Wiki der Piraten Thueringen - Benutzerbeiträge [de]

TH:Landesparteitag 2014.2/Antragsportal/Sonstiger Antrag - 006

2014-10-02T08:41:36Z

CarArt:

{{Antrag
|parteitag=Landesparteitag
|jahreszahl=2014.2
|autor=Volta
|antragstyp=Sonstiger Antrag
|titel=Keine Kappung der Stromversorgung für private Haushalte
|text=Menschen, die ohne Strom den Alltag bestreiten müssen, führen ein menschenunwürdiges Leben. Die PIRATEN Thüringen sind deshalb gegen die Maßnahmen der Energieversorger, Menschen die Stromversorgung zu kappen, wenn beispielsweise Rechnungen nicht gezahlt wurden. Eine stetige Energierversorgung muss jedem Menschen zustehen.
|begruendung=Ich kam schon in den Genuss, in einer Wohnung ohne Strom leben zu müssen. Kein Kühlschrank, kein Telefon, kein elektrisches Licht; von Luxus wie Computer oder Radio ganz zu schweigen. Solche Umstände sollten keinem Menschen zugemutet werden. Gerade bei den Energieriesen Vattenfall, RWE und Co., die jährlich Millardengewinne generieren, sehe ich keine Schwierigkeit, ein Umverteilungsprinzip a la "(sauberer) Strom für alle" zu ermöglichen. Dieses Positionspapier ist zudem ein "Platzhalter", falls ich den Programmantrag mit Konzept zum LPT nicht mehr fertig kriege.
|prüficon=1
|urltype=TH:Landesparteitag_2014.2
|gliederung=Landesverband Thüringen
|zuordnprog=
|artsonstig=Positionspapier
|artsatzung=
|zusammenfassung=Die Versorgung mit Strom muss für jeden mit eigenen vier Wänden gewährleistet sein. Der Strom darf nicht "abgedreht" werden.
|altneu=nein
|textalt=
|textneu=
|schlagworte=Energie, Soziales
|abstimmung=1
|nextjahreszahl=2014.3
|nexturltype=TH:Landesparteitag_2014.3
|wikiBenutzer=Volta
}}
{{AntragAnregungHeader}}
{{AntragAnregung
|benutzer=Käptn Nemo
|anregung=Üblicherweise sollten solche Kosten in den Regelsätzen für die Lebensführung eingepreist sein.
(H4 u.a.)

Der Antrag sollte daher besser dahingehend geändert werden, dass diese Regelsätze so anzupassen sind, dass sie damit auch die durchschnittlichen Energie-Kosten abdecken können.

Auch ist es nicht zielführend, die Begründung an den Größten der Branche (Vattenfall etc.) zu orientieren. Kleinere Energieversorge können sich solche Ausfälle nämlich nicht über längere Zeiten und in größerem Umfang leisten.
}}
{{AntragAnregung
|benutzer=Volta
|anregung=@Nemo:

1. Die Energiekosten werden vom Amt nicht übernommen.

2. Hartz IV reicht nicht für ein geregeltes Leben, selbst wenn die Energiekosten im minimalen Umfang Berücksichtigung finden. Seit wann wird hier übrigens Hartz IV verteidigt?

3. Was in der Begründung drin steht, steht nicht im Antrag. Die Energieriesen produizieren fast 80% des gesamten Stroms in Deutschland und gelten für mich als Argument.

http://de.statista.com/statistik/daten/studie/186645/umfrage/anteil-der-groessten-stromerzeuger-an-der-stromerzeugung-in-deutschland/

Und wenn kleinere Energieerzeuger darunter leiden, reicht das für mich nicht aus, das Kappen von Strom gut zu heissen.
}}
{{AntragAnregung
|benutzer=CarArt
|anregung=Hi. Mal meine Sichtweise aus der Branche: 
a) Auch wenn es von außen noch so aussehen mag, generieren die "Energieriesen" nicht mehr einfach so Milliarden. Aufgrund fortwährend sinkender Strompreise sinken auch die Umsätze weiter. Eine außerordentlich hohe Produktion bringt noch keine solide wirtschaftliche Situation. Die Riesen müssen sich grad komplett umstrukturieren, neue Märkte erschließen und/ oder Personal umfassend abbauen, damit die sich auch weiterhin gut halten. Die eher Kleinen haben entweder ihre Nische gefunden oder kämpfen gerade gegen das aus Gera bekannte Schicksal. Alles nicht so einfach. 
b) Das in der Begründung genannte Umverteilungsprinzip müsstest du bitte erläutern, wie stellst du dir das vor? :) 
c) Das jeder Person immerzu eine Energieversorgung zustehen sollte: keine Diskussion, das ist richtig. 
d) Allerdings kann ich auch aus der Nähe meiner beruflichen Praxis sagen, dass es nicht wenige Nichtzahler gibt. Wenn die Zählersperrung gestrichen wird, wird es zwischen Mahnung und Inkasso/ Pfändung keine weitere Eskalationsstufe mehr geben. Da bräuchte man auch nochmal Vorschläge, wie ein Forderungsmanagement der Versorger ohne Sperr-Option aussehen kann. Oder die gesamte Energiewirtschaft wird von Grund auf umstrukturiert, aber das geht etwas über diesen Antrag hinaus :D 
Disclaimer: Ich bin bei keinem Energieversorger angestellt, aber als Dienstleister im Moment bei einem der Riesen tätig.
}}
{{AntragAnregung
|benutzer=Käptn Nemo
|anregung=Es wird immer stillschweigend davon ausgegangen, dass Nichtzahler NICHT ZAHLEN KÖNNEN.
Dem ist leider nicht so. Es gibt eine nicht geringe Anzahl an Kunden, die es nur nicht einsehen, das Energie nicht kostenlos ist, obwohl es ihnen nicht schwer fällt, die anstehenden Rechnungen zu begleichen.
Habe vor einigen Jahren z.B. eine Zwangsversteigerung aus genau diesem Grund erlebt. Man konnte zahlen, wollte aber nicht.

Deswegen auch mein Hinweis, dass die Kosten der Grundversorgung "einzupreisen" sind. Aktuell in H4, später in das BGE.

@Volta: "Menschen, die ohne Strom den Alltag bestreiten müssen, führen ein menschenunwürdiges Leben."
Wer also im Sommer auf der Datsche oder dem Zeltplatz wohnt, ohne Strom, mit Propangaskocher, der führt ein menschenunwürdiges Leben?
}}
{{AntragAnregung
|benutzer=Volta
|anregung=@Carsten: genau deshalb ist das Posi-Papier nur ein Platzhalter, weil ich gerade noch nach Möglichkeiten suche, wie die Kosten umverlagert werden können. Wenn du mich dabei unterstützen kannst, wäre ich dankbar.

Dein Punkt c) ist das, was den Ausschlag gibt: Mensch brauch Energieversorgung. Das Auffangbecken vor der Schuldenfalle ist genau das Problem, allerdings bleiben die Schulden für nicht-gezahlte Rechnungen eh erhalten. Nur die Inkasso-Brut ist ein fieses Problem. Ein Ansatz - weshalb ich Bernd auch angeschrieben habe - ist eine Stromflatrate. Wenn ich das Konzept fertig habe, geht es vergleichsweise Richtung fahrscheinlosen Nahverkehr: feste Abgabe, dauerhafte Nutzung. So kann man auch deinen Punkt a) aufgreifen, was Finanzierung angeht.

@Nemo: ich spare mir das lieber....
}}
{{AntragAnregung
|benutzer=CarArt
|anregung=@Käptn: Nein, es wird nicht stillschweigend davon ausgegangen. Es gibt bewusst nichtzahlende Kunden. Der Verdacht regt sich aber bei verschwindend geringen Anteilen, was ich in mittlerweile schon ein paar Jahren nah an Abrechnung und Forderungsmanagement verschiedener großer Energieversorger mitbekommen habe. Wegen dieser Leute die ~99% Kunden unmenschlich bestrafen, die nicht zahlen können, ist falsch.

Besteht dein "nicht geringe Anzahl an Kunden" auf einer zitierfähigen Quelle?

Zu dem Hartz4-Vorschlag: es sind eben nicht nur Sozialleistungsempfänger nicht in der Lage zu zahlen. Es gibt auch Jobs, die nicht gut bezahlt sind. Eine Lösung sollte daher auf der anderen Seite gefunden werden.

Zu den Campern ohne Strom: die haben für sich einen anderen Lebensstil gewählt und sind von Stromsperrungen nicht betroffen, können also problemlos aus dieser Diskussion ausgeschlossen werden :)

@Kai: du bekommst bald ne Mail.
}}
{{AntragDiskussionHeader}}
{{Zustimmung}}
{{Ablehnung
|ablehnung=Käptn Nemo, Dogas
}}

TH:Landesparteitag 2014.2/Antragsportal/Sonstiger Antrag - 006

2014-09-30T21:06:48Z

CarArt:

Benutzer:CarArt

2014-07-27T09:01:09Z

CarArt: Der Seiteninhalt wurde durch einen anderen Text ersetzt: „[http://jungle-world.com/artikel/2014/30/50263.html Dieser Artikel fasst es gut zusammen.]“

[http://jungle-world.com/artikel/2014/30/50263.html Dieser Artikel fasst es gut zusammen.]

TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2014.1/VersammlungsämterKPT

2014-01-11T23:51:32Z

CarArt: /* Versammlungsleiterlehrling */

'''Sie sind hier:''' ->{{PAGENAME}}
[[Kategorie:Kreisparteitag Erfurt 2014.1]]
{{Navigationsleiste_KPTEF2014.1}}
= Versammlungsämter =
Wer würde sich für die folgenden Posten zur Verfügung stellen?

==Versammlungsleiter==

* [[Benutzer:AnBe|André Bernhardt]]
* du?

=== Versammlungsleiterlehrling===

* ([[Benutzer:CarArt|Carsten]] - schaffe es womöglich nicht zum KPT)
* du?

===Versammlungsleitungsleitergehilfe===

* du?

== Wahlleiter==

* Klaus
* du?

=== Wahlhelfer-Team ===

* du?

== Protokollanten ==

* [[Benutzer:CBeuster|Christian Beuster]]

TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2014.1/VersammlungsämterAV

2014-01-09T18:30:54Z

CarArt:

'''Sie sind hier:''' ->{{PAGENAME}}
[[Kategorie:Kreisparteitag Erfurt 2014.1]]
{{Navigationsleiste_KPTEF2014.1}}
= Versammlungsämter =
Wer würde sich für die folgenden Posten zur Verfügung stellen?

==Versammlungsleiter==

* [[Benutzer:AnBe|André Bernhardt]]
* du?

=== Versammlungsleiterlehrling===

* ([[Benutzer:CarArt|Carsten]] - Wahlgedöns)
* du?

===Versammlungsleitungsleitergehilfe===

* du?

== Wahlleiter==

* [[Benutzer:CarArt|Carsten]]
* du?

=== Wahlhelfer-Team ===

* [[Benutzer:AstridG|Astrid]]
* du?

== Protokollanten ==

* du?

TH:KV Jena/Kreisparteitag 2014.1/Antragsportal/Sonstiger Antrag - 003

2013-12-29T19:54:29Z

CarArt: Änderung 54646 von CarArt (Diskussion) rückgängig gemacht.

{{Antrag
|gliederung=Kreisverband Jena
|parteitag=Kreisparteitag Jena
|jahreszahl=2014.1
|autor=keinPlan86m
|antragstyp=Sonstiger Antrag
|artprogrammantrag=
|zuordnprog=
|artsonstig=Sonstiges
|artsatzung=
|titel=Sync der Kreisverbandsmailingliste
|zusammenfassung=Erneuter Antrag für Synchronisierung der Mailingliste mit dem Sync-Forum, da nun genauere technische Daten bekannt sind.
|altneu=nein
|textalt=
|textneu=
|begruendung=Für genauere Informationen zu den Funktionen des Forums, hier einmal der Wikilink:
http://wiki.piratenpartei.de/Syncom/Forum

Da ich selber beim letzten KPT nicht dabei war, die Begründung nach Robert Manigk:
Auf dem letzten KPT bestanden gewisse vorbehalte gegenüber Newsgroup-Servern,
die mit Google-Newsgroups assoziiert wurden. Daher wurde der
Antrag mit der Einschränkung angenommen, dass die Nachrichten ins Forum
aber nicht auf den Newsgroups-Server synchronisiert werden.

Aus technischen Gründen geht dies aber nicht, da der Newsgroups-Server das Bindeglied zwischen den
Systemen darstellt. Eine Synchronisation zwischen Mailing-Liste und
Forum ist nur möglich, wenn die Nachrichten auch über die
Newsgroups gelesen werden können. Die Vorbehalte gegen den
Newsgroups-Server haben sich zudem als unbegründet herausgestellt, da es
sich um einen von der Partei betriebenen Server handelt, der mit Google
nichts zu tun hat.

Persönlich erhoffe ich mir, das durch den Sync und die gemeinsame Nutzung des Forums eine bessere Zusammenarbeit mit anderen Kreisverbänden möglich wäre, sowie eine Übersicht der Aktivitäten des KV erschaffen wird und dies neuen Mitgliedern hilft sich besser zurecht zufinden.
|text=Hiermit beantrage ich die Synchronisierung der Hauptmailingliste der PIRATEN Jena mit dem Sync-Forum der Piratenpartei Deutschland (https://news.piratenpartei.de/index.php).

Im Forum gelten folgende Bedingungen:
Die Beiträge im Forum sind erst nach Anmeldung sichtbar. Sie werden im Forum und auf dem Newsserver nach etwa 90 Tagen automatisiert entfernt (die Haltezeit auf anderen Medien kann davon abweichen) und stehen ebenfalls auf den Mailinglisten zur Verfügung.
Das Forum ist moderiert. Schreibberechtigt sind nur Mitglieder der angeschlossenen Mailingliste.

|begruendung=Für genauere Informationen zu den Funktionen des Forums, hier einmal der Wikilink:
http://wiki.piratenpartei.de/Syncom/Forum

Da ich selber beim letzten KPT nicht dabei war, die Begründung nach Robert Manigk:
Auf dem letzten KPT bestanden gewisse vorbehalte gegenüber Newsgroup-Servern,
die mit Google-Newsgroups assoziiert wurden. Daher wurde der
Antrag mit der Einschränkung angenommen, dass die Nachrichten ins Forum
aber nicht auf den Newsgroups-Server synchronisiert werden.

Aus technischen Gründen geht dies aber nicht, da der Newsgroups-Server das Bindeglied zwischen den
Systemen darstellt. Eine Synchronisation zwischen Mailing-Liste und
Forum ist nur möglich, wenn die Nachrichten auch über die
Newsgroups gelesen werden können. Die Vorbehalte gegen den
Newsgroups-Server haben sich zudem als unbegründet herausgestellt, da es
sich um einen von der Partei betriebenen Server handelt, der mit Google
nichts zu tun hat.

Persönlich erhoffe ich mir, das durch den Sync und die gemeinsame Nutzung des Forums eine bessere Zusammenarbeit mit anderen Kreisverbänden möglich wäre, sowie eine Übersicht der Aktivitäten des KV erschaffen wird und dies neuen Mitgliedern hilft sich besser zurecht zufinden.
|schlagworte=Mailingliste, Sync, Forum, Newsgroup
|prüficon=1
|urltype=TH:KV_Jena/Kreisparteitag_2014.1
|abstimmung=1
|nextjahreszahl=2014.2
|nexturltype=TH:KV_Jena/Kreisparteitag_2014.2
|wikiBenutzer=KeinPlan86m
}}
{{AntragAnregungHeader}}
{{AntragDiskussionHeader}}
{{Zustimmung}}
{{Ablehnung}}

TH:KV Jena/Kreisparteitag 2014.1/Antragsportal/Sonstiger Antrag - 003

2013-12-29T19:52:30Z

CarArt:

{{Antrag
|parteitag=Kreisparteitag Jena
|jahreszahl=2014.1
|autor=keinPlan86m
|antragstyp=Sonstiger Antrag
|titel=Sync der Kreisverbandsmailingliste
|text=Hiermit beantrage ich die Synchronisierung der Hauptmailingliste der PIRATEN Jena mit dem Sync-Forum der Piratenpartei Deutschland (https://news.piratenpartei.de/index.php).

Im Forum gelten folgende Bedingungen:
Die Beiträge im Forum sind erst nach Anmeldung sichtbar. Sie werden im Forum und auf dem Newsserver nach etwa 90 Tagen automatisiert entfernt (die Haltezeit auf anderen Medien kann davon abweichen) und stehen ebenfalls auf den Mailinglisten zur Verfügung.
Das Forum ist moderiert. Schreibberechtigt sind nur Mitglieder der angeschlossenen Mailingliste.
|begruendung=Für genauere Informationen zu den Funktionen des Forums, hier einmal der Wikilink:
http://wiki.piratenpartei.de/Syncom/Forum

Da ich selber beim letzten KPT nicht dabei war, die Begründung nach Robert Manigk:
Auf dem letzten KPT bestanden gewisse vorbehalte gegenüber Newsgroup-Servern,
die mit Google-Newsgroups assoziiert wurden. Daher wurde der
Antrag mit der Einschränkung angenommen, dass die Nachrichten ins Forum
aber nicht auf den Newsgroups-Server synchronisiert werden.

Aus technischen Gründen geht dies aber nicht, da der Newsgroups-Server das Bindeglied zwischen den
Systemen darstellt. Eine Synchronisation zwischen Mailing-Liste und
Forum ist nur möglich, wenn die Nachrichten auch über die
Newsgroups gelesen werden können. Die Vorbehalte gegen den
Newsgroups-Server haben sich zudem als unbegründet herausgestellt, da es
sich um einen von der Partei betriebenen Server handelt, der mit Google
nichts zu tun hat.

Persönlich erhoffe ich mir, das durch den Sync und die gemeinsame Nutzung des Forums eine bessere Zusammenarbeit mit anderen Kreisverbänden möglich wäre, sowie eine Übersicht der Aktivitäten des KV erschaffen wird und dies neuen Mitgliedern hilft sich besser zurecht zufinden.
|prüficon=1
|urltype=TH:KV_Jena/Kreisparteitag_2014.1
|gliederung=Kreisverband Jena
|zuordnprog=
|artsonstig=Sonstiges
|artsatzung=
|zusammenfassung=Erneuter Antrag für Synchronisierung der Mailingliste mit dem Sync-Forum, da nun genauere technische Daten bekannt sind.
|altneu=nein
|textalt=
|textneu=
|schlagworte=Mailingliste, Sync, Forum, Newsgroup
|abstimmung=1
|nextjahreszahl=2014.2
|nexturltype=TH:KV_Jena/Kreisparteitag_2014.2
|wikiBenutzer=KeinPlan86m
}}
{{AntragAnregungHeader}}
{{AntragAnregung
|benutzer=CarArt
|anregung=Der positive Beschluss zur Sync der ML wurde 2013 bereits gefasst. ([[TH:KV_Jena/Kreisparteitag_2013.1/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_001|Link]])
}}
{{AntragDiskussionHeader}}
{{Zustimmung}}
{{Ablehnung}}

TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2014.1/VersammlungsämterAV

2013-12-26T17:51:34Z

CarArt: /* Versammlungsleiterlehrling */

'''Sie sind hier:''' ->{{PAGENAME}}
[[Kategorie:Kreisparteitag Erfurt 2014.1]]
{{Navigationsleiste_KPTEF2014.1}}
= Versammlungsämter =
Wer würde sich für die folgenden Posten zur Verfügung stellen?

==Versammlungsleiter==

* [[Benutzer:AnBe|André Bernhardt]]
* du?

=== Versammlungsleiterlehrling===

* [[Benutzer:CarArt|Carsten]]
* du?

===Versammlungsleitungsleitergehilfe===

* du?

== Wahlleiter==

* Andreas Kaßbohm
* du?

=== Wahlhelfer-Team ===

* [[Benutzer:AstridG|Astrid]]
* du?

== Protokollanten ==

* du?

TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2014.1/VersammlungsämterKPT

2013-12-26T17:51:22Z

CarArt: /* Versammlungsleiterlehrling */

'''Sie sind hier:''' ->{{PAGENAME}}
[[Kategorie:Kreisparteitag Erfurt 2014.1]]
{{Navigationsleiste_KPTEF2014.1}}
= Versammlungsämter =
Wer würde sich für die folgenden Posten zur Verfügung stellen?

==Versammlungsleiter==

* [[Benutzer:AnBe|André Bernhardt]]
* du?

=== Versammlungsleiterlehrling===

* [[Benutzer:CarArt|Carsten]]
* du?

===Versammlungsleitungsleitergehilfe===

* du?

== Wahlleiter==

* Andreas Kaßbohm
* du?

=== Wahlhelfer-Team ===

* du?

== Protokollanten ==

* du?

TH:Landesparteitag 2013.3/Antragsportal/Sonstiger Antrag - 006

2013-10-29T08:56:16Z

CarArt:

{{Antrag
|parteitag=Landesparteitag
|jahreszahl=2013.3
|autor=Jana
|antragstyp=Sonstiger Antrag
|titel=Gendern von Texten
|text=Der Landesparteitag möge beschließen: Alle Beschlüsse, Pressemitteilungen und offiziellen Texte der Piratenpartei Thüringen werden mit Gender asterisk (*) gegendert. Des Weiteren setzen sich die PIRATEN Thüringen dafür ein, dass diese Form des Genderns an möglichst vielen Stellen des öffentlichen, gesellschaftlichen und privaten Lebens eingesetzt wird.

Sofern es möglich ist, verwenden die PIRATEN Thüringen jedoch eine neutrale Sprachform (Studierende statt Student*innen).

Das viel verbreitete sogenannte "generische Maskulinum" nutzt ausschließlich die männliche Form. Alle nicht männlichen Geschlechter sind dabei zwar immer mitgedacht (nimmt man zumindest an), dies wird aber, wenn überhaupt, nur äußerst selten am Rande erwähnt.

Für die PIRATEN Thüringen ist es jedoch wichtig, alle Menschen gleichberechtigt zu behandeln. Dieses Ziel durch das bewusste Gendern von Texten in der Sprache umzusetzen, ist natürlich nur ein kleiner Schritt. [Das Gendern bietet dabei auch kleine Stolpersteine innerhalb der Texte, die Leser*innen zum Nachdenken über die bestehenden Geschlechterverhältnisse anregen.]
|begruendung=Ich denke, der Antrag enthält genug Begründung. Jedoch möchte ich erwähnen, dass dieser Antrag in einer ähnlichen Form von den Jungen Piraten auf ihrer Bundesmitgliederversammlung im Februar 2013 angenommen wurde.
|prüficon=5
|urltype=TH:Landesparteitag_2013.3
|gliederung=Landesverband Thüringen
|zuordnprog=
|artsonstig=on
|artsatzung=
|zusammenfassung=Die PIRATEN Thüringen werden ihre Texte in Zukunft gendern.
|altneu=nein
|textalt=
|textneu=
|schlagworte=gendern
|abstimmung=1
|nextjahreszahl=2014.1
|nexturltype=TH:Landesparteitag_2014.1
|wikiBenutzer=Jana
}}
{{AntragAnregungHeader}}
{{AntragAnregung
|benutzer=Volta
|anregung=Wie auf der ML bemerkt, werde ich mich vermutlich enthalten, kann es leider aber nicht unten eintragen ;)Außerdem möchte ich anregen, dass egal wie die Abstimmung ausgeht, keine Empörung von irgendeiner Seite kommt und man lernt, das Ergebnis so zu akzeptieren wie es ist.
}}
{{AntragAnregung
|benutzer=Cbeckstein
|anregung=Dieser Antrag ist in der gestellten Form unzulässig:Er fordert das Gendern sämtlicher offizieller Texte der Piraten Thüringens.Zu diesen Texten gehören aber auch das Programm und vor allem die Satzung der Piraten.Zur (insbes. zukünftigen) Änderung von Programm oder Satzung sind aber Programm- oder Satzungsanträge nötig, für die es mindestens eine 2/3 Mehrheit zur Annahme braucht.Dieses Quorum kann nicht einfach dadurch unterlaufen werden, dass man / frau den Antrag statt dessen einfach als Sonstigen Antrag stellt, der schon mit einer dramatisch niedrigeren Zustimmung angenommen werden kann.Ich bitte daher hiermit den Vorstand offiziell, diesen Antrag als satzungswidrig und damit nicht zulässig an die Antragsteller zurückzugeben.
}}
{{AntragAnregung
|benutzer=Yetiphil
|anregung=Angst dass Frauen sich durch unsere Texte auch angesprochen fühlen könnten? Wie erbärmlich ist denn jetzt diese Taktik? Sich darüber beschweren dass wir das "Ziel" aus den Augen verlieren und uns nur um so "unwichtige" Sachen kümmern, aber dann wieder Satzungstroll spielen und die inhaltliche Ebene völlig verlassen o.O Falls der Ernstfall eintritt und wir tatsächlich diese "Frauen" ansprechen kannst du ja alles anfechten. Auch diese Frauen. Wo kämen wir denn sonst hin.
}}
{{AntragAnregung
|benutzer=Cbeckstein
|anregung=etwas, was 2/3 Mehrheit braucht, mit deutlich weniger Zustimmung etablieren zu wollen, ob absichtlich oder aus Versehen sei dahin gestellt... um dagegen zu protestieren, nehme ich auch Deine nicht besonders niveauvollen sprachlichen und gedanklichen Entgleisungen in Kauf...
}}
{{AntragAnregung
|benutzer=CarArt
|anregung=FALLS wir das Gendern der Satzungs- und Programmtexte NICHT als absolut zulässige redaktionelle (nicht sinnverändernde) Änderung ansehen möchten, spricht die Annahme dieses Antrages bloß einen Auftrag an den Landesverband aus, zum nächsten Landesparteitag entsprechende Satzungs- und Programmänderungen einzureichen+. Eine absolut legitime und zulässige Vorgehensweise. Ich bitte dich daher hiermit offiziell, deine oben zu findende satzungswidrige Argumentation als unzulässig zurückzuziehen. +davon abgesehen, dass natürlich alle anderen Texte umgehend gegendert werden können.
}}
{{AntragAnregung
|benutzer=Cbeckstein
|anregung=@CarArt: "Krieg ist Frieden, Freiheit ist Sklaverei, Unwissenheit ist Stärke, Glaube ist Aufklärung" (von wem das stmmt, brauche ich Dir vermutlich nicht zu sagen)
}}
{{AntragAnregung
|benutzer=CarArt
|anregung=Hallo Clemens, vielen Dank für deine Antwort. Sie hat mich aber noch nicht ganz überzeugt. Könntest du bitte noch einmal inhaltlich auf bisher angebrachte Gegenreaktionen eingehen? Vielen Dank!
}}
{{AntragDiskussionHeader}}
{{Antragsdiskussions_KPT
|benutzer1=Cbeckstein
|argumentationstyp=Dagegen
|diskussion=Dieser Antrag ist doch ein Witz, oder?
Bevor wir den positiv beschliessen muss jedenfalls unbedingt erst die Partei umbenannt werden. Als Vorschläge hätte ich da: "PIRAT*EN", "PIRATEN und PIRATINNEN", "DIE PIRATENDEN" oder gleich "DIE * PARTEI" (wenn das keine Konkurrenzklage durch Sonneborn gibt).
Danach können wir dann daran gehen, uns zu überlegen, warum wir bei der Bundestagswahl nur 2,4% bekommen haben und welche Rolle der * dabei hatte.
|anwortwille=Antwort erstellen
|benutzer2=AstridG
|antwort1="Danach können wir dann daran gehen, uns zu überlegen, warum wir bei der Bundestagswahl nur 2,4% bekommen haben und welche Rolle der * dabei hatte." Dein Ernst?
}}
{{Antragsdiskussions_KPT
|benutzer1=Noro
|argumentationstyp=Dafür
|diskussion=Das Gendern aller Texte der Piraten Th. würde dieser Partei so gut zu Gesicht stehen. Es würde zeigen, dass unsere liberale und unter anderem auf Gleichberechtigung aller Lebensformen(ich erinnere nur ein mal an BGE) ausgerichtete Politik ernst gemeint ist und wir auch gegen Widerstände aus der ach so wichtigen Mitte unsere Themen voran bringen wollen und nicht einfach blind darauf bedacht sind Stimmen einzufangen.
Die Annahme dieses Antrags würde zudem beweisen, dass wir dazu in der Lage wären auf persönliche Befindlichkeiten zu verzichten und statt dessen Politik voran bringen können und ernst gemeinte Impulse in diese Gesellschaft tragen wollen.
|anwortwille=on
|benutzer2=
|antwort1=
}}
{{Antragsdiskussions_KPT
|benutzer1=Cbeckstein
|argumentationstyp=Dagegen
|diskussion=Natürlich! Oder glaubst Du wirklich die aktuellen Probleme des Landes (Bürgerrechte, NSA, et. all.) werden durch Textgendering gelöst? Die Bürger erwarten, dass wir uns um ihre wirklichen Probleme im Alltag kümmern (Mindestlohn, Schutz der Schwächen etc.) und nicht um von uns selbst konstruierte.
|anwortwille=Antwort erstellen
|benutzer2=Noro
|antwort1=Die aktuellen Probleme des Landes werden sicher nicht dadurch gelöst, dass wir uns dagegen verwehren auch die Probleme anzugehen, die nicht jeden Tag in der Zeitung stehen. Wo also liegt das Problem an diesem Antrag? Wenn das Problem ist, dass es nicht in dem Bereich liegt, in dem du gerne politisch aktiv wärst, dann sei doch einfach in anderen Bereichen aktiv.
}}
{{Antragsdiskussions_KPT
|benutzer1=Cbeckstein
|argumentationstyp=Dagegen
|diskussion=Wenn ich in eine Belehrer- und Erzieherpartei will, schaue ich mich bei den Grünen aber nicht bei den Piraten um. Ich bin zu freiheitsliebend, um mir das Recht herauszunehmen, andere Erwachsene erziehen zu wollen und zu alt, anderen das bei mir zu gestatten.
|anwortwille=Antwort erstellen
|benutzer2=Noro
|antwort1=Das Gendern von eigenen Texten hat genau an welchem Punkt etwas belehrendes?
}}
{{Antragsdiskussions_KPT
|benutzer1=Cbeckstein
|argumentationstyp=Dagegen
|diskussion=Die Frage meinst Du jetzt nicht ernst, oder? Falls doch, dann ist die Begründung zu diesem Antrag ein guter Start, sich in das Thema "mainstreaming" einzulesen... :-)
|anwortwille=Antwort erstellen
|benutzer2=CarArt
|antwort1=Es würde deiner Argumentation sehr zugute kommen, weniger von oben herab mit lustigen Smileys zu _belehren_. Antworte doch einfach mal detailliert auf gestellte Fragen.
}}
{{Antragsdiskussions_KPT
|benutzer1=Cbeckstein
|argumentationstyp=Dagegen
|diskussion=@CarArt: hast Du Deine Bemerkung noch mal gelesen, bevor Du sie abgeschickt hast? Was soll die oberlehrerhafte Pöbelei? (diesmal ohne Smiley)
|anwortwille=Antwort erstellen
|benutzer2=CarArt
|antwort1=Hallo lieber Clemens, vielen Dank für deinen Hinweis. Bitte antworte doch mal detailliert auf gestellte Fragen, danke!
}}
{{Zustimmung
|unterstützung=AnBe, AstridG, Yetiphil, HorayNarea, Noro, Lara, Blumenauseis
}}
{{Ablehnung
|ablehnung=Cbeckstein, P1ng0ut, Frank11, Hajo T
}}

TH:Landesparteitag 2013.3/Antragsportal/Sonstiger Antrag - 006

2013-10-29T08:53:07Z

CarArt:

{{Antrag
|parteitag=Landesparteitag
|jahreszahl=2013.3
|autor=Jana
|antragstyp=Sonstiger Antrag
|titel=Gendern von Texten
|text=Der Landesparteitag möge beschließen: Alle Beschlüsse, Pressemitteilungen und offiziellen Texte der Piratenpartei Thüringen werden mit Gender asterisk (*) gegendert. Des Weiteren setzen sich die PIRATEN Thüringen dafür ein, dass diese Form des Genderns an möglichst vielen Stellen des öffentlichen, gesellschaftlichen und privaten Lebens eingesetzt wird.

Sofern es möglich ist, verwenden die PIRATEN Thüringen jedoch eine neutrale Sprachform (Studierende statt Student*innen).

Das viel verbreitete sogenannte "generische Maskulinum" nutzt ausschließlich die männliche Form. Alle nicht männlichen Geschlechter sind dabei zwar immer mitgedacht (nimmt man zumindest an), dies wird aber, wenn überhaupt, nur äußerst selten am Rande erwähnt.

Für die PIRATEN Thüringen ist es jedoch wichtig, alle Menschen gleichberechtigt zu behandeln. Dieses Ziel durch das bewusste Gendern von Texten in der Sprache umzusetzen, ist natürlich nur ein kleiner Schritt. [Das Gendern bietet dabei auch kleine Stolpersteine innerhalb der Texte, die Leser*innen zum Nachdenken über die bestehenden Geschlechterverhältnisse anregen.]
|begruendung=Ich denke, der Antrag enthält genug Begründung. Jedoch möchte ich erwähnen, dass dieser Antrag in einer ähnlichen Form von den Jungen Piraten auf ihrer Bundesmitgliederversammlung im Februar 2013 angenommen wurde.
|prüficon=5
|urltype=TH:Landesparteitag_2013.3
|gliederung=Landesverband Thüringen
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|artsonstig=on
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{{AntragAnregungHeader}}
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|anregung=Wie auf der ML bemerkt, werde ich mich vermutlich enthalten, kann es leider aber nicht unten eintragen ;)Außerdem möchte ich anregen, dass egal wie die Abstimmung ausgeht, keine Empörung von irgendeiner Seite kommt und man lernt, das Ergebnis so zu akzeptieren wie es ist.
}}
{{AntragAnregung
|benutzer=Cbeckstein
|anregung=Dieser Antrag ist in der gestellten Form unzulässig:Er fordert das Gendern sämtlicher offizieller Texte der Piraten Thüringens.Zu diesen Texten gehören aber auch das Programm und vor allem die Satzung der Piraten.Zur (insbes. zukünftigen) Änderung von Programm oder Satzung sind aber Programm- oder Satzungsanträge nötig, für die es mindestens eine 2/3 Mehrheit zur Annahme braucht.Dieses Quorum kann nicht einfach dadurch unterlaufen werden, dass man / frau den Antrag statt dessen einfach als Sonstigen Antrag stellt, der schon mit einer dramatisch niedrigeren Zustimmung angenommen werden kann.Ich bitte daher hiermit den Vorstand offiziell, diesen Antrag als satzungswidrig und damit nicht zulässig an die Antragsteller zurückzugeben.
}}
{{AntragAnregung
|benutzer=Yetiphil
|anregung=Angst dass Frauen sich durch unsere Texte auch angesprochen fühlen könnten? Wie erbärmlich ist denn jetzt diese Taktik? Sich darüber beschweren dass wir das "Ziel" aus den Augen verlieren und uns nur um so "unwichtige" Sachen kümmern, aber dann wieder Satzungstroll spielen und die inhaltliche Ebene völlig verlassen o.O Falls der Ernstfall eintritt und wir tatsächlich diese "Frauen" ansprechen kannst du ja alles anfechten. Auch diese Frauen. Wo kämen wir denn sonst hin.
}}
{{AntragAnregung
|benutzer=Cbeckstein
|anregung=etwas, was 2/3 Mehrheit braucht, mit deutlich weniger Zustimmung etablieren zu wollen, ob absichtlich oder aus Versehen sei dahin gestellt... um dagegen zu protestieren, nehme ich auch Deine nicht besonders niveauvollen sprachlichen und gedanklichen Entgleisungen in Kauf...
}}
{{AntragAnregung
|benutzer=CarArt
|anregung=FALLS wir das Gendern der Satzungs- und Programmtexte NICHT als absolut zulässige redaktionelle (nicht sinnverändernde) Änderung ansehen möchten, spricht die Annahme dieses Antrages bloß einen Auftrag an den Landesverband aus, zum nächsten Landesparteitag entsprechende Satzungs- und Programmänderungen einzureichen+. Eine absolut legitime und zulässige Vorgehensweise. Ich bitte dich daher hiermit offiziell, deine oben zu findende satzungswidrige Argumentation als unzulässig zurückzuziehen. +davon abgesehen, dass natürlich alle anderen Texte umgehend gegendert werden können.
}}
{{AntragAnregung
|benutzer=Cbeckstein
|anregung=@CarArt: "Krieg ist Frieden, Freiheit ist Sklaverei, Unwissenheit ist Stärke, Glaube ist Aufklärung" (von wem das stmmt, brauche ich Dir vermutlich nicht zu sagen)
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{{AntragDiskussionHeader}}
{{Antragsdiskussions_KPT
|benutzer1=Cbeckstein
|argumentationstyp=Dagegen
|diskussion=Dieser Antrag ist doch ein Witz, oder?
Bevor wir den positiv beschliessen muss jedenfalls unbedingt erst die Partei umbenannt werden. Als Vorschläge hätte ich da: "PIRAT*EN", "PIRATEN und PIRATINNEN", "DIE PIRATENDEN" oder gleich "DIE * PARTEI" (wenn das keine Konkurrenzklage durch Sonneborn gibt).
Danach können wir dann daran gehen, uns zu überlegen, warum wir bei der Bundestagswahl nur 2,4% bekommen haben und welche Rolle der * dabei hatte.
|anwortwille=Antwort erstellen
|benutzer2=AstridG
|antwort1="Danach können wir dann daran gehen, uns zu überlegen, warum wir bei der Bundestagswahl nur 2,4% bekommen haben und welche Rolle der * dabei hatte." Dein Ernst?
}}
{{Antragsdiskussions_KPT
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|argumentationstyp=Dafür
|diskussion=Das Gendern aller Texte der Piraten Th. würde dieser Partei so gut zu Gesicht stehen. Es würde zeigen, dass unsere liberale und unter anderem auf Gleichberechtigung aller Lebensformen(ich erinnere nur ein mal an BGE) ausgerichtete Politik ernst gemeint ist und wir auch gegen Widerstände aus der ach so wichtigen Mitte unsere Themen voran bringen wollen und nicht einfach blind darauf bedacht sind Stimmen einzufangen.
Die Annahme dieses Antrags würde zudem beweisen, dass wir dazu in der Lage wären auf persönliche Befindlichkeiten zu verzichten und statt dessen Politik voran bringen können und ernst gemeinte Impulse in diese Gesellschaft tragen wollen.
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}}
{{Antragsdiskussions_KPT
|benutzer1=Cbeckstein
|argumentationstyp=Dagegen
|diskussion=Natürlich! Oder glaubst Du wirklich die aktuellen Probleme des Landes (Bürgerrechte, NSA, et. all.) werden durch Textgendering gelöst? Die Bürger erwarten, dass wir uns um ihre wirklichen Probleme im Alltag kümmern (Mindestlohn, Schutz der Schwächen etc.) und nicht um von uns selbst konstruierte.
|anwortwille=Antwort erstellen
|benutzer2=Noro
|antwort1=Die aktuellen Probleme des Landes werden sicher nicht dadurch gelöst, dass wir uns dagegen verwehren auch die Probleme anzugehen, die nicht jeden Tag in der Zeitung stehen. Wo also liegt das Problem an diesem Antrag? Wenn das Problem ist, dass es nicht in dem Bereich liegt, in dem du gerne politisch aktiv wärst, dann sei doch einfach in anderen Bereichen aktiv.
}}
{{Antragsdiskussions_KPT
|benutzer1=Cbeckstein
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|diskussion=Wenn ich in eine Belehrer- und Erzieherpartei will, schaue ich mich bei den Grünen aber nicht bei den Piraten um. Ich bin zu freiheitsliebend, um mir das Recht herauszunehmen, andere Erwachsene erziehen zu wollen und zu alt, anderen das bei mir zu gestatten.
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|antwort1=Das Gendern von eigenen Texten hat genau an welchem Punkt etwas belehrendes?
}}
{{Antragsdiskussions_KPT
|benutzer1=Cbeckstein
|argumentationstyp=Dagegen
|diskussion=Die Frage meinst Du jetzt nicht ernst, oder? Falls doch, dann ist die Begründung zu diesem Antrag ein guter Start, sich in das Thema "mainstreaming" einzulesen... :-)
|anwortwille=Antwort erstellen
|benutzer2=CarArt
|antwort1=Es würde deiner Argumentation sehr zugute kommen, weniger von oben herab mit lustigen Smileys zu _belehren_. Antworte doch einfach mal detailliert auf gestellte Fragen.
}}
{{Antragsdiskussions_KPT
|benutzer1=Cbeckstein
|argumentationstyp=Dagegen
|diskussion=@CarArt: hast Du Deine Bemerkung noch mal gelesen, bevor Du sie abgeschickt hast? Was soll die oberlehrerhafte Pöbelei? (diesmal ohne Smiley)
|anwortwille=Antwort erstellen
|benutzer2=CarArt
|antwort1=Hallo lieber Clemens, vielen Dank für deinen Hinweis. Bitte antworte doch mal detailliert auf gestellte Fragen, danke!
}}
{{Zustimmung
|unterstützung=AnBe, AstridG, Yetiphil, HorayNarea, Noro, Lara, Blumenauseis
}}
{{Ablehnung
|ablehnung=Cbeckstein, P1ng0ut, Frank11, Hajo T
}}

TH:Landesparteitag 2013.3/Antragsportal/Sonstiger Antrag - 006

2013-10-29T08:43:22Z

CarArt:

{{Antrag
|parteitag=Landesparteitag
|jahreszahl=2013.3
|autor=Jana
|antragstyp=Sonstiger Antrag
|titel=Gendern von Texten
|text=Der Landesparteitag möge beschließen: Alle Beschlüsse, Pressemitteilungen und offiziellen Texte der Piratenpartei Thüringen werden mit Gender asterisk (*) gegendert. Des Weiteren setzen sich die PIRATEN Thüringen dafür ein, dass diese Form des Genderns an möglichst vielen Stellen des öffentlichen, gesellschaftlichen und privaten Lebens eingesetzt wird.

Sofern es möglich ist, verwenden die PIRATEN Thüringen jedoch eine neutrale Sprachform (Studierende statt Student*innen).

Das viel verbreitete sogenannte "generische Maskulinum" nutzt ausschließlich die männliche Form. Alle nicht männlichen Geschlechter sind dabei zwar immer mitgedacht (nimmt man zumindest an), dies wird aber, wenn überhaupt, nur äußerst selten am Rande erwähnt.

Für die PIRATEN Thüringen ist es jedoch wichtig, alle Menschen gleichberechtigt zu behandeln. Dieses Ziel durch das bewusste Gendern von Texten in der Sprache umzusetzen, ist natürlich nur ein kleiner Schritt. [Das Gendern bietet dabei auch kleine Stolpersteine innerhalb der Texte, die Leser*innen zum Nachdenken über die bestehenden Geschlechterverhältnisse anregen.]
|begruendung=Ich denke, der Antrag enthält genug Begründung. Jedoch möchte ich erwähnen, dass dieser Antrag in einer ähnlichen Form von den Jungen Piraten auf ihrer Bundesmitgliederversammlung im Februar 2013 angenommen wurde.
|prüficon=5
|urltype=TH:Landesparteitag_2013.3
|gliederung=Landesverband Thüringen
|zuordnprog=
|artsonstig=on
|artsatzung=
|zusammenfassung=Die PIRATEN Thüringen werden ihre Texte in Zukunft gendern.
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|nexturltype=TH:Landesparteitag_2014.1
|wikiBenutzer=Jana
}}
{{AntragAnregungHeader}}
{{AntragAnregung
|benutzer=Volta
|anregung=Wie auf der ML bemerkt, werde ich mich vermutlich enthalten, kann es leider aber nicht unten eintragen ;)Außerdem möchte ich anregen, dass egal wie die Abstimmung ausgeht, keine Empörung von irgendeiner Seite kommt und man lernt, das Ergebnis so zu akzeptieren wie es ist.
}}
{{AntragAnregung
|benutzer=Cbeckstein
|anregung=Dieser Antrag ist in der gestellten Form unzulässig:Er fordert das Gendern sämtlicher offizieller Texte der Piraten Thüringens.Zu diesen Texten gehören aber auch das Programm und vor allem die Satzung der Piraten.Zur (insbes. zukünftigen) Änderung von Programm oder Satzung sind aber Programm- oder Satzungsanträge nötig, für die es mindestens eine 2/3 Mehrheit zur Annahme braucht.Dieses Quorum kann nicht einfach dadurch unterlaufen werden, dass man / frau den Antrag statt dessen einfach als Sonstigen Antrag stellt, der schon mit einer dramatisch niedrigeren Zustimmung angenommen werden kann.Ich bitte daher hiermit den Vorstand offiziell, diesen Antrag als satzungswidrig und damit nicht zulässig an die Antragsteller zurückzugeben.
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{{AntragAnregung
|benutzer=Yetiphil
|anregung=Angst dass Frauen sich durch unsere Texte auch angesprochen fühlen könnten? Wie erbärmlich ist denn jetzt diese Taktik? Sich darüber beschweren dass wir das "Ziel" aus den Augen verlieren und uns nur um so "unwichtige" Sachen kümmern, aber dann wieder Satzungstroll spielen und die inhaltliche Ebene völlig verlassen o.O Falls der Ernstfall eintritt und wir tatsächlich diese "Frauen" ansprechen kannst du ja alles anfechten. Auch diese Frauen. Wo kämen wir denn sonst hin.
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|anregung=etwas, was 2/3 Mehrheit braucht, mit deutlich weniger Zustimmung etablieren zu wollen, ob absichtlich oder aus Versehen sei dahin gestellt... um dagegen zu protestieren, nehme ich auch Deine nicht besonders niveauvollen sprachlichen und gedanklichen Entgleisungen in Kauf...
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{{AntragAnregung
|benutzer=CarArt
|anregung=FALLS wir das Gendern der Satzungs- und Programmtexte NICHT als absolut zulässige redaktionelle (nicht sinnverändernde) Änderung ansehen möchten, spricht die Annahme dieses Antrages bloß einen Auftrag an den Landesverband aus, zum nächsten Landesparteitag entsprechende Satzungs- und Programmänderungen einzureichen+. Eine absolut legitime und zulässige Vorgehensweise. Ich bitte dich daher hiermit offiziell, deine oben zu findende satzungswidrige Argumentation als unzulässig zurückzuziehen. +davon abgesehen, dass natürlich alle anderen Texte umgehend gegendert werden können.
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{{AntragDiskussionHeader}}
{{Antragsdiskussions_KPT
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|diskussion=Dieser Antrag ist doch ein Witz, oder?
Bevor wir den positiv beschliessen muss jedenfalls unbedingt erst die Partei umbenannt werden. Als Vorschläge hätte ich da: "PIRAT*EN", "PIRATEN und PIRATINNEN", "DIE PIRATENDEN" oder gleich "DIE * PARTEI" (wenn das keine Konkurrenzklage durch Sonneborn gibt).
Danach können wir dann daran gehen, uns zu überlegen, warum wir bei der Bundestagswahl nur 2,4% bekommen haben und welche Rolle der * dabei hatte.
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|benutzer2=AstridG
|antwort1="Danach können wir dann daran gehen, uns zu überlegen, warum wir bei der Bundestagswahl nur 2,4% bekommen haben und welche Rolle der * dabei hatte." Dein Ernst?
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Die Annahme dieses Antrags würde zudem beweisen, dass wir dazu in der Lage wären auf persönliche Befindlichkeiten zu verzichten und statt dessen Politik voran bringen können und ernst gemeinte Impulse in diese Gesellschaft tragen wollen.
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|diskussion=Natürlich! Oder glaubst Du wirklich die aktuellen Probleme des Landes (Bürgerrechte, NSA, et. all.) werden durch Textgendering gelöst? Die Bürger erwarten, dass wir uns um ihre wirklichen Probleme im Alltag kümmern (Mindestlohn, Schutz der Schwächen etc.) und nicht um von uns selbst konstruierte.
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|benutzer2=Noro
|antwort1=Die aktuellen Probleme des Landes werden sicher nicht dadurch gelöst, dass wir uns dagegen verwehren auch die Probleme anzugehen, die nicht jeden Tag in der Zeitung stehen. Wo also liegt das Problem an diesem Antrag? Wenn das Problem ist, dass es nicht in dem Bereich liegt, in dem du gerne politisch aktiv wärst, dann sei doch einfach in anderen Bereichen aktiv.
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{{Antragsdiskussions_KPT
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|diskussion=Wenn ich in eine Belehrer- und Erzieherpartei will, schaue ich mich bei den Grünen aber nicht bei den Piraten um. Ich bin zu freiheitsliebend, um mir das Recht herauszunehmen, andere Erwachsene erziehen zu wollen und zu alt, anderen das bei mir zu gestatten.
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|diskussion=Die Frage meinst Du jetzt nicht ernst, oder? Falls doch, dann ist die Begründung zu diesem Antrag ein guter Start, sich in das Thema "mainstreaming" einzulesen... :-)
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|benutzer2=CarArt
|antwort1=Es würde deiner Argumentation sehr zugute kommen, weniger von oben herab mit lustigen Smileys zu _belehren_. Antworte doch einfach mal detailliert auf gestellte Fragen.
}}
{{Zustimmung
|unterstützung=AnBe, AstridG, Yetiphil, HorayNarea, Noro, Lara, Blumenauseis
}}
{{Ablehnung
|ablehnung=Cbeckstein, P1ng0ut, Frank11, Hajo T
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TH:Landesparteitag 2013.3/Antragsportal/Sonstiger Antrag - 006

2013-10-29T08:36:53Z

CarArt:

{{Antrag
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|autor=Jana
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|titel=Gendern von Texten
|text=Der Landesparteitag möge beschließen: Alle Beschlüsse, Pressemitteilungen und offiziellen Texte der Piratenpartei Thüringen werden mit Gender asterisk (*) gegendert. Des Weiteren setzen sich die PIRATEN Thüringen dafür ein, dass diese Form des Genderns an möglichst vielen Stellen des öffentlichen, gesellschaftlichen und privaten Lebens eingesetzt wird.

Sofern es möglich ist, verwenden die PIRATEN Thüringen jedoch eine neutrale Sprachform (Studierende statt Student*innen).

Das viel verbreitete sogenannte "generische Maskulinum" nutzt ausschließlich die männliche Form. Alle nicht männlichen Geschlechter sind dabei zwar immer mitgedacht (nimmt man zumindest an), dies wird aber, wenn überhaupt, nur äußerst selten am Rande erwähnt.

Für die PIRATEN Thüringen ist es jedoch wichtig, alle Menschen gleichberechtigt zu behandeln. Dieses Ziel durch das bewusste Gendern von Texten in der Sprache umzusetzen, ist natürlich nur ein kleiner Schritt. [Das Gendern bietet dabei auch kleine Stolpersteine innerhalb der Texte, die Leser*innen zum Nachdenken über die bestehenden Geschlechterverhältnisse anregen.]
|begruendung=Ich denke, der Antrag enthält genug Begründung. Jedoch möchte ich erwähnen, dass dieser Antrag in einer ähnlichen Form von den Jungen Piraten auf ihrer Bundesmitgliederversammlung im Februar 2013 angenommen wurde.
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{{AntragAnregungHeader}}
{{AntragAnregung
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}}
{{AntragAnregung
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|anregung=Dieser Antrag ist in der gestellten Form unzulässig:

Er fordert das Gendern sämtlicher offizieller Texte der Piraten Thüringens.
Zu diesen Texten gehören aber auch das Programm und vor allem die Satzung der Piraten.

Zur (insbes. zukünftigen) Änderung von Programm oder Satzung sind aber Programm- oder Satzungsanträge nötig, für die es mindestens eine 2/3 Mehrheit zur Annahme braucht.

Dieses Quorum kann nicht einfach dadurch unterlaufen werden, dass man / frau den Antrag statt dessen einfach als Sonstigen Antrag stellt, der schon mit einer dramatisch niedrigeren Zustimmung angenommen werden kann.

Ich bitte daher hiermit den Vorstand offiziell, diesen Antrag als satzungswidrig und damit nicht zulässig an die Antragsteller zurückzugeben.
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{{AntragAnregung
|benutzer=Yetiphil
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}}
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|benutzer=Cbeckstein
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|anregung=FALLS wir das Gendern der Satzungs- und Programmtexte NICHT als absolut zulässige redaktionelle (nicht sinnverändernde) Änderung ansehen möchten, spricht die Annahme dieses Antrages bloß einen Auftrag an den Landesverband aus, zum nächsten Landesparteitag entsprechende Satzungs- und Programmänderungen einzureichen+. Eine absolut legitime und zulässige Vorgehensweise. Ich bitte dich daher hiermit offiziell, deine oben zu findende satzungswidrige Argumentation als unzulässig zurückzuziehen. +davon abgesehen, dass natürlich alle anderen Texte umgehend gegendert werden können.
}}
{{AntragDiskussionHeader}}
{{Antragsdiskussions_KPT
|benutzer1=Cbeckstein
|argumentationstyp=Dagegen
|diskussion=Dieser Antrag ist doch ein Witz, oder?
Bevor wir den positiv beschliessen muss jedenfalls unbedingt erst die Partei umbenannt werden. Als Vorschläge hätte ich da: "PIRAT*EN", "PIRATEN und PIRATINNEN", "DIE PIRATENDEN" oder gleich "DIE * PARTEI" (wenn das keine Konkurrenzklage durch Sonneborn gibt).
Danach können wir dann daran gehen, uns zu überlegen, warum wir bei der Bundestagswahl nur 2,4% bekommen haben und welche Rolle der * dabei hatte.
|anwortwille=Antwort erstellen
|benutzer2=AstridG
|antwort1="Danach können wir dann daran gehen, uns zu überlegen, warum wir bei der Bundestagswahl nur 2,4% bekommen haben und welche Rolle der * dabei hatte." Dein Ernst?
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|diskussion=Das Gendern aller Texte der Piraten Th. würde dieser Partei so gut zu Gesicht stehen. Es würde zeigen, dass unsere liberale und unter anderem auf Gleichberechtigung aller Lebensformen(ich erinnere nur ein mal an BGE) ausgerichtete Politik ernst gemeint ist und wir auch gegen Widerstände aus der ach so wichtigen Mitte unsere Themen voran bringen wollen und nicht einfach blind darauf bedacht sind Stimmen einzufangen.
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|argumentationstyp=Dagegen
|diskussion=Wenn ich in eine Belehrer- und Erzieherpartei will, schaue ich mich bei den Grünen aber nicht bei den Piraten um. Ich bin zu freiheitsliebend, um mir das Recht herauszunehmen, andere Erwachsene erziehen zu wollen und zu alt, anderen das bei mir zu gestatten.
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|diskussion=Die Frage meinst Du jetzt nicht ernst, oder? Falls doch, dann ist die Begründung zu diesem Antrag ein guter Start, sich in das Thema "mainstreaming" einzulesen... :-)
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TH:Landesparteitag 2013.3/Antragsportal/Sonstiger Antrag - 006

2013-10-29T08:35:20Z

CarArt:

{{Antrag
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Sofern es möglich ist, verwenden die PIRATEN Thüringen jedoch eine neutrale Sprachform (Studierende statt Student*innen).

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Für die PIRATEN Thüringen ist es jedoch wichtig, alle Menschen gleichberechtigt zu behandeln. Dieses Ziel durch das bewusste Gendern von Texten in der Sprache umzusetzen, ist natürlich nur ein kleiner Schritt. [Das Gendern bietet dabei auch kleine Stolpersteine innerhalb der Texte, die Leser*innen zum Nachdenken über die bestehenden Geschlechterverhältnisse anregen.]
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{{AntragAnregung
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|anregung=FALLS wir das Gendern der Satzungs- und Programmtexte NICHT als absolut zulässige redaktionelle (nicht sinnverändernde) Änderung ansehen möchten, spricht die Annahme dieses Antrages bloß einen Auftrag an den Landesverband aus, zum nächsten Landesparteitag entsprechende Satzungs- und Programmänderungen einzureichen*. Eine absolut legitime und zulässige Vorgehensweise.

Ich bitte dich daher hiermit offiziell, deine oben zu findende satzungswidrige Argumentation als unzulässig zurückzuziehen.

*davon abgesehen, dass natürlich alle anderen Texte umgehend gegendert werden können.
}}
{{AntragDiskussionHeader}}
{{Antragsdiskussions_KPT
|benutzer1=Cbeckstein
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|diskussion=Dieser Antrag ist doch ein Witz, oder?
Bevor wir den positiv beschliessen muss jedenfalls unbedingt erst die Partei umbenannt werden. Als Vorschläge hätte ich da: "PIRAT*EN", "PIRATEN und PIRATINNEN", "DIE PIRATENDEN" oder gleich "DIE * PARTEI" (wenn das keine Konkurrenzklage durch Sonneborn gibt).
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Die Annahme dieses Antrags würde zudem beweisen, dass wir dazu in der Lage wären auf persönliche Befindlichkeiten zu verzichten und statt dessen Politik voran bringen können und ernst gemeinte Impulse in diese Gesellschaft tragen wollen.
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|antwort1=Die aktuellen Probleme des Landes werden sicher nicht dadurch gelöst, dass wir uns dagegen verwehren auch die Probleme anzugehen, die nicht jeden Tag in der Zeitung stehen. Wo also liegt das Problem an diesem Antrag? Wenn das Problem ist, dass es nicht in dem Bereich liegt, in dem du gerne politisch aktiv wärst, dann sei doch einfach in anderen Bereichen aktiv.
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|diskussion=Wenn ich in eine Belehrer- und Erzieherpartei will, schaue ich mich bei den Grünen aber nicht bei den Piraten um. Ich bin zu freiheitsliebend, um mir das Recht herauszunehmen, andere Erwachsene erziehen zu wollen und zu alt, anderen das bei mir zu gestatten.
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{{Ablehnung
|ablehnung=Cbeckstein, P1ng0ut, Frank11, Hajo T
}}

Benutzer:CarArt

2013-10-27T23:52:20Z

CarArt:

'''Sie sind hier:''' [[Landesverband_Thüringen]]->[[TH:KV_Jena]]->{{PAGENAME}}
{{Piratenprofil
|foto = carsten_eckart.jpg
|name = [http://www.carsten-eckart.de/ Carsten Eckart]
|tätigkeit = Energiewirtschaftler
|wohnort = [[TH:KV_SHK|Hermsdorf]]
|familienstand = [[File:Meme_forever_alone.png|150px]] credits to [[Benutzer:KampfQ|KampfQ]]
|geburtstag = 24.03.1989

|eintrittsdatum = 26.05.2009
|mitgliedsnummer = 1296

|email = carsten.eckart@piraten-thueringen.de
|twitter = dietofumango
|mobil = 0176-99390802
|website = carsten-eckart.de

}}
Ich war zwischen August 2009 und Februar 2012 Vorsitzender der Piratenpartei Jena und zwischen August 2010 und Dezember 2011 Mandatsträger im Ortsteilrat Jena-West. 
Zwischen Mai 2012 und März 2013 war ich stellvertretender Landesvorsitzender der Piratenpartei Thüringen. 
Ihr könnt mich über [http://twitter.com/dietofumango Twitter] verfolgen.

=== PGP ===

* meine PGP-Key ID: 0x2F8B67AA
* mein PGP-Key Fingerprint: 3A7F 4549 32AA 7D93 C78F 7907 486C 86B4 2F8B 67AA

=== Zitate ===

* ''"All I know is that first, you've got to get mad! You got to say '''I'm a human being, goddamnit! My life has value!'''. So, I want you to get up now. [...] I want you to get up right now and go to the window, open it and stick your head out and yell: '''I'm as mad as hell and I'm not gonna take this anymore!'''."'' (Nachrichtensprecher ''Howard Beale'' im Film ''Network'' von 1976 - [http://youtu.be/dib2-HBsF08 YouTube])
* ''"Go to work, get married, have some kids, pay your taxes, pay your bills, watch your tv, follow fashion, act normal, OBEY THE LAW and repeat after me: '''I AM FREE'''."'' (anonymous)

[[Kategorie:Nutzerbeitrag]]
[[Kategorie:Benutzer ist PIRAT|mean2u]]

TH:Landesparteitag 2013.2/Versammlungsaemter

2013-05-22T08:08:13Z

CarArt:

__NOTOC__
{{Vorlage:Navigationsleiste Landesparteitag 2013.2}}
[[Kategorie:Landesparteitag 2013.2]]
===Versammlungsleitung===
Die Versammlungsleitung sollte aus einer Hauptversammlungsleitung und Helfern bestehen, die sich abwechselnd um die Leitung des Landesparteitages kümmern. Der Versammlungsleitung wird von den anderen Gruppen zugarbeitet.
{| {{prettytable|width:100%;border:1px solid #999}} class="wikitable sortable"
|- style ="background: #ccc;"
! style="width:20%;" | '''Name''' !! '''Ort''' !! ''' bisherige Tätigkeit ''' !! '''Fest zugesagt'''
|-
| [[Benutzer:Piet|Piet]] || Erfurt || viele Dinge(tm) || Vorschlag von [[Benutzer:CarArt|CarArt]]
|-
| [[Benutzer:Schorsch|Schorsch]] || Weimar || Installation Audio- und Lichttechnik (>10), Wahlleitung (1), Versammlungsleitung (1) || 90% & approved by [[Benutzer:CarArt|CarArt]]
|-
| [[Benutzer:Noro|Noro]] || Jena || Versammlungsleitung auf dem LPT 2013.1 || Vorschlag von [[Benutzer:CarArt|CarArt]] behalte mir Rücktritt aus Studiumsgründen mit 1,5wochen ankündigungsfrist vor
|-
| [[Benutzer:AnBe|AnBe]] || Erfurt || Versammlungsleitung auf dem LPT 2013.1 || Vorschlag von [[Benutzer:CarArt|CarArt]]
|-
| [[Benutzer:YvesJandek|Yves]] || Erfurt || Frontoffice BPT13.1, LV Vorstand, u.s.w. || Möchte VL lernen
|-
|}

===Versammlungsleitungshilfe===
Die Versammlungsleitungshelfer arbeiten der Versammlungsleitung zu, sind Ansprechpartner bei Problemen mit dieser, nehmen GO-Anträge entgegen, beraten Mitglieder bei Satzungs-, GO- oder anderen Problemen.
{| {{prettytable|width:100%;border:1px solid #999}} class="wikitable sortable"
|- style ="background: #ccc;"
! style="width:20%;" | '''Name''' !! '''Ort''' !! ''' bisherige Tätigkeit ''' !! '''Fest zugesagt'''
|-
| [[Benutzer:YvesJandek|Yves]] || Erfurt || Frontoffice BPT13.1, LV Vorstand, u.s.w. || Möchte VL lernen
|-
| x || x || x || x
|-
|}

===Wahlleitung===
{| {{prettytable|width:100%;border:1px solid #999}} class="wikitable sortable"
|- style ="background: #ccc;"
! style="width:20%;" | '''Name''' !! '''Ort''' !! ''' bisherige Tätigkeit ''' !! '''Fest zugesagt'''
|-
| Hendrik || Waldbewohner || Wahlleitung auf Gründungen, KPTs und so. Schon oft gemacht. Kann Approval Voting auch im Tiefschlaf erklären :-) || joar
|-
| [[Benutzer:Hanu|Hanu]] || Erfurt || Wahlhelferin auf BPT 12.2 und BPT 13.1, möchte mehr machen, vertraut mit den versch. Votingsystemen und kann diese auch erklären. || werde 100% da sein
|-
| x || x || x || x
|-
|}

===Wahlhilfen===
{| {{prettytable|width:100%;border:1px solid #999}} class="wikitable sortable"
|- style ="background: #ccc;"
! style="width:20%;" | '''Name''' !! '''Ort''' !! ''' bisherige Tätigkeit ''' !! '''Fest zugesagt'''
|-
| [[Benutzer:FaWin|Falko]] || Erfurt || zahlreiche Wahlhelferdinge || sonst wird's zu langweilig nur hinterm Thresen
|-
| [[Benutzer:ZatannaFan|Thomas]] || Arnstadt|| öfters mal Wahlfelher oder am Grill ausgeholfen || Nur der Tod oder ein Riss im Fingernagel können mich von meiner Anwesenheit abhalten!!!
|-
| x || x || x || x
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| x || x || x || x
|-
|}

===Protokoll===
Beim Protokoll geht es vornehmlich darum, die Veranstaltung so zu protokollieren, dass man am Ende weiß, worum es gegangen ist.
{| {{prettytable|width:100%;border:1px solid #999}} class="wikitable sortable"
|- style ="background: #ccc;"
! style="width:20%;" | '''Name''' !! '''Ort''' !! ''' bisherige Tätigkeit ''' !! '''Fest zugesagt'''
|-
| [[Benutzer:Blumenauseis|Doro]] || Weimar || Protokoll auf dem LPT 2013.1 uvm. || Ja, falls nicht LaVo-Pflichten dazwischenkommen. Hab da auch ein Konzept und möchte mich vorm LPT mit allen Protokollanten noch mal zusammensetzen (digital oder RL).
|-
| [[Benutzer:PeterGold|Christian]] || Erfurt || Protokoll auf Parteitagen, Stadtrat, Veranstaltungen usw. || Ja
|-
| x || x || x || x
|}

===Argument Aggregation===
Beim LPTTH 2013.1 haben wir die in der Diskussion gefallen Argumente in der Diskussion tabellarisch erfasst und projiziert, um Wiederholungen zu minimieren. Dafür müssen die Für- und Gegenargumente in einer Tabelle gesammelt werden.
{| {{prettytable|width:100%;border:1px solid #999}} class="wikitable sortable"
|- style ="background: #ccc;"
! style="width:20%;" | '''Name''' !! '''Ort''' !! ''' bisherige Tätigkeit ''' !! '''Fest zugesagt'''
|-
|Ben || Weimar || hab Argument Aggregation auf letztem LPT gemacht || 90%
|-
| x || x || x || x
|-
|}

===Antragskommission===
{| {{prettytable|width:100%;border:1px solid #999}} class="wikitable sortable"
|- style ="background: #ccc;"
! style="width:20%;" | '''Name''' !! '''Ort''' !! ''' bisherige Tätigkeit ''' !! '''Fest zugesagt'''
|-
| x || x || x || x
|-
| x || x || x || x
|-
|}

Datei:Carsten eckart.jpg

2013-05-06T11:24:25Z

CarArt: CarArt lud eine neue Version von „Datei:Carsten eckart.jpg“ hoch

Carsten Eckart - Wahlparty Bundestagswahl 2009

Benutzer:CarArt

2013-05-06T11:22:43Z

CarArt:

'''Sie sind hier:''' [[Landesverband_Thüringen]]->[[TH:KV_Jena]]->{{PAGENAME}}
{{Piratenprofil
|foto = carsten_eckart.jpg
|name = [http://www.carsten-eckart.de/ Carsten Eckart]
|tätigkeit = Energiewirtschaftler
|wohnort = [[TH:KV_SHK|Hermsdorf]]
|familienstand = [[File:Meme_forever_alone.png|150px]] credits to [[Benutzer:KampfQ|KampfQ]]
|geburtstag = 24.03.1989

|eintrittsdatum = 26.05.2009
|mitgliedsnummer = 1296

|email = carsten.eckart@piraten-thueringen.de
|twitter = carsteneckart
|mobil = 0176-99390802
|website = c.arsten.org

}}
Ich war zwischen August 2009 und Februar 2012 Vorsitzender der Piratenpartei Jena und zwischen August 2010 und Dezember 2011 Mandatsträger im Ortsteilrat Jena-West. 
Zwischen Mai 2012 und März 2013 war ich stellvertretender Landesvorsitzender der Piratenpartei Thüringen. 
Ihr könnt mich über [http://twitter.com/carsteneckart Twitter] verfolgen.

=== PGP ===

* meine PGP-Key ID: 0x2F8B67AA
* mein PGP-Key Fingerprint: 3A7F 4549 32AA 7D93 C78F 7907 486C 86B4 2F8B 67AA

=== Zitate ===

* ''"All I know is that first, you've got to get mad! You got to say '''I'm a human being, goddamnit! My life has value!'''. So, I want you to get up now. [...] I want you to get up right now and go to the window, open it and stick your head out and yell: '''I'm as mad as hell and I'm not gonna take this anymore!'''."'' (Nachrichtensprecher ''Howard Beale'' im Film ''Network'' von 1976 - [http://youtu.be/dib2-HBsF08 YouTube])
* ''"Go to work, get married, have some kids, pay your taxes, pay your bills, watch your tv, follow fashion, act normal, OBEY THE LAW and repeat after me: '''I AM FREE'''."'' (anonymous)

[[Kategorie:Nutzerbeitrag]]
[[Kategorie:Benutzer ist PIRAT|mean2u]]

TH:Landesparteitag 2013.2/Teilnehmer

2013-05-06T11:20:54Z

CarArt: /* Ich komme eventuell: */

'''Sie sind hier:''' [[Landesverband_Thüringen]]->[[TH:Landesparteitag_2013.2]]->{{PAGENAME}}
{{Navigationsleiste Landesparteitag 2013.2}}
[[Kategorie:Landesparteitag 2013.2]]

== Ich komme sicher: ==
# [[Benutzer:YvesJandek|Yves]]
# [[Benutzer:FaWin|Falko]]
# [[Benutzer:Johannes|Johannes]]
# [[Benutzer:HorayNarea|Thomas S.]]

== Ich komme eventuell: ==

# [[Benutzer:CarArt|Carsten]]
# Du?
# Du?

== Ich komme nicht: ==

# Du?
# Du?
# Du?

Benutzer:CarArt

2013-03-26T19:24:43Z

CarArt:

'''Sie sind hier:''' [[Landesverband_Thüringen]]->[[TH:KV_Jena]]->{{PAGENAME}}
{{Piratenprofil
|foto = carsten_eckart.jpg
|name = [http://www.carsten-eckart.de/ Carsten Eckart]
|tätigkeit = Energiewirtschaftler
|wohnort = [[TH:KV_SHK|Hermsdorf]]
|familienstand = [[File:Meme_forever_alone.png|150px]] credits to [[Benutzer:KampfQ|KampfQ]]
|geburtstag = 24.03.1989

|landesverband = Thüringen
|kreisverband = Jena
|wahlkreis = 194 Gera-Jena-SHK
|funktion = stellv. Landesvorsitzender
|eintrittsdatum = 26.05.2009
|mitgliedsnummer = 1296
|pc_ec = -5.38
|pc_soc = -7.38

|email = carsten.eckart@piraten-thueringen.de
|jabber = carsten.eckart@jabber.ccc.de
|twitter = carsteneckart
|formspring = carsteneckart
|mobil = 0176-99390802
|website = carsten-eckart.de

}}
Ich war zwischen August 2009 und Februar 2012 Vorsitzender der Piratenpartei Jena und zwischen August 2010 und Dezember 2011 Mandatsträger im Ortsteilrat Jena-West. 
Zwischen Mai 2012 und März 2013 war ich stellvertretender Landesvorsitzender der Piratenpartei Thüringen. 
Ihr könnt mich über [http://twitter.com/carsteneckart Twitter] verfolgen.

=== PGP ===

* meine PGP-Key ID: 0x2F8B67AA
* mein PGP-Key Fingerprint: 3A7F 4549 32AA 7D93 C78F 7907 486C 86B4 2F8B 67AA

=== Zitate ===

* ''"All I know is that first, you've got to get mad! You got to say '''I'm a human being, goddamnit! My life has value!'''. So, I want you to get up now. [...] I want you to get up right now and go to the window, open it and stick your head out and yell: '''I'm as mad as hell and I'm not gonna take this anymore!'''."'' (Nachrichtensprecher ''Howard Beale'' im Film ''Network'' von 1976 - [http://youtu.be/dib2-HBsF08 YouTube])
* ''"Go to work, get married, have some kids, pay your taxes, pay your bills, watch your tv, follow fashion, act normal, OBEY THE LAW and repeat after me: '''I AM FREE'''."'' (anonymous)

[[Kategorie:Nutzerbeitrag]]
[[Kategorie:Benutzer aus Jena|CarArt]]
[[Kategorie:Benutzer aus Landkreis SHK]]
[[Kategorie:Benutzer ist PIRAT|mean2u]]

DemoBestandsdatenauskunft

2013-03-26T19:22:41Z

CarArt: /* Schmalkalden Meinungen */ noch einen Typo korrigiert :D

Dies ist der Anfang der Organisationsseite für die bundesweiten Demos gegen die Bestandsdatenauskunft.

Sie ist noch leer, aber das wird sich bald ändern.

== Wer kommt vermutlich wohin? ==

=== Erfurt ===

* [[Benutzer:DaWi|Wilm]]
* [[Benutzer:YvesJandek|Yves]]
* [[Benutzer:CarArt|Carsten]]
* Ich
* und ich

=== Jena ===

* [[Benutzer:DaWi|Wilm]]
* [[Benutzer:YvesJandek|Yves]]
* [[Benutzer:CarArt|Carsten]]
* Ich
* und ich

=== Gera ===

* Ich
* und ich

=== Gotha ===

* Ich
* und ich

=== Altenburg ===

* Ich
* und ich

=== Ilmenau ===

* Ich
* und ich

=== Wartburgkreis ===

* Ich
* und ich

=== Weimar ===

* Ich
* und ich

=== Schmalkalden Meiningen ===

* Ich
* und ich

=== Weitere Städte ===

* ich, und zwar in Musterhausen

DemoBestandsdatenauskunft

2013-03-26T19:22:22Z

CarArt: eingetragen und Typo korrigiert

Dies ist der Anfang der Organisationsseite für die bundesweiten Demos gegen die Bestandsdatenauskunft.

Sie ist noch leer, aber das wird sich bald ändern.

== Wer kommt vermutlich wohin? ==

=== Erfurt ===

* [[Benutzer:DaWi|Wilm]]
* [[Benutzer:YvesJandek|Yves]]
* [[Benutzer:CarArt|Carsten]]
* Ich
* und ich

=== Jena ===

* [[Benutzer:DaWi|Wilm]]
* [[Benutzer:YvesJandek|Yves]]
* [[Benutzer:CarArt|Carsten]]
* Ich
* und ich

=== Gera ===

* Ich
* und ich

=== Gotha ===

* Ich
* und ich

=== Altenburg ===

* Ich
* und ich

=== Ilmenau ===

* Ich
* und ich

=== Wartburgkreis ===

* Ich
* und ich

=== Weimar ===

* Ich
* und ich

=== Schmalkalden Meinungen ===

* Ich
* und ich

=== Weitere Städte ===

* ich, und zwar in Musterhausen

TH:Landesparteitag 2013.2/Antragsportal/Programmantrag - 022

2013-03-26T18:52:54Z

CarArt: im Auftrag eingereicht

{{Antrag
|gliederung=Landesverband Thüringen
|parteitag=Landesparteitag
|jahreszahl=2013.2
|autor=Torsten Röder
|antragstyp=Programmantrag
|artprogrammantrag=Programmantrag
|zuordnprog=Bürgerbeteiligung
|artsonstig=
|artsatzung=
|titel=Änderung des § 35 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO)
|zusammenfassung=Änderung des § 35 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO)
|altneu=nein
|textalt=
|textneu=
|begruendung=A. Problem und Regelungsbedürfnis 
Die 1993 eingeführte Thüringer Kommunalordnung hat – im Gegensatz zur davor geltenden Vorläufigen Kommunalordnung (VKO) – den Bürgermeister und Landräten aufgrund ihrer Direktwahl eine außerordentlich starke Stellung eingeräumt. Sie allein bestimmen Zeitpunkt und Ort der Sitzungen von Gemeinde/Stadträten oder Kreistagen. Die Tagesordnung setzen sie im Benehmen mit den (inzwischen zumeist ehrenamtlichen) Beigeordneten fest.
Bei einem geordneten Verhältnis zwischen Bürgermeister/Landrat (BM/LR) und Gemeinde-rat/Kreistag ist diese starke Stellung unkritisch. I.d.R wird der Bürgermeister bei der Termin-festsetzung auch andere demokratietragende Grundsätze, wie etwa den in § 40 verankerten Öffentlichkeitsgrundatz, beachten. Allerdings gibt es in der ThürKO keine „Klammer“, welche die BM/LR diesbezüglich juristisch binden würde.
In der Stadt Greiz gab es am 12.12.2012 zum üblichen Zeitpunkt (Mittwoch, 18.00 Uhr) zu einem umstrittenen Verkehrskonzept, zu der über 60 Bürger als Gäste Interesse zeigten. Für eine von der Opposition beantragte Sondersitzung setzte der BM den Termin auf Freitag, 1.3.2013 um 08.00 Uhr fest. Zum einen konnten an dieser Sondersitzung nicht alle Stadträte teilnehmen, zum anderen waren vom Verkehrskonzept betroffene Händler sowie vollzeitbeschäftigte Arbeitnehmer quasi „ausgesperrt“.
Die Rechtsaufsichtsbehörde Greiz sah dagegen den Öffentlichkeitsgrundsatz nicht verletzt und stellte in den Mittelpunkt ihrer juristischen Betrachtung die Einberufungsbefugnis des BM. Inwieweit dem gefolgt werden kann, ist Gegenstand einer Anfrage an das Thüringer Landesverwaltungsamt Weimar und die im Thüringer Landtag vertretenen Fraktionen. Bisher gab es – außer von den Piraten – noch keine Reaktionen auf diese Anfrage.

B. Lösungsvorschlag 
Das Einberufungsrecht nach § 35 ThürKO verbleibt weiter allein bei den BM/LR. Mit Umsetzung des o.g. Vorschlages wäre jedoch der Öffentlichkeitsgrundsatz nach § 40 ThürKO durch BM/LR zwingend zu beachten. Der neue § 35 (6) S. 2 stellt quasi gesetzlich die verbindliche Klammer zu § 40 ThürKO her. Eine Terminwahl nach eigenem Gutdünken zur „Steuerung“ der Öffentlichkeit wäre damit weitgehend obsolet, da mit dem Wörtchen „hat“ kein Ermessen eingeräumt wird. Ein Ermessensnicht- oder –fehlgebrauch ist somit ausgeschlossen.

Mit dem o.g. Vorschlag zur Änderung der ThürKO wird die starke Stellung der BM/LR (über § 112 ThürKO gelten für den Geschäftsgang im Kreistag die Bestimmungen der §§ 34-43 analog) nicht berührt. Es werden lediglich ebenfalls in der ThürKO geregelte Demokratie-prinzipien mit diesem Entscheidungsrecht verknüpft, was somit nicht mehr schrankenlos ausgeübt werden kann.

C. Alternativen 
Alternativ wäre die Beibehaltung der bisherigen Regelung, die jedoch – wie die Stadt Greiz in der Praxis unter Beweis gestellt hat – Missbrauchsmöglichkeiten offen lässt und demo-kratische Grundsätze außer Acht lässt.

D. Kosten 
Außer der Veröffentlichung im Thüringer Staatsanzeiger entstehen in der praktischen Umsetzung der geänderten Vorschriften auf keiner Verwaltungsebene zusätzliche Kosten.
|text=Die Piraten Thüringen setzen sich dafür ein, dass § 35 (Einberufung und Tagesordnung) Thüringer Kommunalordnung in Absatz 6 durch einen neuen Satz 2 ergänzt wird. Der in § 35 (6) einzufügende Satz 2 lautet: 
'''„Bei der Auswahl von Zeitpunkt und Ort der Sitzung hat der Bürgermeister die Bestimmungen des Öffentlichkeitsgrundsatzes nach § 40 zu berücksichtigen.“.'''
|prüficon=1
|urltype=TH:Landesparteitag_2013.2
|abstimmung=1
|nextjahreszahl=2014.1
|nexturltype=TH:Landesparteitag_2014.1
|wikiBenutzer=Toru74
}}
{{AntragAnregungHeader}}
{{AntragDiskussionHeader}}
{{Zustimmung}}
{{Ablehnung}}

TH:Landesparteitag 2013.2/Versammlungsaemter

2013-03-20T21:40:17Z

CarArt:

__NOTOC__
{{Vorlage:Navigationsleiste Landesparteitag 2013.2}}

===Versammlungsleitung===
Die Versammlungsleitung sollte aus einer Hauptversammlungsleitung und Helfern bestehen, die sich abwechselnd um die Leitung des Landesparteitages kümmern. Der Versammlungsleitung wird von den anderen Gruppen zugarbeitet.
{| {{prettytable|width:100%;border:1px solid #999}} class="wikitable sortable"
|- style ="background: #ccc;"
! style="width:20%;" | '''Name''' !! '''Ort''' !! ''' bisherige Tätigkeit ''' !! '''Fest zugesagt'''
|-
| [[Benutzer:Piet|Piet]] || Erfurt || viele Dinge(tm) || Vorschlag von [[Benutzer:CarArt|CarArt]]
|-
| [[Benutzer:Schorsch|Schorsch]] || Weimar || Installation Audio- und Lichttechnik (>10), Wahlleitung (1), Versammlungsleitung (1) || 90% & approved by [[Benutzer:CarArt|CarArt]]
|-
| [[Benutzer:Noro|Noro]] || Jena || Versammlungsleitung auf dem LPT 2013.1 || Vorschlag von [[Benutzer:CarArt|CarArt]]
|-
| [[Benutzer:AnBe|AnBe]] || Erfurt || Versammlungsleitung auf dem LPT 2013.1 || Vorschlag von [[Benutzer:CarArt|CarArt]]
|-
| x || x || x || x
|-
|}

===Versammlungsleitungshilfe===
Die Versammlungsleitungshelfer arbeiten der Versammlungsleitung zu, sind Ansprechpartner bei Problemen mit dieser, nehmen GO-Anträge entgegen, beraten Mitglieder bei Satzungs-, GO- oder anderen Problemen.
{| {{prettytable|width:100%;border:1px solid #999}} class="wikitable sortable"
|- style ="background: #ccc;"
! style="width:20%;" | '''Name''' !! '''Ort''' !! ''' bisherige Tätigkeit ''' !! '''Fest zugesagt'''
|-
| [[Benutzer:CarArt|CarArt]] || Hermsdorf || Versammlungsleiter der Herzen und Hosen || damit mir nicht langweilig wird
|-
| x || x || x || x
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===Wahlleitung===
{| {{prettytable|width:100%;border:1px solid #999}} class="wikitable sortable"
|- style ="background: #ccc;"
! style="width:20%;" | '''Name''' !! '''Ort''' !! ''' bisherige Tätigkeit ''' !! '''Fest zugesagt'''
|-
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===Wahlhilfen===
{| {{prettytable|width:100%;border:1px solid #999}} class="wikitable sortable"
|- style ="background: #ccc;"
! style="width:20%;" | '''Name''' !! '''Ort''' !! ''' bisherige Tätigkeit ''' !! '''Fest zugesagt'''
|-
| x || x || x || x
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|}

===Protokoll===
Beim Protokoll geht es vornehmlich darum, die Veranstaltung so zu protokollieren, dass man am Ende weiß, worum es gegangen ist.
{| {{prettytable|width:100%;border:1px solid #999}} class="wikitable sortable"
|- style ="background: #ccc;"
! style="width:20%;" | '''Name''' !! '''Ort''' !! ''' bisherige Tätigkeit ''' !! '''Fest zugesagt'''
|-
| [[Benutzer:CarArt|CarArt]] || Hermsdorf || Protokoll auf dem LPT 2012.2 || VL-Hilfe oder das hier
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| x || x || x || x
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|}

===Argument Aggregation===
Beim LPTTH 2013.1 haben wir die in der Diskussion gefallen Argumente in der Diskussion tabellarisch erfasst und projiziert, um Wiederholungen zu minimieren. Dafür müssen die Für- und Gegenargumente in einer Tabelle gesammelt werden.
{| {{prettytable|width:100%;border:1px solid #999}} class="wikitable sortable"
|- style ="background: #ccc;"
! style="width:20%;" | '''Name''' !! '''Ort''' !! ''' bisherige Tätigkeit ''' !! '''Fest zugesagt'''
|-
|Ben || Weimar || hab Argument Aggregation auf letztem LPT gemacht || 90%
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| x || x || x || x
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|}

===Antragskommission===
{| {{prettytable|width:100%;border:1px solid #999}} class="wikitable sortable"
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|}

TH:Landesparteitag 2013.2/Versammlungsaemter

2013-03-20T21:36:06Z

CarArt: /* Versammlungsleitung */

__NOTOC__
{{Vorlage:Navigationsleiste Landesparteitag 2013.2}}

===Versammlungsleitung===
Die Versammlungsleitung sollte aus einer Hauptversammlungsleitung und Helfern bestehen, die sich abwechselnd um die Leitung des Landesparteitages kümmern. Der Versammlungsleitung wird von den anderen Gruppen zugarbeitet.
{| {{prettytable|width:100%;border:1px solid #999}} class="wikitable sortable"
|- style ="background: #ccc;"
! style="width:20%;" | '''Name''' !! '''Ort''' !! ''' bisherige Tätigkeit ''' !! '''Fest zugesagt'''
|-
| [[Benutzer:Piet|Piet]] || Erfurt || viele Dinge(tm) || Vorschlag von [[Benutzer:CarArt|CarArt]]
|-
| [[Benutzer:Schorsch|Schorsch]] || Weimar || Installation Audio- und Lichttechnik (>10), Wahlleitung (1), Versammlungsleitung (1) || 90% & approved by [[Benutzer:CarArt|CarArt]]
|-
| [[Benutzer:Noro|Noro]] || Jena || Versammlungsleitung auf dem LPT 2013.1 || Vorschlag von [[Benutzer:CarArt|CarArt]]
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| [[Benutzer:AnBe|AnBe]] || Erfurt || Versammlungsleitung auf dem LPT 2013.1 || Vorschlag von [[Benutzer:CarArt|CarArt]]
|-
| x || x || x || x
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|}

===Versammlungsleitungshilfe===
Die Versammlungsleitungshelfer arbeiten der Versammlungsleitung zu, sind Ansprechpartner bei Problemen mit dieser, nehmen GO-Anträge entgegen, beraten Mitglieder bei Satzungs-, GO- oder anderen Problemen.
{| {{prettytable|width:100%;border:1px solid #999}} class="wikitable sortable"
|- style ="background: #ccc;"
! style="width:20%;" | '''Name''' !! '''Ort''' !! ''' bisherige Tätigkeit ''' !! '''Fest zugesagt'''
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| x || x || x || x
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|}

===Wahlleitung===
{| {{prettytable|width:100%;border:1px solid #999}} class="wikitable sortable"
|- style ="background: #ccc;"
! style="width:20%;" | '''Name''' !! '''Ort''' !! ''' bisherige Tätigkeit ''' !! '''Fest zugesagt'''
|-
| x || x || x || x
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|}

===Wahlhilfen===
{| {{prettytable|width:100%;border:1px solid #999}} class="wikitable sortable"
|- style ="background: #ccc;"
! style="width:20%;" | '''Name''' !! '''Ort''' !! ''' bisherige Tätigkeit ''' !! '''Fest zugesagt'''
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| x || x || x || x
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|-
|}

===Protokoll===
Beim Protokoll geht es vornehmlich darum, die Veranstaltung so zu protokollieren, dass man am Ende weiß, worum es gegangen ist.
{| {{prettytable|width:100%;border:1px solid #999}} class="wikitable sortable"
|- style ="background: #ccc;"
! style="width:20%;" | '''Name''' !! '''Ort''' !! ''' bisherige Tätigkeit ''' !! '''Fest zugesagt'''
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|-
| x || x || x || x
|-
| x || x || x || x
|-
|}

===Argument Aggregation===
Beim LPTTH 2013.1 haben wir die in der Diskussion gefallen Argumente in der Diskussion tabellarisch erfasst und projiziert, um Wiederholungen zu minimieren. Dafür müssen die Für- und Gegenargumente in einer Tabelle gesammelt werden.
{| {{prettytable|width:100%;border:1px solid #999}} class="wikitable sortable"
|- style ="background: #ccc;"
! style="width:20%;" | '''Name''' !! '''Ort''' !! ''' bisherige Tätigkeit ''' !! '''Fest zugesagt'''
|-
|Ben || Weimar || hab Argument Aggregation auf letztem LPT gemacht || 90%
|-
| x || x || x || x
|-
|}

===Antragskommission===
{| {{prettytable|width:100%;border:1px solid #999}} class="wikitable sortable"
|- style ="background: #ccc;"
! style="width:20%;" | '''Name''' !! '''Ort''' !! ''' bisherige Tätigkeit ''' !! '''Fest zugesagt'''
|-
| x || x || x || x
|-
| x || x || x || x
|-
|}

TH:Landesparteitag 2013.2/Antragsportal/Programmantrag - 013

2013-03-20T17:23:23Z

CarArt: Automatisch von Seite TH:Landesparteitag 2013.2/Antragsportal/Programmantrag - 013 bearbeitet.

{{Antrag
|parteitag=Landesparteitag
|jahreszahl=2013.2
|autor=Frank Cebulla, Clemens Beckstein, Wieland Rose, Simon Stützer, Wilm Schumacher
|antragstyp=Programmantrag
|artprogrammantrag=Programmantrag
|titel=Demokratischer Reset der EU
|text=Es wird beantragt, in das Programm der Piraten Thüringen aufzunehmen:

Die PIRATEN Thüringen sind sich der Bedeutung des europäischen Einigungsprozesses bewusst. Frieden, Freiheit, wirtschaftliche, soziale und kulturelle Zusammenarbeit, Wohlstand und demokratische Rechtsstaatlichkeit können auf unserem Kontinent auf Dauer nur durch eine Union der europäischen Staaten gewährleistet werden. Die "Europäische Union" ist jedoch durch die Bürger der Mitgliedsstaaten in wesentlichen Teilen nicht demokratisch legitimiert und kann damit die demokratische Willensbildung und Mitbestimmung der Bürger Europas nicht gewährleisten. Stattdessen führen die fehlende Gewaltenteilung und der große Einfluss der nationalen Regierungen durch die Kommission und den europäischen Rat zu bürgerfeindlichen Regelungen die über die "Europäische Union" in den Nationalstaaten durchgesetzt werden.

Die PIRATEN Thüringen sehen es daher als erforderlich an, so bald wie möglich eine grundlegende Neukonstruktion einer Europäischen Union auf konsequent demokratischen Fundamenten in Gang zu setzen. Dafür sind insbesondere die Erarbeitung und Abstimmung einer gemeinsamen europäischen Verfassung durch alle europäischen Bürger und ein direkt gewählter Konvent zur Erneuerung des EU-Grundlagenvertrags eine wesentliche Voraussetzung.
|begruendung=Wir sprechen uns klar für den europäischen Einigungsprozess aus und stehen damit in voller Übereinstimmung mit dem auf Bundesebene verabschiedeten Positionspapier "Piratenappell pro Europa". Die Funktion einer demokratisch gewählten Legislative kann und darf das derzeitige Europäische Parlament jedoch nur zum Teil wahrnehmen. Insbesondere wichtige Teile der Haushalts-, Handels- und Sozialpolitik, sowie der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik werden legislativ vom Rat der Europäischen Union (Ministerrat) vorgegeben. Rechtsakte der EU (Richtlinien, Verordnungen, Beschlüsse) werden initiativrechtlich ausschließlich durch die Europäische Kommission vorgeschlagen. Die 27 Mitglieder der Europäischen Kommission werden durch den Europäischen Rat (nicht zu verwechseln mit dem Ministerrat) eingesetzt, wobei das Europäische Parlament nur begrenzte Möglichkeiten der Einflußnahme hat. Insbesondere die Kommission, als ein von den Mitgliedsstaaten und ihren Abgeordneten unabhängiges supranationales Organ, ausgestattet mit einem eigenen Verwaltungsapparat mit mehr als 23000 Beamten, bildet einen eigenen Staat im Staate und genügt demokratischen Prinzipien nicht. Dies wird insbesondere dann deutlich, wenn Projekte wie die Vorratsdatenspeicherung, INDECT, ACTA, PIPA, SOPA, IPRED, oder CleanIT, die der Errichtung einer europäischen Überwachungsarchitektur dienen und den freiheitlichen Rechten und Wünschen der Bürger diametral entgegenstehen, von ihr initiiert und gefördert werden. Auch das Prinzip der degressiven Proportionalität bei der Wahl des Europäischen Parlaments (Art. 14 Abs. 2 EU-Vertrag) wird als Demokratiedefizit angesehen, da es nicht dem Gleichheitsgrundsatz von Wahlen entspricht. Deshalb sollten schnellstmöglich politische Massnahmen ergriffen werden, mit deren Hilfe ein demokratischer Reset der EU umsetzbar wäre: z.B. die Gewährung voller demokratischer Rechte für ein europäisches Parlament, die direkte Wahl eines Konvents zur Erneuerung des EU-Grundlagenvertrages, die freie Erarbeitung einer Europäischen Verfassung unter Mitwirkung aller Bürger und deren Annahme durch Volksabstimmungen in allen Mitgliedsstaaten, die Begrenzung der Rechte der Europäischen Kommission und des Ministerrats oder deren komplette Auflösung und Ersatz durch eine parlamentarisch gesteuerte Verwaltung.
* http://wiki.piratenpartei.de/Positionspapiere/Piratenappell_pro_Europa
* http://de.wikipedia.org/wiki/Demokratiedefizit_der_Europ%C3%A4ischen_Union
* http://de.wikipedia.org/wiki/Vertrag_von_Lissabon#Keine_L.C3.B6sung_des_institutionellen_Demokratiedefizits
* http://de.wikipedia.org/wiki/Rat_der_Europ%C3%A4ischen_Union#Kritik
* http://de.wikipedia.org/wiki/Degressive_Proportionalit%C3%A4t
* http://de.wikipedia.org/wiki/Lissabon-Urteil
* http://www.treffpunkteuropa.de/Pro-Contra-Hat-die-EU-ein-Demokratiedefizit-JA
* http://www.tagesschau.de/ausland/meldung118708.html
* http://www.rossleben2001.werner-knoben.de/doku/kurs73web/node4.html
* http://www.kaschachtschneider.de/files/Demokratiedefizite_in_der_Europaeischen_Union.pdf
* http://www.mpifg.de/pu/mpifg_ja/Levi_3-06_Schaefer.pdf
|prüficon=1
|urltype=TH:Landesparteitag_2013.2
|gliederung=Landesverband Thüringen
|zuordnprog=6.2.2
|artsonstig=
|artsatzung=
|zusammenfassung=Notwendigkeit einer grundsätzlichen demokratischen Neugestaltung der Europäischen Union
|altneu=nein
|textalt=
|textneu=
|schlagworte=Europa, EU, Europäische Union
|abstimmung=1
|wikiBenutzer=Frank11
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TH:Landesparteitag 2013.2/Antragsportal/Programmantrag - 004

2013-03-20T17:21:50Z

CarArt: Automatisch von Seite TH:Landesparteitag 2013.2/Antragsportal/Programmantrag - 004 bearbeitet.

{{Antrag
|parteitag=Landesparteitag
|jahreszahl=2013.2
|autor=FaWin
|antragstyp=Programmantrag
|artprogrammantrag=Leitlinie
|titel=Verbandsklagerecht für Tierschutzorganisationen
|text=Dieser Punkt ist an geeigneter Stelle neu einzufügen: Die Piraten Thüringen setzen sich dafür ein, Tierschutzorganisationen das Verbandsklagerecht zu ermöglichen.
|begruendung=Es ist nicht nachvollziebar warum nur Umweltschutzorganisationen ein Verbandsklagerecht besitzen [1]. Um Fortschritte bei Tierhaltung und Tierschutz wenigstens aus bestehendem Recht ableiten zu können, ist ein Verbandsklagerecht notwendig. Klagerecht besitzen immer nur die Geschädigten - damit entfallen Tierrechte und Tierschutz immer wieder der Gerichtsbarkeit.

weitere Informationen [2] und aktueller Stand der Umsetzung [3] Thüringen: Eine Einführung steht auf der politischen Agenda.
Aus den Landtagswahlen am 30.08.2009 ging eine schwarz-rote Koalition hervor. Das SPD geführte Sozialministerium hat inzwischen einen Gesetzesentwurf für ein Verbandsklagerecht in Form einer Feststellungsklage erstellt. Der Entwurf wurde 2010 an andere Ministerien weitergeleitet und dort unterschiedlich bewertet. Eine Bearbeitung ist zur Zeit nicht erkennbar.
[1] http://de.wikipedia.org/wiki/Verbandsklage
[2] http://albert-schweitzer-stiftung.de/tierschutzinfos/analysen/verbandsklagerecht-fuer-tierschutzorganisationen
[3] http://www.gfbf.de/index.php?id=6
|piratenpad=http://erfurt.piratenpad.de/59
|prüficon=1
|urltype=TH:Landesparteitag_2013.2
|gliederung=Landesverband Thüringen
|artsonstig=
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|zusammenfassung=Verbandsklagerecht für Tierschutzorganisationen
|altneu=nein
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|wikiBenutzer=FaWin
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|benutzer=KampfQ
|anregung=Nur für einzele Organisationen? für welche verbände kann eine solche regelung noch snnvoll sein?
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TH:Landesparteitag 2013.2/Antragsportal/Programmantrag - 006

2013-03-20T17:21:45Z

CarArt: Automatisch von Seite TH:Landesparteitag 2013.2/Antragsportal/Programmantrag - 006 bearbeitet.

{{Antrag
|parteitag=Landesparteitag
|jahreszahl=2013.2
|autor=Unterstrichmoepunterstrich
|antragstyp=Programmantrag
|artprogrammantrag=Programmantrag
|titel=Unabhängige Beschwerdestelle für Polizeiübergriffe
|text=Die PIRATEN Thüringen streben die Einrichtung unabhängiger Beschwerdestellen zur Entgegennahme von Beschwerden gegen Polizeiübergriffe an, von der aus auch exklusiv Ermittlungen gegen beschuldigte Polizeibeamte geführt werden. Diese Stellen sind den jeweiligen Generalstaatsanwaltschaften anzugliedern, die zu diesem Zweck eine unabhängige Abteilung einrichten. Ihr wird für diese Aufgabe eine Task-Force von polizeilichen Ermittlungsbeamten zur Seite gestellt. Diese sollen dienstrechtlich der Staatsanwaltschaft zugeordnet sein und nicht aus dem Polizeidienst des Landes Thüringen rekrutiert werden dürfen. Die Beschwerdestelle ist auch zuständig, wenn sich Polizeibeamte im Dienst gemobbt oder diskriminiert fühlen. Ihr Aufgabenbereich und die rechtlichen Rahmenbedingungen ihres Tätigwerdens müssen den von Amnesty International vorgeschlagenen "unabhängigen Untersuchungskommissionen" entsprechen.
|begruendung=Die Ermittlungen nach Berichten über Polizeigewalt bleiben derzeit unbefriedigend. Interne Ermittlungen der Polizei selbst begegnen dem Vorwurf, die ermittelnden Beamten könnten befangen oder einem Corpsgeist unterworfen sein. Amnesty International hatte im Juli 2010 über 15 Fälle von Polizeigewalt berichtet und kritisiert, dass oftmals nicht unabhängig und objektiv bei Vorwürfen gegen Polizeigewalt ermittelt würde. Seither sind die Konflikte um Stuttgart 21 und weitere noch zusätzlich aufgefallen.

Die Aufgaben der Polizei sind vielfältig und schwierig. Polizeiliches Handeln ist situationsbezogen und kann teilweise im Nachhinein nur schwer rekonstruiert werden. Das gilt umso mehr, wenn in der Bürgerschaft der Eindruck entsteht, die Polizei sei damit überfordert, Fällen von Polizeigewalt wirksam entgegenzutreten.

Unabhängige Beschwerdestellen zu schaffen, ist kein Generalverdacht gegen die Polizei, sie dienen vor allem dazu, eine wirksame Aufklärung zu leisten, in Fällen, in denen vom Staat Fehler gemacht werden. Sie kann das Vertrauen in die staatlichen Institutionen, die von Gesetzes wegen unmittelbaren Zwang ausüben dürfen, weiter erhöhen.

Die Initiative greift die Initiative von Amnesty International auf und entwickelt sie weiter. So siedelt sie die Ermittlungs-Aufgaben in der Exekutive an, legt aber Wert darauf, dass ein anderes Ministerium (Justiz) die Hoheit über die Stelle hat. Sie entspricht damit besser den Grundvoraussetzungen der Gewaltenteilung.

Die Position von Amnesty International sagt leider nicht, aufgrund welcher demokratischer Legitimation die Untersuchungskommission innerhalb der durch die Gewaltenteilung gegliederten Institutionen tätig werden soll. Es hat sich erwiesen, dass eine interne Untersuchung innerhalb der Polizei die Aufgabe nicht erfüllen kann. Deshalb ist die Zuordnung zu einem anderen Ministerium erforderlich. Die Beschwerdestelle hat exekutive Funktionen wie strafrechtliche Ermittlungen durchzuführen, deshalb ist ihre Zuordnung zur Staatsanwaltschaft sinnvoll. Um die Aufgaben erfüllen zu können muss die Beschwerdestelle um eine Task Force ergänzt werden, die ohne Anbindung an die Polizei die polizeilichen Ermittlungen übernehmen kann. Es ist Aufgabe des Justizministeriums durch organisatorische Maßnahmen die Unabhängigkeit innerhalb der Staatsanwaltschaft zu sichern. Die Ahndung erwiesener Straftaten obliegt den Gerichten. Die Staatsanwaltschaft ist kraft ihrer Aufgabe die sinnvolle Institution, um die Aufgabe zu übernehmen. Ihre Arbeit unterliegt dann natürlich auch der parlamentarischen Kontrolle.

Die Initiative beruht auf einer Initiative, die im Berliner Landesverband erfolgreich war und Eingang in das Berliner Wahlprogramm für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus gefunden hat. Sie ist hier erweitert worden und in der Begründung ergänzt worden. Damit greift sie die Anregungen von Amnesty International auf. Sie ist imstande die "sieben guten Gründe" Amnestys innerhalb des Systems gewaltenteiliger Strukturen zu realisieren. Aus dem Positionspapier von Amnesty International:

Sieben gute Gründe ...
*1. Unabhängige Untersuchungskommissionen können über den Einzelfall hinaus strukturelle Vorschläge zur Verbesserung der Polizeiarbeit machen, die gegebenenfalls bei den politisch Verantwortlichen einen höheren Stellenwert erhalten würden, als gleich lautende Vorschläge aus der Polizeiorganisation oder von den Berufsvertretungen. So bereitet die Kommission in England in regelmäßigen Abständen „lessons learned“ zu bestimmten Fragen der Polizei auf.
*2. Durch die Möglichkeit, auch auf eigene Initiative hin Ermittlungen über sich abzeichnende Muster von Rechtsverletzungen durchführen zu können, entfalten unabhängige Untersuchungskommissionen eine präventive und "befriedende" Wirkung.
*3. Unabhängige Untersuchungskommissionen bieten der Polizei die Möglichkeit, Vorwürfen oder dem Argwohn entgegenzuwirken, bei Auseinandersetzungen um polizeiliches Fehlverhalten würden intern Ermittlungen behindert oder Übergriffe vertuscht und gedeckt werden.
*4. Eine allgemein anerkannte neutrale Kontrollinstanz kann die Position solcher Beamtinnen und Beamten stärken, die zu Unrecht polizeilichen Fehlverhaltens beschuldigt werden.
*5. Unabhängige Untersuchungskommissionen fördern die Transparenz polizeilichen Handelns, verstärken mittelbar den Dialog zwischen Polizei und (polizeikritischen) Bürgerinnen und Bürger und erhöhen damit die "Bürgernähe".
*6. Unabhängige Untersuchungskommissionen bieten PolizistInnen die Chance, außerhalb ihrer eigenen Dienststelle mögliches Fehlverhalten von KollegInnen anzuzeigen, ohne dabei unter Druck zu geraten.
*7. Unabhängige Untersuchungskommissionen können präventiv gegen Übergriffe schützen, da sie Transparenz fördern und Straflosigkeit für rechtswidrige Gewalt entgegenwirken. So werden insbesondere die Rechte der Opfer von rechtswidriger Polizeigewalt geschützt.
**LQFB Initative: https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/2709.html Ja: 1060 (91%) · Enthaltung: 94 · Nein: 104 (9%)
**Warum wurde die Idee Leute aus der Bundespolizei oder aus anderen Ländern einzustellen nicht mit aufgenommen?
**Damit würde in die Föderale Autonomie der Länder eingegriffen werden. Allerding könnte der Bund gegen Kostenerstattung Kräfte für solche Aufgaben abordnen, die dann unter der Weisungsbefugnis der Staatsanwaltschaft stehen würden.
**In den USA verfügt die Staatsanwaltschaft über eigene Detectives.
**möglich wäre auch, dass der Zoll diesen Aufgabenbereich mit übernimmt. Dieser hat fast kein eigenen Aufgaben mehr und arbeitet schon beim Aufspüren von Schwarzarbeit.
|piratenpad=https://thueringen.piratenpad.de/beschwerdestelle-polizei
|prüficon=1
|urltype=TH:Landesparteitag_2013.2
|gliederung=Landesverband Thüringen
|zuordnprog=Innenpolitik, Recht und Sicherheit
|artsonstig=
|artsatzung=
|zusammenfassung=Unabhängige Beschwerdestelle für Polizeiübergriffe
|altneu=nein
|textalt=
|textneu=
|schlagworte=Polizei, Sicherheit, Recht, Innenpolitik
|abstimmung=1
|wikiBenutzer=Unterstrichmoepunterstrich
|nexturltype=TH:Landesparteitag_2014.1
|nextjahreszahl=2014.1
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TH:Landesparteitag 2013.2/Antragsportal/Sonstiger Antrag - 008

2013-03-20T17:20:50Z

CarArt: Automatisch von Seite TH:Landesparteitag 2013.2/Antragsportal/Sonstiger Antrag - 008 bearbeitet.

{{Antrag
|parteitag=Landesparteitag
|jahreszahl=2013.2
|autor=CarArt
|antragstyp=Sonstiger Antrag
|titel=Risikogruppen bei Blutspenden
|text=Die Piratenpartei steht für eine zeitgemäße Geschlechterpolitik. Benachteiligungen aufgrund der sexuellen Identität oder Orientierung lehnen wir ab. Wir setzen uns dafür ein, dass die Richtlinien zur Gewinnung von Blutprodukten überarbeitet werden und die Ausschlusskriterien entsprechend dem heutigen Kenntnisstand bewertet und angepasst werden.

Die Qualität von Blutprodukten muss gewährleistet bleiben und rechtfertigt weiterhin den begründeten Ausschluss von Personen mit einem nachgewiesenen Risikoprofil. Die Ausschlusskriterien müssen verständlich bleiben und dürfen nicht diskriminierend sein.
|begruendung=Die aktuellen Ausschlusskriterien von diversen sogenannten Risikogruppen basiert auf veraltetem medizinischen Kenntnis- und Technikstand. Der seit den 80er Jahren herrschende Ausschluss von u. a. homo- und bisexuellen Menschen wurde 2010 auf den Ausschluss von MSM (Männer, die Sexualkontakt mit Männern haben) gelockert. Gleichzeitig haben die zuständigen Behörden und Ärztekammern festgestellt, dass eine grundsätzliche Neubewertung notwendig ist [1]. Seitdem ist nichts passiert.

Die Bundesärztekammer stellt im Einvernehmen mit der zuständigen
Bundesoberbehörde und nach Anhörung von Sachverständigen unter Berücksichtigung
der Richtlinien und Empfehlungen der Europäischen Union, des Europarates und der
Weltgesundheitsorganisation zu Blut und Blutbestandteilen in Richtlinien den allgemein
anerkannten Stand der medizinischen Wissenschaft und Technik
fest. TFG §18 [2]

Zuständige Bundesoberbehörde ist das Paul-Ehrlich-Institut. TFG §27 [2]

Seit 2010 sind nach den Richtlinien der Bundesärztekammer nach Sexualverhalten die folgenden (HIV-)Risikogruppen von der Blutspende grundsätzlich ausgenommen [1]: 
- heterosexuelle Personen mit sexuellem Risikoverhalten, z. B. Geschlechtsverkehr mit häufig wechselnden Partnern, 
- Männer, die Sexualverkehr mit Männern haben (MSM), 
- männliche und weibliche Prostituierte

Blutkonserven werden laut DRK getestet auf [3] 
- Hepatitis -A, -B und -C sowie Parvovirus B19 
- HIV-Infektion (PCR-Test) 
- Syphilis 
- Antikörper gegen körperfremde Blutzellen (Bestimmung seltener Blutgruppen)

Der PCR-Test gehört zu den teuersten und genauesten Nachweisverfahren für HIV-Infektionen und wird im Blutspendewesen in Deutschland grundsätzlich eingesetzt. Es werden nicht HIV-Antikörper sondern die HI-Viren nachgewiesen. Das Verfahren kann die HI-Viren bereits sehr früh nach einer Infektion nachweisen. Ein negativer Test der mindestens 15 Tage nach einem Risikokontakt durcheführt wurde, ist deshalb als zuverlässiges Zeichen einer nicht vorhandenen HIV-Infektion zu werten. [4]

Die Blutspendedienste klagen regelmäßig die zu geringe Anzahl gespendeter Blutpräparate an. Eine auf aktuellem medizinischen Kenntnisstand basierende Bewertung von Risikogruppen hätte folgende Effekte: 
- die Menge von Blutspenden erhöht sich bei bleibender Qualität 
- das Verständnis und die Akzeptanz der Ausschluss-Regeln wird erhöht 
- die Anzahl von Blutspenden unter falschen Angaben verringert sich, womit sich die Gesamtqualität evtl. erhöht 

[1] http://www.bundesaerztekammer.de/downloads/RiliHaemotherapie2010.pdf 
[2] http://www.gesetze-im-internet.de/bundesrecht/tfg/gesamt.pdf 
[3] https://de.wikipedia.org/wiki/Blutspende#Laboruntersuchung_nach_der_Blutspende 
[4] https://de.wikipedia.org/wiki/AIDS-Test#Funktionsweise_des_PCR-Test
|prüficon=1
|urltype=TH:Landesparteitag_2013.2
|gliederung=Landesverband Thüringen
|zuordnprog=
|artsonstig=Positionspapier
|artsatzung=
|zusammenfassung=Neubewertung des Ausschluss von Risikogruppen bei Blutspenden
|altneu=nein
|textalt=
|textneu=
|schlagworte=Gesundheit, Medizin, Blutspende
|abstimmung=1
|wikiBenutzer=CarArt
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TH:Landesparteitag 2013.2/Antragsportal/Sonstiger Antrag - 007

2013-03-20T17:20:47Z

CarArt: Automatisch von Seite TH:Landesparteitag 2013.2/Antragsportal/Sonstiger Antrag - 007 bearbeitet.

{{Antrag
|parteitag=Landesparteitag
|jahreszahl=2013.2
|autor=AlBern
|antragstyp=Sonstiger Antrag
|titel=Einführung eines Antidiskriminierungsbeauftragten
|text=Der Landesvorstand der PIRATEN Thüringen möge einen Antidiskriminierungsbeauftragten ernennen. Der Landesvorstand möge bei der Auswahl nur diejenigen Mitglieder der Piratenpartei Deutschland berücksichtigen, die kein innerparteiliches Amt und kein politisches Mandat innehaben. Des Weiteren möge der Landesvorstand diejenigen Mitglieder bevorzugen, die über Fachwissen über bzw. Erfahrungen mit diskriminierenden Strukturen verfügen. Als Vorgabe für die Tätigkeit der Beauftragten möge er beschließen: 
Das Ziel des Beauftragten ist es, Rassismus, Sexismus, Homophobie, Ableismus, Transphobie, Lookism, Klassismus und jegliche weitere Form von Diskriminierung innerhalb der Piratenpartei zu bekämpfen. Er ist Ansprechpartner für Opfer und Zeugen von Diskriminierung innerhalb der Piratenpartei, bereitet falls notwendig Ordnungsmaßnahmen gegen Personen vor, die diskriminierendes Verhalten an den Tag legen und koordiniert bzw. unterstützt generell Maßnahmen gegen Diskriminierung in der Partei. Dazu gehört es auch, Richtlinien zu entwerfen, wie Sensibilität für diskriminierende Mechanismen erreicht und ihnen vorgebeugt werden kann, sowie anschließend die Einhaltung dieser Richtlinien zu überprüfen. Des Weiteren ist darauf hinzuwirken, dass die Teilhabe in der Piratenpartei frei wird von Barrieren und sozialen Hürden. Der Beauftragte veröffentlicht vor der Neuwahl des Landesvorstands einen Bericht, in dem Erfolge wie Misserfolge seiner Tätigkeit sowie weiterhin bestehende Probleme ausführlich darzulegen sind.
|begruendung=Der Antidiskriminierungsbeauftragte soll nicht wegen "aktueller" Fälle berufen werden. Es geht stattdessen vielmehr daraum bei zukünftigen Fällen einen Ansprechpartner zu haben.
 
Die Piraten Thüringen brauchen ein geordnetes Vorgehen gegen Diskriminierung. Ein Klima, in dem Menschen, die auf Diskriminierung und deren Relativierung aufmerksam machen, oftmals als parteischädigend bezeichnet oder empfunden werden, macht es erforderlich, dass sich von offizieller Seite dieses Problems angenommen wird.
 
Ein solcher Beauftragter ist zunächst einmal Ansprechpartner für die Opfer von Mobbing und Diskrimierung. Er kann auf Wunsch aber auch vermitteln und so verhindern, dass alle Fälle "sofort" rechtlich vor Parteischiedsgerichten oder Gerichten geklärt werden müssen. Er kann vertraulich arbeiten und zwischen Tätern und Opfern vermitteln.
 
Ein Antidiskriminierungsbeauftragter verhindert auch, dass die Piratenpartei gezwungen ist, die Opfer ausschließlich an die Polizei & Schiedsgerichte zu verweisen und stellt ein wichtiges Medium der Konfliktschlichtung dar.
 
Sollte der Antidiskriminierungsbeauftragte erfolgreich sein, könnte im besten Fall sogar negative Medienberichte über ungeklärte Vorwürfe & Mobbing innerhalb der Piratenpartei (SpOn & Popcornpiraten lassen grüßen) verhindert werden.
 
 
Ein ähnlicher Antrag wurde bereits an den Bundesvorstand gestellt und angenommen: 
http://wiki.piratenpartei.de/Bundesvorstand/Umlaufbeschluss/133 
LQFB Umfrage für den BuVo: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/4102.html 
|prüficon=1
|urltype=TH:Landesparteitag_2013.2
|gliederung=Landesverband Thüringen
|zuordnprog=
|artsonstig=Sonstiges
|artsatzung=
|zusammenfassung=Einführung eines Antidiskriminierungsbeauftragten
|altneu=nein
|textalt=
|textneu=
|schlagworte=Diskriminierung, Schlichtung, Beauftragung
|abstimmung=1
|wikiBenutzer=AlBern
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TH:Landesparteitag 2013.2/Antragsportal/Sonstiger Antrag - 006

2013-03-20T17:20:44Z

CarArt: Automatisch von Seite TH:Landesparteitag 2013.2/Antragsportal/Sonstiger Antrag - 006 bearbeitet.

{{Antrag
|parteitag=Landesparteitag
|jahreszahl=2013.2
|autor=Noro
|antragstyp=Sonstiger Antrag
|titel=Schutzräume - auch in ländlichen Regionen
|text=Die Piratenpartei Thüringen setzt sich für ein flächendeckendes Angebot von Schutzräumen für Opfer häuslicher und sexualisierter Gewalt ein. Dazu gehört auch, dass Menschen in ländlichen Regionen einen möglichst Hürden-freien Zugang zu Schutzräumen (zB. Frauenhäusern) und Beratungen erhalten. Um das zu Erreichen müssen vor allem in ländlichen Regionen Strukturen geschaffen werden, die über die Möglichkeiten von Schutzräumen aufklären und den Zugang zu diesen erleichtern.
|begruendung=Im Moment ist es für Opfer sexualisierter und häuslicher Gewalt in ländlichen Regionen aufgrund der großen Entfernung und der Verringerung der Zahl von Schutzräumen (Bsp. Senkung der Zahl von Frauenhäusern von 30 1990 auf aktuell 16 in Thüringen) sehr schwer Hilfeangebote wahr zu nehmen. Dem muss entgegengewirkt werden, um die Lebensqualität von Opfern sexualisierter und häuslicher Gewalt nachhaltig zu verbessern.
|piratenpad=http://piratenpad.de/p/antraege_th_13_1_noro
|prüficon=1
|urltype=TH:Landesparteitag_2013.2
|gliederung=Landesverband Thüringen
|zuordnprog=
|artsonstig=Positionspapier
|artsatzung=
|zusammenfassung=Opferschutz bei häuslicher und sexualisierter Gewalt
|altneu=nein
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|textneu=
|abstimmung=1
|wikiBenutzer=Noro
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TH:Landesparteitag 2013.2/Antragsportal/Sonstiger Antrag - 005

2013-03-20T17:20:40Z

CarArt: Automatisch von Seite TH:Landesparteitag 2013.2/Antragsportal/Sonstiger Antrag - 005 bearbeitet.

{{Antrag
|parteitag=Landesparteitag
|jahreszahl=2013.2
|autor=Bernd
|antragstyp=Sonstiger Antrag
|titel=Erweiterung der Logovarianten LV TH
|text=Der Landesparteitag möge beschließen, die folgende Logovariation für die Aussenkommunikation mit in die Liste der offiziellen Logovariaten aufzunehmen.

http://wiki.piraten-thueringen.de/Datei:TH-logo-yeah.gif

Ebenso soll das freigestellte runde Signets einzeln genutzt werden dürfen, sowie die Kurzform des Textes "Piraten Thüringen".
|prüficon=1
|urltype=TH:Landesparteitag_2013.2
|gliederung=Landesverband Thüringen
|zuordnprog=
|artsonstig=Sonstiges
|artsatzung=
|zusammenfassung=Der Landesparteitag möge beschließen, die folgende Logovariation für die Aussenkommunikation mit in die Liste der offiziellen Logovariaten aufzunehmen.

<a rel=\"nofollow\" class=\"external free\" href=\"http://wiki.piraten-thueringen.de/Datei:TH-logo-yeah.gif&Antrag\">http://wiki.piraten-thueringen.de/Datei:TH-logo-yeah.gif&Antrag</a>[altneu]=on
|altneu=nein
|textalt=
|textneu=
|schlagworte=Logo
|abstimmung=1
|wikiBenutzer=Bernd
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TH:Landesparteitag 2013.2/Antragsportal/Sonstiger Antrag - 004

2013-03-20T17:20:33Z

CarArt: Automatisch von Seite TH:Landesparteitag 2013.2/Antragsportal/Sonstiger Antrag - 004 bearbeitet.

{{Antrag
|parteitag=Landesparteitag
|jahreszahl=2013.2
|autor=Wieland
|antragstyp=Sonstiger Antrag
|titel=Landeseinheitlicher Notfallkoffer im Medizinischen Bereich
|text=Die Piraten Thüringen fordern einen Landeseinheitlicher Standard für den Inhalt und den Aufbau von Notfallkoffern die im medizinischen Bereich (Kliniken, Heime, RTWs usw.) eingesetzt werden.
|begruendung=Notfallkoffer sind Taschen/Koffer/Rucksäcke die mit medizinischen Notfallinstrumenten und Medikamenten ausgestattet sind um eine Erstversorgung im Notfall durchzuführen. Aktuell ist die Lage, das jedes Krankenhaus/Einrichtung selber über die Zusammenstellung des Koffers entscheidet und diese Aufgabe oft an die Abteilungen weiter delegiert so das selbst innerhalb eines Krankenhauses sich die Notfallkoffer von Station zu Station unterscheiden können. Wenn medizinische Fachkräfte die Abteilung oder das Krankenhaus wechseln (oder einfach dort zufällig den Koffer nutzen müssen) sorgt die Unterschiedlichkeit in Ausstattung und Anordnung für große Probleme bei der Erstversorgung. Durch die Erstellung eines Standards und seine verpflichtende Umsetzung ermöglicht es schnelle und fehlerarme Erstversorgung.
|prüficon=1
|urltype=TH:Landesparteitag_2013.2
|gliederung=Landesverband Thüringen
|zuordnprog=
|artsonstig=Positionspapier
|artsatzung=
|zusammenfassung=Landeseinheitlicher Standard für den Inhalt und den Aufbau von Notfallkoffern die im medizinischen Bereich (Kliniken, Heime, RTWs usw.) eingesetzt werden.
|altneu=nein
|textalt=
|textneu=
|schlagworte=Gesundheit, Rettungswesen, Notfallkoffer, Krankenhaus, Medizin
|abstimmung=1
|wikiBenutzer=Wieland
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TH:Landesparteitag 2013.2/Antragsportal/Sonstiger Antrag - 003

2013-03-20T17:20:24Z

CarArt: Automatisch von Seite TH:Landesparteitag 2013.2/Antragsportal/Sonstiger Antrag - 003 bearbeitet.

{{Antrag
|parteitag=Landesparteitag
|jahreszahl=2013.2
|autor=Wieland
|antragstyp=Sonstiger Antrag
|titel=Ablehnung einer gesetzlichen Quote
|text=Die PIRATEN Thüringen wenden sich gegen jede Form von Geschlechterdiskriminierung. Daher unterstützen
wir alle Massnahmen, die geeignet sind, die Chancengleichheit zwischen den Geschlechtern zu gewährleisten.
Eine gesetzlich vorgeschriebene geschlechterspezifische Beschäftigungsquote sehen wir nicht als geeignete
Massnahme an.
|begruendung=Eine derartige Quote würde massive verfassungsrechtliche und privatrechtliche Probleme aufwerfen.
Auf der Seite des staatlichen Handelns regelt Art. 3, Grundgesetz folgendes:
(1) Alle Menschen sind vor demGesetz gleich.
(2) Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin.
(3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.

Dieser Artikel des Grundgesetzes macht eine gesetzlich vorgeschriebene Quote, die Männern und Frauen
nicht exakt die gleiche staatliche Förderung garantiert (und damit nur wiederholen würde, was bereits im
GG steht, also sinnlos wäre), verfassungsrechtlich unmöglich. Es wäre nur eine Frage der Zeit, bis eine Normenkontrollklage die Aufhebung einer gesetzlichen Vorschrift erzwingen würde, die die faktische Bevorteilung eines Geschlechtes durch die gezielte Benachteiligung des anderen fordert.
Im Verhältnis der Bürger untereinander und speziell im Arbeitnehmer-Arbeitgeber-Verhältnis stellt das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) durch sog. Diskriminierungsverbote sicher, dass niemand aufgrundvon
Rasse und ethnischer Herkunft,
Geschlecht,
Religion und Weltanschauung,
Behinderung,
Alter (jedes Lebensalter) oder
sexueller Identität

benachteiligt werden darf.
Eine gesetzliche Quote, die Männern und Frauen nicht exakt die gleichen Karriere-Chancen garantiert, also
eines der beiden Geschlechter auf Kosten des anderen gezielt diskriminiert, wäre folglich mit dem AGG
unvereinbar. Im Arbeitsverhältnis sind Vereinbarungen, die gegen Diskriminierungsverbote verstoÿen, unwirksam ( 7 Abs. 2 AGG). Eine Ungleichbehandlung kann zwar im Einzelfall gerechtfertigt sein, wenn
dadurch auf angemessene Weise eine bestehende Diskriminierung beseitigt wird ( 5, 8 bis 10 AGG). Ein
absoluter Vorrang der vor Diskriminierung geschützten Gruppe, wie ihn eine gesetzliche Geschlechter-Quote
vorsehen würde, ist dabei jedoch ausgeschlossen. Eine unterschiedliche Behandlung wegen des Geschlechts ist nach dem AGG nur zulässig, wenn das Geschlecht wegen der Art der auszuübenden Tätigkeit oder der Bedingungen ihrer Ausübung eine unverzichtbare Voraussetzung für die Tätigkeit ist.
Unabhängig davon ist eine Quote immer nur eine Symptombekämpfung und keine Lösung bestehender, realer Probleme. Insbesondere in der aktuellen Fokussierung auf die Vertretung von Frauen in Aufsichtsräten von DAX-Unternehmen wäre eine solche Quote auch allgemeingesellschaftlich völlig irrelevant, weil der überwältigende Teil der Frauen gar keinen Nutzen aus ihr ziehen könnte. Eine wirkliche Gleichberechtigung benötigt sinnvollere Maÿnahmen wie Investitionen in eine ausreichende Kinderbetreuung und Ganztagsschulen, gleicher Lohn für gleiche Arbeit, einen angemessenen Mindestlohn und eine grundlegende Verbesserung der finanziellen Situation von Alleinerziehenden.
|prüficon=1
|urltype=TH:Landesparteitag_2013.2
|gliederung=Landesverband Thüringen
|zuordnprog=
|artsonstig=Positionspapier
|artsatzung=
|zusammenfassung=Die Piratenpartei Thüringen lehnt die Einführung einer gesetzlichen Quote
für Beschäftigung ab.
|altneu=nein
|textalt=
|textneu=
|schlagworte=Quote, Gleichberechtigung,
|abstimmung=1
|wikiBenutzer=Wieland
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|ablehnung=, CarArt
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TH:Landesparteitag 2013.2/Antragsportal/Sonstiger Antrag - 002

2013-03-20T17:19:59Z

CarArt: Automatisch von Seite TH:Landesparteitag 2013.2/Antragsportal/Sonstiger Antrag - 002 bearbeitet.

{{Antrag
|parteitag=Landesparteitag
|jahreszahl=2013.2
|autor=Volta
|antragstyp=Sonstiger Antrag
|titel=Ablehnung von Facebook als Kommunikationsmedium der Piratenpartei
|text=Die Piratenpartei Thüringen lehnt Facebook als Kommunikationsmedium der PIRATEN ab. Als Folge wird jeglicher bereits existierender, offizieller Account der Piratenpartei Thüringen sowie ihrer Kreisverbände und ähnlichen, offiziellen Profilen bei Facebook nach spätestens vier Monaten nach Ende des Landesparteitages 2013.1 gelöscht und auch kein weiterer erstellt.
|begruendung=Das soziale Netzwerk Facebook macht seit Jahren Negativschlagzeilen mit mangelndem Datenschutz, Ignoranz der Privatsphäre, fehlender Transparenz und Abbau derr Anonymität seiner Benutzer. Nach der kürzlichen Ankündigung Facebooks, künftig Daten seiner User an Unternehmen weiterzuverkaufen, ist endgültig gegen wichtige Ideale der Piratenpartei verstoßen worden. Detaillierte Informationen zu den im Antragstext genannten Geschäftspraktiken sind in diversen Online-Artikeln erschienen. Eine Auswahl:

Facebook will Daten der User weiterverkaufen: [http://www.welt.de/wall-street-journal/article109596525/Facebook-will-Zugang-zu-seinen-Daten-verkaufen.html]

Facebook gleicht Daten mit Werbekunden ab: [http://www.sueddeutsche.de/digital/soziales-netzwerk-facebook-gleicht-nutzerdaten-mit-werbekunden-ab-1.1456091]

Wie Apple, Facebook, Amazon und Google dem Internet ihre Gesetze aufzwingen: [http://www.zeit.de/2012/32/Zensur-Apple-Facebook-Amazon-Google/komplettansicht]

Der Börsengang zwingt Facebook zu Denunziation und Zensur: [http://www.zeit.de/2012/30/Social-Network-Facebook]

Facebook nutzt Gesichtserkennung zur Identifizierung von Personen auf Fotos und Videos: [http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/enthuellungen/j-d-heyes/facebook-nutzt-gesichtserkennung-zur-identifizierung-von-personen-auf-fotos-und-videos.html]

Schufa will bei Facebook schnüffeln: [http://www.abendblatt.de/politik/article2301269/Neue-Dimension-des-Datenmissbrauchs-Schufa-will-bei-Facebook-schnueffeln.html]
|prüficon=1
|urltype=TH:Landesparteitag_2013.2
|gliederung=Landesverband Thüringen
|zuordnprog=
|artsonstig=Sonstiges
|artsatzung=
|zusammenfassung=Löschen sämtlicher offizieller Facebook-Accounts der Piratenpartei Thüringen
|altneu=nein
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|textneu=
|schlagworte=Datenschutz, Privatsphäre, Transparenz, Internet, Facebook
|abstimmung=1
|wikiBenutzer=Volta
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TH:Landesparteitag 2013.2/Antragsportal/Sonstiger Antrag - 001

2013-03-20T17:19:50Z

CarArt: Automatisch von Seite TH:Landesparteitag 2013.2/Antragsportal/Sonstiger Antrag - 001 bearbeitet.

{{Antrag
|parteitag=Landesparteitag
|jahreszahl=2013.2
|autor=AnBe
|antragstyp=Sonstiger Antrag
|titel=Abschaffung der Moderation der Hauptmailingliste
|text=Der Landesparteitag möge eine Abschaffung der Moderation der Thüringer Hauptmailingliste beschließen.
|begruendung=Moderation ist unnötig, hat in der Vergangenheit zu keinerlei positiven Effekten geführt.
|prüficon=1
|urltype=TH:Landesparteitag_2013.2
|gliederung=Landesverband Thüringen
|zuordnprog=
|artsonstig=Sonstiges
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|zusammenfassung=Moderation ist unnötig, hat in der Vergangenheit zu keinerlei positiven Effekten geführt.
|altneu=on
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|textneu=
|schlagworte=Moderation, Mailingliste, Piraten
|abstimmung=1
|wikiBenutzer=AnBe
|nexturltype=TH:Landesparteitag_2014.1
|nextjahreszahl=2014.1
}}
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{{AntragAnregung
|benutzer=KampfQ
|anregung=Ich denke es ist nicht die Frage ob die Moderation abgeschafft oder erhalten werden sollte, sondern wie moderiert wird :)
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|unterstützung=AnBe, HorayNarea, CarArt
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|ablehnung=, FaWin
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TH:Landesparteitag 2013.2/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag - 010

2013-03-20T17:18:32Z

CarArt: Automatisch von Seite TH:Landesparteitag 2013.2/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag - 010 bearbeitet.

{{Antrag
|parteitag=Landesparteitag
|jahreszahl=2013.2
|autor=Blumenauseis
|antragstyp=Satzungsänderungsantrag
|titel=Piratenpartei Deutschland im Gliederungsnamen
|begruendung=Die Ergänzung \"Deutschland\" im Gliederungsnamen hebt die Internationalität der Partei hervor. Außerdem ist diese Namensgebung bereits de facto Standard in Thüringen.
|prüficon=1
|urltype=TH:Landesparteitag_2013.2
|gliederung=Landesverband Thüringen
|zuordnprog=
|artsonstig=
|artsatzung=§1 (3)
|zusammenfassung=Deutschland erscheint im Gliederungsnamen
|altneu=ja
|textalt=Der Sitz des Landesverbandes ist Erfurt. Kreisverbände und Ortsverbände des Landesverbandes Thüringen der Piratenpartei Deutschland führen den Namen Piratenpartei verbunden mit ihrer Organisationsstellung und dem Namen des Kreises oder Ortes.
|textneu=Der Sitz des Landesverbandes ist Erfurt. Kreisverbände und Ortsverbände des Landesverbandes Thüringen der Piratenpartei Deutschland führen den Namen Piratenpartei Deutschland verbunden mit ihrer Organisationsstellung und dem Namen des Kreises oder Ortes.
|schlagworte=Name, Gliederung
|abstimmung=1
|wikiBenutzer=Blumenauseis
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TH:Landesparteitag 2013.2/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag - 009

2013-03-20T17:18:23Z

CarArt: Automatisch von Seite TH:Landesparteitag 2013.2/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag - 009 bearbeitet.

TH:Landesparteitag 2013.2/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag - 008

2013-03-20T17:18:20Z

CarArt: Automatisch von Seite TH:Landesparteitag 2013.2/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag - 008 bearbeitet.

{{Antrag
|parteitag=Landesparteitag
|jahreszahl=2013.2
|autor=Blumenauseis
|antragstyp=Satzungsänderungsantrag
|titel=Korrektur von Formulierungen zu Ordnungsmaßnahmen
|begruendung=Hab Spaß dran.
|prüficon=1
|urltype=TH:Landesparteitag_2013.2
|gliederung=Landesverband Thüringen
|zuordnprog=
|artsonstig=
|artsatzung=§5a (6)
|zusammenfassung=Korrektur einzelner Formulierungen
|altneu=ja
|textalt=Verstößt ein Gebietsverband schwerwiegend gegen die Grundsätze oder die Ordnung der Piratenpartei Deutschland, sind folgende Ordnungsmaßnahmen gegen ihn möglich: Verweis mit Auflagen, Auflösung eines Gebietsverbandes, Amtsenthebung eines Gebietsvorstandes. Als schwerwiegender Verstoß gegen die Ordnung und die Grundsätze der Partei ist es insbesondere zu werten, wenn der Gebietsverband die Bestimmungen der Satzungen beständig und wiederholt missachtet, Beschlüsse übergeordneter Parteiorgane nicht durchführt oder in wesentlichen Fragen gegen die politische Zielsetzung der Partei handelt. Die Ordnungsmaßnahmen werden vom Vorstand eines höheren Gebietsverbandes verhängt. Über die Maßnahme Auflösung eines Gebietsverbandes und Amtsenthebung eines Gebietsvorstandes muss binnen 28 Tagen in einem Eilverfahren bei dem Schiedsgericht des die Ordnungsmaßnahme verhängenden Gebietsvorstandes über die Verhältnismäßigkeit entschieden werden. Die Mitgliederversammlung des, die Ordnungsmaßnahme verhängenden Gebietsvorstandes, hat die Ordnungsmaßnahme auf einem außerordentlichen Parteitag innerhalb von vier Wochen mit einfacher Mehrheit zu bestätigen, ansonsten tritt die Maßnahme außer Kraft.
|textneu=Verstößt ein Gebietsverband schwerwiegend gegen die Grundsätze oder die Ordnung der Piratenpartei Deutschland, sind folgende Ordnungsmaßnahmen gegen ihn möglich: Verweis mit Auflagen, Auflösung eines Gebietsverbandes, Amtsenthebung eines Gebietsvorstandes. Als schwerwiegender Verstoß gegen die Ordnung und die Grundsätze der Partei ist es insbesondere zu werten, wenn der Gebietsverband die Bestimmungen der Satzungen beständig und wiederholt missachtet, Beschlüsse übergeordneter Parteiorgane nicht durchführt oder in wesentlichen Fragen gegen die politische Zielsetzung der Partei handelt. Die Ordnungsmaßnahmen werden vom Vorstand eines höheren Gebietsverbandes verhängt. Über die Maßnahmen Auflösung eines Gebietsverbandes und Amtsenthebung eines Gebietsvorstandes muss binnen 28 Tagen in einem Eilverfahren bei dem Schiedsgericht des die Ordnungsmaßnahme verhängenden Gebietsvorstandes über die Verhältnismäßigkeit entschieden werden. Die Mitgliederversammlung des die Ordnungsmaßnahme verhängenden Gebietsvorstandes hat die Ordnungsmaßnahme auf einem außerordentlichen Parteitag innerhalb von vier Wochen mit einfacher Mehrheit zu bestätigen, ansonsten tritt die Maßnahme außer Kraft.
|schlagworte=Ordnungsmaßnahmen
|abstimmung=1
|wikiBenutzer=Blumenauseis
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TH:Landesparteitag 2013.2/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag - 007

2013-03-20T17:18:16Z

CarArt: Automatisch von Seite TH:Landesparteitag 2013.2/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag - 007 bearbeitet.

{{Antrag
|parteitag=Landesparteitag
|jahreszahl=2013.2
|autor=Blumenauseis
|antragstyp=Satzungsänderungsantrag
|titel=Neuwahl bei Rücktritt vom Amt
|begruendung=Dem Parteitag muss die Möglichkeit gegeben werden, das Amt neu zu besetzen (wozu eine Ankündigung der Wahl in der Einladung nötig ist), er kann aber nicht dazu verpflichtet werden, dieses Amt wieder zu besetzen (siehe aktuell beim PolGF TH).
|prüficon=1
|urltype=TH:Landesparteitag_2013.2
|gliederung=Landesverband Thüringen
|zuordnprog=
|artsonstig=
|artsatzung=§5a (3)
|zusammenfassung=Verpflichtung zur Neubesetzung eines Amtes nach Rücktritt entfernt
|altneu=ja
|textalt=Wird ein Pirat seines Amtes enthoben oder tritt freiwillig davon zurück, so muss dieses Amt auf der nächsten zuständigen Mitgliederversammlung per Wahl neu besetzt werden.
|textneu=Wird ein Pirat seines Amtes enthoben oder tritt freiwillig davon zurück, so muss dieses Amt auf der nächsten zuständigen Mitgliederversammlung per Wahl neu zur Wahl gestellt werden.
|schlagworte=Neuwahl, Rücktritt
|abstimmung=1
|wikiBenutzer=Blumenauseis
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|unterstützung=, CarArt
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TH:Landesparteitag 2013.2/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag - 006

2013-03-20T17:18:13Z

CarArt: Automatisch von Seite TH:Landesparteitag 2013.2/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag - 006 bearbeitet.

{{Antrag
|parteitag=Landesparteitag
|jahreszahl=2013.2
|autor=Blumenauseis
|antragstyp=Satzungsänderungsantrag
|titel=Gründungsvoraussetzungen für einen Gebietsverband
|begruendung=Auf dem letzten LPT gab es eine lange Diskussion zu einem Antrag, ob die Mindestzahl an nötigen Mitgliedern erhöht werden soll. Diese Variante ist angelehnt an eine Formulierung der Weimarer Satzung und schafft eine sinnvollere Mindestvoraussetzung, ohne die Zahl zu erhöhen.
|prüficon=1
|urltype=TH:Landesparteitag_2013.2
|gliederung=Landesverband Thüringen
|zuordnprog=
|artsonstig=
|artsatzung=§4b (1)
|zusammenfassung=Voraussetzungen für Gründung von Gebietsverbänden konkretisiert
|altneu=ja
|textalt=Zum Zeitpunkt der Gründung eines Gebietsverbandes der PIRATEN Thüringen müssen dem zukünftigen Gebietsverband mindestens zehn Piraten angehören. Die aktuelle Mitgliederzahl des betreffenden Gebietsverbandes wird durch den Landesvorstand auf Anfrage durch die gründungswilligen Piraten mitgeteilt.
|textneu=Zum Zeitpunkt der Gründung eines Gebietsverbandes der PIRATEN Thüringen müssen dem zukünftigen Gebietsverband mindestens zehn Piraten angehören, die ihren ersten Mitgliedsbeitrag bezahlt haben und mit der Zahlung ihrer Mitgliedsbeiträge nicht mehr als drei Monate im Rückstand sind. Die aktuelle Mitgliederzahl des betreffenden Gebietsverbandes wird durch den Landesvorstand auf Anfrage durch die gründungswilligen Piraten mitgeteilt.
|schlagworte=Gründung, Mitgliederzahl
|abstimmung=1
|wikiBenutzer=Blumenauseis
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|unterstützung=, CarArt
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TH:Landesparteitag 2013.2/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag - 005

2013-03-20T17:18:09Z

CarArt: Automatisch von Seite TH:Landesparteitag 2013.2/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag - 005 bearbeitet.

TH:Landesparteitag 2013.2/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag - 004

2013-03-20T17:18:04Z

CarArt: Automatisch von Seite TH:Landesparteitag 2013.2/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag - 004 bearbeitet.

{{Antrag
|parteitag=Landesparteitag
|jahreszahl=2013.2
|autor=Blumenauseis
|antragstyp=Satzungsänderungsantrag
|titel=Redaktionelle Bearbeitung Rechte und Pflichten
|begruendung=Hab Spaß dran.
|prüficon=1
|urltype=TH:Landesparteitag_2013.2
|gliederung=Landesverband Thüringen
|zuordnprog=
|artsonstig=
|artsatzung=§3 (1)
|zusammenfassung=Formulierungen korrigiert
|altneu=ja
|textalt=Jeder Pirat hat das Recht und die Pflicht, im Rahmen dieser Satzung und der Satzung des Bundesverbandes die Ziele der Piratenpartei Deutschland zu fördern und sich an der politischen und organisatorischen Arbeit der Piratenpartei Deutschland zu beteiligen. Jeder Pirat hat das Recht an der politischen Willensbildung, an Wahlen und Abstimmungen im Rahmen der Satzung teilzunehmen. Ein Pirat kann nur dort in den Vorstand eines Gebietsverbandes gewählt werden, in der er seinen der Partei angezeigten Wohnsitz hat (Passives Wahlrecht). Eine Ämterkumulation ist nur in den Fällen zulässig, in denen die Mitgliederversammlung der Gliederung dies für den konkreten Einzelfall explizit beschließt.
|textneu=Jeder Pirat hat das Recht und die Pflicht, im Rahmen dieser Satzung und der Satzung des Bundesverbandes die Ziele der Piratenpartei Deutschland zu fördern und sich an der politischen und organisatorischen Arbeit der Piratenpartei Deutschland zu beteiligen. Jeder Pirat hat das Recht, an der politischen Willensbildung, an Wahlen und an Abstimmungen im Rahmen der Satzung teilzunehmen. Ein Pirat kann nur in dem Gebietsverband in den Vorstand gewählt werden, in dessen Tätigkeitsbereich er seinen der Partei angezeigten Wohnsitz hat (Passives Wahlrecht). Eine Ämterkumulation ist nur in den Fällen zulässig, in denen die Mitgliederversammlung der Gliederung dies für den konkreten Einzelfall explizit beschließt.
|schlagworte=Rechte, Tätigkeitsbereich
|abstimmung=1
|wikiBenutzer=Blumenauseis
}}
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|unterstützung=, CarArt
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TH:Landesparteitag 2013.2/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag - 003

2013-03-20T17:17:51Z

CarArt: Automatisch von Seite TH:Landesparteitag 2013.2/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag - 003 bearbeitet.

{{Antrag
|parteitag=Landesparteitag
|jahreszahl=2013.2
|autor=Piet
|antragstyp=Satzungsänderungsantrag
|titel=Gründung von Untergliederungen
|text=Der §4b Absatz (1) der Thüringer Satzung wird durch folgende Fassung ersetzt:

§4b - Gründung einer Untergliederung

(1) Zum Zeitpunkt der Gründung eines Gebietsverbandes der PIRATEN Thüringen müssen dem zukünftigen Gebietsverband mindestens 30 Piraten angehören. Die aktuelle Mitgliederzahl des betreffenden Gebietsverbandes wird durch den Landesvorstand auf Anfrage durch die gründungswilligen Piraten mitgeteilt.
|begruendung=Die Erhöhung der notwendigen Mitgliederzahl für die Gründung einer Gliederung dient neben der Sicherstellung der Arbeitsfähigkeit auch dazu, dass die Gliederung auch wirtschaftlich ist. Erst ab 20 zahlenden Mitgliedern ist eine Untergliederung für die Partei wirtschaftlich sinnvoll, da für jede Untergliederung Kosten für die Rechnungsprüfung entstehen.

Insbesondere die Gründung von Ortsverbänden muss aus diesen Gründen sehr kritisch betrachtet werden.
|prüficon=1
|urltype=TH:Landesparteitag_2013.2
|gliederung=Landesverband Thüringen
|zuordnprog=
|artsonstig=
|artsatzung=4b Absatz 1
|zusammenfassung=Zum Zeitpunkt der Gründung eines Gebietsverbandes der PIRATEN Thüringen müssen dem zukünftigen Gebietsverband mindestens 30 Piraten angehören.
|altneu=nein
|textalt=
|textneu=
|abstimmung=1
|wikiBenutzer=Piet
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{{Ablehnung
|ablehnung=, CarArt
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TH:Landesparteitag 2013.2/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag - 003

2013-03-20T17:17:49Z

CarArt: Automatisch von Seite TH:Landesparteitag 2013.2/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag - 003 bearbeitet.

TH:Landesparteitag 2013.2/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag - 001

2013-03-20T17:17:35Z

CarArt: Automatisch von Seite TH:Landesparteitag 2013.2/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag - 001 bearbeitet.

{{Antrag
|parteitag=Landesparteitag
|jahreszahl=2013.2
|autor=Piet
|antragstyp=Satzungsänderungsantrag
|titel=Ergänzung nur für Verbände unterhalb der KV Ebene
|text=Der § 4 Absatz (1) wird um folgenden Satz ergänzt:

Zum Zeitpunkt der Gründung eines Gebietsverbandes innerhalb eines Kreisverbandes der PIRATEN Thüringen müssen dem zukünftigen Gebietsverband mindestens 30 Piraten angehören.
|begruendung=Alternativantrag, der die Mitgliederzahlgrenze nur für zukünftige Ortsverbände, Stadtverbände und Stadtteilverbände setzt.
|prüficon=1
|urltype=TH:Landesparteitag_2013.2
|gliederung=Landesverband Thüringen
|zuordnprog=
|artsonstig=
|artsatzung=4b Absatz 1
|zusammenfassung=Zum Zeitpunkt der Gründung eines Gebietsverbandes innerhalb eines Kreisverbandes der PIRATEN Thüringen müssen dem zukünftigen Gebietsverband mindestens 30 Piraten angehören.
|altneu=nein
|textalt=
|textneu=
|abstimmung=1
|wikiBenutzer=Piet
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|ablehnung=, CarArt
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TH:Landesparteitag 2013.2/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag - 011

2013-03-20T17:16:31Z

CarArt: Automatisch von Seite TH:Landesparteitag 2013.2/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag - 011 bearbeitet.

{{Antrag
|parteitag=Landesparteitag
|jahreszahl=2013.2
|autor=AnBe
|antragstyp=Satzungsänderungsantrag
|titel=Antragsrecht für alle
|begruendung=Einer der Grundsätze der Piratenpartei ist das Konzept "Mitmachpartei"! Wir wollen möglichst viele Menschen für unsere Ideen begeistern, aber uns selbstverständlich auch von "außen" inspirieren lassen. Um die Hürden für diese Beteiligung so gering wie möglich zu gestalten, wollen wir das Antragsrecht an das höchste Organ der Piraten Thüringen nicht nur Mitgliedern, sondern jedem Menschen gewähren.
|prüficon=1
|urltype=TH:Landesparteitag_2013.2
|gliederung=Landesverband Thüringen
|zuordnprog=
|artsonstig=
|artsatzung=§6b
|zusammenfassung=Alle natürlichen Personen sollen an den Landesparteitag antragsberechtigt sein.
|altneu=ja
|textalt=§ 6b - Der Landesparteitag 
(6) gestrichen
|textneu=§ 6b - Der Landesparteitag 
(6) Antragsberechtigt sind alle natürlichen Personen.
|abstimmung=1
|nextjahreszahl=2014.1
|nexturltype=TH:Landesparteitag_2014.1
|wikiBenutzer=AnBe
|schlagworte=Landesparteitag,Piraten,Antragsrecht,Grundsätze,Punk
}}
{{AntragAnregungHeader}}
{{AntragDiskussionHeader}}
{{Zustimmung
|unterstützung=AnBe, PeterGold, HorayNarea, CarArt
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Vorlage:Navigationsleiste Landesparteitag 2013.2

2013-03-20T06:23:37Z

CarArt: Änderung 42919 von CarArt (Diskussion) rückgängig gemacht.

{{Navigationsleiste
|BILD=
|TITEL=Wikiseiten des Thüringer Landesparteitag 2013.1
|INHALT=
[[TH:Landesparteitag_2013.2|Hauptseite]]  | [[TH:Landesparteitag_2013.2/Location|Location, Anfahrt & Übernachtung]]  | [[TH:Landesparteitag_2013.2/Mitfahrgelegenheiten|Mitfahrgelegenheiten]]  | [[TH:Landesparteitag_2013.2/Teilnehmer|Teilnehmer]]  | [[TH:Landesparteitag_2013.2/Orga|Orga]] [[TH:Landesparteitag_2013.2/Tagesordnung|Tagesordnung]]  | [[TH:Landesparteitag 2013.2/GO | Geschäftsordnung]]  | [[TH:Landesparteitag_2013.2/Kandidatenliste|Kandidatenliste]]  | [[TH:Landesparteitag_2013.2/Versammlungsaemter| Versammlungsämter]]  | [[TH:Landesparteitag 2013.2/Antragsportal | Antragsportal für den LPT]]
}}

Vorlage:Navigationsleiste Landesparteitag 2013.2

2013-03-19T20:06:06Z

CarArt:

{{Navigationsleiste
|BILD=
|TITEL=Wikiseiten des Thüringer Landesparteitag 2013.1
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[[TH:Landesparteitag_2013.2|Hauptseite]]  | [[TH:Landesparteitag_2013.2/Location|Location, Anfahrt & Übernachtung]]  | [[TH:Landesparteitag_2013.2/Mitfahrgelegenheiten|Mitfahrgelegenheiten]]  | [[TH:Landesparteitag_2013.2/Teilnehmer|Teilnehmer]] [[TH:Landesparteitag_2013.2/Tagesordnung|Tagesordnung]]  | [[TH:Landesparteitag 2013.2/GO | Geschäftsordnung]]  | [[TH:Landesparteitag_2013.2/Kandidatenliste|Kandidatenliste]]  | [[TH:Landesparteitag_2013.2/Versammlungsaemter| Versammlungsämter]]  | [[TH:Landesparteitag 2013.2/Antragsportal | Antragsportal für den LPT]]
}}

TH:Landesparteitag 2013.2/Versammlungsaemter

2013-03-19T20:05:05Z

CarArt: Die Seite wurde neu angelegt: „__NOTOC__ {{Vorlage:Navigationsleiste Landesparteitag 2013.2}} ===Versammlungsleitung=== Die Versammlungsleitung sollte aus einer Hauptversammlungsleitung und …“