Leitlinien Bildungspolitik&quot;, Abschnitt Erwachsenenbildung, setzen sich die PIRATEN Thüringen für einen gesetzlich garantierten Bildungsurlaub ein, der zur beruflichen oder politischen Weiterbildung dient. <br /> Damit soll für erwerbstätigen Arbeitnehmern unter Fortzahlung des Arbeitsentgelts gegenüber ihrem Arbeitgeber ein Anspruch auf Freistellung von der Arbeit für die Teilnahme an anerkannten Bildungsveranstaltungen (Bildungsurlaub) geregelt werden.Dieser Anspruch sollte mindestens 5 Kalendertage, für Arbeitnehmer bis zur Vollendung des 25. Lebensjahres mindestens 10 Kalendertage<br /> betragen.<br /> | Begründung = <br /> Laut Übereinkommen der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) über bezahlten Bildungsurlaub, hat sich die <br /> Bundesrepublik Deutschland völkerrechtlich verpflichtet, einen bezahlten Bildungsurlaub zum Zwecke der Berufsbildung, der allgemeinen und politischen Bildung einzuführen.(Übereinkommen 140 vom 24. Juni 1974) Die Regelungen dafür wurden auf länderebene Umgesetzt wobei im Laufe der Wiedervereinigung auch Teile der neuen Bundesländer das Übereinkommen gesetzlich umsetze. Der Freistaat Thüringen hat bis zum heutigen Tag noch kein entsprechendes Gesetz verabschiedet.<br /> <br /> Anmerkung:<br /> Der Abschnitt &quot;... Grundlage der &quot;Leitlinien Bildungspolitik&quot;,<br /> Abschnitt Erwachsenenbildung, ... &quot; sollte entsprechend<br /> angepasste werden, falls der Antrag, auf den hier Bezug<br /> genommen wird nicht angenommen wird.<br /> | Typ = Sonstiger Antrag<br /> | Gremium = TH:Landesparteitag 2011.1<br /> | Fabrik = Antragsfabrik<br /> | Nummer = SO.PP.Bildung1<br /> | Eingereicht = 20110506<br /> }}<br /> <br /> Simon vertritt den Antrag<br /> * die Piraten Thüringen fordern einen Bildungsurlaub<br /> * was ist das?<br /> ** in anderen Ländern ist das gängige Praxis, nur in Thüringen und Sachsen fehlt es noch<br /> ** wenn ich nachweisen kann, dass ich auf Bildungsveranstaltungen bin, wird mir 5 Tage mehr Urlaub im Jahr gewährt<br /> ** auch unter dem Namen Bildungsfreistellungsgesetz zu finden<br /> * wenn man danach googlet, findet man eine Seite von 2004(?) von Gewerkschaften und ..., aber gemacht haben sie nichts<br /> * es soll mir die Grundlage bieten, ein Bildungsfreistellungsgesetz von einem anderen Land raubmordzukopieren und im Landtag einzureichen<br /> <br /> Meinungsbild: positiv<br /> <br /> Wortmeldung:<br /> * während des Bildungsurlaubs ist der Arbeitnehmer für mich nicht produktiv tätig, ich muss trotzdem seinen Urlaub bezahlen<br /> * wie ist das, wenn er in einem Jahr den Bildungsurlaub nicht nimmt, darf er ihn dann nächstes Jahr nehmen?<br /> Antragsverteidiger:<br /> * das regelt das Bildungsfreistellungsgesetz, welches wir erstellen/raubmordkopieren<br /> Wortmeldung:<br /> * für mich als &quot;böser&quot; Arbeitgeber ist das absolut nicht anzunehmen<br /> Antragsverteidiger:<br /> * du bist ein sehr kurzfristig denkender Arbeitgeber, denn ein gebildeter Arbeitnehmer bringt den Arbeitgeber mehr<br /> Wortmeldung:<br /> * das stimmt auch, dafür gibt es Fortbildungskurse z.B. an Volkshochschulen<br /> * da kann man auch mit dem Arbeitgeber vereinbaren, dass er dies zahlt<br /> <br /> Wortmeldung:<br /> * ebenso kann man fragen, warum der Arbeitgeber für deine Krankheit aufkommen soll<br /> * aber wir brauchen nicht um den heißen Brei herumreden<br /> * das einzige Argument: das kostet Geld, ist ziemlich schwach an der Stelle<br /> <br /> Antragsverteidiger:<br /> * Antrag soll nur eine Grundlage sein<br /> <br /> Wortmeldung:<br /> * ich spiele nicht den bösen Arbeitgeber, ich bin der böse Arbeitgeber<br /> * wir haben ... und wir haben noch nie jemanden entlassen müssen<br /> * unsere Leute haben ... Urlaub im Jahr, werden regelmäßig zu Schulungen geschickt, je nachdem, was sie machen<br /> * jetzt noch mal 5 Tage... das sind 150 Tage im Jahr... ca. 30000 Euro - einfach locker zu sagen: das ist das Problem des Arbeitgebers - das sagen auch nur Leute, die nicht von ihrer eigenen Hände Arbeit leben müssen<br /> * ...<br /> * ich kann diesem Antrag überhaupt gar nicht zustimmen<br /> <br /> GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste: Rednerliste bleibt geschlossen<br /> <br /> Wortmeldung:<br /> * Erfahrungsbericht<br /> * als ich 2001 meinen qualifizierten Hauptschulabschluss gemacht haben, haben nur 3 bestanden<br /> * der Großteil hat nichts aus Faulheit und Blödheit gebacken bekommen<br /> * es ist nicht so, dass die ganze Welt doof ist, und es ist nicht so, dass die ganze Welt voller Akademiker ist<br /> * sollte nicht pauschalisiert werden, denn es ist nicht sicher, wer sich dann schlussendlich einmal einen Bildungsurlaub nimmt<br /> * ich bin froh, dass der zweite Bildungsweg in Deutschland umsonst ist, sonst würde ich heute nicht studieren<br /> * jeder Arbeitgeber sollte froh sein, wenn sich der Arbeitnehmer selber Bildung verschaffen will<br /> <br /> Wortmeldung:<br /> * auch ich bin der Ansicht, dass nicht alle Arbeitnehmer diesen Urlaub nehmen würden<br /> * ich finde die Idee aber bestechend, auch die ROlle der Arbeitgeber<br /> * ich persönlich interessiere mich für sehr sehr viele Dinge und das ganze Leben in einem Beruf zu arbeiten und nicht über den Tellerrand hinauszublicken, wäre frustrierend...<br /> * ...gesamtgesellschaftliche Chance für viele Menschen<br /> * mir gefällt die Idee<br /> <br /> Wortmeldung:<br /> * Gedächtniszitat: Investition in Bildung, ist größte Investition in die Zukunft<br /> * der Arbeitgeber bekommt sehr viel zurück, da der Arbeitnehmenr dann motivierter und besser ausgebildet ist<br /> <br /> Wortmeldung:<br /> * Antrag ist im Ansatz lobenswert<br /> * mittelständische Unternehmen und Klein unternehmen wierden bei diesem Antrag völlig ausgeklammert<br /> * Vater ist in der Fahrschule tätig, diese Unternehmen würden es dabei sehr schwer haben<br /> <br /> Wortmeldung:<br /> * wenn Gesetze gemacht werden, neigt der Ensch dazu, diese zu umgehen<br /> * wenn der Arbeitgeber die Arbeitnehmer auf eine Schulung schickt, wird der Bildungurlaub hier noch mit einbezogen<br /> * gibt es mit dem Gesetz konkrete Erfahrungen in den 14 Ländern?<br /> <br /> Antragsverteidiger:<br /> * ist nicht sicher<br /> <br /> Abstimmung: mehrheitlich angenommen<br /> <br /> Antragsverteidiger:<br /> * vielen Dank<br /> * wir werden Wege finden, dass in den Landtag einzubringen, bspw. über ein Volksbegehren<br /> <br /> == PÄA.Generationenpolitik.Gesamt.1 ==<br /> <br /> {{Protokollantrag<br /> | Antragssteller = [[Benutzer:DaWi|Wilm Schumacher]]<br /> | Titel = Generationenpolitik.Gesamt.1<br /> | Kurzbeschreibung = Generationenpolitik.Gesamt.1<br /> | Programm = Wahlprogramm/Parteiprogramm<br /> | Schlagworte Pro =<br /> | Schlagworte Contra =<br /> | Antragstext = <br /> '''Generationenpolitik'''<br /> <br /> Der Landesparteitag möge folgenden Text dem Programm hinzufügen:<br /> <br /> Die Familie ist nach wie vor die beliebteste Form des Zusammenlebens in<br /> Deutschland. Wir PIRATEN stehen daher für eine Familien- und<br /> kinderfreundliche Politik die jede Form des Zusammenlebens respektiert.<br /> Kinder sind die Zukunft unserer Gesellschaft und bei Lebensentwürfen von<br /> Familien unerlässlich. Wir setzen uns dafür ein die Hürden im Alltag für<br /> Eltern zu senken und die Chancen von Kindern auf Bildung und<br /> gesellschaftliche Teilhabe zu verbessern.<br /> <br /> * Öffnung der Ehe für alternative Formen des Zusammenlebens, das umfasst Rechte und Pflichten. Vor allem die Ehe mit Kind muss besonders<br /> gefördert werden<br /> <br /> * Öffnung der eingetragenen Lebenspartnerschaften für alle Formen des Zusammenlebens. Vor allem muss die eingetragenen Lebenspartnerschaft mit<br /> Kind muss besonders gefördert werden<br /> <br /> * Freier Zugang zu Bildung, Kultur und Freizeitmöglichkeiten für Kinder und Jugendliche<br /> <br /> * sozialer Umgang mit Bedürfnissen von Familien<br /> <br /> * Gleichstellung von Mann und Frau bei der Erziehung<br /> <br /> * Unterstützung des Landes unabhängig von Steuervergünstigungen<br /> <br /> * Kostenlose KiTas<br /> <br /> * Vereinbarkeit von Familie und Beruf durch Verbesserung der<br /> | Begründung = <br /> -<br /> | Typ = Programmantrag<br /> | Gremium = TH:Landesparteitag 2011.1<br /> | Fabrik = Antragsfabrik<br /> | Nummer = PÄA.Generationenpolitik.Gesamt.1<br /> | Eingereicht = 20110506<br /> }}<br /> <br /> Antrag wird durch Wilm vorgestellt<br /> * klassischer Leetlinienantrag, er ist modular<br /> * Kinder sollten als Zukunft gesehen werden, das sage ich als kinderloser<br /> * klassisches Konzept im Gesamtantrag<br /> * 8 Punkte selbst sind logisch, schwammig und nebulös<br /> <br /> Wortmeldung:<br /> * Leitlinienantrag ist bis auf Präambel lieblos<br /> * Teile aus unterschiedlichen Teilen<br /> <br /> Antragsverteidiger:<br /> * kein Grund ihn nicht anzunehmen<br /> <br /> Wortmeldung:<br /> * nicht bis ins Ende durchdacht und bedarf der Überarbeitung<br /> * kann dem nichts abgewinnen, könnte jeder CDU-Landrat unterschreiben<br /> <br /> Antragsverteidiger:<br /> * ich kann ihn nicht zurückziehen, formal schon, aber nicht ideologisch<br /> <br /> Wortmeldung:<br /> * gleiche Meinung<br /> * bitte zurückziehen, damit er überarbeitet wird<br /> <br /> Antragsverteidiger:<br /> * Doppelung von Programmpunkten ist kein Grund, den Antrag nicht anzunehmen<br /> <br /> Wortmeldung:<br /> * zwei Dinge<br /> * 1. ist es Geschmackssache<br /> * ist es heute noch zeitgemäß zwischen Ehe und Lebenspartnerschaft zu unterscheiden?<br /> * die Ehe ist doch eher ein religiöses-archaisches Konzept<br /> * das zweite ist etwas schwierig, ich habe nichts gegen Kinder<br /> * Hinweis auf Weltüberbevölkerung und viele Probleme damit<br /> * kann Lebenspartnerschaft mit Kind wirklich guten Gewissens gefördert werden?<br /> <br /> Antragsverteidiger:<br /> * Wachstum der Bevölkerung ist in Thüringen nicht das Hauptproblem<br /> * die Argumentation läuft ins Leere, das ist ein Strohmann<br /> * ...<br /> <br /> Wortmeldung:<br /> * ...<br /> * ich würde dafür werben, den Antrag gesamt abzulehnen und auch die Einzelpunkte, da das sonst absurde Einzelpunkte sind, die nicht wirklich zusammenpassen<br /> <br /> Abstimmung: mehrheitlich abgelehnt (eine Ja-Stimme?)<br /> <br /> == PÄA.Generationenpolitik.Präambel.1 ==<br /> <br /> {{Protokollantrag<br /> | Antragssteller = [[Benutzer:DaWi|Wilm Schumacher]]<br /> | Titel = Generationenpolitik.Präambel.1<br /> | Kurzbeschreibung = Generationenpolitik.Präambel.1<br /> | Programm = Wahlprogramm/Parteiprogramm<br /> | Schlagworte Pro =<br /> | Schlagworte Contra =<br /> | Antragstext = <br /> Der Landesparteitag möge folgenden Text dem Programm hinzufügen:<br /> <br /> ''' Generationenpolitik ='''<br /> <br /> Die Familie ist nach wie vor die beliebteste Form des Zusammenlebens in<br /> Deutschland. Wir PIRATEN stehen daher für eine Familien- und<br /> kinderfreundliche Politik die jede Form des Zusammenlebens respektiert.<br /> Kinder sind die Zukunft unserer Gesellschaft und bei Lebensentwürfen von<br /> Familien unerlässlich. Wir setzen uns dafür ein die Hürden im Alltag für<br /> Eltern zu senken und die Chancen von Kindern auf Bildung und<br /> gesellschaftliche Teilhabe zu verbessern.<br /> | Begründung = <br /> -<br /> | Typ = Programmantrag<br /> | Gremium = TH:Landesparteitag 2011.1<br /> | Fabrik = Antragsfabrik<br /> | Nummer = PÄA.Generationenpolitik.Präambel.1<br /> | Eingereicht = 20110506<br /> }}<br /> <br /> Antragsverteidiger:<br /> * ich werde die Anträge nicht zurückziehen, sparen wir uns die Diskussion und stimmen einfach ab<br /> <br /> Abstimmung: mehrheitlich abgelehnt<br /> <br /> == PÄA.Generationenpolitik.Teil.1 ==<br /> <br /> {{Protokollantrag<br /> | Antragssteller = [[Benutzer:DaWi|Wilm Schumacher]]<br /> | Titel = Generationenpolitik.Teil.1<br /> | Kurzbeschreibung = Generationenpolitik.Teil.1<br /> | Programm = Wahlprogramm/Parteiprogramm<br /> | Schlagworte Pro =<br /> | Schlagworte Contra =<br /> | Antragstext = <br /> Der Landesparteitag möge folgenden Text dem Programm hinzufügen:<br /> * Öffnung der Ehe für alternative Formen des Zusammenlebens, das umfasst Rechte und Pflichten. Vor allem die Ehe mit Kind muss besonders<br /> gefördert werden<br /> | Begründung = <br /> -<br /> | Typ = Programmantrag<br /> | Gremium = TH:Landesparteitag 2011.1<br /> | Fabrik = Antragsfabrik<br /> | Nummer = PÄA.Generationenpolitik.Teil.1<br /> | Eingereicht = 20110506<br /> }}<br /> <br /> Abstimmung: mehrheitlich abgelehnt<br /> <br /> == PÄA.Generationenpolitik.Teil.2 ==<br /> <br /> {{Protokollantrag<br /> | Antragssteller = [[Benutzer:DaWi|Wilm Schumacher]]<br /> | Titel = Generationenpolitik.Teil.2<br /> | Kurzbeschreibung = Generationenpolitik.Teil.2<br /> | Programm = Wahlprogramm/Parteiprogramm<br /> | Schlagworte Pro =<br /> | Schlagworte Contra =<br /> | Antragstext = <br /> Der Landesparteitag möge folgenden Text dem Programm hinzufügen:<br /> <br /> * Öffnung der eingetragenen Lebenspartnerschaften für alle Formen des Zusammenlebens. Vor allem muss die eingetragenen Lebenspartnerschaft mit<br /> Kind muss besonders gefördert werden<br /> | Begründung = <br /> -<br /> | Typ = Programmantrag<br /> | Gremium = TH:Landesparteitag 2011.1<br /> | Fabrik = Antragsfabrik<br /> | Nummer = PÄA.Generationenpolitik.Teil.2<br /> | Eingereicht = 20110506<br /> }}<br /> <br /> Abstimmung: mehrheitlich abgelehnt<br /> <br /> == PÄA.Generationenpolitik.Teil.3 ==<br /> <br /> {{Protokollantrag<br /> | Antragssteller = [[Benutzer:DaWi|Wilm Schumacher]]<br /> | Titel = Generationenpolitik.Teil.3<br /> | Kurzbeschreibung = Generationenpolitik.Teil.3<br /> | Programm = Wahlprogramm/Parteiprogramm<br /> | Schlagworte Pro =<br /> | Schlagworte Contra =<br /> | Antragstext = <br /> Der Landesparteitag möge folgenden Text dem Programm hinzufügen:<br /> * Freier Zugang zu Bildung, Kultur und Freizeitmöglichkeiten für Kinder und Jugendliche<br /> | Begründung = <br /> -<br /> | Typ = Programmantrag<br /> | Gremium = TH:Landesparteitag 2011.1<br /> | Fabrik = Antragsfabrik<br /> | Nummer = PÄA.Generationenpolitik.Teil.3<br /> | Eingereicht = 20110506<br /> }}<br /> <br /> Abstimmung: mehrheitlich abgelehnt<br /> <br /> == PÄA.Generationenpolitik.Teil.4 ==<br /> <br /> {{Protokollantrag<br /> | Antragssteller = [[Benutzer:DaWi|Wilm Schumacher]]<br /> | Titel = Generationenpolitik.Teil.4<br /> | Kurzbeschreibung = Generationenpolitik.Teil.4<br /> | Programm = Wahlprogramm/Parteiprogramm<br /> | Schlagworte Pro =<br /> | Schlagworte Contra =<br /> | Antragstext = <br /> Der Landesparteitag möge folgenden Text dem Programm hinzufügen:<br /> * sozialer Umgang mit Bedürfnissen von Familien<br /> | Begründung = <br /> -<br /> | Typ = Programmantrag<br /> | Gremium = TH:Landesparteitag 2011.1<br /> | Fabrik = Antragsfabrik<br /> | Nummer = PÄA.Generationenpolitik.Teil.4<br /> | Eingereicht = 20110506<br /> }}<br /> <br /> Abstimmung: mehrheitlich abgelehnt<br /> <br /> == PÄA.Generationenpolitik.Teil.5 ==<br /> <br /> {{Protokollantrag<br /> | Antragssteller = [[Benutzer:DaWi|Wilm Schumacher]]<br /> | Titel = Generationenpolitik.Teil.5<br /> | Kurzbeschreibung = Generationenpolitik.Teil.5<br /> | Programm = Wahlprogramm/Parteiprogramm<br /> | Schlagworte Pro =<br /> | Schlagworte Contra =<br /> | Antragstext = <br /> Der Landesparteitag möge folgenden Text dem Programm hinzufügen:<br /> * Gleichstellung von Mann und Frau bei der Erziehung<br /> | Begründung = <br /> -<br /> | Typ = Programmantrag<br /> | Gremium = TH:Landesparteitag 2011.1<br /> | Fabrik = Antragsfabrik<br /> | Nummer = PÄA.Generationenpolitik.Teil.5<br /> | Eingereicht = 20110506<br /> }}<br /> <br /> Abstimmung: mehrheitlich abgelehnt<br /> <br /> == PÄA.Generationenpolitik.Teil.6 ==<br /> <br /> {{Protokollantrag<br /> | Antragssteller = [[Benutzer:DaWi|Wilm Schumacher]]<br /> | Titel = Generationenpolitik.Teil.6<br /> | Kurzbeschreibung = Generationenpolitik.Teil.6<br /> | Programm = Wahlprogramm/Parteiprogramm<br /> | Schlagworte Pro =<br /> | Schlagworte Contra =<br /> | Antragstext = <br /> Der Landesparteitag möge folgenden Text dem Programm hinzufügen:<br /> * Unterstützung des Landes unabhängig von Steuervergünstigungen<br /> | Begründung = <br /> -<br /> | Typ = Programmantrag<br /> | Gremium = TH:Landesparteitag 2011.1<br /> | Fabrik = Antragsfabrik<br /> | Nummer = PÄA.Generationenpolitik.Teil.6<br /> | Eingereicht = 20110506<br /> }}<br /> <br /> Antragsverteidiger:<br /> * das ist ein sehr interessanter Punkt, auch wenn ihr es ablehnt<br /> <br /> Wortmeldung:<br /> * der Punkt mag sehr interessant sein, aber er erschließt sich dem Leser nicht<br /> * (Kuchenmetapher)<br /> <br /> Abstimmung: mehrheitlich abgelehnt<br /> <br /> == PÄA.Generationenpolitik.Teil.7 ==<br /> <br /> {{Protokollantrag<br /> | Antragssteller = [[Benutzer:DaWi|Wilm Schumacher]]<br /> | Titel = Generationenpolitik.Teil.7<br /> | Kurzbeschreibung = Generationenpolitik.Teil.7<br /> | Programm = Wahlprogramm/Parteiprogramm<br /> | Schlagworte Pro =<br /> | Schlagworte Contra =<br /> | Antragstext = <br /> Der Landesparteitag möge folgenden Text dem Programm hinzufügen:<br /> * Kostenlose KiTas<br /> | Begründung = <br /> -<br /> | Typ = Programmantrag<br /> | Gremium = TH:Landesparteitag 2011.1<br /> | Fabrik = Antragsfabrik<br /> | Nummer = PÄA.Generationenpolitik.Teil.7<br /> | Eingereicht = 20110506<br /> }}<br /> <br /> Abstimmung: mehrheitlich abgelehnt<br /> <br /> == PÄA.Generationenpolitik.Teil.8 ==<br /> <br /> {{Protokollantrag<br /> | Antragssteller = [[Benutzer:DaWi|Wilm Schumacher]]<br /> | Titel = Generationenpolitik.Teil.8<br /> | Kurzbeschreibung = Generationenpolitik.Teil.8<br /> | Programm = Wahlprogramm/Parteiprogramm<br /> | Schlagworte Pro =<br /> | Schlagworte Contra =<br /> | Antragstext = <br /> Der Landesparteitag möge folgenden Text dem Programm hinzufügen:<br /> * Vereinbarkeit von Familie und Beruf durch Verbesserung der<br /> | Begründung = <br /> -<br /> | Typ = Programmantrag<br /> | Gremium = TH:Landesparteitag 2011.1<br /> | Fabrik = Antragsfabrik<br /> | Nummer = PÄA.Generationenpolitik.Teil.8<br /> | Eingereicht = 20110506<br /> }}<br /> <br /> Abstimmung: mehrheitlich abgelehnt<br /> <br /> Antragsverteidiger:<br /> * Ich muss dazu sagen, dass das mal ein vollständiger Satz war und dass es ein Fehler meinerseits war. Ich entschuldige mich hiermit bei den Antragstellern.<br /> <br /> = Abschließende Worte des neuen Vorstandsvorsitzenden =<br /> <br /> * wir haben alle Anträge durchgekriegt, das ist wahrscheinlich einmalig<br /> * möchte mich bei den Leuten bedanken<br /> ** die die Pressegeschichte organisiert haben (Heidi)<br /> ** bei der Orga<br /> ** bei euch allen für die super Beiträge<br /> * ich hab im Auto noch 3 Kisten Honig - wer Honig will, um das Piratenleben zu versüßen, kriegt einen.<br /> * auch danke an die ganzen Gäste<br /> * prima, dass ihr uns besucht habt<br /> <br /> = Ende der Versammlung =<br /> Versammlungsleiter schließt die Veranstaltung<br /> * Zeit 18:55<br /> <br /> = Anhang: Wahlprotokoll =<br /> <br /> Wahlprotokoll Landesparteitag Piraten Thüringen 2011<br /> <br /> == Vorsitzender ==<br /> * Bernd Schreiner <br /> * Ja: 49<br /> * Nein: 3<br /> * Gültig: 52<br /> * Ungültig: 0<br /> * Gesamt: 52<br /> <br /> Neuer Vorsitzender: Bernd Schreiner<br /> <br /> == Stellvertretender Vorsitzender ==<br /> * Peter Städter: 41<br /> * Sylvia Poßenau: 19<br /> * Sebastian Beitlich: 26<br /> * Gültig: 54<br /> * Ungültig: 0<br /> * Gesamt: 54<br /> <br /> Neuer Stellvertretender Vorsitzender: Peter Städter<br /> <br /> == Schatzmeister ==<br /> * Irmgard Schwenteck<br /> * Ja: 51<br /> * Nein: 2<br /> * Gültig: 53<br /> * Ungültig: 0<br /> * Gesamt: 53<br /> <br /> Neuer Schatzmeister: Irmgard Schwenteck<br /> <br /> == Generalsekretär ==<br /> * Hendrik Stiefel: 41<br /> * Manfred Schubert: 22<br /> * Gültig: 53<br /> * Ungültig: 0<br /> * Gesamt: 53<br /> <br /> Neuer Generalsekretär: Hendrik Stiefel<br /> <br /> == Politischer Geschäftsführer ==<br /> * Heidi Krüger: 38<br /> * Sylvia Poßenau: 20<br /> * Gültig: 53<br /> * Ungültig: 1<br /> * Gesamt: 54<br /> <br /> Neuer Politischer Geschäftsführer: Heidi Krüger<br /> <br /> == Schiedsrichter ==<br /> * Martin Herrmann: 47<br /> * Christian Benad: 48<br /> * Axel Anders: 47<br /> * Gültig: 48<br /> * Ungültig: 1<br /> * Gesamt: 49<br /> <br /> Neue Schiedsrichter: Martin Herrmann, Christian Benad, Axel Anders<br /> <br /> == Ersatzrichter ==<br /> * Stephan Beyer: 46<br /> * Florian Keil: 39<br /> * Gültig: 48<br /> * Ungültig: 0<br /> * Gesamt: 48<br /> <br /> Neue Ersatzrichter: Stephan Beyer, Florian Keil<br /> <br /> == Listenmoderator ==<br /> * Tommy Artus: 43<br /> * Sylvia Poßenau: 28<br /> * Reinhard Schneider: 29<br /> * Gültig: 49<br /> * Ungültig: 0<br /> * Gesamt: 49<br /> <br /> Neue Listenmoderatoren: Tommy Artus, Reinhard Schneider<br /> <br /> == Kassenprüfer ==<br /> * Christian Fischer: 47<br /> * Sylvia Poßenau: 41<br /> * Gültig: 49<br /> * Ungültig: 0<br /> * Gesamt: 49<br /> <br /> Neue Kassenprüfer: Christian Fischer, Sylvia Poßenau<br /> <br /> [[Kategorie:LPT2011.1]]</div> Manfred TH https://wiki.pp-th.de/index.php?title=TH:Gr%C3%BCndungsvorbereitungs-Stammtisch_Erfurt_20_11_09&diff=60093 TH:Gründungsvorbereitungs-Stammtisch Erfurt 20 11 09 2014-07-24T21:05:28Z <p>Manfred TH: /* Protokoll */</p> <hr /> <div>'''Sie sind hier:''' [[TH:Kreisverband_Erfurt/Stammtisch]]-&gt;{{PAGENAME}}<br /> [[Kategorie:Protokoll Erfurt|Stammtisch]]<br /> ----<br /> <br /> '''Stammtisch zur Erfurter Kreisverbandsgründung'''<br /> <br /> Die Gründung des KV Erfurt steht in den Startlöchern. Zur Koordinierung der vor uns liegenden Aufgaben und zum Kennenlernen der Kandidaten veranstalten die Erfurter Piraten einen Stammtisch. Sei dabei und bringe dich ein, jeder Pirat zählt!<br /> <br /> '''Wann:''' 20. November 2009, 19:30 Uhr &lt;br&gt;<br /> '''Wo:''' Mac Kinelly (Johannesstr. 39 99084 Erfurt)<br /> <br /> '''Agenda:'''&lt;br&gt;<br /> - Kennenlernrunde &lt;br&gt;<br /> - Organisation der Kreisverbandsgründung &lt;br&gt;<br /> - Vorstellung der potentiellen Kandidaten &lt;br&gt;<br /> - lockere Gesprächsrunde bei Whisky und Guinness &lt;br&gt;<br /> <br /> Selbstverständlich sind auch Gäste, Interessierte und Sympathisanten herzlich willkommen.<br /> <br /> == Protokoll ==<br /> * Startzeit: 19:46 Uhr<br /> * Endzeit: 21:02 Uhr<br /> * Location: Mac Kinelly Johannesstr. 39 99084 Erfurt <br /> * Anwesend: 9 Erfurter Piraten und 1 Gast<br /> * Protokollant: [[Benutzer:AlBern| Alexandra Bernhardt]]<br /> <br /> Erfurter: AnBe, AlexW, Michael Falk (Falk), Michael Hoyer, Manfred Schubert, Michael Schuler, Piet, Wolfram v. H., AlBern<br /> <br /> Gäste: Samuel Augustiny (SanAdros, studiert in Weimar)<br /> <br /> == Themen ==<br /> * Begrüssung von AnBe mit Worten bzgl. der KV Erfurt Gründung<br /> * Vorstellungsrunde aller Anwesenden<br /> <br /> ===Aufgaben VOR der Gründung===<br /> <br /> * GO-Entwurf zur Gründung verfassen/bearbeiten -&gt; Beschluss und Zustimmung dafür eine AG Gründung zu etablieren und für weitere ähnliche Aufgaben (Mitglieder: AnBe, AlexW, Michael Hoyer, Flexi, Michael Schuler, Wolfram v. H., AlBern)<br /> * GO-Vorstand verfassen/bearbeiten -&gt; Ag Gründung<br /> * Satzungsentwurf verfassen/bearbeiten -&gt; Ag Gründung<br /> * Parteilogo richtet sich an alle -&gt; AG Gründung koordiniert die Verwaltung<br /> * Web2.0 (Twitter, StudiVZ, ...) -&gt; Ag Gründung wählt im ersten Treffen Verantwortliche für die Aussenkommunikation des zukünftigen KV Erfurt<br /> * Gründung organisieren -&gt; übernimmt AnBe<br /> * Materialien für die Gründung -&gt; Koordinierung übernimmt AnBe, wird in einem Treffen vor der Gründung final festgelegt<br /> <br /> ===Aufgaben NACH der Gründung===<br /> <br /> * Web-Auftritt des KV Erfurt -&gt; übernimmt AlexW (Erfahrungen mit Drupal)<br /> * Bildung eines Kompetenzteam Kommunalpolitik -&gt; Piet, AlexW<br /> * Bildung eines Kompetenzteam Rhetorik -&gt; Verantwortlicher Michael H. stellt die Idee dahinter vor, es soll ein Katalog ausgearbeitet werden -&gt; die Reaktion auf Fragen soll verbessert werden (trotzdem dabei authentisch bleiben), feste Argumentationslinien (bezgl. Kommunalplitik), bestes Beispiel für die Notwendigkeit des Komptenzteams ist aktuell &quot;UniBrennt&quot;, es soll offen für den gesamten LV sein<br /> <br /> ===Vorstellung der Vorstandsämter===<br /> * AnBe stellt die Aufgabenbereiche der einzelnen Ämter des Vorstands vor (laut der Satzung des Thüringener LV muss es mind. 3 geben: Vorsitzender, Generalsekretär, Schatzmeister)<br /> ====Vorstandsvorsitzender====<br /> * Verantwortung nach Aussen:<br /> * Repräsentation/Vertretung nach Außen<br /> * Initiierung der Aktionen/Demos/Veranstaltungen (von Infostand über Stammtisch bis Parteitag) (Info aus JENA)<br /> * Verantwortlicher -&gt; Ansprechpartner für Ämter usw. bei Sondergenehmigungen (Infostand und so) (Info aus JENA)<br /> * Kontakt zu externen Organisationen <br /> * Medien-/ Presse-Ansprechpartner <br /> * Verantwortung nach Innen:<br /> * Aufbau und Kontrolle einer innerparteilichen Organisationsstruktur<br /> * Ansprechpartner nach innen -&gt; offenes Ohr für Verbandsmitglieder (Info aus JENA)<br /> * Schlichtung von Streitigkeiten <br /> * Verantwortung im Vorstand:<br /> * Kontrolle der Finanzen<br /> * Organisation der Tätigkeit des Vorstandes<br /> * Koordiniert den Vorstand <br /> * hat das Recht bei Vorstandssitzungen Versammlungsleiter und Protokollant zu bestimmen (es wird aber natürlich nachgefragt :))<br /> * Sonstiges:<br /> * Mädchen für alles -&gt; alles, was irgendwo anfällt und niemand anderes will das machen (Info aus JENA)<br /> <br /> ====Stellvertretender Vorsitzender====<br /> Im Prinzip das gleiche wie beim Vorsitzenden, übernimmt Orga für Projekte<br /> Bei Abwesenheit des Vorsitzenden ist der Stellv. natürlich praktisch der &quot;Chef&quot; und übernimmt dessen Aufgabenbereich (Info aus JENA)<br /> Daher folgend nur doch die extra genannten Verantwortlichkeiten:<br /> * Kontakt zu anderen Gliederungen<br /> * Veröffentlichung der Protokolle der Sitzungen<br /> * Einladung zu Vorstands- bzw. Mitgliedertreffen<br /> <br /> ====Schatzmeister ====<br /> kurzgefasst: Finanzverwalter, Inventarverwalter, Veto-Recht bei Finanzfragen (Info aus JENA)<br /> * Kontoverwaltung<br /> * Mitgliederbeiträge verwalten<br /> * Finanzmittelverwaltung<br /> * Aufbau/Kontrolle einer Finanzverwaltung<br /> * Erstellen von Haushaltsplan und Rechenschaftsbericht<br /> * Buchhaltung und Inventarverzeichnis<br /> * Erklärungen für Steuer- und Gemeinnützigkeit vorbereiten<br /> * Versicherungswesen<br /> <br /> ====Generalsekretär====<br /> * Mitgliederverwaltung/Mitgliederverzeichnis<br /> * Verantwortlich für den Aufbau einer von ihm unabhängigen Organisationsstruktur zur Verwaltung der Mitglieder<br /> * Kontrolle dieser Organisationsstruktur<br /> * Unterstützt den Vorsitzenden<br /> * Repräsentant der Partei nach innen <br /> * Mitgliedergewinnung/Mitgliedermotivation<br /> * Erarbeitung von Organisationsstrukturen innerhalb des KVs<br /> Der Personalchef/ Verwalter (Info aus JENA)<br /> * kümmert sich um Aufgabenverteilung, übernimmt auch diverse Organisationsarbeiten (Info aus JENA, Stammtisch, Aktionen)<br /> <br /> ====Politischer Geschäftsführer ====<br /> * Der Politische Geschäftsführer arbeitet an der Öffentlichkeits- und Pressearbeit<br /> * Gibt Impulse in die Partei bzgl. Programmarbeit und politischer Ausrichtung<br /> * Zusammenarbeit zwischen den Kreisverbänden/dem Landesverband<br /> * übernimmt gesamte Pressearbeit (Info aus JENA)<br /> * er ist verantwortlich für die Teilnahme und Vorbereitung von Wahlen.<br /> <br /> Letztendlich teilen sich die Vorstandsmitglieder natürlich verschiedene Aufgabenbereiche, hier und da fallen Aufgaben an, die an einen anderen delegiert werden.. letztendlich sollte man in der Praxis bemerken, wer für was am besten geeignet ist und die Aufgaben entsprechend verteilen. Insgesamt verteilen sich die lang- und kurzfristigen Aufgaben ganz gut auf alle Vorstandsmitglieder. (Info aus JENA)<br /> <br /> ===Kandidatenliste===<br /> * AnBe fragt für jeden Vorstandsposten die Runde der anwesenden Erfurter Piraten, wer sich zur Verfügung stellen möchte und warum.<br /> '''Vorsitzender:''' André Bernhardt &lt;br&gt;<br /> '''stellvertretender Vorsitzender:''' Wolfram von Heyne, Piet (Kandidatenvorschlag) &lt;br&gt;<br /> '''Schatzmeister:''' Alexander Wehle (Vorschlag von AnBe, angenommen durch AlexW) &lt;br&gt;<br /> '''Generalsekretär:''' Alexandra Bernhardt &lt;br&gt;<br /> '''politischer Geschäftsführer:''' Michael Hoyer <br /> * es wird nochmal betont dass diese Liste offen ist und dass sich bis zum Tag der Gründung weitere Kandidaten eintragen können (auch Kandidatenvorschläge sind ausdrücklich erwünscht)!<br /> <br /> * Als Wahlleiter wünschen wir uns Carsten. Carsten bringt Protokollanten und Wahlhelfer mit?<br /> * Als Versammlungsleiter wünschen wir uns Hendrik.<br /> <br /> ===Sonstiges===<br /> *Organisatorisches:<br /> *Piet: 2 Beamer, 1 Drucker<br /> *AlexW: kann eventuell einen Laserdrucker für den zukünftigen KV besorgen<br /> *Wolfram: 3 Rechnerkartons<br /> * für die Location sollen Vorschläge gemacht werden (per email)<br /> * Wahlmodus muss nochmal überlegt werden, einfache Mehrheit ist die einfachste Lösung, aber AG Gründung wird sich damit auseinandersetzen<br /> * die AG Gründung bleibt für 2 Wochen für weitere Mitglieder offen und wird danach geschlossen um konstruktiv arbeiten zu können<br /> <br /> Ergänzung zum Protokoll<br /> * Wir müssen zeitnah ein Doodle starten für die Terminfindung der KV Gründung (Vorschlag ist 3 Wochenenden im Januar und 1 Wochenende im Februar), damit wir die 6 Wochen Frist nicht kontakarieren und die 3 Monatsfrist für die Gründung nicht verletzen -&gt; macht Alexandra!<br /> <br /> === Termin ===<br /> 27.11. Auftakttreffen AG Satzungsrecht, danach Weihnachtsmarktbesuch für die Erfurter anstatt eines Stammtisches? -&gt; Zustimmung&lt;br&gt;<br /> 12.12. TH Stammtisch (am 11.12. ist das Mac Kinelly ausgebucht)? -&gt; Zustimmung durch die anwesenden Erfurter&lt;br&gt;</div> Manfred TH https://wiki.pp-th.de/index.php?title=TH:12_12_2009_ST_AG_Gr%C3%BCndung_KV_Erfurt&diff=60092 TH:12 12 2009 ST AG Gründung KV Erfurt 2014-07-24T21:04:47Z <p>Manfred TH: /* Protokoll */</p> <hr /> <div>'''Sie sind hier:''' [[TH:Kreisverband_Erfurt/Stammtisch]]-&gt;{{PAGENAME}}<br /> [[Kategorie:Protokoll Erfurt|Stammtisch]]<br /> ----<br /> <br /> '''Stammtisch der AG Gründung KV Erfurt'''<br /> <br /> '''Wann:''' 12. Dezember 2009, 18:30 Uhr &lt;br&gt;<br /> '''Wo:''' Mac Kinelly (Johannesstr. 39 99084 Erfurt)<br /> <br /> '''Agenda:'''&lt;br&gt;<br /> - Organisation der Kreisverbandsgründung &lt;br&gt;<br /> <br /> == Protokoll ==<br /> * Startzeit: 18:38 Uhr<br /> * Endzeit: 19:10 Uhr<br /> * Anwesend: 6 Erfurter Piraten (AlexW war entschuldigt)<br /> * Protokollant: [[Benutzer:AlBern| Alexandra Bernhardt]]<br /> <br /> Erfurter: AnBe, Michael Hoyer, Manfred Schubert, Piet, Wolfram, AlBern<br /> <br /> == Themen ==<br /> <br /> === Status der AG Gründung KV Erfurt ===<br /> * Begrüssung von AnBe <br /> * AnBe gibt den momentanen Status der Vorbereitung auf die KV Gründung gekannt&lt;div style=&quot;width:98%; margin-left:15px;align=left;&quot;&gt; - Einladung sind raus&lt;/div&gt;&lt;div style=&quot;width:98%; margin-left:15px;align=left;&quot;&gt; - Lokation der Gründung ist das Mac Kinelly&lt;/div&gt;<br /> * Piet bestätigt dass er 2 Diaprojektionswände besorgen kann<br /> * Wolfram besorgt die Wahlkabine <br /> <br /> ===Aufgaben VOR der Gründung===<br /> <br /> * die Kommunikation innerhalb der AG muss unbedingt verbessert werden, z.B. sollte es auf dringende Anfragen ein Feedback geben<br /> * die GO für die Gründung muss aufgestellt und es soll darüber innerhalb der AG abgestimmt werden&lt;div style=&quot;width:98%; margin-left:15px;align=left;&quot;&gt; - der Abstimmungsmodus wird diskutiert -&gt; es wird festgestellt dass eine einfache Mehrheit besser (Kandidat muss mehr als 50% der gültigen Stimmen bekommen), dies ermöglicht auch eine eventuelle Stichwahl&lt;/div&gt;&lt;div style=&quot;width:98%; margin-left:15px;align=left;&quot;&gt; - eine Mindestteilnehmerzahl für die Gründung ist umstritten, für die Gründung wird sie erstmal weggelassen (wenn sie in die Landessatzung aufgenommen wird, wird ein enstprechender Antrag für die KV Satzung beim nächsten Kreisparteitag eingereicht)&lt;/div&gt;<br /> * AnBe und AlBern erötern dass sie durch ihre Mitgliedschaft in der AG Satzung eine entsprechende Satzung für den KV verfassen werden<br /> * die GO Ordnung steht außerdem auch noch aus und muss verfasst werden<br /> * bereits erstellte Logovorschläge sollen durchgesehen werden und bewertet werden (z.B. nach Wiedererkennungswert)<br /> <br /> ===Aufgaben NACH der Gründung===<br /> <br /> * Infotische in Erfurt, am besten jeden Monat einen mit aktuellen Themen z.B. ELENA -&gt; es sind alle einig<br /> * für die AG Kommunalpolitik sollen Entscheidungen im Erfurter Stadtrat protokolliert/gesammelt und piratisch bewertet werden -&gt; niemand in der Runde möchte diese Aufgabe übernehmen<br /> <br /> ===Sonstiges===<br /> * am Montag (14.12.2009) findet in der FH eine Podiumsdiskussion zum Thema Familienpolitik statt -&gt; Info von Christoph, vielleicht kann Piet auch kommen<br /> * Martin Benz hat Projekttage und organisiert eine Diskussionsrunde mit 15 Schülern und 3 Piraten<br /> <br /> === Termin ===<br /> * im Januar findet eine Podiumsdiskussion im Januar bzgl. freie Bildung (Studiengebühren) statt -&gt; Info von Michael Hoyer</div> Manfred TH https://wiki.pp-th.de/index.php?title=TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_2014.2/Teilnehmer&diff=59729 TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2014.2/Teilnehmer 2014-06-19T19:37:13Z <p>Manfred TH: </p> <hr /> <div>* Tim<br /> * Alexandra<br /> * AnBe<br /> * Anthony<br /> * pirat_feige<br /> * [[Benutzer:Manfred TH|Manfred TH]] ([[Benutzer Diskussion:Manfred TH|Diskussion]]) 21:37, 19. Jun. 2014 (CEST)<br /> * Du?</div> Manfred TH https://wiki.pp-th.de/index.php?title=TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_2014.2/Kandidatenliste/Kandidat003&diff=59255 TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2014.2/Kandidatenliste/Kandidat003 2014-05-12T09:57:44Z <p>Manfred TH: Die Seite wurde neu angelegt: „{{Mandat |gliederung=Landesverband Thüringen |AmtMandatBeschreibung=Landtagswahl |name=Alexandra Bernhardt |Listenplatz=1 |ArtBewerbung=Vorschlag |bestätigt=…“</p> <hr /> <div>{{Mandat<br /> |gliederung=Landesverband Thüringen<br /> |AmtMandatBeschreibung=Landtagswahl<br /> |name=Alexandra Bernhardt<br /> |Listenplatz=1<br /> |ArtBewerbung=Vorschlag<br /> |bestätigt=nicht bestätigt<br /> |Kandidatenbild=pirate.svg<br /> |parteitag=Aufstellungsversammlung<br /> |jahreszahl=2014<br /> |urltype=TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2014.2/Kandidatenliste<br /> |parteimitglied=ja<br /> |bereich=Erfurt I<br /> |vorschlag=Manfred TH<br /> }}<br /> {{KandidatenFragenHeader}}</div> Manfred TH https://wiki.pp-th.de/index.php?title=TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_2014.2/Kandidatenliste/Kandidat002&diff=59254 TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2014.2/Kandidatenliste/Kandidat002 2014-05-12T09:57:01Z <p>Manfred TH: Die Seite wurde neu angelegt: „{{Mandat |gliederung=Landesverband Thüringen |AmtMandatBeschreibung=Landtagswahl |name=Manfrd Schubert |Listenplatz=1 |ArtBewerbung=Eigeniniative |bestätigt=…“</p> <hr /> <div>{{Mandat<br /> |gliederung=Landesverband Thüringen<br /> |AmtMandatBeschreibung=Landtagswahl<br /> |name=Manfrd Schubert<br /> |Listenplatz=1<br /> |ArtBewerbung=Eigeniniative<br /> |bestätigt=bestätigt<br /> |Kandidatenbild=pirate.svg<br /> |parteitag=Aufstellungsversammlung<br /> |jahreszahl=2014<br /> |urltype=TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2014.2/Kandidatenliste<br /> |parteimitglied=ja<br /> |bereich=Erfurt I<br /> |vorschlag=Manfred TH<br /> }}<br /> {{KandidatenFragenHeader}}</div> Manfred TH https://wiki.pp-th.de/index.php?title=TH:Landesparteitag_2014.1/LTW2014-Landesliste/Kandidat011&diff=57474 TH:Landesparteitag 2014.1/LTW2014-Landesliste/Kandidat011 2014-03-17T22:57:29Z <p>Manfred TH: Antwort zu Themen</p> <hr /> <div>{{Mandat|gliederung=Landesverband Thüringen<br /> |AmtMandatBeschreibung=Landtagswahl<br /> |name=Manfred Schubert<br /> |Listenplatz=1-x<br /> |ArtBewerbung=Vorschlag<br /> |bestätigt=bestätigt<br /> |Kandidatenbild=Manfred-Schubert-Plakat.png<br /> |alter=43<br /> |wohnort=Erfurt<br /> |beruf=Software-Entwickler<br /> |familienstand=verheiratet<br /> |parteitätigkeiten=Beauftragter Urheberrecht<br /> Kandidat Bundestagswahl 2013<br /> Vertrauenspirat<br /> Core Mod. Mailingliste LV Thüringen<br /> |vorstellungstext=Steht im Wiki.<br /> http://wiki.piraten-thueringen.de/Benutzer:Manfred_TH<br /> |zitat=Wenn Du ein Schiff bauen willst, so trommle nicht Männer zusammen, um Holz zu beschaffen, Werkzeuge vorzubereiten, Aufgaben zu vergeben und die Arbeit einzuteilen, sondern lehre die Männer die Sehnsucht nach dem weiten endlosen Meer. -- Antoine de Saint-Exupéry<br /> |webseite=http://manfred-schubert-thueringen.de/<br /> |facebook=pages/Manfred-Schubert/326260094151947<br /> |twitter=@Manfred_TH<br /> |wikiseite=Manfred_TH<br /> |email=manfred.schubert@piraten-erfurt.de<br /> |parteitag=Aufstellungsversammlung<br /> |jahreszahl=2014<br /> |urltype=TH:Landesparteitag 2014.1/LTW2014-Landesliste<br /> |parteimitglied=ja<br /> |bereich=Thüringen<br /> |vorschlag=CBeuster<br /> }}<br /> {{KandidatenFragen<br /> |benutzer1=Käptn Nemo<br /> |diskussion=Bei welchen landesspezifischen Themen (es ist ja Landtagswahl) willst Du die Schwerpunkte Deiner Arbeit setzen?<br /> |anwortwille=Antwort erstellen<br /> |benutzer2=Manfred TH<br /> |antwort1=Eigentlich dieselben wie immer...<br /> * Transparenz<br /> * Korruptions-Bekämpfung<br /> * Menschenwürde und Menschenrechte<br /> * Bürgerrechte und persönliche Freiheit<br /> * Bildung<br /> * Offenheit und Toleranz<br /> * Bürgerbeteiligung<br /> * Gleichberechtigung aller Menschen<br /> * Verbraucherschutz<br /> * Umwelt- und Tierschutz<br /> * Förderung von Kunst und Kultur<br /> <br /> |datum=03.03.2014-10:33<br /> }}<br /> {{KandidatenFragenHeader}}</div> Manfred TH https://wiki.pp-th.de/index.php?title=TH:Landesparteitag_2014.1/LTW2014-Landesliste/Kandidat011&diff=56858 TH:Landesparteitag 2014.1/LTW2014-Landesliste/Kandidat011 2014-03-02T02:31:35Z <p>Manfred TH: </p> <hr /> <div>{{Mandat<br /> |gliederung=Landesverband Thüringen<br /> |AmtMandatBeschreibung=Landtagswahl<br /> |name=Manfred Schubert<br /> |Listenplatz=1-x<br /> |ArtBewerbung=Vorschlag<br /> |bestätigt=bestätigt<br /> |Kandidatenbild=Manfred-Schubert-Plakat.png<br /> |alter=43<br /> |wohnort=Erfurt<br /> |beruf=Software-Entwickler<br /> |familienstand=verheiratet<br /> |parteitätigkeiten= Beauftragter Urheberrecht<br /> Kandidat Bundestagswahl 2013<br /> Vertrauenspirat<br /> ...<br /> |vorstellungstext=Steht im Wiki.<br /> http://wiki.piraten-thueringen.de/Benutzer:Manfred_TH<br /> |zitat=Wenn Du ein Schiff bauen willst, so trommle nicht Männer zusammen, um Holz zu beschaffen, Werkzeuge vorzubereiten, Aufgaben zu vergeben und die Arbeit einzuteilen, sondern lehre die Männer die Sehnsucht nach dem weiten endlosen Meer. -- Antoine de Saint-Exupéry<br /> |webseite=http://manfred-schubert-thueringen.de/<br /> |facebook=pages/Manfred-Schubert/326260094151947<br /> |twitter=@Manfred_TH<br /> |wikiseite=Manfred_TH<br /> |email=manfred.schubert@piraten-erfurt.de<br /> |parteitag=Aufstellungsversammlung<br /> |jahreszahl=2014<br /> |urltype=TH:Landesparteitag 2014.1/LTW2014-Landesliste<br /> |parteimitglied=ja<br /> |bereich=Thüringen<br /> |vorschlag=CBeuster<br /> }}<br /> {{KandidatenFragenHeader}}</div> Manfred TH https://wiki.pp-th.de/index.php?title=TH:Landesparteitag_2014.1/LTW2014-Landesliste/Kandidat011&diff=56857 TH:Landesparteitag 2014.1/LTW2014-Landesliste/Kandidat011 2014-03-02T02:29:13Z <p>Manfred TH: </p> <hr /> <div>{{Mandat<br /> |gliederung=Landesverband Thüringen<br /> |AmtMandatBeschreibung=Landtagswahl<br /> |name=Manfred Schubert<br /> |Listenplatz=1-x<br /> |ArtBewerbung=Vorschlag<br /> |bestätigt=bestätigt<br /> |Kandidatenbild=Manfred-Schubert-Plakat.png<br /> |alter=43<br /> |wohnort=Erfurt<br /> |beruf=Software-Entwickler<br /> |familienstand=verheiratet<br /> |parteitätigkeiten= Vertrauenspirat<br /> Beauftragter Urheberrecht<br /> Kandidat Bundestagswahl 2013<br /> |vorstellungstext=Steht im Wiki.<br /> http://wiki.piraten-thueringen.de/Benutzer:Manfred_TH<br /> |zitat=Wenn Du ein Schiff bauen willst, so trommle nicht Männer zusammen, um Holz zu beschaffen, Werkzeuge vorzubereiten, Aufgaben zu vergeben und die Arbeit einzuteilen, sondern lehre die Männer die Sehnsucht nach dem weiten endlosen Meer. -- Antoine de Saint-Exupéry<br /> |webseite=http://manfred-schubert-thueringen.de/<br /> |facebook=pages/Manfred-Schubert/326260094151947<br /> |twitter=@Manfred_TH<br /> |wikiseite=Manfred_TH<br /> |email=manfred.schubert@piraten-erfurt.de<br /> |parteitag=Aufstellungsversammlung<br /> |jahreszahl=2014<br /> |urltype=TH:Landesparteitag 2014.1/LTW2014-Landesliste<br /> |parteimitglied=ja<br /> |bereich=Thüringen<br /> |vorschlag=CBeuster<br /> }}<br /> {{KandidatenFragenHeader}}</div> Manfred TH https://wiki.pp-th.de/index.php?title=TH:Landesparteitag_2014.1/LTW2014-Landesliste/Kandidat011&diff=56856 TH:Landesparteitag 2014.1/LTW2014-Landesliste/Kandidat011 2014-03-02T02:27:15Z <p>Manfred TH: </p> <hr /> <div>{{Mandat<br /> |gliederung=Landesverband Thüringen<br /> |AmtMandatBeschreibung=Landtagswahl<br /> |name=Manfred Schubert<br /> |Listenplatz=1-x<br /> |ArtBewerbung=Vorschlag<br /> |bestätigt=bestätigt<br /> |Kandidatenbild=Manfred-Schubert-Plakat.png<br /> |alter=43<br /> |wohnort=Erfurt<br /> |beruf=Software-Entwickler<br /> |familienstand=verheiratet<br /> |parteitätigkeiten=- Vertrauenspirat<br /> - Beauftragter Urheberrecht<br /> - Kandidat Bundestagswahl 2013<br /> |vorstellungstext=Steht im Wiki.<br /> http://wiki.piraten-thueringen.de/Benutzer:Manfred_TH<br /> |zitat=Wenn Du ein Schiff bauen willst, so trommle nicht Männer zusammen, um Holz zu beschaffen, Werkzeuge vorzubereiten, Aufgaben zu vergeben und die Arbeit einzuteilen, sondern lehre die Männer die Sehnsucht nach dem weiten endlosen Meer. -- Antoine de Saint-Exupéry<br /> |webseite=http://manfred-schubert-thueringen.de/<br /> |facebook=pages/Manfred-Schubert/326260094151947<br /> |twitter=@Manfred_TH<br /> |wikiseite=Manfred_TH<br /> |email=manfred.schubert@piraten-erfurt.de<br /> |parteitag=Aufstellungsversammlung<br /> |jahreszahl=2014<br /> |urltype=TH:Landesparteitag 2014.1/LTW2014-Landesliste<br /> |parteimitglied=ja<br /> |bereich=Thüringen<br /> |vorschlag=CBeuster<br /> }}<br /> {{KandidatenFragenHeader}}</div> Manfred TH https://wiki.pp-th.de/index.php?title=TH:Landesparteitag_2014.1/LTW2014-Landesliste/Kandidat011/Fragenkatalog&diff=56855 TH:Landesparteitag 2014.1/LTW2014-Landesliste/Kandidat011/Fragenkatalog 2014-03-02T02:22:31Z <p>Manfred TH: </p> <hr /> <div>{{MandatFragekatalog<br /> |frage1=Wenn wir wirklich etwas bewegen wollen, müssen wir auch in die Parlamente.<br /> <br /> copy+paste aus'm Wiki:<br /> <br /> Viele Menschen müssen heute erkennen, dass Politiker vor Wahlen viel Positives und Sinnvolles erzählen, nach der Wahl dann aber wieder 4 Jahre lang ihre Wünsche und Meinungen ignorieren. Viele haben deshalb schon das Vertrauen in die Politik verloren, so dass die größte politische Gruppe in Deutschland heute die Nichtwähler sind. Eine Partei der Nichtwähler hätte inzwischen die Mehrheit in den Parlamenten und könnte praktisch alles erreichen. Ich möchte diese 'Partei der Nichtwähler' zu einer Zuammenarbeit mit uns PIRATEN bewegen, so dass wir gemeinsam einen Staat schaffen können, der für die Menschen da ist, statt umgekehrt. Ich würde mich freuen, wenn wir es erreichen, dass die Menschen mehr Einfluss auf Entscheidungen nehmen können, die ihr eigenes Leben betreffen, und das auch in den Jahren zwischen den Wahlen. <br /> |frage2=Ich bin ein Fan von Demokratie.<br /> Wenn Ihr meint, ich soll auf Platz 1, dann werde ich das machen, so gut ich kann.<br /> |frage3=Geht so, kommt ganz auf's Team drauf an.<br /> <br /> Im Ernst: Für wie teamfähig haltet Ihr mich denn?<br /> |frage4=Auf so vielen Wegen wie möglich.<br /> Ich denke da an Stammtische, an Twitter, an Abgeordnetenbüro, an LiquidErfurt, ...<br /> |frage5=Nein.<br /> Kein Abgeordneter sollte das.<br /> |frage6=Ich verweise auf die Antwortseite zur Bundestagswahl.<br /> http://manfred-schubert-thueringen.de/<br /> |frage7=Die Frage ist mir zu allgemein.<br /> <br /> Ich würde aber möglichst oft möglichst viele Menschen befragen.<br /> Z.B. hier: http://liquid-erfurt.org/<br /> |frage8=(copy+paste meiner Antwort zur Bundestagswahl)<br /> An erster Stelle sicherlich Urheberrecht, weil ich mich schon lange intensiv damit beschäftige. Ich bin Mitglied der Musikpiraten, habe viele Kontakte in der Kreativ-Szene.<br /> Die Internet-Themen sind mir als Informatiker natürlich auch sehr vertraut.<br /> Mein Nebenstudium in Psychologie macht mich bei den “visionären” Themen wie BGE und Liquid Democracy recht fit.<br /> Der Umwelt-Bereich liegt mir als langjährigem Greenpeace-Mitglied auch sehr am Herzen.<br /> Außerdem fühle ich mich im Bereich Energie/Versorgung zuhause, da ich seit einigen Jahren als Angestellter Software für diese Branche entwickle.<br /> Bildung ist ein weiteres Thema, der Großteil meiner Familie kommt aus dem Bildungsbereich. Ich selbst bin im Vorstand des Piraten-Bildungswerks Thüringen.<br /> |frage9=<br /> * Presse / Lektorat / Webseite<br /> * Urheberrecht<br /> * Bedingungsloses Grundeinkommen<br /> * Tierrecht<br /> * Liquid Democracy<br /> * Zensus<br /> * Elektronische Gesundheitskarte<br /> * Wahlkampf<br /> |AmtMandatBeschreibung=Landtagswahl<br /> |jahreszahl=2014<br /> |bereich=Thüringen<br /> }}</div> Manfred TH https://wiki.pp-th.de/index.php?title=TH:Landesparteitag_2014.1/LTW2014-Landesliste/Kandidat011/Fragenkatalog&diff=56854 TH:Landesparteitag 2014.1/LTW2014-Landesliste/Kandidat011/Fragenkatalog 2014-03-02T02:22:11Z <p>Manfred TH: </p> <hr /> <div>{{MandatFragekatalog<br /> |frage1=Wenn wir wirklich etwas bewegen wollen, müssen wir auch in die Parlamente.<br /> <br /> copy+paste aus'm Wiki:<br /> <br /> Viele Menschen müssen heute erkennen, dass Politiker vor Wahlen viel Positives und Sinnvolles erzählen, nach der Wahl dann aber wieder 4 Jahre lang ihre Wünsche und Meinungen ignorieren. Viele haben deshalb schon das Vertrauen in die Politik verloren, so dass die größte politische Gruppe in Deutschland heute die Nichtwähler sind. Eine Partei der Nichtwähler hätte inzwischen die Mehrheit in den Parlamenten und könnte praktisch alles erreichen. Ich möchte diese 'Partei der Nichtwähler' zu einer Zuammenarbeit mit uns PIRATEN bewegen, so dass wir gemeinsam einen Staat schaffen können, der für die Menschen da ist, statt umgekehrt. Ich würde mich freuen, wenn wir es erreichen, dass die Menschen mehr Einfluss auf Entscheidungen nehmen können, die ihr eigenes Leben betreffen, und das auch in den Jahren zwischen den Wahlen. <br /> |frage2=Ich bin ein Fan von Demokratie.<br /> Wenn Ihr meint, ich soll auf Platz 1, dann werde ich das machen, so gut ich kann.<br /> |frage3=Geht so, kommt ganz auf's Team drauf an.<br /> <br /> Im Ernst: Für wie teamfähig haltet Ihr mich denn?<br /> |frage4=Auf so vielen Wegen wie möglich.<br /> Ich denke da an Stammtische, an Twitter, an Abgeordnetenbüro, an LiquidErfurt, ...<br /> |frage5=Nein.<br /> Kein Abgeordneter sollte das.<br /> |frage6=Ich verweise auf die Antwortseite zur Bundestagswahl.<br /> http://manfred-schubert-thueringen.de/<br /> |frage7=Die Frage ist mir zu allgemein.<br /> <br /> Ich würde aber möglichst oft möglichst viele Menschen befragen.<br /> Z.B. hier: http://liquid-erfurt.org/<br /> |frage8=(copy+paste meiner Antwort zur Bundestagswahl)<br /> An erster Stelle sicherlich Urheberrecht, weil ich mich schon lange intensiv damit beschäftige. Ich bin Mitglied der Musikpiraten, habe viele Kontakte in der Kreativ-Szene.<br /> Die Internet-Themen sind mir als Informatiker natürlich auch sehr vertraut.<br /> Mein Nebenstudium in Psychologie macht mich bei den “visionären” Themen wie BGE und Liquid Democracy recht fit.<br /> Der Umwelt-Bereich liegt mir als langjährigem Greenpeace-Mitglied auch sehr am Herzen.<br /> Außerdem fühle ich mich im Bereich Energie/Versorgung zuhause, da ich seit einigen Jahren als Angestellter Software für diese Branche entwickle.<br /> Bildung ist ein weiteres Thema, der Großteil meiner Familie kommt aus dem Bildungsbereich. Ich selbst bin im Vorstand des Piraten-Bildungswerks Thüringen.<br /> |frage9=Presse / Lektorat / Webseite<br /> * Urheberrecht<br /> * Bedingungsloses Grundeinkommen<br /> * Tierrecht<br /> * Liquid Democracy<br /> * Zensus<br /> * Elektronische Gesundheitskarte<br /> * Wahlkampf<br /> |AmtMandatBeschreibung=Landtagswahl<br /> |jahreszahl=2014<br /> |bereich=Thüringen<br /> }}</div> Manfred TH https://wiki.pp-th.de/index.php?title=TH:Landesparteitag_2014.1/LTW2014-Landesliste/Kandidat011/Fragenkatalog&diff=56853 TH:Landesparteitag 2014.1/LTW2014-Landesliste/Kandidat011/Fragenkatalog 2014-03-02T02:21:21Z <p>Manfred TH: </p> <hr /> <div>{{MandatFragekatalog<br /> |frage1=Wenn wir wirklich etwas bewegen wollen, müssen wir auch in die Parlamente.<br /> <br /> copy+paste aus'm Wiki:<br /> <br /> Viele Menschen müssen heute erkennen, dass Politiker vor Wahlen viel Positives und Sinnvolles erzählen, nach der Wahl dann aber wieder 4 Jahre lang ihre Wünsche und Meinungen ignorieren. Viele haben deshalb schon das Vertrauen in die Politik verloren, so dass die größte politische Gruppe in Deutschland heute die Nichtwähler sind. Eine Partei der Nichtwähler hätte inzwischen die Mehrheit in den Parlamenten und könnte praktisch alles erreichen. Ich möchte diese 'Partei der Nichtwähler' zu einer Zuammenarbeit mit uns PIRATEN bewegen, so dass wir gemeinsam einen Staat schaffen können, der für die Menschen da ist, statt umgekehrt. Ich würde mich freuen, wenn wir es erreichen, dass die Menschen mehr Einfluss auf Entscheidungen nehmen können, die ihr eigenes Leben betreffen, und das auch in den Jahren zwischen den Wahlen. <br /> |frage2=Ich bin ein Fan von Demokratie.<br /> Wenn Ihr meint, ich soll auf Platz 1, dann werde ich das machen, so gut ich kann.<br /> |frage3=Geht so, kommt ganz auf's Team drauf an.<br /> <br /> Im Ernst: Für wie teamfähig haltet Ihr mich denn?<br /> |frage4=Auf so vielen Wegen wie möglich.<br /> Ich denke da an Stammtische, an Twitter, an Abgeordnetenbüro, an LiquidErfurt, ...<br /> |frage5=Nein.<br /> Kein Abgeordneter sollte das.<br /> |frage6=Ich verweise auf die Antwortseite zur Bundestagswahl.<br /> http://manfred-schubert-thueringen.de/<br /> |frage7=Die Frage ist mir zu allgemein.<br /> <br /> Ich würde aber möglichst oft möglichst viele Menschen befragen.<br /> Z.B. hier: http://liquid-erfurt.org/<br /> |frage8=(copy+paste meiner Antwort zur Bundestagswahl)<br /> An erster Stelle sicherlich Urheberrecht, weil ich mich schon lange intensiv damit beschäftige. Ich bin Mitglied der Musikpiraten, habe viele Kontakte in der Kreativ-Szene.<br /> Die Internet-Themen sind mir als Informatiker natürlich auch sehr vertraut.<br /> Mein Nebenstudium in Psychologie macht mich bei den “visionären” Themen wie BGE und Liquid Democracy recht fit.<br /> Der Umwelt-Bereich liegt mir als langjährigem Greenpeace-Mitglied auch sehr am Herzen.<br /> Außerdem fühle ich mich im Bereich Energie/Versorgung zuhause, da ich seit einigen Jahren als Angestellter Software für diese Branche entwickle.<br /> Bildung ist ein weiteres Thema, der Großteil meiner Familie kommt aus dem Bildungsbereich. Ich selbst bin im Vorstand des Piraten-Bildungswerks Thüringen.<br /> |frage9=Presse / Lektorat / Webseite<br /> Urheberrecht<br /> Bedingungsloses Grundeinkommen<br /> Tierrecht<br /> Liquid Democracy<br /> Zensus<br /> Elektronische Gesundheitskarte<br /> |AmtMandatBeschreibung=Landtagswahl<br /> |jahreszahl=2014<br /> |bereich=Thüringen<br /> }}</div> Manfred TH https://wiki.pp-th.de/index.php?title=TH:Landesparteitag_2014.1/LTW2014-Landesliste/Kandidat011/Fragenkatalog&diff=56852 TH:Landesparteitag 2014.1/LTW2014-Landesliste/Kandidat011/Fragenkatalog 2014-03-02T02:20:24Z <p>Manfred TH: Die Seite wurde neu angelegt: „{{MandatFragekatalog |frage1=Wenn wir wirklich etwas bewegen wollen, müssen wir auch in die Parlamente. copy+paste aus'm Wiki: Viele Menschen müssen he…“</p> <hr /> <div>{{MandatFragekatalog<br /> |frage1=Wenn wir wirklich etwas bewegen wollen, müssen wir auch in die Parlamente.<br /> <br /> copy+paste aus'm Wiki:<br /> <br /> Viele Menschen müssen heute erkennen, dass Politiker vor Wahlen viel Positives und Sinnvolles erzählen, nach der Wahl dann aber wieder 4 Jahre lang ihre Wünsche und Meinungen ignorieren. Viele haben deshalb schon das Vertrauen in die Politik verloren, so dass die größte politische Gruppe in Deutschland heute die Nichtwähler sind. Eine Partei der Nichtwähler hätte inzwischen die Mehrheit in den Parlamenten und könnte praktisch alles erreichen. Ich möchte diese 'Partei der Nichtwähler' zu einer Zuammenarbeit mit uns PIRATEN bewegen, so dass wir gemeinsam einen Staat schaffen können, der für die Menschen da ist, statt umgekehrt. Ich würde mich freuen, wenn wir es erreichen, dass die Menschen mehr Einfluss auf Entscheidungen nehmen können, die ihr eigenes Leben betreffen, und das auch in den Jahren zwischen den Wahlen. <br /> |frage2=Ich bin ein Fan von Demokratie.<br /> Wenn Ihr meint, ich soll auf Platz 1, dann werde ich das machen, so gut ich kann.<br /> |frage3=Geht so, kommt ganz auf's Team drauf an.<br /> <br /> Im Ernst: Für wie teamfähig haltet Ihr mich denn?<br /> |frage4=Auf so vielen Wegen wie möglich.<br /> Ich denke da an Stammtische, an Twitter, an Abgeordnetenbüro, an LiquidErfurt, ...<br /> |frage5=Nein.<br /> Kein Abgeordneter sollte das.<br /> |frage6=Ich verweise auf die Antwortseite zur Bundestagswahl.<br /> http://manfred-schubert-thueringen.de/<br /> |frage7=Die Frage ist mir zu allgemein.<br /> <br /> Ich würde aber möglichst oft möglichst viele Menschen befragen.<br /> Z.B. hier: http://liquid-erfurt.org/<br /> |frage8=(copy+paste meiner Frage zur Bundestagswahl)<br /> An erster Stelle sicherlich Urheberrecht, weil ich mich schon lange intensiv damit beschäftige. Ich bin Mitglied der Musikpiraten, habe viele Kontakte in der Kreativ-Szene.<br /> Die Internet-Themen sind mir als Informatiker natürlich auch sehr vertraut.<br /> Mein Nebenstudium in Psychologie macht mich bei den “visionären” Themen wie BGE und Liquid Democracy recht fit.<br /> Der Umwelt-Bereich liegt mir als langjährigem Greenpeace-Mitglied auch sehr am Herzen.<br /> Außerdem fühle ich mich im Bereich Energie/Versorgung zuhause, da ich seit einigen Jahren als Angestellter Software für diese Branche entwickle.<br /> Bildung ist ein weiteres Thema, der Großteil meiner Familie kommt aus dem Bildungsbereich. Ich selbst bin im Vorstand des Piraten-Bildungswerks Thüringen.<br /> |frage9=Presse / Lektorat / Webseite<br /> Urheberrecht<br /> Bedingungsloses Grundeinkommen<br /> Tierrecht<br /> Liquid Democracy<br /> Zensus<br /> Elektronische Gesundheitskarte<br /> |AmtMandatBeschreibung=Landtagswahl<br /> |jahreszahl=2014<br /> |bereich=Thüringen<br /> }}</div> Manfred TH https://wiki.pp-th.de/index.php?title=TH:Landesparteitag_2014.1/LTW2014-Landesliste/Kandidat011&diff=56851 TH:Landesparteitag 2014.1/LTW2014-Landesliste/Kandidat011 2014-03-02T02:03:20Z <p>Manfred TH: </p> <hr /> <div>{{Mandat<br /> |gliederung=Landesverband Thüringen<br /> |AmtMandatBeschreibung=Landtagswahl<br /> |name=Manfred Schubert<br /> |Listenplatz=1-x<br /> |ArtBewerbung=Vorschlag<br /> |bestätigt=bestätigt<br /> |Kandidatenbild=Manfred-Schubert-Plakat.png<br /> |alter=43<br /> |wohnort=Erfurt<br /> |beruf=Software-Entwickler<br /> |familienstand=verheiratet<br /> |parteitätigkeiten=- Vertrauenspirat<br /> - Beauftragter Urheberrecht<br /> - Kandidat Bundestagswahl 2013<br /> |vorstellungstext=Steht im Wiki.<br /> http://wiki.piraten-thueringen.de/Benutzer:Manfred_TH<br /> |zitat=Wenn Du ein Schiff bauen willst, so trommle nicht Männer zusammen, um Holz zu beschaffen, Werkzeuge vorzubereiten, Aufgaben zu vergeben und die Arbeit einzuteilen, sondern lehre die Männer die Sehnsucht nach dem weiten endlosen Meer. -- Antoine de Saint-Exupéry<br /> |webseite=http://manfred-schubert-thueringen.de/<br /> |facebook=https://www.facebook.com/pages/Manfred-Schubert/326260094151947<br /> |twitter=@Manfred_TH<br /> |wikiseite=Manfred_TH<br /> |email=manfred.schubert@piraten-erfurt.de<br /> |parteitag=Aufstellungsversammlung<br /> |jahreszahl=2014<br /> |urltype=TH:Landesparteitag 2014.1/LTW2014-Landesliste<br /> |parteimitglied=ja<br /> |bereich=Thüringen<br /> |vorschlag=CBeuster<br /> }}<br /> {{KandidatenFragenHeader}}</div> Manfred TH https://wiki.pp-th.de/index.php?title=TH:Landesparteitag_2014.1/LTW2014-Landesliste/Kandidat011&diff=56850 TH:Landesparteitag 2014.1/LTW2014-Landesliste/Kandidat011 2014-03-02T02:02:18Z <p>Manfred TH: </p> <hr /> <div>{{Mandat<br /> |gliederung=Landesverband Thüringen<br /> |AmtMandatBeschreibung=Landtagswahl<br /> |name=Manfred Schubert<br /> |Listenplatz=1-x<br /> |ArtBewerbung=Vorschlag<br /> |bestätigt=bestätigt<br /> |Kandidatenbild=Manfred-Schubert-Plakat.png<br /> |alter=43<br /> |wohnort=Erfurt<br /> |beruf=Software-Entwickler<br /> |familienstand=verheiratet<br /> |parteitätigkeiten=- Vertrauenspirat<br /> - Beauftragter Urheberrecht<br /> - Kandidat Bundestagswahl 2013<br /> |vorstellungstext=Steht im Wiki.<br /> http://wiki.piraten-thueringen.de/Benutzer:Manfred_TH<br /> |zitat=Wenn Du ein Schiff bauen willst, so trommle nicht Männer zusammen, um Holz zu beschaffen, Werkzeuge vorzubereiten, Aufgaben zu vergeben und die Arbeit einzuteilen, sondern lehre die Männer die Sehnsucht nach dem weiten endlosen Meer. -- Antoine de Saint-Exupéry<br /> |webseite=http://manfred-schubert-thueringen.de/<br /> |facebook=https://www.facebook.com/pages/Manfred-Schubert/326260094151947<br /> |twitter=@Manfred_TH<br /> |wikiseite=Manfred_TH<br /> |email=manfred. schubert piraten -erfurt de<br /> |parteitag=Aufstellungsversammlung<br /> |jahreszahl=2014<br /> |urltype=TH:Landesparteitag 2014.1/LTW2014-Landesliste<br /> |parteimitglied=ja<br /> |bereich=Thüringen<br /> |vorschlag=CBeuster<br /> }}<br /> {{KandidatenFragenHeader}}</div> Manfred TH https://wiki.pp-th.de/index.php?title=TH:Landesparteitag_2014.1/LTW2014-Landesliste/Kandidat011&diff=56849 TH:Landesparteitag 2014.1/LTW2014-Landesliste/Kandidat011 2014-03-02T02:01:20Z <p>Manfred TH: </p> <hr /> <div>{{Mandat<br /> |gliederung=Landesverband Thüringen<br /> |AmtMandatBeschreibung=Landtagswahl<br /> |name=Manfred Schubert<br /> |Listenplatz=1-x<br /> |ArtBewerbung=Vorschlag<br /> |bestätigt=bestätigt<br /> |Kandidatenbild=Manfred-Schubert-Plakat.png<br /> |alter=43<br /> |wohnort=Erfurt<br /> |beruf=Software-Entwickler<br /> |familienstand=verheiratet<br /> |parteitätigkeiten=- Vertrauenspirat<br /> - Beauftragter Urheberrecht<br /> - Kandidat Bundestagswahl 2013<br /> |vorstellungstext=Steht im Wiki.<br /> http://wiki.piraten-thueringen.de/Benutzer:Manfred_TH<br /> |zitat=Wenn Du ein Schiff bauen willst, so trommle nicht Männer zusammen, um Holz zu beschaffen, Werkzeuge vorzubereiten, Aufgaben zu vergeben und die Arbeit einzuteilen, sondern lehre die Männer die Sehnsucht nach dem weiten endlosen Meer. -- Antoine de Saint-Exupéry<br /> |webseite=http://manfred-schubert-thueringen.de/<br /> |facebook=https://www.facebook.com/pages/Manfred-Schubert/326260094151947<br /> |twitter=@Manfred_TH<br /> |wikiseite=http://wiki.piraten-thueringen.de/Benutzer:Manfred_TH<br /> |email=manfred. schubert piraten -erfurt de<br /> |parteitag=Aufstellungsversammlung<br /> |jahreszahl=2014<br /> |urltype=TH:Landesparteitag 2014.1/LTW2014-Landesliste<br /> |parteimitglied=ja<br /> |bereich=Thüringen<br /> |vorschlag=CBeuster<br /> }}<br /> {{KandidatenFragenHeader}}</div> Manfred TH https://wiki.pp-th.de/index.php?title=Benutzer:Manfred_TH&diff=56848 Benutzer:Manfred TH 2014-03-02T01:46:22Z <p>Manfred TH: </p> <hr /> <div>{{Benutzer_Layout_1<br /> |foto = Manfred-Schubert-Plakat.png<br /> |wohnort = Erfurt<br /> |beruf = Dipl.Inf.<br /> |tätigkeit = Software-Entwickler<br /> |familienstand =<br /> |geburtstag =1970<br /> <br /> |partei = {{Parteiname}}<br /> |landesverband = Thüringen<br /> |bezirksverband = <br /> |kreisverband = <br /> |ortsverband = <br /> |wahlkreis = <br /> |wahlergebnis = <br /> |crew = <br /> |funktion =<br /> |stammtisch =<br /> |eintrittsdatum =<br /> |mitgliedsnummer = 48xx<br /> |pt_cos_nat = -56<br /> |pt_sec_fun = -70<br /> |pt_vis_rea = -60<br /> |pt_ana_aut = -56<br /> |pt_com_cap = -26<br /> |pt_pac_mil = -50<br /> |pt_eco_ant = -22<br /> <br /> |anschrift = <br /> |email = Manfred(.)Schubert(a)piraten(-)erfurt(.)de<br /> |pgp-url = <br /> |fon = <br /> |fax = <br /> |mobil = <br /> |forum = <br /> |live = <br /> |website = <br /> |youtube = <br /> |blog = <br /> |irc = <br /> |otr = <br /> |msn = <br /> |icq = <br /> |aim = <br /> |skype = <br /> |yahoo = <br /> |googletalk = <br /> |gadu = <br /> |jabber = <br /> |xmpp = <br /> |twitter = Manfred_TH<br /> |friendfeed = <br /> |identi.ca = <br /> |facebook = <br /> |lastfm = <br /> |xing = <br /> }}<br /> == Derzeitige Aufgaben ==<br /> * Direktkandidat zur Bundestagswahl für den Wahlkreis 193<br /> * Ansprechpartner: Urheberrecht<br /> * Vertrauenspirat des LV Thüringen<br /> <br /> == Motivation ==<br /> Viele Menschen müssen heute erkennen, dass Politiker vor Wahlen viel Positives und Sinnvolles erzählen, nach der Wahl dann aber wieder 4 Jahre lang ihre Wünsche und Meinungen ignorieren.<br /> Viele haben deshalb schon das Vertrauen in die Politik verloren, so dass die größte politische Gruppe in Deutschland heute die Nichtwähler sind.<br /> Eine Partei der Nichtwähler hätte inzwischen die Mehrheit in den Parlamenten und könnte praktisch alles erreichen.<br /> Ich möchte diese 'Partei der Nichtwähler' zu einer Zuammenarbeit mit uns PIRATEN bewegen, so dass wir gemeinsam einen Staat schaffen können, der für die Menschen da ist, statt umgekehrt.<br /> Ich würde mich freuen, wenn wir es erreichen, dass die Menschen mehr Einfluss auf Entscheidungen nehmen können, die ihr eigenes Leben betreffen, und das auch in den Jahren zwischen den Wahlen.<br /> <br /> == Sollen die Piraten eine Koalition eingehen oder eine solche tolerieren? ==<br /> <br /> Ich halte das Konstrukt “Koalition” für eins der Grundübel der Politik in diesem Land.<br /> Ich will eine All-Parteien-Regierung mit wechselnden Mehrheiten.<br /> <br /> Koalitionen widersprechen m.M.n. Art.38 GG: Der Abgeordnete ist nur seinem Gewissen verantwortlich und an Weisungen nicht gebunden.<br /> Mit einer Koalition wird unter völliger Missachtung von bis zu 49% der Wähler für mehrere Jahre festgelegt, wie Politik gemacht werden soll.<br /> Abstimmungen werden nicht mehr davon abhängig gemacht, ob eine Idee gut ist, sondern davon, von wem diese Idee kommt.<br /> “Koalition” in Verbindung mit “Fraktionszwang” führt damit die Idee der Demokratie ad absurdum.<br /> Abgeordnete, die bis zu 49% (also 40 Mio. Menschen) repräsentieren, werden so von der Mitbestimmung praktisch ausgeschlossen.<br /> Warum haben wir dann überhaupt 600 gewählte Abgeordnete im Bundestag, wenn die Partei-/Fraktions-Führungen anhand eines Koalitionsvertrags praktisch schon vorher festlegen können, wie eine Abstimmung ausgehen wird (und dies mit “Fraktionszwang” auch durchsetzen)?<br /> Wir sehen ständig, dass Abgeordnete der 1.0-Parteien gegen ihre eigenen Überzeugungen stimmen, weil ihre Partei das so erwartet.<br /> <br /> Eine “Koalition” macht die Politik damit extrem anfällig für Beeinflussung durch Außenstehende.<br /> Es genügt, die Fraktions-Chefs der Koalitions-Parteien zu einem Gesetz-Entwurf zu “überreden”. Und unter wirksamer Aushebelung des Art.38 Grundgesetz hat man so bereits die Mehrheit im Parlament.<br /> <br /> Ich werde – so gut es nur geht – auf die Abschaffung dieses Konstrukts hinarbeiten und daher auch zu verhindern versuchen, dass sich Piraten an diesem Politikstil beteiligen.<br /> <br /> Tolerieren: Das geht genau in die richtige Richtung.<br /> In obigem Sinne würde ich gewissermaßen jede Regierung tolerieren, solang damit keine Verbindlichkeit bzgl. der Abstimmungen abgegeben wird.<br /> Ich will eine All-Parteien-Regierung mit wechselnden thematischen Mehrheiten. Im Prinzip: Jeder toleriert jeden.<br /> (Und ja: eigentlich sind Parteien damit überflüssig.)<br /> <br /> == Kompetenzen ==<br /> * Diplom-Informatiker mit Nebenfach Psychologie<br /> * [http://de.wikipedia.org/wiki/Geoinformationssystem Geografische Informationssysteme] für Ver-/Entsorger/Kommunen<br /> * Mitglied [http://www.greenpeace-energy.de/ Greenpeace], [http://musik.piraten-thueringen.de/ Musikpiraten], [http://piratenwerk-thueringen.de/ Piraten-Bildungswerk]<br /> * Piraten: [https://service.piratenpartei.de/listinfo/ag-bedingungsloses-grundeinkommen BGE], [http://www.piraten-thueringen.de/bundestagswahl-2013/landesliste/schubert/ Bundestagswahl] [https://www.facebook.com/PiratenErfurt Facebook], [http://streetdogg.wordpress.com/2011/04/22/the-tale-of-liquid-feedback/ LF] [http://wiki.piratenpartei.de/BE:LiquidFeedback/FAQ (FAQ)], [http://flaschenpost.piratenpartei.de/ News], [http://wiki.piraten-thueringen.de/Kitas Liederbücher], [http://piraten-erfurt.de/ob-wahl2012 OB-Wahl], [https://service.piratenpartei.de/listinfo/ag-tierrecht Tierrecht], [https://service.piratenpartei.de/listinfo/ag-urheberrecht Urheberrecht],[http://wiki.piratenpartei.de/Bundesgeschäftsstelle/virtuelle_Bundesgeschäftsstelle vBGS], [http://wiki.piraten-thueringen.de/Zensus2011 Zensus]<br /> <br /> == Auftritte ==<br /> * [http://www.youtube.com/watch?v=QUFapvGz1aw Gemeinsam gegen GEMAinheiten Erfurt]<br /> * [http://youtu.be/7ysxXg3H_aM Urheberrechtskonferenz 2012 München]<br /> * [https://www.youtube.com/watch?v=wwJBdHCkkYI&amp;t=2h10m48s Aufstellungsversammlung Thüringen]<br /> * [http://www.radio-frei.de/index.php?iid=5.2&amp;ksubmit_show=Artikel&amp;kartikel_id=4008 Montagsgespräch bei Radio F.R.E.I.]<br /> * [http://www.tlm-funkwerk.de/mediathek/nachgehoert/bundestagswahlen_2013.htm Radio Funkwerk: Sie haben die Wahl]<br /> * [http://www.radio-frei.de/index.php?iid=podcast&amp;ksubmit_show=Artikel&amp;kartikel_id=4262 Kandidatenportrait bei Radio F.R.E.I.]<br /> <br /> == Link-Tipps ==<br /> * [http://www.zeit.de/digital/internet/2012-02/wir-die-netz-kinder/komplettansicht Das sind wir: Die Netz-Kinder]<br /> * [http://www.baynado.de/blog/ueber-die-werteorientierung-der-piratenpartei Über die Werteorientierung der Piratenpartei]<br /> * [http://www.theeuropean.de/sebastian-pfeffer/5318-streitkultur-in-der-politik Streitkultur in der Politik]<br /> <br /> ----------------------------------------------------------------------------<br /> <br /> * [http://www.parteiprogramme.unklarheiten.de/ Suchmaschine für Parteiprogramme]<br /> * [http://www.parteispenden.unklarheiten.de/ Wer regiert uns eigentlich wirklich?]<br /> * [http://www.gulli.com/news/17409-die-strippenzieher-wenn-zusammen-kommt-was-nicht-zusammen-gehoert-2011-10-27 Deutschland wird zum Überwachungsstaat]<br /> * [http://www.internet-law.de/2011/07/wie-die-ermittlungsbehorden-die-telekommunikation-uberwachen.html Was Ermittler heute schon überwachen können]<br /> * [http://www.zeit.de/politik/2010-02/infografik-milliarden Und wovon wollt ihr das bezahlen?]<br /> <br /> ----------------------------------------------------------------------------<br /> <br /> * [http://brunokramm.wordpress.com/2012/09/06/kultur-retten-gema-anketten-2/ Was haben wir gegen die GEMA?]<br /> * [http://www.heise.de/tp/blogs/6/150152 Wer Filme herunterlädt, hat ein höheres Interesse am Kino]<br /> * [http://www.heise.de/tp/blogs/6/150213 &quot;Piraten&quot; sind die besten Kunden]<br /> * [https://www.piratenpartei.de/2012/08/16/neue-geschaftsmodelle-fur-kunstler-im-digitalen-zeitalter/ Alternative Geschäftsmodelle im digitalen Zeitalter]<br /> <br /> ----------------------------------------------------------------------------<br /> <br /> * [http://gutjahr.biz/blog/2011/05/die-anti-terror-luege/ Terror? Reality-Check]<br /> * [http://www.daten-speicherung.de/index.php/ueberwachungsgesetze/ Übersicht deutscher Sicherheits- und Überwachungsgesetze]<br /> * [https://www.youtube.com/watch?v=12uKuORCyBM Video: Was sind eigentlich Menschenrechte?]<br /> <br /> ----------------------------------------------------------------------------<br /> <br /> * http://www.rettedeinefreiheit.de/<br /> * [http://blog.zdf.de/hyperland/2011/08/glaubenskrieg-der-digitalwelten/ Im Internet prallen 2 Welten aufeinander]<br /> * [http://www.youtube.com/watch?v=u6XAPnuFjJc Für mich die beste Argumentation für ein BGE (Video)]<br /> * [http://olafnensel.wordpress.com/2012/09/09/delegation-in-liquid-democracy/ Delegationen] in der [http://www.youtube.com/watch?v=r0G_vuWTOUw Liquid Democracy]<br /> * [http://www.bruehlmeier.info/sprachfeminismus.htm Falls es wirklich Menschinnen gibt, die das interessiert...]<br /> * [http://www.regenbogenstrudel.de/2012/11/14/ein-wasserrohrbruch-oder-das-eigentliche-problem-mit-der-quote/ Das eigentliche Problem mit der Quote]<br /> <br /> {{Navigationsleiste Erfurter Piraten}}<br /> [[Kategorie:Benutzer aus Erfurt|Manfred_TH]]<br /> [[Kategorie:Benutzer_kann_programmieren|5]]<br /> [[Kategorie:Benutzer_kann_Englisch|4]]</div> Manfred TH https://wiki.pp-th.de/index.php?title=TH:Landesparteitag_2014.1/LTW2014-Landesliste/Kandidat007&diff=56847 TH:Landesparteitag 2014.1/LTW2014-Landesliste/Kandidat007 2014-03-01T22:30:52Z <p>Manfred TH: Die Seite wurde neu angelegt: „{{Mandat |gliederung=Landesverband Thüringen |AmtMandatBeschreibung=Landtagswahl |name= Christian Fischer |Listenplatz=1-4 |ArtBewerbung=V…“</p> <hr /> <div>{{Mandat<br /> |gliederung=Landesverband Thüringen<br /> |AmtMandatBeschreibung=Landtagswahl<br /> |name=[[Benutzer:Dogas | Christian Fischer]]<br /> |Listenplatz=1-4<br /> |ArtBewerbung=Vorschlag<br /> |bestätigt=nicht bestätigt<br /> |Kandidatenbild=pirate.svg<br /> |parteitag=Aufstellungsversammlung<br /> |jahreszahl=2014<br /> |urltype=TH:Landesparteitag 2014.1/LTW2014-Landesliste<br /> |parteimitglied=ja<br /> |bereich=Thüringen<br /> |vorschlag=Manfred TH<br /> }}<br /> {{KandidatenFragenHeader}}</div> Manfred TH https://wiki.pp-th.de/index.php?title=TH:Vorstandssitzungsprotokoll_Erfurt_2014-01-09&diff=54864 TH:Vorstandssitzungsprotokoll Erfurt 2014-01-09 2014-01-10T10:26:22Z <p>Manfred TH: </p> <hr /> <div>[[Kategorie:Vorstandssitzung Erfurt|Protokoll]]<br /> '''Sie sind hier:''' [[Landesverband_Thüringen]]-&gt;[[TH:Kreisverband Erfurt]]-&gt;{{PAGENAME}}<br /> == Informationen ==<br /> <br /> Protokoll der Vorstandssitzung des Kreisverbandes Erfurt am 09.01.2013<br /> * Beginn: 19:02 Uhr<br /> * Ende: 20:42 Uhr<br /> * Ort: Mumble NRW /Erfurt<br /> * Aufnahme: [[Benutzer:FaWin | Falko Windisch]]<br /> ** Link zur Aufnahme: https://dl.dropboxusercontent.com/u/1710478/VoSi%20Mumble/VosSi%20Erfurt%20-%202014-01-09.ogg<br /> * Teilnehmer: [[Benutzer:FaWin | Falko Windisch]], [[Benutzer:Gigasube | Andrè Sube]], [[Benutzer:Anthony | Anthony Richter]], [[Benutzer:Markus0071 | Markus Walloschek]]<br /> * Fehlt: -<br /> * Gäste: 8<br /> * Moderator: [[Benutzer:FaWin | Falko Windisch]]<br /> * Protokollführer: [[Benutzer:Gigasube | Andrè Sube]],<br /> * Beschlussfähigkeit: ja<br /> <br /> * Abstimmungen werden in der Form x/y/z notiert, wobei x für Zustimmung,y für Ablehnung und z für Enthaltung steht.<br /> <br /> == Tagesordnung ==<br /> === TOP 01 - Begrüßung ===<br /> * Begrüßung und Bestimmung Moderator und Protokollant<br /> <br /> === TOP 02 - Beschlussfähigkeit ===<br /> * Feststellung der Beschlussfähigkeit: ja<br /> <br /> === TOP 03 - TO-Bestätigung ===<br /> * Bestätigung und Ergänzungen der Tagesordnung<br /> ** fristgerechter Eingang<br /> ** Ergänzungen<br /> <br /> === TOP 04 - Protokoll-Genehmigung ===<br /> * Genehmigung des letzten &lt;DPL&gt;<br /> debug = 0<br /> category = Vorstandssitzung Erfurt<br /> order = descending<br /> format = ,[[%PAGE%|%TITLE%]],,<br /> shownamespace = false<br /> ignorecase = true<br /> count = 1<br /> &lt;/DPL&gt;<br /> {{Beschluss|Protokoll ohne Änderung genehmigt.|4/0/0}}<br /> <br /> === TOP 05 - Tätigkeitsberichte der Vorstände ===<br /> * [[Benutzer:FaWin | Falko Windisch]]: [http://wiki.piraten-thueringen.de/Benutzer:FaWin/Tätigkeitsbericht2013.2014 ausführlicher Tätigkeitsbericht]<br /> * [[Benutzer:Gigasube | Andrè Sube]]: Weihnachtsfeier, BPT14.1, AVEU, Stammtisch<br /> * [[Benutzer:Anthony | Anthony Richter]]: BPT, Sage Kram<br /> * [[Benutzer:Markus0071|Markus Walloschek]]: 11. 12. 13 DEMO gegen die Kürzungen an Thüringer Hochschulen teilgenommen, Anruf bei Cafe B wegen Neujahrsempfang (Unterschrift ist momentan nicht Nötig da wir definitiv im Kalender bei Ihnen eingetragen sind,) 03. 12. 13 13.00 - 16.00 Uhr Einladung zum Treffen des Außerparlamentarischen Bündnisses für die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Thüringen - hierzu ging ein PM raus, 11. 12. 13 DEMO gegen die Kürzungen an Thüringer Hochschulen teilgenommen, &quot;Die totale Überwachung...&quot; Diskussionsrunde in der FH EF gefilmt und Stammtische/Weihnachtsfeier, Barrierefreies Erfurt 9. 1. 14 <br /> <br /> === TOP 06 - Aktuelle Kennzahlen ===<br /> * Mitglieder: 65<br /> * Angelegenheiten des Schatzmeisters: [[TH:Kreisverband_Erfurt/Vorstand/Schatztruhe|Schatztruhe]]<br /> ** Konto: 3.355,53 €<br /> ** Kasse: 92,10 €<br /> ** Gesamt: 3.447,63 €<br /> <br /> === TOP 07 - Wiedervorlage ===<br /> <br /> * AV EF<br /> ** Aufstellungsversammlung Stadtrat Erfurt<br /> link: http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_2014.1<br /> TO fehlt noch <br /> Macht Klausch<br /> GO mit Kapt. Nemo erarbeiten<br /> Man sollte die von der AV zur BTW nehmen (also die aus der Parteischule ;))<br /> Wahlleiter Carsten Eckart (+ Team)<br /> Nemo kann nicht, Carsten springt als Wahlleiter ein für die AV<br /> Einladungsfrist: 20.12.2013 -&gt; 18.12. als Termin zur Versendung<br /> Pressebetreuung: Astrid <br /> Tisch am Rande der Veranstaltung, falls WLAN-Zugang auf Zetteln, Informationszettel/ Pressemappe(?)<br /> Technik/ Ausstattung:<br /> Sound: Bernd, Markus als Backup<br /> Beamer: Piet<br /> Rednerpult wird von Piet mitgebracht<br /> Drucker: Falko und Klausch<br /> 3 Laptops für den Beamer und Protokoll: Piet<br /> Deko, Infomaterialien: Piet, Klausch, sonstige<br /> Wahlkabine<br /> Wahlurne<br /> <br /> <br /> * KPT EF<br /> link: http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_2014.1<br /> TO ist schon mal erstellt, bitte ergänzen wenn was fehlt<br /> Versammlungsleiter: André Bernhard<br /> trolliert von Carsten<br /> Protokollanten: Christian Beuster<br /> Gibt 2 GOs<br /> Wahlleiter Klausch (+ Thomas H. wird angefragt)<br /> Einladungsfrist: 20.12.2013 -&gt; 18.12. als Termin zur Versendung<br /> <br /> * Neujahrsempfang<br /> Einladung sollte zeitnah und im Januar geschickt werden, damit sie nicht in der Weihnachtspost untergeht<br /> Start: 17:00 Uhr<br /> Aufbau: ab 15:00 Uhr<br /> Einladungstext von Tim abfragen oder neu im Orga-Pad erstellen<br /> Stehtische&quot;: 2 bei Klausch, 1 in Weimar, event auch von der Location<br /> Anmerkung von Markus der im Chat mit Hr. Leopold v. Cafe B wegen Stehtischen &quot;Frau Brückmann oder Frau Schreiber sagen ihnen da, wie es aussieht - kann sein, dass in den Abstellräumen noch solche Tische vorhanden sind...&quot;<br /> Beamer von Piet, Fotoprojektion von Markus<br /> Getränke von der AG Catering<br /> Speisen von Ann und Claudia<br /> Deko, Infomaterialien: Piet, Klausch, sonstige<br /> Einladungen (letztes Jahr: <br /> Fraktionen Stadtrat + FDP<br /> Ausschussvorsitzende des Stadrates<br /> Mehr Demokratie e.V. Thüringen<br /> Bürgerbeauftragter Herr Zweigler, Fischmarkt, Rathaus<br /> Hackerspace Erfurt (Bytespeicher)<br /> <br /> === TOP 08 - Anträge an den Kreisvorstand ===<br /> {{Vorstandsbeschluss12<br /> |Beschlussnummer = 01/2014<br /> |Beschlussart = Sitzung<br /> |Antragssteller = [[Benutzer:FaWin | Falko Windisch]] <br /> |Datum = 09.01.2014<br /> |Thema = Reisekosten zur FOSDEM in Brüssel <br /> |Antragstext = [[Benutzer:FaWin | Falko Windisch]] wird beauftragt, vom 31.01. bis 02.02.2014 zur Vernetzung im Hinblick zur Europawahl zur [https://fosdem.org/2014/schedule/ FOSDEM 2014] nach Brüssel zu fahren. Mitfahrer vorhanden. Die Reisekosten werden erstattet.<br /> |BeschlussErgebnis= J<br /> |VSt1 = [[Benutzer:FaWin | Falko Windisch]] | VSt1S = J | VSt1K = Dafür haben wir Budget.<br /> |VSt2 = [[Benutzer:Gigasube | Andrè Sube]] | VSt2S = J | VSt2K =<br /> |VSt3 = [[Benutzer:Anthony | Anthony Richter]] | VSt3S = J | VSt3K = <br /> |VSt4 = [[Benutzer: Markus0071|Markus Walloschek]] | VSt4S = J | VSt4K =<br /> |Kommentar = }}<br /> <br /> {{Vorstandsbeschluss12<br /> |Beschlussnummer = 02/2014<br /> |Beschlussart = Finanzbeschluss<br /> |Antragssteller = [[Benutzer:Yetiphil | Philipp Lehmann]] <br /> |Datum = 09.01.2014<br /> |Thema = Übertragung des Liquid Erfurt Servers und der Einnahmen durch die Pledge an Liquid Erfurt e.V.<br /> |Antragstext = Der Server, auf welchem die Webseiten für Liquid Erfurt laufen, sowie die Domain liquid-erfurt.org werden dem Verein Liquid Erfurt e. V. übertragen. Die Einnahmen die im Laufe der Finanzierungspledge eingenommen wurden, werden auf das vom Verein angegebene Konto überwiesen.<br /> |BeschlussErgebnis= J<br /> |VSt1 = [[Benutzer:FaWin | Falko Windisch]] | VSt1S = J | VSt1K = <br /> |VSt2 = [[Benutzer:Gigasube | Andrè Sube]] | VSt2S = J | VSt2K =<br /> |VSt3 = [[Benutzer:Anthony | Anthony Richter]] | VSt3S = J | VSt3K = <br /> |VSt4 = [[Benutzer: Markus0071|Markus Walloschek]] | VSt4S = J | VSt4K =<br /> |Kommentar = Kontakt zum Verein: Thomas (Server), Philipp/Udo (finanziell)}}<br /> <br /> === TOP 09 - Was treiben die Admiräle und andere Verbände? ===<br /> * Bericht über aktuelle Informationen, Entscheidungen und Entwicklungen mit Relevanz für die PIRATEN Erfurt durch Landes- und Bundesvorstand und anderer Verbände<br /> ** LaVo<br /> ** BuVo <br /> ** Zur EU-Wahl sollen #Dinge vom Bund kommen<br /> ** andere Verbände<br /> ** Landesmitgliederversammlung des Thüringer Landesverbandes von Mehr Demokratie e.V. am Samstag, dem 11. Januar 2014, um 10.30 Uhr (bis zum frühen Nachmittag) im Augustinerkloster zu Erfurt (Augustinerstr. 10)<br /> ** CSD Erfurt -&gt; Samstag dem 11.01.2014 um 14:00 Uhr -&gt; Thema: Thema, Orga, Gelderaquirierung<br /> <br /> === TOP 10 - Arbeitsgruppen ===<br /> * AG Kommunalpolitik<br /> ** Wird ab sofort wieder belebt. Da Mittwoch nun durch LandesAG Wahlkampf belegt wurde müsste neuer Termin gefunden werden <br /> ** Vorschlag ( Mittwoch 19:00 Uhr vor AG Wahlkampf )<br /> ** Vorschlag derzeit auch die AG Wahlpampf mit einzubinden um den Kommunalwahlkampf tangiert und wir nur begrenzt Aktive haben.<br /> ** Kieler Ratsherr Sven Seele bietet Hilfe für den Wahlkampf und Einblicke in die Kommunalpolitik durch z. B. Workshops an<br /> ** Thema: Entgeltordnung wird Wahlkampfthema<br /> <br /> * AG Wahlkampf<br /> ** ruht<br /> ** auf Landesebene hat sie sich am 19.12 reaktiviert<br /> ** Vorbereitungen zur AV laufen landesweit<br /> ** nächstes Treffen jeden Mittwoch 20.30 Uhr im Mumble<br /> ** AV Wahlen vorbereiten, AV Wahlteam<br /> <br /> * LiquidErfurt e.V.<br /> ** Sonntag, 15.12 war Sitzung<br /> ** nächste Sitzung: 12.1. 17:30 Uhr, Adresse gibts bei Philipp<br /> ** offizieller Start kann über den Presseverteiler des KVs verkündet werden<br /> <br /> * HSG Erfurt<br /> ** Ist Tot -&gt; maustot -&gt; nicht wiederbelebar, auch nicht &quot;extrem&quot; -&gt; drückt Gänseblümchen hoch<br /> <br /> * Barrierefreies Erfurt, <br /> ** heute war die Sitzung der Stadt EF, es wurde u. a. schon die neue Pflasterung de Fischmarktes kritisiert (eine Frau des Seniorenbeirates und ein Rollifahrer, der seine Bereifung von Vollgummie auf Luftbereift gewechselt hat) die AG will es bei gutem (nicht winterlichen Wetter) testen, wir wurden damals nicht in die Planung einbezogen;<br /> ** weiter wurde um die Umgestaltung der Kunsthalle am Fischmarkt gesprochen, die barrierefrei werden soll http://wiki.piraten-thueringen.de/images/0/0b/2013_03_28_Masterplan_KHF.pdf<br /> ** Presseklub hat mobile Rampe bekommen von www.wheelmap.org <br /> <br /> === TOP 11 - Aktionen, Infostände und Sonstige Termine ===<br /> * Infostände:<br /> * Stammtisch: 10.01.2014, 19:30 Uhr, Due Angeli<br /> <br /> === TOP 12 - Gastbeiträge/ Sonstiges ===<br /> * Termin beim Kreiswahlleiter ab nächste Woche Donnerstag am 16.01.2013 um 8:00 Uhr<br /> <br /> * Dank von Falko an den scheidenden Vorstand <br /> * Markus schließt sich an<br /> * weitere Dankesbekundungen <br /> <br /> * Eingeladen wurde mit folgender TO <br /> <br /> * Die TO gibt sich die Versammlung selbst:<br /> ***Akkreditierung<br /> ***Formalien<br /> ***Ein Vorstand eröffnet, übergibt an designierten Versammlungsleiter<br /> ***Geschäftstordnung wird beschlossen<br /> ***Tagesordnung wird beschlossen<br /> ***Bestimmung der Versammlungsleitung<br /> ***Bestimmung der Schriftführung<br /> ***Bestimmung der Wahlleitung<br /> ***Bestimmung der Wahlhelfer<br /> ***Frage: wird das Stimmrecht/ Wahlrecht eines der anwesenden Akkreditierten angezweifelt?<br /> ***Bestimmung Versammlungszeugen<br /> ***Bestimmung über Zulassung von Gästen, Presse und Aufnahmen<br /> ***Wahlgang Kandidat<br /> ***Vorstellungen &amp; Fragen<br /> ***Wahl (geheim)<br /> ***Wahlgang Vertrauenspersonen<br /> ***Vorstellung &amp; Fragen<br /> ***Wahl (offen oder geheim)<br /> ***Formalien<br /> ***Frage: Gibt es Einwände gegen die Wahl des Kandidaten?<br /> ***Frage: Gibt es Einwände gegen die ordnungsgemäße Durchführung der ***Aufstellungsversammlung?<br /> ***Ende der Versammlung<br /> <br /> <br /> === TOP 13 - Nächste Vorstandssitzung ===<br /> * Datum: -----<br /> * Uhrzeit: ------<br /> * Ort: Mumble NRW/ Erfurt<br /> <br /> ----</div> Manfred TH https://wiki.pp-th.de/index.php?title=TH:KV_Jena/Kreisparteitag_2014.1/Antragsportal/Satzungs%C3%A4nderungsantrag_-_003&diff=54496 TH:KV Jena/Kreisparteitag 2014.1/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag - 003 2013-12-19T17:04:42Z <p>Manfred TH: </p> <hr /> <div>{{Antrag<br /> |parteitag=Kreisparteitag Jena<br /> |jahreszahl=2014.1<br /> |autor=Frank11<br /> |antragstyp=Satzungsänderungsantrag<br /> |titel=Entfernung von Datumsangaben aus der Satzung (2)<br /> |begruendung=Datumsangaben müssen jedes Jahr neu aktualisiert werden. Dies geht wiederum nur über Satzungsänderungsanträge auf einem Parteitag. Das ist überflüssiger Formalfoo, der durch die neue Formulierung wegfällt.<br /> |prüficon=2<br /> |urltype=TH:KV_Jena/Kreisparteitag_2014.1<br /> |gliederung=Kreisverband Jena<br /> |zuordnprog=<br /> |artsonstig=<br /> |artsatzung=§ 11 Absatz 2<br /> |zusammenfassung=Datum wird durch aktuelle Fassung ersetzt<br /> |altneu=ja<br /> |textalt=(2) Im Übrigen gilt die Bundessatzung in der am 9. März 2013 gültigen Fassung.<br /> |textneu=(2) Im Übrigen gilt die Bundessatzung in der aktuell gültigen Fassung.<br /> |schlagworte=Datum, Satzung<br /> |abstimmung=1<br /> |nextjahreszahl=2014.2<br /> |nexturltype=TH:KV_Jena/Kreisparteitag_2014.2<br /> |wikiBenutzer=Frank11<br /> }}<br /> {{AntragAnregungHeader}}<br /> {{AntragAnregung<br /> |benutzer=CBeuster<br /> |anregung=Hey, sorry, dass ich mich bei euch einmische, aber ich glaube, das geht nicht so einfach, wie du dir das vorstellst, rechtlich gesehen. Ich frage mal Tim dazu, beim letzten KPT in Erfurt hat er erklärt, warum.<br /> }}<br /> {{AntragAnregung<br /> |benutzer=Manfred TH<br /> |anregung=Na, weil Du nicht heute über Satzungen von morgen beschließen kannst.<br /> <br /> Angenommen: BPT im Januar, LPT im Mai, KPT im Oktober...<br /> <br /> Jetzt beschließt der übergeordnete Verband etwas, das Ihr nicht beschlossen habt und das Ihr auch absolut nicht drin haben wollt. Dann wäre das aber automatisch schon akzeptiert...<br /> Das darf nicht sein.<br /> <br /> =&gt; Ihr müsst über jede Änderung der Bundessatzung erst abstimmen, ob Ihr sie übernehmen wollt.<br /> }}<br /> {{AntragDiskussionHeader}}<br /> {{Zustimmung}}<br /> {{Ablehnung}}</div> Manfred TH https://wiki.pp-th.de/index.php?title=TH:KV_Jena/Kreisparteitag_2014.1/Antragsportal/Satzungs%C3%A4nderungsantrag_-_003&diff=54495 TH:KV Jena/Kreisparteitag 2014.1/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag - 003 2013-12-19T17:01:41Z <p>Manfred TH: </p> <hr /> <div>{{Antrag<br /> |parteitag=Kreisparteitag Jena<br /> |jahreszahl=2014.1<br /> |autor=Frank11<br /> |antragstyp=Satzungsänderungsantrag<br /> |titel=Entfernung von Datumsangaben aus der Satzung (2)<br /> |begruendung=Datumsangaben müssen jedes Jahr neu aktualisiert werden. Dies geht wiederum nur über Satzungsänderungsanträge auf einem Parteitag. Das ist überflüssiger Formalfoo, der durch die neue Formulierung wegfällt.<br /> |prüficon=2<br /> |urltype=TH:KV_Jena/Kreisparteitag_2014.1<br /> |gliederung=Kreisverband Jena<br /> |zuordnprog=<br /> |artsonstig=<br /> |artsatzung=§ 11 Absatz 2<br /> |zusammenfassung=Datum wird durch aktuelle Fassung ersetzt<br /> |altneu=ja<br /> |textalt=(2) Im Übrigen gilt die Bundessatzung in der am 9. März 2013 gültigen Fassung.<br /> |textneu=(2) Im Übrigen gilt die Bundessatzung in der aktuell gültigen Fassung.<br /> |schlagworte=Datum, Satzung<br /> |abstimmung=1<br /> |nextjahreszahl=2014.2<br /> |nexturltype=TH:KV_Jena/Kreisparteitag_2014.2<br /> |wikiBenutzer=Frank11<br /> }}<br /> {{AntragAnregungHeader}}<br /> {{AntragAnregung<br /> |benutzer=CBeuster<br /> |anregung=Hey, sorry, dass ich mich bei euch einmische, aber ich glaube, das geht nicht so einfach, wie du dir das vorstellst, rechtlich gesehen. Ich frage mal Tim dazu, beim letzten KPT in Erfurt hat er erklärt, warum.<br /> }}<br /> {{AntragAnregung<br /> |benutzer=Manfred TH<br /> |anregung=Na, weil Du nicht heute über Satzungen von morgen beschließen kannst.<br /> <br /> Angenommen: BPT im Januar, LPT im Mai, KPT im Oktober...<br /> <br /> Jetzt beschließt der übergeordnete Verband etwas, das Ihr nicht beschlossen habt und das Ihr auch absolut nicht drin haben wollt. Dann wäre das aber automatisch schon akzeptiert...<br /> Das darf nicht sein.<br /> }}<br /> {{AntragDiskussionHeader}}<br /> {{Zustimmung}}<br /> {{Ablehnung}}</div> Manfred TH https://wiki.pp-th.de/index.php?title=TH:KV_Jena/Kreisparteitag_2014.1/Antragsportal/Satzungs%C3%A4nderungsantrag_-_003&diff=54494 TH:KV Jena/Kreisparteitag 2014.1/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag - 003 2013-12-19T16:59:49Z <p>Manfred TH: </p> <hr /> <div>{{Antrag<br /> |parteitag=Kreisparteitag Jena<br /> |jahreszahl=2014.1<br /> |autor=Frank11<br /> |antragstyp=Satzungsänderungsantrag<br /> |titel=Entfernung von Datumsangaben aus der Satzung (2)<br /> |begruendung=Datumsangaben müssen jedes Jahr neu aktualisiert werden. Dies geht wiederum nur über Satzungsänderungsanträge auf einem Parteitag. Das ist überflüssiger Formalfoo, der durch die neue Formulierung wegfällt.<br /> |prüficon=2<br /> |urltype=TH:KV_Jena/Kreisparteitag_2014.1<br /> |gliederung=Kreisverband Jena<br /> |zuordnprog=<br /> |artsonstig=<br /> |artsatzung=§ 11 Absatz 2<br /> |zusammenfassung=Datum wird durch aktuelle Fassung ersetzt<br /> |altneu=ja<br /> |textalt=(2) Im Übrigen gilt die Bundessatzung in der am 9. März 2013 gültigen Fassung.<br /> |textneu=(2) Im Übrigen gilt die Bundessatzung in der aktuell gültigen Fassung.<br /> |schlagworte=Datum, Satzung<br /> |abstimmung=1<br /> |nextjahreszahl=2014.2<br /> |nexturltype=TH:KV_Jena/Kreisparteitag_2014.2<br /> |wikiBenutzer=Frank11<br /> }}<br /> {{AntragAnregungHeader}}<br /> {{AntragAnregung<br /> |benutzer=CBeuster<br /> |anregung=Hey, sorry, dass ich mich bei euch einmische, aber ich glaube, das geht nicht so einfach, wie du dir das vorstellst, rechtlich gesehen. Ich frage mal Tim dazu, beim letzten KPT in Erfurt hat er erklärt, warum.<br /> }}<br /> {{AntragAnregung<br /> |benutzer=Manfred TH<br /> |anregung=Na, weil Du nicht heute über Satzungen von morgen beschließen kannst.<br /> <br /> Angenommen BPT im Januar, LPT im Mai, KPT im Oktober...<br /> <br /> Jetzt beschließt der übergeordnete Verband etwas, dass Ihr nicht beschlossen habt und dass Ihr auch absolut nicht drin haben wollt. Dann wäre das aber automatisch schon akzeptiert.<br /> Das darf nicht sein.<br /> }}<br /> {{AntragDiskussionHeader}}<br /> {{Zustimmung}}<br /> {{Ablehnung}}</div> Manfred TH https://wiki.pp-th.de/index.php?title=TH:Landesparteitag_2014.1/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_001&diff=52341 TH:Landesparteitag 2014.1/Antragsportal/Sonstiger Antrag - 001 2013-11-07T11:47:51Z <p>Manfred TH: </p> <hr /> <div>{{Antrag<br /> |parteitag=Landesparteitag<br /> |jahreszahl=2014.1<br /> |autor=Andreaks<br /> |antragstyp=Sonstiger Antrag<br /> |titel=Beendigung der Moderation der Thüringer Hauptmailingliste<br /> |text=Der Landesparteitag möge beschließen, die Moderation der Thüringer Hauptmailingliste zu beenden.<br /> |begruendung=Die Moderation ist unnötig und nicht zielführend. Da keine Einigung darüber erzielt werden kann, ob Moderation mit Zensur gleichzusetzen ist, wir als Piraten Zensur aber grundsätzlich ablehnen, ist die Beendigung der Moderation der Thüringer Hauptmailingliste unabdingbar. <br /> <br /> Anmerkung:<br /> Ich bitte um rechtzeitige und sachliche Diskussion.<br /> |prüficon=1<br /> |urltype=TH:Landesparteitag_2014.1<br /> |gliederung=Landesverband Thüringen<br /> |zuordnprog=<br /> |artsonstig=Sonstiges<br /> |artsatzung=<br /> |zusammenfassung=Der Landesparteitag möge beschließen, die Moderation der Thüringer Hauptmailingliste zu beenden.<br /> |altneu=nein<br /> |textalt=<br /> |textneu=<br /> |abstimmung=1<br /> |nextjahreszahl=2014.2<br /> |nexturltype=TH:Landesparteitag_2014.2<br /> |wikiBenutzer=Andreaks<br /> }}<br /> {{AntragAnregungHeader}}<br /> {{AntragDiskussionHeader}}<br /> {{Antragsdiskussions_KPT<br /> |benutzer1=Cbeckstein<br /> |argumentationstyp=Dafür<br /> |diskussion=Ich bitte jeden, der diesen Antrag (vielleicht in einem verärgerten Reflex) schon deshalb ablehnt, weil er auf den ersten Blick wie ein bereits mehrfach auf LPTs abgelehnter Antrag aussieht (Stichwort &quot;Methode Althaus&quot;), folgendes zu bedenken:<br /> <br /> Auf dem letzten LPT wurde unter dem verharmlosenden Oberbegriff &quot;Moderation&quot; (&quot;Vorabmoderation&quot;, &quot;Notmoderation&quot;) eine vorher nicht da gewesene, aus freiheitsrechtlicher Sicht absolut inakzeptable Zensurinfrastruktur samt präziser Zensorregeln für die offizielle Mailingliste eingeführt (siehe auch die Diskussion auf der deshalb ins Leben gerufenen, unzensierten inoffiziellen ML).<br /> <br /> Der Gegenstand des aktuellen Antrages (ML-Moderation wie sie zum Zeitpunkt des Antrages stattfindet) hat sich also am 2.11.2013 drastisch geändert, obwohl der Antrag im Prinzip genau so formuliert ist, wie er das die abgelehnten Male zuvor war.<br /> <br /> Es handelt sich also um einen inhaltlich völlig neuen Antrag, mit dessen Hilfe wir hoffentlich schnell diesen unsäglichen Zensurbeschluss vom 2.11.2013 kassieren könnten (vielleicht begleitet von weiteren Anträgen, die demokratisch unbedenkliche POST HOC Moderationsregeln statt gut gemeinter Vorveröffentlichungs-Zensurregeln vorschlagen).<br /> <br /> Also nehmt bitte diesen Antrag oder jeden anderen, der die neue &quot;Vorabmoderation&quot; beseitigt, an und tilgt damit diesen Zensurschandfleck auf der Weste der Thüringer Piraten.<br /> |anwortwille=on<br /> |benutzer2=<br /> |antwort1=<br /> }}<br /> {{Antragsdiskussions_KPT<br /> |benutzer1=Manfred TH<br /> |argumentationstyp=Dafür<br /> |diskussion=Praktisches Problem ist, dass sich die Nutzbarkeit der Liste verschlechtert hat.<br /> Alle Dünnhäutigen (und das waren wohl recht viele) haben die Liste schon längst vorher verlassen.<br /> Die Dickhäutigen haben hingegen kein Problem mit dem rauhen Umgangston, also wanderten sie zu einer unmoderierten Liste ab, wo die Gefahr einer Zensur durch Moderation gar nicht besteht.<br /> Und damit ist die Liste komplett leer.<br /> |anwortwille=on<br /> |benutzer2=<br /> |antwort1=<br /> }}<br /> {{Antragsdiskussions_KPT<br /> |benutzer1=Manfred TH<br /> |argumentationstyp=Dafür<br /> |diskussion=Ein weiteres Problem der Vorab-Moderation ist, dass - wie bei Kommentaren auf der Webseite - sich die Veröffentlichung eines Beitrags bis zu mehreren Stunden verzögern kann.<br /> Für einen schnellen Informationsaustausch ist die Liste damit nicht mehr nutzbar.<br /> |anwortwille=on<br /> |benutzer2=<br /> |antwort1=<br /> }}<br /> {{Antragsdiskussions_KPT<br /> |benutzer1=Manfred TH<br /> |argumentationstyp=Dafür<br /> |diskussion=Gegen die Moderation per Freigabe spricht auch der eigentlich nicht zu vertretende Arbeitsaufwand.<br /> Der/die Moderator* muss praktisch rund um die Uhr verfügbar sein, um oben angesprochene Probleme zu minimieren.<br /> Trotzdem wird/werden er/sie bei jeder Gelegenheit Ziel von Kritik sein.<br /> Das ist ein Job, den man eigentlich gar niemandem zumuten kann.<br /> |anwortwille=on<br /> |benutzer2=<br /> |antwort1=<br /> }}<br /> {{Antragsdiskussions_KPT<br /> |benutzer1=Manfred TH<br /> |argumentationstyp=on<br /> |diskussion=Die Einführung einer nötigen Freigabe von Mails sollte 2 grundlegende Probleme lösen.<br /> <br /> 1. typische Reaktion eines beliebigen Piraten-Sympathisanten war diese: Anmelden, lesen, abmelden.<br /> Häufige Antwort potentieller Piraten-Wähler war dabei: Wenn das die Lösung in der Politik sein soll, völlige Respektlosigkeit gegenüber andersdenkenden, dann: Nein, Danke.<br /> <br /> 2. In der bisherigen Moderation gab es &quot;Sanktionen&quot;.<br /> Wer oft genug etwas &quot;falsches&quot; von sich gegeben hat, wurde als _Person_ gesperrt und durfte an keiner Diskussion mehr teilnehmen. Das ist in meinen Augen viel mehr eine Zensur.<br /> (Ohne, dass das eigentliche Problem gelöst gewesen wäre.)<br /> <br /> Oder kurz: Wie kann man die Freiheit möglichst vieler #Schreiber gewährleisten ohne dabei die Freiheit der #Leser einzuschränken.<br /> <br /> Ob die Maßnahme tatsächlich geeignet ist, ist damit natürlich noch nicht geklärt.<br /> |anwortwille=on<br /> |benutzer2=<br /> |antwort1=<br /> }}<br /> {{Zustimmung<br /> |unterstützung=Andreaks, AlBern, HorayNarea, FaWin, AnBe, Jana, Blackbear, CBeuster, Cbeckstein<br /> }}<br /> {{Ablehnung}}</div> Manfred TH https://wiki.pp-th.de/index.php?title=TH:Landesparteitag_2014.1/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_001&diff=52340 TH:Landesparteitag 2014.1/Antragsportal/Sonstiger Antrag - 001 2013-11-07T11:33:08Z <p>Manfred TH: </p> <hr /> <div>{{Antrag<br /> |parteitag=Landesparteitag<br /> |jahreszahl=2014.1<br /> |autor=Andreaks<br /> |antragstyp=Sonstiger Antrag<br /> |titel=Beendigung der Moderation der Thüringer Hauptmailingliste<br /> |text=Der Landesparteitag möge beschließen, die Moderation der Thüringer Hauptmailingliste zu beenden.<br /> |begruendung=Die Moderation ist unnötig und nicht zielführend. Da keine Einigung darüber erzielt werden kann, ob Moderation mit Zensur gleichzusetzen ist, wir als Piraten Zensur aber grundsätzlich ablehnen, ist die Beendigung der Moderation der Thüringer Hauptmailingliste unabdingbar. <br /> <br /> Anmerkung:<br /> Ich bitte um rechtzeitige und sachliche Diskussion.<br /> |prüficon=1<br /> |urltype=TH:Landesparteitag_2014.1<br /> |gliederung=Landesverband Thüringen<br /> |zuordnprog=<br /> |artsonstig=Sonstiges<br /> |artsatzung=<br /> |zusammenfassung=Der Landesparteitag möge beschließen, die Moderation der Thüringer Hauptmailingliste zu beenden.<br /> |altneu=nein<br /> |textalt=<br /> |textneu=<br /> |abstimmung=1<br /> |nextjahreszahl=2014.2<br /> |nexturltype=TH:Landesparteitag_2014.2<br /> |wikiBenutzer=Andreaks<br /> }}<br /> {{AntragAnregungHeader}}<br /> {{AntragDiskussionHeader}}<br /> {{Antragsdiskussions_KPT<br /> |benutzer1=Cbeckstein<br /> |argumentationstyp=Dafür<br /> |diskussion=Ich bitte jeden, der diesen Antrag (vielleicht in einem verärgerten Reflex) schon deshalb ablehnt, weil er auf den ersten Blick wie ein bereits mehrfach auf LPTs abgelehnter Antrag aussieht (Stichwort &quot;Methode Althaus&quot;), folgendes zu bedenken:<br /> <br /> Auf dem letzten LPT wurde unter dem verharmlosenden Oberbegriff &quot;Moderation&quot; (&quot;Vorabmoderation&quot;, &quot;Notmoderation&quot;) eine vorher nicht da gewesene, aus freiheitsrechtlicher Sicht absolut inakzeptable Zensurinfrastruktur samt präziser Zensorregeln für die offizielle Mailingliste eingeführt (siehe auch die Diskussion auf der deshalb ins Leben gerufenen, unzensierten inoffiziellen ML).<br /> <br /> Der Gegenstand des aktuellen Antrages (ML-Moderation wie sie zum Zeitpunkt des Antrages stattfindet) hat sich also am 2.11.2013 drastisch geändert, obwohl der Antrag im Prinzip genau so formuliert ist, wie er das die abgelehnten Male zuvor war.<br /> <br /> Es handelt sich also um einen inhaltlich völlig neuen Antrag, mit dessen Hilfe wir hoffentlich schnell diesen unsäglichen Zensurbeschluss vom 2.11.2013 kassieren könnten (vielleicht begleitet von weiteren Anträgen, die demokratisch unbedenkliche POST HOC Moderationsregeln statt gut gemeinter Vorveröffentlichungs-Zensurregeln vorschlagen).<br /> <br /> Also nehmt bitte diesen Antrag oder jeden anderen, der die neue &quot;Vorabmoderation&quot; beseitigt, an und tilgt damit diesen Zensurschandfleck auf der Weste der Thüringer Piraten.<br /> |anwortwille=on<br /> |benutzer2=<br /> |antwort1=<br /> }}<br /> {{Antragsdiskussions_KPT<br /> |benutzer1=Manfred TH<br /> |argumentationstyp=Dafür<br /> |diskussion=Praktisches Problem ist, dass sich die Nutzbarkeit der Liste verschlechtert hat.<br /> Alle Dünnhäutigen (und das waren wohl recht viele) haben die Liste schon längst vorher verlassen.<br /> Die Dickhäutigen haben hingegen kein Problem mit dem rauhen Umgangston, also wanderten sie zu einer unmoderierten Liste ab, wo die Gefahr einer Zensur durch Moderation gar nicht besteht.<br /> Und damit ist die Liste komplett leer.<br /> |anwortwille=on<br /> |benutzer2=<br /> |antwort1=<br /> }}<br /> {{Antragsdiskussions_KPT<br /> |benutzer1=Manfred TH<br /> |argumentationstyp=Dafür<br /> |diskussion=Ein weiteres Problem der Vorab-Moderation ist, dass - wie bei Kommentaren auf der Webseite - sich die Veröffentlichung eines Beitrags bis zu mehreren Stunden verzögern kann.<br /> Für einen schnellen Informationsaustausch ist die Liste damit nicht mehr nutzbar.<br /> |anwortwille=on<br /> |benutzer2=<br /> |antwort1=<br /> }}<br /> {{Antragsdiskussions_KPT<br /> |benutzer1=Manfred TH<br /> |argumentationstyp=Dafür<br /> |diskussion=Gegen die Moderation per Freigabe spricht auch der eigentlich nicht zu vertretende Arbeitsaufwand.<br /> Der/die Moderator* muss praktisch rund um die Uhr verfügbar sein, um oben angesprochene Probleme zu minimieren.<br /> Trotzdem wird/werden er/sie bei jeder Gelegenheit Ziel von Kritik sein.<br /> Das ist ein Job, den man eigentlich gar niemandem zumuten kann.<br /> |anwortwille=on<br /> |benutzer2=<br /> |antwort1=<br /> }}<br /> {{Zustimmung<br /> |unterstützung=Andreaks, AlBern, HorayNarea, FaWin, AnBe, Jana, Blackbear, CBeuster, Cbeckstein<br /> }}<br /> {{Ablehnung}}</div> Manfred TH https://wiki.pp-th.de/index.php?title=TH:Landesparteitag_2014.1/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_001&diff=52339 TH:Landesparteitag 2014.1/Antragsportal/Sonstiger Antrag - 001 2013-11-07T11:29:30Z <p>Manfred TH: </p> <hr /> <div>{{Antrag<br /> |parteitag=Landesparteitag<br /> |jahreszahl=2014.1<br /> |autor=Andreaks<br /> |antragstyp=Sonstiger Antrag<br /> |titel=Beendigung der Moderation der Thüringer Hauptmailingliste<br /> |text=Der Landesparteitag möge beschließen, die Moderation der Thüringer Hauptmailingliste zu beenden.<br /> |begruendung=Die Moderation ist unnötig und nicht zielführend. Da keine Einigung darüber erzielt werden kann, ob Moderation mit Zensur gleichzusetzen ist, wir als Piraten Zensur aber grundsätzlich ablehnen, ist die Beendigung der Moderation der Thüringer Hauptmailingliste unabdingbar. <br /> <br /> Anmerkung:<br /> Ich bitte um rechtzeitige und sachliche Diskussion.<br /> |prüficon=1<br /> |urltype=TH:Landesparteitag_2014.1<br /> |gliederung=Landesverband Thüringen<br /> |zuordnprog=<br /> |artsonstig=Sonstiges<br /> |artsatzung=<br /> |zusammenfassung=Der Landesparteitag möge beschließen, die Moderation der Thüringer Hauptmailingliste zu beenden.<br /> |altneu=nein<br /> |textalt=<br /> |textneu=<br /> |abstimmung=1<br /> |nextjahreszahl=2014.2<br /> |nexturltype=TH:Landesparteitag_2014.2<br /> |wikiBenutzer=Andreaks<br /> }}<br /> {{AntragAnregungHeader}}<br /> {{AntragDiskussionHeader}}<br /> {{Antragsdiskussions_KPT<br /> |benutzer1=Cbeckstein<br /> |argumentationstyp=Dafür<br /> |diskussion=Ich bitte jeden, der diesen Antrag (vielleicht in einem verärgerten Reflex) schon deshalb ablehnt, weil er auf den ersten Blick wie ein bereits mehrfach auf LPTs abgelehnter Antrag aussieht (Stichwort &quot;Methode Althaus&quot;), folgendes zu bedenken:<br /> <br /> Auf dem letzten LPT wurde unter dem verharmlosenden Oberbegriff &quot;Moderation&quot; (&quot;Vorabmoderation&quot;, &quot;Notmoderation&quot;) eine vorher nicht da gewesene, aus freiheitsrechtlicher Sicht absolut inakzeptable Zensurinfrastruktur samt präziser Zensorregeln für die offizielle Mailingliste eingeführt (siehe auch die Diskussion auf der deshalb ins Leben gerufenen, unzensierten inoffiziellen ML).<br /> <br /> Der Gegenstand des aktuellen Antrages (ML-Moderation wie sie zum Zeitpunkt des Antrages stattfindet) hat sich also am 2.11.2013 drastisch geändert, obwohl der Antrag im Prinzip genau so formuliert ist, wie er das die abgelehnten Male zuvor war.<br /> <br /> Es handelt sich also um einen inhaltlich völlig neuen Antrag, mit dessen Hilfe wir hoffentlich schnell diesen unsäglichen Zensurbeschluss vom 2.11.2013 kassieren könnten (vielleicht begleitet von weiteren Anträgen, die demokratisch unbedenkliche POST HOC Moderationsregeln statt gut gemeinter Vorveröffentlichungs-Zensurregeln vorschlagen).<br /> <br /> Also nehmt bitte diesen Antrag oder jeden anderen, der die neue &quot;Vorabmoderation&quot; beseitigt, an und tilgt damit diesen Zensurschandfleck auf der Weste der Thüringer Piraten.<br /> |anwortwille=on<br /> |benutzer2=<br /> |antwort1=<br /> }}<br /> {{Antragsdiskussions_KPT<br /> |benutzer1=Manfred TH<br /> |argumentationstyp=Dafür<br /> |diskussion=Praktisches Problem ist, dass sich die Nutzbarkeit der Liste verschlechtert hat.<br /> Alle Dünnhäutigen (und das waren wohl recht viele) haben die Liste schon längst vorher verlassen.<br /> Die Dickhäutigen haben hingegen kein Problem mit dem rauhen Umgangston, also wanderten sie zu einer unmoderierten Liste ab, wo die Gefahr einer Zensur durch Moderation gar nicht besteht.<br /> Und damit ist die Liste komplett leer.<br /> |anwortwille=on<br /> |benutzer2=<br /> |antwort1=<br /> }}<br /> {{Antragsdiskussions_KPT<br /> |benutzer1=Manfred TH<br /> |argumentationstyp=Dafür<br /> |diskussion=Ein weiteres Problem der Vorab-Moderation ist, dass - wie bei Kommentaren auf der Webseite - sich die Veröffentlichung eines Beitrags bis zu mehreren Stunden verzögern kann.<br /> Für einen schnellen Informationsaustausch ist die Liste damit nicht mehr nutzbar.<br /> |anwortwille=on<br /> |benutzer2=<br /> |antwort1=<br /> }}<br /> {{Zustimmung<br /> |unterstützung=Andreaks, AlBern, HorayNarea, FaWin, AnBe, Jana, Blackbear, CBeuster, Cbeckstein<br /> }}<br /> {{Ablehnung}}</div> Manfred TH https://wiki.pp-th.de/index.php?title=TH:Landesparteitag_2014.1/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_001&diff=52338 TH:Landesparteitag 2014.1/Antragsportal/Sonstiger Antrag - 001 2013-11-07T11:26:59Z <p>Manfred TH: </p> <hr /> <div>{{Antrag<br /> |parteitag=Landesparteitag<br /> |jahreszahl=2014.1<br /> |autor=Andreaks<br /> |antragstyp=Sonstiger Antrag<br /> |titel=Beendigung der Moderation der Thüringer Hauptmailingliste<br /> |text=Der Landesparteitag möge beschließen, die Moderation der Thüringer Hauptmailingliste zu beenden.<br /> |begruendung=Die Moderation ist unnötig und nicht zielführend. Da keine Einigung darüber erzielt werden kann, ob Moderation mit Zensur gleichzusetzen ist, wir als Piraten Zensur aber grundsätzlich ablehnen, ist die Beendigung der Moderation der Thüringer Hauptmailingliste unabdingbar. <br /> <br /> Anmerkung:<br /> Ich bitte um rechtzeitige und sachliche Diskussion.<br /> |prüficon=1<br /> |urltype=TH:Landesparteitag_2014.1<br /> |gliederung=Landesverband Thüringen<br /> |zuordnprog=<br /> |artsonstig=Sonstiges<br /> |artsatzung=<br /> |zusammenfassung=Der Landesparteitag möge beschließen, die Moderation der Thüringer Hauptmailingliste zu beenden.<br /> |altneu=nein<br /> |textalt=<br /> |textneu=<br /> |abstimmung=1<br /> |nextjahreszahl=2014.2<br /> |nexturltype=TH:Landesparteitag_2014.2<br /> |wikiBenutzer=Andreaks<br /> }}<br /> {{AntragAnregungHeader}}<br /> {{AntragDiskussionHeader}}<br /> {{Antragsdiskussions_KPT<br /> |benutzer1=Cbeckstein<br /> |argumentationstyp=Dafür<br /> |diskussion=Ich bitte jeden, der diesen Antrag (vielleicht in einem verärgerten Reflex) schon deshalb ablehnt, weil er auf den ersten Blick wie ein bereits mehrfach auf LPTs abgelehnter Antrag aussieht (Stichwort &quot;Methode Althaus&quot;), folgendes zu bedenken:<br /> <br /> Auf dem letzten LPT wurde unter dem verharmlosenden Oberbegriff &quot;Moderation&quot; (&quot;Vorabmoderation&quot;, &quot;Notmoderation&quot;) eine vorher nicht da gewesene, aus freiheitsrechtlicher Sicht absolut inakzeptable Zensurinfrastruktur samt präziser Zensorregeln für die offizielle Mailingliste eingeführt (siehe auch die Diskussion auf der deshalb ins Leben gerufenen, unzensierten inoffiziellen ML).<br /> <br /> Der Gegenstand des aktuellen Antrages (ML-Moderation wie sie zum Zeitpunkt des Antrages stattfindet) hat sich also am 2.11.2013 drastisch geändert, obwohl der Antrag im Prinzip genau so formuliert ist, wie er das die abgelehnten Male zuvor war.<br /> <br /> Es handelt sich also um einen inhaltlich völlig neuen Antrag, mit dessen Hilfe wir hoffentlich schnell diesen unsäglichen Zensurbeschluss vom 2.11.2013 kassieren könnten (vielleicht begleitet von weiteren Anträgen, die demokratisch unbedenkliche POST HOC Moderationsregeln statt gut gemeinter Vorveröffentlichungs-Zensurregeln vorschlagen).<br /> <br /> Also nehmt bitte diesen Antrag oder jeden anderen, der die neue &quot;Vorabmoderation&quot; beseitigt, an und tilgt damit diesen Zensurschandfleck auf der Weste der Thüringer Piraten.<br /> |anwortwille=on<br /> |benutzer2=<br /> |antwort1=<br /> }}<br /> {{Antragsdiskussions_KPT<br /> |benutzer1=Manfred TH<br /> |argumentationstyp=Dafür<br /> |diskussion=Praktisches Problem ist, dass sich die Nutzbarkeit verschlechtert.<br /> Alle Dünnhäutigen (und das waren wohl recht viele) haben die Liste schon längst vorher verlassen.<br /> Die Dickhäutigen haben hingegen kein Problem mit dem rauhen Umgangston, also wanderten sie zu einer unmoderierten Liste ab, wo die Gefahr einer Zensur durch Moderation gar nicht besteht.<br /> Und damit ist die Liste komplett leer.<br /> |anwortwille=on<br /> |benutzer2=<br /> |antwort1=<br /> }}<br /> {{Zustimmung<br /> |unterstützung=Andreaks, AlBern, HorayNarea, FaWin, AnBe, Jana, Blackbear, CBeuster, Cbeckstein<br /> }}<br /> {{Ablehnung}}</div> Manfred TH