TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2012.2/Antragsportal/Programmantrag - 002

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Antragsübersicht
Antragsnummer	PA002
Einreichungsdatum	21.09.2012
Gliederung	Kreisverband Erfurt
Antragsteller	PeterGold
Antragstyp	Programmantrag
Zusammenfassung des Antrags	Eine Konkretisierung unseres Transparenzgedankens, der besser formuliert ist und noch einige mehr Dinge integriert.
Schlagwörter	Transparenz
Datum der letzten Änderung	18.11.2012
Status des Antrags	Antrag wurde eingereicht
Abstimmungsergebnis	Zurückgezogen

Antragstitel Neuformulierung des Transparenzabschnittes Antragstext Der Parteitag möge beschließen, den folgenden Text 1.1 Die politische Arbeit des Stadtrates, als gewähltem Vertreter der Erfurter Bürger, muss rechtzeitig öffentlich dokumentiert werden und somit transparent und nachvollziehbar sein. 1.1.1 Alle sitzungsrelevanten Informationen (Tagesordnung, Drucksachen, Änderungen, usw.) müssen rechtzeitig und vollständig über die geeigneten Medien bereitgestellt werden. 1.1.2 Alle Sitzungen sollen öffentlich abgehalten werden. 1.1.3 Sowohl die Stadtratssitzungen, als auch die Ausschusssitzungen, sollen live und aufgezeichnet über alle geeigneten Medien (Internet-Stream, Fernsehsender, usw.) zur Verfügung gestellt werden. 1.1.4 Protokolle und Beschlüsse zu Stadtrats- und Ausschusssitzungen sind vollständig und unverzüglich nach der Sitzung über alle geeigneten Medien zu veröffentlichen. 1.1.5 Der Schutz von persönlichen Daten ist in allen Sitzungen durch Anonymisierung zu wahren. 1.2 Alle Berichte und Entscheidungen der Stadtverwaltung (Finanzen, Datenschutz, Haushalt, Stadtentwicklung, Beteiligung an Unternehmen, usw.) müssen für jeden Bürger öffentlich und leicht verständlich zugänglich zur Verfügung gestellt werden. 1.2.1 Die Erstellung und Veröffentlichung eines Datenschutzberichtes für die kreisfreie Stadt Erfurt ist eine zentrale Forderung der PIRATEN. 1.3 Unternehmen an denen die Stadt beteiligt ist, sollen für den Bürger transparente Arbeit leisten. durch den neuen Text Transparenzkultur Die Erfurter Piraten fordern eine konsequente Transparenzkultur für die gesamte Landeshauptstadt. Die Live-Übertragung von Stadtrats- und Ausschusssitzungen und deren Abrufbarkeit mittels einer Online-Mediathek soll nur der Anfang sein. Wir streben ein möhlichst papierloses Rathaus und die Umstellung aller digitalisierten Daten auf offene Formate an. Ganz in diesem Sinne setzen wir uns für die möglichst vollständige Umrüstung, wo es möglich ist, von proprietärer Software hin zu freier und Open-Source-Software (FLOSS) ein. Die Umsetzung von OpenData und OpenAccess muss durch die Stadt zügig vorangetrieben werden – diese soll sämtliche mit Steuergeldern finanzierte Daten maschinenlesbar über das Internet anbieten. Ausgenommen sind Daten, welche die Persönlichkeitsrechte Einzelner betreffen. Ebenso müssen Forschungsergebnisse, die vollständig oder teilweise durch Steuergelder finanziert wurden frei verfügbar gemacht werden. Hierfür soll ein öffentliches Anrecht zur Einsicht in Dokumente und Akten der Stadtverwaltung in Form einer umfassenden Transparenzsatzung verankert werden. Gemäß dem Prinzip der Informationsfreiheit sollen Ämter, Behörden und städtische Tochtergesellschaften dazu verpflichtet werden, interne Vorgänge für die Bürger in entsprechendem Qualitätsstandard zugänglich zu gestalten. Dabei ist zu beachten, dass die Berichte und Dokumente in einer möglichst leicht verständlichen Form formuliert werden, um die Barrieren möglichst gering zu halten. Eine gläserne Verwaltung nach diesen Prinzipien ermöglicht nicht nur effektivere Kontrolle und eine Optimierung von staatlichen Prozessen, sondern ist Bedingung für mündige Bürger und eine offene Stadt. zu ersetzen. Antragsbegründung Eine Konkretisierung unseres Transparenzgedankens, der besser formuliert ist und noch einige mehr Dinge integriert. Piratenpad http://petergold.piratenpad.de/transparenzkultur Ähnliche Anträge Transparenz : Korruptionsbekämpfung Transparenz gesamt

Anregungen Bitte hier Tipps zur Verbesserung des Antrages eintragen. Eine Anregung hinzufügen Diskussion Hier können Argumente angegeben werden, die für oder gegen den Antrag sprechen . Ein Pro-/Contra-Argument hinzufügen Dafür Dagegen Unterstützung/Ablehung des Antrags Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen PeterGold AnBe Alex W FaWin Anthony Markus0071 Mich eintragen Mich austragen Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen Mich eintragen Mich austragen