TH:Vorstandssitzungsprotokoll Erfurt 2014-01-09

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Informationen

Protokoll der Vorstandssitzung des Kreisverbandes Erfurt am 09.01.2013

  • Abstimmungen werden in der Form x/y/z notiert, wobei x für Zustimmung,y für Ablehnung und z für Enthaltung steht.

Tagesordnung

TOP 01 - Begrüßung

  • Begrüßung und Bestimmung Moderator und Protokollant

TOP 02 - Beschlussfähigkeit

  • Feststellung der Beschlussfähigkeit: ja

TOP 03 - TO-Bestätigung

  • Bestätigung und Ergänzungen der Tagesordnung
    • fristgerechter Eingang
    • Ergänzungen

TOP 04 - Protokoll-Genehmigung

Beschlusstext

"Protokoll ohne Änderung genehmigt."
Abstimmungsergebnis:  4/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 05 - Tätigkeitsberichte der Vorstände

  • Falko Windisch: ausführlicher Tätigkeitsbericht
  • Andrè Sube: Weihnachtsfeier, BPT14.1, AVEU, Stammtisch
  • Anthony Richter: BPT, Sage Kram
  • Markus Walloschek: 11. 12. 13 DEMO gegen die Kürzungen an Thüringer Hochschulen teilgenommen, Anruf bei Cafe B wegen Neujahrsempfang (Unterschrift ist momentan nicht Nötig da wir definitiv im Kalender bei Ihnen eingetragen sind,) 03. 12. 13 13.00 - 16.00 Uhr Einladung zum Treffen des Außerparlamentarischen Bündnisses für die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Thüringen - hierzu ging ein PM raus, 11. 12. 13 DEMO gegen die Kürzungen an Thüringer Hochschulen teilgenommen, "Die totale Überwachung..." Diskussionsrunde in der FH EF gefilmt und Stammtische/Weihnachtsfeier, Barrierefreies Erfurt 9. 1. 14

TOP 06 - Aktuelle Kennzahlen

  • Mitglieder: 65
  • Angelegenheiten des Schatzmeisters: Schatztruhe
    • Konto: 3.355,53 €
    • Kasse: 92,10 €
    • Gesamt: 3.447,63 €

TOP 07 - Wiedervorlage

  • AV EF
    • Aufstellungsversammlung Stadtrat Erfurt

link: http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_2014.1 TO fehlt noch Macht Klausch GO mit Kapt. Nemo erarbeiten Man sollte die von der AV zur BTW nehmen (also die aus der Parteischule ;)) Wahlleiter Carsten Eckart (+ Team) Nemo kann nicht, Carsten springt als Wahlleiter ein für die AV Einladungsfrist: 20.12.2013 -> 18.12. als Termin zur Versendung Pressebetreuung: Astrid Tisch am Rande der Veranstaltung, falls WLAN-Zugang auf Zetteln, Informationszettel/ Pressemappe(?) Technik/ Ausstattung: Sound: Bernd, Markus als Backup Beamer: Piet Rednerpult wird von Piet mitgebracht Drucker: Falko und Klausch 3 Laptops für den Beamer und Protokoll: Piet Deko, Infomaterialien: Piet, Klausch, sonstige Wahlkabine Wahlurne


  • KPT EF

link: http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_2014.1 TO ist schon mal erstellt, bitte ergänzen wenn was fehlt Versammlungsleiter: André Bernhard trolliert von Carsten Protokollanten: Christian Beuster Gibt 2 GOs Wahlleiter Klausch (+ Thomas H. wird angefragt) Einladungsfrist: 20.12.2013 -> 18.12. als Termin zur Versendung

  • Neujahrsempfang

Einladung sollte zeitnah und im Januar geschickt werden, damit sie nicht in der Weihnachtspost untergeht Start: 17:00 Uhr Aufbau: ab 15:00 Uhr Einladungstext von Tim abfragen oder neu im Orga-Pad erstellen Stehtische": 2 bei Klausch, 1 in Weimar, event auch von der Location Anmerkung von Markus der im Chat mit Hr. Leopold v. Cafe B wegen Stehtischen "Frau Brückmann oder Frau Schreiber sagen ihnen da, wie es aussieht - kann sein, dass in den Abstellräumen noch solche Tische vorhanden sind..." Beamer von Piet, Fotoprojektion von Markus Getränke von der AG Catering Speisen von Ann und Claudia Deko, Infomaterialien: Piet, Klausch, sonstige Einladungen (letztes Jahr: Fraktionen Stadtrat + FDP Ausschussvorsitzende des Stadrates Mehr Demokratie e.V. Thüringen Bürgerbeauftragter Herr Zweigler, Fischmarkt, Rathaus Hackerspace Erfurt (Bytespeicher)

TOP 08 - Anträge an den Kreisvorstand

Beschluss 01/2014: Reisekosten zur FOSDEM in Brüssel

Pictogram voting keep-light-green.svg
Beantragt am
09.01.2014
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Falko Windisch
Betrifft
Reisekosten zur FOSDEM in Brüssel
Text
Falko Windisch wird beauftragt, vom 31.01. bis 02.02.2014 zur Vernetzung im Hinblick zur Europawahl zur FOSDEM 2014 nach Brüssel zu fahren. Mitfahrer vorhanden. Die Reisekosten werden erstattet.
Einzelstimmen
Vorlage für Vorstandsportal
[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "01/2014" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = " Falko Windisch" datum = "09.01.2014" redmine = "{{{Redmine}}}" thema = "Reisekosten zur FOSDEM in Brüssel" antragstext = " Falko Windisch wird beauftragt, vom 31.01. bis 02.02.2014 zur Vernetzung im Hinblick zur Europawahl zur FOSDEM 2014 nach Brüssel zu fahren. Mitfahrer vorhanden. Die Reisekosten werden erstattet." beschlussergebnis= "J" vst1 = " Falko Windisch" vst1s = "J" vst1k = "Dafür haben wir Budget." vst2 = " Andrè Sube" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = " Anthony Richter" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Markus Walloschek" vst4s = "J" vst4k = "" kommentar = ""]


Beschluss 02/2014: Übertragung des Liquid Erfurt Servers und der Einnahmen durch die Pledge an Liquid Erfurt e.V.

Pictogram voting keep-light-green.svg
Beantragt am
09.01.2014
Beschlussart
Finanzbeschluss
Beantragt von
Philipp Lehmann
Betrifft
Übertragung des Liquid Erfurt Servers und der Einnahmen durch die Pledge an Liquid Erfurt e.V.
Text
Der Server, auf welchem die Webseiten für Liquid Erfurt laufen, sowie die Domain liquid-erfurt.org werden dem Verein Liquid Erfurt e. V. übertragen. Die Einnahmen die im Laufe der Finanzierungspledge eingenommen wurden, werden auf das vom Verein angegebene Konto überwiesen.
Einzelstimmen
Kommentar
Kontakt zum Verein: Thomas (Server), Philipp/Udo (finanziell)
Vorlage für Vorstandsportal
[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "02/2014" beschlussart = "Finanzbeschluss" antragssteller = " Philipp Lehmann" datum = "09.01.2014" redmine = "{{{Redmine}}}" thema = "Übertragung des Liquid Erfurt Servers und der Einnahmen durch die Pledge an Liquid Erfurt e.V." antragstext = "Der Server, auf welchem die Webseiten für Liquid Erfurt laufen, sowie die Domain liquid-erfurt.org werden dem Verein Liquid Erfurt e. V. übertragen. Die Einnahmen die im Laufe der Finanzierungspledge eingenommen wurden, werden auf das vom Verein angegebene Konto überwiesen." beschlussergebnis= "J" vst1 = " Falko Windisch" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = " Andrè Sube" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = " Anthony Richter" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Markus Walloschek" vst4s = "J" vst4k = "" kommentar = "Kontakt zum Verein: Thomas (Server), Philipp/Udo (finanziell)"]


TOP 09 - Was treiben die Admiräle und andere Verbände?

  • Bericht über aktuelle Informationen, Entscheidungen und Entwicklungen mit Relevanz für die PIRATEN Erfurt durch Landes- und Bundesvorstand und anderer Verbände
    • LaVo
    • BuVo
    • Zur EU-Wahl sollen #Dinge vom Bund kommen
    • andere Verbände
    • Landesmitgliederversammlung des Thüringer Landesverbandes von Mehr Demokratie e.V. am Samstag, dem 11. Januar 2014, um 10.30 Uhr (bis zum frühen Nachmittag) im Augustinerkloster zu Erfurt (Augustinerstr. 10)
    • CSD Erfurt -> Samstag dem 11.01.2014 um 14:00 Uhr -> Thema: Thema, Orga, Gelderaquirierung

TOP 10 - Arbeitsgruppen

  • AG Kommunalpolitik
    • Wird ab sofort wieder belebt. Da Mittwoch nun durch LandesAG Wahlkampf belegt wurde müsste neuer Termin gefunden werden
    • Vorschlag ( Mittwoch 19:00 Uhr vor AG Wahlkampf )
    • Vorschlag derzeit auch die AG Wahlpampf mit einzubinden um den Kommunalwahlkampf tangiert und wir nur begrenzt Aktive haben.
    • Kieler Ratsherr Sven Seele bietet Hilfe für den Wahlkampf und Einblicke in die Kommunalpolitik durch z. B. Workshops an
    • Thema: Entgeltordnung wird Wahlkampfthema
  • AG Wahlkampf
    • ruht
    • auf Landesebene hat sie sich am 19.12 reaktiviert
    • Vorbereitungen zur AV laufen landesweit
    • nächstes Treffen jeden Mittwoch 20.30 Uhr im Mumble
    • AV Wahlen vorbereiten, AV Wahlteam
  • LiquidErfurt e.V.
    • Sonntag, 15.12 war Sitzung
    • nächste Sitzung: 12.1. 17:30 Uhr, Adresse gibts bei Philipp
    • offizieller Start kann über den Presseverteiler des KVs verkündet werden
  • HSG Erfurt
    • Ist Tot -> maustot -> nicht wiederbelebar, auch nicht "extrem" -> drückt Gänseblümchen hoch
  • Barrierefreies Erfurt,
    • heute war die Sitzung der Stadt EF, es wurde u. a. schon die neue Pflasterung de Fischmarktes kritisiert (eine Frau des Seniorenbeirates und ein Rollifahrer, der seine Bereifung von Vollgummie auf Luftbereift gewechselt hat) die AG will es bei gutem (nicht winterlichen Wetter) testen, wir wurden damals nicht in die Planung einbezogen;
    • weiter wurde um die Umgestaltung der Kunsthalle am Fischmarkt gesprochen, die barrierefrei werden soll http://wiki.piraten-thueringen.de/images/0/0b/2013_03_28_Masterplan_KHF.pdf
    • Presseklub hat mobile Rampe bekommen von www.wheelmap.org

TOP 11 - Aktionen, Infostände und Sonstige Termine

  • Infostände:
  • Stammtisch: 10.01.2014, 19:30 Uhr, Due Angeli

TOP 12 - Gastbeiträge/ Sonstiges

  • Termin beim Kreiswahlleiter ab nächste Woche Donnerstag am 16.01.2013 um 8:00 Uhr
  • Dank von Falko an den scheidenden Vorstand
  • Markus schließt sich an
  • weitere Dankesbekundungen
  • Eingeladen wurde mit folgender TO
  • Die TO gibt sich die Versammlung selbst:
      • Akkreditierung
      • Formalien
      • Ein Vorstand eröffnet, übergibt an designierten Versammlungsleiter
      • Geschäftstordnung wird beschlossen
      • Tagesordnung wird beschlossen
      • Bestimmung der Versammlungsleitung
      • Bestimmung der Schriftführung
      • Bestimmung der Wahlleitung
      • Bestimmung der Wahlhelfer
      • Frage: wird das Stimmrecht/ Wahlrecht eines der anwesenden Akkreditierten angezweifelt?
      • Bestimmung Versammlungszeugen
      • Bestimmung über Zulassung von Gästen, Presse und Aufnahmen
      • Wahlgang Kandidat
      • Vorstellungen & Fragen
      • Wahl (geheim)
      • Wahlgang Vertrauenspersonen
      • Vorstellung & Fragen
      • Wahl (offen oder geheim)
      • Formalien
      • Frage: Gibt es Einwände gegen die Wahl des Kandidaten?
      • Frage: Gibt es Einwände gegen die ordnungsgemäße Durchführung der ***Aufstellungsversammlung?
      • Ende der Versammlung


TOP 13 - Nächste Vorstandssitzung

  • Datum: -----
  • Uhrzeit: ------
  • Ort: Mumble NRW/ Erfurt