TH:Vorstand/Vorstandssitzung/2016-02-18-Protokoll

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Informationen

• Tagesordnung der Vorstandssitzung des Landesverbandes Thüringen am 18.02.2016
• Beginn: 20:30 Uhr
• Ende: 22:29 Uhr
• Ort: Mumble NRW
• Teilnehmer: Michael, Jan, Chris, Kattel
• Entschuldigt: Martin
• Gäste: 4
• Moderator: Michael
• Protokollführer: Jan
• Beschlussfähigkeit: mit 4 von 5 gegeben

TOP 1 - Begrüßung

• Begrüßung: 20:30 Uhr
  • Moderation: Michael
  • Protokoll: Jan

TOP 2 - Beschlussfähigkeit

• Feststellung der Beschlussfähigkeit:
  • mit 4 von 5 beschlussfähig

TOP 3 - TO - Bestätigung

• Bestätigung und Ergänzungen der Tagesordnung

Beschluss 49: Bestätigung der TO

Beantragt am

18.02.2016

Amtsperiode

2015-2016

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Betrifft

Bestätigung der TO

Text

Die TO und deren fristgerechter Eingang werden bestätigt.

Einzelstimmen

Michael

Kathleen

Christian

Jan

Martin

Kommentar

Beschlussnummern werden fortlaufend bei Wiki-Übernahme eingepflegt

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "49" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "" datum = "18.02.2016" redmine = "" thema = "Bestätigung der TO" antragstext = "Die TO und deren fristgerechter Eingang werden bestätigt." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Michael" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Kathleen" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Christian" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Jan" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Martin" vst5s = "" vst5k = "" kommentar = "Beschlussnummern werden fortlaufend bei Wiki-Übernahme eingepflegt"]

TOP 4 - Genehmigung des letzten Protokolls

Beschluss 50: Protokoll

Beantragt am

18.02.2016

Amtsperiode

2015-2016

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Betrifft

Protokoll

Text

Protokoll der letzten Sitzung ist bestätigt.

Einzelstimmen

Michael

Kathleen

Christian

Jan

Martin

Kommentar

Beschlussnummern werden fortlaufend bei Wiki-Übernahme eingepflegt

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "50" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "" datum = "18.02.2016" redmine = "" thema = "Protokoll" antragstext = "Protokoll der letzten Sitzung ist bestätigt." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Michael" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Kathleen" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Christian" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Jan" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Martin" vst5s = "" vst5k = "" kommentar = "Beschlussnummern werden fortlaufend bei Wiki-Übernahme eingepflegt"]

TOP 5 - Tätigkeitsberichte der Vorstände

• Michael: Stammtisch Jena, Secon München, OTRS, Telefonate, Treffen mit Irmgard,
• Kathleen:
• Christian: Mitgliederverwaltung, OTRS,
• Jan: Stammtisch Kronach(1.2.), Gründungsversammlung des KV Coburg der Partei DIE PARTEI(12.2.), Stammtisch Kronach(15.2.), Transparenzanfrage, OTRS, Mails
• Martin:

TOP 6 - aktuelle Kennzahlen (Stand 18.02.2016)

• Anzahl der Mitglieder: 364 (18.02.2016)
• Stimmberechtigt: 62 (18.02.2016)
  • Bezahlquote = ≈ 17 % Mitglieder stimmberechtigt
• Kontostand per 18.02.2016: 5.380,85 H €
  • Davon Anteil Kreisverbände ohne eigenes Konto
    • Kreisverband Wartburgkreis/Eisenach: 749,03 €
    • Kreisverband Schmalkalden-Meiningen: 701,54 €
    • Kreisverband Weimar/Weimarer Land: 667,00 €

(das sind die Kontostände LV für Gesamt bitte Barkassen gedanklich hinzufügen)

• • Davon Anteilige Mitgliedsbeiträge an andere Gliederungen:
• Tagesgeldkonto = 40.861,12 H €
• Barkasse = 486,39 €
  • Verfügbar LV TH: 44.610,79 €

TOP 7 - Umlaufbeschlüsse

(nachrichtlich)

TOP 8 - Validierung IT - Webseiten wie gehts weiter

• Übersicht in OwnCloud unter GenSek -> IT Validierung
• Es wird eine dritte und vierte Meinung vom Presseteam eingeholt. Michael kümmert sich.

TOP 9 - Stand Übertragung Vorstandsblog ins Wiki

Beschluss 51:

Beantragt am

18.02.2016

Amtsperiode

2015-2016

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Betrifft

Text

Das Vorstandsportal wird ins Wiki übertragen und archiviert

Einzelstimmen

Michael

Kathleen

Christian

Jan

Martin

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "51" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "" datum = "18.02.2016" redmine = "" thema = "" antragstext = "Das Vorstandsportal wird ins Wiki übertragen und archiviert" beschlussergebnis= "J" vst1 = "Michael" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Kathleen" vst2s = "E" vst2k = "" vst3 = "Christian" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Jan" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Martin" vst5s = "" vst5k = "" kommentar = ""]

Die Vorstandssitzung wurde um 20:57 für 16 Minuten unterbrochen.

TOP 10 - LPT

Beschluss 52:

Beantragt am

18.02.2016

Amtsperiode

2015-2016

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Betrifft

Text

Der nächste Landesparteitag findet am 9./10.4. als ausschließlicher Programmparteitag in Erfurt statt.

Einzelstimmen

Michael

Kathleen

Christian

Jan

Martin

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "52" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "" datum = "18.02.2016" redmine = "" thema = "" antragstext = "Der nächste Landesparteitag findet am 9./10.4. als ausschließlicher Programmparteitag in Erfurt statt." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Michael" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Kathleen" vst2s = "" vst2k = "" vst3 = "Christian" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Jan" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Martin" vst5s = "" vst5k = "" kommentar = ""]

TOP 11 - Arbeitsgruppen für Themen für LPT

Beschluss 53:

Beantragt am

18.02.2016

Amtsperiode

2015-2016

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Betrifft

Text

Der Lavo beschließt für den LPT2016.1, die 3 Hauptziele der

Piratenpartei: Digitale Teilhabe(Jan), Bürgerrechte(Chris) und Soziale Gerechtigkeit (Michael) der Umfrage vom letzten Jahr und die 3 spezifischen Thüringen Themen: Gebietsreform(Martin), Kommunalpolitik und Flüchtlinge(Kathleen) verantwortlich aus dem Vorstand heraus zu begleiten und in den zu bildenden AG mitzuarbeiten.

Einzelstimmen

Michael

Kathleen

Christian

Jan

Martin

Kommentar

In Vorbereitung des LPT würde ich gerne die 3 Hauptziele der

Piratenpartei: Digitale Teilhabe, Bürgerrechte und Soziale Gerechtigkeit der Umfrage vom letzten Jahr und die 2 großen Thüringen Themen: Gebietsreform, Kommunalpolitik und Flüchtlinge und vielleicht 1-2 weitere, wenn wir die ermitteln könnnen, in unser Programm mit einarbeiten.

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "53" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "" datum = "18.02.2016" redmine = "" thema = "" antragstext = "Der Lavo beschließt für den LPT2016.1, die 3 Hauptziele der

Piratenpartei: Digitale Teilhabe(Jan), Bürgerrechte(Chris) und Soziale Gerechtigkeit (Michael) der Umfrage vom letzten Jahr und die 3 spezifischen Thüringen Themen: Gebietsreform(Martin), Kommunalpolitik und Flüchtlinge(Kathleen) verantwortlich aus dem Vorstand heraus zu begleiten und in den zu bildenden AG mitzuarbeiten." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Michael" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Kathleen" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Christian" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Jan" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Martin" vst5s = "" vst5k = "" kommentar = "In Vorbereitung des LPT würde ich gerne die 3 Hauptziele der Piratenpartei: Digitale Teilhabe, Bürgerrechte und Soziale Gerechtigkeit der Umfrage vom letzten Jahr und die 2 großen Thüringen Themen: Gebietsreform, Kommunalpolitik und Flüchtlinge und vielleicht 1-2 weitere, wenn wir die

ermitteln könnnen, in unser Programm mit einarbeiten."]

TOP 12 - Anne hat ein Konzept erstellt für PR und Presse

• Ein Zweig nach außen, einer nach innen: Mitglieder ansprechen
• Leitthemen werden festgelegt vom LV
• Innerparteiliche Meinungsbildung und Diskussion soll es geben
• Newsletter bietet sich an: ḱurzer Abriss, was gerade los ist, auch auf die Webseite stellen

Diskussionsergebnis muss sich zwingend irgendwo nierdeschlagen, evtl. Pressemitteilung Kommunkiation nach außen Erstellung von Flyern Nutzung von Synergieeffekten auf kommunaler Ebene Kommunkiation nach außen soll belastbar sein Erstellung eines vernünftigen Presseverteilers ist wichtig Proaktiv das Gespräch mit den Pressevertretern suchen

• Anne dokumentiert ihre Arbeit und nach 6 Monaten wird die Arbeit geprüft, wie es weiter geht

TOP 13 - Gäste und Forum für LPT

Stefan Körner, Bundesvorsitzender PIRATENPartei Bericht BPT 2016.1 und Ergebnisse hinsichtlich der 3. Leithemen für den Bundestagswahlkampf 2017

Alexander Kohler, Leiter der Pirate Security Conferenz SeCon Bericht über die Konferenz 2016 und Stand Vorbereitung SeCon 2017

Anne Alter, Landespresse Thüringen Bericht über den Stand der Arbeit und PressekonzeptPressemitarbeiter

Foren: Ich sehe derzeit 2 überregionale Themen die wir puschen sollten:

Gebietsreform und Kommunalpolitik (hatten wir nicht noch ein 3. mir fällt es nicht mehr ein;-((

Die Foren sollten als Gruppengespräch der Diskussion vorgeschaltet sein, ich stell mir das so vor, das wir 3-5 Vertreter auf die Bühne holen und einer von uns moderiert und Fragen stellt, die das Forum dann diskutiert (kontrovers: Bernd und Sebastian zum Thema Gebietsreform;-)) Dauer ca. 15 Minuten dann Fragen aus dem Plenunm, dann Diskussion zu möglichen Anträgen

Gebietsreform: Andreas Kassbohm, Tim Staupendahl, Bernd Schreiner, Sebastian Beitlich, Florian Böhm

Kommunalpolitik: Uwe Rüdiger, Bernhard Koim, Thomas Brückner, Clemens Beckstein, Johannes Quentel

• Der Tagesordnungspunkt wurde ausgiebig diskutiert und für gut befunden

TOP 14 - Beauftragung Vertretung Klage IT

Beschluss 54:

Beantragt am

18.02.2016

Amtsperiode

2015-2016

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Betrifft

Text

Der Vorstand beauftragt Christian Fischer und Sebastian Beitlich mit der Vertretung des LV bei der Klage IT

Einzelstimmen

Michael

Kathleen

Christian

Jan

Martin

Kommentar

Christian ist als GenSek der Vertreter des Vorstandes

Sebastian Beitlich wurde von mir gebeten und er hat bereits zugesagt, da er mit Chris zusammen am besten im Stoff steht,

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "54" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "" datum = "18.02.2016" redmine = "" thema = "" antragstext = "Der Vorstand beauftragt Christian Fischer und Sebastian Beitlich mit der Vertretung des LV bei der Klage IT" beschlussergebnis= "J" vst1 = "Michael" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Kathleen" vst2s = "" vst2k = "" vst3 = "Christian" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Jan" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Martin" vst5s = "" vst5k = "" kommentar = "Christian ist als GenSek der Vertreter des Vorstandes

Sebastian Beitlich wurde von mir gebeten und er hat bereits zugesagt, da er mit Chris zusammen am besten im Stoff steht,"]

TOP 15 - Ticket#3408702 — Wählen Sie Ihren Hosting-Standort bis zum 29. Februar 2016

Beschluss 55:

Beantragt am

18.02.2016

Amtsperiode

2015-2016

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Betrifft

Text

Der Vorstand beschließt, den Domainstandort in Deutschland zu belassen und die Mehrkosten von 0,99 Euro/Monat bereitzustellen.

Einzelstimmen

Michael

Kathleen

Christian

Jan

Martin

Kommentar

Domain Factory verlegt Server nach Straßburg (Frankreich). Aufgrund der massiven Vorratsdatenspreicherung und der Datenschutzgesetze dort, ist es zu überlegen, den Serverstandort Deutschland zu bevorzugen. Diese Entscheidung wäre mit Mehrkosten von 0,99 € pro Monat für unser Hostingangebot verbunden.

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "55" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "" datum = "18.02.2016" redmine = "" thema = "" antragstext = "Der Vorstand beschließt, den Domainstandort in Deutschland zu belassen und die Mehrkosten von 0,99 Euro/Monat bereitzustellen." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Michael" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Kathleen" vst2s = "" vst2k = "" vst3 = "Christian" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Jan" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Martin" vst5s = "" vst5k = "" kommentar = "Domain Factory verlegt Server nach Straßburg (Frankreich). Aufgrund der massiven Vorratsdatenspreicherung und der Datenschutzgesetze dort, ist es zu überlegen, den Serverstandort Deutschland zu bevorzugen. Diese Entscheidung wäre mit Mehrkosten von 0,99 € pro Monat für unser Hostingangebot verbunden."]

TOP 17 - GenSek zum BPT

Beschluss 56:

Beantragt am

18.02.2016

Amtsperiode

2015-2016

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Betrifft

Text

der Gensek Chistian Fischer wird zur Unterstützung des Bundesparteitags entsandt und die Reisekosten werden vom LV übernommen

Einzelstimmen

Michael

Kathleen

Christian

Jan

Martin

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "56" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "" datum = "18.02.2016" redmine = "" thema = "" antragstext = "der Gensek Chistian Fischer wird zur Unterstützung des Bundesparteitags entsandt und die Reisekosten werden vom LV übernommen" beschlussergebnis= "J" vst1 = "Michael" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Kathleen" vst2s = "" vst2k = "" vst3 = "Christian" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Jan" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Martin" vst5s = "" vst5k = "" kommentar = ""]

TOP 18 - Ticket#3408741 — Postfach: TLM_Einladung_Parlamentarischer_Abend

Michael und Chris vertreten den LV dort

TOP 19 - LPT

Beschluss 57:

Beantragt am

18.02.2016

Amtsperiode

2015-2016

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Betrifft

Text

Der LaVo beschließt, dass der LPT2016.1 in der alten Parteischule in Erfurt stattfinden wird und die entstehenden Kosten übernommen werden.

Einzelstimmen

Michael

Kathleen

Christian

Jan

Martin

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "57" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "" datum = "18.02.2016" redmine = "" thema = "" antragstext = "Der LaVo beschließt, dass der LPT2016.1 in der alten Parteischule in Erfurt stattfinden wird und die entstehenden Kosten übernommen werden." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Michael" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Kathleen" vst2s = "" vst2k = "" vst3 = "Christian" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Jan" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Martin" vst5s = "" vst5k = "" kommentar = ""]

TOP 15 - Nächste Sitzung

Beschluss 58:

Beantragt am

18.02.2016

Amtsperiode

2015-2016

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Betrifft

Text

Die nächste Landesvorstandssitzung findet am 03.03.2016 um 20.30 Uhr im Mumble NRW, Raum LV Thüringen statt.

Einzelstimmen

Michael

Kathleen

Christian

Jan

Martin

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "58" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "" datum = "18.02.2016" redmine = "" thema = "" antragstext = "Die nächste Landesvorstandssitzung findet am 03.03.2016 um 20.30 Uhr im Mumble NRW, Raum LV Thüringen statt." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Michael" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Kathleen" vst2s = "" vst2k = "" vst3 = "Christian" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Jan" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Martin" vst5s = "" vst5k = "" kommentar = ""]

Ende der Sitzung: 22:29 Uhr