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TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2018.1/Tagesordnung

2018-11-02T10:12:39Z

CBeuster: /* Tagesordnung KPT Erfurt 2018.1 */

==Tagesordnung KPT Erfurt 2018.1==

# Formalia
#* Eröffnung durch den Vorstand des Kreisverbandes Erfurt
#* Wahl des Versammlungsleiter
#* Wahl der Protokollanten
#** PR 1
#*Zulassung von Presse, Gästen, Ton- und Filmaufnahmen und evtl. Gastreden
#* Festlegen der Tages- und Geschäftsordnung
#* Wahl des Wahlleiters
#* Bestimmung der Wahlhelfer
#** WH 1
#** WH 2
#* Wahl der Rechnungsprüfer (Anschließend Beginn der Rechungsprüfung)
#** RP 1
#** RP 2
# Vorstandswahlen
#* Rechenschaftsberichte des Vorstandes
#** Vorsitzender
#** Stellvertreter
#** Schatzmeister
#** Politischer Geschäftsführer
#* Bericht der Rechnungsprüfer
#* Entlastung des Vorstands
#* Redebeitrag "Stadtratsarbeit Erfurt" (Peter Städter)
#* Redebeitrag Demokratielabor e.V./Liquid Erfurt (Christian Beuster)
#* Vorstellung der Kandidaten für den Vorstandsvorsitzenden
#** Neuwahl des Vorsitzenden
#* Vorstellung der Kandidaten für den Stellvertretenden Vorsitzenden
#** Neuwahl des Stellvertretenden Vorsitzenden
#* Vorstellung der Kandidaten für den Schatzmeister
#** Neuwahl des Schatzmeister
#* Vorstellung der Kandidaten für den Generalsekretär
#** Neuwahl des Generalsekretärs
#* Vorstellung der Kandidaten für den politischen Geschäftsführer
#** Neuwahl des politischen Geschäftsführer
#* Vorstellung der Kandidaten für den Beisitzer
#** Neuwahl des Beisitzers
#* Redebeitrag "Zukunft der Piraten Erfurt" (Falko Windisch)
# Satzungsänderungsanträge (SÄA)
# Programmanträge (PA)
# Weitere Sonstige Anträge (SA)
# Verschiedenes
# Schlusswort vom neuen Vorstandsvorsitzenden
# Ende der Versammlung

TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2017.2

2017-12-02T15:46:13Z

CBeuster:

'''Sie sind hier:''' {{PAGENAME}}
{{Navigationsleiste_KPTEF2017.2}}

= außerordentlicher Kreisparteitag 2017.2 =

'''Twitter-Hashtag: #kptef''' 
'''Live-Protokoll (folgt)''' 
'''Live-Videostream ''' 

== Protokoll ==

Das finale Protokoll wird dann hier zu finden sein: [[TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_2017.2/ProtokollKPT|Protokoll]] 

== Termin ==

* am 02.12.2017
* ca. 15:00 bis 16:00 Uhr

=== Fristen ===

* Antragsfrist (SÄA und Programm): 2 Wochen vor dem aKPT
* Einladungsfrist: 2 Wochen vor dem aKPT (Abstimmung am 14.11 - am 14.11. an Chris raus)
* Tagesordnung veröffentlichen: 1 Woche vor aKPT (bereits in der Einladung veröffentlicht)

== Location ==

Wir veranstalten ...: [[TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2017.2/Location | Location, Anfahrt & Übernachtung]]

== Wer kommt alles ==

* Um die Organisation zu vereinfachen bitten wir um Eintragung unter [[TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2017.2/Teilnehmer|Teilnehmer]].

= Anträge an den KPT =

* Einreichung per Mail bitte fristgerecht an: [[Datei:Mail_Icon.gif|email]] vorstand@piraten-erfurt.de
Eine Übersicht findet Du hier:

== SÄA001 "Update der Bundessatzung" ==

''Der Parteitag möge beschließen, den folgenden Text:''

§ 15 (2) Im Übrigen gilt die Bundessatzung in der Fassung vom 01. Dezember 2013.

''durch den neuen Text''

§ 15 (2) Im Übrigen gilt die Bundessatzung in der Fassung vom 02. Dezember 2017.

''zu ersetzen.''
--
Falko Windisch vom 06.11.2017

== X001 "gemeinsamer Kandidat für OB-Wahl Erfurt" ==

''Der Parteitag möge beschließen, den folgenden Text'' (Sonstiger Antrag von 13.06.2015 https://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Erfurt/SonstigeAntraege:

Der Oberbürgermeisterkandidat 2017 der PIRATEN Erfurt soll in einem mehrstufigen, offenen Verfahren ermittelt werden, bei dem die Einwohner der Stadt Erfurt mit einbezogen werden. Dieses Verfahren wird mit den FREIEN WÄHLERN Erfurt zusammen erarbeitet und mündet in einem gemeinsamen Kandidaten.

Modul 1: Für dieses Verfahren wird eine Webseite eingerichtet, auf der die Nutzer anonym potenzielle OB-Kandidaten - also beliebige Erfurter Bürger - nominieren können, denen sie eine Kandidatur zutrauen. Weitere Eingaben, wie beispielsweise wünschenswerte Eigenschaften eines potenziellen Oberbürgermeisters, sollen möglich sein.

Modul 2: Die Aktion und die Webseite sollen aktiv beworben werden (Anzeige in Tageszeitungen, Flyer, Pressearbeit). Offline-Eintragungen - beispielsweise an Infoständen - sollten auch möglich sein. Eine Mehrstufigkeit des Verfahrens ist sinnvoll, um immer wieder mit Neuigkeiten auf das Thema und die Aktion aufmerksam machen zu können.

Modul 3: Höhepunkt des mehrstufigen Verfahrens soll eine öffentliche Podiumsdiskussion zwischen den nominierten Kandidaten sein. Dort sollen sich die Kandidaten vorstellen sowie den Bürgern Rede und Antwort stehen. Anschließend findet die Wahl des Kandidaten nach ThürKWG § 15 als gemeinsamer Listenkandidat statt.

Modul 4: Eine genauere Festlegung des Ablaufs, des Zeitplans, der geplanten Aktionen usw. obliegt dem Vorstand bzw. den vom Vorstand zu diesem Zweck beauftragten Piraten.

''durch den neuen Text''

Der Oberbürgermeisterkandidat 2017 der PIRATEN Erfurt soll in einem offenen Verfahren ermittelt werden. Ziel ist ein gemeinsamer Kandidat mit den Freien Wählern Erfurt (und evtl. anderen). Wir wollen eine echte Alternative für den OB-Wahlkampf nominieren und den Wahlkampf unterstützen.

''zu ersetzen.''

--
Falko Windisch vom 06.11.2017

== X002 "Gemeinsamer Wahlvorschlag mit Freien Wählern" ==

''Der Parteitag möge beschließen,

Die PIRATEN Erfurt stellen einen gemeinsamen Wahlvorschlag mit den Freien Wählern Erfurt zur Oberbürgermeisterwahl 2018 auf. Hierzu ist eine gemeinsame Aufstellungsversammlung nötig. Der Vorstand wird beauftragt diese baldmöglichst einzuberufen.

--
Erik Limburg vom 1.12.2017

== X003 "Informelle Unterstützung von Daniel Stassny als Oberbürgermeisterkandidat" ==

''Der Parteitag möge beschließen,

Die PIRATEN Erfurt unterstützen die Kandidatur von Daniel Stassny zur Oberbürgermeisterwahl 2018.

--
Erik Limburg vom 1.12.2017

== X004 "Unterstützung der Kandidatensuche von Mehrwertstadt Erfurt" ==

''Der Parteitag möge beschließen,

Die PIRATEN Erfurt unterstützen die Kandidatensuche der Initiative Mehrwertsatdt Erfurt und den dadurch ermittelten Kandidaten zur Oberbürgermeisterwahl 2018.

--
Erik Limburg vom 1.12.2017

== X005 "AV für eigenen Kandidaten" ==

''Der Parteitag möge beschließen,

Die PIRATEN Erfurt stellen einen eigenen Kandidaten zur Oberbürgermeisterwahl 2018 auf. Der Vorstand wird beauftragt dazu baldmöglichst eine AV einzuberufen.

--
Erik Limburg vom 1.12.2017

== X006 "gemeinsamer Kandidat für OB-Wahl Erfurt" ==

''Der Parteitag möge beschließen, den folgenden Text'' (Sonstiger Antrag von 13.06.2015 https://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Erfurt/SonstigeAntraege:

Der Oberbürgermeisterkandidat 2017 der PIRATEN Erfurt soll in einem mehrstufigen, offenen Verfahren ermittelt werden, bei dem die Einwohner der Stadt Erfurt mit einbezogen werden. Dieses Verfahren wird mit den FREIEN WÄHLERN Erfurt zusammen erarbeitet und mündet in einem gemeinsamen Kandidaten.

Modul 1: Für dieses Verfahren wird eine Webseite eingerichtet, auf der die Nutzer anonym potenzielle OB-Kandidaten - also beliebige Erfurter Bürger - nominieren können, denen sie eine Kandidatur zutrauen. Weitere Eingaben, wie beispielsweise wünschenswerte Eigenschaften eines potenziellen Oberbürgermeisters, sollen möglich sein.

Modul 2: Die Aktion und die Webseite sollen aktiv beworben werden (Anzeige in Tageszeitungen, Flyer, Pressearbeit). Offline-Eintragungen - beispielsweise an Infoständen - sollten auch möglich sein. Eine Mehrstufigkeit des Verfahrens ist sinnvoll, um immer wieder mit Neuigkeiten auf das Thema und die Aktion aufmerksam machen zu können.

Modul 3: Höhepunkt des mehrstufigen Verfahrens soll eine öffentliche Podiumsdiskussion zwischen den nominierten Kandidaten sein. Dort sollen sich die Kandidaten vorstellen sowie den Bürgern Rede und Antwort stehen. Anschließend findet die Wahl des Kandidaten nach ThürKWG § 15 als gemeinsamer Listenkandidat statt.

Modul 4: Eine genauere Festlegung des Ablaufs, des Zeitplans, der geplanten Aktionen usw. obliegt dem Vorstand bzw. den vom Vorstand zu diesem Zweck beauftragten Piraten.

''durch den neuen Text''

Die PIRATEN Erfurt stellen einen gemeinsamen Wahlvorschlag mit den Freien Wählern Erfurt zur Oberbürgermeisterwahl 2018 auf. Hierzu ist eine gemeinsame Aufstellungsversammlung nötig. Der Vorstand wird beauftragt diese baldmöglichst einzuberufen.

Erik Limburg und Falko Windisch vom 02.12.2017

Sonstige Anträge, z. B. Positionspapiere können auch noch auf dem Kreisparteitag eingereicht werden.

= Orga =
* zuständig: Vorstand

== Versammlungsämter ==

* Versammlungsleiter
** [[Benutzer:CBeuster|Christian Beuster]]

* Versammlungsleitergehilfe
**

* Wahlleiter
**

* Wahlhelfer
**

* Protokoll
**

== Budget ==
* Für den Verantaltungsort und Aufwendungen wird noch ein Budget von max. 50,00 € beschlossen. [http://wiki.piraten-thueringen.de/Benutzer:FaWin/Vorstandsbeschl%C3%BCsse_nummeriert_2017#Beschluss_12.2F2017:_au.C3.9Ferordentlicher_KPT_17.2_im_Cafe_B 12/2017]

== Tagesordnung ==
Die Tagesordnungen für den Kreisparteitag
finden sich hier: [[TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2017.2/Tagesordnung|Tagesordnung]]

= Bürokratie =

== Aktuelle Satzung ==
* [http://piraten-erfurt.de/kreisverband/satzung/ Aktuelle Satzung]

== Geschäfts- und Wahlordnung ==
* es gilt die [[TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2016.1/GO|Geschäftsordnung]] des letzten Kreisparteitages

==Presse==
* Pressemappe & Pressebetreuung
** Du?

==Gegenstände==
* Beamer
* Drucker + Papier
* Laptop

==Catering==
* Glühwein, Kaffee + Kuchen sind geplant wegen anschließenden Weihnachtsfeier des Landesverbandes Thüringen

[[Kategorie:Kreisparteitag Erfurt 2017.2]]
[[Kategorie:Kreisverband Erfurt|KPT2017.2]]
[[Kategorie:Kreisparteitag Erfurt|2017.2]]

TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2017.2

2017-12-02T15:42:52Z

CBeuster:

'''Sie sind hier:''' {{PAGENAME}}
{{Navigationsleiste_KPTEF2017.2}}

= außerordentlicher Kreisparteitag 2017.2 =

'''Twitter-Hashtag: #kptef''' 
'''Live-Protokoll (folgt)''' 
'''Live-Videostream ''' 

== Protokoll ==

Das finale Protokoll wird dann hier zu finden sein: [[TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_2017.2/ProtokollKPT|Protokoll]] 

== Termin ==

* am 02.12.2017
* ca. 15:00 bis 16:00 Uhr

=== Fristen ===

* Antragsfrist (SÄA und Programm): 2 Wochen vor dem aKPT
* Einladungsfrist: 2 Wochen vor dem aKPT (Abstimmung am 14.11 - am 14.11. an Chris raus)
* Tagesordnung veröffentlichen: 1 Woche vor aKPT (bereits in der Einladung veröffentlicht)

== Location ==

Wir veranstalten ...: [[TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2017.2/Location | Location, Anfahrt & Übernachtung]]

== Wer kommt alles ==

* Um die Organisation zu vereinfachen bitten wir um Eintragung unter [[TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2017.2/Teilnehmer|Teilnehmer]].

= Anträge an den KPT =

* Einreichung per Mail bitte fristgerecht an: [[Datei:Mail_Icon.gif|email]] vorstand@piraten-erfurt.de
Eine Übersicht findet Du hier:

== SÄA001 "Update der Bundessatzung" ==

''Der Parteitag möge beschließen, den folgenden Text:''

§ 15 (2) Im Übrigen gilt die Bundessatzung in der Fassung vom 01. Dezember 2013.

''durch den neuen Text''

§ 15 (2) Im Übrigen gilt die Bundessatzung in der Fassung vom 02. Dezember 2017.

''zu ersetzen.''
--
Falko Windisch vom 06.11.2017

== X001 "gemeinsamer Kandidat für OB-Wahl Erfurt" ==

''Der Parteitag möge beschließen, den folgenden Text'' (Sonstiger Antrag von 13.06.2015 https://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Erfurt/SonstigeAntraege:

Der Oberbürgermeisterkandidat 2017 der PIRATEN Erfurt soll in einem mehrstufigen, offenen Verfahren ermittelt werden, bei dem die Einwohner der Stadt Erfurt mit einbezogen werden. Dieses Verfahren wird mit den FREIEN WÄHLERN Erfurt zusammen erarbeitet und mündet in einem gemeinsamen Kandidaten.

Modul 1: Für dieses Verfahren wird eine Webseite eingerichtet, auf der die Nutzer anonym potenzielle OB-Kandidaten - also beliebige Erfurter Bürger - nominieren können, denen sie eine Kandidatur zutrauen. Weitere Eingaben, wie beispielsweise wünschenswerte Eigenschaften eines potenziellen Oberbürgermeisters, sollen möglich sein.

Modul 2: Die Aktion und die Webseite sollen aktiv beworben werden (Anzeige in Tageszeitungen, Flyer, Pressearbeit). Offline-Eintragungen - beispielsweise an Infoständen - sollten auch möglich sein. Eine Mehrstufigkeit des Verfahrens ist sinnvoll, um immer wieder mit Neuigkeiten auf das Thema und die Aktion aufmerksam machen zu können.

Modul 3: Höhepunkt des mehrstufigen Verfahrens soll eine öffentliche Podiumsdiskussion zwischen den nominierten Kandidaten sein. Dort sollen sich die Kandidaten vorstellen sowie den Bürgern Rede und Antwort stehen. Anschließend findet die Wahl des Kandidaten nach ThürKWG § 15 als gemeinsamer Listenkandidat statt.

Modul 4: Eine genauere Festlegung des Ablaufs, des Zeitplans, der geplanten Aktionen usw. obliegt dem Vorstand bzw. den vom Vorstand zu diesem Zweck beauftragten Piraten.

''durch den neuen Text''

Der Oberbürgermeisterkandidat 2017 der PIRATEN Erfurt soll in einem offenen Verfahren ermittelt werden. Ziel ist ein gemeinsamer Kandidat mit den Freien Wählern Erfurt (und evtl. anderen). Wir wollen eine echte Alternative für den OB-Wahlkampf nominieren und den Wahlkampf unterstützen.

''zu ersetzen.''

--
Falko Windisch vom 06.11.2017

== X002 "Gemeinsamer Wahlvorschlag mit Freien Wählern" ==

''Der Parteitag möge beschließen,

Die PIRATEN Erfurt stellen einen gemeinsamen Wahlvorschlag mit den Freien Wählern Erfurt zur Oberbürgermeisterwahl 2018 auf. Hierzu ist eine gemeinsame Aufstellungsversammlung nötig. Der Vorstand wird beauftragt diese baldmöglichst einzuberufen.

--
Erik Limburg vom 1.12.2017

== X003 "Informelle Unterstützung von Daniel Stassny als Oberbürgermeisterkandidat" ==

''Der Parteitag möge beschließen,

Die PIRATEN Erfurt unterstützen die Kandidatur von Daniel Stassny zur Oberbürgermeisterwahl 2018.

--
Erik Limburg vom 1.12.2017

== X004 "Unterstützung der Kandidatensuche von Mehrwertstadt Erfurt" ==

''Der Parteitag möge beschließen,

Die PIRATEN Erfurt unterstützen die Kandidatensuche der Initiative Mehrwertsatdt Erfurt und den dadurch ermittelten Kandidaten zur Oberbürgermeisterwahl 2018.

--
Erik Limburg vom 1.12.2017

== X005 "AV für eigenen Kandidaten" ==

''Der Parteitag möge beschließen,

Die PIRATEN Erfurt stellen einen eigenen Kandidaten zur Oberbürgermeisterwahl 2018 auf. Der Vorstand wird beauftragt dazu baldmöglichst eine AV einzuberufen.

--
Erik Limburg vom 1.12.2017

== X006 "gemeinsamer Kandidat für OB-Wahl Erfurt" ==

''Der Parteitag möge beschließen, den folgenden Text'' (Sonstiger Antrag von 13.06.2015 https://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Erfurt/SonstigeAntraege:

Der Oberbürgermeisterkandidat 2017 der PIRATEN Erfurt soll in einem mehrstufigen, offenen Verfahren ermittelt werden, bei dem die Einwohner der Stadt Erfurt mit einbezogen werden. Dieses Verfahren wird mit den FREIEN WÄHLERN Erfurt zusammen erarbeitet und mündet in einem gemeinsamen Kandidaten.

Modul 1: Für dieses Verfahren wird eine Webseite eingerichtet, auf der die Nutzer anonym potenzielle OB-Kandidaten - also beliebige Erfurter Bürger - nominieren können, denen sie eine Kandidatur zutrauen. Weitere Eingaben, wie beispielsweise wünschenswerte Eigenschaften eines potenziellen Oberbürgermeisters, sollen möglich sein.

Modul 2: Die Aktion und die Webseite sollen aktiv beworben werden (Anzeige in Tageszeitungen, Flyer, Pressearbeit). Offline-Eintragungen - beispielsweise an Infoständen - sollten auch möglich sein. Eine Mehrstufigkeit des Verfahrens ist sinnvoll, um immer wieder mit Neuigkeiten auf das Thema und die Aktion aufmerksam machen zu können.

Modul 3: Höhepunkt des mehrstufigen Verfahrens soll eine öffentliche Podiumsdiskussion zwischen den nominierten Kandidaten sein. Dort sollen sich die Kandidaten vorstellen sowie den Bürgern Rede und Antwort stehen. Anschließend findet die Wahl des Kandidaten nach ThürKWG § 15 als gemeinsamer Listenkandidat statt.

Modul 4: Eine genauere Festlegung des Ablaufs, des Zeitplans, der geplanten Aktionen usw. obliegt dem Vorstand bzw. den vom Vorstand zu diesem Zweck beauftragten Piraten.

''durch den neuen Text''

Die PIRATEN Erfurt unterstützen die Kandidatur von Daniel Stassny zur Oberbürgermeisterwahl 2018.

Erik Limburg und Falko Windisch vom 02.12.2017

Sonstige Anträge, z. B. Positionspapiere können auch noch auf dem Kreisparteitag eingereicht werden.

= Orga =
* zuständig: Vorstand

== Versammlungsämter ==

* Versammlungsleiter
** [[Benutzer:CBeuster|Christian Beuster]]

* Versammlungsleitergehilfe
**

* Wahlleiter
**

* Wahlhelfer
**

* Protokoll
**

== Budget ==
* Für den Verantaltungsort und Aufwendungen wird noch ein Budget von max. 50,00 € beschlossen. [http://wiki.piraten-thueringen.de/Benutzer:FaWin/Vorstandsbeschl%C3%BCsse_nummeriert_2017#Beschluss_12.2F2017:_au.C3.9Ferordentlicher_KPT_17.2_im_Cafe_B 12/2017]

== Tagesordnung ==
Die Tagesordnungen für den Kreisparteitag
finden sich hier: [[TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2017.2/Tagesordnung|Tagesordnung]]

= Bürokratie =

== Aktuelle Satzung ==
* [http://piraten-erfurt.de/kreisverband/satzung/ Aktuelle Satzung]

== Geschäfts- und Wahlordnung ==
* es gilt die [[TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2016.1/GO|Geschäftsordnung]] des letzten Kreisparteitages

==Presse==
* Pressemappe & Pressebetreuung
** Du?

==Gegenstände==
* Beamer
* Drucker + Papier
* Laptop

==Catering==
* Glühwein, Kaffee + Kuchen sind geplant wegen anschließenden Weihnachtsfeier des Landesverbandes Thüringen

[[Kategorie:Kreisparteitag Erfurt 2017.2]]
[[Kategorie:Kreisverband Erfurt|KPT2017.2]]
[[Kategorie:Kreisparteitag Erfurt|2017.2]]

TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2017.2

2017-11-19T09:42:01Z

CBeuster: /* Versammlungsämter */

TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2017.1

2017-03-04T13:52:55Z

CBeuster: /* Anträge an den KPT */

'''Sie sind hier:''' {{PAGENAME}}
{{Navigationsleiste_KPTEF2017.1}}

= Kreisparteitag 2017.1 =

'''Twitter-Hashtag: #kptef''' 
'''Live-Protokoll (folgt)''' 
'''Live-Videostream ''' 

== Protokoll ==

Das finale Protokoll wird dann hier zu finden sein: [[TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_2017.1/ProtokollKPT|Protokoll]] 

== Termin ==

* {{DPLTermin|04.03.2017|13:00|KPT 17.1|Café B|Noia_galeon.png}}
* am 04.03.2017, ab ca. 13:00 Uhr

=== Fristen ===

* Antragsfrist: 2 Wochen vor dem KPT (abgelaufen, bisher 1 sonstiger Antrag eingegangen)
* Einladungsfrist: 4 Wochen vor dem KPT (erledigt)
* Tagesordnung veröffentlichen: 1 Woche vor KPT

== Location ==

Wir veranstalten ...: [[TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2017.1/Location | Location, Anfahrt & Übernachtung]]

== Wer kommt alles ==

* Um die Organisation zu vereinfachen bitten wir um Eintragung unter [[TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2017.1/Teilnehmer|Teilnehmer]].

= Anträge an den KPT =

Eine Übersicht findet Du hier:

* X001
** Titel: Liquid Erfurt e.V.
** Antragsteller: Falko Windisch
** Antragstext: Die Mitgliederversammlung des Kreisverbandes Erfurt der Piratenpartei Deutschland möge beschließen: Grundsätzlich verfolgt der Kreisverband Erfurt das Ziel, den Mitgliedern ein Online-Abstimmungs- und Meinungsfindungstool zur Verfügung zu stellen. Der Vorstand hat den Auftrag, eine den geltenden Datenschutzbestimmungen gerecht werdende Lösung mit Liquid Erfurt e.V. zu finden und ggf. mit den Betreibern in Verhandlungen zu treten.
** Begründung: siehe Thementag "e-Voting und liquide Demokratie"

* X002
** Titel: Wahlvorbereitungen
** Antragsteller: Falko Windisch
** Antragstext: Die Mitgliederversammlung des Kreisverbandes Erfurt der Piratenpartei Deutschland möge beschließen: Für die kommende Kommunalwahl brauchen wir einen Wahlkampfkoordinator. Wir beauftragen ... (?) mit einem Wahlkampfkonzept + Bugetvorschlag in Abstimmung mit dem Vorstand.
*** Begründung: Der Vorstand schafft das nicht alleine. Auf breite Schultern verteilen ...

* X003
** Titel: Austritt Liquid Erfurt e.V.
** Antragsteller: Klaus Sommerfeld
** Antragstext: Der Kreisverband Erfurt tritt zum nächsten möglichen Zeitpunkt als Mitglied aus dem Verein Liquid Erfurt e.V. aus.
*** Begründung: -

Sonstige Anträge, z. B. Positionspapiere können auch noch auf dem Kreisparteitag eingereicht werden.

= Orga =
* zuständig: Vorstand

== Versammlungsämter ==

* Versammlungsleiter
** Du?

* Versammlungsleitergehilfe
** Du?

* Wahlleiter
** Du?

* Wahlhelfer
** vor Ort rekrutieren

* Kassenprüfer
** Du?

== Budget ==
* Für den Verantaltungsort und Aufwendungen wurde ein Budget von max. 50,00 € beschlossen. [http://wiki.piraten-thueringen.de/Benutzer:FaWin/Vorstandsbeschl%C3%BCsse_nummeriert_2016#Beschluss_19.2F2016:_KPT17.1_im_Cafe_B Beschluss 19/2016]

== Tagesordnung ==
Die Tagesordnungen für den Kreisparteitag
finden sich hier: [[TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2017.1/Tagesordnung|Tagesordnung]]

= Kandidaten =

* Kandidatenportal: [[TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2017.1/Kandidaten|Kandidaten]]

= Bürokratie =

== Aktuelle Satzung ==
* [http://piraten-erfurt.de/kreisverband/satzung/ Aktuelle Satzung]

== Geschäfts- und Wahlordnung ==
* es gilt die [[TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2016.1/GO|Geschäftsordnung]] des letzten Kreisparteitages

==Presse==
* Pressemappe & Pressebetreuung
** Du?

==Gegenstände==
* Freifunk (Falko)
* Beamer
* Drucker + Papier
* Laptop

==Catering==
* Kaffee + Kuchen sind geplant

[[Kategorie:Kreisparteitag Erfurt 2016.1]]
[[Kategorie:Kreisverband Erfurt|KPT2016.1]]
[[Kategorie:Kreisparteitag Erfurt|2016.1]]

TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2017.1

2017-03-04T13:30:08Z

CBeuster: /* Anträge an den KPT */

'''Sie sind hier:''' {{PAGENAME}}
{{Navigationsleiste_KPTEF2017.1}}

= Kreisparteitag 2017.1 =

'''Twitter-Hashtag: #kptef''' 
'''Live-Protokoll (folgt)''' 
'''Live-Videostream ''' 

== Protokoll ==

Das finale Protokoll wird dann hier zu finden sein: [[TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_2017.1/ProtokollKPT|Protokoll]] 

== Termin ==

* {{DPLTermin|04.03.2017|13:00|KPT 17.1|Café B|Noia_galeon.png}}
* am 04.03.2017, ab ca. 13:00 Uhr

=== Fristen ===

* Antragsfrist: 2 Wochen vor dem KPT (abgelaufen, bisher 1 sonstiger Antrag eingegangen)
* Einladungsfrist: 4 Wochen vor dem KPT (erledigt)
* Tagesordnung veröffentlichen: 1 Woche vor KPT

== Location ==

Wir veranstalten ...: [[TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2017.1/Location | Location, Anfahrt & Übernachtung]]

== Wer kommt alles ==

* Um die Organisation zu vereinfachen bitten wir um Eintragung unter [[TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2017.1/Teilnehmer|Teilnehmer]].

= Anträge an den KPT =

Eine Übersicht findet Du hier:

* X001
** Titel: Liquid Erfurt e.V.
** Antragsteller: Falko Windisch
** Antragstext: Die Mitgliederversammlung des Kreisverbandes Erfurt der Piratenpartei Deutschland möge beschließen: Grundsätzlich verfolgt der Kreisverband Erfurt das Ziel, den Mitgliedern ein Online-Abstimmungs- und Meinungsfindungstool zur Verfügung zu stellen. Der Vorstand hat den Auftrag, eine den geltenden Datenschutzbestimmungen gerecht werdende Lösung mit Liquid Erfurt e.V. zu finden und ggf. mit den Betreibern in Verhandlungen zu treten.
** Begründung: siehe Thementag "e-Voting und liquide Demokratie"

* X002
** Titel: Wahlvorbereitungen
** Antragsteller: Falko Windisch
** Antragstext: Die Mitgliederversammlung des Kreisverbandes Erfurt der Piratenpartei Deutschland möge beschließen: Für die kommende Oberbürgermeisterwahl brauchen wir einen Wahlkampfkoordinator. Wir beauftragen ... (?) mit einem Wahlkampfkonzept + Bugetvorschlag in Abstimmung mit dem Vorstand.
*** Begründung: Der Vorstand schafft das nicht alleine. Auf breite Schultern verteilen ...

* X003
** Titel: Austritt Liquid Erfurt e.V.
** Antragsteller: Klaus Sommerfeld
** Antragstext: Der Kreisverband Erfurt tritt zum nächsten möglichen Zeitpunkt als Mitglied aus dem Verein Liquid Erfurt e.V. aus.
*** Begründung: -

Sonstige Anträge, z. B. Positionspapiere können auch noch auf dem Kreisparteitag eingereicht werden.

= Orga =
* zuständig: Vorstand

== Versammlungsämter ==

* Versammlungsleiter
** Du?

* Versammlungsleitergehilfe
** Du?

* Wahlleiter
** Du?

* Wahlhelfer
** vor Ort rekrutieren

* Kassenprüfer
** Du?

== Budget ==
* Für den Verantaltungsort und Aufwendungen wurde ein Budget von max. 50,00 € beschlossen. [http://wiki.piraten-thueringen.de/Benutzer:FaWin/Vorstandsbeschl%C3%BCsse_nummeriert_2016#Beschluss_19.2F2016:_KPT17.1_im_Cafe_B Beschluss 19/2016]

== Tagesordnung ==
Die Tagesordnungen für den Kreisparteitag
finden sich hier: [[TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2017.1/Tagesordnung|Tagesordnung]]

= Kandidaten =

* Kandidatenportal: [[TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2017.1/Kandidaten|Kandidaten]]

= Bürokratie =

== Aktuelle Satzung ==
* [http://piraten-erfurt.de/kreisverband/satzung/ Aktuelle Satzung]

== Geschäfts- und Wahlordnung ==
* es gilt die [[TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2016.1/GO|Geschäftsordnung]] des letzten Kreisparteitages

==Presse==
* Pressemappe & Pressebetreuung
** Du?

==Gegenstände==
* Freifunk (Falko)
* Beamer
* Drucker + Papier
* Laptop

==Catering==
* Kaffee + Kuchen sind geplant

[[Kategorie:Kreisparteitag Erfurt 2016.1]]
[[Kategorie:Kreisverband Erfurt|KPT2016.1]]
[[Kategorie:Kreisparteitag Erfurt|2016.1]]

Benutzer:CBeuster

2017-02-05T12:54:48Z

CBeuster:

{{Piratenprofil
|foto = Christian Infostand.JPG
|name = Christian Beuster
|wohnort = Erfurt
|beruf = IT-Systemelektroniker
|tätigkeit = Inhaber eines Einzelunternehmens
|geburtstag = Ja

|partei = Die Linke.
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== Unterseiten ==

*[[/Konzept Eltern-LAN|Konzept Eltern-LAN]]
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*[[/Kandidaturen|Kandidaturen]]
*[[/Schwertliste|Schwertliste]]

== Ein paar Zitate ==

=== Eigene ===
* "Der einzige der meckern würde, wäre ich und ich würde nicht meckern." - in der Vorstandssitzung des KV Erfurts am 04.03.2012 zum Thema, dass bei einem RL-Treffen des Vorstandes aus rechtlichen Gründen keine Aufzeichnungen möglich sind

=== Fremde ===

*"Ein Kluger bemerkt alles, ein Dummer macht über alles seine Bemerkungen." – Heinrich Heine
*"Die Freiheit ist eine neue Religion, die Religion unserer Zeit." - Heinrich Heine
*"Wer nichts weiß, muss alles glauben." - Marie von Ebner-Eschenbach
*"Unser größter Ruhm ist nicht, niemals zu fallen, sondern jedes Mal wieder aufzustehen." - Ralph Waldo Emerson
*"Die größte Sünde gegen den menschlichen Geist ist, Dinge ohne Beweis zu glauben." - Thomas Huxley
*"Wer mit Ungeheuern kämpft, mag zusehn, dass er nicht dabei zum Ungeheuer wird. Und wenn du lange in einen Abgrund blickst, blickt der Abgrund auch in dich hinein." - Friedrich Nietzsche
*"Es gibt kein gutmütigeres, aber auch kein leichtgläubigeres Volk als das deutsche. Zwiespalt brauche ich unter ihnen nicht zu säen. Ich brauche nur meine Netze auszuspannen, dann liefen sie wie scheues Wild hinein. Untereinander haben sie sich gewürgt, und sie meinen, damit ihre Pflicht zu tun. Törichter ist kein anderes Volk auf dieser Erde. Keine Lüge kann grob genug ersonnen werden, die Deutschen glauben sie. Um eine Parole, die man ihnen gab, verfolgen sie ihre Landsleute mit größerer Erbitterung als ihre wirklichen Feinde.“ - Napoléon Bonaparte
*"Nur indem man das Unerreichbare anstrebt, gelingt das Erreichbare. Nur mit dem Unmöglichen als Ziel, gelingt das Mögliche." - Miguel de Unamuno
* "Es gibt nichts besseres, als langsam überflüssig zu werden. Dann widmen wir uns dem Müßiggang." Peter Brückner, OB-Kandidat Piraten Erfurt

== Links ==

*http://forum.erfurt.de/ - Forum der Bürgerbeteiligung in Erfurt

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{|cellpadding="4" cellspacing="0" style="width:60%; border:1px solid #000000;"
|+ align="top" style="color:#000000;" |''Auszeichnungen''
| valign="center" align="center" |
|-
|{{Stammtisch Veteran}}
|-
|}

[[Kategorie:Benutzer aus Thüringen|CBeuster]]
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Benutzer:CBeuster

2017-02-05T12:54:17Z

CBeuster:

{{Piratenprofil
|foto = Christian Infostand.JPG
|name = Christian Beuster
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|beruf = IT-Systemelektroniker
|tätigkeit = Inhaber eines Einzelunternehmens
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== Unterseiten ==

*[[/Konzept Eltern-LAN|Konzept Eltern-LAN]]
*[[/Ungenutzte Bilder|Ungenutzte Bilder (nur fürs Wiederfinden)]]
*[[/Unterstuetzerliste|Unterstuetzerliste]]
*[[/Kandidaturen|Kandidaturen]]
*[[/Schwertliste|Schwertliste]]

== Ein paar Zitate ==

=== Eigene ===
* "Der einzige der meckern würde, wäre ich und ich würde nicht meckern." - in der Vorstandssitzung des KV Erfurts am 04.03.2012 zum Thema, dass bei einem RL-Treffen des Vorstandes aus rechtlichen Gründen keine Aufzeichnungen möglich sind

=== Fremde ===

*"Ein Kluger bemerkt alles, ein Dummer macht über alles seine Bemerkungen." – Heinrich Heine
*"Die Freiheit ist eine neue Religion, die Religion unserer Zeit." - Heinrich Heine
*"Wer nichts weiß, muss alles glauben." - Marie von Ebner-Eschenbach
*"Unser größter Ruhm ist nicht, niemals zu fallen, sondern jedes Mal wieder aufzustehen." - Ralph Waldo Emerson
*"Die größte Sünde gegen den menschlichen Geist ist, Dinge ohne Beweis zu glauben." - Thomas Huxley
*"Wer mit Ungeheuern kämpft, mag zusehn, dass er nicht dabei zum Ungeheuer wird. Und wenn du lange in einen Abgrund blickst, blickt der Abgrund auch in dich hinein." - Friedrich Nietzsche
*"Es gibt kein gutmütigeres, aber auch kein leichtgläubigeres Volk als das deutsche. Zwiespalt brauche ich unter ihnen nicht zu säen. Ich brauche nur meine Netze auszuspannen, dann liefen sie wie scheues Wild hinein. Untereinander haben sie sich gewürgt, und sie meinen, damit ihre Pflicht zu tun. Törichter ist kein anderes Volk auf dieser Erde. Keine Lüge kann grob genug ersonnen werden, die Deutschen glauben sie. Um eine Parole, die man ihnen gab, verfolgen sie ihre Landsleute mit größerer Erbitterung als ihre wirklichen Feinde.“ - Napoléon Bonaparte
*"Nur indem man das Unerreichbare anstrebt, gelingt das Erreichbare. Nur mit dem Unmöglichen als Ziel, gelingt das Mögliche." - Miguel de Unamuno
* "Es gibt nichts besseres, als langsam überflüssig zu werden. Dann widmen wir uns dem Müßiggang." Peter Brückner, OB-Kandidat Piraten Erfurt

== Links ==

*http://forum.erfurt.de/ - Forum der Bürgerbeteiligung in Erfurt

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|{{Stammtisch Veteran}}
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TH:Landesparteitag 2016.2/ProtokollLPT

2016-10-10T17:46:21Z

CBeuster: Die Seite wurde neu angelegt: „ = Protokoll LPT 2016.2 = == Allgemeine Daten == Ort: Bürgerhaus Schmira, Erfurt Datum: 08.10.2016 Eröffnung: 12:02 Uhr Akkreditierte: 20, damit beschl…“

= Protokoll LPT 2016.2 =

== Allgemeine Daten ==

Ort: Bürgerhaus Schmira, Erfurt

Datum: 08.10.2016

Eröffnung: 12:02 Uhr

Akkreditierte: 20, damit beschlussfähig

Versammlungsleitung: Andreas Kaßbohm

Protokoll: Christian Beuster

Wahlleitung: Thomas Hupel

Wahlhelfende: Erik Limburg, Klaus Sommerfeld

== Formalia ==

Abstimmung über die Versammlungsleitung Andreas Kaßbohm: einstimmig dafür

Abstimmung über die Wahlleitung Thomas Hupel: einstimmig dafür

Abstimmung über die Zulassung von Gästen: mehrheitlich dafür

Abstimmung über die Zulassung von Versammlungsämter für Gäste: mehrheitlich dafür

Abstimmung über die Protokollführung Christian Beuster: mehrheitlich dafür

Festgelegte Wahlhelfende Erik Limburg, Klaus Sommerfeld: keine Gegenstimmen

Abstimmung über die Tagesordnung: Mit zusätzlich zwei sonstigen Anträgen -> einstimmig

Abstimmung über Zulassung von Ton, Audio und Videoaufzeichnung und Presse -> einstimmig

== Rechenschaftsbericht des Vorstandes ==

=== Vorstandsvorsitz Michael-Kurt Bahr ===

* Alle Vorstandssitzungen bis auf geleitet und durchgeführt
* Versucht alle Stammtische zu besuchen
* Auch Veranstaltungen bei dritter teilgenommen: z.B. Mitmenschlich, Global Mariuhana March
* Interview bei Radio Lotte und zwei TLZ
* Vorständetreffen in Bielefeld
* Zwei LPT teilgenommen und BPT geworden
* Es war wieder möglich das Kommunalbudget zur Verfügung gestellt wurden
* Es gab ein KoPo-Treffen vom KV Jena organisiert, wäre schön, wenn das weiter gehen würde
* Sebastian Beitlich hat das Grußwort für den Jahresempfang in Jena übernommen und die Vertretung beim KoPo-Treffen
* KV Schmallkalden-Meiningen → gab Probleme mit der Öffentlichkeitsarbeit
** gab unzählige Gespräche → keine Möglichkeit zur Lösung
** Webseite wurde deswegen einstimmig abgeschalten
** Vorsitzender ist zurück- und ausgetreten
** mit neuem Vorstand ist jetzt Ruhe eingetreten
** Dank an René Reinhardt, er hat dazu mitbeigetragen, dass es konstruktiv weitergehen kann im KV Schmallkalden-Meiningen → Applaus
* Es gab einen Fehler, dass der Vorsitzende das Konto des LVs verloren hat → Bank hat das gemahnt, aber an ein Postfach, das nicht viel abgerufen wurde
**schließlich kam es zur Kündigung des Bankkontos, deshalb Übernahme auf das Bundeskonto
* Politisch nicht viel passiert → Mitmenschlich waren die ersten Unterzeichner, 1. Mai Infostände und Interviews in Presse
* War eher eine verwaltende Tätigkeit, die Kommunalpolitiker der Stadt betreiben gute Arbeit
* Michael bedankt sich bei den Menschen die ihn unterstützt haben.
** Danke an Sebastian Beitlich, geholfen und beratend zur Verfügung gestanden.
** Danke an Kathleen Götz, konnte nicht viel tun, weil sie umgezogen ist. Job wurde von Michael übernommen
** Danke an Christian Fischer, liegt aktuell im Krankenhaus, hat viel unterstützt
** Danke an Jan Hacke, für sein Besuchen an Stammtischen.
*Keine Kandidatur für den Landesvorstand mehr, war jetzt drei Jahre im Landesvorstand. Hat jetzt andere Aufgaben übernommen und kann deswegen nicht mehr kandidieren.
* Highlight war Antrag mit Wahlrecht ab Geburt, mit 54 Redebeiträgen. Kultur, dass wir über alles reden können und dann akzeptieren, Politik machen zu können

=== Politische Geschäftsführung: Jan Hacke ===

* OTRs Spam-Mails
* Mails an die einzelnen Mitglieder geführt
* an allen Vorstandssitzungen teilgenommen bis auf einer und Protokoll geführt
* KPT in Jena, Schmallkalden-Meiningen
* Herbstempfang in Jena
* auf der Marina Kassel
* war üblicherweise in Gotha, Gera, Eisenach,
* war beim Parteitag bei Die PARTEI

=== Generalsekretariat: Christian Fischer ===

* kommt übers Wiki, da abwesend

=== Schatzmeisterei: Kathleen Götz ===

* kommt übers Wiki, da abwesend

=== Beisitz: Martin Witterstein ===

* ist nach der zweiten Sitzung zurückgetreten
* gibt keine Bericht

== Entlastung des Vorstandes ==

=== Kassenprüfung ===

Es lagen Kontoausszüge, Rechnungen und Anträge. Es gab nichts zu beanstanden. Der Betrag war komplett vorrätig. Die Anzahl der Geldscheine war anders als zur letzten Prüfung.
Kassenprüfung ist erfolgreich. Die Kassenprüfung empfiehlt die finanzielle Entlastung

=== Entlastung ===

* Gesamtentlastung des Vorstandes → einstimmig dafür

* Entlastung des Vorstandes → einstimmig dafür

== Redebeiträge ==

=== Redebeitrag Falko Windisch zur Struktur im LV Thüringen ===

* Es ist wichtig, dass ein paar Leute dahinter stehen, die die Mandatsträger unterstützen und ein Bisschen Geld in der Hand haben
* Müssen wir uns überlegen, wie wir Politik machen und an welchen Wahlen wir teilnehmen wollen
* Was wollen mittelfristig, langfristig für eine Politik
* Können vermutlich keine eigenen Akzente setzen, könnte aber auch von außerhalb kommen. Tschechei, Niederlande, Amerika und Island.
* Haben mehr gemein mit den Piraten in Island oder Amerika. Lasst uns mit den Strukturen aktuell arbeiten.
* Geben den Vorstand mit, was wir machen wollen.

=== Redebeitrag Christian Beuster zur Liquiden Demokratie ===

* wirbt zur Benutzung der SMV

=== Redebeitrag von Michael-Kurt Bahr Strukturierung Kreisverbände/Regionalverbände ===

* Der KV Weimar wird sich vom KV Weimar/Weimarerland zum Regionalverband umbenennen und weitere Landkreise hinzuzufügen z.B. Sömmerda, Kyffhäuser, evtl. Artern
* In den Verbänden, wo mit Direktkandidaten angetreten sind, gab es einen höhere Zweitstimmen-Anteil
* Es ist erkennbar, dass das Sterben angefangen hat. Lasst uns die Strukturen erhalten, so lange es noch geht.

=== Redebeitrag Thomas Hupel ===

* Es werden wohl zwei KVs verlieren Altenburger Land und Ilmkreis
* Die Wahlkreise werden größer, verlieren aktuell einen Wahlkreis
* Formalkram
* Evtl. Regionalverbände mit den Wahlkreisen
* AVs bei einem Wahlkreis braucht es eine Mindestanzahl

Pause ab 13:13 Uhr bis 14:00 Uhr

== Wahlen ==

* Wahlverfahren vom vom Wahlleiter erklärt.
* 21 Akkreditierte

=== Vorstandsvorsitz: Bernhard Koim ===

* wird vorgestellt von Jens-Uwe Scharke
* 1973, verheiratet, zwei Kinder, Außendienstmitarbeiter
* möchten den Piraten ein Gesicht geben
* scheut keine Öffentlichkeit
* will mit Infoständen auf die Menschen zugehen
* aktivere Öffentlichkeitsarbeit
* PMs müssen schneller ohne ständiges Zerreden veröffentlicht werden
* kennt die „Widrigkeiten der Kommunalpolitik“
* nimmt Stammtische wahr
* will Kontakt zum Bundesvorstand halten und zu anderen Landesverbände
* da der Kreistag nicht so häufig tagt, gibt es die nötige Zeit
* tritt zum Stellvertretenden Vorsitz in Gotha zurück

Keine Fragen

Kandidatenliste zum Vorstandsvorsitz ist um 14:10 Uhr geschlossen

Wahl zum Vorstandsvorsitz wird um 14:12 Uhr geöffnet

Wahl beendet um 14:15 Uhr

=== Schatzmeisterei: Irmgard Schwenteck ===

* Angestellt bei der Bundesbuchhaltung bei den Piraten
* reduziert Arbeitskraft im Bund im nächsten Jahr
* möchte, dass es weitergeht
* möchte Verwaltung erhalten
* gleichzeitig in der Schatzmeisterei in Erfurt, möchte Amt behalten

Keine Fragen.

=== Ergebnis Vorstandsvorsitz ===

* 18 abgegeben, alle gültig
* 16 Ja-Stimmen
* 1 Nein-Stimme
* 1 Enthaltung

Bernhard Koim tritt durch vorherige schriftliche Bekanntgabe im Amt zum Stellv. Vorsitz in Gotha zurück und nimmt die Wahl zum Vorstandsvorsitz im LV Thüringen an.

Schließung der Kandidatenliste zur Schatzmeisterei um 14:20 Uhr.

Eröffnung des Wahlgangs zur Schatzmeisterei um 14:21 Uhr.

=== Ergebnis Schatzmeisterei ===

* 18 abgegeben Stimmen, 18 gültige
* 18 Ja-Stimmen

Irmgard nimmt an. Der Ämterkummulation, da gleichzeitig im Vorstand des KV Erfurts, wurde zugestimmt

=== Generalsekretariat Christian Fischer ===

* tritt in Abwesenheit an

Schließung der Kandidatenliste zum Generalsekretariat um 14:30 Uhr

Eröffnung des Wahlgangs zum Generalsekretariat um 14:30 Uhr

Schließung des Wahlgangs zum Generalsekretariat um 14:36 Uhr

=== Ergebnis Generalsekretariat ===

* 19 Stimmen, alle gültig
* 16 Ja-Stimmen
* 1 Nein-Stimme
* 2 Enthaltungen

Nimmt Amt durch vorherige Zustimmung an.

=== Politische Geschäftsführung: Jan Hacke ===

Möchte die Versammlungsleitung eine politische Geschäftsführung wählen: einstimmig dafür

Kandidatenliste zur politischen Geschäftsführung um geschlossen 14:39 Uhr

* Bundestagswahlkampf steht an
* möchte AG Wahlkampf wiederbeleben
* gibt keine weitere Alternative, mit einem besseren Lebensgefühl

Eröffnung des Wahlgangs zur politischen Geschäftsführung um 14:45 Uhr

Schließung des Wahlgangs zur politischen Geschäftsführung um 14:36 Uhr

=== Ergebnis politische Geschäftsführung ===

* 15 Stimmen, 13 gültig
* 12 Ja-Stimmen
* 1 Nein-Stimme

=== Stellvertretenden Vorsitz ===

* Abstimmung ob Stellvertretenden Vorsitz gewünscht ist: abgelehnt

=== Beisitz ===

Abstimmung ob Beisitz gewünscht ist: abgelehnt

=== Landesschiedsgericht ===

* keine Kandidaten

=== Kassenprüfung: Robert Heße, Frank Ritschel ===

* Abstimmung über Robert Heße und Frank Ritschel → einstimmig dafür
* beide nehmen die Wahl an

== Anträge ==

=== Antrag X01 → Kündigung der Mitgliedschaft bei „europe beyond division e.V.“ ===

* Abstimmung: mehrheitlich dafür, bei einer Gegenstimme

=== Antrag X02 → Mitgliedschaft bei den neuen Jungen Piraten ===

* Abstimmung: einstimmig dafür

Meinungsbild über Aufnahme des Tagesordnungspunkt über Wahlkämpfe zu reden → mehrheitlich dagegen

== Schließung der Sitzung ==

Sitzung ist um 15:13 Uhr geschlossen.

Benutzer:Markus0071/Beisitzer

2016-01-27T13:57:51Z

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#WEITERLEITUNG [[Benutzer:Markus0071/Tätigkeitsbericht]]

Benutzer:Markus0071/Tätigkeitsbericht

2016-01-27T13:57:50Z

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Kommende Termine und Tätigkeitsbericht von Markus Walloschek
==Januar 2016==
*24. 01. KPT EF (zum 2. Vors. gewählt)
*23. 01. Thüringer Landtag - Kommunale Aktionspläne zur Umsetzung der UN Behindertenrechtskonventionen [http://wiki.piraten-thueringen.de/Datei:Flyer_inklusion_a4_hochformat02.pdf]
*21. 01. Barrierefreies Erfurt
*14. 01. Sitzung des Beirates für Menschen mit Behinderungen
*06. 01. SAG Ausschuss

==Dezember 2015==
*04. 12. Weihnachtsfeier des LV
*04. 12. Thüringer Landtag Ausserparlamentarisches Bündniss für die Umsetzung der UN Behindertenrechtskonventionen [https://www.youtube.com/watch?v=ET6r8FIO5ww]
*03. 12. UN Tag der Behinderten [https://www.piratenpartei.de/2015/12/03/internationalen-tags-fuer-menschen-mit-behinderung-am-3-dezember-2015/ Blog auf Bundesseite, der LV Thr. sah sich nicht im Stande das zu spiegeln]
*02. 15. SAG Ausschuss

==November 2015==
*30. 11. Fraktionssitzung
*27. 11. Stammtisch
*20. 11. Stammtisch
*19. 11. [http://wiki.piraten-thueringen.de/Datei:ProtokollAG19.11.15.pdf AG Barrierefreies Erfurt]
*09. 11. [http://www.mitmenschlich-in-thueringen.de/ Mitmenschlich auf dem Domplatz] [https://www.flickr.com/photos/66542666@N02/sets/72157658700378803/with/22284265573/ Fotos]
*11. 11. Sozialausschuss
*07. 11. Anger Erfurt Lacht
*06. 11. Stammtisch
*05. 11. Behindertenbeirat, bin zu einem von 2 Stellv. gewählt worden, habe Antrag durchbekommen das der EF Beirat die Thr. Regierung zur Ernennung eines Behindertenbeauftragten auffordert [http://wiki.piraten-thueringen.de/Datei:ProtokollBB151105.pdf]
*02. 11. Fraktionssitzung

==Oktober 2015==
*28. 10. Demo Domplatz
*24. 10. LPT (über fehlenden Landesbehindertenbeauftragten informiert)
*22. 10. bei Kundgebung auf dem Anger PM der Piraten vorgelesen zum Thema "Kein Landesbehindertenbeauftragten"
*22. 10. AG Barrierefreies Erfurt 15 Uhr Infoveranstaltung "Eisenbahnfahren ohne Schranken", Gleis 8 Hbf. EF organisiert von der Erfurter Bahn [http://wiki.piraten-thueringen.de/Datei:ProtokollVorOrtErfurterBahn.pdf]

==September 2015==
*14. 09. Fraktionssitzung
*12. 09. Freiheit statt Angst Demo 13.00 Uhr Anger AfterDemoParty 18.00 Uhr Brühler Garten
*11. 09. Stammtisch Hohe Lilie
*11. 09. Behindertenbeirat, Donnerstagsdemo Flyer für FSA verteilt
*05. 09. Anger Info Stand
*04. 09. Stammtisch
*03. 09. Erfurt ohne Barrieren
*02. 09. Anger Info Stand

==August 2015==
*31. 8. Fraktionssitzung
*26. 8. SAG Ausschuss
*21. 8. Stammtisch FAS Demo Besprechung
*20. 8. PM mit David und Klaus für Thr [http://www.meinanzeiger.de/erfurt/politik/kein-landesbehindertenbeauftragter-fuer-menschen-mit-behinderung-in-thueringen-d52471.html]
*14. 8. Stammtisch Hohe Lilie
*8. 8. [https://secure.flickr.com/photos/66542666@N02/sets/72157656976966982 Brühler Garten Picknick für Toleranz]
*7. 8. Stammtisch
*6. 7. [https://secure.flickr.com/photos/66542666@N02/sets/72157656459634970 Volleyball der Bunten Fraktion mit Asylsuchenden-Kindern]
*6. 8., 9. 8., 11. 8. Überarbeitung des Teilhabe-Flyers in der AG Inklusion

== Juli 2015 ==
* 31. 07. Stammtisch Hohe Lilie
* 30. 07. [http://2.bp.blogspot.com/-benCSd4zQXo/VbpdXn7uwOI/AAAAAAAAARo/AuZkVEnotWc/s1600/1000599.jpg Gutschein zum Gut sein (von SOZIALHELDEN) an Bella Spielplatz]
* 25. 07. [https://secure.flickr.com/photos/66542666@N02/sets/72157654034244084 BPT gewesen und Kommunalpolitiker-Runde kennengelernt]
* 17. 07. Sitzungsgeld Spende 138 EUR; Stammtisch Hohe Lilie
* 16. 07. AG Barrierefreies Erfurt - Multifunktionsarena kein Rollstuhlbereich der Gästefans
* 11. 07. [http://www.pride-parade.de/ Pride Parade 11. Juli in Berlin]und Treffen mit Raul Krauthausen SOZIALHELDEN [https://www.flickr.com/photos/133965296@N02/sets/72157655409804880 Bilder] [https://www.youtube.com/watch?v=Gl-L0abk3fM Video]
* 09. 07. 15.00 Familienzentrum Süd Begehung mit AG Barrierefreies Erfurt, hatte ich im Soz.Ausschuss vorgeschlagen
* 08. 07. 19.30 Vorstand Mumble
* 06. 07. 16.30 Fraktionssitzung ich habe Herrn Leopold als Kandidat für Nachfolger des Erfurter Behindertenbeauftragten vorgeschlagen und zur nä. Sitzung nach der Sommerpause Einladung, dann werden wir auch sehen wie wir besser als das Land den Wahlgang transparent gestalten können!
* 02. 07. 15.00 HsD Behindertenbeirat mit DEHOGA Herr Ellinger und Erfurter Tourismusverband Frau Hildebrandt eventl. mit Rampe von SOZIALHELDEN; nun Zusammenarbeit mit Tourismusverband geplannt um Rampe noch mehr/besser zu bewerben!

== Juni 2015==
* 27./28. 06. Flughafenfest Bunte Fraktion Info Stand [[Datei:11695777_1022642561101963_1464720559175366119_n.jpg]]
* 24. 06. [http://www.bsvt-erfurt.de/index.php/81-artikel/184-24-06-2015-25-jahre-kreisorganisation-erfurt-und-sommerfest Blinden- und Sehbehindertenverband 25 Jahre Kreisorganisation Erfurt und Sommerfest]
* 22. 06. Fraktionssitzung
* 19. 06. 17.00 Uhr [http://www.netzwerk-inklusion-frankfurt.de/inklusionsfackellauf-durch-deutschland-2015/ Inklusionsfackellauf Erfurt Hbf zum Domplatz Krämerbrückenfest] [[Datei:Maik.jpg]]

* 18. 06. AG Barrierefreies Erfurt,
** Fraktion sollte im Stadtrat anfragen, wie in der Zukunft der Beh.Beauftragte gewählt werden soll?
** auf meine Anregung geht es demnächst in die Begegnungsstätte Süd zur Begehung

* 16. 06. Sozialausschuss Rathaus

* 13. 06.
** Thüringer Landtagsfest - Gespräch mit Frau Henning-Wellsow zu Maik Nothnagel, er wird leider nicht neuer Landesbehindertenbeauftragter, ich habe darüber mein Unverständniss ausgesprochen [http://erfurt.tlz.de/web/lokal/suche/detail/-/specific/Frisch-berufenem-Behindertenbeauftragten-Leibiger-droht-Strafanzeige-965397324 TLZ] [http://www.kobinet-nachrichten.org/de/1/nachrichten/31860/Vor-Fehlbesetzung-gewarnt.htm] [http://www.kobinet-nachrichten.org/de/1/nachrichten/31859/Die-Linke-in-Thüringen.htm] [http://www.kobinet-nachrichten.org/de/1/nachrichten/31848/Thüringens-Behindertenbeauftragter-neu.htm]
*** Die Linke hat hier Hinterzimmerpolitik betrieben. Aus Gründen "wir brauchten einen Parteilosen" wird uns nun eine alternativlose Entscheidung begründet. Mir war klar, das das ähnlich wie bei der Nichtberücksichtigung von Dr. Ilja Seifert nicht ohne berechtigten Protest abgehen wird. Da ich Maik Nothnagel viele Jahre als absoluten engagierten Menschen erlebte, ist diese Entscheidung nicht im allgemeinem Interesse aller Behinderten in Thüringen und dabei ist es egal ob man nun immer seiner Meinung ist oder das er Mitglied der Linken ist. Ich muss auch nicht in der Partei sein, wie es mir Frau Hennig-Wellsow vorwarf, um zu sagen, das diese Entscheidung der Linken schadet. Nein sie schadet sogar der Demokratie, denn würde man aktive Behinderte aus Thüringen wählen lassen z. B. das Ausserparlamentarische Bündnis wüsste ich wer es geworden wäre.

** KPT EF

* 12. 06. Stammtisch und Gespräch mit mdr online [http://m.mdr.de/thueringen/mitte-west-thueringen/rollstuhlfahrer-multifunktionsarena-erfurt102.html#mobilredirect]

* 08. 06. Fraktionssitzung bei der EVAG mit Rampentest für Evakuierung von Rollis aus Straßenbahn - wurde von der EVAG für gut befunden! [[Datei:Evag_klein_rampe.jpg]]

* 06. 06. Infostand Magdeburger Allee Fest, bei Händlern Rampe der Sozialhelden vorgestellt [https://secure.flickr.com/photos/66542666@N02/18341029610/in/dateposted-public/]

* 05. 06. Stammtisch

== Mai 2015 ==

* 30. 05. Schulfest im Andreasried und Tag der offenen Tür im Rathaus - Bunte Fraktion

* 27. 05. 16.00 Uhr Demo TTIP Freie Zone [https://secure.flickr.com/photos/66542666@N02/17981190109/in/dateposted-public/] [https://www.youtube.com/watch?v=YCnqmV_ftm4] [[Datei:Ttip.jpg]]

* 26. 05. 16.30 Uhr Fraktionssitzung

* 21. 05. AG Barrierefreies Erfurt UND Leserkommentar geschrieben [http://www.thueringer-allgemeine.de/startseite/detail/-/specific/Erfurter-Haendler-zeigen-wenig-Offenheit-bei-Barrierefreiheit-173572430#.VVGTsv8jh70.twitter]

* 19. 05. Sonder Ausschusssitzung SAG zur Vorstellung des Haushalts

* 18. 05. Fraktionsitzung mit Vorstellung von einem Inklusiven Spielplatz [https://www.facebook.com/pages/BELLA-Barrierefrei-in-Erfurt-Leben-Lachen-Anders-sein/788975157846691?fref=ts]

* 16. 05. LPT TH

* 09. 05. Piraten Erfurt Kundgebung auf dem Fischmarkt Thema "Inklusion" verschidene Aktionen geplant [https://www.youtube.com/watch?v=3YwAfcDb820&featur... Video] [https://secure.flickr.com/photos/66542666@N02/sets/72157652664403712 Fotos] [http://www.thueringer-allgemeine.de/startseite/detail/-/specific/Erfurter-Haendler-zeigen-wenig-Offenheit-bei-Barrierefreiheit-173572430#.VVGTsv8jh70.twitter Presse] [[Datei:9mairampe.jpg]]

* 07. 05. Radio F.R.E.I. [http://audio.radio-frei.de/podcast/logging/2015/05/07/07.05.2015-09.00.mp3] und [http://audio.radio-frei.de/podcast/logging/2015/05/07/07.05.2015-10.00.mp3]

* 06. 05. Sozialausschuss

* 05. 05. [https://www.youtube.com/watch?v=dnfDqbQkbK8 Ausserparlamentarisches Bündniss im Thüringer Landtag]

* 01. 05. DEMO - Werbung für unseren Infostand am 9. 5. 2015 gemacht

== April 2015 ==
* 27. 04. Fraktionssitzung
* 24. 04. Stammtisch
* 23. 04. AG Barrierefreies Erfurt u. a. Johaniter u. DRK wollen sich um eine Hotline f. Beh.Fahrdienst/Taxi kümmern, Finanzierung (da teuer) entweder über persönliches Buget oder Kommune?; 3 cm Bord soll eventl. wegfallen an allen Übergängen (gesonderte Sitzung folgt); Skaterbahn beim Johannesplatz noch nicht sicher ob gebaut wird (da angeregt barrierefrei); Bänke vor Theater haben keine Lehne (2 Altenheime daneben...); am Zoo kommen noch Beh.Parkplätze; Aktionswoche um den 5. Mai mehrere Termine (Buchlesung, THL, Radio, Piraten)
* 18. 04. TTIP Aktionstag auf dem Anger [[Datei:Ttipanger.jpg]]
* 17. 04. Thematischer Stammtisch
* 13. 04. Fraktionssitzung
* 8. 4. Klausurtagung mit Freien Wählern

== März 2015 ==
* 23. 03. Fraktionssitzung mit EVAG - Es gibt bis jetzt keinen Plan bei der EVAG, wie man e-Rollis aus der Bahn bekommt, wenn die aus Gründen einer Störung nicht gerade an einer NFL Haltestelle stehen (keine Rampe) Treffen diesbezüglich geplant
* 20. 03. Stammtisch mit Vorbereitung auf Fraktionssitzung mit EVAG
* 19. 03. Erfurter Behindertenbeirat, habe Gäste für Fraktionssitzung (in Absprache mit Frakt.Vors.) eingeladen
* 12. 03. AG Barrierefreies Erfurt u. a.
** Keine Gäste Rolliplätze in der MUFU geplant!
** EVAG bekam Fehlplanung von Sanierten NFL Bahnen zurück 1. und 3. Tür für Rollis saniert - ist aber ungünstig, da 1. und 2. günstiger wegen nicht gleichlangen Bordsteinen wie eine Str.Bahn lang ist;
** auf meine Anregung wird es ein "Taxi-Gespräch" geben, weil kein E-Rolli oder noch aktueller eScooter spontan in EF transportiert werden kann?!
** es wurde von einem Test berichtet, wo ein Mensch m. Beh. seine Parkerlaubnis f. Beh. im Bürgerservice beantragen wollte und nicht im NICHT barrierefreien Verkehrsamt in der Johannesstraße = es ging NICHT!!!
* Sitzungsgeld von 2014 dem KV EF gespendet
* PM auf Landesebene (auch f. Bund geeignet) [http://piraten-thueringen.de/2015/03/das-geplante-bundesteilhabegesetz-droht-zu-platzen/]
* 07. 03. KoPo Treffen in Gotha [http://www.tlz.de/startseite/detail/-/specific/Piratenpartei-in-Gotha-Netze-brauchen-Plan-B-861278213]
* [http://www.meinanzeiger.de/erfurt/politik/fehlende-barrierefreiheit-behindert-berufene-buerger-und-fraktionsarbeit-in-erfurt-d47948.html Gemeinsame PM zur nicht barrierefreien Fraktionssitzung] auch gekürzt am 14. 03. 2015 in TLZ
* 06. 03. Stammtisch
* 04. 03. 2015 im Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie (TMASGFF) in Erfurt 12.10 - 12.30 Vorstellung des Projektes: „Tausendundeine Rampe für Deutschland“ sowie weitere Initiativen des Vereins Sozialhelden e.V. Herr Walloschek (Rampenbotschafter des Vereins Sozialhelden e.V.) [https://www.youtube.com/watch?v=WA6qn41jFSE&feature=youtu.be&a Video]

==Februar 2015==
* 23. 02. Fraktionssitzung

* 11. 02. SAG Ausschuss

* 09. 02. Fraktionssitzung

* 06. 02. Stammtisch

==Januar 2015==
* 28. 01. DEMO mit Bunte Fraktion "Rettung der Bäume Krämerbrücke"

* 27. 01. Sozialpolitischer Auftakt der Linken

* 25. 01. KPT mit neuer Vorstandswahl [[Datei:Vorstand.jpg]] (Video von Klaus auf youtube hochgeladen und Fotos)

* 24. 01. Gegendemo EndGame Bahnhof/Domplatz (kurzes Video)

* 23. 01. Stammtisch

* 22. 01. AG EF ohne Barrieren, Sozialpiraten im Mumble

* 15. 01. Behindertenbeirat, Sozialpiraten im Mumble (wegen geringer Beteiligung verschoben)

* 12. 01. Fraktionssitzung

* 07. 01. SAG Ausschuss - habe die Problematik des Mitnahmeverbotes von e-Scootern in Bus/Str. Bahn angesporchen, Bürgermeisterin/Soz.Dez. gab mir Recht das EVAG schlecht informiert hat, A. Tillmann will im Bund nach Stand der Sonder-AG anfragen

==Dezember 2014==

* 19. 12. Mumble AG Inklusion u. a. zu: Mitnahmeverbot der EVAG von E-Scootern da Bundesweit zu rechnen ist/bzw. umgesetzt wird

*18. 12. (meine einberufene) Sondersitzung Behindertenbeirat EF zum Mitnahmeverbot der EVAG von E-Scootern (es konnte kein Kompromiss wie z. B. in Jena erzielt werden) [[http://wiki.piraten-thueringen.de/images/5/56/Ta19122014b.jpg]]

*05. 12. Besucher im THL zum Regierungswechsel / Stammtisch

*04. 12. DEMO vor Staatskanzlei - Vorbereitung Durchführung bei sehr geringer Teilnehmerzahl (7 Piraten) und viel Presse 2xTV u. a. Video: https://www.youtube.com/watch?v=nk4gjkdxAVA&feature=youtu.be

*03. 12. UN Tag der Menschen mit Behinderung im THL Video: https://www.youtube.com/watch?v=_0FA9tjJ_cA&feature=youtu.be&a und im Rathaus SAG

==November 2014==
* 29. 11. PM geschr. zum UN Tag der Beh. [[http://piraten-erfurt.de/blog/3-dezember-2014-ist-internationaler-tag-der-menschen-mit-behinderung/]]
* 28. 11. Stammtisch (Planung zum 3. 12., 4. 12. und 5. 12.)
* 25. 11. TLZ Zukunftsforum Rampe von den Sozialhelden vorgestellt [http://erfurt.tlz.de/web/erfurt/startseite/detail/-/specific/Zukunftsforum-Erfurt-Schnaeppchenjagd-vom-Sofa-aus-oder-Reiz-der-Altstadt-1303972166]
* 24. 11. Fraktionssitzung
* 13. 11. AG Barrierefreies Erfurt
* 12. 11. SAG Ausschuss
* 9. 11. Gegendemo auf dem Domplatz
* 8./9. 11. LPT TH

==Oktober 2014==
* 23. 10. AG Barrierefreies Erfurt
* 22. 10. im Rathaus - Vorstellung von verschiedenen Konzepten für Mobile, barrierefreie Beförderung auf den Erfurter Petersberg auch unter dem Gesichtspunkt BUGA
* 15. 10. Cafe B Treffen mit David aus NDH, Michael Panse CDU, Andreas Leopold Thema Persönliches Buget
*15. 10. Treffen mit der EVAG wegen Europaplatz Haltestelle - völlige Fehlplanung - Masten zu Dicht am Einstieg nicht nach DIN und Dach musste durch weitere Häuschen ersetzen musste [[http://wiki.piraten-thueringen.de/images/thumb/6/6d/Bz_FBsqIEAA5O_A.jpg/800px-Bz_FBsqIEAA5O_A.jpg]]
*11. 10. TTIP Aktionstag Anger [[Datei:15502070371_07a9ce1e2f_m.jpg]]

==September==
*25. 09. TTIP Demo Anger
*18. 09. AG Barrierefreies EF
*17. 09. Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gleichstellung
*14. 09. THL/Hohe Lilie Wahltag
*11. 09. Behindertenbeirat (Ernennung für Bunte Fraktion erh.) und Wahlkampf Anger
*10. 09. Wahlkampf Anger
*09. 09. Wahlkampf Anger
*06. 09. Wahlkampfveranstaltung Anger (3 Videos angefertigt https://www.youtube.com/watch?v=scwj03Dpn4s https://www.youtube.com/watch?v=3gusmHdN0q4 https://www.youtube.com/watch?v=HmJ6r3v2MXs ) [[Datei:Ltw.jpg]]
*05. 09. Stammtisch
*04. 09. Rampentest mit Piet [https://secure.flickr.com/photos/66542666@N02/15140307525/] [[Datei:Rampetest.jpg]]
*02. 09. TTIP FH Erfurt (gefilmt https://www.youtube.com/watch?v=ST6nYPEM1D0&list=UUZg_jfJ8c-p4c9nWphM1oBg )
*01. 09. Fraktionssitzung

==August==
* 30. 08. CSD Weimar (gefilmt https://www.youtube.com/watch?v=wmlYpYU7azo&list=UUZg_jfJ8c-p4c9nWphM1oBg ) [[Datei:Csdw.jpg]]
* 29. 08. Stammtisch
* Rathaus Kindergarten-Qualität Alexandra im Rathaus gefilmt https://www.youtube.com/watch?v=jyQc3c71VEk&list=UUZg_jfJ8c-p4c9nWphM1oBg
* 28. 08. AG Erfurt Barrierefrei - Begehung Augustiener Kloster
* 23. 08. Roadtour mit Alexandra nach Ilmenau [https://www.youtube.com/watch?list=UUZg_jfJ8c-p4c9nWphM1oBg&v=xF6Xo6cPKKg]
* 22. 08. Stammtisch
* 16. 08. Infostand
* 15. 08. Stammtisch
* 13. 08. Roadtour mit Alexandra (Video https://www.youtube.com/watch?v=yn2xq4PjXeQ&feature=youtu.be und Fotos https://secure.flickr.com/photos/66542666@N02/ hochgeladen und TA/TLZ Bericht geschrieben - ist erschienen!) [[Datei:14727906887_24cbb7ff9a_m.jpg]]
** und TTIP im Nerly
* 08. 08. Stammtisch
* 02. 08. Infostand
* 01. 08. Stammtisch

==Juli==
* 18. 07. Stammtisch
* 14. 07. Fraktionssitzung
* 06. 07. kurz bei den JUPIS gewesen
* 04. 07. Stammtisch
* 03. 07. Behindertenbeirat Erfurt (wo ist meine Nominierung geblieben von Fraktion?)

==Juni 2014==
* 27. 06. wegen BPT kein Stammtisch zustande gekommen
* 26. 06. AG Barrierefreies Erfurt
* 23. 06. Fraktionssitzung Rathaus
* 22. 06. AV/KPT Cafe B
* 21. 06. THL Tag der offenen Tür
* 20. .6. Stammtisch
* 17. 06. THL Landtag Ströbele Vortrag
* 15. 06. THL Kandidaten bei mir Klausurtagung
* 07. 06. CSD+Video auf Youtube https://www.youtube.com/watch?v=oVFutBrfUyE und Flickr Fotos
* 05. 06. Studiotalk - Medien/Inklusion Medienzentrum
* 02. 06. Rathaus Presse anwesend

==Mai 2014==
* 25. 5. Hohe Lilie
* 24. 5. Anger
* 23. 5. Stammtisch
* 22. 5. 15.00 Uhr Behindertenbeirat und 17.00 Uhr DGB Anger mit Roland, Klaus, Rainer
* 21. 5. Pressefrühstück
* 20. 5. TTIP Cafe Nerly
* 19. 5. Flyer vor Beh. Werkstadt Ringelberg, Kaufland, Anger; Abends bei Spindler Kandidatengespräch als Zuschauer
* 17. 5. Anger und Schule am Andreasried Absolvententreffen
* 16. 5. Anger und Stammtisch
* 13. 5. Blinden und Sehbehindertenverband Inklusion - Kandidaten; 19.00 Pullmann Hotel Kandidaten TA
* 5. 5. 15.00 AG Barrierefreies Erfurt und 18.00 Kleine Synagoge Kandidatentreffen der TA
* 6. 5. Flickr Bilder hochgeladen
* 5. 5. Thüringer Landtag zum Europaweiten Protesttag für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderung (Film Zusammenfassung der letzten 3 Inklusionstage online)
* 4. 5. Radio F.R.E.I. Aufzeichnung im Schauplatz am Dom
* 4. 5. Kommunalwahl Programm Vorstellung Cafe B
* 4. 5. Werbefilm online gestellt https://www.youtube.com/watch?v=Tfn8kaGduOY
* 3. 5. Aktionstag Inklusion Infostand mit Ulrike Pohl [[Datei:13936346319_c8c088383c_m.jpg]]
* 2. 5. Stammtisch mit Ulrike Pohl

==April 2014==
* 24. 04. Bürgeramt Informationen geholt
* 19. 04. Infostand ca. 100 Schoko-Ostereier-Herzen verteilt
* 18. 04. Stammtisch
* 17. 04. Walkampfvorbereitung mit Kandidaten (im Moment nur Klaus u. ich)
* 15. 04. Empfang CDU
* PM zum Spiegel Domstr./Stiftsgasse
* 12. 04. Infostand
* 4. 4. war Hr. Pfeffer beim Stammtisch anwesend, es ging um Vortrag zum 5. Mai 13. - 15.30 Uhr im THL
* 1. 4. und 3. 4. Unterschriften gesammelt

==März 2014==
*31. 03. mit Piet bei Freien Wählern Empfang
*25. 03. Unterschriften gesammelt
*23. 03. LPT THR
*22. 03. AV THR
*21. 03. Stammtisch
*19. 03. EF ohne Barrieren und Unterschriften gesammelt
*18. 03. Unterschriften gesammelt
*17. 03. Kandidatentreffen
*13. 03. Plenum TH
*12. 03. Jupis/Verwaltungstreffen
*11. 03. Unterstützerunnterschriften vor dem Rathaus gesammelt
*10. 03. Kandidatentreffen bei mir
*07. 03. Stammtisch
*04. 03. THL "Mehr Demokratie" Veranstaltung

==Februar 2014==
* 28. 02. Stammtisch
* 13. 02. EF ohne Barrieren AG
* 07. 02. Stammstisch
* 01. 02. International Day of Privacy auf dem Anger [http://www.flickr.com/photos/115031867@N08/sets/72157640414313425/]

==Januar 2014==
* 24. 01. Stammtisch
* 23. 01. Neujahrsempfang Vorbereitung und Teilnahme
* 18. 1. - 19. 1. AV/KPT KV EF [http://www.flickr.com/photos/115031867@N08/sets/72157639964971666/] [http://www.flickr.com/photos/115031867@N08/sets/72157639973837214/]
* 16. 01. Behinderten Beirat Erfurt
* 09. 01. AG "Barrierefreies Erfurt"

==Dezember 2013==
* 11. 12. 13 DEMO gegen die Kürzungen an Thüringer Hochschulen teilgenommen
* 03. 12. 13 13.00 - 16.00 Uhr Einladung zum Treffen des Außerparlamentarischen Bündnisses für die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Thüringen [[https://www.youtube.com/watch?v=kOlRAeo1GcA]] - hierzu ging ein PM raus [[http://piraten-erfurt.de/blog/behindertenpolitik-ueber-die-koepfe-betroffener-hinweg/]]
* Stammtische
* "Die totale Überwachung..." Diskussionsrunde in der FH EF gefilmt [[http://www.youtube.com/watch?v=1LzWic1cSrs]] und [http://www.youtube.com/watch?v=0rvHi3lXcq8&feature=c4-overview&list=UUZg_jfJ8c-p4c9nWphM1oBg]

==November 2013==
* 25. 11. Fachtagung barrierefreie Buslinien FH Erfut [[http://wiki.piraten-thueringen.de/Barrierefrei]]
* 23. 11. 13 Bildungskonferenz GEW "Inklusion"
* Stammtisch,
* Neujahrsempfang vorbereitet indem einen Ort gefunden = Cafe B
* 14. 11. 13 AG Barrierefreies Erfurt der Stadt Hauptthema Umgestaltung hinter der Krämerbrücke [[http://wiki.piraten-thueringen.de/images/6/65/ProtokollAG14.11.13.Ausg.pdf]]

==Oktober 2013==
* 20. 10. Gast bei THR. Jupis
* 11. 10. 13 Erfurt ohne Barrieren [[http://wiki.piraten-thueringen.de/images/c/c7/ProtokollAG10.10.13.Ausg.pdf]]
* 14. Erfurter Zukunftsforum der TLZ zum Thema - Innerstädtischer Verkehr

==September 2013==
* 5. 9. 13 Erfurt ohne Barrieren [[http://wiki.piraten-thueringen.de/images/d/dc/Eob06092013.pdf]]
* Videos angefertigt http://www.youtube.com/watch?v=U3AY8018lJU , http://www.youtube.com/watch?v=4UxlzmQRWZg
* Wahlkampfparty Termin organisiert und daran teilgenommen,
* Stammtische,
* Sitzung Barrierefreies Erfurt und 26. 9. Vorortbesichtigung im T.E.C.

==August 2013==

* Stammtische,
* Infostände,
* Parkplatz zur Verfügung gestellt von Piraten-Wahlkampf-Anhänger,
* Bestellung vom PShop erhalten Kompasse und Teilhabeflyer

==Juli 2013==

* 12. 7. 13 Arbeitsgruppe Barrierefreies Erfurt [[http://wiki.piraten-thueringen.de/images/c/c8/ProtokollAG11.07.13.Ausg_%281%29.pdf]]
* Infostände mit Spitzenkandidat

==Juni 2013==
* 27. Juni 2013, 10.30 - 16.00 Uhr INKLUSION KONKRET - DIE UMSETZUNG DER UN-BEHINDERTENRECHTSKONVENTION IN DEN KOMMUNEN Haus der soz. Dienste, J. G. Ring, EF
* 6. 6. 13 Arbeitsgruppe Barrierefreies Erfurt [[http://wiki.piraten-thueringen.de/images/7/77/ProtokollAG06.06.2013Ausg_%281%29.pdf]]
* 4. 6. 13 im THL zum inklusiven Kindermusical "Vierfarbland"; Einladung der Konrad Adenauer Stiftung erhalten
* 3. 6. 13 für den Bund Kontakt im Büro für "Leichte Sprache" in Erfurt aufgenommen, das Bundetagswahlprogramm der Piraten wurde daraufhin in Auftrag gegeben
* CSD http://youtu.be/5PbuKukXwU0
* DEMO gegen Kitagebühren

==Mai 2013==
* 25. 5. 13 Infostand Hochschulstrassenfest
* 16. 5. Arbeitsgruppe Barrierefreies Erfurt [[http://wiki.piraten-thueringen.de/images/1/10/ProtokollAG16.05.13Ausg_%281%29.pdf]]
* 8. 5. 13 im THL: Fraktion Die Linke lud ein, zum Referat von Frau Radtke zum Thema UN Behindertenrechtskonventionen vom Zentrum für selbsbestimmtes Leben Behinderter e. V. Erlangen der link von Markus [1] der Link von Die Linke [2] (bessere webcam regie);
* 6. 5. 13 kommende Lokation für die THR. AV mit besichtigt wegen barrierefrei (leider nicht komplett barrierefrei)
* 6. 5. 2013 im Thüringer Landtag mit Klausch beim Ausserparlamentarischen Bündnis für Menschen mit Behinderung, Anwesende waren u. a. der Bundesbeauftragte f. Menschen mit Beh. wie auch der f. Thr. mehrere Landtagsabgeordnete, der Gleichstellungsbeauftragte v. Thr., Thr. Sozaialministerium und Staatssekräter;
* 5. 5. 2013 Teilnahme der Radio F.R.E.I. Aufzeichnung "Partizipation und Inklusion von Menschen mit Behinderung in Erfurt" Sendetermin am Mittwoch den 15. 5. 2013 9-11 Uhr; unsere Presseerklärung wurde stark gekürzt in dem Allgemeinen Anzeiger 5. 5. 13 abgedruckt - hatte sie als "Bürgerreporter" online, komplett eingestellt http://www.meinanzeiger.de/erfurt/politik/5-mai-der-europaweite-protesttag-fuer-die-gleichstellung-und-gegen-diskriminierung-von-menschen-mit-behinderungen-d28308.html
* 4. 5. Kurz im Cafe B. und dann Infostand mit Tonnenweise Infomaterial und leider ebensoviel Regen, deswegen meinen ausdrücklichen Dank/Flausch an die Teilnehmer des Infostandes! (Anmerkung: In einer zusammenfassenden Broschüre von Aktion Mensch, wurden als Aktionsteilnehmer die Piraten Berlin und Erfurt als einzigste Partei genannt!)
* 3. 5. 13 Thematischen Stammtisch über die Gemeinsamkeiten der Kampange von Aktion Mensch "ich bin entscheidend" zum 5. Mai Europaweiter Protesttag für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderung und dem Programm der Piraten informiert;
* 1. Mai DEMO mitgefahren und Info Stand
* Anfertigung einer Wiki Seite zur Barrierefreiheit/Inklusion http://wiki.piraten-thueringen.de/Barrierefrei hierzu wird noch überlegt diese noch nicht ganz offiz. AG in Kopo einzuordnen, was angesichts der geringen Beteiligung aber auch der gemeinsamen Interessen sinnvoll wäre!? (Nebenbei bemerkt sind diese Themen von 2 Linken MdL Politikern im THL besetzt, was dem Umfang/Themenbreite mal ein wenig verdeutlicht).

==April 2013==
* 14.04.2013 Demo zur Bestandsdatenauskunft [http://www.youtube.com/watch?v=umP83oL-_cA]
* 11. 4. Arbeitsgruppe Barrierefreies Erfurt [[http://wiki.piraten-thueringen.de/images/a/a9/ProtokollAG11.4.13.Ausg.pdf]]

==März 2013==

* 16. 03. LPT
* 02. 03. KPT

==Januar 2013==
* 02. 01. Datenschutz (Hohe Lilie)

TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2016.1/ProtokollKPT

2016-01-24T14:32:07Z

CBeuster: Die Seite wurde neu angelegt: „KPT Erfurt 16.1 Datum: 24.1.2016 Ort: CafeB Beginn: Akkreditierung: 12:00 KPT: 12:39 == Tagesordnung == === Formalia === Eröffnung durch den Vorstand * T…“

KPT Erfurt 16.1
Datum: 24.1.2016
Ort: CafeB
Beginn: Akkreditierung: 12:00
KPT: 12:39

== Tagesordnung ==

=== Formalia ===

Eröffnung durch den Vorstand
* Tim Staupendahl eröffnet die Versammlung um 12:39 Uhr

Vorstellung der Kandidaten für die Versammlungsleitung
* Christian Beuster
* bestätigt - Christian Beuster übernimmt die Versammlungsleitung

Wahl der Protokollanten
* Kandidaten: Irmgard Schwenteck
* bestätigt

Zulassung von Presse & Gästen, Zulassung von Ton- & Filmaufnahmen & Gastreden
* zugelassen

Beschluss der Geschäftsordnung - GO vom letzten KPT gilt weiterhin
* angenommen
Beschluss der Tagesordnung
* Vorstellung der Tagesordnung durch den VL
** 2 TOs
** TO des Vorstandes http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_2016.1/Tagesordnung
** TO von Christian Beuster http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_2016.1/Tagesordnung2
** TO2 enthält noch den Bericht der Stadtratspiraten

* Abstimmung: TO 2 ist einstimmig angenommen [[TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_2016.1/TagesordnungKPT | Tagesordnung]]

Wahl der Wahlleitung
* Vorstellung der Kandidaten für die Wahlleitung
* Thomas Hupel
* einstimmig angenommen

Bestimmung der Wahlhelfer
* keine

Wahl der Rechnungsprüfer
* Manfred Schubert
* Thomas Hupel
* beide angenommen

Es wurde fristgemäß eingeladen.
Der Parteitag ist beschlussfähig.

===Rechenschaftsbericht des Vorstandes===

==== Vorsitzender ====
* Tim Staupendahl
** Tätigkeitsbericht im Wiki
** Aktuelle Themen:
*** Flüchtlingskrise: es kommen viele zu uns, die aus Kriegsgebieten fliehen. Stimmung ist in letzter Zeit deutlich gekippt. Im Sommer von der Fraktion gemeinsame Veranstaltung zur Frage, wie man mit den Flüchtlingszahlen umgeht. Erwartung war eigentlich, dass man einen Konsens findet, wie man mit den Menschen umgeht. Veranstaltung wurde aber nur zum Zahlenspiel. Aus kommunalpolitischer Sicht vielleicht verständlich, es fehlte aber die Menschlichkeit.
Nach dem Ende dann die Bemerkung (nicht aus der Fraktion), "Ich habe ja nichts gegen Ausländer, aber Buchenwald muss wieder eröffnet werden:" War entsetzt, was hier abgeht, was von Leuten hier verbreitet wird. Hat sich in letzter Zeit etwas zurückgezogen, weil ratlos, wie es hier weitergehen soll.
*** Es sind wenig Gegendemonstranten auf der Straße. Die Frage ist, ob es die wirklichen Stimmungsverhältnisse widerspiegelt. Es scheint eine Grundstimmung zu sein, die wieder in Richtung Faschismus geht und das macht Angst.
*** Es laufen mehrere Verfahren gegen Nazis, das ermutigt wieder etwas.
*** Aktuell ist wichtig die Wahl fürs Abgehordnetenhaus Berlin. Bitte nicht wieder mit alten Widersprüchen anfangen. Es ist jetzt eine Chance für uns und die Berliner brauchen unsere ganze Unterstützung.
** Steht aus persönlichen Gründen nicht wieder für das Vorstandsamt zur Verfügung.

==== Stellvertretender Vorsitzender ====
* Falko Windisch
** Catering für BPT - hat mal wieder richtig Spaß gemacht
** Arbeit mit TTIP, ATTAC, im Bündnis Erfurt TTIP-Frei Erfurt als TTIP-freie Zone erreicht,
** 3 Größere Termine zum Thema TTIP in Vorbereitung

==== Schatzmeister ====
* Irmgard Schwenteck
** Kasse und Buchhaltung geführt
** Akk zum BPT
** ansonsten viel in Bundesbuchhaltung eingebunden
** schriftlicher Tätigkeistbericht wird nachgereicht

==== Generalsekretär ====
* Anthony Richter
** Mitgliederverwaltung, meist ohne Sage, dann an Landesgensek abgegeben
** mehrere Demos und Veranstaltungen

==== Beisitzer ====
* Markus Walloscheck
** Th. Ministerium für Soziales Veranstaltung Barrierefrei
** Kopotreffen in Gotha
** Treffen mit EVAG
** Klausurtagung mit freien Wählern
** Kundgebung "Sozialhelden" in EF
** Berufener Bürger
** Mitglied im Sozialausschuss
** 2. Stellv. Vorsitzender im Behindertenbeirat
** man kann etwas erreichen, es dauert nur seine Zeit
** auf dem BPT in Kopo-Runde
** FsA und Veranstaltung "Mitmenschlich" in EF
** im THL Besprechung für kommunale Aktionspläne, Vostellund des neuen behinderten Beauftragten
** kompletter Bericht im Wiki

==== Beisitzer ====
* Erik Limburg
** BPT, LPTs
** viele Straßenaktionen in Erfurt, immer mit Piratenfahne - positive Resonanz, dass wir dort sichtbar sind
** das müssen wir verstärken
** Verwaltung des Facebookseite der Hochschulgruppe
** Seit Anfang 2016 Fraktionsmitarbeiter

=== Bericht der Rechnungsprüfer ===
* Kasse stimmt, keine Beanstandung

=== Entlastung des Vorstandes ===
* Der Vorstand wurde einstimmig entlastet

=== Bericht aus dem Stadtrat ===
* Peter Städter
** Mitarbeit in Erfurt TIPP-Frei; Sitzungen überschneiden sich nur leider inzwischen mit Stadtratsitzungen
** im Landesvorstand "Mehr Demokratie Thüringen eV"
** Hürden für Bürgerbiteiligungen absenken, warten auf neues Bürgerbeteiligungsgesetz im THL
** Gegen Finanztabu bei Bürgerbeteiligungen

** Trialog zur Bürgerbeteiligung EF
*** Bürgerinitiativen
*** Stadtrat
*** Fraktionen
** Gemeinsamkeit ist wichtig
** mit Bürgerbegehren besser umgehen
** zuviele Termine gleichzeitig
** Bitte alle Ideen, Fragen usw. an Erik geben
** Kritik, dass die Arbeit nicht transparent genug ist, ist verständlich, es ist wirklich ein Zeitproblem. Hoffnung, dass Erik jetzt etwas abnehmen kann an Veröffentlichungen
** Open Data ist spannendes Thema, noch viel Überzeugungsarbeit bei einzelnen Ämtern zu leisten
** es wird immer noch Mitarbeit in der Fraktion gesucht!
*** zB Mitarbeit im Jugendhilfeausschuss ist wichtig. Dieser Ausschuss hat auch Entscheidungsbefugnis, nicht nur beratende Funktion
** Freifunk: Antrag der Linken zum Thema öffentliches WLAN in EF, Piraten haben Thema Freifunk noch mit dazugepackt. Ist gerade in verschiedenen Ausschüssen.
** Schulnetzplanung, etliche Veranstaltungen und Diskussionen. Im ganzen Erfurter Südwesten fehlen Schulplätze. Die Stadt Erfurt hat zB Vorgaben über die Klassengrößen, diese werden vom Kultusministerium über die Schulämter ignoriert und anders festgesetzt.
** aktuelle Planung basiert auf einer Bevölkerungsgröße von 210.000 für 2020. Diese Zahl haben wir jetzt schon erreicht.

* Diskussion zur Fraktionsarbeit im Stadtrat Erfurt
* PAUSE um 14:05
* FORTSETZUNG um 14:16
** Ergänzung zum Thema Freifunk:
*** Tim könnte ein Rechtsgutachten für die Fraktion anfertigen.
*** Freifunk Erfurt ist kein e.V., das ist ein Problem für den Stadtrat - fehlende Ansprechpartner
*** die Freifunker wollen aber auch keinen Verein gründen
** Dank an Piet für die Arbeit und die Infos aus dem Stadtrat
** und Dank an den alten Vorstand

=== Neuwahl des Vorstandes ===
10 Akkreditierte

==== Vorstandsvorsitz ====

Eröffnung der allgemeinen Kandidatenliste für die Pflichtämter um 14:23 Uhr

* Falko Windisch
** Vorstellung
** hat sich die letzten Jahre um den Vorsitz gedrückt, wollte nicht so in die Öffentlichkeit. Will aber, dass die Piraten Erfurt weiterhin Politik machen und kommunalpolitisch aktiv sind und macht deshalb den 1V
** Unterstützung der Fraktion mit unseren Möglichkeiten.

Schließung der Kandidatenliste für den Vorstandsvorsitz um 14:25 Uhr

Wahlgang eröffnet um 14:25 Uhr
Schließung des Wahlgangs 14:27 Uhr
Ergebnis ja 9, Nein 0, Enthaltung 0, 9 gültige Stimmen, keine ungültig
Falko Windisch nimmt die Wahl an.

==== Stellvertretender Vorsitz ====

* Vorschlag: Markus Walloschek
* Markus kandidiert zum stellv, Vorsitzenden.
Schließung der Kandidatenliste für den Stellvertretenden Vorsitz um 14:29 Uhr
** Vorstellung: hat vorhin soviel geredet, dass muss reichen

Wahlgang eröffnet um 14:29 Uhr
Schließung des Wahlgangs 14:31 Uhr
Ergebnis 10 ja, 0 Nein, 0 Enthaltung -> 10 gültige Stimmen, keine ungültig
Markus Walloschek nimmt die Wahl an.

==== Schatzmeister ====
* Irmgard Schwenteck
** Vorstellung
** einmal Schatzmeister, immer Schatzmeister
** Wird den Job weitermachen mit den begrenzten Zeitbudget wie bisher
** trotzdem versuchen, etwas mehr Mitarbeit im KV, denn die Arbeit hier ist wichtig

Schließung der Kandidatenliste um 14:33 Uhr
Wahlgang eröffnet um 14:33 Uhr
Schließung des Wahlgangs 14:35 Uhr
Ergebnis 10 ja, 0 Nein, 0 Enthaltung -> 10 gültige Stimmen, keine ungültig
Irmgard Schwenteck nimmt die Wahl an.

* Wollen wir einen GenSek wählen → JA
Eröffnung der Kandidatenliste für den Gensek um 14:36 Uhr

==== Generalsekretariat ====
* Anthony Richter
** Vorstellung
** macht alles so weiter, Mitgliederverwaltung, social Media
** ein KV Erfurt ist wichtig und macht weiterhin mit wie schon seit 5 Jahren

Schließung der Kandidatenliste um 14:38 Uhr

Wahlgang eröffnet um 14:38 Uhr
Schließung des Wahlgangs 14:40 Uhr
Ergebnis 10 ja, 0 Nein, 0 Enthaltung -> 10 gültige Stimmen, keine ungültige
Anthony Richter nimmt die Wahl an

* Wollen wir einen PolGef wählen → JA
* Wollen wir Beisitzer wählen → dagegen

Eröffnung der Kandidatenliste für den PolGef um 14:42 Uhr

==== PolGef====
* Erik Limburg
** Vorstellung
** mehr Kommunikation zwischen KV und Fraktion

Schließung der Kandidatenliste um 14:45 Uhr
Wahlgang eröffnet um 14:45 Uhr
Schließung des Wahlgangs 14:46 Uhr
Ergebnis 10 ja, 0 Nein, 0 Enthaltung -> 10 gültige Stimmen, keine ungültige
Erik Limburg nimmt die Wahl an

=== Redebeiträge ===
* Christian Fischer für den Landesvorstand
** dankt dem alten Vorstand für seine Arbeit und wünscht dem neuen Vorstand alles Gute

* Christian Beuster zu Liquid Erfurt
** ist Vorsitzender seit Februar 2015
** voraussichtliche Umstellung der Software im Sommer 2016
** Öffentlichkeitsarbeit verbessert: PMs, Website, Wiki
** nimmt an google impact challenge teil
** Planung zur Einführung von real-live-liquid
** Workshop geplant mit evangelischer Akademie zur Politik-Beteiligung
** nächste Sprechstunde am 6.Februar im Bytespeicher
** Mitgliederversammlung am 5.März im Bytespeicher
** Fragen und Anmerkungen
*** Mehr beiteiligen: Auch der KV Erfurt ist Mitglied
*** Es kann sich jeder Erfurter anmelden, man muss nicht Mitglied im Verein werden
*** Man muss nur nachweisen, dass man Erfurter ist
** bis auf die SPD haben alle Fraktionen das wohlwollend aufgenommen

* Klaus Sommerfeld zu "Bündnis Mitmenschlich" in Thüringen
** in dem Bündnis ist eine große Hilfsbereitschaft zu spüren
** vorgestern Plenum
*** bessere Öffentlichkeitsarbeit, Überarbeitng website
*** nicht nur Gegendemos; eigene Agenda
*** am 14.5. in Hibu "Freiheitskonzert"
*** Flüchtlinge selber sind noch zu sehr außen vor; zusammen mit Friedrich-Ebert-Stiftung Veranstaltungen/Flyer in arabisch geplant
*** Auftritte auf anderen Veranstaltungen der Bündnispartner
*** Diskussion, ob mehrere Einzelveranstaltungen zu wichtigen Themen oder thüringenweite Großveranstaltungen

=== SÄA, Programmanträge ===
* liegen nicht vor

=== sonstige Anträge ===
* keine sonstigen Anträge

=== Verschiedenes ===
* es ist noch Kaffee da

=== Schlussworte vom neuen Vorsitzenden ===
* wünscht gute Zusammenarbeit
* AG Catering macht BPT- Versorgung, Mithilfe gesucht

Schließung des Kreisparteitages um 15:27 Uhr.

Protokoll bestätigt durch:

______________________________________
Versammlungsleiter (Christian Beuster)

______________________________________
Wahlleiter (Thomas Hupel)

______________________________________
Protokollant (Irmgard Schwenteck)

______________________________________
Vorsitzender (Falko Windisch)

TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2016.1/Tagesordnung2

2016-01-24T11:32:32Z

CBeuster: Die Seite wurde neu angelegt: „==Tagesordnung KPT Erfurt 2016.1== # Formalia #* Eröffnung durch den Vorstand des Kreisverbandes Erfurt #* Wahl des Versammlungsleiter #* Wahl der Protoko…“

==Tagesordnung KPT Erfurt 2016.1==

# Formalia
#* Eröffnung durch den Vorstand des Kreisverbandes Erfurt
#* Wahl des Versammlungsleiter
#* Wahl der Protokollanten
#** PR 1
#*Zulassung von Presse, Gästen, Ton- und Filmaufnahmen und evtl. Gastreden
#* Festlegen der Tages- und Geschäftsordnung
#* Wahl des Wahlleiters
#* Bestimmung der Wahlhelfer
#** WH 1
#** WH 2
#* Wahl der Rechnungsprüfer (Anschließend Beginn der Rechungsprüfung)
#** RP 1
#** RP 2
# Vorstandswahlen
#* Rechenschaftsberichte des Vorstandes
#** Vorsitzender
#** Stellvertreter
#** Schatzmeister
#** Generalsekretär
#** Politischer Geschäftsführer
#** Beisitzer
#* Bericht der Rechnungsprüfer
#* Entlastung des Vorstands
#* Bericht des Stadtratspiraten
#* Redebeitrag TTIP (Falko Windisch)
#* Vorstellung der Kandidaten für den Vorstandsvorsitzenden
#** Neuwahl des Vorsitzenden
#* Vorstellung der Kandidaten für den Stellvertretenden Vorsitzenden
#** Neuwahl des Stellvertretenden Vorsitzenden
#* Vorstellung der Kandidaten für den Schatzmeister
#** Neuwahl des Schatzmeister
#* Vorstellung der Kandidaten für den Generalsekretär
#** Neuwahl des Generalsekretärs
#* Vorstellung der Kandidaten für den politischen Geschäftsführer
#** Neuwahl des politischen Geschäftsführer
#* Vorstellung der Kandidaten für den Beisitzer
#** Neuwahl des Beisitzers
# evtl. Redebeiträge
# Satzungsänderungsanträge (SÄA)
# Programmanträge (PA)
# Weitere Sonstige Anträge (SA)
# Verschiedenes
# Schlusswort vom neuen Vorstandsvorsitzenden
# Ende der Versammlung

TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2016.1

2016-01-24T11:31:54Z

CBeuster: /* Tagesordnung */

'''Sie sind hier:''' {{PAGENAME}}
{{Navigationsleiste_KPTEF2016.1}}

= Kreisparteitag 2016.1 =
'''Twitter-Hashtag: #kptef''' 
'''Live-Protokoll (folgt)''' 
'''Live-Videostream ''' 

== Protokoll ==
Das finale Protokoll wird dann hier zu finden sein: [[TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_2016.1/ProtokollKPT|Protokoll]] 

== Termin ==
* am 24.01.2016, ab ca. 12:00 Uhr

=== Fristen ===
* Antragsfrist: 2 Wochen vor dem KPT check
* Einladungsfrist: 4 Wochen vor dem KPT check
* Tagesordnung veröffentlichen: 1 Woche vor KPT check

== Location ==
Wir veranstalten ...: [[TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2016.1/Location | Location, Anfahrt & Übernachtung]]

== Wer kommt alles ==
Um die Organisation zu vereinfachen bitten wir um Eintragung unter [[TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2016.1/Teilnehmer|Teilnehmer]].

= Anträge an den KPT =

Eine Übersicht findet sich im [[TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2016.1/Antragsportal|Antragsportal]].

Sonstige Anträge, z. B. Positionspapiere können auch noch auf dem Kreisparteitag eingereicht werden.

= Orga =
* zuständig: Vorstand

== Versammlungsämter ==

* Versammlungsleiter
** Christian Beuster

* Versammlungsleitergehilfe
** Du?

* Wahlleiter
** Thomas H.

* Wahlhelfer
** vor Ort rekrutieren

* Kassenprüfer
** Du?

== Budget ==
* für den Verantaltungsort und Aufwendungen wurde ein Budget von max. 100,00 €beschlossen

== Tagesordnung ==
Die Tagesordnungen für den Kreisparteitag
finden sich hier: [[TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2016.1/Tagesordnung|Tagesordnung]]
Version 2: [[TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2016.1/Tagesordnung2|Tagesordnung]]

= Kandidaten =

* Kandidatenportal: [[TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2016.1/Kandidaten|Kandidaten]]

= Bürokratie =

== Aktuelle Satzung ==
* [http://piraten-erfurt.de/kreisverband/satzung/ Aktuelle Satzung]

== Geschäfts- und Wahlordnung ==
* es gilt die [[TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2016.1/GO|Geschäftsordnung]] des letzten Kreisparteitages

==Presse==
* Pressemappe & Pressebetreuung
** Du?

==Gegenstände==
* Beamer
* Drucker +Papier
* Laptop

==Catering==
* Kaffee + Kuchen sind geplant

[[Kategorie:Kreisparteitag Erfurt 2016.1]]
[[Kategorie:Kreisverband Erfurt|KPT2016.1]]
[[Kategorie:Kreisparteitag Erfurt|2016.1]]

TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2016.1

2016-01-24T10:03:32Z

CBeuster: /* Versammlungsämter */

'''Sie sind hier:''' {{PAGENAME}}
{{Navigationsleiste_KPTEF2016.1}}

= Kreisparteitag 2016.1 =
'''Twitter-Hashtag: #kptef''' 
'''Live-Protokoll (folgt)''' 
'''Live-Videostream ''' 

== Protokoll ==
Das finale Protokoll wird dann hier zu finden sein: [[TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_2016.1/ProtokollKPT|Protokoll]] 

== Termin ==
* am 24.01.2016, ab ca. 12:00 Uhr

=== Fristen ===
* Antragsfrist: 2 Wochen vor dem KPT check
* Einladungsfrist: 4 Wochen vor dem KPT check
* Tagesordnung veröffentlichen: 1 Woche vor KPT check

== Location ==
Wir veranstalten ...: [[TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2016.1/Location | Location, Anfahrt & Übernachtung]]

== Wer kommt alles ==
Um die Organisation zu vereinfachen bitten wir um Eintragung unter [[TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2016.1/Teilnehmer|Teilnehmer]].

= Anträge an den KPT =

Eine Übersicht findet sich im [[TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2016.1/Antragsportal|Antragsportal]].

Sonstige Anträge, z. B. Positionspapiere können auch noch auf dem Kreisparteitag eingereicht werden.

= Orga =
* zuständig: Vorstand

== Versammlungsämter ==

* Versammlungsleiter
** Christian Beuster

* Versammlungsleitergehilfe
** Du?

* Wahlleiter
** Thomas H.

* Wahlhelfer
** vor Ort rekrutieren

* Kassenprüfer
** Du?

== Budget ==
* für den Verantaltungsort und Aufwendungen wurde ein Budget von max. 100,00 €beschlossen

== Tagesordnung ==
Die Tagesordnungen für den Kreisparteitag
finden sich hier: [[TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2016.1/Tagesordnung|Tagesordnung]]

= Kandidaten =

* Kandidatenportal: [[TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2016.1/Kandidaten|Kandidaten]]

= Bürokratie =

== Aktuelle Satzung ==
* [http://piraten-erfurt.de/kreisverband/satzung/ Aktuelle Satzung]

== Geschäfts- und Wahlordnung ==
* es gilt die [[TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2016.1/GO|Geschäftsordnung]] des letzten Kreisparteitages

==Presse==
* Pressemappe & Pressebetreuung
** Du?

==Gegenstände==
* Beamer
* Drucker +Papier
* Laptop

==Catering==
* Kaffee + Kuchen sind geplant

[[Kategorie:Kreisparteitag Erfurt 2016.1]]
[[Kategorie:Kreisverband Erfurt|KPT2016.1]]
[[Kategorie:Kreisparteitag Erfurt|2016.1]]

TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2015.1/ProtokollKPT

2015-01-25T15:10:52Z

CBeuster:

== Allgemeine Informationen ==
{| class="wikitable"
|-
| Ort: || Cafe B
|-
| Datum: || 25.01.2015
|-
| Versammlungsleiter:|| Andreas Kaßbohm
|-
| Wahlleiter: || Thomas Huppel
|-
| Wahlhelfer: || Andreas Kaßbohm, Klaus Sommerfeld
|-
| Protokollanten: || Christian Beuster
|-
| Beginn: || So., 25.01.2015, 13:08 Uhr
|-
| Ende: || So., 25.01.2015, 16:07 Uhr
|-
| Unterschriften: || Versammlungsleiter, Protokoll, Vorstandsvorsitzender
|-
| Anzahl der zur Versammlungseröffnung anwesenden Mitglieder: 11||
|-
|}

== Tagesordnung ==

=== Formalia ===

Eröffnung durch den Vorstand
* Falko Windisch eröffnet die Versammlung um 13:03 Uhr
 
Vorstellung der Kandidaten für die Versammlungsleitung
* Andreas Kaßbohm
* keine Einwände - Christian Beuster übernimmt die Versammlungsleitung
 
Wahl der Protokollanten
* Kandidaten: Christian Beuster
* einstimmig gewählt
 
Zulassung von Presse & Gästen,
* zugelassen

Zulassung von Ton- & Filmaufnahmen & Gastreden
* zugelassen

 
Beschluss der Tagesordnung
* Vorstellung der Tagesordnung durch den VL
* Abstimmung: TO ist angenommen [[TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_2015.1/TagesordnungKPT | Tagesordnung]]
 
Beschluss der Geschäftsordnung
* zugelassen
 
Wahl der Wahlleitung
* Vorstellung der Kandidaten für die Wahlleitung
* Thomas Huppel
* mehrheitlich angenommen
 
Bestimmung der Wahlhelfenden
* Klaus Sommerfeld
* Andreas Kaßbohm

Wahl der Rechnungsprüfer (Anschließend Beginn der Rechnungsprüfung)
* Manfred Schubert
* Frank Coburger
* beide angenommen

Redebeitrag: Grußwort vom Landesvorstand Thomas Huppel

Es wurde fristgemäß eigeladen.
Der Parteitag ist beschlussfähig.

=== Vorstellung, Diskussion und Abstimmung über Anträge ===
==== [[TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_2015.1/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_001 | SA001 - Auflösung des Kreisverband Erfurt]] ====
; Vorstellung durch Falko Windisch (Antragssteller)
: würde den Antrag zurückziehen
: nur gestellt um eine Diskussion anzuregen
; Aussprache
: Würde den Antrag nicht zurückziehen.
: Eine Auflösung kann nicht per Antrag auf einem Kreisparteitag initiiert werden.
; Abschlussstatement
: Antrag soll abgelehnt werden.
; Abstimmung
: abgelehnt

===Vorstandswahlen===

====Rechenschaftsbericht des Vorstandes====

===== Vorsitz gemeinsam mit dem Bericht des Stadtrates =====
; Peter Städter
: von Januar bis zur Landtagswahl Vorsitzender
: Orga der Kommunalwahl, Wahlkampf
: Orga der Landtagswahl, Support der Spitzenkandidatin
: Beauftragungen: Lagerbeauftragter vom KV und LV, Bündnis für Mehr Demokratie
: Schon vor der Wahl eine programmatischen Nähe mit den Freien Wählern Erfurt, war relativ schnell klar, dass es eine Frakion geben soll
: zusätzlich die FDP mit in der Fraktion
: Arbeitsfähigkeit ist im Januar passiert
: Zwei Schwerpunkte: Sozialausschuss und Ausschuss für Bildung und Sport
: Höhepunkte: Multifunktionsarena, BuGa, Hohe Verschuldung der Stadt Erfurt, Garagengrundstückspacht
: Änderung der Kommunalordnung
; Fragen
: Vergabe der Fraktionsgeschäftsstelle
:: Das wird von der Fraktion komplett festgelegt.
:: Stellenneuausschreibung wird kommen, im größeren Umfang
: Vergabe Aufsichtsratsposten
:: Stellen wurden eingereicht, ist an die Freien Wähler gegangen; Aufsichtsrat der Erfurter Stadtwirtschaft

===== Stellvertretung =====
; Falko Windisch
: Orga Stammtisch, Kommunalpolitik, Programm und Catering
: mit Compact zusammen TTIP-Veranstaltung
: Podiumsdiskussionen
: ausführlicher im Wiki
: Orga zum Wahlkampfabschluss

===== Schatzmeisterei =====
; André Sube
: [[Benutzer:Gigasube/Tätigkeitsbericht_2014_bis_2015 | Wiki]]

===== Generalsekretariat =====
; Anthony Richter
: [[Benutzer:Anthony/Tätigkeitsbericht2014 | Wiki]]

===== Politischer Geschäftsführung =====
; Ann Sommerfeld
: eher Pressenatur

===== Beisitzende =====
; Markus Wallocheck
: Stammtischbesuche, YouTube-Kanal, AG Barrierefreies Erfurt, im Sozialausschuss, im Behinderten Beirat
: [[Benutzer:Markus0071/Beisitzer | Wiki]]

; Claudia Sommerfeld
: Unterstützung der Politischen Geschäftsführung und der Schatzmeisterei
: Pflege der Webseite

===== Bericht der Rechnungsprüfer =====
: alle Posten kann nachvollziehbar sein
: finanzielle Entlastung des Vorstandes wird empfohlen

===== Entlastung des Vorstandes =====
: Vorstand wird sowohl politisch als auch finanziell entlastet, mit einer Enthaltung

* Redebeitrag über TTIP von Falko Windisch

==== Neuwahl des Vorstandes ====

===== Vorstandsvorsitz =====

Eröffnung der allgemeinen Kandidatenliste um 14:39 Uhr
Schließung der Kandidatenliste für den Vorstandsvorsitz um 14:39 Uhr

* Tim Staupendahl
; Vorstellung
: Mitglied der Piratenpartei seit 2009
: Anwalt für gewerblichen Rechtsschutz
: musste zurücktreten wegen der Wahl ins Landesschiedsgericht
: haben funktionierende Strukturen, einen funktionierenden KV
: müssen die vorhandenen Strukturen so gut wie möglich aufrechterhalten
: Piet muss bei seiner Arbeit unterstützt werden
; Fragen
: RB: Hast du Lust das auch nächstes Jahr noch zu machen?
: A: Ja, natürlich.

Wahlgang eröffnet um 14:59 Uhr
Schließung des Wahlgangs 15:02 Uhr
Ergebnis 14 ja, 0 Nein, 2 Enthaltung -> 16 gültige Stimmen, keine ungültig
Tim Staupendahl tritt vom Landesschiedsgericht zurück.
Tim Staupendahl nimmt die Wahl an.

===== Stellvertretender Vorsitz =====

Schließung der Kandidatenliste für den Stellvertretenden Vorsitz um 15:06 Uhr

* Falko Windisch
; Vorstellung
: will nicht
: will mehr in Richtung Stadtrat arbeiten
: arbeitet aber auch innen

Wahlgang eröffnet um 15:10 Uhr
Schließung des Wahlgangs 15:13 Uhr
Ergebnis 14 ja, 0 Nein, 1 Enthaltung -> 15 gültige Stimmen, keine ungültig
Falko Windisch nimmt die Wahl an.

===== Schatzmeisterei =====

Schließung der Kandidatenliste um 15:17 Uhr
* Irmgard Schwenteck
; Vorstellung
: tritt mittlerweile schon zum 5. zur Schatzmeisterei
: hat immer ein Zeitproblem, ist auch Angestellte der Piratenpartei

Wahlgang eröffnet um 15:24 Uhr
Schließung des Wahlgangs 15:25 Uhr
Ergebnis 16 ja, 0 Nein, 0 Enthaltung -> 16 gültige Stimmen, keine ungültig
Irmgard Schwenteck nimmt die Wahl an.

===== Generalsekretariat =====

* Wollen wir einen GenSek wählen → einstimmig
* Wollen wir einen PolGef wählen → keine Mehrheit
* Wollen wir Beisitzer wählen → mehrheitlich dafür
* Wollen wir einen Beisitzer wählen → mehrheitlich dafür
* Wollen wir zwei Beisitzer wählen → mehrheitlich dafür
* Wollen wir drei Beisitzer wählen → keine Mehrheit

* Anthony Richter
; Vorstellung
: macht Orgaarbeit

Schließung der Kandidatenliste um 15:37 Uhr

Wahlgang eröffnet um 15:40 Uhr
Schließung des Wahlgangs 15:41 Uhr
Ergebnis 16 ja, 0 Nein, 0 Enthaltung -> 16 gültig Stimmen, keine ungültige
Anthony Richter nimmt die Wahl an

===== Beisitzende =====

* Erik Limburg
; Vorstellung
: will das einfach mal probieren

* Markus Walloscheck
; Vorstellung
: hauptsächlich kommunalpolitische Arbeit,
: Vorstand unterstützen
; Frage

Schließung der Kandidatenliste um 15:49 Uhr
Wahlgang eröffnet um 15:53 Uhr
Schließung des Wahlgangs 15:55 Uhr
Ergebnis Erik Limburg 14 ja, 0 Nein, 1 Enthaltung → abgegebene gültige 16 Stimmen, keine ungültig
Ergebnis Markus Wallocheck 15 ja, 0 Nein, 1 Enthaltung → abgegebene gültige 16 Stimmen, keine ungültigen
Erik Limburg nimmt die Wahl an
Markus Wallocheck nimmt die Wahl an

* Redebeitrag zu Liquid Erfurt von Christian Beuster

=== Weitere Anträge ==

* existieren keine weiteren Anträge

=== Verschiedenes ===

* Redebeitrag zur Kommunalpolitik von Klaus Sommerfeld
GO – Antrag auf Meinungsbild → Will der KV die AG Kommunalpolitik in der Form weiter erhalten? → knapp über die Hälfte
GO – Antrag auf Meinungsbild → Soll Klaus weiterhin Leiter der AG Kommunalpolitik bleiben? → knapp über die Hälfte

* Es gibt Überlegungen einen gemeinsamen Kandidaten zur Oberbürgermeisterwahl anzutreten.

=== Schlussworte vom neuen Vorsitzenden ===
* wünscht gute Zusmmenarbeit

Schließung des Kreisparteitages um 16:07 Uhr.

Protokoll bestätigt durch:

______________________________________
Versammlungsleiter (Andreas Kaßbohm)

______________________________________
Protokollant (Christian Beuster)

______________________________________
Vorsitzender (Tim Staupendahl)

TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2015.1/ProtokollKPT

2015-01-25T15:08:54Z

CBeuster:

== Allgemeine Informationen ==
{| class="wikitable"
|-
| Ort: || Cafe B
|-
| Datum: || 25.01.2015
|-
| Versammlungsleiter:|| Andreas Kaßbohm
|-
| Wahlleiter: || Thomas Huppel
|-
| Wahlhelfer: || Andreas Kaßbohm, Klaus Sommerfeld
|-
| Protokollanten: || Christian Beuster
|-
| Beginn: || So., 25.01.2015, 13:08 Uhr
|-
| Ende: || So., 25.01.2015, 16:07 Uhr
|-
| Unterschriften: || Versammlungsleiter, Protokoll, Vorstandsvorsitzender
|-
| Anzahl der zur Versammlungseröffnung anwesenden Mitglieder: 11||
|-
|}

== Tagesordnung ==

=== Formalia ===

Eröffnung durch den Vorstand
* Falko Windisch eröffnet die Versammlung um 13:03 Uhr
 
Vorstellung der Kandidaten für die Versammlungsleitung
* Andreas Kaßbohm
* keine Einwände - Christian Beuster übernimmt die Versammlungsleitung
 
Wahl der Protokollanten
* Kandidaten: Christian Beuster
* einstimmig gewählt
 
Zulassung von Presse & Gästen,
* zugelassen

Zulassung von Ton- & Filmaufnahmen & Gastreden
* zugelassen

 
Beschluss der Tagesordnung
* Vorstellung der Tagesordnung durch den VL
* Abstimmung: TO ist angenommen [[TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_2015.1/TagesordnungKPT | Tagesordnung]]
 
Beschluss der Geschäftsordnung
* zugelassen
 
Wahl der Wahlleitung
* Vorstellung der Kandidaten für die Wahlleitung
* Thomas Huppel
* mehrheitlich angenommen
 
Bestimmung der Wahlhelfenden
* Klaus Sommerfeld
* Andreas Kaßbohm

Wahl der Rechnungsprüfer (Anschließend Beginn der Rechnungsprüfung)
* Manfred Schubert
* Frank Coburger
* beide angenommen

Redebeitrag: Grußwort vom Landesvorstand Thomas Huppel

Es wurde fristgemäß eigeladen.
Der Parteitag ist beschlussfähig.

=== Vorstellung, Diskussion und Abstimmung über Anträge ===
==== [[TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_2015.1/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_001 | SA001 - Auflösung des Kreisverband Erfurt]] ====
; Vorstellung durch Falko Windisch (Antragssteller)
: würde den Antrag zurückziehen
: nur gestellt um eine Diskussion anzuregen
; Aussprache
: Würde den Antrag nicht zurückziehen.
: Eine Auflösung kann nicht per Antrag auf einem Kreisparteitag initiiert werden.
; Abschlussstatement
: Antrag soll abgelehnt werden.
; Abstimmung
: abgelehnt

===Vorstandswahlen===

====Rechenschaftsbericht des Vorstandes===

===== Vorsitz gemeinsam mit dem Bericht des Stadtrates =====
; Peter Städter
: von Januar bis zur Landtagswahl Vorsitzender
: Orga der Kommunalwahl, Wahlkampf
: Orga der Landtagswahl, Support der Spitzenkandidatin
: Beauftragungen: Lagerbeauftragter vom KV und LV, Bündnis für Mehr Demokratie
: Schon vor der Wahl eine programmatischen Nähe mit den Freien Wählern Erfurt, war relativ schnell klar, dass es eine Frakion geben soll
: zusätzlich die FDP mit in der Fraktion
: Arbeitsfähigkeit ist im Januar passiert
: Zwei Schwerpunkte: Sozialausschuss und Ausschuss für Bildung und Sport
: Höhepunkte: Multifunktionsarena, BuGa, Hohe Verschuldung der Stadt Erfurt, Garagengrundstückspacht
: Änderung der Kommunalordnung
; Fragen
: Vergabe der Fraktionsgeschäftsstelle
:: Das wird von der Fraktion komplett festgelegt.
:: Stellenneuausschreibung wird kommen, im größeren Umfang
: Vergabe Aufsichtsratsposten
:: Stellen wurden eingereicht, ist an die Freien Wähler gegangen; Aufsichtsrat der Erfurter Stadtwirtschaft

===== Stellvertretung =====
; Falko Windisch
: Orga Stammtisch, Kommunalpolitik, Programm und Catering
: mit Compact zusammen TTIP-Veranstaltung
: Podiumsdiskussionen
: ausführlicher im Wiki
: Orga zum Wahlkampfabschluss

===== Schatzmeisterei =====
; André Sube
: [[Benutzer:Gigasube/Tätigkeitsbericht_2014_bis_2015 | Wiki]]

===== Generalsekretariat =====
; Anthony Richter
: [[Benutzer:Anthony/Tätigkeitsbericht2014 | Wiki]]

===== Politischer Geschäftsführung =====
; Ann Sommerfeld
: eher Pressenatur

===== Beisitzende =====
; Markus Wallocheck
: Stammtischbesuche, YouTube-Kanal, AG Barrierefreies Erfurt, im Sozialausschuss, im Behinderten Beirat
: [[Benutzer:Markus0071/Beisitzer | Wiki]]

; Claudia Sommerfeld
: Unterstützung der Politischen Geschäftsführung und der Schatzmeisterei
: Pflege der Webseite

===== Bericht der Rechnungsprüfer =====
: alle Posten kann nachvollziehbar sein
: finanzielle Entlastung des Vorstandes wird empfohlen

===== Entlastung des Vorstandes =====
: Vorstand wird sowohl politisch als auch finanziell entlastet, mit einer Enthaltung

* Redebeitrag über TTIP von Falko Windisch

==== Neuwahl des Vorstandes ====

===== Vorstandsvorsitz =====

Eröffnung der allgemeinen Kandidatenliste um 14:39 Uhr
Schließung der Kandidatenliste für den Vorstandsvorsitz um 14:39 Uhr

* Tim Staupendahl
; Vorstellung
: Mitglied der Piratenpartei seit 2009
: Anwalt für gewerblichen Rechtsschutz
: musste zurücktreten wegen der Wahl ins Landesschiedsgericht
: haben funktionierende Strukturen, einen funktionierenden KV
: müssen die vorhandenen Strukturen so gut wie möglich aufrechterhalten
: Piet muss bei seiner Arbeit unterstützt werden
; Fragen
: RB: Hast du Lust das auch nächstes Jahr noch zu machen?
: A: Ja, natürlich.

Wahlgang eröffnet um 14:59 Uhr
Schließung des Wahlgangs 15:02 Uhr
Ergebnis 14 ja, 0 Nein, 2 Enthaltung -> 16 gültige Stimmen, keine ungültig
Tim Staupendahl tritt vom Landesschiedsgericht zurück.
Tim Staupendahl nimmt die Wahl an.

==== Stellvertretender Vorsitz ====

Schließung der Kandidatenliste für den Stellvertretenden Vorsitz um 15:06 Uhr

* Falko Windisch
; Vorstellung
: will nicht
: will mehr in Richtung Stadtrat arbeiten
: arbeitet aber auch innen

Wahlgang eröffnet um 15:10 Uhr
Schließung des Wahlgangs 15:13 Uhr
Ergebnis 14 ja, 0 Nein, 1 Enthaltung -> 15 gültige Stimmen, keine ungültig
Falko Windisch nimmt die Wahl an.

==== Schatzmeisterei ====

Schließung der Kandidatenliste um 15:17 Uhr
* Irmgard Schwenteck
; Vorstellung
: tritt mittlerweile schon zum 5. zur Schatzmeisterei
: hat immer ein Zeitproblem, ist auch Angestellte der Piratenpartei

Wahlgang eröffnet um 15:24 Uhr
Schließung des Wahlgangs 15:25 Uhr
Ergebnis 16 ja, 0 Nein, 0 Enthaltung -> 16 gültige Stimmen, keine ungültig
Irmgard Schwenteck nimmt die Wahl an.

==== Generalsekretariat ====

* Wollen wir einen GenSek wählen → einstimmig
* Wollen wir einen PolGef wählen → keine Mehrheit
* Wollen wir Beisitzer wählen → mehrheitlich dafür
* Wollen wir einen Beisitzer wählen → mehrheitlich dafür
* Wollen wir zwei Beisitzer wählen → mehrheitlich dafür
* Wollen wir drei Beisitzer wählen → keine Mehrheit

* Anthony Richter
; Vorstellung
: macht Orgaarbeit

Schließung der Kandidatenliste um 15:37 Uhr

Wahlgang eröffnet um 15:40 Uhr
Schließung des Wahlgangs 15:41 Uhr
Ergebnis 16 ja, 0 Nein, 0 Enthaltung -> 16 gültig Stimmen, keine ungültige
Anthony Richter nimmt die Wahl an

==== Beisitzende ====

* Erik Limburg
; Vorstellung
: will das einfach mal probieren

* Markus Walloscheck
; Vorstellung
: hauptsächlich kommunalpolitische Arbeit,
: Vorstand unterstützen
; Frage

Schließung der Kandidatenliste um 15:49 Uhr
Wahlgang eröffnet um 15:53 Uhr
Schließung des Wahlgangs 15:55 Uhr
Ergebnis Erik Limburg 14 ja, 0 Nein, 1 Enthaltung → abgegebene gültige 16 Stimmen, keine ungültig
Ergebnis Markus Wallocheck 15 ja, 0 Nein, 1 Enthaltung → abgegebene gültige 16 Stimmen, keine ungültigen
Erik Limburg nimmt die Wahl an
Markus Wallocheck nimmt die Wahl an

* Redebeitrag zu Liquid Erfurt von Christian Beuster

=== Weitere Anträge ==

* existieren keine weiteren Anträge

=== Verschiedenes ===

* Redebeitrag zur Kommunalpolitik von Klaus Sommerfeld
GO – Antrag auf Meinungsbild → Will der KV die AG Kommunalpolitik in der Form weiter erhalten? → knapp über die Hälfte
GO – Antrag auf Meinungsbild → Soll Klaus weiterhin Leiter der AG Kommunalpolitik bleiben? → knapp über die Hälfte

* Es gibt Überlegungen einen gemeinsamen Kandidaten zur Oberbürgermeisterwahl anzutreten.

=== Schlussworte vom neuen Vorsitzenden ===
* wünscht gute Zusmmenarbeit

Schließung des Kreisparteitages um 16:07 Uhr.

Protokoll bestätigt durch:

______________________________________
Versammlungsleiter (Andreas Kaßbohm)

______________________________________
Protokollant (Christian Beuster)

______________________________________
Vorsitzender (Tim Staupendahl)

TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2015.1

2015-01-15T13:39:32Z

CBeuster: /* Tagesordnung */

'''Sie sind hier:''' {{PAGENAME}}
{{Navigationsleiste_KPTEF2015.1}}

= Kreisparteitag 2015.1 =
'''Twitter-Hashtag: #kptef''' 
'''Live-Protokoll (folgt)''' 
'''Live-Videostream (Klaus)''' 

== Protokoll ==
Das finale Protokoll wird dann hier zu finden sein: [[TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_2015.1/ProtokollKPT|Protokoll]] 

== Termin ==
* 25.01.2015, Aufbau ab 10:00 Uhr - ca. 13: Uhr Vorstandswahlen

=== Fristen ===
* Antragsfrist: 2 Wochen vor dem KPT 
* Einladungsfrist: 4 Wochen vor dem KPT 
* Tagesordnung veröffentlichen: 1 Woche vor KPT

== Location ==
Wir veranstalten ...: [[TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2015.1/Location | Location, Anfahrt & Übernachtung]]

== Wer kommt alles ==
Um die Organisation zu vereinfachen bitten wir um Eintragung unter [[TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2015.1/Teilnehmer|Teilnehmer]].

= Anträge an den KPT =

Eine Übersicht findet sich im [[TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2015.1/Antragsportal|Antragsportal]].

Sonstige Anträge, z. B. Positionspapiere können auch noch auf dem Kreisparteitag eingereicht werden.

= Orga =
* zuständig: Vorstand

== Versammlungsämter ==

* Versammlungsleiter
** Christian Beuster oder
** Klaus Sommerfeld oder
** Käptn Nemo

* Versammlungsleitergehilfe

* Wahlleiter
** Thomas H.

* Wahlhelfer
** vor Ort rekrutieren

* Kassenprüfer
** Manfred Schubert
** ???

== Budget ==
* für den Verantaltungsort und Aufwendungen wurde ein Budget von 100,00 Euro beschlossen

== Tagesordnung ==
Die Tagesordnungen für den Kreisparteitag
finden sich hier: [[TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2015.1/Tagesordnung|Tagesordnung]]

== Kandidaturen ==

* Vorstandsvorsitzender:
** Tim Staupendahl

* Stellvertreter:
** Falko Windisch

* Schatzmeister:
** Irmgard Schwenteck

* Generalsekretär:
** Anthony Richter

* politischer Geschäftsführer
**

* Beisitzer:
** Markus Wallscheck

= Bürokratie =

== Aktuelle Satzung ==
* [http://piraten-erfurt.de/kreisverband/satzung/ Aktuelle Satzung]

== Geschäfts- und Wahlordnung ==
* es gilt die [[TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2015.1/GO|Geschäftsordnung]] des letzten Kreisparteitages

==Presse==
* Pressemappe & Pressebetreuung

==Gegenstände==
* Beamer (Klaus)
* Drucker +Papier (Klaus)
* Laptop (Falko)

[[Kategorie:Kreisparteitag Erfurt 2015.1]]
[[Kategorie:Kreisverband Erfurt|KPT2015.1]]
[[Kategorie:Kreisparteitag Erfurt|2015.1]]

TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2015.1/GO

2015-01-15T13:38:25Z

CBeuster:

== § 1 Allgemeines ==

(1)
Nimmt ein Pirat laut Satzung gar nicht oder nicht an der gesamten Versammlung teil, so entstehen hieraus keine rückwirkenden Rechte; insbesondere ergibt sich daraus keine Rechtfertigung für eine Anfechtung von Wahlergebnissen oder Beschlüssen.

(2)
Ämter und Befugnisse der Versammlung enden mit dem Ende der Versammlung.

(3)
Das Protokoll der Versammlung, das mindestens
* gestellte Anträge (nicht GO-Anträge) im Wortlaut,
* Ergebnisse aller Abstimmungen über die Anträge (nicht GO-Anträge) und
* das Wahlprotokoll (falls Wahlen stattfinden)
* Wechsel des Versammlungsleiters
zu enthalten hat, wird durch Unterschrift eines Versammlungsleiters, des Wahlleiters und des am Ende der Versammlung amtierenden Vorsitzenden oder dessen Stellvertreters beurkundet.
Es ist den Piraten (im Sinne der Satzung) durch Veröffentlichung auf üblichen Kommunikationswegen unverzüglich zugänglich zu machen.

=== Akkreditierung ===

(1)
Die Teilnehmer werden vom Kreisvorstand oder einem Beauftragten akkreditiert.

(2)
Die Akkreditierungspiraten erstellen vor Beginn der Versammlung eine Anwesenheitsliste, kontrollieren die Wahlberechtigung und teilen Stimmkarten aus. Dabei erhält jeder stimmberechtigte Pirat nach Satzung, im folgenden Kreispirat genannt, eine Stimmkarte und einen Stimmzettelblock. Ein Mitglied der Partei, welches erst nach Beginn der Versammlung hinzustößt, hat ebenfalls das Recht akkreditiert zu werden.

== § 2 Versammlungsämter ==

=== Versammlungsleiter ===

(1)
Die Versammlung wird durch mindestens einen Versammlungsleiter geleitet, der zu Beginn von dieser gewählt wird. Bis zu dessen Wahl fungiert der Kreisvorstandsvorsitzende als vorläufiger Versammlungsleiter, sofern er nicht einen anderen Piraten mit dieser Aufgabe beauftragt.

(2)
Dem Versammlungsleiter obliegt die Einhaltung der Tagesordnung inkl. Zeitplan.
Dazu teilt er Rederecht inkl. Redezeit zu bzw. entzieht diese, wobei eine angemessene inhaltliche wie personale Diskussion und Beteiligung der einzelnen Kreispiraten sichergestellt werden muss.
Jedem Kreispiraten ist auf Verlangen eine angemessene Redezeit einzuräumen.
Sind Gäste zugelassen, so haben sie ebenfalls Rederecht, sofern es keinen Widerspruch gibt.
Jeder Kreispirat kann einen GO-Antrag stellen, um einen Gastredner abzulehnen. '''{GO-Antrag auf Ablehnung des Gastredners XY}'''

(3)
Der Versammlungsleiter kündigt Beginn und Ende von Sitzungsunterbrechungen sowie den Zeitpunkt der Neuaufnahme der Versammlung nach einer Vertagung an.

(4)
Der Versammlungsleiter kann freiwillige Kreispiraten dazu ernennen, ihn bei seiner Arbeit zu unterstützen. Diese sind der Versammlung durch den Versammlungsleiter sofort bekannt zu machen.

(5)
Der Versammlungsleiter nimmt während der Versammlung Anträge entgegen, die er nach kurzer Prüfung auf Zulässigkeit und Dringlichkeit der Versammlung angemessen bekannt macht.

(6)
Grundsätzlich stellt der Versammlungsleiter die Ergebnisse von Abstimmungen fest, sofern dafür nicht der Wahlleiter ausdrücklich vorgesehen ist. Er kann den Wahlleiter grundsätzlich oder für konkrete Abstimmungen beauftragen, ihn bei der Feststellung von Abstimmungsergebnissen zu unterstützen.

(7)
Werden mehrere Versammlungsleiter gewählt, gelten die Regelungen entsprechend. Zu einer Zeit ist immer nur ein gewählter Versammlungsleiter tätig, ein Wechsel ist der Versammlung mit zu teilen. Ein Versammlungsleiter ist für seine Tätigkeit in der Zeit allein verantwortlich, in der er die Aufgaben als Versammlungsleiter tatsächlich wahrnimmt. Wechsel werden im Protokoll vermerkt.

=== Wahlleiter ===

(1)
Die Versammlung wählt zur Durchführung von Wahlen zu Ämtern, die über das Ende der Versammlung hinaus bestehen, mindestens einen Wahlleiter. Diese dürfen nicht Kandidat für ein Amt sein, dessen Wahl sie durchzuführen haben.

(2)
Die Durchführung umfasst
* die Ankündigung einer Wahl,
* Hinweise auf die Modalitäten der Wahl,
* die Eröffnung und die Beendigung der Wahl,
* das Sicherstellen der Einhaltung der Wahlordnung und Satzung, insbesondere der geheimen Wahl.
* das Entgegennehmen der Stimmergebnisse aus den einzelnen Wahllokalen und deren Aufsummierung,
* Feststellung der Anzahl abgegeben, der gültigen, der ungültigen und der jeweils auf die Kandidaten entfallenen Stimmen und der daraus resultierenden Wahl,
* Frage an die gewählten Kandidaten, ob diese jeweils ihre Ämter antreten und
* Erstellung eines Wahlprotokolls.

(3)
Zur Entgegennahme der Stimmzettel werden im Versammlungsraum Wahlurnen aufgestellt, denen je zwei Wahlhelfer zugeordnet sind. Die Wahlhelfer beaufsichtigen die Abgabe der Stimmzettel, zählen die Ergebnisse aus und melden sie dem Wahlleiter. Wahlhelfer dürfen nicht ein Kandidat für ein Amt sein, dessen Wahl sie durchzuführen haben. Wahlhelfer stehen unter der Aufsicht des Wahlleiters und können auch von der Versammlung mit Mehrheit abgelehnt werden.
'''{GO-Antrag auf Ablehnung des Wahlhelfers XY}'''

(4)
Der Wahlleiter fertigt ein Wahlprotokoll über alle Wahlen der Versammlung an, das von ihm selbst und mindestens zwei Wahlhelfern zu unterschreiben und somit zu beurkunden ist.

== § 3 Kandidatur ==

(1)
Für die Wahlen kann sich jeder Kreispirat aufstellen oder aufstellen lassen, sofern dem nicht Gesetze oder die Satzung entgegenstehen.

(2)
Der Wahlleiter ruft vor der Wahl zur Kandidatenaufstellung auf und gibt den Kandidaten Zeit, sich zu melden.

(3)
Vor der Schließung der Kandidatenaufstellung ist diese vom Wahlleiter bekannt zu geben. Daraufhin ist ein letzter Aufruf zu starten. Meldet sich innerhalb angemessener Zeit kein neuer Kandidat, so wird die Liste geschlossen.

(4)
Wurde die Kandidatenliste geschlossen, so kann sich keiner mehr aufstellen oder seine Kandidatur zurückziehen.

== § 4 Wahlordnung ==

===Allgemeines===

(1)
Alle Abstimmungen und Wahlen finden mit einfacher Mehrheit und grundsätzlich öffentlich statt, sofern nicht die Satzung, diese GO oder ein Gesetz ein anderes bestimmt.

(2)
Jeder Stimmberechtigte kann eine geheime Abstimmung beantragen. '''{GO-Antrag auf geheime Abstimmung}'''; abweichend hiervon wird über Geschäftsordnungsanträge immer öffentlich abgestimmt.

(3)
Wird geheim gewählt, so wird der Versammlung nach Abschluß der Auszählung das vollständige Ergebnis der Wahl oder Abstimmung durch den Wahlleiter mitgeteilt. Dieses besteht aus der Anzahl der Stimmberechtigten für diese Wahl oder Abstimmung, die Anzahl der ungültigen Stimmen und Enthaltungen und die Anzahl der auf jede mögliche Option entfallenen Stimmen.

(4)
Alle Kreispiraten, insbesondere jedoch die Wahlhelfer, sind verpflichtet, Vorkommnisse, die die Rechtmäßigkeit der Wahl oder Abstimmung in Frage stellen, sofort dem Wahlleiter bekannt zu machen, der unverzüglich die Versammlung darüber in Kenntnis zu setzen hat.

(5)
Auf Verlangen der Versammlung findet eine Wiederholung der Wahl oder Abstimmung statt. '''{GO-Antrag auf Wiederholung der Wahl/Abstimmung}'''

(6)
Findet die Wiederholung der Wahl oder Abstimmung nicht unmittelbar nach der ursprünglichen Wahl statt, so muß die Beteiligung an der Wahl oder Abstimmung (gemessen an der Summe der Zustimmenden und Ablehnenden Stimmen) bei mindestens 90% der ursprünglichen Wahl oder Abstimmung liegen, damit das neue Ergebnis rechtskräftig wird.

(7)
Als Wahlverfahren für Alternativanträge und Personenwahlen mit mehreren Kandidaten wird eine Akzeptanzwahl durchgeführt. Jeder Teilnehmer hat so viele Stimmen wie Anträge zur Auswahl stehen, keinem Antrag darf mehr als eine Stimme gegeben werden, es müssen nicht alle Stimmen verteilt werden. Danach wird für den Antrag mit den meisten Stimmen mit einfacher Mehrheit erneut abgestimmt, ob er angenommen wird oder nicht. Sollte in einer Akzeptanzwahl Stimmengleichheit zwischen mehreren Anträgen herrschen, wird über diese erneut abgestimmt, bis ein Antrag feststeht.

=== Abstimmungen ===

==== Abstimmungen über Geschäftsordnungsanträge ====

(1)
Über Geschäftsordnungsanträge wird durch Zeigen einer Stimmkarte abgestimmt. Es entscheidet die einfache Mehrheit der sich nicht enthaltenden Abstimmenden. Enthaltungen werden nicht gezählt.

(2)
Die Mehrheitsverhältnisse werden grundsätzlich nach Augenmaß des Versammlungsleiters festgestellt, bei unklaren Verhältnissen oder auf Antrag der Versammlung erfolgt eine genaue Auszählung. '''{GO-Antrag auf Auszählung}'''

==== Abstimmungen über allgemeine Anträge ====

(1)
Bei einer geheimen Abstimmung wird mit einem nummerierten Stimmzettel gewählt. Die Nummer wird durch den Wahlleiter bekannt gegeben. Der Stimmzettel wird folgendermaßen ausgefüllt:
* ''1'' für JA
* ''2'' für NEIN
* keine Option gewählt für ENTHALTUNG
Anders ausgefüllte Stimmzettel sind ungültig.

(2)
Bei einer offenen Abstimmung gelten die Regeln aus §4.1.1 [Abstimmungen über Geschäftsordnungsanträge] entsprechend.

==== Abstimmungen über eine Änderung der Satzung oder des Parteiprogrammes ====

(1) Über Änderungen der Satzung oder des Parteiprogrammes wird durch Zeigen einer Stimmkarte abgestimmt. Es entscheidet die Zwei-Drittel-Mehrheit der abgegebenen Stimmen.

(2) Die Mehrheitsverhältnisse werden grundsätzlich nach Augenmaß des Versammlungsleiters festgestellt, bei unklaren Verhältnissen oder auf Antrag der Versammlung erfolgt eine genaue Auszählung. '''{GO-Antrag auf Auszählung}'''

=== Wahlen ===

(1)
Ein Kandidat wird mit absoluter Mehrheit der sich nicht enthaltenden Abstimmenden gewählt.

(2)
Formal gleiche Ämter (Beisitzer, Kassenprüfer...) können getrennt oder gemeinsam gewählt werden. '''{GO-Antrag auf getrennte Wahl}'''

(3)
Werden getrennte Wahlgänge durchgeführt, bestimmt der Wahlleiter die Abstimmungsreihenfolge. Die Versammlung kann eine davon abweichende Reihenfolge bestimmen. '''{GO-Antrag auf Änderung der Reihenfolge der Wahlgänge}'''

==== Wahlen zu Versammlungsämtern ====

(1)
Es wird grundsätzlich entsprechend der Regelungen aus §4.1.2 [Abstimmungen über allgemeine Anträge] gewählt.

(2) Stehen mindestens zwei Kandidaten für die Wahl zu einem Amt zur Verfügung, und erhalten beide die erforderliche Mehrheit, so ist Wahlsieger derjenige, der die meisten Stimmen auf sich vereinigt hat. Werden Ämter mehrfach besetzt, werden die einzelnen Posten gewählt als seien es einzelne Ämter.

==== Wahlen zu Parteitagsämtern ====

(1)
Vor Beginn der öffentlichen Wahl hat der Wahlleiter die Versammlung zu befragen, ob eine geheime Abstimmung erwünscht ist.

(2)
Im übrigen gelten die Regelungen aus §4.2.1 [Wahlen zu Versammlungsämtern].

==== Wahlen zu Vorstand ====

(1) Die Wahl der Vorstandsmitglieder ist geheim.

(2) Als Wahlverfahren wird das Akzeptanzwahlverfahren angewendet: Jede stimmberechtigte Mitglied darf beliebig viele Stimmen abgeben, jedoch maximal eine Stimme für einen Kandidaten. Sagt kein Kandidat zu, so kann der Stimmzettel mit "Keiner" abgegeben werden um gegen alle Kandidaten zu stimmen.

(3) Für den Kreisvorstand werden zunächst Vorsitzender, stellvertretender Vorsitzender und Schatzmeister in dieser Reihenfolge gewählt.

(4) Anschließend erfolgt die Wahl von Generalsekretär, Politischen Geschäftsführer und Beisitzer.

(5) Gewählt sind die Kandidaten, die Hälfte der für sie mögliche Stimmen
erhalten haben.

(6) Haben mehr Kandidaten die benötigte einfache Mehrheit der Stimmen erreicht als Posten zu vergeben sind, so sind die Personen gewählt, welche am meisten Stimmen auf sich vereinigt haben. Wenn eine Stimmgleichheit zwischen mehreren Kandidaten herrscht so gibt es eine Stichwahl wenn diese nötig ist.

(7) Gibt es bei §4.3.3 Posten mit nur einem Kandidaten, so wird dieser mit "ja" oder "nein" abgestimmt. Der Kandidat ist gewählt, falls mehr "ja" als "nein"-Stimmen abgegeben wurden.

(8) Wird der Kandidat bei §4.3.7 abgelehnt oder stehen für einen Posten gar keine Kandidaten zur Verfügung, muss ein Kandidat gefunden werden, der als alleiniger Kandidat mehr "ja" als "nein"- Stimmen bekommt bzw. sich gegen einen alternativen Kandidaten im Verfahren gemäß §4.3.2 bis §4.3.7 durchsetzt.

(9) Vor Personenwahlen dürfen die Kandidaten durch das wählende Gremium befragt werden.

== § 5 Anträge ==

=== allgemeine Anträge an die Versammlung ===

(1)
Vor Behandlung eines neuen Antrags ruft die Versammlungsleitung zu Redebeiträgen auf. Der Antragsteller hat das Recht, seinen Antrag in kompakter Rede vorzustellen. Redebeiträge können zeitlich begrenzt werden wobei dem Antragssteller relativ zu einzelnen weiteren Redebeiträgen mehr Zeit einzuräumen ist. Die Reihenfolge der Reden nach dem Antragssteller wird von der Versammlungsleitung fest gelegt. Nach Beginn der Redebeiträge gilt die Redeliste als geschlossen, nicht betroffen davon sind Fragen und Wortmeldungen.

(2)
Im Anschluss der Reden ist die Möglichkeit einzuräumen, Fragen an die Redner zu stellen. Fragen müssen deutlich als solche gestellt werden und den Adressaten enthalten. Auf Fragen kann der Adressat antworten, Widerreden von Fragenden können abgelehnt werden wenn dies zur Einhaltung der Tagesordnung geboten ist.

(3)
Neben Fragen an die Redner können sonstige Wortmeldung (Meinungen) abgegeben werden. Sie sollen keine inhaltliche Wiederholung darstellen. Antworten und Widerreden darauf sind nicht nötig.

(4)
Zur Einhaltung der Tagesordnung kann die Versammlungsleitung die Liste für Fragen und sonstige Wortmeldungen schließen und Redezeiten begrenzen, nachdem darauf deutlich hingewiesen worden ist.

=== Anträge auf Änderung der Satzung ===

(1)
Es gelten die Regelungen aus §5.1 [allgemeine Anträge an die Versammlung] entsprechend.

=== Anträge auf Änderung des Programms ===

(1)
Es gelten die Regelungen aus §5.1 [allgemeine Anträge an die Versammlung] entsprechend.

=== Anträge zur Geschäftsordnung ===

(1)
Jeder Kreispirat kann jederzeit einen GO-Antrag stellen. Dazu begibt er sich an das dafür vorgesehene Rednerstelle im Saal und hebt beide Hände. Solch einer Wortmeldung ist nach der aktuellen Wortmeldung Vorrang zu geben.

(2)
Die Geschäftsordnungsanträge
* Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung
* Änderung der Tagesordnung
müssen schriftlich beim Versammlungsleiter oder dem von ihm damit beauftragten Kreispirat gestellt werden. Ist ein solcher Antrag gestellt, wird er vom Versammlungsleiter spätestens mit Beendigung des aktuellen Tagesordnungspunktes behandelt.

(3)
Wurde ein Antrag gestellt, so kann jeder Kreispirat entsprechend Abs 1 einen Alternativantrag stellen. '''{GO-Antrag auf Alternativantrag}'''
Andere Anträge sind bis zum Beschluß über den Antrag oder dessen Rückziehung nicht zulässig.

(4)
Jeder Kreispirat kann daraufhin eine Für- oder Gegenrede für einen Antrag halten.

(5)
Unterbleibt eine Gegenrede und wurde kein Alternativantrag gestellt, so ist der Antrag angenommen. Gibt es mindestens eine Gegenrede oder gibt es mindestens einen Alternativantrag, so wird über den Antrag bzw. die Anträge abgestimmt. In letzteren Fall gilt §4.2.1 [Wahlen zu Versammlungsämtern] Abs 2 entsprechend.

(6)
Es sind nur die folgenden Anträge als Geschäftsordnungsanträge zulässig:

*GO-Antrag auf Ablehnung des Gastredners XY
*GO-Antrag auf Ablehnung des Wahlhelfers XY
*GO-Antrag auf geheime Abstimmung
*GO-Antrag auf Wiederholung der Wahl/Abstimmung
*GO-Antrag auf Auszählung
*GO-Antrag auf getrennte Wahlgänge
*GO-Antrag auf Änderung der Reihenfolge der Wahlgänge
*GO-Antrag auf Alternativantrag
*GO-Antrag auf Ende der Rednerliste
*GO-Antrag auf Begrenzung der Redezeit
*GO-Antrag auf Einholung eines Meinungsbildes
*GO-Antrag auf Unterbrechung der Sitzung
*GO-Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung (nur schriftlich)
*GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung (nur schriftlich)
*GO-Antrag auf Neuwahl eines Versammlungsamts (nur schriftlich)

Versucht ein Teilnehmer, einen nicht zulässigen GO-Antrag oder einen GO-Antrag in einer nicht zulässigen Form zu stellen, entzieht ihm der Versammlungsleiter unverzüglich das Wort.

==== Antrag auf geheime Abstimmung ====

(1)
Ein GO-Antrag auf geheime Abstimmung ist ohne Abstimmung und Alternativantrag angenommen.

==== Antrag auf Ende der Rednerliste ====

(1)
Jeder Kreispirat kann einen Antrag auf Ende der Rednerliste stellen. '''{GO-Antrag auf Ende der Rednerliste}'''

(2)
Der Antragsteller
* darf sich selbst bisher nicht an der Diskussion zum aktuellen Thema beteiligt haben,
* darf nicht auf der Rednerliste stehen und sich nicht auf die Rednerliste stellen lassen und
* darf sich zum Thema auch dann nicht mehr äußern, wenn der GO-Antrag abgelehnt wird.

(3)
Wurde ein Antrag auf Ende der Rednerliste angenommen, so müssen sich alle Redner unverzüglich melden.

==== Antrag auf Änderung der Tagesordnung ====

(1)
Eine Änderung der Tagesordnung kann sein
* das Hinzufügen eines Punktes,
* das Entfernen eines Punktes,
* das Heraustrennen eines Punktes aus einem anderen Punkt der Tagesordnung,
* das Ändern der Reihenfolge von Punkten.

(2)
Anträge auf Änderung der Tagesordnung müssen schriftlich beim Versammlungsleiter oder dem von ihm beauftragten Kreispirat gestellt werden. Sie müssen sämtliche zur Änderung vorgesehene Tagesordnungspunkte enthalten. Bei Hinzufügung, Verschiebung, Heraustrennung und der Änderung der Reihenfolge von Tagesordnungspunkten müssen eindeutige Angaben enthalten sein, wann die betreffenden Anträge behandelt werden sollen.

'''{GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung}'''

==== Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung ====

(1)
Ein Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung muss schriftlich beim Versammlungsleiter oder dem von ihm beauftragten Kreispirat gestellt werden. Der Antrag muß die Änderungen im Wortlaut enthalten.

'''{GO-Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung}'''

==== Antrag auf Einholung eines Meinungsbildes ====

(1)
Jeder Kreispirat hat das Recht, ein Meinungsbild einzufordern. '''{GO-Antrag auf Einholung eines Meinungsbildes}'''
§5.4 [Anträge zur Geschäftsordnung] Abs 2 bis 4 finden keine Anwendung, über den GO-Antrag wird nicht abgestimmt.

(2)
Die Abstimmung wird auch bei knappen Ergebnis nicht ausgezählt.
Im übrigen richtet sich die Abstimmung nach §4.1.1 [Abstimmungen über Geschäftsordnungsanträge].

==== Antrag auf Begrenzung der Redezeit ====

(1)
Der Antrag muss die gewünschte maximale Dauer (in Sekunden) zukünftiger Redebeiträge enthalten und die Angabe machen, wie lange diese Beschränkung gelten soll (z.B. bis zur Beschlußfassung über oder Vertagung des aktuellen Antrages). '''{GO-Antrag auf Begrenzung der Redezeit}'''

==== Antrag auf Unterbrechung der Sitzung ====

(1)
Der Antrag ''kann'' die Dauer der Unterbrechung beinhalten, muss aber nicht. Falls die Dauer nicht bestimmt ist, obliegt es dem Versammlungsleiter die Dauer zu bestimmen.

==== Neuwahl eines Versammlungsamts ====

(1) Ein GO-Antrag auf Neuwahl eines Versammlungsamts muss schriftlich bei der Versammlungsleitung eingereicht werden.

(2) Ein GO-Antrag auf Neuwahl eines Versammlungsamts muss eindeutig kenntlich machen, welches Versammlungsamt neu gewählt werden soll, sowie bereits einen Gegenvorschlag beinhalten. Ansonsten kann der Antrag aus formalen Gründen abgelehnt werden.

(3) Der GO-Antrag muss spätestens nach dem laufenden Antrag behandelt werden.

'''{GO-Antrag auf Neuwahl eines Versammlungsamts}'''

== Gültigkeitsdauer ==

(1)
Diese Geschäftsordnung behält seine Gültigkeit für folgende Kreisparteitage, bis sie durch eine neue Geschäftsordnung ersetzt wird.

[[Kategorie:Kreisparteitag Erfurt 2015.1]]

TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2015.1/GO

2015-01-15T13:38:12Z

CBeuster:

TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2015.1

2015-01-15T13:38:02Z

CBeuster: /* Geschäfts- und Wahlordnung */

'''Sie sind hier:''' {{PAGENAME}}
{{Navigationsleiste_KPTEF2015.1}}

= Kreisparteitag 2015.1 =
'''Twitter-Hashtag: #kptef''' 
'''Live-Protokoll (folgt)''' 
'''Live-Videostream (Klaus)''' 

== Protokoll ==
Das finale Protokoll wird dann hier zu finden sein: [[TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_2015.1/ProtokollKPT|Protokoll]] 

== Termin ==
* 25.01.2015, Aufbau ab 10:00 Uhr - ca. 13: Uhr Vorstandswahlen

=== Fristen ===
* Antragsfrist: 2 Wochen vor dem KPT 
* Einladungsfrist: 4 Wochen vor dem KPT 
* Tagesordnung veröffentlichen: 1 Woche vor KPT

== Location ==
Wir veranstalten ...: [[TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2015.1/Location | Location, Anfahrt & Übernachtung]]

== Wer kommt alles ==
Um die Organisation zu vereinfachen bitten wir um Eintragung unter [[TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2015.1/Teilnehmer|Teilnehmer]].

= Anträge an den KPT =

Eine Übersicht findet sich im [[TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2015.1/Antragsportal|Antragsportal]].

Sonstige Anträge, z. B. Positionspapiere können auch noch auf dem Kreisparteitag eingereicht werden.

= Orga =
* zuständig: Vorstand

== Versammlungsämter ==

* Versammlungsleiter
** Christian Beuster oder
** Klaus Sommerfeld oder
** Käptn Nemo

* Versammlungsleitergehilfe

* Wahlleiter
** Thomas H.

* Wahlhelfer
** vor Ort rekrutieren

* Kassenprüfer
** Manfred Schubert
** ???

== Budget ==
* für den Verantaltungsort und Aufwendungen wurde ein Budget von 100,00 Euro beschlossen

== Tagesordnung ==
Die Tagesordnungen für die Aufstellungsversammlung und den Kreisparteitag
finden sich hier: [[TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2015.1/Tagesordnung|Tagesordnung]]

== Kandidaturen ==

* Vorstandsvorsitzender:
** Tim Staupendahl

* Stellvertreter:
** Falko Windisch

* Schatzmeister:
** Irmgard Schwenteck

* Generalsekretär:
** Anthony Richter

* politischer Geschäftsführer
**

* Beisitzer:
** Markus Wallscheck

= Bürokratie =

== Aktuelle Satzung ==
* [http://piraten-erfurt.de/kreisverband/satzung/ Aktuelle Satzung]

== Geschäfts- und Wahlordnung ==
* es gilt die [[TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2015.1/GO|Geschäftsordnung]] des letzten Kreisparteitages

==Presse==
* Pressemappe & Pressebetreuung

==Gegenstände==
* Beamer (Klaus)
* Drucker +Papier (Klaus)
* Laptop (Falko)

[[Kategorie:Kreisparteitag Erfurt 2015.1]]
[[Kategorie:Kreisverband Erfurt|KPT2015.1]]
[[Kategorie:Kreisparteitag Erfurt|2015.1]]

TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2015.1/TagesordnungKPT

2015-01-15T13:36:42Z

CBeuster:

'''Sie sind hier:''' {{PAGENAME}}
{{Navigationsleiste_KPTEF2015.1}}

==Tagesordnung KPT Erfurt 2015.1==

# Formalia
#* Eröffnung durch den Vorstand des Kreisverbandes Erfurt
#* Wahl des Versammlungsleiter
#* Wahl der Protokollanten
#** PR 1
#** PR 2
#*Zulassung von Presse, Gästen, Ton- und Filmaufnahmen und evtl. Gastreden
#* Festlegen der Tages- und Geschäftsordnung
#* Wahl des Wahlleiters
#* Bestimmung der Wahlhelfer
#** WH 1
#** WH 2
#* Wahl der Rechnungsprüfer (Anschließend Beginn der Rechungsprüfung)
#** RP 1
#** RP 2
#* Bericht der Stadtratspiraten
# SA001 - Auflösung des Kreisverband Erfurt
# Vorstandswahlen
#* Rechenschaftsberichte des Vorstandes
#** Vorsitzender
#** Stellvertreter
#** Schatzmeister
#** Beisitzer
#* Bericht der Rechnungsprüfer
#* Entlastung des Vorstands
#* evtl. Redebeitrag
#* Vorstellung der Kandidaten für den Vorstandsvorsitzenden
#** Neuwahl des Vorsitzenden
#* Vorstellung der Kandidaten für den Stellvertretenden Vorsitzenden
#** Neuwahl des Stellvertretenden Vorsitzenden
#* Vorstellung der Kandidaten für den Schatzmeister
#** Neuwahl des Schatzmeister
#* Vorstellung der Kandidaten für den Generalsekretär
#** Neuwahl des Generalsekretärs
#* Vorstellung der Kandidaten für den politischen Geschäftsführer
#** Neuwahl des politischen Geschäftsführer
#* Vorstellung der Kandidaten für den Beisitzer
#** Neuwahl des Beisitzers
# evtl. Redebeiträge
# Satzungsänderungsanträge (SÄA)
# Programmanträge (PA)
# Weitere Sonstige Anträge (SA)
# Verschiedenes
# Schlusswort vom neuen Vorstandsvorsitzenden
# Ende der Versammlung

[[Kategorie:Kreisparteitag Erfurt 2015.1]]

TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2015.1/TagesordnungKPT

2015-01-15T13:36:13Z

CBeuster:

'''Sie sind hier:''' {{PAGENAME}}
{{Navigationsleiste_KPTEF2015.1}}

==Tagesordnung KPT Erfurt 2015.1==

# Formalia
#* Eröffnung durch den Vorstand des Kreisverbandes Erfurt
#* Wahl des Versammlungsleiter
#* Wahl der Protokollanten
#** PR 1
#** PR 2
#*Zulassung von Presse, Gästen, Ton- und Filmaufnahmen und evtl. Gastreden
#* Festlegen der Tages- und Geschäftsordnung
#* Wahl des Wahlleiters
#* Bestimmung der Wahlhelfer
#** WH 1
#** WH 2
#* Wahl der Rechnungsprüfer (Anschließend Beginn der Rechungsprüfung)
#** RP 1
#** RP 2
#* Bericht der Stadtratspiraten
#* SA001 - Auflösung des Kreisverband Erfurt
# Vorstandswahlen
#* Rechenschaftsberichte des Vorstandes
#** Vorsitzender
#** Stellvertreter
#** Schatzmeister
#** Beisitzer
#* Bericht der Rechnungsprüfer
#* Entlastung des Vorstands
#* evtl. Redebeitrag
#* Vorstellung der Kandidaten für den Vorstandsvorsitzenden
#** Neuwahl des Vorsitzenden
#* Vorstellung der Kandidaten für den Stellvertretenden Vorsitzenden
#** Neuwahl des Stellvertretenden Vorsitzenden
#* Vorstellung der Kandidaten für den Schatzmeister
#** Neuwahl des Schatzmeister
#* Vorstellung der Kandidaten für den Generalsekretär
#** Neuwahl des Generalsekretärs
#* Vorstellung der Kandidaten für den politischen Geschäftsführer
#** Neuwahl des politischen Geschäftsführer
#* Vorstellung der Kandidaten für den Beisitzer
#** Neuwahl des Beisitzers
# evtl. Redebeiträge
# Satzungsänderungsanträge (SÄA)
# Programmanträge (PA)
# Weitere Sonstige Anträge (SA)
# Verschiedenes
# Schlusswort vom neuen Vorstandsvorsitzenden
# Ende der Versammlung

[[Kategorie:Kreisparteitag Erfurt 2015.1]]

TH:Landesparteitag 2014.2/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag - 005

2014-10-09T19:06:58Z

CBeuster:

{{Antrag
|parteitag=Landesparteitag
|jahreszahl=2014.2
|autor=AnBe
|antragstyp=Satzungsänderungsantrag
|titel=Die Präambel aus der Satzung streichen
|text=Die Präambel soll aus der Landessatzung gestrichen werden.
|begruendung=Nach dem desaströsen Ergebnis der Landtagswahl müssen wir feststellen: Sinnlose Präambeln ersetzen keine konstruktive Politik. Weg damit!
|prüficon=2
|urltype=TH:Landesparteitag_2014.2
|gliederung=Landesverband Thüringen
|zuordnprog=
|artsonstig=
|artsatzung=Präambel
|zusammenfassung=Die Präambel soll aus der Satzung gestrichen werden.
|altneu=nein
|textalt=
|textneu=
|schlagworte=Präambel, Spezialliberal, Weder links noch rechts aber auf KEINEN Fall links!!!
|abstimmung=1
|nextjahreszahl=2014.3
|nexturltype=TH:Landesparteitag_2014.3
|wikiBenutzer=AnBe
}}
{{AntragAnregungHeader}}
{{AntragAnregung
|benutzer=Volta
|anregung=Das Wort "sozialliberal" allein zu streichen reicht im Zweifel auch, muss nicht ganze Präambel sein. Diese Labels gehen mir sowas von gegen den Strich."Pirat" reicht mir völlig. P.S. bin kein Mitglied der PPlattform.
}}
{{AntragAnregung
|benutzer=Käptn Nemo
|anregung=Die Begründung des Antrags unterstellt Zusammenhänge, wo keine sind. Mit der selben Begründung könnte man die gesamte Satzung streichen und das Programm gleich noch dazu, da sie uns auch nicht zu einem besseren Ergebnis verholfen haben.Die Gründe für das Wahlergebnis sind ganz woanders zu suchen, aber nicht in den Texten von Satzung und/oder ProgrammAußerdem ist die Begründung unehrlich, da sie die wahre Intention des Antrages verschleiert, anstatt sie offenzulegen. Dagegen ist die Begründung (in der Anregung) von Volta ehrlich. So stelle ich mir echte Piraten vor.Sie sind subjektiv für oder gegen etwas und stehe dazu ohne "über Bande zu spielen" oder falsche Argumente vorzuschieben. Denn soetwas passt nicht zu unserem Selbstverständnis von Ehrlichkeit und Authentizität, die wir als Piraten doch in der Politik etablieren wollen.Im Übrigen ist das "sogenannte Experiment" noch nicht gescheitert, nur weil wir nicht in den Landtag eingezogen sind. Die Partei muss sich aktuell erstmal in die entschiedene Richtung ausrichten, diese (intern) störungsfrei in den gemeinsam bestimmten Politikfeldern umsetzen und den Menschen als Angebot offerieren. Frühestens nach der 2017er Wahl wird man darüber befinden können, ob etwas gescheitert ist, denn bis dahin besteht die Möglichkeit das desatröse Gesamterscheinungsbild der Partei zu heilen und dem Wähler (oder Nichtwähler) die Piratenpartei wieder als Wahlalternative vermitteln zu können.
}}
{{AntragAnregung
|benutzer=AnBe
|anregung=Ich habe die ursprüngliche Formulierung des Antragstitels ("Das sozialliberale Experiment ist gescheitert!") - welche absichtlich provokant formuliert war - durch eine neutralere ersetzt. Ich hoffe, dies ist im Sinne der Kritiker dieses Antrages.
}}
{{AntragDiskussionHeader}}
{{Antragsdiskussions_KPT
|benutzer1=CBeuster
|argumentationstyp=Dafür
|diskussion=Das Wort "sozialliberal" ist eine hohle Phrase. Jeder stellt sich darunter etwas anderes vor, ähnlich wie "progressiv".

Um einen Satz zu zitieren, den ich schon zur Diskussion gesagt habe: "Wir können uns auch reinschreiben, dass wir alle Gummibärchen sind." Das hat die gleiche Wirkung.
|anwortwille=on
|benutzer2=
|antwort1=
}}
{{Antragsdiskussions_KPT
|benutzer1=CBeuster
|argumentationstyp=Dafür
|diskussion=Auf der einen Seite die "Freiheitlich Demokratische Grundordnung" geil finden und damit auch die Gewaltenteilung und die Herrschaft ergo Macht ergo Gewalt des Volkes gut finden und auf der anderen Seite Gewalt ablehnen klappt nicht. Das führt die Präambel ad absurdum.
|anwortwille=Antwort erstellen
|benutzer2=Käptn Nemo
|antwort1=Die Begründung ist schon in sich falsch, da die Ableitungen falsch sind.
}}
{{Antragsdiskussions_KPT
|benutzer1=Frank11
|argumentationstyp=Dagegen
|diskussion=Eigentlich widerstrebt mir, auf solchen Unsinn überhaupt ernsthaft zu antworten. Aber offensichtlich gibt es immer noch welche, die es nicht gelernt haben. Wenn "sozialliberal" eine "hohle Phrase" ist, was sind dann Gummibärchen? Und ist der Antragsteller vielleicht zu feige, einfach "Wir sind eine deutlich linke, im Zweifelsfall auch linksextreme Partei" in die Satzung zu schreiben?
|anwortwille=Antwort erstellen
|benutzer2=CBeuster
|antwort1=Zum ersten Teil: Ich sehe, wir verstehen uns.
Zum zweiten Teil: Irgendwas mit kaputter Extremismustheorie...
}}
{{Antragsdiskussions_KPT
|benutzer1=Tim Staupendahl
|argumentationstyp=Dafür
|diskussion=Die Zerstrittenheit in der Partei und der jüngst eingetretene Mitgliederschwung gehen insbesondere auf den sogenannten Flügelstreit zurück. Es wurden aufgrund von vermeintlichen Gates unnötige und völlig kontraproduktive Kämpfe um die Ausrichtung der Partei ausgetragen. Dieses Schubladendenken führte unter anderem auch zum Einfügen der Präambel, welche für viele Mitglieder jedoch eine Entscheidung des Flügelstreits zugunsten der selbsternannten Sozialliberalen bedeutete. Mit ersatzlosem Streichen der Präambel setzten wir ein versöhnliches Zeichen für all diejenigen, die mit der Einordnung der Partei in das sozialliberale Spektrum unzufrieden sind. Ferner zeigen wir ohne eine entsprechende offizielle Ausrichtung, dass wir für neue Ideen grundsätzlich empfänglich sind, egal aus welchem Lager innerhalb des demokratischen Spektrums sie kommen mögen.
|anwortwille=Antwort erstellen
|benutzer2=Herr Schmidt
|antwort1=Die Streichung der komplette Präambel würde uns tatsächlich für neue Ideen offen machen. Allerdings nicht nur aus dem demokratischen Spektrum sondern aus allen Bereichen.
}}
{{Antragsdiskussions_KPT
|benutzer1=Herr Schmidt
|argumentationstyp=Dagegen
|diskussion=Die Streichung der kompletten Präambel würde unter anderem auch das Bekenntnis zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung sowie die Achtung der Menschenrechte aus der Satzung entfernen. Darauf würde ich nur äußerst ungern verzichten.
|anwortwille=Antwort erstellen
|benutzer2=CBeuster
|antwort1=Warum? Was würde dann passieren, wenn das nicht mehr in der Satzung steht? Dass wir nicht mehr zur FDGO stehen? Das wir die Menschenrechte nicht mehr achten (wobei das natürlich, im Bezug auf vergangenen Diskussionen ein ziemlicher Streitpunkt wäre...)? War das bevor wir die Präambel hatten nicht der Fall? Hat die Präambel irgendwas geändert? Außer, dass sie ein Gruppe provoziert und die Gräben weiter aufgerissen hat? Fragen über Fragen...

}}
{{Antragsdiskussions_KPT
|benutzer1=Volta
|argumentationstyp=Dafür
|diskussion=Genau genommen besteht die Präambel aus zwei Teilen. Der erste Teil ist der erste Satz, der uns das Label "sozial-liberal" gibt. Der zweite Teil ist der Rest der Präambel, der nichts weiter als eine fast 1:1 Wiedergabe des Bundesverfassungsgerichts ist, welches den Begriff freiheitlich-demokratische Grundordnung im Sinne der Parteien definiert:

"Freiheitliche demokratische Grundordnung im Sinne des Art. 21 II GG ist eine Ordnung, die unter Ausschluss jeglicher Gewalt und Willkürherrschaft eine rechtsstaatliche Herrschaftsordnung auf der Grundlage der Selbstbestimmung des Volkes nach dem Willen der jeweiligen Mehrheit und der Freiheit und Gleichheit darstellt. Zu den grundlegenden Prinzipien dieser Ordnung sind mindestens zu rechnen: die Achtung vor den im Grundgesetz konkretisierten Menschenrechten, vor allem vor dem Recht der Persönlichkeit auf Leben und freie Entfaltung, die Volkssouveränität, die Gewaltenteilung, die Verantwortlichkeit der Regierung, die Gesetzmäßigkeit der Verwaltung, die Unabhängigkeit der Gerichte, das Mehrparteienprinzip und die Chancengleichheit für alle politischen Parteien mit dem Recht auf verfassungsmäßige Bildung und Ausübung einer Opposition.“

– BVerfGE 2, 1, 12"

Quelle:
https://de.wikipedia.org/wiki/Freiheitliche_demokratische_Grundordnung

Warum ich den ersten Teil/ersten Satz streichen würde: siehe Tim.

Warum ich den zweiten Teil, also den Rest, streichen würde: eine Rezitierung eines Urteils des BVerfG muss nicht gesondert in einer Satzung stehen, da ohne Bekenntnis zur FDGO im Sinne des BVerfG wir überhaupt keine Partei sein dürften. Es ist ein gesetzliches Selbstverständnis von allen Parteien, sich zur FDGO bekennen zu müssen, weshalb die Verweise auf §21 (2) GG und der Präzisierung des BVerfG völlig überflüssig sind.
|anwortwille=Antwort erstellen
|benutzer2=Herr Schmidt
|antwort1=Das stimmt so nicht ganz. Es ist von der Parteien kein Bekenntnis zur FDGO gefordert, ihre Ziele dürfen nur nicht darauf ausgerichtet zu sein, die FDGO zu beseitigen. Die NPD hat in ihrer Präambel beispielsweise formuliert dass man "auf dem Boden der FDGO steht", diese also mit Füßen tritt. Ein wenig Abgrenzung in diesem Bereich kann also nicht schaden.
}}
{{Zustimmung
|unterstützung=AnBe, P1ng0ut, Manfred TH, Volta, AlBern, CBeuster, Dogas, Tim Staupendahl
}}
{{Ablehnung
|ablehnung=ZatannaFan, Silent John, Kreistagspirat-gth, Michael Kurt Bahr
}}

TH:Landesparteitag 2014.2/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag - 008

2014-10-09T06:52:11Z

CBeuster:

{{Antrag
|parteitag=Landesparteitag
|jahreszahl=2014.2
|autor=CBeuster
|antragstyp=Satzungsänderungsantrag
|titel=Gummibären!
|begruendung=Anmerkung vom Antragssteller: Da ich aus persönlichen Gründen nicht beim LPT sein kann, bitte ich die vorlesenden Person darum den veränderten Text zu singen. 
Erklärung:
Ich schrieb ja schon mehrmals, dass ich die Präambel, die die Piraten Thüringen jetzt haben für nicht wirklich gut halte und auch wirkungslos. Um das besser zu verdeutlichen habe ich diesen Antrag gestellt. Letzten Endes kommt der Text hier aufs gleiche hinaus, wie der, der in der Präambel steht. Mit dem Unterschied, dass der hier lustiger ist und sich nicht selber widerspricht, insofern vielleicht sogar besser ist. Außerdem: Gummibären!
|prüficon=1
|urltype=TH:Landesparteitag_2014.2
|gliederung=Landesverband Thüringen
|zuordnprog=
|artsonstig=
|artsatzung=Präambel
|zusammenfassung=Wir sind die Gummibären!
|altneu=ja
|textalt=Der Landesverband Thüringen betrachtet die Piratenpartei Deutschland im Selbstverständnis, und im Gleichklang mit der Bundessatzung und dem Grundsatzprogramm, als sozialliberale Partei. Der Landesverband der Piratenpartei Thüringen bekennt sich zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung im Sinne des Art. 21 II GG, eine Ordnung, die unter Ausschluss jeglicher Gewalt und Willkürherrschaft eine rechtsstaatliche Herrschaftsordnung auf der Grundlage der Selbstbestimmung des Volkes nach dem Willen der jeweiligen Mehrheit und der Freiheit und Gleichheit darstellt. Zu den grundlegenden Prinzipien dieser Ordnung sind mindestens zu rechnen: die Achtung vor den im Grundgesetz konkretisierten Menschenrechten, vor allem vor dem Recht der Persönlichkeit auf Leben und freie Entfaltung, die Volkssouveränität, die Gewaltenteilung, die Verantwortlichkeit der Regierung, die Gesetzmäßigkeit der Verwaltung, die Unabhängigkeit der Gerichte, das Mehrparteienprinzip und die Chancengleichheit für alle politischen Parteien mit dem Recht auf verfassungsmäßige Bildung und Ausübung einer Opposition.
|textneu=Mutig und freundlich,
so tapfer und gläubig
fröhlich und frech kämpfen wir auch für dich.
Leben im Wald unter Bäumen und Steinen,
in unseren Höhlen da sind wir zu Haus.

Gummibären hüpfen hier und dort und überall.
Wir sind für dich da wenn du uns brauchst,
wir sind die Gummibären.
|schlagworte=Präambel
|abstimmung=4
|nextjahreszahl=2014.3
|nexturltype=TH:Landesparteitag_2014.3
|wikiBenutzer=CBeuster
}}
{{AntragAnregungHeader}}
{{AntragAnregung
|benutzer=AnBe
|anregung=Sehr erfreulich! Weiter so! Für die Jüngeren unter uns, die die "Gummibärenbande" nicht kennen, hier noch der Intro-Song (welchen ich darüber hinaus auch als Landesverbandshymne vorschlage): http://www.youtube.com/watch?v=O5sd_CuZxNc
}}
{{AntragAnregung
|benutzer=Dogas
|anregung=Solche Anträge sind durchaus ein Grund warum Wähler uns ihre Stimme nicht geben möchten. Und so leid es mir tut, ich verstehe sie.
}}
{{AntragAnregung
|benutzer=AlBern
|anregung=Es sind nicht solche Anträge, die Wähler bewegen uns nicht zu wählen, sondern die Art und Weise wie wir mit ihnen umgehen.
}}
{{AntragAnregung
|benutzer=Dogas
|anregung=Nein es ist eben nicht der Umgang. Denn der ist nur ein Symtom. Die Ursache ist der Antrag.
Und wenn ich die Kausalitäten mir vorher plausibel mache, weiß ich was auf solche Anträge folgt.
Der Umgang würde vermieden werden, wenn solche Antragssteller nicht noch ermutigt würden.
}}
{{AntragAnregung
|benutzer=CBeuster
|anregung=Vielleicht ist der Antrag auch nur ein Symtom und du verkennst den ganzen Hintergrund des Antrages.

Aber die Frage nach der Henne und dem Ei ist müßig. Es ist auch egal. Egal wie blöd oder dumm etwas erscheinen mag, es berechtigt nicht, niemals dazu ein Arschloch zu sein. Vielleicht sollten wir (wir im Sinne von: auch ich) uns das wieder häufiger sagen oder die Piraten werden in Zukunft immer mehr zu einer untoten Hülle werden, die politisch absolut nichts mehr bewirken kann.
}}
{{AntragDiskussionHeader}}
{{Antragsdiskussions_KPT
|benutzer1=ZatannaFan
|argumentationstyp=Dagegen
|diskussion=Danke aber nein danke. Sowas ist mehr was für die Partei DIE PARTEI. Selbst als Verdeutlichung wie Du die sozialliberale Präambel findest, kann ich nur sagen, dass das was hier steht sehr wie eine kindische Trollerei wirkt.
|anwortwille=Antwort erstellen
|benutzer2=CBeuster
|antwort1=Stimmt, wirkt so. Ebenso, wie die sozialliberal-Präambel so wirkt, als wolle sich ein LV von den "gewaltbereiten Linken" distanzieren, aber zu feige ist, das genau so zu schreiben.
}}
{{Antragsdiskussions_KPT
|benutzer1=Hajo T
|argumentationstyp=Dagegen
|diskussion=Wenn wir das restliche Prozent Wähler auch noch loswerden wollen, können wir das machen. Es ist noch nicht einmal lustig, nur bescheuert - offenbar genau das, was manche als Image der Partei brauchen.
|anwortwille=on
|benutzer2=
|antwort1=
}}
{{Antragsdiskussions_KPT
|benutzer1=Frank11
|argumentationstyp=Dagegen
|diskussion=Leute, wie wär's, wenn wir endlich mal die Kindergartenphase überwinden? "Gummibärchen-an-die-Macht"-Anträge gehören ins Bällebad auf JuPi-Konferenzen und in Stuhlkreise von Selbsthilfegruppen und Therapiesitzungen. In diesem Sinne, weiter so und ihr könnt die Auflösung des LV gleich mitbeschliessen, das macht vieles einfacher.
|anwortwille=on
|benutzer2=
|antwort1=
}}
{{Antragsdiskussions_KPT
|benutzer1=Frank11
|argumentationstyp=Dagegen
|diskussion=Wenn ich TA-Redakteur wäre, würde ich allein die Tatsache, dass dieser Antrag auf einem offiziellen Landesparteitag der PIRATEN Thüringen allen Ernstes behandelt wird, weidlich in einem Bericht darüber ausschlachten und damit allen Bürgern im Land erneut demonstrieren, dass wir nicht alle Tassen im Schrank haben und weiterhin unwählbar sind.
|anwortwille=Antwort erstellen
|benutzer2=HorayNarea
|antwort1=Wie gut dass die richtigen Journalisten nicht so nen miesen Charakter haben wie du…
}}
{{Antragsdiskussions_KPT
|benutzer1=ZatannaFan
|argumentationstyp=Dafür
|diskussion=Btw. wir hatten es gestern Abend im Mumble, genau wegen solchen Anträgen einen SÄA zu stellen, der Antragssteller solcher unseriösen, parteischädigenden und trollenden Anträgen die Zeit auf dem LPT finanziell in Rechnung stellt. Ich werde das mal klären lassen in wie weit das rechtlich machbar ist. Würde mich freuen wenn das geht.
|anwortwille=Antwort erstellen
|benutzer2=Gonzo
|antwort1=Wenn ich das richtig sehe, bist du hier der Troll. Abgesehen davon, wer soll entscheiden, ob ein Antrag parteischädigend ist? Du?! Die Mehrheit? Dann braucht man auch keine Anträge mehr zu stellen, wenn man befürchten muss, dass man dadurch Schaden erzeugt. Ich finde den Antrag gut und werde ihn unterstützen. Gerade weil er nicht Ernst ist. Vielleicht sollten Mitglieder, die sich darüber aufregen und hier Leute "anmachen" darüber nachdenken, die Partei zu wechseln. Die FDP hat noch Plätze frei.
}}
{{Antragsdiskussions_KPT
|benutzer1=Dogas
|argumentationstyp=Dagegen
|diskussion=Es ist beschämend was für ein Kindergarten hier ständig stattfindet.
|anwortwille=on
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}}
{{Zustimmung
|unterstützung=AnBe, CBeuster, Gonzo
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{{Ablehnung
|ablehnung=ZatannaFan, Markus0071, Hajo T, Käptn Nemo, Dogas
}}

TH:Landesparteitag 2014.2/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag - 008

2014-10-09T06:44:08Z

CBeuster:

{{Antrag
|parteitag=Landesparteitag
|jahreszahl=2014.2
|autor=CBeuster
|antragstyp=Satzungsänderungsantrag
|titel=Gummibären!
|begruendung=Anmerkung vom Antragssteller: Da ich aus persönlichen Gründen nicht beim LPT sein kann, bitte ich die vorlesenden Person darum den veränderten Text zu singen. 
Erklärung:
Ich schrieb ja schon mehrmals, dass ich die Präambel, die die Piraten Thüringen jetzt haben für nicht wirklich gut halte und auch wirkungslos. Um das besser zu verdeutlichen habe ich diesen Antrag gestellt. Letzten Endes kommt der Text hier aufs gleiche hinaus, wie der, der in der Präambel steht. Mit dem Unterschied, dass der hier lustiger ist und sich nicht selber widerspricht, insofern vielleicht sogar besser ist. Außerdem: Gummibären!
|prüficon=1
|urltype=TH:Landesparteitag_2014.2
|gliederung=Landesverband Thüringen
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|artsonstig=
|artsatzung=Präambel
|zusammenfassung=Wir sind die Gummibären!
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|textalt=Der Landesverband Thüringen betrachtet die Piratenpartei Deutschland im Selbstverständnis, und im Gleichklang mit der Bundessatzung und dem Grundsatzprogramm, als sozialliberale Partei. Der Landesverband der Piratenpartei Thüringen bekennt sich zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung im Sinne des Art. 21 II GG, eine Ordnung, die unter Ausschluss jeglicher Gewalt und Willkürherrschaft eine rechtsstaatliche Herrschaftsordnung auf der Grundlage der Selbstbestimmung des Volkes nach dem Willen der jeweiligen Mehrheit und der Freiheit und Gleichheit darstellt. Zu den grundlegenden Prinzipien dieser Ordnung sind mindestens zu rechnen: die Achtung vor den im Grundgesetz konkretisierten Menschenrechten, vor allem vor dem Recht der Persönlichkeit auf Leben und freie Entfaltung, die Volkssouveränität, die Gewaltenteilung, die Verantwortlichkeit der Regierung, die Gesetzmäßigkeit der Verwaltung, die Unabhängigkeit der Gerichte, das Mehrparteienprinzip und die Chancengleichheit für alle politischen Parteien mit dem Recht auf verfassungsmäßige Bildung und Ausübung einer Opposition.
|textneu=Mutig und freundlich,
so tapfer und gläubig
fröhlich und frech kämpfen wir auch für dich.
Leben im Wald unter Bäumen und Steinen,
in unseren Höhlen da sind wir zu Haus.

Gummibären hüpfen hier und dort und überall.
Wir sind für dich da wenn du uns brauchst,
wir sind die Gummibären.
|schlagworte=Präambel
|abstimmung=4
|nextjahreszahl=2014.3
|nexturltype=TH:Landesparteitag_2014.3
|wikiBenutzer=CBeuster
}}
{{AntragAnregungHeader}}
{{AntragAnregung
|benutzer=AnBe
|anregung=Sehr erfreulich! Weiter so! Für die Jüngeren unter uns, die die "Gummibärenbande" nicht kennen, hier noch der Intro-Song (welchen ich darüber hinaus auch als Landesverbandshymne vorschlage): http://www.youtube.com/watch?v=O5sd_CuZxNc
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{{AntragAnregung
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{{AntragAnregung
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{{AntragAnregung
|benutzer=Dogas
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Und wenn ich die Kausalitäten mir vorher plausibel mache, weiß ich was auf solche Anträge folgt.
Der Umgang würde vermieden werden, wenn solche Antragssteller nicht noch ermutigt würden.
}}
{{AntragAnregung
|benutzer=CBeuster
|anregung=Vielleicht ist der Antrag auch nur ein Symtom und du verkennst den ganzen Hintergrund des Antrages.

Aber die Frage nach der Henne und dem Ei ist müßig. Es ist auch egal. Egal wie blöd oder dumm etwas erscheinen mag, es berechtigt nicht, niemals dazu ein Arschloch zu sein.
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{{AntragDiskussionHeader}}
{{Antragsdiskussions_KPT
|benutzer1=ZatannaFan
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|diskussion=Danke aber nein danke. Sowas ist mehr was für die Partei DIE PARTEI. Selbst als Verdeutlichung wie Du die sozialliberale Präambel findest, kann ich nur sagen, dass das was hier steht sehr wie eine kindische Trollerei wirkt.
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|benutzer2=CBeuster
|antwort1=Stimmt, wirkt so. Ebenso, wie die sozialliberal-Präambel so wirkt, als wolle sich ein LV von den "gewaltbereiten Linken" distanzieren, aber zu feige ist, das genau so zu schreiben.
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|benutzer1=Hajo T
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|diskussion=Wenn wir das restliche Prozent Wähler auch noch loswerden wollen, können wir das machen. Es ist noch nicht einmal lustig, nur bescheuert - offenbar genau das, was manche als Image der Partei brauchen.
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{{Antragsdiskussions_KPT
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|argumentationstyp=Dagegen
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{{Antragsdiskussions_KPT
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|argumentationstyp=Dagegen
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|antwort1=Wie gut dass die richtigen Journalisten nicht so nen miesen Charakter haben wie du…
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|anwortwille=Antwort erstellen
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|antwort1=Wenn ich das richtig sehe, bist du hier der Troll. Abgesehen davon, wer soll entscheiden, ob ein Antrag parteischädigend ist? Du?! Die Mehrheit? Dann braucht man auch keine Anträge mehr zu stellen, wenn man befürchten muss, dass man dadurch Schaden erzeugt. Ich finde den Antrag gut und werde ihn unterstützen. Gerade weil er nicht Ernst ist. Vielleicht sollten Mitglieder, die sich darüber aufregen und hier Leute "anmachen" darüber nachdenken, die Partei zu wechseln. Die FDP hat noch Plätze frei.
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{{Antragsdiskussions_KPT
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TH:Landesparteitag 2014.2/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag - 008

2014-10-09T06:42:58Z

CBeuster:

{{Antrag
|parteitag=Landesparteitag
|jahreszahl=2014.2
|autor=CBeuster
|antragstyp=Satzungsänderungsantrag
|titel=Gummibären!
|begruendung=Anmerkung vom Antragssteller: Da ich aus persönlichen Gründen nicht beim LPT sein kann, bitte ich die vorlesenden Person darum den veränderten Text zu singen. 
Erklärung:
Ich schrieb ja schon mehrmals, dass ich die Präambel, die die Piraten Thüringen jetzt haben für nicht wirklich gut halte und auch wirkungslos. Um das besser zu verdeutlichen habe ich diesen Antrag gestellt. Letzten Endes kommt der Text hier aufs gleiche hinaus, wie der, der in der Präambel steht. Mit dem Unterschied, dass der hier lustiger ist und sich nicht selber widerspricht, insofern vielleicht sogar besser ist. Außerdem: Gummibären!
|prüficon=1
|urltype=TH:Landesparteitag_2014.2
|gliederung=Landesverband Thüringen
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|textalt=Der Landesverband Thüringen betrachtet die Piratenpartei Deutschland im Selbstverständnis, und im Gleichklang mit der Bundessatzung und dem Grundsatzprogramm, als sozialliberale Partei. Der Landesverband der Piratenpartei Thüringen bekennt sich zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung im Sinne des Art. 21 II GG, eine Ordnung, die unter Ausschluss jeglicher Gewalt und Willkürherrschaft eine rechtsstaatliche Herrschaftsordnung auf der Grundlage der Selbstbestimmung des Volkes nach dem Willen der jeweiligen Mehrheit und der Freiheit und Gleichheit darstellt. Zu den grundlegenden Prinzipien dieser Ordnung sind mindestens zu rechnen: die Achtung vor den im Grundgesetz konkretisierten Menschenrechten, vor allem vor dem Recht der Persönlichkeit auf Leben und freie Entfaltung, die Volkssouveränität, die Gewaltenteilung, die Verantwortlichkeit der Regierung, die Gesetzmäßigkeit der Verwaltung, die Unabhängigkeit der Gerichte, das Mehrparteienprinzip und die Chancengleichheit für alle politischen Parteien mit dem Recht auf verfassungsmäßige Bildung und Ausübung einer Opposition.
|textneu=Mutig und freundlich,
so tapfer und gläubig
fröhlich und frech kämpfen wir auch für dich.
Leben im Wald unter Bäumen und Steinen,
in unseren Höhlen da sind wir zu Haus.

Gummibären hüpfen hier und dort und überall.
Wir sind für dich da wenn du uns brauchst,
wir sind die Gummibären.
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{{AntragAnregungHeader}}
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{{AntragAnregung
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Und wenn ich die Kausalitäten mir vorher plausibel mache, weiß ich was auf solche Anträge folgt.
Der Umgang würde vermieden werden, wenn solche Antragssteller nicht noch ermutigt würden.
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{{AntragAnregung
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Aber die Frage nach der Henne und dem Ei ist müßig. Es ist auch egal. Egal wie blöd oder dumm etwas erscheinen mag. Es berechtigt nicht dazu ein Arschloch zu sein.
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{{Antragsdiskussions_KPT
|benutzer1=ZatannaFan
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|diskussion=Danke aber nein danke. Sowas ist mehr was für die Partei DIE PARTEI. Selbst als Verdeutlichung wie Du die sozialliberale Präambel findest, kann ich nur sagen, dass das was hier steht sehr wie eine kindische Trollerei wirkt.
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|antwort1=Stimmt, wirkt so. Ebenso, wie die sozialliberal-Präambel so wirkt, als wolle sich ein LV von den "gewaltbereiten Linken" distanzieren, aber zu feige ist, das genau so zu schreiben.
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|benutzer1=Frank11
|argumentationstyp=Dagegen
|diskussion=Wenn ich TA-Redakteur wäre, würde ich allein die Tatsache, dass dieser Antrag auf einem offiziellen Landesparteitag der PIRATEN Thüringen allen Ernstes behandelt wird, weidlich in einem Bericht darüber ausschlachten und damit allen Bürgern im Land erneut demonstrieren, dass wir nicht alle Tassen im Schrank haben und weiterhin unwählbar sind.
|anwortwille=Antwort erstellen
|benutzer2=HorayNarea
|antwort1=Wie gut dass die richtigen Journalisten nicht so nen miesen Charakter haben wie du…
}}
{{Antragsdiskussions_KPT
|benutzer1=ZatannaFan
|argumentationstyp=Dafür
|diskussion=Btw. wir hatten es gestern Abend im Mumble, genau wegen solchen Anträgen einen SÄA zu stellen, der Antragssteller solcher unseriösen, parteischädigenden und trollenden Anträgen die Zeit auf dem LPT finanziell in Rechnung stellt. Ich werde das mal klären lassen in wie weit das rechtlich machbar ist. Würde mich freuen wenn das geht.
|anwortwille=Antwort erstellen
|benutzer2=Gonzo
|antwort1=Wenn ich das richtig sehe, bist du hier der Troll. Abgesehen davon, wer soll entscheiden, ob ein Antrag parteischädigend ist? Du?! Die Mehrheit? Dann braucht man auch keine Anträge mehr zu stellen, wenn man befürchten muss, dass man dadurch Schaden erzeugt. Ich finde den Antrag gut und werde ihn unterstützen. Gerade weil er nicht Ernst ist. Vielleicht sollten Mitglieder, die sich darüber aufregen und hier Leute "anmachen" darüber nachdenken, die Partei zu wechseln. Die FDP hat noch Plätze frei.
}}
{{Antragsdiskussions_KPT
|benutzer1=Dogas
|argumentationstyp=Dagegen
|diskussion=Es ist beschämend was für ein Kindergarten hier ständig stattfindet.
|anwortwille=on
|benutzer2=
|antwort1=
}}
{{Zustimmung
|unterstützung=AnBe, CBeuster, Gonzo
}}
{{Ablehnung
|ablehnung=ZatannaFan, Markus0071, Hajo T, Käptn Nemo, Dogas
}}

TH:Landesparteitag 2014.2/Antragsportal/Programmantrag - 007

2014-10-08T20:01:49Z

CBeuster: Automatisch von Seite TH:Landesparteitag 2014.2/Antragsportal/Programmantrag - 007 bearbeitet.

{{Antrag
|parteitag=Landesparteitag
|jahreszahl=2014.2
|autor=Piet
|antragstyp=Programmantrag
|artprogrammantrag=Leitlinie
|titel=Gebietsreform: Abschaffung der Kreise in Thüringen
|text=Die PIRATEN Thüringen fordern die Abschaffung der Kreise in Thüringen. Die Aufgaben dieser Verwaltungsebene gehen an Gemeinden, Landgemeinden und VGs über.
|begruendung=Nachdem in Thüringen in Folge der Gemeinderform immer größere Verwaltungseinheiten entstanden sind und sich damit die Möglichkeiten demokratischer Beteiligung immer weiter von den Bürgern entfernt haben, soll hier eine komplette Verwaltungsebene eingespart werden.
Die Ebene der Kreise ist eine zusätzliche Verwaltungsebene, die es in den meisten anderen EU-Ländern nicht gibt und die vermeidbare Kosten verursacht. Insbesondere da die Kreise über keine eigenen Einnahmen verfügen und sie sich über Kreisumlagen finanzieren, deren Höhe die zahlenden Gemeinden teilweise in die Zahlungsunfähigkeit treibt.
|prüficon=1
|urltype=TH:Landesparteitag_2014.2
|gliederung=Landesverband Thüringen
|zuordnprog="Frei-Staat" Thüringen
|artsonstig=
|artsatzung=
|zusammenfassung=Die PIRATEN Thüringen fordern die Abschaffung der Kreise in Thüringen.
|altneu=nein
|textalt=
|textneu=
|abstimmung=1
|nextjahreszahl=2014.3
|nexturltype=TH:Landesparteitag_2014.3
|wikiBenutzer=Piet
}}
{{AntragAnregungHeader}}
{{AntragAnregung
|benutzer=AlBern
|anregung=Frage der Antragskommission: Wie verhält sich der Antrag mit dem bestehenden Kapitel [[TH:Leitlinien#Eigenst.C3.A4ndigkeit_von_Kommunen|Eigenständigkeit von Kommunen ]] im Programm? Lässt sich da eventuell dein Punkt einarbeiten?
}}
{{AntragAnregung
|benutzer=Piet
|anregung=Ist im gleichen Themenfeld anzusiedeln aber weitgehend unabhängig davon. Die ergänzen sich höchstens.
}}
{{AntragAnregung
|benutzer=CBeuster
|anregung=Fragen zum Verständnis:1. Was genau würde dann passieren? Also fallen dann Landräte und co. weg oder wie verhält sich das dann?2. Was ist genau der Zweck? Einsparung in Verwaltungskosten?
}}
{{AntragAnregung
|benutzer=Piet
|anregung=1.Ja. Die Gemeinden können natürlich aufgabenbezogen zusammenarbeiten, ähnlich wie bei den Abwasserzweckverbänden. Allerdings können die Gemeinden sich in jedem Aufgabenbereich andere Partner suchen, wie sie es eben für sinnvoll halten.2. Neben der Kosteneinsparung sollen die relevanten Entscheidungen wieder näher beim Bürger getroffen werden. Wissen und Erfahrungen vor Ort bekommen im Gemeinderrat eher ein Ohr als im Kreistag. Zudem gibt es in den Kreistagen häufig ein Übergewicht der größeren Ortschaften, wodurch kleinere Gemeinden hintenanstehen müssen. Dies führt zu einer Zentralisierung hin zur Kreisstadt und zu langen Wegen für viele Bürger.
}}
{{AntragDiskussionHeader}}
{{Antragsdiskussions_KPT
|benutzer1=Käptn Nemo
|argumentationstyp=Dagegen
|diskussion=Wenn man ein Auflösung der Kreise fordert, müßte man gleichzeitig eine deutlich angehobene Mindestgröße der Gemeinden fordern.

Das ist aber beides nicht verursachergerecht, sondern Symbolpolitik.

Wenn man eine neue Kommunalstruktur möchte, ohne Kreise und ohne Landesverwaltungsamt, muss man VORHER ersteinmal eine Aufgabenkritik mit anschliessender Zuweisung der verbleibenden als unabweisbar notwendig erachteten Pflichtaufgaben an die verbleibenden Verwaltungsstufen durchführen.

Kreise abzuschaffen scheint mir das Kind mit dem Bade ausgeschüttet.

Wenn man also eine so drastische Verwaltungsstruktur & Gebietsreform möchte, muss zuvor ein Konzept der dann gewünschten Kommunalstruktur inkl. Aufgabenzuschnitten erstellt werden.
|anwortwille=Antwort erstellen
|benutzer2=AstridG
|antwort1="Da müsste man vorher eine Aufgabenkritik machen" ist ein Argument zu dem Thema, dass ich jetzt seit ca. 1,5 Jahren in der Partei höre, aber niemand machts. Ergebnis: Mindestens 1,5 Jahre Stillstand bei einem Thema, mit dem wir uns ggf. zur LTW hätten profilieren können.
}}
{{Antragsdiskussions_KPT
|benutzer1=Piet
|argumentationstyp=Dafür
|diskussion=Zum einen fordere ich nicht die Abschaffung des Landesverwaltungamtes, zum anderen ist die von dir geforderte Aufgabenkritik und die Zuweisung der Pflichtaufgaben natürlich vorher durchzuführen! Ich hab in dem Antrag ein Ziel vorgegeben. Natürlich muss über den Weg dahin diskutiert und er ausgestaltet werden.
Nur müssen wir den Weg ins Programm schreiben?
}}
{{Antragsdiskussions_KPT
|benutzer1=Käptn Nemo
|argumentationstyp=Dafür
|diskussion=Ich habe das ThLVwA nur gleich dazugenommen, da dessen Auflösung und der Übergang zur Zweistufigen Verwaltung ebenfalls ein häufig gefordertes Thema ist.
Letzteres sehe ich (obwohl ich auch dazu eine "ergebnisoffene" Diskussion vorziehen würde) noch als deutlich sinnvoller an, als die Kreise aufzulösen ohne zuvor Sinn und Folgen dieser Auflösung abgeschätzt zu haben.
}}
{{Zustimmung
|unterstützung=, CBeuster
}}
{{Ablehnung
|ablehnung=, Käptn Nemo
}}

TH:Landesparteitag 2014.2/Antragsportal/Programmantrag - 007

2014-10-07T20:49:44Z

CBeuster:

TH:Landesparteitag 2014.2/Antragsportal/Sonstiger Antrag - 002

2014-10-07T16:23:10Z

CBeuster:

{{Antrag
|parteitag=Landesparteitag
|jahreszahl=2014.2
|autor=CBeuster
|antragstyp=Sonstiger Antrag
|titel=Abschaffung der Thüringer Mailingliste
|text=Die Piraten Thüringen schaffen ihre Hauptdiskussionplattform, die Hauptmailingliste ab.
|begruendung=Warum?

Ganz einfach, es scheint nicht gewollt zu sein, dass man ordentlich und moderiert Argumente miteinander austauscht und ohne Moderation sinkt die Qualität der Beiträge massiv, wie man 3 Tage nach der Abschaffung der Moderation gemerkt hat. Entsprechend ist es wohl besser das Medium abzuschaffen und einen sinnvollen Austausch miteinander zu vermeiden.
|prüficon=1
|urltype=TH:Landesparteitag_2014.2
|gliederung=Landesverband Thüringen
|zuordnprog=
|artsonstig=Sonstiges
|artsatzung=
|zusammenfassung=Abschaffung der THML
|altneu=nein
|textalt=
|textneu=
|schlagworte=Mailingliste
|abstimmung=1
|nextjahreszahl=2014.3
|nexturltype=TH:Landesparteitag_2014.3
|wikiBenutzer=CBeuster
}}
{{AntragAnregungHeader}}
{{AntragAnregung
|benutzer=Unterstrichmoepunterstrich
|anregung=und das bringt genau was? es wird vermutlich $n neue Tools geben und Diskussionen werden weiter aufgespalten. Oder wird jetzt Twitter das neue Hauptdiskussionsmedium?
}}
{{AntragAnregung
|benutzer=Volta
|anregung=Ich würde nicht die ML abschaffen, sondern die die ML als Hauptkommunikationsmittel. Lass das Ding doch da rumdümpeln als Massenchat und die wichtigen Dinge lieber über die Termine-Liste oder konstruktiv im BEO-Portal bearbeiten. Also: statt "ML abschaffen" ein "ML als Hauptkommunikationsmittel abschaffen".
}}
{{AntragDiskussionHeader}}
{{Antragsdiskussions_KPT
|benutzer1=KampfQ
|argumentationstyp=Dafür
|diskussion=keine ziehlführenden Debatten möglich
}}
{{Antragsdiskussions_KPT
|benutzer1=KampfQ
|argumentationstyp=Dafür
|diskussion=Persönliche Angriffe an der Tagesordnung -> großer Demotivationsfaktor
}}
{{Antragsdiskussions_KPT
|benutzer1=KampfQ
|argumentationstyp=Dafür
|diskussion=Harry
}}
{{Antragsdiskussions_KPT
|benutzer1=KampfQ
|argumentationstyp=Dafür
|diskussion=veraltete Technik Mailingliste/PHP-Forum
}}
{{Antragsdiskussions_KPT
|benutzer1=KampfQ
|argumentationstyp=Dafür
|diskussion=Immer wieder +1+Vollzitat und auseinandergerissene Threads
}}
{{Antragsdiskussions_KPT
|benutzer1=KampfQ
|argumentationstyp=Dafür
|diskussion=Sehr schnell unübersichtlich durch unkontrollierbare Paralleldiskussionen
}}
{{Antragsdiskussions_KPT
|benutzer1=KampfQ
|argumentationstyp=Dafür
|diskussion=Zeitverschwendung auf Parteitagen durch Diskussionen/ Anträge zur Mailingliste
}}
{{Antragsdiskussions_KPT
|benutzer1=Käptn Nemo
|argumentationstyp=Dagegen
|diskussion=Mailinglisten sind als Kommunikationswerkzeugt & nicht als Meinungsbildungstool vorgesehen.
Für die Durchführung einer strukturierten Diskussion gibt es geeignetere Werkzeuge, wie z.B. das "Deliberatorium" o.v.a.m.
Hier ist es die Aufgabe z.B. des LaVo in nächster Zeit ein solches Tool auszuwählen und einsatzfähig zur Verfügung zu stellen
|anwortwille=Antwort erstellen
|benutzer2=KampfQ
|antwort1=Kommunikation ist teil der Meinungs & Willensbildung.
}}
{{Zustimmung}}
{{Ablehnung
|ablehnung=Umweltpirat, ZatannaFan, Kaelbchen19, Käptn Nemo, Dogas, AlBern, CBeuster
}}

TH:Landesparteitag 2014.2/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag - 008

2014-10-07T14:59:19Z

CBeuster:

{{Antrag
|parteitag=Landesparteitag
|jahreszahl=2014.2
|autor=CBeuster
|antragstyp=Satzungsänderungsantrag
|titel=Gummibären!
|begruendung=Anmerkung vom Antragssteller: Da ich aus persönlichen Gründen nicht beim LPT sein kann, bitte ich die vorlesenden Person darum den veränderten Text zu singen. 
Erklärung:
Ich schrieb ja schon mehrmals, dass ich die Präambel, die die Piraten Thüringen jetzt haben für nicht wirklich gut halte und auch wirkungslos. Um das besser zu verdeutlichen habe ich diesen Antrag gestellt. Letzten Endes kommt der Text hier aufs gleiche hinaus, wie der, der in der Präambel steht. Mit dem Unterschied, dass der hier lustiger ist und sich nicht selber widerspricht, insofern vielleicht sogar besser ist. Außerdem: Gummibären!
|prüficon=1
|urltype=TH:Landesparteitag_2014.2
|gliederung=Landesverband Thüringen
|zuordnprog=
|artsonstig=
|artsatzung=Präambel
|zusammenfassung=Wir sind die Gummibären!
|altneu=ja
|textalt=Der Landesverband Thüringen betrachtet die Piratenpartei Deutschland im Selbstverständnis, und im Gleichklang mit der Bundessatzung und dem Grundsatzprogramm, als sozialliberale Partei. Der Landesverband der Piratenpartei Thüringen bekennt sich zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung im Sinne des Art. 21 II GG, eine Ordnung, die unter Ausschluss jeglicher Gewalt und Willkürherrschaft eine rechtsstaatliche Herrschaftsordnung auf der Grundlage der Selbstbestimmung des Volkes nach dem Willen der jeweiligen Mehrheit und der Freiheit und Gleichheit darstellt. Zu den grundlegenden Prinzipien dieser Ordnung sind mindestens zu rechnen: die Achtung vor den im Grundgesetz konkretisierten Menschenrechten, vor allem vor dem Recht der Persönlichkeit auf Leben und freie Entfaltung, die Volkssouveränität, die Gewaltenteilung, die Verantwortlichkeit der Regierung, die Gesetzmäßigkeit der Verwaltung, die Unabhängigkeit der Gerichte, das Mehrparteienprinzip und die Chancengleichheit für alle politischen Parteien mit dem Recht auf verfassungsmäßige Bildung und Ausübung einer Opposition.
|textneu=Mutig und freundlich,
so tapfer und gläubig
fröhlich und frech kämpfen wir auch für dich.
Leben im Wald unter Bäumen und Steinen,
in unseren Höhlen da sind wir zu Haus.

Gummibären hüpfen hier und dort und überall.
Wir sind für dich da wenn du uns brauchst,
wir sind die Gummibären.
|schlagworte=Präambel
|abstimmung=4
|nextjahreszahl=2014.3
|nexturltype=TH:Landesparteitag_2014.3
|wikiBenutzer=CBeuster
}}
{{AntragAnregungHeader}}
{{AntragAnregung
|benutzer=AnBe
|anregung=Sehr erfreulich! Weiter so! Für die Jüngeren unter uns, die die "Gummibärenbande" nicht kennen, hier noch der Intro-Song (welchen ich darüber hinaus auch als Landesverbandshymne vorschlage): http://www.youtube.com/watch?v=O5sd_CuZxNc
}}
{{AntragAnregung
|benutzer=Dogas
|anregung=Solche Anträge sind durchaus ein Grund warum Wähler uns ihre Stimme nicht geben möchten. Und so leid es mir tut, ich verstehe sie.
}}
{{AntragDiskussionHeader}}
{{Antragsdiskussions_KPT
|benutzer1=ZatannaFan
|argumentationstyp=Dagegen
|diskussion=Danke aber nein danke. Sowas ist mehr was für die Partei DIE PARTEI. Selbst als Verdeutlichung wie Du die sozialliberale Präambel findest, kann ich nur sagen, dass das was hier steht sehr wie eine kindische Trollerei wirkt.
|anwortwille=Antwort erstellen
|benutzer2=CBeuster
|antwort1=Stimmt, wirkt so. Ebenso, wie die sozialliberal-Präambel so wirkt, als wolle sich ein LV von den "gewaltbereiten Linken" distanzieren, aber zu feige ist, das genau so zu schreiben.
}}
{{Antragsdiskussions_KPT
|benutzer1=Hajo T
|argumentationstyp=Dagegen
|diskussion=Wenn wir das restliche Prozent Wähler auch noch loswerden wollen, können wir das machen. Es ist noch nicht einmal lustig, nur bescheuert - offenbar genau das, was manche als Image der Partei brauchen.
|anwortwille=on
|benutzer2=
|antwort1=
}}
{{Antragsdiskussions_KPT
|benutzer1=Frank11
|argumentationstyp=Dagegen
|diskussion=Leute, wie wär's, wenn wir endlich mal die Kindergartenphase überwinden? "Gummibärchen-an-die-Macht"-Anträge gehören ins Bällebad auf JuPi-Konferenzen und in Stuhlkreise von Selbsthilfegruppen und Therapiesitzungen. In diesem Sinne, weiter so und ihr könnt die Auflösung des LV gleich mitbeschliessen, das macht vieles einfacher.
|anwortwille=on
|benutzer2=
|antwort1=
}}
{{Antragsdiskussions_KPT
|benutzer1=Frank11
|argumentationstyp=Dagegen
|diskussion=Wenn ich TA-Redakteur wäre, würde ich allein die Tatsache, dass dieser Antrag auf einem offiziellen Landesparteitag der PIRATEN Thüringen allen Ernstes behandelt wird, weidlich in einem Bericht darüber ausschlachten und damit allen Bürgern im Land erneut demonstrieren, dass wir nicht alle Tassen im Schrank haben und weiterhin unwählbar sind.
|anwortwille=Antwort erstellen
|benutzer2=HorayNarea
|antwort1=Wie gut dass die richtigen Journalisten nicht so nen miesen Charakter haben wie du…
}}
{{Antragsdiskussions_KPT
|benutzer1=ZatannaFan
|argumentationstyp=Dafür
|diskussion=Btw. wir hatten es gestern Abend im Mumble, genau wegen solchen Anträgen einen SÄA zu stellen, der Antragssteller solcher unseriösen, parteischädigenden und trollenden Anträgen die Zeit auf dem LPT finanziell in Rechnung stellt. Ich werde das mal klären lassen in wie weit das rechtlich machbar ist. Würde mich freuen wenn das geht.
|anwortwille=Antwort erstellen
|benutzer2=Gonzo
|antwort1=Wenn ich das richtig sehe, bist du hier der Troll. Abgesehen davon, wer soll entscheiden, ob ein Antrag parteischädigend ist? Du?! Die Mehrheit? Dann braucht man auch keine Anträge mehr zu stellen, wenn man befürchten muss, dass man dadurch Schaden erzeugt. Ich finde den Antrag gut und werde ihn unterstützen. Gerade weil er nicht Ernst ist. Vielleicht sollten Mitglieder, die sich darüber aufregen und hier Leute "anmachen" darüber nachdenken, die Partei zu wechseln. Die FDP hat noch Plätze frei.
}}
{{Antragsdiskussions_KPT
|benutzer1=Dogas
|argumentationstyp=Dagegen
|diskussion=Es ist beschämend was für ein Kindergarten hier ständig stattfindet.
|anwortwille=on
|benutzer2=
|antwort1=
}}
{{Zustimmung
|unterstützung=AnBe, CBeuster, Gonzo
}}
{{Ablehnung
|ablehnung=ZatannaFan, Markus0071, Hajo T, Käptn Nemo, Dogas
}}

TH:Landesparteitag 2014.2/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag - 005

2014-10-06T09:42:58Z

CBeuster:

{{Antrag
|parteitag=Landesparteitag
|jahreszahl=2014.2
|autor=AnBe
|antragstyp=Satzungsänderungsantrag
|titel=Das sozialliberale Experiment ist gescheitert!
|text=Die Präambel soll aus der Landessatzung gestrichen werden.
|begruendung=Nach dem desaströsen Ergebnis der Landtagswahl müssen wir feststellen: Sinnlose Präambeln ersetzen keine konstruktive Politik. Weg damit!
|prüficon=1
|urltype=TH:Landesparteitag_2014.2
|gliederung=Landesverband Thüringen
|zuordnprog=
|artsonstig=
|artsatzung=Präambel
|zusammenfassung=Die Präambel soll aus der Satzung gestrichen werden.
|altneu=nein
|textalt=
|textneu=
|schlagworte=Präambel, Spezialliberal, Weder links noch rechts aber auf KEINEN Fall links!!!
|abstimmung=1
|nextjahreszahl=2014.3
|nexturltype=TH:Landesparteitag_2014.3
|wikiBenutzer=AnBe
}}
{{AntragAnregungHeader}}
{{AntragAnregung
|benutzer=Volta
|anregung=Das Wort "sozialliberal" allein zu streichen reicht im Zweifel auch, muss nicht ganze Präambel sein. Diese Labels gehen mir sowas von gegen den Strich."Pirat" reicht mir völlig. P.S. bin kein Mitglied der PPlattform.
}}
{{AntragAnregung
|benutzer=Käptn Nemo
|anregung=Die Begründung des Antrags unterstellt Zusammenhänge, wo keine sind. Mit der selben Begründung könnte man die gesamte Satzung streichen und das Programm gleich noch dazu, da sie uns auch nicht zu einem besseren Ergebnis verholfen haben.Die Gründe für das Wahlergebnis sind ganz woanders zu suchen, aber nicht in den Texten von Satzung und/oder ProgrammAußerdem ist die Begründung unehrlich, da sie die wahre Intention des Antrages verschleiert, anstatt sie offenzulegen. Dagegen ist die Begründung (in der Anregung) von Volta ehrlich. So stelle ich mir echte Piraten vor.Sie sind subjektiv für oder gegen etwas und stehe dazu ohne "über Bande zu spielen" oder falsche Argumente vorzuschieben. Denn soetwas passt nicht zu unserem Selbstverständnis von Ehrlichkeit und Authentizität, die wir als Piraten doch in der Politik etablieren wollen.Im Übrigen ist das "sogenannte Experiment" noch nicht gescheitert, nur weil wir nicht in den Landtag eingezogen sind. Die Partei muss sich aktuell erstmal in die entschiedene Richtung ausrichten, diese (intern) störungsfrei in den gemeinsam bestimmten Politikfeldern umsetzen und den Menschen als Angebot offerieren. Frühestens nach der 2017er Wahl wird man darüber befinden können, ob etwas gescheitert ist, denn bis dahin besteht die Möglichkeit das desatröse Gesamterscheinungsbild der Partei zu heilen und dem Wähler (oder Nichtwähler) die Piratenpartei wieder als Wahlalternative vermitteln zu können.
}}
{{AntragDiskussionHeader}}
{{Antragsdiskussions_KPT
|benutzer1=CBeuster
|argumentationstyp=Dafür
|diskussion=Das Wort "sozialliberal" ist eine hohle Phrase. Jeder stellt sich darunter etwas anderes vor, ähnlich wie "progressiv".

Um einen Satz zu zitieren, den ich schon zur Diskussion gesagt habe: "Wir können uns auch reinschreiben, dass wir alle Gummibärchen sind." Das hat die gleiche Wirkung.
|anwortwille=on
|benutzer2=
|antwort1=
}}
{{Antragsdiskussions_KPT
|benutzer1=CBeuster
|argumentationstyp=Dafür
|diskussion=Auf der einen Seite die "Freiheitlich Demokratische Grundordnung" geil finden und damit auch die Gewaltenteilung und die Herrschaft ergo Macht ergo Gewalt des Volkes gut finden und auf der anderen Seite Gewalt ablehnen klappt nicht. Das führt die Präambel ad absurdum.
|anwortwille=Antwort erstellen
|benutzer2=Käptn Nemo
|antwort1=Die Begründung ist schon in sich falsch, da die Ableitungen falsch sind.
}}
{{Antragsdiskussions_KPT
|benutzer1=Frank11
|argumentationstyp=Dagegen
|diskussion=Eigentlich widerstrebt mir, auf solchen Unsinn überhaupt ernsthaft zu antworten. Aber offensichtlich gibt es immer noch welche, die es nicht gelernt haben. Wenn "sozialliberal" eine "hohle Phrase" ist, was sind dann Gummibärchen? Und ist der Antragsteller vielleicht zu feige, einfach "Wir sind eine deutlich linke, im Zweifelsfall auch linksextreme Partei" in die Satzung zu schreiben?
|anwortwille=Antwort erstellen
|benutzer2=CBeuster
|antwort1=Zum ersten Teil: Ich sehe, wir verstehen uns.
Zum zweiten Teil: Irgendwas mit kaputter Extremismustheorie...
}}
{{Zustimmung
|unterstützung=AnBe, P1ng0ut, Manfred TH, Volta, AlBern, CBeuster, Dogas
}}
{{Ablehnung
|ablehnung=ZatannaFan, Silent John
}}

TH:Landesparteitag 2014.2/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag - 008

2014-10-05T20:15:46Z

CBeuster: Automatisch von Seite TH:Landesparteitag 2014.2/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag - 008 bearbeitet.

TH:Landesparteitag 2014.2/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag - 008

2014-10-05T20:08:38Z

CBeuster:

TH:Landesparteitag 2014.2/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag - 008

2014-10-05T20:00:51Z

CBeuster:

TH:Landesparteitag 2014.2/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag - 008

2014-10-04T15:27:15Z

CBeuster:

TH:Landesparteitag 2014.2/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag - 008

2014-10-04T14:57:11Z

CBeuster: Die Seite wurde neu angelegt: „{{Antrag |gliederung=Landesverband Thüringen |parteitag=Landesparteitag |jahreszahl=2014.2 |autor=CBeuster |antragstyp=Satzungsänderungsantrag |artprogramman…“

{{Antrag
|gliederung=Landesverband Thüringen
|parteitag=Landesparteitag
|jahreszahl=2014.2
|autor=CBeuster
|antragstyp=Satzungsänderungsantrag
|artprogrammantrag=
|zuordnprog=
|artsonstig=
|artsatzung=Präambel
|titel=Gummibären!
|zusammenfassung=Wir sind die Gummibären!
|altneu=ja
|textalt=Der Landesverband Thüringen betrachtet die Piratenpartei Deutschland im Selbstverständnis, und im Gleichklang mit der Bundessatzung und dem Grundsatzprogramm, als sozialliberale Partei. Der Landesverband der Piratenpartei Thüringen bekennt sich zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung im Sinne des Art. 21 II GG, eine Ordnung, die unter Ausschluss jeglicher Gewalt und Willkürherrschaft eine rechtsstaatliche Herrschaftsordnung auf der Grundlage der Selbstbestimmung des Volkes nach dem Willen der jeweiligen Mehrheit und der Freiheit und Gleichheit darstellt. Zu den grundlegenden Prinzipien dieser Ordnung sind mindestens zu rechnen: die Achtung vor den im Grundgesetz konkretisierten Menschenrechten, vor allem vor dem Recht der Persönlichkeit auf Leben und freie Entfaltung, die Volkssouveränität, die Gewaltenteilung, die Verantwortlichkeit der Regierung, die Gesetzmäßigkeit der Verwaltung, die Unabhängigkeit der Gerichte, das Mehrparteienprinzip und die Chancengleichheit für alle politischen Parteien mit dem Recht auf verfassungsmäßige Bildung und Ausübung einer Opposition.
|textneu=Mutig und freundlich,
so tapfer und gläubig
fröhlich und frech kämpfen wir auch für dich.
Leben im Wald unter Bäumen und Steinen,
in unseren Höhlen da sind wir zu Haus.

Gummibären hüpfen hier und dort und überall.
Wir sind für dich da wenn du uns brauchst,
wir sind die Gummibären.
|begruendung=Gummibären sind toll!
|text=
|begruendung=Gummibären sind toll!
|schlagworte=Präambel
|prüficon=1
|urltype=TH:Landesparteitag_2014.2
|abstimmung=1
|nextjahreszahl=2014.3
|nexturltype=TH:Landesparteitag_2014.3
|wikiBenutzer=CBeuster
}}
{{AntragAnregungHeader}}
{{AntragDiskussionHeader}}
{{Zustimmung}}
{{Ablehnung}}

TH:Landesparteitag 2014.2/Kandidatenliste/Kandidat012

2014-10-04T14:24:07Z

CBeuster:

{{Kandidat
|name=Sebastian Beitlich
|gliederung=Landesverband Thüringen
|AmtMandatBeschreibung=Generalsekretär
|ArtBewerbung=Vorschlag
|bestätigt=nicht bestätigt
|Kandidatenbild=pirate.svg
|parteitag=Landesparteitag
|jahreszahl=2014.2
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|urltype=TH:Landesparteitag 2014.2/Kandidatenliste
|vorschlag=CBeuster
}}
{{KandidatenFragenHeader}}

TH:Landesparteitag 2014.2/Kandidatenliste/Kandidat012

2014-10-03T21:57:17Z

CBeuster: Die Seite wurde neu angelegt: „{{Kandidat |name=Sebastian Beitlich |gliederung=Landesverband Thüringen |AmtMandatBeschreibung=Generalsekretär |bestätigt=nicht bestätigt |Kandidatenbild=p…“

{{Kandidat
|name=Sebastian Beitlich
|gliederung=Landesverband Thüringen
|AmtMandatBeschreibung=Generalsekretär
|bestätigt=nicht bestätigt
|Kandidatenbild=pirate.svg
|parteitag=Landesparteitag
|jahreszahl=2014.2
|bereich=Thüringen
|urltype=TH:Landesparteitag 2014.2/Kandidatenliste
|vorschlag=CBeuster
}}
{{KandidatenFragenHeader}}

TH:Landesparteitag 2014.2/Antragsportal/Sonstiger Antrag - 002

2014-10-03T09:57:26Z

CBeuster: Automatisch von Seite TH:Landesparteitag 2014.2/Antragsportal/Sonstiger Antrag - 002 bearbeitet.

{{Antrag
|parteitag=Landesparteitag
|jahreszahl=2014.2
|autor=CBeuster
|antragstyp=Sonstiger Antrag
|titel=Weg mit dem Dreck!
|text=Die Piraten Thüringen schaffen ihre Hauptdiskussionplattform, die Hauptmailingliste ab.
|begruendung=Warum?

Ganz einfach, es scheint nicht gewollt zu sein, dass man ordentlich und moderiert Argumente miteinander austauscht und ohne Moderation sinkt die Qualität der Beiträge massiv, wie man 3 Tage nach der Abschaffung der Moderation gemerkt hat. Entsprechend ist es wohl besser das Medium abzuschaffen und einen sinnvollen Austausch miteinander zu vermeiden.
|prüficon=1
|urltype=TH:Landesparteitag_2014.2
|gliederung=Landesverband Thüringen
|zuordnprog=
|artsonstig=Sonstiges
|artsatzung=
|zusammenfassung=Abschaffung der THML
|altneu=nein
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|textneu=
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|nextjahreszahl=2014.3
|nexturltype=TH:Landesparteitag_2014.3
|wikiBenutzer=CBeuster
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{{AntragAnregungHeader}}
{{AntragAnregung
|benutzer=Unterstrichmoepunterstrich
|anregung=und das bringt genau was? es wird vermutlich $n neue Tools geben und Diskussionen werden weiter aufgespalten. Oder wird jetzt Twitter das neue Hauptdiskussionsmedium?
}}
{{AntragAnregung
|benutzer=Volta
|anregung=Ich würde nicht die ML abschaffen, sondern die die ML als Hauptkommunikationsmittel. Lass das Ding doch da rumdümpeln als Massenchat und die wichtigen Dinge lieber über die Termine-Liste oder konstruktiv im BEO-Portal bearbeiten. Also: statt "ML abschaffen" ein "ML als Hauptkommunikationsmittel abschaffen".
}}
{{AntragDiskussionHeader}}
{{Antragsdiskussions_KPT
|benutzer1=KampfQ
|argumentationstyp=Dafür
|diskussion=keine ziehlführenden Debatten möglich
}}
{{Antragsdiskussions_KPT
|benutzer1=KampfQ
|argumentationstyp=Dafür
|diskussion=Persönliche Angriffe an der Tagesordnung -> großer Demotivationsfaktor
}}
{{Antragsdiskussions_KPT
|benutzer1=KampfQ
|argumentationstyp=Dafür
|diskussion=Harry
}}
{{Antragsdiskussions_KPT
|benutzer1=KampfQ
|argumentationstyp=Dafür
|diskussion=veraltete Technik Mailingliste/PHP-Forum
}}
{{Antragsdiskussions_KPT
|benutzer1=KampfQ
|argumentationstyp=Dafür
|diskussion=Immer wieder +1+Vollzitat und auseinandergerissene Threads
}}
{{Antragsdiskussions_KPT
|benutzer1=KampfQ
|argumentationstyp=Dafür
|diskussion=Sehr schnell unübersichtlich durch unkontrollierbare Paralleldiskussionen
}}
{{Antragsdiskussions_KPT
|benutzer1=KampfQ
|argumentationstyp=Dafür
|diskussion=Zeitverschwendung auf Parteitagen durch Diskussionen/ Anträge zur Mailingliste
}}
{{Antragsdiskussions_KPT
|benutzer1=Käptn Nemo
|argumentationstyp=Dagegen
|diskussion=Mailinglisten sind als Kommunikationswerkzeugt & nicht als Meinungsbildungstool vorgesehen.
Für die Durchführung einer strukturierten Diskussion gibt es geeignetere Werkzeuge, wie z.B. das "Deliberatorium" o.v.a.m.
Hier ist es die Aufgabe z.B. des LaVo in nächster Zeit ein solches Tool auszuwählen und einsatzfähig zur Verfügung zu stellen
|anwortwille=Antwort erstellen
|benutzer2=KampfQ
|antwort1=Kommunikation ist teil der Meinungs & Willensbildung.
}}
{{Zustimmung}}
{{Ablehnung
|ablehnung=Umweltpirat, ZatannaFan, Kaelbchen19, Käptn Nemo, Dogas, AlBern, CBeuster
}}

TH:Landesparteitag 2014.2/Antragsportal/Sonstiger Antrag - 014

2014-10-03T09:35:58Z

CBeuster:

{{Antrag
|parteitag=Landesparteitag
|jahreszahl=2014.2
|autor=DaWi
|antragstyp=Sonstiger Antrag
|titel=Flughafen
|text=Die PIRATEN Thüringen streben einen Rückbau der Subventionen für den Erfurter Flughafen an. Der wirtschaftlich nicht rentable Flughafen soll nicht weiter aus öffentlichen Steuermitteln unterstützt werden. Die freiwerdenden Mittel sollen in die Bildung (z.B. Ausgleich des Lehrermangels) und soziale Projekte investiert werden.
|begruendung=* von 23 Verkehrsflughäfen in Deutschland sind nur 6 rentabel, die restlichen werden mit Milliarden von Steuergeldern künstlich über Wasser gehalten
* Verkehrsaufkommen aufgrund des demografischen Wandes künftig kleiner
* Ausbau der Eisenbahntrassen, Flughäfen sind schnell erreichbar
* EU begrenzt die öffentliche Subventionierung von Regionalflughäfen sowieso auf 10 Jahre, d.h. Subventionierung läuft ohnehin aus
* Flughäfen Frankfurt und Leipzig sind für Thüringen sehr gut erreichbar und verkehrstechnisch sehr gut angebunden
* http://derstandard.at/1392685773198/Weniger-Steuergeld-fuer-Regional-Flughaefen
* Prestigeprojekt
|prüficon=1
|urltype=TH:Landesparteitag_2014.2
|gliederung=Landesverband Thüringen
|zuordnprog=
|artsonstig=Positionspapier
|artsatzung=
|zusammenfassung=Flughafensubvention zurücknehmen
|altneu=nein
|textalt=
|textneu=
|abstimmung=1
|wikiBenutzer=DaWi
}}
{{AntragAnregungHeader}}
{{AntragAnregung
|benutzer=CBeuster
|anregung=Ich finde ja, da hätte man durchaus erst einmal mit den Erfurtern reden können, wie die das sehen, bevor man einen solchen Antrag stellt. So kommt man sich ein wenig übergangen vor...
}}
{{AntragAnregung
|benutzer=CBeuster
|anregung=Der Flughafen heißt übrigens "Flughafen Erfurt-Weimar". Außerdem kann man Subventionen nicht "rückbauen", da "Rückbau" aus dem Bauwesen kommt und für Abriss, Zerstörung und Entsorgung alter Gebäude steht.
}}
{{AntragDiskussionHeader}}
{{Zustimmung
|unterstützung=Käptn Nemo, Volta
}}
{{Ablehnung}}

TH:Landesparteitag 2014.2/Antragsportal/Sonstiger Antrag - 014

2014-10-03T09:32:44Z

CBeuster:

{{Antrag
|parteitag=Landesparteitag
|jahreszahl=2014.2
|autor=DaWi
|antragstyp=Sonstiger Antrag
|titel=Flughafen
|text=Die PIRATEN Thüringen streben einen Rückbau der Subventionen für den Erfurter Flughafen an. Der wirtschaftlich nicht rentable Flughafen soll nicht weiter aus öffentlichen Steuermitteln unterstützt werden. Die freiwerdenden Mittel sollen in die Bildung (z.B. Ausgleich des Lehrermangels) und soziale Projekte investiert werden.
|begruendung=* von 23 Verkehrsflughäfen in Deutschland sind nur 6 rentabel, die restlichen werden mit Milliarden von Steuergeldern künstlich über Wasser gehalten
* Verkehrsaufkommen aufgrund des demografischen Wandes künftig kleiner
* Ausbau der Eisenbahntrassen, Flughäfen sind schnell erreichbar
* EU begrenzt die öffentliche Subventionierung von Regionalflughäfen sowieso auf 10 Jahre, d.h. Subventionierung läuft ohnehin aus
* Flughäfen Frankfurt und Leipzig sind für Thüringen sehr gut erreichbar und verkehrstechnisch sehr gut angebunden
* http://derstandard.at/1392685773198/Weniger-Steuergeld-fuer-Regional-Flughaefen
* Prestigeprojekt
|prüficon=1
|urltype=TH:Landesparteitag_2014.2
|gliederung=Landesverband Thüringen
|zuordnprog=
|artsonstig=Positionspapier
|artsatzung=
|zusammenfassung=Flughafensubvention zurücknehmen
|altneu=nein
|textalt=
|textneu=
|abstimmung=1
|wikiBenutzer=DaWi
}}
{{AntragAnregungHeader}}
{{AntragAnregung
|benutzer=CBeuster
|anregung=Ich finde ja, da hätte man durchaus erst einmal mit den Erfurtern reden können, wie die das sehen, bevor man einen solchen Antrag stellt. So kommt man sich ein wenig übergangen vor...
}}
{{AntragDiskussionHeader}}
{{Zustimmung
|unterstützung=Käptn Nemo, Volta
}}
{{Ablehnung}}

TH:Landesparteitag 2014.2/Antragsportal/Sonstiger Antrag - 017

2014-10-03T09:28:58Z

CBeuster: Automatisch von Seite TH:Landesparteitag 2014.2/Antragsportal/Sonstiger Antrag - 017 bearbeitet.

{{Antrag
|parteitag=Landesparteitag
|jahreszahl=2014.2
|autor=DaWi
|antragstyp=Sonstiger Antrag
|titel=Förderung von EXIT-Programmen
|text=Die PIRATEN Thüringen setzen sich für eine grundlegend bessere und langfristig stabile Förderung und Ausstattung von sogenannten Aussteigerprogrammen, -initiativen und -vereinen ein, deren Aktivitäten Mitgliedern von rechts- und linksextremistischern Organisationen und Netzwerken den Ausstieg aus der jeweiligen Szene ermöglichen und erleichtern.
|begruendung=* gerade in TH wichtig
|prüficon=1
|urltype=TH:Landesparteitag_2014.2
|gliederung=Landesverband Thüringen
|zuordnprog=
|artsonstig=Positionspapier
|artsatzung=
|zusammenfassung=Förderung von EXIT-Programmen
|altneu=nein
|textalt=
|textneu=
|abstimmung=1
|wikiBenutzer=DaWi
}}
{{AntragAnregungHeader}}
{{AntragAnregung
|benutzer=CBeuster
|anregung=Zur Info: http://www.wider-die-windmuehlen.de/2011/12/warum-die-piratenpartei-nicht-„gegen-extremismus-jeder-art“-ist/
}}
{{AntragDiskussionHeader}}
{{Zustimmung}}
{{Ablehnung
|ablehnung=, CBeuster
}}

TH:Landesparteitag 2014.2/Antragsportal/Sonstiger Antrag - 017

2014-10-03T09:28:49Z

CBeuster:

TH:Landesparteitag 2014.2/Antragsportal/Sonstiger Antrag - 015

2014-10-03T09:25:33Z

CBeuster:

{{Antrag
|parteitag=Landesparteitag
|jahreszahl=2014.2
|autor=DaWi
|antragstyp=Sonstiger Antrag
|titel=Abschaffung des Antidiskriminierungsbeauftragten
|text=Der Antidiskriminierungsbeauftragte im Landesverband wird aufgrund mangelnder Resonanz abgeschafft.
|begruendung=Die Ausschreibung eines Antidiskriminierungsbeauftragten im Landesverband führte zu keinem Erfolg. Es besteht offensichtlich keine Kapazität oder Interesse an einer solchen Beauftragung.
|prüficon=1
|urltype=TH:Landesparteitag_2014.2
|gliederung=Landesverband Thüringen
|zuordnprog=
|artsonstig=Sonstiges
|artsatzung=
|zusammenfassung=Abschaffung des Antidiskriminierungsbeauftragten
|altneu=nein
|textalt=
|textneu=
|abstimmung=1
|wikiBenutzer=DaWi
}}
{{AntragAnregungHeader}}
{{AntragAnregung
|benutzer=Volta
|anregung=Doof gefragt: woher weißt du, dass es da keine Resonanz gibt?
}}
{{AntragDiskussionHeader}}
{{Antragsdiskussions_KPT
|benutzer1=CBeuster
|argumentationstyp=Dagegen
|diskussion=1. Ich verstehe nicht, wo hier das Problem ist. Die Stelle wurde bisher nicht besetzt, ok, aber kostet die Nichtbesetzung irgendwas? Ist das für uns irgendwie schädlich, das beizubehalten?
2. Soweit ich weiß gab es nur einmal eine Ausschreibung des Antidiskriminierungsbeauftragten. Der aktuelle Vorstand hielt es ja für gar nicht nötig überhaupt zu versuchen, dass die Stelle besetzt wird. Insofern kann sich natürlich niemand dafür bewerben.
3. Ich weiß nicht. Hast du dir aktuell den Zustand der Piraten mal angeschaut? Als "Linker" wird man ja praktisch dauernd diskriminiert (siehe z.B. die Sache mit dem NSU-Untersuchungsausschuss). Wenn die Piraten eins brauchen, dann so jemanden.
|anwortwille=on
|benutzer2=
|antwort1=
}}
{{Zustimmung
|unterstützung=, Käptn Nemo
}}
{{Ablehnung
|ablehnung=, CBeuster
}}

TH:Landesparteitag 2014.2/Antragsportal/Sonstiger Antrag - 015

2014-10-03T09:21:00Z

CBeuster: Automatisch von Seite TH:Landesparteitag 2014.2/Antragsportal/Sonstiger Antrag - 015 bearbeitet.

TH:Landesparteitag 2014.2/Kandidatenliste/Kandidat010

2014-10-01T13:09:27Z

CBeuster: Die Seite wurde neu angelegt: „{{Kandidat |name=Gerald Albe |gliederung=Landesverband Thüringen |AmtMandatBeschreibung=Vorsitzender |ArtBewerbung=Vorschlag |bestätigt=nicht bestätigt |Kan…“

{{Kandidat
|name=Gerald Albe
|gliederung=Landesverband Thüringen
|AmtMandatBeschreibung=Vorsitzender
|ArtBewerbung=Vorschlag
|bestätigt=nicht bestätigt
|Kandidatenbild=pirate.svg
|parteitag=Landesparteitag
|jahreszahl=2014.2
|bereich=Thüringen
|urltype=TH:Landesparteitag 2014.2/Kandidatenliste
|vorschlag=CBeuster
}}
{{KandidatenFragenHeader}}

TH:Landesparteitag 2014.2/Kandidatenliste/Kandidat009

2014-10-01T13:07:42Z

CBeuster: Die Seite wurde neu angelegt: „{{Kandidat |name=Falko Windisch |gliederung=Landesverband Thüringen |AmtMandatBeschreibung=stellvertretender Vorsitzender |ArtBewerbung=Vorschlag |bestätigt=…“

{{Kandidat
|name=Falko Windisch
|gliederung=Landesverband Thüringen
|AmtMandatBeschreibung=stellvertretender Vorsitzender
|ArtBewerbung=Vorschlag
|bestätigt=nicht bestätigt
|Kandidatenbild=pirate.svg
|parteitag=Landesparteitag
|jahreszahl=2014.2
|bereich=Thüringen
|urltype=TH:Landesparteitag 2014.2/Kandidatenliste
|vorschlag=CBeuster
}}
{{KandidatenFragenHeader}}

TH:Landesparteitag 2014.2/Kandidatenliste/Kandidat008

2014-10-01T13:07:03Z

CBeuster: Die Seite wurde neu angelegt: „{{Kandidat |name=André Bernhardt |gliederung=Landesverband Thüringen |AmtMandatBeschreibung=Beisitzer |ArtBewerbung=Vorschlag |bestätigt=nicht bestätigt |K…“

{{Kandidat
|name=André Bernhardt
|gliederung=Landesverband Thüringen
|AmtMandatBeschreibung=Beisitzer
|ArtBewerbung=Vorschlag
|bestätigt=nicht bestätigt
|Kandidatenbild=pirate.svg
|parteitag=Landesparteitag
|jahreszahl=2014.2
|bereich=Thüringen
|urltype=TH:Landesparteitag 2014.2/Kandidatenliste
|vorschlag=CBeuster
}}
{{KandidatenFragenHeader}}

TH:Landesparteitag 2014.2/Antragsportal/Sonstiger Antrag - 007

2014-09-30T22:25:41Z

CBeuster:

{{Antrag
|parteitag=Landesparteitag
|jahreszahl=2014.2
|autor=Käptn Nemo
|antragstyp=Sonstiger Antrag
|titel=Mailinglisten als verbindliches parteiinternes Kommunikationsmittel
|text=Mailinglisten sind nur noch für angemeldete Mitglieder lesbar/schreibbar.
|begruendung=Gegenantrag zu Sonstigem Antrag 01

Externen Trollen soll das Stören der Kommunikation so schwer wie möglich gemacht werden.

Wir benötigen dringend ein pareiinternes Kommunikationsmedium, welches auch als verbindlicher Informationskanal für "amtliche" Informationen, wie z.B. Einladungen zu Parteitagen geeignet ist.

Jedes Mitglied bekommt einen Piratenaccount des LV oder KV, der als zugangsberechtigt auf den jeweiligen Listen (LV/KV etc.) eingetragen wird. Private Accounts sind nicht zugelassen.

Damit kann eine gepflegte und ungestörte Kommunikation innerhalb der Mitgliedschaft stattfinden.
|prüficon=1
|urltype=TH:Landesparteitag_2014.2
|gliederung=Landesverband Thüringen
|zuordnprog=
|artsonstig=Sonstiges
|artsatzung=
|zusammenfassung=Mailinglisten sind nur noch für angemeldete Mitglieder lesbar/schreibbar.
|altneu=nein
|textalt=
|textneu=
|schlagworte=Mailinglisten
|abstimmung=1
|nextjahreszahl=2014.3
|nexturltype=TH:Landesparteitag_2014.3
|wikiBenutzer=Käptn Nemo
}}
{{AntragAnregungHeader}}
{{AntragAnregung
|benutzer=KampfQ
|anregung=Für jeden lesbar, aber nur für Mitglieder beschreibbar wäre praktischer.
}}
{{AntragAnregung
|benutzer=Käptn Nemo
|anregung=Diese Anregung finde ich sehr konstruktiv. Sie hebt auf den Transparenzgedanken ab, der die politische Arbeit möglichst immer begleiten sollte.

Allerdings benötigt eine Partei auch die Möglichkeit Themen ersteinmal intern auf ihre Sinnhaftigkeit hin zu prüfen & zu diskutieren, bevor sie damit an die Öffentlichkeit tritt, ohne ggf. dafür gleich mit Häme überschüttet & durch die BILD gezerrt zu werden.
}}
{{AntragAnregung
|benutzer=CBeuster
|anregung=@Nemo: Du meinst in Zeiten, wo z.B. ganze Aufnahmelisten von "Progressiven" geleakt werden, ist es sinnvoll eine nichtöffentliche ML zu haben? Wo jeder schnell einen Tweet loswerden kann? Really?
}}
{{AntragDiskussionHeader}}
{{Antragsdiskussions_KPT
|benutzer1=Volta
|argumentationstyp=Dagegen
|diskussion=1. Partizipation nur für Piraten? Beim Hauptkommunikationsmedium? Nein, danke.

2. Für "amtliche" Informationen wurde mal die Terminliste eingerichtet.

Ja, Trollerei nervt und schreckt Interessenten ab. Aber wegen aktuell EINEM Troll jedem möglichen Interessenten das Einbringen indirekt zu untersagen, ist keine Lösung. Lieber ein Disclaimer beim Abonieren, dass jeder auf der ML schreiben kann und deshalb auch ungewünschte Kommunikation zustande kommt und auf SPAM-Filter hinweisen.
|anwortwille=Antwort erstellen
|benutzer2=Käptn Nemo
|antwort1=Genau dieser Zwang, bei Nutzung als erstes "Abwehrmaßnahmen" einrichten zu müssen, führt zur Nichtnutzung der ML.
Außerdem ist die ML keine Verkündungs- sondern ein Kommunikationsmedium.

Partizipation ist immer möglich, denn man kann jederzeit Anträge an die Partei (Vorstand) stellen, auch als Nichtmitglied. Dafür gibt es eine Mailadresse an die man jederzeit eine Mail versenden kann. Dafür muss man nicht auf der verbandsinternen Mailingliste schreiben können.
Alternativ könnte man ja auch mit einer offenen (für jederman, incl. Trolle) und einer geschlossenen (nur für Mitglieder) arbeiten.
}}
{{Zustimmung}}
{{Ablehnung
|ablehnung=AnBe, P1ng0ut, Volta
}}