TH:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Befugnis des LaVo für die Beschließung von Positionspapieren - Zweistufig

Dies ist ein eingereichter Sonstiger Antrag für den TH:Landesparteitag 2012.1 von NicoH. Bitte diskutiere den Antrag, und bekunde Deine Unterstützung oder Ablehnung auf dieser Seite. Der Antragstext darf nicht mehr verändert werden!

Sonstiger Antrag Nr.

SA.PosPapierBefugnis.2

Beantragt von

[[Antragssteller::NicoH]]

Titel 

Befugnis des Landesvorstandes für die Beschließung von Positionspapieren - Zweistufiges Verfahren

Antrag

Der Landesparteitag möge folgendes beschließen:

Der Landesvorstand der Piratenpartei Thüringen bekommt die Befugnis zugesprochen, dass er zu regulären Vorstandssitzungen Positionspapiere beschließen kann. Die Anträge für die Übernahme von Positionspapieren müssen mindestens fünf Tage vor der nächsten Vorstandssitzung gestellt werden. Zuvor muss über ein zweistufiges Verfahren ein Meinungsbild eingeholt worden sein.

In der ersten Stufe soll entweder über ein wieder eingeführtes LiquidFeedback, oder alternativ über Stammtische/Pads/Mailinglisten etc. ein Positionspapier erstellt werden. In der zweiten Stufe soll dieses Positionspapier über eine Mitgliederbefragung abgestimmt werden. Dabei bekommen die Mitglieder die Frage: Stimmst du den Positionspapier "<Titel>" <Link> zu? [ ] Ja / [ ] Nein / [ ] Enthaltung.

Und bei > 50% Zustimmung (der Teilnehmenden) wird es zum Positionspapier.

Entsprechend wird der Vorstand beauftragt seine Geschäftsordnung anzupassen.

Das Positionspapier tritt zum nächsten Landesparteitag außer Kraft, wenn es nicht von diesem bestätigt wird.

Begründung

Der aktuelle Parteitag dient zur Erweiterung des thüringischen Programmes. Im Zuge der Landtagswahlen im Jahre 2014 muss ein Wahlprogramm erstellt werden. Dies kann nur geschehen, wenn wir ein entsprechendes Grundsatzprogramm und genügend Positionspapiere haben und um ein solches Programm zu erstellen. Außerdem ist Zeit zwischen den Landesparteitagen ist mit sehr viel politischen Inhalten gefüllt. Es ist für den Landesverband wichtig, auch zu tagesaktuellen Thematiken Stellung zu beziehen und das nicht nur durch Pressemitteilungen, bei welchen teilweise sogar die Legitimation hinterfragt wird. Einfache Positionspapiere und klare Beschlusslagen vereinfachen das Handeln der Piraten im Landesverband. Genau so, wie der Vorstand uns vertraut, sollten wir dem Landesvorstand trauen. Selbst Kritiker von einzelnen Positionen, sollten angesichts eines Liquid-Demokratischen Meinungsbildes einen solchen Beschluss für ein Positionspapier akzeptieren können.

Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

1. Mario Pohle
2. Käptn Nemo
3. ...

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

1.  ?
2.  ?
3. ...

Piraten, die sich vrstl. enthalten

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Diskussion

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