https://wiki.pp-th.de/api.php?action=feedcontributions&feedformat=atom&user=Franco+Zizzo 2026-06-10T10:50:43Z Benutzerbeiträge MediaWiki 1.24.0 https://wiki.pp-th.de/index.php?title=TH:Landesparteitag_2012.1/Antragsfabrik/Fracking_in_Th%C3%BCringen&diff=24976 2012-05-11T15:51:04Z

<p>Franco Zizzo: /* Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen */</p> <hr /> <div>{{Antragsfabrikat<br /> | Antragssteller = [[Benutzer:Bernd|Bernd]]<br /> | Titel = Titel des Antrags<br /> | Kurzbeschreibung = Ablehnung von Fracking in Thüringen<br /> | Programm = Wahlprogramm/Parteiprogramm<br /> | Schlagworte Pro = <br /> | Schlagworte Contra =<br /> | Antragstext = <br /> <br /> Die Piraten Thüringen lehnen Hydraulic Fracturing, auch Fracking genannt, als Methode zum Abbau von fossilen Brennstoffen ab. Durch die Anwendung dieser Verfahren werden zahlreiche, zum Teil hochtoxische und karzinogene Stoffe in den Untergrund eingebracht, deren Ausbreitung und Auswirkungen auf Mensch und Umwelt bisher kaum abzuschätzen sind.<br /> Die konsequente Vermeidung von gesundheitsgefährdenden Verunreinigungen in Boden und Grundwasser stellt eine wesentliche Voraussetzung dar, um unkontrollierbare Risiken für uns und nachfolgende Generationen auszuschließen.<br /> Daher setzen wir uns in Thüringen, aber auch auf Bundes- und EU-Ebene für ein Verbot von Fracking-Verfahren ein. Um den benötigten Energiebedarf zu decken, setzen wir statt dessen auf Effizienzsteigerung bei herkömmlichen Energieerzeugungsverfahren, Suffizienz bei der Energienutzung und eine Umstellung auf generative Energien. Fluktuationen bei Energieproduktion und -nutzung sollten durch moderne Verteilungs- und Speichertechniken ausgeglichen werden.<br /> Die Genehmigung und der Einsatz industrieller Verfahren zum Abbau von Rohstoffen müssen über das bisherige Bergrecht hinaus ebenso umwelt- und wasserrechtlichen Prüfungen unterzogen werden. Untersuchungen auf Naturverträglichkeit, Nachhaltigkeit, toxikologische Unbedenklichkeit und weitere gesundheitliche Auswirkungen sollten selbstverständlich sein.<br /> Derzeit angestrebte bzw. bereits abgeschlossene Verträge und erteilte Konzessionen für die Anwendung von Fracking-Verfahren sind vollständig offen zu legen und die Bürger der betroffenen Kommunen in einem transparenten und partizipativen Prozess zu informieren und einzubeziehen.<br /> | Begründung = <br /> Begründung des Antrages<br /> Siehe Antrag<br /> | Typ = Programmantrag<br /> | Gremium = TH:Landesparteitag 2012.1<br /> | Fabrik = Antragsfabrik<br /> | Nummer = PÄA.Fracking.1<br /> | Eingereicht = 13.04.2012<br /> }}<br /> === Unterstützung / Ablehnung ===<br /> <br /> Bernd(TH)<br /> <br /> ==== Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen ====<br /> # [[Benutzer:Käptn Nemo|Käptn Nemo]]<br /> # [[Benutzer:Michael H.|Micha]]<br /> # ?<br /> # ...Franco Zizzo<br /> <br /> ==== Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen ====<br /> # ?<br /> # ?<br /> # ...<br /> <br /> ==== Piraten, die sich vrstl. enthalten ====<br /> # ?<br /> # ?<br /> # ...<br /> <br /> === Diskussion ===<br /> Bitte hier das Für und Wider eintragen.<br /> <br /> * Argument 1<br /> ** Antwort zu 1<br /> *** Antwort zu 1.1<br /> ** noch eine Antwort zu 1<br /> <br /> * Argument 2<br /> ** ...<br /> *** ...<br /> ** ...</div>

Franco Zizzo https://wiki.pp-th.de/index.php?title=TH:Landesparteitag_2012.1/Antragsfabrik/Aktives_Wahlrecht_ab_14_Jahre&diff=24975 2012-05-11T15:49:24Z

<p>Franco Zizzo: /* Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen */</p> <hr /> <div>{{Antragsfabrikat<br /> | Antragssteller = [[Benutzer:PeterGold|PeterGold]]<br /> | Titel = Aktives Wahlrecht ab 14 Jahre<br /> | Kurzbeschreibung = Die Piraten Thüringen fordern eine vollständige Absenkung des Mindestalters bei Wahlen und Abstimmungen auf allen politischen Gliederungsebenen auf 14 Jahren.<br /> | Programm = Wahlprogramm/Parteiprogramm<br /> | Schlagworte Pro =<br /> | Schlagworte Contra =<br /> | Antragstext = <br /> Die Piraten Thüringen fordern eine vollständige Absenkung des Mindestalters bei Wahlen und Abstimmungen auf allen politischen Gliederungsebenen auf 14 Jahren. Art 38 II Grundgesetz und äquivalente Passagen in den Landesverfassungen sollen dahingehend geändert werden. Das aktive Wahlrecht soll ab 14 Jahren von jedem Bürger wahrgenommen werden können. Damit einhergehend dürfen ab 14 Jahren auch direktdemokratische Beteiligungsmöglichkeiten in Anspruch genommen werden. <br /> | Begründung = <br /> Junge Menschen werden mit 14 Jahren strafmündig und uneingeschränkt religionsmündig. Mit dem Eintritt der Schuldfähigkeit verlangt der Gesetzgeber von jeder Person, die Werte und Gesetze unserer Gesellschaft zu beachten und nach ihnen zu handeln. Viele beginnen in dieser Zeit auch mit konkreten Überlegungen für die Berufswahl. Auf die Lebensumstände, die diese Überlegungen prägen, hat die Politik einen entscheidenden Einfluss. Es ist daher angemessen, die Altersgrenze für das aktive Wahlrecht auf den Beginn der Strafmündigkeit zu senken. Mit dem Beginn dieser Verantwortlichkeit sollte jedem auch das Recht zugestanden werden, zu entscheiden, welche politische Gruppierung einen in der Politik momentan am besten vertritt. Keine Pflichten ohne Rechte.<br /> | Typ = Programmantrag<br /> | Gremium = TH:Landesparteitag 2012.1<br /> | Fabrik = Antragsfabrik<br /> | Nummer = PÄA.Wahlrecht.2<br /> | Eingereicht = 13.04.2012<br /> }}<br /> === Unterstützung / Ablehnung ===<br /> <br /> ==== Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen ====<br /> # [[Benutzer:Mario Pohle|Mario Pohle]]<br /> # [[Benutzer:Yetiphil|Yetiphil]]<br /> # [[Benutzer:TP Andreas|TP Andreas]] 10:03, 23. Apr. 2012 (UTC)<br /> #[[Benutzer:Andreaks|andreaks]]<br /> # ...Franco Zizzo<br /> <br /> ==== Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen ====<br /> # ?<br /> # ?<br /> # ...<br /> <br /> ==== Piraten, die sich vrstl. enthalten ====<br /> # ?<br /> # ?<br /> # ...<br /> <br /> === Diskussion ===<br /> Bitte hier das Für und Wider eintragen.<br /> <br /> * In Deutschland wird die Volljährigkeit mit der Vollendung des 18. Lebensjahres erlangt, § 2 BGB. Damit wird die Person voll geschäftsfähig. &lt;br&gt; Geschäftsfähigkeit bezeichnet die Fähigkeit, sich selbst durch rechtsgeschäftliche Erklärungen wirksam zu binden. &lt;br&gt;Die Regelungen dienen dem Schutz derjenigen, deren geistige Entwicklung nicht das notwendige Maß an Einsicht für die Teilnahme am Rechtsverkehr hat.&lt;br&gt; Das aktive Wahlrecht erlangt eine Person, unabhängig von der Festlegung der Volljährigkeit, mit der Vollendung des 18. Lebensjahres (Art. 38 Abs. 2 GG). &lt;br&gt;Strafrechtlich wird eine Person zwischen dem 18. und dem 21. Geburtstag als Heranwachsender angesehen, auf die ausnahmsweise das Jugendstrafrecht oder das allgemeine Strafrecht angewendet werden kann.<br /> ** Und weiter? Ich mein, wo ist das Argument? [[Benutzer:PeterGold|PeterGold]] 10:14, 11. Mai 2012 (UTC)<br /> <br /> *** Antwort zu 1.1<br /> ** noch eine Antwort zu 1<br /> <br /> * Argument 2<br /> ** ...<br /> *** ...<br /> ** ...</div>

Franco Zizzo https://wiki.pp-th.de/index.php?title=TH:Landesparteitag_2012.1/Antragsfabrik/Kinderbasiertes_Splitting&diff=24974 2012-05-11T15:43:01Z

<p>Franco Zizzo: /* Diskussion */</p> <hr /> <div>{{Antragsfabrikat<br /> | Antragssteller = Clemens Beckstein<br /> | Titel = Reform der steuerbasierten Familienförderung<br /> | Kurzbeschreibung = Kinderbasiertes Splitting<br /> | Programm = Wahlprogramm/Parteiprogramm<br /> | Schlagworte Pro = Familienförderung Steuergerechtigkeit Emanzipation Generationengerechtigkeit Soziale Gerechtigkeit<br /> | Schlagworte Contra = Ehegattensplitting Diskriminierung<br /> | Antragstext = <br /> Momentan kommen nur verheiratete Ehepaare in den Genuss des sog. Ehegattensplittings, das ursprünglich zur Förderung von Familien mit Kindern gedacht war, in denen nur einer der Ehepartner ein Einkommen hatte und der andere sich ausschliesslich um das Unternehmen Familie künmerte. Diese Form der Familienförderung ist nicht mehr zeitgemäß: <br /> <br /> Die typische Familie mit Kindern wird heute nicht mehr von einem verschiedengeschlechtlichen Ehepaar organisiert und unterhalten, bei dem genau ein Partner das Geld verdient. Familengebilde, bei denen ein Elternteil allein die Kinder erzieht oder ein gleichgeschlechtliches Paar gemeinsam Kinder aus einer heterosexuellen Vorbeziehung oder adoptierte Kinder erzieht, sind heute genauso normal wie die tradierte Familie mit Kindern, für die das Splitting erfunden wurde.<br /> <br /> Alleinerziehende oder gleichgeschlechtliche Kindererzieher aus eingetragenen Lebenspartnerschaften kommen aber im Gegensatz zu verheirateten Eltern nicht in den Genuss des Ehegattensplittings. Dafür profitieren Ehepaare von diesem Splitting selbst dann, wenn sie gar keine Kinder grossziehen --- besonders stark, wenn sie beide verdienen (DINKs, double income no kids): sie selber leisten keinen (auch nicht finanziellen) Beitrag durch Kindererziehung zur Generationengerechtigkeit profitieren aber später von den Rentenbeiträgen, die die Kinder anderer für sie aufbringen werden.<br /> <br /> Die Steuervorteile, wie sie momentan das Ehegattensplitting für verschiedengeschlechtliche Verheiratete darstellt, sollten daher zukünftig allen Familienvorständen gewährt werden --- unabhängig davon, ob dieser Vorstand aus nur einer alleinerziehenden Person oder einem heterosexuell verheirateten oder homosexuellen Paar besteht --- sobald der entsprechende Vorstand gemeinsam für ein erstes Kind aufkommen muss. Vorher sollten die Mitglieder des entsprechenden Vorstandes grundsätzlich (also auch wenn sie klassisch verheiratet sind) steuerlich so behandelt werden, wie das heute unverheiratete Eltern werden. Die Steuervergünstigung für die Mitglieder des Familienvorstandes soll enden, sobald sie jeweils keinem Kind mehr gegenüber prinzipiell unterhaltspflichtig sind.<br /> <br /> Um den Widerstand gegenüber einer solchen Neuregelung zu mindern und um finanzielle Härten zu vermeiden, soll Paaren, die vor der Einführung dieser Neuregelung bereits verheiratet waren, Bestandsschutz gewährt werden (sie könnten ja einen Teil ihrer Lebensplanung im Vertrauen auf das Splitting ausgerichtet haben und durch eine nachträgliche Änderung in finanzielle Schwierigkeiten geraten).<br /> <br /> Die vermutlich deutlichen Einsparungen die durch diese Neuregelung erzielt würden, sollten zur Kompensation von wirklich dringenden Defiziten im Bereich Familenförderung (Kindergeld, Wohngeld, Elterngeld...) und Bildung (Kitas, Schulen, Hochschulen,...) eingesetzt werden.<br /> | Begründung = <br /> s.o.<br /> | Typ = Programmantrag<br /> | Gremium = TH:Landesparteitag 2012.1<br /> | Fabrik = Antragsfabrik<br /> | Nummer = PÄA.Splitting.1<br /> | Eingereicht = ja<br /> }}<br /> === Unterstützung / Ablehnung ===<br /> <br /> ==== Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen ====<br /> # [[Benutzer:Käptn Nemo|Käptn Nemo]]<br /> # ?<br /> # ...<br /> <br /> ==== Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen ====<br /> # ?<br /> # ?<br /> # ...<br /> <br /> ==== Piraten, die sich vrstl. enthalten ====<br /> # ?<br /> # ?<br /> # ...<br /> <br /> === Diskussion ===<br /> Bitte hier das Für und Wider eintragen.<br /> <br /> * Argument <br /> <br /> Von Thüringen aus können wir Bundesrecht nicht ändern. Wäre der Antrag nicht auf Bundesebene sinnvoller?<br /> <br /> ** Antwort zu 1<br /> *** Antwort zu 1.1<br /> ** noch eine Antwort zu 1<br /> <br /> * Argument 2<br /> ** ...<br /> *** ...<br /> ** ...</div>

Franco Zizzo https://wiki.pp-th.de/index.php?title=Diskussion:TH:Landesparteitag_2012.1/Antragsfabrik/Kinderbasiertes_Splitting&diff=24973 2012-05-11T15:41:43Z

<p>Franco Zizzo: Die Seite wurde neu angelegt: „Von Thüringen aus können wir Bundesrecht nicht ändern. Wäre der Antrag nicht auf Bundesebene sinnvoller?“</p> <hr /> <div>Von Thüringen aus können wir Bundesrecht nicht ändern. Wäre der Antrag nicht auf Bundesebene sinnvoller?</div>

Franco Zizzo