TH:KV Weimar Weimarer Land/Protokolle/Stammtischprotokoll 2012-02-29

Protokoll vom 29.02.2012

• Ort: ACC (Burgplatz 1) Weimar
• Teilnehmer: 6 Personen
• Beginn: 19:20Uhr
• Ende offizieller Teil: 21:34Uhr

Aktuelles

• Auswertung Ad-Acta-Demo vom 25.02.12 in Erfurt
• Occupy Infos
  • Hinweis auf Petition: https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=22697
  • Empfehlung Piets Rede: http://www.piraten-thueringen.de/acta-rede-erfurt-demo
• LMVB 25.-26.02.12
  • Neuer Vorstand; Gerhard Anger nicht erneut angetreten
  • 353 anwesenden Mitglieder
  • Neuer Vorsitzender: Hartmut Semken (mit 53,3 % gewählt)
  • Weitere Themen neben Wahlen: Haushaltsplan, Erfahrungen der Abgeordneten, LQFB (liquidfeedback)
• Marina Kassel
  • Insgesamt 110 Plätze, 4 innerhalb Thüringens (+2 Niedersachsen)
    • Teilnehmer aus Thüringen: Piet, Irmgard, Bernd, Steffen, Gerald, Min; zusätzlich: Hendrik, Simon, Wilm
• Constanze Kurz als Kandidatin der Grünen für die Position der Datenschutzbeauftragten in Thüringen
  • Sachverständige in der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft", Sprecherin vom CCC
  • Statement der Piraten Thüringen dazu: http://www.piraten-thueringen.de/constanze-kurz-datenschutzbeauftrager-thueringen
  • verlor die Wahl (34 Stimmen); stattdessen: Lutz Hasse (Kandidat der schwarz-roten Regierungskoalition mit 45 Stimmen)
    • Anmerkung: Die 45 Stimmen für Hr. Hasse sind exakt die erforderliche Mehrheit, es war lt. Presse eine "Punktlandung" und hätte also beinahe einen 2. Wahlgang erfordert. [Edit: Jens]
• Hinweis BuVo-Kandidatenliste für BPT in Neumünster: http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2012.1/Kandidaten
  • noch etwas Zeit um näher auf BPT einzugehen
• LPT Thüringen am 12.5.2012 in Erfurt (Bürgerhaus Erfurt-Schmira); siehe: http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Landesparteitag_2012.1
  • Hinweis: Kandidatenliste: http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Landesparteitag_2012.1/Kandidatenliste
  • Hinweis: Antragsfabrik: http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Landesparteitag_2012.1/Antragsfabrik
  • Mitfahrgelegenheitsliste: MFGs aus Weimar? http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Landesparteitag_2012.1/Mitfahrgelegenheiten#aus_Weimar

Allgemeines

• Orga-Umfrage
  • leider immernoch nicht stattgefunden --> daraus lernen: Wie können wir so etwas sonst vermeiden? Wie gehen wir anders vor?
    • AG Technik schaut sich Limesurvey an
• Website
  • Organigramm dank Schorsch: https://we.pp-th.de/fileadmin/organisation/webseite/organigram.svg
    • Gründung AG Technik Weimar
    • Ergebnisse Fragen und Gesprächsbedarf für den Stammtisch siehe: http://piratenpad.de/p/AG-Webiste_2012-02-26; Dank an die AG Technik
  • Gedankenanregung: Wiki KV Jena http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:KV_Jena
• Kulis/Buttons/Flyer/Grundsatzprogramme
  • leider noch nicht vorhanden
• Aufruf: Wer Zugang zu der Internetseite der Piraten Weimar haben möchte, soll bitte den vollen Namen mit einer aktuellen Email-Adresse an Min (mbaldauf42@freenet.de) schicken

Aktionen/ToDo

• Stadtratssitzung im Augenblick
  • Twitter @fdpweimar: "@PiratenWeimar Zur nächsten Stadtratssitzung seid Ihr herzlich Willkommen. Freuen uns auf mehr Bürgerinteresse & Meinungsaustausch."
  • Jens war dort; sein Bericht:
    • sehr intransparent, ohne Vorbereitung nicht überschaubar
    • nur teils öffentlich - leider
    • 1MioEuro durchgewunken wegen missglückten Umbau der alten Weimarhalle
  • nächste Stadtratssitzung: 28.03.2012
• Parkordnung
  • evtl. Antrag im Stadtrat --> Neuigkeiten? Neue Gedanken?
  • Sinnvoller Fahrradweg durch den Park, der u.a. als Schulweg dient
• Parkplatzmangel in Weimar
• Straßenbeleuchtung im Winter
• Flyer
  • http://piratenpad.de/p/weimar-flyer-draft --> Über Uns auf Flyer packen?
• Mehr öffentliche und kostenlose Toiletten in Weimar
• Infostände
  • siehe: http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Sturm_und_Drang_in_Weimar
  • Infostände anmelden?
• Presse anschreiben?
• Vorstellung der OB-Kandidaten
  • Stefan Wolf (SPD)
  • Carsten Meyer (Bündnis 90/Die Grünen)
  • Mario Finkbeiner (parteilos)
    • Frage: Wollen wir diese zu uns einladen?

Anmerkungen/Vorschläge

• Unverbindliche Anfrage bei Kaperbrief.org, ob es von dem vergriffenen Kaperbrief "Urheberrecht" noch einmal eine Nachauflage geben wird. Antwort steht noch aus.
  • Diese wären meiner Meinung nach gut für Infostand zur Vorstellung der Partei geeignet, aktuelle Flyer sind ja leider auch kaum verfügbar. [Edit: Jens]