TH:Kreisverband Erfurt/AGs Erfurt/AG Kommunalpolitik/Bürgerbeteiligungshaushalt/Protokoll BBH 13.10.2010
Aus Wiki der Piraten Thueringen
- Start: 17:39
- Ende: 19:05
Personen:
- Beigeordnete für Finanzen und Liegenschaften: Karola Pablich
- Redakteur Radio FREI: Carsten Rose
- Moderator vom Forum
- Gäste: 3-5
Doppelhaushalt
- Doppelhaushalt muss noch in diesen Jahr verabschiedet werden (Am besten November wahrscheinlicher Dezember)
- Warum Doppelhaushalt?
- Prioritäten setzen
- mehr Ausgaben als Eingaben
- Wegbruch von Steuereinnahmen -> speziell Gewerbesteuer (Krisenjahr 2009)
- Haushalt muss verschoben werden wegen Krise
- Grund: Planungssicherheit -> Investitionen festsetzen
- pflichtiger Teil muss bezahlt werden (Sozialleistungen)
- übertragene Aufgaben ebenfalls (Polizei, Feuerwehr etc.)
- Kommune ist Basis oder die dritte Säule (Zitat Pablich: "Der Bundesabgeordnete hat vergessen wo er wohnt.")
- Aufgabe wird vom Bund übertragen -> überweist eine Pauschale -> Organisation muss Kommune übernehmen -> schauen was effizienter ist: städtische Verteilung oder Weitergabe an freie Träger
- Kommunaler Finanzausgleich (Soli) um Kosten zu decken, die mit eigenen Mitteln nicht möglich sind, da Steuern zu gering
- Erarbeitende Rente in Thüringen reicht nicht um Rentner zu unterstützen -> Unterstützung vom Staat
- Kinderbetreuung in Thüringen gut -> wird aber nicht gedeckt
- müssen Anregungen schaffen -> Studierende -> Hauptwohnsitz in Erfurt -> Grund: Nutzung von innerstädtischer Infrastruktur muss die Stadt bezahlen
- "Haushalt ist ein Plan" (Zitat: Rose)
Fragestunde:
- Senioren von außerhalb in Pflegeheimen -> Kommune muss zahlen wenn Senioren nicht selber zahlen können ->Antwort: bestreben Senioren so lange wie möglich in eigener Wohnung -> Aufbauen von Haushalten und Wohngegenden
- Einkauf von Büroartikel in Schulen und öffentlichen Einrichtungen -> Preise exorbitant hoch -> Antwort: Zentrales Bestellen an eine Firma -> möglich des dezentralen Bestellen bei verschiedenen Firmen bzw. Anbietern
- Forum und Informationsveranstaltungen einzige Möglichkeit der Bürgerbeteiligung -> Antwort: an Abgeordnete schreiben, per Post Anregungen schicken, zur Sprechstunde von Stadtratsmitgliedern
- Open Source in öffentlichen Einrichtungen und Schulen -> Antwort: möglich am Beispiel München, lange Eingewöhnungsphase, mit München lernen, weitere Möglichkeiten im Forum einbringen
- Volkshochschulen -> Senioren wissen nicht, wo es was gibt ->Antwort: Zentrale Anlaufstelle, die alle Infos sammelt
- Ortsteilräte in jedem Teil Erfurts -> Antwort: regionale Trennung nicht so gut, Ansprechpartner, welche Form auch immer, besser