Tätigkeitsbericht 2013-2014 Tätigkeitsbericht 17.11.2013 - 30.11.2014
Bericht über meine Tätigkeit als Vorsitzender des KV Weimar & Weimarer Land 2013-2014
I. Amtszeit
Ich wurde auf dem Kreisparteitag 2012.2 unseres KVs am 16.11.2013 als Vorsitzender gewählt. An diesem Tag begann meine Amtszeit im Vorstand und endet zum 30.11.2014. Seit Anfang April 2014 war ich nach dem Rücktritt von Tobias zudem nominell als Schatzmeister tätig. Meine Tätigkeit in diesem Amt endet ebenfalls zum 30.11.2014.
II. Vorstand
Von insgesamt 13 stattgefundenen Vorstandssitzungen habe ich an allen 13 teilgenommen. Diese wurden von mir ordnungsgemäß vor- und nachbereitet; 12 der 13 Sitzungen habe ich geleitet. Während der Amtszeit gab es in den Bereichen Presse, Mitgliederverwaltung und Finanzen jeweils eine vom Vorstand erteilte Beauftragung.
III. Aufgaben als Vorsitzender
1) Vertretung des Kreisverbandes Als Vorsitzender war ich mitverantwortlich für die Öffentlichkeit- und Pressearbeit des gesamten KVs. Bei unseren Aufstellungsversammlungen für die Wahlkämpfe gab es im Vorfeld all unserer Aktionen (Parteiveranstaltungen, Infostände,) Mitteilungen für die Presse, bei denen ich entweder als (Mit)Verfasser oder als Lektor tätig gewesen war. Ergänzend dazu wurden die Mitteilungen und/oder ähnelnde Textvarianten auf die Homepage hochgeladen oder bei Facebook eingestellt; bei letzterem habe ich dies oft selbst gemacht. Zudem war ich bemüht, unsere Stammtische, die Infostände, die Themenabende und unsere Teilnahme am kommunalpolitischen Geschehen regelmäßig über Twitter bekannter zu machen. Interviewanfragen gab es keine. Ich habe nach dem heutigen Tage an beiden stattfindenden Kreisparteitagen, an allen Aufstellungsversammlungen für den Kommunalwahl- und für Landtagswahlkampf, am Außerordentlichen Bundesparteitag in Halle sowie am Landesparteitag 2014.2 in Schmira teilgenommen. Zudem war ich in die Vorgespräche mit der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen nach der Kommunalwahl über eine mögliche Zusammenarbeit involviert.
2) Programmentwicklung/ Programmarbeit Die 2013 fixierten Kernbereiche der Kommunalpolitik waren während meiner Amtszeit stetig wiederkehrender Gegenstand meiner politischen Arbeit und mündeten schließlich in der Verabschiedung unseres Wahlprogrammes auf dem KPT 2014.1. Die notwendige Vorarbeit dafür geschah überwiegend während der Arbeitstreffen der Arbeitsgemeinschaft Weimar (AG Weimar). Seitdem ruht die aktive Programmarbeit, da der Schwerpunkt derzeit auf der thematischen Einarbeitung in die Felder kommunaler Politik in Weimar und der Zuarbeit für unseren Stadtrat liegt. Dessen Arbeit habe ich mit meinen Besuchen der Stadtratssitzungen in Weimar unterstützt, um so weiterführende bzw. neue Informationen für unsere künftige Arbeit hier vor Ort sowie für die Weiterentwicklung unseres Kommunalprogramms zu erhalten.
3) Wahlkampf Während der Wahlkämpfe auf Kommunal- und Landesebene habe ich die festen Infostände in der Weimarer Innenstadt mit organisiert und – soweit mir das zeitlich möglich war – vor Ort mitgemacht. Den Kommunalwahlkampf haben wir mit dem Gewinnen eines Mandats im Weimarer Stadtrat sowie eines Mandats im Kreistag des Weimarer Landes durchaus erfolgreich abgeschlossen. Der Landtagswahlkampf wurde zeit-, kräfte- und mitgliederbedingt auf ein Minium heruntergefahren. Insgesamt stellte sich die seit Sommer 2013 andauernde Dauerwahlkampfzeit als komplizierter und kräftezehrender heraus, als vorher angenommen.
4) Mitgliedermotivation Ob mein Wirken vor Ort oder auf der Mailingliste sowie meine Teilnahme an den KV-Aktionen und Stammtischen für andere Mitglieder motivierend war oder als motivierend empfunden wurde, vermag ich nicht zu beurteilen. Fest steht, dass ich nahezu zu jeder sich mir bietenden Gelegenheit bei Veranstaltungen und Treffen unseres KVs diesbezüglich mein Bestes gegeben habe und bei Anregungen, Wünschen, aber auch bei kritischen Anmerkungen seitens unserer Mitglieder hingehört und versucht habe, diese umzusetzen. Die aktuelle Lage der Piratenpartei spiegelt sich auch in der Mitgliedersituation wieder; leider hatte auch unser Kreisverband in den vergangenen zwölf Monaten diverse Austritte von aktiven Mitgliedern zu verkraften. Gerade in den letzten Wochen und Monaten nach dem Landtagswahlkampf haben waren wir als Vorstand verstärkt bemüht, unsere Mitglieder positiv zu motivieren.
IV.) Abschließende Bemerkungen
Ich blicke insgesamt auf ein gutes Jahr im Vorstand zurück. Trotz der zurückliegenden zwei Wahlkämpfe und einer auch hier im KV spürbaren Welle der Demotivation – vor allem durch die Ereignisse auf Bundesebene – hat mir die Mitarbeit im Vorstand Spaß gemacht; das Miteinander unter den Vorständen lässt sich auch in diesem Jahr als unkompliziert und familiär bezeichnen. Die Strukturen unseres KVs sehe ich insgesamt als gefestigt an, wobei sich das Wirken der Piraten im Weimarer Land derzeit leider weiter nur allein auf den Raum Apolda erstreckt. Nach dem Wegfall des dortigen Stammtischs steht dieses jedoch nach meinem derzeitigen Kenntnisstand zur Disposition. Auch halte ich die aktive Kommunikation der „Landpiraten“ zu den „Stadtpiraten“ für stark verbesserungswürdig. Für die kommende Zeit wünsche ich mir nicht nur weiterhin mehr Beteiligung und Eigeninitiative seitens der Basis im KV, sondern auch mehr Mut zum inhaltlichen Disput untereinander. Eine uns begegnende fremde und gegensätzliche inhaltliche Meinung sollte als Chance zu Diskussion und Weiterentwicklung aufgefasst werden, nicht gleich als persönlicher Angriff auf die eigene Person und den damit verbundenen Folgeerscheinungen wie Streit, Nichtkommunizieren oder Austritt aus der Partei. Politik ist nun mal das Bohren dicker Bretter und verlangt gelegentlich Nervenstärke, Geduld und etwas Ausdauer. Ich möchte gerade meine letzten Anmerkungen nicht als „KV-Bashing“ verstanden wissen, vielmehr als eine Art Mahnung meinerseits, basierend auf den in den letzten zwölf Monaten im Vorstand gewonnenen Erkenntnissen.
Weimar, 30.11.2014
