TH:Vorstandssitzungsprotokoll Erfurt 2011-02-05

Sie sind hier: Landesverband_Thüringen->TH:Kreisverband Erfurt->TH:Vorstandssitzungsprotokoll Erfurt 2011-02-05

Informationen

Protokoll der Vorstandssitzung des Kreisverbandes Erfurt am 05.02.2012

• Beginn: 19:00 Uhr
• Ende: 22:26 Uhr
• Ort: Mumble
• Teilnehmer: Tim, Roland, Andrè, Falko, Micha
• Fehlt: Anthony (entschuldigt)
• Gäste: 6
• Moderator: Tim
• Protokollführer: Micha
• Beschlussfähigkeit: ja
• Abstimmungen werden in der Form x/y/z notiert, wobei x für Zustimmung,y für Ablehnung und z für Enthaltung steht.

Tagesordnung

TOP 1 - Begrüßung

• Begrüßung und Bestimmung Moderator und Protokollant

TOP 2 - Beschlussfähigkeit

• Feststellung der Beschlussfähigkeit

TOP 3 - TO-Bestätigung

• Bestätigung und Ergänzungen der Tagesordnung
  • fristgerechter Eingang
  • Ergänzungen

Beschlusstext

"Fristgerechter Eingang der Tagesordnung wird bestätigt"

Abstimmungsergebnis:  5/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 4 - Protokoll-Genehmigung

• Genehmigung des letzten TH:Vorstandssitzungsprotokoll Erfurt 2019-10-01

Beschlusstext

"Protokoll ohne Änderung genehmigt."

Abstimmungsergebnis:  5/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 5 - Tätigkeitsberichte der Vorstände

• Tim: Teilnahme am Kreisparteitag (Leitung des KPTs und Kuchen mitgebracht), Treffen mit Prof. aus Berlin zum Piratenbuch (Tim, Irmgard, Stephan, Micha, Peter Brückner), will ab und zu nach Erfurt kommen und ähnliche Interviews führen, anschließendes Treffen mit Irmgard und Katharina, Berichte von Irmgard gingen über die Mailingliste
• Roland: Pressemitteilung zum KPT (gute Ressonanz der Presse: Landeswelle, TA, Flaschenpost, Podiumsdiskussionen); Abstimmung darüber, wer auf welche Anfragen antwortet (damit jede Anfrage bearbeitet wird) --> Tim wird sich als KV-Vorsitzender darum kümmern
• André: Teilnahme am KPT (Annahme der Spenden und Zählen dieser); ist an Übertragung des Kontos dran; Tim wird 2. Bevollmächtigter, hierzu ist noch Notwendig über die Adresse oder das Postfach Bescheid zu wissen; Postfach geht dafür nicht, da nicht ladungsfähige Adresse
• Michael: Teilnahme an Eltern-LAN, Teilnahme am KPT (Kuchen backen, Material mitbringen, Protokollant), Erstellung Flyer+Anmeldung+Abholen der Plakatierungsgenehmigung für Podiumsdiskussion (Bürgerbeteiligung), Koordination Plakatieren, Treffen mit Prof. aus Berlin zum Piratenbuch, Anmeldung der Demo gegen ACTA in Erfurt, HSG (Demoaufruf, Planung zukünftige Projekte+Kommunikation)
• Falko: Stammtisch, Teilnahme am KPT (Catering/Getränke), Koordinationstreffen Acta auf Bundesebene, Koordinierungstreffen Thüringen (Mumble) - Absprache mit Michael zur Demo-Anmeldung (Übersicht Bundesweite Aktionen: http://wiki.stoppacta-protest.info/DE:Uebersicht_Demos )
• Anthony: Teilnahme am KPT, Organisation der Veranstaltung für Neumitglieder

TOP 6 - Planung OB-Wahlkampf

• Stand der Organisation
• AG Wahlkampf
  • Leitung möchte Christian B. gerne übernehmen
  • es wird um einen Stellvertreter gebeten (Lara Lempel würde diese Position übernehmen), außerdem sollte Unterstützung erfolgen
  • am Freitag wurde bereits über Wahlkampfbudget etc. gesprochen
  • ein schnelles Treffen sollte einberaumt werden
  • Terminvorschlag:
    • Roland schaut nach einem geeigneten Raum
    • sonst wird das Treffen im Büro von Tim abgehalten
    • ab Frühjahr wäre ein Treffen auch in Falkos Garten möglich
    • Termin: Mittwoch, der 15.02.2012, 18 Uhr bei Tim in der Kanzlei
• Unterschriften
  • bisher 18/200 (9%)
  • diese müssen abgewartet werden
• Timeline
  • wird in der AG besprochen
• Budget
  • wir haben ca. 2400 €, nach Abzügen bleiben 2000 €
  • ggf. kommen noch 750 € durch Mitgliederbeiträge hinzu, damit haben wir 2750 €
  • Anmeldegebühren (Stand 35 €+Plakatierungsgenehmigung 65 € in Wahlkampfzeit nicht), Flyer, Plakate
  • wir sollten nicht mehr als die Hälfte unseres Geldes ausgeben; werden wohl ca. 1000 € werden
• Pappen zum Plakatieren (2 Stapel sind noch bei Bernd vorhanden); Piet holt diese am Dienstag zusammen mit André in Westhausen ab
• Infostand: Anmeldung durch Falko
  • 9-20 Uhr Donnerstag bis 15.03. am Fischmarkt
  • 9-20 Uhr Samstag bis November am Anger
• Zeitungsannoce: bringt wohl nicht wirklich viel
• wir brauchen noch Leim, Kabelbinder
• Micha: bis zum 15.02. Kostenplan aufstellen: was muss besorgt werden? was wird es kosten? welches Budget haben wir dafür?
• was kostet kein Geld, was man machen könnte?
  • im Straßenbild sein
  • Leserbriefe schreiben und damit die Inhalte vermitteln
  • Werbeträger: auch in den Supermärkten gucken; da gibt es auch Stolper
  • auch eigener Drucker könnte angeschafft werden, aber teurer als Großbestellung
  • Falko: Limit gleich festlegen?
  • Tim: keine gute Idee, da sonst Geld für nichts ausgegeben wird
  • es gibt keine Finanzmittel vom Land!, aber Plakatträger ;-)
  • Anzahl der Plakate muss noch herausgefunden werden
• Kandiatenhomepage
• Steckbrief von Peter: bitte diesen schnellstmöglich erstellen
• Trigger-Flyer für Unterschriftenaktion im Rathaus
  • Piet wird die drucken
• ein Vorstandsmitglied möge bitte die AG Technik beauftragen die folgende mail-adresse für den Wahlkampf zu erstellen: peter.brueckner@piraten-erfurt.de. macht Bernd.
• Bilder auf Flickr hochladen unter CC-Lizenz
• etc.

TOP 7 - Aktuelle Kennzahlen

• Mitglieder: 86
• Schatztruhe:

TOP 8 - Wiedervorlage

• Angelegenheiten des Schatzmeisters
  • Kontoverfügung
  • wir benötigen eine aktuelle Geschäftsanschrift, hierfür würde Tim seine Kanzleianschrift zur Verfügung stellen, stößt aber auf Kritik, es wird noch nach einer weiteren Geschäftsanschrift gesucht
    • Kritik: privates und geschäftliches vermischt sich
    • kann aber gut ausgewiesen werden
    • Briefkasten hängt um die Ecke
    • sind in keinem Register eingetragen; deshalb muss Adresse nicht offiziell gewechselt werden
    • es geht nur darum, dass wir aufzufinden sind
    • könnte nur problematisch sind, wenn wir Post vom Finanzamt kommt; das passiert aber nie, denn der LV macht Finanzen

Beschlusstext

""Der Vorstand des KV Erfurt beschließt, dass die Geschäftsadresse wie folgt lautet: Piratenpartei Deutschland Kreisverband Erfurt c/o Tim Staupendahl, Anger 47-49, 99084 Erfurt""

Abstimmungsergebnis:  5/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

• Webseite (Pressespiegel)
  • nur tagespolitische Themen dürfen veröffentlicht werden
  • schwammig, wie "tagespolitisch" zu definieren ist (keine genaue Zeitspanne)
  • schwachsinniger Punkt im Urheberrecht
  • Pressespiegel sind deshalb brandgefährlich
  • Bernd: es gab Gespräche mit Zeitungen, dass Links verwendet werden dürfen auf der Homepage
  • ist nicht unter dem Zitaterecht abgedeckt (Zitat muss in einem Zusammenhang stehen und darf nicht herausgerissen werden)
• Geschäftsanschrift KV Erfurt
  • siehe oben

Pause: 20:52 Uhr - 20:57 Uhr

TOP 9 - Anträge an den Kreisvorstand

• Beschlussvorlage Christian Beuster:

"Der KV Vorstand soll damit beauftragt werden eine erneute Mitgliederversammlung für spätestens Ende August/Anfang September auszurichten. Diese soll dann rein für die programmatische Arbeit gedacht sein. Zusätzlich zu dieser Mitgliederversammlung soll der KV Vorstand ein kommunalpolitisches Plenum ausrichten, welches der MV vorrangeht."

• nur wenige Programmanträge bisher dieses Jahr
• v.a. wegen fahrscheinlosen Nahverkehr brauchen wir eine Versammlung
• Stephan: wenn keine Programmanträge vorhanden sind, dann ist es nicht sinnvoll einen Programmparteitag zu machen
• wir sollten auch die Sommerferien und den Semesterbeginn mit einplanenm daher könnten wir auch die Mitgliederversammlung im November machen

Beschlusstext

""Der KV Vorstand beschließt, eine erneute Mitgliederversammlung für spätestens November auszurichten. Diese soll dann rein für die programmatische Arbeit gedacht sein. Zusätzlich zu dieser Mitgliederversammlung soll der KV Vorstand ein kommunalpolitisches Plenum ausrichten, welches der MV vorrangeht.""

Abstimmungsergebnis:  5/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

• Beschlussvorlage Steffen Ortmann:

"Der Kreisvorstand möchte bitte kurz umreißen, wie und wann er über die Aufnahme neuer Mitglieder beschließt." Begründung: bisher kann nirgendwo nachvollzogen werden, ob es neue Aufnahmen gibt. Im Augenblick stellt es sich so dar, das es diese zwar gibt aber sie nicht Satzungsgemäß beschlossen werden und sie damit nichtig sind. Deshalb wird bei diesem Punkt um Aufklärung gebeten."

• die Anträge müssen zum Beschluss auch an uns weitergereicht werden
• eigentlich müssten wir die Annahmen der Mitgliedsanträge bestätigen
• hier müsste Kontakt mit dem Landesvorstand aufgenommen werden
• der Antrag wird auf die Wiedervorlage gelegt
• es muss zuerst abgeklärt werden, was in der Landessatzung steht bzw. im Parteiengesetz, bei Bedarf müssen die Anträge dann weitergereicht werden
• automatisiertes Aufnahmeverfahren ist nicht zulässig; Vorstand muss bei jedem Fall entscheiden - es kann aber auch im Block abgestimmt werden
• unsichere rechtliche Lage, die noch der genaueren Aufklärung bedarf
• Wiedervorlage, da rechtliche Prüfung nötig
• Tim wird sich mit Bernd und Irmgard zur Klärung der Thematik in Verbindung setzen
• Beschlussvorlage Katharina:

"Der Vorstand des KV Erfurt wird damit beauftragt, an alle Mitglieder im KV eine Mail bzgl. der Unterschriftenaktion im Rathaus zu schicken."

• die Einladungs-Mail befindet sich im Tagespad https://erfurt.piratenpad.de/Tagespad

Beschlusstext

""Der Vorstand des KV Erfurt beauftragt Irmgard Schwendtek, an alle Mitglieder im KV eine Mail bzgl. der Unterschriftenaktion im Rathaus zu schicken.""

Abstimmungsergebnis:  5/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

• Beschlussvorlage: "Der kaputt gegangene Stuhl vom letzten KPT wird durch die PIRATEN Erfurt finanziell ersetzt. Dazu werden 19,90 € an das Kunsthaus überwiesen."

Beschlusstext

""Der kaputt gegangene Stuhl vom letzten KPT wird durch die PIRATEN Erfurt finanziell ersetzt. Dazu werden 19,90 € an das Kunsthaus überwiesen.""

Abstimmungsergebnis:  5/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 10 - Was treiben die Admiräle?

• Bericht über aktuelle Informationen, Entscheidungen und Entwicklungen mit Relevanz für die PIRATEN Erfurt durch den Landes- und Bundesvorstand --Micha

• LaVo

• • Gründung der Kreisverbände Gera (18.02.) und Ilm-Kreis (04.02.)
  • zwei Rücktritte im Landesvorstand (Heidi und Hendrik)

• BuVo

• • Aufstellen und positionieren der Kandidaten für den kommenden Bundesvorstand
  • Wirtschaftskonferenz am 11.03. in Schleswig-Holstein

TOP 11 - Blick auf andere Meere

• Bericht über aktuelle Informationen aus anderen Verbänden --Micha
• KV Jena
  • unterstützt Bürgermeister im Bürgerbündnis
  • haben Gerald Albe (Gründungvorstandsmitglied der Piraten Jena) zum Neupiratenbeauftragten ernannt, forcieren Neupiratenworkshop
  • am 18.02. findet KPT statt, Wahl des neuen Vorstandes
• KV Ilm-Kreis
  • Daniel Schultheiß (Pirat) wird durch Piraten im Wählerbündnis unterstützt

TOP 12 - Arbeitsgruppen

• AG Kommunalpolitik
  • Bitte um Anmeldung von 4 Plätzen vorne für den Stadtrat
  • bis 13.02. Anfragen an Stadtrat schicken; würde wollen, dass die Woche noch was raus geht
• AG Presse
• AG Eltern-LAN
  • nicht mehr sinnvoll

TOP 13 - Aktionen und Infostände

• Anti-ACTA Demo
  • Anmeldung ist erfolgt
  • Kontakt Ordnungsamt+Polizei (Micha+Falko)
  • Auflagen werden zugestellt und vorgetragen (Micha)
  • Route: Anger (Kundgebung) --> Fischmarkt --> Domplatz --> Staatskanzlei (Mahnwache mit Grablichtern)
    • Organisation von Grablichtern?
  • Organisation von Ordnern
    • hierfür sind Warnwesten erforderlich, will der KV Erfurt welche kaufen (vielleicht mit Piratenaufkleber)?
  • Planung der Technik (Megaphon wird vom LV gestellt), Redebeiträge geplant
  • Wilm würde Redebeitrag machen, vielleicht auch Daniel Schultheiß
  • Aktivieren der Unterstützer, hier können auch weitere Redeslots eingereicht werden
    • Falko schreibt attac an
    • Micha schreibt Occupy Erfurt und GEW an
  • Werbung
    • Facebook, HSG läuft
    • auf der KV Seite sollte der Text vom LV erscheinen
    • Plakate, Flyer?

Beschlusstext

" "Der Vorstand des KV Erfurt beschließt, für die Anti-ACTA-Demo am 11.02. zwölf Warnwesten für maximal 40,00 € zu kaufen"."

Abstimmungsergebnis:  5/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

• • Falko kauft die Westen - Rückmeldung Montag nachmittag
• Liste erstellen mit mögliche Kooperationspartnern
  • Grüne, Linke, Jugendorganisationen, Gewerkschaften (haben aber wahrscheinlich kein Interesse), attac, SPD, CDU, FDP, Freie Wähler
• Infostände: Wollen wir welche für die OB-Wahl beantragen? (siehe TOP 6)
• Stammtisch: wöchentlich

TOP 14 - HSG

• Aufruf zur Teilnahme der Anti-ACTA Demo in Erfurt
• Vorbereitung auf kommende Infostände
  • Hochschulstraßenfest in Erfurt im Mai
  • Markt der Möglichkeiten im April
• Anregung zur Diskussion eines monatlichen Stammtisches, Diskussion über kommende Projekte

TOP - Nächster Termin

• Vorschlag:
  • Datum: 19.02.2012
  • Uhrzeit: 19:00

TOP - Sonstiges

• Sammelbestellung für das aktuelle Grundsatzprogramm
  • es kommt eine große Bestellung, die Frage besteht in diesem Punkt darin, ob wir uns daran beteiligen
  • es hängt allerdings vom Budget des LV ab, wie viele wir bekommen
• PGP für den Vorstand :)
• Roland in die Presse!

---